Die Bundesregierung hat am Donnerstag eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt: „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt.“

Schon der Titel lässt ahnen, welches Märchen erzählt werden soll. Wie auch schon die GEZ-Medien in der vergangenen Woche sich bemühten, die innenpolitischen Vorgänge in den USA mit den Verhältnissen hierzulande zu parallelisieren, so wollen jetzt auch die Politiker der Kartellparteien ins gleiche Horn blasen.

Es soll nach dem Motto „Wehret den Anfängen“ eine staatsgefährdende Bedrohung herbeiimaginiert werden, um im Superwahljahr einschneidende Maßnahmen voranbringen zu können, die Kritiker der Regierungsparteien als antidemokratisch brandmarken sollen.

Curio wörtlich: „Der eigentliche Angriff auf die Demokratie ist die Instrumentalisierung der Ausschreitungen im Kapitol, um eine flächendeckende Zensur zu etablieren. Die Löschorgien im Netz trommeln täglich zum Marsch in den digitalen Totalitarismus. Man will alle Kritiker zum Schweigen bringen!“

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43 KOMMENTARE

  1. Danke an Curio / AfD.
    Ja, Trump hat sich gewohnt kräftig ausgedrückt, immerhin besteht der begründete Anfangsverdacht auf Wahlbetrug der Linken.
    Aber zum Sturm auf das Kapitol hat er m.W. nicht aufgerufen.
    Oder aus welchen Tweets wollen das die Linksextremisten heraus lesen?
    Seltsamer Weise wird da nirgends etwas zitiert.

  2. Ich finde es interessant (und erschreckend), wie der begründete Anfangsverdacht auf Wahlbetrug gegen die linken Demokraten
    von Linksextremisten und Medien verdreht wird auf Amtsenthebung von Trump, weil ein paar Fans übergeschäumt sind (was ich verurteile).
    Wo bleibt da der gesunde Menschenverstand bei den Journalisten?

  3. „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt.“

    Darunter machen wir das nicht. Die Welt ist nicht genug. Man kriegt Bauchweh vor lauter Lachen. Die scheinen tatsächlich zu glauben das es keine deutschen Landesgrenzen gibt wo ihr Einfluß endet. Mag ja sein das man das von INNEN so sieht. Es wird aber höchste Zeit das man denen mal zeigt, das es von AUSSEN sehr wohl deutsche Landesgrenzen gibt.

  4. Solange die unzähligen Vorwürfe und eidesstattlichen Aussagen bzgl. Wahlbetrug von Linken nicht einzeln widerlegt sind, gehe ich von Wahlbetrug der linken „Demokraten“ und illegalem, betrügerischen, gelinkten Wahlergebnis (Joe Biden) aus.
    Eine Ablehnung von Richtern zur tieferen Bearbeitung werte ich als Eingeständnis von Wahlbetrug und juristischem Ablenkungsmanöver auf.

  5. T.Acheles

    Die Einsatzvorgaben galten damit auch am 6. Januar vor dem Kapitol. Das Resümee fällt somit eindeutig aus: Das polizeiliche Versagen beim Sturm auf das Kapitol war politisch gewollt – von den Demokraten. Auch die Nationalgarde (DCNG), die der republikanische Vizepräsident Mike Pence zum Schutz des Kapitols entsandte, sollte nach der Vorgabe von Muriel Bowser unbewaffnet sein. Nein, dabei handelt es sich weder um Fake News noch um eine Verschwörungstheorie, vielmehr lässt sich alles im Nachrichtenmagazin Newsweek nachlesen.

  6. „ARD und ZDF als Impfzentren des Wahrheitsministeriums“ – köstliche Formulierung!

  7. Die gehäuften Interviews in den ö.-r. Medien mit den Kanzler*kandidatinnen Röttgen und Laschet lassen ahnen, wie es bei uns weitergehen soll. Wichtigstes Element ihrer Politik wird sein: „Weiter so, Kameraden*innen!“

    Mutti hat doch alles gut gemacht und wir werden es genau so machen! Wir schaffen das! Dann wird sie uns wohl doch noch vier oder fünf Jahre als Kanzlerin erhalten bleiben!

