Von MANFRED ROUHS | Tareq Alaows aus Damaskus ist 31 Jahre jung und hat in Syrien Jura studiert. Er spricht recht gut Deutsch. Das brachte er sich nach eigener Auskunft selbst bei, nachdem er 2015 im Rahmen der großen Flüchtlingswelle die Reise über das Mittelmeer via den Balkan nach Deutschland angetreten hat. Er arbeitet, sehr passend, als Berater für Asyl- und Aufenthaltsrecht. Damit kennt er sich aus und kann deshalb seinen arabischen Landsleuten helfen, so lange wie möglich in Deutschland zu bleiben – in manchen Fällen auf Dauer.

Dauerhaft in Deutschland leben, das möchte auch Tareq Alaows. Und zwar am besten gleich als Bundestagsabgeordneter. Auf die Idee ist er nicht selbst gekommen, die Grünen haben vielmehr nachgeholfen und ihm klargemacht, dass sie ihn als Wahlbewerber ins Rennen schicken wollen. Das berichtet die „Zeit“. ^[1]

Bereits in Syrien will sich Herr Alaows „für Menschenrechte“ eingesetzt haben, gegen Assad und den Staatsapparat. Belege dafür sind schwer ausfindig zu machen. Hier in Deutschland aber, mit den Grünen, kann er voll durchstarten. Die „Zeit“ zitiert ihn mit einer 110-prozentig parteikonformen Rhetorik:

„Die Grünen regieren in vielen Städten, die sich um eine Aufnahme von mehr Flüchtlingen bemühen, den sogenannten Sicheren Häfen, und Bundesländern mit, die mehr Geflüchtete aufnehmen wollen. Und es gibt Grüne wie Aminata Touré, Filiz Polat und viele andere, die sich für eine offene Gesellschaft, Vielfalt in der Politik und für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen. Wir haben die gemeinsame Vision einer offenen Gesellschaft, für die wir arbeiten werden.“

Es würde alles so gut passen, es wäre alles so schön, wäre da nicht noch eine Hürde zu nehmen: Tareq Alaows ist Syrer und kein Deutscher. Nun muss er also möglichst rasch eingebürgert werden. Er hat „einen Antrag auf Ermessenseinbürgerung bei der zuständigen Behörde gestellt“.

Wäre das nicht eine geniale Lösung für viele Syrer in Deutschland? Ermessenseinbürgerung, und dann ab in einen Landtag oder in den Bundestag? – Auf der Wiese vor dem Reichstag ist viel Platz, da könnte man anbauen …

So einfach und bunt ist sie, die schöne, neue, multi-kulturelle Welt der Grünen!

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[3], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[4] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ ^[5] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[6].

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Von WOLFGANG PRABEL | Vor einigen Wochen haben sich die Eigentumsverhältnisse bei der WELT geändert. Die Merkelfreundin Friede ist von Bord gegangen.

47,6 Prozent der Aktien gehören derzeit dem Investor KKR und für 44,4 Prozent hat Mathias Döpfner die Stimmrechte. Das heißt: Döpfner hat jetzt etwas mehr Bewegungsspielraum. Er setzt sich langsam aber sicher vom dunkelroten Kanker im Kanzleramt ab. Dazu gehört natürlich auch, daß man sich vom erzkommunistischen Beraterstab der Kanzlerin distanziert. In den letzten Tagen klingt immer mehr Kritik durch, daß Dr. Merkel zu viel mit dem Null-Kórona-Club von Schwab und Langstreckenluisa kollaboriert.

Schluss mit dem Hangeln von Lockdown zu Lockdown, fordert Virologe Prof. Kekulé in der heutigen Ausgabe der WELT ^[7]. Gefragt seien langfristige Maßnahmen, die ein soziales und wirtschaftliches Leben ermöglichten. Dem „No Covid“-Ansatz erteilte er eine Absage. Der Ex-Chefredakteuer Poschardt warnte gestern vor den Extremisten von RRG, insbesondere die Jusos und die Grüne Jugend findet er plötzlich gefährlich.

Einige wirtschaftsnahe Journalisten bekommen das Frösteln, wenn sie die Morgenthaustrategie der Bundesregierung verfolgen, die aus Zerstörung der zuverlässigen und preiswerten Energieversorgung, der Rausekelung der Autoindustrie und der mutwillige Ruinierung des Mittelstands im Dienstleistungsbereich besteht. Dazu die Vorsorgeversprechen, die sich bereits am Ende dieses Jahrzehnts nicht mehr halten lassen.

