Spanisches Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional de España) erklärt die im Frühjahr 2020, im Rahmen des Notstandsgesetztes verhängte Ausgangssperre für verfassungswidrig und nichtig.

Bereits 2020 klagte die spanische konservative Partei Vox gegen das Corona-Notstandsgesetz vom März 2020. Jetzt, nach mehr als einem Jahr teilte das Tribunal Constitucional mit, dass die höchste Instanz innerhalb des spanischen Verfassungsgerichtshofes das „Notstandsgesetz zur Eindämmung der durch Covid-19 verursachten Gesundheitskrise“ in Teilen als Verfassungswidrig ansieht.

Die konservative Mehrheit der elf Richter vertritt die Ansicht, dass ein derart massiver Eingriff in die Grundrechte der Ausrufung eines Ausnahmezustandes bedurft hätte, der laut spanischer Verfassung nur nach Antrag der Regierung vom Parlament ausgerufen werden kann. Das war der sozialistischen Regierung aber wohl zu umständlich, so wurde kurzerhand einfach ein Alarmzustand ausgerufen und den ließ man sich erst im Nachhinein vom Parlament abnicken.

Aufgrund dieses Notstandsgesetzes durften die Spanier von Mitte März bis in den Mai ihre Wohnungen generell nur aus „triftigen Gründen“, die sie nachzuweisen hatten, verlassen. Das wurde auch streng kontrolliert. Dieser „Hausarrest“ sei illegal gewesen und hätte die Kompetenz des von der Regierung, unter Führung des Sozialisten Pedro Sánchez, ausgerufenen Alarmzustandes überschritten, berichten spanische Medien.

Auch wenn dieses Urteil keinem der widerrechtlich daheim „Inhaftierten“ diese Wochen und Monate zurückgeben oder die psychischen Folgen einer de facto Isolationshaft für Alleinlebende ausgleichen kann, so wird es aber wohl Auswirkungen auf die vom Staat verhängten Strafzahlungen für das Brechen der Ausgangssperre haben. Es sollen rund eine Million Strafzahlungen verhängt worden sein, die man den Bürgern nun wohl zurückzahlen wird müssen.

Bleibt noch die Frage, warum mussten die Spanier auf eine, jetzt nach nur zwei Tagen (!) der Beratung, getroffene Entscheidung mehr als ein Jahr warten? Es erinnert irgendwie schon sehr an aktuelle Zustände und politischen Manöver in Deutschland. (lsg)

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92 KOMMENTARE

  1. In Deutschland wäre ein solches Urteil undenkbar.

    Notfalls lädt Frau Merkel kurz vorher noch zu einem gemeinsamen Abendessen ein und Frau Spahn bückt sich (frei)willig

  2. Hat die Merkeldiktatur schon die Legion Condor zur Festnahme der Madrider Richter*Innen geschickt?

  3. ghazawat 17. Juli 2021 at 10:40

    In Deutschland wäre ein solches Urteil undenkbar.

    Notfalls lädt Frau Merkel kurz vorher noch zu einem gemeinsamen Abendessen ein und Frau Spahn bückt sich (frei)willig

    Mussten die korrupten Freislernachfolger auch € 9999.00,- an die CDU spenden?

  4. Ihr habt etwas vergessen. In Spanien ist die Justiz unabhängig, d.h. Richter können nach Gesetzen Urteile verfassen. Das ist in der BRD unmöglich.

  5. .

    Im Artikel heißt es:

    .

    „Bleibt noch die Frage, warum mussten die Spanier auf eine, jetzt nach nur zwei Tagen (!) der Beratung, getroffene Entscheidung mehr als ein Jahr warten? Es erinnert irgendwie schon sehr an aktuelle Zustände und politischen Manöver in Deutschland“

    .

    1.) Für alle die es noch nicht gemerkt haben:

    In Deutschland gilt, vor allem, was die vitalen Interessen des Deutschen Volkes und unseres Landes angeht, schon lange

    kein Recht und Gesetz mehr

    2.) Und die mit scharlachrotem Stoff umhüllten Flaschen vom BundesverfassungsGERICHT schauen tatenlos zu bei kapitalen Gesetzesbrüchen des CDU-SPD-Merkel-Regimes.

    3.) Ich hatte vor einiger Zeit am Rande einer Veranstaltung Gelegenheit, mit einem Bundesverfassungsrichter in ein ca. 6-8 minütiges Gespräch zu kommen („Flüchtlinge, Euro“).

    4.) Ich nenne bewußt den Namen nicht (es war aber nicht Voßkuhle) : aber der lebt in einer Parallelwelt.

    5.) Außerdem wirkte der geistig so limitiert (argumentativ, verschanzte sich hinter pseudo-juristischen Phrasen und dachte offenbar, er könne mich damit beeindrucken/ mir den Schneid abkaufen),
    den könnte man im realen Leben wahrscheinlich nicht mal an eine Aldi-Scanner-Kasse setzen.

    Friedel

    .

    3.)

  6. Spanien: C-Notstandsgesetz von 2020 verfassungswidrig

    Alles schön und gut.

    Nur wem nutzt so ein Urteil jetzt knapp ein Jahr später?

  7. Tritt-Ihn 17. Juli 2021 at 11:38
    Große Ansagen zum Klimaschutz, aber mit dem leeren
    Regierungsflieger über den Atlantik.
    _________________
    Merkel fliegt wieder um die halbe Welt um ein bißchen mit
    Biden zu plaudern und sich die Ehrendoktorwürde verleihen zu lassen.

    https://www.t-online.de/nachrichten/id_90454188/angela-merkel-erhaelt-ehrendoktorwuerde-und-verheddert-sich.html
    ______________
    Wahrscheinlich nur 7 Leute an Bord.

    In knapp acht Wochen ist Merkel passé.
    Wegen mir kann die in der verbliebenen Zeit tun und lassen was die will, Hauptsache die hält die Gusche und macht nicht den Schröder und erscheint Im Ostfriesennerz und in Gummistiefeln in den Hochwassergebieten.

  8. @ Tritt-Ihn 17. Juli 2021 at 11:38

    Merkel fliegt wieder um die halbe Welt um ein bißchen mit
    Biden zu plaudern und sich die Ehrendoktorwürde verleihen zu lassen.

    https://www.t-online.de/nachrichten/id_90454188/angela-merkel-erhaelt-ehrendoktorwuerde-und-verheddert-sich.html

    ————————

    Schade, meine Hoffnungen Befürchtungen, dass sich die fette Nuss mit diesem Biene-Maja-Umhang selbst erwürgt, haben sich nicht bewahrheitet. Allzu viel hat aber nicht gefehlt.

  9. Erst wenn die Verfassung ein Jahr und länger gebrochen wurde , stellt man fest, dass es verfassungswidrig war ???
    Dennoch wird hier in Deutschland gegen die AfD gehetzt , von eben solchen Scheindemokraten mit dem Hinweis , Sie seien verfassungswidrig und müssen überwacht werden ???! Manoman .. wer überwacht eigentlich die , die ganz offen in der Regierung die Verfassung beugen und von diesen Seehofer, Haldenwang , einer Merkel , einer SPD und Grünen Clique sich selbst über unsere Verfassung erheben und denen die Sie darauf hinweisen , dass Sie gegen die Verfasung verstoßen als Nazi und Verfassungswidrigkeit vorwerfen .
    Das ist geradezu grotesk , wenn Verbrecher die Opfer Ihres Tuns , als Verbrecher denunzieren !! Ich meine , gerade in der Psndemie zeigte sich doch , dass Sie sich verhalten , wie eine Mafia !! Selbst Landesjustizminister haben sich unter Ausnutzung Ihrer Parteizugehörigkeit schamlos bereichert …, von solchen Leuten dann überwacht und als Nazi bezichtigt zu werden , adelt geradezu die Bezichtigten . Ich denke , wir brauchen dringend eine neue Verfassung , die mit dem Volk erarbeitet werden muss und auch mit Dreiviertel Mehrheit abgesegnet werden sollte . Wichtig ist , dass in der neuen Verfassung Gesetze zur Ablösung von Regierungsmitglieder durch eine Zweidrittel Mehrheit ermöglicht werden muss und die Immunität nur in begründeten Ausnahmefälle greifen darf !!

