Von DER ANALYST | Wir erleben gerade in Deutschland als Zeitzeugen den schleichenden Übergang von einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in eine sozialistisch geprägte Diktatur. Dort sind wir zwar noch nicht angekommen, aber die (fast) lupenreine Demokratie, die unser Land viele Jahrzehnte ausgezeichnet hat, liegt bereits hinter uns. In einer Art Salamitaktik wurden und werden weiterhin geltende Gesetze und Grundrechte ausgehebelt, weil das angeblich alternativlos ist. Es bleibt später den Historikern überlassen, den Zeitpunkt zu bestimmen, wann unser Land auf diesen unseligen Pfad geraten ist. Der Autor tippt auf die Ära des Kabinetts Merkel I (2005 – 2009).

Aufgrund des im Vergleich zu früheren Diktaturen immensen technischen Fortschritts und bahnbrechender Erkenntnisse im Bereich der Massenmanipulation und -psychologie, ist von einem längerfristigen Verlust unserer Grund- und Freiheitsrechte auszugehen. Im schlimmsten Fall sehen wir vielen Jahrzehnten in einer Diktatur entgegen.

Maskenpflicht im Freien völlig überflüssig

Eines der Merkmale eines totalitären Staates besteht darin, dass man gezwungen wird, Anordnungen zu befolgen, die nicht nur völlig unverhältnismäßig sind, sondern auch jeder Logik und dem gesunden Menschenverstand diametral widersprechen. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Maskenpflicht im Freien.

Der Aerosol-Physiker Gerhard Scheuch, der die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA berät, hat bewiesen, dass man sich bei einem Vorbeigehen im Freien nicht anstecken kann. Scheuch im Interview mit „The Pioneer“:

„Das ist unmöglich. Da kriegt man einfach viel, viel zu wenige Viren ab. Bei den Coronaviren, mit denen wir es jetzt zu tun haben, braucht man mindestens fünf bis 15 Minuten relativ dichten Zusammenstehens, um sich direkt zu infizieren.“

Wenn der Autor mit seiner Einschätzung über die politischen Verhältnisse in diesem Land richtig liegt, wird diese von Studien untermauerte wissenschaftliche Erkenntnis, keinerlei Einfluss auf die weiteren politischen Entscheidungen der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten haben.

Massive Kritik von den Leitern der Berliner Gesundheitsämter

Das selbe ist bezüglich eines Schreibens aller zwölf Leiter der bezirklichen Gesundheitsämter Berlins an die Senatskanzlei zu erwarten, das dem Berliner Tagesspiegel vorliegt.

Die Amtsärzte fordern, Lockerungen nicht mehr an generelle Inzidenzwerte zu knüpfen und kritisieren die „NoCovid“-Konzepte scharf. In dem Schreiben heißt es:

„Diese Inzidenzen bilden nicht das wirkliche Infektionsgeschehen ab. Sie sind von Testkapazitäten und dem Testwillen der Menschen abhängig. Dadurch kommt es zu Schwankungen, die nicht die infektiologische Lage widerspiegeln.“

Zudem sei ein gewaltiger Unterschied, ob bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von 50, alle Infizierten symptomfreie Kinder seien und die über 80-Jährigen schon durchgeimpft wären oder ob bei einer Inzidenz von 50 vor allem Risikogruppen betroffen seien. Demnach müsste man auch die politischen Maßnahmen entsprechend justieren.

Dann warten wir mal ab, ob und wie der Berliner Regierende Bürgermeister die politischen Maßnahmen justiert.

Als im November 2020 Friedrich Pürner, der Leiter des Gesundheitsamtes Aichach-Friedberg, die Corona-Politik von Ministerpräsident Söder kritisierte, folgte als politische Maßnahme die Strafversetzung des Amtsarztes. Mal sehen, ob jetzt in Berlin für zwölf leitende Amtsärzte andere Posten irgendwo in der Pampas gefunden werden.


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91 KOMMENTARE

  1. in Berlin … Corona Ini-nititis … Sieben-Tages-Inzidenz… einer Inzidenz von 50 &?$#% … Massive Kritik von … %?§Y/(&… der Berliner Gesundheitsirgendwas …Dann warten wir mal ab…

    ich für meinen Teil bin nur noch gespannt und warte auf den 1. Mai 2021 in Berlin , verspricht dieses Datum in dieser Stadt doch jedes Jahr, auch ohne irgendwelcher Inzidenzien und Corona Regeln, traditionell immer DEMO’s, Chaos und Tumulte, und in diesem Jahr verschärft sich die Unzufriedenheit der Leute noch durch dieses polit gewollte Corona Irrsinn, JA!, dass Wochenende um den 1. Mai 2021 ( ein Samstag ) verspricht mit dem letzten Tag im April, der Walpurgisnacht am Freitag 30. April ein langes Wochenende zu werden, lassen wir uns also überraschen , vom 1. Mai 2021 in Berlin, denn mit oder ohne Inzidenzwerte , Merkelmaulkorb und massiver Kritik von Leitern der Berliner Gesundheitsämter. . . „Die Stimmung kippt“…

  2. Nichts wird angemessen thematisiert.

    Abgesehen von der Tatsache, dass die Masken sich zum Stigma der Mitläufer und Angepassten mausern, spricht zum Beispiel keiner der Qualitätsjournaille davon, dass z.B. der FFP 2 Maulkorb vollkommen bestimmungswidrig eingesetzt wird. Es handelt sich nach wie vor um eine Arbeitsschutzmaske, deren Gebrauch strengen Regelungen, Voruntersuchungen und Tragezeiten unterworfen ist. Im übrigen explizit nicht gegen Verbreitung von Viren hilft. Nichts von alledem wird befolgt oder thematisiert.

    Diese Maske länger tragen zu müssen ist eine Zumutung, schafft Gesichtsausschlag, Hals- und Lungenschmerz.

    Die aus der Apotheke zur Verfügung gestellten Masken haben zu kurze Ohrengummis und sind untragbar, wenn man nicht den Schädel eines Rhesusaffen hat.

    Im Übrigen finde ich das Totschweigen folgender Nachricht vom 7. Februar, nach wie vor auf dem Portal und unwidersprochen, also kein Fake, einfach irre:

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89425046/tid_amp/deutscher-labormediziner-entwickelt-eigenen-corona-impfstoff-behoerden-ermitteln-.html?__twitter_impression=true

    Das müsste doch bei geistig gesunden Menschen ein sofortiges Umdenken nach sich ziehen.

  3. Wir sind in der Diktatur schon längst angekommen, stehen nicht an der Schwelle. Die Diktatur war in diesem Land nie ganz verschwunden, denn schon die Regulierungswut, der Verbotswahn, die Kleinkariertheit, der überzogene Geltungsdrand, das lächerliche Autoritäts- und Dominanzgehabe der Deutschen ist wie lebendig begraben zu sein.

  4. Berlin mit seiner türkischen Gesundheitssenatorin und seiner Chaos-Verwaltung sind doch keine Messlatte. Was wissen die denn schon. Berlin hat bekommen was es gewählt hat. Die Mauer wieder aufbauen und keine LFA-Zahlungen mehr.
    Mir ist egal ob der Bürgermeister Müller oder Remmo heisst.

  5. Demokratie wird von Persönlichkeiten geprägt.

    Nicht von schwulen Sparkassen Angestellten mit Kinderwunsch, die sich mühsam in ihren Seilschaften nach oben gebückt haben

  6. Wir erleben gerade in Deutschland als Zeitzeugen den schleichenden Übergang von einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in eine sozialistisch geprägte Diktatur. Dort sind wir zwar noch nicht angekommen, aber die (fast) lupenreine Demokratie, die unser Land viele Jahrzehnte ausgezeichnet hat, liegt bereits hinter uns.
    ++++

    Einspruch!

    Wir leben längst in einer Diktatur!
    Nur diese ist viel subtiler, als früher in der UDSSR oder in der DDR!

    Zwar gibt es noch formell freie Wahlen, aber durch das System der Machtpolitiker im Zusammenspiel mit den Medien und ihren zahllosen Vasallen gibt es im Grunde keine Opposition.

    Die AfD als einzige Opposition wird systematisch von den linksgrünen Diktatoren mit ihren hörigen Medien systematisch benachteiligt und ausgebremst.

  7. Ich denke nicht, dass Deutschland jemals eine lupenreine Demokratie war…
    Das würde bedeuten,
    – es hätte niemals korrupte Politiker gegeben.
    – die Macht wäre vom Volk ausgegangen
    – wir hätten seit Jahrzehnten ein Einwanderungsgesetz
    – wir hätten echte Wahlen

  8. Bei Frau v. Storch auf Facebook gibt es ein Video von ihr,in dem sie das Installieren einer Zensurbehörde aufdeckt,die ohne Öffentlichkeit die Arbeit aufgenommen hat und freie Medien kontrollieren sowie einschränken soll.Ihr Bruder hat die Onlinezeitung „Freie Welt“ und hat schon Bekanntschaft damit gemacht,er erhielt einen unmißverständlichen Drohbrief,worin ihm gerichtliche Konsequenzen angedroht wurden.Das alles wegen eines Artikels,der Drosten kritisierte und einen anderen Wissenschaftler zitierte.Wir sind in einer Diktatur bereits angekommen!
    Da ich nicht bei Fratzenbuch bin,kann ich leider nicht verlinken.
    Vielleicht kann das jemand?

  9. Stephan Kohn war einst Oberregierungsrat im Referat KM 4 des Bundesinnenministeriums. Er fühlte sich durch seinen DienstherrIn Horst Seehofer ermutigt, seinen Kopf zum Denken zu benutzen und beurteilte die B-Waffengrippe aus Wuhan bzw. deren Maßnahmen durch das seit einem Jahr geltende Merkelkriegsrecht als unverhältnismäßigen „Fehlalarm“. Er wurde vom Dienst freigestellt, er, einer der letzten deutschen Spitzenbeamten, die sich wie Hans-Georg Maaßen an Recht und Gesetz und nicht an die absurden Vorgaben des Merkelregimes halten.

    „Bestrafe Einen, erziehe Hundert“
    – Mao Tse Tung, Bündnis90/Grüne Pädophile

    Speaking of which:

    Ein Mao-Verehrer, der mit 52 die womöglich längste Dissertation an der ETH Lausanne verfasst, wurde vom Merkelregime engagiert, um ganz im Gegensatz zu Stephan Kohn Horrorszenarien über die B-Waffengrippe aus Wuhan zu verfassen und damit Angst und Schrecken unter der restdeutschen Bevölkerung zu verbreiten und so das ruinöse Merkelkriegsrecht propagandistisch zu begleiten. Wer hat Otto Kölbl eingestellt und wie wurde er vergütet? Das Merkelregime druckst sich immer noch um die Antwort. Ein Apologet des größten atheistischen Massenmörders der Weltgeschichte steht in Diensten des Merkelregimes. Was wohl die IMs der Antonio-Amadeu-Stiftung dazu sagen?

    ProfilneurotikerIx Kölbl benutzte aber die offizielle Email der ETHL und so fragte das Bundesinnenministerium in der Schweiz nach und dort hielt man das Schreiben aus Berlin für einen Scherz.
    Dennoch wurde seine maoistische Expertise vom Merkelregime eingekauft.

    Das ganze Merkelregime ist auf Lügen und starke Steuerzahler aufgebaut. Sinkt das Steueraufkommen durch das Merkelkriegsrecht, dann müssen die Lügen intensiviert werden, was aber auch nicht bis Ultimo gut gehen wird.

    Wie sagte einst die Grünenpolitikerin Ulrike Meinhof (RAF68/Grüne):

    „Wir können sie nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen. Aber wir können sie zwingen, immer unverschämter zu lügen.“

  10. „… bewiesen, dass man sich bei einem Vorbeigehen im Freien nicht anstecken kann. Scheuch im Interview mit „The Pioneer“:

    „Das ist unmöglich. Da kriegt man einfach viel, viel zu wenige Viren ab. Bei den Coronaviren, mit denen wir es jetzt zu tun haben, braucht man mindestens fünf bis 15 Minuten relativ dichten Zusammenstehens, um sich direkt zu infizieren.““

    Das hiesse aber im Umkehrschluss, dass man sich bei andauernder Nähe auch im Freien anstecken könnte, wenn man keine Maske trägt.