Der Handel, das Frisörhandwerk, die Banken, Wirtschaften und Hotels spielen im DAX und in der Wahrnehmung keine Rolle, sie sind auch bei den Ertragssteuern unwichtig. Ihr Umsatzsteuer- und Lohnsteuerertrag wird von den deutschen Medien jedoch unterschätzt. Wenn bei der Commerzbank wieder einmal 10.000 gutbezahlte Stellen abgebaut werden kann man das nicht mit der Lohnsteuer von 20.000 Pizzaboten kompensieren (wovon gefühlt ein Viertel als Kleinunternehmer selbständig sind und damit die Sozialkassen nicht füllen).

Es wird auch kaum noch jemand von den Dienstleistern große Lust haben viel Geld für Investitionen in die Hand zu nehmen. Ich kalkuliere, daß die nächste Generation der Gastronomen mit geleasten Biertischgarnituren und Gläsern aus Konkursmassen arbeiten wird und daß die Erlebniswelten im Verkauf der Vergangenheit angehören. Der Vietnamese in der Plattenbaugroßsiedlung hat in seinem Textilbasar noch nie teueren Dekoschnickschnack aufgestellt und hat weniger Kredite zu bedienen. Sein Schutzgeld wird derzeit vermutlich ausgesetzt werden, die ausländischen Erpresserbanden arbeiten professioneller, als Dr. Merkels Finanzminister. Sie töten die Kuh nicht, die sie noch melken wollen.

Für mittel- und langfristige Investitionen ist Deutschland nicht mehr der Ort. Das Schicksal des Kraftwerks Moorburg zeigt das wie im Brennglas, das Ende vieler Gastronomen und Händler ist den Herrschenden ebenso Wurst. Eine Vorausschau über einen Zeitraum länger als ein halbes Jahr wird sich jeder vernünftige Mensch schenken.

Um zum roten Faden zurückzufinden: Die Berliner Wirtschaftspolitik ist nach Jahren der planwirtschaftlichen Wühlarbeit in ihrer Resultatphase angekommen. An den laufenden Steuereinnahmen kann man am deutlichsten ablesen, daß eine Normalisierung nicht mehr stattfinden wird, zumal die Kanzlerin in einer heiklen Phase hektisch an der Energiesteuerschraube dreht. Der Energiepreis ist der zentrale Knackpunkt der Wirtschaftsentwicklung, das werden diejenigen, die es derzeit vehement leugnen, noch lernen. Selbst der NGO-Aktivst ist ein kleines Kraftwerk, wenn er nichts futtern würde, ginge er nach ein paar Tagen aus und man hätte Ruhe.

Die Hoftrompeter von Klaus Schwab und die von ihm ferngesteuerte Groko versuchen den Eindruck zu erwecken, daß alles ökonomische Ungemach dem Virus zuzuschreiben ist. Der ökonomische Abstieg hatte jedoch vor dem Februar 2020 begonnen. Ende 2019 hatte eine heftige Rezession ihren Lauf genommen, Covid war nur das Tüfelchen auf dem i, in manchen Branchen freilich mehr.

Ein Teil des Bürgertums merkt inzwischen, auf was man sich im letzten Jahrzehnt eingelassen hat und wird unruhig. Die Gesellschaft ist zwischen verängstigten Covidioten und jenen Schaffenden, die in ihrer Existenz mehr und mehr bedroht werden, gespalten. Das hätte das kleine Virus nicht bewirkt, es sind die irren kommunistischen Hetzer aus Davos, die daraus einen Grund machen wollen, die Weltherrschaft zu erobern und die bürgerliche Gesellschaft im blutigen Schaum zu ersticken.

Mathias Döpfner könnte sich mal die Mühe machen und mit Gewinn die Frankfurter Zeitung zwischen 1925 und 1932 studieren. Wer ständig leisetritt, und sich mit halbgewalkten Redakteuren, Halbheiten, Halbwahrheiten und Selbsttröstungen durchwurstelt, bewirkt nichts. Wer die Paradigmen der Sozialisten auch nur zum Teil nachbetet, ist als bürgerliche, marktwirtschaftliche und pluralistische Echokammer zur Bedeutungs- und Wirkungslosigkeit verdammt. Ein bißchen Freiheit geht nicht, Axel Springer wußte das noch, er handelte danach und hatte Einfluß auf die öffentliche Meinung.

Grüße an den V-Schutz: „In einer Welt, in der nichts mehr wirklich wichtig ist, in der man tun kann, was man will, besteht die Gefahr, daß Prinzipien, Wahrheiten und Werte, die in Jahrhunderten mühsam erworben wurden, auf die Müllhalde eines übertriebenen Liberalismus gekippt werden.“ © Giovanni Paolo II.