  10. @ Das_Sanfte_Lamm 17. Juli 2021 at 11:43

    In knapp acht Wochen ist Merkel passé.
    Wegen mir kann die in der verbliebenen Zeit tun und lassen was die will, Hauptsache die hält die Gusche und macht nicht den Schröder und erscheint Im Ostfriesennerz und in Gummistiefeln in den Hochwassergebieten.

    ———————

    Das halte ich noch längst nicht für beschlossene Sache.

    Erstens hat das Weib in ihrem verschissenen, freudlosen Dasein nichts anders als die Berauschung an Macht, Macht und nochmals Macht. Zum anderen weiß sie nur zu genau, dass sie nach einem Abtritt von der politischen Bühne die Finger nicht mehr auf dem Deckel halten kann und nach und nach schmutzige Details über sie und ihren Umgang mit der Macht an die Öffentlichkeit kommen werden. Dann wird ihr Gang zur Staatsanwaltschaft konkretere Formen annehmen, denn es wird eine Aufarbeitung geben und die wird – trotz der vielen weiter aus Sicht der politischen Klasse zu schützenden Mittäter – nicht so wohlwollend verlaufen, wie man 16 Jahre lang mit ihr umgegangen ist.

    Ich erwarte von ihr noch einige überraschende Finten. Der Satan gibt sich nicht so schnell geschlagen.

  11. @ friedel_1830 17. Juli 2021 at 11:34
    .

    3.) Ich hatte vor einiger Zeit am Rande einer Veranstaltung Gelegenheit, mit einem Bundesverfassungsrichter in ein ca. 6-8 minütiges Gespräch zu kommen („Flüchtlinge, Euro“).

    4.) Ich nenne bewußt den Namen nicht (es war aber nicht Voßkuhle) : aber der lebt in einer Parallelwelt.

    5.) Außerdem wirkte der geistig so limitiert (argumentativ, verschanzte sich hinter pseudo-juristischen Phrasen und dachte offenbar, er könne mich damit beeindrucken/ mir den Schneid abkaufen),
    den könnte man im realen Leben wahrscheinlich nicht mal an eine Aldi-Scanner-Kasse setzen.

    ——————

    Klingt dennoch sehr interessant. Können Sie noch etwas mehr darüber berichten? Ich meine nicht den Namen, sondern wie er in welchen Fragen argumentiert hat. Ich habe ähnliche Erfahrung mit Personen in exponierter Stellung gemacht und war immer wieder erstaunt, wie banal und dürftig es war, was sie mitzuteilen hatten. Genau das muss man aufzeigen. Die Menschen müssen wissen, wer – sinnbildlich gemeint – über sie zu Gericht sitzt und wer über ihre Zukunft entscheidet.

  12. Solch ein schwülstiger Mist wird jetzt in Berliner Schulbüchern vermittelt:

    „Syrischer Flüchtling ist jetzt Bademeister – „… brauchen Hilfe und Erklärungen … kennen die Regeln in Deutschland nicht …nur zu Hause sitzen und viel trinken. Sie werden traurig und denken an die Heimat.“

    Neben der Mitleidstour wird den Jugendlichen aber ebenfalls erklärt, daß „Zugewanderte“ unser Bruttosozialprodukt steigern:

    Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/27968 des Abgeordneten Dr. Hans-Joachim Berg (AfD) vom 17. Juni 2021 über „Wie steht es um die Indoktrinationsfreiheit in Schulbüchern?“

    Quelle: https://mitte.afd.berlin/

  13. Gerade jetzt ist der Zeitpunkt für das Urteil geradezu perfekt.

    Gestern laut worldometer 30.000 new cases. Sein Werkzeugkasten ist leer.

    Vox wird immer stärker.

  14. Dabei sollte allerdings nicht vergessen werden, dass Abiscal und Vox für das zentrale Madrid-Regime in Tradition des Kurzbeinigen stehen.

  15. BRD im Jahre 2021: Regierungskriminalität auf Höchststand.

    Merkel und ihre Anhänger kümmern sich nicht um Gesetze. Verfassungsbruch gab es auch schon.

  16. Achtung! Die Leipziger Innenstadt heute ab 13 Uhr bitte meiden! Es findet ein Homo-Aufmarsch statt!

    Ob Frau Spahn durch die Hintertür dazustößt, kann zum jetztigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. Also auf jeden Fall umschauen, wer hinter einem steht.

  17. Die Gerichte in anderen linksverseuchten Staaten sind genau so clever wie das Verfassungsgericht in Deutschland. Anstatt im Eilverfahren irre Maßnahmen der diktatorischen Politiker zu eliminieren, wird das Verfahren monatelang verschleppt, bis das Urteil eigentlich niemand mehr interessiert. Aber die armen Richter sind ja soooo überlastet. Zum Abendessen mit der Kandesbunzlerin ist aber immer Zeit. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

  18. unbetreutes Denken 17. Juli 2021 at 13:01

    Wer will es ihnen nicht nachsehen, dass sie die Kartoffelsuppe der Kanzlerin so unwiderstehlich finden?

  19. @ Wuehlmaus 17. Juli 2021 at 11:58:

    Das halte ich noch längst nicht für beschlossene Sache.

    Doch, doch. Die ist weg und es ist auch schon lang zu erkennen, dass sie keine Lust (und keine Kraft?) mehr hat. Aber darüber zu diskutieren, ist eigentlich müßig, wir können’s ja in Ruhe abwarten.

    Zum anderen weiß sie nur zu genau, dass sie nach einem Abtritt von der politischen Bühne die Finger nicht mehr auf dem Deckel halten kann und nach und nach schmutzige Details über sie und ihren Umgang mit der Macht an die Öffentlichkeit kommen werden. Dann wird ihr Gang zur Staatsanwaltschaft konkretere Formen annehmen, denn es wird eine Aufarbeitung geben und die wird – trotz der vielen weiter aus Sicht der politischen Klasse zu schützenden Mittäter – nicht so wohlwollend verlaufen, wie man 16 Jahre lang mit ihr umgegangen ist.

    Damit würde ich allerdings nicht rechnen. Es ist natürlich nicht vollkommen ausgeschlossen, aber extrem unwahrscheinlich und bei dem, was öffentlich bekannt ist, kann zumindest ich keine Straftat erkennen. Nur weil etwas böse ist, ist es noch lang nicht illegal.

    Am wahrscheinlichsten ist, dass sie sich ins Privatleben zurückzieht – vielleicht noch mit irgendeinem Pöstchen, das viel Geld bringt, ein karitatives Prestige vermittelt, aber keinerlei Aufgabe beinhaltet – und weitgehend in Vergessenheit gerät. Business as usual eben wie bei anderen Ex-Bundeskanzlern auch.

    Schön wär’s, wenn Sie das als große Chance für sich nutzen, um sich zu überlegen, welche Lageeinschätzung Sie dazu gebracht hat, etwas anderes zu erwarten. Das könnte eine Fehleinschätzung gewesen sein, und es ist immer gut, Fehleinschätzungen rauszukicken.

    Ich erwarte von ihr noch einige überraschende Finten.

    Wenn Sie sich natürlich zu allem, was in den kommenden Jahren geschieht, frei und ohne jegliche Grundlage ausdenken, Frau Merkel hätte das angeordnet dann kommen Sie da natürlich nicht mehr raus. Aber ich glaube, das machen Sie nicht.

    Der Satan gibt sich nicht so schnell geschlagen.

    Satan ist nicht geschlagen, nur weil irgendwo ein Regierungschef wechselt. Das passiert andauernd irgendwo.

