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Bocholt: Wegen Rauchverbots Gast erstochen

[1]Vor dem Landgericht in Münster fand jetzt der Prozess gegen Metin G. (Foto l.) statt, der am 29. Oktober 2011 einen Gast eines Billiardcafés in Bocholt erstochen [2] hatte. Das Motiv des 36-Jährigen: Er hatte in der Nacht zuvor wegen eines Rauchverbots in dem Billardcafé Streit mit dem Wirt gehabt und kam am nächsten Tag mit einem „Sturmtrupp“ (O-Ton Staatsanwalt) wieder, um sich zu rächen.

Das Bocholter-Borkener Volksblatt [3] berichtet:

Sieben Monate nach einer tödlichen Messerstecherei in einem Billardcafé in Bocholt hat das Schwurgericht in Münster gestern den Täter wegen Totschlags zu elf Jahren Haft verurteilt. Die Richter sahen es am Ende eines Indizienprozesses als erwiesen an, dass der 36-Jährige im Oktober in die Kneipe gestürmt war, um sich am Wirt zu rächen. Dabei stellte sich ihm ein 26-jähriger Bekannter des Wirtes entgegen und wollte vermitteln. Diesen Freundschaftsdienst bezahlte er mit dem Leben. Die Verteidiger hatten auf Freispruch aus Mangel an Beweisen plädiert, der Staatsanwalt forderte 13 Jahre Haft.

Der Angeklagte hatte während der sechs Verhandlungstage kein Wort gesagt. Er schwieg zur Tat ebenso wie zu seinem Lebenslauf und ließ sich auch von psychiatrischen Gutachtern nicht untersuchen. So mussten über 40 Zeugen und Sachverständige gehört werden, ehe das Gericht die Tat als geklärt ansah.

Demnach hatte der 36-Jährige in der Nacht zuvor wegen eines Rauchverbots in dem Billardcafé Streit mit dem Wirt gehabt. Er prügelte sich, flog aus der Kneipe und landete in Polizeigewahrsam. Am nächsten Abend sammelte er fünf Verwandte und Bekannte um sich und kam mit diesem „Sturmtrupp“, so der Staatsanwalt, zurück in die „Pool Hall“.

Obwohl mehrere Zeugen nicht aussagten oder nach Überzeugung des Gerichts „aus Angst“ ihre Aussage widerriefen, war die Kammer am Ende überzeugt, dass der Angeklagte aus „nichtigem Anlass mit großer Brutalität“ tötete.

Wer jetzt denkt, das ist doch ein klassischer Fall für eine sofortige Abschiebung, hat die Rechnung ohne den Wirt Leiter der Bocholter Ausländerbehörde gemacht. Würde der arme Metin G. nämlich ausgewiesen, litten darunter auch seine Ehefrau und die Kinder [4], die dann mitgehen müssten, so Martin Wolters:

„Grundsätzlich wird ein ausländischer Staatsangehöriger ausgewiesen, wenn er rechtskräftig zu mindestens drei Jahren verurteilt worden ist“, sagt Wolters. Allerdings sieht das Aufenthaltsgesetz Ausnahmen vor. Lebt etwa jemand seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Deutschland, so genießt er besonderen Ausweisungsschutz.

Bei der Einzelfallprüfung würden unter anderem die sozialen Kontakte berücksichtigt, so Wolters. „Wenn jemand seine komplette Familie in Deutschland hat, dann hat er zwar einen Pass in einer anderen Farbe, ist aber faktisch zum Inländer geworden.“

Auch die Auswirkungen auf die direkten Angehörigen werden mit einbezogen. Würde ein Familienvater ausgewiesen, litten darunter auch Ehefrau und Kinder, die dann mitgehen müssten, wenn sie sich nicht von ihm trennen wollen. „Sippenhaft gibt es in Deutschland nicht“, so Wolters. Und: „Ein deutscher Massenmörder wird auch nicht einfach weggeschickt.“

“Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.” (Deutschlands Multikulti-Beauftragte Prof. Dr. Maria Böhmer)

» mwolters@mail.bocholt.de [5]

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Mark Steyn: Der Geist von Geert Wilders

geschrieben von PI am in Islam | 28 Kommentare

[6]Als man mich bat, ein Vorwort zu Geert Wilders‘ neuem Buch zu schreiben, war meine erste Reaktion ehrlich gesagt, diese Aufgabe an jemand anderen weiter zu reichen.

(Vorwort von Mark Steyn zum Wilders-Buch „Marked for Death“, Übersetzung: Liz, Europenews [7])

Wilders wird rund um die Uhr bewacht, weil eine große Anzahl hochmotivierter Menschen ihn töten wollen und für mich sah es so aus, dass ich mit jemand, der in den letzten Jahren durch mehr als genug Morddrohungen Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat, besser nicht in einem Buch dieselben Seiten teile, weil dies aller Wahrscheinlichkeit nach meine eigene Kurve der Todesdrohungen massiv nach oben treiben würde.

Wer braucht sowas? Warum also nicht behaupten, man sei zu beschäftigt und dem Autor vorschlagen, es woanders zu versuchen? Ich kann mir vorstellen, dass Geert Wilders schon mehr als genug solcher Antworten bekommen hat.

Dann habe ich eine Wanderung durch den Wald unternommen und ich fühlte mich ein wenig beschämt über die Leichtigkeit, mit der ich seinen Feinden einen leichten Sieg in die Hände spielte. Nachdem ich die islamischen Vollstrecker aus meinem eigenen Land hinauskomplimentiert hatte, frohlockte deren Frontmann gegenüber der Canadian Arab News, dass obwohl der Canadian Islamic Congress bei dem Versuch mich zu kriminalisieren, weil ich über den Islam schreibe, in drei verschiedenen Verfahren vor Gericht in die Schranken verwiesen wurde, hätten die Gerichtsverfahren meiner Zeitschrift (so brüstete er sich) zwei Millionen Dollar gekostet und dadurch ‚[haben wir] unser strategisches Ziel erreicht – die Kosten für die Veröffentlichung von anti-islamischem Material in die Höhe zu treiben‘. In den Niederlanden teilen Herrn Wilders Feinde, seien es mörderische Djihadisten oder das multikulturelle Establishment, dasselbe ’strategische Ziel‘, die Kosten für jene zu steigern, die mit ihm in Verbindung stehen, und zwar über ein Maß hinaus, das die meisten Menschen nicht ertragen wollen. Es ist nicht leicht, Geert Wilders zu sein. Er lebt beinahe seit einem Jahrzehnt in einer merkwürdigen, klaustrophobischen, flüchtigen und spärlichen Welt, die sich nur wenig unterscheidet von der einer gekidnappten Geisel, oder, um mit seinen Worten zu sprechen, der eines politischen Gefangenen. Er wird wegen eindeutiger Morddrohungen durch muslimische Extremisten rund um die Uhr bewacht.

