- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Säuberungswelle beim „Verfassungsschutz“

Von MANFRED ROUHS | Der Feind steht rechts. Er lauert überall. Vor allem im Inneren. – Das scheint, so in etwa, das Weltbild des Präsidenten des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“, Thomas Haldenwang (60, CDU), zu sein. Deshalb müssen die Mitarbeiter der Behörde jetzt Fragen beantworten. Pausenlos: „Von der Einstellung bis zum Ruhestand.“ Das berichtet der „Focus“. [1]

Dem dient offenbar auch eine interne Schulungsreihe der Behörde zum Thema „Extremismus im öffentlichen Dienst“. Die stieß einem Spezialisten des „Verfassungsschutzes“ so unangenehm auf, dass er Einzelheiten an den „Focus“ durchsteckte. Seinen Angaben zufolge mussten er und seine Kollegen Fragen beantworten wie z.B. diese:

„Sie sind auf einer Party eingeladen. Sie bekommen mit, dass der Gastgeber fremdenfeindliche Witze macht. Wie reagieren Sie?“

Wer darauf „ich lache mit“ antwortet, ist durchgefallen. Witze sind schon von der Geheimpolizei des Fürsten Metternich im 19. Jahrhundert als staatsgefährdend erkannt worden. Wie ein roter Faden, wie eine historische Kontinuität zieht sich in Deutschland der Umgang mit Menschen, die die falschen Witze erzählen, von Metternich über Kaiser Wilhelm, vom Dritten Reich und der DDR zur Merkelrepublik unserer Tage: sie werden gemeldet, isoliert und bei Bedarf inhaftiert.

Wer glaubt, das sei übertrieben, der schaue sich einmal die historische Kontinuität des Paragraphen 130 unseres Strafgesetzbuches an, der 1871 noch demjenigen 200 Thaler Strafe androhte, der zum Klassenhass aufstachelt: Er gibt der Obrigkeit ein beliebig dehnbares Allerweltsinstrument an die Hand, um ihre Gegner zu kriminalisieren. Die Norm war und ist nicht rechtsstaatlich. [2]

Einerseits muss uns Haldenwangs Dauerbespitzelung seiner eigenen Leute alarmieren: Die Zeiten werden härter. Wer sie überstehen will, braucht ein dickes Fell.

Andererseits beweist sie: Die Repression bekommt Risse. Erst verhärtet sie sich, dann bricht sie ein. Auch dafür gibt es historische Beispiele.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [3], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [4], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [5] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [6] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [7].

Like

Endlich: Die neuen PI-NEWS-Aufkleber sind da!

geschrieben von libero am in Aktivismus,PI,Widerstand | 35 Kommentare

Gerade in Zeiten, in denen wenig Leute auf der Straße sind, hat man viele Gelegenheiten, auch im Offline-Aktivismus den Weg für die Gegenöffentlichkeit zu bereiten. Natürlich ist bei der Verwendung der Aufkleber darauf zu achten, dass diese nur auf genehmigten Flächen angebracht werden. Egal ob zum Einkaufen oder Gassi-Gehen: Mit dem Aufkleber-Format A7 (8×11 cm) hat man seinen Hosentaschenaktivismus immer griffbereit dabei. Damit wird PI-NEWS als reichweitenstärkstes alternatives Nachrichtenportal hoffentlich auch in die Gruppen der Noch-Schlafschafe hinein bekannter. Hier gehts zur PI-NEWS-Auswahl [8] – weitere 300 Aufkleber aus der wohl größten Sammlung politischer Aktivisten-Aufkleber weltweit finden sich hier! [9]

Like

Esslingen: Kenianerin prügelt 59-Jährigen ins Krankenhaus

geschrieben von Fachkraft2000 am in Deutschenfeindlichkeit,Migrantengewalt | 58 Kommentare

Wegen des Verdachts des versuchten Totschlags ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeirevier Esslingen gegen eine 30-jährige Frau. Diese steht in dringendem Verdacht, am Mittwochabend, gegen 19 Uhr, an einem Einkaufsmarkt mehrere Passanten grundlos angegriffen und verletzt zu haben. Die Beschuldigte befindet sich zwischenzeitlich in Untersuchungshaft. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen soll die 30-Jährige im Eingangsbereich des Einkaufsmarktes einen ihr völlig unbekannten 59-Jährigen zunächst angesprochen und ihn dann unvermittelt zu Boden geschlagen haben. Anschließend soll sie weiter auf Kopf und Körper des am Boden liegende Opfers eingeschlagen und eingetreten haben. Auch drei Passanten, die dem 59-Jährigen zu Hilfe eilten, sollen von der äußerst aggressiven Frau angegriffen, geschlagen und bespuckt worden sein, bevor es gelang, die Beschuldigte von ihrem Opfer zu trennen.

