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Gefängnis wegen Pillepalle

Michael Ballweg ist seit mehr als sechs Monaten in Untersuchungshaft.

Von WOLFGANG PRABEL* | Die BRD befindet sich zweifellos in der Endagonie. Ein Aspekt dieser ausweglosen Lage ist die nicht immer zielgerichtete Tätigkeit des Gesetzgebers und einiger schrecklicher Juristen. Als Exeinwohner der Zone konnte ich mir vor 40 Jahren nicht vorstellen, was jetzt an Narretei abgeht.

Da war zum Beispiel der Technische Zeichner Georg Thiel, der verknackt wurde, weil er für etwas nicht bezahlte, was er garnicht in Anspruch genommen hatte: das von elitistischen NGOs unterwanderte Zwangsfernsehen. Er hat sich für ewige Zeiten mit Ruhm bekleckert und ist wie Siegfried, Arminius, Prinz Eugen, Fürst Hardenberg, Ludwig Erhard, Wolf Biermann, Thilo Sarrazin und Björn Höcke ein deutscher Held.

Eine entsprechende Titanenkarriere hat Michael Ballweg vor sich. Jeder klar Denkende muß annehmen, er würde von einer Gruppe von Verschwörern wegen der Organisation von Kóronaprotesten festgehalten. Er ist jedoch in die Fänge eines kafkaesken Gebildes geraten, das sich Baden-Württemberg nennt. Dessen Landesvater war Mitglied einer Körperschaft, die mit den Roten Khmer liiert war. Die schlugen Babys an Baumstämmen tot.

Der „Killing Tree“ steht 17 Kilometer südlich von Phnom Penh auf den Killing Fields in Choeung Ek. In der Nähe steht ein Schaukasten unter einem anderen Baum. Kleidung liegt darin übereinander geschichtet. Es ist die Kleidung verstorbener Kinder und Erwachsener, deren körperlichen Überreste mit Tausenden anderen unter der Erde verwesen.

Mehr als 17.000 Menschen wurden während der Herrschaft Pol Pots und seiner Roten Khmer genau hier umgebracht. Auch Kinder und Babys waren unter den Gefangenen. Sie wurden am Killing Tree zum Schweigen gebracht. Mit dem Kopf gegen den dicken Baumstamm geschlagen. Bis sie aufhörten zu schreien. Und zu atmen. Das ist Sozialismus in seiner reinsten Gestalt. Und die Grünen und Teile der SPD engagieren sich immer noch für diese Irrlehre.

Killing Tree

In Schwaben ist es noch nicht ganz so weit wie in Kambodscha. Dort sitzt man nur. Reitschuster berichtete heute, daß eine Ärztin zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde, weil sie Maskenatteste ausgestellt hatte. Man muß sich vor Augen halten, daß so eine Haft wegen nichts den Steuerzahler etwa 50.000 € pro Jahr kostet. Es wird auch über grassierenden Ärztemangel geklagt, aber der Gesetzgeber lebt noch in der süßen Welt des prallen Überflusses.

Als Franz Kafka am „Prozeß“ arbeitete, war die Burschenherrlichkeit Kakaniens fast am Ende.  Jetzt schreibt der schwäbische Landesvater mit der schlechten Biografie Justizgeschichte. Zumindest die befaßten Staatsanwaltschaften sind ihm ja zuzurechnen. Mal sehen, wie lange der organisierte Wahnsinn noch dauert.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst:

Und sagt mir mal: Wozu ist gutDie ganze Bürokratenbrut?Sie wälzt mit Eifer und GeschickDem Volke über das GenickDer Weltgeschichte großes RadDie hab ich satt! (Wolf Biermann)


*Im Original erschienen auf prabelsblog.de [1]

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Memorandum zur Bildung einer provisorischen Exil-Regierung

geschrieben von PI am in Deutschland | 82 Kommentare
Das in Podgorica (Montenegro) erstellte Memorandum fordert in 15. Punkten eine Rückbesinnung auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Die Teilnehmer an einem nichtöffentlichen Treffen gesellschaftspolitischer Aktivisten, die ins politische Exil gegangen sind und nun in unterschiedlichen Ländern leben und arbeiten, veröffentlichen das folgende Memorandum:

Podgorica, den 30. Juli 2022

Wir erklären hiermit, dass jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in seiner Gesamtheit wieder Gültigkeit zu verschaffen. Da dies auf anderem Wege nicht mehr möglich ist, ist es lt. GG Art.20 Abs.4 notwendig, aktiv zu werden: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Seit vielen Jahren, besonders seit 2015, arbeiten die Bundesregierungen daran, die bestehende Ordnung zu beseitigen. Die Gewaltenteilung ist tatsächlich nicht mehr gegeben. Die Grundlagen eines Staatswesens sind nicht mehr oder nur noch rudimentär vorhanden: Ein Staatsgebiet in gesicherten Staatsgrenzen und eine Staatsgewalt zum Wohle des gesamten Staatsvolkes.

Nach zwei überwundenen Diktaturen im vergangenen Jahrhundert driftet das Land erneut in einen totalen Überwachungsstaat ab. Kritiker dieser Entwicklung werden wie einst Stauffenberg und die Geschwister Scholl, erneut zum Schweigen gebracht oder wie Wolf Biermann oder Thomas Mann ins Exil getrieben.

Aufgabe einer provisorischen Exilregierung wird es sein, nach dem kommenden Zusammenbruch staatlicher Strukturen darauf hinzuwirken, Polizei, Behörden und Bundeswehr neu zu organisieren, dem Grundgesetz wieder Geltung zu verschaffen und Bedingungen zu schaffen, die unternehmerische Wertschöpfung wieder ermöglichen. Die Gewaltenteilung ist zu verwirklichen und es müssen wirklich freie und demokratische Wahlen durchgeführt werden.

Wir stellen fest:

1. Die derzeitige Regierung und ihre Mitglieder verletzen ihren Amtseid, zum Wohle des deutschen Volkes zu dienen, sträflich.

2. Die Bundesregierung tut alles dafür, die einheimische Bevölkerung quantitativ und qualitativ zurückzudrängen und siedelt ersatzweise fremde, vorwiegend mohammedanische Migranten auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland an. Das erfüllt die Kriterien des Völkermordes der UN-Charta, die Handlungen verbietet, die mit der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe im Ganzen oder teilweise zu vernichten. Dies geschieht unter unter Zuhilfenahme einer gewollten, falschen Interpretation des Asylrechts, das eigentlich nur politisch Verfolgte temporär schützen soll. Mit Hilfe eines de-facto Zwei-Klassen-Strafrechts, bevorteilt man mohammedanische Migranten gegenüber der einheimischen Bevölkerung. Finanzielle Anreize, welche es den Einwanderern gestattet, auf Kosten der einheimischen Bevölkerung ein sorgenfreies Leben zu führen und den öffentlichen Raum für sich zu beanspruchen, dürfen den Bürgern nicht nicht mehr zugemutet werden..

3. Seit vier Jahrzehnten treiben die diversen Bundesregierungen die Islamisierung der Gesellschaft voran. Dies wird durch eine staatlich betriebene Islamophilie, die jede noch so notwendige Kritik am politischen Islam als „Islamophobie“ bekämpft, vorangetrieben. Die menschenrechtsfeindlichen Auswirkungen der Islamisierung werden negiert, die Vertreter des politischen Islams hofiert und mit einflussreichen öffentlichen Ämtern versorgt. Das alles, obwohl das Land mittel- und langfristig massiven Schaden nimmt.

4. Die Bundesregierung missachtet die Würde des Menschen und das Recht auf Selbstbestimmung, indem sie willkürliche Maßnahmen verhängt, die das Leben der Bevölkerung aufs Spiel setzt und die Zukunft der Kinder bedroht. Untaugliche Mittel wie Impfkampagnen, einrichtungsbezogene Impfpflicht und Maskenzwang, 2G und 3G-Regelungen, deren Langzeitfolgen unerforscht sind, lehnen wir ab.

5. Die Bundesregierung führt aus ideologischen Gründen mutwillig Engpässe bei der Energie- und Lebensmittelversorgung herbei, welche Familien und Alleinstehende verarmen lassen und in Existenznot bringen. Exorbitante Preissteigerungen, Inflation, Währungsverfall, Massenarbeitslosigkeit und drohende Aufstände bis hin zum Bürgerkrieg werden billigend in Kauf genommen. Unruhen in der Bevölkerung sollen nach Ansicht der Bundesregierung.gegebenenfalls mit militärischen Maßnahmen bekämpft werden. Wir lehnen den Polizeistaat ab.

6. Anstatt eine umfassende Bildung für den Nachwuchs zu gewährleisten, wird in Schulen und Universitäten Regierungspropaganda und Ideologie vermittelt. Gendergaga, „wokeness“, „Klimarettung“ und kulturmarxistische Indoktrination ersetzen Mathematik, Biologie, Chemie und Physik. Abweichende Meinungen werden bestraft und unterdrückt. Hier sind Reformen angesagt.

7. Die Parlamente in Bund und Ländern sind weitgehend mit Berufspolitikern besetzt, deren Laufbahnen durch Parteikarrieren geprägt sind und nicht durch Fachwissen und Bürgernähe, Die staatstragenden Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Die einzige, tatsächliche parlamentarische Oppositionspartei wird dagegen verleumdet, ihrer parlamentarischen Rechte beraubt, ausgegrenzt und mithilfe der regierungsnahen Medien diffamiert. Das muss sich ändern.

8. Kritik an den vorherrschenden politischen Verhältnissen ist zwar offiziell noch nicht verboten. Politische Verfolgung findet subtil und existenzbedrohend statt. Es drohen Sanktionen vom Verlust des Arbeitsplatzes, der Wohnung, Bedrohung von Kunden und Gästen, Sachbeschädigungen und Mobbing von Familienangehörigen, die Sperrung und Kündigung von Bankkonten, bis hin zu Demonetarisierung kritischer Webseiten und Verbannung aus sozialen Netzwerken Das kann jeden treffen, der sich öffentlich „politisch inkorrekt“ äußert. Übergriffigkeiten seitens politisch gesteuerter Polizei- und Justizbehörden nebst Inhaftierungen missliebiger Bürger, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen, nehmen zu. Das ist sehr gefährlich.

9. Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ schützt seit einigen Jahren nicht mehr die Verfassung, unser Grundgesetz, sondern ist zum „Regierungsschutz“ verkommen. Anstatt tatsächliche Gefahren für den Rechtsstaats zu beobachten, wird die politische und die gesellschaftliche Opposition „beobachtet“.Totalitäre Tendenzen zeigen sich im neuen Beobachtungsnormen, wie der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“. Dem muss Einhalt geboten werden.

10. Nicht der Krieg in der Ukraine hat die Energiekrise ausgelöst, sondern eine überstürzte, undurchdachte Energiewende und eine verfehlte Politik haben dazu geführt, dass große Teile der Bevölkerung verarmen. Anstatt zu lernen, mit sich ständig veränderten Klimabedingungen verantwortungsvoll umzugehen und vorzusorgen, wird seitens der Regierungen und der supranationalen Organisationen mit dem „Klimawandel“ Panik verbreitet. Der vom Davoser WEF geplante „Great Reset“ darf nicht stattfinden und alle Bestrebungen diesbezüglich müssen fortan unterbunden werden.

11. Anstatt eines vernünftigen Rentensystems, wie z:B. In den Niederlanden realisiert, ist das deutsche Rentensystem marode. Sehr viele Rentner sind von Altersarmut betroffen. Die Renten müssen in Zukunft ein würdiges Leben im Alter ermöglichen.

12. Es ist eine Kernaufgabe der Politik, das Volk und die Familien zu schützen. Nur eine vernünftige Familienpolitik wird die Zukunft des Landes sichern. Zeitgeist-Getriebene und familienfeindliche Bestrebungen sind schädlich. Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen dürfen nicht erlaubt sein. Das Erziehungsrecht liegt bei den Eltern und nicht bei sexuellen Lobbygruppen. Quoten für Frauen. Migranten und andere Gruppenidentitäten wirken kontraproduktiv.

13. Das GG Art.5 bestimmt: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Das Gegenteil ist der Fall. Politisch unliebsame Fernsehsender werden verboten, kritische Artikel in sozialen Netzwerken gelöscht oder zensiert. Staatlich bezahlte „Faktenchecker“ führen sich als private Zensoren auf. Wissenschaftler werden an Vorträgen gehindert, Journalisten aus politischen Gründen aus dem Journalistenverband geworfen, Ein musikalischer Sommerhit wird von Oberbürgermeistern auf lokalen Volksfesten verboten. Demonstrationen werden verboten, Demo-Teilnehmer von der Polizei verprügelt. Die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit braucht keine Zensur.

14. Es ist ein Kennzeichen totalitärer Staaten, dass Schlägertruppen und Terroristen in ihrem Auftrag auf Andersdenkende losgelassen werden. Mussten linksextreme Banden, wie die RAF, sich vor über fünfzig Jahren noch durch Banküberfälle finanzieren, so fördern heute Bund und Länder ihre Handlanger der sogenannten „Antifa“ mit mit dem Geld der Steuerzahler über diverse Förderprogramme, angeblich „für Demokratie“ und für den „Kampf gegen Rechts“.

15. Die Europäische Union ist kein Bundesstaat, sondern ein Staatenbund souveräner Staaten, die in gewissen Bereichen gemeinsame Interessen haben und diese dann gemeinsam vertreten. Eine Erneuerung der EU ist dringend notwendig. Das Europaparlament entspricht nicht demokratischen Regeln. Die EU-Kommission wurde nicht demokratisch gewählt.

Nur eine Rückbesinnung auf das Grundgesetz und die Wiederherstellung des Rechtsstaats wird im Anschluss auf den kommenden Zusammenbruch des Systems die Hoffnung auf eine bessere Zukunft gewährleisten. Eine Exil-Regierung soll der erste Schritt dahin sein. Alle politisch interessierte Bürger, die dieses Memorandum unterstützen, sind aufgerufen sich damit vertraut zu machen, künftig Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.

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Persönlichkeiten sind gefragter denn je

geschrieben von PI am in Deutschland | 38 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Nach dem Ende der Fußball-EM ist es an der Zeit, etwas über Anführer zu schreiben, die Erfolg hatten, weil sie nicht stromlinienförmig mitschwammen.

Ich beginne mal mit der untersten Ebene. Hajo war in den 70ern FDJ-Sekretär und Leiter eines Studentenclubs. Einmal kam jemand auf die interessante Idee, daß der Bardienst des Klubs Verbandskleidung tragen sollte. Ich gehe mal davon aus, daß es ein Berliner mit Vornamen Egon war, kann mich aber auch täuschen.  Hajo ingnorierte den Befehl und hatte die Mannschaft hinter sich. Es passierte nichts, außer daß er mehr Ansehen hatte. Er hätte natürlich auch parieren können. Dann hätten zwei Drittel des Bardienstes gekündigt und der Rest wäre in die innere Emigration gegangen. Er hätte neue Leute aus dem Beritt der rötesten Arschlöcher rekrutieren müssen. Eine Mannschaft wäre nicht draus geworden.

Auch bei Adolf gab es Führer, die manches selbst entschieden, insbesondere wenn es schnell gehen mußte und man weit genug weg war. So einer war Erwin Rommel. Sein Einsatz als Befehlshaber des Deutschen Afrikakorps, mit deren Truppen er im Juli 1942 bis El-Alamein vorstieß, brachte ihm große Popularität in der Heimat und offenen Respekt im Ausland ein. Sein Auftrag war, Italien bei der Verteidigung zu unterstützen, einen britischen Vorstoß auf Tripolis zu verhindern und bis zum 20. April einen Plan für die Rückeroberung der Cyrenaika vorzulegen. An sich war das deutsche Afrikakorps dem italienischen Oberbefehlshaber vor Ort unterstellt, doch die deutsche Führung hatte sichergestellt, dass das Korps nur als kompletter Verband eingesetzt werden durfte, was Rommel taktische und operative Freiheiten gab, die er extensiv nutzte.

Am 24. März 1941 gelang ihm bei einem Aufklärungsvorstoß überraschend die Besetzung von El Agheila, obwohl das Oberkommando des Heeres ihn vorher mehrfach angewiesen hatte, auf das Eintreffen der 15. Panzer-Division zu warten. Da die Briten die Enigma-Verschlüsselung entschlüsselt hatten, hörten sie die wiederholten Wartebefehle an Rommel ab und erwarteten keine weiteren Schritte von seiner 5. Leichten Division. Daher gelangen ihm weitere Vorstöße und mit der Unterstützung zweier nach Afrika verlegter italienischer Divisionen bis zum 10. April die Rückeroberung der Cyrenaika bis zur Festung Tobruk sowie die Einschließung der Stadt. Nach dem Attentat des 20. Juli 1944 wurde er allerdings von Adolf Hitler der Beteiligung beschuldigt und zum Suizid gezwungen. Sein Ruhm überlebte den Zorn des größten Feldherrn aller Zeiten.

Jedes Jahr in der Weihnachtszeit der 80er Jahre verbreiteten sich im Thürigischen Großraum skurrile Nachrichten aus Jena. Es war der Monat, wo der Generaldirektor von Carl Zeiss Jena in der Leitungsebene wütete. Einmal hatte der Stasi-Rechnungsdirektor Prof. Mütze die Rechnung für ein Planetarium nicht fertig und Biermann schnitt ihm mit der Bemerkung, daß er nun Schlafmütze hieße, den Schlips vor versammelter Mannschaft ab. Nach seinem Amtsantritt im Oktober 1975 wurde erst mal sauber gemacht und aufgeräumt. Das unterschied ihn von seinem Nachfolger Lothar Späth, der ein Überflieger war, fundamental.

Mehrmals konnte der VEB Kombinat Carl Zeiss Jena unter Biermanns Regiment technische Entwicklungen präsentieren, die internationalem Niveau entsprachen, u. a. die Entwicklung der Multi-Spektral-Kamera MKF6 – einer Kamera zur Aufnahme der Erdoberfläche in verschiedenen Spektralbereichen aus dem Erdorbit in den 1970er Jahren oder die Präsentation des ersten 1-MBit-Speicherschaltkreises U61000 im Wirtschaftsraum des RGW am 12. September 1988. Biermann wird ein charismatischer Charakter und ein sehr autoritärer Führungsstil sowie ein beleidigender und schikanöser Umgang gegenüber den direkten Untergebenen nachgesagt, wobei er sich selbst nicht schonte. Regelmäßig soll er täglich mindestens 12 Stunden tätig gewesen sein. Biermann verlangte diese Einsatzbereitschaft unter völliger Zurückstellung privater Interessen auch von seinen unmittelbaren Mitarbeitern und Untergebenen, deren Verständnis er nicht fand und die ihn deshalb oft als Ausbeuter, Sadist und Leuteschinder bezeichneten. Trotzdem war er in Jena beliebt.

Es gab in verschiedenen Regimen ganz unerschiedliche Charaktere, die auf Grund ihres Erfolgs geduldet wurden, und die ihre Freiräume ausweiteten und nutzten. Merkeldeutschland ist bei der Vernichtung von Talenten einen Schritt weiter. Der Niedergang von Herrn Löw hängt mit dem herrischer gewordenen Großklima zusammen. Der Fußball ist seit 2012 sehr politisiert worden und Löw hatte kein Konzept sich dem zu entziehen, außer in sich selbst. Die Auswahl des Kaders, der Kniefall, bunte Bändchen, Gruß des Geßlerhutes und dann soll eine Mannschaft zusammenhalten.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Das Auswärts-Spielkostüm erinnert mich an die Begebenheit mit der Verbandskleidung siehe oben. Der arme Zeugwart!


