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Die EU bläst zum Angriff auf die freie Kommunikation

Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | Ältere Semester kennen sie sicherlich noch: Haustürvertreter, die einem mit einer Mischung aus Wortgewandtheit und Impertinenz irgendein, zumeist wenig sinnvolles Produkt oder Abonnement aufschwatzen wollten. Dies natürlich immer mit dem permanenten Hinweis auf die schier unglaublichen Vorteile des beworbenen Produktes, welche das Leben des Käufers selbstverständlich unendlich erleichtern würden.

Alleine mit der Fragestellung, ob man das Produkt wirklich braucht und auch effektiv nutzen kann, war man immer und stets gut beraten. Dies vor allem dann, wenn man schon über ein ähnliches Produkt verfügte, welches seinen Zweck an sich gut erfüllte.

Ganz ähnlich verhält es sich mit so manchen, wenn nicht gar mit den meisten Initiativen und Vorhaben der Brüsseler EU-Technokraten.

Haben wir denn in Europa Demokratien? Na, aber sicher?

Ein Papier aus dem Dezember 2020 erinnert jedenfalls stark an das oben genannte Beispiel. Alleine der Titel „Europäischer Aktionsplan für Demokratie“ wirft doch schon Fragen auf: Haben wir denn in Europa keine Demokratie? Oder „zu wenig“ Demokratie? Brauchen wir das (was wir doch bereits haben) wirklich? Oder soll uns auch hier etwas aufgeschwatzt werden, so wie uns die früheren Haustürvertreter das x-te Schundblättchen aufschwatzen wollten?

Rasch erfährt man in diesem „Aktionsplan“, worum es wirklich geht. Oder genauer: Für wie unmündig und hilfsbedürftig die Brüsseler politische Funktionärs-Elite ihre Bürger – nein, ihre bürgerlichen Untertanen – hält. Demokratische Teilhabe setze voraus, so erfährt man, dass Bürger „in der Lage sind, sich ihr eigenes Urteil zu bilden“.

Man will und muss den Bürgern „helfen“. Ach, wie nett!

Dieser noch eher allgemein gehaltenen Aussage folgen dann rasch Konkretisierungen: Man müsse den Bürger „in die Lage versetzen“, sich als Wähler und Kandidat am demokratischen Prozess zu beteiligen. Man müsse prüfen, wie Bürgern „geholfen werden kann“, ihre Resilienz gegenüber Gefahren für den Wahlprozess zu stärken.

Ein ganzes Kapitel dieses Papiers ist gar mit dem Titel „Befähigung der Bürgerinnen und Bürger zur fundierten Entscheidungsfindung“ überschrieben. Der politisch denkende Mensch denkt hier unwillkürlich an die oben beschriebene unseriöse Vertreter-Masche.

Doch, wo lauern denn die Gefahren, vor denen man den vermeintlich unbeholfen-trotteligen Bürger schützen muss? Klare Antwort und zugleich Hauptstoßrichtung und Inhalt des gesamten Pamphlets: die Desinformation ist es, du Dummerle. Oftmals in „böswilliger“ Absicht durch eine ausländische Macht beauftragt und organisiert, die sich damit auch gleichzeitig als der neue EU-Staatsfeind Nr. 1 offenbart.

Folgerichtig richtet sich die Aufmerksamkeit dieses Aktionsplans maßgeblich auf die sozialen Medien. Plattformbetreiber sollen mittels schärferer Verhaltenskodexe stärker in die Pflicht genommen werden – und damit auch überwachbar gemacht werden. Die Möglichkeiten zur Monetisierung von Desinformation soll verringert und eingeschränkt werden.

Zugleich müsse die „Medienkompetenz“ des Bürgers weiter ausgebaut und verstärkt werden. Wörtlich heißt es dort: „Medienkompetenz, einschließlich kritisches Denken, können wirksam dazu beitragen, dass Bürger aller Altersgruppen bei der Navigation im Nachrichtenumfeld verschiedener Medien erkennen und verstehen, wie sie funktionieren, ein kritisches Verständnis der sozialen Netzwerke haben und fundierte Entscheidungen treffen.“

Die EU will den mündigen Bürger, zweifelt aber an seiner Mündigkeit

Wenn Sie – sehr geehrter Leser – bisher davon ausgingen, als erwachsener, mündiger Bürger über diese Fähigkeiten bereits zu verfügen, so werden Sie nun aus Brüssel eines Besseren belehrt. Und, ob Sie es wollen oder nicht: Ihren Kindern wird zukünftig noch verstärkt ein „kritisches Verständnis der sozialen Netzwerke“ anerzogen werden. Der Bürger „müsse mit den erforderlichen Kompetenzen ausgestattet werden, um die Mechanismen für die Online-Interaktion … vollständig zu verstehen.“

Halten wir an dieser Stelle – als mündiger, kompetenter und fundiert-entscheidungsfähiger – Bürger fest, dass dieses Papier Ihnen genau diese selbstverständliche Befähigung abspricht.

Dieser „Aktionsplan“ der Europäischen Union ist ein einziger Angriff auf die freie und staatlich unbeeinflusste  Kommunikation mündiger Bürger in den sozialen Netzwerken.

Unter dem vorgeschobenen Argument, dass unsere gefestigten Demokratien scheinbar permanent unter „böswilligen“ Manipulationsabsichten aus dem In- und Ausland leiden, reglementiert man die sozialen Medien immer weiter und weiter, so dass dort letzten Endes nur noch und ausschließlich „staatsnahe, staatsgenehme und staatlich erwünschte“ Informationen transportiert werden können.