Dennoch ist er derjenige, der wegen Aufwiegelung vor Gericht gestellt wird.

Im Amsterdam des 21. Jahrhunderts hat man die Freiheit, Marihuana zu rauchen und sich halb nackte Frauen als Sexpartner aus den Schaufenstern ihrer Geschäfte auszusuchen. Aber man kann vor Gericht gestellt werden, wenn man die falsche Meinung über einen Kerl äußert, der schon seit dem siebten Jahrhundert tot ist.

Und obwohl Wilders letztendlich von einem Pseudogericht freigesprochen wurde, ist die Hartnäckigkeit, ihn als völlig inakzeptabel hinzustellen, ungebrochen: „Die rechtsextreme Anti-Immigrationspartei von Geert Wilders“ (The Financial Times) … „Der rechtsextreme Geert Wilders“ (The Guardian) … „Der rechtsextreme Anti-Islam Politiker Geert Wilders“ (Agence France-Presse) befindet sich „am äußersten Rand der Mainstream-Politik“ (Time) … Wilders befindet sich so weit außen am rechtsextremen Rand, dass seine Partei die drittgrößte des Parlaments ist. In der Tat, die gegenwärtige holländische Regierung regiert nur aufgrund der Unterstützung durch die Wilders-Partei für die Freiheit. Er ist also „extrem“ und „rechts-außen“ und befindet sich so am „Rand“, aber die sieben Parteien, die viel weniger Stimmen bekommen haben als er, sind also „Mainstream“? Diese Art von Recht zeigt auf, wie viel falsch läuft im politischen und medialen Diskurs Europas: Vielleicht sieht er nur so „extrem“ und „rechtsaußen“ aus, weil sie es sind, die sich an den äußeren Rändern befinden.

Und so landet ein holländischer Abgeordneter am Flughafen Heathrow, um einen öffentlichen Termin wahrzunehmen und wird ohne Umschweife von der Regierung eines Landes ausgewiesen, die einst der Schmelztiegel der Freiheit war. Das britische Innenministerium verbot Wilders die Einreise, weil er eine „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ darstelle. Nicht etwa, weil er irgendein Mitglied der Öffentlichkeit bedroht hatte, sondern weil prominente Muslime ihn bedrohten: Der Labour Peer Lord Ahmed kündigte an, einen 10.000 Mann starken Mob auf die Straße zu bringen, der das Oberhaus belagern würde, wenn Wilders weiterhin darauf bestehen würde, seinen öffentlichen Termin dort wahrzunehmen.

Es reicht also nicht, den Mann selbst aus der Normalität zu entfernen, man muss auch noch ein Exempel statuieren für diejenigen, die herausfinden wollen, wie er in Wirklichkeit ist. Senator Cory Bernardi aus Südaustralien traf Wilders auf einer Reise in die Niederlande. Als er zurück kam, empfingen ihn Schlagzeilen wie „Senator in Bedrängnis wegen Verbindungen zu Wilders“ (The Sydney Morning Herald) und „Rufe nach Cory Bernadis Skalp wegen Geert Wilders“ (The Australian). Mitglieder, nicht nur aus der Oppositionspartei, sondern aus seiner eigenen Partei, verlangten, dass Bernardi von seinem Posten als parlamentarischer Staatssekretär des majestätstreuen Oppositionsführers, gefeuert wird. Und warum hier halt machen? Ein Regierungssprecher „lehnte es ab zu sagen, ob er glaube, Herr Abbott hätte Herrn Bernardi aus der liberalen Partei werfen sollen.“ Wenn Bernardi nur mit respektableren Figuren wie Hugo Chavez oder einem Sprecher der Hamas ein gemütliches Kaffeekränzchen gehalten hätte. Es freut mich aber, dass ich berichten kann, dass Bernardi auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit mir in Adelaide einige Monate später erklärte, dass er ein freier Bürger sei, dem man nicht vorschreiben könne, mit wem er sich trifft.

Auf jede unabhängig denkende Seele wie Senator Bernardi, Lord Pearson of Rannoch oder Baronin Cox (die die Vorführung des Wilders-Films Fitna im Oberhaus organisiert hatte) kommen tausende anderer öffentlicher Personen, die die Botschaft erhalten haben: Halte dich fern vom Islam, wenn du nicht willst, dass dein Leben verwirkt ist – und halte dich fern von Wilders, wenn du in Frieden gelassen werden willst.

Aber am Ende des Tages ist ein ruhiges Leben keine wirkliche Option. Es ist nicht nötig mit allem übereinzustimmen, was Wilders in seinem Buch sagt – oder tatsächlich mit irgendetwas, was er sagt – um zu erkennen, dass wenn der Vorsitzende der drittgrößten Partei in einer der ältesten demokratischen Legislativen auf der Erde unter einer andauernden Morddrohung leben muss und gezwungen ist, seit beinahe einem Jahrzehnt in einem „sicheren Haus“ zu leben, dann ist etwas ziemlich faul in „den meisten toleranten Ländern Europas“ – und dass wir in der Verantwortung stehen, dies ehrlich anzusprechen, bevor es noch schlimmer wird.

Vor zehn Jahren, im Vorfeld von Saddams Umsturz, vertraten viele Medienexperten eine Standardmeinung, wenn es um den Irak ging: Es ist eine künstliche Einheit zusammengewürfelt von Parteien, die nicht in einen einzigen Staat passen. Und ich machte damals Witze darüber, dass jeder, der denkt, dass die verschiedenen Komponenten des Iraks untereinander inkompatibel sind, sich einmal die Niederlande ansehen sollte. Wenn man von Sunniten und Schiiten, Kurden und Arabern nicht erwarten kann, dass sie ausreichend Gemeinsamkeiten haben, um einen funktionierenden Staat zu bilden, wie nennt man dann eine Aufspaltung der Gerichtsbarkeit zwischen post-christlichen bisexuell-swingenden Kiffern und antihurenden antisodomitischen anti-gegen-alles-was-man-finden-kann Muslimen? Wenn Kurdistan ein schwieriger schlecht passender Teil im Irak ist, wie gut passt dann Pornostan in die Islamische Republik Niederlande?

