Von MANFRED ROUHS | Männer, die ihre Hoden operativ oder aus anderen Gründen eingebüßt haben, dürfen künftig bei der Polizei nicht mehr als dienstuntauglich eingestuft werden. Das berichtet der „Tagesspiegel“.[1] Bislang sah eine Dienstvorschrift, die PDV 300, etwas anderes vor.
Zwar war die sexuelle Orientierung eines Bewerbers auch dann kein Problem, wenn sie weder männlich, noch weiblich war, sondern kompliziert. So teilte die Behörde einem transsexuellen Bewerber dem Bericht zufolge mit, seine „Transsexualität und die dementsprechende medikamentöse und operative Behandlung sind zwar kein Problem für den späteren Berufsweg“. Er galt jedoch „so lange als polizeidienstuntauglich, bis die Transition nicht abgeschlossen ist“.
Nach einer Neufassung der PDV 300 müssen trans- und inter*-Personen nun nicht mehr mit solchen schlimmen Diskriminierungserfahrungen rechnen. Und die türkische und arabische Clanszene erhält Stoff, um neue, archaische Vorurteile gegen die deutsche Polizei zu entwickeln.
Die Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (DGTI) e.V. begrüßt die Entscheidung und lässt die Öffentlichkeit wissen: „Damit sendet die Polizei ein deutliches Willkommenssignal an alle Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen cis-binären Geschlechtsmodell identifizieren. Eine langjährige Diskriminierung, welche von körperlichen Geschlechtsmerkmalen abhängig war, wird damit beendet.“
Die neue PDV 300 („Nur für den Dienstgebrauch!“ und nirgendwo veröffentlicht) ist komplett durchgegendert und sieht keinerlei einschlägige Ausschlussgründe für den Polizeidienst mehr vor.
Die bislang einzige offiziöse Reaktion auf die Änderung der PDV 300 ist Jubel aus allen Richtungen. Auf die erste Werbekampagne der Polizei für neues Personal unter den veränderten Bedingungen dürfen wir gespannt sein.
An diesem Montag fand eine weitere Bundespressekonferenz statt, bei der der unermüdliche Boris Reitschuster[7] wieder einige unbequeme Fragen an Regierungssprecher Steffen Seibert und den Sprecher des Gesundheitsministeriums, den früheren BILD-Journalist Hanno Kautz, unter anderem zu FFP2-Masken und Klink-Schließungen stellte. Die Antworten der beiden waren geprägt durch fehlende Kompetenz gepaart mit demonstrativem Ignorieren. Aber sehen Sie selbst!
„Missbrauchter Verfassungsschutz brandgefährlich für die Demokratie“
geschrieben von
libero
am
in
Alternative für Deutschland (AfD),Verfassungsschutz |
36 Kommentare
Der Ex-Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz der AfD, Dr. Roland Hartwig, hat sich im Vorfeld einer möglichen, kurz bevorstehenden VS-Beobachtung[8] seiner Partei sehr kritisch mit der Rolle des „Verfassungsschutzes“ geäußert. „Ein missbrauchter Verfassungsschutz ist brandgefährlich für unsere Demokratie“, so der frühere Chefsyndikus der Bayer AG in einem Gespräch mit Dr. Dominik Kaufner von der AfD-Havelland. Die Absetzung Maaßens und die Einsetzung Haldenwangs sei ein Zeichen für die Wandlung des Verfassungsschutzes zum Regierungsschutz.
So erlebe man den Verfassungsschutz auch nur in seiner Arbeit gegen die Opposition. Die Regierung, die regelmäßig Verfassungsbrüche begeht, komme überhaupt nicht ins Visier des Verfassungsschutzes, obwohl es genug Anhaltspunkte dafür gibt. Das liegt vor allem daran, dass der VS keine unabhängige Behörde ist, sondern stark von den Regierungen in Bund und Ländern gelenkt wird.
Ein derartiger Schaden, wie er bei den Republikanern durch die ungerechtfertigte Beobachtung angerichtet wurde (PI-NEWS berichtete hier[9] und hier[10]), sei bei der AfD aber nicht mehr in diesem Umfang möglich, da die AfD heute weitaus mehr Möglichkeiten hat, ihre Standpunkte an die Bürger zu bringen und wesentlich größer ist, als es die Republikaner je waren. „Der Bürger hat einen rechtlich verbrieften Anspruch auf eine Opposition“, so Hartwig.
Egal, wie sich die AfD verhielte – man wird es einem politisch instrumentalisierten Verfassungsschutz nie recht machen können. Einzig vor Gericht kann die AfD den Kampf gegen die ungerechtfertigte Beobachtung gewinnen und dafür habe sie gute Aussichten. Letztendlich müsse man den Bürgern aber auch immer wieder klarmachen, dass diese Maßnahmen und auch der sogenannte „Kampf gegen Rechts“ ein Kampf linker politischer Kräfte gegen das deutsche Bürgertum ist.