  11. Doch Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) hält einen längeren Öffnungsplan für unmöglich. Er wisse zwar, alle wünschten sich einen Plan für drei oder sechs Monate, sagt er am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Das geht halt grade nicht.
    Wie im Mittelalter,bei der Pest,Die Leute wurden zu Hause verbunkert und es hat nix geholfen.
    Heute denen fällt auch nix besseres ein.Wie versteckt euch verbunkerung angeortnet , Versager Regierung, wat tun ? Abwählen Muuuhaaaa

  12. AggroMom 23. Februar 2021 at 08:22

    Ich denke nicht, dass Deutschland jemals eine lupenreine Demokratie war…
    Das würde bedeuten,
    – es hätte niemals korrupte Politiker gegeben.

    Korrupte Politiker gibt es, seit es Demokratien gibt aber im Unterschied zum Merkelregime mussten in der Bonner Republik Politiker, die der Korruption überführt wurden, ihren Hut nehmen!

    Jürgen W. Möllemann musste als Bundeswirtschaftsminister 1992 zurücktreten, weil er mit dem Briefkopf seines Ministeriums für einen Plastikchip für Einkaufswagen geworben hatte. Unter dem Merkelregime wäre er noch im Amt. Beim Bundesinnenministerium wird man als Doktorand engagiert, wenn man die offizielle Emailadresse der ETHL verwendet.

  13. .
    Sorry PI-News… Wichtig!
    .
    .
    Alle Merkel-Asylanten sind illegal in Deutschland
    .
    und müssten sofort abgeschoben/ausgewiesen werden.

    .
    Aber es passiert nichts..
    Keine Internierung, keine Ausweisung..
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Bundesinnenministerium
    .
    Jeder zweite Asylsuchende in Deutschland ohne Papiere

    .
    Wer in Deutschland einen Asylantrag stellt, erhält ein Dokument, in dem Name, Geburtsdatum und Nationalität vermerkt sind. Oft beruht das, was da eingetragen wird, nur auf den Angaben des Asylsuchenden.
    .
    Berlin – Gut die Hälfte der erwachsenen Asylsuchenden hat im vergangenen Jahr keine Dokumente vorgelegt, die Herkunft, Namen und Geburtsdatum zweifelsfrei belegen.
    .
    „Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identitätspapiere bei 51,8 Prozent“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
    .
    Im Jahr zuvor waren rund 49 Prozent der erwachsenen Antragsteller ohne Papiere beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vorstellig geworden. Im Jahr 2017 – dem ersten, für das im Bamf eine Statistik zur Vorlage von Identitätspapieren erstellt wurde – hatten knapp 61 Prozent aller Asylsuchenden im Alter ab 18 Jahren keine Dokumente dabei gehabt.
    .
    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.bundesinnenministerium-jeder-zweite-asylsuchende-in-deutchland-ohne-papiere.c3b0fbd1-d116-45ba-89c2-faa79e633f31.html
    .
    .
    Ist schon eine Frechheit, das illegale Asylanten ohne Papiere einen Asylantrag stellen dürfen.. Jedes andere Land würde dieses kriminelle Gesindel sofort ausweisen.
    .
    Aber im degeneriert Merkel-DE ist alles möglich und der dt. Steuerzahler zahlt.
    .
    AfD übernehmen sie!
    Die anderen können und wollen es nicht!

  14. „Das ist unmöglich. Da kriegt man einfach viel, viel zu wenige Viren ab. Bei den Coronaviren, mit denen wir es jetzt zu tun haben, braucht man mindestens fünf bis 15 Minuten relativ dichten Zusammenstehens, um sich direkt zu infizieren.“

    Hat sich unsere Führerin nach Genuss zweier Flaschen Rotwein dort gemeldet und gesagt: „Daff Interview muff sofort rückgängig gemacht werden!“
    Nein?
    Dann hat sie ihre volle Aufmerksamkeit wohl gerade dem Wetter gewidmet oder dem Namensstreit von Nord- und Südlampukistan, wo sie als Weltenlenkerin rettend eingreifen muss.

  15. Wir sind in keiner Diktatur. Wir sind auf dem Weg dorthin. Die System-Politiker nutzen ihre Chance die Macht auszubauen.
    Und bitte keine Adi und Erich Vergleiche. Das war eine ganz andere Situation damals. Die meisten haben die Zeit doch gar nicht durchlebt. Es war ja auch nicht alles schlecht.
    Der Tierarzt hat gestern gesagt daß wir Corona niemals wieder loswerden. Dem muß ich leider zustimmen.
    Die ehemalige Unbeschwertheit ist weg, die sorglose Kindheit/Jugend ebenfalls.
    Entweder wir bekommen die China-Seuche einigermaßen in den Griff z.B. durch Beschränkung des internationalen Reiseverkehrs, Maskenpflicht bei Versammlungen in Räumen (Nicht draußen im Wald oder am Strand) oder es wird immer so weitergehen. Der JoJo-Effekt wie in anderen Ländern. Die Stimmung in der Bevölkerung kippt langsam. Auch bei friedlichen Menschen so wie bei mir.

  16. ghazawat 23. Februar 2021 at 08:11
    Demokratie wird von Persönlichkeiten geprägt.
    Nicht von schwulen Sparkassen Angestellten mit Kinderwunsch, die sich mühsam in ihren Seilschaften nach oben gebückt haben
    ————————————————————————————
    …wenn man sich seine 4 Millionen Villa ansieht, kommt man
    zur Erkenntnis, sein vieles Bücken und auf Knien den
    Küchenboden schruppen hat sich für den ewigen
    Bückling ausgezahlt. Im Iran und Saudiarabien
    werden solche Produkte entsprechend gewürdigt.
    Nur hier will ihn keiner haben.

  17. Wie in Kippings Pleiteshithole „DDR“ zeigen die „Kulturschaffenden“ wieder Haltung, und diesmal ist es nicht „Autobahn“:

    https://www.welt.de/vermischtes/article226874183/Kapitalismuskritik-Schauspielerin-Jella-Haase-teilt-Grundgedanken-der-RAF.html#Comments

    Die Schauspielerin Jella Haase (28), bekannt durch ihre Rolle der aufmüpfigen Problemschülerin Chantal Ackermann in der Filmtrilogie „Fack ju Göthe“, hat sich im Magazin „Zeit Verbrechen“ zur Roten Armee Fraktion geäußert. Sie teile den Grundgedanken der Vereinigung, genauer „die Kapitalismuskritik“. Dazu sagte Haase: „Der ausufernde Kapitalismus und die Märkte müssten gesetzlich besser reguliert, Konzerne wie Amazon oder Google ganz anders besteuert werden.“

    Wenn die Menschheit in 100 Jahren auf unsere Zeit zurückschaue, dann werde sie sich fragen, wie man in so einem auf Konsum und Wirtschaftswachstum fokussierten System leben konnte. Haase formulierte daran anschließend die gewagte These, die Menschheit werde „so verständnislos auf uns blicken, wie wir heute auf die Mitläufer des Nationalsozialismus blicken.“

    Irgendwann wird ein grüner Kinderschänder ohne Berufsausbildung sagen:

    „Es war nicht alles schlecht an der RAF aber Schleyer hätte man nicht ermorden sollen…..“

  18. Es geht allein um den Machterhalt der politischen Klasse. In gesunden Demokratien folgt die Politik dem Volkswillen, in der BRD muss das Volk dem Willen der politischen Klasse folgen.

    Das war schon immer so. Von Beginn an gab es ein großes Misstrauen der Politischen Klasse dem eigenen Volk gegenüber, dass unter allgemeinen Nazi-Verdacht in seinen politischen Willensäußerungen steht, weshalb die Politische Klasse mit den Parteien an der Willensbildung mitwirkt: neudeutsch nudging und framing in die korrekte, nützliche Richtung.

    Dass das Volk an der Diktatur der Nazi Schuld sei, ist eine sehr praktische Haltung der Politischen Klasse, um vom eigenen Versagen bei der Entstehung des Dritten Reiches abzulenken. Man steht selber schuldlos da und hat Anrecht auf die Macht.

    Je stärker aber Volkswillen und das Wollen der Politischen Klasse auseinander gehen, desto mehr Diktatur ist nötig.Demokratie wird dann zur hohlen Phrase.

  19. schnell schnell bewerben, In Bürlünistan werden in Kürze 12 Druckpöstchen im Krankheitssystem frei. 12 Leiter der Krankheits-Bezirkssämter müssen ausgetauscht werden, haben sie doch die Nase aus dem Verwaltunsgsumpf rausgestreckt. beste Chancen für jahrelange Plaketkleber des rotzGrün versumpften SED Shitholes.

  20. all diese Zustände sind nur dadurch möglich geworden, daß eine hochgradige Infantilisierung der Bevölkerung stattgefunden hat.

    Wenn man nach den Gründen dafür sucht, fällt einem unmittelbar die Verdummschulung der Kinder und Jugendlichen durch rotgrünes Lehrpersonal sowie das abartig verblödete TV-Programm ein:
    Anstelle von neutraler Information und Bildung löst ein Schrottprogramm das andere ab, wobei der besondere Wert auf das Zeigen von extravertierten Gefühlsexplosionen gelegt wird.
    Selbst in einem Affengehege geht es oft disziplinierter zu.

    Wenn sich die Situation derart weiterentwickelt, werden wir in einigen Jahren möglicherweise die Urwaldbewohner der Zentralafrikanischen Republik um technischen/wissenschaftlichen Beistand bitten müssen.

  21. OT . . . Na was ist denn nun !,

    haben wir was verpasst?, denn der Termin stand seit 13 Jahren fest, heute sollte laut Grün politischer Denkweise die Erde unter gehen Meldung vom 23.2.2007 Geheimer Klima Bericht enthüllt, wir haben nur 13 Jahre um die Erde zu retten diese Frisst, endet am 23.Februar 2021,

    und weil es in Linksrotgrünveganverschwulten Kreisen KEINE Lügenpresse gibt, muss diese Meldung ja dann die Wahrheit sein … klick ! … auch gut der zweite Link … klick !

  22. OT
    Hannover gehört zu den gefährlichsten Städten Deutschland.
    Immer wieder kommt es zu Messerangriffen am Maschsee, einer der beliebtesten Erholungsgebiete in Hannover.

    .

    „Hannover: Polizei sucht flüchtigen Täter nach Messerangriff – Opfer schwer verletzt

    Kriminalität Polizei Hannover
    Hannover: Polizei sucht flüchtigen Täter nach Messerangriff – Opfer schwer verletzt
    Ein bislang unbekannter Täter hat am frühen Montagabend einem Mann in Hannover eine schwere Stichverletzung zugefügt.
    Zuvor soll es laut Polizei zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung mehrerer Personen gekommen sein.
    Der Täter war am Abend noch flüchtig.“
    https://www.rnd.de/panorama/hannover-polizei-sucht-fluchtigen-tater-nach-messerangriff-opfer-schwer-verletzt-JY4RK7GPU7LXR265GN4RHMEAYE.html

  23. Das schlimme ist an der Diktatur dass die Daumenschrauben mit der Zeit immer fester angezogen werden, ein bisschen Diktatur gibt es nun mal nicht.
    Viele glauben dass sie von den unangenehmen Begleiterscheinungen ja gar nicht betroffen sind.
    Diese Menschen haben nicht verstanden dass Diktatur den Anspruch hat in jeden Lebensbereich der Menschen hinein zu bestimmen. Wie ein Holzwurm der sich immer weiter ins Holz hineinfrisst. Es wird am Ende nichts mehr vom gesunden Holz übrig bleiben.

  24. .
    .
    Soviel zum Thema…. dt. Grenzen könne man nicht schützen.
    .
    Merkel gehört in den Knast
    .
    Angela Merkel hat gesagt, 3000 Kilometer deutscher Grenzen könne man nicht schützen. Und sie lehnt Obergrenzen für das Asylrecht ab.

    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .

    EU-Kommission fordert Erklärung zu deutschen Einreiseregeln
    .
    Auf Kritik aus Brüssel hat Bundesinnenminister Seehofer zuletzt ungehalten reagiert. Angesichts der deutschen Einreisebeschränkungen lässt die EU-Kommission trotzdem nicht locker. Der Ton wird schärfer.
    .
    Brüssel (dpa) – Deutschland gerät wegen der verschärften Einreiseregeln für Tschechien, die Slowakei und Tirol immer stärker unter Druck.
    .
    Mehrere Vorgaben seien unverhältnismäßig oder unbegründet, heißt es in einem Beschwerdebrief der EU-Kommission an den deutschen EU-Botschafter Michael Clauß in Brüssel. „Wir glauben, dass das nachvollziehbare Ziel Deutschlands – der Schutz der öffentlichen Gesundheit in einer Pandemie – durch weniger restriktive Maßnahmen erreicht werden könnte.“ Das Papier vom Montag liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
    .
    Die EU-Kommission erwartet nun innerhalb von zehn Werktagen eine Antwort. Theoretisch könnte sie ein rechtliches Verfahren gegen Deutschland einleiten, dies gilt wegen der andauernden Pandemie aber als unwahrscheinlich. Ähnliche Briefe gingen an Belgien, Ungarn, Dänemark, Schweden und Finnland, mit deren Grenzmaßnahmen die EU-Kommission ebenfalls nicht einverstanden ist. Auf Drängen der EU-Kommission beraten die Europaminister der EU-Staaten an diesem Dienstag über das Vorgehen an den Binnengrenzen.
    .
    https://www.freenet.de/nachrichten/topnews/eukommission-fordert-erklaerung-zu-deutschen-einreiseregeln_8205910_4702792.html

  25. Neueste Inzidenzzahlen, verkündet vom Bundeskasperkabinett: „Altparteien IQ-Inzidenzwert sinkt von 80 auf 50. Erstrebenwert wäre eine IQ-Inzidenz von -35.“
    ARD / ZDF und Co. sind, auf unterstützende weise, bemüht an der Verbreitung dieser magischen Entwicklung nach dem bekannten Motto, „Wir sind stets auf einseitige Berichterstattung bemüht, zum Wohle der Meinungsdiktatur.“

  26. Ich maße mir nicht an zu beurteilen, ob dieses Land auf dem Weg in die Diktatur ist. Aber meiner Meinung nach gab es in Deutschland noch nie eine wirkliche Demokratie, bestenfalls einen autoritären Staat mit demokratischen Institutionen und der wird immer autoritärer. Was ich aus meiner persönlichen Lebenerfahrung beurteilen kann ist die Tatsache, dass in den letzten 50 Jahren die persölichen Freiheiten immer mehr eingeschränkt wurden und die staatliche Kontrolle und Regelwut immer mehr gewachsen ist.
    Schließen möchte ich meinen den Kommentar mit den bekannten Zitat:
    Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten

  27. Poli Tick 23. Februar 2021 at 07:41

    Im Übrigen finde ich das Totschweigen folgender Nachricht vom 7. Februar, nach wie vor auf dem Portal und unwidersprochen, also kein Fake, einfach irre:

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89425046/tid_amp/deutscher-labormediziner-entwickelt-eigenen-corona-impfstoff-behoerden-ermitteln-.html?__twitter_impression=true

    Das müsste doch bei geistig gesunden Menschen ein sofortiges Umdenken nach sich ziehen.
    _________________________________________________________

    Das geht gar nicht das man es gestatten könnte das ein kleiner Mediziner einen eigenen Corona Impfstoff entwickelt. Da werden die Big Player des Coronaimofstoffes sicherlich entsprechend interveniert haben. Es könnten Millardengewinne verloren gehen.

  28. AggroMom 23. Februar 2021 at 08:22

    Ich denke nicht, dass Deutschland jemals eine lupenreine Demokratie war…
    _______________________________________________________________________
    Haben sie schon das Buch bzw. E-Book das man auch kostenlos downloaden kann von Dr. Klaus Maurer
    “ Die BRD-GmbH“ gelesen. Dann wissen sie wo wir uns befinden.

  29. Bei Frühlings Sonne irgendwo in Deutschland 2021.
    Die Parkbank ist nur für Geimpfe Freigegeben, die Benutzung von Ungimpfte ist untersagt!
    Ihr Minister für Gesellschaft.- und Gesundheitsapartheid….

  30. .

    Corona tötet Deutschland Nicht. Wohl aber die seit 2013 (ja 2013 (!) (da wurde Asyl-

    .

    Magnet angestellt: Hartz IV-Niveau für Asyl-Forderer)) offenen Landesgrenzen.

    ________&__________&___________&___________&___________&____________&____________&_

    .

  31. Mautpreller 23. Februar 2021 at 09:58

    Bei Frühlings Sonne irgendwo in Deutschland 2021.
    Die Parkbank ist nur für Geimpfe Freigegeben, die Benutzung von Ungimpfte ist untersagt!

    Werden dann bei uns auch irgendwann die Parks „rosa“?

  32. In einem Land, in dem die gelernte Sozialisten IM Erika, die FDJ-Sekretärin für Propaganda und Agitprop mit der gesauerten Promotion und der verschollenen wichtigen Arbeit zum Marxismus-Leninismus lange Jahre die Geschichte der sogenannten CDU Formen durfte, muss Demokratie herrschen! Anders kann ich es mir gar nicht erklären.

  33. OT,-…. Netzfund Meldung und Video vom 23.2.2021

    Wer kennt diesen linken Straftäter?

    Mehrere Personen filmten ihn beim abreissen von Wahlplakaten der AfD in Frankfurt-Ostend. Strafanzeige wurde erstattet. Hinweise zum Täter bitte unter der Vorgangsnummer ST/196456/21 an die Polizei Frankfurt am Main, . . . siehe 1.37 Min. Netzfund Video … klick !

  34. Zu der Frage „Demokratie oder Diktatur oder eine Art Mischform dazwischen?“, ist es unerlässlich, sich zunächst einmal darüber klarzuwerden, was man sich selber unter einer Demokratie vorstellt, und dann zu überprüfen, ob diese Vorstellung mit der offiziellen Definition übereinstimmt. Die Abgleichung mit der offiziellen Definition ist deswegen wichtig, weil es blödsinnig ist, Wörter zu benutzen, in die jeder sich reindenkt, was ihm gerade passt (wie es zum Beispiel bei den Begriffen „links“ und „rechts“ ganz extrem der Fall ist).

    „Wenn mir die Politik passt, dann ist das eine Demokratie, wenn sie mir nicht passt, dann ist das eine Diktatur“ ist keine sehr sinnvolle Herangehensweise. Rechtsstaatlichkeit, Redefreiheit und Grundrechte sind zum Beispiel keine zwingenden Merkmale einer Demokratie, alles kann auch in anderen Staatsformen vorhanden sein (deutsches Kaiserreich) und in Demokratien fehlen. Es ist KEIN Teil der Demokratie-Definition, sondern wird lediglich „meist damit verbunden“.

    Ich habe mich vor längerer Zeit intensiv damit beschäftigt, möchte aber niemandem vorgreifen, weil ich glaube, das muss wirklich jeder selber tun und sich seine eigenen Fragen zu stellen. Ein Beispiel dafür könnte die Frage sein, welche Anteile von Demokratie Wirklichkeit und welche Täuschung und Illusion sind („Du bist der Souverän“, „Deine Stimme zählt“, „Alles, was Politiker machen, hat das Volk so gewollt“????). Oder der Frage, ob eine Regierung nicht grundsätzlich immer ein Diktatur ist, unabhängig davon, ob der Regent durch Erbfolge, durch Putsch oder durch Wahl an die Macht gekommen ist. Müssen gewählte Leute grundsätzlich netter sein als nichtgewählte?

    Ich bin im Lauf meiner Überlegungen zu dem Schluss gekommen, dass das hier sehr wohl eine lupenreine Demokratie ist, aber dass ich Demokratie nicht mag. Ich mag es nämlich nicht, eingeseift und wie ein Vollidiot gebauchpinselt zu werden. Wenn es schon eine Regierung gibt, dann möchte ich wissen, wer das ist, und mir nicht anhören müssen, ich wäre das selber.

    Aber wie gesagt: Jeder muss das selber tun. Der Erkenntnisgewinn kann enorm sein.

  35. Die CDU ist im Kern mittlerweile eine sozialistische Partei.

    Siehe auch Hallo Meinung, Interview mit Dr. Hans-Georg Maaßen, etwa Minute 20:10.
    https://www.youtube.com/watch?v=XC8tJnom3rs

    Wie konnte es so weit kommen? Angefangen hat das mMn schon 1990 als die Ost-CDU in die West-CDU eingegliedert wurde. Kohl wollte mit der Ost-CDU die Wiedervereinigung erreichen, was ja auch geklappt hat, die Ost-CDU wollte die Wiedervereinigung. Die Ostdeutschen haben die Ost-CDU gewählt, u.a. weil Kohl durch Auftritte dort auch Wahlkampfhilfe gab. Diese Wahl wurde als Volksabstimmung zur Wiedervereinigung angesehen. Die Ost-CDU war aber eine Blockpartei mit entsprechendem Personal.

    Wikipedia, Blockpartei: „Nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus 1945 hatte die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) die Gewalt in der Sowjetzone übernommen. Im Sommer 1945 erlaubte sie im „Befehl Nr. 2“ die Gründung von vier „antifaschistischen“ Parteien unter der Vorgabe, dass sie sich dem „Antifaschistisch-demokratischen Block“ anschlossen. Es handelte sich um (in Reihenfolge der Gründung): KPD, SPD, die sich 1946 zur SED zusammenschlossen, CDU, LDPD (Liberale).“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Blockpartei

    Vielleicht wird jetzt auch etwas klarer, was es mit dem „Kampf gegen Rechts“ wirklich auf sich hat: Da ist er wieder, der Antifaschistisch-demokratische Block. Wer CDU wählt, wählt Sozialismus.

  36. DDR 2.0 stimmt so nicht ganz.

    Es werden immer Vergleiche zu den Diktaturen der NS-Zeit und des kommunistischen DDR-Systems gezogen.

    Das ist historisch gesehen richtig und Parallelen sind unverkennbar. Jedoch liegt hierin auch eine große Täuschung, klammert man sich an diese Systeme wobei der Eindruck entsteht, das eine oder andere käme in gleicher Form wieder, Geschichte wiederhole sich. Tatsächlich jedoch entsteht eine neue Form der Diktatur, die NICHT IDENTISCH sein wird, aber moderner und perfider, denn die geschichtlichen Umstände als auch die Möglichkeiten der medialen Manipulation haben sich verändert.

    Die Entstehung der DDR muss auch unter den Umständen der sowjetischen Besatzungsmacht und dem kalten Krieg, dem Kampf der Systeme ( dem freiheitlichen Westen mit freier Marktwirtschaft) und dem sozialistischen Zentralismus mit Kommandowirtschaft und Armut für alle, der einzig zulässigen Einheitsmeinung der kommunistischen Partei) betrachtet werden.

    Im Vergleich beider Systeme ist das erste das natürliche, weil auf die Kreativität und Bedürfnisse der Menschen ausgerichtete, mit freier Meinungsäußerung, pluralistischer Demokratie.

    Das zweite ist ein Experiment linker bzw. marxistischer Ideologen. Der Nationalsozialismus war übrigens ebenfalls ein Experiment linker Ideologen, jedoch mit Rassenwahn.

    Beide Ideologien haben sich als undemokratisch, unfreiheitlich, reaktionär und inhuman bewiesen. In beiden Systemen wurden die Menschen als Eigentum des Staates, also von verbeamteten Bonzen, Parteifunktionären oder Militärs betrachtet und bei Abweichung von der vorgegebenen Einheitsmeinung zum Staatsfeind erklärt, in Lager gesperrt, ermordet oder an der innerdeutschen Grenze erschossen.

    Bisherige Diktaturen benötigten vorwiegend den Polizeistaat mit GeStaPo/Stasi, um ihre Machtansprüche durchzusetzen und aufrechtzuerhalten.

    Aufgrund dieser Wesensmerkmale erkennen viele eben nicht dass wir längst in einer neuen, modernen Diktatur angekommen sind, weil man sich auf die Vergleiche fokussiert.

    Eine Frau Merkel ist sicher selbst vollkommen überzeugt, dass sie vollumfänglich demokratisch regiert und handelt. So hatte sie doch einem „Merkel muss weg!“ – Skandierer entgegengeschleudert, dass es doch ein Beweis dafür wäre, dass er in einem demokratischen Land lebe, weil er hier stehen und solche Äußerungen tätigen darf.

