Bayern-Countdown zur Wahl - heute: Krisenherd Regensburg

Bayern ist sicher … am Abgrund! (Teil 3)

Von MAX THOMA | Im „PI-NEWS-Landtags-Wahlcountdown“ beleuchten wir diese Woche unzählige spektakuläre Gewaltdelikte durch Migranten im ehemaligen „Frei-Staat“. Ein nur ansatzweises Chaos-Kaleidoskop der Einzelfälle aus den Schwerpunktregionen der Flüchtlings- und Migrationskriminalität der letzten zwei Jahren in Bayern. Nur ein „Bruchteil“ der zunehmend beängstigenden Zustände im angeblich „sichersten Bundesland Deutschlands“ – jedoch durchaus exemplarisch-symptomatisch:

Teil 3: Krisenherd Regensburg

Am Regensburger Kassiansplatz stach ein 23-Jähriger „syrischer Flüchtling“ im März 2017 unvermittelt einen 28-jährigen Passanten nieder. Couragierte Passanten hielten den Messer-Attentäter fest. Der 28-Jährige wurde so schwer verletzt, dass er zunächst in Lebensgefahr schwebte. Der „Schutzsuchende“ soll an einer schweren psychischen Erkrankung leiden, er kam in eine forensische Einrichtung. Im Prozess stellte sich heraus, dass der „jordanische Palästinenser“ bei seiner Vernehmung ständig von „Allah“ gesprochen hatte. Ein islamischer oder terroristischer Hintergrund wurde von den Regensburger Behörden Tage nach der Tat ausgeschlossen. Die „Qualitätsmedien“ schlossen vorsorglich ihre Kommentarbereiche.

Regensburg wird auch immer bunter: Ein abschiebepflichtiger Staatsbürger Burkina Fasos, der sich als Malier ausgab, ermordete mitten in Regensburg eine Rumänin, die sich als Spanierin ausgab – der Mainstream berichtete einfachkeitshalber über einen „Mann“ als mutmaßlichen Täter. Das polizeibekannte Menschengeschenk Soueymane Sidiki, alias Marcel K., 23, hätte bei der Tat im August schon seit zwei Monaten abgeschoben worden sein müssen. Der Tatort lag direkt neben dem Regensburger Polizeiprä­sidium, die rumänische Liebesdienerin Lica Luminita wurde wegen eines Handys und 150 Euro von dem „Malier“ ermordet. Der Regensburger Mörder habe Geld für „seine kran­ke Tochter in Afrika“ benötigt. Als er in einer anderen Asylunterkunft, in die er „vor Verfolgung flüchtete“ das Handy des hübschen Opfers einschaltete, kam man dem Mörder „auf die Schliche“.

Doch auch die Migrationsindustrie frisst ihre Kinder: Die gebürtige Oberpfälzerin, SPD-Politikerin und ehemalige Bamberger Juso-Vorsitzende Sophia Lösche, 28, stieg im Juni in Leipzig vertrauensselig in den LKW des Marokkaners Boujemaa L. ,41, der sie vergewaltigte, ermordete und ihre Leiche 1.800 km weiter nach Spanien transportierte, wo er sie anzündete, um die Spuren zu verwischen. Sie wurde nur 40 km von ihrem Geburtsort Amberg entfernt auf der Autobahnraststätte in Plech umgebracht. Ihr SPD-Wahlkampf-Motto: „Bamberg soll bunter werden“.

In Arnschwang in der Oberpfalz erstach der 41-jährige afghanische Asylbewerber Mostafa J. in „seiner“ Asylresidenz den 5-jährigen Salim, ein tschetschenisch-stämmiges Kind. Der Afghane war ein abschiebepflichtiger verurteilter Straftäter und trug eine elektronische Fußfessel. Man hatte „keinerlei Hinweise“, dass der Mann vor der Bluttat gewalttätig wurde, erklärte die Staatsanwaltschaft Regensburg. 8 bayerische Behörden haben in der Causa gleichermaßen versagt, Joachim Herrmann ist immer noch Innenminister Bayerns. Mostafa J., zündete zuvor nach einem Familienstreit seine Wohnung in einem Münchener Wohnblock mit 64 Parteien an und versuchte, die Tat dem Nebenbuhler seines Bruders in die Schuhe zu schieben. Sein Bruder wiederum ermordete seine Ehefrau Nesima mittels 24 Messerstichen vor den Augen der Tochter Sahar, damals drei Jahre alt.

Staatsminister Joachim Herrmann, CSU wörtlich in mittelgutem Deutsch: „Wir werden nun nochmal überprüfen, wie viele solche Fälle in Bayern anliegen, wo jemand wegen eines solchen Vorbringens trotz einer Gewalttat nicht abgeschoben werden kann.“ Christine Kamm, bayerische Sprecherin für Asylpolitik und Integration (Die Grünen): “Man hätte eine andere Form der Unterbringung suchen müssen“.

» Morgen: Teil 4 – „No-Go Nürnberg“
» Teil 1
» Teil 2


PI-NEWS-Autor MAX THOMA lebt in München-Schwabing. Er ist gelernter Wirtschaftsjurist, Staatsrechtler und habilitierter Medienwissenschaftler. Er arbeitet als Unternehmensberater, Bauinvestor und Schriftsteller. Sein Urgroßonkel war der bekannteste bayerische Schriftsteller, Rechtsanwalt und Berlin-Regimekritiker Ludwig Thoma. Für seine bayerisch-patriotische Überzeugung wurde Ludwig Thoma des öfteren inhaftiert. Auch er würde heute sicherlich NICHT die CSU wählen.




Eggenfelden – eine Stadt sucht einen Penis

Von MAX THOMA | Jagdszenen in Niederbayern – nach dem blutigen Gemetzel in der Rottaler Asylunterkunft werden die Auswirkungen auf die ehemals beschauliche bayerische Kleinstadt zunehmend bizarrer: Nach einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung von Kulturbereicherern an einem 47-jährigen Kasachen machte dieser kurzen Prozess mit einem seiner Peiniger und kastrierte diesen nach kasachischer Sitte. Nachdem er ihn im Handumdrehen von seiner „zwangsdeterminierten Heteronormativität“ mittels Schlachtermesser befreite, verscharrte er sogleich die abgetrennten Kronjuwelen in der näheren Umgebung der Unterkunft.

Jetzt geht’s um die Wurst – Polizei sucht Pullermann mit Spürhunden

Es spielten sich schier unglaubliche Szenen im Zeichen der Merkel-Ansiedlung neuer Ficki-Fachkräfte ab – nicht einmal 500 m entfernt vom Wochenendhaus des Autors dieses Artikels: Polizeieinsatztrupps suchten intensiv mit Spürhunden, sogenannten Man-Trailern, nach dem verloren gegangenen Jungfrauenschreck des getöteten Ukrainers, 28, der nun für eine ganzheitliche pietätvolle Beisetzung von Vorteil würde.