Von WOLFGANG HÜBNER | Wenn in vielen Städten Russlands Zehntausende meist junge Menschen gegen die Staatsmacht demonstrieren, hat selbige allen Grund, sich sehr ernsthaft und selbstkritisch mit den Motiven der darin zum Ausdruck kommenden Unzufriedenheit zu beschäftigen. Das betrifft insbesondere den Langzeitpräsidenten Wladimir Putin.
Wer zu diesen Protesten aber zu schweigen und diese schon gar nicht anzustacheln hat, das ist der Westen. Denn nach den bekannten Ereignissen bei und nach den jüngsten Wahlen in den USA hat dieser jedes Recht verwirkt, andere Staaten über Demokratie und Menschenrechte belehren zu wollen. Und wer die russischen Verhältnisse kritisiert, aber zu den weitaus totalitäreren Zuständen in China nur kleinlaut nuschelt, der dokumentiert nur Heuchelei und Doppelzüngigkeit.
Gleichwohl wäre es ein Fehler, die russischen Proteste nur in Verbindung zum neuen “Helden“ der deutschen Hauptstrommedien und Transatlantiker zu bringen. Alexej Nawalny ist zwar derzeit die Symbolfigur des Protestes, doch schon zu sehr der Favorit und das Instrument des Westens, um als möglicher Nachfolger Putins in Betracht zu kommen.
Die Militärmacht Russland ist nicht nur ein Staat, sondern ein riesiges Reich mit immer noch unermesslichen Bodenschätzen und allen Voraussetzungen der Selbstversorgung mit Lebensmitteln. Zudem hat Russland eine zwar geschrumpfte, aber intelligente und gut qualifizierte Bevölkerung, in der die Männer eine militärische Ausbildung genossen haben.
Selbst wenn also in Riesenstädten wie Moskau oder Sankt Petersburg Zehntausende demonstriert haben sollten: es sind allerdings viel mehr, die das im Zusammenhang mit der Person Nawalny nicht getan haben oder auch gar nicht tun wollten. Doch auch die schweigende Mehrheit ist nicht zufrieden mit dem Dauerübel Korruption, Vetternwirtschaft und der verschlechterten sozialen und wirtschaftlichen Lage infolge der gesunkenen Einnahmen aus dem Export von Bodenschätzen. Die Putin-Herrschaft hat auf diese im Corona-Jahr noch gewachsenen Probleme bislang keine überzeugenden Antworten gefunden.
Es ist nicht beruhigend für alle ausländischen Bewunderer der positiven Seiten der Putin-Ära, dass Nawalny keine gute, ja eine schlechte sowie auch unwahrscheinliche Alternative wäre. Denn wenn Putin tatsächlich scheitern sollte, ist die weit realistischere Alternative ein zumindest vorübergehendes Militärregime der harten Hand. Es gibt allerdings mächtige Kräfte im Westen, die keine Skrupel haben, chinesische Verhältnisse in Russland zu provozieren, um den verhassten Putin zu Fall zu bringen und das Riesenreich längerfristig in Chaos und Spaltung zu treiben. Eine solche Entwicklung liegt nicht im patriotischen deutschen Interesse, wahrscheinlich aber in dem der neuen Herren in Washington mit ihren speziellen ukrainischen Erfahrungen.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[12] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[13] erreichbar.
Wenn Greta Thunberg und ihre kreischenden Fanatiker eines geschafft haben, dann ist es das: Man verbindet mit Naturschutz den klimaideologischen Wahnsinn. Das ist leider auch dann der Fall, wenn es um berechtigte Anliegen der Ökologie geht. Aber wer hat schon Lust, sich mit Fragen der Umwelt auseinanderzusetzen, wenn man dann direkt an „Fridays for Future“, die Grünen und andere Klima-Schwindeleien denken muss?
Die Antwort ist: die Zeitschrift „Die Kehre“! Denn die jungen Autoren rund um ihren Chefredakteur Jonas Schick haben keine Lust mehr darauf, dass Gretl und Co. den Fokus auf wirklich existierende Probleme unserer Naturkreisläufe verstellen, indem sie ihre linke Propaganda überstülpen. Deshalb entschied sich Schick für die Gründung eines Forums für echte Ökologie – Heimatschutz, Naturschutz, Umweltschutz! Garantiert ohne Klima-Sekten-Risiko.
Nach einem Jahr liegen nun die ersten vier Ausgaben vor. Chefredakteur Schick hat im neuen Heft 4 (Dezember 2020)[14] ein ausführliches Gespräch mit Götz Kubitschek geführt. Würden die „AbiturientInnen“ und „Studierenden“, die sich für ökologisch halten, das lesen, würden die Wacheren unter ihnen tatsächlich vom Kopf auf die Füße gestellt.