    Das Argument der Linken, dass wir es hier längst nicht mehr mit einer Demokratie haben ist oft zu hören: „Du darfst doch deine Meinung äußern, ABER…. und dann kommen sämtliche Einschränkungen und schnell kommt das Totschlagargument von „Hass“ und „Hetze“, was nichts anderes als verbotene Kritik zum Ausdruck bringt, denn was als „Hass“ und „Hetze“ definiert wird bestimmen diejenigen, die die Meinungshoheit haben. Um der Einschüchterung noch Nachdruck zu verleihen, wird die „Volksverhetzung“ aus dem Ärmel gezaubert, damit dem politischen Gegner jetzt endgültig das Maul gestopft wird. In der eigenen Argumentation betrachten die Meinungsmacher natürlich diese Begriffe völlig anders, zumeist durch die völlige Sinnverdrehung oder Umdeutung. Das dürfen sie sich leisten, weil in der Judikative bereits die gleichen Ideologen sitzen, siehe GEZ-Zwangszahlung und Volksverhetzung, die nicht auf das deutsche Volk anwendbar ist.

    Für viele ist aufgrund ihrer medialen Indoktrination eine Diktatur erst erkennbar, wenn Sträflinge in KZ-Kleidung durch die Straßen gepfercht werden und Schornsteine rauchen oder Massenerschießungen stattfinden. Alles andere ist doch nur verschwörungstheoretischer Bullschitt von Rächtzzbobbulisten…

    Die neue Diktatur wird vor allem durch den linksgrünen, deutschfeindlichen politisch-medialen Komplex getragen und nicht mehr so altbacken wie die da gewesenen.

    Mich wundert besonders, dass Intellektuelle wie Herr Meuthen die neu etablierte Diktatur nicht erkennen wollen.

  37. Zinnober
    23. Februar 2021 at 10:27

    Die CDU ist im Kern mittlerweile eine sozialistische Partei.

    Siehe auch Hallo Meinung, Interview mit Dr. Hans-Georg Maaßen, etwa Minute 20:10.
    https://www.youtube.com/watch?v=XC8tJnom3rs

    Wie konnte es so weit kommen? Angefangen hat das mMn schon 1990 als die Ost-CDU in die West-CDU eingegliedert wurde. Kohl wollte mit der Ost-CDU die Wiedervereinigung erreichen, was ja auch geklappt hat, die Ost-CDU wollte die Wiedervereinigung. Die Ostdeutschen haben die Ost-CDU gewählt, u.a. weil Kohl durch Auftritte dort auch Wahlkampfhilfe gab. Diese Wahl wurde als Volksabstimmung zur Wiedervereinigung angesehen. Die Ost-CDU war aber eine Blockpartei mit entsprechendem Personal.

    Wikipedia, Blockpartei: „Nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus 1945 hatte die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) die Gewalt in der Sowjetzone übernommen. Im Sommer 1945 erlaubte sie im „Befehl Nr. 2“ die Gründung von vier „antifaschistischen“ Parteien unter der Vorgabe, dass sie sich dem „Antifaschistisch-demokratischen Block“ anschlossen. Es handelte sich um (in Reihenfolge der Gründung): KPD, SPD, die sich 1946 zur SED zusammenschlossen, CDU, LDPD (Liberale).“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Blockpartei

    Vielleicht wird jetzt auch etwas klarer, was es mit dem „Kampf gegen Rechts“ wirklich auf sich hat: Da ist er wieder, der Antifaschistisch-demokratische Block. Wer CDU wählt, wählt Sozialismus.

  38. Zinnober
    23. Februar 2021 at 10:27

    „Da ist er wieder, der Antifaschistisch-demokratische Block. Wer CDU wählt, wählt Sozialismus.“

    Mam sollte sich durchaus vor Augen halten, das Frau Dr. Merkel auch einmal Familienministerin war, natürlich mit dem üblichen Null Ergebnis ihrer Politik und dass sie tatsächlich einmal Umweltministerin war und mit Asse beauftragt.

    Ich war damals erschüttert von ihrer völligen Unkenntnis physikalische Zusammenhänge, habe ihr aber zugute gehalten, dass sie als DDR Physikerin keine Ahnung von der modernen (west)deutschen Physik haben kann.

    Aufgrund ihrer Vita hatte ich damals noch nicht gezweifelt. Mittlerweile bewundere ich sie als eines der Ausnahmetalente, die in Physik promovieren konnte, ohne auch nur die Grundlagen verstanden zu haben

  39. Seibert dämpft Hoffnungen auf Lockerungen –
    „Gute Entwicklung ist vorbei“
    Stand: 22.02.2021

    Bundeskanzlerin Angela Merkel definiert drei Bereiche, in denen
    bald mehr Freiheiten kommen sollen und sieht eine
    „Sehnsucht nach Öffnungen“. Doch Regierungssprecher
    Steffen Seibert rückt diese Aussagen wenig später zurecht.
    (Anm.: Das muß er, das macht er doch nicht im Alleingang!)

    OHNE (EINZEL-)HANDEL*

    Merkel machte demnach deutlich, dass sie DREI BEREICHE sehe,
    für die man Pakete einer Öffnungsstrategie schnüren müsse.
    So gehe es zum einen um den
    +++Bereich der persönlichen Kontakte, zum zweiten um das
    +++Thema Schulen und Berufsschulen sowie um ein drittes Paket mit
    +++Sportgruppen, Restaurants und Kultur
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article226830485/Corona-Strategie-Seibert-daempft-Hoffnungen-auf-Lockerungen.html

    Gottkönigin Angela meint, der Pöbel brauche nur das
    Allernotwendigste: Essen, Alkohol, Slips, Socken u. Latschen
    vom Lebensmitteldiscounter. Sie selber ordert bei ihrer
    Leibschneiderin Bettina Schoenbach, Hamburg Blazer u.
    Hosen, Abendgarderobe bei Anna von Griesheim*, Berlin.

    Schuhe jedenfalls sichtet sie erst im Internet, wie sie einmal verriet.
    „Da kann man schon mal vorgucken.“ Denn: „Mir sehen ziemlich viele
    Leute zu. Aber manchmal setze ich mich auch hin und probiere an.“
    24.07.2016 +https://www.welt.de/politik/deutschland/article157250982/So-sieht-Merkels-idealer-Sonntag-aus.html

    Merkels Schuhe:
    https://media05.myheimat.de/2012/10/16/2361382_web.jpg?1350423747
    (Vitrine im Fagus-Werk, Leistenhersteller
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Fagus-Werk)

    +++++++++++++++++++

    *Merkels Hofschneiderin Anna von Griesheim
    Für Prinzesschen und Kanzlerinnen, 21.11.2005
    BERLIN. Kalter Steinfußboden, kahle Wände, schnörkellose Kleiderstangen. Auf die kühle Ästhetik im Atelier von Anna von Griesheim folgt in der Anprobe eine Kulisse wie aus 1001 Nacht. Warmer Teppich, weiche Stoffe, verspielte Accessoires. Aus einem Baldachin fließt Seide bis auf den Boden. Im Rondell steht ein rot-goldener Samtsessel. Indirektes Licht schmeichelt dem Teint. „In unserem weißen Seidenzeltchen“, sagt Modedesignerin Anna von Griesheim, „vergessen Frauen ihren Alltag, fühlen in Farben, Stoffen und Schnitten“. Leise rieselt die Musik. In ihrem „Seidenzeltchen“ im Berliner Westen verschwinden mächtige und erfolgreiche Frauen.
    +https://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/merkels-hofschneiderin-anna-von-griesheim-fuer-prinzesschen-und-kanzlerinnen-seite-2/2578688-2.html

    Merkelfan Nikolaus Blome, 2014
    Was Angela Merkel von den Deutschen halte? Die Kanzlerin sei davon überzeugt, dass die meisten der Bundesbürger verdrossen seien von der Politik und sich für politische Themen nicht interessierten. „Angela Merkel ist auch davon überzeugt, die Wähler seien launisch und +++vorwiegend +++konsumorientiert und auch von Erfolgen nicht zu beeindrucken.“ Grundsätzlich sei die Kanzlerin aber der Ansicht, man solle Politik den Politikern überlassen, weil nur die etwas davon verstünden.
    Seite 8 +https://www.bad-driburger.de/fileadmin/user_upload/pdf/cosmos/COSMOS_Journal_09_Internet_Maerz_14.pdf

  40. Ein Irrsinn ist es auch, in Fußgängerzonen und Geschäftsstraßen den Maskenzwang im Freien zu installieren, wenn die Geschäfte ohnehin auf unabsehbare Dauer geschlossen sind. Dort sind kaum Menschen anzutreffen, was sollen sie dort auch, wenn sie sowieso nichts kaufen können.
    Aber man weicht keinen Fußbreit von dieser Dummheit ab. Wenn das keine Diktatur ist!

  41. Nuada 23. Februar 2021 at 10:13

    „….Die Abgleichung mit der offiziellen Definition ist deswegen wichtig, weil es blödsinnig ist, Wörter zu benutzen, in die jeder sich reindenkt, was ihm gerade passt (wie es zum Beispiel bei den Begriffen „links“ und „rechts“ ganz extrem der Fall ist)……“

    +++++++++++++++

    Warum überhaupt eine links und rechts Etikettierung? Mich persönlich hat diese Schubladensteckerei immer gestört. Gerade weil zu viel hineininterpretiert werden kann und auch wird. „Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen“, rechts ist schlecht, links ist gut und links ist schlecht und rechts ist gut.
    Wer gibt denn vor, was oder wer rechts oder links ist? Wer definiert denn „rechts“ und „links“?

  42. 1976 lautete die Wahlwerbung der CDU „Freiheit statt Sozialismus“. Mit Merkel bedeutet es: „Sozialismus statt Freiheit“. So tief sind wir gesunken, und kaum einer merkts.

  43. Frau Doktor Merkel hat die Mühen unserer Mütter und Väter in den Dreck gezogen, es darf nie mehr geschehen dass sich derart viel Macht über solch einen langen Zeitraum auf eine Person (wie die ihre) konzentriert.
    Das Volk muss darauf bestehen dass alle 4 Jahre eine neue Persönlichkeit an die Macht kommt. Niemand darf sich nochmals so bequem und selbstgefällig in den Zentren der Macht einnisten wie bei Frau Doktor Merkel geschehen.

  44. @Demon Ride 1212 23. Februar 2021 at 10:51:

    Warum überhaupt eine links und rechts Etikettierung? Mich persönlich hat diese Schubladensteckerei immer gestört.

    Oh ja, mich auch! Ganz davon abgesehen, dass diese Begriffe in einer ganz anderen Zeit mit ganz anderen politischen Konstellationen entstanden sind, in der sie vielleicht noch so halbwegs klar definiert waren, sind sie das heute nicht mehr. Darüber hinaus halte ich sie für gefährliche Denkverhinderer. Besonders klar wird das beim „Kampf gegen rechts“. Wenn die Regierung das Wörtchen „rechts“ nicht hätte, käme sie ganz schön in die Bredouille, eine Bezeichnung für diesen Kampf zu finden und zu erklären, gegen was und wen man da eigentlich kämpft. Viele Leute würden das nicht akzeptieren, den“ Kampf gegen rechts“ aber schon, weil sie sich selber etwas ganz Böses in das Wort „rechts“ hineindenken, das sie wirklich nicht haben wollen.

    Mit Demokratie ist das aber ähnlich. Viele behaupten, die AfD wäre undemokratisch oder verfolge zumindest undemokratische Ziele. Umgekehrt behaupten aber viele AfD-ler, alle anderen Parteien wären undemokratisch. Das ist eine geradezu absurde Situation. Hätte man das blöde Wort „undemokratisch“ als moderne Version von „mit dem Teufel im Bunde“ nicht, müssten alle Beteiligten anders formulieren, was sie am jeweils anderen stört. Das würde m. E. für mehr Klarheit sorgen. Und das ist natürlich nicht erwünscht.

