Notstandsgesetze könnten erstmalig Anwendung finden

Jetzt geht’s rund sprach der Frosch im Mixer.

Das geschieht um die Regularien auch vor dem Gericht durch setzen.

Bemi Ausnahmezustand werden Teile des gewohnten Rechtes, ja Verfassungsrechtes, außer kraft gesetzt.

Die Regierenden erhalten zusätzliche Rechte.

jetzt bringt mir die nicht noch auf dumme gedanken.

„Noch kann sich kaum ein Bundesbürger vorstellen, was nach dem in Bayern und anderen Teilen unserer Republik verhängten „Corona-Katastrophenalarm“ noch kommen könnte. Was wäre, wenn der beschlossene und maßgeblich verschärfte Lockdown wieder nicht zu den gewünschten Ergebnissen führt – was ja nicht so unwahrscheinlich ist?

Hier stellt sich die Frage was genau diese „gewünschten Ergebnisse“ sind.
Wenn ein „Lockdown“ nach Weihnachten angekündigt wird, um die weitere Ausbreitung eines (vermeintlich oder tatsächlich gefährlichen) Krankheitserregers einzudämmen oder gar zu verhindern – was genau macht dieser Erreger bis Weihnachten?

Unter Greta hatten wir auch schon „Notstand“ – eben Klima Notstand.
Wäre Greta von den Mächtigen nicht derart hofiert und aufgebaut worden, säße sie heute noch mit ihrem Schild irgendwo alleine in Schweden: ^[15]

Danach wurde mit „BlackLifesMatter“ Chaos veranstaltet und eine Art Ausnahmezustand erzeugt.
Ausnahmezustand, egal woher, ist unzweifelhaft zum Vorteil der Herrschenden.
Es gibt tausende Menschen, die mit Schildern irgendwo stehen und wo kein Hahn nach kräht. Das Phänomen Greta wurde aktiv inszeniert.
Überall auf der Welt kommen Menschen aller Rassen bei Polizeieinsätzen ums Leben. Das ist häufig tragisch aber kein Hahn kräht danach. Doch BLM wurde aktiv inszeniert.
„Corona“ ist, wie alle Erreger, eine Gefahr für die Gesundheit und bei Risikogruppen auch eine Gefahr für das Leben. Doch der politische und mediale Umgang damit übersteigt eine rationale Mahnung zur Vorsicht. Es ist bewußte Angstmache, die kompetente kritische Stimmen verteufelt.
Das ist mir in dieser Häufung und Irrationalität längst zuviel, um nicht eine politische Absicht dahinter zu vermuten.

„Bedenke 9. Dezember 2020 at 13:02
Das geschieht um die Regularien auch vor dem Gericht durch setzen.

Bemi Ausnahmezustand werden Teile des gewohnten Rechtes, ja Verfassungsrechtes, außer kraft gesetzt.

Die Regierenden erhalten zusätzliche Rechte.

So gut wie alle bürgerlichen Rechte können ausser Kraft gesetzt und nicht mehr nur eingeschränkt werden.
Richtig interessant wird es, wenn der 2007 unterzeichnete „EU-Vertrag von Lissabon“ greift. Das einzige Land, in dem über diesen Vertrag eine Volksabstimmung stattfand, war Irland, wo er mehrheitlich abgelehnt wurde und man nach der ersten Abstimmung solange wählte, bis das Ergebnis stimmte.

Mit der Corona-Pandemie erleben auch Verschwörungstheorien einen Aufschwung. Nun kursiert ein seltsames Papier in den sozialen Medien, in dem behauptet wird, Christian Drostens PCR-Test funktioniere nicht. Was es mit der These auf sich hat, erklärt Virologe Jonas Schmidt-Chanasit in einem aktuellen Interview.

^[16]

Na warten wir doch erst einmal ab.
Bis zum 24. März ist ja noch etwas Zeit. Bis dahin bekommen Sie den Staat auch so kaputt.
Wenn nicht; wann dann besser wie der 24. März.

Das_Sanfte_Lamm 9. Dezember 2020 at 13:05

Ich würde einfach mal vorschlagen den Erreger einfach zu ignorieren. Man kann ihn nur widerlegen, nicht bestätigen. Also einfach nur über die hypothetischen Szenarien diskutieren, die in dem Schauspiel aufgezogen werden können, aber endlich die Mikrobe weglassen. Noch ist nicht bewiesen dass sie existiert, denn es ist nicht beweisen, dass sie isoliert wurde.

Gefährden die Corona-Notstandsgesetze unser Land?

^[17]

Reinhard Mey – Das Narrenschiff (live)

^[18]

Aux armes, citoyens!
–
Ja, wenn es bloß noch Waffen gäbe!

Wer solche Parteien wählt ist einverstanden mit den Hühott Widersprüchen. Herr Söder wir sind nicht deine Hunde, die man an der Leine hält.

Mich ekelt das Leben in dieser Gesellschaft nur noch an und sie Langweilt mich zu Tode.
Nur noch Verdruss, überall ekelhaft dumme Masse, alles Natürliche, Herrausragende, Edle ist erloschen.
Die Nerven aller sind zerrüttet, die Aggressivität steigt, der Niedergang ist eingeleitet und nicht mehr aufzuhalten.
Die Katastophe ist bereits eingetreten, die Not wird bald sichtbar sein, beobachtet nur die Schlangen vor den Tafeln.
Ob Katastrope und Not durch Katastrophenalarm und Notstandsgesetze verhindert, ja nur gemildert werden können, darf bezweifelt werden. Mit der Ausrufung von Katastrophenalarm und Notstandsgesetz gestehen die Politiker ihr Versagen ein.
Aktionismus, Pseudolösungen, alles wie gehabt.