(Im Original erschienen auf prabelsblog.de [2])

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Donnerwetter: BILD entdeckt die Sex-Ausländer …

geschrieben von PI am in Deutschland | 108 Kommentare

Von PETER BARTELS | Was der leidgeprüfte Leser von PI-NEWS, JouWatch, Boris Reitschuster, ACHGUT, Tichys Einblick seit „ewig“ weiß – ausgerechnet BILD reibt sich jetzt [3] den Schlaf aus den Augen, „enthüllt“: Merkels Migranten-Kostgänger  sind die absoluten Spitzenreiter bei Sex-Straftaten. Sie kommen aus Syrien, Afghanistan, Eritrea!! Uuund BILD entdeckt offenbar sogar die „linke Gewalt“ im doch so heilen Merkel-Land. Denn die hat sage und schreibe um 345,8 Prozent zugenommen …

Man erstaunt und glaubt es kaum, schwarzer Vollhorst, weisser Schaum, jedenfalls vorm Maul. Ausgerechnet Drehhofers Behörde, die Bundespolizei, hat laut BILD ermittelt: „Sexualstraftaten in Bahnen und Bahnhöfen werden mehrheitlich von Migranten begangen! Das geht aus Daten der zuständigen Bundespolizei hervor, die BILD exklusiv vorliegen … Kindesmissbrauch, Vergewaltigung, Nötigung, Belästigung, exhibitionistische Handlungen und andere Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“. Das Blatt listet offenbar irritiert im Detail auf:

Und folgert, messerscharf:  „Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist überproportional hoch – und steigt immer weiter“. BILD zitiert sogar (sic) den Union-Innenexperten Mathias Middelberg (56) mit einer „Forderung“, die krachend wie ein Donnerschlag mit voller Wucht in die Wagner-Wolken einschlägt: „Zügige Asylverfahren und schnelle konsequente Rückführungen“, um die Bevölkerung zu schützen. Schließlich stellten Flüchtlinge „bei etwa 2 % Bevölkerungsanteil 15 bis 16 % der Tatverdächtigen bei Körperverletzungsdelikten oder Vergewaltigung“. Dies seien vor allem abgelehnte Asylbewerber.“

Wolf Biermann und Margot Honecker …

Lacht da mal wieder einer? Vielleicht der Allerletzte mit Gesundem Menschenverstand bei SPRINGER? Die von den Meinungsforschern immer kleiner gehegten AfD-Wähler in Wessi-Land jedenfalls werden Brüllen vor  Lachen; die letzten wahren Deutschen in Ossi-Land um Alexander Gauland, Tino Chrupalla, Björn Höcke hat die Watschelwachtel aus der Uckermark ja eh längst in homerisches Dauergelächter versetzt. Der wunderbare Ur-Sachse Uwe Steimle, der einst den Mitteldeutschen Rundfunk demokratisch frisierte, bis er eben deshalb gefeuert wurde, weint zuweilen sogar vor Lachen. Der weise Uwe enthüllt übrigens gerade in seiner 30. „Aktuellen Kamera“, wie, wo, wann Wolf Biermann kurz vor seiner „Ausweisung“ Margot Honecker vernascht hat (oder sie ihn). Und belegt das auch noch mit einem richtigen Augen- und Ohrenzeugen, einem Sänger und Philosophen … Jesses, Marx und Honecker!!

Doch das Massenblatt BILD (gestern 5,3 Mio, heute eine halbe Mio) beläßt es diesmal nicht bei den Kostgängern der tauben Nuss „Mutti“, BILD wagt sich sogar an die seit ewig geschont und geschönten linken Extremisten ran, wörtlich:

Enorme Zunahme linksextremer Gewalttaten in Deutschland. Ihre Zahl stieg im Jahr 2020 um 34,3 Prozent auf 1237 Delikte. Dazu zählen fünf versuchte Tötungsdelikte (2019: 2, +150 %) und 423 Körperverletzungsdelikte (2019: 355, +19,2 %).

Linke Gewalt: 345,8 Prozent plus

Und zitiert dazu den  „Dienstagvormittag vorgestellten Bundesverfassungsschutzbericht“. BILD, todesmutig oder endlich erwacht: „Dieser spricht von einer „hohen Gewaltbereitschaft im Linksextremismus“ und „zahlreichen Ausschreitungen“. Besonders drastisch stieg demnach die Zahl von Landfriedensbruch-Delikten (auf 321, 2019: 72). Eine Zunahme von 345,8 Prozent. Auch die im vergangenen Jahr bereits hohe Anzahl an Sachbeschädigungen stieg noch einmal um 6,1 Prozent auf nunmehr 3734 Delikte (2019: 3520).“ Der Verfassungsschutz folgert laut BILD: „Dieser teils deutliche Anstieg linksextremistischer Straf- und Gewalttaten setzt eine Entwicklung fort … Eine Abkehr in der Szene von der Gewalt ist nicht erkennbar. Vielmehr begehen einzelne gewaltbereite Gruppen immer mehr und immer erheblichere Straf- und Gewalttaten.“ In Teilen der linksextremen Szene zeige sich eine „deutliche Radikalisierung“.

Vierzehn Zeilen lang warnt das Blatt schmallippig von  den „Linken“, die quasi unbehelligt von Polizei und Justiz um genannte 345,8 Prozent stieg … Aber schwelgt dann 26 Zeilen gegen die „Rechten“, die laut Merkels/Drehhofers „Verfassungsschutz“ um 5,1, bzw.10,6 Prozent zunahm … BILD: „Auch die Zahl rechtsextremer Straftaten nahm zu! Diese stieg um 5,1 Prozent, die Zahl der Gewalttaten um 10,6 Prozent. Der Verfassungsschutz verweist auf den rechtsextremen Anschlag von Hanau mit neun Todesopfern … „Damit ist die Zahl aber noch unterhalb der Zahl von 2018 (1088)“, heißt es“.

Rechter Antisemitismus: 14,3 Prozent minus

Aber BILD bläst trotzdem wie gehabt die Bäckchen auf: Im Jahr 2020 stieg die Zahl rechtsextremistischer fremdenfeindlicher Gewalttaten um 7,3 Prozent (746 Delikte) … Die Zahl der rechtsextremistischen Gewaltdelikte mit antisemitischem Hintergrund sank hingegen (-14,3 Prozent) auf insgesamt 48 Delikte. Und dann klopft BILD dem „Verfassungsschutz“ von Merkels Drehhofer auch noch auf die Schulter: „Das  2020 ausgesprochene Verbot der rechtsextremen Gruppierungen „Combat 18 Deutschland“, „Nordadler“ und „Wolfs-/Sturmbrigade 44“. Uuund „verweist auch auf den großen Einfluss rechtsextremer Strömungen auf Proteste gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern“. Die „Proteste“ der Weltgesundheitsbehörde, die Corona längst für eine schlappe Grippe hält, werden natürlich verschwiegen …

Dann aber der Arschtritt für Ali: „378 Taten hatten islamistischen Hintergrund … Dem Bereich „Politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“ wurden 2020 insgesamt 409 extremistische Straftaten zugerechnet … Der überwiegende Teil (378) davon hatte einen islamistischen Hintergrund. Von den 409 Straftaten mit religiös-ideologischer extremistischer Motivation sind insgesamt 33 Gewalttaten (19,5 Prozent), zwei versuchte und zwei vollendete Tötungsdelikte sowie 24 Körperverletzungen… 56 Taten wurden als Vorbereitung oder Unterstützung einer „schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ eingestuft,  34 Fälle als Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung…“

Vom Kriechen und Siechen …

Geht jetzt auch bei BILD die Sonne wieder im Osten auf, nicht mehr in Arabien oder Afrika? Leider Nein!! Denn solange  BILD jedes Tattütata in jeder Phonstärke zelebriert, Merkels Vergewaltiger aber weiter nur als „Männer“ vernuschelt … Jeden weißen Verdächtigen aber mit Name, Alter, Beruf und Foto zeigt, Merkels Migranten-Vergewaltiger nur mit   „südländischem bis dunklem Teint“  am riesigen Querbalken im Gesicht vorbei beschreibt, so lange wird BILD kriechen und siechen. Wie Merkel-Deutschland auch. Egal, wie grün es die Auguren von Forsa bis Insa, von den Hobby-Staatsanwälten der süddeutschen Alpen-Pravda bis zu den präpotenten FAZ-Feivels noch tünchen werden … Remember September? Merkel endlich weg?? Wenn nicht: Laschet lauert lasch an der nächsten Laterne … Und seine grüne Annalena singt Sonne, Mond und Sterne!!


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [4] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [5] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de [6].

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#allesdichtmachen erinnert an Biermann-Rauswurf vor 45 Jahren

geschrieben von libero am in Deutschland | 74 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Eine Reihe von Satirevideos unter dem Label #allesdichtmachen gegen den von Dr. Merkel verhängten Stubenarrest erschüttern und spalten die linke Schickeria und erregen große Aufmerksamkeit. Es ist ein massenwirksamer Tabubruch, wie der Protestbrief gegen den Biermann-Rauswurf vor 45 Jahren. Ein Rückblick, weil die Lage eigentlich schon wieder dieselbe ist:

Wolf Biermann hatte im November 1976 ein Konzert in Köln [7] gegeben, das im Westfernsehen übertragen wurde. Er wurde postwendend ausgebürgert, offensichtlich war das schon lange geplant. Die nächsten Tage gab es eine regelrechte Protestwelle von teilweise linksradikalen Staatskünstlern, wie sie das Honecker-Regime noch nicht gekannt hatte. Einen Tag nach der Ausbürgerung veröffentlichen zwölf bekannte Schriftsteller der Zone, wie Sarah Kirsch, Christa Wolf, Erich Arendt, Rainer Kirsch, Günter de Bruyn, Mathias Geschonneck, Jurek Becker und Stefan Heym einen Brief, in dem es hieß:

„Wolf Biermann war und ist ein unbequemer Dichter (…). Unser sozialistischer Staat (…) müßte eine solche Unbequemlichkeit gelassen nachdenkend ertragen können. Wir identifizieren uns nicht mit jedem Wort und jeder Handlung Biermanns und distanzieren uns von dem Versuch, die Vorgänge um Biermann gegen die DDR zu mißbrauchen. Biermann (…) hat nie (…) Zweifel daran gelassen, für welchen der beiden deutschen Staaten er bei aller Kritik eintritt. Wir protestieren gegen seine Ausbürgerung und bitten darum, die beschlossene Maßnahme zu überdenken.“

Bei der Ostberliner Nachrichtenagentur ADN lief die Erklärung am 17. November gegen 18 Uhr über den Umweg der westdeutschen dpa ein. In den westdeutschen Nachrichten wurde sie ab 19 Uhr als Spitzenmeldung verbreitet. In den nächsten Tagen erklärten sich über 100 Schriftsteller und Künstler mit der Petition solidarisch, es unterschrieben bekannte Personen wie Manfred Krug, Ulrich Plenzdorf, Angelica Domröse, Armin Müller-Stahl und Bettina Wegner. Die Ausbürgerung Biermanns wurde als disziplinierende Abschreckung verstanden, die die engen zugestandenen Freiräume der Kunst bedrohte. Aus Vorsicht und Selbstschutz wurde zwar gegen die Ausbürgerung protestiert, aber auch gegen die Versuche, „die Vorgänge um Biermann gegen die DDR zu mißbrauchen.“ So wie man heute darauf achtet, sich von der AfD und den Querdenkern zu isolieren.