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(Im Original erschienen auf prabelsblog.de ^[8])

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Die Bundesregierung lege keine ausreichende Begründung für die harten Maßnahmen vor, die Einschränkung der Grundrechte dürfe nicht zur Norm werden, sondern müsse jeden Tag begründet werden – der SPD-Abgeordnete Marcus Held kommt aus der Deckung und spricht Klartext. „Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass man so lange die Grundrechte in Teilen außer Kraft setzt, und das ohne belastbare Daten tut, das hätte ich nicht für möglich gehalten.“ Seine Hauptsorge gelte den Kindern und Jugendlichen: „Die Kinder und Jugendlichen haben sechs, acht Wochen, über zwei Monate, ihre Freunde nicht mehr gesehen, waren nicht mehr in der Schule und im Kindergarten. Ich finde das sehr gefährlich. Wir hören ja jetzt, dass es da auch ganz andere Folgen gibt.“ (Siehe auch der Artikel zum Video auf reitschuster.de ^[9])

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Ein unbekannter Täter hat einem schwerbehinderten Mann (32) am Samstag, den 21. November 2020, um 14.22 Uhr, im Düsseldorfer Hauptbahnhof mehrmals gegen das Bein getreten. Der Geschädigte musste in ein Krankenhaus und wurde aufgrund von Frakturen operiert. Nun ermittelt die Bundespolizei wegen der Körperverletzung und sucht nach dem Unbekannten.

Begegnet sind sich der gesuchte Tatverdächtige und der 32-jährige Deutsche auf Höhe des Bahnsteiges 7/8 im Haupttunnel des Düsseldorfer Hauptbahnhofes. Der Unbekannte ging mit einem Kind auf dem Arm an dem schwerbehinderten Mann vorbei und drehte sich ohne erkennbaren Grund um, folgte dem Geschädigten, stieß ihn weg und versetzte ihm mit Anlauf drei gezielte Fußtritte gegen das rechte Bein. Daraufhin stürzte der 32-Jährige schreiend zu Boden. Der Tatverdächtige ließ von ihm ab und verließ den Hauptbahnhof. Zeugen alarmierten die Bundespolizei sowie den Rettungsdienst. Der verletzte Mann wurde einem Krankenhaus zugeführt. Es wurden Knochenbrüche diagnostiziert und operiert. Mit Beschluss ordnete das Amtsgericht Düsseldorf die Öffentlichkeitsfahndung mit Lichtbild des unbekannten Tatverdächtigen an. Die Bundespolizei ermittelt wegen der Körperverletzung und bittet die Bevölkerung um deren Mithilfe.

Wer kennt die abgebildete Person ^[10] auf dem Foto und kann sachdienliche Angaben zu den Personalien und/ oder dem Aufenthaltsort geben? Hinweise zu der Person nimmt die Bundespolizei rund um die Uhr unter der kostenfreien Servicenummer 0800/ 6 888 000 entgegen.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“ in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[11], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[12] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[13] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[14]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Hamburg: Am 02.02.2021 gegen 17:30 Uhr wartete ein 54-jähriger deutscher Staatsangehöriger im Bahnhof Hamburg-Harburg auf den ICE 1578 Richtung Stralsund. Ebenfalls am Bahnsteig befand sich ein 24-jähriger somalischer Staatsangehöriger ^[15], der grundlos den 54-Jährigen beleidigte, unter anderem zeigte er ihm einen sog. „Stinkefinger“. Der Mann folgte ihm in den mittlerweile eingefahrenen Zug. Auch nach Abfahrt dessen setzte er die Beleidigungen fort und drohte ihm Schläge an. Daraufhin suchte der Deutsche die Zugbegleiterin auf und bat sie um Hilfe. Diese informierte sofort die Hamburger Bundespolizei, woraufhin eine Streife zum Gleis 11 entsandt wurde und auf das Eintreffen des ICE wartete. Nach Ankunft wurde der Aggressor von den Beamten „in Empfang genommen“, er schien stark alkoholisiert zu sein. Eine Überprüfung seiner Personalien ergab eine Fahndungsnotierung der Staatsanwaltschaft Hamburg zur Ermittlung seines Aufenthaltsortes nach vorangegangener Beleidigung. Auch weiterhin versuchte der Mann zu dem 54-Jährigen zu gelangen, woraufhin ihm Handfesseln angelegt wurden. Jetzt kniete er sich hin und schlug mit dem Kopf bewusst auf den Boden, was die Bundespolizisten sofort unterbanden. Er wurde dem Revier der Bundespolizei am Hamburger Hauptbahnhof zugeführt. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von über 2,3 Promille. Ein hinzugezogener Amtsarzt bestätigte die Gewahrsamsfähigkeit. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn wurde u.a. ein Ermittlungsverfahren wegen Nötigung und auch wegen Erschleichens von Leistungen eingeleitet, da er den Zug ohne Fahrkarte benutzte.

