Von JOHANNES DANIELS | In der Fußgängerzone in Trier hat ein 51-Jähriger mit einem silbernen Range Rover „wahllos“ Menschen angefahren und nach Angaben der Polizei mindestens zwei Passanten getötet – nach aktuellen lokalen Medienberichten ^[1] wurden vier Menschen getötet. Wie die Polizei bestätigt hat, ist ein Kind unter den Toten, über das Alter des Kindes ist nichts bekannt.

Weiter gibt es mehrere Verletzte und Schwerstverletzte. Den Angaben zufolge raste der Mann über einen Kilometer von der Porta Nigra in Richtung Hauptmarkt und dann in die Fleischstraße mit Tempo 100 durch die Innenstadt. Der erste Notruf erreichte die Polizei um 13:48 Uhr. Das Morden des Amokfahrers wurde wohl durch eine couragierte Zivilstreife gestoppt, wie Bilder vom Tatort zeigen.

Der Fahrer, der sich gegen seine Festnahme erheblich gewehrt haben soll, wird noch am Dienstag einem Ermittlungsrichter zugeführt. Es soll sich laut ersten Berichten um einen „in Deutschland geborenen Einheimischen mit deutscher Staatsangehörigkeit“ aus dem Kreis Trier-Saarburg handeln. Die Menschen in Trier sind traumatisiert.

Augenzeugen berichten, der Fahrer sei absichtlich auf die Menschen zugesteuert. Menschen seien durch die Luft geflogen. Teile der Innenstadt sind weiträumig abgesperrt. Überall im Zentrum, auch nahe der berühmten Porta Nigra, war Blaulicht zu sehen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe veröffentlichte eine amtliche Gefahrenmitteilung. In Trier herrsche eine „Sonderlage“, der betroffene Bereich sei unbedingt zu meiden.

Am Hauptmarkt sei ein Kinderwagen durch die Luft geflogen, berichtet eine Augenzeugin. Sie hat die Amokfahrt aus ihrem Laden am Hauptmarkt beobachtet. Leute hätten geschrien und seien in Panik in ihr Geschäft geströmt. Vor dem dm-Markt an der Ecke zur Sternstraße sei ein Mann gestorben. Eine Frau soll Passanten zufolge vor dem C&A in der Konstantinstraße ums Leben gekommen sein.

Zum möglichen Motiv machte der Sprecher keine Angaben. „Wir haben eine Person festgenommen, ein Fahrzeug wurde sichergestellt. Zwei Menschen sind nach ersten Erkenntnissen verstorben“, teilte die Polizei auf Twitter mit. Die Polizei bittet auf Twitter außerdem eindringlich darum, keine Fotos und Videos von dem Vorfall im Internet zu verbreiten.

Nach den mittlerweile fast unzähligen weltweiten islamischen Anschlägen mittels Fahrzeugen in Berlin, Nizza, Stockholm, Nizza, Melbourne mit hunderten Toten – wie von einschlägigen IS-Propagnada-Magazinen wie „Inspire“ empfohlen ^[2] -, nützen vermehrt auch „psychisch auffällige Personen“ als veritable Nachahmer den Auto-Dschihad als Massenmordwaffe, um mit großer Öffentlichkeitswirksamkeit auf sich aufmerksam zu machen und sich „medial zu verewigen“.

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Von MANFRED ROUHS | Wie zu DDR-Zeiten lohnt es sich wieder, in den Gazetten zwischen den Zeilen zu lesen. Bundesinnenminister Horst Seehofer meldet einen großen Schlag gegen den Rechtsextremismus in Deutschland. „Wer die Grundwerte unserer freiheitlichen Gesellschaft bekämpft, bekommt die entschlossene Reaktion unseres Rechtsstaates zu spüren“, frohlockt der Minister. Und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sekundiert:

„Das bereits vierte Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung in diesem Jahr zeigt, mit welcher Konsequenz und Härte der Rechtsstaat gegen seine Feinde vorgeht.“

Was tatsächlich geschehen ist, berichtet der „Spiegel“ ^[3]:

„Die rechtsextreme »Sturmbrigade 44« soll aufgelöst werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer habe am Dienstag die Gruppierung verboten, teilte dessen Sprecher am Morgen auf Twitter mit. (…) Am frühen Dienstagmorgen hatten Polizisten in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen mit der Durchsuchung von Wohnungen von insgesamt 13 Vereinsmitgliedern begonnen. Ziel der Razzien war nach Angaben des Innenministeriums unter anderem die Beschlagnahmung von Vereinsvermögen sowie möglicher rechtsextremistischer Propagandamittel.“

Es geht also um einen Verein, dem sage und schreibe 13 Mitglieder angehört haben, die über drei Bundesländer verteilt waren. Sie verfügten über ein Vereinsvermögen und über Propagandamittel.

Da der Laden aufflog und drei Bundesländer involviert waren, dürfte jedes beteiligte Landesamt für „Verfassungsschutz“ mindestens einen V-Mann in dem Häuflein geführt haben – und wahrscheinlich noch einen zweiten, um den ersten zu überwachen. Drei Mal zwei macht sechs. Mindestens zwei weitere V-Leute des Bundesamtes der Behörde sind hinzuzurechnen. Macht acht. Wie viele echte Neonazis bleiben dann noch übrig?

