Die linke Senatorin Elke Breitenbach ist mitverantwortlich dafür, dass dubiosen Multi-Kulti-Vereinen in Berlin das Steuergeld nicht ausgeht.

Von MANFRED ROUHS | Die Staatsanwaltschaft Berlin hat strafrechtliche Ermittlungen gegen die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach (59, Die Linke) und ihren Staatssekretär Daniel Tietze (46, Die Linke) wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet. Die beiden sollen einem umstrittenen Multi-Kulti-Verein, der Asylbewerber dabei unterstützt hat, gegen den deutschen Staat ihre vermeintlichen oder tatsächlichen Rechte durchzusetzen, jährlich 40.000 Euro aus der Staatskasse zugeschossen haben. Das berichtet die „B.Z.“.

Ausgerechnet Alexander Straßmeir, der Präsident des Berliner Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, der nicht im Verdacht steht, Kritiker des Multi-Kulturalismus zu sein, soll dem Bericht zufolge frühzeitig in einem Brief an Breitenbach die „nachträgliche rückwirkende Bewilligung des Projekts“ gerügt und gewarnt haben: „Ich mache Sie (…) darauf aufmerksam, dass ein Verstoß gegen Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung gemäß Paragraf 48 Beamtenstatusgesetz zu einer Schadensersatzpflicht führen kann.“

Die Aufdeckung des rechtlich fragwürdigen Umgangs der Linken mit öffentlichen Mitteln hat der Steuerzahler der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zu verdanken. Deren Abgeordneter Hanno Bachmann hatte im Oktober letzten Jahres gegen Elke Breitenbach einen Strafantrag gestellt. Er sagt dazu:

„Rechtstreue scheint linken Senatoren fremd zu sein. Untreue zu Lasten der Steuerzahler ist kein Kavaliersdelikt. Sollte Breitenbach die Vorwürfe nicht unmittelbar entkräften können, ist sie politisch nicht haltbar. Senatoren, gegen die staatsanwaltlich ermittelt wird, sind nicht mehr regierungsfähig.“


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.

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90 KOMMENTARE

  1. Steinmeier: „Wir leben heute in dem besten Deutschland, das es jemals gegeben hat.“

    Mit „wir“ scheint er die Flüchtlinge gemeint zu haben.

  2. friedel_1830 4. März 2021 at 20:19

    vielleicht, weil die meisten linken weiber so hässlich sind?

  3. Aus der Staatskasse? Ich darf das präzisieren: Aus der bayrischen Staatskasse filled by Steuerzahler. Ganz Bayern subventioniert Berlin über den verdammten LFA.
    R-R-G Berlin: Da haben sich diejenigen gefunden die zusammen gehören und den Rest von Deutschland so richtig ausplündern können.
    Nächste Lektion: Wie melde ich mein Auto an mit „B“ – Kennzeichen? Eine Mammutaufgabe für Berliner Behörden.
    Nächste Lektion: Wir räume ich die „Rigaer“ ohne daß es unschöne Bilder gibt?
    Die Antwort weiß nur Chebli.

  4. aenderung
    4. März 2021 at 20:26
    friedel_1830 4. März 2021 at 20:19

    vielleicht, weil die meisten linken weiber so hässlich sind?
    ++++

    Ich finde den Kartoffelsack aus der Uckermark schön!
    *hüstel hüstel *

  5. Grüne mit acht Punkten Vorsprung … deutlich vor der CDU.
    Die Linke muss um den Einzug in den Landtag bangen.
    HAttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-03/baden-wuerttemberg-winfried-kretschmann-gruene-cdu-landtagswahl-infratest-dimap-umfrage

    mir sind aber echte, generell gesellschaftskritische *alt*-linke alter schule lieber
    als die infantil-rotznasigen, krude-ungebildeten edelkommunisten der gruenen khmer.

  6. Sie ist nicht von der „Linkspartei“, sie ist von der Mauermörderpartei SED!

    Ihr Gedankengut hat zu 100 Millionen Toten geführt, sie gehört unter strenge Beobachtung des BfVs!

    SED-Breitenbach, übernehmen Sie die Verantwortung zu Millionen Gulagtoten? Na?

  7. Hoffentlich müssen sie das aus eigener Tasche bezahlen, einfach Wahnsinn mit welcher Dreistigkeit unser Steuergeld verballert wird.

  8. LEUKOZYT 4. März 2021 at 20:40

    Im Ländle nehmen die grünen KinderschänderInnen und linksgrünen RAF-Aufbauhelfernden den SED-Mördern die Stimmen weg.

  9. Super. Aber die fallen alle weich. Irgendwie fällt mir für die keine gerechte Strafe ein. Jetzt aber doch …….

  10. Wir werden sie jagen!

    So geht es vielleicht.

    Wenn der Verfassungsschutz auf die AfD gehetzt wird,
    dann setzen wir eben Staatsanwaltschaften und Polizei gegen die korrupten Politiker ein.
    Auch so mancher Journalist und Experte hat genügend Leichen im Keller, die von Polizei und Staatsanwaltschaft gehoben werden können.

    So geht Rechtsstaat.

    Und es bringt mehr Resultate als PEGIDA-Spaziergänge von Wutbürgern.

