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Karlsruhe stoppt Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union

Von MANFRED ROUHS | Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dem Bundespräsidenten aufgegeben, ein Gesetz über Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union vorerst nicht zu unterzeichnen. Das höchste deutsche Gericht will sich vor einer endgültigen Entscheidung mit den Einzelheiten des EU-Vorhabens befassen, das die Vergemeinschaftung von 750 Milliarden Euro Schulden vorsieht. Die Gelder sollen verwendet werden für den Ausgleich von wirtschaftlich nachteiligen Folgen der Coronamaßnahmen europäischer Regierungen.

Die Richter folgten mit der Verfügung 2 BvR 547/21 einem Antrag der Initiative „Bündnis Bürgerwille“ des ehemaligen AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke, der seit Jahren zum Teil durchaus erfolgreich juristisch gegen die Aufweichung der Stabilitätskriterien des Euro vorgeht.

Lucke argumentiert, im Falle der Zahlungsunfähigkeit einer der 27 an dem Fond beteiligten EU-Staaten müssten die übrigen, solventen Staaten mit dem Geld ihrer Steuerzahler für den Ausfall eintreten. Dieses Risiko sei verfassungs- und europarechtlich nicht vorgesehen.

Trotzdem hatte Finanzminister Olaf Scholz die Beschlussvorlage ohne Bedenken anzumelden durchgewunken. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zitiert ihn [1] mit der Einschätzung, er „sei zuversichtlich, dass die Ratifizierung trotz angekündigter Verfassungsklagen zeitnah abgeschlossen werden könne“.

Danach sieht es derzeit nicht aus. Denn die Vereinbarung tritt erst in Kraft, wenn alle 27 beteiligten Länder sie gesetzlich verankert haben, und dagegen regt sich nicht nur in Deutschland politischer und juristischer Widerstand.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [5] per Streaming und stellt politische Aufkleber [6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Karlsruhe stoppt Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union"

#1 Kommentar von ghazawat am 27. März 2021 00000003 18:05 161686830906Sa, 27 Mrz 2021 18:05:09 +0100

Man muss beim Herrn Scholz seine völlige Unfähigkeit berücksichtigen. er hat in seiner Hamburger Zeit eindrücklich bewiesen dass er weder von Finanzen noch von Gesetzen den Hauch einer Ahnung hat

#2 Kommentar von ike am 27. März 2021 00000003 18:13 161686882106Sa, 27 Mrz 2021 18:13:41 +0100

Auch bei der AfD muß eine Unfähigkeit
festgestellt werden !
Warum gibt es in der Partei keine
schlauen Professoren, die so eine Klage
einreichen können!
Wiederholt zeigt B.Lucke wie man
den Staat vorführt,und die AfD
arbeitet sich intern an sich ab!

#3 Kommentar von Demonizer am 27. März 2021 00000003 18:18 161686908406Sa, 27 Mrz 2021 18:18:04 +0100

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Bernd Baumann, nimmt die atemberaubende Korruptionsanfälligkeit der Abgeordneten von CDU und CSU auf’s Korn. „Wer ist eigentlich nicht käuflich in der Union?“, will Baumann von den Vertretern dieser Parteien im Bundestag wissen.
[16]

#4 Kommentar von Demonizer am 27. März 2021 00000003 18:19 161686916606Sa, 27 Mrz 2021 18:19:26 +0100

Maybrit Illner: Lauterbach dreht durch: „Schweres letztes Gefecht!“
[17]

Tim K. wieder unfassbar gutes Video

#5 Kommentar von eule54 am 27. März 2021 00000003 18:22 161686936806Sa, 27 Mrz 2021 18:22:48 +0100

Den Bongo-Bongo-Staaten der EU, allen voran Italien, Spanien, Griechenland und Frankreich, finanziert der deutsche Steuerzahler bereits seit Jahren maßgeblich den Lebensstandard mit.

Weil die Bewohner dieser Bongo-Bongo-Staaten weit über ihre Verhältnisse leben.
Deren Renten z. B. sind bei kürzerer Lebensarbeitszeit und geringeren
RV-Beiträgen höher als in Deutschland.

Deshalb werden diese Bongo-Bongo-Staaten nicht locker lassen, eine Schuldenvergemeinschaftung zu Lasten der nördlichen EU-Staaten durchzusetzen!

Das linksgrüne Mistvolk in Deutschland ist damit völlig einverstanden!

#6 Kommentar von ungar am 27. März 2021 00000003 18:26 161686961106Sa, 27 Mrz 2021 18:26:51 +0100

Off
„Vergeltung“ für Räumung einer Szenekneipe: Linksextreme Gewaltwelle rollt über Berlin

In Berlin brennen in der Nacht dutzende Autos, Polizisten werden mit Pflastersteinen angegriffen. Die radikale Linke koordiniert ihre „Vergeltung“.