Das ist schwer zu sagen, denn schließlich sind neben dem „Verfassungsschutz“ in Deutschland auch noch andere Geheimdienste aktiv, die es sich zum Ziel gesetzt haben, „die Grundwerte unserer freiheitlichen Gesellschaft“ zu erschüttern. Es soll im 20. Jahrhundert in Westeuropa Kleinstgruppierungen gegeben haben, in denen kein einziges authentisches Mitglied identifizierbar war, sondern Stasi, „Verfassungsschutz“, CIA und andere Bäumchen wechsel dich gespielt und pseudopolitische Terrorvorbereitung simuliert haben ^[4].

Horst Seehofer ist und bleibt eine politische Lachnummer. Sein jüngstes Verbot ist eine leicht durchschaubare Scheinaktivität. Er und der „Verfassungsschutz“ bekämpfen den Rechtsextremismus nicht, sie hegen, pflegen und fördern ihn, weil sie ihn brauchen, um die Öffentlichkeit über Angstmechanismen in Schach zu halten. Während sie den einen Operettenverein auflösen, gründen ihre V-Leute anderswo drei neue.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[6], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[7] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ ^[8] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[9].

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Von MANFRED W. BLACK | Seit Wochen tobt eine „Schlammschlacht“ („NDR“) in der LGBT-Szene (Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender) Hamburgs. Haupt-Kontrahenten sind Corny Littmann – Grünen-Mitglied, LGBT-Kämpfer und Besitzer zweier großer Theater auf St. Pauli – und der Comedian Kay Ray, der sich in seinen Programmen häufig mit dem Thema Homosexualität beschäftigt und bis vor kurzem vorrangig in den Theatern Littmanns aufgetreten ist. Ray war lange ein Intimus von Corny Littmann, der seit 14 Jahren mit seinem langjährigen Freund, einem Tenor aus dem Chor der Hamburger Staatsoper, „verpartnert“ („Wikipedia“) ist.

Noch zum 60. Geburtstag seines Chefs durfte Ray, der in Wirklichkeit Kai Lüdtke heißt, eine Sonder-Nacktshow – mit Kay Ray als Hauptfigur – für Corny Littmann auf die Bühne bringen. ­Jetzt hat der linksgrüne Theater-Boss seinen meist schrill schillernden „Kabarettisten“, der einst den Beruf des Friseurs erlernt hat, Knall auf Fall entlassen. Kay Ray sieht sich gar „als Opfer von Cancel Culture, einer ‚Löschkultur‘“ („NDR“).

Bis heute rätseln alle Medien Hamburgs darüber, warum der Prinzipal seinen Star-Entertainer rausgeworfen hat. Denn über die Gründe der überraschenden Trennung macht Littmann sehr widersprüchliche Angaben.

Haben sich wirklich Muslime über Ray beschwert?

Zunächst hatte Corny Littmann erklärt, er habe seinen „Kabarettisten“ deswegen gefeuert, weil sich moslemische Mitarbeiter seines Theaters über Ray beschwert hätten. Es sei angeführt worden, dass der Entertainer in einem Fall auf der Bühne krasse Witze über Moslems zum Besten gegeben hat.

Diese plötzliche Sensibilität überrascht. Ist doch Kay Ray seit langer Zeit dafür bekannt, dass ätzende Zoten auch über religiöse Gruppen zu seinem Programm gehören. Hatte er doch besonders gern etwa katholische Nonnen durch den Dreck gezogen. Dafür gab es bisher keine Beschwerden. Auch regte sich bis dato niemand öffentlich darüber auf, dass Ray bei seinen Bühnen-Shows bisweilen nicht nur nackt auftritt, sondern auch schon mal – zur besonderen Begeisterung von Gästen aus der LGBT-Community – „Tiere in seinen Penis knotet“ („Bild-Zeitung“) ^[10].

Welche Witze über Muslime wurden gerissen?

Wahr ist, dass der „Satiriker“ Ray in seiner monatlichen „Late Night Show“ im Theater Tivoli im Oktober Moslems aufs Korn genommen hat. Folgende Passage aus dem Kay Ray-Programm begeisterte die einen, während andere sich tief empörten: „Wie kann Herr Böhmermann auch schreiben, dass Erdogan eine Ziege fickt. Das geht natürlich nicht. Vor allem nicht, wo wir genau wissen, dass alle Türken meine Mutter ficken.“

Und weiter: „Die große Frage lautet: Warum wollen die eigentlich alle meine Mutter ficken? Die ist noch gut in Schuss.“ Im Grunde hat Ray also das berühmt-berüchtigte „Schmähgedicht“ aus dem Jahr 2016 des links-aggressiven „ZDF-Satirikers“ Jan Böhmermann über Präsident Recep Tayyip Erdogan auf seine Weise fortgeschrieben. Für sein „Gedicht“ ist der „Moderator“ des öffentlich-rechtlichen Fernsehens nie sanktioniert worden. Deswegen hat Ray wohl angenommen, auch er könne sich solche „Kabarettisten-Witze“ leisten.

