Harter Rechtsstreit durch sämtliche Instanzen gegen das Symbol der Landnahme

Drogeriemarkt Müller: Bald Verkäuferinnen mit Kopftuch?

Von EUGEN PRINZ | Erwin Franz Müller, Inhaber der Drogeriemarktkette Müller, hat mit seinen 86 Jahren sein Unternehmen immer noch fest im Griff. Er gilt als Workaholic, der sich selber gerne um Details kümmert. Im März 2015 besaß Müller 718 Filialen in sieben europäischen Ländern, mit etwa 35.000 Mitarbeitern.

Für diese gilt eine strenge Kleiderordnung: Erlaubt sind nur lange, einfarbige dunkle Hosen oder Röcke und geschlossene Schuhe. Die Farbe des Oberteils richtet sich nach der Abteilung. Verboten sind Schals, sowie religiöse, politische oder sonstige weltanschauliche Symbole, darunter auch Kreuz und Kopftuch.

Das Kopftuchverbot ist auch der Anlass, dass Müller und eine seiner Verkäuferinnen seit 2014 der Reihe nach sämtliche arbeitsgerichtlichen Instanzen bemühen. Die 33-jährige Erin K. arbeitet seit 2002 in dem Unternehmen, ohne negativ aufzufallen. Als sie jedoch im Jahr 2014 aus einer Babypause wieder an ihrem Arbeitsplatz als Verkaufsberaterin und Kassiererin in der Parfümerie des Drogeriemarkts Müller in Ansbach zurückgekehrt war, trug sie plötzlich ein Kopftuch.

Für ihre Chefin ein klarer Verstoß gegen die Kleiderordnung, weshalb sie die plötzlich strenggläubig gewordene Mohammedanerin postwendend wieder nach Hause schickte.

Das Kopftuch ist jetzt ein Symbol der Abgrenzung und der Landnahme

An dieser Stelle ist es angezeigt, sich die aktuelle Bedeutung des Kopftuches vor Augen zu führen.

Es wird immer behauptet, viele muslimische Frauen würden von den Männern gezwungen, ein Kopftuch zu tragen. Dies mag in der Vergangenheit zutreffend gewesen sein, heute jedoch nicht mehr.

Dieses Kleidungsstück ist inzwischen mehr ein Ausdruck der Abgrenzung gegen Nichtgläubige und ein Symbol der Landnahme, als das es etwas mit Religion zu tun hat. Entsprechend vehement kämpfen die muslimischen Frauen um diese Möglichkeit, sich optisch gegenüber  ihren einheimischen Geschlechtsgenossinnen hervorzuheben: Seht her, wir sind die Rechtgläubigen, wir sind die Zukunft in diesem Land! Wir sind besser als ihr!

Die Müller-Filiale in Ansbach.

Folgerichtig zog Erin K. mit Hilfe ihres Rechtsanwalts Georg Sendelbeck (Kanzlei Manske & Partner, Nürnberg) im November 2014 vor das Ansbacher Arbeitsgericht und verlangte, mit Kopftuch arbeiten zu dürfen. Im Frühjahr 2015 schloss man einen Kompromiss: Die Muslimin sollte im Drogeriemarkt Aufgaben übernehmen, bei denen sie keinen Kundenkontakt hatte, Inventur zum Beispiel. Diese Übereinkunft hielt jedoch nicht lange, weil der Muslima die Arbeitszeiten nicht passten und sie sich wie eine Praktikantin fühlte.
 
So traf man sich im März 2016 erneut vor dem Arbeitsgericht. Einen Vergleichsvorschlag des Gerichts, Erin K. mit Kopftuch als Verkäuferin statt an der Kasse zu beschäftigen, akzeptierte die Firma Müller nicht.  Ab Juni 2016 wurde die Rechtgläubige dann weder beschäftigt noch bezahlt.

Das geht gar nicht, entschied willfährig das Arbeitsgericht Ansbach am 28. März 2017 und verurteilte die Firma Müller, die Muslima weiter zu beschäftigen (MIT Kopftuch, wohlgemerkt) und ihr das entgangene Gehalt nachzuzahlen.

Willfährig deshalb, weil nur 14 Tage zuvor der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem ähnlichen Fall entschieden hatte, dass ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz zulässig ist, wenn es sich dabei um eine diskriminierungsfreie und einheitliche Neutralitätsvorgabe handelt. Das Arbeitsgericht Ansbach hätte sich also nichts vorwerfen müssen, wenn es der Argumentation des EuGH gefolgt wäre.

Das deutsche Arbeitsgericht hat aber das Grundrecht meiner Mandantin auf Religionsfreiheit höher bewertet als das Grundrecht der Firma auf Ausübung ihrer unternehmerischen Freiheit„, freute sich damals der Rechtsanwalt von Erin K. darüber, dass ein Provinzgericht „schlauer“ urteilt als der EuGH.

Sollte diese Entscheidung letzendlich Bestand haben, dürfen sich die Kunden bald über Kopftuch tragendes Personal bei ihrem Einkauf im Drogeriemarkt Müller freuen.

Müller gibt nicht nach

Der alte Müller mag viele Eigenschaften haben, die Nachgiebigkeit gehört jedoch nicht dazu, wie die Tatsache zeigt, dass er sogar seinen Sohn wieder aus der Unternehmensleitung warf, als sie sich über verschiedene Dinge nicht einigen konnten. So trafen sich Müllers Anwälte und die muslimische Verkäuferin mit ihrem Rechtsbeistand Sendelbeck bei der Berufung vor dem Landesarbeitsgericht Nürnberg wieder.

Auch dort unterlag das Unternehmen, allerdings ließ das Gericht wegen der großen Bedeutung des Falles die Revision vor dem Bundesarbeitsgericht zu.

Obwohl Müller ohne Zweifel zu den großen Profiteuren der Zuwanderung gehört und dies mit Spendenaktionen und einer wohlwollenden Unternehmenspolitik gegenüber Migranten auch zum Ausdruck bringt, versteht er offenbar bei der Kleiderordnung und insbesondere bei der Neutralität keinen Spaß. Er will es sich schließlich mit keinem Kunden verderben, egal welcher Glaubensrichtung oder politischen Strömung dieser angehört.

Fall landet jetzt vor dem EuGH

Deshalb ist das Unternehmen jetzt vor das Bundesarbeitsgericht gegangen. Die neueste Entwicklung: Dieses hat den Fall wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung nun dem EuGH übergeben. Der Fall aus Bayern wird nun also zum Präzenzfall dafür, ob Unternehmen im Interesse ihrer Neutralität gegenüber Kunden in die Grundrechte von Arbeitnehmern eingreifen dürfen.

Man kann nur hoffen, dass der Europäische Gerichtshof der Argumentation des Unternehmers folgt. Mit deutlich sichtbaren Symbolen konfrontiert zu werden, könne die „negative Religionsfreiheit“ von Mitarbeitern und Kunden verletzen und zu Spannungen führen, argumentiert die Firma Müller. Da ist was dran. Es gibt viele indigene Deutsche, die von einer mit dem Brecheisen durchgesetzten Kopftuch tragenden Verkaufsberaterin nicht bedient werden möchten. Es passt nicht zusammen, sich mit einem Abgrenzungssymbol von der Aufnahmegesellschaft zu distanzieren und trotzdem einen Beruf mit so intensiven Kontakt zu dieser ausüben zu wollen. Ein solches Verhalten vergiftet auf Dauer das gesellschaftliche Klima in Deutschland.




Bayern ist sicher … am Abgrund! (Teil 5)

Von MAX THOMA | Im „PI-NEWS-Landtags-Wahlcountdown“ beleuchten wir diese Woche unzählige spektakuläre Gewaltdelikte durch Migranten im ehemaligen „Frei-Staat“. Ein nur ansatzweises Chaos-Kaleidoskop der Einzelfälle aus den Schwerpunktregionen der Flüchtlings- und Migrationskriminalität der letzten zwei Jahren in Bayern. Nur ein „Bruchteil“ der zunehmend beängstigenden Zustände im angeblich „sichersten Bundesland Deutschlands“ – jedoch durchaus exemplarisch-symptomatisch:

Teil 5: Terrorzelle Franken – Nordbayern = Mordbayern

Im Juni 2016 attackierte der radikalisierte islamische Gotteskrieger Riaz Khan Ahmadzai eine Gruppe „Ungläubiger“ aus Hongkong in einem Regionalzug, es hätte aber jeden ungläubigen Fahrgast treffen können. Die Axt-Angriffe des 17-jährigen MUFL aus Afghanistan endeten mit vier lebensgefährlichen Verletzungen und vier finalen Rettungsschüssen durch die Polizei, die Renate KünaX*t (Die Grünen) zutiefst bedauerte: „Fragen ???“. Zuvor verletzte Riaz noch eine Spaziergängerin im Würzburger Stadtteil Heidingsfeld schwerst in gezielter Tötungsabsicht. Der Allhau-Akbar-Gefährder galt in „seiner Pflegefamilie und beim Kolpingwerk“ als bestens integriert.

Einige Wochen darauf zündete der 27-jährige syrische Asylbewerber Mohammed Daleel vor einem Weinlokal im mittelfränkischen Regierungssitz Ansbach eine Rucksackbombe und verletzte damit 15 Personen teils schwer und kam selbst bei der Explosion ums Leben. Der Ansbacher Musikfestival-Attentäter hatte seit zwei Jahren in Deutschland gelebt und wurde vom Islamischen Staat zu dem geplanten Massenmord konkret angeleitet. Harald Weinberg, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke, setzte sich zuvor aufgrund der Bitte einer Ansbacher Flüchtlingsorganisation für ein Bleiberecht Daleels für die Dauer seiner medizinischen Behandlung in Deutschland ein. Per Entscheidung des BAMF wurde aufgrund vorgelegter „Atteste einer psychischen Labilität Daleels“ die Abschiebeandrohung vorerst aufgehoben. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekannte sich über ihr offizielles Sprachrohr Amaq zu dem Anschlag im ehemals wunderschönen fränkisch-barocken Ansbach.

Auch der „Sprenggläubige“ Mamdoh A., 18, aus Pegnitz galt als freundlicher und hilfsbereiter Schüler, der „bestens in seiner neuen Heimat Bayern integriert“ war. Mit seiner Festnahme hat die Polizei einen bereits detailliert geplanten Terroranschlag verhindert. Die Ermittler kamen dem Bub einmal wieder „durch Zufall auf die Spur“: Wegen einer anderen Straftat durchsuchte die Polizei die Wohnung des Geflüchteten und stieß dabei auf umfangreiches Material der Terrororganisation Islamischer Staat. Bei der Durchsuchung des Privathauses, in dem der 18-jährige MUFL wohnte, wurden „unter anderem die Pläne zum Bau einer Bombe und zur Beschaffung eines LKW“ entdeckt. Weiterhin wurde bereits ein selbstgedrehtes Bekennervideo sichergestellt. Dem anerkannten Kriegsflüchtling wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vorgeworfen – ob seine früheren Mitbewohner ebenfalls zum Kreis von Gefährdern gehören, ist noch offen. Mamdoh A. ging in Pegnitz zur Schule, dort wurde er als „freundlich und zugänglich“ beschreiben: „Er war schnell in der Klasse drin“, Klasse !

In Zapfendorf bei Bamberg fesselten ein 20- und ein 23-jährigen Syrer einen weiteren 26-jährigen Syrer beim Fernsehgucken – und stachen dem Opfer mit einem Küchenmesser zunächst in den Hals. Die syrischen Killermaschinen wickelten ihm ein Hemd um den Hals und stopfen Teile des Stoffs in seinen Mund. Danach begannen sie das Schlachten mit „massiver Gewalteinwirkung“. Sodann wollten Merkels Lieblinge dem noch lebendem Opfer mit einer 20-cm-Fleischerklinge die Hände und Füße abtrennen, was den erfahrenen Schächtern nicht gänzlich glückte, das Opfer verblutete und erstickte zugleich davor. Die Täter nahmen 1.260 Euro Bargeld, ein Handy und Zugtickets mit aus dem Zimmer des Mannes. Das Geld teilten sie laut Anklage „brüderlich“. Vor Gericht schilderte der jüngere Verdächtige, dass er in Syrien „im Straßenkampf“ Menschen getötet habe. Dies habe ihm durchaus Spaß gemacht.

