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Manfred Rouhs
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Balkan,Migration,Multikulti,Video |
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Von MANFRED ROUHS | Der Landkreis Hildesheim hat gewisse Probleme mit Roma vom Balkan. Früher hätte man sie Zigeuner genannt. Unklar ist, woher sie genau kommen. Die Behörden des Kosovo, Serbiens und Nord-Mazedoniens können oder wollen die Identität der kinderreichen Familie nicht bestätigen. Sie selbst beteuern, es täte ihnen leid, dass sie nicht nachweisen können, wer sie sind und woher sie stammen – brauchen aber trotzdem Geld und ein Dach über dem Kopf vom deutschen Staat. Von wem auch sonst?
Das bewertete ganz offenbar ein Verwaltungsbeamter im Jahr 2015 als frech, mit der Folge, dass die nicht unbedeutenden Sozialleistungen der Großfamilie seither gekürzt wurden für den (kaum abzuschätzenden) Zeitraum, den es braucht, um den Nachweis ihrer Identität zu erbringen. Gekürzt, wohlgemerkt. Nicht auf Null gesetzt.
Aber auch kürzen ist unzulässig, entschied zunächst in erster Instanz das Sozialgericht Hildesheim. Dieses Urteil bestätigte jetzt das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, wie die „taz“ freudig erregt berichtet.[1] Nun muss für ein halbes Jahrzehnt nachgezahlt werden.
Dazu seien zwei Fragen erlaubt:
Wie soll die Einreise von Straftätern nach Deutschland verhindert werden, wenn der deutsche Staat rechtlich dazu angehalten ist, auch Personen mit ungeklärter Identität Aufenthalt und Versorgung zu gewähren?
Wie sollen die Behörden bei ungeklärter Identität sicherstellen, dass die zu versorgenden Personen nicht in verschiedenen Regionen mit jeweils anderer (Schein-)Identität Sozialleistungen beziehen?
Rhetorisch könnte man zudem noch die Frage stellen: Hat die Justiz noch alle Tassen im Schrank?
1. Warum hören wir nicht Tag und Nacht konstant die Sirenen der Rettungsfahrzeuge?
2. Warum sind die Bestattungsinstitute nicht höher ausgelastet als in den vorherigen Jahren?
3. Warum sehen wir nicht endlose Reihen von Menschen auf den Friedhöfen, die ihre Lieben zu Grabe tragen?
4. Warum sagt die Statistik, dass die Sterblichkeit im Jahre 2020 nicht zugenommen hat?
5. Wohin sind die Influenza-Toten verschwunden?
6. Wenn der erste Lockdown wirkte, warum wiederholen wir ihn dann?
7. Wenn die Lockdowns nicht wirken, warum wiederholen wir sie dann?
8. Warum hört die Regierung nur auf die sehr kleine Auswahl der immer gleichen Experten und hört nicht auf die anerkannten Stimmen der Experten der Wissenschaft?
9. Warum sehen wir im Fernseher überfüllte Intensivstationen, wenn sie in der Realität nicht überfüllt sind?
10. Warum haben ausgebildete Krankenschwestern keine Arbeit und warum schließen Kliniken wegen Unterbelastung?
11. Warum haben Regierungen auf der ganzen Welt den PCR-Test schon 2018 bestellt?
12. Wenn Masken mit dem hochansteckenden Virus kontaminiert sind, warum sehen wir sie dann an jeder Straßenecke liegen?
13. Warum haben wir unterschiedliche Abstandsregeln von Land zu Land?
14. Wenn der Virus nicht von Kindern übertragen wird, warum sind die Schulen geschlossen?
15. Wenn Masken wirken, warum haben wir sie nicht schon seit Jahren im Einsatz gegen die Grippe?
16. Warum sehen wir Menschen nicht auf der Straße sterben?
17. Warum sind große Lebensmittelmärkte auf, in denen Hunderte von Menschen gleichzeitig einkaufen gehen, während die kleinen Läden in der Innenstadt, die nur zwei/drei Leute fassen können, zu sind?