Entlassung wurde anfangs nicht einmal begründet

Nachdem im Oktober der Vorhang für Ray gefallen war, hat Littmann kurz darauf die Zusammenarbeit mit seinem Künstler aufgekündigt. Völlig verdutzt erklärte Ray der Presse: „Man hat mir nicht erklärt, warum – und wochenlang das Gespräch verweigert!“

Erst nach mehreren Wochen bekam Kay Ray am 18. November doch noch eine Mail von der Theater-Spitze. Die „Bild-Zeitung“ berichtete als erste Zeitung darüber (Schlagzeile: „Schmidts Tivoli feuert Penis-Comedian“). In dem Schreiben heißt es: „Nach Deiner letzten Late-Night hat es eine Vielzahl von Beschwerden unserer MitarbeiterInnen gehagelt, sodass wir sie kein weiteres Mal in eine Situation bringen möchten, in welcher sie sich während der Arbeitszeit belästigt und beleidigt fühlen.“

„Baumelndes Gemächt“ auf Littmanns Bühne

Sonst ist Littman allerdings nicht gerade das, was man ein Sensibelchen nennen könnte. Bei der besagten großen Feier zum 60. Geburtstag des Theater-Chefs stand für das Geburtstagskind ein imposanter Thron auf der Bühne bereit. Im Rahmen seiner Sonder-Darbietung legte Ray auf den Brettern, die für ihn die Welt bedeuten, einen schockierenden Nackt-Auftritt hin, bei dem der „Kabarettist“ mit „seinem baumelnden Gemächt Objekte wie ‚Schildkröte‘ und ‚Windsurfer‘ nachahmte“ („Hamburger Morgenpost“) ^[11].

Etliche Zuschauer, insbesondere die aus der Schwulen-Community, johlten vor Begeisterung. „Ich habe vorher zu Kay gesagt, mach bitte was Unanständiges“, erklärte der sichtlich begeisterte Jubilar Littmann die Nummer anschließend und erläuterte gleich, warum er sich als „Crazy Old Man“ ganz wohlfühlt: „Sex hält jung und gesund – ich halte mich daran.“

Dann ließ er laut „Mopo“ in seiner Festrede ein aussagekräftiges Statement vom Stapel: „Ein Durchschnittsmann hatte mit rund 12 Frauen Geschlechtsverkehr. Ich habe bei 60 aufgehört zu zählen. Bösartige Tunten behaupten dann: Der Monat ist ja auch noch nicht vorbei.“

Geht es in Wirklichkeit gegen den „Rechtspopulismus“?

Die Affäre „Littmann/Ray“ nahm wieder Fahrt auf, als der Theaterleiter Mitte November plötzlich unerwartet Medienberichte über die Entlassung Rays kritisierte. Darstellungen, wonach er sich von Ray wegen Beschwerden moslemischer Mitarbeiter von seinem Entertainer getrennt hat, seien völlig an den Haaren herbei gezogen.

Das „Hamburger Abendblatt“ vom 30. November zitiert nun den Prinzipal mit den überraschenden Worten: „Es gibt keine Beschwerde eines muslimischen Mitarbeiters, der sich wegen seines Glaubens angegriffen gefühlt hat“.

Littmann habe in einem persönlichen Schreiben an Ray lediglich festgestellt: „Mit Dir darüber zu diskutieren, was Du an Deinen Auftritten wie, wann und über wen sagst – oder über wen nicht – ist nicht angebracht. Du betonst ja immer wieder, dass Kunst im Prinzip alles darf. Ebenso ist jedes Theater frei in seiner Entscheidung, welche Künstler es auf seiner Bühne auftreten lässt. In deinem Fall haben wir uns hiermit eindeutig entschieden.“

Diese Worte widersprechen diametral früheren Berichten in der „Bild-Zeitung“, der „Hamburger Morgenpost“ und in „Tichys Einblick“. Mancher Hamburger fragt sich jetzt: Wer lügt hier wie gedruckt und warum?

Woher der – politische – Wind wirklich weht, wird in den nächsten Sätzen der letzten Pressemitteilung des Theaters deutlich. Hier heißt es nun vielsagend, das Schmidts-Tivoli-Gästebuch und die Facebook-Seite seien „mit Beleidigungen und Hasskommentaren“ überschwemmt worden. Man habe es „mit einem immer wiederkehrenden rechtspopulistischen Schema“ zu tun: Der Verursacher werde zum „Ach-so-armen Opfer“ stilisiert, die Opfer würden zum Täter „und der Hetze preisgegeben“.

Littmann: Symbolfigur für die Grünen

Diese eigenwillige politische Positionierung Littmanns gegen angeblichem „Rechtspopulismus“ kommt nicht überraschend. Der Theaterbetreiber gehört zu den Gründern der „Grünen“ in Hamburg. Er wäre sogar einmal fast Bundestagsabgeordneter geworden. Doch bei den Wahlen im Jahr 1980, bei denen Corny Littman als Spitzenkandidat seiner Partei aufgetreten ist, scheiterten die Grünen noch an der Fünf-Prozentklausel.

Littmann hat schon immer linke Positionen vertreten – auch in seiner Zeit als Präsident des FC St. Pauli. In diesem Verein dominiert längst die Linke, auch die Antifa ist in der einen oder anderen Vereins-Abteilung tonangebend.

Dass linksgrüne Kulturschaffende in der Hamburger Theaterwelt die Richtung vorgeben, wird niemand bestreiten wollen. Wer es wagt, dem linken Zeitgeist Paroli zu bieten, riskiert heutzutage leicht seine berufliche Zukunft. Das zeigt auch das Beispiel des Künstlers Kay Ray.

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Von ROLAND | „Ruhrkent“ ^[12] ist der bislang einzige deutsche Roman, der auf hohem sprachlichen Niveau die Umvolkungspolitik thematisiert. Vor kurzem erschien nun die Zweitauflage, als gebundenes Buch ^[13] mit festem Einband nach der schlichten Taschenbuch-Erstauflage. Für jeden Leser außerdem erfreulich: die größere Schrift und die lesefreundlichere Zeilenbreite.

