Frau Miau auf der Suche nach neuen Begriffen

„Migrationshintergrund“ nicht mehr zeitgemäß

Von MANFRED ROUHS | Zwischen der Verwirrung der Sprache und der Verwirrung des menschlichen Verstandes besteht möglicherweise ein enger Zusammenhang. Und jene Zeitgenossen, deren Verstand an der Realität aufrichtig leidet, sind offenbar ständig auf der Flucht. Gestern flohen sie vor dem Begriff der „Rasse“, der ihnen als menschenverachtend erscheint. Dann nahmen sie reißaus vor dem Begriff des „Ausländers“, den sie als ausgrenzend und böse bewerten. Stattdessen wollten sie lieber von „Menschen mit Migrationshintergrund“ sprechen. Aber mittlerweile scheint der „Mensch mit Migrationshintergrund“ in Verruf geraten zu sein.

Also muss ein neuer Begriff her. Und danach suchen die Gut- und Bessermenschen jetzt ganz offiziell über Twitter:

Auslöser der Initiative ist Frau Miau von der CDU, ihres Zeichens Anhängerin von Armin Laschet. Offiziell heißt sie Widmann-Mauz und ist Staatsministerin, Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Mitglied im CDU-Bundesvorstand und Bundesvorsitzende der Frauen Union. Die Doppelnamen-Tante steht für das, was die Laschet-CDU unter einem modernen Deutschland versteht. Falls der Begriff „Deutschland“ noch erlaubt sein sollte …

Frau Miau und ihresgleichen geht es um die Vielfalt in unserer Gesellschaft, die sprachlich abgebildet werden soll, ohne auszugrenzen. Das ist nicht immer einfach. Sprechen wir von Frauen, dann grenzen wir die Männer aus (und umgekehrt). Sprechen wir von Jugendlichen, dann grenzen wir die Alten aus (und umgekehrt). Sprechen wir von den Deutschen, dann grenzen wir jeden aus, der nicht Deutscher ist. Das ist ja gerade der Sinn der Begriffe: auszusprechen, wer und was gemeint ist, damit sich jedermann darunter etwas vorstellen kann. Und unter „Menschen mit Migrationshintergrund“ können sich offenbar mittlerweile so viele Deutsche genug vorstellen, dass es Zeit für einen neuen Begriff geworden zu sein scheint.

Dabei bemerken Frau Miau & Co. offenbar nicht, das sie sich für „Ausländer“ noch so lange und noch so oft neue Begriffe ausdenken können, wie es ihnen beliebt: das Image wird einfach nicht besser – so lange die Grenzen offenstehen und deshalb nicht nur Ausländer in unser Land kommen, die Deutschland nutzen, sondern auch solche, bei denen das Gegenteil der Fall ist.

Dem ist mit der schönen neuen Rhetorik einer schönen neuen Welt nicht beizukommen, sondern nur mit einer anderen Politik, die es darauf anlegt, dass Frauen eben Frauen sind und keine Männer, Jugendliche eben Jugendliche und keine Alten – und dass Deutschland auch in hundert Jahren noch oder wieder das Land der Deutschen ist oder sein wird. Nicht auf die Veränderung der Begriffe, sondern auf die Veränderung der Verhältnisse kommt es an!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Nur 48 Stunden im Amt: Biden marschiert in Syrien ein

Kaum 48 Stunden nach der Amtseinführung hat Joe Biden Berichten zufolge den ersten US-Einmarsch in ein anderes Land veranlasst. Ein Militärkonvoi von etwa 40 Fahrzeugen mit Hubschrauberunterstützung rollte am Donnerstag aus dem Irak in Nordost-Syrien ein.

Begleitet wurde der Konvoi von etwa 200 Hubschrauberlandetruppen, wie das israelische i24news.tv mit Bezug auf die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete. (UPDATE: Manche Beobachter vor Ort sagen, dass solche Truppenbewegungen zwischen Irak und Syrien Routinesache seien.)

Ende 2020 hatte Präsident Donald Trump den Abzug der letzten US-Truppen aus Syrien angeordnet. Trump war der erste US-Präsident seit Jimmy Carter, der keinen neuen Krieg begonnen hatte, sondern sich auf sein eigenes Land besann und gegen den Widerstand vieler Generäle die Truppen aus Syrien und Afghanistan heimholte.

Mit Joe Biden scheint die globalistische Weltpolizei wieder da zu sein.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Biden-Regierung 5000 Nationalgardisten, die die Amtseinführung in Washington bewacht haben, bei Temperaturen knapp über Null in einer Parkgarage mit nur einer Toilette untergebracht wurden.