—-
Das ist die Sprache, was die Polizisten verstehen.

#7 Kommentar von Drohnenpilot am 27. März 2021 00000003 18:27 161686962006Sa, 27 Mrz 2021 18:27:00 +0100

.
.
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger:
.
EU heißt: „Am Ende zahlt immer Deutschland.“

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.
.
Deutsche Rentner gehen mit Minirente zur Tafel um Essen betteln.
.
Deutsche Familien finden durch die illegale Zuwanderung von Merkels Millionen Asylanten keine Wohnungen.
.
Deutsche Altparteien schicken Mrd. dt. Steuergeld in alle Welt..
.
Deutsche zahlen die höchsten Steuern und bekommen die niedrigsten Renten..
.
.
NIEDER mit dem EU-Imperialismus-/Imperium..
.
Deutschland (dt. Steuerzahler) ist immer der Verlierer!
.
.

#8 Kommentar von SchweinskopfsulzevonOMI am 27. März 2021 00000003 18:28 161686970706Sa, 27 Mrz 2021 18:28:27 +0100

Wie kommen so Leute wie Olaf Scholz
an solche Posten , unglaublich.
Anstelle von Menschen soll ein Computerrath eingesetzt werden,
der wird mit allen Gesetzen gefüttert, und entscheidet dementsprechend,
So sollten auch Richter gegen Computer ausgetauscht werden.
Die hätten 2015 nach dem Gesetz die Grenzen schließen lassen.
Wie im Film Buck Rogers, Geil Muuhaa

#9 Kommentar von Demonizer am 27. März 2021 00000003 18:41 161687048606Sa, 27 Mrz 2021 18:41:26 +0100

Polizist prophezeit Ausnahmezustand! Deutschland im Jahre 2021!
[18]

#10 Kommentar von Drohnenpilot am 27. März 2021 00000003 18:42 161687056206Sa, 27 Mrz 2021 18:42:42 +0100

.
Corona-Wiederaufbaufonds!
.

…Ökonomie-Professor Roberto Perotti von der Bocconi-Universität in Mailand nicht gehen, aber auch er zeichnet ein düsteres Szenario: „Es besteht ein enormes Risiko, dass wir unfähig sind das Geld auszugeben oder dass wir es verschwenden. In diesem Fall steuern wir in ein paar Jahren auf eine Finanzkrise zu“
.
.
Italien kann hunderte Mrd. dt. Steuergeld verballern und das Merkel-Deutschland wird dann weiter bezahlen.
.
Italien muss sich nicht anstrengen oder sich ändern.. Warum auch?.. Geld wird es trotzdem geben. Merkel-Deutschland bürgt dafür.
.
.
Nicht zu vergessen: Die italienische Mafia wird sich Mrd. über Mrd. abzweigen .. und Deutschland zahlt weiter..
.
.
.

In einem Welt-Artikel stand.:
.
Italien bekommt nur die vielen Mrd. von der EU und DE, damit sich die EU die Zustimmung der Italiener so kaufen können und sie nicht wieder die Lega Nord wählen.
.
Das ist dreckigste EU-Politik..
und Deutschland bezahlt weiter.

#11 Kommentar von der Realist am 27. März 2021 00000003 18:47 161687086306Sa, 27 Mrz 2021 18:47:43 +0100

@ike
Weil Leute wie Höcke Leute wie Lucke vertrieben haben. Es wird halt lieber für einen Volkssozialismus getrommelt der zwar völlig an der Realität vorbei geht aber bei manchem im Osten schön klingt.

#12 Kommentar von Drohnenpilot am 27. März 2021 00000003 18:58 161687150906Sa, 27 Mrz 2021 18:58:29 +0100

.
.
Deutschland: 916,1 Milliarden
.
Das macht doch alles nichts.. Dann werden dt. Sparer enteignet und einfach Geld gedruckt.
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++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
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.

Target2-Salden der Länder des Eurosystems im Mai 2020

.
[19]
.
.
.
„Die Target-Salden machen Deutschland handlungsunfähig“
.
[20].
.
.

#13 Kommentar von Irminsul am 27. März 2021 00000003 19:05 161687190707Sa, 27 Mrz 2021 19:05:07 +0100

Vor über 7 Jahren wurde durch das Feministinnenministerium der Promotionsfakerin Giffey eine Studie zum gemeinsamen Alltagssorgerecht von Mutter u. Vater in Auftrag gegeben. Seit letztem Jahr liegen nun Ergebnisse vor, die der Feministin Giffey (SPD) so gar nicht gefallen: [21]

Dazu gab es eine kleine Anfrage im Deutschen BuntenTag, die eine Feministin aus Giffey feministischem Ministerium wie folgt beantwortete:

[22]
[23]
[24]

… und eine Antwort der Feministin Giffey bei Twitter: [25]

Giffey, die personifizierte Väterhasserin, hat kein Interesse an der Gleichberechtigung von Vätern. Sie wird das „Problem“ dieser Petra-Studie über diese Legislaturperiode hinaus aussitzen wollen. Wie im Link zum VAFK ersichtlich, beginnt das Frauenministerium von Giffey (wie die Stasi 1989) mit der Entsorgung von Studienergebnissen.

