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„Vor unseren Augen entsteht ein globaler Überwachungsstaat“

Am 28. Januar beantragte die AfD-Fraktion nach der Twitter-Sperre Donald Trumps eine aktuelle Stunde im Bundestag unter dem Titel „Big Tech und die Meinungsfreiheit im Internet“. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, warnte vor der „globalistischen Linken im Bündnis mit Big Tech“. Sie wolle „jeden mundtot machen, der nicht an ihre Wahrheit glaubt“. Wer es wage, eine andere Meinung zu haben als sie, sei „ein Ketzer, ein Feind, ein Klima- und Corona-Leugner, ein Hassredner, ein Rassist, ein Nazi“, erklärte sie.

Er müsse in den sozialen Medien aufhören zu existieren, das sei das Ziel von Cancel-Culture und De-Platforming. Dahinter stehe „das Bündnis der Kulturmarxisten mit den Big-Tech-Konzernen“.

„Sie haben eine Arbeitsteilung“, so von Storch: „Die linken Terrorhorden von Antifa und Black Lives Matter schüchtern mit massiver physischer Gewalt politische Gegner ein, mobben unbequeme Wissenschaftler von der Universität, boykottieren und attackieren Unternehmen und schänden Denkmäler, laut und schmutzig. Die Löscharmeen der Plattformen von Big Tech löschen, sperren und entziehen Reichweite, machen Beiträge unauffindbar, zerstören so Wettbewerber, schneiden Organisationen von ihren Spendern, Nutzern, Konsumenten ab, leise und schmutzig, ohne Gesetz, millionenfach – die reine Willkür.“

Diese sogenanntren „Faktenchecker“ seien ein „Wahrheitsministerium“ – und „wahr ist, was links ist; links ist gut, rechts ist böse -, und dieses Wahrheitsministerium ist ein Weltwahrheitsministerium, ein sehr mächtiges.“  Ein halbes dutzend Konzerne kontrollierten weltweit das Netz, die Plattformen, die Bezahlfunktionen, die gesamte technische Infrastruktur: Google, Apple, Facebook, Twitter, Amazon, Microsoft und PayPal. „Auf Knopfdruck einer Handvoll von Big-Tech-Milliardären, der Herren Bezos, Zuckerberg, Dorsey, Pichai und Nadella, kann jeder auf der Welt gesperrt und digital ausgelöscht werden – und sie tun es, Tag für Tag, millionenfach. Das sind die mächtigsten Männer der Welt.“

Nachdem der amtierende amerikanische Präsident Trump auf Twitter gesperrt war, habe Amazon einer gesamten Ausweichplattform, Parler, den Stecker gezogen und zig Millionen Nutzern damit auch. Im 21. Jahrhundert gehöre jedoch „der Zugang zur digitalen Öffentlichkeit zur Grundversorgung wie Wasser und Strom.“ Monopolisten dürften Bürger nicht mundtot machen wegen einer „falschen“ Meinung.

Die polnische Regierung habe ein wegweisendes Gesetz vorgelegt, so von Storch:  „Was polnische Gerichte nicht verboten haben, darf nicht mehr gelöscht werden; sonst gibt es hohe Geldstrafen für die Konzerne.“ Bei uns sei es genau andersherum: „Da wird nicht Zensur bestraft, sondern das Nichtzensieren wird bestraft; das ist das NetzDG dieser Regierung.“

Wir stehen vor einer Zeitenwende, so von Storch: „Vor unseren Augen entsteht ein globaler Überwachungsstaat und ein so perfektes Zensurregime, wie es das noch nie in der Geschichte der Menschheit gab. Das ist digitaler Totalitarismus. Den müssen wir stoppen – für die Meinungsfreiheit der Bürger, für die Demokratie, gegen den Totalitarismus von Big Tech und gegen die Herrschaft des Silicon Valley.“

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Kölner Opernhaus – Rekers Milliardenvermächtnis an die Domstadt

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland | 84 Kommentare

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ist den Lesern dieses Blogs spätestens seit der Kölner Silvesternacht 2015/2016 bekannt. Zu den massenhaften Ausschreitungen und sexuellen Missbrauchshandlungen hunderter Migranten und “Flüchtlingen” fiel ihr nichts Besseres ein, als Frauen und Mädchen “eine Armlänge Abstand” zu Fremden zu empfehlen.