Es sind vor allem zwei Besonderheiten, die „Ruhrkent“ zu einem einzigartigen Buch machen: die Umvolkungspolitik als großes Leitthema sowie die rhythmisch-poetische Sprache. Vom ersten bis zum letzten Satz in Jamben geschrieben – betonte und unbetonte Silbe wechseln sich ständig ab – ist „Ruhrkent“ gleichzeitig eine Art Gedicht. Trotz dieses poetischen Charakters liest sich „Ruhrkent“ durchweg flüssig, wer den Text nicht laut liest, wird die versteckte Poesie vielleicht gar nicht bemerken.

Der Inhalt von „Ruhrkent“ ist bei PI-NEWS schon mehrfach beschrieben worden: Das komplett umgevolkte Duisburg der Zukunft ist zugleich Hauptstadt eines islamischen Autonomiestaats im Ruhrgebiet. Deutschland wird als Ergebnis der Umvolkungspolitik also nicht nur ethnisch, sondern auch territorial zerfallen – so die politische Hauptaussage des Buches.

In diesem islamischen Autonomiestaat namens „Ruhrkent“ (zu deutsch: „Ruhrstadt“) ist die orientalische Landnahme politisch und kulturell weitgehend abgeschlossen. Auch die alten deutschen Ortsnamen wurden durch neue Namen in den Sprachen der Siedler ersetzt: Statt „Duisburg“ trägt die Stadt nun den türkischen Namen „Düzkale“.

Die eigentliche Handlung entzündet sich an der Weigerung des Buchhelden – einem der letzten Deutschen in Duisburg –, diesen neuen türkischen Namen „Düzkale“ zu verwenden. Als typischer Mitläufer hat sich der Buchheld immer nur um Beruf und Privates gekümmnert, ohne sich über die Umvolkungspolitik viele Gedanken zu machen – ein Menschentyp also, den jeder aus seinem Bekanntenkreis kennt. Erst im Alter stellt er fest, dass er in einer fremd gewordenen Umgebung lebt und infolge der Autonomie sogar in einem fremden Staat. Angesichts dieser Erkenntnis wird er am Ende seines Lebens doch noch aufmüpfig und weigert sich, den neuen türkischen Stadtnamen „Düzkale“ auf ein Rathausformular zu schreiben. Stattdessen schreibt er trotzig „Duisburg“. Das ist natürlich gegen das Gesetz, er wird angeklagt als Volksverhetzer.

Trotz dieser Anklage und seines kleinen Widerstands hat der „Held“ in „Ruhrkent“ allerdings nichts heroisches an sich. Er ist ein einfach gestrickter Mensch, der schlicht nicht versteht, wie ihm geschieht, warum sich alles so seltsam entwickelt hat und warum er nun plötzlich vor Gericht steht. Eigentlich hat er doch immer nur versucht, ganz normal sein Leben zu leben, und dazu gehörte für ihn auch, dass Duisburg „Duisburg“ heißt. Aber genau das ist ja der Lebensirrtum der meisten Deutschen heute: Sie glauben, die Umvolkung wird an ihrem eigenen privaten Alltagsleben nicht viel ändern – eine tragische Fehleinschätzung.

Politisch ein rebellisches Buch, literarisch auf hohem Niveau – ein echtes Leseerlebnis!

Bestellmöglichkeit:

» Ruhrkent, Erstauflage (Taschenbuch), 14 Euro – hier bestellen ^[14]
» Ruhrkent, Neue Zweitauflage (gebundenes Buch), 22 Euro – hier bestellen ^[15]

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Manfred Dauster hat als Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht meinen Revisionsantrag gegen das „Laufpublikum“-Volksverhetzungs-Urteil des Landgerichts München abgewiesen. In dem Prozess hatte ich nachgewiesen, dass ich bei beiden betreffenden Kundgebungen in meiner Argumentation ausgiebig differenziert hatte und dass bei meinen Ausführungen selbstverständlich nicht „alle Moslems“ gemeint sind, was auch die Richterin nach ausführlicher Ansicht von Videos dieser beiden Kundgebungen am 17.7.2015 vor dem Gebäude des Bayerischen Rundfunks und am 29.10.2016 in der Fußgängerzone der Sendlingerstraße in München bestätigte.

Aber nachdem ich zu meinen beanstandeten Aussagen „Moslems lehnen den freien, demokratischen Rechtsstaat ab“ und „wir werden Vergewaltigungen erleben ohne Ende, denn das ist auch ein Ausdruck dieses Herrschaftsanspruchs von Moslems“ nicht sofort im nächsten Satz die Differenzierung folgen ließ, argumentierte die Richterin, dass ein in diesem Moment vorbeigehendes „Laufpublikum“ das als Volksverhetzung hätte empfinden können.

Diese höchst umstrittene Beurteilung hätte zur erneuten juristischen Untersuchung an eine andere Kammer des Landgerichtes verwiesen werden können, damit dieser Umstand noch einmal genau beleuchtet wird. Wohlgemerkt: Mich hatte in beiden Fällen kein Passant eines sogenannten „Laufpublikums“ angezeigt, sondern ein in Libyen geborener und in Dresden lebender Moslem. Dieser „Rechtgläubige“ hatte mich schon im Jahr 2010 in von ihm produzierten Videos und verleumderischen Bildcollagen als vermeintlichen „Nazi“, Hitlerfan und Affen diffamiert.