Während die drei Passanten nur leicht verletzt wurden, musste der 59-Jährige vom Rettungsdienst zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Die 30-jährige Angreiferin wurde vorläufig festgenommen, wobei sie die Beamten mehrfach beschimpfte und beleidigte. Die polizeibekannte Deutsch-Kenianerin [10], die bislang von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch macht, wurde am Donnerstag dem Haftrichter beim Amtsgericht Esslingen vorgeführt. Dieser erließ den von der Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragten Haftbefehl und setzte ihn in Vollzug. Die Beschuldigte wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“ in dem „historisch einzigartigen Experiment [11], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ [12] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes [13] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist [14]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Gedern: Am Samstagabend 06.02. sind zwei Mädchen in der Straße „Am Alten Bahnhof“ von drei namentlich bislang nicht bekannten Männern beleidigt, bespuckt und schließlich körperlich angegriffen worden. Gegen 18 Uhr waren die beiden 13 und 9 Jahre Spazieren. In Höhe eines dortigen Supermarktes sei dann eine Gruppe Jugendlicher auf sie zugekommen. Dann war es nach derzeitigem Stand der Ermittlungen zu Beleidigungen und Spuckattacken gekommen. Als die beiden Geschädigten das Trio anschrien, habe man sie geschubst; einem der Mädchen sei zudem der Arm umgedreht worden. Die Jugendlichen flüchteten schließlich. Die Kinder verständigten den Rettungsdienst. Bei den unbekannten soll es sich um drei junge Männer mit arabischem Erscheinungsbild [15], im Alter zwischen 15 bis 17 Jahren gehandelt haben. Sie hätten schwarze Haare und Drei-Tage-Bärte getragen und wären schwarz gekleidet gewesen; einer zudem mit schwarzer Schildmütze

Chemnitz: Ein 20-Jähriger spielte am Freitagabend in der Arthur-Strobel-Straße auf einem Parkplatz Fußball, als drei Unbekannte aus der Hans-Ziegler-Straße kommend auf den jungen Mann zuliefen. Sie fragten ihn, ob sie mitspielen dürften, was der 20-Jährige jedoch verneinte. Die Unbekannten entfernten sich daraufhin aus seinem Sichtfeld und kehrten nach wenigen Minuten zum Parkplatz, welcher sich an einem Garagenkomplex befindet, zurück. Nach bisherigen Erkenntnissen trug sich anschließend Folgendes zu: Weil die unbekannten Männer sich vor ihm bedrohlich aufgebaut hatten, rannte der 20-Jährige zur Kreuzung Arthur-Strobel-Straße/Hans-Ziegler-Straße. Dort wurde er vom besagten Trio eingeholt, wobei einer von ihnen unvermittelt auf den 20-Jährigen einschlug. Anschließend, so der Geschädigte in seiner Aussage, rannte er in Richtung eines Wohnblocks in der Arthur-Strobel-Straße, wo er erneut von dem Trio eingeholt wurde. Nochmals verpasste einer der Männer dem 20-Jährigen einen Schlag, sodass dieser zu Boden ging. Danach rannten die Täter in unbekannte Richtung davon. Alarmierte Rettungskräfte brachten den jungen Mann letztlich in ein Krankenhaus, wo schwere Verletzungen bei ihm diagnostiziert wurden. Einsatzkräfte der Polizei suchten indes im Tatortumfeld nach den drei Tätern, konnten sie aber nicht mehr feststellen. Der Geschädigte beschrieb die Angreifer, bei denen es sich augenscheinlich um junge Männer südländischen Typs [16] im Alter von etwa 17 bis 20 Jahren.