Empörung wurde auch im Zusammenhang mit der Art des Vorgehens gegen Biermann laut. Besonders die Künstler, die etwas älter waren und das erste sozialistische Regime noch kannten, warfen der SED-Regierung vor, daß sie mit der Zwangsexilierung des Liedermachers an die Tradition des deutschen Nationalsozialismus im Umgang mit Andersdenkenden anknüpfte. Stefan Heym sagt in diesem Zusammenhang wenige Tage nach der Ausbürgerung in einem Gespräch zwischen einigen Petenten und dem Chef der Abteilung Agitation und Propaganda, Werner Lamberz, zur Maßnahme gegen Biermann: „(…) daß die Terminologie dieses Artikels wörtlich entnommen ist den Ausbürgerungsdokumenten des nationalsozialistischen Staats (…). Die Ausbürgerung ist eine Nazipraxis.“

In den nächsten Jahren wechselte einer nach dem anderen Petenten in den Westen, nur wenige blieben Landeskinder. Die Wirkung war und blieb für die Führung verheerend. Bis in die Partei hinein reichte die Empörung. Der Staat hatte sich mit Leuten, die auch eine Ausstrahlung nach dem Westen hatten, immer geschmückt und sie zu propagandistischen Zwecken mißbraucht. Diese Schiene war weggebrochen.

Peter Edel. [8]
Peter Edel.

Es gab natürlich auch damals fanatisierte Böhmermänner: Zu den „Kulturschaffenden“, die sich im „progressiven“ Sinne äußerten, gehörte der Schriftsteller Peter Edel, der betonte, er habe die Entscheidung mit Erleichterung aufgenommen und begrüße sie. Gleichzeitig hoffe er, dass sie ernüchternd auf andere wirke. Dabei verwies er auf Freunde Biermanns wie Jurek Becker.

Uwe Berger, parteiloser Lyriker, habe eine solche entschlossene Maßnahme seit langem erhofft, weil damit anderen »Gleichgesinnten« gezeigt werde, wo ihr Spielraum zu Ende ist und die Geduld aufhört. Der freischaffende Rundfunk- und Fernsehautor Horst Ulrich Wendler begrüßt Biermanns Ausweisung. Es sei zukünftig notwendig, die »vielen kleinen Biermänner« unter Kontrolle zu halten, um das Problem endgültig zu lösen. Er behalte sich vor, im Berliner Schriftstellerverband die Frage aufzuwerfen, wie man künftig solchen Leuten offensiv gegenübertreten wolle.

Dr. Werner Neubert, Literaturwissenschaftler, begrüßte Biermanns Ausweisung als eine unbedingte Notwendigkeit. Biermann, der eigentlich hinter Schloss und Riegel gehöre, sei damit noch gut bedient worden.

Der Cheflektor des Verlages »Neues Leben«, Genosse Lewerenz, schätzte gegenüber dem MfS ein, daß Biermanns Ausweisung, die mit dem Ausschluss von Rainer Kunze aus dem Schriftstellerverband im Zusammenhang stehe, eine neue Phase der Kulturpolitik in der Zone einleite, die durch größere Konsequenz und Härte gekennzeichnet sein werde. Das sei unvermeidbar, da sich unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen die Partei keine Untergrundbildung und Untergrundliteratur leisten könne. Lewerenz hoffte, daß eine konsequentere Kulturpolitik auch schlagartig andere, jetzt noch schwebende kulturpolitische Fragen lösen werde.

1976 gab es Einzelne, die dem Druck der Genossen nicht widerstanden und widerrriefen, zum Beispiel der Bildhauer Fritz Cremer. Auch wer demnächst ein Engagement haben will, muß Asche auf sein Haupt streuen und bereuen. Der SPD-Politiker und WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin forderte bei Twitter [9], die Öffentlich-Rechtlichen müßten die Zusammenarbeit mit Schauspielern wie Liefers und Tukur beenden. Heike Makatsch und die anderen haben wohl nicht gewußt, mit welchem religiösen Ernst es in Merkeldeutschland und insbesondere bei der SPD zugeht.

1976 standen 18 Millionen Ossis etwa 63 Mio. Wessis gegenüber. Die Bundesrepublik konnte die Übersiedler spielend absorbieren. Heute stehen 82 Millionen Deutschen nur neun Millionen Österreicher und etwa 8,5 Mio Schweizer gegenüber. Von letzteren nur etwa fünf Mio deutschsprachig, wenn man nicht allzu strenge Maßstäbe an die alemannische Mundart anlegt. Da wird es im Exil für #allesdichtmachen schon etwas eng. Wer rechtzeitig russisch, schwedisch oder polnisch gelernt hat, hat bessere berufliche Perspektiven.

Wie die Sache mit #allesdichtmachen auch ausgeht: Der Ruf der Bundesrepublik als demokratisches oder gar freiheitliches Land ist wieder einmal ruiniert.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Die Stasi ist mein Eckermann“ [10] (Biermann)


(Im Original erschienen auf prabelsblog.de [11])

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Israel/VAE: Linke Medien schreiben den Frieden schlecht 

geschrieben von libero am in Israel | 28 Kommentare

Von MANFRED W. BLACK | Wie PI-NEWS am 15. August berichtete [12], wollen Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) erstmals diplomatische Beziehungen aufnehmen und damit das bisher feindselige Verhältnis beenden. Eine historische Einigung. Vermittelt bei den komplizierten Verhandlungen hat die US-Administration – unter Beteiligung des Präsidenten Donald Trump und seines jüdischen Schwiegersohns Jared Kushner. Die Hamas, die Hisbollah, die Türkei und der Iran schäumen vor Wut.

Einige islamische Staaten und Gruppierungen sehen ihre politischen Felle davon schwimmen und auch die linken Medien des Mainstreams hierzulande sind nicht übermäßig erfreut ob des neuen Abkommens. Überraschend ausführlich kommen bei ihren Berichterstattungen und Kommentaren immer wieder mächtige islamische Kritiker zu Wort – also Gruppierungen, die direkt oder indirekt den jetzigen, vornehmlich jüdisch geprägten Staat Israel vernichten wollen.

So argwöhnt etwa die Zeit [13]– unter Berufung auf die linke israelische Tageszeitung Haaretz [14], die sich den jetzigen Regierungen in Israel und in den USA in heftiger Abneigung verbunden fühlt –, das neue Abkommen zwischen den VAE und Israel könnte weniger dem Frieden dienen als umfangreichen, undurchsichtigen Waffengeschäften. Der Zeit kommen offensichtlich aktuell verleumderische Aussagen von Haaretz („The Real Deal for Israel and the UAE Is Weapons“) sehr gelegen, um die israelische Regierung wieder einmal zumindest unterschwellig als militaristisch und geldgierig zu diffamieren. Es passt zum Gesamtbild, dass die Tageszeitung Haaretz zu 20 Prozent der deutschen, links orientierten Verlagsgruppe DuMont gehört.

Außerdem merkt die Zeit in ihrem Artikel an, Israel sei „mit den meisten arabischen Staaten in der Region verfeindet“. Erklärt wird nicht, dass die feindseligen Aktionen bisher immer von Arabern ausgingen und dass arabische Staaten in den vergangenen sieben Jahrzehnten mehrfach Kriege gegen Israel vom Zaun gebrochen haben.

Die Bild-Zeitung berichtet als eine der wenigen Zeitungen in Deutschland wesentlich ausgewogener über das Abkommen zwischen den VAE und Israel. Der „Friedensschluss“ habe „bereits erste Früchte“ getragen: Unternehmen aus Israel und aus den VAE hätten eine „Forschungskooperation zur Bekämpfung des Corona-Virus vereinbart“. So eine Zusammenarbeit sei vor Kurzem noch völlig undenkbar gewesen.

Kritiker, die Israel feindlich gesonnen sind, kommen ausgiebig zu Wort

Das Hamburger Abendblatt – eine der wichtigsten Regionalzeitungen der mächtigen, bundesweit verbreiteten linksliberalen Funke-Mediengruppe – brachte zu dem sensationellen Abkommen eine aufschlussreiche Print-Schlagzeile. Am 15. August hieß es in der Überschrift – unterschwellig vieldeutig: „Israels neue Freunde – und was dahinter steckt.“ Der darunter stehende Vorspann lautete verräterisch: „Das Abkommen erntet scharfe Kritik und höchstes Lob.“ Es hat wirklich mehr Kritik als Lob gegeben? Und wichtiger noch: Von wem kam die „scharfe Kritik“ – von wem „höchstes Lob“?

Ähnlich irritierend haben etwa Tagesschau, Deutsche Welle (DW), Süddeutsche Zeitung [15] oder der österreichische Standard berichtet. Diese Medien informierten zwar über den Inhalt des Abkommens zwischen den VAE und Israel, und viele ließen gleich anschließend auch positiv kommentierende Stimmen aus den USA, Israel, den VAE oder Ägypten zu Wort kommen.

Doch auf seltsam anmutender „Augenhöhe“ wurden ebenfalls ausführlich radikal-kritische Stimmen zitiert – aus den Reihen der terroristischen Hamas, der mörderischen Hisbollah, aus dem totalitär-islamisch unterdrückten Iran und aus der autoritär regierten Türkei. Unerwähnt blieb dabei, dass diese wütenden Kritiker immer wieder das Existenzrecht Israels in Frage stellen – ja, dass sie teils Israel aus den Atlanten radieren wollen.