Fazit: Väter sind in Deutschland auch weiterhin bei der Kindessorge massiv benachteiligt und werden mit Hilfe der Regierung & Justiz seit Jahrzehnten diskriminiert. Kindeswohl? Wenn es der Mutter dienlich ist, als Vater ist und bleibt man in Deutschland nur ein Zahlschwein.

Väter, wehrt euch! Wählt die AfD!

#14 Kommentar von friedel_1830 am 27. März 2021 00000003 19:11 161687227507Sa, 27 Mrz 2021 19:11:15 +0100

.

Spanien, Italien sollen an Deutschland zurückzahlen:

.

1.) Spaniens Mallorca soll deutsch werden (= 17. Bundesland)

2.) Italiens (500 Mrd. Target-2) Goldschatz (2500 Tonnen) = 125 Mrd. Euro für Deutschland

____________________________________________________________________________

.

#15 Kommentar von Drohnenpilot am 27. März 2021 00000003 19:14 161687244607Sa, 27 Mrz 2021 19:14:06 +0100

.
.
Beuteland Deutschland!
.
Zigeuner bei der Arbeit. Was Zigeuner am besten können.

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++++++++++++++++++++++++
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Polizei fahndet nach Diebes-Quartett
.
Die vier Frauen klauten Kosmetik für 4000 Euro

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Wittenberg (Sachsen-Anhalt) – Vier Frauen laufen durchs Überwachungskamera-Raster eines Geschäfts in Wittenberg. In ihren Taschen haben sie geklaute Kosmetik für 4000 Euro. Nach dem Diebes-Quartett und einem Mann fahndet nun die Polizei in Wittenberg.
.
Der Mann, laut Polizei mit südländischem Aussehen, war mit seinen Komplizinnen am 13. August im Einkaufsmarkt am Arsenalplatz auf Klautour. Das Quintett erbeutete Kosmetikartikel im Wert von mehr als 4000 Euro, teilte die Polizei erst jetzt – sieben Monate später – mit.
.
[26]
.

.
Danke Merkel!
Danke Merkel!
.
Danke Altparteien für diese Fachkräfte!
Danke Altparteien für diese Fachkräfte!

#16 Kommentar von 18_1968 am 27. März 2021 00000003 19:16 161687257707Sa, 27 Mrz 2021 19:16:17 +0100

Werter Herr Rouhs, das ging hier weniger um „Corona-Hilfsfonds“, der ließe sich ja sonstwie aufbringen, es ging, und das isr weit entscheidener, darum, ob die EU selbst Schulden machen dürfe.
Die Artikelüberschrift ist renovierungsbedürftig, sie geht am Kern der Sache komplett vorbei.

#17 Kommentar von Demonizer am 27. März 2021 00000003 19:18 161687269507Sa, 27 Mrz 2021 19:18:15 +0100

der Realist 27. März 2021 at 18:47

@ike
Weil Leute wie Höcke Leute wie Lucke vertrieben haben.
—————-
Hä???

#18 Kommentar von ike am 27. März 2021 00000003 19:22 161687293507Sa, 27 Mrz 2021 19:22:15 +0100

Drohnenpilot 18:42

Corona-Wiederaufbaufond

Der Deutsche entdeckt langsam den
Italiener/Griechen/Spanier in sich!

Ob das dann noch mit der EU und Welt
-Rettung ,mit den Steuern der
Malocher-Michel klappt?

[27]

#19 Kommentar von francomacorisano am 27. März 2021 00000003 19:24 161687305807Sa, 27 Mrz 2021 19:24:18 +0100

@ Drohnenpilot
Was wollen denn Zigeuner mit Kosmetikprodukten? Die benutzen ja nicht mal Seife, geschweige denn Deo… 🙂

#20 Kommentar von Irminsul am 27. März 2021 00000003 19:28 161687330207Sa, 27 Mrz 2021 19:28:22 +0100

Ist Merkeldeutschland eigentlich noch zu toppen?

Falsche Ärzte…
[28]

… impfen in Impfzentren mit Impfstoff, an dem die Menschen sterben …
[29]
(Tagesschau: 113 Leute tot … trotzdem „Entwarnung“!)