Nicht genehme Informationen sind per se Fake-News

Kurioserweise liefert das Papier selbst einen Hinweis, dass gerade die Behauptung vermeintlicher ausländischer Manipulationsversuche und Angriffe auf demokratische Wahlprozesse nur ein vorgeschobener Popanz ist: „Der Bericht über die Wahlen zum Europäischen Parlament von 2019 kam später zu dem Schluss, … dass allerdings verdeckte und koordinierte groß angelegte Anstrengungen zur Einmischung in die Wahlen nicht nachgewiesen wurden.“

Natürlich ist man sich bewusst, dass auch unbewusste Desinformationen, beispielsweise Falschmeldungen, von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, gedeckt sein müssen. In Reaktion darauf verfolgt man eine andere Strategie, um etwaigen Konflikten mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus dem Weg zu gehen.

Was man nicht verbieten kann, muss schwer auffindbar und somit möglichst verdrängt werden. Dies erreicht man (wörtlich) mit der „Förderung einer geeigneten Sichtbarkeit zuverlässiger Information von öffentlichem Interesse und Aufrechterhaltung der Meinungsvielfalt“.

Ein wahres Musterbeispiel eines perfiden doppelten und dreifachen Framings.

Jeder Haustürvertreter kann hier noch dazulernen.

Sie werden sich nun fragen, was genau unter „geeigneter Sichtbarkeit“, „zuverlässiger Informationen“ oder „Informationen von öffentlichem Interesse“ zu verstehen ist. Bei einer solchen Frage vergessen Sie allerdings, dass Sie von den großherrlichen Verfassern dieses Aktionsplans von vorneherein als unmündig und hilfsbedürftig eingestuft wurden und werden.

Kurzum: Die abgefragten Definitionen und Ihre Fragen werden selbstredend von der Sie bevormundenden Aufsichtsperson beantwortet. Also von den verantwortlichen EU-Nannys. Ein Schelm, wer hier seinerseits „böswillige“ Absichten vermutet.

Es ist keine Demokratie, wenn der Bürger als unmündig betrachtet wird

Alleine die These, der Bürger sei nicht mündig – und das spricht in diesem Pamphlet aus jeder Zeile – rüttelt bereits massiv an den Grundfesten jeder demokratischen Staatstheorie!

Dennoch soll der Vollständigkeit halber im Folgenden noch stichpunktartig aufgezählt werden, welche weiteren Maßnahmen Sie in den sozialen Medien – auch in den bevorzugt im Internet aktiven freien Medien – vor Ihrer vermeintlichen, eigenen Unmündigkeit „schützen“ sollen:

Intensivierung der Faktenprüfung, Offenlegung von Daten für die Erforschung von Desinformation, Maßnahmen zur Beschränkung der künstlichen Verstärkung von Desinformationskampagnen, Ausarbeitung von Rechenschaftsstandards für Empfehlungs- und Inhalteeinstufungssysteme und die Bereitstellung von Indikatoren für die Vertrauenswürdigkeit von Quellen für die Nutzer, ein neuer methodischer Rahmen unter Berücksichtigung der Grundsätze für die Festlegung zentraler Leistungsindikatoren, usw. usf..

Oh HERR, lass Abend werden.

Diese Liste höchst diskutabler Stichworte und Absichten „zum Schutz der Demokratie und demokratischer Wahlen“ ließe sich abendfüllend fortsetzen.

Ja, das alles ist nichts anderes als regierungsamtliches Framing für Kontrolle, Bewertung und Überwachung einer jeglichen Kommunikation im Netz. Im Visier der EU-Über-Nannys befinden sich die freien, alternativen Medien und auch politische Parteien (raten sie einmal, um welche Parteien es sich hier handeln könnte).

Freiheit ist Sklaverei. Krieg ist Frieden. Unwissenheit ist Stärke. Sie wissen schon…

Man kann, nein, man muss immer wieder warnen: Orwells „Big Brother“ war offenbar ein Stümper gegen unsere EU-Technokraten. Dieser übergriffigen, großherrlichen und feudalistisch agierenden Pseudo-Elite geht es um nichts anderes, als darum, dass ihr unliebsame Meinungsäußerungen in den sozialen Medien, in den freien, alternativen Medien gefiltert werden müssen, bewertet werden müssen und im Zweifel durch genehmere Informationen überlagert werden müssen.

Das unantastbare Recht auf freie Meinungsäußerung des Bürgers wird hier nicht geschützt, sondern durch Hervorhebung und Privilegierung gewünschter Meinungsäußerung gewissermaßen ersetzt. Eine Demokratie aber, die den mündigen Bürger und dessen Entscheidungsfähigkeit und Urteilskraft grundsätzlich in Frage stellt – ob in der analogen, in der realen oder in der virtuellen und digitalen Welt des Internets – ist keine Demokratie mehr.

Im Zusammenspiel mit unzähligen weiteren Fehlentwicklungen im politischen Raum – hier in Deutschland und in der EU – wird die Freiheit des Bürgers zunehmend eingeengt, eingeschränkt und – im wahrsten Sinne – beaufsichtigt und durch die politischen Funktionäre bewirtschaftet.

Wenn die Meinungs- und Informationsfreiheit endet, dann endet auch die Demokratie

Die selbstverständliche Fähigkeit und das unantastbare Recht des freien und mündigen Bürgers, Erkennen, Reflektieren und Urteilen zu können und zu dürfen, wird schleichend und subtil durch staatlich vorgegebene Programme und Mechanismen ersetzt. Die dem Bürger ganz sicher nicht zu mehr Medienkompetenz oder demokratischen Kompetenzen verhelfen, sondern ihm im Gegenteil von Kindesbeinen an auf ein perfides und der Pseudo-Elite genehmes Framing verpflichtet und einschwört.