    Ach hätten wir nur so einen wie Präsident Trump!

  8. Ich sehe den Anteil der Ursache für „Stürmung“ vom Kapitol so:
    70% begründeter Anfangsverdacht Wahlbetrug der Linken „Demokraten“ (ich verurteile Wahlbetrug, auch von den „Bessermenschen“).
    25% Weigerung der Richter, dies zu bearbeiten (was ich verurteile)
    4% Überschäumende Fans (was ich verurteile)
    1% Kräftige Tweets von Trump (m.W. kein Aufruf zur Stürmung vom Kapitol)

    Interessant (und erschreckend), wie sich linksextreme Meute der Medien, Politiker und Trumphasser auf die 1% stürzen,
    statt das eigentliche Problem: begründete Anfangsverdacht Wahlbetrug einfach zu widerlegen …

  9. # T.Acheles 14. Januar 2021 at 18:23

    Korrekt. USBiden ist ein Wahlbetrüger. Die ganze Partei „Demokraten“, die Justiz, verschiedene Parlamente von US-Bundesstaaten und die Lügenpresse sowieso, haben den Wahlbetrug mit allen zur Verfügung stehenden Kräften unterstützt. Die Möglichkeit zur Korrektur wurde von gleichen Kreisen vollumfänglich verhindert.

    Ein Wahlbetrüger wird US-Präsident. Das Amt wird damit irreparabel beschädigt. Von Demokratie und Volkes Mitbestimmung kann keine Rede mehr sein. Mafia und DeepState regieren in den USA.

  10. Irminsul 14. Januar 2021 at 18:50

    Ein Wahlbetrüger wird US-Präsident. Das Amt wird damit irreparabel beschädigt. Von Demokratie und Volkes Mitbestimmung kann keine Rede mehr sein. Mafia und DeepState regieren in den USA.

    In westlichen Demokratien (sofern es sie denn jemals gab) darf nicht einmal im Ansatz der Verdacht aufkommen, dass Wahlbetrug stattfindet.
    Das mag in Kaukasus-Autokratien und in Afrika gang und gäbe sein, aber sobald auch nur derartiges in Demokratien im Raum steht, muss das durch öffentliche Transparenz sofort und ohne Zögern geklärt werden – tut man das nicht, ist die Reputation dahin und vor allem in Schwellen- und Drittweltländern wird man sich deswegen nicht mehr belehren geschweige denn unter politischen Druck setzen lassen.

  11. Curio wie immer brillant im sprachliche Duktus, wiedermal Danke für die geharnischte Rede in Richtung Altparteien, kein Zweifel ein guter Mann in der richtigen Partei , und ja, ohne die AfD im Bundestag hätte es diese Ansprache nicht gegeben, hoffe nur, dass Curio nach der BT-Wahl am 26. Sept. 2021 auch noch im Bundestag sitzt,

    und nun weiter Bundes AfD in der Verwirklichung der Gauland Ankündigung von wegen … “ wir werden sie jagen, wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen und wir werden uns unser Land und unser Volk wieder zurückholen . . . (klick ! )

  12. +++ Breaking News 19:06 +++
    Das M. räumt jetzt richtig auf:
    – ÖPNV und Fernverkehr stehen zur Debatte.
    – Homeoffice-Pflicht (wie soll da gehen? Egal…).
    – AUSGANGSSPERREN !!!
    Dagegen ist alles bisher Dagewesene ein „Kindergeburtstag“.
    Der bescheuerte CSU-Maut-Andi aus Bayern um 17:12: „Es herrscht die blanke Angst vor der Mutation“.
    Meine Meinung dazu: „Ja mei, dann mach‘ doch endlich Deine Grenzen dicht, Du Sepp“.

    https://www.focus.de/gesundheit/news/aktuelle-corona-lage-im-ticker-1244-tote-in-24-stunden-aerzteverband-gegen-lockerungs-debatte_id_12867256.html
    Bitte runterscrollen.