  20. .

    Bundesverfassungsrichter; Ihre Frage

    .

    An: Wuehlmaus 17. Juli 2021 at 12:04 h

    .

    1.) Bei „Flüchtlingen“, Asyl, wies ich auf Gesetzeswidrigkeit hin (Art 16 GG, Dublin Ill).

    Jetzt gibt es in der Tat ein freiwilliges Eintrittsrecht Deutschlands, sich eines Asylverfahrens anzunehmen, obwohl der Asyl-Forderer schon x sichere Staaten durchquert hat. Und schon dort einen Antrag hätte stellen MÜSSEN.

    Dieses freiwillige Eintrittsrecht Deutschlands ist für absolute Einzel- oder Härtefälle gedacht. Aber nicht für eine Millionenzahl von Menschen von anderen Kontinenten, bzw. von der anderen Seite des Planeten.

    Auf dieses Argument ist er nicht näher eingegangen.

    Es war im übrigen im Rahmen eines Sekt-Empfangs mit Lachsschnitten etc.. Da hielt ich es für unangebracht, voll auf Konfrontation zu gehen.

    Weiter argumenierte ich mit BVerfG-Urteil aus dem Jahre 1987, wonach die ethnische Identität des Deutschen Volkes zu wahren sei.

    Das ist natürlich bei millionenfacher Zuwanderung aus volks-, raum- und kulturfremden Regionen unmöglich, zumal auch die höhere Fertilität der meist viel jüngeren Frauen (als weiße Bio-Deutsche) eine große Rolle spielt.

    Als das Wort „volksfremd“ fiel, hat er mich angeguckt, als sei gerade das 3.Reich wiederauferstanden. Ich griff das auf und fragte, ob er Schwierigkeiten mit dem Begriff „Deutschen Volk“ hätte; immerhin gibt es ja über dem Reichstag die bekannte Inschrift. Und Gerichtsurteile ergehen im „Namen des Deutschen Volkes“.
    Im GG steht ebenfalls mehrfach „Deutsches Volk“.

    Auf den gesamten Komplex ist er gar nicht weiter eingegangen. Das Gesprächsklima war jetzt schon eisig, weil er merkte, daß ich einigermaßen ordentlich informiert war und er sich wohl bedrängt fühlte.

    Bei dem Euro fragte ich, wie es sein kann, daß wir de facto mit Deutschem Volksvermögen ausländische Staaten finanzieren, was gegen sämtliche europäische Verträge verstößt und auch die EZB, die von der Deutschen Bundesbank lebt und der Arbeitskraft der Deutschen, über Schrottanleihen-Aufkauf von Staatsanleihen vom Club Med verbotene Staatsfinanziereung betreibt.

    Darauf bekam ich die lapidare (wahrheitswidrige) Antwort: Es wäre alles gesetzeskonform.

    Zwischendrin war ich bemüht, mit etwas Small-talk, was ich selbst so akademisch mache, das Gespräch etwas aufzulockern. Außerdem sprachen wir kurz über den Anlaß des Vortrages (= eine Jubiläums-Veranstaltung an einer Uni).

    Und dann waren eben die 6 bis 8 Minuten auch schon rum, und er hat mich freundlich aus dem Gespräch herauskomplimentiert.

    Diese Bundesrichter sind praktisch politisch unangreifbar. Und über Beamtenstatus und Besoldungsgruppe B 10/11 (= 15000,- Euro pro Monat) und späteren aberwitzig hohen Pensionsansprüchen materiell so abgesichert, daß ihnen niemand was anhaben kann.

    .

    Friedel

    .

  21. DIE GEZ-GELDER FÜR 1 JAHR IN DIE DEUTSCHE FLUTOPFERHILFE!!!!!!

    Dort ist das Geld jetzt besser aufgehoben! Und wo sind eigentlich die ganzen bekifften Jerusalema-Dance-Gruppen? Die könnten doch jetzt gegen die in den Flutgebieten plündernden Asylprimaten tanzen.

  22. Offenbar ist das höchste Gericht in Spanien noch unabhängig, oder will sich nicht vor einen sozialistischen Karren spannen lassen. Wäre hierzulande unter der jetzigen Führung des Bundesverfassungsgerichts undenkbar.

  23. 1. „Rechte Gruppen“ ™ verteilen ihre Symbole in Kiel .
    2. „Gegner“ ™ kratzen Aufkleber ab…wollen das nicht akzeptieren
    3. Verwaltung : IB nicht verboten…Meinungsfreiheit…liegen keine Straftaten vor.
    „Das Aufkleben von Stickern steht nicht unter Strafe“
    HAhttps://www.kn-online.de/Kiel/Identitaere-Bewegung-Rechte-Gruppen-verteilen-ihre-Symbole-in-Kiel

    Quelltext des SPD-Kollektivs Madsack/RND im Reichslehrkombinat VEB „Relotius“

    „Aufkleber mit rassistischen Parolen, Schmierereien mit Nazi-Symbolik und zuletzt schwarze Holzkreuze, die an deutsche Opfer vermeintlicher „Ausländergewalt“ erinnern sollen: In Elmschenhagen mehren sich seit Monaten Botschaften, die aus der rechten Szene stammen. Besonders betroffen ist der Jugendtreff. Hier wurde der Briefkasten mit eindeutigen Botschaften beklebt. Ein im Fenster hängendes Plakat, das sich für die Aufnahme für Flüchtlinge einsetzt, wurde mit schwarzer Farbe übermalt. Aber auch an Laternen, Ampeln oder Fahrradständern sind Sticker oder Graffiti zu sehen. So gibt es unter anderem zahlreiche Aufkleber mit dem Zeichen der Identitären Bewegung, die nach einem Beschluss des Bundesamtes für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet werden darf.

    Ermittlungsgründe für die Polizei in Kiel gibt es allerdings nicht. Da die Identitäre Bewegung nicht verboten ist und die Parolen auf den Stickern von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, liegen keine Straftaten vor. Lediglich gegen einige Graffiti könnte wegen Sachbeschädigung ermittelt werden. Das Aufkleben von Stickern steht nicht unter Strafe“, sagt Polizeisprecher Matthias Felsch. Eine Sachbeschädigung liegt laut Strafgesetzbuch nur vor, wenn ein Gegenstand so stark zerstört wird, dass sich der Schaden nicht oder nur mit sehr viel Aufwand beheben lässt.

    …Untersuchungen….aktuell nur wegen der insgesamt fünf schwarzen Holzkreuze, die seit Montag von Unbekannten an verschiedenen Orten in Kiel, aber auch in Heikendorf und Altenholz am Straßenrand aufgestellt wurden….Dahinter verbirgt sich die rechtsextremistische Kampagne „Schwarze Kreuze – Kein deutsches Opfer wird vergessen!’“, die 2014 von einem Berliner Rechtsextremisten gestartet wurde. Seitdem platzieren Rechtsextreme jährlich rund um den 13. Juli bundesweit schwarze Holzkreuze im öffentlichen Raum. Im vergangenen Jahr gab es solche Symbole auch in Kiel. …

    „Wir sind etwas ratlos (= einfaeltig uninformiert, ed .) ) “, sagt Ilke Kalden vom Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus zur aktuellen Situation in Elmschenhagen. Wortlos hinnehmen will die Initiative die Ausbreitung rechter Parolen im Stadtteil nicht. Der Runde Tisch, Privatpersonen, weitere Gruppierungen und auch die Kirche wollen gegen die rechten Botschaften vorgehen und sie verschwinden lassen. Aus Angst vor Bedrohungen bleiben einige von ihnen lieber anonym. Sie haben bereits negative Erfahrungen mit Mitgliedern der Identitären Bewegung gemacht.

    >>> Über 100 Sticker wurden…entfernt und gesammelt.
    >>> Sie sollen nun zur Polizei gebracht werden.
    BOOAAHH !!! FOLL VIES !!!

