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Dienstagmorgen um 6 Uhr rückten, im Zuge eines weiteren „Aktionstages gegen Hasspostings“, Beamte von insgesamt 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern zu Hausdurchsuchungen aus. Auf dem Tagesplan stehen Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und „weitere Maßnahmen gegen 36 Beschuldigte“, wie es in einer Pressemitteilung des BKA heißt.

Im Zentrum stünden „überwiegend politisch rechts motivierte Taten“ der „Volksverhetzungen“. Von den Razzien betroffen sind diesmal die Länder Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und das Saarland.

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Das Ende der Meinungsfreiheit

Das BKA teilt dazu mit:

Im Internet sind Bedrohungen und Nötigungen, aber auch Verunglimpfungen und Volksverhetzungen bis hin zu Aufrufen zu Straftaten weit verbreitet. Solche Hasskriminalität im Netz vergiftet das gesellschaftliche Klima und kann zur Radikalisierung von Einzelnen oder auch Gruppen führen. Hetzparolen im Internet missbrauchen und untergraben das Verständnis von Meinungsfreiheit. Denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Straftaten in der realen Welt oder im Internet begangen werden.

Wer Hasspostings im Internet veröffentlicht, kann empfindlich bestraft werden. Beispielsweise kann Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Bei einem der Beschuldigten handle es sich um eine Person aus der Reichsbürgerszene, bei zwei weiteren um „links motivierte Täter“.

Förderung des Denunziantentums

BKA-Präsident Holger Münch dazu: „Das nach wie vor hohe Aufkommen von strafbaren Hasspostings zeigt weiterhin polizeilichen Handlungsbedarf. Unsere freie Gesellschaft darf sich ein Klima von Angst, Bedrohung, strafbarer Hetze und Gewalt weder auf der Straße noch im Internet gefallen lassen.“

Münch fordert außerdem zur Denunziation möglicher Täter auf: „Unterstützen Sie die Bekämpfung von strafbaren Hasspostings, indem Sie Strafanzeige erstatten oder die Internetunternehmen, Meldestellen, Verbände und Vereine über anstößige Internetinhalte informieren“, so der BKA-Chef.

Bundeszensurminister Heiko Maas (SPD, kleines Foto) freut sich: „Die Entschlossenheit der Behörden ist ein wichtiges Signal. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, wird konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen“, so Maas in einer Stellungnahme.

Mit Sicherheit sollten Aufrufe zur Gewalt, sowie die Bedrohung von Personen geahndet werden. Was aber genau „Hetze“ ist scheint in diesem Land eine ziemlich willkürliche Auslegung zu sein. Die Drohung mit Gefängnis oder empfindlichen Geldstrafen, im Zusammenhang mit sogenannter „Volksverhetzung“, ist aber ganz offensichtlich eine weitere Maßnahme zur Einschüchterung der Bürger. Wer was über welche Umstände sagen darf bestimmt der Staat. Demokratie und Freiheit, wie wir sie kannten, wird nicht abgeschafft – es gibt sie nicht mehr. Meinungsfreiheit wird zur Mutprobe.

286 KOMMENTARE

  1. Schön,mit was sich die sog. „Polizei“ die Zeit vertreibt. Was ist eigentlich mit den „Lies“ Standbetreibern? Der Koran ist ein einziges Haßbuch. Ach Entschuldigung, wenn zwei das Gleiche machen…..

  2. Frage ab wann ist was ein hasspost? Wenn Mann die Wahrheit Anspruch und auch âußert ist es schon ein hasspost! Wenn ich über deren Regierung kritisiere ist das auch ein hasspost? Wenn ich schreibe dass ich die Merkel Flüchtlings Wahnsinn nicht gut finde ist das ein hasspost? Wenn ich Tatsachen poste über die Verbrechen die unsere Neubürger hier bei uns und die in Europa begehen ist das ein hasspost?