  13. T.Acheles 14. Januar 2021 at 18:45

    Eben. Wenn lt. Lügenmedien die Behauptungen Trums von Wahlbetrug so „irre“ und „haltlos“ waren, warum ist die Presse dann nie konkret auf die Anschuldigungen eingegangen und hat sie widerlegt?
    Weil man dann natürlich die Hosen hätte runterlassen müssen und jeder Depp den offensichtlichen Betrug hätte sehen können.
    Deshalb hat man einfach pauschal Wahlbetrug abgestritten oder geschwiegen.

  14. Ich glaube nicht, dass heir irgendwer von Deutschland aus beurteilen kann, ob in den USA Wahlbetruig vorlag. Zudem ist es Sache der US-Gerichte, darüber zu urteilen. Wer wie Trump völlig undiplomatoisch auftritt, darf sich über Ablehnung nicht wundern. Trump ist Geschichte, seine Zeit vorbei. Die kommenden vier Jahre geben andere den Takt vor.

  15. Wieder hervorragende Rede von Curio! Einige Altparteiler können wieder nichts anderes, als hirnlos dazwischen kläffen.

    Bei der Rede von Martin Hess heute morgen gab es leider Mängel. Er benutzte wiederholt die linken Kampfbegriffe „islamismus“ und „Islamistisch“ – die vom wahren Kern der kriminellen Ideologie ablenken sollen – anstatt das Problem beim richtigen Namen zu nennen.

  16. Dr. Curio ist ein hochintelligenter, hochgebildeter und begnadeter Rhetoriker. Dem sind die Trampel aus den Altparteien nicht wirklich gewachsen. Man sieht das an den Reaktionen.

  17. @ gonger 14. Januar 2021 at 19:17

    Das M. räumt jetzt richtig auf:– ÖPNV und Fernverkehr stehen zur Debatte. u.s.w.

    ich für meinen Teil warte nur noch darauf , im sogenannten siebzehnten Bundesland Deutschlands schon ganz normal, . . . Meldung vom 12.1.2021, Corona , Aus Angst vor Aerosolen

    Mallorca erteilt Sprechverbot in Bus und Bahn . . . klick !

  18. „Ich bin konservativ und liberal, und das darf man in Deutschland nicht sein. […] Man darf ja auch heute nicht seine Meinung sagen in Deutschland. Versuchen Sie das doch mal! Ein Schritt vom Wege, und Sie sind erledigt.“
    Walter Kempowski, 2007.

  19. Dr. Curio wie immer SUPER!! Die Reaktionen auf den Plätzen der Plenarsaal Besetzer sagt doch alles aus.
    Zum GROSSTEIL der Personen fällt mir wie folgt ein:
    Unser Fachkräftemangel ist sichtbar, wenn man sich die Besetzung / Besatzung im Bundestag und Landesparlamenten ansieht. Geistiges Fassungsvermögen absolut begrenzt.

    Dort, wo der Staat gewesen sein könnte oder sein sollte, erblicke ich nur einige faulende Reste von Macht, und diese offenbar Rudimente von Fäulnis werden mit rattenhafter Wut verteidigt. Heinrich Böll

    Ausmaß und Qualität der Verrottungsprozesse lassen sich an den Eliten in Wirtschaft und Politik ablesen.

    Wer hat denn in Berlin das SAGEN? Wohl nur eine Clique LINKER ROT – GRÜNER Laienschauspieler und ÖKO Dschihadisten und Arbeitsplatzvernichter. Der Grund für den Wassergraben um den Bundestag wird immer klarer. Denen brennt der Kittel ganz gewaltig.

