Deutschlandweite Gewaltdelikte

Kassel: Arabermob prügelt Brüder ins Krankenhaus

Eine Schlägerei zwischen mehreren Männern, die sich am Freitagabend in der Kasseler Innenstadt ereignet hat, beschäftigt derzeit die Beamten der Regionalen Ermittlungsgruppe der Kasseler Polizei. Ein 32-Jähriger aus Kassel und sein 27-jähriger Bruder aus dem Landkreis Kassel erlitten bei der Auseinandersetzung schwere, aber nicht lebensbedrohliche Verletzungen. Die genauen Hintergründe der Auseinandersetzung sind bislang noch ungeklärt. Die Ermittler suchen nun nach Zeugen, die Hinweise auf die unbekannten Täter geben können. Mehrere Streifenwagen waren gegen 22:30 Uhr zu der gemeldeten Schlägerei am Martinsplatz gefahren, konnte jedoch in der Obersten Gasse nur noch die blutenden 32 und 27 Jahre alten Brüder antreffen. Die Täter waren bereits in unbekannte Richtung geflüchtet. Trotz einer sofort eingeleiteten Fahndung fehlte von ihnen jede Spur. Wie ein Zeuge den Polizisten schilderte, wären die beiden Opfer im Verlauf eines Streits mit einer zehnköpfigen Gruppe mit Flaschen und Pfefferspray angegriffen worden. Die verletzten Männer wurden zur Behandlung in ein Kasseler Krankenhaus gebracht. Nach derzeitigem Ermittlungsstand erlitt der 32-Jährige sogar eine leichte Stichverletzung im Bereich des unteren Rückens. Bei den Tätern soll es sich nach Zeugenangaben um überwiegend dunkel gekleidete Männer mit arabischem Äußeren gehandelt haben. Einer von ihnen trug eine auffällige weiße Jacke mit roten Streifen, so der Zeuge.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment, eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Gera: Am Samstagabend gegen 23:45 Uhr kam es -ausgehend von einer Gruppe junger ausländisch wirkender Männer – in der Ernst-Toller-Straße in Gera, Nähe des Hauptbahnhofs, zu weiteren gefährlichen Körperverletzungen. Hierbei wurden ein 20-jähriger und ein 23-jähriger Mann sowie eine 24-jährige Frau gemeinschaftlich durch die Tätergruppierung angegriffen, geschlagen sowie getreten. Die junge Frau wurde zudem auf die Straßenbahnschienen gestoßen und am Boden liegend in den Bauch getreten. Die Täter entfernten sich fluchtartig vor Eintreffen der Polizei. Zwei Geschädigte mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Auch zu diesem Sachverhalt sucht die Polizei Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können.

Kassel: Nach derzeitigem Ermittlungsstand hatte sich die Auseinandersetzung auf dem Parkplatz nahe der Martinstraße gegen 18:15 Uhr ereignet. Dort war der 27-Jährige im Verlauf eines Streits, dessen Hintergründe bislang noch ungeklärt sind, von seinen Kontrahenten mit einem Messer angegriffen worden. Nachdem das Opfer ins Krankenhaus gebracht worden war, verständigte ein Angehöriger die Polizei. Eine anschließend eingeleitete Fahndung nach den beiden Tätern verlief jedoch ohne Erfolg. Zeugen hatten beobachtet, wie die beiden Täter mit einem silberfarbenen VW Golf mit Kasseler Kennzeichen vom Parkplatz geflüchtet waren. Von ihnen liegt folgende Beschreibung vor: 1. Täter: Etwa 30 Jahre alt, 1,80 Meter groß, kräftige Figur, latze, südländisches Erscheinungsbild, trug ein weißes T-Shirt. 2. Täter: Dunkle mittellange Haare, die zurückgegelt waren, südländisches Erscheinungsbild, trug ein orangefarbenes T-Shirt.

Essen: Völlig daneben benahm sich gestern Abend (4. Oktober) ein 18-jähriger Mann aus Kempen im Essener Hauptbahnhof. Dieser war gegen 23 Uhr aufgefallen, weil er die S-Bahn 6 ohne Fahrausweis und Mund-Nasen-Schutz dafür mit seinen Füßen auf der Sitzbank genutzt hatte. Im Essener Hauptbahnhof stellte er sich schlafend, sodass Bundespolizisten ihn weckten.
Dies nahm der guineische Staatsangehörige zum Anlass, die beiden Bundespolizisten mit „verpisst euch ihr Wichser“ zu begrüßen. Weil er trotz mehrmaliger Aufforderungen den Zug nicht verlassen wollte, sollte er aus diesem geführt werden. Hiergegen wehrte sich der Mann mit einem gezielten Faustschlag in das Gesicht eines Bundespolizisten. Dieser wurde dabei leicht verletzt. Gefesselt wurde er anschließend zur Wache gebracht. Dort drohte er der Mutter eines weiteren Bundespolizisten den Geschlechtsverkehr an. Anschließend verunreinigte er die Gewahrsamszelle. Bei einer Durchsuchung des Mannes wurde später Marihuana sichergestellt. Das Verhalten des 18-Jährigen wurde durch eine BodyCam aufgezeichnet. Gegen den in mehr als 30 Fällen polizeibekannten Mann leitete die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen Beförderungserschleichung, Beleidigung, Bedrohung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamten ein.

Oberösterreich: Cobra-Einsatz Dienstagnachmittag in Oberösterreich. Wie „Heute“ aus dem Innenministerium erfuhr, wurde ein 31-jähriger Afghane wegen Terror-Verdachts festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Wels ermittelt wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. „Der Mann soll Propaganda für die Taliban betrieben haben“, so das Innenministerium in Wien. Konkret geht es darum, dass er über verschiedene Social-Media-Kanäle (u.a. betrieb er auch einen eigenen YouTube-Kanal) nicht nur für die islamistische Terrorgruppe geworben, sondern auch „seine wirren Rachephantasien und Drohungen verbreitet haben“, so das Ministerium. So soll er einer Frau, die den Koran verbrannt hat, gedroht haben, er werde ihr „auf Befehl Gottes den Kopf abtrennen“.

Innsbruck: Auch wenn man sich zur genauen Herkunft uneinig ist – die Krone bezeichnet ihn als staatenlosen Palästinenser, oe24 als Syrer – ist klar: Der Mann, der sich bereits seit 2005 in Österreich befand, radikalisierte sich in Tirol immer weiter. Dies bestätigte eine einheimische Frau, die ihn bei sich aufgenommen hatte – am Ende gab er ihr nicht einmal mehr die Hand. Zum Jahreswechsel attackierte er dann einen Bekannten. Nach der Vermittlung an eine Familie im Außerfern mit Zwischenstationen im Asyllager Traiskirchen und in Wien bestritt die „Fachkraft“ sein Auskommen mit Gartenarbeit. Und wurde nebenbei immer religiöser. Die Unterkunftgeberin erzählt, wie er sich plötzlich einen Bart wachsen ließ, immer mehr israelfeindliche Symbole auf sein Handy lud. In seinem Zimmer hingen Fahnen der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Schließlich verkündete er seinen Gastgebern: „Ich muss alle Feinde Allahs hassen“. Einen solchen dürfte er wohl auch in einem Iraker gesehen haben, der am Neujahrstag in einer Garage in Höfen (Bezirk Reutte) ein Auto reparierte. Die beiden Männer gerieten in Streit, ehe der mutmaßliche Messerstecher seinem Bekannten aus religiösen Gründen mit dem Umbringen drohte. Er sagte: „Ungläubiger! Warum betest du nicht, warum trinkst du? Ich habe es dir schon oft gesagt – ich werde dich schlachten!“ Dann stach er zu – und sein Opfer blieb nur durch geschickte Abwehr des Angriffs unverletzt (weiter bei WOCHENBLICK.AT).

Bremen: Vor kurzem berichtete BILD-ONLINE über eine Gesetzeslücke, die  anscheinend auch nicht geschlossen werden soll. In Bremen fiel Jobcenter-Mitarbeitern auf, dass alleinerziehende Frauen aus Nigeria und Ghana sich in der Behörde meldeten und nach kurzer Zeit den angeblichen Erzeuger ihres Kindes präsentierten:

Ein Jobcenter-Mitarbeiter: „Es sind Obdachlose, Rentner, Schwarzafrikaner mit unbegrenzter Aufenhaltserlaubnis. Alle leben von Sozialhilfe, zahlen nie einen Cent für das Kind. Ein Gen-Test wird nicht verlangt.“

Jetzt bestätigt die Sozialbehörde gegenüber BILD die Fälle. Für Sprecher Bernd Schneider (59) stehen sie mit dem Gesetz im Einklang. Schneider: „Es handelt sich um eine sogenannte Regelungslücke. Die Anerkennung der Vaterschaft erfordert im deutschen Recht nicht, dass es der biologische Vater sein muss. Wer sich zum Vater erklärt, ist auch der Vater.“

Die Frauen bekommen so sofort staatliche Hilfe, ihre ungeborenen Kinder die deutsche Staatsangehörigkeit. Vertrauliche Unterlagen, die BILD vorliegen, dokumentieren, dass Transferleistungen von über 3500 Euro fließen, wenn die Frauen bereits Kinder aus Afrika mitbringen. Dazu kommen noch Krankenkassenbeiträge. Der Verdacht ist, dass Schlepperorganisationen einen Großteil der Sozialleistungen kassieren.

Gemäß Bild-Informationen werden gerade mal 13 Fälle auf Betrug mit falscher Vaterschaft geprüft, obwohl es sich um 461 alleinerziehende Mütter aus Ghana und 375 aus Nigeria handelt. In 2019 wurden in Bremen und Bremerhaven übrigens gesamt 7149 Neugeborene gezählt. Somit machen die Neubürger aus Afrika schon mal über elf Prozent des Jahrgangs aus.

Graz: Seit Oktober 2019 hatte man Hinweise auf einen groß angelegten Sozialleistungsbetrug unter nigerianischen Staatsbürgern in Graz. Im Dezember erhärtete sich der Verdacht, denn eine Mitarbeiterin des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), wo Prüfungen abgelegt werden, meldete ihre Beobachtungen. Ihr war aufgefallen, dass immer derselbe Prüfling, nur mit anderen Dokumenten, angetreten war. Daraufhin wurden alle 523 Prüfungen von nigerianischen Staatsbürgern in Österreich, die von 2017 bis Februar 2020 bei entsprechenden Instituten abgelegt wurden, kontrolliert. Dabei stellte sich heraus, dass sich Prüflinge in 184 Fällen mit gefälschten Dokumenten ausgewiesen haben. 61 davon konnten den vier festgenommenen Verdächtigen sowie drei Komplizen zugeordnet werden. Die mutmaßlichen Täter wiesen sich bei den Prüfungen mit gefälschten Reisepässen aus, bei denen in Nigeria ein anderes Foto – jenes des Täters – eingesetzt wurde. Die manipulierten Dokumente wurden dann per Kurier und Flugzeug nach Österreich gebracht und bei den Stellen vorgezeigt. Die Zertifikate (Sprachniveau A1 bis B1) kamen “Kunden” zugute, die bereits in Österreich lebten und die Prüfungen sonst nicht geschafft hätten. Mit den zu Unrecht erlangten Zertifikaten wurden Sozialleistungen und sogar Staatsbürgerschaften erschlichen. Wie hoch der Schaden ausfällt, könne noch nicht gesagt werden, meinte Huber, doch die Summe dürfte im sechsstelligen Euro-Bereich sein.

Lübbecke: Zunächst wurden die Beamten gegen 5 Uhr alarmiert. Ersten Erkenntnissen zufolge war vermutlich zuvor eine Gruppe von 20 bis 25 Personen auf der Straße aus bislang unbekannten Gründen in einen Streit geraten. Die beiden 29 und 30 Jahre alten und in Lübbecke lebenden Männer gaben an, sie hätten daraufhin versucht, die verbale Auseinandersetzung zu schlichten. Dabei seien sie offenbar mit einem Messer verletzt worden. Genaue Angaben zu den Umständen konnten sie bei einer Befragung durch die Beamten im Krankenhaus nicht machen. Beteiligt gewesen sein sollen laut deren Angaben mehrere russisch und arabisch stämmige Männer.

Hamm: Vor Gericht musste sich ein türkisches Ehepaar verantworten, dass in einem Schließfach Goldbarren, Münzen, Schmuck und bündelweise Bargeld hortete, während es gleichzeitig Hartz IV bezog. Wegen gemeinschaftlichen Betrugs wurden die beiden zu Freiheitsstrafen von einem Jahr und zehn beziehungsweise acht Monaten verurteilt; die Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft warf dem 44-jährigen Baupflasterer und der 45-jährigen Reinigungskraft vor, zu Unrecht 81.354,09 Euro vom Kommunalen Job-Center (KJC) bezogen zu haben. Ohne die in Strafverfahren geltenden Verjährungsfristen, so die Staatsanwältin, hätte die Summe noch deutlich höher gelegen. Das KJC fordert von den beiden auf zivilrechtlichem Weg 176.024 Euro zurück, die seit 2006 an das Paar geflossen sein sollen. Herausgekommen war der Betrug, als man bei der Bank aufgrund der regen Nutzung des Schließfaches Geldwäsche vermutete und der Zoll Ermittlungen aufnahm. In dem Schließfach fanden die Beamten Bargeld in Höhe von 94.000 Euro sowie Goldbarren, Münzen und Schmuck im Wert von 100.000 Euro. Damit nicht genug: Außerdem besitzt das Paar noch ein Ferienhaus in der Türkei.




Insider-Reporte über Moscheen und Asylheime

Götz Kubitschek, bekannt von PEGIDA (wo er am 10.4. wieder spricht) und seinem Antaios-Verlag, hat es unlängst so ausgedrückt: „Wenn Verleger aus dem sogenannten Mainstream beginnen, sich mit ihrem Buchprogramm auf eine politische Wende einzustimmen, ist das ein untrügliches Zeichen für eine geistige Wende. So etwas sagt mehr aus als ein Leitzordner voll Soziologengeschwafel.“ So und nicht anders muss man die neuen Enthüllungs-Bestseller bewerten, die den Buchmarkt erobern: „Brennpunkt Traiskirchen“ – PI wies bereits auf dieses Buch hin – und „Inside Islam“.

„Brennpunkt Traiskirchen“ ist dabei der leichtere Einstieg. Über 25 Jahre arbeitete Schabhüttl im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. 13 Jahre war er sogar der Leiter der Einrichtung, die eine von Hunderten ist. Schabhüttl zeigt deutlich auf, was im Asylwesen wirklich passiert. Und zwar jenseits von Verlautbarungen von Politikern aller Parteien oder Mitarbeitern von Asyl-Lobby-Vereinen, die meist aus dem linken Spektrum stammen und ideologisch verblendet zu Werke gehen.

Das Buch sollte jeder lesen, der sich mit dem Thema beschäftigt. Gezeigt werden Abläufe und Interessen von Unternehmern (Stichwort „Privatisierung“!), aber auch der grassierende Christenhass der meist muslimischen Asylanten wird unter die Lupe genommen. Deutlich ist: Wir erfahren hier in dem Buch mehr als in drei Jahren Asyl-Berichterstattung der Leitmedien! Bestes Beispiel: der Anhang des Buchs. Dort wird nachgewiesen, wie die „Qualitätsmedien“ systematisch eine Klarstellung bezüglich der Zustände im Asylheim Traiskirchen verweigerten… Was es damit auf sich hat und welche Schlüsse man daraus zieht – dazu sollte man das flüssig geschriebene Buch lesen!

Der Anlauf, den das erste Buch nimmt, vollendet das zweite Buch. „Inside Islam“ knüpft bei der Christenfeindschaft der „Neu-Deutschen“ an und zeigt, wie brutal und hasserfüllt viele von  ihnen über uns Deutsche – ob Christen oder Säkulare – denken. Zwischen Hochsommer und Silvester hat der arabischsprechende Autor Constantin Schreiber Freitagsgebete in Moscheen in Berlin und anderen Städten besucht. Was hat er gehört? Radikalen Haß gegen Juden, gegen unsere freiheitliche Demokratie. In keiner einzigen Moschee hat er gehört, dass der Prediger zur Integration aufgerufen hätte. Nun gibt es keine Beweise dafür? Doch: Schreiber hat die gehörten Predigten im vorliegenden Enthüllungswerk in voller Länge in deutscher Übersetzung abgedruckt.

Das vielleicht Erschreckendste ist Folgendes: Wir wissen ja gar nicht, sagt Schreiber, wie viele Moscheen es in Deutschland gibt und wie viele Muslime hier leben! Was wir wissen: Ihre Vorbeter schüren den Hass auf den Westen, auf Christen, auf Juden, auf Atheisten und und und. Anders gesagt: Sie schüren den Hass auf alle, die nicht ihrer Religionsauslegung folgen. Terror ist die logische Folge. Wer jetzt sagt „Na und? Das wissen wir seit Jahren!“ verkennt etwas ganz Entscheidendes: Die Überläufer aus dem Mainstream, die Götz Kubitscheks Zitat am Anfang des Artikels ansprach, finden nunmal mehr Gehör als die eiserne Opposition. Das kann man gut oder schlecht finden, aber es ist so. Und daher sollte jeder Gegenaufklärer dankbar sein für dieses Geschenk eines Mainstreams-Überläufer und es verbreiten. Das Jahr 2017 wird das Jahr der Aufklärung. Aber nur, wenn wir alle unser Scherflein dazu beitragen!

Bestellinformationen:

» Franz Schabhüttl und Andreas Wetz: Brennpunkt Traiskirchen. Protokoll aus dem Inneren des Asylsystems, 21,90 Euro – hier bestellen
» Constantin Schreiber: Inside Islam. Was in Deutschlands Moscheen gepredigt wird, 18 Euro – hier bestellen




Ein Einblick, der wehtut

Was in all den eilig aus dem Boden gestampften Asylheimen vor sich geht? Auf Mainstream-Medien und Politik kann man sich da keinesfalls verlassen. Dann schon eher auf jemand wie Tuvia Tenenbom, der vor Ort war und mit Beteiligten gesprochen hat. Es reicht aber nicht, nur zu wissen, wie schlecht es den armen Fachkräften geht – es ist immer gut, wenn einer auspackt, der zuerst zuversichtlich war, dann einen Wirklichkeitsschock erlitten hat und danach jahrelang weitermachte, zähneknirschend, bevor er auspackte.