Die Jahre vergehen und der Gag wird ein wenig trauriger. „Das toleranteste Land in Europa“ ist ein immer unzusammenhängender werdender politischer Staat, in dem Schwule gemobbt, Frauen, die sich nicht verschleiern, auf den Straßen verspottet werden und man kann das Tagebuch der Anne Frank bei Schulaufführungen nicht mehr spielen, ohne dass die Gestapo-Mitglieder vom Publikum begrüßt werden mit dem Schrei „Sie ist auf dem Dachboden!“

Eine Studie hat ergeben, dass 20 Prozent der Geschichtslehrer bestimmte, äh, problematische Aspekte des Zweiten Weltkriegs weglassen, weil in Klassen mit besonderer, ähem, demografischer Disposition, die Schüler nicht glauben, dass der Holocaust tatsächlich stattgefunden hat und wenn es so wäre, hätten die Deutschen den Job auch beenden sollen und wir hätten heute nicht diese Probleme. Einfallsreichere Lehrer umwerben ihre judenverachtenden Schüler, indem sie den Holocaust mit „Islamophobie“ gleichsetzen – wir alle erinnern uns an jene jüdischen Terroristen, die Fokker-Flugzeuge entführt haben und sie in den Reichstag geflogen haben, richtig? Was ist mit den Banden, bestehend aus jugendlichen Juden, die die Alten ausrauben, wie dies die muslimische Jugend in Wilders alter Nachbarschaft in Kanaleneiland tut?

Was die „Islamophobie“ betrifft, sie ist so schlimm, dass es, ehem, die Juden sind, die gerade das Land verlassen. „Sechzig Prozent der Amsterdamer orthodoxen Gemeinschaft wollen aus Holland auswandern,“ sagt Benzion Evers, Sohn der Chefrabbiners der Stadt, fünf seiner Kinder haben im Jahr 2010 schon das Land verlassen. Der Reiseführer Bestseller von Frommer über „die toleranteste Stadt Europas“ erkennt an, dass „jüdische Besucher, die sich so bekleiden, dass man sie leicht als jüdisch erkennen kann“ Angriffe riskieren, aber er schiebt es diskret auf „den „Israel-Palästina Konflikt“. „Juden, die Verstand haben, sollten Holland, wo sie und ihre Kinder keine Zukunft mehr haben, verlassen,“ rät Frits Bolkestein, ehemaliger Vorsitzender der holländischen Liberalen. „Antisemitismus wird weiterhin existieren, denn die marokkanischen und türkischen Jugendlichen kümmern sich nicht um Versöhnungsbemühungen.“

Wenn Sie sich darüber wundern, worum sich diese „Jugendlichen“ außerdem nicht kümmern, fragen sie Chris Crain, er ist der Herausgeber von The Washington Blade, einer Zeitschrift für Homosexuelle in der Hauptstadt Amerikas. Als er einmal eine Pause von den christlich-fundamentalistischen ‚prolligen‘ Theokraten der Republikanischen Partei machen wollte, brachen er und sein Freund zu einem Urlaub nach Amsterdam auf, „der unbestritten “Homo-freundlichste‘ Ort auf dem Planeten.“ Als sie durch die Straßen im Zentrum der Stadt schlenderten, wurden sie von einer Bande aus sieben „Jugendlichen“ gestellt, geboxt, geschlagen und zu Boden geworfen. Perplex von solch gesteigerter Gewalt beauftragten die Amsterdamer Behörden die Erstellung einer Studie um festzustellen, wie Der Spiegel sich ausdrückt, „warum marokkanische Männer die Schwulen in der Stadt attackieren.“

Hej, das hat es wirklich in sich. Versteh ich nicht. Die Genies an der Universität von Amsterdam zogen den Schluss, dass sich die Angreifer „durch die Gesellschaft stigmatisiert“ fühlten und „wahrscheinlich mit ihrer eigenen sexuellen Identität kämpften.“

Treffer! Wenn man den marokkanischen Jugendlichen also sagt, sie seien heimlich schwul, dann scheint dies der Fahrschein dafür zu sein, Spannungen abzubauen in der Stadt! Wenn sie gerade dabei sind, viele dieser jungen Türken scheinen ein wenig geistig leichtgewichtig zu sein, meinen sie nicht auch?

Aber keine Angst. Im „tolerantesten Land Europas“ gibt es immer noch genug Toleranz. Warum wollen die Holländer nicht tolerieren? Im Jahr 2006 schlug Justizminister Piet Hein Donner vor, dass die Scharia an sich doch nicht verkehrt sei, wenn eine Mehrheit der holländischen Wähler sich dafür entscheide – wie dies in der Tat sehr enthusiastisch gerade in Ägypten und in anderen Staaten passiert, die vom Arabischen Frühling beglückt werden. Herrn Donners damalige Antwort auf „islamischen Radikalismus“ war (wie der Autor sich auf den folgenden Seiten erinnert) ein neues Blasphemiegesetz in den Niederlanden einzuführen.

In dieser zurück-zur-Front Welt sind Piet Hein Donner und die Wissenschaftler der Universität Amsterdam und die Ankläger des Openbaar Ministrie, die den Schauprozess aufgeführt haben, „Mainstream“ – und Geert Wilders ist der „weit entfernte“ „extreme“ „Rand“. Wie breit ist dieser Rand? Herr Wilder zitiert eine Meinungsumfrage nach der 57 Prozent der Befragten sagen, dass Masseneinwanderung die größte Fehlentscheidung in der holländischen Geschichte gewesen sei. Wenn der Import großer muslimischer Bevölkerung in den Westen tatsächlich solch ein Fehler war, dann war es auch ein gänzlich überflüssiger Fehler. Einige Länder (die Holländer, Franzosen, Briten) mögen eine bestimmte post-koloniale Schuld gegenüber ihren ehemaligen Untertanenvölker haben, aber Schweden? Deutschland? Von Malmö bis Mannheim hat der Islam die Gesellschaften verändert, die bis dahin buchstäblich keinerlei Verbindungen zur muslimischen Welt hatten. Selbst wenn man nicht übereinstimmt mit 57 Prozent der holländischen Befragten bei der Umfrage, der Erfahrung des Amsterdamer Chefrabbiners und des homosexuell verfolgten Herausgebers, sowie der Senioren von Kanaleneiland so legen diese Beispiele allermindestens nahe, dass die Islamisierung der Städte des Kontinents so etwas wie eine Herausforderung für Eutopias berühmte „Toleranz“ ist.

Und dennoch besteht dieselbe politische Klasse, die für diesen beispiellosen „demographischen Austausch“ (mit den Worten des französischen Demographen Michèle Tribalat) verantwortlich ist darauf, dass das Thema aus jeglicher Diskussion ausgeklammert wird.

Der britische Romancier Martin Amis hat einmal Tony Blair gefragt, ob bei seinen Treffen mit den Staatsoberhäupter-Kollegen das demographische Bild des Kontinents ein Thema der „europäischen Gespräche“ gewesen sei. Herr Blair antwortete mit entwaffnender Ehrlichkeit, „Es sind unterirdische Gespräche“ – d.h., seine Kollegen, die uns diesen Mist eingebrockt haben kennen, wenn sie öffentlich darüber sprechen keinen anderen Weg, als mit einem grinsenden Gesicht die Banalitäten eines immer angestaubteren kulturellen Relativismus zu verkünden.