  45. @ seegurke 23. Februar 2021 at 08:23

    Vielleicht finden Sie hier etwas:

    Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch
    Unfassbar: Die Landesmedienanstalten schwingen sich zur Zensurbehörde auf. Artikel sollen „angepasst“ werden. Sonst drohen „Verwaltungsverfahren“. Diese Kultur der Einschüchterung ist eine Schande. Aber: DAS fechten wir aus! #Meinungsfreiheit #totalitär
    +https://twitter.com/Beatrix_vStorch
    https://twitter.com/beatrix_vstorch/status/1363054873319772163

    Beatrix von Storch
    Darauf hat die Welt gewartet: ein neuer zwangsgebührenfinanzierter Propaganda-Kanal. Diesmal zum ganz neuen und exquisiten Thema Klima, u.a. mit Heuchler Frederik (Fleig), der schon 55 Länder bereiste. Und nein: natürlich würde der ÖRR NIE Grünen-Wahlkampfhilfe machen. GEZ abschaffen!
    +https://www.instagram.com/klima.neutral/

    Beatrix von Storch
    Ich habe bis heute nicht für möglich gehalten, dass das hier bei uns möglich ist – und ich kann eigentlich immer noch nicht glauben, dass das echt ist: Unter dem Radar der Öffentlichkeit haben die Länderregierungen, gebildet von den etablierten Parteien, am 7. November eine ganz offizielle Zensurbehörde geschaffen bzw. legitimiert. Die Landesmedienanstalten – also: der Staat und die Kartellparteien – überwachen nun das Internet und in einer ersten Welle haben sie an 13 Internetplattformen sogenannte „Hinweisschreiben“ geschickt. Eines ging an die Internetplattform Freie Welt. Absender: Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
    Ein Artikel mit Kritik an Drosten und Zitaten eines Wissenschaftlers mit abweichender Meinung bzgl. PCR-Tests stört diese. Der Artikel soll nun von der Freien Welt „angepasst“ werden. Sonst drohen „zeitnahe förmliche Verwaltungsverfahren“. Was für ein Wahnsinn. Die drehen völlig frei.
    Diese Drohung ist jeder totalitären Diktatur würdig. Für ein freies Land ohne Zensur ist diese Kultur der Einschüchterung nichts als ein Offenbarungseid. Eine Schande. Es lässt sprachlos zurück.
    Aber: DAS fechten wir aus. Alle Bürger, die sich frei informieren wollen – gegen die Zensur! Wir werden aufstehen. Sonst stirbt unsere Meinungsfreiheit und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Das werden wir nicht zulassen.
    Mit Video auf Facebook, es ist auch hier:
    https://www.youtube.com/watch?v=A-2Y4E_vWLE
    (knapp 4 Min. lang)

    Der Boss der Zensurbehörde Dr. Marco Holtz
    +https://www.mabb.de/uber-die-mabb/aktuelles/neuigkeiten-details/-983.html
    +https://www.telemedicus.info/author/dr-marco-holtz/
    +https://www.facebook.com/BeatrixVonStorch

  46. @ Oxenstierna 23. Februar 2021 at 10:58

    Korrektur
    …mit Merkel heißt es: Sozialismus ist Freiheit!

  47. ghazawat 23. Februar 2021 at 10:37
    „Mittlerweile bewundere ich sie als eines der Ausnahmetalente, die in Physik promovieren konnte, ohne auch nur die Grundlagen verstanden zu haben“

    Wie kommt es eigentlich, dass eine Frau, die, wenn sie nicht abliest, in einfacher Kindersprache spricht, die in der DDR noch vollkommen unbekannt war, plötzlich nach der Wende Ministerin und bei nächster Gelegenheit Kanzlerin werden konnte? Ich finde das seltsam.

  48. Nuada 23. Februar 2021 at 11:13

    „…Darüber hinaus halte ich sie für gefährliche Denkverhinderer.“
    (…)
    „..Das würde m. E. für mehr Klarheit sorgen. Und das ist natürlich nicht erwünscht…“

    +++++++++++++++++++++++++

    Das sind gefährliche Denkverbinder, die zerstörerisch Wirken und den klaren Blick vernebeln. So lange das Völkchen untereinander beschäftigt werden kann, kann im Hintergrund ungestört die Zielsetzung weiter vorangetrieben werden. Die Bergriffe „rechts“ und „links“ sind in den Hirnen fest verankert und erfüllen somit ihren Zweck. Selbst ich komme oftmals nicht umhin, diese Begriffe zu gebrauchen (wenn auch ungerne, ich umschreibe meist umständlich) und sei es nur, um einen Sachverhalt zu schildern.
    Und so verhält es sich auch mit der Demokratie. Klarheit wäre fatal. Sie würde das ganze mühsam errichtete Gebäude in sich zusammenfallen lassen.

    P.S.: Nuada, heute in Höchstform, gute Beiträge die zum Nachdenken anregen.

  49. Stiko-Chef: „Einsatz digitaler Impfnachweise nicht zu verhindern“

    Die Schlinge zieht sich zu. Ich bekomme langsam Angst, daß ein normales Leben nicht mehr möglich sein wird, wenn man sich nicht impfen lassen möchte – wieso? Warum wollen „die“ unbedingt dieses RNA-Zeug in uns reindrücken? Selbst Kinder sollen wohl in absehbarer Zeit geimpft werden sowie Menschen, die nachweislich eine Coronaansteckung überwunden haben – diese bräuchten auch „nur“ eine Impfung… hm…

    Das Zeug ist doch bereits üppig bezahlt, ob es in der Bevölkerung landet oder im Müll wie der Schweinegrippeimpfstoff, ist doch völlig egal!

    Irgendwas muß da drin sein, was unbedingt in uns rein soll, fürchte ich.

    Und nein, keine Repressalie kann groß genug sein, daß ich einknicke, aber ich muß mich wehren, schon meiner Kinder zuliebe – was ist, wenn wir nie wieder reisen „dürfen“, nicht mehr zur Schule gehen dürfen, aus dem Sportverein geschmissen werden, nie wieder ein Geschäft betreten können, was dann?

    Was läuft hier eigentlich ab? Was ist aus dem Grundsatz geworden, daß eine Impfung in allererster Linie den Geimpften selber schützen soll? Aus dem Recht auf Selbstbestimmung, auch Selbstschädigung? Es entstehen sehr ungute Strukturen gerade.

  50. Oje, ich meinte natürlich „Denkverhinderer“, obwohl „Denkverbinder“ auch gar nicht so daneben ist

  51. @ Zinnober 23. Februar 2021 at 11:23

    Wie kommt es eigentlich, dass eine Frau, die, wenn sie nicht abliest, in einfacher Kindersprache spricht, die in der DDR noch vollkommen unbekannt war, plötzlich nach der Wende Ministerin und bei nächster Gelegenheit Kanzlerin werden konnte? Ich finde das seltsam.

    Das ist in der Tat seltsam, und das ist sogar ganz allgemein eine hochinteressante Frage.

    Ganz und gar nicht nur auf Frau Merkel bezogen, wird der Frage, wie Politiker eigentlich entstehen, viel zu wenig nachgegangen. „Ja, die werden halt vom Volk gewählt“. Ach ja wirklich? Irgendwie zwar schon, aber bevor sie gewählt werden können, müssen sie ausgewählt werden. Wenn ann zum Beispiel ALLE Ausgewählten die gleiche Agenda vertreten, dann könnten sich die Auswähler zurücklehnen und sich über die Wähler und darüber, wie wichtig sie sich vorkommen, kaputtlachen.

    Wer macht die Auswahl? Und wie? Nach welchen Kriterien? Welche Parteimitglieder kommen auf die Liste? Warum kommen die einen oben auf die Liste und andere ganz unten? Haben sich diejenigen Parteimitglieder, die ganz oben stehen, im ehrlichen Wettkampf gegen diejenigen Parteimitglieder behauptet, die lebtäglich Plakate kleben? Wenn man sich den Bundestag so ansieht, eher nicht. Aber falls doch: Aus welchen Disziplinen besteht dieser Wettkampf? Und wer ist der Schiedsrichter?

    Das Stimmvieh ganz sicher nicht! Trotzdem ist das Stimmvieh dann hinterher an allem schuld, was diese Leute machen oder von sich geben. Praktisch! Erinnert ein bisschen an das biblische Sündenbockritual, bei dem einem harmlosen unschuldigen Tier rituell die ganzen Sünden aufgeladen werden, und das dann zum Verenden in die Wüste gejagt wird. Sünden weg, Schuldfrage gelöst. Bock leider tot, aber das ist ja egal.

    Wie kommt es, dass plötzlich jemand, den bislang keine Sau kannte, permanent aufdringlich durch die Medien geschmiert und „für einen Ministerposten gehandelt“ wird? Und wie kommt ein Politiker sicherer ins Parlament? Mit einem oberen Listenplatz oder mit 2 Prozent mehr für seine Partei? Wem also muss er eher gefallen, wenn er an Fresstrog will? Den Wählern oder den Auswählern? Und wem müssen die Auswähler gefallen, damit sie überhaupt Auswähler werden?

    Das ist nur eine kleine und unvollständige Auswahl von Fragen zur Demokratie, denen viel zu selten nachgegangen wird.

  52. Dieser immense Wahnsinn ist nur noch durch Wahlen zu unterbinden . CDU , CDU , SPD , Grüne und Linke unter 5% und alles ist erledigt ! Doch die seltendämlichen Wähler sind somit das eigentliche Problem fr unseren Staat ! Angst fressen Seele und Verstand auf ! Es muss deshalb immer wieder gesagt werden , 99,9 % sind nicht erkrankt !! Wenn ich das meinem Nachbarn sage , verstimmt er sofort und läuft trotzdem mit der Maske in seinem Hof herum !

  53. Startschuss in der Fußgängerzone: Ahornbäume in Stadthagen werden gefällt
    Die Neugestaltung der Fußgängerzone in Stadthagen startet: Derzeit werden in der Marktstraße insgesamt neun Bäume gefällt. Sie sind in der neuen Planung nicht mehr vorgesehen.
    ———
    Bäume gehören in den Wald , richtig so, ironie*

  54. Sind Menschen die den Staat, dad Staatswesen, ablehnen, Selbstverständlich ohne Gewalt, für ihn gefährlich?

    Wohl nicht.

    Muss man Menschen die eine andere Demokratie, vielleicht besserer Demokratie, selbstverständlich ohne Gewalt haben wolle, aushalten.

    Das ist das Wesen einer jeden Demokratie.

    Hat ein Staat das Recht Bürger zu maßregeln, die ein anderes Selbstverständnis haben?

    Nein!

    Darf der jeweilige Regiereden dem Bürger seine Weltsicht auch mit Gewalt einzubläuen.

    Nein!

    Das Demokratisch Staatwesen hat sein Bürge so zu akzeptieren wie sie sind.

    Hat ein Staatswesen ein Recht sich über Recht und Gesetz sowie das Selbstverständnis der Bürger hinwegzusetzen und über Ihren Kopf in jeder weise zu übervorteilen. Sie mit Kosten und Lasten zu belegen, wider ihrer Natur handeln, nur weil es ihm so beliebt.

    Nein!

    Regiereden haben ihre Weltsicht zu rück zu stellen. Sie haben einen neutralen Ort zu schaffen, zu gewährleisten in dem jeder nach seiner Fasson leben kann.

    Die staatlichen Lasten, auf den Bürger, sind auf ein Minimum zu reduzieren.

    Die Politische Ebene ist die Verwaltungseinheit, die die Interessen der Bürger spiegelt. Sie hat kein Eigenleben zu entwickeln.

    Wer ist eigentlich auf die Idee gekommen und nimmt sich das Recht herauszunehmen den Bürgern einen Zentralrat der Europäischen Union vorzusetzen, der immer nur das Falsche macht und nahezu immer, gegen den Bürger Arbeitet.

    Die Gleiche Verwirrung auf der UNO Ebene.

    Nur weil man nicht fähig ist die Problem mit Naheliegenden Lösungen zu beheben, möchte man den Rest der Menschheit umerziehen.
    Dieser dann die Verwirrung anerkennt und in gleicher Weise, wie die Lemminge, handelt.

    Nur einfache Lösungen sind die Wahren und praktizierbaren Lösungen. Nur mancher kommt nicht drauf und scheitert dann am unrealistischen.

  55. Nuada 23. Februar 2021 at 11:53
    @ Zinnober 23. Februar 2021 at 11:23

    Wie kommt es eigentlich, dass eine Frau, die, wenn sie nicht abliest, in einfacher Kindersprache spricht, die in der DDR noch vollkommen unbekannt war, plötzlich nach der Wende Ministerin und bei nächster Gelegenheit Kanzlerin werden konnte? Ich finde das seltsam.