  3. Verflixte Rechtschreibkorrektor!
    Frage ab wann ist was ein hasspost? Wenn man die Wahrheit anspricht und auch äußert ist es schon ein hasspost! Wenn ich unsere Regierung kritisiere ist das auch ein hasspost? Wenn ich schreibe dass ich den Merkel Flüchtlings Wahnsinn nicht gut finde ist das ein hasspost? Wenn ich Tatsachen poste über die Verbrechen die unsere Neubürger hier bei uns und die in Europa begehen ist das ein hasspost?
    Bitte ersten Post löschen

  4. Das ist ja gerade der „Witz“: Sie sagen nicht, was genau die Leute gesagt haben, warum sie jetzt mit dem Staatsschutz fertig gemacht werden.
    Denn sonst könnte der naive Bürger ja denken: „Das ist doch gar nicht schlimm. Das sage ich doch auch.“
    Oder die Leute sind eingeschüchtert und labern nur die offzielle Parteilinie nach.

  5. Vielleicht sollte sich das BKA erst um hochrangige Politiker kümmern, die am laufenden Band und vorsätzlich geltende Gesetze brechen, dem Land dadurch einen unermesslichen Schaden zufügen, der nie mehr gut zu machen ist, und außerdem die einheimische Bevölkerung mit einer geradezu explosionsartig ansteigenden Gewaltkriminalität konfrontieren?

    Wie war das nochmal mit der „Verhältnismäßigkeit“ Herr Maas? Zwingt dieser Grundsatz die Polizei nicht zum vorrangigen Einschreiten gegen die namentlich bekannten HaupttäterINNen von schwersten Straftaten ?

    Wird hier nicht „versehentlich“ Ursache und Wirkung „verwechselt oder vertauscht“? Fragen………………?

  6. Ich hätte NIE geglaubt, dass sich diese Zeiten je wiederholen würden. Die Rolandfreislerifizierung nimmt ihren Lauf!

  7. BananenRepublikDeutschland live und in Farbe!!! Wenn es in diesem Land sonst keine dringenderen Probleme gibt, ist es ja gut.

    1984, wie beschrieben in dem Roman von George Orwell ist schon lange Wirklichkeit geworden. Die Meinungsdiektatur in diesem Sklavenstaat der USA und des UK is tin vollem Gange. .

    Leute, wandert aus, so lange es noch geht.

    Auch die Behörden helfen Euch nicht: Als ich vorletzte Woche eine Auskunft vom örtlichen Jobcenter einholen wollte, habe ich 2 „Goldstücke“ (Neger, Farbige oder Schwatte) interviewt, weswegen sie hier in Deutschland seien und warum sie Kunden im örtlichen Jobcenter seien. Die beiden Neger haben mich sehr wohl verstanden, denn sie wandten sich hilfesuchend an den 1,90 m großen Security-Menschen des Jobcenters, der mich dann rausgeschmissen hat. Er wolte mir den Mund verbieten, als ich „Unsere Goldstücke – hat Frau Merkel doch gesagt!“ laut ausrief – und Zack – wurde ich aus dem Jobcenter höflich aber bestimmt herauskomplimentiert mit den Worten „Sowas wollen wir hier nicht hören!“

    NochFfragen? Bei mir schon lange nicht mehr.

    Ich beabsichtige, nach meinen bestandenen Fachwirtprüfungen spätestens Ende dieses Jahres ins europäische Ausland auszuwandern. Mir reicht’s !!!!

  8. Eine Regierung die ihre Bürger vor „Hasspostings“ schützt, aber nicht vor Gewaltverbrechern, die millionenfach nach Deutschland strömen, weil diese Regierung ihre wichtigste Aufgabe nicht mehr wahrnimmt, nämlich die Grenzen zu schützen und peinlichst darauf zu achten, dass nur Menschen nach Deutschland kommen dürfen, welche in ihrer Gesinnung die Menschenrechte als ihr oberstes Gebot betrachten und dazu gehören alle Muslime in Deutschland nicht, weil sie menschenverachtende Gesetze für göttlicher halten.
    Dazu zählen auch Räuberbanden nicht, die ungehindert nach Deutschland ein- und wieder ausreisen dürfen und dazu zählen auch Dealer nicht, die unbehelligt in deutschen Parks ihre Drogen an deutsche Kinder verkaufen dürfen.
    Diese Regierung, mitsamt seiner ganzen Justiz, seinem ganzen Polizeiapparat ist ein einziger Witz und fördert mit seinem Verhalten nur die Gewaltvermehrung in Deutschland.