Als Ex-Präsident Trump davon erfuhr, bot er allen Soldaten, die es brauchen, Unterkunft im Luxus-Hotel Trump International (700$/Nacht) an. Viele Soldaten nahmen das Angebot dankbar an. Der republikanische Gouverneur von Florida befahl die sofortige Heimkehr der Nationalgardisten aus Florida: „Sie sind nicht Nancy Pelosis Vasallen.“




Herford: Bußgeldbescheide für Protest-Musiker gegen Muezzinruf

Von BPE-NRW & MICHAEL STÜRZENBERGER | Die DITIB-Moschee in Herford stand schon früher in den Schlagzeilen. Zum Beispiel, als dort – wie auch in einigen anderen DITIB-Moscheen in Deutschland – am türkischen Feiertag 18. März, dem „Tag der Gefallenen“, Kleinkinder in Soldaten-Uniformen gesteckt wurden. So marschierten sie symbolisch für den Sieg des Islams und der Türkei, um zum Schluss auch noch, in eine türkische Fahne gehüllt, den Märtyrertod darzustellen (PI-NEWS berichtete am 12. April 2018). Da wurde wieder einmal Erdogans Motto „Moscheen sind unsere Kasernen und Gläubige unsere Soldaten“ in die Tat umgesetzt.

Die Corona-Ausnahmesituation nutzte die Herforder DITIB-Moschee auch umgehend, um den Muezzinruf zu beantragen. Unter Umgehung des Stadtrates setzte der Bürgermeister Tim Kähler von der SPD einen entsprechenden Beschluss durch, und so ertönt seit dem Frühsommer 2020 wöchentlich der Muezzin zum Freitagsgebet an der Bielefelder Straße 62.

Seitdem protestiert ein unermüdlicher Bürger mit Kochtopf gegen die totalitäre Kampfansage an alle anderen Religionen: „Allah ist der Allergrößte“, „Ich bezeuge, dass es keinen Gott außer Allah gibt“, „Ich bezeuge, dass Muhammad der Gesandte Allahs ist“.

Rasch erhielt er Unterstützung von der örtlichen AfD, deren Mitglieder an der Seite des mutigen Bürgers mitprotestieren. Es wurde auch eine Bürgerinitiative gegründet und auf Facebook gibt es die Gruppe “Bürgerinitiative gegen den Muezzin-Ruf in Herford”.

Diese Bürgerinitiative musiziert auch gegen den Muezzinruf. Mit Unterstützung von Posaune, Gitarre und Flügelhorn wird gegen “Allah ist der Allergrößte” angesungen. Heimatlieder und christliche Choräle gegen den zur Schau gestellten Überlegenheits- und Herrschaftsanspruch des Politischen Islams, was in der Vorweihnachtszeit von der Polizei mit Hinweis auf Corona-Auflagen unterbunden wurde. Gegen die Musiker und Sänger wurden Bußgeldverfahren eingeleitet (PI-NEWS berichtete am 11. Januar 2021).

Bußgeldbescheide für Anti-Muezzinruf-Protestbürger in Höhe von 278,50 Euro

Mittlerweile sind die Bußgeldbescheide eingegangen, wie die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE), die sich ebenfalls vor Ort am Protest beteiligt, meldet. 278,50 Euro soll jeder der Anwesenden bezahlen:

Der zuständige Polizeibeamte S. Ö. erklärte die Musik der Berufsmusiker kurzerhand zu Lärm. Er beanstandete, dass beim Blasen der Posaune kein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde. Auch will er gesehen haben, dass der Mindestabstand nicht eingehalten wurde. Der Posaunist stand möglicherweise zu nah an seiner Partnerin. Dass hier keine Abstandsregelung zum Tragen kommt, wurde nicht berücksichtigt.

Der Name Ö. lässt die Vermutung zu, dass es sich hier um einen Polizeibeamten mit mutmaßlich türkischem Migrationshintergrund handelt. Offensichtlich ist der Mann nicht mit dem deutschen Kulturgut vertraut, denn die Posaune und das Flügelhorn werden in der Anzeige als „Trompete“ bezeichnet. Was der Polizist als „Lärm“ deklarierte, der die (DITIB)-„Nachbarschaft belästigte“, ist der evangelische Choral „Ein feste Burg ist unser Gott”, der von Martin Luther verfasst wurde. Für Protestanten hat dieser Choral eine große Symbolkraft, wie auch auf Wikipedia zu lesen ist.

Die mutigen Westfalen bestätigten das Vorurteil, dickköpfig zu sein, und spielten trotz aller Schikanen weiter. Die Polizei griff aber in die Instrumente und untersagte weiteres Musizieren. Damit ermöglichte der Polizist S. Ö. der umstrittenen DITIB-Gemeinde den ungestörten Muezzinruf. Selbst am 1. Weihnachtstag durfte der offensichtlich verfassungsfeindliche „Gesang“ aus der Moschee dröhnen.