Die öffentlich-rechtliche Deutsche Welle zum Beispiel [16], die zur ARD gehört und überall auf der Welt gern von deutschsprachigen Hörern eingeschaltet wird, tat so, als wolle sie nach dem Abkommen objektiv über die weltweiten Reaktionen berichten. Der Sender vergaß aber dabei ausdrücklich nicht zu erwähnen, dass der Staat Israel nach jahrzehntelangen schweren Konflikten mit den Palästinensern „in vielen Ländern des arabischen Raums weiterhin unbeliebt oder verhasst“ ist. Ob der Hass berechtigt oder völlig unberechtigt ist? Kein Wort dazu ist zu hören.

Abkommen: „Dolchstoß“ für den Frieden im Nahen Osten?

Besonders wortreich durfte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif seine Position in der ARD-Tagesschau verkünden [17]: Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den VAE sei ein „Dolchstoß“ in den Rücken der Palästinenser und aller Muslime. Von einem „schändlichen“ Schritt war die Rede.

Die Tagesschau hat in ihrer Berichterstattung den hierzulande historisch besonders belasteten Begriff „Dolchstoß“ in ihrer Film-Berichterstattung auffällig hervorgehoben. Mancher erschreckte deutsche Zuschauer hat dadurch den Eindruck gewonnen, das bilaterale Vereinbarungen sei womöglich geeignet, dem labilen Frieden in Nahost den Todesstoß zu versetzen. Die Wahrheit ist: Genau umgekehrt wird ein Schuh draus.

Typischerweise stellt die ARD-Nachrichtensendung dann auch noch einen links positionierten israelischen Kritiker in den Vordergrund, der seinem eigenen Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht zum ersten Mal in der internationalen Öffentlichkeit in den Rücken gefallen ist. Der Historiker Moshe Zimmermann durfte in der Tagesschau lang und breit die These verbreiten, hinter dem Abkommen steckten nur verachtenswerte Wahlkampfkalküle der Regierungen in den USA und in Israel.

Zimmermann – seit Jahrzehnten eifrig bemüht, die Interessen der Palästinenser auch in Israel immer wieder eindrucksvoll zu vertreten – durfte dann in der ARD die in der israelischen Gesellschaft völlig umstrittene Meinung vertreten, an der angeblichen „Annexionspolitik“ Netanjahus werde sich leider nichts ändern. Unterschwellig sagt Zimmermann damit, das Zwei-Staaten-Abkommen sei gefährlich für die arabische Seite.

Wolf Biermann über die „Ausgewogenheit“ der Medien: Ein „Feigenblatt in Fingernagelgröße“

Diese einseitige westliche Nahost-Berichterstattung hat der Bänkelsänger Wolf Biermann, den die kommunistische DDR einst aus politischen Gründen ausgebürgert hat, schon im Jahr 2006 angeprangert: [18] „Journalistische Ausgewogenheit der Berichterstattung über den Nahostkonflikt ist für das populäre deutsche Wochenmagazin ’stern‘ nur noch ein Feigenblatt in Fingernagelgröße.“

Das „wirkungsmächtigste Blatt des Westens, ‚Der Spiegel’“ beuge „sich der antiisraelischen Stimmung in Deutschland und bestärkt sie zugleich im Tonfall augenzwinkernder Ausgewogenheit“. Die allermeisten „Nachrichten im Radio, die verschiedenen Fernsehsender“ sängen, fügte Biermann hinzu, „mit falscher Stimme und echtem Gefühl, so wie das deutsche Harfenmädchen in Heines Wintermärchen“. Ihn widere „die großmäulige Besserwisserei der Wenigwisser in Europa gegenüber dem Nahostkonflikt“ an.

Joe Biden wäre flugs für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen worden

Hätte der linksliberale Joe Biden diese Erfolge des jetzigen Präsidenten Donald Trump erzielt, hätten die deutsche Bundesregierung und die EU – massiv unterstützt durch die Medien des Mainstreams – den Präsidentschaftskandidaten sicherlich sofort für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Bei Trump ist das gänzlich anders: Eigentlich alles, was er macht, ist aus der Sicht der internationalen Linken letztlich schier des Teufels.

Und der konservative Bibi Netanjahu, seit etlichen Jahren Regierungschef des einzigen demokratisch regierten Landes in Middle East, kann auch machen, was er will: Er gilt für den linken medialen Mainstream hierzulande als ganz schlimmer Finger. Schon allein deswegen, weil er sich Trump politisch eng verbunden fühlt. Streng religiöse islamische „Führer“-Figuren wie Ali Chamenei werden dagegen in aller Regel mit Samthandschuhen angefasst.

Für die meisten Medien gilt seit der APO-Zeit in den 68er-Jahren der ungeschriebene Grundsatz: Die islamischen Araber sind grundsätzlich gut – die jüdischen Israelis dagegen schlecht. Kritiker sagen, dass diese Israel-Feindlichkeit nichts anderes ist als der – getarnte – Antisemitismus des 21. Jahrhunderts.

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Das Bildungsbürgertum will die Freiheit zurück

geschrieben von libero am in Corona | 81 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Am 10. Dezember 2015 hatte ich unter der Überschrift „Außerhalb des regierten Stalls [19]“ auf ein Defizit der bleiernen und humorlosen Merkelzeit hingewiesen: Die grassierende Ausgrenzeritis. Angesichts von AfD, Querdenken, Nuhr, Eckardt und Steimle ein heißes Thema, nicht einmal Hofnarren werden heute noch geduldet:

„Verständige Herrscher haben sich immer bemüht so viele Querdenker, Freiheitsfreunde und Kreative wie irgend noch möglich innerhalb der Weidezäune der herrschenden Klasse grasen zu lassen. Erstens weil es Nutzen für das naturwüchsig zur Verkrustung neigende Herrschaftssystem bringt und zweitens weil man die Zahl der hungrigen Wölfe reduziert, die um die regierten Schafe herumkreisen.

Dumme Machthaber haben die Zahl ihrer Feinde mit aller Gewalt vermehrt. Da gab es beispielsweise den Führer und Reichskanzler Adolf Hitler, der die Juden mit eiferndem Fanatismus und steriler Prinzipienreiterei auf Grund der mehr als fragwürdigen Theorie verdorbenen Blutes ausgrenzte. Auch im arischen Bereich konnte er viele Leute nicht leiden. Dr. Konrad Adenauer hatte zum Beispiel Gelegenheit von 1933 bis 1945 in seinem Garten Rosen zu züchten und eine spezielle Gießkanne dafür zu erfinden. Andere fanden sich in Lagern wieder und verloren dort ihre Gesundheit wie der Sozialdemokrat Kurt Schumacher.

Ähnlich verhielten sich die ostdeutschen Machthaber Stalin, Chrustschow und Breschnew. Alle die bis drei zählen konnten, verschwanden nach und nach von der Bildfläche oder im Westen. Wolf Biermann, Rudolf Bahro, Matthias Domaschk, Jürgen Fuchs, Erich Loest, Lutz Rathenow, Vera Lengsfeld, Wolfgang Templin. (…)

Niemals haben Machthaber mit ihrer Strategie der Ausgrenzung von querdenkenden Multiplikatoren nachhaltigen Erfolg gehabt. (…) Und nun arbeitet Frau Dr. Merkel an ihrem unfreiwilligen Abgang. Sie hat in den letzten Jahren genügend Outlaws produziert, die nun anfangen ihr zu schaden. (…)

Die Auflösungserscheinungen der bundesrepublikanischen Gesellschaft sind unübersehbar. Es gibt viele Parallelen zur untergehenden DDR. Gerade im medialen und kulturellen Bereich. Der geistige Untergang der DDR erfolgte spätestens am Tag als Wolf Biermann ausgebürgert wurde. Das war 14 Jahre vorm politischen Zusammenbruch. Frau Merkel merkte das alles nicht. Sie war ja auch eine der ganz wenigen Personen, die die Grenzöffnung verratzt haben. Offensichtlich eine extreme Autistin.“

Warum wärme ich diesen Eintrag heute am Vorabend der Freiheitsdemo in Berlin auf? Weil die Zahl der Ausgegrenzten plötzlich stark gestiegen ist. Es sind die durch den Shutdown wirtschaftlich Ruinierten dazugekommen, und das sind viele. Man kann Leute durch politischen Fanatismus in die Opposition treiben, aber auch mit wirtschaftlicher Vernichtung. Wenn ich mir die Organisation von Querdenken ansehe, ziehe ich den Hut vor einer ausgeprägten Professionalität. Da sind Leute am Werk, die wissen, wie man Großveranstaltungen managt, was eine Bühne ist, wie man trommelt und wie man Sitzblockaden macht.

Vom beschäftigungslosen Eventmanager über den verärgerten Kleinkünstler, den Globalisierungsgegner bis zu den Wutbürgern vom Stuttgarter Bahnhof hat zusammengefunden, was von der alternativlosen Rechthaberin Dr. Merkel nazifiziert, ruiniert, nicht beachtet, ausgelistet und verhöhnt wurde.

Ich erinnere mich sehr gut an die Stimmung nach dem Biermann-Liederabend in Köln. Die Jugend – auch viele, die von Wolf Biermann noch nie gehört hatten – war weitgehend auf der Seite des Abtrünnigen, bis in die unteren Ränge der Partei hinein. Zahlreiche gut versorgte Staatskünstler, aber auch solche, die mit dem Argument des Papiermangels abgespeist wurden, protestierten und verschwanden einer nach dem anderen im Westen. Was aber blieb war die Delegitimierung der Machthaber in breiten Kreisen der Bevölkerung.

Das Bildungsbürgertum ist das entscheidende Element bei jeder gesellschaftlichen Umwälzung, behauptete Will Ferguson, und er hat damit den Finger auf einen ganz wunden Punkt gelegt. Ab 1780 machte es auf Sturm und Drang, nach 1890 desertierte es unter der Fahne des Jugendstils vor der Monarchie, ab 1925 lief es den Weimarer Verfassungsparteien weg, seit 1935 erfolgten viele Absetzbewegungen zunächst Begeisterter von Hitler, ab 1974 verschwanden die kritischen Künstler aus der DDR, als Vorboten der Fluchtbewegung des Herbstes 1989. Und nun lösen sich die Alternativen und Querdenker von Dr. Merkels Nationaler Front 2.0.