  9. Anstatt Gefährder Abzuschieben und die Grenzen dicht zu machen werden die Leute verfolgt die bei soviel Inkompetenz die Fassung verlieren und irrationales Zeug ins Internet TIPPEN!

    Da fragt man sich ob der Maas die Geister rufen will, die er zu bekämpfen vorgibt.

  10. BananenRepublikDeutschland live und in Farbe!!! Wenn es in diesem Land sonst keine dringenderen Probleme gibt, ist es ja gut.

    1984, wie beschrieben in dem Roman von George Orwell ist schon lange Wirklichkeit geworden. Die Meinungsdiektatur in diesem Sklavenstaat der USA und des UK ist in vollem Gange. .

    Leute, wandert aus, so lange es noch geht.

    Auch die Behörden helfen Euch nicht: Als ich vorletzte Woche eine Auskunft vom örtlichen Jobcenter einholen wollte, habe ich 2 „Goldstücke“ (Neger, Farbige oder Schwatte) interviewt, weswegen sie hier in Deutschland seien und warum sie Kunden im örtlichen Jobcenter seien. Die beiden Neger haben mich sehr wohl verstanden, denn sie wandten sich hilfesuchend an den 1,90 m großen Security-Menschen des Jobcenters, der mich dann rausgeschmissen hat. Er wolte mir den Mund verbieten, als ich „Unsere Goldstücke – hat Frau Merkel doch gesagt!“ laut ausrief – und Zack – wurde ich aus dem Jobcenter höflich aber bestimmt herauskomplimentiert mit den Worten „Sowas wollen wir hier nicht hören!“

    Noch Fragen? Bei mir schon lange nicht mehr.

    Ich beabsichtige, nach meinen bestandenen Fachwirtprüfungen spätestens Ende dieses Jahres ins europäische Ausland auszuwandern. Mir reicht’s !!!!

  11. Ich hasse
    Maas, die gesamte Berliner Elite.

    Nein, es ist schlimmer.
    ich verachte sie unendlich.

  12. Die Polizei, dein Feind und Schläger!
    Viele Polizisten brauchen eine Uniform um gerade stehen zu können. Gänzlich ohne Rückgrat, von oben geknüppelt und im Stich gelassen. Aber niemals käme einem in den Sinn, etwas dagegen zu unternehmen. Jeder noch so schwachsinnige Befehl wird blind ausgeführt. Die Polizisten waren in jeder Diktatur willige Helfer der Diktotoren, egal wann und wo.

  13. OT/Rapefugees: dämliche Frau lässt sich in Marburg um 3 Uhr 50 in der Früh von einem Mann mit „nordafrikanischem Erscheinungsbild“ bei der Suche nach ihrem verlorenen Schlüssel helfen. Dieser wird dann, wer hätte das erwartet, „zudringlich“ und versucht, die Frau in ein Gebüsch zu zerren. Dämliche Frau schreit um Hilfe und zwei Männer greifen ein. Der liebestolle Wüstensohn flüchtet mit einem Sprung in die Lahn und entkommt.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/3664161

  14. „Politik 2015-2017“:

    Erst spalten verantwortungslose Politiker durch fortgesetzten Rechtsbruch die Gesellschaften, und radikalisieren diese dadurch unverantwortlich in massiver Weise,………..um in der Folge dann gegen die durch ihr eigenes Tun „Radikalisierten“ vorzugehen?

    Auf welcher Elite-Schule lernt man denn solche „innovativen“ Staatsvolkverärgerungsstrategien“.

