Seit Monaten steht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Zenit seiner Macht. Corona sei Dank. Doch jetzt könnte ihm ein tiefer Absturz bevorstehen. Aus einem Grund, der noch nicht einmal etwas mit dem Lockdown zu tun hat. Welche dunklen Wolken gerade über Spahn aufziehen, erfahren Sie in dieser Ausgabe von „Die Woche COMPACT“. Die Themen im Einzelnen: Schweigemarsch – Tausende gegen den Lockdown / Ausgeforscht? Jens Spahn und die Pressefreiheit / Eliten-Treffen – Impfstoff als Waffe / US-Sanktionen – Neue Drohungen gegen Deutschland.

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8 KOMMENTARE

  1. Die Frage, woher die Sparkassenangestellte und schwule Tunte mit Kinderwunsch der Gelder für die immobiliengeschäfte hat, ist durchaus interessant.

    In früheren Zeiten hatte es schon lange für einen Rücktritt gereicht. Heute bleibt man in Amt und Würden wenn man die örtliche Bank mit vorgehaltener Pistole plündert, um sich von dem Geld eine Doktorarbeit zu kaufen.

  2. 1.000 Teilnehmer bei Gedenkveranstaltung für den ermordeten Sinan in eschelbach. Erstaunlich in Anbetracht der Coronabestimmungen. Man beachte auch die öffentliche Berichterstattung im Vergleich zu dem bidoeutschen Jungen, der in Frankfurt vor einen ICE geworfen wurde.

  3. Mimimimi…..

    Nun ist er beleidigt, der Grüne Herr Onay, Oberbürgermeister von Hannover.

    Der Grüne Oberbürgermeister Belit Onay zieht in Hannover immer mehr Kritik auf sich.

    Nun ist es zu einem offenen Streit mit dem Presseclub der Stadt Hannover um den Leibniz-Ring gekommen.

    Der Grüne Onay vergleicht den Vorsitzenden des Presseclubs, Köster, mit Gauland……

    .
    „„Inakzeptabel, unverzeihlich“: Hannover steigt bei Leibniz-Ring aus

    Eklat um einen bekannten Preis: Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat dem Vorsitzenden des Presseclubs der Stadt wütend die Zusammenarbeit beim Leibniz-Ring aufgekündigt. Ein Streit um Nazi-Veröffentlichungen und Angriffe gegen den grünen OB eskaliert. Wie konnte es so weit kommen?

    Hannover
    Die Liste ist lang und eindrucksvoll: Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano, die Meeresbiologin Antje Boetius und Künstler wie Peter Maffay oder Sönke Wortmann – es sind illustre Preisträger, die im Laufe der Jahre nach Hannover gekommen sind, um den Leibniz-Ring des Presseclubs in der Landeshauptstadt entgegenzunehmen. Im Jahresablauf der Stadt ist die Verleihung des Rings mit rotem Teppich und Gala-Atmosphäre in vergangenen Jahren auch schon ein kleiner Höhepunkt gewesen – eine Inszenierung, die dem Club, seinem Vorsitzenden, aber auch der Stadt Hannover Aufmerksamkeit beschert hat.
    Doch die Partner des Prachtvollen sind nun selber Akteure geworden in einem Drama um Verrat und Vertrauensbruch, Ehrverletzungen und Eitelkeiten. Jüngster Höhepunkt: Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hat in einem empörten Brief die Zusammenarbeit der Landeshauptstadt mit dem privaten Club aufgekündigt und seinen Rücktritt aus dem Kuratorium des Leibniz-Rings erklärt.