Denn der Täter will einfach nicht verraten, wo er das Alimentenkabel des Opfers versteckt hat. Die zuständige Staatsanwaltschaft Landshut äußerte sich nur knapp – Sprecher Steinkraus-Koch betonte, dass die Behörde auch wegen der laufenden Ermittlungen zum Kerngeschehen der Tat keine Erklärungen abgebe, um nicht durch „Presseveröffentlichungen Zeugenaussagen zu beeinflussen“. Aus ermittlungstaktischen Gründen könne über den Tatablauf und weitere Hintergründe keine Angaben gemacht werden. Der 47-jährige Kastrations-Kasache wurde laut eigenen Angaben zunächst von mehreren Tschetschenen in der Unterkunft festgehalten und von seinem ukrainischen Zimmernachbarn brutal vergewaltigt. Und auch die von der Polizei als „Streiterei mit Todesfolge“ geschilderte Tat scheint eine brutale Hinrichtung gewesen zu sein: Der 47-jährige Mann rächte sich an seinem mutmaßlichen Vergewaltiger mit unfassbarer Brutalität. Er schlug seinen mutmaßlich penetranten Penetrierer nieder, fesselte ihn und subtrahierte fachmännisch dessen Befruchtungsmuskel. Der 28-Jährige verblutete noch im Asylbewerberheim an der Taufkirchner Straße in Eggenfelden, der weißblauen Perle des Rottals.

Kasache bricht eine Lanze für die Mannesehre – Polizeieinsatz mit Penis-Fixierung

Die Polizei-Suchhunde, die feinste Gerüche eines Menschen zu wittern vermögen, blieben jedoch auf der Suche nach dem ukrainischen Paarungsstengel erfolglos – noch kein Zipfel-Zamperl fand bislang das „Zumpferl“ des Merkelgastes. Ob die Staatsanwaltschaft wegen Beteiligung an einer Gruppenvergewaltigung weitere Ermittlungen eingeleitet hat, ist noch unklar. Die Suche nach dem verlorenen Schatz des Schutzsuchenden geht auf alle Phälle weiter. Auch die Bewohner der Stadt sind bei der bizarren „Schnitzel-Jagd“ angehalten, achtsam zu bleiben und Gebüsche und Erdanhäufungen nach dem ukrainischen Sado-Schwengel zu observieren.

„Psychische Auffälligkeiten“: Kasacki-Kasache wahrscheinlich „schuldunfähig“

„Nun sind sie halt da“, so die Kanzlerin der Herzen. Aber sie haben halt auch ihre – von der bayerischen Bewölkung oftmals nicht nachvollziehbare – Folklore und eigentümlichen Sitten und Gebräuche zu uns gebracht. Die zuständigen Behörden verfügten nun, die Unterbringung des Mannes in eine psychiatrische Klinik zu beantragen. Daraufhin wandelte ein Ermittlungsrichter den Haftbefehl untertänigst in einen Unterbringungsbescheid um: Der Dödelentmannungs-Kasache wurde inzwischen aus der JVA in ein Bezirkskrankenhaus überstellt, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Er gilt damit als psychisch krank und zunächst„schuldunfähig“. Klar.

IM Joachim Herrmann, CSU: „Sicherheit durch Stärke!“

Das Verhalten der Justiz-Behörden in dem Fall erinnert an ein Ereignis aus Regensburg im März: Ein damals 23-jähriger Syrer hatte einen ihm völlig unbekannten Mann von hinten auf offener Straße mitten am Tag angegriffen und ihm ein Messer in den Rücken gerammt. Die Messerfachkraft war zuvor in einer dezentralen Unterkunft untergebracht, keiner will dort bemerkt haben, dass er „psychisch krank“ war. Die submissive Staatsanwaltschaft sprach bereits am Folgetag von einer psychischen Erkrankung.

Immer wieder erschüttern schwere Straftaten in Asylbewerberunterkünften ganz Bayern. Kürzlich wurde in Regensburg eine Prostituierte von einem „abgelehnten“ Asylbewerber aus Mali ermordet. Im Juni tötete ein 41-jähriger „geduldeter“ Afghane in Arnschwang im Landkreis Cham einen achtjährigen russischen Jungen, weil der angeblich zu laut spielte. Innenminister und Wahlverlierer Joachim Herrmann machte im September deutlich, dass der Anteil an Ausländern gerade an schweren Verbrechen wie Mord und Totschlag so hoch wie nie zuvor ist. So sei die Zahl an Straftaten gegen das Leben wie Mord und Totschlag von 511 im Jahr 2015 auf 587 Fälle gestiegen.

„Großer Bahnhof für die Geflüchteten“ – Eggenfelden investiert in seine Zukunft

Eigens für die Schatz- und Schutzsuchenden wurde auch der Eggenfeldener denkmalgeschützte Bahnhof kostenintensiv saniert: In diesen kehre nach Auskunft der Stadt „nach Jahrzehnten nun wieder Leben ein“. Die größten Arbeiten an der Unterkunft waren das neue Dach und der Innenausbau. Vor allem wegen des verschärften Brandschutzes sind die Kosten von ursprünglich 450.000 Euro etwas gestiegen. Ab Oktober betreibt die Regierung von Niederbayern das Heim – ein Integrationsmodell, das sich bereits „in der Unterkunft in der Taufkirchener Straße bewährt hat“.

Eggenfelden 2017: Bereits drei Morde durch „Psychisch Auffällige“

2017 erschüttern nun bereits drei Morde das friedliche Kleinstadt-Idyll in Niederbayern mit 10.000 Einwohnern: Nach der tödlichen Messerattacke auf die Leiterin eines Pflegeheims im Oktober mitten in Eggenfelden ist der Tatverdächtige in eine Psychiatrie verbracht worden. Es gebe „Zweifel an der Schuldfähigkeit“ des 51-Jährigen, teilte die Polizei am Montag mit. Der Attacke vorausgegangen war ein Gespräch zwischen dem Tatverdächtigen und der Heimleiterin. Dabei sei es um die Ordnung im Zimmer des Mannes gegangen. Kurz nach dem Gespräch hatte er die Frau von hinten mit einem Küchenmesser getötet.

Im Januar hatte ein als „psychisch krank“ bekannter Täter ebenfalls die Angestellte eines Pflegeheims in Eggenfelden-Hebertsfelden ermordet. „Letztes Jahr hat der Täter der Frau gedroht. Daraufhin ist sie zur Polizei gegangen und hat ihn angezeigt. Aber niemand hätte gedacht, dass er seine Drohung auch wahr macht“, so der betroffene Bürgermeister von Hebertsfelden. Der Nachbar sei auffallend gewaltbereit gewesen und habe vor Jahren bereits auf einen anderen Nachbarn eingeschlagen. „Er hat immer wieder tote Katzen an sein Garagentor genagelt – es ist schlimm, dass man so jemanden nicht wegsperren kann, bevor etwas passiert.“

Die letzte große Bluttat im bayrisch-gemütlichen Eggenfelden ereignete sich übrigens während der Schwedeninvasion 1618-1648. Nur einmal überschattete seitdem Angst und Schrecken die Kleinstadt, als ein wildgewordener Bulle „Zuflucht“ in einem Supermarkt suchte. Heute treiben hier Rindviecher und Killermaschinen ganz anderer Art ihr Unwesen. Jagdszenen in Niederbayern!

Ein totes Rind wurde am 4. April 2016 vor einem Supermarkt in Eggenfelden mit einem Kran auf einen Lastwagen gehoben. Der wild gewordene Bulle war von einem Viehtransporter in den Supermarkt geflüchtet und dort erschossen worden.


PI-Autor Max Thoma ist „ausgewiesener“ Eggenfelden-Experte. Er wuchs im wunderschönen Rottal auf und verbringt im niederbayerischen Bäderdreieck und größten deutschen Golf-Eldorado seine entspannten Wochenenden, weit weg vom Moloch München. Unser Video-Tipp: Der integrationspreisverdächtige „Refugees-Welcome-Film“ der Stadt Eggenfelden, vom PI-Autor unfreiwillig mitfinanziert.