Nachdem ich ihn deswegen anzeigte und er von der Dresdner Kripo verhört wurde, sucht er seitdem offensichtlich als Rache mit der Lupe hunderte meiner Kundgebungsvideos durch, um mich wegen irgendeines Halbsatzes auf angebliche „Volksverhetzung“ oder „Beschimpfung einer Religionsgemeinschaft“ anzeigen zu können. Die Staatsanwaltschaften greifen solche Anzeigen natürlich gerne auf, um mich juristisch ans Kreuz nageln und damit irgendwann mundtot machen zu können.

Richter Manfred Dauster hatte am 18. Juli 2013 auf Facebook stolz ein Foto von sich veröffentlicht, auf dem er breit grinsend ein T-Shirt mit dem Christen-Schlächter und Konstantinopel-Eroberer Sultan Mehmet II. trägt. Die arabischen Schriftzeichen bedeuten „Mehmet, Sohn von Murad Han, immer siegreich“. Dieser Mehmet ist bis heute ein türkisch-islamischer Volksheld und trägt den Beinamen „Fatih“, was „Eroberer“ bedeutet. Nach ihm werden in Deutschland bisher über 100 Moscheen namentlich diesem Zerstörer des byzantinischen Christentums gewidmet. Moscheen, die vom türkischen Ministerpräsidenten Erdogan als „Kasernen“ bezeichnet werden, in denen die Gläubigen als „Soldaten“ weilen. Kein Wunder, dass vor allem die ihm indirekt unterstehende DITIB viele ihre Moscheen „Fatih“ nennt.

Dauster war Anfang 2000 einige Zeit in der Islam-Hochburg Sarajevo tätig ^[16] und gehörte dort als einziges deutsches Mitglied des damals neuen Staatsgerichts von Bosnien-Herzegowina der Kammer für Kriegsverbrechen an. Damals ging es wohl primär darum, Verbrechen an Moslems zu verurteilen. Erfahrungsgemäß dürfte auch dort die dazu im direkten Zusammenhang stehende Vorgeschichte von Verbrechen unter umgekehrten Vorzeichen unter den Teppich gekehrt worden sein. Wie so oft, wenn der aggressiv vordringende Politische Islam auf andere Kulturen und Religionen stößt, die sich irgendwann zu wehren beginnen, stellen sich viele der betroffenen Moslems dann öffentlichkeitswirksam als „Opfer“ dar.

Beispiele gibt es zuhauf: Rohingya in Myanmar, arabische Moslems in Palästina, Uiguren in China und eingewanderte Moslems in den europäischen Ländern, in denen die Regierungen mit Gegenmaßnahmen beginnen wie Frankreich und Österreich. Es handelt sich immer um das gleiche Prinzip: Sobald Moslems in einem Land einen nennenswert hohen Bevölkerungsanteil erreichen, stellen viele Islam-Funktionäre Forderungen zur Implementierung möglichst vieler Scharia-Bestandteile in das gesellschaftliche Leben. Das Endziel ist die Schaffung eines Islamischen Staates, in dem die islamische Gesetzgebung umfassend gilt. Diese Forderungen werden meist mit Gewaltexzessen und Terror-Anschlägen durch moslemische Fundamentalisten begleitet. Sobald sich die nicht-moslemische Mehrheitsbevölkerung erfolgreich zu wehren beginnt, wird auf den Opfer-Modus umgeschaltet, um das von der Ideologie des Politischen Islam zwingend vorgegebene Ziel dann doch noch zu erreichen.

Manfred Dauster leitete als Richter auch den Prozess gegen Harun Pashtun, einen in München geborenen Afghanen, der sich in Syrien aktiv am Dschihad des Islamischen Staates beteiligt hatte. Schon damals hatte Dauster indirekt mit mir zu tun, denn Pashtun hatte mir bei einer Kundgebung in der Münchner Fußgängerzone am 23. März 2013 vor laufender Kamera angedroht ^[17], mir den Kopf abzuschneiden und zuvor von hinten ein Messer in den Kopf zu stecken. Das Video, das auf YouTube bisher fast eine Millionen Menschen sahen, wurde auch im Gerichtssaal vorgeführt. Richter Dauster meinte zu dem afghanischen Moslem geradezu fürsorglich, dass das „ein Gschmäckle“ habe, was er mir ankündigte.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete ^[18] zum Prozessauftakt gegen Pashtun am 27.1.2015:

Schon bevor er nach Syrien ging, war Harun P. der Polizei aufgefallen. Er hatte die Plakate des rechten Politikers Michael Stürzenberger abgerissen und ihm gedroht. „Ich habe ihm gedroht, dass ich ihm den Kopf abschneiden werde, wenn ich ihn erwische“, sagte Harun P. Tja, seufzt da der Richter und wiegt den Kopf. „Das hat ein Geschmäckle. Sie drohen ihm mit einer Handlung, die wir aus einer Vielzahl von Videos kennen.“