Jetzt liegt mit »Brennpunkt Traiskirchen« zum ersten Mal der Bericht eines Insiders vor: Franz Schabhüttl (Foto r. mit seinem Co-Autor Andreas Wetz) war 13 Jahre lang Leiter des „Flüchtlings“lagers im niederösterreichischen Traiskirchen, das seit Beginn der Flüchtlingskrise unentwegt durch Gewaltverbrechen für Schlagzeilen gesorgt hat.

Schabhüttls erschütternder Bericht zeigt nicht nur die chaotischen Verhältnisse im völlig überfüllten Lager selbst, sondern auch die unverantwortliche Politik des Innenministeriums: Vor allem öffentlichkeitssuchende Volksvertreter, die den Menschenimport zum Aufpolieren ihres eigenen Rufs benutzen, stellen der staatlichen „Flüchtlings“politik ein Armutszeugnis aus. Aber auch Wohltätigkeitsorganisationen wie die Caritas, die sich ebenfalls vor allem um ihre eigene Öffentlichkeitsarbeit kümmerten und die tatsächliche Lage noch verschlimmerten, werden endlich bloßgestellt.

„Brennpunkt Traiskirchen“ wirft ein grelles Licht auf Tatsachen, die längst angesprochen werden mussten. Noch viel schlimmer als das völlige Versagen politischer und sozialer Strippenzieher beim Umgang mit der Asylantenflut ist ihre Hyperaktivität, wenn es darum geht, aus der Versorgung der illegal hereingelassenen „Flüchtlinge“ finanziellen Gewinn und Prestige zu schlagen – und sich dabei keinen Deut um die Sorgen der Menschen vor Ort zu scheren. Schabhüttls schonungslose Enthüllungen lassen alle Illusionen darüber schwinden, dass wirklich auch nur einer der Beteiligten uneigennützig handeln würde.

Bestellhinweis:

» Franz Schabhüttl und Andreas Wetz: Brennpunkt Traiskirchen. Protokoll aus dem Inneren des Asylsystems, Wien 2017. 240 Seiten, 21,90 Euro – hier bestellen




Aggressiver „Flüchtling“ bedroht Kioskbetreiber

Traiskirchen in Österreich: Ein hochaggressiver „Flüchtling“ bedroht einen Kioskbetreiber, spuckt an sein Fenster, tritt an die Tür und fordert den Mann auf, aus seinem Kiosk herauszukommen, um ihn dann zusammenzuschlagen. Er betont eindeutig, dass er Moslem sei und kein „Scheiss Österreicher“. So verhält sich kein normal denkender Mensch, der als Gast in einem Land aufgenommen und versorgt wird. Es sei denn, er ist Moslem und glaubt an seinen Koran, in dem Andersgläubige als Minderwertige verachten werden, gegen die Gewaltanwendung und Beraubung von seinem „Gott“ Allah gerechtfertigt ist.




Wien: Rapefugee-Opfer hat sich aufgegeben

blaulicht_symbolWien: „Körper, Geist und vor allem ihre Seele haben aufgegeben.“ Christine F. liegt in der Wiener Neustädter Klinik auf der Intensivstation, ernährt wird das Missbrauchsopfer nur noch künstlich über Sonden. „Ich wusste, dass das so enden wird“, sagt Tochter Sylvia. Es war der 1. September 2015, ein ungewöhnlich heißer Herbsttag in Traiskirchen. Christine F. watete durch den Bach, sie wollte zu ihrem Schrebergarten. Doch ein Asylwerber, der ihr über die Böschung „helfen“ wollte, ließ sie dort nie ankommen. Wie berichtet , prügelte der 17-jährige Afghane die 72-Jährige bis zur Bewusstlosigkeit, drückte ihren Kopf in den steinigen Boden und vergewaltigte sie. Dafür wurde er im Jänner zu 20 Monaten Haft verurteilt. „Mehr hat er nicht bekommen, aber meine Mutter stirbt daran. Sie wurde gebrochen – und niemand hat uns je geholfen“, so Tochter Sylvia.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkel-Herbst

Halle/Nebra: Eine Woche nach seinem 40. Geburtstag, den er in Untersuchungshaft verbrachte, ist ein Syrer gestern im Landgericht Halle zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Für die Große Strafkammer stand nach einer seit Mitte August währenden Beweisaufnahme fest, dass der aus Aleppo stammende Mann am 19. März dieses Jahres in Nebra eine widerstandsunfähige 23-Jährige schwer sexuell missbraucht hat. … Die Frau verließ kurz vor 8 Uhr ihren Wohnblock. Sie war nicht weit gekommen, als sie umkippte. Dass sie durch einen Schlag ins Genick zu Fall gekommen sei, wie es in der Anklage hieß, konnte nicht nachgewiesen werden. Vielleicht hatte sie einen ihrer Anfälle, bei denen sie bewusstlos wird. Der Syrer habe sich über die außer Gefecht gesetzte Frau hergemacht, wovon nicht nur Kratzer an ihrem Körper zeugten, sondern auch frische Verletzungen im Genitalbereich. Als sie wieder zu sich kam, lag sie mit entblößtem Unterleib auf der Wiese.

Paderborn: Am Mittwoch letzter Woche (02.11.2016) wurde bei der Polizei eine Anzeige wegen eines Übergriffs durch drei unbekannte Männer auf eine 17-Jährige erstattet. Bei den Ermittlungen könnten die Aussagen von bislang unbekannten Zeugen von Bedeutung sein. Die Jugendliche hielt sich laut der bisherigen Erkenntnisse der Polizei zwischen 06.00 Uhr und 06.20 Uhr an der Bushaltestelle „Friedrich-List-Straße“ in der Karl-Schurz-Straße auf. Dort wurde sie von drei Tätern festgehalten und unsittlich angefasst. Es soll sich um 20 bis 30 Jahre alte Südländer gehandelt haben.

Schwarzach: Mehrmals an den Po griff ein Mann einer 28-Jährigen auf dem Schwarzacher Hof am Dienstagvormittag. Laut Polizeibericht befand sich die Frau im Bereich einer Flüchtlingsunterkunft, als sie von einem der Bewohner angesprochen wurde. Nachdem die Frau das Gespräch beendet und sich umgedreht hatte, fasste ihr der Mann plötzlich ans Gesäß. Als sie den Mann aufforderte, dies zu unterlassen, zog er sie am Ärmel und begrapschte sie erneut. Die 28-Jährige ging daraufhin in Richtung Waldstraße davon. Der Unbekannte folgte ihr ein Stück, entfernte sich dann aber und verschwand.

Gießen: An der Kreuzung Asterweg / Nordanlage stand eine 26-jährige Studentin am Samstagabend gegen 20.30 Uhr und wartete auf das grüne Licht der Ampel. In diesem Moment lief ein ihr unbekannter Mann hinter ihr vorbei und berührte sie im Schritt. So schnell wie der Fremde da war, war er auch wieder verschwunden. Die Studentin konnte ihn nur von hinten sehen und beschreibt ihn als 1.85 bis 1.90 m groß mit dunkelbraunem verfilztem Haar, dunkelhäutig, dünn und mit blauer Jeans und heller Jacke bekleidet.

Esslingen: Frau angegangen (Zeugenaufruf) – Wegen eines versuchten Sexualdeliktes ermittelt die Kriminalpolizei gegen zwei unbekannte Männer, die in der der Nacht zum Sonntag in Esslingen eine 31-jährige Frau unsittlich angegangen haben. Die 31-Jährige lief gegen Mitternacht zu Fuß von der Pliensauvorstadt über die Pliensaubrücke, als sie auf der Brücke von zwei Männern angesprochen wurde. Sie gab ihnen kurz Auskunft und bog dann nach links in den Färbertörlesweg in Richtung Bahnhof ab. Die Männer folgten ihr, umarmten sie von hinten und zogen sie über eine Leitplanke in ein Gebüsch. Die Frau wehrte sich heftig und konnte dadurch die Beiden in die Flucht schlagen. Die Männer wurden als ca. 160 cm groß, dunkel gekleidet, ca. 25-35 Jahre alt, dunkler Teint und Dialekt ähnlich Pakistani/Inder beschrieben.

Günzburg: Für einen 22-jährigen Syrer, der als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nach Deutschland gekommen war, endete die Verhandlung am Günzburger Amtsgericht direkt mit der Fahrt in die Justizvollzugsanstalt. Dort wird er die nächsten zehn Monate lang eine Jugendstrafe absitzen. Im Frühsommer 2014 besuchte er eine Spielothek in Günzburg. Dort betrank er sich und fasste schließlich einer Servicekraft an die Brust und an das Gesäß. Kurz darauf wollte er mit seinem Getränk nach draußen gehen. Als ihn die Frau darauf aufmerksam machte, dass dies nicht erlaubt sei, stieß er sie gegen einen Türstock. Daraufhin sprach sie ein Hausverbot gegen ihn aus. Das machte den Mann noch aggressiver: Eine weitere Angestellte brachte ihm das Geld, das noch an einem der Automaten lagt. Als ihr ein Schein aus der Hand fiel, schlug er ihr ins Gesicht. Einem Gast, der zur Hilfe kam, warf er eine Flasche nach. Diese verfehlte ihr Ziel jedoch. Die Polizei stellte bei einem Alkoholtest später 2,06 Promille fest. Auf die Frage von Amtsgerichtsdirektor Walter Henle, warum er sich als Moslem derart betrunken habe, antwortete der Angeklagte nicht.

Leer: Am gestrigen Montag, gegen 15:30 Uhr, sprach ein unbekannter Mann eine 17-jährige Leeranerin im Bereich der Blinke an, entblößte ihr gegenüber sein Geschlechtsteil und fuhr mit einem silbernen Fahrrad von der Tatörtlichkeit. Der Täter sprach nur gebrochen deutsch, wurde auf circa 35 Jahre geschätzt und hatte einen 3-Tage-Bart.

Berlin: Martyrium für die Frau von Abdul A. in einer Asylbewerber-Unterkunft: Der Mann, mit dem sie nach islamischem Recht verheiratet wurde, soll sie misshandelt und vergewaltigt haben, weil sie sich weigerte, ihrer „ Sex-Pflicht“ nachzukommen. „In der Heimat hat sie mich respektvoll angesehen. In Deutschland angekommen hat sie sich verändert.“ Sieben Monate nach ihrer Flucht aus Syrien soll Abdul A. (34) seine nach islamischem Recht angetraute Frau (26) mehrfach vergewaltigt, sie und Söhnchen Emad (3) obendrein misshandelt haben. Der Asylbewerber aus dem Nordwesten Syriens versteht im Prozess vor dem Landgericht die Welt nicht mehr: „Ich wusste nicht, dass es hier strafbar ist, seine Frau zum Sex zu zwingen.“

Freren: In der Nacht zum Sonntag gegen 01.20 Uhr wurde in der Goldstraße eine 26-jährige Frau von einem Mann verfolgt und festgehalten. Nach den bisherigen Feststellungen der Polizei war die Frau von der Grulandstraße in Richtung Lüsfelder Straße unterwegs. Sie wurde von einem ihr unbekannten Mann verfolgt und in Höhe der katholischen Kirche eingeholt. Der Täter versuchte die Frau festzuhalten und wollte sie in den Vorhof zur Kirche ziehen. Zu diesem Zeitpunkt wurden ein Mann und eine Frau, die auf der Goldstraße gingen, auf den Vorfall aufmerksam und machten sich bemerkbar. Der Täter flüchtete daraufhin über den Kirchplatz in Richtung Mühlenstraße. Das Opfer blieb unverletzt. Der Täter war etwa 1,70 Meter groß und hatte dunkle Haare und dunkle Augen. Er trug eine schwarze Daunenjacke, eine blaue Jeanshose und eine graue Wollmütze mit einem schwarzen Emblem. Der Mann sprach Deutsch mit Akzent und wird vom Opfer als Südländer beschrieben.




Polizei sucht diesen Rapefugee #Merkelsommer

bodensee_fluechtlingNorden (Ostfriesland): Die Polizei bittet um Mithilfe aus der Bevölkerung. Gesucht wird der abgebildete Mann, der gemeinsam mit zwei weiteren, ebenfalls unbekannten Männern, in Verdacht steht, auf dem Friedhof „Am Markt“ in Norden am 09. Juli 2016 einen sexuellen Übergriff auf eine 34-jährige Frau verübt zu haben. Das Opfer besuchte vor der Tat eine Gaststätte in der Osterstraße. Das Lokal verließ sie in den frühen Morgenstunden und lief dann in Richtung Marktplatz. Dann wurde die Norderin nach ihren Angaben von den drei unbekannten Männern bis zum Friedhof an der Lugerikirche verfolgt. Bei dem abgebildeten Mann handelt es sich um den Haupttäter.

Der Vorfall ereignete sich am Samstagmorgen, den 09. Juli, in der Zeit zwischen 04.00 und 06.50 Uhr. Der Haupttäter wird folgendermaßen beschrieben: ca. 40 Jahre alt und kräftig, aber nicht dick, dunkle Augen und volle Augenbrauen. Er hat einen südländischen Teint und zur Tatzeit trug er einen Vollbart. Der Unbekannte war dunkel gekleidet. Bezüglich der beiden anderen Männer liegt folgende Beschreibung vor: beide haben ebenfalls einen südländischen Teint und waren auch dunkel gekleidet. Alle drei sprachen in einer ausländischen Sprache, die nicht verifiziert werden konnte.


Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelsommer

Egestorf: Ein 22-jähriger Flüchtling ist am Mittwoch vorläufig festgenommen worden, nachdem er zuvor an einem elfjährigen Jungen in einem Freizeitbad in Egestorf sexuelle Handlungen vorgenommen hatte. Eine Angestellte hatte gegen 17.30 Uhr die Sanitärräume betreten und den Mann dabei erwischt, als er den Jungen in der Gemeinschaftsdusche bedrängte. Der Mann verließ daraufhin fluchtartig das Bad. Die Zeugin alarmierte die Polizei, die den 22-Jährigen aufgrund der guten Beschreibung wenig später im Ort vorläufig festnehmen konnte. Am Donnerstag erfolgte die Vorführung beim Haftrichter. Der 22-Jährige machte keine Angaben zu den Vorwürfen. Aufgrund der Aussagen des Jungen und der Zeugin, wonach der 22-Jährige den entkleideten Jungen am ganzen Körper gestreichelt hatte, erließ der Richter einen Untersuchungshaftbefehl wegen Fluchtgefahr. Der 22-Jährige, der erst seit wenigen Wochen in Deutschland lebt, wurde mittlerweile in eine Haftanstalt eingeliefert.

Düsseldorf: Die Frau ging mit ihrem Hund in Holthausen spazieren, als ein Mann sie in Gebüsch ziehen wollte. Alice B. ist immer noch fassungslos und fühlt sich gekränkt: Die 24-Jährige ist am Dienstagabend auf dem Karweg in Holthausen mehrfach begrapscht und sexuell belästigt worden. Sie habe danach viel geweint, sagt sie. Der 34-jährige Verdächtige wurde in der Nähe des Tatortes gefasst und in Gewahrsam genommen. Alice B. war kurz nach 22 Uhr mit ihrem Hund unterwegs, als ein Mann sie in gebrochenem Deutsch angesprochen habe. Zunächst habe sie ihn nicht verstanden, dann habe er ihr in Wortfetzen berichtet, dass er seit einem Jahr in Deutschland sei, erzählt die 24-Jährige im Gespräch mit unserer Redaktion. Der Mann fragte sie nach dem Weg zur nahegelegenen Unterkunft. „Keine Freundin“ und „allein“, lauteten seine Worte. Doch die Frau ging weiter. Er habe sie verfolgt und so getan, als ob er telefoniere, berichtet Alice B. Dann habe sich der Mann ihr genähert und sie begrapscht. „Zunächst leicht am Po, dann an der Brust und zwischen den Beinen.“ Plötzlich habe er sie kräftig am Handgelenk gegriffen und versucht, sie in Richtung des nahegelegenen Kinderspielplatzes zu zerren. „Ich hatte ein unwohles Gefühl. Denn er wollte mich ins Dunkle ziehen“, sagt sie. Genau in diesem Moment kam ein Streifenwagen vorbei. Der Mann ließ von Alice B. ab und verschwand. Die Beamten konnten den stark alkoholisierten Mann in der Nähe stellen und nahmen ihn in Gewahrsam. Alice B. konnte den Mann identifizieren und stellte sofort Strafantrag.

Die Polizei berichtet in ihrer Pressemeldung von einem „34-jährigen Mann“, der „Fiki-Fiki-Fachkraft“-Hintergrund wird nicht erwähnt.