Ein ähnlich glückliches Händchen zeigt diese Dame offenbar beim Umgang mit dem Steuergeld der Kölner Bürger. Für die Renovierung der Kölner Oper wird nun unter der Ägide von Reker die Kostenschallmauer von einer Milliarde Euro [1] durchbrochen. Das entspricht einer glatten Vervierfachung der ursprünglich veranschlagten, ebenfalls schon üppigen Summe von rund 250 Millionen Euro für das kulturelle Vergnügen einer ohnehin privilegierten Minderheit.

Im Jahr 2011 hatte der Kölner Stadtrat nach langen Debatten beschlossen, dass Oper und Schauspielhaus am Offenbachplatz saniert und die Kinderoper neu gebaut werden soll. Als Kosten wurden dafür 253 Millionen Euro veranschlagt. Neueröffnung der Kölner Bühnen sollte dann spätestens 2015 sein.

Doch beide Vorgaben wurden in den letzten Jahren immer weiter nach oben bzw. hinten korrigiert. Eine nicht enden wollende Serie an Bauverzögerungen und Kostensteigerungen gipfelte schließlich in der Ankündigung, dass die Oper frühestens 2024 wiedereröffnet werden kann und die Kosten für die Renovierung und das Interregnum auf insgesamt über eine Milliarde Euro(!) steigen würden.

“Eine Vervierfachung der Gesamtkosten und eine Verzögerung um neun Jahre: Mit diesen neuen Negativrekorden bei der Opernhaus-Sanierung ist die Grenze des Erträglichen nun bei weitem überschritten”, stellt dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Kölner Stadtrat [2], Stephan Boyens, fest.

“Selten wurde das Totalversagen der etablierten Kölner Politikerkaste so offensichtlich. Das Motto scheint zu lauten: Was Hamburg mit der Elbphilharmonie und Berlin mit seinem Flughafen geschafft hat, können wir schon lange! Kostenexplosion, tausende Baumängel, organisatorisches Versagen sowie eine unfähige politische Überwachung und Steuerung. Nun gilt es, in Köln endlich auch personelle Konsequenzen aus dem Desaster zu ziehen, statt nur ewig weiter zu lamentieren”, so Boyens.

Und weiter: “Sowohl die 2015 erstmals gewählte Oberbürgermeisterin Henriette Reker als auch der 2016 zum technischen Betriebsleiter berufene ehemalige Baudezernent Bernd Streitberger tragen seit Jahren die volle Verantwortung für die weiter anhaltende Kostensteigerung und Bauverzögerung. Sie hatten jetzt über vier Jahre Zeit, das Ruder herumzureißen und haben spektakulär versagt. Die AfD-Fraktion fordert deshalb ihren unverzüglichen Rücktritt. Wer den Kölner Bürgern ständig neue Leistungseinschränkungen oder Gebührenerhöhungen zumutet, aber selbst aus Unvermögen oder Bräsigkeit das Geld der Steuerzahler mit beiden Händen verschleudert, kann nicht weiter Verantwortung tragen in unserer Heimatstadt.”

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Vor 150 Jahren endete der französisch-deutsche Krieg

geschrieben von libero am in Deutschland,Frankreich,Geschichte | 20 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Sechs Monate nach der französischen Kriegerklärung an Preußen endete am 28. Januar 1871 mit der Vereinbarung des Waffenstillstands der blutige Konflikt zwischen den beiden Nachbarländern mit dem Sieg des erst wenige Tage alten neugegründeten Deutschen Reiches.

Als der Krieg im August 1870 begann, war Frankreich noch ein Kaiserreich und die vielen deutschen Königreiche und Fürstentümer waren nur als Waffenbrüder vereint. Erst der Verlauf des Krieges machte Frankreich wieder zur Republik, Deutschland zur Nation und den preußischen König zum Kaiser. Der große politische Triumphator aber war Reichskanzler Otto von Bismarck.

Bismarck war es auch, der in Versailles mit den französischen Spitzenpolitikern Adolphe Thiers und Jules Favre die Bedingungen für den Waffenstillstand aushandelte. Es sollte aber noch einige Zeit vergehen, bis in Frankfurt am Main am 10. Mai 1871 der Friedensvertrag zwischen beiden Staaten unterzeichnet wurde.

Zwar musste Frankreich hohe Reparationszahlungen leisten und das Elsass sowie Teile von Lothringen an das Deutsche Reich abtreten. Gleichwohl wurden den Kriegsverlierern eher milde Bedingungen diktiert, der Großmachtstatus der „Grande Nation“ sowie ihre kolonialen Besitzungen wurden von Bismarck nicht in Frage gestellt.