Regensburg

Regensburg: Ausreisepflichtiger „Malier“ verübt „Gemetzel“

Von MAX THOMA | Bei dem mutmaßlichen Mörder einer Regensburgerin handelt es sich nach ersten Pressemeldungen um einen „Mann“.

Exakter gesagt, um einen 26-jährigen ausreisepflichtigen Asylbewerber aus Mali! Es soll sich dabei um einen „klassischen Raubmord“ handeln. Der Asylbewerber hat nach Aussagen des Bayerischen Rundfunks ein Geständnis abgelegt, wie die Regensburger Staatsanwaltschaft soeben bestätigte.

Bei dem Opfer handelt es sich um eine 33-jährige Frau mit rumänischer Staatsangehörigkeit. Ein Anwohner hat letzte Woche die eingetretene Wohnungstür bemerkt: „Das sah da drin aus wie ein Schlachtfeld“.

Raubmord für ein Handy – Der Herr des Gemetzels

Es wurden ausnahmsweise keinerlei sexuellen Handlungen an der Frau ausgeführt, sondern lediglich das Handy enteignet. Bei der Toten handelt es sich um eine Frau, die als Prostituierte arbeitete. Zuletzt hatte es in Nürnberg zwei Morde an Prostituierten gegeben, ein 19-Jähriger wurde daraufhin in einer Obdachlosenunterkunft festgenommen.

Übliches Behördenversagen – Abschiebebescheid nicht vollstreckt

Ähnlich wie in den Fällen Anis Amri, dem Edeka-Mörder Ahmad Alhaw oder Mustafa K., dem Mörder von Arnschwang bei Regensburg, hielt sich der Mann noch in Deutschland auf, weil er von den Behörden nicht rechtmäßig abgeschoben wurde. Die Behörden „seien aber schon damit beschäftigt gewesen“, ihm geeignete Ersatzpapiere zu beschaffen. Der 21-Jährige reiste im März dieses Jahres als Asylbewerber ein. Er soll sich nach der Bluttat in eine Asylunterkunft in Neualbenreuth bei Tirschenreuth begeben haben. In der Unterkunft soll der Malier das Mobiltelefon für 117 Minuten wieder aktiviert haben, dadurch konnte die Polizei den Täter orten.

One way to Mali: 82.000 €! Abschiebungen „gepoolt“.

Die Abschiebung nach Mali stellt juristisch und staatsrechtlich kein Problem dar, gegenseitige Rechtshilfeabkommen sind unterzeichnet. 145 Millionen € Steuergeld fließen jährlich in das westafrikanische Land, Deutsche Soldaten sind vor Ort und unterstützen den Infrastruktur-Aufbau. Zahlreiche Beamte aus Mali helfen den deutschen Behörden in Deutschland (!), „verlorengegangene Pässe“ wieder zu ersetzen. Die Wirtschaftshilfe Deutschlands soll in den nächsten Monaten erheblich erweitert werden. Insgesamt erhält das Land viele Milliarden Unterstützung durch UNO, IWF und EU: Der „Abschiebe-Sonderetat“ der EU-Grenzschutzagentur Frontex beträgt allein 66 Millionen Euro pro Jahr. Damit sollen Abschiebungen effizienter „gepoolt“ werden. Diese Effizienz der Behörden lässt derzeit noch zu wünschen übrig.

Im Januar versuchte die Bundespolizei, mit einem eigens gecharterten Flugzeug, zwei (!!!) Männer von Sachsen-Anhalt nach Mali abzuschieben. Der Flug von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro. Die geringe Passagieranzahl erklärt sich damit, dass andere Bundesländer, wie z.B. Bayern „keinen Bedarf für Rückführungen nach Mali“ sahen.

Die beiden Passagiere saßen nicht zum ersten Mal im Flugzeug. Der erste Abschiebeversuch mittels einer Linienmaschine mit großem Begleittross scheiterte: Die Männer hätten die Rückführung „durch passiven und aktiven Widerstand sabotiert“ und Bundespolizisten durch Bisse und Tritte verletzt. Das habe eine weitere Abschiebung per Linienflug ausgeschlossen.

Derzeit warten über drei Millionen Traumatisierte in Afrika auf die Einreise nach Europa, sprich Deutschland.

Mord für ein Handy – die Hemmschwellen der Schutzsuchenden werden immer geringer. Ebenso die Erfolge der deutschen Behörden hinsichtlich der Remigration.

Resignation? Keineswegs – CSU-Generalsekretär Doktor Scheuer forderte gestern im ZDF gegenüber Dr. Alice Weidel eine weitere Legalisierung von integrierten Illegalen.

Durch das totale Behördenversagen seiner Dienststellen scheint der CSU-Spitzenkandidat Innenminister Joachim Herrmann, nun ein weiteres Problem kurz vor den Bundestagswahlen zu haben.

Spitzenkandidat oder Spitzenversager? Das Schlachten hat schon lange be




Mohamed aus Marzahn – Tickende Islam-Zeitbombe bald „in Freiheit“!

Von J.D. | Merkel-Gast Mohamed (kleines Foto) kann es kaum erwarten – noch ein paar Mal gen Mekka beten, und schon öffnet die JVA Tegel ihre ehrwürdigen Tore für ihn. Kultur-Anreicherer Mohamed hatte sich nach Einschätzung von Justiz und Polizei in der Justizvollzugsanstalt zu einer „tickenden Zeitbombe“ entwickelt. Er hat nun dreieinhalb Jahre wegen schweren Raubes auf Steuerzahlerkosten eingesessen und sieht gemeinsam mit „seinem Anwalt“ gelassen seiner „Resozialisierung in Freiheit“ entgegen.

Laut einem internen Behördenvermerk soll A. nun im Gefängnis bereits mit konkreten Terroranschlägen drohen und will „nach der Haftentlassung jede Gelegenheit für einen Anschlag auf Ungläubige nutzen“. Mohamad A. soll sich im Gefängnis vom bloßen „Schwerkriminellen“ zum militanten Salafisten gewandelt haben. Die Kuffar müssten bestraft werden, wo man sie treffe.

Seine Chats, notierten die Terror-Fahnder, begründeten „die Gefahr der Inspiration von Einzeltätern“. Überdies soll er etliche Mithäftlinge mit seiner Dschihad-Ideologie infiziert haben. Bei der Durchsuchung seiner Zelle wurde ein Handy gefunden, auf dem bundesweite Kontakte zu Extremisten und Gräuelvideos gespeichert waren. Die Polizei habe daraufhin ein Verfahren wegen Verabredung zu einem Verbrechen sowie wegen geplanten Mordes eingeleitet. Vom Ausgang des Verfahrens hängt ab, wann Mohamed A. das Gefängnis verlassen kann. Der Fall Amir zeigte deutlich, wie solche Verfahren im bunten Deutschland ausgehen.

Pass verloren – passt schon

Die Terror-Zeitbombe Mohamed A. kann bedauerlicherweise nicht abgeschoben werden, weil er „seinen Pass verloren hat“ und der Libanon keine neuen Papiere ausstellt: Vor diesem Hintergrund reiste unlängst eigens eine Abordnung aus dem Bundesinnenministerium für längere Zeit in die levantische Party-Metropole Beirut, um Ersatzpapiere zu beschaffen. Die dortigen Behörden aber weigerten sich, einen neuen Ausweis auszustellen. Ohne entsprechende Dokumente aber können die Berliner den radikalen Libanesen nicht in seine Heimat abschieben. Dumm gelaufen.