  11. @ friedel_1830 4. März 2021 at 20:19
    „1.) Woher kommt die Verachtung alles Deutschen durch das Linke Spektrum ?“

    weil der wohlstandsverwoehnte, denk-dekadente salonlinke moechtegern-revoluzzer
    aus oft konservativem beamtenelternhaus im kulturell unbereicherten rotweinguertel
    sich nicht mit der stolzen „arbeiterklasse“ und dem kleinbuergertum gemein machen will.

    er verachtet ihre legendaeren tugenden wie fleiss, puenktlichkeit, sauberkeit, ehrlichkeit,
    spiessige wuensche wie reihenhaus, einem opel, strand- und spassurlaub auf mallorker,
    fussball und schuetzenverein, zigeunerschnitzel, 67cm glotze, goldkettchen & karneval.

    der salonlinke hasst, wer ihn gross gemacht hat, aber schaetzt seine steuergelder.

  12. @Fairmann4. März 2021 at 20:47

    Hallo Fairmann,

    nach mehreren Telefonaten, waren ich und meine Familie nach 24h am Mittwoch Mittag aus der Quarantäne.

    Der Amtsmitarbeiter, hat herumlaviert das er uns Gnade zukommen lässt.
    Reine Willkür.

    Meine Freunde sind der Meinung, das sich mindestens 90% der Bevölkerung, von denen die schon länger hier leben, nicht gewehrt hätten.

  13. Korruption ist bei Altparteien normal. Egal ob CSU, CDU, SPD, Grüne, SED – alle haben sowas getan.

  14. Deutschland ist „durch den Marsch durch die Instutitionen durch „Links-Gruen“ in eine korrupte Bananenrepublik degradiert worden, wo der M Spruch

    „wir leben GUT UND GERNE hier,“ zu einer Farce wurde, das mag fuer sie und ihre Anhaenger gelten, nicht fuer die Mehrheit der indigenen D, die von Niedergang aus allen Richtungen durch grobe Fehlentscheidungen geplagt sind, mit jedem Tag etwas mehr.
    Aufgeraeumt wird auch nicht, keine Chance, da diese Art der Besetzung von Amtsstellen bis in die allerhoechste Spitzen reicht, betr. selbst Justiz, Bildungswesen auf allen Ebenen.

  15. Die beiden sind nicht die Einzigen, die man wegen Untreue verhaften und anklagen müsste.

  16. www 4. März 2021 at 20:57
    @Fairmann4. März 2021 at 20:47

    Danke für die Nachricht .
    Freut mich sehr!!
    Wer sich nicht wehrt – lebt verkehrt!

    Du hattest gute Argumente und hast diese sachlich, aber bestimmt durchgesetzt.
    War mir eine Freude, dich beraten zu dürfen.
    In welcher stadt war das denn?

  17. Fairmann 4. März 2021 at 20:47

    Wir werden sie jagen!

    So geht es vielleicht.

    Wenn der Verfassungsschutz auf die AfD gehetzt wird,
    dann setzen wir eben Staatsanwaltschaften und Polizei gegen die korrupten Politiker ein.
    Auch so mancher Journalist und Experte hat genügend Leichen im Keller, die von Polizei und Staatsanwaltschaft gehoben werden können.

    So geht Rechtsstaat.

    Und es bringt mehr Resultate als PEGIDA-Spaziergänge von Wutbürgern.

    —–

    Da ist wirklich jeder Satz ein Traum…

  18. Demokratie, wie sie in D und vielen westl. Laendern betrieben wird, hat seine Schattenseiten.
    Durch den Anstieg der Linksaussen gewaehlten, hat sich eine oft ungebildete Gruppe den Zugang in Jobs verschafft, die unter dem Strich gefaehrlich und unakzeptabel fuer die sind, die als Steuerzahler dieses Treiben finanzieren muessen.
    Leider betrifft dies alle westlichen Laender, die allesamt genau dafuer auf dem Absteigendem Ast gegenuebeer anderen Gesellschaften sind, wo noch Dinge Geltung haben, die man unter TUGENDEN einordnen kann, zu denen auch Ehrlichkeit, Disziplin, Verlaesslichkeit rechnen kann.

  19. Mit manchen Beiträgen von hier ist kein Krieg zu gewinnen.

    Ich bin nur noch sprachlos, wie weichgespült jemand sein kann.

  20. Kleine Ausschnitte des Höcke Auftritts heute in Offenbach
    https://www.youtube.com/watch?v=BZknunDkd_Q
    Zwar hochgeladen von Linken, aber immerhin !
    Höcke hat die Antifa motiviert, mal wieder frische Luft zu schnappen
    Obwohl – die tragen alle brav Masken von der Merkeljugend
    Beim Pro Höcke Publikum auch eine Israel Fahne zu sehen…

  21. bobbycar 4. März 2021 at 21:28

    Den Kommentar beziehe ich jetzt persönlich auf mich.

    Träume sind Gedanken.
    Gedanken werden Worte.
    Worte werden Taten.
    Taten schaffen Tatsachen.