Im Merkelsommer 2015 produzierte der Bayerische Rundfunk einen auf Tatsachen beruhenden Kurzfilm über genau diese Asylresidenz im fränkischen Zapfendorf, welche vor 2015 noch ein zünftiges Barockschloss-Wirtshaus war: Das GEZwangsfinanzierte „Culture Clash“-Movie erzählte die Geschichte eines Touristenpaares, die dort einkehrten, das spätere Folterhaus mit einem Gasthaus verwechselten und „fürstlich von den Syrern“ bewirtet wurden. Als sie bezahlen wollten, bemerkten sie das interkulturelle „Missverständnis“. Sie könne in Erinnerung daran „gleich wieder heulen“, konstatierte die gutmenschliche Rentnerin Gabriele Stärz – der „schneidige Service“ in dem vermeintlichen syrischen Restaurant habe ihr sehr zugesagt. Ein Gast der Horror-Herberge zahlte allerdings mit seinem Leben. Das vertrauensselige Rentnerpaar hatte mehr Glück als Verstand.

Auch eine weitere interkulturelle Begegnung in Franken verlief suboptimal: Als ein 34 Jahre alter Bahnreisender im Regionalexpress nach Aschaffenburg kurz vor Weihnachten einen epileptischen Anfall bekam und sich am Boden krümmte, eilte ihm sofort ein mitreisender 19-jähriger Afghane zu Hilfe, während andere Passagiere tatenlos zusahen. Der Geflüchtete beugte sich über den Kollabierten und „verarztete“ ihn, wie es seinem Kulturkreis entspricht. Viele Hilfesuchende sind nach Medienberichten und „Zeugniskopien“ schon im Alter von 19 Jahren promovierte Herzchirurgen, Neurologen und „syrische Ärzte“. Der junge Erste-Hilfe-Leistende zeigte sich jedoch zu beschämt, um Dankbarkeit zu empfangen und verabschiedete sich sehr schnell in afghanischer Selbstlosigkeit. Bescheiden verließ er daher in Aschaffenburg noch vor Eintreffen des Rettungsdienstes und der Polizei den Zug. Die Auswertung der Videoüberwachung des Zuges hatte schließlich ergeben, dass sich der Erste-Hilfe-Leistende über den Epileptiker gebeugt hatte und ihm blitzschnell das Handy aus der Hosentasche entwendete. Der afghanische Raubfugee war zudem ein polizeibekannter Intensivtäter. Nach Aufnahme der Personalien wurde der hinterlistige Hilfeleistende vom Hindukusch wieder auf freien Fuß gesetzt. Alle Systemmedien verschwiegen die Details der Tat – da kann man tatsächlich Anfälle kriegen.

Auch die scheinheiligen Profiteure der Asylindustrie bleiben nicht verschont vor den kruden Untaten der Schäfchen: Sechs Kirchen in drei Tagen verwüstet ! In der gebenedeiten Domstadt Bamberg – welche Markus Söder als künftiges Mega-Willkommens-Ankerzentrum für seine Heimat Franken auserkoren hat, kam es im Mai zu aktuell sechs Fällen von Kirchenvandalismus. Heiligenfiguren wurden vom Sockel gestoßen, Kirchenfenster eingeworfen, Kruzifixe umgestoßen und gestohlen. Es entstand ein immenser materieller und ideeller Schaden. Gegen den „25-jährigen Bamberger“ wurde Haftbefehl wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung und Diebstahl in einem besonders schweren Fall erlassen (§ 243 Nr. 4 StGB, „res sacrae“). Sakradi, Kruzifix noamoi, der „Bamberger“ war ein gebürtiger Lette, der sich im deutschen Sozialsystem immer noch wohlfühlt.

Zur überraschenden Festnahme kam es, als der „25-jährige Bamberger“ in der gleichen Woche in einem Einkaufsmarkt einen räuberischen Diebstahl begehen wollte, einen Angestellten schlug und ins Gesicht spuckte. Der Zuwanderer hinterließ dabei seinen Rucksack mit sakralem Diebesgut und seinen Ausweis. Dummerweise ist der Flüchtige später selbst auf die Polizeiwache gekommen, um seinen Rucksack abzuholen. Daraufhin wurde er vorerst festgenommen.

Blitz-Trennung nach Scharia-Art in Oberfranken: In Hof fanden Verwandte die ermordete Irakerin Shahad F. in einem Mehrfamilienhaus. Shahad war eine 19-Jährige Asylbewerberin aus dem Irak, die sich seit etwa zwei Jahren in Deutschland aufhielt. Der irakisch-syrische Sohn, der bei der Tat im Zimmer war, wurde bei Verwandten untergebracht. Die junge Frau hatte sich sechs Monate vor dem Mord von ihrem syrischen Partner und Vater des gemeinsamen Sohnes getrennt. In dem aufwendig renovierten Gebäude leben ausschließlich Flüchtlinge, es gehört jetzt einem Iraker. Nach der steuerfinanzierten Gentrifizierung des prächtigen „größten Gründerzeitviertel Oberfrankens“ ist die Gegend wieder zum prekären Migrations-Hotspot geworden. Auch in unmittelbarer Nachbarschaft wurden bereits früher zwei Prostituierte mit einer „Vielzahl von Messerstichen“ ermordet, Täter unbekannt.

Ende Juni stachen „südländisch aussehende“ Unbekannte nach einem Diskobesuch zwei Brüder in Würzburg nieder und verletzten sie „schwer bis lebensgefährlich“. Die zwei Männer verfolgten den 25-Jährigen und seinen 18-jährigen Bruder nach dem Verlassen eines beliebten Clubs in der Innenstadt. Der 25-Jährige erlitt lebensgefährliche Stichverletzungen am Oberkörper. Sein sieben Jahre jüngerer Bruder wurde ebenfalls schwer verletzt und auf die Intensivstation gebracht.

Am folgenden Tag gab es Massenproteste in Würzburg gegen die „Spaltung von Menschen“ – allerdings von Links. Pro-Asyl-Aktivist*Innen“ hatten ausgerechnet auf der „Brücke der Deutschen Einheit“ Transparente gehisst und damit für ein stundenlanges Verkehrs-Chaos in Würzburg gesorgt: „#Solidarity 4 all – gegen Abschiebung, Ausgrenzung und Rechte Hetze“.

Eine Polizeieinsatzeinheit diskutierte daraufhin mit den Kletterern. Diese hätten, in den Stahlseilen hängend, gegenüber dem Einsatzleiter auf der Drehleiter „auf diesem Wege die Versammlung nachträglich anmelden“ wollen. Das ist die Höhe ! Einen Abbruch der „spontanen Demonstration habe man aber als nicht verhältnismäßig“ bewertet, so ein unterfränkischer Polizeisprecher. In einer Pressemitteilung hatte die „Initiative Bleiberecht“ erklärt, dass es wichtig sei, dass „Visionen entwickelt würden“, die es allen Menschen ermöglichten, in Zukunft solidarisch ohne Ausgrenzung und Ausbeutung leben zu können. Die Initiative wolle mit der Aktion zeigen, dass es nicht drum gehen könne, mit „populistischer Hetze die Spaltung von Menschen“ voranzutreiben. Im Februar protestierte die Initiative ebenfalls gegen Sammelabschiebungen von afghanischen Schwerstkriminellen und Vergewaltigern nach Kabul.

» Morgen: Teil 6 – „Jagdszenen aus Niederbayern“
» Teil 1
» Teil 2
» Teil 3
» Teil 4


PI-NEWS-Autor MAX THOMA lebt in München-Schwabing. Er ist gelernter Wirtschaftsjurist, Staatsrechtler und habilitierter Medienwissenschaftler. Er arbeitet als Unternehmensberater, Bauinvestor und Schriftsteller. Sein Urgroßonkel war der bekannteste bayerische Schriftsteller, Rechtsanwalt und Berlin-Regimekritiker Ludwig Thoma. Für seine bayerisch-patriotische Überzeugung wurde Ludwig Thoma des öfteren inhaftiert. Auch er würde heute sicherlich NICHT die CSU wählen.




Gunzenhausen: Migrant tötet drei Kinder und Ehefrau

Von MAX THOMA aus Ingolstadt | Grausamer Vierfach-Mord im idyllischen Gunzenhausen zwischen Ingolstadt und Nürnberg. Um 5:50 Uhr erreichte am Dienstag die mittelfränkische Polizei-Einsatzzentrale der Notruf eines Verwandten der Opfer: Der Mann hatte die blutenden Leichen der 29-jährigen Frau, der dreijährigen Tochter und der sieben und neun Jahre alten Jungen in einem Wohnblock in der Bismarkstraße gefunden.

Eine Anwohnerin: „Ich war gerade auf dem Weg zur Arbeit, dann sah ich einen Mann von einem Balkon im dritten Stock springen.“ Der 31-jährige mutmaßliche Täter wurde auf die Intensivstation gebracht und schwebt noch in Lebensgefahr durch Multifrakturen, die er sich bei dem Sturz zugezogen hat. Der Steuer- und Krankenkassenbeitragszahler wird für seine baldige Genesung sorgen.

Kinder und Ehefrau kaltblütig erstochen

Rainer Seebauer von der Mordkommission der Kripo Ansbach: „Der Vater gilt als tatverdächtig, die vier umgebracht zu haben.“ Dennoch werde im Moment noch „in alle Richtungen ermittelt“. Die Ehefrau und die drei Kinder wiesen bei der ersten forensischen Untersuchung erhebliche Stichverletzungen auf. Noch sind die genauen Hintergründe des Dramas im Altmühltal unklar. Welche brutalen Szenen sich zuvor in der Wohnung des neunstöckigen Mehrfamilienhauses im „Morgengrauen“ abgespielt haben, ist noch unklar, folgt aber einem PI-NEWS-Lesern hinlänglich bekannten Tatmuster.

Die Opfer wurden für eine weitere Obduktion nach Erlangen gebracht. Die Ermittler erhoffen sich nun „Hinweise auf die genaue Todesursache“, wie ein Polizeisprecher ausführte. Am Tatort waren insgesamt 12 Notfallseelsorger, die sich unter anderem um die Nachbarn kümmern sollten. Angehörige der Opfer konnten bereits ermittelt werden und werden durch ein Kriseninterventionsteam betreut – zwei der Kinder waren schulpflichtig. Die Familie war nach Polizeiangaben „russischstämmig“ – zum momentanen Zeitpunkt geht die Polizei aber nicht von gut integrierten Russland-Deutschen aus.

Nähere Informationen zum Täter wollen Polizei und Staatsanwaltschaft bei einer Pressekonferenz am Mittwoch um 10.00 Uhr in Ansbach bekannt geben. [..] Der Erste Bürgermeister der Stadt Gunzenhausen, Karl-Heinz Fitz (CSU) zeigte sich erschüttert angesichts der Ereignisse.

„Es gab von unserer Seite keine Anhaltspunkte, dass sich da so eine Tragödie ereignen könnte“, erklärte er gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Ein Sprecher der Polizei Mittelfranken zeigte sich tief betroffen: „Es ist einfach unverständlich, aber wir müssen das so hinnehmen und müssen unsere Ermittlungen weiterführen“.

Auch die Mainstreammedien berichten sogar über die „Familientragödie“. Ein Leser schreibt bei Youtube in mittelgutem Deutsch:

Der Mann tut mir so unendlich Leid, er hat seine Familie verloren. Ich wünsche ihm nur das beste.

Klar das Beste ist nur gut genug im Mutterland des praktizierten „Täterschutzes“. Einen guten steuerfinanzierten Rechtsanwalt bekommt er sowieso – schätzungsweise war der Täter dann „psychisch verwirrt“ und ist raus.

Masseneinwanderung ist bekanntlich Messereinwanderung!