18. Warum werden mit dem PCR-Test positiv Getestete „Corona-Fälle“ genannt und nicht einfach nur positiv Getestete?
19. Warum vergisst man, die Leute darüber zu informieren, dass die WHO eingestanden hat, dass der PCR-Test nicht zuverlässig ist?
20. Wenn ein Nieser bis zu zwei Meter gehen kann, warum halten wir anderthalb Meter Abstand?
21. Warum ist es okay, seine Hände zehnmal am Tag zu desinfizieren, wenn das die Haut maßgeblich schädigt?
22. Warum brauchen wir einen experimentellen Impfstoff für ein Virus mit einer Überlebensrate von 99,9 Prozent?
23. Wenn der Impfstoff wirkt, warum können Sie das Virus immer noch übertragen?
24. Wenn man geimpft ist, warum muss man weiterhin eine Maske tragen und Abstand halten?
25. Wieviel Menschen kennen Sie persönlich, die an Corona gestorben sind, wieviele kennen Sie, die an Impfschäden leiden?
Fragen Sie sich, wenn Sie das nächste Mal das Haus verlassen, ob Sie wirklich einer tödlichen Pandemie gegenüberstehen…
Von SELBERDENKER | Es ist Karnevalsdienstag in Köln. Doch auch am letzten Tag vor Aschermittwoch, an dem traditionell die Umzüge mit Wagen und Gruppen der ansässigen Vereine und Schulen durch die „Veedel“ ziehen, sind die Straßen in der Domstadt wie ausgestorben.
Karneval ist das ausgelassene Feiern vor der Fastenzeit. Besonders gefeiert im (ehemals) „katholischen Köln“. Die Fastenzeit ist eine christliche Tradition, die auf Ostern vorbereiten soll. 40 Tage, die Jesus, laut Bibel, in der Wüste fastete.
Im Zuge dieser Ausgelassenheit und im Sinne der guten Narrenfreiheit wurde die Gelegenheit von den echten Narren genutzt, um die Herrschenden zu kritisieren. Narrenfreiheit ist die Macht der Ohnmächtigen auf Zeit. Karneval bedeutete Freiheit!
Das legitimiert Karneval überhaupt erst, gibt dem Trubel überhaupt erst seinen tiefen Sinn und macht ihn wertvoll.
Heute ist „Karneval“ weitgehend auf Kölschtrinken, Anbaggern und politische Propaganda im Sinne der Herrschenden[8] reduziert. Das ist die totale Entkernung und Pervertierung der Idee von Karneval.
In den vergangenen Jahren wurden Karnevalszüge bereits aufgrund islamischer Drohungen mit strengen Auflagen versehen oder sind ganz ausgefallen (PI-NEWS berichtete)[9]. Sie mussten geschützt werden, so wie unsere Weihnachtsmärkte. Was in den vergangenen Jahren beschränkt wurde und streng bewacht werden musste, ist „wegen Corona“ in diesem Jahr nun ganz ausgefallen.
Als Kind bin ich als „Kölsche Jung“ gerne auf den karnevalistischen Straßen in Köln gewesen. Es war wie ein Rausch. Die Freude ist mir inzwischen vergangen. Trotzdem ist der gute Gedanke von Karneval nicht gänzlich tot. Er wird auch „Corona“ überleben. Es ist ein rebellischer Gedanke, ein Gedanke der Freiheit, der erhaltenswert ist. Deshalb:
Von WOLFGANG HÜBNER | Wer in der Union von CDU/CSU und damit auch in Deutschland das Alphatier werden will, der muss zur richtigen Zeit fest zubeißen, um den Platz an der politischen Sonne zu erobern. Das gilt auch für Armin Laschet, dessen erste Silbe des Nachnamens ja nicht gerade auf eine kämpferische Natur schließen lässt. Nach seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden stehen ihm auf dem Weg ins Bundeskanzleramt noch zwei Figuren der Union im Wege: Merkel und Söder. Die eine will angeblich freiwillig weichen, ist aber kräftig dabei, dem Nachfolger maximal viel verbrannte Erde zu hinterlassen. Der andere aus Bayern ist so chronisch beißwütig, dass er längst in Gefahr ist, sich in seiner Corona-Tollwut festgebissen zu haben.