Ingolstadt: Gestern kurz nach 18 Uhr, ging bei der Polizei der Notruf einer 26-jährigen Frau aus dem westlichen Stadtgebiet von Ingolstadt ein, in deren Wohnung ein nackter fremder Mann eingedrungen war und sie tätlich angegriffen hatte. Die Kripo hat nach diesem Überfall die Ermittlungen aufgenommen und hofft auf Hinweise möglicher Zeugen. Nach derzeitiger Sachlage geht die Polizei von einem Delikt der versuchten sexuellen Nötigung aus und ermittelt zudem wegen gefährlicher Körperverletzung und Einbruchsdiebstahls. Wie die Frau laut Polizei schilderte, befand sie sich gerade im Badezimmer, als dort plötzlich ein fremder Mann auftauchte. „Der unbekleidete Mann griff sie tätlich an, unter anderem schlug er ihr mehrmals ins Gesicht und hielt ihr den Mund zu“, berichtet ein Sprecher des Polizei-Präsidiums Oberbayern-Nord. Das Opfer habe sich aber nicht einschüchtern lassen und sofort vehemente Gegenwehr geleitet. Wie es heißt, gelang es der Frau, ins Erdgeschoss des Hauses zu flüchten. Von dort aus habe sie dann per Notruf die Polizei verständigt. Der Täter sei aus dem Gebäude geflüchtet. Die Einsatzzentrale leitete nach den Worten des Polizei-Sprechers sofort umfangreiche Fahndungsmaßnahmen mit zivilen und uniformierten Einsatzkräften – unterstützt durch Diensthundeführer und einen Polizeihubschrauber – ein. Was aber bislang nicht zur Ergreifung des Täters führte. „Bei der Absuche mit einem Mantrailer-Hund ergab sich ein möglicher Fluchtweg entlang eines Maisfelds an der Straße in Richtung Gerolfing“, heißt es von der Kripo. „Die Spur verliert sich an der Bushaltestelle zwischen Dünzlau und Gerolfing.“ Die 26-jährige Frau habe bei dem Angriff leichte Verletzungen erlitten; sie kam zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. „Ihr geht es den Umständen entsprechend gut“, teilte die Polizei heute Nachmittag mit, „sie wird von Angehörigen betreut“. Im Rahmen der Tatbestandsaufnahme durch den Kriminaldauerdienst der Kripo Ingolstadt wurde den weiteren Angaben zufolge bereits festgestellt, dass sich der Täter offenbar über ein Fenster im Erdgeschoss Zutritt zu dem Gebäude verschafft hatte, ehe er in die Wohnung im Dachgeschoss eindrang und dort die junge Frau überfiel. Soweit bislang bekannt ist, stahl der Täter auch eine geringe Summe Bargeld aus der Geldbörse der 26-Jährigen. Nach derzeitiger Sachlage geht die Kripo von einem Delikt der versuchten sexuellen Nötigung aus und ermittelt zudem wegen gefährlicher Körperverletzung und Einbruchsdiebstahls. Die junge Frau konnte den geflüchteten Täter gegenüber der Polizei beschreiben. Der Mann war ihr demnach bereits am Nachmittag aufgefallen, als er sie bei der Reinigung ihres Autos vor dem Haus beobachtet haben soll. Dieser Mann wird als zirka 175 Zentimeter groß, etwa 20 bis 25 Jahre alt und schlank beschrieben. Er hatte schwarze, kurze, glatte Haare und einen Stoppelbart; trug eine kurze, dunkle Hose und helles T-Shirt. In der Wohnung war er unbekleidet. Der Täter war, so heißt es weiter, von arabischem Aussehen und sprach gebrochen deutsch.

Österreich: Unfassbar 2011 vergewaltigte Mohammed N. in seiner Heimat Algerien (laut eigenen Angaben!) seine Nachbarin. Aus Angst vor Familienrache sei er dann nach Europa geflüchtet und schlussendlich in Österreich gelandet – wo er die vergangenen zweieinhalb Jahre als U-Boot lebte. Nun flog der 29-Jährige allerdings auf – und stellte prompt ungeniert einen Asylantrag.“Ich habe meine Nachbarin vergewaltigt und fürchte, dass mich ihre Familie umbringen wird“ – die zuständigen Beamten im niederösterreichischen Bezirk Bruck an der Leitha trauten ihren Ohren nicht, als der Asylwerber den Grund für seine Flucht erläuterte. Als wäre eine Straftat wie diese das Normalste der Welt und Österreich ein sicherer Zufluchtsort für Straftäter. Zweieinhalb Jahre hauste der Algerier laut eigener Aussage bereits illegal als U-Boot in Wien. In der Nähe des Westbahnhofes, wie er den Beamten gegenüber angab. Aus seiner Heimatstadt Wahrane geflohen sei er bereits 2011. Als blinder Schiffspassagier habe er erst in Spanien angelegt, wo er drei Jahre verbrachte. Bis er schließlich 2014 per Zug nach Italien und dann weiter nach Österreich reiste. Nach der schockierenden Einvernahme kam Mohammed N. ins Flüchtlingsheim Traiskirchen, wo er mit seinem aussichtslosen Asylbescheid auf seine Abschiebung warten sollte. Algerien gilt nämlich als sicherer Drittstaat – einzig politisch Verfolgte können zum Schutz einen Aufenthaltstitel erhalten. Vonseiten der Exekutive wollte man die Wartezeit auch nutzen, um ungeklärte Sexualstraftaten in Österreich unter die Lupe zu nehmen. Womöglich hätte der 29-Jährige ja auch bei uns als Triebtäter zugeschlagen haben können. Gäbe es diesbezüglich Treffer, würde das schlechte Spiel aber wieder von vorne beginnen: Mohammed N. ist nämlich nur wenige Tage nach seinem Einzug in Traiskirchen erneut untergetaucht …

Wien: Wieder löste das unsittliche Benehmen eines Flüchtlings einen Polizeieinsatz aus. Es ist der jüngste einer langen Reihe derartiger Vorfälle, der sich Donnerstagnachmittag im Wiener Jörgerbad in Hernals abgespielt haben soll: Ein Mann befriedigte sich völlig ungeniert und deutlich erkennbar auf der vollbelegten kleinen Liegewiese des Traditionsbades selbst. Sowohl Badegäste, darunter auch zahlreiche Kinder, als auch der Bademeister bemerkten den Vorfall und alarmierte umgehend die Polizei. Der 57-jährige Asylwerber konnte bis zum Eintreffen der Beamten festgehalten werden. Der Syrer wurde vorübergehend festgenommen, aber nach einer Anzeige rasch wieder auf freien Fuß gesetzt. Doch das war nicht das erste Mal, dass der Mann im Jörgerbad auffällig wurde. „Der Bademeister hatte bereits ein Auge auf den Herren, da dies schon einmal vorkam“, berichtet Martin Kotinsky vom Magistrat der städtischen Bäder (MA?44). Der Sex-Unhold wurde schon einmal auf frischer Tat ertappt, damals konnte er jedoch entwischen.

Arzl: Zum Vorfall kam es am Freitag gegen 17.15 Uhr beim der Umkehrschleife (Kugelfangweg) und der dortigen „Sepp Grünbacher Promenade“. Der Mann war gänzlich bekleidet, zeigte jedoch durch den Hosenschlitz das entblößte und erigierte Glied und masturbierte vor einer Frau aus Innsbruck – für jedermann sichtbar. Der Täter suche erst das Weite, nachdem die Frau mit der Polizei drohte. Polizei fahndet nach Täter: Der Mann sei zwischen 1,70 und 1,80 Meter groß, rund 20 bis 25 Jahre alt, sehr schlank, habe dunkle kurze Haare und eine dunklere Hautfarbe und soll möglicherweise aus Afghanistan stammen, teilt die Polizei mit.

Cham: Gegen 22.25 Uhr hielten sich drei junge Männer serbischer und kosovarischer Herkunft auf dem Gehweg vor einem Lokal in Cham in der Schleinkoferstraße auf. Zwei bislang unbekannte Mädchen gingen an den drei Männern vorbei in Richtung Gerhochstraße. Einer der Männer sprach die Mädchen zunächst an, ging ihnen, als ihm diese keine Beachtung schenkten, hinterher, bedrängte sie und fasste sie von hinten an. Der Betreiber des Lokals, der sich zu diesem Zeitpunkt auf der Terrasse befand und den Vorfall beobachtete, forderte den Mann auf, dies zu unterlassen. Daraufhin ging der Mann auf den Wirt zu und es entwickelte sich ein zunächst verbaler Streit. Als der Wirt die Polizei verständigte und die drei Männer aufforderte, auf die Polizei zu warten, wurde er von diesen angegriffen und mehrmals ins Gesicht geschlagen. Unmittelbar danach traf die Polizei am Einsatzort ein, beendete die Auseinandersetzung und stellte die Personalien der Beteiligten fest. Da sich ein Beteiligter weigerte, seine Personalien anzugeben und auch kein Ausweisdokument mitführte, wurde er vorläufig festgenommen und zur Polizeiinspektion Cham verbracht. Hierbei leistete er Widerstand und beleidigte die eingesetzten Polizeibeamten massiv. Zeugen des Vorfalls, ins besonders die beiden jungen Frauen, die von der männlichen Person angesprochen und bedrängt wurden, werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Cham, Tel. 09971/8545-0 telefonisch in Verbindung zu setzen .

Tübingen: Zeugen zu einem Vorfall, der sich am Donnerstagabend, gegen 23 Uhr, am Anlagenpark, im Bereich der Eugenstraße ereignet hat, sucht die Polizei Tübingen. Zwei 18-jährige Asylbewerber waren dort mit einem noch Unbekannten aus einer Gruppe mehrerer Personen in Streit geraten. Im Verlauf dieser zunächst verbal in einer arabischen Sprache geführten Auseinandersetzung wurden die Beiden von dem Unbekannten angegriffen und durch Schläge verletzt. Einer der beiden Angegriffenen sprang bei seiner Flucht in den Anlagensee. Bis zum Eintreffen der Polizei hatte sich die Gruppe mit dem Angreifer bereits in unbekannte Richtung entfernt. Die beiden 18-Jährigen wurden vom Rettungsdienst vorsorglich zur Untersuchung und ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht. (Kommentar PI: Obwohl „Flüchtlinge“ angegriffen wurden, schafft es diese Tat nicht in die Medien, an was liegt das?)




An den Richter des Bachmann-Prozesses

bachmann_richterSehr geehrter Herr Richter, fernab jeglicher Tendenz, Richterschelte zu betreiben (da ich zu jenen gehöre, denen sich ihre Großmutter noch mit dem häufig gefallenen Satz „So etwas tut man nicht“ tief ins Gedächtnis eingeprägt hat), jedoch absolut nicht fern davon, eine mehr als dringend notwendige Urteilsschelte zu betreiben, lese ich gerade etwas und halte es im Sinne eines berühmten Brecht-Zitates für unumgänglich – ja geradezu meine Pflicht – Ihnen zwei Fragen zu stellen.

(Von le waldsterben)

Zunächst das Brecht-Zitat:

„Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.“

Hier nun das Gelesene, aus Platzgründen gekürzt und lediglich rein zufällig nur Österreich betreffend. Die Übertragbarkeit werden Sie, da bin ich sicher, nicht bestreiten wollen:

[…] heute Nacht [wurde]in Wien eine 54jährige Frau von einem kenianischen Asylwerber mit einer Eisenstange getötet. […] Der offenbar motivlose Mord […] Gestern wurde der Überfall auf eine 20jährige Frau durch eine Gruppe Afghanen bekannt gemacht. […] Vor einer Woche wurde eine 21jährige Studentin am Praterstern von drei „afghanischen jugendlichen Flüchtlingen“ vergewaltigt. […] Bereits im Januar wurde dort eine 18jährige Frau von einem Afghanen vergewaltigt. […] im März eine 52jährige Frau in Innsbruck. Im November 2015 eine 72jährige durch einen Asylwerber in Traiskirchen. Im Dezember fiel ein irakischer „Flüchtling“ in einem Wiener Hallenbad über einen zehnjährigen Jungen her und vergewaltigte ihn anal.

Ich breche die Liste hier ab; sie ist noch lange nicht vollständig. Und hier nun meine beiden Fragen:

1. Was genau wurde Bachmann eigentlich zur Last gelegt? Geheimnisverrat?

2. Können Sie angesichts des immensen, womöglich nie wieder gutzumachenden Schadens, den Sie den Grundlagen unserer Wertegemeinschaft zuzufügen beihelfen, eigentlich noch ruhig schlafen?

Danke, dass Sie mir zugehört haben.

Hier noch eine Empfehlung zum Weiterlesen, Ihnen sehr ans Herz gelegt und mir die Garantie gebend, dass ich mit meinen Empfindungen, die mich erstmalig einem Richter haben schreiben lassen, durchaus nicht allein bin. Liest sich etwas ruhiger, da der Schreiber vermutlich nicht derartig sauwütend ist wie ich – und dessen Darlegungen ich zum großen Teil ganz und gar nicht teile! Aber gerade deswegen durchaus interessant, weil das, was für Sie, sehr geehrter Herr Richter, übrigbleibt, gleich ausfällt.




Delmenhorst: Rapefugees begrapschen Mädchen

Delmenhorst (ots) – Wie der Polizei angezeigt wurde, ist es in Ganderkesee in den letzten Wochen ausgehend von einer Gruppe junger Männer zu Straftaten zum Nachteil jugendlicher Mädchen gekommen. Vermutlich fünf jugendliche Flüchtlinge haben in mindestens zwei Fällen ihnen bekannte Mädchen gegen deren Willen festgehalten, angefasst und geschlagen. Gegen die jungen Männer, alle im Alter zwischen 15 und 16 Jahren, wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen.

Offenburg: Im Offenburger Hallenbad soll ein Flüchtling sexuelle Übergriffe an einem Mädchen verübt haben (wir berichteten). Nun äußert sich die Mutter des mutmaßlichen Opfers: Es seien nicht ein, sondern fünf Kinder im Alter zwischen fünf und zwölf Jahren belästigt worden. Auf Facebook schildert sie ihre Sicht der Vorfälle – und macht ihrem Ärger Luft.

Stans: In Stans hat sich ein junger Tamile strafbar gemacht, nachdem er eine 16-jährige unter Todesdrohungen zum Oralsex gezwungen und mehrere Frauen auf dem Dorfplatz in Stans belästigt hatte. … Ein Mädchen feierte im Jugendhaus Senkel in Stans. Doch der Nachhauseweg wurde für die 16-jährige zum Albtraum: Ihr lauerte der junge Mann auf, sprach sie an, drückte sie an die Wand und küsste sie. Daraufhin wehrte sich das Mädchen, doch der Täter schlug ihr mit den Fäusten ins Gesicht. Zwar konnte sie fliehen, doch der Täter holte sie wieder ein. Er zerrte sie an den Haaren und schlug sie, bis sie blutend zu Boden fiel. Doch es kam noch schlimmer: Der Tamile drohte ihr mit dem Tode, wenn sie ihn nicht oral befriedige. Vor lauter Angst, kam das Mädchen den Aufforderungen nach. Ganze zwei Stunden nötigte der Mann sein Opfer. Dieses trug massenhaft Blutergüsse, Schürf- und Quetschwunden an Gesicht und Kopf davon und durchlebte psychischen Horror. … Kurz nach seiner Entlassung wurde der perverse Mann aber wieder straffällig. Er belästigte mehrere Frauen auf dem Dorfplatz und an der Hauptstrasse in Stans, indem er vor ihnen masturbierte und auf den Boden ejakulierte.

Untergrombach: Opfer einer sexuellen Belästigung wurde am Samstagnachmittag gegen 15.00 Uhr eine 20-Jährige in der Wittumstraße in Untergrombach. Die vom Bahnhof kommende junge Frau wurde von einem ihr unbekannten jungen Mann angesprochen, der sich zunächst als Alessandro beziehungsweise Alessio vorstellte. Als die Frau ihm keine Beachtung schenkte, drückte er sie gegen eine Hauswand und berührte sie unsittlich. Nachdem sie sich daraufhin zur Wehr setzte, ließ der Mann ab und flüchtete über ein nahegelegenes Spielplatzgelände in unbekannte Richtung. Der Gesuchte ist zwischen 18 und 20 Jahre alt und etwa 170 bis 175cm groß. Er hat hellbraunes Haar das seitlich etwas kürzer geschnitten ist. Der Täter sprach die Frau in Deutsch mit südländischem Akzent an.

Österreich: Fast kein Tag vergeht ohne Meldungen zu Sex-Attacken – auch durch Asylwerber: Im noblen Wiener Weinort Grinzing wollte ein bisher Unbekannter an einer Bushaltestelle über eine 27-Jährige herfallen, im Burgenland verging sich ein Mann nach einem Kirtag an einer 19-Jährigen. Eine 72-Jährige, die im vergangenen Sommer von einem Asylwerber in Traiskirchen missbraucht wurde, wird hingegen im Stich gelassen – sie landete in der Psychiatrie.

Meppen: Ein 14-jähriges Mädchen wurde am Sonntag gegen 14.00 Uhr im Hallenbad am Nagelshof von einem 18-jährigen Syrer sexuell belästigt. Der Mann soll das Mädchen beim Rutschen an die Brust gefasst haben und soll versucht haben, das Mädchen gegen ihren Willen zu küssen. Das Mädchen konnte sich schließlich aus der Situation befreien und den Schwimmmeister informieren, der die Polizei rief. Der junge Mann wu8rde von den Beamten zur Polizeidienststelle gebracht und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen.

Kiel: Am frühen Freitagabend ist es im Bereich des Städtischen Krankenhauses zu einem sexuellen Übergriff auf eine junge Frau gekommen. Ein Zeuge griff beherzt ein, so dass die Täter flüchteten. Die Polizei fahndet nach den Tätern und bittet den Zeugen, sich dringend mit den Ermittlern in Verbindung zu setzen. Nach bisherigem Erkenntnisstand fand der Übergriff im Zeitraum zwischen 19 Uhr und 19:20 Uhr in der Chemnitzstraße statt. Zwei Täter griffen die 22-Jährige in Höhe der Auffahrt zum Krankenhaus an und verletzten sie hierbei leicht. Ein Zeuge kam der Geschädigten zu Hilfe. Der Zeuge könnte wichtige Angaben zu den Tätern und zum Tathergang machen. Daher bittet die Kriminalpolizei ihn und weitere Zeugen, sich unter der Rufnummer 0431 / 160 3333 bei den Ermittlern zu melden. Beide Tatverdächtige sollen nach Angaben der jungen Frau südländischer Herkunft, etwa 180 cm – 185 cm groß und ca. 30 Jahre alt sein.

Siegen: In der Samstagnacht wurde eine 24jährige Frau in einer Siegener Diskothek sexuell belästigt. Zunächst unterhielt sie sich mit dem jungen Mann. Später ging sie dann alleine auf die Tanzfläche. Der Mann folge ihr und berührte sie unsittlich. Die Frau setzte sich zur Wehr und verpasste dem Täter eine Ohrfeige. Laut Zeugenaussagen könnte der Täter aus dem arabischen Sprachraum stammen. Er wird wie folgt beschrieben: Dunkle Haare, dunkler Dreitagebart, etwa 175 cm groß, Ende 20, sportlich / kräftige Statur. Der Mann habe gebrochen deutsch gesprochen.

Altkreis Norden: Zeugin gesucht: Am Mittwoch, 20.04.2016, kam es gegen 16.50 Uhr in Norden, Am Markt – Nordseite, zu einer exhibitionistischen Handlung gegenüber einer 17-jährigen Frau. Das Opfer kam aus Richtung Gymnasium und lief auf dem Fußweg Richtung Berufsbildende Schule. Ungefähr in Höhe der Arztpraxis Bode, kurz vor der Klosterstraße, bemerkte sie eine männliche Person, die sich ihr gegenüber exhibitionistisch zeigte. Das Opfer flüchtete und traf dabei auf ein Mädchen mit Zopf, das vom Gymnasium kam und die 17-jährige zur BBS begleitete. Die Polizei bittet dieses Mädchen sich als Zeugin zur Verfügung zu stellen. Der Täter wird beschrieben als ausländischer Typ mit dunklerer Haut und dunklen Augenbrauen.