München: Am Donnerstag, 04.02.2021, gegen 19:30 Uhr, fiel Beamten der Polizeiinspektion Verkehrsüberwachung bei ihrer Streifenfahrt ein randalierender Passant auf. Bei der anschließenden Personenkontrolle griff der Mann die Beamten unvermittelt an und schlug dabei einem der Beamten eine Flasche auf den Kopf. Auch der zweite Beamte, der sofort zur Hilfe eilte, wurde von dem Mann angegriffen und verletzt. Erst durch herbeigerufene Polizeibeamte der örtlichen Inspektion, die ebenfalls von dem Beschuldigten massiv beleidigt wurden, konnte er fixiert und unter Kontrolle gebracht werden. Auch hierbei trat er einem der Beamten gezielt mit dem Fuß gegen das Schienbein. Bei dem Mann handelte es sich um einen 29-jährigen Syrer [17]. Da er sich bei der Festnahme leicht im Gesicht verletzte, wurde er in ein Krankenhaus transportiert und bewacht. Gegenüber den bewachenden Polizeibeamten leistete er Stunden später ebenfalls erheblichen Widerstand und griff diese an. Einem der Beamten trat er dabei mit dem Fuß gegen den Brustkorb und verletzte ihn. Die zwei Polizeibeamten der Verkehrspolizei wurden durch den Angriff so schwer verletzt, dass sie nicht mehr dienstfähig waren. Der Beschuldigte wird heute dem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Wien: Sachverhalt: Aus derzeit unbekannten Gründen soll ein 34-jähriger tunesischer Staatsangehöriger [18] eine 19-jährige Frau verfolgt und sie mit einem Stanleymesser bedroht haben. Die Frau lief davon und verständigte die Polizei. Die alarmierten Beamten konnten den Tatverdächtigen vorläufig festnehmen und das Messer sicherstellen. Die 19-Jährige wurde durch den Vorfall nicht verletzt, der 34-Jährige befindet sich in einer Justizanstalt.

Rüsselsheim: Eine 31 Jahre alte Frau wurde am Mittwoch (03.02.), gegen 11.00 Uhr, im Bereich der Dreimärkerschneise am Lindensee, von einem Unbekannten von hinten attackiert, zu Boden gerissen und anschließend mit einem Reizgas, vermutlich Pfefferspray, ins Gesicht gesprüht. Die Frau zog sich hierbei Blessuren im Gesicht zu. Um zu flüchten, entledigte sich die 31-Jährige nach derzeitigem Ermittlungsstand ihrer Jacke samt Schlüssel und Mobiltelefon. Die Gegenstände konnten aber anschließend in der Nähe des Tatorts wieder aufgefunden werden. Der Unbekannte flüchtete zu Fuß in den Wald. Der Mann ist etwa 40 Jahre alt und trug ein blaues Regencape mit silberfarbenen Streifen. Laut Angaben der Frau war der Angreifer dunkelhäutig [19]. Zur Motivation des Täters können derzeit noch keine Angaben gemacht werden.

Dresden: Laut Anklage kam es im Februar 2019 in der Unterkunft in Dresden (Hamburger Straße) zu dem Vorfall. Omar und ein Mittäter sollen das Opfer abgepasst und „wegen dessen Konvertierung zum Christentum [20] zur Rede gestellt“ haben. Der Bewohner wurde getreten und beschimpft. Omar habe dann sogar eine Rasierklinge gegriffen, das Opfer damit verletzt, ihm mit dem Tode bedroht. Zum Prozess erschien Omar nicht. Inzwischen ist er im Heim in Klingenberg gemeldet.

Wuppertal: Gestern (28.01.2021), gegen 10:00 Uhr, kam es in der Remscheider Innenstadt zu einem Raub. Eine 87-Jährige war mit ihrem Rollator [21] auf der Luisenstraße auf dem Heimweg, als ihr eine bislang unbekannte Frau die Tasche entriss. Der älteren Dame gelang es zunächst ihr Portemonnaie festzuhalten. Bei dem Versuch ihre nahegelegene Wohnanschrift zu erreichen folgte ihr die Täterin erneut und nahm ihr auch noch das Portemonnaie ab. Dann flüchtete die etwa 30-Jährige in unbekannte Richtung. Die Räuberin ist circa 165 cm groß und sprach schlecht verständliches Deutsch. Sie trug dunkle Oberbekleidung und eine weiße Mütze mit braunem Rand.

Bremen: Am Dienstagabend schlugen Unbekannte mit zwei Werkzeugen auf einen Mann im Ortsteil Grohn ein. Der 42-Jährige erlitt schwere Verletzungen. Die Polizei sucht Zeugen. Der Mann ging gegen 18:30 Uhr durch die Friedrich-Klippert-Straße, als ein Auto hinter ihm anhielt und drei Personen ausstiegen. In Höhe der Straße Zur Vegesacker Fähre holten ihn die Männer ein. Zwei schlugen nach seinen Angaben plötzlich auf ihn ein. Dabei nutzten sie zwei Werkzeuge und trafen den Geschädigten am Kopf sowie am Körper. Der 42-Jährige konnte zunächst flüchten, wurde aber von den Schlägern unmittelbar wieder eingeholt. Sie griffen den Mann erneut an und beleidigten ihn. Anschließend flüchteten die drei vermutlich in einem dunklen BMW Kombi in unbekannte Richtung. Der Verletzte ging zunächst zu seiner nahegelegenen Wohnung und suchte später ein Krankenhaus auf. Dort wurde er mit schweren, aber nicht lebensbedrohlichen Verletzungen stationär aufgenommen. Die drei Männer trugen alle einen Mund-Nasen-Schutz und hatten einen dunklen Teint [22]. Ein Schläger wurde als dick und etwa 180 Zentimeter groß beschrieben. Der Zweite war etwa 165 Zentimeter groß.