    Feierliche Ehrung: Die Meeresbiologin Antje Boetius war 2019 Preisträgerin des Leibniz-Rings, hier bei der Verleihung im HCC mit Laudator Hannes Jaenicke. Quelle: Rainer Dröse
    Paukenschlag am Ende eines langen Streits
    „Inakzeptabel und unverzeihlich“ habe sich der Vorsitzende des Presseclubs, Jürgen Köster, verhalten, schreibt Onay. Er macht auch seiner Enttäuschung über den übrigen Vorstand des Clubs Luft und sagt: „Dies disqualifiziert den Presseclub als Institution und als Kooperationspartner für die Landeshauptstadt. Eine weitere Zusammenarbeit mit dem Presseclub ist unter den derzeitigen Rahmenbedingungen ausgeschlossen.“ Da half es auch wenig, dass Presseclub-Chef Köster in einer Antwort an den Oberbürgermeister, die er am Freitagabend schnell auch an seine Mitglieder versandte, betonte: „Wir sind bestrebt, die langjährige gute Zusammenarbeit mit der Stadt Hannover, auch mit Ihnen als Oberbürgermeister fortzusetzen.“
    Der Bruch scheint vorerst vollzogen.
    Am Anfang stand eine NSDAP-Mitgliedschaft
    Um das Drama zu verstehen, muss man etwas zurückspulen. Der erste Akt spielt im vergangenen Sommer bei der jüngsten Verleihung des Leibniz-Rings. Das Ring-Kuratorium hatte den 99-jährigen Journalisten Rolf Zick, der auch Ehrenvorsitzender des Presseclubs ist, als Preisträger erkoren. Zick hatte den Journalismus in der jungen Demokratie in Niedersachsen nach dem Krieg über viele Jahre mitgeprägt. Doch noch vor der Verleihung kam zutage, dass Zick von der NSDAP als Mitglied geführt worden war – was er selbst nie erwähnt hatte. Ein Bericht über diesen Umstand, inklusive Zicks Beteuerung, er könne sich nicht daran erinnern, jemals in die Partei eingetreten zu sein, führte zu Wut und Empörung beim Presseclub und insbesondere bei dessen Chef Köster. Sein Furor richtete sich dabei nicht gegen Zick – sondern gegen die Journalisten, die über dessen Vergangenheit berichtet hatten. Auch viele vor allem ältere Club-Mitglieder empfanden die Verbreitung dieser Information angesichts des übrigen Lebenswerks von Zick als unglücklich bis ehrenrührig. Onay, durch sein Amt neues Mitglied im Preis-Kuratorium, wollte es genau wissen und lud Zick zu einem klärenden Gespräch ins Rathaus.

    An seiner Person entzündete sich der Streit: Rolf Zick bekam im vergangenen Jahr den Leibniz-Ring verliehen. Quelle: Stephan Hartung
    Keine Eintragung im Goldenen Buch
    Akt zwei: Onay, damals frisch im Amt, wollte nach dem Gespräch einen Eklat um den Ring vermeiden und stellte sich nicht prinzipiell gegen die Verleihung an Zick. Er verweigerte dem Preisträger allerdings die Möglichkeit, sich zusätzlich im Goldenen Buch der Stadt zu verewigen. Das hatten viele vorherige Preisträger getan, es gehörte unter den SPD-Rathaus-Oberen quasi schon zum festen Ablauf des Ehrentages. Presseclub-Chef Köster hatte diesen Termin jedoch auch diesmal schon von sich aus geplant und sogar Einladungen verschickt. „Unabgesprochen und eigenmächtig“ sei das gewesen, schreibt Onay: „Wer sich ins Goldene Buch der Landeshauptstadt einträgt, entscheidet nicht der Presseclub Hannover, auch gibt es diesbezüglich keine Automatismen.“
    Doch der entscheidende Knacks zwischen Stadt und Club kam wohl danach, Akt drei: Am 10. November vergangenen Jahres verschickte Köster eine Mail an seine Presseclub-Mitglieder, die er wie üblich mit teils launigen, teils maliziösen Bemerkungen zu Hannover und der Welt einleitete. Diesmal ging es Köster zunächst um die Jagdsaison in Hannovers Tiergarten („Die Schonzeit ist vorbei! Die Geweihträger haben keine Chance, wenn auf sie angelegt wird“), um dann im gleichen Duktus aufs Rathaus überzuleiten: „Vorbei mit der Schonzeit für Oberbürgermeister Onay.“ Es folgten ein paar Sätze über dessen zu diesem Zeitpunkt einjährige Amtszeit, die Köster für seine treue Club-Gefolgschaft einordnen wollte. Sie fielen überaus distanziert aus.
    „Club-Chef wie Gauland“
    Es ist diese Sprache des 72-jährigen Clubchefs, die Onay nachhaltig empört hat und die er in seinem deutlichen Brief an den Club als „inakzeptable und unverzeihliche Entgleisung“ bezeichnet. Onay wird seinerseits heftig: Köster rufe „ganz im Sinne von Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2017 kaum verklausuliert zur Jagd auf meine Person auf“. Der Sturm auf das US-Kapitol, aber auch der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hätten gezeigt, „welche Wirkung eine verächtliche Sprache“ habe.
    Die Stadt kritisierte die Wortwahl des Presseclub-Chefs bereits im November zunächst wiederum abseits der Öffentlichkeit. Onay drang auf eine Entschuldigung, doch lange passierte nichts. Vor einer Woche veröffentlichte Köster dann einen weiteren Newsletter, in dem er beiläufig ein Telefonat mit Stadtkämmerer Axel von der Ohe (SPD) schilderte: „Wir haben festgestellt, dass Stadt Hannover und Presse Club Hannover auch in Zukunft zusammenarbeiten möchten. Die angekündigte Einladung zur Tasse Kaffee, die kommen soll, werde ich gerne annehmen und im Rathaus genießen.“ Alles wieder gut mit der Stadt, konnte man daraus lesen. Wollte Köster Rathausmitarbeiter gegen den OB ausspielen? Onay hatte offenbar diese Eindruck; ihm platzte der Kragen und er schrieb seinen Brief.
    Der Oberbürgermeister sparte dabei auch nicht an Kritik am Vorstand des Presseclubs. Es sei empörend, dass in den Monaten seit der Veröffentlichung nichts passiert sei. „In den vergangenen Wochen hatte ich erwartet, dass aus dem Vorstand des Presseclubs heraus eine kritische Selbstreflexion stattfindet, eine Distanzierung vom eigenen Vorsitzenden bis hin zu einer personellen Neuaufstellung“, so Onay weiter. Das sei nicht geschehen, daher breche er jetzt mit Kösters Club.