Das aber ist nicht nur das Ende der Demokratie, es ist das Ende der Freiheit und das Ende jeder Selbstverantwortung, jeder Selbstbestimmung, jedes Selbsteigentums. Gott bewahre!

Es sieht so aus, als ob die heutigen Polit-Funktionäre und Polit-Aktivisten in ihrem früheren Leben allesamt Haustürvertreter gewesen wären. Und wenn dem so ist, dann gibt es als Notwehr gegen diese Spezies nur eines:

Haustüre vor der Nase zuknallen!


(Martin E. Renner [1] ist Bundestagsabgeordneter der AfD. Er war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)

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Toxische Linke und eine kontaminierte CDU

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Linke | 81 Kommentare

Von NADINE HOFFMANN | Die Linke hat sich ein neues Duo internationale zusammengewählt. Janine Wissler aus dem Westen und Susanne Hennig-Wellsow, die Blumen-Susi aus dem Osten, sind die neuen Spitzen der Ex-SED. [2] Eine weibliche Zweifachführung, posaunen es die kommunistischen Trompeten, sei ganz besonders toll. Komisch. Dafür, dass die Linken das Geschlecht für ein soziales oder sollte man besser sagen sozialistisches Konstrukt halten, wirbt man absurd lautstark mit dem Geschlecht der Bundesführung.

Die Beiden wollen linke Erfolgsmodelle ausweiten, etwa den Mietpreisdeckel. Momentan reißen sich nur Bundesländer wie Berlin oder Bremen darum, den Wohnungsmarkt durch Verstaatlichung zu liquidieren, da muss nachgeholfen werden. Auch in Sachen Bildung sieht sich „Die Linke“ als Vorreiter. Frühsexualisierung, Gleichmacherei und linke Impulse in antidemokratischer Indoktrinierung gehören ausgeweitet, mindestens auf das kapitalistische Inland. Schwestern, zur Sonne, zur Unfreiheit.

Ebenfalls als Erfolg sieht Hennig-Wellsow die unter anderem durch aggressive Straßenschläger forcierte Entmachtung des Kurzzeitministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP). Sie habe die Inthronisierung des Bösen dabei mit dem inzwischen berühmten Blumenstraußwurf von Erfurt begleitet und das sei eine große Leistung gewesen. Manch einer, der um genügend Verstand und Anstand bemüht ist, würde dieses Verhalten nicht als größte Lebensleistung erwähnen, aber für Ramelows Susanne ist ihre Biografie damit gewiss. Schade um die Pflanzen.

Gerechter soll Deutschland werden. Gerechter und gleicher. Die meisten wissen, wie das in der Realität ausgesehen hat. Janine und Susanne wissen’s nicht, macht aber nichts, denn etwas nicht zu wissen hält keinen davon ab, auch nichts zu lernen. Die einzige mit Intellekt in der linken Truppe, Sahra Wagenknecht, die weiß es, würde es aber nicht zugeben. Dazu ist sie zu sehr Steinzeitkommunistin. Und wird in ihrer Genossenschaft ohnehin gemobbt.

Die CDU-Thüringen kommentierte die Wahl der beiden alsbald mit dem Wort „toxisch“. Nun, da bin ich ausnahmsweise dabei, wenn es toxische Männlichkeit gibt, dann gibt es, um der Gerechtigkeit, Gleichstellung und der Göttin der Genderidiotie willen, auch weibliche Toxizität.

Amüsant ist allerdings, dass das ausgerechnet die CDU in Gestalt des Generalsekretärs aus dem Freistaat Thüringen sagt. Denn die zugehörige CDU-Fraktion liegt mit den Linken seit fast einem Jahr in der Koalitionskiste und wälzt sich unter anderem mit Hennig-Wellsow auf der politischen Matratze. Und jene Susanne sang vor wenigen Wochen im Plenum zum Haushalt 2021 das schnulzig-schmalzige Lied auf die Fraktionsführung der CDU, besonders auf den Vorsitzenden Prof. Mario Voigt, den sie nachts um 3 Uhr anrufen könne. Der Haushalt an sich ist schließlich eine Geburt der rot-rot-grün-schwarzen Liaison, voller linksideologischer Protzprojekte, denen die einst Konservativen zugestimmt haben, um ihrerseits den Wählern vorzugaukeln, wieviel Knete man aus den linken Taschen geleiert hat.

Herrgott im Himmel, glaubt ihr Abziehbilder eines Konrad Adenauer oder eines Franz-Josef Strauß, es fiele keinem auf, dass die CDU nicht schon längst vom linken Zeitgeist kontaminiert und innerlich vor lauter Machtgeilheit vergiftet ist? Eine CDU, die der Kanzlerin hinterherhechelt wie ein Welpe und die nicht den Stand hat, auch nur einmal gegen eine Minderheitsregierung von weltfremden Deutschlandhassern aufzumucken, riskiert die große Lippe. Und nächste Woche kuscheln die Steigbügelhalter wieder mit einer Katharina König-Preuß, die als Matriarchin der Thüringer Antifanten gilt. Wie armselig. Wie verlogen.

Und wie gefährlich. Denn die Kombo aus Linke, SPD, Grüne und CDU ist gerade dabei, dem Freistaat durch ihre Corona-Politik die Giftspritze zu verpassen. Was RRG mit E-Mobilität, Windkraft, Gender, Lehrermangel, Steuergeldverschwendung nicht allein schaffte, das kriegt diese Vierercombo hin.