Neuburg: Weil er sich beleidigend gegenüber Frauen in einem Neuburger Lokal in der Oskar-Wittmann-Str. verhalten haben soll, wurde ein bisher noch nicht identifizierter albanischer Staatsangehöriger vom Türsteher zum Verlassen der Lokalität aufgefordert. Für diese Aufforderung zeigte der Mann allerdings keinerlei Verständnis, weshalb er durch den Türsteher mit körperlicher Gewalt aus dem Lokal verbracht werden musste. Hierbei wurde der Türsteher durch den renitenten Mann mit dem Umbringen bedroht und beleidigt.

(Hinweis an unsere Leser: Bitte entsprechende aktuelle Rapefugee-Fälle im Kommentarbereich posten)




Kölner Sexangriffe an Neujahr keine Einzelfälle

koelnIn der Silvesternacht wurden in der Nähe des Kölner Hauptbahnhofes mehrere Frauen und Mädchen von einer Horde Herrenmenschen „nordafrikanischen Aussehens“ sexuell attackiert und zum Teil beraubt (PI berichtete). Einem der jugendlichen Opfer hatten die Täter sogar die Strumpfhose und die Unterhose ausgezogen, sie sei praktisch nackt gewesen, berichtet eine Zeugin. Unterschiedlichen Aussagen zufolge soll es sich um mehr als 40 Angreifer gehandelt haben. Seit Veröffentlichung der Vorkommnisse gehen bei der Polizei immer mehr Anzeigen zu ähnlich gravierenden Vorfällen in Köln ein. Heute Morgen nahm die Polizei am Kölner Hauptbahnhof fünf Verdächtige im Alter zwischen 18 und 24 Jahren fest, die mehrere Frauen belästigt und bestohlen haben und auch mit den Übergriffen in der Silvesternacht in Verbindung stehen sollen.

(Von L.S.Gabriel)

Eines der Opfer berichtet, was es gegen 0.45 Uhr am ersten Tag des neuen Jahres am Kölner Hauptbahnhof durch „ausschließlich junge ausländische Männer“ erleiden musste. Die 28-Jährige war mit zwei Freundinnen und einem Mann unterwegs gewesen. Was sie erzählt, klingt wie aus einem schlechten Horrorfilm:

„Wir liefen dann durch diese Männergruppe. Es tat sich eine Gasse auf, durch die wir liefen. Plötzlich spürte ich eine Hand an meinem Po, dann an meinen Brüsten, schließlich wurde ich überall begrapscht. Es war der Horror. Obwohl wir schrien und um uns schlugen, hörten die Typen nicht auf. Ich war verzweifelt und glaube, dass ich rund 100 Mal auf den knapp 200 Metern angefasst wurde.“

Sie und ihre Freundinnen wurden aber nicht nur körperlich bedrängt, die als arabisch-afrikanisch aussehend beschriebenen Täter demütigten die verängstigten Frauen auch noch verbal und verhöhnten sie. Die Opfer wurden als „Schlampen“ bezeichnet und die eindeutige Aufforderung „Ficki, ficki“ begleitete sie die ganze Tortour über. „Ich habe zum Glück eine Hose und einen Mantel getragen. Einen Rock hätte man mir vermutlich vom Leib gerissen“, erzählt eine der Frauen. Man griff ihnen in die Haare und fasste sie überall an: „Es waren so viele Hände, die uns angefasst haben“, wird eines der Opfer zitiert.

Als sich die Frauen an zwei Polizisten am Bahnhof wandten, geschah, was in solchen Situationen fast immer passiert: Die Beamten müssen ihren Vorschriften gemäß herausfinden, welcher Täter für welche Tat verantwortlich gemacht wird. Dass in einer derartigen Lage eine völlig verschreckte von mehreren hochaggressiven Tätern bedrängte Frau nicht mehr sagen kann, wer aus der Horde sie wo genau angefasst und wer was gesagt hatte, ist nicht verwunderlich. Genau das konnten die Attackierten aber nicht und so gab es eben auch keinen Täter, der dingfest gemacht werden konnte.

Einige der Opfer dieser Nacht trafen dann später auf der Polizeiwache auf weitere Frauen, die Ähnliches zu berichten hatten. Obwohl die Polizei von einer ihr bekannten Tätergruppe ausgeht, die in den vergangenen Monaten bereits mehrfach durch ähnliche Delikte auffiel, scheint bisher nicht wirklich etwas unternommen worden zu sein. Die Kölner Polizei teilte dazu mit:

Zur Klärung der Taten und Tatzusammenhänge hat die Polizei Köln eine Ermittlungsgruppe gegründet. Zur Arbeit der Ermittler gehört unter anderem die Auswertung umfangreicher Videoaufnahmen.

Wie schlimm die Situation rund um den Kölner Hauptbahnhof durch testosterongesteuerte, multikriminelle, meist moslemische Männer, für die Frauen wie Nutztiere sind, sein muss, belegen Aussagen von Polizistinnen, die zugeben, dass selbst sie und trotz Polizeiausbildung nach Feierabend den Bereich am Bahnhof meiden würden.

Aber nicht nur in Köln eskaliert die Situation rund um die gewalttätigen männlichen „Gäste der Kanzlerin“. Im ganzen Land häufen sich sexuelle Belästigungen und brutale Vergewaltigungen. Wobei es diesen Unmenschen vollkommen egal ist, ob sie sich an einer Minderjährigen oder einer Rentnerin vergreifen.

In Waldkraiburg im oberbayerischen Landkreis Mühldorf missbrauchte am Morgen des 1. Januar 2016 ein 21-jähriger Asylforderer im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses eine 27-jährige Frau. Laut Polizeibericht hatte er sie davor vermutlich schon verfolgt. Der Täter riss sie zu Boden und führte gewaltsam sexuelle Handlungen durch. Erst als das Licht im Treppenhaus anging, flüchtete er, so die Polizei. Der Mann wurde mittlerweile verhaftet.

In Österreich wurde in Traiskirchen, wo sich das größte Erstaufnahmelager für Illegale befindet, vor einigen Wochen eine 72-Jährige von einem erst 17-jährigen afghanischen Eindringling in ihrem Gartenhaus überfallen und vergewaltigt.

Aber auch Raub im Rudel ist neuerdings üblich in Deutschland. Ebenfalls in der Silvesternacht, gegen 23.30 Uhr umringten in der Stuttgarter Innenstadt 15 „schwarzhaarige Südländer mit arabischem Aussehen“ zwei 18-Jährige und versuchten, ihnen die Handtaschen zu rauben. Die Mädchen hatten Glück, Passanten griffen ein und sie kamen diesmal noch davon.

Die ungebrochen ins Land strömenden kulturfremden, hochaggressiven, frauenverachtenden Invasoren werden in absehbarer Zeit unsere Gesellschaft und unser Leben massiv verändern. Eines der Opfer der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof sagte: „Ich war am Boden zerstört, wütend und verängstigt zugleich. Ich hoffe, dass die Polizei diese Täter in den Griff bekommt, sonst werde ich Karneval nicht mehr in die Stadt gehen.“

Es wird sein wie in islamischen Ländern: man wird, besonders nachts, zunehmend weniger Frauen auf den Straßen sehen. Denn schon jetzt haben viele Angst, allein abends wegzugehen. Niemand vergisst so ein Erlebnis und es ist davon auszugehen, dass die Attacken noch häufiger, noch brutaler werden und auch immer öfter mit dem Tod der Opfer enden werden.




Bereicherungen durch „Flüchtlinge“: 14-Jährige von Mann mit arabischem Akzent vergewaltigt

imageAuch wenn wir in letzter Zeit nicht mehr so oft darauf hingewiesen haben (es würde den Umfang dieses Blogs einfach sprengen), reißen die Gewalttaten der von Angela Merkel aus dem Orient ins Land geholten kräftigen jungen Moslems natürlich nicht ab. Im Gegenteil. Hier wieder einige Verweise zu den Aktivitäten der sog. “Flüchtlinge” oder möglicherweise schon Eingebürgerten in den letzten Tagen, unter anderem eine Vergewaltigung einer 14-Jährigen in Loeben (Steiermark) – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit.

Leoben: Die Polizei veröffentlichte am Samstag ein Phantombild eines der beiden Männer, die in Leoben eine 14-Jährige vergewaltigt überfallen und missbraucht haben sollen (Foto oben). Tatort: die Vordernberger Straße mitten in Leoben. Der Gesuchte ist zwischen 20 und 25 Jahre alt, von dunklem Teint und dünner, schmaler Statur. Er hat schwarze, kurze Haare, dunkle Augen, buschige Augenbrauen, ist etwa 1,70 Meter groß und trug einen Vollbart. Laut dem Opfer sprach er mit einem arabischen Akzent. Er trug eine braune hüftlange Glattlederjacke mit Reißverschluss, dunkle Hose – eventuell Jeansstoff – blaue Adidas-Schuhe und eine goldfärbige Armbanduhr. Die Polizei bittet um Hinweise. Den zweiten Täter konnte das Mädchen nur von hinten sehen. Der Mann dürfte 1,80 Meter groß sein, hatte dunkleren Teint und sprach ebenfalls mit arabischem Akzent. Er hatte schmutzige Fingernägel und trug gelbe Sportschuhe.Der Teenager war auf dem Nachhauseweg, nachdem das Mädchen eine Freundin besucht hatte. Um kurz nach 23 Uhr tauchten die Täter nahe einem großen Supermarkt auf. Einer der beiden ergriff das Mädchen von hinten, während der andere über die 14-Jährige herfiel. Obwohl das Mädchen um Hilfe schrie und es in diesem Bereich viele Anrainer gibt, kam dem Opfer niemand zu Hilfe. Zu Hause angekommen vertraute sich die Schülerin ihrer Mutter an. Die erstattete sofort Anzeige, die 14-Jährige wurde in einem Krankenhaus genau untersucht.

Spenge: In Spenge ist ein Kind auf dem Nachhauseweg von der Schule Opfer eines Übergriffs geworden, der nach dem Strafrecht als sexueller Missbrauch gewertet wird. Die Tat hat sich am Mittwochnachmittag ereignet. Die Polizei hatte kurz nach Bekanntwerden der Tat einen größeren Einsatz ausgelöst, um den mutmaßlichen Täter – bei dem es sich um einen 18-jährigen Mann aus Afghanistan handeln soll, der in einer Flüchtlingsunterkunft lebt – festzunehmen. „Wir bestätigen, dass es ein Strafverfahren gibt. Die Ermittlungen in diesem Fall dauern an“, erklärte ein Sprecher der Herforder Polizei. Angaben zur Tat und den beteiligten Personen werde man – wie auch in ähnlichen Fällen – insbesondere aus Gründen des Opferschutzes nicht machen.

Graz: Ein unglaublicher Fall von sexuellem Missbrauch einer Minderjährigen erregt derzeit die Gemüter der Österreicher. Erst unlängst wurde bekannt, dass eine 14-jährige Schülerin aus Graz im Mai von sechs 15-jährigen Mitschülern vergewaltigt worden sein soll. Dass fünf der Tatverdächtigen davon afrikanischer Herkunft sind, wurde jedoch kaum in einem heimischen Medium wiedergegeben. Zahlreiche empörte Leserbriefe und Kommentare in sozialen Netzwerken zeigen jedoch, dass diese Information sehr wohl von der Öffentlichkeit verlangt wird. Die Wahnsinnstat, die sich laut Kleine Zeitung bereits abgezeichnet hatte, ereignete sich dieses Jahr an einer Neuen Mittelschule in der Steiermark. Sechs junge Buben zerren eine Mitschülerin laut ihren Angaben vom Schulhof ins Gebäude und vergehen sich auf grausamste Art und Weise an ihr. Mitschüler sollen den Vorfall zwar angeblich mitbekommen haben, geholfen habe ihr jedoch niemand, obwohl sogar ihre Schreie zu hören waren. Nun ermittelt die Polizei nicht nur wegen Vergewaltigung, sondern auch noch wegen unterlassener Hilfeleistung. In einer späteren Reaktion erstattete die Direktion zwar Anzeige wegen Mobbing und Nötigung, die Vergewaltigung kam aber erst im Zuge der Einvernahme ans Tageslicht. Bei den mutmaßlichen Tätern handelt es sich bei zumindest fünf davon – von den Medien lediglich als „Mitschüler“ dargestellt – um Afrikaner. Die meisten Mainstream-Medien wie der ORF, Der Standard, die Presse und auch die Kleine Zeitung erwähnen mit keinem Wort, dass es sich Verdächtige mit ausländischer Abstammung handelt und titulieren die mutmaßlichen Vergewaltiger als „Mitschüler“ und „Burschen“. Nur Österreich und UnserTirol24 schreiben, dass fünf der Tatverdächtigen afrikanische Wurzeln haben. Die ausländischen Burschen seien schon vorher auffällig gewesen und hätten immer wieder andere Mitschüler eingeschüchtert. So auch ihr späteres Opfer, welches sie schreiend in eine Toilette einschlossen.

Traiskirchen: Christine F. ist rastlos. Die 72-Jährige will Kaffee holen, das Foto der toten Hündin „Gina“, ihre Krankenatteste. Befunde, die sie in ihrem Leben nie sehen wollte – darunter ein HIV-Test. Christine F. wurde missbraucht. An einen Peiniger, einen afghanischen Asylwerber (17) aus dem Lager Traiskirchen, kann sie sich erinnern, von einem zweiten erzählte ihr erst die Polizei.

Schneeberg. Eine junge Frau ist am Donnerstagmorgen ist gegen 6.45 Uhr in der Alten Hohen Straße von einer Gruppe von fünf Männern bedrängt worden. Nach Angaben der Polizei handelte es sich bei der 19-Jährigen um eine angehende Polizistin in Zivil auf dem Weg in ihre Ausbildungsstätte. Einer der Männer hielt sie am Arm fest, bedrängte sie, bedrohte sie mit Worten und nahm ihr das Handy ab, mit dem sie telefonisch um Hilfe rufen wollte. Die Frau nahm sich das Mobiltelefon zurück, begab sich zur Schule und meldete den Vorfall.Die Männer blieben außerhalb des Objektes. Auf Nachfrage bestätigte die Polizei, dass es sich bei den Männern um Asylbewerber handelte. Der mutmaßliche alkoholisierte Täter konnte später identifiziert werden. Gegen ihn wird wegen des Verdachts des versuchten Raubes, Bedrohung sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Er hatte sich den polizeilichen Maßnahmen vor Ort widersetzt.

Lappersdorf: Am Gymnasium in Lappersdorf kam es während einer Schüler-Party zu zwei sexuell motivierten Übergriffen durch Flüchtlingskinder. Der Direktor reagierte sofort. Dann informierte er die Eltern – auch der Jugendamtsleiter sprach eindringlich mit seinen Schützlingen. Nein, so einen Elternbrief gibt es nicht alle Tage: Am 14. November unterrichtete der Direktor des Gymnasiums in Lappersdorf, Ulrich Sellner, dass eine Halloween-Party in der Schule aus dem Ruder gelaufen ist. Weil minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge zwei Mädchen sexuell bedrängt haben, blieb dem Direktor nichts anderes übrig, als die Flüchtlinge der Schule zu verweisen. Die Party wurde von der Schüler-Mitverantwortung (SMV) organisiert, zehn Lehrer waren anwesend – doch der Abend verlief in vielerlei Hinsicht eher unangenehm. Wörtlich heißt es in dem Schreiben an die Eltern, das dieser Zeitung vorliegt: „Während der Feier, die von vielen Schülerinnen und Schülern als insgesamt gelungen erlebt wurde, kam es zu bedauerlichen Vorfällen.“ Auf Einladung der SMV hatten zehn unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge an der Party teilgenommen. Die werden am Gymnasium in Deutsch unterrichtet, allerdings organisiert über die VHS. Die Lehrerin hatte „in ihren zwei Deutschkursen für unbegleitete Flüchtlinge den Besuch der Party thematisiert und Verhaltensregeln besprochen. Trotzdem kam es zu zwei Situationen, in denen Schülerinnen unserer Schule bedrängt wurden“, schrieb Direktor Sellner an die Eltern. Und weiter: „Ich habe daher die ganze Gruppe gegen 22 Uhr des Hauses verwiesen, da die Identifizierung Einzelner nicht möglich war. Für mich war eine Grenze überschritten, die diese Reaktion unausweichlich machte“, so Sellner weiter.

Graz: Am Grazer Hausberg wurden in der vergangenen Woche Gäste einer Weihnachtsfeier von einer Gruppe Afghanen angegriffen und verletzt. Zwei Tatverdächtige wurden von der Polizei angehalten. Gegen sie wird wegen Raufhandel und Körperverletzung ermittelt.Bei einem Angriff auf Gäste einer Weihnachtsfeier am Grazer Schloßberg wurden entgegen ersten Informationen mehrere und nicht nur zwei Personen verletzt. Zur Auseinandersetzung war es Donnerstagnacht bei der Stallbastei gekommen. Die späteren Opfer der brutalen Attacke hatten dort ihre Weihnachtsfeier verbracht. Als sie sahen, dass in der Nähe ein Feuer entzündet wurde und Plastikflaschen abgeheizt wurden, sprach einer der Gäste die Gruppe an. „Ich habe gesagt, sie sollen bitte das Feuer ausmachen“, so der Mann aus dem Bezirk Graz Umgebung zur Kleinen Zeitung. Als er den Jugendlichen sein Anliegen erklärte und auf die Gefahren hinwies, sei dann der Konflikt entstanden. Der Streit eskalierte. Fünf Personen wurden laut einem der Opfer geschlagen, mehrere wurden verletzt. Die Angreifer hätten auch ihre Gürtel abgeschnallt und sie als Peitschen verwendet. Eine 41-jährige Grazerin musste ins LKH Graz eingeliefert werden, sie erlitt eine Gehirnerschütterung. Ein 50-Jähriger aus dem Bezirk Leibnitz wurde von den Asylwerbern auch verletzt, er musste genäht werden und erlitt Hämatome am ganzen Kopf. Ein weiteres Opfer wurde mit zwei Faustschlägen aufs Jochbein verletzt. Die Szenen, die sich dort abspielten, sind unvorstellbar: „Einige haben sich auf den Boden geworfen und ihre Körper mit der Jacke geschützt“, so der Mann.