Video: Merkel bei Anne Will

Heute Abend um 21.45 Uhr ist Angela Merkel zu Gast bei Anne Will in der ARD. Thema der Sendung ist der eben in Kanada zu Ende gegangene G7-Gipfel, dem US-Präsident Donald Trump noch nach seiner Abreise seinen persönlichen Stempel für „gescheitert“ aufdrückte, indem er sich nach Beendigung des Zusammentreffens mit den Vertretern von Kanada, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien der gemeinsame Abschlusserklärung via Twitter verweigerte. Nachdem Kanadas Premierminister Justin Trudeau in einer Pressekonferenz Vergeltungszölle gegen die USA angekündigt hatte twitterte Trump:

Aufgrund von Justins falschen Aussagen in seiner Pressekonferenz und der Tatsache, dass Kanada unsere US-Farmer, Arbeiter und Unternehmen mit massiven Zöllen belastet, habe ich unsere US-Vertreter angewiesen, das Kommuniqué nicht zu unterstützen.

Damit ließ Trump die anderen zu guter Letzt auflaufen. Er reiste auch schon am Samstag gegen 10 Uhr, mehr als fünf Stunden vor Ende des Treffens, ab und ersparte sich damit die Arbeitssitzung zum Klimaschutz und ein Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus rund zehn Entwicklungs-, Schwellen und Shitholeländern.

Trump beschrieb sein Verhältnis zu den anderen sechs als großartig. Das hieße aber nicht, dass er mit allem einverstanden sei. Die EU sei brutal zu den USA, rechtfertigte er die US-Strafzölle auf Aluminium und Stahl aus der EU. Grundsätzlich sei er aber der Auffassung, dass es das Beste wäre, wenn es innerhalb der G7-Nationen überhaupt keine Zölle mehr gäbe: „Keine Zölle und keine Hemmnisse“ aber auch keine Subventionen, das habe er auch so vorgeschlagen. Er beklagte das, seiner Ansicht nach, zutiefst ungerechte Welthandelssytem. „Wir sind das Sparschwein, das jeder plündert, und das hört jetzt auf“, so der US-Präsident. Und er hatte die G7-Partner vor Vergeltungsmaßnahmen gewarnt. Da nun aber Kanada als auch die EU genau das vorhaben, erklärte er den Gipfel mit seiner Verweigerung zur gemeinsamen Abschlusserklärung kurzerhand als gescheitert. Darüber wird Merkel sich heute ausgiebig auslassen können.

Wird Susanna auch Thema sein dürfen?

Gespannt können wir sein, ob zumindest am Rande das jüngste von Merkel verschuldete Mordopfer, Susanna Feldmann Thema sein wird. Merkel wäre es zuzutrauen zu diktieren, dass das Blut an ihren Händen nicht thematisiert werden dürfe. Ob sie und die ARD in der Tat so dreist sein werden? Die Fragen des Talks hat sie bestimmt schon davor erhalten und ihre Phrasendrescher haben wohl, auch gerade wenn es um das Blut auf ihren Händen geht, die entsprechenden Textbausteine vorgefertigt. Einige hat sie ja bereits am Rande des G7-Treffens abgesondert: „Dieser abscheuliche Mord hat ganz Deutschland und auch mich berührt. Wir leiden mit der Familie.“ Der Fall sei ein Auftrag, Integration sehr ernst zu nehmen, so Merkel. Als sie das sagte war sie aber wohl nur erleichtert, dass sie wegen des Blutes deutscher „Köter“, das durch unser Land rinnt nicht wie in den vergangenen Jahren nach dem Messerangriff in Hamburg oder dem Sprengstoffanschlag in Ansbach ihren Urlaub zumindest im Geiste unterbrechen musste, um „gedanklich bei den Opfern“ zu sein und so tun zu müssen, als berühre sie das irgendwie.

Vor Anne Will wird ein Krimi aus der Reihe Polizeiruf 110 gesendet. Dafür hat man einen Film aus dem Jahr 2017 ausgegraben, in dem es um den Mord an einer „rechtpopulistischen“ Politikerin geht, die als Kandidatin ihrer Partei für die Wahl der nächsten Oberbürgermeisterin von Rostock antreten sollte. Sie soll im Umfeld von „völkischen Siedlern“ und deren „braunen Idealen“ agiert haben soll, wie es in einer der zahlreichen Beschreibungen dazu heißt.

Wenn die Zuschauer mit so viel Propaganda aufgeheizt werden, ist wohl damit zu rechnen, dass auch der Mord an Susanna zumindest peripher erwähnt werden wird, um klarzustellen, dass nun vor allem wichtig sei, dass das tote Mädchen nicht von „Rechten“ instrumentalisiert werde. (lsg)

» Forum
» mail@annewill.de




Lüneburg: Sexualdelikt von Afghanen an 13-Jähriger

Lüneburg: Nach einem Sexualdelikt zum Nachteil einer 13 Jahre alten Lüneburgerin in den Abendstunden des 21.4.18 konnte die Polizei am 23.4. einen 21 Jahre alten dringend tatverdächtigen Mann vorläufig festnehmen. Nach Stand der Ermittlungen hatten die 13-Jährige und eine gleichaltrige Freundin am frühen Abend des 21.4.18 zwei afghanische Männer im Alter von 19 und 21 Jahren in Lüneburg kennengelernt. Man verbrachte den weiteren Verlauf des Abends in der Stadt zusammen, wobei das 13 Jahre alte Opfer auch eine nicht unerhebliche Menge Alkohol konsumierte. Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, dass er an dem durch Alkohol widerstandsunfähigen Mädchen im weiteren Verlauf des Abends sexuelle Handlungen ausgeführt hat. Die 13-Jährige wurde später in ein Krankenhaus eingeliefert und dort untersucht. Der vorläufig festgenommene 21 Jahre alte afghanische Staatsbürger wurde am Dienstag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Lüneburg dem Haftrichter vorgeführt. Die weiteren Ermittlungen dauern an. Ein bislang noch unbekanntes Paar, das so nett war die Mädchen nach Hause zu bringen, wird gebeten sich als Zeugen mit der Polizei Lüneburg, Tel.: 04131/8306-2215, in Verbindung zu setzen.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2018 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben. Passend zum Thema verweisen wir auf die noch junge patriotische Frauenrechtsbewegung „120 Dezibel“, die sich mit Protestaktionen gegen die importierte Gewalt und Übergriffe zur Wehr setzt. #Merkelfrühling 2018 #“Schutz suchen“ vor „Schutzsuchenden“.

Bielefeld: An der Körnerstraße versuchte am Dienstagabend, 10.04.2018, ein unbekannter Mann, eine Frau zu vergewaltigen. Er flüchtete in Richtung Turnerstraße. Gegen 21:40 Uhr hielt sich die 58-jährige Frau in einem Hinterhof eines Wohnhauses an der Körner Straße auf. Plötzlich näherte sich ihr ein Mann von hinten und hielt sie fest. Gleichzeitig drängte er sie in eine dunkle Ecke. Als sich die bedrängte Frau heftig wehrte und laut um Hilfe rief, ließ der Unbekannte sie los und lief in Richtung Turnerstraße davon. Dabei beobachtete ihn eine Zeugin. Diese Zeugin beschrieb, dass ein weiterer Zeuge in der unmittelbaren Nähe des Tatorts anwesend war. An diesem Zeugen sei der flüchtende Täter vorbeigelaufen. Die Ermittler der Kriminalpolizei bitten den unbekannten Zeugen um eine Kontaktaufnahme zur Polizei. Sie fragen, wer hat ebenfalls etwas beobachtet oder kann Hinweise zu dem Täter geben? Die Beschreibung des Tatverdächtigen: Männlich, 40 bis 50 Jahre alt, circa 175 cm groß, kräftige Statur mit einem „Bierbauch“. Er besaß einen dunklen Teint und südländisches Aussehen.

Freiburg: Wie im Nachgang bei der Polizei angezeigt wurde, soll es in der Nacht auf Sonntag, den 08.04.2018, zu folgendem Vorfall gekommen sein: Eine 27jährige Frau befand sich gegen 06:00 Uhr mit dem Zug auf dem Heimweg aus Freiburg. Am Gundelfinger Bahnhof ausgestiegen begab sich die junge Frau an den Bahngleisen entlang in Richtung Albert-Schweitzer-Schulzentrum auf dem dortigen Gehweg. In der Rosenstraße soll sie dann von einem Mann auf Englisch angesprochen worden sein, dass es kalt sei und er Hilfe bräuchte. Die Frau setzte ihren Weg fort, woraufhin der Mann unvermittelt übergriffig geworden sein und sie im weiteren Verlauf auch mehrfach geschlagen und vermutlich in sexueller Absicht auch zu Boden geworfen haben soll. Die Frau habe den mutmaßlichen Täter in die Flucht schlagen können, indem sie sich deutlich wehrte und lautstark schrie. Der mutmaßliche Täter soll in Richtung Bahnhof geflüchtet sein. Der Mann wurde folgendermaßen beschrieben: Schwarzafrikaner, etwa 180 cm groß, schmächtige Statur. Er trug einen ins Gesicht gezogenen Kapuzen-Pullover, eine Jacke und Turnschuhe. Er sprach englisch.

Burgstädt: Am Samstag, den 7. April 2018, berührte ein unbekannter Mann gegen 20.30 Uhr ein 14-jähriges Mädchen, welches gerade in der Dr.-Robert-Koch-Straße unterwegs war. Daraufhin wehrte sich die Jugendliche erfolgreich und konnte in ihre Wohnung flüchten. Zu weiteren Handlungen kam es nicht. Den unbekannten Mann beschrieb die 14-Jährige wie folgt: ca. 1,80 Meter groß, kräftige Statur, Mitte 20 Jahre alt, trug eine dunkle Jacke mit Kapuze, ausgewaschene Jeans und eine dunkle Mütze, die ins Gesicht gezogen war. Er hat einen dunklen Hautteint. Des Weiteren hat der Unbekannte einen Dreitagebart von den Mundwinkeln bis zum Kinn.

Pforzheim: Zwischen 15:30 und 16:00 Uhr kam es zu einem weiteren Vorfall, bei dem sich ein älterer, unbekannter Mann im Salzwasserbecken einer 15-Jährigen näherte. Als er sie passierte, soll der Mann das Mädchen provokant angesehen und ihr sodann absichtlich an das Gesäß gefasst haben. Als sie daraufhin protestierte und mit der Polizei drohte, entschuldigte sich der Unbekannte in gebrochenem Deutsch und flüchtete. Er konnte von den anschließend alarmierten Polizeibeamten nicht mehr im Schwimmbad angetroffen werden. Bei dem Unbekannten soll es sich um einen etwa 40-50 Jahre alten und etwa 170-180 cm großen Mann mit „mittelbrauner“ Hautfarbe handeln. Er hatte eine schlanke Statur mit eingefallenen Wangen, dunkle, kurze Haare und dunkle Augen. Auffällig waren zudem sein Dreitagebart und seine dunkle Brustbehaarung.

Tübingen: Nach einem etwa 30 Jahre alten Mann, der am frühen Freitagmorgen eine junge Frau belästigt hat, fahndet das Kriminalkommissariat Tübingen. Die Frau war gegen 4.30 Uhr auf dem Heimweg, als sie bemerkte, dass ihr im Provenceweg ein Mann folgte. Sie ging dann in ein Gebäude im Landkutschersweg. Dort konnte sie durch eine Glasscheibe beobachten, wie sich der Unbekannte auf der anderen Straßenseite verdeckt zwischen einem Haus und einer Mauer aufstellte, in ihre Richtung blickte und onanierte. Erst als sich Passanten näherten, ließ er von seinem Tun ab und entfernte sich. Der Mann soll etwa 180 cm groß und von kräftiger, muskulöser Statur mit breiten Schultern gewesen sein. Er trug einen schwarzen drei-Tage-Bart und soll einen leicht dunklen Teint gehabt haben.