    Und um deine Beleidigung zu erwidern:
    „Lieber weichgespült, als ungewaschen!“

  22. Oooooch, der rote Onkel Olaf wird schon nichts dagegen haben, dass seine linken Brüder *m/w/d im Geiste sein Geld ausgegeben haben.

    Ich hätte da übrigens eine Phrase für die nächste Steimeier-Rede an die Nichtnation:

    ….freue ich mich, feststellen zu dürfen, dass ouagadougouanische Korruptionskültür nun auch Teil des besten Deutschlands ist, das wir internationalsolidarischen Sozen je ausplündern konnten!

  23. Barackler 4. März 2021 at 21:38

    Er sollte in seinen Raketen vielleicht nicht dieselben Akkus wie in seinen Autos verbauen…
    :mrgreen:

    „Elon Eagle“ – Passt, auch wenn Eddie deutlich sympathischer war und keinen Schaden angerichtet hat.

  24. Hanno Bachmann ist Jurist, ein ruhiger, bedächtiger Typ. Aber was er macht, das macht er richtig.

  25. Die Breitenbach fiel vor einem Jahr auch schon einmal negativ auf. Sie brachte u.a. den Betrug von Giffeys Ehemann nicht zur Anzeige.
    Tja, Betrüger halten zusammen.
    .
    Schützte Berliner Senatorin den Mann von Familienministerin Giffey? Nein, sagt die Staatsanwaltschaft – und schreibt an die Senatorin
    Lars Petersen 14 Mrz 2020
    .
    Der Ehemann von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) verlor wegen Betrug bei Arbeitszeiten seinen Beamtenjob.
    .
    Die zuständige Berliner Senatorin Elke Breitenbach hatte vor Gericht entgegen der Vorschläge ihrer internen Ermittler eine mildere Strafe als einen Rauswurf beantragt. Daraufhin wurde ihr vorgeworfen, Giffey schützen zu wollen.
    .
    Nach mehreren Strafanzeigen gegen Breitenbach erklärt die Staatsanwaltschaft Berlin in einem internen Schreiben, warum sie jetzt kein Verfahren gegen sie einleitet.
    […]
    ……..Merkwürdig: Breitenbach beantragte damit nicht nur eine mildere Strafe als ihre internen Ermittler empfohlen hatten. Sie brachte den Betrug auch nicht zur Anzeige….
    […]

    https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/schuetzte-berliner-senatorin-den-mann-von-familienministerin-giffey-nein-sagt-die-staatsanwaltschaft-und-schreibt-an-die-senatorin/

  26. Barackler 4. März 2021 at 21:38
    nicht die mama 4. März 2021 at 21:53

    Green Day haben ein ziemlich abgedrehtes Seitenprojekt namens „The Network“. Ist ein bisschen eine Parodie auf Kraftwerk und die haben letztes Jahr ihr zweites Album nach 17 Jahren herausgebracht (Titel des ersten Albums war Money Money 2020, da bot sich das letztes Jahr an, auch, was den Humor angeht).

    Einer der Titel: „Hey, Elon“:

    https://www.youtube.com/watch?v=_bSwuDSLRkU

    Hey Elon you left your radio on,
    and now your spaceships batteries are deeeaaad…

  27. Das sind alles nur Nüßlein im Vergleich zu dem, was sonst noch in diesem „Staat“ veruntreut wird.

    Das ist nicht unser System. Das sind nicht unsere Politiker. Dafür Null Loyalität und Einsatz.

  28. Sõder Schwesig Habeck und Lindner mit Spiegeltante bei Illner und wo ist die AFD?
    Drecksfernsehen

  29. Electro 4. März 2021 at 20:44
    Hoffentlich müssen sie das aus eigener Tasche bezahlen, einfach Wahnsinn mit welcher Dreistigkeit unser Steuergeld verballert wird.

    Guter Witz. Von den Futtertrog-Bonzen haftet keiner persönlich. Die gehen allenfalls bestversorgt in Pension, wenn der Schaden so gigantisch geworden ist, daß vertuschen nichts mehr hilft.

    Der Einzige der für die ganze Lumperei die Knochen hinhalten muß ist der deutsche Arbeits- und Zahldepp.

  30. Die Breitenbach hat sich sicherlich gedacht: Was meine Mitarbeiterin konnte, kann ich auch und hat jetzt ebenfalls ein Verfahren am Hals.
    Das scheint da ein großer Sauhaufen zu sein.
    .
    28.10.2019
    Möglicher Missbrauch von Geldern
    Sozialsenatorin Breitenbach entlässt leitende Mitarbeiterin

    Eine leitende Mitarbeiterin der Senatsarbeitsverwaltung mit SPD-Parteibuch soll Gelder unrechtmäßig verwendet haben. Nun klagt sie gegen ihre Entlassung.
    […]
    Es geht um schwere Vorwürfe wie Postengeschacher und unrechtmäßige Verwendung von Geld. Zu einer möglichen strafrechtlichen Relevanz – wie Untreue – und einer möglichen Schadenshöhe wollte sich die Senatsverwaltung nicht äußern. Eine Sprecherin erklärte lediglich, die Innenrevision sei „mit der Untersuchung der Vorgänge beauftragt“.
    […]

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/moeglicher-missbrauch-von-geldern-sozialsenatorin-breitenbach-entlaesst-leitende-mitarbeiterin/25160256.html

  31. Jetzt bei Illner:
    Söder hat gerade gesagt: „Wir leben nicht in China und können nicht befehlen.“

    Puuuh, da bin ich aber beruhigt.