Wer mit toxischen Linken ins Bett steigt, der ist mindestens genauso toxisch. Und gehört abgewählt.


(PI-NEWS-Gastautorin Nadine Hoffmann ist Sprecherin für Umweltpolitik und Tierschutz der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen)

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Stuttgarter Kehrwoche: Scharlatane und Verschwörungspraktiker

geschrieben von libero am in Video | 9 Kommentare

Stellen Sie sich vor, jemand verordnet Ihnen, nachdem er Ihnen tief in die Augen geschaut und Sie vor einer bösen Krankheit gewarnt hat, die Ihnen bevorstehe, wenn Sie nicht seiner Therapie folgen, eine Dreimonatskur mit einem Mittel, das Sie krank, dumm und aggressiv macht. Aber es müsse sein.

Nach dieser Therapie erklärt Ihnen der Heiler, gegen das ursprüngliche Übel habe die Kur zwar geholfen, er habe aber nun ein neues entdeckt, und die Fortsetzung der Kur sei damit alternativlos. Sie konsultieren daraufhin nun doch vernünftigerweise Ihren Hausarzt, und der erklärt Ihnen, dass Sie wohl einem Scharlatan aufgesessen sind. Der nicht an Ihrer Gesundheit, sondern nur an Ihrem Geld interessiert ist.

Nun stellen Sie sich vor, jemand verordnet uns allen, nachdem er uns davor gewarnt hat, es würden bald Millionen an einem neuen Virus sterben, wenn wir nicht seiner Therapie folgen, eine globale Kur, die Grund- und Bürgerrechte beseitigt, die parlamentarische Demokratie aushebelt, die staatliche Ordnung beseitigt und eine Weltregierung installiert. Und die Fortsetzung der Kur sei alternativlos, denn jeder Erfolg ziehe immer neue Kennzahlen nach sich, die man erreichen müsse.

Wir sollten vernünftigerweise auf Fachleute hören, die uns davor warnen, globalen Scharlatanen auf den Leim zu gehen. Die nicht an unserer Gesundheit, sondern nur an der Macht interessiert sind. Wir sollten unseren eigenen Verstand gebrauchen.

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Video: AfD-Demo gegen Antifa-Gewalt in Schorndorf

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD) | 62 Kommentare

Nach dem brutalen Überfall auf einen AfD-Wahlkampfstand vergangenen Samstag im schwäbischen Schorndorf (PI-NEWS berichtete [3]), der für den Landtagskandidaten Stephan Schwarz mit einem zweitägigen Krankenhausaufenthalt endete und einer am gleichen Tag stattgefundenen Attacke auf Wahlhelfer in Reutlingen, reagiert die baden-württembergische AfD.

An diesem Samstag [4] wird in Schorndorf um 15 Uhr auf dem Marktplatz (30 km östlich von Stuttgart) eine Kundgebung unter dem Motto „Gewaltfreiheit im politischen Diskurs“ stattfinden. Mit dabei sind die Co-Vorsitzende Alice Weidel und viele weitere Bundes- und Landespolitiker der AfD.

Schorndorf – Aktionsfeld linker Extremisten

Dass Schorndorf genau der richtige Ort für solch eine Veranstaltung ist, zeigt die unrühmliche Historie diverser Vorfälle gegen die AfD. Aber auch die Bürger dieser malerischen schwäbischen Stadt sind in der Vergangenheit mehrfach Leidtragende einer unverantwortlichen Politik der Altparteien geworden. Nicht zuletzt durch den SPD-OB Matthias Klopfer [5] mussten die AfD-Gemeinderäte immer wieder Hass, Hetze und Ausgrenzung teils auf politischer aber auch auf persönlicher Ebene erfahren.

So wurde eine Stimmung geschaffen, die es Gewalttätern von links leicht macht, Terror gegen Andersdenkende jetzt und in Zukunft vor sich selbst zu rechtfertigen. Zudem residiert einer der führenden Protagonisten linksextremer Propaganda im Südwesten in einer der Nachbargemeinden mit engen Kontakten in die Antifaszene: Alfred Denzinger aus Rudersberg-Schlechtbach [6]. In Schorndorf selbst ist das von der Stadt geförderte Jugendzentrum Hammerschlag in Nähe einer repräsentativen Moschee ein Treffpunkt eben dieser politischen Extreme.

Bürger sind Leidtragende linker Politik

Die Bürger Schorndorfs wurden durch eine naive und ideologisch verklärte Sicht ihres Oberbürgermeisters immer wieder mit den Auswüchsen [7] einer fahrlässigen Migrationspolitik konfrontiert: Massive Unruhen [8] auf dem traditionellen Stadtfest „SchoWo“. Ein Mordversuch [9]durch einen zuvor in Schorndorf in einer kirchlichen Einrichtung mit einer Einheimischen verbandelten „Flüchtling“ und weitere zahlreiche Gewalttaten. [10]

Die politische Verantwortung dafür tragen die Altparteien, Gewerkschaften wie die IG-Metall [11] und kirchliche Einrichtungen. Sie alle demonstrieren keine Distanz zu linksradikalen bis linksterroristischen Organisationsformen wie der Antifa. Teilweise sind sie mit diesen Strukturen sogar verwoben. Es zeigt sich immer wieder, dass die Antifa Terror gegen Personen ausübt, wenn diese öffentlich die Altparteien beispielsweise in der Migrationspolitik kritisieren. Aber auch ein Ja zum Diesel, Kritik an Windrädern oder ein Hinterfragen der aktuellen Coronamaßnahmen nimmt die Antifa zum Anlass, loszuschlagen. Im Rems-Murr-Kreis, zu dem Schorndorf gehört, bietet die IG-Metall der Antifa jeden Monat Unterschlupf zu Treffen im Gewerkschaftshaus [12] in Waiblingen.