Keine Abstandsregeln für moslemische Freitagsgebet-Besucher?

Kurz vor dem Freitagsgebet am Neujahrstag hatte sich der Platz auf dem Moschee-Gelände gefüllt, wie anwesende BPE-Mitglieder live beobachten konnten. Auto um Auto war herangefahren. Die Ankommenden begrüßten sich lautstark und standen in Gruppen eng zusammen. Masken wurden zwar überwiegend getragen, der Mindestabstand aber bei fast keinem eingehalten. Obwohl die Personen mit verschiedenen Autos anreisten und offensichtlich nicht aus einem Haushalt stammten, stand man eng zusammen. Von der sonst so wachsamen Polizei war weit und breit nichts zu sehen.

Der Muezzinruf erfolgte aus einem geöffneten Fenster. Der “Sänger” verkündete mit einem Megafon und Tuch vor dem Mund “Allah ist der Allergrößte”. Offensichtlich fällt dieser „Gesang“, anders als christliche Choräle, nicht unter Lärmbelästigung.

Nach Aussagen der vor Ort Anwesenden, hat es in der DITIB-Moschee noch nie eine Kontrolle gegeben, ob dort die Corona-Maßnahmen eingehalten werden. Um zu sehen, dass sie nicht eingehalten werden, genügte ein Blick auf das Gelände der Moschee.

Immer wieder kommt es zudem zu Drohungen gegen die Bürger. Auf dem Weg zur Moschee, um dem Muezzinruf zu folgen, muss eine schmale Fußgängerbrücke überquert werden. Hier stellten sich 3 Jungtürken 4 Einheimischen in den Weg. Sie bauten sich bedrohlich vor der Frau und den 3 Männern auf und beschimpften diese in ihrem Straßen-Slang. Die Frau, mit niederländisch-türkischem Migrationshintergrund, wurde auf Türkisch als – ich zitiere “Alte Drecksfotze“ beschimpft. Einer der Herren, ein ehemaliger Gymnasiallehrer, wusste mit den Unverschämtheiten der Jungtürken umzugehen. Lautstark verlangte er den Weg freizugeben und ging unbeeindruckt mit seinen Mitstreitern seiner Wege. Ein Facebookeintrag vom 3. Oktober 2020 schildert ebenfalls eine Bedrohungslage vor der Moschee:

Die Bürgerinitiative ruft nun zu verstärktem Protest jeden Freitag auf, denn je mehr Bürger vor Ort sind, desto erfolgloser sind die Einschüchterungsversuche solch junger radikaler Moslems:

Nachdem Bürgermeister Tim Kähler den Muezzinruf zunächst unter Umgehung des Stadtrates im Alleingang genehmigt hatte, gab es Proteste der AfD- und der CDU-Fraktionen im Herforder Kreistag. Daher ließ er dann im Herforder Stadtrat über seine umstrittene Entscheidung abstimmen, worauf leider eine knappe Mehrheit dafür stimmte, den akustischen Herrschaftsanspruch des Politischen Islams in Herford zu genehmigen. Verantwortlich dafür dürfte die knappe Stadtrats-Mehrheit von SPD, Grüne und Die Linke sein, die 23 von 44 Sitzen halten. Die evangelische Kirche in Herford begrüßte die Entscheidung ebenfalls.

Dass auch religiöse Gemeinden nicht vor Kontrollen der Polizei in Herford sicher sind, jedenfalls wenn sie nicht-islamisch sind, machte diese einen Tag später deutlich. In Herford-Falkendiek beendeten die Beamten einen christlichen Gottesdienst. Die Freikirche Jesu Christi in Herford hatte einen Gottesdienst gefeiert und soll dabei Abstände nicht eingehalten haben. Obendrein sollen die Gemeindemitglieder den Frevel begangen haben zu singen. Gegen über 100 Mitglieder wurden Maßnahmen eingeleitet, saftige Bußgelder sind zu erwarten.

Wie allerdings der WDR berichtet, dementiert die Gemeinde die Vorwürfe. Der Gesang sei vom Band gekommen, Abstandsregeln seien eingehalten worden, alle hätten Masken getragen und es seien lediglich Familien mit ihren Kindern zusammengestanden, die in einem Haushalt leben.