„Gschmäckle“ nennt Dauster also allen Ernstes, wenn einem Menschen angedroht wird, ihm bei lebendigem Leibe den Kopf abzuschneiden. Eine grausame Prozedur, die seit den Zeiten des Propheten Mohammed im 7. Jahrhundert geradezu ein Standard in der Behandlung von vermeintlichen „Beleidigern“ des Propheten und des Islams ist. Das verrät viel über eine mögliche pro-islamische Gesinnung dieses Manfred Dauster, der sich auf Facebook am 18. Juli 2013, drei Monate nach dieser Kopfabschneid-Androhung, in einem Kreis von Männern zeigte, die ganz offensichtlich überhaupt kein Problem mit der Sympathie-Bekundung für den Vernichter des christlich-byzantinischen Reiches und Massenmörders Mehmet II. „Fatih“ haben. Aus dem Foto wird offensichtlich, dass Dauster der Einladende dieser Feier ist, offensichtlich anlässlich des 58. Geburtstags des Richters. Nur Männer anwesend. Ohne Schuhe. Tee auf dem Tisch. Es gehört nicht allzuviel Phantasie dazu, zu vermuten, dass es sich dabei vor allem um moslemische Männer handeln dürfte.

Dazu passt nahtlos, dass die Bild-Zeitung auch noch ein Foto aufstöberte ^[19], das Dauster im Urlaub mit einem türkischen Moslem zeigt, der Sympathien zu Salafisten habe.

Dieser Moslem ist dann auch noch in einer Richter-Robe im Oberlandesgericht zu sehen. Es liegt nahe, dass der Türke dort zu Besuch bei Dauster war und jener ihm die Robe zum Anziehen gab.

Diese Fotos beunruhigten auch den Präsidenten des Obersten Landesgerichtes, wie die Münchner Abendzeitung am 23.1.2015 meldete ^[20]:

Auch in der Justiz wachsen offenbar die Irritationen über das Verhalten des Richters. OLG-Präsident Karl Huber hat jetzt eine dienstliche Stellungnahme von Dauster angefordert. OLG-Sprecherin Andrea Titz betont, dass man aber noch weit von der Einleitung irgendwelcher disziplinarischer Verfahren entfernt ist. Es gehe lediglich um Information. Private Fotos werden vom OLG auch weiterhin nicht kommentiert, erklärte die Pressesprecherin. Richter seien aber gut beraten, den Anschein der Unabhängigkeit zu bewahren, um sich nicht angreifbar zu machen.

Die Bundesanwaltschaft sieht bislang noch keine Veranlassung, die Unabhängigkeit Dausters in Zweifel zu ziehen. Auf das T-Shirt-Foto angesprochen, erklärte Bundesanwalt Bernd Steudl im AZ-Gespräch, dass dies für den Prozess gegen Harun P. „keine Rolle spiele“.

Für die Bundesanwaltschaft also kein Problem, dass ein Richter einen Prozess um einen Dschihadisten leitet und gleichzeitig offensichtlich eine persönliche Bekanntschaft zu einem mutmasslich moslemischen Extremisten pflegt. Gegenüber dem Merkur ^[21] äußerte sich Richter Dauster damals schmallippig:

Wieso trägt ein Richter ein solches T-Shirt? Und warum veröffentlicht er davon auch noch Bilder im Internet? „Ich will das überhaupt nicht kommentieren, das ist meine Privatangelegenheit“, sagte Manfred Dauster unserer Zeitung am Telefon.

Die Echtheit der Aufnahmen bestätigt er. „Das Bild ist selbstredend.“ Er sehe auch in einer privaten Facebook-Seite für einen Richter kein Problem. Beim Oberlandesgericht will man sich nicht äußern, es handle sich um private Aufnahmen des Richters.

PI-NEWS berichtete am 3.12.2014 ^[22], dass auch das Bayerische Oberlandesgericht keinerlei Ansätze für eine Befangenheit von Dauster sieht. Es handele sich um „zwei private Bilder“ des Richters, die von der Pressestelle „weder bewertet noch öffentlich kommentiert“ werden. Blu-News hatte damals beim OLG um eine Stellungnahme gebeten.

Ob diese genauso gelautet hätte, wenn sich Richter Dauster in seiner Freizeit mit einem Kreuzzugs-Kostüm gezeigt hätte? Aber der Vernichter des christlichen Byzanz und grausame Massenmörder von Christen liegt wohl noch im Rahmen der politischen Korrektheit. Auch an den arabischen Schriftzeichen mit der Bedeutung „Mehmed, immer siegreich“ stört sich wohl niemand. Es waren ja nur Christen, die besiegt wurden, nicht erwähnenswert.

Wenn man sich damals die Freundesliste von Richter Dauster auf facebook ansah, beschlich einen noch mehr das Gefühl, hier einen ausgesprochenen Islam-Fan vor sich zu haben. Da fand man mehr Mustafas, Tariks, Halils, Mehmets, Akbars, Erols, Karims, Sahins und Selcuks als Christians und Roberts. Bezeichnend auch diese ganz offensichtlich tiefgläubige moslemische Facebook-Freundin Dausters:

Auf ihrer Seite präsentierte sie u.a. auch den türkischen Minister für religiöse Angelegenheiten des Hohen Rates und Absolventen der Theologischen Fakultät der Universität Ankara, Nihat Hatipoglu, ein Koran- und Hadith-Spezialist. Neben Hatipoglu war auch Sedat Ucan zu sehen, ein Musiker, der den Islam in seinen Videos feierte. All das gefällt Manfred Dauster offensichtlich.