Der Schorndorfer Stadtvordere und Genosse Klopfer gab nach der durch „Flüchtlinge“ verursachten Krawallnacht sogar der Polizei die Schuld an der Eskalation der Gewalt [13] gegen die Bürger seiner Stadt. Wie eben dieser Oberbürgermeister mit Kritik an seiner Politik umgeht, demonstrierte er in der Vergangenheit schon einmal dadurch, dass er der Antifa in seinem Beisein die Blockade eines AfD-Standes [14] und die Beschallung dieser durch die Linksextremisten genehmigte.

Antifaverbot JETZT!

Auch die Justiz scheint in diesem Teil des Landes auf dem linken Auge blind zu sein. So wurde im vergangenen Jahr eine bereits mehrfach vorbestrafte Linksextremistin der Antifa im Bereich Körperverletzung nur zu einer Bewährungs-„Strafe“ verurteilt [15]. Auch in diesem Fall ging der Tat ein Angriff auf einen AfD-Wahlhelfer [16] in einer Nachbargemeinde zu Schorndorf voraus. Dem Attackiertem wurden dabei zwei Finger gebrochen.

Vor einem Jahr der Angriff auf den alternativen Gewerkschafter [17] Andreas Ziegler (Zentrum Automobil [18]) und zwei weiteren Kollegen von ihm am Rande einer Grundrechtedemo in Stuttgart. Er lag mehrere Wochen im Koma. Den Worten der Ärzte folgend ein Wunder, dass er heute wieder sprechen kann.

Letzte Woche dann wieder Schorndorf und der Eisenstangenanschlag durchgeführt mit 20 Angreifern gegen den Landtagskandidaten Stephan Schwarz und zwei seiner Mitstreiter am Infostand. Die Tritte und Schläge gegen den am Boden liegenden AfDler hätten ohne Weiteres auch tödlich enden können. Mit Glück kam er „nur“ für wenige Tage ins Krankenhaus, muss  allerdings auf Anraten der behandelnden Ärzte aktuell kürzer treten und fällt so für den Wahlkampf in nächster Zeit aus.

Die wenigen nach der Tat gefassten Täter werden aller Voraussicht nach einer Verurteilung entkommen. Mithilfe einer Plane wurde umstehenden Zeugen unmöglich gemacht zu erkennen, wer tritt oder schlägt. Was muss noch passieren, dass die linksterroristisch agierende Terrororganisation „Antifa“ endlich verboten wird?

Wenn das Angebot eines Livestream am Samstag verfügbar ist, wird PI-NEWS die Veranstaltung ab 15 Uhr übertragen.

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Verbrannte Erde beim Rückzug der Profiteure

geschrieben von libero am in Corona,Deutschland | 82 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Corona-Angst ist nicht länger ein sicheres Geschäft für die Profiteure im polit-medialen Komplex der Merkel-Herrschaft. Denn die Stimmung ist gekippt, die verheerenden Folgen des Lockdown-Wahnsinns sind sichtbarer, spürbarer, sie werden oder sind schon bedrohlich für viele private, berufliche und wirtschaftliche Existenzen.

Der Ruf nach dem Ende der Zwangsmaßnahmen und der Grundrechtsbeschränkungen kommt deswegen nun auch aus Teilen der Gesellschaft, in denen bislang noch gespenstische Ruhe herrschte. Und diejenigen aktiven Oppositionellen, die nach den Großkundgebungen im Sommer 2020 in Uneinigkeit und Resignation verfallen waren, schöpfen neuen Mut.

Doch sollte niemand die Entschlossenheit der Corona-Profiteure unterschätzen, ihren erzwungenen Rückzug möglichst ohne großen Gesichtsverlust, aber allerlei Quälereien für das aufsässige Volk hinter sich zu bringen. Sie werden jede Schwäche, jede Nachgiebigkeit der sehr vielfältigen Corona-Opposition dazu nutzen, möglichst viel verbrannte Erde auf diesem Rückzug zu hinterlassen. Deshalb ist es entscheidend, den Kampf um die Rückgewinnung der Vernunft und des Lebens in Deutschland unter der Losung „Sofortige Beendigung aller Zwangsmaßnahmen und umgehende Beendigung des gesetzlichen Ausnahmezustands“ zu führen.

Das sind keine maximalen, sondern überfällige Forderungen. Sie sollen verhindern, dass die andere Seite sogenannte „Lockerungen“ zeitlich beliebig streckt und dem Volk scheibchenweise als großzügige Geschenke der Regierenden verkauft. Wenn sich diese Strategie durchsetzt, wird auch das Jahr 2021 für den Großteil der Lebenden in Deutschland ein verlorenes Jahr werden.

Wer von Impfpässen für Reisen im Inland (!) schwadroniert; wer die Bereitschaft zum großen Menschenversuch mit in ihrer Langzeitwirkung völlig unerforschten Substanzen zur Voraussetzung für die „Rückgabe von Freiheitsrechten“ machen will; wer das hochkorrupte Multimilliardengeschäft mit Masken, Tests und Impfstoffen als humane Großtat zu verkaufen sucht – all denen, die das tun oder medial unterstützen, ist nicht zu trauen. Dieses Misstrauen muss kompromisslos sein.