  20. Wer angesichts dieser hervorragenden BT-Reden von Boehringer, Münzenmaier und Curio in einer von beispielloser C-Willkür, ja C-Diktatur geprägten Zeit, an der freiheitlichen AfD herumnörgelt und irgendetwas von Problem „Meuthen“ oder ähnlichem faselt, ist deutlich schlimmer und schädlicher als es das verkommene Regime sein könnte !

  21. „Altparteien toben!“

    2054:
    Altparteien toben!

    Fragen dazu dann bitte an das 78-jährige bobbycar.
    Ich kenne die Antwort.

  22. Der eigentlicche Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat ist die Weigerung, die durchaus plausibel begründeten Wahlbetrugsvorwürfe lückenlos aufzuklären.

    Und das nicht nur in den USA.

  23. T.Acheles 14. Januar 2021 at 18:17; Es war doch klar erkennbar, dass gar kein Sturm stattgefunden hat, die Leute standen vor dem Eingang und der wurde ohne jegliche aggressive Handlungen einfach aufgemacht.
    Ist doch klar, dass die Leute da dann auch reingingen.

  24. klimbt 14. Januar 2021 at 19:39; Wenn du z.B, bei 90% ausgezählter Stimmen bei Trump 4,7Mio Stimmen siehst und bei 92% dann bloss 4,3Mio und nicht erkennst, dass da betrogen wurde, dann kannst du einem leid tun. War jetzt bloss ein Beispiel was mehrfach vorgekommen ist, Dass die Zahlen jetzt stimmen, wär ein unwahrscheinlicher Zufall.

  25. schon gehört

    OT,-….Meldung vom 14.1.2021 – 19.58

    Thüringer Landtagswahl wird auf 26. September verschoben

    n Thüringen haben sich Linke, SPD, Grüne und die CDU auf eine Verschiebung der ursprünglich für den 25. April geplanten Neuwahl des Landtages verständigt. Wegen der Corona-Pandemie soll die Neuwahl nun parallel zur Bundestagswahl stattfinden. … ganze Meldung https://www.welt.de/politik/deutschland/article224395240/Thueringen-Landtagswahl-wird-auf-26-September-verschoben.html

    unbedingt dazu ansehen, Zweiter Link … hier klick !

  26. @ Rolf Ziegler 14. Januar 2021 at 20:50

    Wer angesichts dieser hervorragenden BT-Reden von Boehringer, Münzenmaier und Curio in einer von beispielloser C-Willkür, ja C-Diktatur geprägten Zeit, an der freiheitlichen AfD herumnörgelt und irgendetwas von Problem „Meuthen“ oder ähnlichem faselt, ist deutlich schlimmer und schädlicher als es das verkommene Regime sein könnte

    Framing vom Feinsten mit deutlicher Schlagseite zur Verhetzung, wie es auch die ARD nicht besser fabriziert haben könnte. Solange wir in der AfD mit Meuthen allerdings eine Führung haben, die in Teilen allerdings das Werk des politischen Feindes – nicht mehr nur Gegners – betreibt, werden sich die tapferen Parlamentarier vergebens abkämpfen. Das Problem ist und war ja nie der Freiheitsgedanke der AfD. Das Problem der Partei sind solche Leute wie die, die von Leuten wie Ihnen fanatisch verteidigt werden, indem sie jegliche Kritik an ihnen dämonisieren.

    Das Problem in den USA, da einige der eigenen Leute ihren tapferen Präsidenten in der Stunde größter Bedrängnis haben fallen lassen, ist durchaus ähnlich gelagert; es heißt Verrat. In letzter Konsequenz ist das in der AfD unter einem sich dem Altparteiensystem und seinen genauso korrupten Handlangern, wie denen der Haldenwang-Behörde, andienenden Meuthen kaum anders.

  27. Waldorf und Statler 14. Januar 2021 at 21:49

    Vielleicht sind wegen Corona die Dominion-Wahlmaschinen gerade etwas knapp geworden?