Und dieser Richter Dauster hatte nun dem Vorsitz, um über die Revision meines „Laufpublikum“-Volksverhetzungs-Urteils zu befinden. Der Verdacht liegt nahe, dass seine ganz offensichtliche Nähe und Sympathie zum Islam hier seine Entscheidung womöglich beeinflusst hat. Zumal Entscheidungen in diesem Bereich immer einen großen subjektiven Ermessens-Spielraum haben. Vielleicht gefällt es ihm ja auch, dass durch dieses Urteil ein konsequenter Kritiker des Politischen Islams medial abgewertet werden kann, was auch in ausnahmslos jedem Zeitungsbericht über die BPE-Kundgebungen ausgiebig vorgenommen wird. Die Formulierung „der wegen Volksverhetzung verurteilte“ beherrscht seitdem jede Berichterstattung, inhaltlich wird meist nichts berichtet. Eine der wenigen Ausnahmen ist diese Reportage ^[23] von Regensburg Digital, bei der wenigstens ansatzweise auf Aussagen Bezug genommen wird. Ansonsten geht es aber in erster Linie darum, mich und damit die fundamentale Kritik am Politischen Islam zu disqualifizieren.

In jedem Fall hat diese Ablehnung der Revision durch Richter Dauster ein „Gschmäckle“, um in dessen Sprachschatz zu bleiben. Was zur Folge hatte, dass ich nun der Landesjustizkasse 4960 Euro Strafe plus Gerichtskosten überwiesen musste, denn das Urteil ist jetzt rechtskräftig.

PS: Es wird immer offensichtlicher, dass die deutschlandweiten Aufklärungskundgebungen der Bürgerbewegung Pax Europa über den Politischen Islam gestoppt werden sollen. Am Dienstag Vormittag rief mich die Augsburger Kriminalpolizei an und teilte mir mit, dass die Staatsanwaltschaft allen Ernstes wegen des Anfangsverdachtes der „Volksverhetzung“ bei der Kundgebung am 24. Oktober in Augsburg ermittelt. Obwohl ich bereits zwei Tage danach in einem PI-NEWS-Artikel ^[24] mit den betreffenden Video-Ausschnitten darlegte, wie umfangreich ich differenziert hatte.

Keine Frage: Ich soll nun, völlig unabhängig von den Tatsachen, endgültig durch ein Gerichtsurteil mit Androhung einer Gefängnisstrafe zum Schweigen gebracht werden. Es dürften weitere aufschlussreiche Gerichtsverfahren wie zuletzt am 7. Oktober in Hamburg ^[25] zu erwarten sein. Es fehlt nur noch der richterliche Ausruf:

„Sie sind ja ein schäbiger Lump“

Wer weiß, vielleicht kommt das ja auch noch irgendwann…

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[26] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. ^[27]

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Von NADINE HOFFMANN | Sondereindämmungsmaßnahmen entscheiden über Schulbesuche, Technokraten verbieten Weihnachtsfeiern ab einer gewissen Zahl von Familienmitgliedern. Menschen im Landkreis Hildburghausen ^[28] dürfen ihre Wohnung nur mit „triftigem Grund“ verlassen, weil die Obrigkeit aufgrund der Inzidenzzahlen an Hysterie leidet. Was seit der Corona-Krise gezeigt wird, ist das tiefgefrorene Gesicht des deutschen Funktionärswesens und das Antlitz des faktenfreien Irrsinns.

Kontaktreduzierung, ein Wort, das klingt wie Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Gruppentrennung am Reißbrett, und sie erfreut sich dabei frenetischen Arbeitseifers bei den Verantwortlichen. Was die Grippe seit Jahren nicht schafft, bekommt „Corona“ hin: Einen Flickenteppich an Verordnungen, Einschränkungen und Anti-Kontakt-Maßnahmen, die das Land spalten und die Gesellschaft trennen.

In Hildburghausen, meiner Heimatstadt, fahren nun Wasserwerfer herum ^[29], Wasserwerfer gegen Spaziergänger, die am Montag eine Runde um den Stadtkern laufen wollen, mit Kerzen in der Hand und einem Hund im Arm. Wo sind wir hingekommen?! Die Schulen sind geschlossen, nur noch Notbetrieb läuft, obwohl eine breite Studie von Kinderärzten ergeben hat, dass die Schulen keine Infektionsherde sind. Interessiert das die Inzidenztäter? Nein!

Das Technokratische, mit der die Kontaktreduzierung vollzogen, gefordert und überwacht wird, ist klirrend. Erschreckend in der inhumanen Geradlinigkeit und abschreckend in der Kälte. Kein wärmendes Händeschütteln, kein freundliches Zulächeln, keine herzhafte Umarmung, weil es die Inzidenzen so wollen. Zahlen, die weder überprüft noch hinterfragt werden. Die Inzidenz, die Inzidenz, die hat immer Recht.

Natürlich müssen Risikogruppen geschützt werden, selbstverständlich ist auf Hygiene zu achten, wie es generell gelten sollte. Jemand, der erst jetzt das regelmäßige Händewaschen für sich entdeckt, hat vorher eine Menge verkehrt gemacht. Jedoch beweist Deutschland unter seinen bisher Regierenden und den regierten Denunzierenden der Welt erneut, dass es im Aufrechterhalten abstrakter Regeln und im Betrieb des absolut Technokratischen unschlagbar ist. Hier macht uns niemand was vor! Inzidenzen an die Macht.