Bad Nauheim: Gestern Nachmittag (05.04.2018) bedrängte ein Unbekannter im Wald bei Bad Nauheim eine Spaziergängerin. Die Polizei bittet um Mithilfe. Gegen 17.45 Uhr war das Opfer zu Fuß auf der Wintersteinstraße unterwegs. Der Täter sprach sie unter einem Vorwand an. Plötzlich berührte der Mann die Bad Nauheimerin und küsste sie gegen ihren Willen. Sie setzte sich vehement gegen ihn zur Wehr, unter anderem trat sie ihm mit dem Knie in den Unterleib, worauf der Angreifer in Richtung Innenstadt davon rannte. Der Täter war nach Einschätzung der Bad Nauheimerin von arabischer Herkunft, ca. 180 cm groß und schlank.

Esslingen: Den Verdächtigen einer versuchten Vergewaltigung, die sich im September 2015 am Neckarufer in Esslingen ereignet hatte, haben Ermittler der Kriminalpolizeidirektion Esslingen am Mittwoch gefasst. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 27-jährigen, pakistanischen Asylbewerber aus Altbach. Er befindet sich zwischenzeitlich in Untersuchungshaft. Wie bereits berichtet, war eine damals 31-jährige Joggerin am Abend des 26. September 2015, gegen 19.40 Uhr, auf dem Neckarradweg von einem Unbekannten angegriffen und sexuell belästigt worden. Trotz Gegenwehr der Frau wurden die Übergriffe des Mannes immer intensiver. Bereits auf dem Boden liegend konnte sich das Opfer aus der Umklammerung des Unbekannten lösen. Die Frau sah keinen anderen Ausweg, als durch das Gebüsch in den Neckar zu flüchten. Nachdem sie den Fluss durchschwommen und das andere Ufer erreicht hatte, konnte sie auf der B 10 Verkehrsteilnehmer auf sich aufmerksam machen, die die Polizei alarmierten. Sämtliche Fahndungsmaßnahmen und auch die weiteren Ermittlungen der Kriminalpolizei führten zunächst nicht zur Ergreifung des Täters. Im Rahmen der akribischen Spurensicherungsmaßnahmen konnte aber eine DNA-Spur des Unbekannten gesichert werden, wobei ein Vergleich mit den in der DNA-Datei einliegenden Personen zunächst keinen Treffer ergab. Als der bis dahin polizeilich nicht bekannte, 27-jährige Verdächtige aber Ende Januar 2018 wegen eines Körperverletzungsdeliktes erkennungsdienstlich behandelt wurde, gelang der Durchbruch. Ein automatischer Vergleich seiner DNA mit den in der Datei einliegenden Spuren beim Landeskriminalamt brachte die Übereinstimmung mit den am Tattag gesicherten Spuren an den Tag, worauf die Staatsanwaltschaft Stuttgart Haftbefehl gegen den Beschuldigten beantragte. Die Ermittler nahmen ihn am Mittwoch in seiner Unterkunft fest und führten ihn noch am selben Tag beim Amtsgericht Stuttgart dem Haftrichter vor. Dieser setzte den Haftbefehl in Vollzug und ordnete die Untersuchungshaft an.

Limburg a. d. Lahn: Am Mittwochabend wurde die Limburger Polizei über einen Exhibitionisten informiert, der sich gegenüber zwei Frauen entblößt haben soll. Um 20:52 Uhr waren zwei junge Frauen auf dem Neumarkt in Limburg unterwegs, als ein ca. 20 bis 25 Jahre alter Mann seine Hose öffnete und sich in schamverletzender Weise zeigte, während sie an ihm vorbeigingen. Umgehend eingeleitete Fahndungsmaßnahmen nach dem Täter verliefen letztlich erfolglos. Die Zeuginnen beschrieben den Unbekannten als ca. 1,75 Meter groß, bekleidet mit beiger Hose und dunkler Jacke. Außerdem soll er eine dunkle Hautfarbe gehabt und schwarze, kurze Haare getragen haben.

Bei nachfolgenden Fällen verringert die Polizei die Chance auf verwertbare Zeugenhinweise, indem sie trotz ansonsten detaillierter Personenbeschreibungen oder aufgrund der Umstände mit Sicherheit vorliegender Opfer- oder Zeugenbeobachtungen die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit oder Ethnie in ihren Fahndungsaufrufen verschweigt:

Ansbach: Am Mittwochabend (18.04.2018) wurde eine junge Frau im Bereich der Ansbacher Innenstadt Opfer eines sexuellen Übergriffs. Die Polizei nahm einen Tatverdächtigen fest. Gegen 22:30 Uhr verfolgte der zunächst unbekannte Mann sein späteres Opfer im Hofgarten und sprach sie mehrmals an. Nachdem die Frau nicht reagierte, brachte er sie gewaltsam zu Boden und berührte sie unsittlich. Da sich sein Opfer massiv wehrte und laut schrie, ließ der 20-Jährige von ihr ab und flüchtete. Die Frau blieb körperlich unverletzt. Ein Zeuge, der auf das Geschehen aufmerksam wurde, verständigte sofort die Polizei. Auf Grund der guten Personenbeschreibung konnte eine Streifenbesatzung der Ansbacher Polizei einen 20-jährigen Tatverdächtigen vor einer nahegelegenen Gemeinschaftsunterkunft festnehmen.

Dinslaken: Am Freitag gegen 22.45 Uhr stand eine 39-jährige Dinslakenerin mit einem Pkw auf der Kirchstraße an der Rotlicht zeigenden Ampel der Kreuzung Kichstraße / Oberhausener Straße. Plötzlich bemerkte sie einen Unbekannten am Straßenrand, der sich ihr in schamverletzender Weise zeigte. Im Anschluß flüchtete der Mann in ein Gebüsch. Beschreibung des Täters: 180 cm groß, Bauchansatz, kurze, dunkle Haare. Er trug bei der Tatbegehung eine kurze blaue Hose und ein dunkles, möglicherweise ebenfalls blaues, Sporttrikot, das gelb abgesetzt war. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei in Dinslaken, Tel.: 02064 / 622-0.

Ludwigshafen: Gegenüber einer 49-jährigen Frau manipulierter ein Unbekannter gestern Morgen (12.04.2018, 06.45 Uhr) an seinem Geschlechtsteil in der Yorckstraße. In dem Zusammenhang sucht die Polizei nach einem ca. 1,70 Meter großen Mann mit grauen langen Haaren. Auffällig waren sein gebräuntes Gesicht, seine schmutzigen Hände sowie seine älteren Chucks. Bekleidet war der Unbekannte mit naturbeiger Kleidung und zudem rauchte er eine Zigarillo. Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei Ludwigshafen unter der Telefonnummer 0621/963-2773 oder per Email kiludwigshafen@polizei.rlp.de entgegen.

Hanau: 35 bis 40 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß, normale Statur, kurze schwarze Haare und schwarze Arbeitskleidung – so beschreiben zwei junge Frauen einen Sittenstrolch, der sich vor ihnen in einem Park an der Otto-Wels-Straße entblößte. Anschließend flüchtete der Mann mit einem schwarzen Herrenrad in Richtung Otto-Wels-Straße. Die Polizei sucht nun Zeugen zu dem Vorfall, der sich am Donnerstagnachmittag gegen 15.30 Uhr zugetragen hat. Die Kriminalpolizei in Hanau nimmt Hinweise unter der Rufnummer 06181 100-123 entgegen.

Augsburg: Gestern (10.04.2018) wurde eine 70-Jährige von einem Exhibitionisten auf der Toilette des Hermanfriedhofes überrascht. Die Seniorin befand sich gegen 16:55 Uhr in der Toilettenkabine, als plötzlich ein Unbekannter seine Männlichkeit präsentierte. Die Frau verließ daraufhin sofort die Toilette. Der flüchtige Gliedvorzeiger wurde wie folgt von der Seniorin beschrieben: Ca. 30 Jahre, 175 cm groß, schlanke Gestalt, gepflegte helle Kleidung (evtl. Jeans u. Wollpullover) Hinweise zu dem gesuchten Mann bitte an die Kripo Augsburg unter 0821/323 3810.




Beatrix von Storch zeigt mit Stellungnahme zu Münster Charakter

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Es ist in der Politik nicht unbedingt üblich, dass sich Politiker glaubwürdig von einem Fehler distanzieren und sich authentisch, nicht pro forma, entschuldigen. Die derzeitige Kanzlerin ist das beste Negativ-Beispiel: Halsstarrig verteidigt sie bis heute ihre epochale Fehlentscheidung der Grenzöffnung und der Flutung unseres Landes mit hunderttausenden potentiell feindlich eingestellten Mohammedanern. Beatrix von Storch hingegen hat einen vergleichsweise geringen Fehler in beeindruckender Weise öffentlich eingeräumt.

Am vergangenen Samstag hatte sie bekanntlich kurz nach Bekanntwerden des Münster-Anschlags etwas voreilig „Wir schaffen das“ getwittert und mit einem zornigen Gesichts-Gif versehen. Wie vermutlich zig Millionen andere Bundesbürger inklusive mir vermutete sie angesichts des Tathergangs einen moslemischen Terroristen. Angriffe mit Lieferwagen sind ja mittlerweile ein Klassiker im Repertoire der fanatischen Allah-Gläubigen.

Dass es dann überraschenderweise ein biodeutscher Psychopath war, der sich möglicherweise diese Dschihad-Variante zum Vorbild für sein spektakuläres Ableben genommen hat, konnte zu dem Zeitpunkt noch keiner ahnen. Erst als durchdrang, dass er sich in seinem Kleinbus selbst erschossen hat, war klar, dass das kein Moslem gewesen sein konnte. Denn ein gläubiger Mohammedaner darf sich nicht selbst umbringen, es sei denn, er tötet damit aktiv andere, beispielsweise indem er sich inmitten von „Ungläubigen“ in die Luft sprengt oder mit einem Flugzeug in ein Hochhaus rast, denn so ist er ein von Allah geliebter Märtyrer im Sinne der Islamsache.

Direkt nach Bekanntwerden des Lieferwagen-Anschlages überfiel ganz Deutschland eine Schockstarre. Im linken islamophilen Lager hofften mit Sicherheit die allermeisten, dass der Täter doch bitte kein Moslem sei, denn das würde ja wieder Auftrieb für die ach so bösen „Rechtspopulisten“ geben. Wer hingegen seit Jahren vor dem Islam als Grundlage für Terror warnt, sah sich in seiner Einschätzung dieser „Religion“ als faschistische Ideologie und existentielle Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Sicherheit bestätigt.

Als die Sachlage dann klar war, fielen die linken Heuchler in Politik und Medien wie ein Rudel Hyänen über Beatrix von Storch her. SPD-Vizechef Ralf Stegner bezeichnete ihre Twitter-Meldungen als „ekelhaft“ und „widerlich“. Der Parlamentsgeschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, sprach ihr menschliche Anständigkeit ab und verleumdete sie als „politisch und moralisch kaputt“. Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Armin Laschet ordnete sie als „Hetzerin“ ein. Der frischgebackene CSU-Generalsekretär Markus Blume wollte sich wohl profilieren und forderte allen Ernstes ihren Rücktritt als Bundestagsabgeordnete. Der GEZ-nutznießende Kabarettist Dieter Nuhr meinte keineswegs im Spaß, dass Beatrix von Storch „nicht integrierbar“ sei. Der Tweet-Nutzer Tom Baeskow, dessen Meldung von vielen Linken weiterverbreitet und zitiert wurde, bezichtigte sie gar der „Leichenfledderei“.