  28. Besetzung der Sitzplätze der hochbezahlten Abgeordneten bei über 12000€ Monatsgehalt ist bemerkenswert. Homeoffice in der Politik?? – Nein! -Schmarotzer hoch 10 sind das!
    Während Mittelständler verrecken, machen die sich daheim einen schönen Tag und der Bürger findet das gut. Tolles Land!

  29. Warum gibt es in der AfD eigentlich immer noch dieses „Meuthen“. Das komische Ding ist doch schädlich!
    Ich hatte als Kind mal eine Warze am Finger – die wurde damals ausgebrannt und dann war das vorbei…

  30. der Wahlbetrug wurde sogar von den diversen Gerichten bestätigt, nur sagten die Richter, der Wahlbetrug reiche nicht aus um das Ergebnis umzukehren Biden / Trump

    Der Wahlbetrug ist einfach zu erkennen: 141 Millionen eingeschriebene Wähler 74 Millionen haben Trump gewählt 81 Millionen haben Biden gewählt ergibt 155 Millionen Wahlzettel bzw. in Wahlmaschinen eingegebene Stimmen

    Der Sturm: ein führendes Mitglied der Antifa hat unten die Polizei aufgefordert die sperren beiseite zu Räumen was die Polizei bereitwillig tat. Oben machte die Capitol Police die Türen von selbst auf und die Demonstranten gingen einfach ohne zu stürmen hinein, die Police stand feixend Spalier und machte teilweise Selfies mit den Demonstranten. Im Capitol wurde u. a. ein Führer der BLM festgenommen aber dann laufen gelassen, der Sohn eines Stadtrats von Washington ein eingetragener Demokrat wurde ebenfall im Capitaol festgenommen aber nicht inhaftiert…. die Antifa BLM und Demokraten läßt man laufen die ebenfalls da rein sind die Trump Anhänger die friedlich waren werden eingesperrt

  31. nicht die mama 14. Januar 2021 at 21:07
    Der eigentlicche Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat ist die Weigerung, die durchaus plausibel begründeten Wahlbetrugsvorwürfe lückenlos aufzuklären.“
    *******************
    Kein Finger wurde von den Demokraten gerührt die“ Anomalien“ aufzuklären, auch nicht vom Opa Gangster Joe, der statt dessen mit „Versöhnung“ und der Vernichtung der NRA droht.

  32. @klimbt
    14. Januar 2021 at 19:39
    Ich glaube nicht, dass heir irgendwer von Deutschland aus beurteilen kann, ob in den USA Wahlbetruig vorlag. Zudem ist es Sache der US-Gerichte, darüber zu urteilen.
    ————————–
    So wie in Deutschland? wenn über Verbrechen der Clans geurteilt wird? Nachdem der Richter und Staatsnwalt Hinweise bekommen hat “ wir wissen wo deine Kinder zur Schule gehen“ ? So lange es möglich ist Richter und Staaatsanwälte zu nötigen und zu erpressen, gibt es keine unabhängige Justiz, weder in den USA, Deutschland noch sonst wo.

  33. Erneut eine sehr scharfe, in der Sache 100 Prozent treffende Rede von Dr. Curio. Das Gekeife der grünen Weiber spricht Bände und zeigt, wie sehr er recht hat!

  34. klimbt 14. Januar 2021 at 19:39

    Ich glaube nicht, dass hieir irgendwer von Deutschland aus beurteilen kann, ob in den USA Wahlbetrug vorlag.
    ==============
    Also bitte, dieses Thema wurde seit der Wahl bis zum Exzess durchgekaut, auch hier bei PI. Mit unzähligen Berichten, Interviews, Beweise als Fotos und sogar Clips. Viel mehr als nötig, um das Ganze zutreffend als grossen Beschiss zu titulieren.