    „Wir müssen aus der Mitte der Gesellschaft (sic, gääähn) handeln und deutlich machen, dass die große Mehrheit der Menschen aus Elmschenhagen diese rechten Botschaften nicht akzeptiert“, fordert Pastor Tilman Lautzas von der Trinitatisgemeinde. Sein Ziel: über die Kirche gemeinsam mit Sportvereinen, Initiativen, Privatpersonen und der Politik Aktionen starten, um die Parolen zu entfernen. „Wir wurden schon von mehreren Seiten angefragt, ob wir zusammen etwas organisieren können.“ Auch im Ortsbeirat sind die rechten Parolen ein Thema. „Wir beobachten, dass seit einem Jahr die Botschaften vermehrt auftauchen“, sagt der Vorsitzende Detlef Langfeldt.

    „Von Kollegen aus anderen Ortsbeiräten habe ich die Rückmeldung, dass es dort das Problem nicht gibt.“ Der SPD-Politiker will Elmschenhagen aber nicht als einen rechten Stadtteil verstanden wissen. „Solche Leute gibt es leider überall. Das lässt sich leider gar nicht verhindern.“ Daher sei es wichtig und ein gutes Zeichen, wenn sich viele Menschen daran beteiligen würden, dass die Aufkleber verschwinden.“

    Was nicht verboten ist, ist erlaubt. gilt fuer alle. – end of story –
    (den gruenkhmer und rotfaschisten nicht erlaubt ist das behindern/töten
    von politisch andersdenkenden, das schaedigen durch farbbeutel, abbrennen
    von autos und eigentum, das lesen von grundgesetz und zb dem knigge)

  24. @ Irminsul 17. Juli 2021 at 13:27

    Und wo sind eigentlich die ganzen bekifften Jerusalema-Dance-Gruppen?

    Die haben Rechnungen von Warner Music über Lizenzgebühren bekommen, teilweise in vierstelliger Höhe. Damit hat sich das erledigt.

  25. @ Nuada 13:20
    @ Wuehlmaus

    Ich unterschreibe jedes Wort von W.

    Würden Sie Zeitungen lesen, wüssten Sie genau, was da alles an Straftaten zum Aufruf kommen müsste, und ich meine nicht den unverbindlichen Amtseid.

    Sie kann zum September nicht gehen, und wenn sie sich tragen lassen muss.

    Allerdings muss sie vorsichtig mit den Notfallverordnungen sein. Die Cs haben seinerzeit dadurch die Rechtsgrundlage für ihr eigenes Standgericht gesetzt.

    Im übrigen finde ich Ihre Überheblichkeit widerlich.

  26. @ghazawat 17. Juli 2021 at 10:40

    In Deutschland wäre ein solches Urteil undenkbar.

    @buntstift 17. Juli 2021 at 13:47

    Wäre hierzulande unter der jetzigen Führung des Bundesverfassungsgerichts undenkbar.

    Es ist nicht nur undenkbar, sondern unmöglich, weil die krassen Verordnungen, die in Spanien für verfassungswidrig erklärt wurden, hierzulande zu keinem Zeitpunkt in Kraft waren.

    Ganz und gar nicht undenkbar ist hingegen, dass das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung gewaltig ans Bein pisst. Wie war das noch gleich mit dem Klimaschutz? Gegen WAS und gegen WEN hat sich da das Urteil gerichtet?

    Gegen das Klimaschutzgesetz, das von der Bundesregierung vorgelegt wurde. Es war angeblich grundgesetzwidrig unzreichend und muss bis Ende 2022 nachgebessert werden.

  27. Penner 17. Juli 2021 at 11:57; Bei uns ist das gesamte Parlament seit fast 4 Jahren illegal. Interessiert das auch nur irgendwen, ausser unser kleines Häufklein hier? Unser sogenanntes Verfassungsgericht kümmert sich
    um Klimaschwindel, aber ihre Aufgabe nehmen die nicht wahr. Von der Flasche von Grüssaugust wollen wir besser gar nicht erst anfangen. Da habens die Spanier auch Engländer, Holländer, Schweden weit besser. Die haben nen König, der kostet zwar auch Geld, bringt aber effektic deutlich mehr ein, als er kostet.

  28. @Barackler 17. Juli 2021 at 13:53:

    Im übrigen finde ich Ihre Überheblichkeit widerlich.

    Was Sie finden, ist mir egal.

  29. @ MOD:
    “ LEUKOZYT 17. Juli 2021 at 13:49
    Your comment is awaiting moderation“

    jannee, ies kla ! und reinlocken ueber die atuelle haubseite geht auch nicht,
    erst ueber 5-10 vorherige beitrage. davon ab: beim aldi gibts lecker kefir.

  30. @ Nuada 14:19

    Glaube ich Ihnen nicht. Sie haben Angst vor Argumenten.

    Ich denke, Sie kommentieren sowieso hier nur, weil die großartige @ MOD ein großes Herz hat und auch ExotInnen Raum lässt, sich zu äußern und Sie auf den viel passenderen Seiten für Veganer und Esoteriker längst gesperrt sind.

    Manchmal haben Ihre Kommentare ja sogar einen gewissen Unterhaltungswert.

  31. Ich leide heute wieder sehr unter der zunehmenden Mittelmäßigkeit meiner Landsleute! 🙁

  32. @Irminsul 17. Juli 2021 at 13:27

    Beim letzten Hochwasser 2013 gab es einen Fond für Flutopfer. Gleich hat die Regierung das Geld für ganz anderes verwendet.

    Damals hat die Regierung schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen. Flutopfer haben Jahre später noch nichts bekommen.

  33. OT
    Auch Göre Eckardt ( KGE) von den Kinderf****90/grüne Pest wollte gleich am Do.Morgen
    die Katastrophe für ihre polit.Ziele ausnutzen und vermeldete“Der Klimawandel ist bei uns angekommen“.
    Welt online berichtete.
    99 von 100 Lesern fanden das gar nicht lustig und gaben ihr ordentlich Zunder.
    Es Pe De Umweltministerin Schulze blies ins gleiche Horn mit dem gleichen Spruch.
    Wer von wem gekalut hat, wurde nicht weiter erläutert.
    So leicht lassen sich die Menschen nicht mehr verarschen, trotz medialen Dauerfeuers.

  34. Mit dem Klimaschutz-Urteil hat sich das Bundeverfassungsgericht eingereiht in die Verfassungsorgane, die sich um das Grundgesetz einen Dreck scheren und machen, was sie wollen, zum Schaden des deutschen Volkes. Und es hat gezeigt, dass es die NWO-Agenda der Staatseliten in D nicht nur unterstützt, sondern auch aktiv weitertreiben möchte.

  35. @ LEUKOZYT 17. Juli 2021 at 14:22

    jannee, ies kla ! und reinlocken ueber die atuelle haubseite geht auch nicht,

    Ich hatte das Problem vor einiger Zeit auch, verbunden mit einer so langen Ladezeit, dass häufig Timeout kam. Ein Kommentator (ich weiß leider nicht mehr, wer) hat mir geraten, es über ein privates Fenster zu versuchen. Das klappt gut.

  36. Nuada 17. Juli 2021 at 15:10
    @ LEUKOZYT 17. Juli 2021 at 14:22

    jannee, ies kla ! und reinlocken ueber die atuelle haubseite geht auch nicht,
    Ich hatte das Problem vor einiger Zeit auch, verbunden mit einer so langen Ladezeit, dass häufig Timeout kam. Ein Kommentator (ich weiß leider nicht mehr, wer) hat mir geraten, es über ein privates Fenster zu versuchen. Das klappt gut.

    Am besten einen Werbeblocker und über ein privates Fenster online gehen.
    vermutlich sind es die HTML Skripte der eingebetteten Werbung, die die Webseite langsam machen und die Timeouts verursachen.

  37. .

    An: Wuehlmaus

    .

    Haben Sie meine Antwort gelesen ?