München: Er ist ein Koloss von einem Kerl: 1,97 Meter groß, 180 Kilo schwer. Am Montag musste sich der gebürtige Ghanaer Henry Obeng T. (33) vor dem Münchner Landgericht wegen vorsätzlicher Körperverletzung und Beleidigung verantworten. Am 30. November 2018 schubste der Koch (u.a. Brez’n und „Fiedler & Fuchs“) ohne Grund mehrere Frauen vor einem Münchner Kaufhaus. Ein Opfer erlitt bei einem Sturz einen Bruch des linken Unterarms und musste eine Woche in der Klinik behandelt werden. Am 6. Februar 2019 stieß er an der U-Bahn-Treppe Marienplatz einen Mann von hinten. Danach trat er das am Boden liegende Opfer noch drei Mal und verletzte ihn leicht an Rippen, Rücken und Kopf. Einen älteren Herren, der zur Hilfe eilte, beleidigte er als „Missgeburt“. Eine Erklärung für T.s grundlose Gewaltausbrüche konnte die ihn seit August 2020 behandelnde Diplom-Psychologin nicht liefern. Sie sagte vor Gericht: „Für eine zuerst diagnostizierte Schizophrenie gab es bei unseren Tests und Untersuchungen keine Hinweise.“ (Artikel übernommen von BILD-ONLINE ^[16]).

Bremen: Am Samstagabend wurden ein 45 Jahre alter Bremer und seine 39-jährige Freundin von zwei bislang unbekannten Tätern an einer Bushaltestelle in Arbergen angegriffen. Dabei sollen auch ein Schlagstock und ein Messer zum Einsatz gekommen sein. Der 45-Jährige wurde leicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. Alle Beteiligten waren zuvor als Fahrgäste in einem Bus der Linie 41 in Hemelingen unterwegs. Vorausgegangen war eine Beschwerde des 45-Jährigen bei dem Busfahrer, da ein junger Mann im Bus keinen Mund-Nasen-Schutz trug. Nachdem der Busfahrer den betreffenden Fahrgast darauf aufmerksam machte, kam dieser der Aufforderung nach, setzte eine Maske auf und verließ den Bus an der nächsten Haltestelle. Als das Paar später an der Haltestelle Stackkamp ausstieg, wurde es draußen plötzlich von zwei Männern angegangen. Diese sollen Freunde des jungen Mannes ohne Maske gewesen sein, die im Bus neben ihm saßen. Der 45-Jährige gab an, mit der Faust und einem Schlagstock gegen den Kopf geschlagen worden zu sein, während seine Freundin mit einem Messer bedroht wurde. Die Schläge konnte der Bremer größtenteils abwehren, sodass er nur leichte Verletzungen erlitt. Anschließend flüchteten die Täter schnell zurück in den Bus. Sie sollen etwa 20 Jahre alt sein, mit dunklem Teint ^[17] und dunklen Haaren. Einer wird als groß und dick beschrieben. Zur Tatzeit war er dunkel gekleidet und mit einem Schlagstock bewaffnet. Sein Komplize wird als kleiner und schlank beschrieben. Er sprach gebrochenes Deutsch und führte ein rotes Messer mit sich.