    ZUR GALERIE
    Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat dem Vorsitzenden des Presseclubs der Stadt wütend die Zusammenarbeit aufgekündigt. Ein Streit um Nazi-Veröffentlichungen und Angriffe gegen den grünen OB eskaliert. Wir zeigen Ihnen Bilder von früheren Preisverleihungen.
    Gewundene Entschuldigung
    Köster selbst sieht nun offenbar, dass es dem von ihm kaum geschätzten Stadtoberhaupt ernst ist – und damit die Ring-Verleihung, die wesentlich auf sein großes persönliches Engagement zurückgeht, in der bisherigen Form keine Zukunft mehr haben könnte. In seiner am Freitag versandten Antwort erklärt er daher ein gewisses Bedauern – mit einem gewundenen Satz: „Falls aus meiner Mail vom 10. 11. 2020 an die Mitglieder des Presse Clubs Hannover die von Ihnen formulierten Vorwürfe ernsthaft heraus interpretiert werden können, versichere ich, dass dieses nie meine Absicht war. Dann entschuldige ich mich in aller Form.“ Der Brief endet mit dem Angebot einer weiter guten Zusammenarbeit.
    Das ist der Presseclub Hannover
    Der Presseclub Hannover ist kein Vertreter der Presse. Er wurde zwar 1994 als Verein für hauptberufliche Journalisten, Mitarbeiter von Pressestellen und andere Medienschaffende gegründet, ihm gehören heute jedoch eher wenige Journalistinnen und Journalisten an. Personen, die nicht zu dieser Gruppe gehören, sowie Kammern, Firmen oder andere Organisationen können Fördermitglieder sein. Neben den regulären Clubveranstaltungen, die wegen der Corona-Pandemie weitgehend pausieren, und der Vergabe des Leibniz-Rings verantwortet der Club auch die Sir-Hugh-Carlton-Greene-Stiftung, die Stipendien an junge Journalistinnen und Journalisten vergibt. Mit dem Leibniz-Ring verbunden ist zudem ein jährlicher Goldschmiedewettbewerb für die Schaffung des jeweiligen Rings, der individuell für den Preisträger angefertigt wird. Die Madsack Mediengruppe, die die HAZ herausgibt, ist bisher Fördermitglied des Clubs.
    Jürgen Köster, vor vielen Jahren ein erfolgreicher Rundfunkmanager (NDR, ffn, Radio 21), hält also Kurs, in gewohnter Weise um Charme bemüht. Manche in seinem Umfeld mutmaßen mittlerweile jedoch, dass er den Club und auch sich selbst dabei überschätzen könnte. Andere stützen ihn und halten Onays Reaktion und seine Anspielung auf rechte Gewalttaten für reichlich überzogen. Im Hintergrund versuchen sich gewiefte frühere Politik-Taktiker aus der Stadt noch an einer Vermittlung.
    Doch ob es dazu kommt, ist ungewiss. Stadt und Presseclub lehnten eine öffentliche Kommentierung zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. Der Vorhang in diesem Drama um Verletzungen und Eitelkeiten bleibt offen.
    Von Simon Benne, Heiko Randermann und Hendrik Brandt“

    https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Hannover-kuendigt-Presseclub-Zusammenarbeit-bei-Leibniz-Ring

  4. D Mark 28. Februar 2021 at 19:07
    1.000 Teilnehmer bei Gedenkveranstaltung für den ermordeten Sinan in eschelbach. Erstaunlich in Anbetracht der Coronabestimmungen. Man beachte auch die öffentliche Berichterstattung im Vergleich zu dem bidoeutschen Jungen, der in Frankfurt vor einen ICE geworfen wurde.