„INGRES 9. Dezember 2020 at 13:26

Ich würde einfach mal vorschlagen den Erreger einfach zu ignorieren. Man kann ihn nur widerlegen, nicht bestätigen. Also einfach nur über die hypothetischen Szenarien diskutieren, die in dem Schauspiel aufgezogen werden können, aber endlich die Mikrobe weglassen. Noch ist nicht bewiesen dass sie existiert, denn es ist nicht beweisen, dass sie isoliert wurde.

Nichts wäre mir lieber als das – nur man ist dem ganzen Szenario ausgeliefert.
Ob man nun will oder nicht. Das beginnt schon mit Alltagsbanalitäten wie Einkaufen, wo man schon vorm Eingang des Supermarktes nach einem Einkaufswagen Schlange stehen muss und dieser Supermarktkonzern (verharmlosend: Einzelhandelskette) sein Monopol nutzt und die Preise diktiert.
Es gibt einfach zu Viele, die von dieser „Krise“ profitieren.

Das_Sanfte_Lamm 9. Dezember 2020 at 13:20

Übrigens noch eine Anekdote. Als ich zuerst bei den Linken anfing zu kommentieren habe ich da glaube ich mal gefragt, was Merkel eigentlich wolle. Irgend sowas.
Einer meinte ich solle doch in den Vertrag von Lissabon schauen (ein Linker meinte das). Ich kenn den Vertrag bis heute nicht.

Das_Sanfte_Lamm 9. Dezember 2020 at 13:40

Die Probleme hab ich freilich nicht. Weder habe ich jemals Schlange gestanden und wenn alle Einkaufswagen weg sind geh ich wie eh und je ohne rein und pack die Sachen in die Einkaufstasche. Aber es scheint hier halt besonders zu sein.
Außerdem war mein Einwurf so gemeint, dass man einfach die Situation ohne Virus diskutiert; denn das Virus ist ja nur virtuell, obwohl ich nicht weiß ob Babieca da jetzt Einspruch erhebt.

Seuchenschutzmaßnahmen erinnern an die Verhängung des Kriegsrechts
———–
Der Staatspräsident Frankreichs entscheidet über solche Maßnahmen mit einem Verteidigungs- und nationalen Sicherheitsrat, dem ausgewählte Minister angehören, die zur Geheimhaltung verpflichtet sind. Die Sitzungen finden statt in einem atombombensicheren Bunker, mehrere zig-Meter unter dem Präsidentenpalast. Der Bunker trägt den Namen „Poste de commande Jupiter“, kurz PC Jupiter. kein Witz! So hieß der schon vor Emmanuel Macrons Zeiten. Dort wird über den Verteidigungsfall, über Kriegserklärungen, Terrorbekämpfung beraten und entschieden.

Der Staatspräsident Frankreichs beschließt dort die kriegerischen Maßnahmen gegen die Bürger Frankreichs.

INGRES 9. Dezember 2020 at 13:48

Hier ist freilich auch kein Mann im Markt zugegen und schon gar keiner der mir körperlich gefährlich werden könnte. Zu Anfang der Krise war hier noch ein vermutlich 4X-ler zugegen, gegen den meine 2XL freilich nicht gereicht hätten. Aber ansonsten hats eben schon Vorteile, wenns nur Frauen hat, die einen eben auch kennen.

Die Staatsratsvorsitzende wirkte etwas verzweifelt, es hatte schon etwas von „ich liebe doch alle Menschen“:

^[19]

Und sie ist jetzt bei „Mitte März“ für das Ende des Kriegsrechts angelangt, also vor Ramadan wird da nichts…..

Mit dem Rücken zur Wand lautete damals diese „letzte Möglichkeit“ der Bürger: „Aux armes, citoyens!“ Möge uns solch eine Ultima Ratio unter allen Umständen erspart bleiben.

Bitte? Eine andere Möglichkeit mit dem verbrecherischen Merkel-Regime Schluß zu machen wird es wohl kaum geben. Also: Auf die Straße!

„Die erste Generation hat den Tod, die zweiten Generation hat die Not, die dritte Generation erst hat Brot“ und die vierte Generation verspielt wieder alles, wie ein altes Sprichwort sagt.
Es geht um mehr als nur um ein paar Freiheiten.
Zu viele Problem der letzten 75 Jahre wurden nicht angegangen, die fallen uns jetzt alle auf die Füsse.
Die ganze Unzufriedenheit, der ganze Frust, die ganze Wut wird sich irgendwann entladen.

Der boese Wolf 9. Dezember 2020 at 13:31
Der Kurze aus Österreich ist da etwas listiger. Da gehen die angeblichen Infektionszahlen seit dem Knockdown runter. – Es wird rund ein Drittel weniger getestet.
^[20]
————-
In Frankreich ist es umgekehrt. Wer wissen will, wie es tatsächlich um Todeszahlen in Frankreich steht, der schaue die Graphik von INSEE. Man muß nicht Französisch können. Sie reicht bis zum 22. November 2020
^[21]

Geschickt läßt INSEE die Kurve erst am 1. März für die Jahre 2018 bis 2020 beginnen. Wenn ab 1. Januar, dann wäre die erhöhte Sterbezahl im Winter 2017/2018 zu deutlich geworden. Ab 2. März sieht man nur noch den Ausklang.

Was die Corona-Sterbezahlen Frankreichs angeht, kann man keiner einzigen Zahl trauen. Manchmal sind diese Zahlen schon so, wie sie da stehen, widersprüchlich, und mit der Wirklichkeit haben sie nichts zu tun.