Potsdam: Es ist laut im Flur des Potsdamer Landgerichts: „Schlampe! Alter! Hau ab!“, hallt es durch die Gänge. Mehrere Angehörige der beiden Hauptangeklagten sind sauer, weil ihre Brüder, ihre Söhne beziehungsweise ihre Neffen für viereinhalb Jahre ins Gefängnis müssen. Ein gutes Dutzend Mitglieder der Potsdamer Großfamilie, die vor 20 Jahren aus dem Libanon eingewandert ist, hatte die Urteilsverkündung verfolgt. Acht Justizvollzugsbeamte saßen im Gerichtssaal, ein Aufwand wie sonst nur bei Rockerprozessen. Jetzt passen die Wachtmeister auf, dass die Verwandten das Gericht zügig verlassen. „Wir glauben das nicht. Mein Bruder würde so was niemals machen“, hatte Sarah A., Schwester eines Angeklagten, vor der Urteilsverkündung mitgeteilt. Das zum Tatzeitpunkt 14 Jahre alte Mädchen sei aus freien Stücken bereit gewesen, mit vollkommen unbekannten Männern zu schlafen, sagt Sarah A.: „Ich weiß, dass sie viel erzählt, was nicht stimmt.“ Der Vorsitzende Richter Jörg Tiemann schildert den Fall allerdings völlig anders. Die beiden Hauptangeklagten Ahmed F. und Mohamad A. hätten sich über eine Bekannte das Vertrauen des Mädchens erschlichen, das Jahre zuvor mit seinem Vater aus Thailand eingewandert war. Zu dieser Zeit lebte die 14-Jährige in einer staatlichen Kriseneinrichtung. Dort war sie vom Jugendamt untergebracht worden, weil der Vater gewalttätig war. Die jungen Männer, damals 18 und 20 Jahre alt, hatten leichtes Spiel bei ihr. Sie glaubte erst an eine Freundschaft, sagte sie im Gericht als Zeugin aus. Kurz darauf – im Januar 2014 – drohten sie dem Mädchen, es umzubringen, wenn es nicht „anschaffen gehe“. Es fügte sich. Ihr erster Freier war ein Freund der Zuhälter, der Mitangeklagte Jasbir S. aus Potsdam. Der damals 30-Jährige gab ihr Drogen, unter anderem Speed, damit sie länger wachblieb. Er missbrauchte sie von da an immer wieder – und muss nun selbst für drei Jahre hinter Gitter. Jasbir S. war es auch, der die nächsten Freier herbeischaffte – die meisten, sagt der Vorsitzende Richter, waren Asylbewerber aus dem nahe gelegenen Wohnheim.

Plauen – Eine brutale Schlägerei an einer Haltestelle im Ortsteil Dobenau eskalierte blutig. Zwei betrunkene Asylbewerber (21, 25) traten und stachen einen Deutschen (21) nieder. Er kam mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus. Die Polizei schließt einen Racheakt nicht aus. In der Nacht trafen an der Straßenbahn-Haltestelle Hans-Löwel-Platz/Neundorfer Straße die beiden Somalier auf den Mann aus Plauen. Erst flogen Worte hin und her, dann die Fäuste. Die beiden Ostafrikaner schlugen und traten solange auf den Mann ein, bis er am Boden lag. Schließlich zogen die beiden Angreifer eine Stichwaffe und verletzten den Plauener lebensgefährlich. Als sie merkten, dass Zeugen zuschauten, flüchteten die Somalier. Dank guter Zeugenhinweise konnte die Polizei die Täter zügig festnehmen.

Berlin: […] Am frühen Donnerstagmorgen kam es erneut zu Krawallen vor dem Lageso an der Turmstraße in Mitte. Wie erst jetzt bekannt wurde, versuchten ungefähr 250 Personen die an den Absperrungen zum Gelände eingesetzten Einsatzkräfte zu überrennen. Die Flüchtlinge wollten in die dort aufgestellten Zelte gelangen. Durch Steinwürfe verletzten die Randalierer sechs Beamte. Es wurden Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruch eingeleitet. […]

Prien: Am Montagabend kam es im Ortszentrum von Prien zu mehreren Polizeieinsätzen, nachdem sich einige Asylbewerber offensichtlich daneben benommen hatten. Im Zeitraum von etwa 20.30 Uhr bis 22 Uhr zogen mehrere Asylbewerber überwiegend pakistanischer Herkunft durch das Ortsgebiet. Sie waren teils deutlich alkoholisiert und einige von ihnen pöbelten auch Passanten an. Offenbar gerieten sie dabei am Bahnhof mit anderen Personen in Streit, die eingesetzten Polizisten der Inspektionen Prien und Grassau konnten die Auseinandersetzungen aber jeweils im Keim ersticken und weitere Eskalationen verhindern.




Saarland: Asylbewerber verprügelt 60-Jährigen und weitere Bereicherungen durch „Flüchtlinge“

11822769_1006303219402303_333037682261458900_nNachfolgend erneut einige Verweise zu den Aktivitäten von sog. “Flüchtlingen” oder möglicherweise schon Eingebürgerten in den letzten Tagen, diesmal ohne Schwerpunkt, sondern einfach Bereicherungen von A bis Z – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollzähligkeit. Eppelborn – Es ist ein erschütternder Facebook-Beitrag: Fotos zeigen den schwer kranken Hans Werner V. (60) in einer Klinik, sein Gesicht ist übel zugerichtet, die Augen sind blutunterlaufen. Verantwortlich dafür soll laut dem Beitrag ein 41-jähriger Asylbewerber sein. Er soll neben dem Mann auch ein 14-jähriges Mädchen verletzt haben! Die Polizei bestätigt den Vorgang.

Der verantwortliche Polizeiführer vom Dienst im Führungs- und Lagezentrum: „Am Donnerstagabend lag im Brühlpark in Dirmingen ein 41-Jähriger bewusstlos auf einer Bank, Passanten informierten die Polizei.“ Während die Beamten und der Rettungsdienst unterwegs sind, greift ein 14-jähriges Mädchen dem Mann in die Tasche, um nach Papieren zu suchen. In dem Moment wacht der Mann auf. Der stark alkoholisierte Angreifer täuscht vor Ort eine Ohnmacht vor, der Notarzt deckt den Schwindel auf. Dann leistet er Widerstand gegen die Beamten, schlägt auf der Polizeiwache seinen Kopf gegen die Wand. Nach richterlicher Anordnung kommt er bis 6 Uhr in die Ausnüchterungszelle. „Der Mann sprach kein Deutsch und kaum Englisch, was die Ermittlungen erschwerte. Er glaubte im Park offensichtlich, bestohlen zu werden.“ Mittlerweile wurde der Asylbewerber wieder entlassen. Danach gab es im Internet einen Shitstorm gegen ihn. In einer Pressemitteilung stellt die Polizei klar: „Die Nationalität hat allerdings nichts mit der Tat zu tun, sondern der zu viel genossene Alkohol.“

Niesky – Die Polizei hat die sexuelle Belästigung an einem 9-jährigen Jungen aufgeklärt. Sie ermittelte einen 22-jährigen Mann, der das Kind geküsst haben soll. Demnach hatte er das Kind am 12. August in Horka auf das Bahnhofsgelände gelockt. Dort bedrängte er den 9-Jährigen. Der konnte sich aber losreißen und wegrennen. Dort erzählte er seinen Eltern von dem Vorfall. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Durch Zeugenbefragungen und Auswertungen der Videoaufzeichnungen aus einem Linienbus kamen sie dem mutmaßlichen Täter auf die Spur. Der im Raum Görlitz lebende Mann wurde festgenommen. „Die Ermittler werfen dem pakistanischen Staatsangehörigen vor, den Jungen sexuell missbraucht zu haben, indem er das Kind küsste“, erklärte Oberstaatsanwalt Sebastian Matthieu.Gegen den Verdächtigen wurde Haftbefehl erlassen. Er wurde in die JVA gebracht. Ihm drohen bis zu zehn Jahren Gefängnis.

ANSBACH. Am Montagabend (17.08.2015) sollen drei unbekannte Männer in Ansbach eine 42-jährige Frau sexuell genötigt haben. Die Kriminalpolizei Ansbach hat die Ermittlungen übernommen und sucht Zeugen.Nach Angaben der Geschädigten war sie gegen 22:30 Uhr an einem Parkplatz zwischen der Kanalstraße und Naumannstraße von drei Männern in deren Pkw gezogen und zum Spielplatz am Bismarckturm gefahren worden. Dort sollen sich die Männer an ihr vergangen haben. Ersten Ermittlungen zufolge haben die Täter die Frau gegen 23:30 Uhr wieder zu einem Parkplatz in der Schlossstraße Ecke Fischstraße gefahren. Im Anschluss ergriff das Trio die Flucht. Die Tatverdächtigen mit südländischem Aussehen sollen zwischen 20 und 30 Jahre alt sein. Bei dem Fahrzeug der Täter handelt es sich vermutlich um einen hellen, 5-türigen Pkw mit Heckspoiler.

Jena: Eine junge Frau ist am Jenaer Paradiesbahnhof am helllichten Tag Opfer einer Sexualstraftat geworden. Die Polizei hofft jetzt auf Hinweise von Zeugen.Jena. Laut Polizeiangaben wurde am vergangenen Freitag in Jena eine junge Frau sexuell belästigt. Sie stand gegen 12:25 Uhr an der Straßenbahnhaltestelle Am Paradiesbahnhof, als sie von einem fremden Mann angesprochen worden ist. Er hielt ihr zunächst einen Zettel vors Gesicht, wobei sie sich nicht genau an den Inhalt erinnern kann. Als sie fragte, wie sie helfen kann, packte er eine ihrer Hände, sprach sie in gebrochenem Deutsch an, küsste sie, zog sie zu sich heran und rieb ihre Hand an seiner Hose im Bereich seines Geschlechtsteils. Die Frau schaffte es, sich von dem Mann loszureißen und stieg in die ankommende Sttraßenbahn. Möglicherweise waren noch zwei Männer an der Haltestelle, die ebenfalls Frauen ansprachen. Die Polizei sucht Zeugen und weitere Geschädigte. Wer hat die Tat am Freitag beobachtet? Die Polizei sucht insbesondere ein Paar, das zur Tatzeit ebenfalls an der Haltestelle stand. Des Weiteren suchen wir weitere Geschädigte. Wer wurde auch angesprochen und sexuell belästigt? Der Täter wird von der jungen Frau wie folgt beschrieben: Der Mann ist etwa 30 Jahre alt, ist zirka 1,70 Meter groß und etwas kräftig gebaut,
hat braunes kurzes Haar, war mit einem grauen T-Shirt, einer blauen langen Jeans und braunen Sandalen bekleidet, und Sprach einen Mix aus gebrochenem Deutsch, Englisch und einer dritten Sprache.

Suhl: Am Nachmittag des 24.08.2015 sprachen drei junge Männer im Bereich der Gothaer Straße in Suhl eine 15-jährige Jugendliche an. Unvermittelt drückte einer der Männer das Mädchen in einen Hauseingang und berührte es ungebührlich an Brust und Oberkörper. Da sich die Jugendliche zur Wehr setzte, hantierte der Haupttäter mit einem Messer, welches ihm von einem der beiden Anderen gereicht wurde. Er verletzte die 15-Jährige durch einen zum Glück nur oberflächlichen Schnitt am Oberkörper. Durch die Gegenwehr flohen die drei Männer. Die Geschädigte erstattete unmittelbar danach mit ihren Eltern Anzeige bei der Polizei. Sofortige Fahndungsmaßnahmen führten zum Ergreifen eines 18-jährigen Tatverdächtigen somalischer Herkunft. Er wurde vorläufig festgenommen. Die Suche nach den anderen Verdächtigen dauert an. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und sexueller Nötigung.

11895963_926451820754545_871274105545863476_n Zum Bild der jungen Dame links gehört nachfolgender Facebook-Eintrag: Gestern Nacht/Morgen ca. 4:00 Uhr kamen zwei Männer mit südländischem Akzent (ca. 25 Jahre, 1,80 Meter groß, beide schlank und mit Kapuzenpulli bekleidet) im Gildeweg am Altersheim in Osdorf auf meine Freundin zu und haben sie angesprochen ob sie mit auf eine Party kommen will, als sie mehrmals verneinte und an den beiden vorbei fuhr, rannte der eine zu ihr und schlug ihr mit der Faust ins Gesicht sodass sie vom Fahrrad stürzte und mit dem Gesicht auf den Boden aufprallte. Danach sind die beiden Richtung Ortsmitte gerannt und verschwunden. Ihre Zähne mussten gerichtet und geschient werden, die Nase muss morgen wahrscheinlich operiert werden und sie hat etliche Prellungen im Gesicht und eine aufgeplatzte Lippe. Eine Anzeige bei der Polizei ist natürlich auch schon am Laufen. Wer diese beiden gesehen hat oder weiß wo sie her kamen oder hin wollten soll sich bitte bei mir melden!

Heiligenstadt: Landauf, landab gibt es in Städten und Gemeinden derzeit kaum ein anderes Thema als die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. In dem kleinen Örtchen Heiligenstadt im thüringischen Eichsfeld verfügte nun ein christdemokratischer Landrat die Räumung einer Schule für Lernbehinderte und rief damit den energischen Protest der Eltern hervor. Sie werfen Landrat Werner Henning vor, zwei bedürftige Gruppen gegeneinander auszuspielen, und stellten eine Petition zum Erhalt der Schule ins Internet. Seither wird nicht mehr nur im Eichsfeld die Frage diskutiert, ob es gerechtfertigt ist, dass Lernbehinderte Flüchtlingen weichen müssen. Die Ansichten dazu gehen weit auseinander. „Warum nimmt der Landrat den Kindern ihr Umfeld, das sie so liebevoll gestaltet haben?“, klagt Bianka Huschenbett. Sie ist Mutter eines Sohnes, der die Förderschule besucht. „Das ist bewusste Kindeswohlgefährdung.“

Berlin: Die Touristen aus den Niederlanden, beide 19 Jahre alt, waren am Sonntag um 3.15 Uhr vor dem RAW-Gelände an der Revaler Straße ins Visier zweier Taschendiebe geraten. Die Touristen hatten eine lange Nacht hinter sich, laut Polizei hatten sie auch einiges getrunken: Die idealen Opfer für einen Taschendiebstahl. Einer der Diebe versuchte, an das Portemonnaie eines der Niederländer zu kommen – stellte sich dabei aber so stümperhaft an, dass das Opfer den Versuch bemerkte. Der Tourist versuchte, den Kriminellen festzuhalten. Der schlug um sich, riss sich los und rannte weg. Sein Komplize wurde von einem der Niederländer gepackt. Als der Komplize bemerkte, dass der Tourist die Polizei rief, soll er „ in einer fremden Sprache„, so die Polizei, nach Verstärkung gerufen haben.Binnen Sekunden kam eine große Gruppe von rund 15 Personen zusammen. Sie stürzten sich auf die Niederländer und sprühten sie mit Reizgas ein. Zwei Rettungssanitäter, die zufällig in der Nähe im Einsatz waren, versuchten den Touristen zu Hilfe zu kommen. Auch sie bekamen Reizgas ab – genau wie ein 18-Jähriger, der versehentlich in die Situation hineingestolpert war. Die beiden Niederländer gingen zu Boden. Selbst als sie auf dem Bürgersteig lagen, trat und schlug der Mob weiter auf sie ein. Dann nahmen die Schläger einem der Männer das Portemonnaie ab – die Beute, auf die es die Taschendiebe von Anfang an abgesehen hatte.