  32. Die buntländer Betrugs- und Korruptions-„Elite“ fürchtet doch schon lange keine Konsequenzen mehr.

    Die wissen, daß sie in einem beinahe komplett verkommenen System mit nahezu jeder Gaunerei durchkommen.

    Es gibt im bestesten Deusenlan aller Zeiten nicht mehr die Ehrlichkeit, die Anständigkeit und die Sauberkeit in Politik und Verwaltung, wie es sie einmal im ganz normalen Deutschland gab.

  33. Einzelfall 23:36

    Die machen, was sie wollen. Kommen schon lange ihrem Neutralitätsgebot nicht mehr nach.
    Die AfD kann sich einklagen und dann wird sie verspottet werden vom ÖR-TV in Richtung: Niemand will die AfD mehr sehen und hören, aber sie klagt sich ein, also liebe Zuschauer … entschuldigen Sie.

    Das Merkel-TV sitzt noch im hohen Sessel …..

  34. Was erwarten wir eigentlich von diesem linken Pack. Wer links wählt, wählt Diktatur. Haben die Linkswähler nichts aus der Geschichte gelernt? Alle ehemals linke Staaten waren Verbrecherstaaten. Angefangen von Lenin usw. Dieses selbstherrliche „Politiker“ Pack muss einfach stärker kontrolliert werden, notfalls auch durch den Verfassungsschutz.Diese Typen verschleudern einfach nur Steuergelder. AFD als Verdachtsfall einzuordnen ist wichtiger? Man kann nur noch den Kopf schütteln.

  35. Aber dass die AfD sich einklagt in einen demokratisch vorgeschriebenen Prozess in DE ist unumgänglich.

    Der öffentlich rechtliche zwangsbezahlte Rundfunk schließt ganz offensichtlich die AfD nicht nur bei Talk-Shows aus, sondern auch bei Reportagen und Befragungen.

    FDP und Grünlinge sind dort regelmäßig präsent im TV, die AfD fast nie. Ausnahme Phoenix, weil Phoenix in seinen Nachrichten aus dem BT die AfD einfach nicht ignorieren KANN.

    Aber welcher deutscher Arbeiter hat schon tagsüber Zeit für Phoenix?

  36. Alkohol: Koalition in Nordrhein-Westfalen setzt sich für Trinker-Ausbildung ein

    Die schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen möchte, dass Trinklehrer
    auch in Deutschland ausgebildet werden. Damit soll eine Zunahme
    des Alkoholismus verhindert werden.
    HAttps://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-03/islam-ausbildung-imame-deutschland-nordrhein-westfalen
    😉

  37. Bei Millionen und Abermillionen Arbeitslosen wird Merkel und ihren Mittätern ihr Great Reset um die Ohren fliegen!!!

  38. Rheinlaenderin 4. März 2021 at 22:50
    Jetzt bei Illner:
    Söder hat gerade gesagt: „Wir leben nicht in China und können nicht befehlen.“

    Puuuh, da bin ich aber beruhigt.

    ——————————————

    Was Södolf nicht gesagt hat: „Aber wir würde gerne!“

  39. Maria Koenig 4. März 2021 at 22:16
    Für Herrn R. Brecher, im Gedenken an Viva, nochmals der bekloppte Titel, man muss aufpassen, dass man nicht abgeholt wird, oder in Handschellen abgeführt wird. Deshalb nochmals ein beklopptes Liedchen genießen.
    Gute Nacht.
    https://www.youtube.com/watch?v=RSNoCMdqA7E

    —————————————–

    :))))))))))))))))))))))))))))

    Danke! In memoriam Viva!

    Ich höre gerade den ganzen Tag Celtic Woman (gut für die Nerven!):

    https://www.youtube.com/watch?v=zmNvFWFz-7g

  40. Breitenbach (SED) ist u. a. verantwortlich für die Überstellung von fast 900 Mudschaheddin Taliban nach Berlin, Brandenburg u. Sachsen.
    Die von Linken, Grünen, SPD, FDP, CDU/CSU gerne auch als Gotteskrieger gewürdigten Massenmörder u. Bestien treiben inzwischen ihr Unwesen in ganz Berlin, bis nach Süd/Brandenburg u. Ost/Sachsen. Tausende Straftaten, begangen durch Taliban, listen sich in abgelagerten Ordnern deutscher Ermittlungsbehörden, die voll auf die Kappe der Alt-Kommunistin Breitenbach u. ihrer Weggefährtin Merkel gehen. Mudschaheddin beherrschen Teile der Niederlausitz mit Gewalttaten, Drogenhandel, Waffenhandel, Sozialbetrug, Fördermittel-Betrug und diversen anderen Straftaten. Die Polizei schaut dem bunten Treiben nur tatenlos zu, schiebt die Verantwortung auf den Merkel-Apparat ab.