Würzburg: Im Laufe einer zunächst verbalen Auseinandersetzung in einem Omnibus am Freitag zog ein 19-Jähriger ein Messer und verletzte den Busfahrer leicht an der Hand. Im Rahmen einer großangelegten Fahndung konnten der Tatverdächtige und seine beiden Begleiter vorläufig festgenommen werden. Die weiteren Ermittlungen werden durch die Kripo Würzburg geführt. Etwa gegen 20:50 Uhr ging bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken die Mitteilung über eine Auseinandersetzung in einem Bus an der Haltestelle Rennweg ein. Nach ersten Erkenntnissen kam es zwischen einer Personengruppe um einen 19-Jährigen und dem Busfahrer zu einer zunächst verbalen Auseinandersetzung. Im weiteren Verlauf zog der 19-Jährige ein Messer und verletzte den Busfahrer leicht an der Hand. Im Anschluss flüchteten die drei Männer in Richtung Ringpark. Der 33-jährige Busfahrer erlitt glücklicherweise nur leichte Verletzungen an der Hand und wurde mit dem Rettungsdienst in ein naheliegendes Krankenhaus gebracht. Im Rahmen einer sofort angelegten Fahndung mit mehreren Streifen konnten die drei Männer im Alter von 17, 18 und 19 Jahren bereits nach kurzer Zeit vorläufig festgenommen werden. Die weiteren Ermittlungen wurden in der Folge durch die Kriminalpolizei Würzburg übernommen. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Würzburg wurden die beiden Mittäter, zwei syrische Staatsangehörige ^[18] im Alter von 17 und 18 Jahren, nach Abschluss der Maßnahmen von der Dienststelle aus wieder entlassen. Der Haupttäter, ein 19-jähriger irakischer Staatsangehöriger, verbrachte die Nacht in der Haftzelle der Würzburger Polizei.

Berlin: Im Prozess gegen den Somalier Joulian M. (33), dem mutmaßlichen Handtaschenräuber vom 19. Juni letzten Jahres in der Grellstraße, erinnerte sich der Steinsetzer an das Horrorszenario: „Mir fiel der Mann schon vorher an der M4-Haltestelle in der Storkower auf. Barfuß, pinkbunte Kleidung. Dazu der Dutt. Ein Paradiesvogel. Und plötzlich holte der doch einen Hammer aus seinem Beutel und schlug damit auf eine Tür der im Anfahren begriffene Bahn ein. Dass die Scheibe zu Bruch. ging.“Der Steinsetzer rief sofort die Polizei. Und behielt den Wüterich weiter im Auge. „Der lief nun die Grellstraße hoch. Ganz locker. Nicht schnell. So, als wäre nichts gewesen.“ Und dann habe sich der Mann plötzlich hinter einer Hecke gebückt. Der Zeuge führte dem Gericht vor, wie dessen Arme fünf, sechs Mal Richtung Boden gingen. „Ich dachte, der versteckt jetzt seinen Hammer.“ Die Rentnerin habe er nicht sehen können. Nicht, wie er sie zu Boden brachte. Nicht, wie er sie brutal mit Fäusten traktierte. Ihr den Oberkiefer brach, eine Gehirnerschütterung und Hämatome zufügte. (Die komplette Geschichte des „Schutzsuchenden“, der behauptet, die Tat nicht begangen zu haben und jetzt wieder nach Somalia zurück möchte, kann bei BZ-BERLIN.DE ^[19] nachgelesen werden)

Wien: Ein 53-jähriger türkischer Staatsangehöriger ^[20] geriet mit einem 27-jährigen Mann in Streit. Im Zuge dieser Auseinandersetzung soll der 53-Jährige den 27-Jährigen mit einem Messer verletzt haben. Die alarmierten Polizisten konnten den Tatverdächtigen vorläufig festnehmen und das Messer sicherstellen. Das Opfer wurde von der Wiener Berufsrettung notfallmedizinisch versorgt und in ein Spital gebracht.

Suhl: Dienstagnacht (19.01.2021) kam es in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg zu einem größeren Polizeieinsatz. Der Wachschutz informierte die Beamten, weil ein Mann das Sicherheitspersonal angreifen wollte und durch dieses schließlich festgesetzt werden konnte. Der Unruhestifter sollte im Anschluss im Rahmen des Gewahrsams zur Unterbindung weiterer Straftaten in den Inspektionsdienst gebracht werden. Dies missfiel jedoch seinen Mitbewohnern ^[21], die daraufhin mehrere Sachbeschädigungen im Haus begingen. Es gingen Türen und Scheiben zu Bruch. Zudem leerte ein Mann einen Feuerlöscher aus dem Fenster heraus aus. Mit Unterstützungskräften der Bereitschaftspolizei konnte die Lage beruhigt und insgesamt weitere vier Männer in Unterbindungsgewahrsam genommen werden. Die Ermittlungen werden durch den Inspektionsdienst Suhl geführt und die Männer werden nach den Vernehmungen am Dienstagmorgen aus dem Gewahrsam entlassen.