Meinerzhagen: Der bisher unbekannte Fahrer eines VW Golf (grau/silber) soll Sonntag, 05.35 Uhr, auf der Oststraße in Schlangenlinien in Richtung Polizeiwache gefahren sein. Gegenüber der Bäckereien geriet der Fahrer offenbar so ins Schlingern, dass er auf zwei junge Männer (17/18) zufuhr, die sich auf dem Gehweg in Höhe einer dortigen Mauer befanden. Beide wurden vom PKW erfasst und leicht verletzt. Mit dem Rettungswagen ging es für sie ins Krankenhaus. Nach ambulanter Behandlung konnten sie wieder entlassen werden. Der Fahrer des Golf soll schlank, etwa 25 Jahre alt, relativ groß (um die 1,85 m) sein und dunkle Haare sowie einen Vollbart gehabt haben. Er hatte zunächst angehalten, war aber im späteren Verlauf von der Unfallstelle geflüchtet. An der Unfallstelle soll er sich nach Angaben der Opfer mit Personen aus einer Gruppe mehrerer Männer auf Türkisch [23] unterhalten haben. Die Personengruppe stand im Bereich des gegenüberliegenden Fitness-Studios/der Bäckerei. Teilweise hätten sich Leute aus dieser Gruppe über die Situation lustig gemacht und sich aggressiv verhalten, so die Geschädigten. Aus Angst wendeten sich die Opfer nicht sofort an die Polizei. Stattdessen gingen sie zum Gelände an der Stadthalle und wählten von dort den Notruf. Polizeibeamte fanden entsprechende Spuren an der beschriebenen Unfallstelle. Dem Eindruck nach könnte der Golf-Fahrer „aus Spaß“ im Zick-Zack-Kurs im Schnee gefahren sein, dann jedoch die Kontrolle über das Fahrzeug verloren haben. Die Polizei sucht nun dringend nach Zeugen, die zur Klärung des Sachverhalts beitragen können. Hinweise nimmt die Wache Meinerzhagen oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Like

Max Otte: Die Krise hält sich nicht an Regeln

geschrieben von libero am in Buch-Tipp | 21 Kommentare

Die Merkel-Regierung hält sich nicht an Regeln. Zumindest diskutiert sie die Lockdown-Verlängerungen nicht ergebnisoffen im Parlament. Aber das ist nicht alles: Keine Krise hält sich an Regeln! Das meint jedenfalls Max Otte, renommierter Investmentprofi, Professor, politisch denkender Mensch – und vor allem unabhängiger Geist.

In seinem neuen Buch „Die Krise hält sich nicht an Regeln [24]“ bietet Otte 99 Antworten auf die wichtigsten Fragen nach dem Corona-Crash. Wer auf den Stil des Frage-Antwort-Spiels mit klarer, unmissverständlicher Argumentation steht, wird begeistert sein. Sein alter Verlag Econ war es offenbar nicht. Es strich den Titel vor Erscheinen aus dem Sortiment!

Wie Thilo Sarrazin musste Otte den Verlag wechseln und fand Unterschlupf beim Finanzbuchverlag in München. Wie Sarrazin ist Otte ein Kommentator der deutschen Probleme, der im eigenen Land verächtlich gemacht wird, weil er gegen den rotgrünen Mainstream anschwimmt. Wie Sarrazin lässt sich aber Otte nicht mundtot machen – und teilt gegen das Establishment ebenso aus wie Virologen im Dauer-Sende-Modus oder linke Propagandisten, die keine kritischen Worte gelten lassen.

Otte also im Kampfmodus! Aber das heißt nicht, dass das Buch von einem aggressiven Ton geprägt ist. Im Gegenteil. Otte gelingt es, Klugheit mit allgemeinverständlicher Sprache zu kombinieren. Kein intellektuelles Geschwätz, keine Fachwort-Gewitter, keine Abgehobenheit. Solche Experten hat man lange vermisst, denn im Fernsehen werden uns ja eher linksliberale „Experten“ als wirklich wissenschaftlich arbeitende Fachleute präsentiert. Und es wird immer schlimmer.