Wien: Ein unbekannter Mann zerrte am 06.08 dieses Jahres eine junge Frau in den Innenhof einer Wohnhausanlage in der Unteren-Meidlinger-Hauptstraße (12. Bezirk). Zwischen Müllcontainern versuchte der unbekannte Täter sein 31-jähriges Opfer zu Boden zu drücken und zu vergewaltigen. Dabei griff er der Frau unter den Rock. Durch laute Schreie der 31-Jährigen wurden Passanten auf die Situation aufmerksam. Als der Täter dies bemerkte, ergriff er die Flucht. Hinweise werden an das Landeskriminalamt Wien Außenstelle Süd unter der Telefonnummer 0131310 DW 57800 (Journaldienst) erbeten. Personsbeschreibung: Männlich, ca. 180 cm groß, schwarze Haare zu einem Pferdeschwanz gebunden, blaues Trägershirt, dunkelblaue Sportshose, weiße Sneakers, auffällige Tätowierungen am Arm (eine Foto des vermutlich aus dem Orient stammenden Täter gibt es hier)

Höfen a. d. Enz: Übergriff auf 18-Jährige „Nach Polizeiangaben war die junge Frau gegen 1 Uhr in Bereich „Bruckwiese“ auf dem Heimweg, als der Angreifer sie von hinten packte. Von der Gegenwehr abgeschreckt, ergriff er schließlich die Flucht. Er soll 20 bis 30 Jahre alt gewesen sein und ein weißes T-Shirt mit schwarzen Druckbuchstaben (ähnlich dem eines „Jack Daniels“-Aufdrucks) getragen haben. Nach Beschreibung der Zeugin war er schlank, nicht muskulös und etwa 1,70 bis 1,75 Meter groß. Er habe dunkles, kurzes und volles Haar sowie einen runden Haaransatz ohne Geheimratsecken. Gesprochen habe er nicht, vermutlich sei der Mann südosteuropäischer Herkunft.(…)“

Hilden: 14-Jähriger geschlagen und bespuckt …] Am Donnerstag, dem 20.08.2015, kam es gegen 14:15 Uhr, zu einer gefährlichen Körperverletzung in Hilden. Zur Tatzeit befand sich ein 14-jähriger Junge aus Hilden zu Fuß auf der Straße „An der Gabelung“, als ihn ein unbekannter Junge ansprach. Unter einem Vorwand lockte dieser ihn in eine kleine Gasse. Hier standen plötzlich zwei weitere unbekannte junge Männer vor dem Hildener und schlugen mit Fäusten auf den Oberkörper und den Kopf des Jungen ein. Der Schüler prallte daraufhin gegen eine Wand und stürzte zu Boden. Die Angreifer ließen auch hier nicht von ihrem Opfer ab, schlugen und traten weiter auf den jungen Mann ein. Erst als der 14- Jährige laut um Hilfe schrie, entfernten sich die jungen Unbekannten. Bei ihrer Flucht spuckte einer der Täter dem am Boden liegenden Jungen noch ins Gesicht. Durch den Angriff wurde der Junge leicht verletzt und musste sich zu einer Behandlung in ein Krankenhaus begeben. Der Geschädigte kann einen der Täter wie folgt beschrieben:ca. 15 Jahre alt, ca. 180 cm groß, schwarze, kurze Haare, Südländer, dunklere Hautfarbe, komplett schwarz gekleidet. Bisher liegen der Hildener Polizei noch keine konkreten Hinweise zu Identität, Herkunft und Verbleib der Täter vor. Weitere Ermittlungen wurden veranlasst, ein Strafverfahren eingeleitet. Sachdienliche Hinweise zu verdächtigen Personen oder sonstigen Beobachtungen, die in einem Tatzusammenhang stehen könnten, nimmt die Polizei in Hilden, Telefon: 02103/ 898-6410, jederzeit entgegen. […]

Lingen – (ots) – Die Polizei in Lingen durchsuchte am Mittwoch in der Friedrich-Ebert-Straße und in der Delpstraße jeweils eine Wohnung nach Diebesgut. Dieses teilte die Polizei am Donnerstagmittag mit. In den beiden Wohnungen wurden 22 albanische Asylbewerber angetroffen, die zur Identitätsfeststellung zur Polizeidienststelle in Lingen gebracht wurden. Die Albaner halten sich seit Mai 2015 in den beiden Wohnungen in Lingen auf. Drei der Männer im Alter von 21, 23 und 38 Jahren sind dringend verdächtigt in den letzten Wochen in Lingen in wechselnder Beteiligung für eine Vielzahl von Einbrüchen in Wohnhäuser verantwortlich zu sein. Einer der drei Tatverdächtigen hat einen Teil der Einbrüche zugegeben. Insgesamt registrierte die Polizei seit Mitte Mai 2015 im Lingener Stadtgebiet und den angrenzenden Gemeinden über 40 Einbrüche in Wohnhäuser, bei denen Bargeld, Schmuck, Handys, Schuhe, Laptops und andere Wertgegenstände gestohlen wurden. Aufgrund intensiver Ermittlungen der Polizei ergab sich ein konkreter Tatverdacht gegen eine Gruppe albanischer Asylbewerber, die in Lingen in den beiden Wohnungen untergebracht sind. Bei den Durchsuchungen stellten die Polizeibeamten umfangreiches Diebesgut aus den Einbrüchen und Einbruchswerkzeuge sicher. An der Durchsuchungsaktion waren über 60 Polizeibeamte aus Lingen, von der Bereitschaftspolizei Osnabrück und der Diensthundestaffel der Polizeidirektion Osnabrück beteiligt. Die drei Tatverdächtigen wurden auf Antrag der Staatsanwaltschaft Osnabrück dem Haftrichter beim Amtsgericht in Osnabrück vorgeführt, der gegen sie die Untersuchungshaft anordnete. Die Polizei versucht nun, das sichergestellte Diebesgut an geschädigte Hauseigentümer auszuhändigen. Ob von den anderen Albanern im Alter zwischen 19 und 38 Jahren, die nach den Identitätsfeststellungen entlassen wurden, noch Personen an Einbrüchen beteiligt waren, müssen weitere Ermittlungen und Untersuchungen von Spuren ergeben. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft Osnabrück und der Polizei in Lingen dauern an.

Frankfurt (ots) – Ein 36-Jähriger aus dem Rhein-Lahn-Kreis befand sich am Samstag, den 15. August 2015, gegen 23.55 Uhr, zu Fuß unterwegs durch die Grünanlage der Taunusanlage. Im Bereich des Beethovendenkmals trat ein Unbekannter von hinten an ihn heran und hielt ihm einen unbekannten Gegenstand in den Rücken. Damit dirigierte er den Geschädigten in eine dunkle Ecke und schlug ihm mit einer Glasflasche auf den Kopf. Auf dem Boden liegend wurde er aufgefordert, seine Wertsachen herauszugeben, was er auch tat. Als er von einem kurzen Bewusstseinsverlust wieder erwachte, war der Täter verschwunden. Der 36-Jährige erlitt eine Kopfplatzwunde, die ambulant behandelt werden musste. Der Geschädigte vermisst unter anderem seine Swatch Armbanduhr, seine Personaldokumente, Kredit- und Bankkarten sowie ein Samsung S5 Smartphone. Der Täter wird beschrieben als etwa 30 Jahre alt und ca. 165 cm groß. Nordafrikanisches Erscheinungsbild, bekleidet mit schwarzen Shorts und weißem T-Shirt sowie schwarzer Baseballkappe.

Gießen: In einer überfüllten Flüchtlingsunterkunft in Gießen ist es wieder zu Gewalttätigkeiten gekommen. Angreifer stürmten ein Zelt mit anderen Bewohnern und schlugen zu. Es gab Verletzte. Das Regierungspräsidium sieht keinen aktuellen Handlungsbedarf. Es war nicht die erste gewalttätige Auseinandersetzung unter Bewohnern in der überfüllten Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Gießen. Aber sie war heftig: Bis zu 50 Angreifer, einige mit Latten und Stöcken bewaffnet, haben nach Angaben der Polizei in der Nacht auf Mittwoch eines der aufgestellten Notzelte überfallen. In den Zelten sind Flüchtlinge provisorisch untergebracht, weil es an festen Unterkünften fehlt. „Sie schlugen und traten die dortigen Bewohner und stahlen verschiedene Dinge“, teilte ein Polizeisprecher mit. Zwei Menschen wurden so stark verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Die Verletzungen seien aber nicht lebensgefährlich.

Meißen: Streit zwischen Asylsuchenden eskalierte – „Am Mittwochnachmittag wurden bei einer Auseinandersetzung in dem derzeit als Erstaufnahmeeinrichtung genutzten Gebäudekomplex an der Herbert-Böhme-Straße zwei Albaner (m/19, m/20) verletzt. Aus bislang unbekannten Gründen gerieten zwei Libyer (m/19, m/24) mit den beiden Albanern in Streit. In der Folge schlug der 19-jährige Libyer mit einem Stuhl auf den 19-jährigen Albaner ein und warf das Möbelstück anschließend gegen eine Fensterscheibe. Währenddessen attackierte der 24-jährige Libyer den 20-jährigen Albaner und verletzte ihn. Die eingesetzten Polizeibeamten nahmen die beiden Libyer in Gewahrsam. Der 19-Jährige wird sich wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten müssen. Gegen den 24-Jährigen wird wegen Körperverletzung ermittelt.“

Meißen: „Heute Nacht kam es auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung an der Herbert-Böhme-Straße zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen. 24 Albaner und 12 Libyer waren aus bislang unbekanntem Grund in Streit geraten und standen sich aggressiv gegenüber. Es kam zu gegenseitigen Beleidigungen. Ein 32-jähriger Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes wurde leicht verletzt, als er die Personen beruhigen wollte. Eintreffenden Polizeibeamten gelang es, die streitenden Gruppen zu trennen und somit eine Eskalation der Auseinandersetzung zu vermeiden. Ein 19-jähriger Libyer, welcher als RädelsFührer in Erscheinung trat, musste in Gewahrsam genommen werden. Er war erheblich alkoholisiert. Die Dresdner Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.“

Dresden: „Bei einer Auseinandersetzung an der Bremer Straße wurde am Sonntagabend in Dresden ein Afghane (18) verletzt. Gegen 20.40 Uhr hielt sich der Flüchtling außerhalb der Zeltstadt auf, als er von mehreren Personen attackiert wurde. Der junge Mann konnte ins Camp flüchten, wurde dort medizinisch betreut, bevor er in die Klinik kam. Polizeisprecherin Rosenkranz: „Bei den Angreifern handelt es sich vermutlich um Asylsuchende, die auch in der Zeltstadt untergebracht sind.“ Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.“

Schweiz: Albanische Mafia steigt in Kokainhandel ein – „Traditionell kontrollieren kriminelle Gruppierungen aus dem Kosovo, Mazedonien und Albanien den Heroinhandel in der Schweiz. Westafrikaner, insbesondere Nigerianer, halten die Fäden des Kokainhandels in der Hand. Doch nun kommt offenbar Bewegung in den Schweizer Drogenhandel. Im Kanton Genf stellt die Polizei fest, dass Albaner begonnen haben, Kokain zu verkaufen. Erste Anzeichen dafür habe es schon im Jahr 2013 gegeben, sagt Jean-Philippe Brandt, Sprecher der Kantonspolizei Genf. Bei einem Schlag gegen die albanische Mafia wurden im April im französischen Grenzgebiet bei Genf und im Thurgau 17 Kilo Heroin und ein Kilo Kokain beschlagnahmt. Im Juli wurde zudem bei Genf ein albanischstämmiger Händler erwischt, der nebst Heroin auch Kokain auf sich trug.(…)“

Ehrenhausen/A: „In der Nacht auf Samstag musste die Polizei einen weiteren Streit von neun Männern in einem Asylheim schlichten. Obwohl die Männer teilweise leicht verletzt worden sind, nahmen sie keine medizinische Hilfe in Anspruch. Gegen 01:00 Uhr kam es zum Streit der neun Männer verschiedener Nationalitäten. Da sich ein irakischer Staatsbürger in alkoholisiertem Zustand besonders aggressiv verhielt, musste die Polizei einschreiten.“

München: Am Sonntag, 02.08.2015, gegen 02.10 Uhr, sprach ein 20-Jähriger am Hauptbahnhof eine Streife der Bundespolizei an und teilte mit, dass er soeben von drei Schwarzafrikanern beraubt wurde. Er sei mit einer abgeschlagenen Flasche bedroht und zur Herausgabe von Geld und Mobiltelefon gezwungen worden. Aus Angst gab er beides heraus. Anschließend flüchtete er in Richtung Hauptbahnhof und traf dort auf die Streife. Noch während der Befragung kamen die Tatverdächtigen vom Tatort in Richtung Hauptbahnhof und wurden vom Anzeigenden sofort identifiziert. Hinzugezogene Unterstützungskräfte konnten die drei Tatverdächtigen schließlich festnehmen. Be i den Männern handelt es sich um einen 17-Jährigen, einen 19-Jährigen und einen 22-Jährigen. Bei ihrer Durchsuchung wurden das entwendete Bargeld sowie das Mobiltelefon und die dazugehörige SIM-Karte aufgefunden. Außerdem wurde bei einem der Männer eine geringe Menge Marihuana festgestellt, die im verkaufsfertigen Päckchen abgepackt war. Er hatte dieses Päckchen im Akkufach seines Mobiltelefons versteckt. In ihren Vernehmungen gaben die Tatverdächtigen an, dass es im Vorfeld zu einem verabredeten Rauchgiftgeschäft gekommen sei, bei dem bislang unbekannte Begleiter des Geschädigten, ohne zu zahlen, mit der Ware geflüchtet seien. Diese Tatsache war schließlich Auslöser für die spätere Raubhandlung.Der Ermittlungsrichter erließ gegen zwei Tatverdächtige Haftbefehle wegen räuberischer Erpressung. Der dritte wurde aus der Haft entlassen.

Birsfelden/CH: „Am 31. Juli 2015 wurde eine 83-jährige Frau von einem Mann auf einem Velo beraubt.(…)Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei Basel-Landschaft war der Räuber auf einem Velo an die Frau herangefahren und verwickelte sie in ein Gespräch. Im Zuge dessen entriss er ihr die Handtasche und ergriff mit dem Rad die Flucht. Die Rentnerin verlor dadurch das Gleichgewicht, stürzte, zog sich Verletzungen zu, musste aber nicht ins Spital eingeliefert werden. Dank der raschen Meldung an die Polizei wurde umgehend eine kantonsübergreifende Fahndung ausgelöst. In deren Verlauf konnte der mutmassliche Täter kurze Zeit später durch die Kantonspolizei in Basel angehalten werden. Es handelt sich um einen 29-jährigen Algerier.(…)“

Düsseldorf: Dann habe einer der beiden ihn in gebrochenem Deutsch angesprochen und so die Aufmerksamkeit des 19-Jährigen auf sich gezogen. Plötzlich legte der andere den Arm um den Hals des Opfers und würgte es bis zur Bewusstlosigkeit. Der Student sank zu Boden, spürte aber noch wie ihn jemand durchsuchte.Als er wieder zu sich kam (nach eigenem Empfinden nach etwa 5 bis 10 Minuten), bemerkte er das Fehlen seiner Geldbörse und seines Handys.Täterbeschreibung:Person 1: Circa 1,75 Meter groß, normale Statur, etwa 30 Jahre alt, glatzköpfig, bzw. wenig Haare, Bart, dunkler Teint, Person 2: Circa 1,80 Meter groß, dünn, sprach gebrochenes Deutsch

Mannheim: In der Flüchtlingserstaufnahmestelle im frühere Patrick Henry Village (PHV) in Kirchheim ist es erneut zu einer Massenschlägerei gekommen. Dabei wurden drei Männer verletzt. Das teilte die Polizei gestern mit. Demnach gerieten am Sonntag kurz vor 23 Uhr im Casino rund 50 Personen aneinander. Dieser Saal wird derzeit als Schlafstätte für rund 400 Personen genutzt. Über den Grund für die Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe Kosovaren und einer Gruppe Pakistani konnte die Polizei zunächst nichts Näheres sagen. Fest steht lediglich, dass zwei 24 und 26 Jahre alte Pakistani sowie ein 27-jähriger Sicherheitsbeamter verletzt wurden. Einer der Flüchtlinge war mit einer Eisenstange am Kopf getroffen worden. Auch der Beschäftigte des Wachpersonals hat den Ermittlern zufolge einen Schlag mit einer Eisenstange abbekommen. Die Polizei rückte mit 13 Streifenwagen und einer Streife der Hundepolizeistaffel an, um die Situation zu beruhigen. Derzeit sind 2800?im ursprünglich für 1000?Flüchtlinge gedachten PHV untergebracht. Ende Juni hatte es dort schon einmal eine Massenschlägerei gegeben.

Köln (ots) – Ein als Nordafrikaner beschriebener Täter hat in der Nacht zu heute (5. August) eine Londonerin (28) in der Kölner Altstadt überfallen und beraubt. Die Kriminalpolizei Köln sucht dringend Zeugen. Gegen 0.40 Uhr stieg die Geschädigte die Rathaustreppen in Richtung Alter Markt hinab. In diesem Moment kam ihr der etwa 30 Jahre alte Täter entgegen. „Noch auf der Treppe hat dieser Mann mich gegen eine Hauswand gedrückt“, erklärte die Überfallene gegenüber hinzugerufenen Polizisten. Als der Täter die 28-Jährige unter Kontrolle hatte, packte er ihre Handtasche und riss sie der in diesem Moment Wehrlosen aus den Händen. Mit seiner Beute flüchtete der Räuber am Rathaus vorbei in Richtung Unter Goldschmied. Der Täter ist etwa 30 Jahre alt, ungefähr 180 Zentimeter groß und wird als Nordafrikaner beschrieben. Er hat kurz rasierte dunkle Haare und war zur Tatzeit mit einer Jeanshose und einer beigen Lederjacke bekleidet.

Dortmund. Überfall in Dortmunds Rotlichtviertel: Eine Räuberbande hat am Sonntagmorgen einen Dortmunder auf der Linienstraße in der Nordstadt angegriffen. Der 26-Jährige wurde mehrmals ins Gesicht geschlagen.Der 26-jährige Dortmunder lief gegen 4.30 Uhr mit einem Freund zu Fuß über die Linienstraße, als sie plötzlich von fünf bis sechs Männern angesprochen wurden. „Wie aus dem Nichts schlug einer der Fremden dem 26-Jährigen dann mehrfach mit der Faust ins Gesicht“, schreibt die Polizei in einer Pressemitteilung. Als sein Freund dem Opfer zur Hilfe eilte, kam es zu einem Handgemenge. Dabei zogen die Täter offenbar das Mobiltelefon aus der Hosentasche des Dortmunders. Mit ihm flüchtete die Bande in Richtung Steinstraße und weiter in Richtung Leopoldstraße. Der 26-Jährige wurde bei dem Angriff leicht verletzt, musste aber nicht von einem Sanitäter behandelt werden.Nun sucht die Polizei nach den Räubern. Sie werden wie folgt beschrieben: schwarze Hautfarbe, alle etwa 20 Jahre alt, dunkle Kleidung

Stuttgart-Mitte (ots) – Polizeibeamte haben am Montagabend (03.08.2015) in der Klett-Passage einen mutmaßlichen Dieb festgenommen. Der 28-Jährige geriet offenbar gegen 22.00 Uhr in der Passage mit einem 22-jährigen Passanten in Streit. Während der Auseinandersetzung fiel dem jungen Mann das Smartphone sowie Bargeld aus der Hosentasche; beides konnte er anschließend nicht mehr auffinden. Als der 22-Jährige sein Eigentum zurückforderte, entwickelte sich eine handfeste Schlägerei zwischen mehreren Beteiligten. Hinzugerufene Polizeibeamte trennten die Kontrahenten und mussten dabei auch Pfefferspray einsetzen. Während mehrere an der Schlägerei Beteiligten unerkannt flüchteten, ist der 28-Jährige dingfest gemacht worden. Während der polizeilichen Maßnahmen fanden die Beamten bei dem sich aggressiv gebärdenden Mann ein offenbar gestohlenes Smartphone. Der einschlägig vorbestrafte algerische Tatverdächtige ist am Dienstag (04.08.2015) mit Antrag der Staatsanwalt Stuttgart dem zuständigen Richter vorgeführt worden, der Haftbefehl erließ.