Vorher werden massiv gesunde Menschen getestet mit Tests, die falsche Ergebnisse liefern …
[30]

… und diese falschen Tests werden von „Fachlaboren“ auch noch bestätigt. Es werden also vollkommen gesunde Menschen per „Wissenschaft“ als krank erklärt:
[31]

Wie krank muss eine Regierung sein, solch ein abnormes System zu installieren? Ist es nicht nur allzu logisch, dass sich Bürger aller Denkrichtungen gegen solch ein abnormes System einen? Das sind keine Nazis, keine Reichsbürger oder Verschwörungstheoretiker … es sind die letzten normalen Menschen in einem mittlerweile unter Merkel & Co vollkommen verblödeten Land.

#21 Kommentar von Barackler am 27. März 2021 00000003 19:28 161687331407Sa, 27 Mrz 2021 19:28:34 +0100

Wäre die Alternative mit Lucke und Petry vielleicht doch stärker?

Auch wenn Meuthen sich freiwillig aus der ersten Reihe zurückziehen müsste, muss man ihn wirklich vom Hof jagen und aus der Partei ausschließen, wie hier vielfach gefordert wird?

#22 Kommentar von ike am 27. März 2021 00000003 19:31 161687350507Sa, 27 Mrz 2021 19:31:45 +0100

der Realist. 18:47

Lucke war leider auch zu schlicht und eindimensional
gestrickt.
Nur das Thema € ist einfach zu wenig.
Schon die Aussage“ Deutschland zuerst“ war bei Lucke und Petry schon
rechtsextrem.
Dazu gibt es noch die Invasoren, Energie,Kriminalitäts,Arbeits und
Wohn Probleme.

#23 Kommentar von Haremhab am 27. März 2021 00000003 19:41 161687410107Sa, 27 Mrz 2021 19:41:41 +0100

@ghazawat 27. März 2021 at 18:05

Olaf Scholz kann da nicht viel machen. Merkel verschleudert Steuergelder in der ganzen Welt. Mal bei Auslandsreisen millionen oder mal eine milliarde Euro, dann 100 milliarden Euro für illegale Einwanderer in Deutschland und dann noch für die EU. Merkel verschenkt viel Geld, Hauptsache Deutsche haben nichts davon.

#24 Kommentar von Haremhab am 27. März 2021 00000003 19:43 161687421107Sa, 27 Mrz 2021 19:43:31 +0100

@Drohnenpilot 27. März 2021 at 19:14

Die Kosmetikdiebe sahen voll nach Zigeuner aus. Bei den Überwachungsbildern dachte ich sofort daran. Ist sicher zum weiterverscherbeln gedacht, denn bei selbst hilft keine Kosmetik mehr.

#25 Kommentar von Demonizer am 27. März 2021 00000003 19:45 161687432107Sa, 27 Mrz 2021 19:45:21 +0100

Im Februar 2013 war Lucke maßgeblicher Mitbegründer und zugleich Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), für die er im Mai 2014 als Spitzenkandidat in das Europäische Parlament einzog. Nach seiner Abwahl als Bundessprecher im Juli 2015 trat er aus der AfD aus und gründete die Partei ….
————
Er wurde abgewählt und weil das sein Ego nicht vertragen hat ist er ausgetreten und nicht „durch Leute wie Höcke vertrieben“ !!!

#26 Kommentar von Haremhab am 27. März 2021 00000003 19:45 161687432307Sa, 27 Mrz 2021 19:45:23 +0100

Prof. Dr. Ingo Hahn: „Herr Söder, ziehen Sie die Konsequenzen oder geben Sie dieses Land frei!

[32]

—————————————————————-
Söder ist und bleibt ein dummer Versager.

#27 Kommentar von Haremhab am 27. März 2021 00000003 19:52 161687473807Sa, 27 Mrz 2021 19:52:18 +0100

@Demonizer 27. März 2021 at 19:45

Sofort nach der Gründung wurde die AfD in die rechte Ecke gedrängt. Natürlich von der Presse und den Altparteien. Lucke ist später ausgetreten, weil er unzureichende Führungskompetenzen besitzt.

#28 Kommentar von Lada-Niva am 27. März 2021 00000003 19:52 161687475707Sa, 27 Mrz 2021 19:52:37 +0100

Die AfD sollte sich mal kundig machen wo die Grünen die Hand aufgehalten haben. Für Photovoltaik, E-Mobilität und Windenergie flossen bestimmt auch Millionenbeträge.

#29 Kommentar von Tom62 am 27. März 2021 00000003 20:17 161687624308Sa, 27 Mrz 2021 20:17:23 +0100

Die Richter folgten mit der Verfügung 2 BvR 547/21 einem Antrag der Initiative „Bündnis Bürgerwille“ des ehemaligen AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke, der seit Jahren zum Teil durchaus erfolgreich juristisch gegen die Aufweichung der Stabilitätskriterien des Euro vorgeht.