Das Gefängnis und sein Glaube hätten ihn so stark gemacht, dass er auf die großen Aufgaben nach seiner Freilassung vorbereitet sei, schrieb der „Libanese“ (tatsächlich natürlich libanesischer Palästinenser).

Ermittlungstruppe Prison sind die „Hände gebunden“

Nach dem brisanten Fund leitete eine LKA-Ermittlungsgruppe namens „Prison“ ein neues Strafverfahren wegen der Verabredung zu einem Verbrechen sowie wegen geplanten Mordes ein. Der Fall liegt bei der Bundesanwaltschaft, derzeit reichen aber die Beweise nicht dafür aus, den islamischen Gefährder unter Terrorverdacht länger festzusetzen.

Mohamed A. hatte bei der Razzia in seiner Zelle zudem Justizvollzugsbeamte angegriffen. Bei dem „Gerangel“ hatte er versucht, die Beamten in den Oberarm zu beißen. Völlig in Rage beschimpfte er sie „ungläubige Hurensöhne. Ich mache Euch fertig, bald komme ich hier raus, dann ficke ich Eure Kinder.“

Der 27-jährige Knastbewohner sitzt nun zusätzlich dort in Untersuchungshaft. „Sein Verteidiger“ hat Berufung eingelegt. Somit muss Mohamed A. noch ein paar Wochen länger absitzen. Dann jedoch kommt er frei – und ein riesiger Überwachungsapparat muss sich um den Extremisten kümmern.

Vor diesem Hintergrund vereinbarten die zuständigen Berliner Stellen nun einen umfangreichen Überwachungskatalog für das Merkel-Juwel. Sobald Mohamed A. freikommt „sollte“ er eine Fußfessel tragen. In den Fällen „Amri“ und „Arnschwang“ konnte man die Effizient einer Fußfesselüberwachung durch den Staat bestens beobachten, sie ist komplett für die Katz.

„Seinen“ Stadtteil Berlin-Marzahn dürfe er nicht verlassen – schon Strafe genug?! Eine tägliche Meldepflicht bei der Polizei solle genauso zur Kontrolle gehören wie eine „Tag-und-Nacht-Überwachung“ durch das LKA. Weder dürfe er Smartphones benutzen noch einen öffentlichen Fernsprecher. Der Moscheebesuch ist gem. Grundgesetzt, Art. 4 selbstverständlich erlaubt.

24-Std. Serviced Apartment – Horrende Kosten für den deutschen Steuersklaven

Die Überwachung militanter Fundamentalisten stellt die sog. „deutsche Terror-Abwehr“ vor kaum lösbare Aufgaben. Die Kosten tendieren ins Unermessliche, allein die oben genannten Überwachungsmaßnahmen NUR FÜR Mohamed A. werden dem Steuerzahler Personalkosten von mindestens 2.000.000 € PRO JAHR verursachen.

Inzwischen zählt das Bundeskriminalamt 690 islamische Gefährder, davon leben mehr als 70 allein in Berlin. Eine Observation dieser gewaltbereiten Szene würde die Möglichkeiten der Polizei an der Spree weit überfordern. Schon beim Berliner Attentäter Anis Amri hatten die Ermittler in der Bundeshauptstadt Alarmzeichen übersehen. Mangels Personal setzen die Staatsschützer inzwischen bei der Beobachtung extremistischer Salafisten-Milieus bundesweit auf neue Risikoanalysen.

690 sogenannte Gefährder seien bekannt, sagte BKA-Präsident Holger Münch bei der heutigen Pressekonferenz. Von ihnen gehe die größte Gefahr für einen terroristischen Anschlag aus.

BKA: Gefährderzahl leicht korrigiert – keine Gefahr „von links“, aber dafür rechts!

Das BKA sieht laut Münch zudem „im rechten Spektrum durchaus das Risiko, dass sich terroristische Strukturen bilden können“. Das Thema Zuwanderung habe in den vergangenen zwei Jahren zu „einer erkennbaren Radikalisierung der „rächten Szene“ beigetragen. Die immense Zahl von Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte unterstreiche das.

Anmerkung 1:  das Gros der Straftaten gegen die Unterkünfte werden von den Bewohnern selbst oder den Beteiligten der Asylindustrie wie z.B. den Mafia-ähnlichen Security-Diensten verübt …, das hat der gute Holly Münch noch nicht ganz gerafft.)

Die Gefahren durch Linksextremisten stuft Münch dagegen als geringer ein. Bei den Gefährdern gingen die Länder bislang im linken Spektrum „von einer Größenordnung aus, die man einer Hand abzählen kann“.

Anmerkung 2: BKA-Präsident Holger Münch verbrachte übrigens die letzten Wochen auf einem Einbaum am Amazonas und hat die „Größte Zerstörung Hamburgs seit dem 2. Weltkrieg!“ – durch eine „Handvoll Linksextremer“ nur ganz am (linken) Rande mitbekommen.

Jetzt gilt daher: BKA = Blinde Kadavergehorsams-Angstbeisser.




Fall Arnschwang: Abschiedsandacht für fünfjährigen Samir

„Glaube, Liebe, Hoffnung“, steht auf der Kerze mit schwarzem Kreuz. Heute vormittag fand in der Pfarrkirche St. Martin in Arnschwang bei Regensburg die Abschiedsandacht für den fünfjährigen Samir (PI-NEWS berichtete) unter großer Anteilnahme der Bevölkerung statt.

„Er war ein besonderes Kind“, sagte der Arnschwanger Seelsorger Pfarrer Joseph Kata. Höhepunkt war, als die vielen Jungen und Mädchen unter der Kerze und dem regenbogenfarbigem Herz Blumen niederlegten. Samir hatte zwei Jahre lang das Kinderhaus St. Martin besucht und wurde als glückliches, liebesvolles Kind beschrieben.

Er könnte noch leben.

Es ist so traurig. (JD)




Bayerns Innenminister Herrmann – Rücktritt bereits nächste Woche?

Von JD | Auf den bayerischen Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU, kommen harte Zeiten zu. Nach den von der Bezirksregierung heute eingeräumten „umfangreichen Kommunikationspannen“ (BR), oder besser ausgedrückt dem totalen Behördenversagen im Fall des „Messerangreifers von Arnschwang“ (so die SZ) stellt sich die Frage, wie weit Horst Seehofer über die komplette Handlungsunfähigkeit auf allen Ebenen im Bayerischen Innenministerium Bescheid wusste. Das Tötungs-Drama, das sich am Samstag ereignete, hat bundesweit für Entsetzen gesorgt.

Um Seehofer 4 Monate vor der Bundestagswahl persönlich aus der “Schusslinie“ zu nehmen, scheint die Demission des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU, Foto) „nur noch eine Frage der Zeit“ zu sein, wie aus unterrichteten CSU-Kreisen heute Nachmittag zu vernehmen war.

Vorab: Der 5-jährige russisch-stämmige Junge könnte heute noch leben, wenn die bayerischen Behörden nicht auf allen Dienstebenen versagt hätten, und die Gefahr, die von der tickenden Zeitbombe Mostafa J.K. ausging, fach- und sachgerecht eingeschätzt hätten. PI-NEWS berichtete bereits mehrmals über den „mutmaßlichen“ Mörder des 5-jährigen Buben in der bayerischen Asylunterkunft sowie den afghanischen Familienclan Mostafas, hochqualifiziertes Fachpersonal in Sachen kriminelle Energie, gefährliche Brandstiftung und „Mord auf deutschem Boden“. Bruder Zafar (Wohnsitz JVA Straubing) ist beispielsweise lebenslanger Gast des Steuerzahlers.