Wien: Auch außer Dienst war das Auge des Gesetzes wachsam. Als ein Kebabstand-Besitzer in der Wiener City von den beiden Nordafrikanern nach Diebstählen bei Kunden mit dem Umbringen bedroht wurde, gab sich der 24-Jährige als Polizist zu erkennen. Bei der Festnahme fügte ein Algerier – er ist seit einem Monat in Traiskirchen – dem Inspektor mit einer Scherbe eine tiefe, acht Zentimeter lange Wunde an der Wange zu. Der Gewalttäter will sich laut eigenen Angaben nach 30 (!) Bier an nichts erinnern können. Er und sein Komplize sind nur auf freiem Fuß angezeigt. Die Attacke ruft FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf den Plan. „Was haben gewaltbereite Asylwerber aus Algerien bei uns verloren? Solche Gewalttäter sind sofort abzuschieben!“, so Strache.

Philippsburg: Drei betrunkene Asylbewerber haben in einer Flüchtlingsunterkunft in Philippsburg (Kreis Karlsruhe) mehrere Wachleute angegriffen und einen Polizisten schwer verletzt. Ein Flüchtling lag laut Polizei in der Nacht zum Dienstag auf dem Boden neben der Unterkunft. Als ihm ein Wachmann helfen wollte, schlug ihn der Mann demnach sofort. Zwei weitere Asylbewerber kamen hinzu und griffen den Wachmann ebenfalls an. Auch weitere Sicherheitskräfte konnten die Situation nicht unter Kontrolle bringen. Erst mehrere Polizisten konnten die drei Männer bändigen. Dabei verletzte ein 20-Jähriger einen Polizeibeamten schwer. Die drei betrunkenen Männer wurden festgenommen und getrennt in Notunterkünften untergebracht. Zu den Hintergründen für den Angriff konnte die Polizei zunächst nichts sagen.

Ellwangen: „Der Mann war wegen mehrerer Diebstähle und Streitereien am 21. Juli von der LEA nach Bad Waldsee verlegt worden. Da es dem jungen Mann dort offenbar nicht gefiel, hatte er sich kurz entschlossen auf den „Heimweg“ gemacht. Kurz vor 2 Uhr am Dienstagmorgen kam er in Ellwangen an. Dort wurde ihm von den Sicherheitskräften jedoch der Zutritt verwehrt. Mit Hilfe eines Dolmetschers wurde dem 22-Jährigen der Grund dafür genannt und er wurde aufgefordert zu gehen. Als er erkannte, dass es ihm nicht gelingen würde, auf das Gelände zu kommen, wurde er zunehmend aggressiver und ausfallender. Er beleidigte und bedrohte das Sicherheitspersonal und spuckte gegen die Glasscheibe des Wachhauses. Während der Aufnahme des Sachverhalts durch die zwischenzeitlich hinzugerufene Polizei, versuchte der 22-Jährige über das Tor zu klettern. Als dies nicht gelang, versuchte er sein Glück an der Zufahrt. Da der Syrer zunehmend aggressiver wurde, ordnete ein Bereitschaftsrichter den polizeilichen Gewahrsam bis Dienstagmorgen 8 Uhr an.“

Hannover: „Drei Räuber fielen im Januar brutal über einen Kiosk-Besitzer in Laatzen her. Freitag stand einer der mutmaßlichen Angreifer vorm Landgericht: der Georgier Besiki K., abgelehnter Asylbewerber, Drogen-Junkie. Er soll mit dem Trio 2600 Euro erbeutet haben. Der Angeklagte: „Mit dem Raub habe nichts zu tun.“ Der Angeklagte gestand lediglich, mit zwei Georgiern kurz zuvor aus einem anderen Kiosk Zigaretten geklaut zu haben. Die Komplizen habe er zufällig getroffen, kannte sie nicht. Sein Anwalt: „Es gibt keine Beweise für den Raub, ich gehe von Freispruch aus.“ Ein zweiter Täter ist auf der Flucht – Giorgi Giorgevianovic. Polizisten fassten ihn im Februar in Chemnitz. Doch er konnte fliehen, weil ein Beamter die Zellentür offen ließ.“

Mammendorf: „Zu einer nicht alltäglichen Verletzung kam es am Samstagabend am Bahnhof Mammendorf im Landkreis Fürstenfeldbruck. Ein 42-jähriger Nigerianer und ein 34-jähriger Beniner gerieten in einer S-Bahn in Streit. Grund dafür war wohl eine schon länger andauernde Meinungsverschiedenheit. Die Männer waren auch der Polizei bereits mehrmals aufgefallen. Doch bei Worten blieb es nicht: Kurz darauf ließen die beiden die Fäuste sprechen. Nachdem der Nigerianer auf unbekannte Weise angriff, wehrte sich der Beniner ersten Ermittlungen zufolge mit einem Biss in den Bauch seines Widersachers. Zusätzlich würgte der Beniner den Nigerianer mit einem Riemen seiner Tragetasche. Ein S-Bahn-Fahrer wurde auf den Vorfall aufmerksam und trennte die beiden und verständigte die Polizei. Der Tatverlauf und wer wen wie attackierte, ist noch Gegenstand der Ermittlungen wegen wechselseitiger Körperverletzung der Münchner Bundespolizei. Der Nigerianer erlitt neben der Bauchverletzung auch eine blutende Wunde an der Nase und musste zur Behandlung in eine Klinik. Der Beniner klagte über allgemeine Schmerzen.“

Seiersberg/A: „Die Tat geschah in einem Supermarkt. Die Detektivin beobachtete die beiden Männer, wie sie in Taschen diverse Lebensmittel, unter anderem Wurst, aus dem Geschäft brachten. Den Verdächtigen gelang die Flucht, aber sie kamen nicht weit. Die Angestellte hatte sich das Kennzeichen des Autos gemerkt. Das Fahrzeug wurde nur einige hundert Meter vom Tatort entfernt von einer Streife angehalten. Bei den Insassen handelt es sich um Asylwerber aus der Russischen Föderation, die in der Nähe von Graz untergebracht sind. Im Kofferraum stellten Uniformierte 122 Waren (Lebensmitteln, Duschgels und Schokolade) im Gesamtwert von 1000?Euro sicher, die nun Straftaten zugeordnet werden müssen. Die Polizei geht davon aus, dass das Duo in mehreren Geschäften gestohlen hatte und das Diebsgut vermutlich zu Spezialpreisen an andere Asylwerber verkaufen wollte. Die Verdächtigen schweigen beharrlich. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft erfolgte die Anzeige auf freiem Fuß.“




IWF fordert mehr Investitionen – VEB Asyl folgt

3-gaga-laender-nehmen-jeden-asylHier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent) und weitere Einströmende. Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler. Wir führen den VEB Asyl weiter voran, um unsere Leistungsbilanz den Vorgaben des IWF anzugleichen. MfG Merkel

Syrien und Irak liegen in Asien. Afrika ist nebenan. Afrika und Asien boomen. Da ist Platz satt. Trotzdem sind es die Deutschen, die bereitwillig Milliarden von Euros sponsern, um möglichst jeder „Flüchtlingsfamilie“ neben dem kostenlosen Unterhalt und Taschengeld eine Wohnung zu spendieren. So bescheuert ist nur noch Schweden. Die meisten anderen Länder fungieren nur noch als Transit für die Flüchtlingsströme.

Wie ein Magnet ziehen die linksgrünen Machenschaften weitere Horden von Asylbewerbern an.

veb-asylVEB Asyl, Brigade Wahnsinn

Dem Wahnsinn sind keine Grenzen gesetzt. Offenbar erhalten Asylbewerber Taschengeld Monate im Voraus:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Leistungen für Asylbewerber überprüfen. Es könne darauf geachtet werden, dass das Geld nicht monatelang im Voraus bezahlt werde. Zudem könnten den Flüchtlingen statt Bargeld mehr Sachleistungen gegeben werden. „Die Höhe unserer Asylbewerberleistungen ist teilweise höher als ein Erwerbseinkommen in Albanien oder Kosovo„, sagte de Maizière im Bayerischen Rundfunk.

Welche Zigeunerfamilie bleibt unter solchen Umständen noch zu Hause? Die Sippen vom Balkan wenden einen Trick an, um immer wieder Taschengeld zu kassieren: Sie reisen vor Abschluss des Asylverfahrens aus, um bei der nächsten Einreise direkt wieder Taschengeld kassieren zu können. Gerne im Voraus bar auf die Kralle – und schon hält es sich wieder gut ohne Anstrengung im Balkan aus.

Dazu Rot-Rot-Grün:

„Am Taschengeld zu sparen bedeutet, an der Menschenwürde zu sparen“, sagte die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke. Linken-Politikerin Jelpke verwies auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz von 2012. Karlsruhe habe klargestellt, dass das Taschengeld dazu diene, Flüchtlingen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren. „Das gilt ausdrücklich auch bei einer nur kurzen Aufenthaltsperspektive“, betonte die Bundestagsabgeordnete. Auch Flüchtlinge vom Westbalkan hätten ein Anrecht auf ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Rheinischen Post“: „Es ist eine Lebenslüge, dass sich die Zahl der Flüchtlinge über die Höhe der Leistungen regulieren ließe.“ Göring-Eckardt sagte: „Menschen fliehen nicht, weil die Situation in Deutschland so attraktiv ist, sondern weil die Lage in den Heimatländern katastrophal ist.“ Flüchtlinge müssten einen kontrollierten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bekommen, die Situation in den Westbalkan-Staaten müsse verbessert werden und der Bund muss sich stärker an den Kosten für die Flüchtlingshilfe beteiligen, forderte die Grünen-Politikerin.

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, bezeichnete die Äußerungen des Innenministers als „ärgerlich“.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband warf de Maizière „gefährliche Stimmungsmache“ vor und forderte einen Ausbau der Hilfen für Flüchtlinge.

Annelie Buntenbach aus dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) legte dem Minister zur Last, er gieße „Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen“. (Spiegel)

Soweit die Empörungsmaschinerie der Asylindustrie. Es ist hoffentlich mittlerweile jedem klar, dass aus rot-rot-grüner Sicht gar nicht genug Steuergeld in Bürger fremder Länder gestopft werden kann. Unser Steuergeld ist aber unsere Lebenszeit! Wir arbeiten mehr als 6 Monate pro Jahr für den Staat! Haben wir eigentlich noch alle Tassen im Schrank???

veb-asylVEB Asyl, Brigade W-Lan für alle

Mobile Kommunikationstechnologie spielt bei der Wahl der Zielländer für Migranten und Flüchtlinge nach Auffassung mehrerer Experten eine entscheidende Rolle. Mobiltelefone mit Internetanschluss – es gibt weltweit etwa vier Milliarden – liefern nämlich jene Informationen und Bilder in die hintersten Winkel der Erde, die als Entscheidungsgrundlage für die Wahl des Fluchtlandes dienen. Befragungen haben ergeben, dass dabei vor allem die Aussicht auf Wohlstand entscheidend ist. Die wenigsten Personen aus Entwicklungsländern informieren sich jedoch darüber, wie man in einer Wissensgesellschaft überhaupt bestehen kann. (Die Presse)

Vorhandenes Wissen über Rauschgift reicht aus, um in Europa Fuß zu fassen.

veb-asyl

VEB Asyl – Leistungsbilanz im EZB-System

Deutschland wird wieder einmal vom IWF wegen seiner Leistungsbilanz kritisiert. Während die Exporte steigen, sinkt die Binnennachfrage. Es werden staatliche Investitionen im Inland gefordert:

Der IWF kritisiert zudem die anhaltenden und hohen Leistungsbilanzüberschüsse des größten Euro-Mitglieds. Nach seiner Einschätzung resultieren sie nicht so sehr aus der hohen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, sondern vor allem aus einer schwachen Inlandsnachfrage. Die gelte es mit mehr Investitionen zu beheben, fordert der IWF zum Abschluss von Artikel-IV-Konsultationen.

„Deutschlands Überschuss geht mit einer bemerkenswert schwachen Inlandsnachfrage einher. In der aktuellen Überschussepisode wächst die reale Binnennachfrage nur halb so stark wie in normalen Zeiten“, merkte der IWF in seinem Bericht an. Er bezieht sich dabei auf die Jahre 2004 bis 2014. Zwar sei dieses Phänomen auch bei anderen Überschussländern zu beobachten, aber in Deutschland sei es besonders stark ausgeprägt. Besonders schwach waren laut IWF die privaten Investitionen, die nur noch einen Bruchteil früherer Werte erreichten. (N-TV)

Dieser Auffforderung kommt der VEB Asyl gerne nach. Man nimmt den knauserigen deutschen Konsumenten das Geld weg und drückt es importierten Konsumenten in die Hand. So dient der VEB Asyl gleich mehreren übergeordneten Zielen.

veb-asylVEB Asyl Hessen, Brigade Main-Taunus-Kreis

Der Main-Taunus-Kreis zahlt drauf:

2012 bis 2014: 5 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten

2015:  4 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten (bis August)

veb-asylVEB Asyl Mecklenburg-Vorpommern

Die Regelleistungen reichen für Asylbewerber in vielen Fällen nicht aus:

2014: 6.762 Personen mit Asylbewerber-Regel-Leistungen (Unterkunft, Heizung, Kleidung, medizinische Grundversorgung), davon erhielten 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (davon wiederum 87 % aus medizinischen Gründen).

2015: 7.100 neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember)

Neubrandenburg: 850 Asybewerber

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: 40 neue Asylbewerber pro Tag

Darüber, wo Asylbewerber und Flüchtlinge hingehen, wenn sie einen Aufenthaltstitel haben und ihren Wohnort frei wählen dürfen, gibt es Seemann-Katz zufolge keine Erhebungen. Ihre Erfahrung sei jedoch, dass von Flüchtlingen, die auf dem Land untergebracht werden – etwa in Friedland -, kaum jemand dort bleibe. Der Grund sei, dass es kaum Arbeit gebe. Viele gingen in Ballungsgebiete wie Hamburg, Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg. In Städten wie Rostock und Schwerin blieben aber inzwischen Flüchtlinge wohnen. (Focus)

Bedeutet: Die Asylanten und Geduldeten bleiben nicht in den dünn besiedelten Gebieten – wie die Politiker der Bürgern ständig erzählen – sondern wandern in die überfüllten Städte ab, wo sie um Arbeitsplätze und Wohnungen konkurrieren.

veb-asylVEB Asyl Bayern

Kein Bundesland kann seine Grenzen selbst kontrollieren. Grenzkontrollen – die es de facto nicht mehr gibt – sind Sache der Bundespolizei und unterstehen damit dem Bundesinnenminister. So kommt es, dass der bayerische Freistaat gezwungen ist, sich tagtäglich mit illegalen Einwanderern überfluten zu lassen:

Allein von Dienstag auf Mittwoch seien mehr als 1600 Asylbewerber in Bayern angekommen.

Die einzige Reaktionsmöglichkeit der Bundesländer ist die möglichst schnelle Abschiebung:

Herrmann erwartet wegen der hohen Kosten der Flüchtlingsunterbringung, dass andere Bundesländer der bayerischen Linie folgen werden und Asylbewerber aus Albanien und anderen südosteuropäischen Ländern schnell wieder abschieben: „Sie müssen nur eins und eins zusammenzählen“, sagte Herrmann. „Dann werden auch die anderen Länder erkennen, dass sie das 2016 überfordern wird.“ (Abendzeitung München)

Die Bundesländer müssen also ohnächtig mitansehen, wie ihre Erstaufnahmelager und Gemeinden mit illegalen Einwanderern geflutet werden. Sie sind gezwungen, eine schlagkräftige Abschiebepraxis zu entwickeln. Ansonsten werden sie weiter überrannt.

Die entstandene Situation ist ILLEGAL, weil die Grenzen der Bundesländer über das Schengen- und Dublinabkommen vor Einwanderungsstürmen geschützt sein sollten.

EU und Bundesregierung haben auf ganzer Linie versagt – Länder und Gemeinden müssen es ausbaden und ihre personellen und finanziellen Ressourcen opfern.

veb-asylVEB Asyl Deutschland, Brigade Erstaufnahme

45.000 Erstaufnahmeplätze gibt es mittlerweile bundesweit. Finanziert werden sie von den Bundesländern. Im Mai wurden 24.000 Erstanträge gestellt, im Juni 33.000. Wer rechnen kann, sieht sofort, dass der Asylbewerberstrom immer schneller auf die Gemeinden abgewälzt wird, die für die weitere Unterbringung und Versorgung zuständig sind.

veb-asylVEB Asyl Brandenburg, Brigade Kosten-Verschleierung

<<LÜGT>> die FAZ oder ist sie nur zu faul zum Recherchieren? Brandenburgs Ministerpräsident Woitke <<LÜGT>> auf jeden Fall. Denn er widerspricht seinem Finanzminister, der erst vor Kurzem gesagt hat, dass die Versorgung eines Asylbewerbers  2000 € pro Monat, also 24.000 € pro Jahr kostet.

Woidke unterstrich dabei abermals, dass ihm ein Beitrag pro Flüchtling „am liebsten“ wäre. Rund 10.000 Euro koste die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines Flüchtlings pro Jahr.

Ist es mittlerweile sch***egal, was ein Asylbewerber kostet? Solange man mit dem Geld anderer Leute jongliert, scheint das der Fall zu sein.

veb-asylVEB Asyl, Brigade Profiteure der öffentlichen Hand

Ein paar Beispiele für dringend benötigte Anschaffungen:

Einen Auftrag im Gesamtwert von 3,4 Millionen Euro vergab kürzlich die Stadt Köln. Innerhalb von zwei Jahren will die Domstadt rund 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen und 4600 Kühlschränke für Asylbewerber und Hartz-IV-Empfänger kaufen.

Magdeburg sucht Ausstattung für mehrere städtische Unterkünfte. Gefragt sind 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, 2250 Etagenbetten und 1000 Kinderbetten.

In Mittelfranken wiederum säubert eine Nürnberger Putzfirma vier Jahre lang eine Aufnahmeeinrichtung. Dafür erhält sie 1,3 Millionen Euro vom Staat.

Wie dem Onlineportal TED zu entnehmen ist, erteilte die Stadt Wolfsburg im Dezember einen Auftrag für Fertighäuser. Der geschätzte Wert liegt bei 5,2 Millionen Euro.