    Das ist in der Tat seltsam, und das ist sogar ganz allgemein eine hochinteressante Frage.
    ………..
    Merkel ist ein „trojanisches Pferd“ wurde von der Stasi in die CDU eingeschleust und gezielt aufgebaut.
    Alle CDU Frauen, waren davon begeistert, und man wollte das auch Frauen weiter die CDU wählen und nicht abwandern.
    Gerade hochbetagte katholische Frauen schwärmen von Frau Merkel . Die erkennen die Gefahr nicht mehr und sind völlig beratungsresistent.
    Echt gruselig.

  56. AggroMom 23. Februar 2021 at 13:01

    Gartenarbeit nur bis zum 1. März erledigen

    —–

    Das hat schon einen Grund des Vogelschutzes.

    Dann beginnt die Vogelbrutzeit und man möchte ja nicht den Ast, mit dem Nest, abscheiden, oder die Deckung nehmen, wenn Vögel brüten.

    Es gibt Bundes oder Landeregeln.
    Viele Orte haben Baum oder Vogelschutzsatzungen.

  57. @Mantis 23. Februar 2021 at 13:39

    Ahornbäume in Stadthagen werden gefällt

    Da war dem Planer wohl, zum Mahlen, die Baumschablone nicht zur Hand.

    Vielleicht auch Sauerstoffmanegle, im Hirn, wegen Coronamaske.

    Wo will er demnächst drauf Mahlen wenn das Holz für Papier fehlt.

    Oder kommen die immer noch der Schuld nach, die beim Letzten großen Sturm aufkam, wo man der Industrie Bäume versprach, die dann och nicht umgefallen sind.

  58. Mantis 23. Februar 2021 at 13:48

    Das ES in ausgerechnet in der CDU aktiv wurde, hätte jeden schon stutzen lasen sollen.

    Nur am Rande: Die Rechnung ging nicht auf. Die Frauen haben ES nicht in den Kanzlersessel geklebt. Sogar der Stoiber konnte zuvor mehr Wählerstimmen bei den Mädels einheimsen als Merkel.
    Also, das nur, wenn man an diese Wahlen, Umfragen und Co überhaupt noch glaubt.

  59. Nuada 23. Februar 2021 at 10:13
    ‚Zu der Frage „Demokratie oder Diktatur oder eine Art Mischform dazwischen?“, ist es unerlässlich, sich zunächst einmal darüber klarzuwerden, was man sich selber unter einer Demokratie vorstellt, und dann zu überprüfen, ob diese Vorstellung mit der offiziellen Definition übereinstimmt. Die Abgleichung mit der offiziellen Definition ist deswegen wichtig, weil es blödsinnig ist, Wörter zu benutzen, in die jeder sich reindenkt, was ihm gerade passt.
    „Wenn mir die Politik passt, dann ist das eine Demokratie, wenn sie mir nicht passt, dann ist das eine Diktatur“ ist keine sehr sinnvolle Herangehensweise. Rechtsstaatlichkeit, Redefreiheit und Grundrechte sind zum Beispiel keine zwingenden Merkmale einer Demokratie, alles kann auch in anderen Staatsformen vorhanden sein (deutsches Kaiserreich) und in Demokratien fehlen. Es ist KEIN Teil der Demokratie-Definition, sondern wird lediglich „meist damit verbunden“.‘

    —————————————-

    Die Definition von Demokratie und freiheitlich-demokratischer Grundordnung ist keineswegs beliebig oder eine Frage von subjektiver Einschätzung.
    Sondern: Da diese Begriffe die Fundamente unseres Staates sind, ist in den Gesetzen präzise definiert, was das ist. Art. 20 GG sagt: Die Bundesrepublik Deutschland ist
    – ein Bundesstaat (mit Föderalismus, also Bundesländern),
    – eine Republik (also keine Monarchie oder dergleichen),
    – eine Demokratie (das Volk wählt seine Vertreter in geheimen Wahlen),
    – ein Rechtsstaat (dazu gleich),
    – ein Sozialstaat.
    Merkmale des Rechtsstaats im Sinne von Art. 20 GG sind (als Jurastudent mußte ich das auswendig lernen):
    – Gewährung von Grundrechten einschließlich Justizgrundrechten,
    – Gewaltenteilung,
    – Bindung der Verwaltung an das Gesetz („Keine Maßnahme gegen das Gesetz“ – Art. 20 Abs. 3 GG),
    – Gesetzesvorbehalt („Keine wesentliche Maßnahme ohne Gesetz“)
    – Überprüfbarkeit staatlicher Maßnahmen vor den Gerichten,
    – Insgesamt ist ein Rechtsstaat ein Staat, der die Absicht hat, sich an seine Gesetze zu halten und materielle Gerechtigkeit zu verwirklichen.
    (Kann man dazu auch mal lesen: https://www.politikundunterricht.de/1_99/puu991u.htm)

    Zu den von der Verfassung gewährten Grundrechten gehören z.B. die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) oder die Pressefreiheit (Art. 5 GG mit dem Satz „Eine Zensur findet nicht statt“ – vgl. das aktuelle Video von Frau v.Storch zum Eingreifen der Landesmedienanstalten in redaktionelle Inhalte alternativer Medien).

    Dadurch, daß präzise definiert ist, was die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist, ist eindeutig, was es zu verteidigen gilt. Und man kann auch genau erkennen, wenn der Staat diese Ordnung verläßt.
    Leider sind Anzeichen erkennbar, daß er das (in vorsichtigen Schritten) gerade tut, und zwar mit großem Geschick. Das bedeutet auch, mit Vorsatz.

  60. @PoliTik zu diesem Beitrag:
    Im Übrigen finde ich das Totschweigen folgender Nachricht vom 7. Februar, nach wie vor auf dem Portal und unwidersprochen, also kein Fake, einfach irre:

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89425046/tid_amp/deutscher-labormediziner-entwickelt-eigenen-corona-impfstoff-behoerden-ermitteln-.html?__twitter_impression=true

    Das müsste doch bei geistig gesunden Menschen ein sofortiges Umdenken nach sich ziehen.

    Ich kenne Winfried Stöcker. Stöcker ist nicht irgendein“ Labormediziner“ sondern ein extrem reicher Macher (Milliardär) in der Branche mit dem Unternehmen Euroimmun. Wenn es einer so hinkriegt- dann Stöcker. Aber Winfried Stöcker war schon mal mit kritischen Äußerungen dumm aufgefallen, da wird sicherlich versucht werden, seine Forschungen und Ergebnisse ins Abseits zu schieben. Ich werde das verfolgen, allein schon aus persönlichen Interesse.

  61. Nuada 23. Februar 2021 at 10:13
    Ich bin im Lauf meiner Überlegungen zu dem Schluss gekommen, dass das hier sehr wohl eine lupenreine Demokratie ist, aber dass ich Demokratie nicht mag. […]

    – – – – – – – – – – – –

    Eine Demokratie, in der die Regierung nicht genehme Oppositionsparteien von der Wahl ausschließt (durch Verbot oder durch Nicht-zur-Wahl-zulassen) ist für mich eine lupenreine Diktatur.

    Demokratie heißt Volksherrschaft – aber hunderttausenden Menschen ihr Wahlrecht zu verweigern, ist eindeutig NICHT Demokratie!

  62. Ich denke schon, dass wir schon in einer Diktatur sind. Einer Mehrheitsdiktatur. Minderheitenschutz gibt es zwar noch, aber er wird von der Mehrheit den ihnen genehmen Minderheiten großzügist gewährt. Alles andere wird gecancelt.

  63. Ein doch sicherlich interessante Frage ?? zu aktuellen Vorgängen an den BÖRSEN, von wegen -Hintergründen-, etc., von vorhergehenden Kommentatoren. WAS passiert gerade WIRKLICH ??

    WIESO .. hat ein Herr BUFFET soeben sein gesamtes Aktienpaket der Firmen –PFIZ**/BioN**– über seine Hathaway-Schiene abgestoßen ???? Da müßte das Geld doch SPRUDELN ?
    Weiß der HERR schon wieder viel mehr als der Rest der Welt ..???

    Und WIR diskutieren hier noch -dumm-rum- über nichtige Aktionen –gewisser Personalien– ???

  64. Eistee 23. Februar 2021 at 14:29

    (…)

    Die Definition von Demokratie und freiheitlich-demokratischer Grundordnung ist keineswegs beliebig oder eine Frage von subjektiver Einschätzung.
    Sondern: Da diese Begriffe die Fundamente unseres Staates sind, ist in den Gesetzen präzise definiert, was das ist. Art. 20 GG sagt: Die Bundesrepublik Deutschland ist
    – …,
    – …,
    – eine Demokratie (das Volk wählt seine Vertreter in geheimen Wahlen),

    +++++++++++++++++++++++

    Darin liegt das Problem, dass eine Demokratie auf die freien Wahlen von Parteien (!) beschränkt wird und wir im Ergebnis dessen keine Volksdemokratie (Basisdemokratie), sondern eine Parteiendemokratie bekommen. Parteien verfolgen jedoch eine bestimmte ideologische Richtung, Parteien bestimmen ihre Funktionäre, ob dieses nun tatsächlich die demokratischen Interessen der Wähler vertreten können und wollen bzw. diese überhaupt dafür intellektuell oder charakterlich geeignet sind oder nicht. Mitglieder einer Partei unterliegen einem Kodex und vorgegebenen Gedankenschablonen, ansonsten werden diese Mitglieder als Abweichler bekämpft (siehe Palmer (Grüne), Sarrazin (SPD).

    Eine Parteiendemokratie entfernt sich letztendlich von dem Willen des Wählers, weil sich eine Partei nach ihrem Statut und ihren Beschlüssen ausrichtet und wie in der BRD üblich, auch noch die Interessen einer ihr genehmen Lobby vertritt. Hinzu kommt, dass Parteimitglieder Karriereinteressen vertreten und Parteien zumeist für den Wähler nicht beabsichtigte Koalitionen eingehen.

    Gravierende politische Entscheidungen wie z.B.

    – Einführung des Euro,
    – Abstimmung zur Mitgliedschaft Deiutschlands in der EU,
    – Abschaffung der Wehrpflicht,
    – Energiewende,
    – „Klimaschutzziele“,
    – Einführung der Ökosteuer und der jetzigen CO2-Steuer,
    – Deutschland als Einwanderungsland,
    – gesellschaftlicher Umbau des „einzigartigen Experimentes“ zur Umwandlung Deutschlands in eine multikulturelle, multiethnische Gesellschaft….

    usw.

    wurden nicht durch demokratische Volksabstimmungen entschieden, sondern durch ideologisierte, vorteilsnehmende Parteifunktionäre!

    Übrigens wird dem Bürger eingeredet, dass Demokratie bedeutet, alle 4 Jahre sein Kreuzchen auf dem Wahlzettel zu kritzeln. Dann ist`s schon gut. Macht dann die gewählte Partei nicht das, was sie vo0r der Wahl großmundig versprochen hatte, dann muss man eben die nächste Wahl abwarten.

    Dem ist eben nicht so! Demokratie heißt nämlich auch, den gewählten Verantwortungsträgern die Machtbefugnisse zu entziehen, letztendlich auch mit Gewaltanwendung! Solch ein notwendiger Umsturz ist legitimer Bestandteil einer Demokratie und moralisch vertretbar! (s. Reiner Mausfeld zum Thema Demokratie)

  65. Aktenzeichen_09_2015_A.M. 23. Februar 2021 at 16:13
    Demokratie heißt nämlich auch, den gewählten Verantwortungsträgern die Machtbefugnisse zu entziehen, letztendlich auch mit Gewaltanwendung!

    – – – – – – – – – – – –

    Das ergibt für mich keinen Sinn! Warum sollte man erst Verantwortungsträger wählen, um ihnen dann später ihre Machtbefugnisse mit Gewalt wieder zu entziehen?