Verwaltungsgericht München warnte schon 2014 vor Mostafa J.K.

Nach den neusten Erkenntnissen stehen der Freistaat und die Regierung der Oberpfalz, die gemeinsam für die Unterbringung des bereits 2010 verurteilten Straftäters zuständig waren, im Fokus der strafrechtlichen Ermittlungen: Die Bezirksregierung hatte erklärt, dass es „keine Anhaltspunkte“ gegeben hätte, „dass es zu solch einer Eskalation kommen könne“. Im Sommer 2014 bestätigte das zuständige Verwaltungsgericht München jedoch die Prognose der JVA Landsberg am Lech EXPLIZIT, „dass von Mostafa J.K. in Zukunft eine Gefahr für die Allgemeinheit durch neue vergleichbare schwerwiegende Straftaten … gegen Leib und Leben (!!) anderer Personen“ ausgehe.

Zudem wurde dem multikriminellen Mostafa eine Sucht- und Gewaltproblematik bescheinigt, die auch nach PI-Informationen die vorzeitige Aussetzung der Haftstrafe zur Bewährung verhindert hat. Im Gefängnis war der Mann den Unterlagen zufolge „wiederholt disziplinarisch in Erscheinung getreten“, mit negativem Vollzugsverhalten wie Arbeitsverweigerung und mehrfachen Gewaltdelikten gegenüber Personal und Mithäftlingen. Er musste insgesamt 27 Tage in Arrest. Dennoch konnte er aus der JVA mehrfache „Mordankündigungen“ verlauten lassen.

Die Regierung der Oberpfalz räumte heute ein umfangreiches „Kommunikationsproblem“ ein: “Wäre eine Allgemeingefährdung festgestellt worden, hätte der Betroffene zwingend in Sicherungsverwahrung genommen werden müssen.“ Die Regierung der Oberpfalz weist damit die Schuld von sich und schiebt den „schwarzen Joachim“ dem Verwaltungsgericht München und anderen bayerischen Behörden zu, denn die Allgemeingefährdung war hinreichend bekannt.

„Christliche Tattoos“ auf dem Rücken

Mostafa lebte darauf hin ohne jedwede Sicherheitsmaßnahmen in Arnschwang in einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, speziell für „Alleinstehende Mütter mit Kindern nicht-muslimischen Glaubens“, da er mit Zustimmung des Bistums Augsburg in den Schoß der Amtskirche zum wahren römisch-katholischen Glauben fand. Seiner plötzlichen Glaubens-Conversio zollte er durch mehrere „CHRISTLICHE TATTOOS“ auf dem Rücken celestrischen Ausdruck, diese wurden laut PI-Informationen einer Landsberg Kanzlei während seiner fast 6-jährigen Haftstrafe von einem renommierten Body-Ink-Studio eigens für ihn entworfen und in wochenlanger Arbeit umgesetzt. Passend dazu erhielt er nach seiner Entlassung 2015 eine untaugliche Fußfessel, aber fatalerweise keine weiteren speziellen Sicherheitsvorkehrungen!

Datenschutz – Täterschutz

Der Informationsfluss zwischen den Behörden scheint nach Angaben der Bezirksregierung „in diesem Fall zumindest“ zwischen den vielen zuständigen Behörden nicht funktioniert zu haben. So war nachweislich auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge informiert. Dieses durfte entsprechende Informationen aber noch nicht weitergeben, wie es schriftlich mitteilt:

Das Bundesamt wird erst mit Inkrafttreten des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das kurz bevorsteht, eine Rechtsgrundlage dafür erhalten, die nach diesem Gesetz erhobenen Daten auch zur Abwehr von erheblichen Gefahren für Leib oder Leben von Dritten den damit betrauten öffentlichen Stellen, zu übermitteln. Bis dato ist dies dem Bundesamt daher nicht gestattet. [Quelle BAMF].

Petr Bystron, Landesvorsitzender und Bundestagskandidat der AfD Bayern fordert hingegen eine rückhaltlose Aufklärung der schier unglaublichen Verfehlungen des Freistaats und der verantwortlichen Bezirksregierung:

„Was die Menschen in Bayern und Deutschland wirklich schützt, ist die sofortige und ausnahmslose Abschiebung abgelehnter und straffälliger Asylbewerber“, fordert der AfD-Landesvorsitzende. „Die Alibi- und Ankündigungspolitik der Staatsregierung verlängert nicht nur das Asyl-Chaos ins Unendliche, sie gefährdet auch zunehmend das Leben der Menschen in Deutschland.“ [Presseerklärung AfD Bayern, 7.6.2017]

Gegenseitige Schuldzuweisungen – Unterlassungstatbestand §222, 13 I StGB erfüllt ?

Politisch und juristisch verantwortlich für die behördlichen Unterlassungen im Mordfall „Salim“ ist jedenfalls der Leiter des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr, Staatsminister Joachim Herrmann. Der Sachverhalt der „Tötung durch Unterlassung“ ist in diesem Fall nach Meinung von Strafrechtsexperten durchaus erfüllt: Die Tatbestandsmerkmale „Verletzung der Sorgfaltspflicht“, „Nichtvornahme der Erfolgsabwendung“ (in diesem Fall des Mordes gem. § 212 StGB), „Vernachlässigung der Aufsichtspflicht“ sowie Vorhandensein von „objektiver und subjektiver Vorhersehbarkeit sowie Vermeidbarkeit der Tat“ wird sich Innenminister Herrmann als oberster Dienstherr „mit hinrechender Wahrscheinlichkeit“ zurechnen lassen müssen.
Das Weitere muss nun die Bayerische Strafjustiz im laufenden Verfahren klären.

Für den Bayerischen Staatsminister dürfte nach seinem unvermeidbaren Rücktritt und der strafrechtlichen Würdigung seiner Rolle im Fall Arnschwang zumindest ein Platz in Landsberg am Lech – Bayerns „Luxus-Knast“ – reserviert sein, inkl. staatlich finanzierter Body-Ink-Anwendungen: Das CSU-Motto „Sicherheit durch Stärke“ wäre „mit Sicherheit“ ein angemessener „Battle-Tag“.




Arnschwang-Skandal um Salims (5) Mörder weitet sich aus

Von JD | Auch der Bruder des „mutmaßlichen“ Arnschwanger Kindermörders Mostafa J., Zafar J., hatte mit der Bayerischen Justiz zu tun: Der Schutzbefohlene von Innenminister Joachim Herrmann, CSU, wurde im April 2010 zu lebenslanger Haft verurteilt. Grund: Ehrenmord an seiner Cousine und Zwangsehefrau Nesima, um „die Familienehre wieder herzustellen“.

Der Mord geschah in München im Juli 2009 mittels 24 Messerstichen vor den Augen der Tochter Sahar, damals drei Jahre alt. Nesima R. lebte zu diesem Zeitpunkt mit einem anderen Cousin zusammen. Zafar J. befindet sich seit diesem „Zwischenfall“ auf Kosten des Deutschen Steuerzahlers in der JVA Straubing für 164.250 € pro Jahr.

Bereits im Dezember 2008 zündete Mostafa J., Salims Mörder, nach einem Familienstreit „seine“ Wohnung in einem Münchner Wohnblock mit 64 Parteien an und versuchte, die Tat dem Nebenbuhler von Zafar in die fußfesselfreien Schuhe zu schieben. In der Wohnung befand sich zu diesem Zeitpunkt auch seine schwangere Frau, mittlerweile Ex-Frau.