Nachdem SPD-Bürgermeister Tim Kähler von der Gemeinde vehement eine Entschuldigung gefordert hatte, betonte die Gemeinde: „Wir haben ein reines Gewissen“. Die Freikirche distanzierte sich auch von Behauptungen, „Corona zu leugnen oder eine Sekte zu sein“, wie das Westfalen-Blatt meldet. In dem Artikel ist auch ein Bild der Überwachungskamera zu sehen, wie Polizeibeamte Personalien von christlichen Teilnehmern des Gottesdienstes aufnehmen.

Es wäre wünschenswert, wenn die Herforder Polizei mit der gleichen Inbrunst auch gegen die Teilnehmer am Freitagsgebet der DITIB-Moschee vorgehen würden, die ganz offensichtlich dichtgedrängt zusammenstehen, ohne dass es bisher dort Kontrollen gibt.

Der Widerstand gegen den Muezzinruf geht jedenfalls unverdrossen weiter. Während Mitglieder der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) immer wieder Aufklärungs-Flyer zum Muezzinruf in der Kleinstadt verteilen, treffen sich Protest-Bürger jeden Freitag um 13 Uhr vor der DITIB-Moschee, um gegen das totalitäre Macht-Gedröhne akustisch gegenzuhalten.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Zufälle gibt es, die vielleicht gar keine sind

Am Tag der Amtseinführung von Joe Biden gibt die WHO bekannt, ihre bisherige Leitlinie zur Verwendung von PCR-Tests geändert zu haben. Ein Schelm, wer böses dabei denkt...

Von WOLFGANG HÜBNER | Ich bin ja redlich bemüht, mich gegen all die bösen Verschwörungstheorien zu immunisieren. Doch was nutzt der beste Wille, wenn die Realitäten auf dieser Welt es einem so schwer machen, sich brav in die Masse der leidensbereiten deutschen Maskenträger einzureihen?

Neues Beispiel: Am Tag der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten gibt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bekannt, ihre bisherige Leitlinie zur Verwendung von PCR-Tests geändert zu haben. Demnach sei ein positives Ergebnis dieses Tests kein Hinweis mehr auf eine Covid-19-Infektion. Vielmehr solle zu deren Feststellung ein zweiter Test samt klinischer Diagnose notwendig sein.

Was irritiert mich daran? Erstens der Zeitpunkt: Donald Trump, unter dessen Präsidentschaft die USA der WHO gekündigt haben, hatte gerade das Weiße Haus verlassen müssen für einen Nachfolger, der sofort die Rückkehr in die WHO veranlasste. Und schon präsentiert die WHO eine veränderte Leitlinie, die ganz andere Voraussetzungen zum Beispiel für Lockdown-Maßnahmen schafft. Diese erlauben es nun dem neuen Präsidenten, mit bestem Gewissen auf solche unpopulären Maßnahmen zu verzichten. Sein Vorgänger hingegen war für seine Resistenz gegen Lockdowns als verantwortungslos gebrandmarkt worden. Sollte das alles tatsächlich ein rein zufälliges Zusammentreffen zweier Ereignisse sein?

Zweitens irritiert mich, die Information vom WHO-Schwenk in Sachen Tests nicht aus den Hauptstrommedien oder vom Robert-Koch-Institut erlangt zu haben, sondern mal wieder über die sogenannten „Sozialen Medien“. In diesen gibt es trotz der jüngsten Zensurwelle halt immer noch ein paar Möglichkeiten, an „nicht hilfreiche“ Fakten heranzukommen, die sogar die deutsche Lockdown-Politik zu erschüttern geeignet sind. Denn wenn die massenhaften PCR-Tests kein sicherer Hinweis mehr auf eine Covid-19-Infektion sind, dann brechen die bisherigen Voraussetzungen sowohl für unzählige Quarantänemaßnahmen als  auch für die Verhängung von einschneidenden Zwangsmaßnahmen weitgehend weg.

Allerdings wäre eine solche Entwicklung der Kanzlerin in ihren letzten Dienstmonaten weder politisch noch menschlich zuzumuten. Sie ist nämlich schon traurig genug, nach über 50.000 statistisch erfassten deutschen Corona-Toten nicht mehr als international gerühmte politische Wunderwaffe gegen die Pandemie gefeiert zu werden.

Und CDU und CSU wollen sich im Hinblick auf die Bundestagswahl im Herbst nicht von WHO-Erkenntnissen in ihrem selbstlosen Schutz für verängstigte Stammwähler verunsichern zu lassen. Zudem kann ja auch Deutschland die WHO verlassen, wenn diese nicht davor zurück scheut, irgendwelche Verschwörungstheorien plausibel zu machen. Was Trump konnte, kann Angela Laschet schon lange!