Fehlerhafte bzw. wirkungslose Tests u. ä. führen zu Zahlen, die jeder Grundlage entbehren. Die einzige Antwort, die man in diesem Land kennt, verbieten, bestrafen, verschärfen, VERSAGEN.

Im Kampf gegge Gorilla empfielt Spahn Glühweingurgeln mit doppeltem Schuss …

„Der dicke Firus-Ast muss raus aus dem Raaachen“, so der Plagen-Minister

Er selbst, gurgele auch regelmäßig Zwetschgengeist, um seine Hirnzellfragmente zu regenerieren

Richtig !

„Schaden kann’s nicht; und durch den schwankenden Schritt hälst du dann ganz automatisch Abstand zum Pack …

Sooo, wird das Firus am besten in Schach gehalten !“

So wurde die Frau eines SPD-Politikers Co-Chefin der Lottogesellschaft. Jahresgehalt: rund 200.000 Euro. Obwohl andere Bewerber fachlich besser geeignet waren, so die Prüfer. Doch die maßgeschneiderte Stellen-Ausschreibung verlangte „sehr gute(n) Kontakt(e) zu politischen Entscheidungsträgern“…
^[22]

Ich habe das GG jetzt mal neu mal unter Steinmeiers Prämisse „sozialistische Lesart“ und der Besoffenheit der Nomenklatura mit „Seuchenschutz“ gelesen.

Da gibt es sperrangelweite Löcher zur legalistischen Diktatur, die sich die Väter des GG nicht mal haben vorstellen können. Der Seuchenschutz („zur Bekämpfung der Seuchengefahr“ und allgemein „Krankheiten“ sowie eine vage „Gefahr“, welche die Einschränkung der kompletten Demokratie und aller Bürgerrechte rechtfertigt, ist immer wieder genannt, ebenso – was man damals für eine Hürde hielt – „nur aufgrund eines Gesetzes“.

Diese Gesetze werden gerade in unserem von oben gleichgeschalteten Staat in aller Eile durchgepeitscht, wobei sämtliche Checks und Balances – also gegenseitige Kontrollen von Exekutive, Legislative, Judikative – nicht mehr gelten.

Das Ermächtigungsgesetz Infektionsschutzgesetz war so ein Fall: Am gleichen Tag, an einem einzigen Tag, am 18. November, peitschten Bundestag, minuten danach in Sondersitzung der Bundesrat und nur Stunden später der BuPrä mit gezücktem Füller diese Regierungs-Blankovollmacht („Gesetz“) durch, das die Bürgerrechte weitgehend außer Kraft setzt und die Judikative kastriert.

Suchbegriffe: Seuchen, Gefahr, Krankheit

^[23]

Erinnert sich noch jemand an Polen? Wojciech Jaruzelski hat 1981 das Kriegsrecht verhängt, als es mit den Protesten begann. Später verschwand der Sozialismus.

INGRES 9. Dezember 2020 at 13:40
Das_Sanfte_Lamm 9. Dezember 2020 at 13:20
….Vertrag von Lissabon schauen (ein Linker meinte das). Ich kenn den Vertrag bis heute nicht.
—–

Das Europäische Parlament nach dem Vertrag von Lissabon: Eine größerer Einfluss auf die Gestaltung Europas
Durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gegen Ende 2009 wurde das Europäische Parlament mit erweiterten legislativen Befugnissen ausgestattet. Bei Entscheidungen über die Tätigkeit der EU über den Haushaltsplan wurde es dem Ministerrat gleichgestellt. Durch den Vertrag wurde auch die Zusammenarbeit des Parlaments mit anderen Organen verändert und die MdEP haben nun mehr Einfluss auf die Entscheidungen über die Führungspositionen der EU. All diese Reformen haben sichergestellt, dass Sie mir Ihrer Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament einen noch größeren Einfluss auf die Gestaltung der Zukunft Europas nehmen.

Kurz:
die Parlamente der einzelnen Staasten, der Bürger, geben mehr ihrer Macht, nach Europa ab.

Die undemokratische EU „Regierung“ bestimmt zu nehmend.

Zum Glück ist noch Einstimmigkeit, auf EU-Ebenen, angesagt. So können einzelne Staaten den Riegel vorschieben Fällt dieses ist Tür und Tor geöffnet das ganze Demokratien ausgehebelt werden.

Man stellt ja gerade das Ringen, in der EU, fest um das Einstimmigkeitprinzip auf Mehrheitsprinzip umzustellen.

Jeder Hebel, zur Zeit, gegen Ungar und Polen ist recht.
Ist das ganze gezähter, mit Polen und Ungarn, gerade nur vorgeschoben?

Da währe der Supergau für die Demokratie, in den einzelnen Staaten.

Die Internationalisten hätten gewonnen.

Brüder aller Länder vereinigt euch. Die Internationale wird zur Europahymne. 🙂

^[24]

Die Gorilla-Krise ist ja schon schlimm genug …

Aber nicht nur das …

Im Kampf gegen das Affen-Klima wird auch bald das Fahrrad auf den Prüfstand kommen

Looogisch !

Denn wenn Dr. Thunfisch erstmal festgestellt hat, dass Trampeln Hitze erzeugt, werden die Dinger bald vom Markt verschwinden …

Richtig !

Du hast jetzt ein Leben lang zu Hause zu sein. Basta !

Es ist sehr interessant, was Sozialisten heute fordern, bzw. in die Tat umsetzen und dass sie das Gleiche vor ein paar Jahrzehnten noch vehement bekämpft haben!?!