Um das ganze Ausmaß dieses völlig überzogenen linken Hyperventilierens noch einmal klar zu machen, hier die völlig harmlosen Tweets der AfD-Politikerin in zeitlicher Reihenfolge:

Als am Sonntagnachmittag bekannt wurde, dass die Polizei einen Islamterror-Anschlag auf den Berliner Halbmarathon verhindert hatte, wiederholte Beatrix von Storch ihr Merkel-Zitat vom Vortag:

Obwohl Beatrix von Storch mit ihren Nachfolge-Meldungen eigentlich bereits ihre vorschnelle Einordnung des Anschlags zurückgenommen und erklärt hatte, veröffentlichte sie am vergangenen Mittwoch auf ihrer Facebookseite noch eine ausführliche Entschuldigung:

Ich habe mit meinem Tweet zu Münster einen Fehler gemacht und das tut mir leid. Ich habe einen falschen Verdacht zur Unzeit geäußert, bevor die Fakten bestätigt waren. Ich möchte nie wie Angela Merkel sein, die ihre Fehler nicht zugibt. Merkel bleibt bis heute bei ihrem „Wir schaffen das.“ Selbst nach dem Zustrom von einer Million illegaler Migranten, den Silvesterübergriffen und den Anschlägen von Ansbach, Würzburg, Hamburg, Berlin und zahlreichen „Einzelfällen“ erklärte sie, sie wüsste nicht, was sie hätte anderes machen sollen. Ich weiß, was ich am letzten Samstag hätte anders machen müssen. Ich hätte mit meinem Tweet abwarten müssen, bis die Faktenlage klar war.

Wie Millionen Deutsche ging ich davon aus, dass es sich um einen islamischen Anschlag gehandelt hat. SPIEGEL online schrieb: „Die Behörden gehen offenbar von einem Anschlag aus.“ Ich war bestürzt und wütend. Wütend auf die Bundesregierung, die es zulässt, dass inzwischen nach offiziellen Angaben in Deutschland rund 1560 „Gefährder“ oder „relevante Personen“ gibt. 362 von ihnen haben einen Antrag auf Asyl gestellt, und 100 ist der Schutzstatus erteilt worden. Jeder dieser Gefährder ist eine tickende Zeitbombe, die jederzeit hochgehen kann. Es braucht 20-30 Polizisten, um diese Tag und Nacht zu überwachen – Das wären 20-30.000 Vollzeitstellen. Das ist unmöglich. Trotzdem bleibt es falsch davon auszugehen, dass eine dieser Zeitbomben hochgegangen ist, wenn die Lage noch nicht klar ist.

Ich bin in Sorge und rechne mit neuen Terroranschlägen und mache mir Gedanken darüber, wie wir das verhindern und uns besser schützen können. Madrid, Paris, Nizza, London, Brüssel, Stockholm, Berlin, Trèbes…die Anschläge häufen sich. Ein Angriff mit einem Fahrzeug auf eine friedliche Menschenmenge. Gerade, weil ich mich erst kurz vorher mit den neuen Erkenntnissen über die islamistischen Netze in Europa auseinandergesetzt habe, ging ich am Samstag davon aus, dass eine dieser Zeitbomben hoch gegangen ist und wieder unschuldige Menschen getroffen hat. Der furchtbare Anschlag von Münster zeigte dasselbe Tatmuster wie bei den islamistischen Anschlägen zuvor. Diesmal war es aber ein psychisch kranker Einzeltäter.

Fehler muss man analysieren, um daraus Schlussfolgerungen ziehen zu können- nur so wird man besser. Gerade im Zeitalter des Terrorismus müssen wir nicht nur die politische und rechtliche Lage, sondern auch unsere Kommunikation immer wieder neu reflektieren. Ich habe die letzten Tage intensiv darüber nachgedacht. Das ist Teil meines Nachdenkens über die Herausforderung durch den islamischen Terrorismus und die sich zuspitzende Sicherheitslage in Europa.

Die neue Lage in Deutschland stellt uns alle vor ganz neue Herausforderungen, psychologisch, politisch und moralisch. Es fällt schwer in Zeiten wie diesen immer besonnen zu bleiben, die Ruhe zu behalten. Doch genau das erfordert der Ernst der Lage – gerade von Politikern. Selbst unter dem Eindruck von Terror, Gewalt und massiven Staatsversagen muss man abwarten, bis die Fakten aufgeklärt sind und dann analysieren und dann politische Lösungen aufzuzeigen, die für die nationale Sicherheit und den Schutz der Bürger notwendig sind.

Dazu gehört vor allem dafür zu sorgen, dass die Opfer und ihre Angehörigen die notwendige Unterstützung erfahren. Ihr Leid ist unendlich, ihr Leben nie mehr wie es war. Kein Geld der Welt kann ihnen geben, was sie verloren haben. Dennoch kann es nicht sein, dass die Bundesregierung sie im Regen stehen lässt, wie das im Falle der Opfer des Anschlages am Berliner Breitscheidplatz der Fall war. Die Opfer müssen im Mittelpunkt unserer politischen Anstrengungen stehen, nicht die Täter. Dafür werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen.

Die Bedrohung durch den islamischen Terrorismus ist real. Bereits einen Tag nach Münster wurden in Berlin Personen aus dem Umkreis von Anis Amri verhaftet, weil die Polizei mit einem Anschlag auf den Berliner Halbmarathon rechnete. Wir werden noch oft Situationen erleben, in denen wir bang auf die Informationen der Sicherheitsdienste warten müssen. Weitere Anschläge werden kommen. Denn solange Angela Merkel IHRE Fehler nicht eingesteht und daraus politische Konsequenzen zieht, nämlich die Grenzen zu schützen, das Asylrecht zu ändern, Gefährder festzunehmen und abzuschieben, muss, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer am Wochenende sagte, mit einem Anschlag in Deutschland „jederzeit gerechnet werden.“

Damit hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Größe bewiesen. Ihre Mitteilung wurde von vielen Medien gemeldet, allerdings meist auch mit einem negativen Unterton versehen. Die WeLT mutmasste, dass sie vom AfD-Bundesvorstand wegen des Münster-Tweets „zur Rede gestellt“ werden könnte, was aber nach der Entschuldigung ohnehin gegenstandslos sein dürfte. Die Frankfurter Rundschau meint, dass sie ihre Ausführungen gleichzeitig dazu genutzt habe, um die Amokfahrt „erneut für ihre politische Zwecke zu instrumentalisieren“. ntv moniert, dass sie „einen neuerlichen Giftpfeil in Richtung der Kanzlerin“ geschossen habe.

Eins ist klar: Es ist nur eine Frage der Zeit, wann der nächste islamische Terroranschlag erfolgt. Dann werden sich all jene, die jetzt über eine couragierte Warnerin vor den Gefahren des Islams hergefallen sind, wieder in Beschönigungs-, Relativierungs- und Beschwichtigungsformeln ergießen. Beatrix von Storch ist wie alle öffentlichen Fundamental-Islamkritiker in eine Reihe mit einem Galileo Galilei, Martin Luther, einer Sophie Scholl und weiteren Mutigen zu stellen, die sich gegen einen geradezu totalitär vorherrschenden Mainstream gestellt haben. Irgendwann, wenn sich der Wind komplett gedreht hat, werden dann die Schulterklopfer Schlange stehen, um dann zu sagen „Wir haben es ja auch gewusst und waren immer Ihrer Meinung“.

Geschichte wiederholt sich. Es ist wichtig, dass die Protagonisten der politischen Inkorrektheit die Kraft, das Rückgrat und den Charakter haben, um die massiven Anfeindungen der moralisch verkommenen (noch) Mächtigen in Politik, Medien, Kirche und Sozialverbänden durchzustehen. Beatrix von Storch hat es.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




BAMF: Syrer ist, wer behauptet, Syrer zu sein

Von JUPITER | Die Merkelsche Flüchtlingspolitik ist chaotisch. Im Auge des Chaos sitzt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Sitz in Nürnberg. Was die WamS und die Nürnberger Nachrichten aktuell über die Systemfehler dieses „Nürnberger Trichters für Flüchtlinge“ zusammengetragen haben, ist reinster Sprengstoff.

Die Reportage über Funktion, Arbeit und das Versagen der Mammutbehörde zeigt exemplarisch, wie die Öffentlichkeit und selbst die Medien von einer getriebenen politischen Kamarilla und einer sich abgekoppelten Behörde bis heute hinter die Fichte geführt werden. Kaschieren, Täuschen  und Tarnen sind probate Mittel in der Flüchtlingspolitik.

Das BAMF ist das Nadelöhr für Flüchtlinge. Jeder, der Schutz möchte, muss irgendwann durch diesen Trichter. 2015 kam rund eine Million Asylsuchende. Die Kanzlerin hatte entschieden, die Grenze nicht zu schließen. Das Amt war völlig überfordert und konnte seine Schlagzahl nur erhöhen, indem das Tempo über die Gründlichkeit gesetzt wurde. Warnungen des Personalrates wurden in den Wind geschlagen. In dieser Gemengelage konnte der Bundeswehrsoldat Franco A. als angeblich syrischer Flüchtling das BAMF narren (PI-NEWS berichtete), obwohl er kein Wort Arabisch spricht und nie im Nahen Osten war. Eine Analyse bewies später, dass bei nahezu jedem Verfahrensschritt zu Franco A. Fall Fehler passiert waren. Insgesamt ein peinliches exemplarisches Systemversagen, als „Einzelfall“ abgetan.

Asylmissbrauch leicht gemacht

Die Recherchen von WamS und Nürnberger Nachrichten geben nun eine Ahnung davon, wie groß die Risiken sind, die beim BAMF in Kauf genommen wurden und immer noch werden:

  • Das BAMF gaukelt der Öffentlichkeit vor, man wisse genau, wer einreise und von wem eine Gefahr ausgehe. Vor der Bundestagswahl verwies man mit viel Tamtam auf technische Instrumente zur Feststellung der Identität, die wenig leisten und selten eingesetzt werden.
  • Hinweisen auf Kriminelle oder Terroristen unter den Flüchtlingen geht das Amt außerdem kaum noch selbst nach, sondern schiebt sie stattdessen schnell weiter zu den Sicherheitsbehörden. Die Sicherheitsfälle werden quasi durchgewinkt.
  • Einer bislang unbekannten Regierungsbilanz zufolge gelangten in kürzester Zeit 700.000 Menschen ins Land, deren Identität nicht eindeutig geprüft war.
  • Die Kontrolle über das BAMF sei entglitten, zitieren die Reporter einen hohen Vertreter des Bundesinnenministeriums.

Tempo vor Recht

In den Jahren 2015 und 2016 erlebten die Behörden nach Angaben der Rechercheure einen massenhaften Asylmissbrauch. Das A und O jedes Asylverfahrens, seine Annahme oder Ablehnung hängt mit Identität und dem Herkunftsland zusammen. Ohne belegbare Identität ist später eine Abschiebung nahezu unmöglich. Aber damals handelte das BAMF nach der Devise: Syrer ist, wer behauptet, Syrer zu sein. Das sollte das Tempo der Bearbeitung erhöhen. Mit fatalen Folgen.

Bereits Ende 2015 gab es zahlreiche Warnungen von BAMF-Stellen vor Asylsuchenden mit Terrorauftrag, vor Mördern, Folterern, Kriegsverbrechern. Daraus wird im Sommer 2016 in Deutschland Realität bei islamischen Anschlägen: Würzburg, Ansbach,  Ende 2016 den Berliner Weihnachtsmarktanschlag mit 12 Toten.

Doch das BAMF kam nach der Masseninvasion ab Herbst 2015 nicht mehr mit der Weiterleitung der Sicherheitshinweise an die Sicherheitsbehörden hinterher. Sie blieben unbearbeitet in großer Zahl liegen. Und verfiel ab Frühjahr 2017 auf den Verfahrenstrick, die Hinweise nicht mehr umfangreich aufzuarbeiten, sondern sie direkt an die Sicherheitsbehörden durchzuwinken. Die Warnungen wurden weitergeschoben, ein Manko für die gehandicapten Sicherheitsbehörden. Mit dem übergeordneten Innenministerium soll diese Entscheidung nie abgesprochen worden sein. Für personelle Sanktionen  war es vor der Wahl zu spät. BAMF und Ministerium einigten sich im Wahljahr auf eine bessere Schulung von Mitarbeitern, statt die Verantwortlichen vom Posten zu entfernen.