Die deutschen Pseudoeliten zitierten nach dem Abgang von Reichskanzler v. Bismarck recht häufig den fragwürdigen Spruch des Söldnerführers Frundsberg: Viel Feind, viel Ehr. Und sie dachten öfter mal daß sie mehr sind. Aber sie sind damit nie durchgekommen. Viele Hunde waren immer schon des Bären Tod. Dr. Merkel arbeitet derzeit Tag und Nacht an der Vermehrung und Aufrüstung ihrer Gegner.

Grüße an den V-Schutz. Eine Staatsveränderung soll mir Luft machen, hoff‘ ich. (Friedrich v. Schiller, Fiesco)


(Im Original erschienen auf prabelsblog.de [20])

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Der „schwarze Kanal“ kommt zurück

geschrieben von PI am in Kommunismus | 81 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Marx, Engels und Lenin sind tot. Karl-Eduard von Schnitzler ist ebenfalls tot. Aber mit den Kommunisten ist es ansonsten so wie mit den Monster-Dinos im „Jurassic Park“: Etwas hat überlebt.

Dieses Etwas ist das SED-Jugendorgan „Junge Welt“, das wöchentlich von der „Verlag 8. Mai GmbH“ in der Zentral-Berliner Torstraße herausgegeben wird und seinen Lesern nicht nur eine kuschelige Retrospektive auf die „gute alte Zeit“ der DDR vermittelt, sondern als „Waffe im Klassenkampf“ auch immer wieder tagespolitische Themen tiefrot ausleuchtet. Diese dinosaurieraltlinke „Junge Welt“ will jetzt Karl-Eduard von Schnitzlers „Schwarzen Kanal“ wiederbeleben – zunächst als monatliche Beilage ihrer Druckausgabe, ab Oktober aber auch wieder im Format bewegter und vertonter Bilder in Gestalt eines Videokanals.

Auferstanden zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung

Schnitzlers Witwe Márta Rafael hat der „Verlag 8. Mai GmbH“ gestattet, den „Schwarzen Kanal“ neu aufzulegen. Daraus ist zwar bislang lediglich ein Platzhalter auf Youtube [21] geworden. Aber am 7. Oktober soll es anlässlich einer Veranstaltung der „Jungen Welt“ zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung mit der ersten Folge des „Schwarzen Kanals“ im neuen Format nach 29jähriger Pause wieder losgehen.

Der Wochentag, ein Montag, passt: Das Original wurde von 1960 bis 1989 genau 1519 mal immer montags gesendet. Linientreue SED-Mitläufer taten stets gut daran, der Sendung zu folgen, um Woche für Woche die jeweils aktuelle Richtschnur der Partei zu erfassen und der Gefahr vorzubeugen, womöglich selbst Westfernsehen schauen zu müssen, um sich ein eigenes Bild vom Klassenfeind zu machen.

Ein neuer „Sudel-Ede“

Der DDR-Liedermacher Rolf Biermann bedachte von Schnitzler einst mit dem Spitznamen „Sudel-Ede“. Wer sein Nachfolger, wer also der moderne „Sudel-Ede“ wird, ist noch nicht öffentlich verlautbart worden. Fest steht: Egon Krenz gehört nicht zu den Kandidaten. Der frühere Führer der DDR-Jugend feiert in wenigen Monaten seinen 83. Geburtstag und ist mit Signierstunden für seine Bücher terminlich ausgelastet.

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Kretzsche: Deutschland, wie es lacht und leimt

geschrieben von dago15 am in Meinungsfreiheit | 96 Kommentare

Von PETER BARTELS | Ehe der Hahn kräht, werden sie die Wahrheit dreimal verleugnet haben … Jesus möge verzeihen, wenn wir ihn wieder mal beklauen: „Darf man nicht mehr sagen, was man denkt?“ Die Frage von BILD war blanker Hohn. Die Antworten sind reine Heuchelei. Fast alle…

„Handball-Legende Stefan Kretzschmar (45) kritisierte im t-online-Interview: „Wir haben keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne!“ (PI-NEWS berichtete hier [22] und hier [23]). Nur noch „Mainstream-politische Meinung“ („Wir sind bunt“, „Refugees welcome“) sei gefragt. Doch wer sich „gesellschaftskritisch oder regierungskritisch“ äußere, der bekomme „sofort jedes Wort vorgeworfen“. Müsse „um seinen Arbeitsplatz, seinen Ruf (und seine Werbeverträge) bangen“, zitierte BILD und fragte sogleich „Promis, Bürger und Experten“. „Wahrheits-Experte“ Franz Josef Wagner [24] (76) durfte Deutschland als Erster zum Lachen bringen, als er leimte:

„Lieber Stefan Kretzschmar,

natürlich kann man in Deutschland alles sagen, schreiben … Es gibt keine Zensur in Deutschland … Wenn Ihre Behauptung wahr wäre, dann müsste ich jeden Brief „Post von Wagner“ einer Behörde zugeschickt haben, für die Erlaubnis der Veröffentlichung. … Ich schreibe über Merkel, Nahles, die GroKo … Es gibt keine Zensur… Ich lebe in einem freien Land… Herzlichst …“

Den ältesten Postboten Deutschlands auf seinem Grappa-Globus zu wecken, ist so eine Sache, wenn er gerade am „guten ersten Satz“ eines neuen Liebesbriefes an seine Angela knabbert. Schließlich muss er ja immer noch trotz Goldener Feder und Silberner Schere im Kopf seine karge Journalisten-Rente aufbessern. Immerhin läppert es sich bei seinen Lügeleien im Mainstream-Bermudadreick dann doch zusammen…

TIL SCHWEIGER (55) haute dem Postboten aber sofort auf’s Maul [25], wattiert, natürlich: „Stefan hat total recht. Wenn man populäre Meinungen vertritt, dann kriegt man sofort die Populisten-Keule. Wenn man einen Aufruf für eine Familie von einem gefallenen Soldaten postet und Geld sammelt, dann kriegt man Stress von der Linken. Und, wenn du sagst, du musst Flüchtlingen helfen, kriegst du Stress von der Rechten.“

DÜZEN TEKKAL, 40, Politologin schlug ohne Wattebäuschchen zu: „Kretzschmar hat recht … Wenn ich Fehlentwicklungen bei einem islamistischen Religionsverständnis benenne, die zu Terror führen, bin ich für manche sofort Islamfeindin. Die Denunzierung Andersdenkender beginnt mit dem Totschlag-Begriff Nazi.“ …

STEFAN EFFENBERG, 50, einst ewiger Fußballrüpel und Lautlaberer, dagegen eiert, wie‘s der Mainstream mag: „Ich sehe das nicht so krass wie Kretzsche. Natürlich kann jeder seine Meinung sagen. Allerdings sind viele vorsichtiger geworden …“

MARIO BASLER, 50, Effes Zoff-Zwilling, säuselt die Watte mit etwas mehr Wucht: „Kretzsche hat prinzipiell recht. Man hat schon den Eindruck, dass viele diplomatisch und vorsichtig antworten, weil es sonst Stress geben könnte …“

HEINER BRAND, 66, einst Handball-Weltmeister, heuchelt schöner: „Ich habe kein Problem, meine Meinung zu sagen. Natürlich wäge ich meine Worte ab“ …

ANNA LOOS, 48, die ein Jahr vor der Wende die Biege aus der DDR machte, hat danach offenbar in Merkels BRD gelernt: „Man muss schon ein bisschen nachdenken, also den Kopf auch gerne mal einschalten und nicht nur den Bauch sprechen lassen“…

[26]
Im Gegensatz zu den Promis geben die Deutschen Kretzschmar überwiegend Recht (STERN-Abstimmung [27] vom 15.1., Stand: 14 Uhr).

Der Mainstream, wie er lügt und leimt

MICHAEL STICH, 50: „Jeder hat das Recht, seine Meinung zu äußern … Er muss sich nur bewusst sein, welche Konsequenzen dies haben kann …“

BORWIN BANDELOW, 67, „Angstforscher“, toppt ihn mit einem Arschkriecher-As: „Wenn Herr Kretzschmar Werbeverträge abschließt, dann steht da natürlich drin, wozu er sich wie äußern darf – oder nicht. Das ist sein Problem, der Normalbürger hat das Problem nicht …“

HEINO, 80, hat schon immer gewußt, wann er seine Meinung sagen durfte: „Wenn ich gefragt wurde“ …

WOLFGANG „Trigema“ GRUPP, 76, der seine „Meinung“ meistens von einem Werbe-Affen formulieren lässt: „In Deutschland kann jeder seine Meinung äußern. Das werde ich auch weiterhin tun.“ Hör also zu, Cheetah …

WOLF BIERMANN, 82, den die DDR-Lügen-Genossen zu den BRD-Lügenbaronen jagten, beweist: Gelernt ist gelernt! Er macht auf Poet: „Die Lüge dieses genialen Handballers ist ein Eigentor.“ …

FABIAN HAMBÜCHEN, 31, Gold-Turner beweist, wie perfekte Gehirnwäsche, Anpassung und Dialektik geht: „Ich habe immer genau das gesagt, was ich dachte … Es war letztlich die einzige Chance, meine Träume zu erfüllen. Das zeigt, dass man in diesem Land selbstverständlich seine Meinung sagen darf.“

Selbst in Mainstream-Deutschland …

… darf dann doch noch ein bisschen Wahrheit kommen.

SILKE FINKEN, 51, kaufm. Angestellte, Bergheim: „Ja, es kann schaden, wenn man seine Meinung sagt … Ich habe das selber schon mal erlebt. Ein Vorgesetzter wies mich nach einer Kritik im Internet dezent zurecht.”…

Ein 20-jähriger Installateur aus Hamburg ist immerhin noch SO FREI, dass BILD sich traut, seinen Namen abgekürzt zu bringen.