Otte orientiert sich dagegen an uns, am Normalbürger. Und so ist seine Analyse der Corona-Krise, des Lockdown-Wahnsinns, der wirtschaftlichen Probleme für sich genommen schon sehr hilfreich. Aber Ottes Buch leistet noch mehr! Es weist auf die Gefahren hin, die den finanziellen Rücklagen der Menschen drohen. Ganz praktisch veranlagt gibt Max Otte Empfehlungen, wie man sein Vermögen schützen und sicher durch die Krise bringen kann. Davon erfährt man im Staatsfunk garantiert nichts! Ohnehin darf man davon ausgehen, dass dieses Buch verschwiegen wird.

Denn die Fragen, die Otte behandelt, sind aus Sicht der Herrschenden anstößig! Wie sicher ist der Euro? Kommt eine Inflation? Wie geht es nach Corona weiter? Die Antworten dürften die Bundesbürger verunsichern. Und deshalb wird man keinen Experten Max Otte im TV sehen, sondern viele „Experten“ der rotgrünen Feldpostnummer.

Bestellinformationen:

» Max Otte: „Die Krise hält sich nicht an Regeln“ – hier bestellen [24]

Like

Merkel & Co. lassen jetzt die Inzidenzen mutieren

geschrieben von libero am in Corona | 141 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Man sollte die Bundeskanzlerin auf ihrem politischen Lebensweg „Ruinen schaffen ohne Waffen“ nicht unterschätzen. Denn sie lässt sich selbst in bedrängter Lage immer noch etwas einfallen: Schwächelt das Virus und bringt damit CDU-Umfragewerte ins Wanken, holen sie und ihre medialen Gefolgsleute die Wunderwaffe „Virusmutanten“ aus dem Angstmachermagazin. Zwar kann noch keiner wissen, wie gefährlich solche Mutanten sind und ob sie das überhaupt sind. Doch solche Zweifel stören nur bei der Panikerzeugung und sind deshalb zu ignorieren, nötigenfalls auch rechtlich zu verfolgen. Die einige Corona-Nation darf in ihrem tapferen Kampf nicht durch verwerfliche Wehrkraftzersetzung geschwächt werden.

Besser als eine sind aber zwei Wunderwaffen. Deshalb hat die Kanzlerin jetzt die „Inzidenzen“-Kanone auf das immer mürrischer werdende Volk gerichtet. Bedrohlich näher kommt nämlich in vielen Regionen des besten Deutschlands, das es je gab, die sogenannten „Inzidenz 50“. Also die Situation, in der innerhalb einer Woche endlich nur noch maximal 50 Infektionsfälle je 100.000 Einwohner registriert werden. Zwar ist das ein willkürlich politisch gesetzter Wert, also medizinisch-virologisch vernachlässigbar. Doch bei Erreichen von „Inzidenz 50“ sollte einem früheren Versprechen der Coronakungelrunde zufolge der Lockdown gelockert oder gar beendet werden.

Da es immer noch ein paar kritische Geister zwischen Flensburg und Konstanz gibt, die sich an diese Zusicherung erinnern, musste dringend etwas geschehen, um den Lockdown einstweilen wenigstens bis zum 14. März [25], dem Wahltermin in zwei Bundesländern, hinauszuzögern. Und nach eingehender Beratung mit dem wuschelköpfigen Bundesrasputin und dem Bundestalkshowbeauftragten Lauterbach gelang es der Bundeskanzlerin einmal mehr, die willige Schwachmatenschar der Bundesländerspitzen mit einer genialischen Lösung zu überzeugen: Die neue 50 heißt 35! Mögen die Deutschen sich doch gefälligst mehr anstrengen, wenn sie mal wieder ins Kino oder ins Restaurant gehen wollen.

Zudem bietet diese Lösung wunderbare Perspektiven für die fortgesetzte Züchtigung der Untertanen. Sollte irgendwann im Hochsommer 2021 die „Inzidenz 35“ [26] nahen, dann wird aus der neuen 35 einfach die neue 25 oder neue 20 oder neue zehn (Tierarzt Wieler in der BPK [27] am Freitag: „Das wäre cool“) usw. Denn die Pfarrerstochter hat sich insgeheim ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Deutschland und die Deutschen sollen bei ihrem Abtritt vom Amt auf Null gebracht werden. Mit dieser Gewissheit kann sie sich beruhigt aufs Altenteil begeben. Denn dann ist sie den Schwüren ihrer FDJ-Jugend treu geblieben: Allzeit bereit, Auftrag erfüllt!