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Die politische Bilanz des 45. US-Präsidenten

Von TORSTEN GROß | Am 20. Januar endete die nur vierjährige Amtszeit von Donald J. Trump als dem 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Nie zuvor in der Geschichte ist ein US-Staatsoberhaupt von den linken Medien auch in Deutschland derart verunglimpft und in ein schiefes Licht gerückt worden wie Trump. Einige Journalisten bezeichnen Trump gar als den »schlechtesten US-Präsidenten« überhaupt. Zum Lügengebäude des Mainstreams gehört auch das Narrativ, Trump habe in seiner Zeit im Weißen Haus politisch nichts zu Wege gebracht.

Doch das ist eine glatte Lüge, was für jedermann leicht erkennbar ist, der die Dinge objektiv und ohne ideologische Scheuklappen betrachtet. Tatsächlich hat Trump eine beachtliche Leistungsbilanz vorzuweisen.

Nachstehend einige Highlights seiner Regierungszeit:

Zwischen 2017 und 2019 wuchs die US-Wirtschaft um durchschnittlich 2,4 Prozent pro Jahr, ein im historischen Vergleich hoher Wert. Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang 2020 wurden unter Trump sieben Millionen neue Arbeitsplätze in den USA geschaffen. Die Erwerbslosigkeit sank von knapp 5 Prozent auf nur noch 3,5 Prozent. Von dieser Entwicklung profitierten vor allem ethnische Minderheiten wie Afroamerikaner und Hispanics. So fiel die Arbeitslosenquote der schwarzen Bevölkerung bis Ende 2019 auf 5,4 Prozent. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahre 1972!

Es waren die Corona-Krise und ihre Folgen ab 2020, die Trumps beeindruckende Erfolge in der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik zunichte machten. Doch selbst nach dem scharfen Abschwung in der ersten Hälfte des Jahres 2020 konnten sich Unternehmen und Arbeitsmarkt erstaunlich schnell wieder erholen.

Der Börsenindex S+P 500, der die Aktien der 500 größten US-Unternehmen umfasst, stieg in Trumps Amtszeit übrigens um knapp 70 Prozent. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2016 hatten »Experten« noch vor einem massiven Einbruch der Kurse am Kapitalmarkt fabuliert, sollte Trump ins Weiße Haus einziehen.

Unter Trump wurde die Zahl der Vorschriften für die Unternehmen drastisch reduziert. Für jede neue Verordnung, die von der Trump-Adminstration erlassen wurde, fielen acht bestehende weg. Die Deregulierung ermutigte Existenzgründer zum Start in die Selbständigkeit und förderte die Expansion bestehender Firmen.

Gleichzeitig wurden die Steuern sowohl für Unternehmen als auch die Bürger deutlich gesenkt, was zu Entlastungen in allen Steuerklassen führte. Experten haben errechnet, dass Trumps Politik dem privaten Durchschnittshaushalt ein Mehreinkommen von 3.200 Dollar im Jahr beschert hat. Dadurch ist die Kaufkraft und damit der so wichtige Binnenkonsum gestärkt worden, der in den USA 75 Prozent des Bruttosozialprodukts ausmacht. Die Regierung Trump hat zahlreiche Handelsabkommen mit anderen Staaten zum Vorteil der USA neu verhandelt. Besonders bedeutsam ist das United States-Mexico-Canada Agreement (USMCA), das im Juli letzten Jahres in Kraft trat und  das North American Free Trade Agreement (NAFTA) von 1994 ersetzte.

Mit seiner teilweise aggressiven Zollpolitik zwang Trump auch die Europäische Union und China zu Zugeständnissen in den Handelsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten.

Wegen des Widerstands in den Reihen der republikanischen Partei konnte Trump das Wahlversprechen, die vor allem im amerikanischen Mittelstand verhasste Gesundheitsreform seines Amtsvorgängers Barack Obama (Patient Protection and Affordable Care Act, im Volksmund »Obamacare« genannt)  rückgängig zu machen, nicht einlösen. Dennoch hat er auch in der Gesundheitspolitik bemerkenswerte Erfolge vorzuweisen. Auf Druck des Präsidenten beschloss der Kongress mit Mehrheit de r Republikaner, die Strafzahlungen für solche US-Bürger de facto abzuschaffen, die sich nicht der Krankenversicherungspflicht unterwerfen wollen. Schon am Tag seiner Amtseinführung wies Trump die Gesundheitsbehörden an, alle Möglichkeiten zu prüfen, um Gesundheitskosten für Versicherte, Leistungsanbieter und Versicherungsgesellschaften zu senken. Mit seiner Most Favored Nation Price Executive Order on Drug Pricing vom 13.09.2020 verfügte Trump, das kein Medikament in den USA mehr kosten darf als in einem anderen Staat der OECD. Für das amerikanische Gesundheitswesen ergeben sich dadurch Berechnungen zufolge Einsparungen in Höhe von 85 Milliarden US-Dollar über einen Zeitraum von sieben Jahren. Aufgrund geringerer Zuzahlungen werden die Verbraucher um 30 Milliarden Dollar entlastet. Außerdem setzte die Trump-Regierung auf Bundesebene das »Right to Try«-Gesetz durch, das es todkranken Patienten erlaubt, Medikamente und Behandlungsformen in Anspruch zu nehmen, die sich noch in der Testphase befinden.