TOM A. wettert: „Die eigene Meinung kann einem in Deutschland ganz schnell negativ ausgelegt werden. Bist du unter Freunden, sind sich alle einig. Da kannst du auch mal deine ehrliche Meinung zum Beispiel beim Thema Ausländer und Kriminalität sagen. Sagst du das laut bei der Arbeit oder zu Menschen, die du nicht gut kennst, bist du sofort der Rassist und kommst aus der Schublade nicht mehr raus.“

TOBEY WILSON, 42, blendend aussehender Tenor: „Kritisiert man Missstände, wird man schnell zwangsverortet und verliert bei uns in der eher linken Kunstszene auch Jobs. Ich habe das selbst erleben müssen. Debatten gibt es leider kaum mehr, nur noch Gut und Böse – wobei jeder ‚böse‘ ist, der unliebsame Wahrheiten ausspricht. Dennoch sage ich weiterhin, was ich denke.“

Blanker Hohn hin, reine Heuchelei her: BILD hat die letzten drei Stimmen immerhin gebracht. Postbote Wagner leider auch …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [4] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [28], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [29]!

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Warum die AfD keine Angst vor dem Verfassungsschutz haben sollte

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Verfassungsschutz | 80 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Derzeit haben tatsächlich einige AfD-Funktionäre Angst vor Merkels Schwarzem Mann in Gestalt des Verfassungsschutzes. Es sind meistens Leute aus den Alten Ländern, die die Bedingungen der Arbeit in der Illegalität noch nie selbst erlebt haben.

Einige Vorstandsmitglieder missbrauchen die Verfassungsschutzdebatte aber auch nur, um innerparteiliche Gegner wie Höcke zur Strecke zu bringen.

Man erkennt wieder die zwei Strategien, die miteinander streiten: Die einen, die die Illusion haben, man könne sich bei den Mainstreammedien doch noch Lieb Kind machen, um die bürgerliche Mitte zu erreichen. Und die anderen, die diese vage Hoffnung angesichts des immer enger werdenden legalen Meinungskorridors lange aufgegeben haben.

Es ist deshalb an der Zeit, anhand historischer Beispiele nachzusehen, was staatliche Repression für Ergebnisse bringt. Sechs Beispiele:

Exempel 1: Der Kulturkampf mit der katholischen Kirche (1871 bis 1878)

Der so genannte „Kanzelmissbrauch“ wurde im § 130a untersagt, der am 10. Dezember 1871 in das Strafgesetzbuch eingefügt wurde:

„Ein Geistlicher oder anderer Religionsdiener, welcher in Ausübung oder in Veranlassung der Ausübung seines Berufes öffentlich vor einer Menschenmenge; oder welcher in einer Kirche oder an einem anderen zu religiösen Versammlungen bestimmten Orte vor Mehreren Angelegenheiten des Staates in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise zum Gegenstande einer Verkündigung oder Erörterung macht, wird mit Gefängniß oder Festungshaft bis zu zwei Jahren bestraft.“

Bei Beendigung des Konflikts (1878) waren 1.800 katholische Pfarrer inhaftiert und Kircheneigentum im Wert von 16 Millionen Goldmark beschlagnahmt worden. Zu den auf Grund dieser Gesetze Verurteilten zählten unter anderem der Erzbischof von Posen, Mieczyslaw Halka von Ledóchowski, und der Trierer Bischof Matthias Eberhard. Ledóchowski wurde zur Höchststrafe von zwei Jahren verurteilt. Eberhard wurde als zweiter preußischer Bischof am 6. März 1874 verhaftet und zu einer Geldstrafe von 130.000 Mark und neun Monaten Haft verurteilt.

Soweit Wikipedia. Natürlich waren die vielen Inhaftierten in den Augen ihrer Anhänger Märtyrer. Das katholische Zentrum hatte bei Ausbruch des Konflikts 63 Abgeordnete im Reichstag, bei Beendigung der offenen Feindseligkeiten im Jahr 1878 waren es bereits 94. Auch die Polnische Fraktion im Reichstag wuchs von 13 (1871) auf 14 (1878) an.

Das Projekt der Spaltung der Katholischen Kirche war nach sieben Jahren Unterdrückung gescheitert. Der Grund für die Beendigung des Kulturkampfs war der beabsichtigte Feldzug gegen die Sozialdemokratie. Einen Zweifrontenkrieg gaben die Verhältnisse im Reichstag nicht her.

Exempel 2: Die Sozialistengesetze (1878 bis 1890)

Aufgrund des zunächst auf zweieinhalb Jahre befristeten und danach regelmäßig verlängerten Sozialistengesetzes wurden Unterverbände, Druckschriften und Versammlungen der Sozialdemokraten, namentlich der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) und ihr nahestehender Organisationen, vor allem Gewerkschaften, verboten. Verstöße gegen das Gesetz wurden oft mit Geldstrafen oder auch mit Gefängnishaft geahndet. Viele Sozialisten setzten sich unter dem politischen Druck des Gesetzes ins ausländische Exil ab, vor allem nach Frankreich, der Schweiz oder England.

Nach § 28 des Sozialistengesetzes wurden 797 Sozialdemokraten als „Agitatoren“ aus Orten ausgewiesen, in denen der „kleine Belagerungszustand“ verhängt wurde, darunter als Hochburgen der Sozialisten Berlin, Leipzig, Hamburg und Frankfurt am Main.

Der „rote Postmeister“ Julius Motteler.

Ein wesentliches Ziel des Sozialistengesetzes, die Reduzierung der Stimmen für die Sozialdemokraten bei den Reichstagswahlen, wurde nicht erreicht – im Gegenteil: Hatten die Sozialdemokraten 1881 nur 311.961 Stimmen erhalten, waren es 1884 bereits 549.990, 1887 763.128 Stimmen, 1890 sogar 1.427.000 Stimmen.

Soweit wieder Wikipedia. 1878 hatten die Sozialdemokraten neun Sitze im Reichstag, bei Beendigung der Verfolgung 1890 waren es 35. Erneut waren Märtyrer und Helden produziert worden, die wie der „rote Postmeister“ Julius Motteler legendären Ruf erlangt hatten.

Exempel 3: Der Nationalsozialismus (1933 bis 1945)

Der Nationalsozialismus machte keine halben Sachen. Die Wünsche der Jugendbewegten nach Parteifreiheit wurden 1933 zu 100 % erfüllt und alle politischen Organisationen außer der Staatspartei verboten. Wer sich widersetzte, kam ins KZ oder bekam Berufsverbot. Als 1949 erstmals wieder gewählt wurde, hatten alle demokratischen Parteien ein deutlich besseres Ergebnis als im Januar 1933.

Die SPD verbesserte sich von 18,3 auf 29,2 Prozent, die christlichen Parteien erreichten statt 15 stattliche 38,3 Prozent und die Liberalen wuchsen von knapp zwei auf 11,9 Prozent.

Die Vergleichbarkeit ist dadurch beeinträchtigt, daß in den neuen Ländern 1949 nicht mitgewählt wurde und daß viele Wähler noch im Ausland weilten, insbesondere versprengte Vertriebene und Kriegsgefangene.

Der ganze staatliche Druck hatte am Ende nichts gebracht. Man hatte sich in Berlin buchstäblich totgesiegt. Kurt Schumacher und Konrad Adenauer hatten wegen den gegen sie ergriffenen Maßnahmen in ihren Parteien und darüber hinaus Heldenstatus.

Exempel 4: Der Stalinismus (1945 bis 1990)

Beim Brandt-Besuch im Frühjahr 1970 in Erfurt zeigte sich exemplarisch die Wirkungslosigkeit der politischen Hetze. Seit der Bundestagswahl im September 1969 lief in der Zone die ideologische Kampagne gegen den Sozialdemokratismus auf Hochtouren. Ohne Wirkung. Die Polizeikette auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz wurde durchbrochen und die Willy Brandt-Fans standen so dicht, daß niemand umfallen konnte. Natürlich gab es hinterher Repressalien, aber die Betroffenen waren wieder mal die Helden. 16 Jahre später war der Stalinismus am Ende, Glasnost und Perestroika kamen in Moskau in Mode.

Die Zahl der politischen Gefangenen in der DDR wird auf knapp eine Viertelmillion geschätzt, der Kulturkampf und das Sozialistengesetz waren Kindergeburtstage dagegen. Trotzdem alles umsonst. Der Sozialismus in seinem Lauf wurde vom sächsischen Ochs und vom thüringischen Esel aufgehalten, nachdem der russische Bär sein Interesse an der Käfighaltung der Deutschen verloren hatte.

Exempel 5: Die „Normalisierung“ (1968 bis 1989)

Nach dem Einmarsch der Sowjetarmee in die Tschechoslowakei bekam der frisch ernannte Statthalter Gustav Husak 1969 den Auftrag, die Gesellschaft zu „normalisieren“, das heißt, die Verhältnisse der 50er- und frühen 60er-Jahre zu rekonstruieren. 500.000 unzuverlässige Mitglieder wurden aus der Partei rausgeworfen, 500.000 Leute verloren ihren Job und wurden Heizer wie Jiri Dienstbier, Gärtner oder Straßenkehrer.

Das Prager Terrorregime war nicht nachhaltig. Am 17. November 1989 begannen die Unruhen in Prag. Eine Demo von 50.000 Leuten wurde noch zusammengeprügelt. An den Folgetagen versammelten sich jeweils 800.000 Tschechen in Prag, bis sie die verhasste Regierung weggeputscht hatten. Der größte Triumph für Tschechen und Slowaken war der Tag, als der Reformer Dubcek auf dem Balkon stand, aus der Versenkung wieder auftauchte.

Ein bewegendes Bild.

Exempel 6: Das Kriegsrecht (1981 bis 1983/89)

1980 kam es auf der Danziger Leninwerft zu „Störungen im Arbeitsrhythmus“, wie das „Neue Deutschland“ die Streiks nannte. Die Demokratiebewegung weitete sich schnell auf ganz Polen aus. Die Ostberliner Statthalter schlossen sofort die polnische Grenze um Ansteckung zu vermeiden.

Das Kriegsrecht in Polen 1981–1983 (stan wojenny) war eine Maßnahme des Warschauer Satrapenregimes unter Wojciech Jaruzelski, um die Gewerkschaft Solidarno?? zu zerschlagen. Es war mit der Militarisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Medien, der Aufhebung von Bürgerrechten sowie einer das ganze Land erfassenden Verhaftungs- und Repressionswelle verbunden.