Kassel: Ein 51-jähriger Zugbegleiter der Kurhessenbahn wurde letzte Woche (12.1.) Opfer einer Spuckattacke bei der Fahrscheinkontrolle in Kassel-Wilhelmshöhe. Die Spucker waren zunächst drei unbekannte Männer von denen Ermittler der Bundespolizeiinspektion Kassel gestern (18.1.), mittels Auswertung von Videoaufzeichnungen, zwei eindeutig als Täter identifizieren konnten. Es handelt sich um zwei 18 und 20 Jahre alte, marokkanische Asylbewerber ^[22], die nur wenige Stunden vorher als Schwarzfahrer in einem Zug zwischen Gießen und Kassel aufgefallen waren. Am Gleis 9 stiegen die Männer in eine Regionalbahn in Richtung Kassel-Hauptbahnhof. Alle drei hatten keinen Fahrschein. Sie zeigten lediglich Unterlagen einer Ausländerbehörde sowie der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen vor. Die Männer verhielten sich nach Angaben des Bahnmitarbeiters sehr aggressiv und sollten den Zug verlassen. Der Aufforderung kamen die Unbekannten nur zögerlich nach. Außerdem drohte einer des Trios dem Zugbegleiter mit Gewalt. Als die Schwarzfahrer dann doch ausstiegen, spuckten die Männer dabei auf die Hose und die Schuhe des 51-jährigen Bahnbediensteten. Erst am nächsten Tag (13.1.) erstattete der Schaffner Strafanzeige bei der Bundespolizei. „Ich musste den ekelhaften Vorfall erst verdauen!“, sagte der 51-Jährige der Bundespolizei. Der dritte, bisher noch unbekannte, Spucker wird noch gesucht. Personenbeschreibung: Etwa 20-25 Jahre alt, schätzungsweise 175 cm groß, schwarze Haare, bekleidet mit auffälliger, lila Wollmütze, einer dunkelgrünen, langen Winterjacke mit Kapuze und Pelzbesatz sowie mit rötlichen Sportschuhen. Der Mann mit heller Hautfarbe ist vermutlich arabischer Herkunft. Er trug einen grünen Koffer bei sich.

Gießen: Zwei Mitarbeiter der Bahnsicherheit wurden am Samstagmorgen (16.01.), gegen 5 Uhr, Opfer einer Wurfattacke im Bahnhof Gießen. Die Bahnbediensteten blieben zum Glück unverletzt. Ein 20-jähriger Eritreer kam der Aufforderung einen Mund-Nase-Schutz zu tragen nicht nach. Daraufhin forderten die Sicherheitsmitarbeiter den Mann auf den Bahnhof zu verlassen. Der Wohnsitzlose zeigte sich daraufhin uneinsichtig und fing an die Bahnmitarbeiter zu beleidigen. Als diese sich nicht provozieren ließen, bewarf sie der Eritreer zuerst mit seinem Schuh und einem leeren Pizzakarton. Auf dem Bahnhofsvorplatz griff er dann nach einem rund 17 kg schweren Stein ^[23] und warf auch diesen in Richtung der Sicherheitskräfte, er verfehlte diese jedoch nur knapp. Der Stein beschädigte lediglich einen Abfallbehälter. Danach flüchtete der Steinewerfer Richtung Innenstadt. Kurze Zeit später konnte er jedoch von Beamten der Bundespolizei im Bahnhofsbereich angetroffen werden. Gegen den Asylsuchenden wird nun wegen des Verdachts der versuchten, gefährlichen Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung ermittelt. Die Bundespolizeiinspektion Kassel hat gegen den 20-Jährigen ein Strafverfahren eingeleitet.

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Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, will bei der Bundestagswahl im September erneut kandidieren. Er stehe für die Landesliste zur Verfügung, auf eine Direktkandidatur werde er aber diesmal verzichten, sagte Gauland am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Er fügte hinzu: „Mein Alter ist der Grund, weshalb ich mich nur für zwei Jahre festlegen kann. Würde ich ein Direktmandat erringen, dann ginge dieses Mandat bei meinem Ausscheiden verloren. Wenn ich aber über die Landesliste in den Bundestag einziehen sollte, gäbe es dann ja von der Liste einen Nachrücker.“ Gauland vollendet am 20. Februar das 80. Lebensjahr. Er leitet die Fraktion gemeinsam mit Alice Weidel.

Seine Entscheidung für eine Kandidatur habe er nach einem Treffen mit den Kreisvorsitzenden in Brandenburg an diesem Wochenende getroffen, sagte Gauland. Dort habe er großen Zuspruch erfahren.

Er habe sich bei dem Treffen auch für eine erneute Kandidatur der Abgeordneten René Springer und Steffen Kotré ausgesprochen, die in dieser Legislaturperiode „gute Sachpolitik“ gemacht hätten. Bei der Bundestagswahl 2017 war Gauland im Wahlkreis Frankfurt (a.d.Oder) – Oder-Spree als Direktkandidat angetreten.