Es ist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass es Sozialisten nie um Demokratie, Fairness oder Rechtsstaat geht, sondern einzig nur um die Macht, also um uns zu unterdrücken…!

Damals wie heute:
Freiheit statt Sozialismus!

Es geht schon los!
Konnte heute seit 4.00 Uhr nicht mehr schlafen – Grippe mit Husten und dicker Nase, inzw. zum 3. Mal positiv auf Karamba getestet und deswegen in Einzelhaft seit 4 Wochen =o( – und wollte mich gemütlich beim RÖWÖ-Lieferservice umtun zwecks Weihnachten (bin schon seit langem auf den Lieferservice angewiesen), und da hat mich fast der Schlag getroffen: SÄMTLICHE Liefertermine sind ausgebucht, habe gerade noch einen morgen Mittag ergattert, die „leckeren“ Küchenrollen und das Klopapier sind mengenbegrenzt.
Letztes und vorletztes Jahr war noch alles gut auf 2 Mal verteilt zu bestellen bis kurz vor Weihnachten (Obst, Gemüse u. Ä.), jetzt haben die Hamsterer schon 3 Wochen vorher zugeschlagen – es ist nicht zu fassen!
Und so beißt sich die Katze in den Schwanz: die anderen hamstern, Du kriegst kaum das, was Du brauchst, und wenn’s dann wieder da ist, bist Du ja fast gezwungen, ebenfalls zu hamstern, bevor Du wieder leer ausgehst.
Man fasst sich nur noch annen Kopp – so eine Hysterie kann sich keiner ausdenken, erinnert nur an die schönen alten US-Katastrophen-Filme !
Also:
Leute, kauft Klopapier, es kommen beschi§§ene Zeiten ;o)

Anscheinend können sie es nicht mehr unter der Decke halten, das der angebliche Corona-Test maximal Unzuverlässig ist:

OT
Internationale Forscher stecken hinter PapierSchmidt-Chanasit zerlegt Anti-Drosten-Gutachten: „Desinformationskampagne“
Mit der Corona-Pandemie erleben auch Verschwörungstheorien einen Aufschwung. Nun kursiert ein seltsames Papier in den sozialen Medien, in dem behauptet wird, Christian Drostens PCR-Test funktioniere nicht. Was es mit der These auf sich hat, erklärt Virologe Jonas Schmidt-Chanasit in einem aktuellen Interview.
*https://www.focus.de/gesundheit/news/internationale-forscher-stecken-hinter-papier-virologe-schmidt-chanasit-haerte-kann-man-nicht-einfach-mit-wirksamkeit-gleichsetzen_id_12752954.html

Bedenke 9. Dezember 2020 at 14:31
—–
Was ist Schlimmer?

Wenn Polen Ungarn oder Andere, in Selbsbestimmung ihren Weg, selber wählen, es für andere etwas Undemokratisch wirkt oder ob die gesamten Europäische Union undemokratisch ist.

Das EU-Nebenrecht die Verfassungen der einzelnen Staaten aushebelt.

😷

Kwarantäne-KZ’s sind alternativlos ! Das weiß man in Ba-Wü …

Aber: Das Hornbrillen-Landesvater-Kretsche hat versprochen, mit Mao-Bibel, einem Glühwein (für sich) und seinem dussligen Dialekt, immer wieder mal bei den Einsitzenden vorbei zu gucken

Frohe Weihnachten !

OT (aber ein wichtiges):

DIE US-KLAGEWELLE …
… erreicht die finale Eskalationsstufe. Der Klage des Staates Texas gegen die Swing-States vor dem SCOTUS schließen sich immer mehr Bundestaaten an. Alabama, North Dakota und Arkansas sind bereits an Bord der USS. Texas . Vermutlich werden weitere folgen. Bei jouwatch in Kürze einen aktuellen Artikel von mir dazu. Und NEIN! – es geht NICHT um die abgewiesene Klage der pennsylvanischen Republikaner gegen den Staat Pennsylvania. Das hier hat deutlich mehr Gewicht.

Quelle: ^[25]

Doch, ich kann mir noch Vieles vorstellen, auch ziemlich Übles. Ich wäre schon in meiner Würde ein wenig gehätschelt, wenn ich erfahren dürfte, was dahinter steckt. Entbehrungen würden mir nicht einmal ausmachen, auch nicht Krawalle. Wenn es nur irgendeinen Sinn ergäbe.

Ich las gerade „Merkel will nach Weihnachten alles dicht machen“.
Sie will also eine „Geschlossene“…..für alle.

INGRES 9. Dezember 2020 at 13:48; Virtuell ist der Virus jetzt nicht grade, aber halt auch nicht virulent.
Das Teil gibts wahrscheinlich schon länger, als die Menschheit existiert, ganz egal, wo die auch immer herstammen soll. Ich bin jetzt nicht auf dem laufenden, was als aktuelle Wasserstandsmeldung da ist,
irgendwas um die 700 mit Corona Tote wohl, was so etwa bis maximal 20 durch C ausmacht. Vor 3 Jahren bei der Grippewelle, starben innerhalb der Saison die ca 4 Monate dauert 25.000 Menschen, also rund 210 täglich. Demzufolge 10 mal mehr wie aktuell, trotz Maulkorb und faktischem Kriegsrecht.
Heute im Zentrum der Finsternis Mittagsdingens, da machten sie wieder Corona Propaganda. Für mich war das aber eher Kritik an dem Unsinn. Was bringt es denn, einen todkranken Menschen, der voraussichtlich bloss mehr wenige Tage leben wird, von seinen pumperlgsunden Verwandten zu isolieren. Dass man dem in seinen letzten Stunden da noch zusätzliches Leid zufügt, scheint niemand zu interessieren. Auch eine Nachbarin hat schon im Sommer erzählt, sie hätte ihren Vater der mittlerweile gestorben ist nicht besuchen dürfen.