    Haben die denn alle vergessen, wie und wo das so „endete“, damals bei der frz. Revolution?

    Please remember before september.

  15. Für Aufklärung schwerer Straftaten ist kein Personal da,aber die Messe Hamburg 24Std von etwa 50 Polizisten zu überwachen schon.

    http://www.krone.at/welt/klare-mehrheit-fuer-stopp-muslimischer-zuwanderung-eu-studie-bestaetigt-story-574927

    Laut dieser Studie sollte das „Bka“ mal zuerst im Bundestag aufräumen. Die sind aber wohl voll damit ausgelastet täglich zu entscheiden welche Straftaten öffentlich gemacht werden müssen.

    Es gibt immer noch keine Fahndungsbilder der 2 Vergewaltigerpisser in Wilhelmsburg. Könnte Vorurteile schüren,schon klar . Rape sponsored by grüner Senatspenner

  16. Das ist das Gleiche wie mit dem „antifaschistischen Schutzwall“. Jeder wußte, dass es eine Gefängnismauer war, aber offiziell war ein Schutzwall gegen den kapitalistischen Westen.
    Genau jetzt: Offiziell sind es „Hasspostings“. Jeder weiß aber, es sind einfach von der Parteilinie abweichende Meinungen.

  17. Alles was nicht BRD/EU/Merkel konform ist gilt für Maas seine STASI 2.0 als ,,Staatsfeindliche Hetze“ Neudeutsch Hassposting
    Alles wie gehabt, nur immer wieder ein neuer Name für
    ,, Gesinnungsdiktatur“.
    Orwell rotiert im Grabe, wollte er doch „1984“ als Warnung und nicht als Gebrauchsanleitung verstanden wissen.

  18. „Münch fordert außerdem zur Denunziation möglicher Täter auf: „Unterstützen Sie die Bekämpfung von strafbaren Hasspostings, indem Sie Strafanzeige erstatten oder die Internetunternehmen, Meldestellen, Verbände und Vereine über anstößige Internetinhalte informieren“, so der BKA-Chef.“

    Vielleicht sollten wir das wirklich mal tun und die Behörde mit Anzeigen linker Hetze überfluten. Ich denke bei indymedia finde ich genug die ein Jahr zu beschäftigen.

  19. Wenn man jetzt schreibt, dass das Mohammedanertum gewaltaffin ist und dies durch 270.000.000 Morde in 1400 Jahren zu belegen versucht, kommt man dann in das Integrationslager „Sebastian Edathy“?

  20. Schwer krimineller Ausländer (vermutlich Libanese) und Raser narrt die Polizei und hat die große Fresse..

    Warum wird so ein Gesindel nicht ausgewiesen?

    (Viele Verfahren gegen diesen schwer kriminellen Ausländer wurden eingestellt…. typisch dt. Justiz)

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Polizeit legt getunten CL 500 still – und das alles wegen 55 Euro

    https://youtu.be/xw7NVKxhetY

    Bestimmt bekommt dieser kriminelle Ausländer Hartz4 aber fährt eine 100 000 Euro Karre..

    und der doofe dt. Malocher geht jeden Tag arbeiten für nichts…

  21. Wie sicher sind wir eigentlich bei PI? Kann uns die Maasi-Staasi hier auch auf die Schliche kommen?

  22. Die Razzien sind meiner Meinung nach eine logische, begleitende Maßnahme im Zuge der aktuellen, von der deutschen Politik und der absoluten Mehrheit der Wähler gewünschten Umvolkung.
    Apropos Zug : Warum werden die aktuellen, permanenten Anschläge auf das Netz der Deutschen Bahn von der Presse totgeschwiegen? „Ein Teil dieser Antworten würde…“

  23. @ Moderation

    Wäre mal gut zu wissen, wie das hier läuft. Angenommen ein Regimekritiker schlägt hier auf pi-news.net etwas über die Stränge. Gebt ihr IP-Adressen von Postern auf Anfrage eines Staatsanwalts aus DE heraus, wenn eine Anzeige vorliegt? Wie lange speichert ihr die IP-Adressen? Wie gut sind wir Regimekritiker geschützt?