Das reicht Geert Wilders aber nicht. Anders als die meisten seiner Kritiker ist er weit in der muslimischen Welt herumgekommen. Anders als sie hat er den Koran gelesen – und wieder und wieder gelesen in all diesen endlosen Nächten, versteckt in irgendwelchen sicheren Häusern, ohne den Zuspruch von Familie und Freunden. Ein Weg über das nachzudenken, was gerade passiert ist sich vorzustellen, wie die Sache andersherum aussähe. Rotterdam hat einen muslimischen Bürgermeister mit einem marokkanischen Pass, der Sohn eines Berber Imams. Wie würden sich die Saudis fühlen, wenn in Riad ein italienischer Katholik Bürgermeister wäre? Was würden die Jordanier über einen amerikanischen Juden als Bürgermeister von Zarqa denken? Wären die Bürger von Kairo und Kabul damit einverstanden zu Minderheiten in ihren Heimatstädten zu werden, einfach weil es zu unhöflich wäre über das Problem zu sprechen?

Allein die Frage zu formulieren bedeutet ihre Absurdität bloß zu stellen. Von Nigeria bis Pakistan ist die muslimische Welt intolerant sogar gegenüber den alteingesessenen Minderheiten. Im Irak ist die Hälfte der christlichen Bevölkerung geflohen, im Jahr 2010 wurde die letzte Kirche in Afghanistan dem Erdboden gleich gemacht und in beiden Fällen geschah diese konfessionelle Version einer ethnischen Säuberung unter den Augen Amerikas. Multikulturalismus ist das Phänomen einer Kultur.

Aber das politische Establishment in Europa besteht darauf, dass diese beispiellos umgestaltende Einwanderung nur dann diskutiert werden darf unter Einhaltung der üblichen Pietät: Wir sagen den Unsrigen, dass in einer multikulturellen Gesellschaft das nette schwule Pärchen von Nummer 27 und die polygamen Muslime mit vier Kinderbräuten in identischen Niqabs aus Nummer 29 in der Ulmenstraße, Seite an Seite leben können, und beide tragen zu diesem reichen, lebendigen Muster der Verschiedenheit bei. Und jeder der etwas anderes sagt muss ausgestoßen werden in die tiefste Finsternis.

Geert Wilders denkt, wir sollten darüber sprechen dürfen – und in der Tat, als Bürger der ältesten, freiesten Gesellschaften auf der Erde haben wir die Pflicht dies zu tun. Ohne ihn und seine tapferen Gefährten, wäre die Sichtweise von 57 Prozent der holländischen Wähler im Parlament unrepräsentiert. Das ist eine ziemlich dumme Sache in einer demokratischen Gesellschaft wenn man darüber nachdenkt. Die meisten Probleme denen der Westen heute gegenübersteht entstehen aus einer Politik, über die sich die politische Klasse völlig einig ist: Wenn in Europa gewählt wird dann hat der Durchschnittswähler die Wahl zwischen einer Partei links von der Mitte und einer eher milderen Variante einer Partei rechts von der Mitte und was er auch wählt, sie sind sich üblicherweise darüber einig was die Masseneinwanderung angeht bis hin zu nicht nachhaltigen Sozialprogrammen für den Klimawandel. Und sie sind skrupellos indem sie all denjenigen das Recht absprechen, die eine umfassendere Debatte wünschen. Mich hat erstaunt, als man beispielsweise Cory Bernardi Down Under abwatschte, wie viele sich bei der australischen Berichterstattung über Geert Wilders auf dieselben faulen Stichwortgeber beriefen. Hier ein Ausschnitt aus The Sydney Morning Herald:

„Geert Wilders, der im holländischen Parlament das Zünglein an der Waage ist, verglich den Koran mit ‚Mein Kampf‘ und nannte den Propheten Mohammed einen Pädophilen…“

The Australian:
„Er provozierte einen Aufschrei in der niederländischen, muslimischen Gemeinschaft nachdem er den Islam als gewalttätige Religion bezeichnet und den Koran mit Hitlers ‚Mein Kampf‘ und indem er den Propheten Mohammed mit einem Pädophilen verglichen hat.“

Tony Eastley in ABC Radio:

„Geert Wilders, der im niederländischen Parlament das Zünglein an der Waage ist, hat unter den holländischen Muslimen einen Sturm der Entrüstung entfacht, als er den Koran mit Hitlers Werk ‚Mein Kampf‘ verglichen und den Propheten Mohammed als Pädophilen bezeichnet hat . . .“

Donnerwetter, man könnte fast glauben, all diese hart arbeitenden, investigativen Reporter haben einfach nur dieselbe faule Zusammenfassung abgeschrieben und sich nicht die Mühe gemacht nachzusehen, was der Typ wirklich sagt. Der Mann, der sich auf den nachfolgenden Seiten präsentiert, ist nicht der grantelnde Strolch als den die Medien ihn dämonisieren, sondern ein sehr belesener, weitgereister eleganter und scharfsinniger Analyst, der solche „extremen“ „Rand“figuren wie Churchill und Jefferson zitiert. Er wendet sich auch an die sich immer wiederholenden Medien Ozeaniens, die Punkte wie ‚Mein Kampf‘ ist in vielen europäischen Ländern verboten, betonen; oder Holocaustleugnung steht auch unter Strafe; oder als ein französisches Gesetz zur Leugnung des armenischen Genozids niedergeschlagen wurde, verkündete Präsident Sarkozy, dass er sofort ein neues Genozidleugnungsgesetz erlassen werde, um dieses zu ersetzen.

In Kanada hat das Gericht von Queen’s Bench die Entscheidung einer untergeordneten Gerichtsinstanz aufrechterhalten, wo ein Mann wegen „Hassrede“ verurteilt worden war, nur weil er die Kapitel und Verse verschiedener biblischer Gebote über Homosexualität zitiert hatte. Dennoch wirkt im Westen, der sich immer wohler dabei fühlt Bücher, Reden und Gedanken zu regulieren, zu überwachen und zu kriminalisieren, die staatliche Rücksicht gegenüber dem Islam immer kriecherischer. „Der Prophet Mohammed“ (wie sich die an anderer Stelle makellos säkularen westlichen Menschen nun reflexhaft auf Mohammed beziehen) ist ein umso größerer Nutznießer unserer Bereitwilligkeit Logik und Gesetz und Freiheiten zu missbrauchen in immer ungesunderen Arten, um dem Islam ein Heimatgefühl zu geben. Denken wir an den Fall von Elisabeth Sabaditsch-Wolff, eine Wiener Hausfrau, die in verschiedenen muslimischen Ländern gelebt hat. Sie wurde vor ein österreichisches Gericht gezerrt, weil sie Mohammed einen Pädophilen genannt hat und zwar auf der Grundlage, dass er die Ehe mit Aischa vollzogen hatte als seine Braut neun Jahre alt war. Frau Sabaditsch-Wolff wurde schuldig gesprochen und zu einer Strafe in Höhe von 480 Euro verurteilt. Die Begründung der Richterin war faszinierend:

„Pädophilie ist sachlich falsch, denn Pädophilie ist eine sexuelle Neigung, die alleine oder hauptsächlich auf Kinder gerichtet ist. Nichtsdestotrotz lässt sich dies auf Mohammed nicht anwenden. Er war mit Aischa immer noch verheiratet als sie 18 war.“

Man ist also nicht pädophil, wenn man eine Viertklässlerin defloriert und sie bei sich behält bis sie die höhere Schule abgeschlossen hat? Das wäre ein nützlicher Tipp, wenn man einen Urlaub in den [österreichischen] Alpen plant. Oder ist das eine weitere Ausnahme von den Dingen, die nicht universell anwendbar sind?
?
Jemand der solchen Unsinn frontal konfrontiert, fehlt es nicht an Feinden. Immer noch ist es bemerkenswert, wie das Establishment sich kaum darum schert seinen Wunsch, dass Wilders dasselbe rasche und definitive Ende ähnlich dem Pim Fortuyns und Theo van Goghs ereilt, zu verhüllen. Der Richter seines Schauprozesses entschied sich dafür, dem Angeklagten den angemessenen Sicherheitsstatus im Gerichtssaal zu verweigern, der Mohammed Bouyeri, dem Mörder van Goghs zuteil wurde. Henk Hofland, der „Journalist des Jahrhunderts“ der Niederlande (wie der Autor ironisch vermerkt) bat die Behörden Wilders Polizeischutz zu entfernen, damit dieser am eigenen Leib erfahren würde wie es ist, wenn man in permanenter Angst um sein Leben leben müsste. Während der Wilders Film Fitna als „Hetze“ bezeichnet wird, wird der Film De moord op Geert Wilders (Die Ermordung von Geert Wilders) als nicht-so-hetzerisch und angemessen eingeordnet und er wurde sogar von einem regierungsfinanzierten Sender produziert und ausgestrahlt. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass, wie die Webseite Gates of Vienna vermutete, der holländische Staat sich getreu dem Motto Heinrichs II verhält: „Wer befreit mich endlich von diesem stürmischen Blonden?“

Es gibt keinen Mangel an Freiwilligen. In den Niederlanden und in Belgien hat sich ein verstörendes Muster herauskristallisiert: Diejenigen, die den Islam analysieren wollen außerhalb der sehr engen Grenzen des eutopischen politischen Diskurses enden damit, dass man entweder verboten (belgische Partei Vlaams Blok) ins Exil gezwungen (Ayaan Hirsi Ali) oder getötet wird (Fortuyn, van Gogh). Mit welcher Geschwindigkeit hat „das toleranteste Land Europas“ den Spruch „den Boten zu erschießen“ als Allzweckmittel gegen „Islamophobie“ angenommen.

Man kann es nicht als „Ironie“ bezeichnen, dass das liberalste Land in Westeuropa das fortschrittlichste ist beim Niedergang in eine zutiefst illiberale Hölle. Es war gänzlich vorhersehbar und alles was Geert Wilders macht ist, dass er das Offensichtliche feststellt: Eine Gesellschaft, die muslimischer wird, wird weniger von den anderen Dingen haben, einschließlich der individuellen Freiheiten.

Ich habe nicht den Wunsch so zu enden wie Geert Wilders oder Kurt Westergaard, noch viel weniger will ich sterben wie Fortuyn oder van Gogh. Aber ich möchte auch mit der Wahrheit leben und ich mag diese verkümmerte Vision einer Freiheit ,wie sie das holländische Openbaar Ministrie, die britischen Einwanderungsbehörden, die österreichischen Gerichte, die kanadischen „Menschenrechts“tribunale und die anderen nützlichen Idioten des islamischen Imperialismus vorsehen, nicht. Also ist es für noch mehr Menschen wichtig zu tun was Ayaan Hirsi Ali empfiehlt: Teilt das Risiko. Wenn also das nächste Mal ein Roman oder eine Karikatur eine Fatwa nach sich zieht, sollte es weltweit veröffentlicht werden, um den islamischen Vollstreckern die Botschaft zu überbringen: Einen von uns zu töten reicht nicht aus. Ihr nehmt besser einen großen Kredit bei der Djihadbank auf, denn ihr müsst uns alle töten.

Um mit den Worten von Geert Wilders über die allgemeine Stagnation der muslimischen Welt zu sprechen, „Es ist die Kultur, dumm.“ Und unsere Kultur befindet sich schon auf dem Rückzug in eine vorbeugende Kapitulation und in eine eingeengte, verborgene (noch mal Blair) unterirdische Zukunft. Wie John Milton 1644 in seinem Werk Areopagitica of schrieb, „Gib mir die Freiheit zu wissen, zu äußern und frei zu argumentieren nach meinem eigenen Gewissen.“ Es ist eine Tragödie, dass die Kämpfe Miltons dreieinhalb Jahrhunderte später noch einmal ausgefochten werden müssen, aber der Westen schlurft gerade in eine psychologische Unfreiheit, die sie sich selbst erschaffen hat. Geert Wilders ist nicht bereit sich zu ergeben ohne sein Recht zu wissen, sich zu äußern und frei zu argumentieren, ausgeübt zu haben – sei es gedruckt, auf dem Bildschirm oder an der Wahlurne. Wir sollten diesen Geist ehren, solange wir es können.

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Sarah Kuttner und die Negerpuppe

geschrieben von PI am in Deutschland,Kultur,Political Correctness,Rassismus | 81 Kommentare

[8]Sie ist eine bekannte Moderatorin, Erfolgsbuchautorin, dreht derzeit an einer Sendereihe für den SWR. Eigentlich könnte Sarah Kuttner zufrieden sein – wäre da nicht jene verhängnisvolle Buchlesung letzte Woche in Hamburg gewesen.

Kuttner erzählt dem Publikum, wie es dazu kam, dass im Text eine „Negerpuppe“ vorkommt. Eine solche habe sie selbst einmal von ihren Eltern bekommen, finde diese und ihre übertriebenen dick dargestellten Lippen heute jedoch unmöglich. Ein äthiopischstämmiger Schwarzer fühlt sich durch diese antirassistisch intendierten Angriffe auf das Spielzeug jedoch herabgesetzt und ruft umgehend die Polizei.