Bernd Lucke ist ein hochintelligenter und auf seinem Gebiet sehr fähiger Mann, dessen oben beschriebene und erfolgreiche Tätigkeit jedoch nicht darüber hinwegtäuschen kann, daß er darüber hinaus gehende Kompetenzen nicht oder kaum besitzt. Sonst hätte er die AfD nicht verlassen, um mit seinem neoliberalen Kompagnon Henkel eine Vereinigung LKR zu gründen, die keinerlei politisches Gewicht aufzuweisen hat.

Die AfD hat sich weiterentwickelt. Aus der 1-Themen-Partei einer Gruppierung von Nur-Eurokritikern ist eine solche geworden, die verschiedene Themen abdeckt. Lucke hat dieser Entwicklung nicht folgen können oder wollen, was wohl nicht nur aus meiner Sicht sehr bedauerlich ist. Im Grunde sind alle diese Leute, zu denen ich auch eine Frau Petry zähle, sehr fähig, aber letztlich über sich selbst gestolpert. Eine Partei ist ein Gemeinschaftsunternehmen, das bei grundsätzlichen Übereinstimmungen verschiedene Strömungen in sich vereint und das man sicherlich nicht so führen kann wie Merkel die CDU. Mit den bekannten Ergebnissen.

Möge ein Herr Meuthen, der in selbiger Position stehend gerade dabei ist, sehr ähnliche Fehler zu begehen, dabei aber (anders als Lucke und Petry) die Partei zur Geisel seiner eigenen anbiederischen Politik machen will, hieraus etwas lernen, bevor es zu spät ist. Jeder, der geht, ist letztlich ein Verlust, selbst wenn man einen Weggang manchmal auch begrüßen muß, um weiteren Schaden abzuwenden. So etwas ist immer bitter, leider aber nicht immer zu umgehen.

#30 Kommentar von Haremhab am 27. März 2021 00000003 20:24 161687668708Sa, 27 Mrz 2021 20:24:47 +0100

@ Irminsul 27. März 2021 at 19:28

Vor einigen Tagen stand es wieder bei WO drin. 62 falsche Ärzte sind erst aufgeflogen. Garantiert handelt es sich um Araber oder ähnliche. Im Artikel stand was über eine Deutsche, die mal als Ärztin tätig war. In Wirklichkeit sind es so gut wie immer Syrer, Afghanen usw. sie sich als falsche Ärzte bewerben.

#31 Kommentar von buntstift am 27. März 2021 00000003 20:26 161687676108Sa, 27 Mrz 2021 20:26:01 +0100

Vorerst. Am Ende wird das Verfassungsgericht einlenken. Im übrigen steht dann ein Urteil des EuGH aus und wie der entscheidet, kann man sich denken.

#32 Kommentar von Haremhab am 27. März 2021 00000003 20:26 161687681008Sa, 27 Mrz 2021 20:26:50 +0100

@ Irminsul 27. März 2021 at 19:28

Hier ist nochmal der Artikel. So einfach kann man die Urkunden fälschen.

[33]

#33 Kommentar von Sabine und ihre ss20 am 27. März 2021 00000003 20:37 161687746508Sa, 27 Mrz 2021 20:37:45 +0100

ghazawat 27. März 2021 at 18:05

Man muss beim Herrn Scholz seine völlige Unfähigkeit berücksichtigen. er hat in seiner Hamburger Zeit eindrücklich bewiesen dass er weder von Finanzen noch von Gesetzen den Hauch einer Ahnung hat
—————————————————————————-
…aus genau diesen Gründen seiner totalen Unfähigkeit
ist er doch Finanzminister. Als Cum Ex Verniedlicher sollte er
doch lieber als Cum In Puppe in Frau Spahns Darkroom
seine Arbeit aufnehmen.

#34 Kommentar von Demonizer am 27. März 2021 00000003 20:45 161687791008Sa, 27 Mrz 2021 20:45:10 +0100

Haremhab 27. März 2021 at 19:52

@Demonizer 27. März 2021 at 19:45

Sofort nach der Gründung wurde die AfD in die rechte Ecke gedrängt. Natürlich von der Presse und den Altparteien. Lucke ist später ausgetreten, weil er unzureichende Führungskompetenzen besitzt.
—————–
Kann sein, zuallererst ist das Professorchen aber wegen seinem verletzten Ego ausgestiegen und dümpelt nun in einer Splitterpartei vor sich her, die kaum einer will.

#35 Kommentar von Rolf Ziegler am 27. März 2021 00000003 20:48 161687810208Sa, 27 Mrz 2021 20:48:22 +0100

ike 27. März 2021 at 18:13
Auch bei der AfD muß eine Unfähigkeit
festgestellt werden !
Warum gibt es in der Partei keine
schlauen Professoren, die so eine Klage
einreichen können!
Wiederholt zeigt B.Lucke wie man
den Staat vorführt,und die AfD
arbeitet sich intern an sich ab!