    Kurze Rückmeldung wäre nett. Friedel

    .

  38. @ alles-so-schoen-bunt-hier 17. Juli 2021 at 15:09
    „Mit dem Klimaschutz-Urteil hat sich das Bundeverfassungsgericht… “

    Eine interne Betrachtung der Hintermaenner, Konäckschins und des Personals
    von BVerfg und des BGh gabs ja kuerzlich hier , und die war hoch aufschlussreich.
    Auch die Verheiratung von ACAB Bockbier und der Bundespost Werbeabteilung.

    Ich warte nach dem – selbst fuer die Klägerin – voellig unerwarteten BVerfG Urteil
    zur KommendGeneration-Klimaschadenausbadung auf ein urteil des gleichen Gerichts,

    dass genau die gleichen KommendGenerationen vor unglaublicher Geldentwertung,
    Zinsdiensten, Verschuldung, Waehrungsreform und unverschuldetetr Armut warnt,
    verursacht durch die Dekret-Regierung jetztiger Altparteien-SchadPolitiker-Generation

    Wenn ein gericht unbegruendet faselt, in die klima-zukunft sehen zu koennen,
    dann kann es das sehr begruendet anhand echter zahlen auch fuer finanzen.

  39. Lustig ist das Politnickleben….

    Wenn ein Normalbürger etwas tut, das gegen ein Gesetz – und eine Verfassung ist ja auch eine Art Gesetzbuch – verstösst, dann kriegt das Normalbürgerchen eine Strafe.

    Er kann natürlich sagen, „er hätte zum Tatzeitpunkt nicht gewusst“, dass die Tat gegen das Gesetz verstösst, nur wird ihm das nichts helfen.

  40. In wenigen Worten: Doña Sophia gehört m.E. zu der Elite der Bilderberger (NWO), wie auch die Sozialisten.
    Don Juan Carlos, gehört den national denkenden (den Interessen Spaniens interessierten) Spaniern an.
    Letzterer wurde elegant mit gezielten Informationen an die Medien (die wohl wer hatte?) so desavouriert (aus dem Weg geräumt … / Rache einer betrogenen Ehefrau ???) , dass er a) abtreten , b) das verlassen musste und die NWO hörigen Sozialisten dann den freien Weg hatten. Ein Schuft der Übles denkt, nicht wahr.
    Es braucht wirklich keine grosse Phantasie um nachzuvollziehen was hier bis dato anlief.
    Betrogene Eheweiber und Sozialisten; dass Schlimmste was der Zivilisation geschehen kann.

  41. Barackler 17. Juli 2021 at 13:53
    @ Nuada 13:20
    @ Wuehlmaus

    „Würden Sie Zeitungen lesen, wüssten Sie genau, was da alles an Straftaten zum Aufruf kommen müsste, und ich meine nicht den unverbindlichen Amtseid. …
    —————————————————————————————–
    Dann können Sie auch sicher mal eine Straftat nennen? Eine reicht.

    Zufällig lese ich Zeitungen, nämlich die FAZ, aber vielleicht nicht genau genug? ?

  42. Das ist der Tatsachenbeweis für das Versagen von

    – der parasitären Regierung & Politikern
    – antriebslosen Kommunalschranzen u. Amtsaffen
    – vollkommen überbezahlten GEZ-Medien und Lügenpresse

    Teil 1: https://video.twimg.com/ext_tw_video/1416360882427285510/pu/vid/426×234/L3i0_P_QHEiwVabP.mp4

    Teil 2: https://video.twimg.com/ext_tw_video/1416353876651958274/pu/vid/240×426/bRyeibRwDPYMVfuQ.mp4

    Und die, die vor Ort helfen, wie z.B. die Bundeswehrsoldaten, die auch hier wieder für das Regierungsversagen ihren Kopf hinhalten müssen, genau die werden bald wieder von diesen Politparasiten und grünen Amtskriminellen als „Mörder in Uniform“ diskriminiert.

    Wir brauchen diese Regierung und Politparasiten nicht, denn sie haben trotz Warnungen NICHTS gemacht. Sie machen auch jetzt nichts, außer diese Bilder nutzend für sich Bundestagswahlkampf machend.

    #Regierungsversagen
    #Merkeldeutschland

  43. Unglaublich aber wahr!!!!!!
    Kein Impfstoff gegen HIV nach 40 Jahren Forschung … Kein zuverlässiger Impfstoff gegen Influenza … Keine Behandlung gegen Alzheimer … Keine wirksame Behandlung gegen Krebs nach 100 Jahren Forschung … Nichts. Auf mysteriöse Weise tritt ein Virus auf und innerhalb eines Jahres wird gleichzeitig von vier verschiedenen Pharmaunternehmen ein Impfstoff hergestellt, und wir ALLE müssen ihn unter Zwang und unter Androhung von Freiheitseinschränkungen einnehmen ?! Nein danke !

    Und bei den Naturkatastrophen geht es ähnlich weiter,
    alles was in den Letzen 300 Jahren passierte und aufgezeichnet wurde, wird von den Schreibtischtätern unter den Tisch gekehrt, und diese MSM -Medien bilden sich ein, man glaubt ihnen den Mist, den Sie uns aufdrängen möchten

  44. Lange vermisst, endlich da, mit altbewaehrtem* sofort sendereifem Programm !

    „Latif: „Das sind keine Wetterkapriolen, das ist der Klimawandel“
    Ein Bezahlartikel aus Madsacks-Volontaersklasse der Fa. SPD Holding
    HAttps://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Prof.-Latif-Das-sind-keine-Wetterkapriolen-das-ist-der-Klimawandel

    Also der, der laut SPD-Schulze „hier angekommen ist“. Von woher eigentlich ?

    * Neiiin, nicht die Tieftemperaturen in Alaska und Sibirien.

  45. Wahrheit und Debatte ? Für GruenKhmer und Klimajuenger egal,
    wenn die Gruppe zwingt, Wissenschaft fehlt und Luegen den pol Gegner diffamieren.

    „Gefälschtes Foto von versunkenem BMW: Den „Fuck you Greta“-Aufkleber gibt es nicht
    +https://www.rnd.de/medien/twitter-fuck-you-greta-foto-von-versunkenem-bmw-ist-ein-fake-FIALNJBI7VFFVCQNHVSOCNCBME.html

  46. @ friedel_1830 17. Juli 2021 at 15:41
    .

    An: Wuehlmaus

    .

    Haben Sie meine Antwort gelesen ?

    Kurze Rückmeldung wäre nett. Friedel

    —————–

    Hallo Friedel, sorry, war bei dem schönen Wetter in der Natur unterwegs und wurde auf dem Rückweg von einer Biene oder etwas ähnlichem in den rechten Zeigefinger (normal mein Tippfinger) gestochen, der jetzt ein kleiner Fesselballon ist. Kann momentan nur mit Schwierigkeiten schreiben.

    Antwort gelesen, vielen Dank. Ist sehr erhellend. Habe ich mir so ähnlich fast gedacht und deckt sich mit meinen Erfahrungen.

  47. @ Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 16:22
    Barackler 17. Juli 2021 at 13:53
    @ Nuada 13:20
    @ Wuehlmaus

    „Würden Sie Zeitungen lesen, wüssten Sie genau, was da alles an Straftaten zum Aufruf kommen müsste, und ich meine nicht den unverbindlichen Amtseid. …
    —————————————————————————————–
    Dann können Sie auch sicher mal eine Straftat nennen? Eine reicht.

    Zufällig lese ich Zeitungen, nämlich die FAZ, aber vielleicht nicht genau genug? ?

    *****************************

    Die FAZ ist ein pseudo-konservatives, transatlantisches Merkel-Organ, ironischerweise auch schon weitgehend von GrünInnen unterwandert und auf Klima-, EU- und NATO-Terror eingeschworen.

    Machen Sie sich bitte selber schlau, gurgeln Sie ein wenig.