Mehr als 3000 Personen wurden sofort in Haft genommen, darunter fast die gesamte Führung der Solidarno??, viele oppositionell eingestellte Intellektuelle, aber auch einige frühere Spitzenfunktionäre der PVAP, darunter Edward Gierek. Die Solidarno?? selbst wurde verboten. Die Fernsehnachrichten verlasen Offiziere in Uniform. Die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit wurde eingeschränkt, Schulen und Universitäten geschlossen. Für das ganze Land galt eine Ausgangssperre. Die Telefonverbindungen zwischen den Großstädten wurden nach Verhängung des Kriegsrechts für 29 Tage vollständig abgeschaltet. Im Laufe der Zeit wurden etwa 10.000 Helden interniert.

Alles für die Katz. Als 1989 die halbfreien Wahlen ausgezählt waren, stellte die Gewerkschaftsliste 99 von 100 Senatoren. Ganz Polen stand wie ein Mann hinter der Gewerkschaft.

Zusammenfassung:

Es gibt zumindest in Europa kein besseres Konjunkturprogramm für die Freiheit, als staatliche Repression. Alle staatlichen Versuche oppositionelle Bewegungen zu schwächen, haben zu deren Stärkung geführt. Egal aus welcher politischen Richtung die Gewaltakte und Zersetzungsmaßnahmen kamen. Die AfD sollte die Beobachtung durch den Verfassungsschutz nicht provozieren. Sie sollte aber auch keine Angst vor dem Papiertiger im Hosenanzug haben.

Jedwede gerne herangeführte Vergleiche mit der NPD und den Republikanern sind nicht zielführend, weil diese Parteien durch zahlreiche Spitzel des Staats verdeckt gelenkt wurden. Ein NPD-Verbot scheiterte vor Gericht just an diesem Umstand.

So wie im Nationalsozialismus und Stalinismus kann die Merkelkamarilla nicht wüten, weil Deutschland in die Institutionen der EU eingebunden ist. Irgendwo wird eine Grenze des guten Geschmacks erreicht werden, wo unsere europäischen Freunde der egomanischen Haßkanzlerin und ihren spezialdemokratischen Helfern in den Arm fallen werden. Bereits jetzt sind einige wenige Oppositionelle ins Ausland emigriert. Der Osten Deutschlands befindet sich nicht mehr unter einer hermetisch dichten Käseglocke wie in den 80ern, die von Leonid Breshnjew und Egon Bahr zugehalten wurde.

Eher sind die derzeitigen Verhältnisse mit dem Kaiserreich vergleichbar. Damals wurde in Rom, in der Schweiz, in Dänemark und in London katholischer und sozialdemokratischer Gegenwind erzeugt. Der Papst ernannte den im preußischen Zuchthaus sitzenden Posener Erzbischof zum Kardinal. Die Londoner Druckerpressen rotierten fleißig, um sozialdemokratische Pamphlete zu drucken. Europa war immer wieder nützlich, wenn in Berlin letztlich erfolglos am großen Rad der Geschichte gedreht wurde.

Beim großen Rad und dem verbeamteten Verfassungsschutz, fällt mir natürlich der Vers des Ostberliner Bänkelsängers Biermann ein:

Und sagt mir mal: Wozu ist gut
Die ganze Bürokratenbrut?
Sie wälzt mit Eifer und Geschick
Dem Volke über das Genick
Der Weltgeschichte großes Rad
– die hab ich satt!


(Dieser Beitrag erschien im Original bei prabelsblog.de [30])

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Vera Lengsfeld: Die Antifa prügelt für Merkel

geschrieben von dago15 am in Deutschland | 330 Kommentare

„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ – diesen Spruch habe ich zum ersten Mal bis zum Erbrechen zu hören bekommen, als es 1976 in der DDR zahlreiche Proteste gegen die Ausbürgerung des Liedersängers Wolf Biermann gab. Den Intellektuellen sollte damit klar gemacht werden, dass sie den Mund nur zur Huldigung der Partei- und Staatsführung aufzumachen haben. Wer das Geld der Herrschenden will, muss in die Melodie der Herrschenden einstimmen.

Heute haben wir das Phänomen, dass eine einst staatsferne, militante Truppe, die im Laufe der Jahre mit immer mehr Steuergeldern gefüttert wurde, nicht mal mehr ermahnt werden muss, für dieses Geld etwas zu liefern. Nein, die Antifanten machen sich im eigenen Auftrag staatsfromm daran, die Regierungspolitik unserer Kanzlerin mit schlagkräftigsten Mitteln zu verteidigen. Merkel muss keine Stasi mehr in Marsch setzen, die Antifa hat übernommen.

Dabei scheut sie sich nicht, auch Frauen und Kinder anzugreifen, wie die Hamburgerin Uta Ogilvie in dieser Woche erfahren musste. Die Frau hatte es tatsächlich gewagt, zu einer Anti-Merkel-Demonstrationen in Hamburg aufzurufen! Ausgerechnet Hamburg, wo die Antifa-Dichte neben Berlin am höchsten ist und wo die Rote Flora seit inzwischen Jahrzehnten die staatlich geförderte Festung für gewaltbereite Linksradikale ist!

Anscheinend war Frau Ogilvie davon ausgegangen, dass sie in einem Land lebt, in dem die Meinungsfreiheit durch die Verfassung garantiert ist und diese Garantie aus historischer Erfahrung von den Verfassungsorganen geschützt wird.
Tatsächlich bestimmen längst die Antifa und ihre willigen Helfer in den Medien, was in der Öffentlichkeit noch gesagt werden darf.

Nachdem die Antifa, die kein Hehl daraus macht, dass sie wie einst die Stasi ihr Denunziantennetz über das ganze Land ausgebreitet hat, wusste, wo die aufmüpfige Frau Ogilvie wohnt, griff sie ihr Haus an. Ausgerechnet die Fenster des Kinderzimmers wurden mit Steinen eingeschmissen. Dass kein Kind verletzt wurde, ist dem Zufall zu verdanken, dass sie sich nicht in Wurfweite befanden.

Obwohl es ein Bekenntnisschreiben auf der linksextremen Hass-Seite indymedia gab, will die Polizei Wort und Tat nicht in Verbindung bringen. Die Bitte der Familie, die nach Drohungen um Polizeischutz gebeten hatte, war abschlägig beschieden worden. Den Angriff auf Frau Ogilvie und ihren Vater auf dem Weg zur Demonstration will die Polizei auch nicht bestätigen. Nur dass hunderte brüllende, gewaltbereite Antifanten sich zur „Gegendemonstration“ eingefunden hatten, konnte nicht geleugnet werden.

Zur Aufhetzung der Atmosphäre hatten die antifafreundlichen Medien erheblich beigetragen. So wurde von der Mopo (Hamburger Morgenpost) spekuliert, ob es am Abend der Demonstration in der City„knallen“ würde. Damit wurden alle Demonstranten als „Rechte“ zum Abschuss freigegeben.

Die Antifa konnte die Aktion als Sieg verbuchen, denn Frau Ogilvie gab aus Angst um ihre Familie auf und Familie Ogilvie wird bis auf Weiteres nicht mehr zuhause übernachten.

In Merkels Deutschland kommen Frauen von zwei Seiten unter Druck: Sie sind der explodierenden sexuellen Gewalt durch „Flüchtlinge“ schutzlos ausgeliefert. Wenn sie das aber thematisieren, droht die Antifa mit Gewalt oder sie werden zumindest von sich ganz besonders politisch korrekt dünkenden Geschlechtsgenossinnen z. B. im Rahmen einer change.org-Petition öffentlich als „rassistische rechte Frauen, die gegen Migranten hetzen“ dafür diffamiert, dass sie, wie man das jetzt nennt, „rassistische Frauenrechte“.

Es ist unter diesen Umständen mehr als mutig, dass eine junge Frau in Hamburg den Staffelstab übernommen und eine weitere Anti-Merkel-Demo angemeldet hat. Es werden hoffentlich viele Demonstranten kommen und zeigen, dass sie sich nicht einschüchtern lassen.

Auch in Berlin macht die Antifa gegen die Frauendemo morgen mobil. Seit Tagen kursiert ein militanter Aufruf im Netz, die Frauen mit Gewalt am Demonstrieren zu hindern. Man darf gespannt sein, wie sich die Polizei verhält. Steht die Anmelderin schon unter Polizeischutz (der der Familie Ogilvie von der Hamburger Polizei noch verweigert wurde)?

Die eigentliche Frage ist aber, ob die neue GroKo, wenn sie denn zustande kommen sollte, weitere hundert Millionen in die Antifa-Strukturen pumpt. Das ist zu befürchten. Merkel will ihre „Flüchtlingspolitik“ nicht ändern, koste, was es wolle. Im Gegenteil. Sie hat bereits mit dem Interims-Vorsitzenden der SPD Olaf Scholz verabredet, dass die abgelehnten Asylbewerber „integriert“ werden sollen. Sie ignoriert beharrlich, dass es in Frankreich und in Schweden bereits bürgerkriegsähnliche Szenen gibt.

Die politischen Schlafwandler des vorigen Jahrhunderts haben Europa in den ersten Weltkrieg getrieben. Die heutigen politischen Schlafwandler riskieren einen europäischen Bürgerkrieg.

Wer den nicht will, sollte spätestens jetzt in der Öffentlichkeit seine Stimme erheben. Mit Demonstrationen, Mahnwachen, Schweigekreisen – gewaltlos, aber beharrlich und entschieden.

Während ich diesen Artikel schrieb, kam eine Meldung über Facebook, dass ein Biker seine Kameraden aufgerufen hat, morgen in Berlin die Frauendemo zu schützen. Das macht Mut!

Es wird sich nur etwas ändern, wenn wir uns ändern! Wir müssen unsere Angst ablegen! Damit fängt es an. Denn die Angst, als „rechts“ gebrandmarkt oder von der Antifa attackiert zu werden, ist nichts im Vergleich damit, was auf uns zukommt, wenn diese Politik, die den Bürgerkrieg riskiert, nicht gestoppt wird!


(Im Original erschienen bei vera-lengsfeld.de [31])

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