===============================================================
Dummes Zeug ! [34]

#36 Kommentar von Demonizer am 27. März 2021 00000003 20:50 161687824508Sa, 27 Mrz 2021 20:50:45 +0100

Irminsul 27. März 2021 at 19:28

Vorher werden massiv gesunde Menschen getestet mit Tests, die falsche Ergebnisse liefern …
xww.aerzteblatt.de/archiv/213794/COVID-19-Krise-Falsch-Positiv-Rate-als-Problem

… und diese falschen Tests werden von „Fachlaboren“ auch noch bestätigt. Es werden also vollkommen gesunde Menschen per „Wissenschaft“ als krank erklärt:
xww.aerztezeitung.de/Wirtschaft/Labor-liefert-reihenweise-falsch-positive-Corona-Ergebnisse-414167.html
——————
Mehrere Ringeversuche; die in den Medien einfach verschwiegen werden zeigen deutlich auf, dass die Labore schlampem, Tests falsche Ergebnisse liefern und das RKI lügt:
[35]

#37 Kommentar von Wuehlmaus am 27. März 2021 00000003 20:58 161687868408Sa, 27 Mrz 2021 20:58:04 +0100

@ ike 27. März 2021 at 18:13

Auch bei der AfD muß eine Unfähigkeit
festgestellt werden !
Warum gibt es in der Partei keine
schlauen Professoren, die so eine Klage
einreichen können!
Wiederholt zeigt B.Lucke wie man
den Staat vorführt,und die AfD
arbeitet sich intern an sich ab!

———————-

Bernd Lucke? Ist das hier jetzt LKR-Propaganda? Ich sehe nicht, dass der kreuzbrave, angepasste Lucke irgendwen vorführt – und selbst wenn, würde es kaum einer zur Kenntnis nehmen, weil den Mann nur noch Insider kennen und seine Partei so groß ist, wie ein Hasen-Knöddelchen auf dem Feldweg.

#38 Kommentar von Wuehlmaus am 27. März 2021 00000003 21:04 161687906609Sa, 27 Mrz 2021 21:04:26 +0100

Um mich nicht misszuverstehen, ich bin der AfD sehr, sehr böse wegen dieser blöden, wahnhaften und kontraproduktiven internen Kacke, die ich aber sehr stark auf die charakterlich zur Führung der Partei ungeeigneten Person Meuthen zurückführe, der die AfD zu einer Art WerteUnion 2.0 machen will, was komplette Idiotie ist.

#39 Kommentar von AggroMom am 27. März 2021 00000003 21:17 161687986809Sa, 27 Mrz 2021 21:17:48 +0100

OT
Tipp des Tages

[36]

Schluss mit Gender Schei**e

#40 Kommentar von bobbycar am 27. März 2021 00000003 21:36 161688096109Sa, 27 Mrz 2021 21:36:01 +0100

„…750 Milliarden Euro Schulden…“

Zieht die rosa Love-Brille auf, dann ist das nur Kleingeld 🙂

#41 Kommentar von nicht die mama am 27. März 2021 00000003 21:44 161688147509Sa, 27 Mrz 2021 21:44:35 +0100

Ja, blöd aber auch, nun wird dem Scholz, wie auch dem Söder, das schlumpfige Grinsen vergehen.

Und Mutti muss zum Telefon greifen und versuchen, die Verfassungsrichter auf Linie zu trimmen.
Oder warten, bis neue, willigere Verfassungsrichter installiert werden können.

#42 Kommentar von oak am 27. März 2021 00000003 22:37 161688465110Sa, 27 Mrz 2021 22:37:31 +0100

Ist die Reaktion des Bundesverfassungsgerichtes auf GEMEINSAME SCHULDENHAFTUNG die D ewig als Zahlmeister verdammt, solange es durch Fleiss und Sparsamkeit im Gegensatz zu Suedlaendischen EU Laendern, die eher zum Gegenteil neigen, d.h. so wenig und kurz als moeglich zu arbeiten, dafuer gut zu leben, d.h. in ihrem Falle ueber ihre Verhaeltnisse, wie es frueher richtigerweise bezeichnet wurde.

Hoffe, dies ist keine Eintagsfliege dieses M REgim, was alle Zurueckhaltung auch auf finanziellen Gebiet aufgegeben hat, dafuer mit beiden Haenden Gelder fuer andere zum Fenster hinauswirft, was keinen Dank erzeugen wird, sondern dies als Selbstverstaendlichkeit sieht und nach mehr und weiter so verlangt.

Da hilft nur Drexit, nur dann ist eine Chance, dass jedes Land wieder wie es sich gehoert, SELBST und ALLEIN fuer seine Bilanz verantwortlich ist und das Waehrungsgefuege nicht weiter durch Gelddrucken bzw. Finanzierung durch wertlose Staatsanleihen die in EURO umgetauscht werden, fuer die einige wenige Laender der EU buergen.