Nicht zu vergessen auch: Es war die von Trump initiierte Operation Warp Speed, die maßgeblich dazu beitrug, dass in Rekordzeit ein Impfstoff gegen Sars-CoV2 entwickelt und bereitgestellt wurde. Deshalb stehen die USA bei der Immunisierung der Bevölkerung gegen das Virus heute sehr viel besser da als etwa der »Musterschüler« Deutschland.

Auch in der Außenpolitik kann Trump beachtliche Erfolge vorweisen. So gelang es dem Präsidenten durch eine diplomatische Offensive, die seit Jahrzehnten verhärteten Fronten im Nahostkonflikt aufzubrechen und Abkommen zwischen Israel und fünf arabischen Staaten zu vermitteln, um die Beziehungen zu normalisieren. 2018 verlegte Trump die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, was vom US-Kongress bereits 1995 beschlossen, aber nie vollzogen worden war. Mit diesem mutigen Schritt stellte sich Trump – im Gegensatz zu seinem Vorgänger Obama – klar auf die Seite Israels und erteilte den teilweise anmaßenden Forderungen der radikalen Palästinenser eine Absage! Gleichzeitig kündigte Trump das inhaltlich defizitäre Atomabkommen mit dem Iran auf, das unter der Ägide von Obama ausgehandelt worden war.

Trump war zudem der erste US-Präsident seit der Teilung Koreas im Jahre 1945, der Gespräche mit dem kommunistischen Regime in Nordkorea aufnahm, um eine Denuklearisierung der Halbinsel zu erreichen und perspektivisch die Teilung des Landes politisch zu überwinden. Auch wenn dieser Versuch letztlich scheiterte, so zeigt dieses Beispiel doch eindrücklich, dass Trump – anders als viele seiner Vorgänger – keine aggressive Außenpolitik verfolgte.

Was besonders hervorsticht: Donald Trump gehört zu den wenigen Präsidenten der US-Geschichte, die keinen neuen Krieg vom Zaun gebrochen haben. Im Gegenteil machte Trump sein Versprechen wahr und zog US-Truppen aus verschiedenen Krisenregionen der Welt ab. Er widerstand auch den Einflüsterungen seines zeitweiligen Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton, der die USA in einen Krieg mit dem Iran treiben wollte. Ausgerechnet dieser Bolton war es, der nach seiner Entlassung von der linken Journaille auch in Deutschland als Trump-Kritiker gefeiert und in Talkshows herumgereicht wurde!

Gemessen an seiner politischen Leistungsbilanz war Trump wahrscheinlich einer der besten Präsidenten der amerikanischen Geschichte!

Und er gehört zu den wenigen Politikern, die ihre Wahlversprechen eingehalten haben – oder zumindest versuchten, dies zu tun.

Und hätte das aus China stammende Corona-Virus, dessen Ursprung bis heute ungeklärt ist, nicht eine epochale Wirtschaftskrise in den USA ausgelöst, wäre Trump mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in seinem Amt bestätigt worden. Allerdings steht weiter der begründete Verdacht im Raum, dass Trumps Niederlage bei den Wahlen auf massiven Betrug zugunsten seines Herausforderers Joe Biden zurückzuführen ist.

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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen)




Die Politik stößt die Bevölkerung in existenzielle Depressionen

Von STEFAN SCHUBERT | Die Weltwirtschaftskrise zum Ende der 1920er- und im Verlauf der 1930er-Jahre ging als Great Depression, als Große Depression in die Geschichtsbücher ein und endete bekanntermaßen in einem Weltkrieg mit Millionen Toten und der militärischen Zerstörung ganzer Länder.

Die Gemengelage in Deutschland stellt sich 2021 als eine ähnlich explosive Mixtur dar.