Marie-Belen 9. Dezember 2020 at 15:11

Ich las gerade „Merkel will nach Weihnachten alles dicht machen“.
Sie will also eine „Geschlossene“…..für alle.
_________________________

Und alle wollen eine Geschlossene…für eine.

„In den letzen Jahrzehnten nahmen in der gesamten Nutztierhaltung Technik und Rationalisierung eine vorrangige Stellung ein. Dies erforderte zunehmendes Fachwissen im Bereich der Produktionstechnik. (z.B. über die gezielte Stallklimaführung oder Hygienemaßnahmen). In den Hintergrund traten dagegen individuelle Betreuung des einzelnen Tieres und die Berücksichtigung der arteigenen Bedürfnisse der Nutztiere. “ – hhhhmmmm, an was erinnert mich das jetzt gerade…

Es ist gut und verständlich, dass in der aktuellen Krisenzeit auf die Notstandsgesetzgebung hingewiesen wird.Sie kann aber in der jetzigen Form iim Corona-Notstand nicht eingesetzt werden.
Art.91 GG Abwehr drohender Gefahr
Befasst sich ausschließlich mit dem inneren Notstand.
Innerer Notstand ist eine Gefährdung des Bestandes der Bundesrepublik Deutschland in ihrer freiheitlich demokratischen Grundordnung oder ihrer Sicherheit durch innere Vorgänge, Revolten, illegale politische Streiks, Terrorismus etc. Die Gefährdung kann auch für ein einzelnes Bundesland bestehen.

Als drohende Gefahr ist eine konkrete Gefahr zu verstehen wie gewaltsame Behinderung der Wahlen, Blockade von Parlamentssitzungen, Besetzung von Gerichtsgebäuden zur Prozeßverhinderung u.a.m.

Dafür genügen schon das moderne IfSG und die Katastrophenschutzgesetzgebung in den einzelnen Bundesländern. Ob die Bayerische Staatsregierung zurecht den Katastrophenalarm ausgerufen hat, ist verfassungsrechtlich eine spannende Frage.Ich würde sagen,nein.

^[26]
Abschnitt I
Art. 1
Aufgabe
(1) Die Katastrophenschutzbehörden haben die Aufgabe, Katastrophen abzuwehren und die dafür notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen (Katastrophenschutz).
(2) Eine Katastrophe im Sinn dieses Gesetzes ist ein Geschehen, bei dem Leben oder Gesundheit einer Vielzahl von Menschen oder die natürlichen Lebensgrundlagen oder bedeutende Sachwerte in ungewöhnlichem Ausmaß gefährdet oder geschädigt werden und die Gefahr nur abgewehrt oder die Störung nur unterbunden und beseitigt werden kann, wenn unter Leitung der Katastrophenschutzbehörde die im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Dienststellen, Organisationen und die eingesetzten Kräfte zusammenwirken.
(3) Die für die im Katastrophenschutz Mitwirkenden sonst geltenden gesetzlichen Bestimmungen bleiben unberührt, soweit dieses Gesetz keine entgegenstehenden Regelungen enthält.

Die Schlüsselbegriffe sind dabei: “ in ungewöhnlich Ausmaß“……….,
“ und die Gefahr nur abgewehrt werden kann, …….. wenn unter der
Leitung“

Hier ist von Katastrophenschutzbehörden die Rede, nicht von Gesundheitsämtern oder virologischen Instituten oder anderen wissenschaftlichen Einrichtungen wie z.B die LEOPOLDINA

Heute versuchen die sich wieder alle mit möglichst weitgehenden Einschränkungsvorschlägen zu übertreffen, fast im Minutentakt. Wenn ich so alle 1,5 Stunden im Internet gucke, sind wieder paar neue da, immer von den üblichen Typen. Wäre fast lustig, wenn es nicht um billigen Wählerfang auf Kosten unserer Grundrechte und wirtschaftlichen Existenz unseres Landes ginge.

Eurabier 9. Dezember 2020 at 13:58
Die Staatsratsvorsitzende wirkte etwas verzweifelt, es hatte schon etwas von „ich liebe doch alle Menschen“:

^[19]

———————————————-

Stimmt!! Das war auch mein erster Gedanke, als ich das Affentheater gesehen habe!!

Wuehlmaus 9. Dezember 2020 at 15:00
OT (aber ein wichtiges):

DIE US-KLAGEWELLE …
… erreicht die finale Eskalationsstufe. Der Klage des Staates Texas gegen die Swing-States vor dem SCOTUS schließen sich immer mehr Bundestaaten an. Alabama, North Dakota und Arkansas sind bereits an Bord der USS. Texas . Vermutlich werden weitere folgen. Bei jouwatch in Kürze einen aktuellen Artikel von mir dazu. Und NEIN! – es geht NICHT um die abgewiesene Klage der pennsylvanischen Republikaner gegen den Staat Pennsylvania. Das hier hat deutlich mehr Gewicht.
————
DECEMBER 9, 2020
Donald Trump bleibt US-Präsident …
Wir setzen einmal explizit ein Gegengewicht zur MS-Propaganda und behaupten in der Überschrift, dass Donald J. Trump Präsident bleibt.
Ein paar Indizien sprechen dafür.
^[27]

Auf ScienceFiles findet man auch schon einiges.