Menschen demonstrieren, protestieren, wehren sich, die Verantwortungsträger gehen unbeeindruckt den Weg der Reduktion des gesellschaftlichen Lebens weiter. Wie in Hildburghausen, dem von den Mainstreammedien erklärten Schandfleck der Republik. Der Widerstand dagegen wird abrasiert und niedergetreten. Nicht dieses Virus ist Staatsfeind Nummer eins, nein, es ist der Bürger, der sich nicht maßregeln lässt. Der Denunziant ist Regierungsfreund. Verkehrte Welt, verdrehte Welt, pervertierte Welt. Zahlenwelt.

Wie haben das nur die Asiaten gemacht, so ohne wochenlangen Stillstand, ohne Lockdown-Jahr und Hotspot-Hysterie? Ohne Inzidenzmanie. Ein Blick über den Tellerrand täte dem Technokraten gut, aber dann wäre es kein Technokrat. Und Deutschland wäre wohl nicht Deutschland.

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(PI-NEWS-Gastautorin Nadine Hoffmann ist Sprecherin für Umweltpolitik und Tierschutz der AfD-Landtagsfraktion Thüringen)

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Von DER ANALYST | Am Montag, also einen Tag nach dem Ende des AfD-Bundesparteitags in Kalkar, bei dem es eigentlich darum gehen sollte, das sozialpolitische Profil der Partei zu schärfen, konnten die Mainstream-Medien ein publizistisches Schlachtfest feiern.

Wohl kaum einer der angereisten Journalisten hätte zu hoffen gewagt, auf einem Sozialparteitag sonderlich viel Material mit nach Hause nehmen zu können, das geeignet gewesen wäre, die Alternative für Deutschland anschließend wie gewohnt in Grund und Boden zu schreiben.

Reiche Ausbeute für Übelmeinende

Dank Bundessprecher Jörg Meuthen wurden die Vertreter der Mainstream-Medien jedoch angenehm überrascht, denn die Ausbeute für Übelmeinende war mehr als erquicklich.

Hier eine kleine Auswahl:

• „Meuterei gegen Meuthen“
• „AfD-Parteitag wird zum Schmutz-Tribunal gegen den Parteichef“
• „Chaos auf AfD-Parteitag“
• „Verquerdenker als Steigbügelhalter der AfD“
• „Der Chef gegen seine Partei: Kampf auf offener Bühne bei der AfD“
• „Es war eine gezielte Provokation und sie hat die Gräben in der AfD tiefer werden lassen“
• „Es hat ordentlich geknallt in Kalkar“
• „Beim AfD-Bundesparteitag in Kalkar am Sonntag standen die Zeichen auf Showdown“
• „Mit seiner Rede am Vortag hat Co-Parteichef Jörg Meuthen dem Rechtsaußen-Lager um den Thüringer Björn Höcke, sowie der Spitze der Bundestagsfraktion, vor allem dem Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland, den Fehdehandschuh vor die Füße geschleudert“
• „Saalschlacht über einen Antrag“
• „Da wird die Erinnerung an die früheren Vorsitzenden Bernd Lucke und Frauke Petry wach, die wie jetzt Meuthen die AfD nicht noch weiter ins Radikale und Irrationale abdriften lassen wollten – und scheiterten“  

… und so weiter und so fort.

Wie viele potentielle AfD-Wähler wird diese Berichterstattung wohl vergrault haben? Niemand hat Vertrauen zu einer Partei, die in ständigen Grabenkämpfen immer nur mit sich selbst beschäftigt ist, anstatt sich angesichts des alles entscheidenden Superwahljahrs 2021 um die existenziellen Probleme unseres Landes und seiner Bürger zu kümmern.

Insofern stellt sich die Frage, was ausgerechnet den Bundessprecher dazu bewogen hat, die Lunte an ein Pulverfass zu legen, in dessen Nähe sich unter normalen Umständen auf diesem Parteitag, einem Sozialparteitag, niemand herumgetrieben hätte. Und Meuthen wusste genau, was er tat. Gegenüber dem Fernsehsender Phoenix räumte er ein kalkuliertes Vorgehen ^[30] ein:

„Ich wusste natürlich, als ich die Rede geschrieben habe, dass sie widersprüchliche und konträre Reaktionen auslösen wird. Das preist man ein.“

Man kann guten Gewissens unterstellen, dass Meuthen – Professor, Doktor – über genügend Intelligenz verfügt, auch den immensen Image-Schaden für die AfD „einzupreisen“, den seine Rede verursachen würde.

Und überhaupt: Solche Dinge bespricht man als Parteivorsitzender mit jenen, die es angeht, in kleiner oder größerer Runde hinter verschlossenen Türen, aber nicht coram pulico zur Schadensmaximierung für die Partei.

Dazu noch in einigen Nebensätzen potentiellen Wählern aus der Querdenken-Bewegung gegen das Schienbein zu treten, passt ebenso ins traurige Bild, wie die unglücklich verlaufene Einladung ^[31] einiger „YouTuber“ in den Bundestag noch einmal aufzuwärmen, obwohl die Sache längst abschließend geklärt wurde und erledigt ist.

Es liegt nun an den AfD-Mitgliedern, wie sie das Verhalten ihres Parteisprechers bewerten und welche Konsequenzen sie daraus ziehen. Als außenstehender Beobachter kommt man jedenfalls zu dem Schluss, dass eine Partei, die so einen Vorsitzenden hat, keine politischen Gegner mehr braucht. Und das ist jetzt noch zurückhaltend formuliert.

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