  41. Donnerlittchen !
    .. ist schon mal was in diesem Land, irgendeinem linken Verein zugeschustert worden ?

  42. nicht die mama 4. März 2021 at 21:53

    Barackler 4. März 2021 at 21:38

    Er sollte in seinen Raketen vielleicht nicht dieselben Akkus wie in seinen Autos verbauen…
    :mrgreen:

    „Elon Eagle“ – Passt, auch wenn Eddie deutlich sympathischer war und keinen Schaden angerichtet hat.

    .
    Der Elon
    sollte besser
    Hunde dressieren,
    da käme er schneller
    voran — und hätte mal
    mit lebendigen
    Wesen zu
    tun …
    .

  43. HOMESCHOOLING UND LOCKDOWN
    „Panik, einfach nur Panik“ – Die verzweifelten Gedanken von Berliner Schülern

    Eine Schülerin einer Berliner Schule hat Jugendliche aufgefordert, ihre Gefühle digital niederzuschreiben. Entstanden ist eine Sammlung beklemmender Texte. Schüler berichten, dass sie sich fühlen „wie Maschinen“, fünf Tassen Kaffee am Tag trinken oder nachts weinen.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article227590267/Homeschooling-Die-verzweifelten-Gedanken-Berliner-Schueler.html

  44. @ friedel_1830 4. März 2021 at 20:19

    Sie haben vermutlich recht. Ich kann mir als Mann nicht vorstellen, mit so einer abgewrackt aussehenden Schnepfe in die Federn zu steigen. Die könnte ich mir mit Badewannen voll Allohol nicht schön saufen. Vielleicht haben Berliner Lesben ja doch einen besseren Geschmsack als man meint und deshalb ist dann die sexuelle Notlage so, dass man zu solchen Rettungsringen greift: Der Bumser wird gekauft. Wie bei der Bundesgesundheitstunte auch ? Berlin ist wie immer Spitze.

  45. rasmus 5. März 2021 at 00:35
    Ich frage jetzt einfach mal: lebt Viva nicht mehr?

    —————————————-

    Nachdem er bei PI ausgestiegen und einige Wochen nicht mehr in Erscheinung getraten war, hatte ich ihm eine mail geschickt, aber leider nie eine Antwort bekommen. Über seinen Verbleib weiss ich leider nichts.

  46. rasmus 5. März 2021 at 00:35
    Ich frage jetzt einfach mal: lebt Viva nicht mehr?
    ——————-
    … ob so mancher noch am Leben, oder nur telekommunionstechnisch abgemeldet ist, entscheidet meist der Telekommunionsteilnehmer selbst. Jedenfalls ist bisher noch nicht die letzte Ölung erfolgt. Doch befürchte ich der Kandidat, hat mit Kommunion nicht viel am Hut.

  47. gonger 5. März 2021 at 00:04
    Meine europ. Lieblings-Regierungschefin, die Dänin Mette Frederiksen („links blinken, rääächtz überholen“ ) ist aktuell mit Kanzler Kurz bei Nethanjau in Israel on tour. Ein Schlag in die EU-Fressen von UvdL (Macron) und dem M. Es geht um das Corona-Management.
    Es geht um das hier: Keine Lügenpresse, auf deutsch:
    https://www.nordschleswiger.dk/de/daenemark-politik-international/daenemark-will-impfstoff-im-verbund-israel-und-oesterreich

    —————————————-

    Oh, der Nordschleswiger, die Zeitung der deutschen Minderheit in Dänemark!

    Man sollte viel öfter in die deutschsprachige Presse ausserhalb von Merkelschland schauen!!!

    Meistens reicht es nur zu einem kurzen Blick in die Presse von CH und A …

  48. Hans R. Brecher 5. März 2021 at 01:03
    gonger 5. März 2021 at 00:04
    Meine europ. Lieblings-Regierungschefin, die Dänin Mette Frederiksen („links blinken, rääächtz überholen“ ) ist aktuell mit Kanzler Kurz bei Nethanjau in Israel on tour. Ein Schlag in die EU-Fressen von UvdL (Macron) und dem M. Es geht um das Corona-Management.
    Es geht um das hier: Keine Lügenpresse, auf deutsch:
    https://www.nordschleswiger.dk/de/daenemark-politik-international/daenemark-will-impfstoff-im-verbund-israel-und-oesterreich

    —————————————-

    Oh, der Nordschleswiger, die Zeitung der deutschen Minderheit in Dänemark!
    —————-
    Die fühlen sich aber nicht als Minderheit. Hier oben sind alle gleich und der potentielle Merkel-Nachfolger Daniel Günther hält die Fresse wenn es um Dänemark geht v/v.
    Ich bin mal gespannt was hier abgehen wird wenn alle Dänen (wegen der Preise) und Hamburger am Montag in Schleswig-Holstein einfallen wie die Wikinger um endlich wieder einkaufen zu dürfen so wie früher.
    https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/coronavirus/Guenther-Einzelhandel-kann-am-Montag-wieder-oeffnen,landtag5322.html
    Neben Lübeck will auch Rostock ‚aufmachen‘. Nach Lübeck fallen dann auch die reichen Stormarner und nicht ganz so reichen Ostholsteiner ein. Dem Bürgermeister geht schon die Muffe.
    Nach Wedel vagabundieren die Hamburger Elbvorortler mit ihrem SUV weil ihr Einkaufszentrum in HH-Osdorf dicht bleiben muss. HH-Langenhorn: „Am Ochsenzoll“ Südseite bleibt zu, gleiche Straße Nordseite öffnet.
    Das gesichtslose Einkaufszentrum Schenefeld ( heisst : Stadtzentrum) erweckt zum neuen Leben.
    Das wird ein Spaß!