Veranstaltungshinweis:

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Von WOLFGANG HÜBNER | Hat die Bundesregierung wirklich geglaubt, mit der Nawalnyi-Karte ^[24] Putin ausstechen oder zumindest in bedrohliche Verlegenheit bringen zu können? Dass eine Regierung, die im eigenen Land faktisch das demokratische Leben auf unabsehbare Zeit unter dem Virusvorwand suspendiert hat, nicht glaubwürdig für mehr Demokratie in einem anderen Staat eintreten kann und auch deshalb von diesem die gebührende Antwort bekommt, müsste selbst einer außenpolitischen Nullnummer wie Heiko Maas ^[25] einleuchten.

Doch offenbar ist das Bestreben der einheimischen transatlantischen Kaltekrieger-Garde um Röttgen, FAZ und Co. zu übermächtig, nach dem erzwungenen Abgang von Trump und der Machteroberung der russlandfeindlichen Biden-Administration Putin unter Druck zu setzen.

Nach dem Scheitern eines politischen Umsturzes in Weißrussland ist der maskierte Westen anscheinend entschlossen, die nächste Abfuhr nicht zu scheuen. Der Besuch des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Moskau ^[26] hatte nämlich nur ein Ergebnis: Die gezielte Demütigung des Gastes. Darüber wehklagen jetzt die EU und ihr Finanzier Deutschland. Doch was hatten sie von dem Besuch erwartet?

Denn auch ihnen ist sehr wohl bekannt, dass westliche Kreise einen nicht geringen Anteil an der Schürung der Protestaktionen in den russischen Städten für Nawalnyi und gegen die Putin-Regierung hatten. Und es muss ihnen klar sein, dass es nach dem Amtsantritt von Biden in den USA für Moskau keinen Spielraum mehr für Lockerungen der Repressionen im Inneren mehr geben kann. Als Vizepräsident unter Obama hat der neue Präsident in Washington bekanntlich keinen Zweifel gelassen, die Ukraine auch militärisch gegen Russland in Stellung bringen zu wollen.

Diese aggressive Politik ist jedoch nicht nur für Putin, sondern für elementarste nationale russische Interessen hochbedrohlich. Selbst ein möglicher Machthaber Nawalnyi könnte im Kreml keinen Tag durchhalten, würde er davor kapitulieren wollen. Sowohl für die russischen als auch die weißrussischen oppositionellen Bewegungen, die ja durchaus nicht grundlos entstanden sind, ist die heuchlerische Unterstützung des Westens tatsächlich ein Todeskuss. Denn er macht diese Bewegungen objektiv zum Instrument von Strategien und Interessen, die souveräne Atommacht Russland endlich in die Knie zu zwingen. Das wird einer wie Putin nicht zulassen.

Niemand kann an Konfrontationen mit Russland so wenig Interesse haben wie Deutschland, dem Kernland der EU, industrieller Großexporteur und Großimporteur von Energie. Doch offensichtlich will und darf Deutschland nach wie vor nichts anderes sein als ein amerikanischer Vasall, der nach der schon vorgezeigten Peitsche ^[27] der neuen Herren in Washington zu tanzen bemüht ist. Wenn jetzt neue, immer noch weitergehende  Sanktionen gegen Russland ergriffen werden, dann ist das eine wirtschaftlich wie politisch irrsinnige Selbstschädigung deutscher Interessen. Damit allerdings kennt sich die Merkel-Regierung nicht nur außenpolitisch bestens aus.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[28] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[29] erreichbar.

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Von DER ANALYST | Die in Bayern gegenwärtig geltenden „Corona-Bestimmungen“  erlauben bei Beerdigungen die Anwesenheit von maximal 25 Personen aus dem engsten Familien- und Freundeskreis mit Abstand und Mundschutz.

Allerdings hat die Bestattung einer jungen Frau am vergangenem Freitag im 9000-Einwohner Städtchen Rain am Lech (Landkreis Donau-Ries), dem Rest der Republik eindrucksvoll gezeigt, dass manche vor dem Gesetz gleicher sind.

Böse Ahnung schon im Vorfeld

Angehörige der Verstorbenen hatten im Vorfeld bei der Stadtverwaltung wegen einer Grabstelle nachgefragt. Bei dieser Gelegenheit wurden sie darauf hingewiesen, dass nur 25 Personen an der Beerdigung teilnehmen dürfen. Für die anderen bestünde die Möglichkeit, Kränze zu schicken.