Es folgt eine Anzeige wegen Beleidigung. Die „Hamburger Morgenpost“ macht mit dem vermeintlichen Skandal auf, die „Welt“ setzt ihre Leser darüber in Kenntnis, dass die Autorin von einer Negerpuppe „gefaselt“ habe [9]. Und auf einmal ist die dem linken Spektrum zuzuordnende Kuttner in den Strudel der politischen Korrektheit geraten – welchen sie eigentlich verteidigen wollte.

Der „Spiegel“ berichtet [10]:

Im Uebel & Gefährlich liest Kuttner nicht nur vor, sie redet auch über die Stelle, gibt sie als autobiografisches Mosaik des Romans zu erkennen. „Ich habe, wie in der Passage im Buch beschrieben, erzählt, dass die Lippen der Puppe furchtbar und unnatürlich riesig gewesen seien, mit dem ganz klaren und für alle Anwesenden eindeutigen Verweis darauf, wie unrealistisch und rassistisch diese Puppe sei. Ich sagte, dass so eine Puppe heutzutage zu Recht gar nicht mehr hergestellt werden würde“, sagt Kuttner.

Unter den rund 250 Besuchern am Abend ist der 37-jährige Hamburger Benjamin B., der äthiopische Wurzeln hat. „Sie zog über diese ‚Negerpuppe‘ her, ließ sich über deren 30 Zentimeter große ‚Schlauchbootlippen‘ aus und wiederholte, wie ekelhaft sie diese Lippen fand. Sie habe die Puppe wegschmeißen müssen, weil es kein Sinn gehabt habe, sie zu behalten“, ließ sich B. von der „Hamburger Morgenpost“ am Montag nach der Lesung zitieren. Er fühle sich in seiner Ehre beleidigt. „Das war einfach nur rassistisch.“ Für eine Stellungnahme war B. nicht zu erreichen.

Doch damit nicht genug: Kuttners schwarzer Ex-Kollege Mola Adebisi, den mit der Moderatorin offenbar eine gepflegte Feindschaft verbindet, nutzte die günstige Gelegenheit um über die „Hamburger Morgenpost“ alte Rechnungen zu begleichen [11]:

„Sarah ist Rassistin, das habe ich selbst zu spüren bekommen. Sie hat häufiger rassistische Witze bei ,Viva‘ gemacht und ist damit durchgekommen. Sie hat auch über mich hergezogen. (…) Ich würde mich freuen, wenn Sie mal Juden-Witze machen würde, dann wäre ihre Karriere nämlich beendet! Aber Türken und Afro-Deutsche leisten nicht den Widerstand. Juden lassen sich keine Beleidigung gefallen.“

Die „Mopo“ weiter:

Tahir Della (50), Vorstandsmitglied der „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“ (ISD) erklärt: „In Deutschland hat der Begriff ,Neger‘ einen rassistischen Hintergrund und wurde nie wertneutral verwendet. Schwarze Menschen fühlen sich bei dieser Bezeichnung verletzt.“ Ist Sarah Kuttner nun rassistisch? „Ja, denn wer rassistisch handelt, ist Rassist.“

Interessant ist nun, wen die Qualitätspresse ihren Lesern hier als Rassismusexperten auftischen will. Ein Blick auf die Netzpräsenz der Initiative [12] bringt folgende Selbstbeschreibung zum Vorschein:

[12]

Ein schwarzer Rassist, welcher für „ein schwarzes Bewusstsein“ und „die Vernetzung schwarzer Menschen“ eintritt, darf also beurteilen, wer in Deutschland Rassist ist. Willkommen in Absurdistan…

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Moishe und die Wolke

geschrieben von PI am in Cartoons | 11 Kommentare

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© 2012 by Daniel Haw [16]

Daniel Haw - Vater der jüdischen Comicfigur Moishe Hundesohn [17]Daniel Haw ist Dramatiker, Maler, Komponist, Autor, Regisseur und Leiter des jüdischen Theaters Schachar in Hamburg. Der Vater der jüdischen Comicfigur Moishe Hundesohn [18] veröffentlicht seine Cartoons jeden Freitag exklusiv auf PI. Zuletzt erschien sein Bildband „Ein Hundejahr: Moishe Hundesohn“ [19].

» Alle Moishe-Cartoons auf PI [20]


[21]Für alle Moishe-Fans: Band 2 von „Deutschland. Ein Trauermärchen“ ist fertig und bei BoD, Norderstedt [21], erschienen. Mit Moishe ironisch und politisch inkorrekt – durchs Jahr! Es ist wieder ein Buch in der Stärke von 92 Seiten – zum selben Preis von 18,90 Euro. Erhältlich im Buchhandel und im Internet [22]. ISBN: 9783844802092.

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Neunfacher Missbrauch an Tochter – Bewährung

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz | 23 Kommentare

[23]Wie krank unsere Justiz mittlerweile ist, beweist einmal mehr folgendes Urteil. In Wismar bekommt ein 63-jähriger Sexualstraftäter lediglich Bewährung, der seine Tochter in mindestens neun Fällen missbrauchte. Beim ersten „Übergriff“ war das Kind gerade einmal fünf Jahre alt. Über den Vorgang berichten die Lübecker Nachrichten  [24] folgendermaßen:

Sabine (Name geändert) wollte nicht im Gerichtssaal sitzen bleiben. Als Nebenklägerin hätte die heute 19-Jährige der Verhandlung gegen ihren Vater zuhören dürfen, obwohl sie zugleich Zeugin ist. Im April 2010 hatte sie den heute 63-Jährigen aus Bad Kleinen wegen sexuellen Missbrauchs angezeigt. Die neun Fälle, um die es im Verfahren ging, hatten sich zwischen März 1998 und April 2006 ereignet.

Hans-Jürgen P., der die Taten bisher immer abgestritten und in der Vergangenheit gegen seine Tochter sogar eine Strafanzeige wegen Verleumdung erstattet hatte, gestand die Taten überraschend ein. Der Tochter blieb die umfangreiche Schilderungen der Details jedes einzelnen Vorfalls erspart.

„Es ist so, wie es in der Anklageschrift steht“, leitete er seine insgesamt fast zweieinhalbstündige Aussage ein. „Ich verstehe selber nicht, wie es dazu kommen konnte.“ Der erste Übergriff hatte sich ereignet, als Sabine sich im März 1998 einer Operation in der kardiologischen Kinderklinik in Hannover unterziehen musste. Die damals Fünfjährige sollte einen Stand eingesetzt bekommen. Der Vater hatte sich für die Dauer des Klinikaufenthalts ein Appartment in Hannover gemietet, um das Kind betreuen zu können. Als er Sabine nach der Operation mit in dieses Appartment nahm, bat er sie, sich auszuziehen, um sehen zu können, was bei dem Eingriff gemacht worden sei.