Durch die Corona-Politik und die täglichen Schreckensmeldungen der Medien sind Teile der Bevölkerung regelrecht in eine Schockstarre versetzt worden. Anstatt diese Ängste zu nehmen, Tatkraft und Zuversicht zu verbreiten, besteht Merkels Politik seit dem Aufkommen der Corona-Krise jedoch hauptsächlich aus dem Schüren von zusätzlichen Ängsten. Kaum war die erste Welle da, wurde die angeblich viel gefährlichere zweite Welle angekündigt. Trotz der Dauerpropaganda über ein Zusammenbrechen der ärztlichen Versorgung und einer nahenden Überlastung der deutschen Krankenhäuser war und ist das deutsche Gesundheitssystem in der Lage, jeden einzelnen Erkrankten nach besten medizinischen Vorgaben zu behandeln.

Da die propagierten Schreckensbilder in Deutschland ausblieben, sendeten die systemkonformen Massenmedien einfach Horrorbilder aus Intensivstationen anderer Länder, um die Bevölkerung weiterhin in der Angst gefangen zu halten und so zu einer leicht führbaren Masse zu formen. Jegliche Kritik an dem massiven Abbau der Grundrechte wurde wiederum sofort im Keim erstickt.

Die medial aufgebauschte zweite Welle drohte angeblich nahtlos in die Weihnachtswelle überzugehen, bis der nächste Lockdown Weihnachten kurzerhand in ein verbotenes Fest verwandelte – zu vergleichen mit einem Glas Whisky in der Prohibitionszeit.

Wer selbst gut begründete Kritik übt, läuft seit einem Jahr sofort Gefahr, von Politik und Medien als Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt und medial wie gesellschaftlich exekutiert zu werden. Obwohl mittlerweile mehr als deutlich ist, dass sich die Politik immer tiefer in ihre Corona-Politik verrannt hat, setzt der Merkel-Hofstaat immer noch auf eine kleine Clique von regierungsnahen Wissenschaftlern, die genau das sagt, was die Bundesregierung hören will.

Doch diese Angstkampagne läuft Anfang des Jahres 2021 zunehmend ins Leere. Die Bevölkerung ist es leid, andauernd von der medialen Kanzel herab belehrt und bevormundet zu werden.

Der Souverän des Landes stimmte immer häufiger mit den Füßen ab und nutzte zum Beispiel die ersten Schneefälle für eine Auszeit aus dem Corona-Albtraum. Wie sehr gerade kleine Kinder eine positive Ablenkung benötigen, wo Schulen und Kitas größtenteils zwangsgeschlossen sind, dies blenden kinderlose Entscheidungsträger wie Merkel und Spahn schlicht aus.

Führt die Spaltung der Gesellschaft zu Gewalt?

Die Spaltung und die Wut der Gesellschaft werden aufgrund dieser realitätsfremden Politik weiter zunehmen. Es ist eigentlich verwunderlich, dass sich der Protest nicht schon längst andere Wege gebahnt hat.

Corona-Demonstrationen werden mit fadenscheinigen Gründen (Corona-Ermächtigungsgesetz) verboten, während gleichzeitig ein Dutzend Gegendemonstrationen aus dem linksradikalen Milieu stattfinden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht ist wegen seiner gezielten Besetzung durch Parteimitglieder längst zu einem Ausführungsorgan der Bundesregierung degeneriert.

Doch die Ruhe in der Bevölkerung wird nicht endlos sein. Spätestens ab dem Frühjahr werden Massendemonstrationen die sedierte Republik wieder wachrütteln. Jegliche Diffamierungskampagnen gegen die Querdenker-Bewegung haben in der Bevölkerung kaum Wirkung erzielt. Die leicht zu durchschauende Zersetzungsstrategie – die Stasi lässt grüßen – von Politik und gleichgeschalteten Medien fällt vielmehr auf die Protagonisten selbst zurück und zerstört deren letzten Rest Glaubwürdigkeit. Daran ändern auch bestellte »Meinungsumfragen« nichts, die in ihrer Art so manipulativ aufgestellt sind, dass man nicht mehr von einer realitätsnahen Abbildung der Volksmeinung sprechen kann, sondern vielmehr von einem Propagandainstrument der Eliten.

Und wo wir schon die Staatssicherheit der DDR erwähnt haben, genau in diese Richtung bewegt sich der Verfassungsschutz unter dem inthronisierten Präsidenten, dem CDU-Parteisoldaten Thomas Haldenwang. Der Inlandsgeheimdienst wurde zu einem Merkel-Geheimdienst, der nicht mehr die Verfassung schützt, sondern lediglich den Machterhalt der Altparteien.

2021 – Die Zeichen stehen auf Sturm

Diese Ausgangslage haben wir Anfang 2021. Die sowieso schon beunruhigenden Entwicklungen werden nun aber durch etwas verstärkt, das Deutschland seit Jahrzehnten nicht mehr verkraften musste.