  24. Bloß weil die Regierung radikal gegen ihr eigenes Volk vorgeht, darf man dieses Vorgehen noch lange nicht kritisieren!
    Wenn man sich mal überlegt wie die Polizei reagiert wenn Menschen überfallen und sie gerufen werden (nur mal an die Zelt Geschichte denken!), oder das sie sich in ganze Stadtviertel nicht mehr trauen.
    Da ist es ja mal ganz logisch das sie gegen diejenigen vorgehen, die genau das beanstanden.
    Das ist ja alles Hass und so weiter…..

    Und die Deutschen wählen diese Zustände und sie kriegen diese in die Fresse!

  25. Marburg: Bei entsprechenden Alter (3:50 Uhr unterwegs könnte passen), ist die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um eine Linksextremistin handelt, sehr hoch.

  26. Bis Sie dann neben Horst Mahler in der Zelle sitzen – 13 Jahre, wegen aussprechen der „falschen“ Meinung. Es ist „billiger“ (Haftzeit) Mörder, Vergewaltiger, Räuber, … zu sein, als in der Diktatur die falsche Meinung auszusprechen,. Und politische Häftlinge bekommen dann immer die besonders liebevolle Zusatzbehandlung in Haft, wegen der Umerziehung zum neuen, sozialistischen Menschen.

  27. Ich sag es ja bei Arabischen clans und verbrecher, scheissen sie sich in die hose .Aber wenn ein Deutscher ein foto licked oder wie hier ein text schreibt ,dan kommt das SEK werden türen eingetreten und leute verhaftet .
    Voll krank diese BRD GMBH

    Wir werden siegen den wir sind das Volk !!!!

    Schluss mit den Volksbetrug wählt AFD !!!!!!

  28. Nun es ist wie immer
    Wenn zwei das gleich tun, ist das eine ein bisschen gleicher.
    Erschreckend wie sich die Sache wiederholt.

    Ein bisschen wie Ende der 30iger Jahren.

    Was genau ist der Plan unserer Regierung?

  29. Ja, da haben die Bullizisten dicke Eier.
    Und hier gibt’s immer noch welche die diese Büttel verteidigen…
    Von mir gibt’s jedenfalls null Mitleid wenn die Antifa denen mal wieder die Visagen poliert…

  30. Solange man nicht offen zur Gewalt aufruft und dergelichen, wohl kaum. Alle Autorenbeiträge und auch der Großteil der Kommentare sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

    Und da liegt das Problem für die linskgrün-pädophilen Faschisten!

  31. Es wäre doch wirklich interessant, zu erfahren worum es sich bei diesen „Hasspostings“ und „strafbaren Inhalten“ genau handelt. Ähnlich wie Steinhöfels „Facebook Wall Of Shame“ könnte man die gesammelten Fälle dann auf einer Internetseite veröffentlichen. Wäre so etwas rechtlich zulässig?
    Ich bin mir sicher, dass da einige Blamagen für Heiko&Friends warten.

  32. Bravo! Mutige Eltern!

    „Fünftklässler terrorisiert ganze Klasse: Unterrichtsboykott an Berliner Gymnasium nach sexueller Belästigung

    Ganze Listen mit Vorfällen

    Ein Schüler, der eine ganze Schule in Aufruhr versetzt: Am Herder-Gymnasium in Berlin-Charlottenburg boykottiert eine fünfte Klasse den Unterricht, um gegen den rabiaten Mitschüler zu protestieren. Es soll zu Gewalttaten und sexuellen Übergriffen gekommen sein.
    Eltern wollen „weiteren Schaden an Kindern verhindern“

    Erfolg bei „Jugend forscht“ und Gold in der Schach-Schulmeisterschfaft: Eigentlich steht das Herder-Gymnasium mit positiven Nachrichten in der Öffentlichkeit. Die Meldung, dass ein Schüler die gesamte Klasse terrorisiert, will so gar nicht in dieses Bild passen. Jetzt machen die Eltern mobil.