    Kleiner Hinweis: Follow the Money.

    💰 💰 💰

  48. @ Nuada 17. Juli 2021 at 13:18

    @ Wuehlmaus 17. Juli 2021 at 11:58

    ——————-

    Sorry, aber in der Einschätzung der Person Merkel, ihrer Rolle und ihrer (Un)Taten werden wir in absehbarer Zeit nicht zusammenkommen.

  49. @ Barackler 17. Juli 2021 at 17:21

    @ Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 16:22
    Barackler 17. Juli 2021 at 13:53
    @ Nuada 13:20
    @ Wuehlmaus

    „Würden Sie Zeitungen lesen, wüssten Sie genau, was da alles an Straftaten zum Aufruf kommen müsste, und ich meine nicht den unverbindlichen Amtseid. …
    —————————————————————————————–
    Dann können Sie auch sicher mal eine Straftat nennen? Eine reicht.

    Zufällig lese ich Zeitungen, nämlich die FAZ, aber vielleicht nicht genau genug? ?

    *****************************

    Die FAZ ist ein pseudo-konservatives, transatlantisches Merkel-Organ, ironischerweise auch schon weitgehend von GrünInnen unterwandert und auf Klima-, EU- und NATO-Terror eingeschworen.

    Machen Sie sich bitte selber schlau, gurgeln Sie ein wenig.

    Kleiner Hinweis: Follow the Money.

    ———————

    Da ergeben sich ja ganz neue Allianzen. 🙂

    Ihre Meinung zur FAZ teile ich voll und ganz, Barackler. Die war mal eine tolle Zeitung und balgt sich heute mit der WELT um den Rang, Merkels Hauspostille Nummer 1 zu sein. Merkelkritisches werden Sie da vergeblich suchen, Alter Frankfurter. Schon gar nicht, wie diese Frau seit 16 Jahren, in besonderer Zuspitzung seit 2015, Recht, Gesetz und Verfassung gebeugt hat – dutzendfach, hundertfach ……

  50. Anita Steiner 17. Juli 2021 at 16:53; Diese Corona-Plörre von dem Türken, soll ja ursprünglich ein Impfstoff gegen Krebs gewesen sein. In diesem speziellen Fall, mag das sogar ganz sinnvoll sein. Ein austherapierter Patient, dem die Ärzte bloss noch ein paar Wpchen geben, da ist das Risiko, dass die paar Wochen um wenige Tage verkürzt werden gering, gegen die Chance, dass sich der Patient wieder erholt. Bei einem jungen gesunden, der noch dazu gar kein Patient ist, sondern sich bester Gesundheit erfreut, ist das Risiko durch die Impfung schwere Schäden zu erleiden unverhältnismässig hoch.
    Übrigens gibt es wirksame Medikamente gegen Alzheimer. die werden aber von den etablierten Pillendrehern boykottiert, weil das ein ganz simpler Wirkstoff ist, der bereits seit 100 Jahren gegen wimre Lepra eingesetzt wird.

  51. Barackler 17. Juli 2021 at 17:21:

    Dann kämen noch einige Tötungsdelikte hinzu, beispielsweise grob oder einfach fahrlässig, in mittelbarer Täterschaft, unterlassene Hilfeleistung in Garantenstellung, bis hin zu Mord und Totschlag mit bedingtem Vorsatz.

    Ich behaupte nicht, dass das alles vor Gericht standhalten würde, ein berechtigter Anfangsverdacht liegt jedenfalls vor. Somit wäre das zu prüfen.

    🗡 🗡 🗡

  52. Wuehlmaus 17. Juli 2021 at 17:27
    @ Barackler 17. Juli 2021 at 17:21

    @ Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 16:22
    Barackler 17. Juli 2021 at 13:53
    @ Nuada 13:20
    @ Wuehlmaus

    „Würden Sie Zeitungen lesen, wüssten Sie genau, was da alles an Straftaten zum Aufruf kommen müsste, und ich meine nicht den unverbindlichen Amtseid. …
    —————————————————————————————–
    Dann können Sie auch sicher mal eine Straftat nennen? Eine reicht.

    Zufällig lese ich Zeitungen, nämlich die FAZ, aber vielleicht nicht genau genug? ?

    *****************************

    Die FAZ ist ein pseudo-konservatives, transatlantisches Merkel-Organ, ironischerweise auch schon weitgehend von GrünInnen unterwandert und auf Klima-, EU- und NATO-Terror eingeschworen.

    Machen Sie sich bitte selber schlau, gurgeln Sie ein wenig.

    Kleiner Hinweis: Follow the Money.

    ———————

    Da ergeben sich ja ganz neue Allianzen. ?

    Ihre Meinung zur FAZ teile ich voll und ganz, Barackler. Die war mal eine tolle Zeitung und balgt sich heute mit der WELT um den Rang, Merkels Hauspostille Nummer 1 zu sein. Merkelkritisches werden Sie da vergeblich suchen, Alter Frankfurter. Schon gar nicht, wie diese Frau seit 16 Jahren, in besonderer Zuspitzung seit 2015, Recht, Gesetz und Verfassung gebeugt hat – dutzendfach, hundertfach ……
    ————————————————————————————————–
    Sie werden es nicht glauben, aber ich habe schon oft Merkelkritisches darin gelesen.

    Aber egal, Sie haben beide meine Ausgangsfrage nicht beantwortet, nämlich welche konkrete Straftat Frau Merkel begangen haben soll, und jetzt will ich nicht irgend ein Geschwurbel als Antwort hören, sondern etwas was wirklich justiziabel ist und eine Staatsanwaltschaft und ein Gericht interessieren würde.

  53. @ Barackler 17. Juli 2021 at 17:55

    Man kann es in einem Wort zusammenfassen: Hochverrat.

  54. damit man sich das vor Augen hält, , … nur die AfD ist schlimmer

    Thema… HOCHWASSERKATASTROPHE Mitarbeiterin der Zwangsfinanzierten GEZ-Medien in Erftstadt, mitten in der Hektik der Einsätze im Sirenen Alarm von Rettungskräften im Hochwasser und Existenz Chaos der betroffenen Opfer

    Zitat der Linken Dame mit Brille, zu der mit der Corona-Maske … „Ich hab kein Bock mehr“ „Heute in einer Woche sitze ich in Südfrankreich auf meiner Dachterrasse , Blick am Hang, dass ist Mega , und wenn sie mal einen richtig schönen Urlaubsort haben wollen fahren sie nach Katalonien , Papillon, eine Mega Ecke da ist nicht so viel los“ ,…

    siehe 0.57Min. Netzfund Video vom 17.7. 2021 … klick !

  55. LEUKOZYT
    17. Juli 2021 at 17:00

    „Lange vermisst, endlich da, mit altbewaehrtem* sofort sendereifem Programm !

    „Latif: „Das sind keine Wetterkapriolen, das ist der Klimawandel“

    Herr Latif zählt zu meinen absoluten Favoriten. Er erzählt nachweislich seit Jahrzehnten Unfug und ist immer noch auf seinem Posten.

    Vom Thema menschengemachter Klimawandel hat der außer blöden Sprüchen keine Ahnung. Aber er ist ja eigentlich immer Experte…

  56. .

    (alles ok)

    .

    An: Wuehlmaus 17. Juli 2021 at 17:18 h

    1.) Danke für Ihre freundliche Antwort an mich.

    Sie brauchen sich hier vor mir nicht rechtfertigen oder erklären.

    2.) Da ich weiß, daß Sie fast täglich im Forum unterwegs sind, hätte ich Sie bei Abwesenheit (Sie könnten ja auch mal im Kurzurlaub sein) zur Not auch z. B. in 2 Wochen rückwirkend auf meine Antwort hier am Samstag, 17.7., aufmerksam gemacht.

    Auch sitzt hier kaum einer der Viel-Kommentatoren täglich stundenlang ununterbrochen am Rechner.