Es wird im März zu den ersten größeren Protestkundgebungen kommen, die auch von den Repressionskräften nicht mehr völlig verhindert werden können. Diese Kundgebungen werden umso wirkungsvoller werden, wenn aus den Fehlern im Sommer 2020 gelernt wird. Deshalb sollten keine frontalen Konfrontationen gesucht werden, sondern gewaltfreie und betont lebensfreudige Nadelstiche wie zum Beispiel spontane „Masken runter!“-Aktionen an belebten Plätzen oder in Fußgängerzonen.

Die noch zögernden Teile der Bevölkerung dürfen nicht als „Schlafschafe“ beschimpft, sondern sollten mit relativ risikoarmen praktischen Beispielen ermutigt werden, ihre Ängste zu überwinden. Dann kann aus dem langsamen Rückzug der Corona-Profiteure noch eine schnelle chaotische Flucht werden.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [19] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [20] erreichbar.

 

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Amberg: Araber begrapschen 13-Jährige

geschrieben von Fachkraft2000 am in Rapefugees | 27 Kommentare

Am Donnerstag, 25.02.2021, gegen 19:20 Uhr wurde ein Mädchen zwischen dem Bahnhof und dem Busbahnhof in Amberg von einem Mann angesprochen. Er versuchte die 13-Jährige unter einem Vorwand in sein Auto zu locken. Als das Mädchen sich geweigert hatte, wurde sie von einem zweiten Mann umarmt und oberhalb der Bekleidung gestreichelt. Eine dritte, männliche Person stand ebenso in der Nähe und gehörte wohl zu der Gruppe dazu. Das Mädchen setzte sich zur Wehr und lief in Richtung Busbahnhof weg, wobei sie von einem der Männer verfolgt wurde. Als die 13-Jährige in einen wartenden Bus mit roten Farbelementen einstieg und mit dem Fahrer sprach, entfernte sich ihr Verfolger. Daraufhin begab sich das Mädchen nach Hause und verständigte mit ihren Eltern die Polizei.

Zu den unbekannten Personen liegen folgende Beschreibungen vor: Person 1: 20-30 Jahre alt, 170-175 cm, arabisches Aussehen [21] , 3-4 cm lange, feingelockte Haare nach oben gestylt, schwarzer Kinnbart, schwarzes Oberteil mit einem weißen Schriftzug „Champion“ – davon „C“ in blau und rot. Person 2: 17-19 Jahre alt, 175-180 cm, arabisches Aussehen, kurze, nach hinten gestylte Haare, blaues T-Shirt mit weißen Streifen, evtl. hellblaue Jeansjacke. Person 3: dunkel gekleidet, mehr nicht bekannt.

Der Bayrische Rundfunk [22] berichtet ebenfalls über den Übergriff, übernimmt die detaillierte Täterbeschreibung der Polizei, verschweigt aber das „arabische Aussehen“ der Täter.

Das beschauliche ostbayerische Amberg (rund 43.000 Einwohner) geriet Ende 2018 bundesweit in die Schlagzeilen [23], als vier „Schutzsuchende“ aus Afghanistan und dem Iran bei einer „Prügeltour durch Amberg“ zwei dutzend Passanten – darunter auch Familienväter mit Kindern – attackierten und teilweise schwer verletzten.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Übergriffe 2015/16 in Köln bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [24]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens [25] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Schutzsuchende, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland 20 Prozent mehr Männer [26] als Frauen (Stand 2016). Abgeschoben werden Merkels Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen [27] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben [28].

Marl: Der Beschuldigte steht im dringenden Tatverdacht, eine Frau in einer Wohnung vergewaltigt zu haben. Er konnte erst im Nachgang identifiziert werden. Der derzeitige Aufenthaltsort ist unbekannt. Wer kann Angaben zum Aufenthaltsort des Beschuldigten machen? Informationen zur Tat: Tatzeit 22.07.2019 18:00 – 22.07.2019 19:40. Tatort: 45768 Marl. Informationen zur Person, Vorname: Hicham, Nachname: Mamou. Geschlecht: männlich, Beschreibung der Person: Größe 186 cm, Haarfarbe: schwarz, Augenfarbe: braun, Figur: kräftig. Fahndungsaufruf der Polizei Recklinghausen [29] Tel.:0800/2361111 Polizei Recklinghausen.

Dresden: An einem Samstagabend Anfang Februar (06.02.2021, 18.30 Uhr) hat ein Mann (21) auf der Prager Straße zwei Mädchen (13, 16) sexuell belästigt. Der 21-jährige Somalier [30] sprach die Mädchen auf Höhe der Centrum-Galerie an und berührte beide unsittlich. Die Minderjährigen wehrten sich und es kam zu einer Auseinandersetzung. Die Polizei sucht Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Dresden unter der Telefonnummer (0351) 483 22 33 entgegen.

Marburg: Am Freitag, 12. Februar, gegen 10.20 Uhr, entblößte sich ein Mann in der Uferstraße vor einer jungen Frau. Ihr war der Mann aufgrund seiner Kleidung, die trotz der Kälte nur aus einem grün-gestreiften Pullover, Jogginghose sowie Turnschuhen bestand, bereits vorher in Höhe der Ludwig-Schüler-Brücke aufgefallen, als er von dort auf den oberen Spazierweg abbog. Später trat genau dieser Mann in der Uferstraße unvermittelt und mit heruntergelassener Hose aus dem Gebüsch hervor. Er lief zur Martin-Luther-Straße davon, als die junge Frau die Polizei anrief. Die Fahndung nach ihm blieb erfolglos. Die Polizei berichtete in den vergangenen zwei Monaten von mehreren Fällen von Exhibitionismus auf dem Radweg entlang der Lahn zwischen dem Hauptbahnhof und der Südspange (Am Krekel). Aufgrund der bisherigen Täterbeschreibungen sowie dem gleichen Vorgehen und Auftreten geht die Kripo Marburg davon aus, dass es sich in allen Fällen um den gleichen Täter handelt. Der Gesuchte ist ca. 175 – 185 cm groß zwischen 25 – 35 Jahre alt und von normaler, unauffälliger Statur. Er hat dunkle Haare und vermutlich einen dunklen Bart. Der nach Opferaussagen südländisch [31] aussehende Mann und trug meistens eine dunkle Jogginghose eines bekannten Sportartikelherstellers.