Der Modulbauer Kleusberg aus dem rheinland-pfälzischen Wissen etwa hat volle Auftragsbücher. Im bayerischen Memmingen entsteht eine neue Containeranlage für 1,5 Millionen Euro. (NWZ online)

veb-asylVEB Asyl NRW, Brigade Bergkamen

Eine rührselige Story gibt es beim Lokalkompass. Demnach schlug ein total verfolgter Pakistaner als Asylbewerber in Bergkamen auf:

Vor einem Jahr musste der 30-jährige Familienvater aus seinem Heimatland Pakistan fliehen. Seine Frau und den damals drei Monate alten Sohn konnte er nicht mitnehmen.

Klingt logisch.

Zudem hatte er starke Schmerzen im Rückenbereich.

Im Krankenhaus in Kamen stellten die Ärzte dann fest, dass der Pakistaner schwer erkrankt war. „Terminale Niereninsuffizienz“ lautete die erschütternde Diagnose.

Der Michel kümmert sich natürlich und springt für den zukünftigen Beitragszahler gerne ein:

Dreimal muss Amjad pro Woche zur Dialyse.

„Die Ärzte sagen, dass die Wartezeit auf ein Spenderorgan acht bis neun Jahre beträgt“, erklärt er in gebrochenem Deutsch und Englisch.

Ab nach Pakistan! Da gibt es Nieren und Transplanteure wie Sand am Meer!

Es geht dem Pakistaner aber um etwas ganz anderes:

Seine einzige Hoffnung sei seine Frau, sagt er. Sie sei bereit, ihm schnellstens eine Niere zu spenden. Doch seine Ehefrau darf nicht einreisen. Er habe schon alles versucht.

Der Mann ist nicht als Asylant anerkannt, stellt hier aber unglaubliche Ansprüche und will jetzt auch noch den deutschen Staat in Sachen Familiennachzug erpressen. Ein Wunder, dass die Schmonzette noch nicht im heute-Journal gelandet ist.

veb-asylVEB Asyl Bayern, Brigade Niederschönenfeld

Bayern erstattet seinen Gemeinden die Asylkosten. In Niederschönenfeld kann man aber noch rechnen und hat festgestellt, dass man bei Containern auf Gemeindegrundstücken draufbezahlt:

Ein Container würde die Gemeinde 20.000 Euro kosten. Für 15 Personen würden insgesamt fünf Stück benötigt, zuzüglich je einem Sanitäts- und Küchencontainer. In der Summe addierten sich so 140.000 Euro.

Bekomme die Gemeinde nur den ortsüblichen Tarif, ergebe sich ein unkalkulierbares Risiko, so Mahl: „Die Container wären in zehn Jahren noch nicht abgezahlt, die Asylbewerber sind dann möglicherweise schon weg oder die Container sind dann unbewohnbar.“

Für jeden Container müsste ein Bauplan eingereicht und eine Genehmigung erteilt werden. Außerdem müssten dafür Anschlüsse für Wasser, Kanal und Strom zur Verfügung stehen. (Augsburger Allgemeine)

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, keine eigenen Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Man wird nur tätig, wenn das Land Bayern Grundstücke zur Verfügung stellt, also auch für die mit dem Grundstück zusammenhängenden Anschluss- und Entsorgungskosten verantwortlich ist.

veb-asylVEB Asyl schickt U-Boot nach Österreich

Österreich erwartet dieses Jahr mindestens 80.000 Refugees.

„Wir können die Antwort auf die Frage, wie viele Menschen noch zu uns kommen werden, nicht geben“, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

Österreich, dessen Flüchtlingslager aus allen Nähten platzen, weil Länder wie Ungarn, Griechenland und Italien nur noch als Transitländer fungieren, muss sich von Amnesty International harte Vorwürfe anhören.

Die Deutschen schickten ein VEB-U-Boot nach Österreich:

Der Zustrom von Schutzsuchenden (und Migranten) ist in Österreich (oder Europa) nicht zu beeinflussen, sozusagen eine Tatsache der Gegenwart, an der die Diskussion über die Verteilung von Schlafplätzen in Ländern und Gemeinden nichts ändert. […] Ein prominenter Vertreter dieser Gedanken ist der deutsche Universitätsprofessor Franz Josef Radermacher. Er wurde international wegen seines Eintretens für eine weltweite ökosoziale Marktwirtschaft und die Globale-Marshallplan-Initiative bekannt. Am Montag sprach er in Wien darüber, auf welche Zukunft sich Europa wird einstellen müssen, und welche Lösungsansätze er sieht. […] Stark vereinfacht gesagt müssten Entwicklungsländer und Krisenregionen stärker vom Wachstum der Weltwirtschaft profitieren als die Industrienationen. Das schaffe langfristig Konvergenz in Sachen Wohlstand, gebe den Menschen Hoffnung und Gründe, ihre Heimat nicht zu verlassen. Radermacher sagte aber auch dazu: „Eine solche Initiative wird uns in den hoch entwickelten Staaten viel Geld kosten, und es ist auch gut möglich, dass wir mit diesem Konzept gegen die Wand fahren.“ (Die Presse)

Demnach zahlt man entweder für die Refugees auf eigenem Boden oder sendet das Geld der Steuerzahler zur Alimentation potentieller Refugees ins Ausland. Die Europäer sollen arbeiten gehen, um den Rest der Welt zu alimentieren, weil man dort nicht willens ist, die Lebensbedingungen zu verbessern. Diesen internationalen Kommunismus nennt der irre Professor „Marktwirtschaft“. Unglaublich!

Die Kronenzeitung deckt den Plan dahinter auf:

Die reichen Golfstaaten sind nicht interessiert an den islamischen Glaubensbrüdern aus Syrien und dem Irak. Es dürfte Gründe hierfür geben. Ist die Völkerwanderung nach Europa vielleicht sogar eine verdeckte Strategie?

Leider wird dieser logische Ansatz nicht weiter verfolgt. Saudi Arabien nimmt selbst keine Refugees auf, um sich nicht zu destabilisieren und kauft derweil eine Firma nach der anderen in Europa auf.

Auch in Österreich bedeutet Asyl Einwanderung in die Sozialsysteme:

Personen, deren Asylantrag positiv entschieden wurde, können dauerhaft in Österreich bleiben. Ein Zurückbringen in eine später friedlich gewordene Heimat ist nicht mehr möglich. Asylberechtigte sind Österreichern fast gleichgestellt und erhalten auch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Die steigenden Ausgaben für das Asyl- und Flüchtlingswesen umfassen u. a. Verwaltungskosten, Unterbringung, Verpflegung, Bekleidung, Krankenversicherung, medizinische Leistungen, Leistungen für pflegebedürftige Personen, Information und Rechtsberatung, Transportkosten, Dolmetschkosten, Freizeitaktivitäten, Taschengeld, Schulbedarf, Sonderbetreuung, Betreuung unbegleiteter Minderjähriger und Deutschkurse. Kein Wunder, dass die Staatsausgaben steigen. (Kronenzeitung)

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Schweiz

Wer in der Schweiz Asyl beantragt, kostet die öffentliche Hand durchschnittlich knapp 1500 Franken im Monat. Davon fallen knapp 1200 Franken für die Sozialhilfe an: Die Unterkunft kostet im Schnitt 348 Franken, der Lebensunterhalt 420 und die Gesundheitskosten 317 Franken. 45 Franken kosten weitere, nicht näher spezifizierte Sozialhilfeleistungen. Die restlichen 300 Franken fliessen in Betreuungskosten, Kurse und Spezialplatzierungen. (20 Minuten)

Die tatsächlichen Kosten der Gemeinden sind abhängig von der Wohnsituation, der Arbeitslosenquote und dem Gesundheitszustand der Asyl-Einwanderer:

Während in Glarus sämtliche Asylbewerber in einem Durchgangszentrum untergebracht werden, hat man im bereits überlaufenen Tessin keine andere Wahl, als die Asylbewerber in Wohnungen oder gar Hotelzimmern einzuquartieren, was die Mietpreise in die Höhe treibt und Gemeinden und Kanton vor Probleme stellt.

Auch die Erwerbstätigkeit der Flüchtlinge spielt eine Rolle: So sind 24 Prozent der Personen im Asylprozess in Luzerner Standorten erwerbstätig, was die Kosten für die Gemeinden senkt, während im Jura oder in Appenzell-Ausserrhoden keine Erwerbstätigen zu finden sind.

So steht im Jahresbericht 2014 des Bundes, dass zum Beispiel Appenzell Ausserrhoden im Juni 2014 hohe Kosten aus Aufenthalten in stationären Einrichtungen zu tragen hatte, was die Durchschnittskosten pro vorläufig aufgenommene Person erhöhte. (20 Minuten)


Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:

– Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container

– Schweiz: 1.500 Franken pro Monat (= 1.380 €)

– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden

– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL

– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)

– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)


 

PI-Asylkosten-Schätzung 2015:


Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete

+ Integrationskosten

+ gestiegene Polizeikosten

+ Verluste Einbrüche, Überfälle

+ Schulkosten

+ Abschiebekosten

+ Familiennachzug

+ EU-Asylangelegenheiten

+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern

+ Traumatherapie

+ Wohnungsbau für Asylbewerber

+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme

+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten

+ 6000 Security-Stellen

+ Praktika, Qualifizierung

+ Auslastung von Verwaltungsgerichten


= 35 Mrd. € pro Jahr


 

PI-Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 (Juli), geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 €. Nach Abschluss des Asylverfahrens besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung ein Anspruch auf Sozialhilfe. 2013 befanden sich 589.700 Personen wegen Asyl in Deutschland, davon 187.600 als Asylanten oder Geduldete anerkannt. Damit hat sich die Zahl der aufgrund von Asyl nach Deutschland Eingewanderten innerhalb von nur 2 Jahren mehr als verdoppelt. Internet / Smartphones sind entscheidend für Auswahl des Ziellandes.
– davon Asylberechtigte 38.473 (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen (Stand Januar), 536.997 (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 (bis 31. Juli), davon 1.131 gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 (tagesschau), 450.000 (BAMF), 600.000 (BW), 700.000 (Bayern). Pro Woche 8000
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio., 2017: 2 Mio.
Familiennachzug 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW). Familiennachzug auf Staatkosten für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“.
Abschiebungen Zehntausende von Asylbewerbern wären zur Ausreise verpflichtet, sie weigern sich und tauchen unter. Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. 64% der aus EU-Staaten 2014 ausgewiesenen Drittstaatler sind der Aufforderung nicht nachgekommen. Pegida fordert Grenzkontrollen und Massenabschiebungen. 2 Mio. € pro Jahr zahlt der Bund für freiwillige Rückkehr. 2014: noch nicht einmal 5% der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 1.568 bundespolizeilich begleitete Abschiebungen, 141 Abschiebungen scheiterten wegen Widerstands gegen die Polizei, 74 wegen Boykott von Piloten. 2015: 8.178 (1. Halbjahr). 2015 bekamen 12.622 Rückkehrer Geld (1. Halbjahr).
freiwillige Rückkehr 12.600 (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. €

• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 (Juli), 39.846 Anhörungen (bis Juni)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 22.990 Verfahren anhängig (30. Juni)
Anzahl getroffener Entscheidungen 114.060 (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200. 45 Linguisten sollen verschleierte Herkünfte klären. Neueinstellungen: 2014: 300, 2015: 1000, 2016: 1000. Personalkosten pro Person ca. 50.000 €.
Asyl-Aufwand Bundespolizei (Personenkontrollen, Registrierung, Festnahme von Schleusern und anderen Kriminellen, Abschiebungen) Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg, Passau, Rosenheim, Trier. Tätigkeitsberichte der Bundespolizeidirektionen. Polizeibegleitung von renitenten und kriminellen Asylbewerbern: 2013 1431 Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 €. 2014: 1.568 (bis August). Stellen-Situation: 2015: 800 fehlende Stellen an der deutsch-österreichischen Grenze, bundesweit 150 Neueinstellungen geplant, 100 Versetzungen nach Bayern. 2017: 100 neue Stellen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € zur Weiterleitung an Gemeinden. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

NiedersachsenIn Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 €.

Kosten pro Person 12.500 bis 15.600 € pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € pro Jahr. Taschengeld wird für mehrere Monate im Voraus ausbezahlt. Asylbewerberleistungen liegen über den Einkommen auf dem Balkan. 45.000 Erstaufnahmeplätze (August).
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015, Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 €, z.B. 8 Georgier 81.000 €. Abschiebungen in 80 Prozent der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand und Security 38.119 tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte.
Verwaltungsgerichte VG Düsseldorf: 2014: 4.200 Asylverfahren. 2015: 3.729 neue Klagen gegen Ausreise, davon 2.038 Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, Rest Eilverfahren von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten (bis 31. Juli), 90 Richter mit Asylrecht beschäftigt, 6 neue Richter. Andere Klagen bleiben liegen.
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € Niedersachsen, 9219 € Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 €, 60.000 € bis 120.000 €. Aufwand in NRW 87 Mio. € (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. €. Einblick in die MUFL-Industrie.
Baden-Württemberg 95 Mio. € für Trauma-Therapie. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm. 13.260 € Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € Defizit bei den Gemeinden für Unterbringung. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung und medizinische Versorgung kommen extra. 11.000 neue Erstaufnahmeplätze geplant. Brandbrief August 2015. 12.000 abgelehnte Ausländer halten sich in BW auf, nur 1.241 wurden abgeschoben (bis August 2015).
Bayern 1.300 € Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € für 8.500 MUFL. 900 Mio. € für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € für Asyl. 2015 kamen 60.000 neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 Personen pro Woche (Juli), 1600 Grenzübertritte pro Tag (August),  in der Erstaufnahme: 5900 (Juli). 2013 574 MUFL, 2014 3400 MUFL für 51 Mio. €. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. €, bis Jahresende erwartet: 15.000 MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien. Staatlicher Wohnungsbau, auch für abgelehnte Asylbewerber.
Berlin 26.000 Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). 700 MUFL. Täglich 200 bis 250 Erstanträge auf Asyl. Bis Ende 2015 35.000 Asylsuchende erwartet. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € plus Vollverpflegungskosten. 60 Asylwohnheime für 15.900 Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 €. Hotelunterbringung: 1800 Personen für 8,4 Mio. € (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 €. Berlin erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € pro Jahr. Asylkosten 2014: 251 Mio. €, davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € (bis August) + 3 Mio. € „Soforthilfe“ im August. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. €. Pro Person und Monat 1000 € ohne Invenstionskosten und Gedöns. 11.000 Obdachlose. 100 städtische Angestellte sollen in die Flüchtlingsverwaltung zwangsversetzt werden.
Brandenburg Land zahlt an Gemeinden 2.300 € Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. €. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 €. Anzahl MUFL unbekannt, mindestens 73.
Hamburg Täglich 200 bis 300 neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren. Jugendheime im Winter schließen.
Hessen 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € für 190 neue Asylindustrie-Stellen, ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant
Mecklenburg-Vorpommern 2014: 6.762 Personen Asylbewerber-Regel-Leistungen, davon 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (87 % aus medizinischen Gründen). 2015: 7.100 neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember). Neubrandenburg: 850 Asybewerber, LK Mecklenburgische Seenplatte: 40 neue Asylbewerber pro Tag.
NRW 90.000 neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann zur Erstaufnahme geplant. 807 neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. €. 4831 Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. €. Kostenerstattung an die Gemeinden 22%. 2013: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 €, tatsächliche Kosten: 15.000 €. Schwerte bekam nur 30% der Asylkosten erstattet. 36.000 Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 Turnhallen belegt. Städte- und Gemeindebund NRW steht vor „Asyl-Kollaps“.
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. €, 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) Asyl-Schulden sind egal.
Thüringen 2014: 234 Abschiebungen. 2015: täglich 1.500 neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848. 61 Abschiebungen, 800 müssten eigentlich abgeschoben werden (bis 30. Juni).

Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

 

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. €. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 €.
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. €, 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. €. Container in Berlin 20.000 € pro Platz, ansonsten rechnet man 3 Personen pro 20.000-€-Container. 1000 qm Thermohalle Miete 3000 bis 4000 € pro Monat.
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe in Höhe von 399 € pro Monat. 2013 waren dies 16 % der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € für Asylbewerberleistungen.
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € pro Person
Medizinische Versorgung Flüchtlinge genießen ähnlichen Status wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt. Westerstede: pro Person 5.900 €. 5% erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € pro Monat. ERSTATTUNG: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten holen Ehefrauen nach.
Bad Tölz 3,8 Mio. € für Asyl-Neubau
Dortmund 40,9 Mio. € Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL (2015). 200 bis 300 MUFL pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. €. Kommentar des Stadtkämmerers zu Ausländerkosten. 18.333 ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014).
Dresden In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich.
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 €
Hannover Hannover: 15 Mio. € „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten der Landeshauptstadt aus.
Köln 3,4 Mio. € für 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen, 4600 Kühlschränke.
Lörrach 65.000 € für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Ludwigshafen Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. €. Aufwand für Betreuung steigt: neue Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte.
Magdeburg Kauft 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, 2250 Etagenbetten, 1000 Kinderbetten.
Main-Taunus-Kreis 2012 bis 2014: 5 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten. 2015:  4 Mio. € nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten
Memmingen Containeranlage für 1,5 Mio. €.
Mönchengladbach Schulden: 1,287 Mrd. € (Stand Mai 2014), Haushaltsziel unter den gegebenen Umständen nicht mehr zu halten: 2015: 15 Mio. € Asylkosten (bis August) + Verwaltung.
München 93,2 Mio. € Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts
Nürnberg Neubau von jährlich 400 Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich 200.000 bis 300.000 €. Putzen einer Aufnahmeeinrichtung 4 Jahre lang: 1,3 Mio. €.
Obermarchtal (BW) Asylhelfer wollen illegalen Kosovaren eine bezahlte Beschäftigung bei der Gemeinde vermitteln.
Osterholz 4,5 Mio. € Ausgaben für Asyl (2015)
Rostock August´2015: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. €
Schwäbisch Hall 30.000 € Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 €
Winterberg Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet.
Wolfsburg Fertighäuser für 5,2 Mio. €.
Wuppertal 2013: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. €. 2016: 42 Mio. € (Kostenerstattung 8,5 Mio. €). Unterbringung: 80% bis 100% in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. €.

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn und Finanzen.

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