Maaßen-Kandidatur: Schiebung hinter den Kulissen

Von MANFRED ROUHS | Am 16. April 2021 hätte eine regionale Wahlkreisvertreterversammlung der thüringischen CDU Hans-Georg Maaßen, den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 196 Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen-Sonneberg aufstellen sollen – oder einen anderen Wahlbewerber, falls der sich gegen Maaßen durchgesetzt hätte.

Aber darauf mag es die Bundes-CDU offenbar nicht ankommen lassen. Der Termin ist gestrichen, bislang ersatzlos. Das meldet die „Zeit“.

Dem Bericht zufolge bestätigt der thüringische CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte die politische Hängepartie in seinem Landesverband: „Ein neuer Termin für die Wahlkreisvertreterversammlung ist zwischen den Kreisverbänden meines Wissens nach noch nicht abgestimmt.“

Bei der Bundes-CDU brannte offenbar die Hütte, nachdem Hans-Georg Maaßen am 1. April seinen Hut in den Ring geworfen und öffentlich die Bereitschaft zur Kandidatur erklärt hatte. Nachdem über Ostern die Hoffnung verflogen war, es könnte sich eventuell um einen Aprilscherz handeln, zog die Parteispitze die Notbremse und ließ die Nominierungsversammlung platzen. Unklar ist jetzt, wie es weitergeht.

Abhilfe könnte ein Parteiausschluss-Verfahren gegen Maaßen schaffen, das seit Monaten im Gespräch ist. Fragt sich nur, worauf ein Ausschluss des 58-jährigen Juristen aus der Union begründet werden könnte? Anderer Meinung zu sein als Merkel und Laschet dürfte für einen gerichtsfesten Parteiausschluss nicht ausreichen. Außerdem läuft der CDU-Führung die Zeit davon: Am 19. Juli ist Abgabeschluss für die Wahlvorschläge.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.