Bad Homburg: Am Dienstagnachmittag (16.2.) wurde eine 15-Jährige während einer Busfahrt von Bad Homburg nach Schmitten von einem Unbekannten unsittlich berührt. Die Jugendliche war gegen 15.10 Uhr in einem Bus der Linie 50 in Richtung Schmitten unterwegs, als sie bemerkte, dass ein hinter ihr sitzender Mann sie mehrfach unsittlich anfasste und sein Tun mit einer Zeitung verdeckte. Beschrieben wurde der Unbekannte als etwa 40 bis 50 Jahre alt, zwischen 170cm und 180cm groß und sehr schlank. Er habe dunkelbraunes kurzes Haar, dunkle Augen sowie eine dunklere Hautfarbe [32] gehabt und eine dunkle Winterjacke sowie eine weiße FFP2-Maske mit einem roten Fleck getragen. Er war an der Haltestelle Kurhaus zugestiegen und blieb im Bus sitzen, als die 15-Jährige in Schmitten ausstieg.

Hamburg: Die Polizei fahndet nach einem bislang unbekannten Mann, der gestern Morgen eine 10-Jährige auf dem Schulweg in Wandsbek auf sexueller Basis angesprochen haben soll. Nach den bisherigen Erkenntnissen war das Mädchen zu Fuß auf dem Weg zur Schule, als ein ihm unbekannter Mann es angesprochen und an die Hand genommen haben soll. Der Unbekannte soll das Kind in eine Grünanlage geführt und dort in sexueller Weise auf es eingeredet haben, bis es in einem günstigen Moment weglaufen konnte. Im weiteren Verlauf soll das Mädchen eine Passantin um Hilfe gebeten und der Täter sich in unbekannte Richtung entfernt haben. Der Täter wird wie folgt beschrieben: männlich, dunkle Hautfarbe [33], 30 – 40 Jahre alt, schwarze, lockige Haare.

Zwickau: Im Zwickauer Stadtteil Pölbitz hat sich ein Mann vor zwei 13-jährigen Mädchen entblößt. Wie die Polizei mitgeteilt hat, waren die beiden Freundinnen am Sonntagabend die Leipziger Straße entlang gelaufen. In einer Grundstückseinfahrt bemerkten sie den Unbekannten, der an sich manipulierte. Die Polizei hofft, durch Zeugenhinweise den Mann ausfindig zu machen. Der ca. 20- bis 30-Jährige trug zum Tatzeitpunkt eine dunkle Cargohose und eine orangefarbene Kapuzenjacke. Die Mädchen beschrieben sein Äußeres als nicht europäisch [34]. Ob es einen Zusammenhang zu weiteren Fällen von Exhibitionismus im Januar gibt, wird derzeit geprüft.

Chemitz: Wie die Polizei am Samstag mitteilt, soll ein 31-Jähriger am Abend im Stadtteil Helbersdorf an drei 13-jährigen Kindern (zwei Mädchen und ein Junge) in der Fußgängerunterführung Stollberger Straße sexuelle Handlungen vorgenommen haben. Er soll die drei laut Polizei geküsst und unsittlich berührt haben. „Weiterhin soll er exhibitionistische Handlungen durchgeführt haben. Die Kinder blieben unverletzt“, so ein Polizeisprecher. Der Tatverdächtige konnte kurze Zeit später in Tatortnähe gefasst werden. Update, 19.20 Uhr: Wie die Polizei am Samstagabend mitteilt, handelt es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen 31-jährigen Marokkaner (Artikel übernommen von TAG24 [35]).

Bonn: In der Nacht von Freitag auf Samstag griff ein 19-Jähriger einen Angestellten des Sicherheitsdienstes der Deutschen Bahn AG an. Die Bundespolizei stellte den Mann und leitete ein Strafverfahren ein. Eine Reisende hatte sich um kurz nach 03:00 Uhr an den Sicherheitsdienst der Deutschen Bahn AG gewendet, da sie sich von einem 19-jährigen Mann aus Gambia [36] belästigt fühlte. Der junge Bonner wurde aufgefordert die Frau in Ruhe zu lassen. Die Aufforderung den Bahnhof zu verlassen, akzeptierte er nicht und kam dem Mitarbeiter bedrohlich nah. Dieser stieß ihn weg und wurde daraufhin mit Schlägen und Tritten so attackiert, dass er zu Boden fiel. Nach weiteren Tritten gegen den Kopf ließ der Mann schließlich von dem Geschädigten ab und verließ den Tatort. Der Verletzte wandte sich an die Bundespolizei, die den Mann wenig später stellte. Aufgrund der Alkoholisierung konnte er noch nicht zum Sachverhalt befragt werden. Ihm steht nun ein Strafverfahren wegen „Gefährlicher Körperverletzung“ bevor. Weitere Ermittlungen dauern an.