Mostafa J. – „Keine Anhaltspunkte für eine Eskalation“

Nach dem Tötungsdelikt von Arnschwang (Landkreis Cham) wehren sich die Behörden JETZT gegen den Vorwurf, die Gefährlichkeit des Täters unterschätzt zu haben. Es habe „keinerlei Anhaltspunkte“ gegeben, „dass es zu einer solchen Eskalation“ – gemeint ist der Mord an dem russisch-stämmigen Jungen SALIM vor den Augen seiner Mutter und seines Bruders – kommen könne, teilte die Regierung der Oberpfalz gestern in einer Presseerklärung mit.

Seit seiner Haftentlassung 2015 musste Mostafa J. eine Fußfessel tragen. Laut Staatsanwaltschaft durfte sich der bayerische Anis Amri (Internet) jedoch seiner Exfrau nicht mehr nähern, weil „die Gefahr der Begehung einer weiteren ähnlich schweren Tat“ bestanden habe. „Man hat die Gewaltgefahr wohl nur gegen SEINE Frau gesehen. Eine Gefahr für andere wurde offensichtlich nicht in hinreichendem Maß gesehen“, verlautbarte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in diesem Zusammenhang.

Staatsanwaltschaft: „Keine Hinweise“

Man habe „keinerlei Hinweise“, dass der Mann vor der Bluttat gewalttätig wurde, sagt nun auch die Staatsanwaltschaft. Nach neuesten SZ-Informationen wurde der Afghane in letzter Zeit nur einmal mindestens psychisch auffällig: Im Jahr 2015 soll er einen „Suizidversuch“ – genau so wie sein Bruder 2009 in der JVA Stadelheim – unternommen haben und im Anschluss in einem Bezirksklinikum stationär behandelt worden sein. Danach durfte er ins beschauliche Arnschwang zurückkehren. Diese Unterbringung begründet die Bezirksregierung damit, „dass es in der Oberpfalz keine Asylunterkunft gebe, in der ausschließlich Einzelpersonen oder kinderlose Ehepaare untergebracht werden“.

Weil Mostafa J. während seiner Haft in der JVA Landsberg, Bayerns sog. „Promi-Knast“, (hier konnte auch Adolf Hitler „Mein Kampf“ mit wohlwollender Billigung der staatlichen Behörden verfassen …- Stichwort Behördenversagen) am 15. April 2012 zum Christentum konvertierte, getauft und gefirmt wurde, sei zudem nur die Unterbringung in der „nicht überwiegend muslimisch geprägten Unterkunft in Arnschwang“ in Frage“ gekommen, in der vor allem Familien aus dem osteuropäischen Raum untergebracht sind.

Im Fall des Täters von Arnschwang hielt das Verwaltungsgericht München dessen Übertritt zum Christentum für „durchaus glaubwürdig“. Das Gericht hatte den neu getauften Firmling unter anderem „zu Bibelinhalten befragt“, bevor es das verhängnisvolle Abschiebeverbot verhängte! Drei haupt- und zwei ehrenamtliche Richter bescheinigten dem Mann, dass von ihm zwar eine „konkrete Gefahr für die Allgemeinheit“ ausgehe – er habe einerseits das Potenzial zum Wiederholungstäter, trotzdem dürfe er nicht abgeschoben werden.

BDK: Christentum-Konversion Trick, um im Land bleiben zu können

Der Vizepräsident des Bund Deutscher Kriminalbeamter BDK, Ulf Küch, kritisiert das Vorgehen der bayerischen Behörden: „Wir halten die Fußfessel in solchen Fällen und bei echten Gefährdern für ein reines Scheininstrument, das Sicherheit vielfach nur vorgaukelt“, erklärte er am Mittwoch. „Als erfahrener Kriminalbeamter muss ich sagen: Ich kann nicht nachvollziehen, dass dieser Fußfesselträger in einer Flüchtlingsunterkunft mit Frauen und Kindern leben durfte.“ Küch: „Muslime dürfen den Glauben nicht wechseln. Da muss schon viel passieren, dass Muslime ihre Religion aufgeben. Wenn die Abschiebung des Täters daran gescheitert ist, dass er seinen Glauben gewechselt hat, dann muss man nur eins und eins zusammenzählen.“ Der BDK-Vize sieht darin keinen Einzelfall: „Dass muslimische Flüchtlinge in Deutschland zum Christentum konvertieren, halte ich für einen Trick, um im Land bleiben zu können“, erläuterte Küch.

Der Pfarrer von Arnschwang, Joseph Kata, kannte den mutmaßlichen Täter. Er sei beispielsweise an Weihnachten einmal in der Kirche gewesen, bestätigt Kata. Der Mann habe bei ihm auch öfter um Geld gebettelt und sei dabei auch aggressiv aufgetreten. DIESE Tat hätte Kata dem Mann aber nicht zugetraut. Pfarrer Kata will schon bald eine Andacht für das getötete Kind abhalten. Außerdem zieht Kata nach Informationen des Bayerischen Rundfunks auch eine Andacht für den afghanischen Asylbewerber in Erwägung.

Der beliebte Seelsorger Joseph Kata wurde 1958 in Hyderabad /Andhra Pradesh geboren und nimmt das Gebot der christlichen Nächstenliebe („auch die andere Backe hinhalten“ …) vielleicht etwas zu ernst.

Zahlen, wie oft ein Übertritt zum Christentum die Abschiebung eines Straftäters verhindert, gibt es derzeit offenbar nicht.

Stimmen aus der Politik:

– Staatsminister Joachim Herrmann, CSU: „Wir werden nun nochmal überprüfen, wie viele solche Fälle in Bayern anliegen, wo jemand wegen eines solchen Vorbringens trotz einer Gewalttat nicht abgeschoben werden kann.“

– Dr. Bärbel Kofler (SPD Bayern), Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe der Bundesregierung sprach sich letzte Woche dafür aus, insbesondere verurteilte Straftäter und Gefährder derzeit „NICHT nach Afghanistan abzuschieben“.

– Christine Kamm, Sprecherin für Asylpolitik und Integration (Die Grünen Bayern): “Man hätte eine andere Form der Unterbringung suchen müssen“.

– Petr Bystron, Landesvorsitzender und Bundestagskandidat der AfD-Bayern fordert hingegen eine rückhaltlose Aufklärung der schier unglaublichen Vorfälle rund um „Arnschwang“, die sich seit über acht Jahren im Freistaat evident angebahnt haben: „Was die Menschen in Bayern und Deutschland wirklich schützt, ist die sofortige und ausnahmslose Abschiebung abgelehnter und straffälliger Asylbewerber“, fordert der AfD-Landesvorsitzende. „Mit ein paar kostspieligen Symbol-Flügen nach Afghanistan zur Beruhigung der Bürger ist es nicht getan. Die Alibi- und Ankündigungspolitik der Staatsregierung verlängert nicht nur das Asyl-Chaos ins Unendliche, sie gefährdet auch Menschenleben bis aufs Äußerste“.