    Gibt es auch Berichte darüber, wie groß das Polizeiaufgebot war, um die (jetzt sicher miteinander verfeindeten) Sippen voneinander zu trennen?

  5. Spahn sollte zurücktreten. Weshalb sorgt Merkel
    noch nicht dafür? Damit er mit seinem Versagen
    von ihrer Person ablenke.

    ++++++++++++++++++

    Che Steinmeier macht den zynischen Oberlehrer

    28.02.2021, 10:16 Uhr
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat
    die Geduld der Kinder in der Corona-Pandemie gelobt.

    „Ich bin ganz, ganz tief beeindruckt, wie ihr das macht“, sagte er am Sonntag in einem Auftritt in der +++“Sendung mit der Maus“ der ARD. „Ihr seid die meiste Zeit Zuhause bei den Eltern, kein Spielen, keine Freunde treffen“, beschrieb das Staatsoberhaupt die Situation der Kleinsten in der Pandemie.

    „Aber ihr kriegt das hin und das finde ich ganz toll“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu. Allzu viel Hoffnung auf Besserung konnte er den Kindern nicht machen: Selbst die „schlauesten Wissenschaftler“ wüssten nicht, wie lange die Pandemie noch dauern werde. „Sicher ist nur: Es wird wieder normaler, je mehr und schneller wir +++uns impfen lassen.“…
    https://www.stern.de/news/steinmeier-lobt-geduld-der-kinder-in-der-corona-pandemie-30405308.html

    Freitag, 26. Februar 2021
    Steinmeier ehrt die Türken Türeci und Sahin
    BioNtech-Gründer bekommen Bundesverdienstkreuz
    Weil sie durch die Impferei Multimilliardäre wurden?
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werde dem
    Ehepaar am 19. März im Schloss Bellevue das
    Große Verdienstkreuz mit Stern* des Verdienstordens
    der Bundesrepublik Deutschland überreichen
    Merkel wird bei der Zeremonie dabei sein
    +https://www.n-tv.de/politik/Biontech-Gruender-bekommen-Bundesverdienstkreuz-article22388789.html

    „Menschen werden wegen Ihnen sterben“:
    Wie Pfizer südamerikanische Regierungen unter Druck setzte

    Von
    Marco Fieber
    Aktualisiert am 26. Februar 2021, 17:03 Uhr

    Biontech und sein US-Partner Pfizer gehörten zu den ersten Unternehmen, die einen Impfstoff gegen das Coronavirus auf den Markt brachten.
    Die Wirksamkeit des Vakzins ist unbestritten, weshalb sich viele Länder schon früh den Impfstoff sichern wollen.
    Internationale Recherchen zeigen nun, wie rüde der Pharmakonzern Pfizer offenbar mit einigen lateinamerikanischen Regierungen verhandelt hat…
    https://web.de/magazine/news/coronavirus/coronavirus-impfstoff-verhandlungen-pharmakonzern-pfizer-suedamerika-35578326

    +++++++++++++++++++++

    *Die Stufen kann man hier ansehen:
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Verdienstorden_der_Bundesrepublik_Deutschland#Stufen_des_Verdienstordens

  6. Betr. Maria-Bernhardine 28. Februar 2021 at 22:52

    Steinmeier stachelt die Kinder auf, damit sich ihre Eltern ja
    impfen lassen: Mami, Papi, wenn Ihr Euch impfen läßt,
    dann dürfen wir wieder mit unseren Freunden spielen.

  7. Maria-Bernhardine 28. Februar 2021 at 23:49
    Betr. Maria-Bernhardine 28. Februar 2021 at 22:52

    Steinmeier stachelt die Kinder auf, damit sich ihre Eltern ja
    impfen lassen: Mami, Papi, wenn Ihr Euch impfen läßt,
    dann dürfen wir wieder mit unseren Freunden spielen.
    ——————————–+-
    Die Politik soll sich nicht noch mit leeren Worthülsen an die Kinder wenden,
    der Lockdown ist auch in keiner Weise so unkompliziert abgelaufen wie Steinmeier meint zu glauben.
    Wenn Politik in alle Bereiche des Lebens eindringt muss man dieser Art von politischer Gestaltung die rote Karte zeigen. So nicht!

  8. Es glaube doch keiner,daß Spahn wegen solcher Kinkerlitzchen irgendwie in Bedrängnis gerät oder sogar zurücktreten würde.
    Merkels Entourage klebt,so wie sie selbst auch,an ihren Stühlen und Posten und läßt sich nicht entfernen.
    Unter dem Jubel der Hofberichterstatter,ehemals freie Presse.

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