  49. Wut-Tirade in Videokonferenz: Thalia-Chef wollte in den Wahlkampf eingreifen

    Wenn die Buchläden nicht öffnen, werde man in den Wahlkampf eingreifen: Damit drohte Thalia-Chef Busch am Montag in einer internen Videokonferenz. Mit einer großen Social-Media-Kampagne wollte Busch Druck ausüben – die Ministerpräsidenten der Bundesländer sollten das „als Drohung nehmen“.

    https://www.focus.de/finanzen/news/die-koennen-das-gerne-als-drohung-nehmen-sollte-buchhandel-nicht-oeffnen-duerfen-thalia-chef-rief-zu-wahlkampfbeeinflussung-auf_id_13048814.html

  50. Staatsanwältin Hilde Benjamin ließ die Ermittlungen wegen fehlenden Anfangsverdachts einstellen.

  51. Breitenbach & Tietze von SED/PDS/LINKE haben natürlich kein Unrechtsbewusstsein.
    Wo übliche politische Betätigung nicht ausreicht, um ihr vermeintlich Gutes durchzusetzen – in der Regel gegen unser Land und seine erwerbstätige Immer-Noch-Merheitsbevölkerung, die Linke früher „Werktätige“ nannten, gerichtet – wird eben „unbürokratisch“ nachgeholfen.
    Wobei solche Schweinderln wie Breitenbach & Tietze von Amts wegen an Geldquellen sitzen, die sie anzapfen und zweckentfremden können.

    Die parlamentarische Demokratie – Lenin sprach von parlamentarischem Kretinismus! – gewissermaßen auszuhebeln, indem seit 68 ff. zunehmend „die Straße“ als Pressionsmittel ins Spiel gebracht wird, und zwar in Gestalt selbstermächtigter NGOs und „Bürgerinitiativen“, beherrschen die beiden extremistischen Linksparteien GRÜNE & LINKE perfekt.
    Das führt immer wieder dazu, dass GRÜNE und/oder LINKE ihre außerparlamentarischen, rechtsfreien und zum erheblichen Teil kriminellen Banden wie PRO-Asyl samt Flüchtlingsschleppern und „Klimaschützer“ aktivieren – auch gegen Regierungsmaßnahmen und -beschlüsse, die sie mitgetragen haben!
    Das grüne und linke Demokratieverständnis ist durch und durch totalitär!

    Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, zeigt sich die Absurdität der Anwürfe gegen die AfD, die nun auch ein gleichgeschalteter Verfassungssch(m)utz vorträgt. Was für eine Überraschung!
    An keiner Stelle hat die AfD andere als parlamentarisch-demokratische Politik gemacht und an keiner Stelle bedient sich die AfD außerparlamentarischer Pressionsmittel, um politische Ziele durchzusetzen, für die sie allein parlamentarisch zu schwach ist.

    Dabei kann gegen Umvolkung und ISlamisierung eine parlamentarische und noch so legitime wie legitimierte Politik kaum an, denn die massenhaft importierten religiösen und politischen Extremisten namentlich aus dem Nahen und Mittleren Osten werden ebenso massenhaft eingebürgert und (zunächst noch) im Sinne der Deutschland-Abschafferparteien in „Wahlvolk“ verwandelt – bis sie nach dem Vorbild ihrer Herkunftsländer eigene ISlamfaschistische Parteien hervorbringen und säkulare Systeme hinwegfegen (die in Arabien, anders als unsere Deutsche Demokratische Buntenrepublik durchaus wehrhaft waren!). Erdogans Doppel(pass)-Agenten von ISlam-AKP und Nazi-MHP sind hier schon ziemlich weit …

    Hier bei PI zeigt sich immer wieder, wie rührend-naiv, legalistisch und treu-doof-parlamentarisch AfD-Anhänger argumentieren, die auch wegen einer Verfassungsschutzbeobachtung empört (und betroffen) sind, die in der Vergangenheit GRÜNE und LINKE (in ihren Fällen) eher positiv und aufwertend betrachteten: legal – illegal – scheißegal!

    Aber dem zeitgenössischen Verfassungsschutz – gesäubert & gleichgeschaltet – geht es längst nicht mehr um Extremismusabwehr (er wird in manchen Ländern von GRÜNEN und LINKEN mit-kontrolliert, die ihn noch vor einiger Zeit abschaffen wollten!), sondern ausschließlich um Schwächung der AfD als parlamentarisch-demokratische Opposition!

  52. Wunschdenken:

    Bei nachgewiesener Korruption, Unterschlagung etc. Aufhebung der Immunität, Aufhebung der Pensionsansprüche auf Lebenszeit und Rückzahlungsverpflichtung.

    Bei Fluchtgefahr einziehen des Ausweises und Ersatzausweis nur für das Inland.