Viele Fehler im System

Acht Wochen vor der Bundestagswahl sollte das BAMF zeigen, dass alles unter Kontrolle ist. Mit Lobeshymnen jubelte man der Öffentlichkeit angeblich ausgereifte Systeme zur Identitätserfassung unter, darunter eine Spracherkennungssoftware für arabische Namen. Die Fehlerquote sei äußerst gering, heißt es. Experten für Arabistik halten jedoch die Funktionsfähigkeit der Software für unwahrscheinlich. BAMF-Mitarbeiter berichteten denn auch von abenteuerlichen Ergebnissen des „Spielzeugs“ mit hoher Fehlerquote. Auch bei einem Test im Beisein von de Maiziere versagte das System, berichten die Rechercheure.

Eine weitere riesige Sicherheitslücke klafft beim BAMF laut WamS in Bezug auf Datensicherheit. Mehr als 5000 Mitarbeiter können die digitalen Akten der Schutzsuchenden lesen. Das bedeutet Gefahr für manche tatsächlich verfolgte Flüchtlinge, wenn sich beim BAMF Mitarbeiter fremder Staaten als Spione eingeschlichen haben und Daten absaugen können, ohne dass die Zugriffe registriert und nachvollzogen werden können. Natürlich wird gegenüber der WamS abgewiegelt: Keine Sicherheitslücken vorhanden. Kurz darauf wurde eine Arbeitsgruppe installiert, die den Missbrauch von  Zugriffsmöglichkeiten erst überprüfen sollte.

Da klingt es wie Hohn, wenn angesichts dieser Recherchen die Kanzlerin in der Regierungserklärung tönte: „Im Großen und Ganzen“ habe man die Aufgabe bewältigt. Der Schönrednerei befleißigte sich auch die BAMF-Chefin Jutta Cordt: die Rückstände seien weitestgehend abgebaut, die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden „geschärft“ und IT-gestützte Erkennungssysteme eingeführt.

Deutschlands Bürger sind inzwischen von Merkels Flüchtlingspropaganda so zugemüllt und abgestumpft, dass sie Lüge und Wahrheit nicht oder nur noch schwerlich auseinanderhalten und sich darüber erregen können.

 




Wie Merkel sich die Welt schön murkelt

Von PETER BARTELS | Sie war beim Friseur. Und sie hatte die Fingernägel die letzten Tage offenbar in Ruhe gelassen. Dann sagte sie: “Die Verletzung völkerrechtlich anerkannter Grenzen findet vor unserer Haustür statt.” Und dann machte sie wieder diese fürchterliche Raute …

Regierungserklärung einer “Kanzlerin”. Merkel die Vierte merkelte sich die Welt schön. Und GröKaz laberte, lügelte und log, dass die Väter des Grundgesetzes in ihrer Gruft wahrscheinlich wieder mal rotierten. “Widdewiddewitt und Drei macht Neune!! Wir machen uns die Welt, widdewidde wie sie uns gefällt…” Pippi, du Langstrumpf, hast wenigstens hübsche Zöpfchen gehabt!!

Merkel meinte mit den “völkerrechtlichen Grenzen” natürlich nicht die deutschen Grenzen, die sie 2015 auf Dauer öffnete … Auf dass sie und ihr Schlaffi-Minister, diese elende Misere, über eine Million stramme junge Moslems mit ausgebreiteten Armen und Strahle-Selfies das Land fluteten… Die uns alle seitdem ausrauben und vergewaltigen. Nein, Merkel meinte den bösen Erdowahn, der einfach so im Nachbarland Syrien (¡!) mit deutschen Panzern die Kurden plattwalzt. Was Merkel im Plenum natürlich viel rücksichtsvoller formulierte…

Seufz, Muttchen Merkel murkelte sich die Geschichte zurecht: “WIR haben diese Aufgabe aber bewältigt…” Und ihre Palladine im Reichstag klatschten. Nicht mehr ganz so laut, als sie mit den Augendeckeln klapperte: Das darf sich aber nicht wiederholen … Wer waren/sind WIR? Die von Karitas-Konzernen, Partei-Pantoffelhelden und Kirchen-Kalifen an die Bahnhöfe gekarrten germanischen Jubel-Perser? Die gilbenden Afrika-Adeles mit ihren Plüschteddys, die sich einen strammen Boy für Aldi und das Himmelbett ersehnten?

Merkels Welt hinter getöntem Panzerglas

Es waren halt “alle”, nicht Merkel und ZK-Journaille allein. Oder wurden Merkels Kinder wenig später in der Schule verfemt und verprügelt, weil sie ihr Handy nicht gleich rausrücken wollten? Natürlich weiß jeder, dass sie keine hat… Wurde sie beim Joggen im Park in die Büsche gerissen und zwangsbeglückt? Wurde ihre alte Mutter sogar auf dem Friedhof flachgelegt, weil ein junger, kräftiger “Südländer” in Not war? Nein, natürlich nicht. Merkels Welt liegt ja hinter getöntem Panzerglas. Außerdem …aber da schweigt des Sängers Höflichkeit.

Und so murkelte sie vom Kampf gegen Schlepper und Schleuser, vom rettenden Türkei-Abkommen, das Erdowahn zum Sultan machte. Alles sei besser als Sterben in der Ägäis. Darum zahlen WIR jetzt auch noch mehr in das seinerzeit unterfinanzierte UN-Hilfsprogramm: “Die Menschen hatten ja nicht mal mehr zu trinken … die Kinder keine Schule!” WIR Idioten wußten immer, dass Wasser in der Wüste knapp ist … WIR wußten schon immer, dass Kinder vor den Wellblechhütten Mais stampfen müssen … Und dass Kinder des Krieges vor Hunger und Schmerz weinen … WIR wußten das. Merkel weiß es offenbar erst seit den “Bombardements von Assad und Putin”. Ein bißchen auch, seit IHR Erdowahn mit German Tanks Kurden-Kids erschrickt. Darum hat sie ja jetzt einen Masterplan, will sie schon wieder die Fluchtursachen bekämpfen. Denn Europa kann nur erhalten werden, wenn Grenzen geschützt werden, aber einheitlich. Deutsche Grenzen auch? Drehhofer und sein Scheiß Wahlkampf-Gemurmel …

Insinuiertes Fazit: Merkel allein konnte Deutschlands Grenze NIE schützen, wie es das Grundgesetz ohne wenn und aber vorschreibt. Denn seinerzeit hatte die Gute ja noch nicht mal ein “einheitliches Datei-System”! Nur darum konnten soviele “Flüchtlinge” ja auch getrost ihre Pässe wegschmeißen und verstecken (bezahlter Heimaturlaub!). Nur darum kam es zu diesen furchtbaren Terror-Anschlägen, müssen WIR jetzt so vieler Toten gedenken, in Ansbach, sogar Berlin fiel ihr ein. Da war doch diese Massenmordschneise, die ein polnischer LKW in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche pflügte… Erst ein Jahr später hatte Muttchen die Kraft zur Anteilnahme. Darum dankte sie auch den Sicherheitsbehörden, die sich längst nicht mehr in die von Libanesen, Türken und andere Moslems beherrschten NoGo-Areas trauen. Oder den Rettungswagen mit und ohne Kreuz…

Leere Versprechungen von Merkel

Merkel will “unsere freiheitliche Gesellschaft” natürlich nicht mehr gefährden. Und – Donner und Doria – sie “notfalls” sogar “auch” durch staatliche Rückführungen abschieben. Perfide, dass ausgerechnet heute ihre persönliche Pressestelle BILD mit Zahlen rauskam, die weder Merkel noch ihrem Teekännchen Friede so recht munden werden: 83 Beamte brachten tatsächlich 22 Pakistani von Berlin-Schönefeld mit “Royal Jordanien” raus aus Deutschland, Kosten: 150.000 Euro… Letztes Jahr waren es insgesamt 45 Flüge, Kosten: 2,01 Mio Euro… 1109 abgelehnte Asylanten, 879 Bundes-Bullen Begleitung. Insgesamt wurden 18.984 Asylanten abgeschoben, die Hälfte mit Polizeischutz, Preis: 5,39 Mio. 525 Abschiebungen scheiterten, wegen Widerstand der “Reisenden”, 61 aus dem schönen Eritrea, 49 aus dem noch schöneren Marokko, 47 aus Somalia, wo nur schöne Menschen leben.

Über 500.000 haben das Heimflugticket in der Tasche. Aber das schreibt Merkels Offiziöses Parteiorgan natürlich nicht …

Sie behauptet in ihrer Regierungserklärung stattdessen treuherzig: WIR machen jetzt mehr Kita und Schule, weil WIR sicherstellen wollen, dass sich 2015 nicht wiederholt … Darum wollen WIR auch jährlich NUR noch bis zu 220.000 Einwanderer nach Deutschland lassen. “Einwanderer”, nicht Migranten, Drogen- und Menschenhändler, IS-Terroristen – “Einwanderer” eben, merkelt sie. Schließlich hat ihr “Brennglas noch klarer zutage kommen lassen”, steht jetzt “außer Zweifel”, dass “Millionen Italiener, Spanier, Griechen, Türken Deutschland aufgebaut” haben.

Hör auf zu lachen, Deutschland! Du trinkst gerne mal griechischen Wein, Du mampfst sehr gern Spaghetti, sogar zuweilen einen Döner … Aber woher soll die Broilerin, die 1954 geboren wurde, wissen, dass es in Deutschland mal Trümmerfrauen gab? Schließlich wurde sie doch schon ein Jahr, nachdem Deutschland Fußball-Weltmeister wurde, von ihrem kommunistischen Pastoren-Pappa von Hamburg ins Arbeiter- und Bauernparadies gerettet. WIR kapitalistischen Hinterwäldner mampften stattdessen Hendl, soffen Pils und Steinhäger und dachten immer, Seppl Herberger, Fritz Walter und Helmut Rahn besiegten die unschlagbaren Ungarn… Bei dem Pappa und Honecker, ist es da ein Wunder, dass Merkel 40 Jahre lang glaubte, Morlock war Erdowahns Vater? Helmut Rahn, der Opa von Özil…?

Merkel: Wir haben viele Fortschritte gemacht…

Dann listet Muttchen ihre Erfolge wie einen SED-5-Jahresplan auf: “Wir haben viele Fortschritte gemacht … Die Würde des Menschen ist unantastbar …“ Und droht sofort: „Für Fremdenfeindlichkeit ist in unserem Land kein Platz …“ Bahnhof, U-Bahn, Schulhof sollen aber wieder sicherer werden… 4,5 Mio Moslems leben in Deutschland … viele friedlich … „Wir haben eine Christlich/Jüdische Geschichte, aber inzwischen ist auch der Islam ein Teil von Deutschland geworden…“

Angesichts all dieser Herausforderungen, wollen WIR Spaltungen in dieser Gesellschaft verhindern… WIR erhöhen das Kindergeld (Allahu Akbar: 340 Mio jährlich werden schon ins Ausland überwiesen)… Keine neue Schulden, Baukindergeld, 1,5 Mio Wohnungen und Eigenheime. Und 2 Milliarden zusätzlich für “Bildungsrat”… “Bildungspakt” … “Weiterbildung für Lehrer” … Und erst die PFLEGE… die stillen Helden unserer Gesellschaft, 8000 neue Pflegestellen … Nur ein Tropfen? Ein erster Schritt, stampft die Entin mit den platten Latschen auf. Ach ja, die Rente: Wer lange gearbeitet hat, muß mehr kriegen. Altersarmut? Die Erwerbsunfähigkeitsrente … hilft … Und ohne Auto geht (natürlich) nichts, jedenfalls nicht auf dem Land …

Im Plenum klatscht meistens nur die CDU/CSU. Der GRÜNE Özi döst, CDU-Dummschwätzer Norbert Röttgen macht einen Flunsch, Vize-Landrat Kauder legt die alten Hände in den Schoß, das Maas-Männlein zupft sich am Näschen, AfD-Gauland blättert in seiner Rede von gleich … und Merkel labert von Nokia, die mal Handy-Weltmarktführer waren und heute noch 1 % Marktanteil haben. Was will uns GröKaz damit sagen? Dank Klimaschutz, Diesel-Luft und Europa ist es nicht garantiert, dass wir in zehn Jahren noch so gut dastehen wie heute. Es gibt keine maßgeschneiderten Lösungen. Wir brauchen… ein Bürgerportal, einen Digitalrat, ein europäisches Asyl-System … Und natürlich die Nato, übrigens, sagt sie infantil lächelnd: “Kein Land fürchtet, dass Deutschland zuviel für die Verteidigung ausgibt …” Das Goldhelmchen, nebenan auf der Regierungsbank, verzieht das Besenreiter-Mündchen: Notfalls muß sie sich die fehlenden vier Hubschrauber für den Krieg doch bei Putin leihen.