Offenbar ergab sich durch das Gespräch bei bei den Behörden der Eindruck, dass es notwendig sein könnte, die Trauerfeier zu überwachen. Deshalb stand ab 12:00 Uhr eine Polizeistreife am Friedhof, um die Situation zu überwachen. Schon nach kurzer Zeit zeichnete sich ab, dass die angemeldete Besucherzahl weit überschritten wird.

Jetzt gab es zwei Möglichkeiten: Entweder die Trauerfeier auflösen oder eine Ausnahmegenehmigung erteilen. Wie die lokalen Medien berichten, entschied sich Bürgermeister Rehm nach Rücksprache mit den anwesenden Beamten und dem Polizeipräsidium Augsburg, die Trauerfeier nicht aufzulösen und eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen.

Seine Begründung:

„Im Vorfeld sicherten uns die Angehörigen zu, dass es maximal 25 Trauergäste werden und die Angehörigen darüber informiert wurden, dass die Möglichkeit besteht, Kränze zu schicken. Als sich die Situation anders darstellte, stellte sich für uns die Frage: Wie gehen wir mit der Situation um? Ich traf gemeinsam mit der Polizei die Entscheidung, der Veranstaltung eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen, da eine Auflösung der Trauerfeier nur mit einem großen personellen Einsatz durch die Polizei möglich gewesen wäre. Dies erschien uns zu riskant, da wir eine Eskalation vermeiden wollten. Unter den Rahmenbedingungen haben wir vor Ort den Infektionsschutz durch persönliche Ansprache und Hinweise auf die Maskenpflicht und Abstandsregeln durchgesetzt. Rückblickend war die Entscheidung richtig um eine Eskalation zu vermeiden, da eine Auflösung unter Corona-Bedingungen nicht einfach gewesen wäre“.

Wie inzwischen bekannt wurde, hatten die Trauergäste signalisiert ^[30], den Friedhof nicht freiwillig zu verlassen. Daher drängte das Präsidium Augsburg den Bürgermeister, eine Ausnahmegenehmigung zu erlassen. Zu seiner Ehrenrettung ist anzumerken, dass er das Ansinnen zweimal abgelehnt hatte und erst nachgab, als ihm die Polizei klar machte, dass die Situation nicht ohne einen massiven Einsatz durch mindestens eine Hundertschaft zu lösen wäre.

Bürgermeister hatte keine Befugnis für die Ausnahmegenehmigung

Allerdings war Bürgermeister Rehm gar nicht dazu befugt, eine Ausnahmegenehmigung auszustellen. In der entsprechenden Verordnung heißt es nämlich wie folgt:

„Ausnahmegenehmigungen können im Einzelfall auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.“

Demnach hätte allenfalls Landrat Stefan Rößle in Absprache mit dem Gesundheitsamt eine solche Genehmigung erteilen dürfen.

Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass dieser Gesetzesverstoß irgendwelche Folgen haben wird.

^[31]

Teilnehmerzahl massiv beschönigt

Erwähnenswert ist noch, dass in den Mainstream Medien von einer Trauerfeier „mit mehr als 100 Besuchern“ die Rede ist, während Augenzeugen vor Ort von bis zu 400 Teilnehmern berichten, die ausweislich ihrer Autokennzeichen aus Karlsruhe, Dortmund und Essen angereist waren.

Die Meinung vieler Leser zu dem Vorgehen der Behörden bringen diese beiden Kommentare auf der Facebook-Seite einer Regionalzeitung auf den Punkt:

^[32]

Bleibt noch die Frage nach dem ethnischen Hintergrund der Trauergäste. Selbstverständlich blieb diese in der Berichterstattung der Mainstream Medien unbeantwortet. Es ist allerdings anzunehmen, dass es bei den indigenen Deutschen nicht mehr allzu viele Familien gibt, die in der Lage sind, für eine Beerdigung bis zu 400 Teilnehmer zu mobilisieren.

Wer auch immer diese Trauergäste waren, eines haben sie gezeigt: Der Staat kapituliert vor Geschlossenheit, Entschlossenheit und Großfamilien. Leider mangelt es den indigenen Deutschen gleich an allen dreien. Oder sollte sich in Rain die Ausnahme versammelt haben, welche die Regel bestätigt?

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^[33]Gerne erfüllen wir die Bitte der Betreiber des alternativen Telegram-Nachrichtenkanals D-NEWS, an dieser Stelle Werbung für sie zu machen.
D-NEWS – besuchen und abonnieren lohnt sich! Hier der Link: https://t.me/MeineDNEWS ^[34]

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