    Bei neuem Job Kontosperre des Salärs und auf Minimum pfänden.

    Ferner Gerichtsprozeß.

  53. Hans R. Brecher 4. März 2021 at 23:52
    Bei Millionen und Abermillionen Arbeitslosen wird Merkel und ihren Mittätern ihr Great Reset um die Ohren fliegen!!!

    Die Millionen ins Land geholten Fackkräfte können spielend alle Deutschen, die nicht länger für dieses System arbeiten wollen/können ersetzen.

    Deusenlan wird auch weiter Wirtschaftslokomotive und Zahlmeister der EUdSSR sein können.

  54. In meiner Firma beauftragte ein Abteilungsleiter einen Hersteller verschiedene „handouts“, also Werbeartikel zu produzieren für einen guten Zweck OHNE davon einen Vorteil zu haben.

    Hiernach reichte er die Rechnung beim Vorgesetzten ein (um die 200 oder 500 EUR). Die Werbeartikel beinhalteten den Firmennamen.

    Ergebnis:
    Er mußte es selbst zahlen, da die Art der Verwendung nicht vorab genehmigt worden war und kein Budgettopf dafür vorgesehen war.

    Hätte er die Kohle vorab abgegriffen, wäre eine fristlose Kündigung das Ergebnis gewesen.
    Bei Frau Breitenbach: Verdacht der Untreue auch noch MIT Ansage mittels Brief. Da kann man sich nicht rausreden.

    So muß es gehen. Fremdes Geldausgeben und sei es ohne Vorteilsnahme muß nun einmal der Sache zuzuordnen sein.

    Ansonsten: Fristlose Kündigung

  55. Warum haben diese linken Weibsen immer ein so verkniffenes Gesicht.
    Das ist ja zum Fürchten!

  56. Johannisbeersorbet
    5. März 2021 at 07:09
    ======
    Wir hatten ja schon hier und da mal das chatvergnügen.

    Bei Ihnen kann ich nur sagen: Alles richtig gemacht.

    Das Leben genießen. Ich ärgere mich über die Schiefstände der mitunter von mir erwirtschafteten Steuern. Mir fehlt das Allgemeinwohl der Steuerzahlenden, was im Vordergrund stehen müßte, da sie der Maschinenraum sind.

  57. Selbstlosigkeit ist nicht mein Ding, sondern der Fleiß muß belohnt werden. …und ich bin fleißig…

  58. Sind die wirklich alle so schwer krank, oder zeigen da einige den Bonzen auf Soldat-Schweijk-Art den Stinkefinger? Die Ausbildung dieser Leute war nicht billig und mit dem was die gelernt haben, kriegen sie an anderer Stelle leicht einen besser bezahlten Job. Ihre Expertise und ihre Einsatzbereitschaft fehlt halt Buntland bei weiteren Eskapaden oder in Notlagen.

    https://www.focus.de/politik/deutschland/terroristischen-lagen-derzeit-nicht-gewachsen-eliteeinheit-ksk-nur-bedingt-einsatzbereit-soldaten-leiden-an-psychischen-stoerungen_id_13048832.html

    Wäre gar nicht so schlecht, wenn systemrelevante Kräfte, Dienstleister und Nettosteuerzahler mal kreativ ihren Unmut ausdrückten und sich der Verwertung widersetzten.

    Sollen die Bonzen Fackkräfte und Genderbubis für sich arbeiten lassen.

  59. Also, ich habe mir mal die Abstimmung der Verlängerung der „epidemischen Lage“ von gestern angeschaut:
    Mit JA stimmten nur C*DU/CSU = 246 (nein7) und S*PD = 144 (nein0)
    Mit NEIN stimmten 293 aller Fraktionen außer S*PD = 0
    Enthalten haben sich 3 (C*DU/C*SU und S*PD)
    Nicht arbeiten wollten (Nicht abgegeben) 46 (C*DU/CSU 14, S*PD 7, AfD 10, SED 8, F*DP 3, Khmer 3, fraktionslos 1)
    ————-
    Zusammenfassung:
    JA 367x
    NEIN 293x
    EGAL 3x
    Scheiß EGAL 46x

    Übergewicht für JA = wir zerstören den Rest, Plus EGAL und Scheiß Egal

  60. Das ist nicht verewunderlich – gleichwohl ist der fragwürdige, ja strafrechtlich relevante Umgang mit Steuergeldern ein offenkundig Alleinstellungsmerkmal link-grün-linker „Menschenfreunde“ und Sozialisten.
    Man darf überdies gespannt sein, wie weit der politische Arm des Regimes reicht, um den „Anfangsverdacht“ zu entkräften und ein Strafverfahren zu vereiteln?

  61. Nur so geht es!
    Veruntreuung von Steuergeldern zum Vorteil hier einge-
    drungener unerwünschter Mitesser.
    Dafür gehört diesen beiden die volle Hârte des Gesetzes !!!!!

  62. Kommunisten halten sich nicht an Recht und Gesetz. Täten sie das, wären sie ja auch keine Kommunisten.
    Wie gut, dass die AfD hier Strafanzeige gestellt hat. Danke!