Kubitschek steigt direkt ein: „Natürlich war das, was später zur Ökologie wurde, in seinen Anfängen Naturschutz, Heimatschutz, Heimatpflege. Ökologie ist in diesem Sinne antiemanzipatorisch und gegen-fortschrittlich.“
Diese Aussage gibt die Richtung vor. Konservative Lebensanschauung und gesunder Menschenverstand gehen Hand in Hand. Und das Schönste ist: Die „Moralpolitik mit gutem Gewissen“ der grünen „Trendsetter“ wird vernichtend auseinandergenommen. Aber auch an die „Kehre“-Leser wendet sich Kubitschek, der selbst ökologisch lebt (siehe Foto unten), ohne groß Aufsehen darum zu machen, während Greta durch die Welt jetsettet:
„Glauben Sie an Gott, gehen Sie nicht davon aus, dass der Mensch letztlich alles richten könne. Seien Sie dankbar, zwingen Sie sich und Ihre Leute dazu, nichts für selbstverständlich zu halten, nicht zu denken, dies oder das stehe Ihnen einfach so zu. Seien Sie behutsam und konkret, und seien Sie kein Schwätzer. Der Rest ergibt sich von alleine.“
Das Haupt-Thema von Heft 4 ist übrigens die Frage nach dem Zusammenhang zwischen Migrationswellen und der Umwelt. Dreimal darf man raten, wieso all die Umweltbewegten der grünen Milieus über solche Fragen nicht nachdenken wollen. Die Ergebnisse der in „Die Kehre 4“ enthaltenen Analysen dürften ihnen jedenfalls nicht gefallen…
Kubitscheks Kartoffeln.
Stark ist aber auch Heft 3[15]. Es widmet sich einer ganz brisanten Frage. Denn 2021 wird das Leben für uns alle schweineteuer. Das liegt gerade auch an neuen Steuern, die uns die so genannte „Energiewende“ eingebrockt hat! Doch was hat es damit auf sich? Oder mit der drohenden „Blackout“-Problematik in Folge des übereilten Atomausstiegs?
Heft 3 macht deutlich, dass Energiepolitik ein Schlüsselthema des 21. Jahrhunderts werden dürfte. Man darf es daher auf keinen Fall den Linksgrünen überlassen! Sonst zahlen wir, die den Wohlstand erarbeiten, weiter für die Flausen der Klimasekte, die bis in die Gesetzgebung hinein an Einfluss gewinnt.
Lieferbar bei Antaios sind auch Heft 1 und Heft 2 der „Kehre“.
Heft 1[16] gibt die Richtung konservativer, freiheitlicher Ökologie vor: Sie ist eine Lehre der gesamten Umwelt, die Kulturlandschaften, Riten und Brauchtum, also auch Haus und Hof (Oikos) als ihren Namensgeber einschließt. „Umwelt- und Naturschutz sind eine Frage des Hausverstands“, schließt der FPÖ-Politiker Walter Rauch treffend sein Interview.
Heft 2[17] konzentriert sich auf Lebensverhältnisse. Was heißt, „über seinen Verhältnissen zu leben“? Was bedeuten regionale Ansätze für unsere Umwelt? Und: Wie kann man den Grünen das Thema endlich wieder wegnehmen? Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, gibt auf vielen Seiten Antworten, die man auch in der Alltagsdebatte gut verwenden kann.
Unterm Strich zeigt „Die Kehre“, dass Umwelt- und Naturschutz wahrlich nichts zu tun haben mit dem, was Greta und Co. ideologisch getrieben verbreiten. Befreien wir diese Themen vom linken Ungeist! Unterstützen wir das junge Projekt von Jonas Schick und seiner ebenso jungen Mannschaft. Wenn man keine eigenen Inhalte akzentuiert, haben die Linksgrünen nun mal leichtes Spiel bei unserer Jugend. So einfach ist das.