    Dass Parteien sich nach einiger Zeit von ihren Wählern „entfremden“, ist ein grundlegendes Problem. Aber das kann man meiner Ansicht nach nicht durch Volksentscheidungen in einzelnen Fragen lösen. Denn dann tauchen sofort neue Probleme auf:
    – Wann ist eine Entscheidung so wichtig, dass man das Volk befragen muss? Wer entscheidet das?
    – Was soll die Regierung machen, wenn in zwei Volksentscheiden widersprüchliche Entscheidungen getroffen werden (z. B. die Volksentscheidung „Mehrwertsteuer halbieren“ geht positiv aus; die Volksentscheidung „mehr Schulen bauen, mehr Polizisten einstellen“ aber auch – was dann?)

  66. OpiDoc79 23. Februar 2021 at 16:50

    Aktenzeichen_09_2015_A.M. 23. Februar 2021 at 16:13
    Demokratie heißt nämlich auch, den gewählten Verantwortungsträgern die Machtbefugnisse zu entziehen, letztendlich auch mit Gewaltanwendung!

    – – – – – – – – – – – –

    Das ergibt für mich keinen Sinn! Warum sollte man erst Verantwortungsträger wählen, um ihnen dann später ihre Machtbefugnisse mit Gewalt wieder zu entziehen?

    ++++++++++++++

    Wenn diese Verantwortungsträger ihr Wahlversprechen brechen, gegen ihr Volk agieren, zu Gewalt aufrufen, hetzen und/oder kriminell bzw. menschenverachtend handeln, die freiheitliche Grundordnung gem. GG mißachten.

    Widerstandsrecht gemäß Art. 20 (4) GG.

  67. OpiDoc79 23. Februar 2021 at 16:50
    Aber genau dafür ist Demokratie doch da:

    Um einen Machtwechsel auf unblutige Weise erreichen zu können.

  68. @westernkalle 23. Februar 2021 at 15:39

    Mehrheitsdiktatur.
    ——

    Die Minderheit tut nur so als währe sie die Mehrheit.

    Migranten wurden durch wenige so empfangen, die viel reden um ihr eigenes Tun machen und so Größer zu wirke. Da ist ihr Ziel Eigendarstellung, des bin ich nicht toll, von Kirchen, Gewerkschaften und anderen Gutmenschen.

    Wer den Drogenkonsum Wohlfühlhormone stört, erhält die Reaktion eines Süchtigen, wird inzwischen mit jeder Art Gewalt bedeckt. Von Verbal bis Antifa.

    Wer so bei den Kirchen, bei den Medien, bei der Politik, bei den Gewerkschaftsbonzen Vollversorgung, Soziologen hat, sucht nach einem erfüllenden Betätigungsfeld um sein Existenzberechtigung zu .

    Es reicht nicht die eigen Vollversorgung sondern man fordert diese, für alle Anderen. Es rechtfertigt auch die eigene Vollversorgung. Man sorgt ja für andere. Aber nicht mit dem eigenen erarbeiteten. Woher es auch kommen mag. Wen es mit Gewalt durch gleich gestrickte über das Finanzamt abgepresst wir. Egal.

    Das ist die Diktatur der Vollversorgten.

    Da möchte Migrant auch Dazugehören.

  69. So schleichend ist der Uebergang nicht, seitdem die Medien zu M hoerigen Propaganda und Luegenmedien, zwangsfinanziert erniedrigt wurden, incl. der peinlichen Modertorensendungen usw. haben wir keine Demokratie, sondern allenfalls eine Scheindemokratie die nun auch oeffentlich nicht ploetzlich zur M Diktatur, alternativlos, ohne Widerrede die letzte Stufe vor ihrem Fall, sich gehaeutet hat.

    M hat nur Mist gebaut und wurde dafuer beklatscht, dass zeigt welche geistige Verarmung, Verdummung in diesem Land vor sich ging, die Opposition aus dem Volk zum Schweigen brachte dafuer die Politbonzen der Altparteien, alle bestens finanziell versorgt, parteiuebergreifend gekauft und zum Floeten integriert.
    Wer NUR Politik gegen die Interessen der eigenen, indigenen Bevoelkerung macht, gigantische Fehlentscheidungen am laufendem Band produziert haette geschasst werden muessen, niemals 16 Jahre an ihrem Zerstoeerungswerk arbeiten duerfen, was Maenner braucht, den Schutt der Zerstoerung wieder abzubauen.

    Keine Entschuldigung, dass diese Leute nicht gesehen bzw. kapiert haetten, was sie anrichteten, nicht wieder, ansonsten werden diese Gestalten mit Anhang wieder und wieder zerstoeren, was andere geschaffen und aufgebaut haben.

  70. OpiDoc79 23. Februar 2021 at 17:33

    OpiDoc79 23. Februar 2021 at 16:50
    Aber genau dafür ist Demokratie doch da:

    Um einen Machtwechsel auf unblutige Weise erreichen zu können.

    +++++++++++++++++++

    Nein, Demokratie ist dafür da, eine Diktatur nicht erst entstehen zu lassen.

    Wenn eine Handvoll Herrschender die demokratischen Wahlen mißbrauchen, um anschließend dank ihrer dann entstandenen Machtbefugnisse eine Diktatur zu errichten, ist auch der gewaltsame Umsturz vertretbar und ist in einem demokratischen System legitim.

    https://www.youtube.com/watch?v=-hItt4cE0Pk

    „Die Gewährleistung einer Prozedur der „Wahl“ kann noch keine hinreichende Legitimation von Macht und Herrschaft darstellen!“

    „Alle können wählen, bis zur Langeweile, bis zur Verblödung!“ (Zitat Benito Musselini)

    Bitte schauen Sie sich hierzu unbedingt den Vortrag von Prof. Rainer Mausfeld mit dem Titel:

    „Demokratie erneuern!“ an:

    https://www.youtube.com/watch?v=VXhK8uN6WyA&t=4040s

  71. Die voraussichtlich am 26. September 2021 (vermutlich nur per Briefwahl) stattfindende Bundestagswahl wird den Durchschnitts-IQ der Wählenden folgendermaßen abbilden:

    IQ = 140 – Stimmenanteil(CDU/CSU,SPD,Linke,Grüne)[%]

    Die RKI-Zahlen sind auch nicht genauer.

  72. Das mit dem „mindestens fünf bis 15 Minuten relativ dichten Zusammenstehens, um sich direkt zu infizieren“ ist doch schon lange bekannt. Auf die Schnelle nur mal etwas vom RKI, Stand 24.06.2020, gefunden. Daraus kann man es auch erlesen.
    RKI spricht von „mind. 15 Min. Kontakt“.
    .
    Handreichung des Robert Koch-Instituts für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte
    […]
    2.2. Asymptomatische Personen mit CWA-Meldung „Erhöhtes Risiko“
    .
    2.2.1. Empfehlungen zum Gespräch in der Praxis für die Einschätzung eines relevant erhöhten Infektions- oder Weiterverbreitungsrisikos
    .
    Mit Personen mit CWA-Warnung „Erhöhtes Risiko“ jedoch ohne Symptome soll ein ärztliches Gespräch geführt werden, in dem versucht wird, die Kontaktsituation und das Weiterverbreitungsrisiko zu klären:
    .
    Bestand am Tag der letzten Risiko-Begegnung entsprechend CWA-App ein enger Kontakt mit einer oder mehreren Personen (z.B. mind. 15 min Kontakt mit zugewandten Gesichtern und Abstand unter 1,5 m) ggf. auch in der Öffentlichkeit z.B. Teilnahme an Feierlichkeiten oder ähnliches?
    […]

    https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/WarnApp/Handreichung-Arzt.html

    Weg mit dem Maskenblödsinn!

  73. Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung schreibt von „mindestens 15 Minuten lang engen Kontakt“:
    .
    Was tun bei Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2?
    […]
    Als Kontaktperson mit höherem Infektionsrisiko (Kategorie I) kann unter anderem eingestuft werden, wer:
    mindestens 15 Minuten lang engen Kontakt (unter 1,5 Metern) hatte, zum Beispiel in einem persönlichen Gespräch, ohne dass ein Schutz beispielsweise durch das Tragen von Masken bestand,
    […]

    https://www.infektionsschutz.de/impressum.html

    Weg mit den Masken z.B. in Geschäften und auf der Straße!

  74. Aktenzeichen_09_2015_A.M. 23. Februar 2021 at 18:00
    Wenn eine Handvoll Herrschender die demokratischen Wahlen mißbrauchen, um anschließend dank ihrer dann entstandenen Machtbefugnisse eine Diktatur zu errichten, ist auch der gewaltsame Umsturz vertretbar und ist in einem demokratischen System legitim.

    – – – – – – – –

    Wenn eine durch freie Wahlen an die Macht gekommene Regierung eine Diktatur errichtet, z. B. indem sie die Meinungsfreiheit einschränkt und freie Wahlen abschafft oder durch Wahlfälschung zu ihren Gunsten beeinflusst, dann ist selbstverständlich auch der Einsatz von Gewalt möglich, um diesen Zustand zu beenden.

    Aber dann ist das zu stürzende System keine Demokratie mehr gewesen.

    In einer echten Demokratie sollte eigentlich keine Gewalt nötig sein, denn die Regierung kann einfach durch den Willen der Mehrheit des Volkes „gestürzt“ bzw. abgewählt werden. Also auf unblutige Weise. Nicht so wie früher durch Königsmord oder Revolution oder Putsch.

    Also spätestens, wenn die AfD per Verbot von den Wahlen ausgeschlossen wird, haben wir hier keine Demokratie mehr. Dann sollte sich jeder Artikel 20 des GG durchlesen mit besonderem Augenmerk auf Absatz (4): 😉

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  75. @Aktenzeichen_09_2015_A.M.:
    Du wirst in diesem Land kein Gericht finden, vor dem Du Dich in der heutigen Situation mit Erfolg auf das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG berufen könntest. Unabhängig davon, ob es tatsächlich bestehen würde oder nicht.

    Das Volk hat mit der AfD zudem eine Oppositionspartei, die es wählen kann. Wenn es das nicht ausreichend tut, tja, dann wäre auch das zunächst mal Demokratie.

  76. OpiDoc79 23. Februar 2021 at 21:01

    Aktenzeichen_09_2015_A.M. 23. Februar 2021 at 18:00

    +++++++++++++++

    Ich muss Ihnen sagen dass ich es sehr ärgerlich finde, wenn man in einer Diskussion extra Links zum Thema einstellt, diese dann stoisch ignoriert werden und auf gleichem Niveau weiterdiskutiert wird. In den Vorträgen von Prof. Rainer Mansfeld ist das Wesen der Demokratie und der Mißbrauch durch die gewählten Eliten hervorragend und verständlich erklärt.

    So drehen wir uns im Kreise, wenn Sie immer wieder von vorne anfangen mit Ihrer Auffassung einer Demokratie, die auf ausschließlich auf dem Wahlzettel stattfinden darf. Allerdings ist Ihre Auffassung ein Ergebnis der jahrzehntelangen Indoktrination durch Bildungseinrichtungen und Medien.

    Eine Diktatur ist nicht von Anbeginn da, sie entwickelt sich immer erst, nachvollziehbar aus der Zeit der Weimarer Republik (NS-Diktatur) und im Ergebnis des WKII durch die damalige stalinistische Sowjetmacht auf deutschen Boden, die DDR als sozialistischer Sattelitenstaat.

    Um genau diese Entwicklung einer neuen Diktatur auf deutschem Boden nicht wieder entstehen zu lassen, wurde das GG und darin explizit der Art. 20 (4) Widerstandsrecht verankert!

  77. Der religiös-aufgeladene grüne Mythos von der allmächtigen Wirksamkeit eines unendlich verdünnten Feinstaubes ist die Grundlage für diese Märchen und diese Fehlentscheidungen.

    Die Leute ganz oben wissen aber genau, was hier falsch gespielt wird.

  78. Eistee 23. Februar 2021 at 21:02

    @Aktenzeichen_09_2015_A.M.:
    Du wirst in diesem Land kein Gericht finden, vor dem Du Dich in der heutigen Situation mit Erfolg auf das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG berufen könntest. Unabhängig davon, ob es tatsächlich bestehen würde oder nicht.

    Das Volk hat mit der AfD zudem eine Oppositionspartei, die es wählen kann. Wenn es das nicht ausreichend tut, tja, dann wäre auch das zunächst mal Demokratie.