– Martin Schulz, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017, SPD: „Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ (Heidelberger Manifest)




Mostafa J. – die Chronik eines Staatsversagens

Ist Mostafa J. (Foto) ein afghanisch-bayerischer Anis Amri? Die Parallelen zum Fall des „Weihnachtsmarkt-Mörders 2016“ hinsichtlich des nächsten Staatsversagens auf allen Ebenen sind frappierend: Genau so wie in den beiden Failed States Nordrhein-Westfalen und Berlin gelang es den Behörden in Bayern einmal mehr nicht, die Bevölkerung vor einem seit neun Jahren (!) bekanntermaßen zu allem bereiten multikriminellen Schwerverbrecher zu schützen.

Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht Bayerns Innenminister Joachim Hermann, CSU. Nach seinem persönlichen Dafürhalten hätte man den 41-jährigen afghanisch-stämmigen Täter bereits früher abschieben sollen, was bedauerlicherweise nicht passierte. Einmal mehr Lippenbekenntnisse, Schuldzuweisungen, Worthülsen und larmoyante Bedauerlichkeiten seitens der verantwortlichen Behörden. Es zeigt sich nun in erschreckenderer Klarheit, dass die schwarz-rot-grünen Altparteien und der Täterschutz-trunkene Justizapparat zunehmend Teil des Problems und nicht der Lösung sind, nämlich die Sicherheit für Familien in Deutschland zu gewährleisten – wofür sie von Steuergeldern hinreichend bezahlt werden. Dr. Bärbel Koffer (SPD-Bayern), Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe der Bundesregierung (!), sprach sich genau einen Tag vor dem Mord von Arnschwang vehement dafür aus, insbesondere verurteilte Straftäter und Gefährder derzeit NICHT nach Afghanistan abzuschieben (welt.de)

Die erschreckende Chronik im Fall des „Neu-Christen“ Mostafa J.:

  • 2005: Mostafa J. reist aus Afghanistan ein.
  • 12. Mai 2005: Hochzeit mit einer Afghanin (mittlerweile geschieden).
  • 6. Juni 2006: Aufenthaltserlaubnis.
  • 13. März 2009: Geburt einer Tochter. Zwölf Tage später wird J. verhaftet, da er am 11. Dezember 2008 nach einem Familienstreit seine Münchener Wohnung in einem Wohnblock mit 64 Parteien (!) angezündet hat und versuchte, die Tat seinem Cousin in die fußfesselfreien Schuhe zu schieben.
  • 29. Oktober 2009: Das Landgericht München verurteilt J. wegen schwerer Brandstiftung zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft.
  • 13. Juli 2011: Während der Haft weist die Stadt München J. aus. Er soll aus der Haft abgeschoben werden, wogegen er klagt. (Pro-Asyl: „Der Einzelfall zählt !“)
  • 24. Januar 2012: Mostafa J. stellt einen Asylantrag, der ein halbes Jahr später abgelehnt wird, wogegen er „klagt“.
  • 5. Dezember 2012: Der einsitzende Afghane verliert die Klage gegen seine Ausweisung, weil die gerichtliche Entscheidung zu seinem Asylantrag aufgrund von Justizüberlastung noch aussteht, kann er nicht abgeschoben werden.
  • 2014: J. erwirkt vor dem Münchener Verwaltungsgericht ein Abschiebeverbot. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (60, CSU): „Er hat in seinem Antrag geltend gemacht, dass er zum Christentum übergetreten sei.“ Als Christ, so das Gericht, drohe ihm in Afghanistan der Tod. Herrmann: „Diese Entscheidung war für die Behörden bindend.“
  • 2015 und 2016: Mostafa J. stellt laut Regierungsbezirk Anträge auf Unterbringung in einer anderen Stadt. Behörden boten ihm eine Unterkunft in Bad Kötzting an. Dies lehnte Mostafa J. ab.
  • 4. Juni 2017: Der nun vom christlichen Glauben durchgeistigte und mit Fußfessel versehene Mit-Konvertit Mostafa ermordet im Fastenmonat einen 5-jährigen Jungen und verletzt dessen Mutter schwerstens. Nach den ersten Angaben der Mutter habe sich der Afghane durch die spielenden Kinder in seiner (fastenzeitlichen?) Ruhe gestört gefühlt. Deshalb habe er in Arnschwang zunächst die Mutter und dann den Buben angegriffen.

Ein finaler Rettungsschuss der Polizei beendete wie im Fall Amri den sog. Nothilfeexzess. Amris Leiche liegt seit fünf Monaten in Mailand immer noch „auf Eis“ – sowie der gesamt Fall Amri (Anm. der Autors) und kostet den italienischen Steuerzahler bereits jetzt über 10.000 € inkl. anstehender Überführungskosten! In Konsequenz letztendlich den deutschen Steuerzahler.

Ein unbegreiflicher, nicht vorherzusehender „Zwischenfall“? Nein: Der Bäcker backt, der Dachdecker deckt das Dach, der Schwerverbrecher begeht schwere Verbrechen.
Der Prophet prophezeit … – leider wird in der schwarz-rot-grünen Republik oft dem/den falschen Propheten gehuldigt.

Conclusio: Die Fahne Afghanistans ist SCHWARZ-ROT-GRÜN. Wobei rot für „Blut“ steht und grün ähnlich wie in Deutschland für den Islam. Schwarz steht für die „dunkle Vergangenheit“ (flaggenlexikon.de).

Dazu die BILD-Zeitung heute: „Wer zu uns kommt und kriminell wird, muss gehen!“. Rein theoretisch betrachtet. (JD)




Kindermord Arnschwang: Bayerns Innenminister in Erklärungsnot

Der afghanische Asylbewerber, der in einer Asylunterkunft im bayerischen Arnschwang ein fünf Jahre altes russisch-stämmiges Kind erstochen hat (PI-NEWS berichtete), war ein verurteilter Straftäter und trug eine elektronische Fußfessel.

Dies teilten die Staatsanwaltschaft Regensburg und das Polizeipräsidium Oberpfalz am Pfingstmontag in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Der Mann hatte demzufolge bis Januar 2015 eine Haftstrafe wegen schwerer Brandstiftung verbüßt. Seither lebte er als geduldeter Asylbewerber in Arnschwang. Der Mann hätte laut muenchen.bild.de allerdings längst ausgewiesen werden müssen, er drohte sogar, sein eigenes Kind umzubringen. Nach der Tat am Samstagabend hatte ein Polizist den 41-Jährigen erschossen. Insgesamt acht Schüsse wurden abgegeben – ein Brusttreffer war laut Polizei „todesursächlich“.

41-Jähriger war verurteilter Schwerverbrecher

Wie die Polizei am Montag mitteilte, war der 41-Jährige ein verurteilter Schwerverbrecher. Er wurde im Oktober 2009 durch das Landgericht München I wegen schwerer Brandstiftung zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Im Januar 2015 kam er auf freien Fuß. Er stand weiterhin unter Führungsaufsicht durch die Behörden – eine Resozialisierungs- und Kontrollmaßnahme, die Ex-Häftlingen den Wiedereinstieg in die Gesellschaft erleichtern soll.

Ein Großaufgebot von Polizei und Rettungskräften war im Einsatz, berichtet die Mittelbayerische Zeitung, darunter sieben Rettungswagen und die Unterstützungsgruppe. Zwei Hubschrauber waren angefordert, einer dann wieder abbestellt worden. Von der Polizei war aber zunächst etwa zwei Stunden lang keine Auskunft zu bekommen. Besorgte Bewohner der Asylbewerberunterkunft, die während des Vorfalls auswärts gewesen waren und zurückkamen, wurden nicht durchgelassen.