  35. Nach den saudummen Aktionen von Hemmelgarn und Bystron, sowie anderen Kindereien und Flegelhaftigkeiten in Bundestag, braucht sich die AfD nicht zu beschweren.
    Der Bundestag ist eben kein Bierzelt, und Verfehlungen dort treffen das ganze Volk, auch wenn solche Kindereien die eigene Klientel „lustig“ finden mag.
    Das man sich im Bundestag nicht wie im Bierzelt aufführen kann sollte man nach über 3 Jahren endlich gelernt haben.

  36. Als Deutsch-Amerikaner möchte ich mich noch bei Trump bedanken das er das Staatsdefizit der USA trotz seiner Versprechen diese zu verringern um 8 Billion Dollar während seiner 4 Jahre Amtszeit erhöht hat und nein nicht amerikanische Billionen sondern Billionen wie man dies in Deutschland nennt.
    Corona hatte dabei nur einen Teil dazu beigetragen das meiste geht auf seine Unfähigkeit zurück.

  37. Biden baut seine Mauer nicht in Mexiko sonder in Washington.

    Joe Biden’s Mauer ist nicht gegen illegale Migration, sondern gegen die eigene Bevölkerung.

    Symbolpolitik kann nicht besser sein. Karikaturisten könnten es nicht besser skizzieren.

  38. ….in wie weit die Zwischenrufer von der viel zitierten Demokratie entfernt sind,zeigt ihr Kindergartenverhalten…..die haben wirklich nix von dem verstanden,was Curio ihnen vortrug.

  39. Der eigentliche Drahtzieher im Bundestag und Merkeldiener ist Schäuble! Er war schon von 1984 bis 1989 „Minister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes“, wurde später Innenminister und Finanzminister, ehe er ab Oktober 2017 Präsident des Parlaments wurde.

    Er ist mit allen Wassern gewaschen und kennt sich bestens aus – auch in Parteispendenaffären an die CDU und im Kampf gegen die Konservativen (AfD). Ihm sind Kolleginnen aus dem links-grünen Spektrum wie Claudia R. und Petra P. (EX-SED und EX-FDJ-Frau) viel näher am Herzen!

    Schäuble hat noch vor Merkel behauptet, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Sie setzte allerdings noch eins drauf und ergänzte „unzweifelhaft“.

    Schäuble hat es fertiggebracht und das Parlament zum Schweigen gebracht, als Merkel sämtliche (!) ihrer einsamen Entscheidungen ohne Bundestag traf. Also u.a. Energiewende, Abbau der umweltfreundlichen (!) AKWs, die Öffnung der Grenzen für die islamische Einwanderung von Millionen von Moslems aus Syrien, Afghanistan, dem übrigen Arabien etc. Normalerweise nennt man so etwas Diktatur!

    Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts hätte längst einschreiten müssen, aber Harbarth ist auch ein CDU-Mann, der als Bundestagsabgeordneter noch bis Ende 2019 ganz erhebliche Nebeneinkünfte als Anwalt hatte, die er Schäuble hätte melden müssen. Aber der drückte beide Augen zu. Schäuble hat einen ebenso radikalen Schwiegersohn, der Innenminister in B-W. Strobl ist und dessen Frau, Schäubles Tochter, gerade erst eine einflussreiche Position bei der „ö.-r.“ ARD bekommen hat.

    So werden in Deutschland – trotz aller Beschwörung der Demokratie – Netze der Macht ausgespannt … und kräftig über Trump hergezogen, um von den eigenen Bestrebungen abzulenken.

    Übrigens hat unser kleiner Großsprech aus dem Saarland, Rechtsanwalt Maas, es tatsächlich fertiggebracht, sich erneut bei den US-Demokraten einzuschleimen. Er forderte gestern unverblümt die Bestrafung des amtierenden US-Präsidenten Trump! Ein unerhörter Vorgang, zumal die USA vor Merkel unser bester Bündnisparter war.
    Aber das ist auch ganz im Sinne von Merkel und ihren Ziehsöhnen Röttgen und Laschet, die irgendwann mal Kanzlerinnen werden wollen…

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