    ++++++++++++++++++++++++++++++

    Das ist vollkommen richtig! Diese politische Elite wird es nicht akzeptieren, wenn es hier einen Bürgerkrieg provoziert und „Rädelsführer“ für einen versuchten Umsturz abschreckend aburteilt.

    Aber das Widerstandsrecht ist dennoch im GG verankert! Genau wie andere grundgesetzliche Freiheitsrechte arbeitet die Merkeldiktatur ja auch stetig daran, das GG auszugeben, umzusetzen, zu ignorieren, mißzuinterpretieren.

    Womit wir hier ja auch die Frage beantworten können, wie eine ehemals demokratische BRD Schrittweise in eine Diktatur umgewandelt wird. Die Kanzlerindarstellerin hebel das Parlament aus, regiert größtenteils eigenmächtig, greift in demokratische Wahlen ein, erläßt „Notstandsgesetze“, veruntreut Steuergelder für die Unterdrückung der Opposition mit dem sog. „Kampf gegen Rechts“, entfernt ihr unbequeme Minister, lässt den VS umbauen um die AfD zu überwachen und zu bekämpfen, manipuliert die Medien, spaltet die Gesellschaft usw…

    Nur Blinde, Naive, politisch und geschichtlich Uninteressierte oder Ignoranten wollen nicht erkennen, wie sich Merkel ihre neue Diktatur nach sozialistisch-stalinistischem Vorbild schafft. Nur dass es keine DDR 2.0 geben wird, sondern eine viel modernere, perfidere Diktatur, ähnlich wie sie George Orwell prophezeite.

  79. Aktenzeichen_09_2015_A.M. 23. Februar 2021 at 22:17
    … In den Vorträgen von Prof. Rainer Mausfeld ist das Wesen der Demokratie und der Mißbrauch durch die gewählten Eliten hervorragend und verständlich erklärt.
    So drehen wir uns im Kreise, wenn Sie immer wieder von vorne anfangen mit Ihrer Auffassung einer Demokratie, die auf ausschließlich auf dem Wahlzettel stattfinden darf.
    ————————————————
    Es gibt die Wahlen. Dann gibt es Demonstrationen (Art. 8 GG, zur Zeit eingeschränkt). Sowie sonstigen Aktivismus (Flugblätter, Reden halten, usw.). Man darf auch selbst Parteien oder freie politische Organisationen gründen. Oder man darf einer bestehenden, nicht verbotenen Partei beitreten und sich dort engagieren. Plakate kleben, an Wahlständen das Gespräch suchen.
    Dies alles dient dazu, die Mitbürger von der eigenen Meinung zu überzeugen und so ggf. die Wahlergebnisse mit zu beeinflussen (an der „politischen Willensbildung des Volkes mitwirken“, Art. 21 GG).
    Das ist das, was innerhalb des gesetzlichen Rahmens möglich ist.

  80. @Eistee,

    Für Ihre Antwort hätten Sie glattweg von meiner ehemaligen Staatsbürgerkundelehrerin einen Einser bekommen.

    Sie zitieren mich zwar, den wesentlichen ersten Satz ignorieren Sie genau so stur wie der Kollege OpiDoc79. Weil es Zeit und Konzentration in Anspruch nimmt, sich diese Vorträge auf YT anzuschauen. Besser als Herr Prof. Mausfeld kann man es kaum noch erklären.

    Stattdessen plätschern Sie in Ihrer Argumentation weiter an der Oberfläche und erklären mir schulmeisterlich, dass die Demokratie auch aus Plakate kleben und etc. besteht um die Mitbürger zu überzeugen, „bei der Willensbildung des Volkes mitzuwirken“.

    Bravo, gut abgeschrieben!

    Dass Sie einen Rahmen vom regierenden Establishment vorgegeben bekommen, damit Sie auf ewig beschäftigt sind, fällt Ihnen gar nicht auf.
    ,
    Plakate der Opposition werden organisiert abgerissen, AfD- Stände attackiert, Oppositionelle eingeschüchtert, Dauerpropaganda „gegen Rechts“ aus den ö/r Sendern und den Mainstreammedien, Unterrepräsentierung der AfD bei Talkshows, alles zur „Meinungsbildung“, Wahlbetrug, Hetzreden von führenden Politikern, die aus ihrer linken bis kommunistischen, antideutschen Haltung kein Hehl machen….usw.

    Sie kriegen wohl noch immer nicht mit, dass das hier in der BRD eine Scheindemokratie ist!

    Mir ist kein Fall bekannt, wo eine gestürzte Regierung sich nicht darauf berief, dass ihr Sturz aus ihrer Sicht und nach ihren Gesetzen ungesetzlich gewesen ist. Jeder Machthaber wird sich zuvor absichern, dass derjenige hart bestraft wird, der ihn vom Thron reißen will.

    Ein Graf von Stauffenberg und seine Verschworenen hatten auch „ungesetzlich“ gehandelt und wurden von Hitze prompt hingerichtet.

    Die ganze DDR Riege gab nie zu, eine Diktatur errichtet und nach diesen Prinzipien regiert zu haben.

    Ein rumänischen Machthaber und Despote wurde „ungesetzlich“ liquidiert, das Volk aber von seinem Joch befreit….

    Es muss nicht immer mit blutiger Gewalt enden, dass wir uns nicht falsch verstehen, es kommt auf die gesellschaftlichen Verhältnisse, die Umstände und die Härte an, mit der sich Despoten an ihrer Macht klammern. Ein einfacher Rücktritt würde da auch ausreichen, wäre aber aufgrund der zu erwartenden anschließenden Strafverfolgung unwahrscheinlich.

  81. @Aktenzeichen_09_2015_A.M.:
    Stauffenberg ist eine Sache, Dirty Harry eine andere. Der sagte: „Ein Mann muß seine Grenzen kennen“. Eine vom Gesetzgeber gezogene Grenze für öffentliche Äußerungen wie Internetpostings ist § 111 StGB. Wenn man Ärger mit den Behörden, die hier sicherlich mitlesen, vermeiden will, sollte man sich an diese Vorschrift halten.
    Aber auch in der Sache bin ich anderer Meinung: Abseits der Demokratie würde nur das Recht des Stärkeren entscheiden, wer an die Macht kommt. Das könnte im Zweifel völlig willkürlich sein und überhaupt nicht zu den Ergebnissen führen, die Du Dir vielleicht vorstellst. Abgesehen davon, daß die Nato sowas in Mitteleuropa nicht dulden würde.
    Das will ich nicht. Daher: Demokratie, Rechtsstaat und freie Wahlen! Das ist immer noch das beste. Und das schreibe ich nicht nur, weil ich diese Dinge mal irgendwo in Lehrbüchern gelesen habe, sondern das meine ich auch selbst.

  82. Eistee 24. Februar 2021 at 15:32

    @Aktenzeichen_09_2015_A.M.:
    Stauffenberg ist eine Sache, Dirty Harry eine andere. Der sagte: „Ein Mann muß seine Grenzen kennen“. Eine vom Gesetzgeber gezogene Grenze für öffentliche Äußerungen wie Internetpostings ist § 111 StGB. Wenn man Ärger mit den Behörden, die hier sicherlich mitlesen, vermeiden will, sollte man sich an diese Vorschrift halten.
    Aber auch in der Sache bin ich anderer Meinung: Abseits der Demokratie würde nur das Recht des Stärkeren entscheiden, wer an die Macht kommt. Das könnte im Zweifel völlig willkürlich sein und überhaupt nicht zu den Ergebnissen führen, die Du Dir vielleicht vorstellst. Abgesehen davon, daß die Nato sowas in Mitteleuropa nicht dulden würde.
    Das will ich nicht. Daher: Demokratie, Rechtsstaat und freie Wahlen! Das ist immer noch das beste. Und das schreibe ich nicht nur, weil ich diese Dinge mal irgendwo in Lehrbüchern gelesen habe, sondern das meine ich auch selbst.

    +++++++++++++++++++++

    Ach so, daher weht der Wind Sie sprechen hier eine versteckte Drohung aus, kommen mir mit dem § 111 StGB!

    Ich muss Sie allerdings sehr enttäuschen, Sie Möchtegern-Jurist!

    In meinen Postings geht es um das Wesen, die Umsetzung und die Auffassung von Demokratie. Daraus basteln Sie sich eine „öffentliche Aufforderung zu Straftaten“ zusammen, die Sie mir plump unterstellen wollen. (Erinnert mich ein bisschen an die Stasi-Masche in der DDR, die Sie vermutlich nicht erleben „durften“.)

    Damit beweisen Sie leider nur Ihr (von mir bereits vermutetes) Unvermögen, meinen Argumenten zu folgen. In meiner Argumentation verweise ich lediglich auf den Artikel 20 (4) GG und erläutere diesen, denn In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

    Dieser Artikel im GG steht dort fest verankert, wer diesen Artikel zitiert bekommt es also nach Ihrer Auffassung mit der mitlesenden Behörde zu tun und ruft zu einer Straftat auf, merken Sie`s selbst, was Sie sich da zusammenreimen?

    Auch meine Links zu den hervorragenden öffentlichen Vorträgen von Prof. Rainer Mausfeld haben Sie weder gelesen, geschweige denn Interesse daran. Er untersucht die Anwendung von Demokratie in der Geschichte und der aktuellen Politik wissenschaftlich!

    Weil Herr Mausfeld zu der Schlussfolgerung kommt, dass das Wesen der Demokratie auch die Option beinhaltet, dass Machthaber, die das demokratische System nach ihrer Wahl verlassen, vom Souverän auch wieder gestürzt werden können und das nicht erst nach Abwarten irgendeiner Wahlperiode. Dafür nannte ich Beispiele, von denen Sie einige ignorieren und eines versuchen ins Lächerliche zu ziehen, gleichzeitig mir offerieren, dass sich an Vorschriften zu halten sei.

    Im großen und ganzen stelle ich fest, dass Sie zur Sache überhaupt nichts verstehen (wollen) und ich ständig nur herauslese, dass Sie glauben es ginge darum, die Demokratie abzuschaffen.

    Das Gegenteil ist der Fall, der Souverän ist das Volk (Volksherrschaft=Demokratie) und nicht eine regierende Minderheit, die ihren Auftrag, den sie von diesem Souverän erhalten hat mißachtet und sich also undemokratisch oder gar kriminell verhält, uns vielleicht sogar noch zu einem Krieg aufhetzt.

    Selbstverständlich soll die Anwendung des Art. 20 (4) das letzte Mittel sein („wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“). Deshalb ist der Artikel des Widerstandsrechtes so formuliert worden!

    Dass Sie hier die Nato ins Spiel bringen, wenn ein souveränes Land seine demokratischen Verhältnisse verteidigt (die ja eine innere Angelegenheit sind) sagt mir schon viel über Ihr Demokratieverständnis aus. Die Nato ist dafür auch ein Paradebeispiel (siehe Kosovo).

    „Demokratie, Rechtsstaat und freie Wahlen* ist immer das Beste!“ – wo habe ich etwas anderes Behauptet? Wo hätte ich geschrieben, dass Gewalt das bessere Mittel wäre?!

    *Sollen das nur Parolen des Mainstreams sein oder schauen sie einmal genauer hin:

    – haben wir tatsächlich (noch) eine Demokratie, in der die PLURALISTISCHE (d.h. vom linken bis zum rechten Meinungsspektrum!) Meinungsfreiheit- und Vielfalt zugelassen ist? Oder haben wir bereits auferlegte Sprech- und Denkkorridore mit einer einzig zugelassenen Einheitsmeinung?

    – haben wir tatsächlich einen funktionierenden und gerechten Rechtsstaat oder haben wir nicht bereits eine Gesinnungsjustiz? Einen Migrantenbonus und einen Bonus für Linksextreme in einigen Urteilen?

    – freie und FAIRE Wahlen, sind diese gegeben? Oder gibt es massive Einschüchterungsversuche, ein bisschen Wahlbetrug, mediale Beeinflussung, Bekämpfung der Opposition mit nunmehr allen Mitteln, auch mit körperlicher Gewalt?

    Ist das hier tatsächlich noch eine Regierung, die sich demokratisch verhält und das Souverän respektiert oder haben wir es zusehends mit einer autoritären, die sich über den Volkswillen hinwegsetzt und in bestimmten Entscheidungen das Parlament umgeht, zu tun?

    Das sollten Sie schon hinterfragen!

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