    3.) Sie können sich in Zukunft also bei der eventuellen Bitte um Rückmeldung ruhig Zeit lassen und mir auch über einen mehrere Tage später erscheinenden Artikel quer-rückverweisend antworten.

    Unser beider gemeinsamer Erkenntnis-Gewinn hier könnte sein, daß man grundsätzlich jede vermeintliche Autorität hinterfragen sollte, egal wie sehr diese als Koryphäe angesehen ist in seinem speziellen Fachgebiet.

    4.) Bei Corona z. B. ist es ein unentschuldbares Versäumnis der ÖFR ARD-ZDF, die Lauterbachs und Drostens nicht (!) zusammen mit Skeptikern wie Bhakdi und Schiffmann an einen Tisch zu bringen, um der wissenschafltlichen Wahrheit näher zu kommen.

    Da wir beide unmöglich alle Fachgebiete beherrschen können, müssen wir auch auf „peers“ zurückgreifen: Also Spezialisten aus dem gleichen Fachgebiet, die eine gut begründete Gegenmeinung haben. Und deren Einschätzung lesen (siehe Anfang Punkt 4).

    5.) Dazu hilft natürlich ein gewisses Maß an persönlicher Allgemeinbildung, um die Sachen grob einordnen zu können.

    Ich selbst habe einen naturwissenschaftlichen Hintergrund (Uni), bin aber zwischen Geschichts- und Politologie-Büchern (die ich regalmeterweise, Hausbibliothek, verschlungen habe) aufgewachsen, weil ein Elternteil Gymnasiallehrer war u.a. eben für diese Fächer.

    6.) Im Nachhinein betrachte ich diesen Umstand als sehr positiv, weil ich die Welt dadurch aus zwei Perspektiven sehen kann.

    Normalerweise haben reine Naturwissenschaftler nicht so viel Ahnung in Geisteswissenschaften und von gesellschaftlichen Zusammenhängen.

    Umgekehrt sind Geisteswissenschaftler in MINT-Fächern häufig ziemlich blank.

    Wenn man das „Ganze“ verstehen will, braucht es aber fundierte Kenntisse aus beiden/ vielen Bereichen.

    Ob mir gelingt, lasse ich mal offen, aber ich bemühe mich um diese Lebenseinstellung:

    „Life-long-learner“ auf möglichst vielen komplementären Gebieten.

    Friedel

    .

  57. @ Felix Austria 17. Juli 2021 at 18:10

    gibt es nichts neues???
    Seit 10:40 Uhr nur dieses eine Thema???

    *************************

    Immerhin mal kein Hochwasser- oder Impfartikel. Ich bin dafür sehr dankbar. Leider sehr viel OT.

  58. Wuehlmaus 17. Juli 2021 at 17:18

    “ wurde auf dem Rückweg von einer Biene oder etwas ähnlichem in den rechten Zeigefinger (normal mein Tippfinger) gestochen, der jetzt ein kleiner Fesselballon ist. “
    ————————————————–
    Oh Mist! Gute Besserung! Schon dieses Hausmittel versucht?
    Lege eine frisch aufgeschnittene Zwiebel auf den Stich, bis die Beschwerden nachlassen – das ist ein altbewährtes Hausmittel.

  59. Waldorf und Statler 17. Juli 2021 at 17:58

    Was für arrogante … . Ein Grund mehr die Gehälter für die linken antideutschen/politischen Aktivisten bei ARD/ZDF um 50% zu kürzen, und deren 100% Renten auf Arbeiterniveau, d.h., auf 50-X% abzusenken. Die Gehälter der obersten 3 Hierarchieebenen kann man auf 1/3 absenken. besser wäre aber noch die Auflösung von ARDZDF.

  60. Ich leide heute wieder sehr unter der zunehmenden Mittelmäßigkeit meiner linksbunten Landsleute!

  61. „Totalversagen“ des antideutschen BRD-Establishments.

    In etlichen Ortschaften hat sich noch kein BRD-Offizieller blicken lassen siehe Link

    Es gibt keine staatliche Hilfe in! Mich wundert das nicht, denn es sind ja auch fast ausschließlich Deutsche betroffen. Wenn es wie 2014/15 um Millionen illegal einwandernde PoCs handelt ist reichlich staatliche Hilfe und Geld vorhanden.

    Bericht von DC aus Heimbach

    Zitat: “ Liebe Zuschauer, Jochen, auf telegram „Affe mit Waffe“ berichtet aus Heimbach über die Situation der Menschen. Die guten Nachrichten sind, dass man näher zusammenrückt, sich gegenseitig hilft und Landwirte und Betriebe mit schwerem Gerät kommen, um zu helfen. Die schlechte Nachricht ist, dass das auch bitte nötig ist. Von Feuerwehr, THW oder Bundeswehr ist nahezu nichts zu sehen!
    Danke an Jochen!
    Euer Thomas “

    https://www.youtube.com/watch?v=L4HD6r_9Qig

    Das BRD-Establishment interessiert sich für uns Deutsche einen Scheißdreck!Seit Jahrzehnten vergammelt die deutsche Infrastruktur weil jeder freie Euro für Fremde zum Fenster rausgeschmissen wird. Entweder wird unsere Steuerkohle in der EU verbrannt, oder die Milliarden versickern im Siedlungsprogramm für Millionen PoCs. Mittlerweile dürfe es nach gut 50 Jahren um Bilionen Euro deutscher Stergelder gehen die die BRD-Altpolitiker in fremde Taschen umgeleitet haben. Da bleibt kein Geld für Hochwasserschutz in Deutschland für Deutsche!

  62. Und wie immer, wenn es nicht um Raffen, Fordern und Beschuldigen geht, sondern um selbstloses Helfen, Anpacken, Spenden in der Not: kuffnuckenfreie Zonen.

  63. Hans R. Brecher 17. Juli 2021 at 18:53
    WÄHREND STEINMEIER ÜBER DIE FLUT-TOTEN SPRICHT
    Laschet lacht mitten im Leid

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/waehrend-steinmeier-ueber-die-flut-toten-spricht-laschet-lacht-mitten-im-leid-77113780.bild.html

    Erinnert an den Fall Eva Högl:

    https://www.youtube.com/watch?v=MKM316988tQ
    —————————-
    Ja genau. Und wieso tragen diese widerlichen Gestalten keine Maske?
    Das sind nur Heuchler.

  64. Paul Panther 17. Juli 2021 at 17:57
    @ Barackler 17. Juli 2021 at 17:55

    Man kann es in einem Wort zusammenfassen: Hochverrat.
    —————————————————————————
    Also gut, gehen wir´s mal durch:

    Strafgesetzbuch (StGB)
    § 81 Hochverrat gegen den Bund
    (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
    1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
    (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

    Und dann nehmen wir ihr Verhalten in der Flüchtlingskrise 2015 und stellen uns die Frage, ob Frau Merkel „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt hat.“

    Können Sie komplett knicken! Das wird niemals ein Richter unterschreiben.

    Nee, Leute vergesst es, Frau Merkel wird juristisch gar nichts passieren.

  65. @ Wuehlmaus 17. Juli 2021 at 17:27
    @ Barackler 17. Juli 2021 at 17:21

    @ Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 16:22
    Barackler 17. Juli 2021 at 13:53
    @ Nuada 13:20
    Wuehlmaus

    Jederzeit gerne. Vielleicht werden wir ja wirklich noch Lieblingsfeinde. Man muss ja nicht immer und überall einer Meinung sein.

    Sie wollen Meuthen davonjagen, ich will, dass er freiwillig in die zweite Reihe geht. Sie sind Masken-Feind, ich halte sie für ein Sonderangebot. Weidel hat den letzten möglichen Weg für die Alternative aufgezeigt.

    Wenn Sie jetzt bitte noch bestätigen könnten, dass in Schmalkalden bei den Querdenkern die Kandel-Regenbogenfarben-Regenschirme wie bei der gestörten Trauerveranstaltung für Mia aufgetaucht sind, wäre für mich die Welt in Ordnung.