Wenn Laschet über ein Mindestmaß an politischem Instinkt für die Gunst der Stunde im vierten Lockdown-Monat hintereinander verfügen sollte, dann muss er jetzt seinem Nachnamen Unehre machen und zuschnappen. Denn die Stimmung im Land der Schafsgeduldigen kippt selbst in einigen linientreuen Medien in Richtung Lockerung und Beendigung der ebenso unglaubwürdigen wie sinnlosen Zwangsmaßnahmen. Glaubt man Berichten über eine Rede Laschets beim digitalen Neujahrsempfang des baden-württembergischen Landesverbands des CDU-Wirtschaftsrats, dann übt der CDU-Vorsitzende zumindest den Biss, mit dem er sowohl das Problem Merkel als auch den fränkischen Großkotz außer Gefecht setzen könnte.
In der Rede soll Laschet ziemlich unverblümt Kritik[10] an der weiteren Aufrechterhaltung der Zwangsmaßnahmen, der Entmündigung der Bevölkerung und der Inzidenzdiktatur geübt haben. Mit anderen Worten: Kritik an und Abwendung von dem Kurs von Merkel und Söder. Wie glaubwürdig Laschet, der bislang diesen Kurs stets eifrig mitgetragen hat, eingeschätzt werden kann, ist eine andere Frage. Doch um Glaubwürdigkeit geht es in der etablierten deutschen Politik schon lange nicht mehr. Im konkreten Fall geht es vielmehr um ein strategisches Manöver im Kampf um die künftige Kanzlerkandidatur. Wer diese erobern will, muss nicht nur den gefährlichsten Rivalen (Söder) ausspielen, sondern sich auch von Merkel absetzen.
Paradoxerweise ist das für einen eingefleischten Merkelianer wie Laschet leichter als für den selbstverliebten Söder, der Sympathien für die Kanzlerin nur so lange heucheln wird, bis er sie los sein und auf ihrem Thron sitzen wird. Kein Thema eignet sich besser für diese Absetzbewegung als die tiefe Unlust und Müdigkeit einer wachsenden Zahl von Deutschen am endlosen Lockdown. Selbst Laschet dürfte kapiert haben, wie ausweglos die Corona-Politik von Merkel und Söder ist. Dass er die Kritik vor Vertretern des Kapitals gemacht hat, lässt auf seine Erkenntnis schließen, die Mächtigen im Hintergrund seien der „Menschenrettung“ um jeden Preis inzwischen doch müde geworden.
Die nächsten Wochen, vielleicht schon Tage werden erweisen, ob Laschet den Widerstand gegen Merkel und Söder nur gemimt hat oder ernsthaft probt. Wenn er Kanzler werden will, kann es allerdings beim Proben nicht bleiben.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[11] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[12] erreichbar.
Kloster Eberbach: Wein-Auktion im Kampf gegen Rechts
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libero
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Von MARKUS GÄRTNER | Seit den 90er-Jahren gehe ich gerne zu den Weinversteigerungen im Kloster Eberbach[13] im Rheingau. Hier wird der beste Riesling in Europa gemacht. Und was bei den Versteigerungen angeboten und ausgeschenkt wird, kommt aus dem Schatzkeller jener Mönche, die schon im Mittelalter eine der strengsten Leseordnungen in Europa hatten.
Jetzt aber wird es hier politisch. Bei der Versteigerung im März kommen Benefizweine zum Zug. Und die sollen einer Stiftung zugute kommen, die das Land Hessen im „Kampf gegen Rechts“ unterstützt.
Sie dient laut der Einladung zur Versteigerung „der Sensibilisierung von Jugendlichen für diskriminierende Handlungen und Haltungen, insbesondere das Entstehen rechtsextremer Denk- und Handlungsmuster“. Der Kampf gegen Rechts zieht jetzt auch in die Weinkeller ein…
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [3], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [4] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [5] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [6].