Der Stuttgarter Hausarzt Dr. Wilfried Geissler, über den PI-NEWS schon des öfteren berichtete[18], hat in seinem neuen Video mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Dirk Spaniel einen echten Experten zum Thema „Autos“ zu Gast. Mit ihm redet er aber nicht nur über E-Autos, Elektrosmog und E-Fuels, sondern auch über Möglichkeiten, wenige Monate vor der Bundestagswahl eine Art Burgfrieden innerhalb der AfD zu schließen, um nach außen hin die von so vielen geforderte Geschlossenheit und Einheit in der einzigen deutschen Oppositionspartei herzustellen (ab 19:42 min.). Aber schauen Sie selbst! (Dr. Geissler freut sich über jedes Abo seines Youtube-[19] und Telegram-Kanals[20])
Von DER ANALYST | Einer der wichtigsten Grundsätze, die von der Polizei bei ihrem Einschreiten zu beachten sind, ist die Verhältnismäßigkeit. Mittlerweile scheint die durch Politik und Medien in Deutschland erzeugte Corona-Massenhysterie Ausmaße erreicht zu haben, die sogar die Urteilsfähigkeit der auf Konflikt- und Krisensituationen trainierten Polizeibeamten massiv beeinträchtigt. Anders ist es nicht zu erklären, dass in einem Dorf in der Nähe von Berlin bei der Verfolgung einer simplen Ordnungswidrigkeit, mit gezogener Schusswaffe Jagd auf die jugendlichen Bußgeldsünder gemacht wurde.
Ist die Katze aus dem Haus…
Es war der Klassiker, den jeder aus seiner Jugendzeit noch kennt: Die Eltern sind verreist und der Sohn nutzt deren Abwesenheit, um mit den Kumpels im Einfamilienhaus eine Party zu veranstalten. Einen Grund zum Feiern gab es auch, da einer aus dem Freundeskreis den Mittleren Schulabschluss (MSA) bestanden hatte.
Und so traf man sich zu acht am vergangenen Samstag, dem 23. Januar, um etwas zu „chillen“, wie es in der Fachterminologie der jetzigen Teenager-Generation heißt. Lange konnten die Jugendlichen, mit 15 Jahren eigentlich noch halbe Kinder, ihre Feier jedoch nicht genießen, denn gegen 21 Uhr läutete es plötzlich Sturm und es wurde an die Haustüre gehämmert. Die Polizei stand draußen, alarmiert von einer Nachbarin, die sich von den Kids in ihrer Ruhe gestört fühlte.
Was sich anschließend zugetragen hat, erzählt der 15-jährige Flori vor laufender Kamera einen Tag später dem Journalisten und YouTuber Michael Mross.
Flucht in T-Shirt und Socken
Beim Eintreffen der Polizei flüchteten die Jugendlichen in T-Shirts und teilweise ohne Schuhe durch den Garten, kletterten dort über den Zaun und rannten in ein nahe gelegenes Waldstück. Allerdings war das Haus zu diesem Zeitpunkt schon großräumig umstellt und die Partygänger wurden von den Polizisten mit vorgehaltenem Pfefferspray verfolgt und zum stehen bleiben aufgefordert. Einer der Beamten hatte sogar seine Schusswaffe gezogen. Flori stolperte über eine Baumwurzel, verletzte sich leicht und lief zurück auf die Straße, wo er sich strumpfsockig und nur mit einer Hose und einem T-Shirt bekleidet, bei einer Temperatur von 2° Celsius unter einem geparkten Autor versteckte.
Der Hund einer Spaziergängerin machte dann die Polizei, die nach einer Stunde immer noch vor Ort war, auf den Jungen aufmerksam. Damit war seine Flucht beendet. Einer seiner Freunde wurde sogar mit Handschellen abgeführt, da er sich gewehrt hatte, als ihn ein Nachbar packte und festhielt. Da braucht man keine Feinde mehr, wenn solche Leute neben einem wohnen. Es gibt aber auch noch Menschen, die anders denken. Zwei der Jugendlichen konnten der Hatz entkommen, weil sie von freundlichen Nachbarn ins Haus gelassen und nicht der Polizei ausgeliefert wurden.
Das selbe Vorgehen auch bei arabischen Familienclans?
Die „gefangenen“ Kids, auf die jetzt eine Geldbuße zwischen 200 und 250 Euro zukommt, wurden nach der Festnahme den Eltern übergeben. Am Großeinsatz der Polizei waren mindestens acht Beamte in zwei Mannschafts- und zwei Streifenwagen beteiligt. Ein Aufgebot, das sonst bei einem Banküberfall üblich ist.
Aber: Mission accomplished. Die Ordnungshüter können Stolz auf ihre Leistung sein. Jetzt warten wir schon gespannt auf ein identisches Vorgehen, wenn sich bei arabischen Familienclans einmal eine ähnliche Situation ergeben sollte.
„Wir wollen ja unser Leben leben und nicht die ganze Zeit zuhause rumhocken und gar nichts machen!“
(Floris Antwort auf die Frage nach den Gründen für den Regelverstoß)
[21]Gerne erfüllen wir die Bitte der Betreiber des alternativen Telegram-Nachrichtenkanals D-NEWS, an dieser Stelle Werbung für sie zu machen.
D-NEWS – besuchen und abonnieren lohnt sich! Hier der Link: https://t.me/MeineDNEWS[22]
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [3], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [4] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [5] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [6].