    🌈

  66. LEUKOZYT 17. Juli 2021 at 17:00

    Lange vermisst, endlich da, mit altbewaehrtem* sofort sendereifem Programm !„Latif: „Das sind keine Wetterkapriolen, das ist der Klimawandel“

    Der pakistanische Imamsohn wird seid gestern mal wieder von Sender zu Sender gereicht.

    Übliches Prozedere: Alle Apokalyptiker der Vor-Aufklärung (auch Potsdam Klimadingsbums gehört dazu) dürfen rumunken und rumorakeln.

    Verwegen! Darauf einen Rum!

  67. # Haremhab 17. Juli 2021 at 15:02
    Zitat: „Beim letzten Hochwasser 2013 gab es einen Fond für Flutopfer. Gleich hat die Regierung das Geld für ganz anderes verwendet. Damals hat die Regierung schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen. Flutopfer haben Jahre später noch nichts bekommen.“

    Jaja, erst einmal bedienen sich an solch einem Flutopferhilfefond die ungeschädigten Regierungsvertreter und Altlastenpolitiker. Hier zwei Einzelfälle aus Sachsen:

    Einzelfall 1: https://www.faz.net/aktuell/politik/affaere-um-fluthilfe-saechsische-sozialministerin-weber-tritt-zurueck-1101273.html

    Einzelfall 2: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-cdu-abgeordnete-soll-fluthilfe-missbraucht-haben-a-312982.html

    Beim 2. Fall lohnt es sich direkt auch einmal die linksextemistische Wikilügia zu lesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Kerstin_Nicolaus

  68. @ Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 19:07

    Ich weiß, daß nach der juristischen Definition nicht viel dabei herauskommt. Im Gegensatz dazu befindet die Justiz aber Kinder, die auf welchem Weg auch immer Nahsie-Symbole auf dem handy haben des Anfangsverdachtes der Volksverhetzung würdig. Das Rechtsverständnis der Juristerei ist schon lange völlig verschoben. Wenn Sie aber mal alle juristische Schwurbelei beiseite lassen, kommt Ihnen summa summarum zur Beurteilung der Politik Merkels wahrscheinlich auch kein anderer Begriff in den Sinn.

  69. @ Babieca 17. Juli 2021 at 19:24
    „Der pakistanische Imamsohn …Verwegen! Darauf einen Rum!“

    Willkommen zurueck in der Heimat, B. ! Wuensche gute Erholung gehabt zu haben.

  70. Paul Panther 17. Juli 2021 at 19:35
    @ Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 19:07

    „Ich weiß, daß nach der juristischen Definition nicht viel dabei herauskommt. Im Gegensatz dazu befindet die Justiz aber Kinder, die auf welchem Weg auch immer Nahsie-Symbole auf dem handy haben des Anfangsverdachtes der Volksverhetzung würdig. Das Rechtsverständnis der Juristerei ist schon lange völlig verschoben. Wenn Sie aber mal alle juristische Schwurbelei beiseite lassen, kommt Ihnen summa summarum zur Beurteilung der Politik Merkels wahrscheinlich auch kein anderer Begriff in den Sinn.“
    ————————————————

    Sie meinen, ob ich in einem mehr umgangssprachlichen und eben nicht juristischen Sinn von Hochverrat sprechen würde?
    Nein, das ginge mir zu weit. Sie hat fraglos mit 2 fatalen Fehlentscheidungen Deutschland erheblichen Schaden zugefügt, nämlich ihr Fehlverhalten während der Flüchtlingskrise 2015 und der Einleitung der Energiewende 2011, ja, und das nehme ich ihr übel. Und ganz nebenbei auch keine einzige sinnvolle wirtschafts- oder sozialpolitische Reform auf den Weg gebracht.
    Aber Hochverrat beinhaltet für mich ein absichtsvolles Verhalten, einen proaktiven Zerstörungswillen, und den kann und will ich ihr nicht unterstellen.

  71. Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 21:01
    Paul Panther 17. Juli 2021 at 19:35

    „Im Gegensatz dazu befindet die Justiz aber Kinder, die auf welchem Weg auch immer Nahsie-Symbole auf dem handy haben des Anfangsverdachtes der Volksverhetzung würdig. Das Rechtsverständnis der Juristerei ist schon lange völlig verschoben. “
    ————————————————————————————————-
    In diesem Punkt gebe ich Ihnen allerdings völlig recht!

  72. Ich habe auch heute immer noch keine Araber und Neger bei den Aufräumarbeiten gesehen.
    .
    Sind die alle vor dem Hochwasser aus Deutschland geflohen?
    Schön wär’s.

  73. @ Alter_Frankfurter 17. Juli 2021 at 21:01

    An genau die zwei Punkte – Grenzöffnung und Energiewende – dachte ich auch, als mir der Begriff „Hochverrat“ in den Sinn kam. Ich glaube nicht, daß der Begriff zu weit geht. Was Juristen daraus machen ist immer eine andere Sache als die naive Vorstellung; fragt sich, was näher an der Wahrheit ist.

    Ich denke zwar nicht, daß der Bundeskanzler im Punkt Grenzöffnung eine Wahl hatte – meiner Vorstellung nach war das ein Diktat aus Washington -, aber wenn er/sie es mitmacht , ist es eben eine Art Hochverrat. Und ob Merkel nicht doch was unser Land angeht einen proaktiven Zerstörungswillen an den Tag gelegt hat die letzten 16 Jahre … ich meine, ja.

    Alles Gute nach Frankfurt! Ich war früher öfters in der Gegend, meine Großeltern lebten dort. Mittlerweile meide ich den Großraum Frankfurt, leider.

  74. @ Rheinlaenderin 17. Juli 2021 at 22:07

    Ich habe auch heute immer noch keine Araber und Neger bei den Aufräumarbeiten gesehen.
    ***
    Ich bitte Sie. Plünderungen sind im weitesten Sinne auch Aufräumarbeiten, es muß ja auch jemand das erhaltene Hab und Gut in Sicherheit bringen. Ansonsten habe ich den Eindruck, daß bei erst kürzer hier Lebenden Katastrophen, die die Einheimischen betreffen aufgrund der permanent warmgehaltenen Nahsie- und Weiße Herrenrasse-Indoktrination als „geschieht euch recht“-Ereignisse empfunden werden.

  75. Das Nuada-Bashing ist hier ja fast so en vogue wie das Merkel-Bashing.

    Letzteres wird wohl bald – wenn auch nur allmählich – sein Ende finden. Über vorangegangene Kanzler und andere Marionetten hört man jedenfalls recht wenig Wehklagen.

    Leider wird Nuada das dann weiter über sich ergehen lassen (müssen), aber das hat auch etwas Gutes: Es bedeutet, dass sie uns erhalten bleibt – und das ist in diesen düsteren Zeiten wenigstens ein Lichtblick. Man muss nur bereit sein die Augen aufzumachen bzw. offen zu halten, selbst wenn es zunächst etwas blendet.

  76. USA: Gericht in Texas gegen Schutzprogramm für junge Invasoren!
    Biden natürlich dagegen…
    Merkel Pest wütet dort auch schon!

  77. @Alter_Frankfurter:
    Ich bin so froh, dass Du die juristische Frage aufgenommen und so besonnen in ein ein sachliches und freundliches Gespräch mit Paul Panther geführt hast. Mir wäre das nicht mehr möglich gewesen (zumindest hatte ich das Gefühl).

    @ Grundel 17. Juli 2021 at 23:34

    Das Nuada-Bashing ist hier ja fast so en vogue wie das Merkel-Bashing.

    Ich weiß nicht recht, ob ich mich mit dieser Person in einem Satz wohlfühle 😉

    Aber ich habe es richtig verstanden. Vielen Dank für Deinen Beistand und Deinen sehr freundlichen Kommentar.

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