Merkel dankt den drei Millionen mit türkischen Wurzeln, aber auch Erdowahn für Deniz Yücels Freiheit, in der er jetzt endlich weiter an der Abschaffung der Deutschen arbeiten kann. Schließlich lispelt sie unnachahmlich: Meine Damen und Herren, inzwischen kennen Sie mich. Am Ende der Legislatur wird man sagen: Die in Berlin haben viel für uns erreicht … WIR sind menschlicher geworden, der Zusammenhalt ist neu gewachsen .. Ich möchte einen neuen Aufbruch. Überraschen WIR uns damit, was WIR noch nie gemacht haben …

Um Gotteswillen Deutschland, was noch?

Nach ihr kam AfD-Gauland: “Sie haben das erste mal wieder von Deutschen gesprochen, das verdankt Deutschland der AfD. Ansonsten entscheidet weiter der Zufall und das Wetter über die ungebremste Masseneinwanderung die laut OLG-Urteil eindeutig rechtswidrig ist, aber 50 Milliarden Euro jährlich kostet und kein Ende ist abzusehen … Sie haben Deutschland gespalten, sie spalten Europa, sogar Herr Tusk ist schon weg. Jetzt hoffen Sie, dass Präsident Macron Ihre deutsche Milliarden-Spende huldvoll annimmt …”

Dann, ganz in Schwarz, die SPD-Plumpe mit den gelben Zähnen und dem roten Querbalken-Anhänger am Hals: “Pfui, AfD und ihrem syrischen Diktator…”

Und auf den Besucherrängen leuchtete Deutschlands Zukunft – süße moslemische Mädchen, verhüllt in weißen Windeln.


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




„Amazon Crime“-Service – Bombe-on-Demand für Syrer Yamen A.

Von JOHANNES DANIELS | „Amazon Crime“ dank Amazon Prime – „in Gottes Yamen“ bestellte der Schweriner Schwerenöter Yamen A., 19, sein ihm zustehendes Bombenmaterial rasch und unbürokratisch beim Bombe-on-Demand-Versender Amazon. Merkel-Gast Yamen A. hat so seit Sommer kiloweise verschiedene „frei verkäufliche Chemikalien“ geordert, die er für die Herstellung des hochexplosiven Sprengstoffs TATP verwendete.

Die „Mutter des Teufels“ – Triazeton, Triperoxid und Dr. Angela Mehrkill (Dipl.-Physikerin)

Für seine geplante „Weihnachtsmarktüberraschung 2017“ für Schwerin, Hamburg und Berlin bestellte Yamen A. alle Ingredienzien ohne jede Kontrolle bei Amazon. Das Material für die tödliche Bombe, Wasserstoffperoxid (amazon prime: 1 Liter 4,18 € z.B. bei der Online-Apotheke „Apo-Discounter“) und Azeton (1 Liter ab 3,95 €) garantiert in der richtigen Zusammensetzung bereits ab wenigen Gramm verheerende tödliche Verletzungen. Der Sprengstoff TATP (Triazeton-Triperoxid) gilt als „Lieblingssprengstoff“ von Dschihadisten. Das weiße Pulver, genannt „Mutter des Teufels“ (Umm-as-Schaytan), ist bekanntlich billig und sogar für analphabetische „Prime-Primaten“ simpel zu produzieren – und die Zutaten können via amazon unauffällig besorgt werden.

Während jeder in Deutschland zugelassene Apotheker über die kleinste Menge Wasserstoffperoxid in einem behördlich kontrollierten Pflichtenheft penibelst Rechenschaft ablegen muss (!), gilt dies nicht für die nach deutschem Recht illegal agierenden „Online-Apotheken-Versender“: Die Attentäter, die im November 2015 via Neu-Ulm und Ulm-Friedrichsau in Paris 130 Menschen ermordeten, benutzten TATP ebenso wie die salafistischen „Internet-Kunden“ von Brüssel mit 35 Toten. Auch diese widmeten sich der Online-Beschaffung elektronischer Bauteile und Chemikalien – darunter Schwefelsäure und Wasserstoffperoxid enthaltende Oxidatorlösungen sowie Azeton.

„Kunden, die Wasserstoffbombenmaterial gekauft habe, kauften auch …“

Nach der Festnahme von einigen deutschen „Gefährdern“, wie der Chemnitzer Chemie-Fachkraft Dschaber Al-Bakr (Syrer), legten Terror-Ermittler Wasserstoffperoxid in den Amazon-Warenkorb – und bekamen zu ihrem Erstaunen sofort weitere Chemikalien und Utensilien vorgeschlagen, die zum perfekten Bombenbau benötigt werden. Dass die Kaufvorschläge auch im Fall von illegalen Aktivitäten oder Plänen funktionieren, ist spätestens seit 2014 bekannt: Damals fiel Amazon- und Doc-Morris-Kunden auf, dass sie allerlei Zubehör für die Verarbeitung von chemischen Drogen vorgeschlagen bekamen, wenn sie eine bestimmte Feinwaage bestellten. Der bei Dealern beliebte „Chrystal-Beck-Algorithmus“.

„Abu Morris“ – Amazon Crime und Online-Apotheken – die Lieblinge der Sprenggläubigen

Die „einschlägigen“ Kaufempfehlungen mit „sozialer Sprengkraft“ „basieren“ – im wahrsten Sinne des Wortes – auf der Kaufhistorie anderer zufriedener Kunden. So hatten bereits die drei 17-jährigen Salafisten Yusuf T., Mohamed B. und Tolga I., die im April 2016 einen Sprengsatz an einem Sikh-Tempel in Essen zündeten und dabei einen Priester schwer verletzten, via Amazon und diversen Online-Apotheken kiloweise Chemikalien und Zünder bestellt.

Auch Dschaber al-Bakr, der einen Anschlag auf den Berliner Flughafen Tegel plante, hatte nach Erkenntnissen der Ermittler die Bestandteile für einen TATP-Sprengsatz – u.a. kiloweise Wasserstoffperoxid – größtenteils über Amazon „in seinen Warenkorb gelegt“. Nun sind die deutschen Sicherheitsbehörden „alarmiert“ und „erschrocken“ darüber, dass Amazon’s Algorithmen den tausenden potenziellen Tätern in Deutschland „die Recherche abnehmen“. Zudem könnten Händler, die über die Internetplattform Geschäfte abwickeln, möglicherweise Beschränkungen zum apothekenrechtlichen Verkauf bestimmter Chemikalien unterlaufen und sich dabei auf EU-Recht berufen, befürchten die Ermittler: Yamen A. orderte so laut Polizei über zehn Kilogramm (!) „Wasserstoffperoxid“ ohne jegliche Kontrolle.

Yamen A. – die nächste Mega-Behörden-Panne

Der umtriebige Steuerzahler-Gast Yamen A. fasste im Juli den Entschluss, „in Deutschland inmitten einer größeren Menschenansammlung einen Sprengsatz zu zünden und dadurch eine möglichst große Anzahl von Personen zu töten und zu verletzen“. Er reiste nach eigenen Angaben im Oktober 2015 in das deutsche Sozialsystem ein, stellte vier Monate später in Schwerin einen Asylantrag. Seit April 2016 sei er „im Besitz einer befristeten Aufenthaltserlaubnis“ mit subsidiärem „Schutz“.

Nun stellt sich allerdings heraus, dass es im Asylverfahren des Terrorverdächtigen Yamen A. laut BAMF „zu einer Unregelmäßigkeit gekommen“ sei. Nach SPIEGEL-Informationen verzichtete das zuständige Bundesamt rechtswidrig komplett auf eine Anhörung des Syrers.

Er durchlief ein verkürztes Verfahren und musste lediglich einen Fragebogen ausfüllen. Dieses sogenannte „Fragebogenverfahren“ wurde bei Zehntausenden Syrern, Irakern und Eritreern angewandt, geriet aber Ende 2015 zunehmend in die Kritik, weil dadurch so genannte „Sicherheitslücken“ entstünden. Im Frühjahr 2016 habe es eine Übergangsphase gegeben – wer den Fragebogen bereits bekommen habe, sei nicht mehr zur Anhörung gebeten worden. Die Ausweispapiere des Syrers seien damals aber überprüft und für echt befunden worden, sagte eine Sprecherin des BAMF, die Aufenthaltserlaubnis sei demnach „rechtmäßig“ erteilt worden.

BAMF sagte „Ja und Yamen“

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) musste jedoch am Mittwoch seine Angaben korrigieren: Im März trat ein neues Gesetz in Kraft, wonach alle Asylbewerber wieder „zwingend persönlich angehört werden müssen“. Dies erfolgte im Falle des Gefährdes A. allerdings zu keinem Zeitpunkt, denn schon am 18. April 2016 erhielt Yamen A. vom Land Mecklenburg-Vorpommern eine – demnach definitiv unrechtmäßige – Aufenthaltserlaubnis für Germoney.

Die sprenggläubige Merkel-Fachkraft chattete sodann intensiv mit einer Person, die sich „Soldat des Kalifats“ nannte über „chemikalische Reaktionsprozesse“. Offenbar fing ein ausländischer Geheimdienst diese wissenschaftlichen Erkenntnisse auf und informierte daraufhin das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Yamen hatte sich in den vergangenen Monaten „blitzradikalisiert“ – ähnlich wie die Attentäter von Würzburg, Ansbach und Hamburg und-und-und, die ebenfalls als so genannte „Flüchtlinge“ eingereist waren. Neben den Zutaten besorgte der Verdächtige zwei Funkgeräte, Batterien und Handyteile. Ein Funkgerät wurde bereits technisch einwandfrei vorbereitet, wie die Bundesgeneralanwaltschaft mitteilte.

Klar es ist schließlich bald Advent, Advent – ein deutscher Weihnachtsmarkt brennt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zum Fall Yamen A.: Alle Beteiligten hätten „hervorragende Arbeit“ geleistet, lobte der Nochminister die Ermittlungen und das Vorgehen der beteiligten Behörden. Über die fatalen Fehler des ihm ebenfalls unterstehenden BAMF kein „Sterbenswörtchen“ de Maizières.

Dr. Angela Merkel: „Das Internet ist für uns alle Neuland“. Katrin Göring-Eckardt: „Willkommenskultur ist der beste Schutz vor Terroristen“.

Klar, so sicher wie das „Aus und Yamen“ in der Moschee bezahlen die Deutschen ihr eigenes „Aus“ – bei Amazon Crime und Abu Morris.




Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl

Der Innenminister hat sich zu Wort gemeldet. Das verheißt nichts Gutes. Wenn Thomas-wir-müssen-uns-an-den-Terror-gewöhnen-de Maizière spricht, herrscht Alarmstufe Rot. So auch diesmal. De Maizière will, dass der Islam einen Feiertag erhält. Aber welcher Islam? Der Islam, der in Berlin zwölf Menschen tötete und 50 schwer verletzte? Der in Ansbach eine Nagelbombe zündete, der Passanten mit Messern attackiert? Der Islam, der zur Absage von Fußballspielen, Karnevalsumzügen und Stadtfesten führt? (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)




Symbolbild.

BAMF warnt vor Nachwuchs-Dschihadisten an Grundschulen

Von L.S.GABRIEL | Bisher war „Terrorzwerg“ ein von gestressten Eltern für ihren Nachwuchs in der Trotzphase mit einem Augenzwinkern gebrauchter Begriff. Seit wir im Deutschland, in dem wir laut CDU „gut und gerne leben“, aber eher Gefahr laufen schnell und schmerzhaft zu sterben, weil der Islam seine ganze Friedfertigkeit hier toleranzbedingt ausleben darf, bekommt diese Bezeichnung eine ganz neue Bedeutung.