Normalerweise, müssten diese verlogenen Polit-Verbrecher: für die versaute Advents- und Weihnachtszeit / für den Massenmord während der Corona-Zwangsmaßnahmen (Verschobene Operationen, Suizide, vor Angst Gestorbene) / und für den angerichteten wirtschaftlichen Schaden in Billionenhöhe … Schmerzensgeld für alle Überlebenden zahlen, bevor sie für immer hinter Gitter gehen

PI-News: Am 30. Mai 1968 verabschiedete der Bundestag die sogenannten Notstandsgesetze. Es sei die „umstrittenste Gesetzesvorlage seit der Wehrverfassung“, schrieb damals die ZEIT. Damals zogen die Linken gegen die Notstandsgesetze los – heute unterstützen sie diese. Verrückte Welt.

***********************************

Antifa: Knasttore öffnen! Freiheit für alle politischen
Gefangenen! Isolationshaft ist Folter, Bullen sind Schw.,
Soldaten sind Mörder, Wahlrecht für Ausländer, offene
Grenzen, alle Menschen sind Brüder*Innen u. gleich,
Psychiatrie tötet, gleicher Lohn für alle, Brot für die Welt!

Kommunismus: Ausgangssperren, Isolationshaft, Gulag,
Soldaten für Frieden, Polizisten für Schutz, Ausländer
nur Gastarbeiter, Mauerbau, Zensur, Uniformen ab
Kindergarten, Orden für herausragende/verdiente
Genossen, Psychiatrie für Querulanten, Brot für unsere
sozialistischen Brudervölker!

Der Lockedaun mit seiner ganzen Wahrheits-Pandemie muss normal werden

uli12us 9. Dezember 2020 at 15:15
INGRES 9. Dezember 2020 at 13:48; Virtuell ist der Virus jetzt nicht grade,
—————-
Ist das Virus jetzt nachweisbar isoliert?

Peter Pan 9. Dezember 2020 at 15:05

Wenn es nur irgendeinen Sinn ergäbe.

Man will den „Great Reset“, die Umwelt nachhaltig retten. Da spinnen sie schon 50 Jahre von. Und als Gates vor 20 Jahren anfing ins Impfen einzusteigen, da habe ich mich gefragt, was hat ein Programmierer mir impfen zu tun? Jetzt wissen wird. Gates will wie Merkel bis 2030 die Armut auf der Welt beseitigen. Was dabei für seine Kaste abfällt nimmt er gerne mit.
Also ich denke die Idee für Corona wurde vor 20 Jahren geboren.

Goldfischteich 9. Dezember 2020 at 17:13

daß die Milliarden der TV-Steuer, jetzt zu erhöhen um 0,86€, für solchen Schwund bezahlt werden!

Die große Nachricht des Tages, hier etwas untergegangen, ist brandaktuell: Die Zwangsgebührenerhöhung ist vom Tisch. Sachsen-Anhalt stimmte dagegen. Damit kann – wegen der Verpflichtung auf Einstimmigkeit der Bundesländer – der Raffke-Mechanismus erstmal nicht in Kraft treten.

Kann aber nur Tage dauern, bis dieses Ergebnis „korrigiert“ wird, alle räuberischen Staatssender haben schon ihren Zug nach Karlsruhe angekündigt.

^[28]

@ INGRES

Selbst wenn das jetzt in den irren Köpfen dieser Leute einen Sinn ergeben sollte, ich dachte an eine wirklichen Sinn. Z.B. eine entbehrungsreiche Zeit, um das zu korrigieren, was schon zu lange falsch gelaufen ist. Ich glaube, die Generation Nachkriegszeit, die etwas aufbauen durfte, schwärmt nicht umsonst davon. Anpacken können, ein Ziel sehen, spüren, wie es vorwärts geht. Das fehlt uns doch völlig. Wir können machtlos zusehen, wie Land und Werte und letztlich wir selbst verfallen.

Babieca 9. Dezember 2020 at 14:25

Aber was wollen sie denn noch groß machen? Man benötigt doch nur ein Dach über dem Kopf und zu essen (gut ich hab kein Pferd). Aso muß einkaufen. Alles andere kann ich zu Hause machen oder im Wald.
Slsp was kommen? Gut sie können KZ‘ s für AfD-ler einrichten. Ja das mu0 man dann hinnehmen. Das mu0te Andere auch schon. Und danach ging die Geschichte dann doch weiter. Von dem was sie machen können juckt mich nichts.

INGRES 9. Dezember 2020 at 17:49

Man muß sie einfach als lächerliche Arschlöcher ansehen. Was wollen die meiner Würde?

INGRES 9. Dezember 2020 at 17:51

Etwa anders ist freilich das, was Anderen angetan wird. Was man speziell Kindern antut ist kein Kavaliersdelikt. Aber ich kann nichts machen. Außer final.

Peter Pan 9. Dezember 2020 at 17:48
@ INGRES

Selbst wenn das jetzt in den irren Köpfen dieser Leute einen Sinn ergeben sollte, ich dachte an eine wirklichen Sinn. Z.B. eine entbehrungsreiche Zeit, um das zu korrigieren, was schon zu lange falsch gelaufen ist. Ich glaube, die Generation Nachkriegszeit, die etwas aufbauen durfte, schwärmt nicht umsonst davon. Anpacken können, ein Ziel sehen, spüren, wie es vorwärts geht. Das fehlt uns doch völlig. Wir können machtlos zusehen, wie Land und Werte und letztlich wir selbst verfallen.

————————————————
Nun der Zerfall der liegt aber nicht an Gates und andern Machern. Das liegt halt an Merkel und dem was sie um sich versammelt hat. Das ist hausgemacht. Das passiert, wenn schlechte Leute wie Merkel regieren.
Das ist ein Nebeneffekt. Merkel wurde, wie Nuada meint halt ausgesucht als Befehlsempfängerin. Da mag sie ihren Zweck erfüllen. Die Nebenwirkungen sind nicht bedacht worden. Und könnten das dann ja auch zum Kippen bringen.