Viele tausende Leben von Soldaten und auch Zivilisten hätten geschont werden können, wenn Frankreich nach den verheerenden militärischen Niederlagen im August und September 1870 schon früher aufgegeben hätte. Doch das war von radikalen Kräften in Paris verhindert worden. Erst die Kapitulation der monatelang eingeschlossenen und ausgehungerten Hauptstadt einige Tage vor der Waffenstillstandsvereinbarung brach endgültig den französischen Willen zum Widerstand gegen den militärisch längst weit überlegenen Gegner. Was im Deutschen Reich ungeheuren Jubel und Begeisterung auslöste, führte beim Verlierer bald zum extrem brutalen Bürgerkrieg, der „Pariser Kommune“ [3], der von März bis Mai 1871 tobte.

[4]Dem deutschen Sieg, den in Europa fast niemand gegen die damals noch militärisch und wirtschaftlich so viel stärkeren Franzosen für möglich gehalten hatte, folgten Jahrzehnte eines gewaltigen Aufschwungs des jungen deutschen Nationalstaates in allen Bereichen bis zum Beginn des 1. Weltkriegs 1914. Eine der Ursachen dieses für Deutschland so verhängnisvollen Ereignisses waren auch französische Revanchegelüste, die nach 1871 nie verschwanden.

Doch muss auch noch nach 150 Jahren daran erinnert werden: Der Aggressor im Krieg der Nachbarn war Frankreich. Und die Annexion von Elsass-Lothringen wurde von dem weitsichtigen Strategen Bismarck nur deswegen gebilligt, um künftige französische Angriffe zu erschweren. Denn die damals lebenden Deutschen hatten noch eine sehr lebendige Erinnerung an die französischen Zerstörungen und Eroberungszüge in deutschen Landen unter dem „Sonnenkönig“ Ludwig XIV. sowie Kaiser Napoleon. Die Freude über die Besiegung des „Erbfeindes“, der nun sozusagen ein „Erbfreund“ geworden sein soll, hatte also tiefe Wurzeln.

» Teil 1 vom 18. Januar 2021: Deutschland hat heute Geburtstag [5]


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [6] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [7] erreichbar.

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Charlotte Knobloch nutzt Holocaust, um gegen AfD zu hetzen

geschrieben von Tal Silberstein am in Europa,Islam,Judenhass,Judentum | 203 Kommentare

Bei der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwoch nutzte die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch, ihre Rede, um gegen die AfD zu hetzen [8]. Knobloch ignorierte die vielen Initiativen der AfD [9] zum Schutz der jüdischen Mitbürger und Israels. Stattdessen schien sie die AfD mit Parteien aus dem letzten Jahrtausend zu verwechseln: „Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren“ und „Sie werden weiter für ihr Deutschland kämpfen, und wir werden weiter für unser Deutschland kämpfen“, so Knobloch.

Knobloch warf gleich die Corona-Kritiker in einen Topf mit Nazis: Wer die Corona-Maßnahmen mit dem vergleiche, was die Juden einst in Deutschland ertragen mussten, der „verharmlost den antisemitischen Staatsterror und die Shoah“, so Knobloch. „Antisemitisches Gedankengut und Verschwörungsmythen“ erhielten wieder mehr Zuspruch – von der Schule bis zur Corona-Demonstration und im Internet, „dem Durchlauferhitzer für Hass und Hetze jeder Art“, fabulierte Knobloch.

Knobloch schien nicht zu wissen, von wem heute die größte Bedrohung für jüdisches Leben ausgeht. Nach einer groß angelegten EU-Studie [10] gehen 31 Prozent der antisemitischen Angriffe nach Empfinden von Juden in Europa auf das Konto von Moslems, 21 Prozent auf das Konto von Linken. Rechte Antisemiten werden nur an Dritter Stelle genannt, in 14 Prozent der Fälle.

Eindringlicher als Knobloch warnte der Vorsitzende der Europäischen Rabbinerkonferenz, Pinchas Goldschmidt,  Oberrabbiner von Moskau und Vorsitzender der Rabbinischen Gerichte der Russischen Föderation, im Europaparlament vor dem neuen Antisemitismus in Europa:

„Das neue Europa sollte (Anm.: nach dem Holocaust) die Zukunft des Judentums sichern, da es auf freiheitliche demokratische Werte basiert, die die körperliche Unversehrtheit und Religionsfreiheit für Juden garantieren“, so Goldschmidt.