Scholz, der auch bei der seinigen KOnferenz der 7 Wirtschaftslaender zeigte, wie unfaehig er war und ist, fuer Sicherheit zu garantieren und Mob und linke Poebelherrschaft incl. Pluenderungen und Pollzeibeating akzeptierte, seine Kolonie der Roten Flora von Linken Schlaeger und Anarschisten schonte und von Schliessung und Bestrafung der Akteure danach nichts mehr wissen wollte.

Momentan faselt er von einer EU kontrollierten Europaeischen Armee, scheinbar sieht er da die momentane marode Bundeswehr als Vorbild an, will diese Situation auf alle Staaten ausdehnen.
Auch hier duerfte er sich die Finger verbrennen, aber so ein Typ gibt nie auf, Vorsicht, was er alles noch im Koecher hat seine Roten Traeume umzusetzen, wenn er die Gelegenheit dazu bekaeme.

dazu ist ein Ariikel mit seinen Ideen in pi-news.net unter „Scholz will EuropaArmee“ rechts

#43 Kommentar von oak am 27. März 2021 00000003 22:42 161688495410Sa, 27 Mrz 2021 22:42:34 +0100

[37]

jemand der als Oberbuergermeister, oberer Parteigenosse, Finanzminister versagte, bzw. Leistung erbrachte, wie man es erwartet,
sollte seine Finger von der Politik lassen, um weitere, moeglicherweise katastrophale Fehlentscheidungen zu vermeiden.

#44 Kommentar von kahalani am 27. März 2021 00000003 23:11 161688668111Sa, 27 Mrz 2021 23:11:21 +0100

Auch bei der AfD muß eine Unfähigkeit
festgestellt werden !
Warum gibt es in der Partei keine
schlauen Professoren, die so eine Klage
einreichen können!
Wiederholt zeigt B.Lucke wie man
den Staat vorführt,und die AfD
arbeitet sich intern an sich ab!

Peter Boehringer hat heute Nachmittag erklärt, dass die AfD ebenfalls geklagt hat. Die mediale Aufmerksamkeit genießt natürlich Herr Lucke. Mehrere Pressemitteilungen und Videos von Peter Boehringer beweisen dies.

#45 Kommentar von ike am 27. März 2021 00000003 23:50 161688901511Sa, 27 Mrz 2021 23:50:15 +0100

Rolf Ziegler 20:48

Nix dummes Zeug!
Die Klage die es Steinmeier verbietet,
den Schulden-Vertrag zu unterzeichnen,hat Lucke und Co
zu verantworten!

Die AfD möchte eine eigene nach reichen,ist aber mal wieder zweiter.

Wuehlmaus 20:58

Warum soll das Lucke Propaganda
sein!
Ich kann auch nichts dafür,das die
AfD sich nicht medial, gut darstellen
kann.
Und die Klage hat nun mal Lucke
eingereicht,und nicht die AfD,
die die Groko ja eigentlich jagen
wollte.

kahalani. 23:11

Genau ,die mediale Aufmerksamkeit
bekommt zurecht B.Lucke

Wer zu spät kommt den bestraft
das Leben.

Die AfD kann eines zumindest richtig
gut!
Jede Großchance und Steilvorlage
nicht gut ,medial für sich nutzen!

#46 Kommentar von Penner am 27. März 2021 00000003 23:55 161688933511Sa, 27 Mrz 2021 23:55:35 +0100

Wieder mal ein kleiner Mann der SPD der viel , sehr viel Geld der Steuerzahler einfach gegen alle Rechtsgrundsätze der Verfassung und sogar gegen Beschlüsse der EU aus dem Fenster werfen will . Denn dieses Konstrukt „ Corona-Hilfsfonds „ ist ein grandioser Volksbetrug . Es geht um den Einstieg in der Vergemeinschaftung der Schulden in der EU um dadurch zu verhindern , dass die EU sich jemals auflösen könnte . Das ist der eigentliche Zweck der Übung und natürlich , um finanzielle Staatshilfen zu leisten , die aber eigentlich verboten sind . Doch welch dämlichen Bürger interessiert das noch ?? Das Geld kommt aus dem Automaten !!

#47 Kommentar von wildcard am 27. März 2021 00000003 23:57 161688947811Sa, 27 Mrz 2021 23:57:58 +0100

Kann mal einer den Bazooka-Schlumpf entsorgen.