Auch Weihnachten wird zum Verdachtsfall für den Vergasungsschutz

@ INGRES

Ich habe ja schon öfters gesagt, ich weiß nicht, was gespielt wird, ob etwas gespielt wird – es sieht danach aus – und zu welchem Zweck es gespielt wird. Ich spüre nur, es ist sehr mächtig und es ist falsch. Und man kann nicht entrinnen. Noch weniger weiß ich, was ich dagegen tun könnte. Ja natürlich, die eine Partei wählen, auch gegen die Maske sein und das Virus nicht als das annehmen, als was es dargestellt wird. Aber ich spüre auch, daß daraus im Augenblick kein Momentum entsteht. Aber wie Sie sagen, man kann einen perfiden Plan, so es denn einer ist, nicht perfekt durchdenken, es gibt immer Schwachstellen und Unvorhergesehenes. Vielleicht die Nebenwirkungen, das werden wir bald wissen. Wenn nicht, ist es der Crash. Oder die Leute können einfach irgendwann nicht mehr.

Geht Gesundheits-Spahn auf Reisen, legt er seine Frau in Eisen …

An INGRES 13:54

2 XL,
ich dachte bisher immer, dass man die „Dinger“ in A, B, C, und D einteilt.
Oder ist 2 XL ein mögliches E.

aususacan 9. Dezember 2020 at 18:35

Nee 2XL ist 56.

nicht aus Versehen heißen die willfährigen Funktionäre der EUdSSR „Kommissare“, einer Wortschöpfung von Massenmörder Lenin.
Diese waren immerhin dazu berechtigt, was diese sehr gerne taten, jeden Menschen mit abweichender Meinung auf der Stelle per Genickschuß von der Richtigkeit des Sozentums zu überzeugen.
Red Holocaust ca. 130..150 Mio. Ungläubige wurden liquidiert (Lenin, Stalin, Hitler, Mao, Viererbande, Pol Pot, Che Guevara, Fidel, Chavez, Maduro….)
Merkel hat auch bei Mörder-Mielke (ich lieb Euch doch alle) und KGB gelernt.
Die HochfinanzKamarilla hat sicherlich den kompletten echten Lebenslauf Merkels abgespeichert, weshalb sie dann auch als ideale Marionette funktionieren darf.

Peter Pan 9. Dezember 2020 at 18:19

Also der Crash ist unvermeidlich. Er ist mittlerweile sicher inkludiert. Ob er geplant war weiß ich nicht, vermutlich nicht

Wir haben in Deutschland die totale Arschkarte gezogen, weil wir die schlechteste Regierung haben, den schlechtesten Kanzler. Bei allen anderen gibt es Reste von Stolz und Nation. In Deutschland nichts.

Kassandra_56 9. Dezember 2020 at 18:40

Also m.E. steuert Merkel nichts. Merkel interessiert sich nicht für Sozialismus. Sie ist aber froh, dass ihr trauriges Leben immerhin die Abwechslung der Kanzlerschaft bietet. Merkel wird von allen benutzt (ich weiß noch wie man ihr damals zu Beginn auf internationalem Parkett die Aufwartung machte, die Schmeichler, das tut ihr gut). Steuern tun die Grünen Ideologen in Politik und Medien. Merkel führt das aus.

Deshalb ist @Nuadas Aussage, dass die Medien nicht merkelhörig, sondern merkel medienhörig ist so bedeutsam gewesen heute.

An INGRES 18:38

Danke !
Aber Schade,
denn es war ein Versuch meinerseits, zur Auflockerung, ins Sexistische abzuweichen.
Das ist nun leider fehlgeschlagen.

Mit 2 XL (56) sind Sie, mir gegenüber, noch eine zierliche Person.
Ich, als Mann, trage 6 XL (68), bei 178 cm und 130 kg.
Allerdings locker und nicht wie eine Mettwurst.
Bei den Buchstaben würde ich einmal auf A bis B tippen.
Aber da bin ich nicht stolz darauf.
Genug abgeschweift !

Noch einen schönen Tag für Sie !

INGRES 9. Dezember 2020 at 18:54
Kassandra_56 9. Dezember 2020 at 18:40

Und hinter den grünen Ideologen steht möglicherweise die CIA, der tiefe Staat de USA. Ohne dass die Grünen das unbedingt wissen müssen. Wenn man ein Land zersetzen will, dann doch über die Grünen.

aususacan 9. Dezember 2020 at 18:54

Also bei mir ist das der Oberkörper, in der Hüfte habe ich 50. Zwar nicht momentan, aber wieder herstellbar. Die Schultern bekommt man allerdings nicht weg.

An INGRES 19:02

Hüfte, was ist das ?
So was kenn ich gar nicht !

aususacan 9. Dezember 2020 at 19:05

Das sind die Beckenknochen.

aususacan 9. Dezember 2020 at 19:05

Übrigens für mich gilt die konventionelle tabelle:
50/M
52/L
54/XL
56/2XL Kragenweite 45/46

nicht etwa 60/62 = 2XL

Hey, Klima-Kids!!! Ihr müsst noch mehr hüpfen!!! Oder klatscht auch mal in die Hände!!!

Die Dolomiten versinken im Schnee (09.12.2020)

^[29]

Und Skifahren ist jetzt verboten!!! Da müsste man doch als Veranstalter, Gastronom, Hotelier an die Decke gehen!!!