„Hatten Sie vor, sexuellen Kontakt zu ihr aufzunehmen?“, fragte der Richter. – „Direkt vor hatte ich es nicht. Das hat sich so ergeben. Wie soll ich das erklären? Ich wollte körperlichen Kontakt haben“, antwortete Hans-Jürgen P. mit leiser Stimme und rieb sich unablässig mit Zeigefinger und Daumen um die Lippen.

„Sie war ein bisschen zurückhaltend“, fuhr er fort. Er habe ihr zugeredet „Papa hat dich lieb“ und „Ich pass’ auf, dass das nicht weh tut“. Die zweite vorgeworfene Tat ereignete sich knapp zwei Jahre später, während Sabines Grundschulzeit. Er sei mit ihr im Pkw zum Einkaufen gefahren, habe ihre Hand bei der Fahrt auf seinen Schoß gezogen und sie aufgefordert, ihn zu berühren.

Ein weiteres Mal folgte der Vater im Jahr 1998 seiner Tochter ins Bad, als diese baden wollte. Er habe ihr gesagt „Mama ist nicht da, da können wir uns schnell lieben haben“. Sabine habe sich bis auf die Unterwäsche ausgezogen, wie sie es von früheren Vorfällen her kannte. Sie habe sich auf der Kante des Toilettendeckels gesetzt und die Beine gespreizt. Er habe vor ihr gestanden und sich während der Tat am Vorbau des Spülkastens festgehalten. Ein paar Monate später ereignete sich Ähnliches in der Küche des Hauses, weitere Male in Schlafzimmer oder Hauswirtschaftsraum.

Drei weitere Missbrauchsfälle geschahen in der Kabine des Lkw, die der Fernfahrer berufsmäßig fuhr. Sabine habe ihn auf Touren nach Rom, Madrid und England begleitet. Hans-Jürgen P. bestritt, eines seiner anderen vier Kinder, alle älter als Sabine, missbraucht zu haben. Mit der Mutter sei er noch verheiratet, doch die bisherigen Zweifel, ob Sabine sich nicht alles vielleicht nur ausdenke, habe die ganze Familie inzwischen entzweit.

In allen Plädoyers kam die Fassungslosigkeit über das Gehörte zum Audruck, das auch nicht durch die Entschuldigung des Vaters bei der Tochter abgemildert werden konnte. Der Richter verurteilte den Mann zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung sowie zu einem Schmerzensgeld von 2400 Euro an Sabine. „Ihr Geständnis hat weittragende Bedeutung für das Strafmaß gehabt“, machte er deutlich. Es sei aber nur der erste Schritt, nun auch in seinem Umfeld für Klarheit zu sorgen. Das Urteil ist rechtskräftig.

Sexualverbrecher brauchen heute nur zu ihren Taten „zu stehen“. Dann entwickeln die Richter „Verständnis“ und entlassen diese gefährlichen Triebtäter mit ein bisschen Ermahnung wieder in die Freiheit.

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Flensburg: Polizei zerschlägt türkische Drogenbande

geschrieben von PI am in Deutschland,Siedlungspolitik,Türkei | 40 Kommentare

[25]In Flensburg hat die Polizei eine türkische Drogenbande ausgehoben. Bei der Razzia von Polizei und Zoll wurden vier Türken festgenommen, die im Besitz von 1,6 Kilo Heroin, sowie von scharfen Schusswaffen, Munition und Messern waren. Dank unserer Justiz sind drei der Täter jedoch schon wieder auf freiem Fuß.

Das Flensburger Tageblatt [26] berichtet dazu:

Nach monatelangen Ermittlungen schlugen Polizei und Zoll vor zwei Wochen zu: Mehrere Gebäude wurden in Flensburg durchsucht, vier Männer festgenommen. Jetzt hat die Polizei Ergebnisse bekannt gegeben.

Durch die Festnahmen wurde eine Bande türkischer Rauschgifthändler zerschlagen. „Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um einen 23-jährigen Haupttäter aus Flensburg sowie um drei Mittäter im Alter von 36, 37 und 50 Jahren, ebenfalls wohnhaft in Flensburg“, teilt Polizeisprecherin Marina Bräuer mit. Nach monatelangen Ermittlungen schlugen die Fahnder am 10. Mai in Flensburg zu. Sie beschlagnahmten 1,6 Kilo Heroin, drei scharfe Schusswaffen samt mehrerer hundert Schuss Munition und zwei Messer.

23-Jähriger in U-Haft

Das Amtsgericht Flensburg hat gegen den 23-jährigen mutmaßlichen Kopf der Bande Haftbefehl erlassen. Die drei mutmaßlichen Mittäter wurden wegen fehlender Haftgründe wieder auf freien Fuß gesetzt, so Bräuer.

Die Bande soll kiloweise Heroin aus den Niederlanden und Süddeutschland organisiert haben. Anschließend wurde es gestreckt, um es in Flensburg und dem deutsch-dänischen Grenzbereich weiterzuverkaufen. Der Schwarzmarktwert soll insgesamt mehr als eine Viertelmillion Euro haben.

Nach den Durchsuchungen und Festnahmen erwartet die Beschuldigten ein Prozess. Bräuer: „Aufgrund der Ermittlungsergebnisse aus den zahlreichen Ermittlungsmaßnahmen, Sicherstellungen und Aussagen sind die Ermittlungsbehörden sicher, der Tätergruppe den Handel mit mehr als zehn Kilo Heroin gerichtsverwertbar beweisen zu können.“

Heroin, Schusswaffen, Messer. Damit Integration gelingt.

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59 % der Deutschen halten Israel für „aggressiv“

geschrieben von PI am in Altmedien,Antisemitismus,Deutschland,Israel | 62 Kommentare

[27]Die andauernde Medienhetze gegen Israel sowie die einseitige Berichterstattung des Nahostkonflikts zeigen ihre bitteren Früchte. So hat der Staat Israel bei den Deutschen deutlich an Ansehen verloren. 59 Prozent halten das Land laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage für „aggressiv“.