Seit der Ein- und wieder Ausreisewelle moslemischer Bereicherungen nach Syrien vermerkt die Radikalisierungs-Hotline des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auffällig vermehrt Anrufe ratsuchender Lehrer, Eltern und Schulpsychologen, weil sie sich schon in der Grundschule kleinen Salafisten gegenüber sehen und dabei dürfte das Problem „Schwimmunterricht“ lange schon ein untergeordnetes sein.

Florian Endres, Radikalisierungsexperte der Beratungsstelle in Nürnberg, erklärte am Mittwoch im „WDR 5- Morgenecho“, die Zahl der Anrufe habe seit den Jahren 2013 und 2014 zugenommen. Gegenüber der dpa sagte Endres, die meisten der betroffenen Kinder hätten ihre Sozialisation aus einem salafistischen Umfeld, wo schon die Eltern radikalisiert seien – und das Durchschnittsalter der Betroffenen sinkt.

Rund 3.800 Anrufe verzeichnet

Natürlich sind nicht nur Grundschulen betroffen. Es habe auch konkret Fälle gegeben, in denen Jugendliche bereit gewesen wären sich in islamischen Terror-Camps zu effektiven Mördern ausbilden zu lassen. „Die letzten zwei, drei Jahre haben gezeigt, dass die Jungen und Mädchen immer jünger werden“, so der Experte. Seien die Betroffenen 2012 im Schnitt 20 Jahre alt gewesen, so liege das Durchschnittsalter heute bei knapp 18 Jahren und eben auch immer öfter weit darunter.

Abseits der Grundschulproblematik, wo es sich wohl eher um Probleme im Klassenverband handelt, seien es jetzt immer häufiger Mädchen und Frauen, die von der Islampropaganda eingefangen und eingesetzt werden. „Die Propaganda wurde speziell auf sie zugeschnitten“, erklärt Endres. Junge Mädchen verehrten und romantisierten die Allah-Krieger. „In der Vorstellung vieler Mädchen aus diesem Milieu ist es das Allergrößte, einen Mudschaheddin zu heiraten“, sage Endres.

Der „Flüchtlingsterror“

Ebenfalls stark zugenommen haben logischerweise Anfragen zu den Gästen der Kanzlerin. Die Ratsuchenden kommen hier aus dem Gutmenschenspektrum, die geschockt reagieren, wenn sie auf die Realität treffen und ihre Schützlinge beim Anschauen von Brutal-Islam-Video-Unterhaltung erwischen. Manchmal reicht es aber schon aus wenn Invasionshelfer bei ihren „Kindern“ auf Bilder von Soldaten der freien syrischen Armee stoßen, dem Multukulti-Lala-Himmel zu fallen. Eine Sensibilisierung hat offenbar nach den islamischen Axt- und Sprengstoffanschlägen 2016 stattgefunden. „Die Anschläge in Ansbach und Würzburg haben im August und September zu einem starken Anstieg der Anruferzahlen geführt“, sagt Endres. Ebenso schnellten die Zahlen nach jedem Anschlag in Europa in die Höhe.

Da in Deutschland niemand weiss, wer konkret eingereist ist und sich hier aufhält (noch weniger was wer vorhat), kann natürlich auch in Wahrheit niemand beziffern wie hoch die Anzahl der Mordgläubigen ist. Laut offiziellen Angaben gibt es derzeit rund 10.300 Salafisten in Deutschland, die den Koran wortgetreu auslegen und wohl auch bereit sind ihn auszuleben – an uns. Von etwa 1.000 weiss man, dass sie bereits ausgereist sind, um vermutlich gut ausgebildet zurückzukehren und Deutschland noch lebenswerter zu machen – für den Islam.




Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Spitzenkandidaten der Grünen zu Bundestagswahl 2017.

Der Islam vertreibt Katrin Göring-Eckardt die Langeweile

L.S.Gabriel | Katrin Göring-Eckardt ist für die Grünen, was für den Zirkus der Clown ist. Wenn sie auftritt, weiß man nicht, ob man ob ihrer Einfalt lachen oder ob ihrer Tragik weinen soll. Auf jeden Fall erkennt man aber, warum zumindest im Zirkus der Clown meist nicht spricht. Die grüne Spitzenkomödiantinkandidatin hingegen redet viel und gerne, am liebsten über Dinge, von denen sie keine Ahnung, dazu aber umso mehr Meinung hat.

Jüngst wurde sie vom Sender „Radio eins“ interviewt, und wie beim Clown in der Manege, der sich in seiner ganz eigenen Welt verheddert, spuckte auch die grüne Einfalt wieder aus, was so in ihrer Gedankenwelt rumtobt.

Umwelt im Kopf“ heisst ein Teil des grünen Wahlprogramms. Göring Eckardt führt uns anhand ihres Kopfes, wo bei anderen die Intelligenz sitzt, vor, wie kaputt diese Umwelt – also ihre Gedankenwelt ist. Und so blubberte aus ihrem Mund: „Natürlich gehört der Islam zu Deutschland, und natürlich gehören Muslime zu Deutschland. Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten.“

„Bombenstimmung“ nur mit dem Islam

Mit den verhassten Deutschen ist es der bunten Katrin also zu langweilig hier. Sie braucht Multikulti-Action! Das islamische LKW-Massaker am Berliner Breitscheidplatz, der Axtangriff in Würzburg oder die Bombe in Ansbach brachten offenbar endlich Leben in Katrins langweiliges Dasein, das sonst nur, wie auch aus dem Interview hervorgeht, von der Freude, Bienen und Schmetterlinge in der Uckermark zu finden, belebt wird.

Wir wünschen Göring-Eckardt von ganzem Herzen gute Besserung und ihrer Partei am Sonntag 4,9 Prozent.




Kein Livestream aus Nürnberg!

Update 15.15 Uhr: Wie die AfD Nürnberg auf ihrer Facebook-Seite schreibt, entfällt der heutige Livestream aus der Meistersingerhalle aus technischen Gründen. Die Veranstaltung läuft trotz massiver Proteste der „Antifa“ vor ca. 1.500 Gästen. Videos und Fotos werden nachgereicht.

Nachdem das Verwaltungsgericht Ansbach am Donnerstag einem Eilantrag der AfD gegen die von der Stadt Nürnberg verhängte Kündigung des Mietvertrags für die Meistersingerhalle statt gegeben hat (PI-NEWS berichtete), kann heute die Wahlveranstaltung mit Dr. Alexander Gauland, Prof. Jörg Meuthen und dem ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus wie geplant stattfinden. Es werden bis zu 2000 Besucher erwartet. Damit ist es die größte Wahlveranstaltung der AfD in Bayern und eine der Größten in Deutschland überhaupt.




Fußgängerübergang vor dem Leipziger Hauptbahnhof

Leipzig: Passant vor Hauptbahnhof vor Auto gestoßen

Von JOHANNES DANIELS | Immer mehr geistig verwirrte „Einzeltäter“ verunsichern die Menschen in Deutschlands Städten. Am Leipziger Hauptbahnhof warteten am Donnerstag gegen 17.15 Uhr einige Fußgänger an einer Ampel. Plötzlich wurde ein Passant laut Zeugenaussagen von „hinten gestoßen“, so Polizeisprecherin Maria Braunsdorf.  „Die Autos fuhren gerade los, als er auf die Straße fiel“. Ein Citroen-Fahrer erfasste den Fußgänger, worauf das Opfer mit schwersten Verletzungen auf die Intensivstation kam. Es bestand keine Beziehung zwischen dem Gewalttäter und dem Verletzten.

Ein weiterer willkürlicher Straßen-Dschihad? Der Strategiewechsel von Dschihadisten in Deutschland verläuft plangemäß. Neben größeren geplanten Attentaten gegen die Bevölkerung (Berlin, Ansbach, Barcelona, London, Brüssel, Stockholm) sollen vor allem spontane Mordattacken der schutzsuchenden Gäste die Deutschen in ihren Lebensgewohnheiten verunsichern. Grausame Beispiele dafür gibt es im #Merkelsommer2017 bedauerlicherweise genug.

Der Täter tauchte anschließend in der Menschenmenge vor dem Hauptbahnhof unter. Zeugen beschreiben den Mann wie folgt: vermutlich arabischer Herkunft, schwarze Haare, 165 – 170 cm groß, 18 – 30 Jahre alt, er trug einen ca. 1 cm langen, schwarzen Bart von den Kotletten über das Kinn wachsend, schlanke, sportliche Figur, leicht bräunlich-karamellfarbene Haut, sehr dunkle, fast schwarze Haare.

„Bräunlich-karamellfarbener“ Täter

Die Polizei ermittelt nun wegen versuchten Totschlags mit gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr und gefährlicher Körperverletzung. Sie bittet Zeugen, sich bei der Leipziger Kripo zu melden. Nach einer grausamen Vergewaltigungsserie im Leipziger Rosental und verschiedenen Schießereien steht die sächsische Metropole erneut im Zentrum des Verbrechens: Nachdem Frauen „möglichst nicht mehr alleine joggen gehen sollten“, sollten auch Männer möglichst nicht mehr allein auf die Straße gehen oder sich besser „umsehen“, wer hinter ihnen steht.

Die AfD fordert die konsequente und ausnahmslose Verwahrung und Abschiebung aller „Gefährder“. Es wäre zu wünschen, dass die von Deutschland entgegengebrachte Gastfreundschaft auf andere Art und Weise honoriert werden würde. Das ist aber zum jetzigen Zeitpunkt wohl kaum zu erwarten.




Sieg für AfD vor Gericht: Gauland darf in Nürnberg sprechen

Die AfD hat vor Gericht Recht bekommen: Ihre geplante Wahlkampfveranstaltung am Samstag in Nürnberg mit Spitzenkandidat Alexander Gauland darf wie geplant stattfinden.

Das Verwaltungsgericht Ansbach gab am Donnerstag einem Eilantrag der Partei gegen die städtische Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort statt (Az. AN 4 S 17.01868, zunächst AN 2 E 17.01852). Die Stadt will dagegen keine Beschwerde einlegen und nicht vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ziehen.

Man könne nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass bei der Veranstaltung etwas gesagt werde, das jemanden in seiner Menschenwürde verletze, ihn verächtlich mache oder dass Straftaten wie Volksverhetzung begangen werden, teilte eine Gerichtssprecherin zur Begründung der Entscheidung mit.

Nach der Äußerung Gaulands über Aydan Özoguz (SPD) hatte die Stadt Nürnberg die AfD zunächst aufgefordert, zu versichern, dass Gauland bei der Veranstaltung nicht sprechen wird. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld hatte Gauland davon gesprochen, Özoguz in der Türkei zu „entsorgen“.

Nachdem die Partei der Aufforderung der Stadt nicht nachkam, kündigte die Kommune den Mietvertrag für die Meistersingerhalle – mit Verweis auf einen Passus in den Vertragsbedingungen. Darin heißt es, dass die Stadt den Vertrag widerrufen kann, wenn eine Schädigung des Ansehens der Kommune durch die Veranstaltung zu befürchten sei.

Das Verwaltungsgericht erklärte nun: Gauland habe zwischenzeitlich öffentlich erklärt, dass er die kritisierte Formulierung „entsorgen“ in Zukunft so nicht mehr verwenden werde. Dem sei letztlich auch die Stadt Nürnberg „nicht konkret und substanziiert entgegen getreten“.

Gegen den Beschluss hätte die Stadt Nürnberg Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München einlegen können. Ein Sprecher der Stadt sagte, dieser habe in ähnlichen Fällen aber schon öfters zugunsten von Parteien entschieden. Daher verzichtet die Stadt auf diesen Schritt.

Die AfD begrüßte die Entscheidung: „Die Meinungsfreiheit und Demokratie haben gesiegt“, erklärte der Nürnberger AfD-Bundestagskandidat Martin Sichert mit.