    Der Elternsprecher der Klasse, Eddy Höfler, sagte mehreren Berliner Medien, alle bisherigen Versuche, das Problem mit den Verantwortlichen zu lösen, seien fehlgeschlagen. Der Schüler habe immer wieder den Unterricht gestört, Mitschüler geschlagen oder sexuell genötigt und im Schulgebäude randaliert. Einer Mitschülerin soll er zwischen die Beine gefasst haben. Es gebe ganze Listen von Vorfällen, so Höfler.

    Ausfall von Klassenarbeiten möglich

    Mittlerweile hätten Eltern Strafanzeige gestellt, außerdem seien zwei Schüler wegen der Probleme bereits vom Herder-Gymnasium im Westend abgegangen. Bei den Gesprächen mit Lehrern und Schulleitung sei kein Lösungsansatz gefunden worden, kritisiert der Elternvertreter. Auch ein Brief an die Schulaufsicht sei nie beantwortet worden.

    Weil ihre Kinder in der Schule nicht ausreichend geschützt würden, haben die Eltern ihre Kinder nun vorübergehend aus dem Unterricht genommen. Damit können auch Klassenarbeiten, die für die nächste Woche angesetzt sind, nicht geschrieben werden.“

    http://rtlnext.rtl.de/cms/fuenftklaessler-terrorisiert-ganze-klasse-unterrichtsboykott-an-berliner-gymnasium-nach-sexueller-belaestigung-4117367.html

  33. Leider mag man Deutsche in der Schweiz nicht besonders. Und Islamisiert ist’s da ja auch.

  34. Als vom Selbstverständnis her demokratischer konservativer Bürger und als braver, jahrezehntelanger Wähler von SPD ( zugegeben, nur in jungen Jahren) CDU und FDP, fällt es einem angesichts der immer schlimmer werdenden Zustände in diesem Land zunehmendst schwerer, noch sachliche Kommentare zu schreiben,
    die nicht den Tatbestand der Maas’chen Zensurgesetze erfüllen.
    Wohin, frage ich mich, soll das alles noch führen?
    Wo ist er, der Deus ex Machina, der unser Land vom Dunkeln ins Licht führt?

  35. Ausländer-Terror in unseren Städten..

    ++++++++++++++++++++++++++++++

    Unsere deutschen Städte werden täglich von libanesisch-kurdisch-türkisch-albanischen (Zigeuner)-arabischen Groß-Clans terrorisiert und das Maas-Vogel lässt einige Schreiberlinge verhaften.

    Überall rotten sich Hardcore-Moslems zusammen die Terror verbreiten aber Maas kümmert sich lieber um das Internet.. Was für ein Versager..

    Was für ein krankes degeneriertes Land (Politik)..

    Ausländergewalt gegen die deutsche Bevölkerung ist politisch gewollt.

  36. Die Übergriffe auf junge Frauen südlich der Elbe gehen weiter :
    „Südländisches Erscheinungsbild“. Alles klar. Die Polizei in Hamburg ist nicht so schlecht aber Klein-Heikos Hamburger-Bruder-im-Geiste „Till“ (Blödsinn90, Die Pädophilen), darf auch offiziell Skandal-Justiz-Senator genannt werden, mag das gar nicht:
    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3663694

  37. Je mehr Menschen bei einem Blog mitmachen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass dieser vom Staat übernommen werden kann. Am besten arbeitet man nur mit Leuten, die man kennt und die bereits im „Feuer“ eine Standhaftigkeit gezeigt haben.

  38. Eben, deshalb ist mir völlig unverständlich warum die Polizei hier immer noch von so vielen verteidigt wird. Die meisten Büttel würden doch die eigene Oma einsperren wenn es der Karriere dient.