Oh, Laschet ist schon wieder bei einer Endlösung!

^[30]

Hans R. Brecher 9. Dezember 2020 at 19:23

Die Dolomiten versinken im Schnee (09.12.2020)
Und Skifahren ist jetzt verboten!!! Da müsste man doch als Veranstalter, Gastronom, Hotelier an die Decke gehen!!!
_______________________

…. oder aufs Amt. Das wird ein teuer Winter für Italien = EU = uns auch.

^[31]

Anspruchsberechtigt sind demnach Arbeitnehmer oder Selbstständige, die aufgrund des epidemiologischen Notstandes im Zeitraum ab dem ersten Oktober ihre Arbeitstätigkeit für mindestens 15 Tage aussetzen oder reduzieren mussten. …

Angesucht werden kann noch bis zum 31. März 2021. Das Ansuchen gilt einmalig für drei Monate und kann über den Sozialsprengelen eingereicht werden.

Hans R. Brecher 9. Dezember 2020 at 19:23

Hey, Klima-Kids!!! Ihr müsst noch mehr hüpfen!!! Oder klatscht auch mal in die Hände!!!
Die Dolomiten versinken im Schnee (09.12.2020)

^[29]

Und Skifahren ist jetzt verboten!!! Da müsste man doch als Veranstalter, Gastronom, Hotelier an die Decke gehen!!!

…………………………….

Ab dem 24.12. 2020 geht’s in Österreich wieder los; auf dem Hintertuxer Gletscher liegen 335 cm Schnee. Der Jagertee ist schon angerichtet … also dann, nix wie hin …

ACHTUNG:

Ein Teil dieses Artikels könnte die Bevölkerung verunsichern!

kann alles gar nicht sein, der Schnee ist doch bloß räääächst und ein Verschwörungspraktiker.
Abhilfe: Greta Thunfisch einladen und den Schnee weghüpfen.

In kleinen Schritten geht es am besten in die Diktatur
Dann merkt es keiner
Geht schon wieder weg, denkt man
Man muss sich mal anschauen, wie es nach der Wahl der Nationalsozialisten ausgesehen hat: Die SA wollte dann den schnellen Putsch. Hitler lies dann Röhm erschießen und die SA mehr oder weniger auflösen. Ein Putsch hätte die Bevölkerung aufgebracht. Das hat er vom Kapp-Putsch gelernt. Mit kleinen Schritten geht es besser.

Die Zeitungen sind gekauft oder abhängig
Die GEZ Sender liegen auf Regierungskurs
Die Stellen sind alle mit Parteimitglieder der Alt-Parteien besetzt

Wo soll da der Widerstand herkommen.
Da muss man den Querdenkern für ihren Mut danken

An INGRES 19:21

Das sind dann die Damengrößen.

Meine Maße sind 150 – 150 -150, deshalb kenne ich auch keine Hüfte und vor allem auch keine Taille.

Oh, ich meine natürlich 130, 130, 130.
150 war die Gürtellänge.

@ INGRES
Nun der Zerfall der liegt aber nicht an Gates und andern Machern. Das liegt halt an Merkel und dem was sie um sich versammelt hat. Das ist hausgemacht. Das passiert, wenn schlechte Leute wie Merkel regieren.
Das ist ein Nebeneffekt. Merkel wurde, wie Nuada meint halt ausgesucht als Befehlsempfängerin. Da mag sie ihren Zweck erfüllen. Die Nebenwirkungen sind nicht bedacht worden. Und könnten das dann ja auch zum Kippen bringen.
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Ich denke, es lag auch an vielen von uns (des Volkes). Wir haben den Kopf ob der Blödheit unserer bunten Regierung geschüttelt, das Kreuz bei der AFD gemacht, sind zur einen oder anderen Demo gerannt, während das linksgrüne Pack seinen perfiden Plan durchzog. Vielen unserer Bürger war es doch völlig egal, wer regiert und was beschlossen wurde, solange der Kühlschrank voll war und man sich dann und wann in den Urlaub verpissen konnte. Derweil wurde das Staatswesen bis hinein in die Gerichte korrumpiert. Wer bestimmt die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts? Die Politik! Wer beeinflußt, die Medien bzw. Ist sogar maßgeblich an diesen beteiligt? Die Politik (hier maßgeblich die SPD). Wer hier noch etwas richten will, wird verdammt harte Bandagen ansetzen müssen. Ein erster Weg wäre vermutlich ein Generalstreik.

aususacan 9. Dezember 2020 at 22:19

Ich hatte zu meiner besten Zeit: 117, 86, 91. Zurzeit möchte ich dazu lieber schweigen. Aber seit heute fange ich wieder an diesen Maßen zuzustreben.

Packdeutscher 9. Dezember 2020 at 20:42

Wenn die LKW-Fahrer streiken bedeutet das den Hungertod. Da wär ich nicht so von begeistert. Ich kaufe zwar nach dem Hinweis von @ginger schon füp Weihnachten, aber ansosnten habe ich keine Lust auf größere Vorräte.

INGRES 10. Dezember 2020 at 10:55

@ginger -> @gonger

aususacan 9. Dezember 2020 at 22:19

Die Damengrößen fangen doch bei 36 an. Und ab 44 ist für mollige. Meine Mutter hatte 38, mit 80 noch. Mit den Cups kenne ich mich jetzt nicht so aus, das habe ich vergessen.

Warten wir mal den Januar ab (schreibe NICHT „2021“!).
*https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Vertrag_(1921)
Nur mal als erklärendes Beispiel.
Wie die Zeiten sich doch aller 100 Jahre ähneln … Grübel…