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [28] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [29] erreichbar.

Like

Bayreuth: Shisha Bar-Betreiber wegen Vergewaltigung verurteilt

geschrieben von Fachkraft2000 am in Rapefugees | 33 Kommentare

Im Verfahren gegen Ali A. aus Bayreuth ist ein Urteil gefallen. Das Gericht ist sich sicher: Der ehemalige Betreiber einer Shisha-Bar hat eine junge Frau vergewaltigt. Womöglich hätte es sogar noch schlimmer für das Opfer enden können. Wie ein Justizsprecher am Dienstag (9. Februar 2021) erklärte, habe nur der zufällige Anruf eines Freundes möglicherweise eine Gruppenvergewaltigung verhindert. Der ehemalige Bar-Betreiber soll die Frau Ende Januar 2020 in einem Club kennengelernt haben. „Die Frau wollte Drogen, das nutzte er als Lockmittel“, sagte der Sprecher. Die damals 22-Jährige sei mit ihm in seine Wohnung über der Shisha-Bar gegangen. Obwohl sie sich mehrfach wehrte, wurde die Frau aus Sicht des Gerichts Opfer einer Vergewaltigung. Der 30-Jährige hatte vor Gericht beteuert, der Sex sei einvernehmlich gewesen. „Die Angaben der Geschädigten waren aber glaubhaft, da gab es gar kein Rütteln“, erklärte der Sprecher des Landgerichts. Der 30-Jährige habe nach dem Analverkehr zwei Bekannte angerufen und ihnen Sex mit der jungen Frau angeboten. Die beiden Männer seien tatsächlich in die Wohnung gekommen. „Durch Zufall hat dann ein Zeuge angerufen und Schreie im Hintergrund gehört“, sagte der Sprecher. Er sei sofort zur Wohnung gegangen und habe der Frau geholfen. Zu einer Gruppenvergewaltigung sei es nicht gekommen, betonte der Gerichtssprecher. Das Verfahren gegen die anderen Männer sei eingestellt worden. Der Angeklagte wurde hingegen zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren mit Unterbringung in einer Entziehungsanstalt verurteilt. Sollte das Urteil gegen den 30-Jährigen rechtskräftig sein, muss er wegen Alkoholprobleme zur Behandlung in ein Bezirkskrankenhaus. (Artikel übernommen von infranken.de [30]).

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Übergriffe 2015/16 in Köln bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [31]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens [32] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Schutzsuchende, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland 20 Prozent mehr Männer [33] als Frauen (Stand 2016). Abgeschoben werden Merkels Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen [34] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben [35].

Lüneburg: Wegen sexueller Belästigung ermittelt die Polizei nach einem Vorfall in den Mittagsstunden des 09.02.21 im Bereich der Willy-Brandt-Straße im Bereich des Wandrahmparks – Höhe Ilmenaubrücke. Ein recht klein gewachsener Mann hatte eine 20 Jahre alte Lüneburgerin gegen 12.30 Uhr angesprochen und nach der Uhrzeit gefragt. Nachdem die junge Frau dem Unbekannten die Auskunft gegeben hatte, berührte diese die Frau unvermittelt am Oberschenkel. Die Lüneburgerin setzte daraufhin zügig ihren Weg fort und wandte sich zusammen mit Angehörigen an die Polizei. Der Unbekannte wird wie folgt beschrieben: recht klein, ca. 150 cm groß, schlanke Statur, ca. 35 bis 40 Jahre alt, dunkle Bartstoppeln, sprach Deutsch mit Akzent, möglicherweise arabischstämmiger [36] Herkunft.

Nürnberg: Ein bislang unbekannter Mann belästigte am frühen Montagabend (08.02.2021) eine junge Frau im Stadtteil Großreuth hinter der Veste. Die Kriminalpolizei bittet um Hinweise aus der Bevölkerung. Gegen 18:30 Uhr lief die junge Frau auf dem Gehweg und trug dabei eine schwere Tasche. An der Einmündung Schopenhauerstraße / Avenariusstraße hielt die Frau kurz an und stellte die Tasche zu Boden. In diesem Moment trat ein ihr unbekannter Mann an sie heran und berührte sie unsittlich. Anschließend entfernte sich der Unbekannte. Die junge Frau erstattete im Nachgang Anzeige bei der Polizei und konnte folgende Täterbeschreibung abgeben: Ca. 17 Jahre alt; ca. 175 cm groß; schlank; orientalische Erscheinung [37]; kurze, dunkle Haare; buschige Augenbrauen; bekleidet mit schwarzer Jogginghose, schwarzem Kapuzenpullover, schwarzen Turnschuhen und schwarzer Bomberjacke.