  63. Das solche linken Typen überhaupt wieder an den Hebeln der Macht gekommen sind , haben wir der SPD zu verdanken ; siehe auch Thüringen mit Ramelow . Es ist schon ver—rückt , dass die SPD überhaupt eine Konkurrenz- Partei fördert , denn wer Links denkt , wird gleich das Original wählen . Somit hilft die SPD selbst dabei , sich abzuschaffen . Um diesen Untergang durch solche Fehlentscheidungen nun zu kompensieren , muss die SPD noch Linker werden als die Linken … siehe Esken . Das wird dieser Partei aber schließlich das Gnick brechen … weiter so Ihr SPD – Idioten .

  64. @ Demonizer 5. März 2021 at 07:28
    Beatrix von Storch (AfD) rasiert Die Linke. „Das ist Mord, was sie wollen.“
    https://www.youtube.com/watch?v=4dQrpxuqisk
    Die „Linke“ ist ein Sammelsurium von kranken Idioten.
    ===========
    Danke für den Hinweis!
    Eine super Beatrix Storch und eine sicht- und hörbar angeknackste Pau, als linke Bundestagspräsidentin!
    Ja, der Stasi-Pumuckl!
    Was von Storch dort über Fortpflanzungs- und Aufzuchtsphantasien der LINKEN berichtet, erinnert an den frühen Bolschewismus, gewissermaßen vor Stalin, und hätte ich eher der GRÜNEN-Brut zugetraut, der Schmutzkonkurrenz der LINKEN.
    Zu beiden linksextremistischen Parteien hat aber mächtig die SPD aufgeholt, die immer grüner geworden ist, und sich nunmehr wundert, dass sie etwa bei 15 Prozent der Wähler liegt.

    Alle drei Parteien haben im Gegensatz zu früheren Linken mit der arbeitenden Klasse nichts mehr am Hut, genauso wenig wie mit dem Nationalstaat – Arbeiterklasse und Nation waren in vergangenen Zeiten für Linke aller Couleur und über alle Gegensätze hinweg verlässliche Bezugsgrößen! -, sondern sie vertreten „kulturlose Großstadtneurotiker, die nach Kiffen, LSD und Darkroom ihre innere Leere nun mal auch mit einem Kind kompensieren wollen“ (v. Storch).

    Aber nicht vergessen: ein erheblicher Teil der Wählerschaft von SPD, LINKEN und GRÜNEN sind formell eingebürgerte und bedingslos mit Wahlrecht bewaffnete Musels, die durch mörderische Fertilität und unausgesetzte Penetration unseres Landes („Famliennachzug“) immer mehr werden.
    Noch begnügen sie sich mit der Wahl der Deutschlandabschafferparteien – vorneweg wie gesagt: SPD, LINKE und GRÜNE -, nicht weil sie deren bindungslosen Nihilismus teilen würden, sondern weil die inzwischen bedingungslos ihre Interessen vertreten und Wegbereiter der ISlamisierung sind!

  65. Fairmann 4. März 2021 at 21:43
    bobbycar 4. März 2021 at 21:28
    Den Kommentar beziehe ich jetzt persönlich auf mich.

    Selber schuld. Dieser Kommentar hatte weder mit Dir zu tun, noch war es eine Beleidigung.

  66. Fairmann 4. März 2021 at 21:43
    Träume sind Gedanken.
    Gedanken werden Worte.
    Worte werden Taten.
    Taten schaffen Tatsachen.

    Ist ja wunderschön! Aber diese Tatsachen sehen wir doch jeden Tag hier und das seit vielen Jahren.

  67. Es ist gut zu wissen weshalb ich Wochen habe, wo ich 60 stunden arbeite, mit horrenden Steuerabgaben. Man arbeitet doch gerne für unsere Politiker, damit die ein gutes Leben haben, und wenn Gelder übrig sind, dann muss man diese doch den „armen Menschen“ zukommen lassen, die in diesem Land nichts zu suchen haben.
    Linke, Grüne, CDU,CSU,FDP kochen ihr eigenes Süppchen unter der allmächtigen Fr. Dr. Merkel, und die AfD wird ein Fall für den Verfassungsschutz, vielleicht kriegt man sie ja noch bis zu den Wahlen verboten….

  68. Breitenbach kommt aus dem sozialpädagogischen Umfeld. Mit diesem Stallgeruch wird sie wohl mildernde Umstände erhalten. Sozialpädagogen sind keine Buchhalter und kennen sich auch mit Gesetzen nicht so gut aus. Immer nah an der Zielgruppe Drogenabhängige, Obdachlose, Kleinkriminelle, Asylanten sind sie wahrscheinlich ebenso wenig empfänglich für Ratschläge und gute Argumente und darum hat sie wohl auch die frühzeitigen Hinweise auf ihr illegales Verhalten beiseite geschoben.

    Positiv anzumerken ist allerdings ihr Engagement für Obdachlose. Vielleicht hat sie auch aus dieser Motivation ihre schützende Hand über Karsten Giffey gehalten.

    Ja SPD und LINKE. Beim nächsten Vereinigungsparteitag sollte keiner mehr von Zwangsvereinigung reden. Beim Veruntreuen und Betrügen stehen sich etliche führende Parteimitglieder jetzt schon sehr nahe.

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