Eine epochale Insolvenz- und Pleitewelle sowie Millionen Bürger, denen direkt aus der Corona-Kurzarbeit die Arbeitslosigkeit droht. Die Große Depression droht sich weltweit und explizit in Deutschland zu wiederholen, während die Bundesregierung versucht, die Folgen ihres Lockdowns und der Corona-Zwangsmaßnahen mit dreistelligen Milliardenbeiträgen zu überdecken – wenigstens bis die sechs Landtagswahlen und im Herbst die Bundestagswahlen über die Bühne gebracht wurden.

Doch die Zeit läuft gegen sie. Nicht nur sind Selbstständige und Firmeninhaber jetzt gezwungen, sich mit teuren Steuerberatern durch das Dickicht der Bürokratie zu schlagen, es drohen zudem Rückzahlungsforderungen durch den Staat.

Während sich Wirtschaftsminister Altmaier und Finanzminister Scholz im Staats-TV generös zeigen und geradezu damit prahlen, wie viele (Steuer-)Milliarden sie bereitstellen, kommt in der Realität kaum etwas bei den Betroffenen an.

Großkonzernen wie TUI und dem Staatskonzern Deutsche Bahn werden die Steuermilliarden nur so hinterhergeworfen, aber Solo-Selbstständige, kleine Gewerbetreibende, Café- und Restaurant-Besitzer sowie der deutsche Mittelstand bleiben bei dieser Politik auf der Strecke.

Doch der Tag der Corona-Abrechnung wird kommen, eher früher als später.

Die Große Depression mündete in Gewalt. Wer meinte, bereits im Jahr 2020 die viel zitierten Weimarer Verhältnisse erkannt zu haben, der sollte besser das noch junge Jahr 2021 abwarten.

» Zum Telegram-Kanal von Autor Stefan Schubert: Schuberts Lagemeldung.

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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen)




Erwischt! Die „Superspreader“ auf der Daubenjagd

Ein besonders ruchloser Verstoß gegen das Infektionsschutzmaßnahmengesetz wurde am vergangenen Dienstag in der niederbayerischen Gemeinde Hohenthann begangen.

Ein Zeuge Coronas konnte beobachten, dass mehrere Personen auf einem zugefrorenen Weiher dem altehrwürdigen bayerischen Sport des Eisstockschießens, im englischen Sprachraum „Bavarian Curling“ genannt, frönten.

Getreu seinem Glaubensbekenntnis verständigte der aufrechte Kämpfer gegen Querdenker, Corona-Leugner und Covidioten, die Ordnungshüter, damit dem unseligen Treiben sofort Einhalt geboten werde und die Missetäter einer harten, aber ungerechten Strafe nicht entgehen.

Ein Sondereinsatzkommando der Polizei Rottenburg wurde vor Ort mit dem ganzen Ausmaß des abscheulichen Verbrechens konfrontiert.

Liebe Leser, Sie müssen jetzt ganz, ganz stark sein, denn: Sage und schreibe acht (!) verschiedene Haushalte hatten sich auf dem Weiher eingefunden, um ihrem frivolen Laster zu frönen.

Dem aufopfernden Einsatz der Beamten ist es schließlich zu verdanken, dass die Viren-Orgie unterbunden werden konnte und Hohenthann nun hoffentlich ein Stück sicherer geworden ist. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob sich in den kommenden Tagen auf den Straße und Plätzen des unseligen Ortes nicht doch noch die Leichenberge türmen werden.

Das zuständige Landratsamt kann nun mit saftigen Bussgeldbescheiden den Haushalt des Landkreises aufbessern und die Deliquenten daran erinnern, dass Bewegung in frischer Luft mit Gleichgesinnten zur Stärkung des Immunsystems strengstens verboten ist, weil das Grundgesetz gerade eine Pause macht (oder abgeschafft wurde?).

Ein Hoch auch noch auf die ALLGEMEINE LABER ZEITUNG, die über diese Perfidie gleich zwei Artikel auf der selben Seite veröffentlichte. Das Blatt weiß, was es seinen Lesern schuldig ist: Frontberichterstattung im Sinne der herrschenden Autoritäten, aber leider nicht die korrekte Bezeichnung des Holzklotzes, auf dem beim Stockschießen gezielt wird.

Dieses Ding heißt nämlich „Daube“, liebe Redakteure. Nicht „Taube“, wie die LABER ZEITUNG ihren tierlieben Lesern glauben machen will. Die „Taube“ ist dieser weit verbreitete Vogel auf unseren Dächern, die „Daube“ der Holzklotz beim Stockschießen. Jetzt haben die Mainstream-Journalisten wieder was gelernt. Für was Corona doch alles gut ist…

(hsg)

PS:

Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant

(Hoffmann von Fallersleben)


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