Linz: Eine 23-Jährige aus Linz kam am 8. Februar 2021 gegen 15 Uhr zur Polizeiinspektion Hauptbahnhof und erstattete Anzeige, dass ihr soeben bei der Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof ein unbekannter Mann an die bekleidete Brust gegriffen habe. Daraufhin wurde sofort eine Fahndung eingeleitet. Aufgrund einer guten Personsbeschreibung konnte der Täter, ein 33-Jähriger aus Ghana [38], wohnhaft in Linz, ausgeforscht werden.

Bruchsal: Das Kriminalkommissariat Bruchsal sucht nach einer sexuellen Belästigung am Sonntag den 08.02. gegen 18.00 Uhr am Busbahnhof Bruchsal noch eine Geschädigte Frau sowie einen Zeugen. In diesem Zusammenhang konnte das Polizeirevier Bruchsal einen 29 Jahre alten, aus Ghana [39] stammenden Tatverdächtigen vorläufig festnehmen. Kurz vor 18.00 Uhr habe der 29-Jährige einer noch gesuchten, etwa 60 Jahre alten Frau mit der Hand gegen das Gesäß geschlagen. Ferner soll er die Geschädigte im Anschluss weiter bedrängt haben. Zwei weibliche Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren kamen zu Hilfe und verständigten die Polizei. Beamte des Polizeireviers Bruchsal konnten den unter Alkohol und Drogen stehenden Beschuldigten schließlich an Ort und Stelle vorläufig festnehmen. Er musste anschließend aufgrund gesundheitlicher Probleme in ein Krankenhaus gebracht werden. Die mit den weiteren Ermittlungen betrauten Kriminalbeamten aus Bruchsal bitten die geschädigte Frau, die bereits vor Eintreffen der Polizei sehr wahrscheinlich mit einem Bus weiterfuhr, sich zu melden. Sie wird mit geschätzten 150 cm eher klein beschrieben, mit kurzem Haar und Brille. Bekleidet war sie mit einer pinkfarbenen Regenjacke und hielt eine Zeitung in der Hand. Darüber hinaus gibt es noch einen weiteren, nicht identifizierten Zeugen von orientalischer Erscheinung, ungefähr 50 Jahre alt mit kurzem schwarzem Bart, der einen langen Mantel trug und nur schlechtes Deutsch sprach. Er fuhr in einem grünen Mercedes weg.

Korbach: Am 06.02. belästigten zwei unbekannte Männer eine Frau in Bad Arolsen. Ein Zeuge schaltete sich ein und wurde daraufhin bedroht. Die Polizei bittet um Hinweise zu den Tatverdächtigen und sucht die belästigte Frau. Ein junger Mann erstattete am Freitag Anzeige bei der Polizei in Bad Arolsen. Er war gegen 18.00 Uhr in der Bad Arolser Bahnhofstraße unterwegs, als er Zeuge wurde, wie zwei Männer eine Frau sexuell belästigten. Der junge Bad Arolser mischte sich ein. Er rief den Unbekannten zu, dass sie die Frau in Ruhe lassen sollen und er die Polizei rufen wird. Daraufhin bedrohte ihn einer der Männer mit Worten in englischer Sprache. Die Polizei Bad Arolsen hat Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung und sexueller Belästigung eingeleitet. Sie sucht Zeugen des Vorfalls und bittet um Hinweise zu den unbekannten Tätern. Außerdem wird die belästigte Frau gebeten, sich bei der Polizeistation Bad Arolsen unter der Tel. 05691-97990 zu melden. Von den beiden Tätern liegt bisher folgende Beschreibung vor: beide etwa 30 bis 35 Jahre alt, dünne Gestalt, dunkle Hautfarbe [40].

Chemnitz: Nachdem ein 32-Jähriger (tunesischer Staatsangehöriger [41]) am 02.02. mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten ist, wurde er am Abend in Gewahrsam genommen. Am frühen Nachmittag war die Polizei zunächst in die Müllerstraße gerufen worden. Dort hatte ein Mann einen Stein gegen die Eingangstür eines Vereinshauses geworfen. Dadurch wurde die Glasscheibe der Tür beschädigt (Sachschaden: etwa 500 Euro). Mitarbeiter hatten den Tatverdächtigen in ein Gespräch verwickelt und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Es folgte eine Anzeige wegen Sachbeschädigung. Wegen Ladendiebstahls wurde die Polizei später zur Straße Planitzwiese gerufen. Der Dieb soll zudem Passanten belästigt haben. Polizisten stellten auf dem Weg dorthin in der Heinrich-Schütz-Straße den beschriebenen Mann fest, bei dem es sich erneut um den 32-Jährigen handelte. Er hatte mutmaßlich gestohlene Lebensmittel im Rucksack, die zum Teil einem Supermarkt in der Heinrich-Schütz-Straße zugeordnet werden konnten. Dort hatte er einige Lebensmittel im Wert von wenigen Euro gestohlen.