#48 Kommentar von vlad am 28. März 2021 00000003 00:33 161689158012So, 28 Mrz 2021 00:33:00 +0100

Was für eine Blamage für die AfD, daß die Klage nicht von ihr kam! Nur im Bundestag dagegen zu stimmen, ist zu wenig. Widerstand ist angesagt! Und solange wenigstens das decorum eines Rechtsstaates gewahrt wird, sollte man auch auf diesem Klavier spielen. Können tut es die Partei dank ausreichend Juristen, die Frage ist offenbar, ob sie es will. Sie wollte nicht.
Statt dessen gibt die Partei wieder einmal den Pudel, der zwar zaghaft kläfft, aber nie beißt und sich gerne a la mode scheren und färben lässt.
Natürlich wird der Verfassungsgerichtshof (ohne Verfassung) als lupenrein opolitisch agierendes Gericht die zahlungen abnicken. Wie aus anderen Urteilen bekannt, mit diesmal allleallerallerletzter Grenzziehung, weil es eben noch gerade kaum mehr möglich ist, das recht der Verträge zu deuteln und zu verdrehen, aber Deutschland wird zahlen.
Die Deutschen werden sich sogar noch darüber freuen, wenn sie geschröpft werden, da es ihnen noch viel zu gut geht.

#49 Kommentar von rasmus am 28. März 2021 00000003 05:01 161690769405So, 28 Mrz 2021 05:01:34 +0100

Was haben Meuthen und Reil und Fest in Brüssel zu suchen?
Sie gehören in den BT bzw ihre Landtage.

Haben die 3 sich auf ein warmes Polster verabschiedet, statt hier für uns einzutreten?
Von Reil und Fest bin ich besonders enttäuscht.

#50 Kommentar von rasmus am 28. März 2021 00000003 05:36 161690981605So, 28 Mrz 2021 05:36:56 +0100

Meuthen ist völlig neben der Spur.
Er sitzt faul in Brüssel herum, was macht er da, was hat er dort zu suchen? Er gehört nach DE, sonst soll er sein Amt abgeben.
Ich las hier öfter, dass er Ex-Frauen und 10 Kinder zu versorgen hat.

Das kann aber kein Grund sein, der AfD zu schaden und genau das tut er mit seiner Anpasserei an die Blockparteien.

Die AfD wird immer Pfui-mäßig behandelt werden vom Parteienkartell und den Medien, das sehen wir doch an der generellen Verweigerung des BT-Vizepräsidenten.

Meuthen ist nicht der geeignete Parteichef. Die Meute wird bleiben und die AfD bekämpfen, wie es nur geht. Sich anpassen zu wollen ist sinnlos. AfD ist schliesslich die einzige politische Konkurrenz.

Da schlägt man schon gern mal etwas härter zu, wenn man die Antifa füttert.

#51 Kommentar von Dortmunder Buerger am 28. März 2021 00000003 07:58 161691829807So, 28 Mrz 2021 07:58:18 +0100

Ist der Lucke also doch noch zu etwas gut. Chapeau!

#52 Kommentar von kahalani am 28. März 2021 00000003 09:04 161692228209So, 28 Mrz 2021 09:04:42 +0100

Nochmals:
Auch die AfD Fraktion im Bundestag hat gegen das EU-Eigenmitteln-Gesetz geklagt. Nur haben die Medien vergessen es zu erwähnen.

[38]

[39]

[40]

[41]

Es gibt im Herbst nur eine Möglichkeit gegen den Wahnsinn anzugehen und das heißt AfD wählen. Nicht wählen oder eine Splitterpartei wählen bestärkt nur die, die dies alles zu verantworten haben.

#53 Kommentar von HGS am 28. März 2021 00000003 09:54 161692524909So, 28 Mrz 2021 09:54:09 +0100

Neben Scholz, der seine erschreckende Unfähigkeit schon unter Schröder eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat und in Hamburg seinen Unfähigkeit weiter perfektioniert, gibt es noch die GRÜNEN; ein Verein, der Deutschland grundsätzlich für alles auf der Welt verantwortlich sieht, der am liebsten alles verbieten möchte, was Leben auf diesem Planeten einigermaßen erträglich macht und der daneben blendend versteht, von wichtigen Fragen und der Lösung daraus resultierender Probleme, abzulenken.
Nicht vergessen muß dabei auch, dass allein die GRÜNEN auch Weltmeister im Fordern sind – für Pille-Palle & Co.!

#54 Kommentar von SchweinskopfsulzevonOMI am 28. März 2021 00000003 12:07 161693325312So, 28 Mrz 2021 12:07:33 +0100

Illegale Geburtstagsfeier – Gastgeberin und Familie greifen Polizei an
Welche coluer die Leute zugehörten stand nicht dabei,
Ich hab vorurteile Muuuhaaa

#55 Kommentar von Frau Kanzelbunzler am 29. März 2021 00000003 08:18 161700591508Mo, 29 Mrz 2021 08:18:35 +0100

Karlsruhe abschaffen lautet jetzt die Devise mit Blick auf das Friedensprojekt Europa!

#56 Kommentar von Peter Blum am 29. März 2021 00000003 09:39 161701076709Mo, 29 Mrz 2021 09:39:27 +0100

Danke Herr Lucke, danke PI!

In der Lügenpresse stand kein Wort davon. Demokratie und Pressefreiheit? Eher Bananenrepublik……