„Heute steht Europa wieder am Wegscheid: Unsere Werte und Widerstandfähigkeit sind gefordert. Die Einwanderung von Millionen Muslime aus dem Nahen Osten stellen Europa wieder auf die Probe. Die Welle des fundamentalistischen Islamischen Terrors und die unkontrollierten Einwanderungswellen haben Europa im Kern erschüttert… Die Frage, die wir uns stellen müssen ist: Werden wir wieder die selben Fehler machen, die Europa vor einhundert Jahren gemacht hat?“

Dazu kommentierte der AfD-MEP Joachim Kuhs [11]: „All unser Erinnern ist nichts wert, wenn wir einmal im Jahr Betroffenheit mimen, und dabei die selben Fehler wiederholen. Unsere jüdischen Mitbürger machen sich große Sorgen um den Weg, den die Bundesregierung mit ihrer falschen Einwanderungspolitik eingeschlagen hat. Wenn es der Merkel-Regierung wirklich um den Schutz jüdischen Lebens geht, muss sie aufhören, die Tore Europas für massenhafte Einwanderung aus zutiefst antisemitisch geprägten Kulturen zu öffnen!“

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Warum Merkel das Ding nicht entglitten ist

geschrieben von libero am in Deutschland | 111 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Dr. Merkel soll vom Entgleiten des Dings [12] gefaselt haben, wobei das Ding wahrscheinlich die Zerstörung der deutschen Wirtschaft ist. In Wirklichkeit ist sie dabei wieder ein Stück vorangekommen.

Im Auftrag von Klaus Schwab [13] und seinen Kindersoldaten Luisa und Greta [14] ist sie dabei den großen Reset durchzuziehen. Dazu gehört das ungeheuerste Verbrechen der Weltgeschichte: Die Wiedereinführung des Sozialismus, der schon zweimal gescheitert war, aber nicht tot zu kriegen ist.

Dr. Merkels Trickkiste für die Einlullung der Bevölkerung enthielt die Lüge, daß man mit Impfungen das Virus besiegen könne und sein normales Leben zurückbekäme. Nun ist passiert, was man von der Grippe schon kennt: Das Virus mutiert und die Impfung wird unwirksam. Die Echse hatte das [15] vor Wochen schon vermutet.

Und nun ist es soweit. Verschiedene wissenschaftliche Studien kommen zu dem Schluß, daß das Impfen scheitern wird.

Die Politik gibt sich hinsichtlich der Mutanten überrascht und sperrt hektisch irgendwelche Ausbruchsorte, um die Leute irrezuführen. In der Realität werden die lange herbeigesehnten Mutanten [16] von der Nationalen Front 2.0 als Grund genutzt, um weitere Schritte bei der Stilllegung des normalen Lebens und zur Realisierung einer sozialistischen Revolution zu unternehmen. Hier ein aufschlußreiches Video [17], gefunden auf Achgut.

[18]Die Null-Kórona-Revolutionäre [19] wollen durch Umverteilung die Kosten ihrer Stilllegungspolitik finanzieren. Ich gebe Luisa mal den diskreten Hinweis, daß man Geld nicht essen kann und Immobilien nicht trinken.

Alles was an Lebensmitteln verbraucht wird, muß man wegen Verderblichkeit mehr oder weniger in Echtzeit herstellen. Ohne Shutdown. In der Lebensmittelbranche und auf dem Acker mit Diesel im Schlepper. Wenn man die Speisekammern der Rundfunk- und Theaterintendanten, der CEOs und Bundestagsabgeordneten, von Frau Klatten, Jacob Augstein sowie des Reemtsmaclans  plündert, kommt man nicht sehr weit. Wie heißt es doch: Gier frißt Hirn.

Wir müssen uns des ferngesteuerten Ungeheuers aus der Uckermark entledigen. Sonst sind wir verloren und der Sozialismus kommt das dritte Mal in einem Jahrhundert. Deutschland ist in größter Gefahr.

Grüße an den V-Schutz: „Ach, es versucht uns nichts so mächtig als der Mangel; Die klügsten Fische treibt der Hunger an die Angel.“ (v. Goethe, 1768, da war er noch nicht Geh. Rath)


(Im Original erschienen bei prabelsblog.de [20])

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