Wie sich weiterhin herausstellte, war er außerdem trotz Hausverbots in einen Supermarkt an der Straße Planitzwiese zugange gewesen und hatte sich alkoholische Getränke in seinen Rucksack gepackt. Eine Mitarbeiterin sprach ihn an, woraufhin er einen Teil der Waren wieder herausgab. Dennoch verschwand er mit einer Flasche Bier, beleidigte die Mitarbeiterin (26) und schlug nach ihr. Sie blieb unverletzt. Kurze Zeit später betrat er erneut den Markt und soll zwei bislang unbekannte Kundinnen unsittlich berührt haben. Die Mitarbeiterinnen verwiesen ihn des Marktes, dennoch kehrte er später ein weiteres Mal zurück und wollte erneut Bier stehlen. Eine Mitarbeiterin intervenierte erneut, woraufhin eine Flasche zu Bruch ging und der Mann einen Warenträger beschädigte. Mit einer Flasche verließ er schließlich den Laden. Zwischenzeitlich war derselbe Mann offenbar noch in einem weiteren Einkaufsmarkt an der Straße Planitzwiese. Auch dort soll er eine etwa 30-jährige Kundin mit langen, braunen Haaren unsittlich berührt haben. Die Polizei hat Ermittlungen gegen den 32-Jährigen u. a. wegen räuberischen Diebstahls, Hausfriedensbruchs, sexueller Belästigung, Beleidigung und Sachbeschädigung aufgenommen. Der Mann befindet sich gegenwärtig noch in Polizeigewahrsam. Es werden noch Zeugen gesucht und jene bislang unbekannten Frauen, die gestern Nachmittag in den Supermärkten durch den Mann sexuell belästigt worden sind. Die Frauen bzw. weitere Zeugen werden gebeten, sich unter Telefon 0371 387-102 im Polizeirevier Chemnitz-Nordost zu melden.

Lippe: Montagmorgen ließen zwei Frauen ihre Hunde auf einem Hundeplatz am Ende der Weinbergstraße laufen. Dabei sahen sie gegen 10:15 Uhr einen Mann, der sich auf der anderen Seite der Werre, in den Hoffmannswiesen, aufhielt. Später erkannten die Frauen, dass der Mann seine Hose heruntergelassen hatte und onanierte. Während die Frauen die Polizei anriefen, entfernte sich der Unbekannte über den Platanenweg in Richtung der Krummen Weide. Der Täter ist etwa 20-25 Jahre alt, hat dunkle Haare und eine südländische Erscheinung [42].

Fulda: Weil er eine Frau sexuell belästigt hatte, war heute Morgen, gegen 1 Uhr, für einen 35-Jährigen im Bahnhof Fulda Endstation. In einem Regionalzug entblößte sich der Algerier [43] vor einer 60-Jährigen. Die Frau rief das Zugpersonal zu Hilfe. Sofort wurde die Bundespolizei informiert. Im Bahnhof Fulda nahmen die Beamten den Mann in Empfang. Der 35-Jährige konnte sich nicht ausweisen und weigerte sich mehrfach, den Zug freiwillig zu verlassen. Die Polizisten mussten ihn mit einfacher körperlicher Gewalt, in Form eines Armhebels, zur Dienststelle bringen. Bei der anschließenden Durchsuchung stellten die Beamten 0,5 Gramm Marihuana fest. Obendrein war der Asylbewerber ohne gültigen Fahrschein unterwegs. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,8 Promille.

Wien: Sachverhalt: Ein 33-jähriger Mann (Stgb: Jemen [44]) steht im Verdacht eine 17-jährige Frau in einer Straßenbahn sexuell belästigt zu haben. Der Tatverdächtige soll sich hinter das Opfer gesetzt, anzügliche Aussagen gemacht und schließlich mehrmals auf deren Gesäß gegriffen haben. Alarmierte Polizisten des Stadtpolizeikommandos Meidling konnten den Mann in der Straßenbahn anhalten. Er wurde nach der Vernehmung auf freiem Fuß angezeigt.

Like