Stuttgart: Ein unbekannter Mann hat sich am Mittwochnachmittag (10.02.2021) vor einer 22 Jahre alten Frau am Bahnhof in Bad Cannstatt entblößt. Die 22-Jährige befand sich gegen 13.50 Uhr in der Bahnhofsunterführung in der Nähe des Martin-Mayer-Stegs, als der unbekannte Täter vom Gleis zwei kommend ebenfalls in die Unterführung lief. Als er die junge Frau bemerkte, soll er seine weit geschnittene Jacke geöffnet haben. Das Glied des Mannes ragte dabei offenbar aus dem Hosenschlitz. Er schaute die Frau an und entfernte sich anschließend in Richtung Wilhelmsplatz. Die 22-Jährige beschrieb den Mann als zirka 165 Zentimeter groß mit einem dunklen Teint [37].

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Kann ein Vogel „Nazi“ sein?

geschrieben von libero am in Video | 78 Kommentare

Von MARKUS GÄRTNER | Seit dem Herbst des vergangenen Jahres läuft die Wahl zum Vogel des Jahres 2021. Jetzt geht sie in die entscheidende Phase.

Und sie ist – wie soll es hierzulande anders sein – längst politisch geworden. Im Netz eifern manche gegen den Goldregenpfeifer, weil dieser ein Wappentier oder Symbol „der Rechten“ sein soll.

Björn Höcke hat sich im Oktober für den Vogel ausgesprochen. Seitdem gibt es bei dieser ersten Volksabstimmung über den Vogel des Jahres kein Halten mehr.

Ein Wahlkampf, der der Bundestagswahl im September in punkto Aufmerksamkeit sicher nicht das Wasser reichen kann. Aber so vielsagend wie diese wird das Ergebnis pro oder contra Goldregenpfeifer sicher auch sein.

Wo sind wir hier eigentlich gelandet?


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ [38] und „Lügenpresse“ [39], war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik Spezial“ [40])

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Nach „Corona“: Das „Klima“ lauert schon auf uns

geschrieben von Cassandra am in Corona | 86 Kommentare

Der Deutschlandfunk präsentierte am 27. Februar die Jubelmeldung, [41] dass die „Schutz-Impfungen“ (gemeint sind die Corona-Impfungen), „offenbar“ zu einer deutlich sinkenden Zahl von Covid-19-Toten in deutschen Pflegeheimen geführt haben.

Die 28 Johanniter-Seniorenheime in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit ihren 2.400 Bewohnern, vermelden kaum noch Todesfälle. Der Caritas-Verband mit 128.000 Betten in 1.800 stationären Einrichtungen berichtet von bis zu 65 Prozent weniger Infektionen, nachdem die Bewohner ihre zweite Impfung erhielten.

Das ist natürlich eine erfreuliche Entwicklung, wenngleich auch andere Faktoren als die Impfung hier eine Rolle gespielt haben können. Beispielsweise die Testpraxis, die Witterung oder die Tatsache, dass schon vorher viele multimorbide Senioren verstorben sind.

Die Impfung als Möglichkeit des gesichtswahrenden Politikwechsels 

Eine weiterer positiver Aspekt des Rückgangs der Todesfälle in den Altenheimen ist, dass sich für die Politik jetzt die Möglichkeit bietet, gesichtswahrend aus den Corona-Zwangsmaßnahmen auszusteigen. Nach und nach, versteht sich.

Große Teile der Bevölkerung haben den „Lockdown“ satt, dessen Akzeptanz sinkt ebenso wie die Umfragewerte der Verantwortlichen, die Behörden und die Polizei kommen durch ihr Einschreiten immer mehr in Verruf und vor allem: Es steht heuer eine Landtagswahl nach der anderen ins Haus, von der Bundestagswahl ganz zu schweigen.

Es besteht also tatsächlich die Hoffnung, dass wir „Corona“ irgendwann einmal hinter uns lassen können, wenn die breite Masse der Schlafschafe den Ärmel für die „Schutzimpfung“ ein- oder zweimal jährlich (je nachdem wie viele „Mutante“ gerade anfallen) hochkrempelt. Dann sind die Pharma-Riesen glücklich, weil ihnen das Geld vom Tisch herunterfällt und die Politiker sind zufrieden: Mission accomplished. Über deren Auftraggeber darf spekuliert werden. War es das Volk? Oder doch Big-Tech und die Pharma Industrie?

„Lockdown“ als Blaupause der „Klimarettung“

Es soll sich jedenfalls keiner der Illusion hingeben, dass danach alles wieder so wird, wie es einmal war, denn um die Ecke lauert schon wieder „das Klima“. Die Anhänger dieser Religion sitzen bereits in den Startlöchern, um mit Feuer und Schwert ihren Glauben weiter zu verbreiten. „The Great Reset“ und „das Klima“ werden uns dann in einer beispiellosen Symbiose das Leben zur Hölle machen. Der „Lockdown“ war die Blaupause für die  „Klimarettung“. Da wird uns vieles bekannt vorkommen.

Nach Corona ist also vor dem Klima. Nach dem Regen kommt die Traufe. Luisa „Vielflieger“ Neubauer und Greta „I want you to panic“ Thunberg warten schon auf uns. Ebenso wie „klimaneutraler“ Reibekuchen und ebensolcher Kartoffelauflauf. Sowas kann man sich als normaler Mensch nicht ausdenken…


[42]Gerne erfüllen wir die Bitte der Betreiber des alternativen Telegram-Nachrichtenkanals D-NEWS, an dieser Stelle Werbung für sie zu machen.
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