Idea [28] berichtet:

Hamburg (idea) – Der Staat Israel hat bei den Deutschen deutlich an Ansehen verloren. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die das Hamburger Magazin „stern“ vom Institut Forsa (Berlin) für seine am 24. Mai erscheinende Ausgabe durchführen ließ. Danach sind 70 Prozent der Deutschen der Ansicht, dass Israel seine Interessen ohne Rücksicht auf andere Völker verfolge. Bei einer ähnlichen Umfrage im Januar 2009 hatten dies 59 Prozent erklärt. Nach der jetzigen Erhebung halten 59 Prozent der Befragten Israel für „aggressiv“ (2009: 49 Prozent). 36 Prozent finden das Land „sympathisch“ (2009: 45 Prozent). Nur jeder Fünfte (21 Prozent) ist der Meinung, dass Israel die Menschenrechte achtet. Vor drei Jahren sagten dies 30 Prozent. Unverändert 13 Prozent sprechen dem Staat das Existenzrecht ab. Der Umfrage zufolge spielen die Folgen der Nazi-Zeit – im Holocaust starben sechs Millionen Juden – im Bewusstsein der meisten Deutschen keine Rolle mehr. Für 60 Prozent hat Deutschland keine besondere Verpflichtung gegenüber Israel. Nur 33 Prozent halten diese besondere Verantwortung für gegeben. Zwei Drittel (65 Prozent) befürworten eine Anerkennung des Staates Palästina. 18 Prozent lehnen einen solchen Staat ab. Anlass der Umfrage ist der bevorstehende Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Israel. Er hält sich vom 28. bis 31. Mai im Heiligen Land auf. Gauck wird auch in die palästinensischen Gebiete reisen.

Ursachen für die breite Verblendung sind wohl in der permanenten Förderung des Israel-Hasses durch die Europäische Union und ihren gleichgeschalteten Medien, sowie durch die linke Propaganda der „68er“-Redaktionsstuben zu finden. Dazu gesellt sich dann noch die importierte, judenhassende „Religion des Friedens“, die immer aggressiver mit ihren Unheil-Slogans voranschreitet.

>European Union: Palestinians have right to throw stones as part of nonviolent protest [29]

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Ralf Jäger erklärt Lannesdorfern die Demokratie

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam ist Frieden™ | 27 Kommentare

[30]Im Anschluss an die gewaltsamen Angriffe von radikalen Muslimen (hier: Salafisten) auf die Rechtsstaatlichkeit anlässlich der Kundgebung der rechtskonservativen Partei PRO NRW am 5. Mai vor der König-Fahd-Adademie in Bonn-Lannesdorf ließ es sich der nordrhein-westfälische Demokratiefeind Innenminister Ralf Jäger (SPD) nicht nehmen, die Lannesdorfer Bürger am Montag, 21. Mai, in ihrem Stadtteil aufzusuchen und ihnen die Demokratie zu erklären.

(Von Verena B., PI-Bonn)

Bereits beim Friedensmarsch „Wir lassen uns Hetze und Hass nicht gefallen“, der auf Initiative des Integrationsrats am Sonntag im Salafisten-Stadtteil durchgeführt wurde (PI berichtete), waren einige empörte Gut-BürgerInnen zu hören, die sich darüber beschwerten, dass die „rechtsextreme“ und „rassistische“ Partei PRO NRW die ansonsten so friedlichen Muslime durch das Zeigen islamkritischer Karikaturen provoziert hätten und die der Meinung waren, dass solche Provokationen im Interesse eines friedlichen Zusammenlebens verboten werden sollten.

Jäger, im misslichen Konflikt zwischen Wahrung der Rechtsstaatlichkeit einerseits und dem Fang muslimischer Wählerstimmen andererseits, entschloss sich (nachdem alle seine zehn Anträge auf Verhinderung des Zeigens der Karikaturen gescheitert waren), nunmehr wieder Kurs in Richtung Demokratie zu nehmen und hier klare Kante zu zeigen.

Der Bonner General-Anzeiger [31] berichtet am 22. Mai:

Im Mittelpunkt stand die Frage, warum die Polizei eine Demo von Pro NRW schützen muss, wenn bekannt sei, dass es im Umfeld zu Eskalationen kommen könnte. „Die Konsequenz aus diesen Gesprächen ist, dass in Zukunft deutlicher gemacht werden muss, dass die Polizei nicht Veranstaltungen von Rechtsextremen, sondern die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützt“, sagte Innenministeriumssprecher Wolfgang Beus, der Jäger bei seinem Besuch begleitete. Zum Einsatz selbst wurde nichts gesagt. Das geschieht erst, wenn die Nachbereitung abgeschlossen ist, so Beus.

Eine interessante Interpretation dessen, was man zurzeit noch Rechtsstaat nennt: Schutz von Meinungs- und Versammlungsfreiheit ja, Schutz von politisch Andersdenkenden (Patrioten = Staatsfeinde) nein.

Willkommen in der DDR 2.0: Die Verhaftung politisch Andersdenkender wird sicher nicht mehr lange auf sich warten lassen! Oder sollte man vielleicht doch lieber die „Salafisten“ verhaften? Fragen über Fragen …

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Fatwa: Säureangriff erlaubt bei Frauen mit Handy

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Pakistan | 15 Kommentare

[32]In Pakistan [33] haben führende „Geistliche“ es für Recht erklärt, islamische Frauen, die es wagen, ein Handy zu nutzen, mit Säure anzugreifen. Ferner entschieden die Gesetzgeber, dass die „weltlichen“ Frauen, die dort z.B. für die Bildung oder Gesundheit des Landes arbeiten, durch Einheimische zwangsverheiratet werden können. Mehr dazu hier [34].

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Petition zum Schutz vor Inländerdiskriminierung

geschrieben von PI am in Deutschland,Diskriminierung,Europa | 28 Kommentare

Seit dem 2. April gibt es eine von blu-news [35] beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition zur rechtlichen Gleichstellung von deutschen Staatsangehörigen mit EU-Bürgern. Wörtlich heißt es darin: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das Gleichheitsgebot um eine Günstigkeitsklausel für Deutsche zu erweitern, um Verwaltung und Justiz auch dann auf europäisches Recht zu verweisen, wenn sich kein Grenzbezug ergibt und die europäischen Normen für Deutsche günstiger sind als nationales Recht.“ Die Petition hat derzeit (Stand: 23.5., 10 Uhr) knapp 450 Mitzeichner. Wir möchten unsere Leser bitten, sich bis zum Ende der Petitionsfrist am 13. Juni für dieses wichtige Anliegen zu engagieren. [36]

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Im Andenken an David G. Littman

geschrieben von PI am in Freiheit,Islam,Menschenrechte,UNO | 3 Kommentare

David G. Littman mit seiner Ehefrau GiseleKennen Sie David G. Littman? Oder besser gesagt, kannten Sie Ihn? Denn der große Mann ist nicht mehr, wie Point of no return [37] am Sonntag berichtete. Groß war er tatsächlich, der etwas kompliziert wirkende Engländer, der jüdische Menschenrechtsaktivist, der die UNO mit dem kritischen Blick des Historikers beobachtete. Manche sahen ihn als Ehemann von Gisèle, bekannt als Bat Ye’or. Viele wussten nichts über ihn. Mehr… [38]

» Jihadwatch: R.I.P. David Littman [39]
» American Thinker: A Giant Passes [40]

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