Kein Statement von Herrmann zu Arnschwang

Erst auf Drängen von Bürgermeister Michael Multerer, der ebenfalls zum Einsatzort kam, erklärten sich die Polizisten bereit, sich nach dem Wohlergehen ihrer Angehörigen zu erkundigen. Multerer habe die beiden russischen Jungen gekannt. Sie wohnten bereits drei Jahre zusammen mit ihrer Mutter in der Unterkunft und hätten sehr gut deutsch gesprochen. Erst in dieser Woche habe man in der Gemeindeverwaltung darüber gesprochen, wie schön man sich mit ihnen unterhalten könne. Die Mutter sei eine nette, ruhige Frau.

Die Polizei verhängte zunächst eine Nachrichtensperre, eine Pressekonferenz war für den Sonntag nicht geplant. Der CSU-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl und bayerische Innenminster, Joachim Herrmann, forderte im Laufe des Montags höhere Renten für Russlanddeutsche. Bislang liegt kein weiteres Statement des Bayerischen Innenministeriums zu dem „Zwischenfall“ vor.

Abschiebungen von Afghanen aus Bayern „auf lange Bank geschoben“

Die Beziehungstat eines psychisch verwirrten Täters? „Die Hintergründe des Ganzen sind noch völlig unklar“, sagte ein Sprecher der Polizei. Das gilt besonders für die Frage, in welchem Verhältnis Täter und Opfer zueinander standen.

Der „Bayerische Flüchtlingsrat“ forderte unlängst das sofortige Ende aller Abschiebungen nach Afghanistan und ein Bleiberecht für alle afghanischen „Geflüchteten“: Ein Großteil der abgeschobenen Afghanen kämen aus Bayern. Bei vielen Personen konnten die Abschiebungen durch Verwaltungsgerichte ausgesetzt werden. Viele der betroffenen Personen leben seit vielen Jahren in Deutschland, hatten „Arbeit oder eine Ausbildung in Aussicht“.

Derzeit sind jedoch alle Abschiebungen von Afghanen aus Bayern „auf die lange Bank geschoben“.

UPDATE 20 Uhr: Bayerns Innenminister Herrmann meldete sich jetzt doch gegenüber dem BR zum Fall Arnschwang zu Wort. Es sei, so der CSU-Politiker, den Menschen hierzulande nicht zumutbar, „unter der Gefahr solcher Straftäter zu leben“. Er sei grundsätzlich dafür, dass Straftäter „abgeschoben werden können.“ Was solche „Ankündigungen“ in der Realität bedeuten, wissen wir alle… (JD)




Arnschwang (Bayern): Afghane ersticht fünfjähriges Kind

Nicht nur in London hat die Religion des Friedens™ gestern pünktlich zum Ramadan wieder zugeschlagen, sondern auch ein paar Stunden vorher im bayrischen Arnschwang. In einer dortigen Asylunterkunft geriet ein 41-jähriger Afghane mit einer Russin in Streit und erstach daraufhin mit einem Messer ihren fünfjährigen Sohn. Die Mutter wurde dabei schwer verletzt, so dass die Polizei den kaltblütigen Invasor aus Afghanistan erschoss.

Das Straubinger Tagblatt berichtet:

Dramatischer Vorfall in der Asylunterkunft Wöhrmühle (ehemals „Waldcafe“) bei Arnschwang: Gegen 17 Uhr gerät ein 41-jähriger Afghane mit einer 47 Jahre alten Russin in Streit. Dabei verletzt er eines der Kinder (einen fünfjährigen Buben) mit einem Messer tödlich.

Den eintreffenden Polizeibeamten bleibt offensichtlich nichts anderes übrig, als ihre Schußwaffe einzusetzen, da der Täter genau in diesem Augenblick anscheinend auf die 47-Jährige einstach. Ein weiteres Kind der Russin musste alles mit ansehen und erlitt einen schweren Schock. Zudem erlitten laut Rettungsdienstleiter Michael Daiminger vier weitere Bewohner der Asylunterkunft sowie der Polizeibeamte, der den Schuss abgefeuert hatte, einen Schock.

Wie von Marco Müller, Pressesprecher der Kriminalpolizei Regensburg, vor Ort zu erfahren war, hatte dieses Drama gegen 17 Uhr ihren Lauf genommen. Mehrere Bewohner der Asylunterkunft hatten den Notruf gewählt. Nach bisherigem Ermittlungsstand war ein 41 Jahre alter Asylsuchender aus Afghanistan mit einer 47-jährigen Russin sowie deren beiden Buben, fünf und sechs Jahre jung, in Streit geraten. Was die Ursache war und in welcher Beziehung die Beteiligten zueinander standen, konnte Müller am Samstagabend noch nicht sagen.

Als die erste von zwei Polizeistreifen der PI Furth im Wald ein Einsatzort eintraf, war das Kind bereits sehr schwer durch Messerstiche verletzt. Der Täter hatte im Flur des ersten Obergeschosses der Unterkunft die Mutter in seiner Gewalt, ebenso den zweiten Jungen. Beim Eintreffen der Polizeibeamten war der Afghane laut Kripo-Sprecher gerade dabei, auf die Frau einzustechen. Aus diesem Grund gaben die Polizisten in dieser Notsituation („er hatte auf die Frau eingewirkt; um ihn zu stoppen, haben sie von der Schusswaffe Gebrauch gemacht“) einen Schuss ab. Dieser traf den Täter tödlich. Die Russin hatte zu diesem Zeitpunkt bereits mehrere Messerverletzungen erlitten, so Müller. Das LKA wurde verständigt, um die Rechtmäßigkeit dieses Schusswaffeneinsatzes zu dokumentieren beziehungsweise zu prüfen.

Neben starken Polizeikräften wurde auch ein Großaufgebot an Rettern des Bayerischen Roten Kreuzes zusammengezogen, da die Lage zunächst unklar war. Wie von Rettungsdienstleiter Michael Daiminger zu erfahren war, mussten – neben den beiden Verstorbenen – insgesamt sechs weitere Personen medizinisch versorgt werden. Sie wurden in die Krankenhäuser von Cham und Bad Kötzting eingeliefert. Dabei handelt es sich zum einen um die schwer verletzte Mutter, die laut Daiminger zum Glück nicht in Lebensgefahr schwebt. Zudem erlitt der sechsjährige Bub einen schweren Schock. Ebenso fünf Bewohner der Asylunterkunft, die Zeugen dieser Tragödie wurden, und der Polizeibeamte, der den Schuss abgeben musste.

Allein das Bayerische Rote Kreuz war mit 18 Einsatzfahrzeugen vor Ort. Zudem hatte man zwei Rettungshubschrauber angefordert, von denen jedoch einer noch auf dem Anflug abbestellt wurde. Auch der zweite Helikopter musste nach rund einer Stunde ohne einen Patienten wieder den Nachhauseweg antreten. Neben Polizei und BRK war die Notfallseelsorge eingebunden.

Die Polizei hatte über zwei Stunden lange eine Nachrichtensperre verhängt. Warum, das erläuterte Marco Müller auf Nachfrage wie folgt: „Das sind die Richtlinien bei uns, da es eine Sache der Kriminalpolizei ist. Natürlich kann der Leiter der Polizei-Inspektion das machen, aber ob er es macht, liegt in seiner Entscheidung…“

Aufgrund des massiven Polizei- und Rettungsdienstaufgebots sowie nicht zuletzt der Nachrichtensperre verbreiteten sich schnell die wildesten Gerüchte, unter anderem in den sozialen Netzwerken des Internets. […]

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ (Katrin Göring-Eckhardt, Grüne)

(Spürnase: Holger)