  39. Das einzige was wirklich HILFT, ist, den RECHTSSTAAT in naher Zukunft wieder in Kraft zu setzen. September -24-2017!

  40. Im Zentrum stünden „überwiegend politisch rechts motivierte Taten“ …

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Ich habe noch NIE gehört und gelesen, das dieser Staat (Regierung) gegen linksfaschistische Terrorzellen (ANTIFA) vorgeht oder das links/grüne Terroristen ins Gefängnis kamen.

    Deckt diese Regierung linke Faschisten und linkes/grüne Terroristen?

    Scheinbar ja..

  41. Eine Regierung die ihre Bürger vor „Hasspostings“ schützt, aber nicht vor Gewaltverbrechern, die millionenfach nach Deutschland strömen, weil diese Regierung ihre wichtigste Aufgabe nicht mehr wahrnimmt, nämlich die Grenzen zu schützen ..
    PR 20. Juni 2017 at 13:07

    Ja! Da steigt Haß in einem auf! Wie überhaupt beim Lesen dieser PI-Meldung.
    Ist das jetzt auch ein „Hassposting“?

  42. Wir sind bereits in Zimmer 101. Uns wird beigebracht, fünf Finger zu sehen, wo nur vier sind. Uns wird beigebracht, keine einzige Eigenschaft mehr zur Kenntnis zu nehmen, zu erwähnen, zu beachten, zu sehen. Wir dürfen keine einzige Farbe mehr sehen, keine mehr denken, es ist alles grau, alles gleich, kein erlaubter Unterschied mehr. Und gleichzeitig sollen wir darüber jubeln, dass es so bunt ist, und bunt für das Ideal halten.
    Weil das Ministerium für Wahrheit es sagt.

  43. In CH muss man sich als Deutscher halt anpassen. Also genau das Gegenteil machen wie die Muslime hier bei uns. In einem kleinen Kanton kann man danach friedlich leben. Aber in Zürich oder Bern ist es wie bei uns und bei den Preisen dort heult man…

  44. Moslems unter sich, Komisch ! bei täglich „größtem Ramadanfest Europas“ in Dortmund hat keiner Angst vor heranrasenden Terror-LKW`s , fremden Leuten mit prall gefüllten Rucksäcken, oder langen Döner-Messern, das schlimmste was es dort gibt, sind AfD Wähler und PEGIDA Sympathisanten

    OT,-….Meldung vom 20.06.2017

    Anwohner beschweren sich über „Festi Ramazan“

    DORTMUND, Das „Festi Ramazan“ in der Nordstadt zieht im muslimischen Fastenmonat Ramadan bis zu 19.000 Besucher pro Nacht an. Bisher gab es kaum öffentlich ausgesprochene Beschwerden über das selbsternannt „größte Ramadanfest Europas“. Doch ganz so lautlos geht das Festival auf dem Eberplatz nicht über die Bühne.Wegen der Baustellen am Messezentrum an den Westfalenhallen mussten die Festival-Veranstalter für 2017 einen alternativen Standort finden – der Umzug auf den Festplatz an der Eberstraße führte zurück an den Ursprung des Festivals im Fastenmonat. Auslöser für diesen Bericht ist die E-Mail einer Anwohnerin, mit der unsere Redaktion anschließend gesprochen hat.„Alles hat bisher gut geklappt“, lautet das vorläufige Fazit des Sicherheitsbeauftragten Patrick Arens, der die „Festi Ramazan“-Veranstalter seit den Nachbarschafts-Beschwerden auf der Stadtkrone im Jahr 2013 berät. In dieser Funktion ist Patrick Arens „auch nachts unterwegs“, um Beschwerden selbst einschätzen und reagieren zu können. Massive Beschwerden seien ihm nicht zu Ohren gekommen.Das hier ist einfach nur die Hölle“Doch die kommen jetzt aus der Münsterstraße und fallen deutlich aus: „Das hier ist einfach nur die Hölle“, sagt Anwohnerin Bianca Hein, „wir sind machtlos gegen diesen Lärm, unsere Kinder schlafen vor fünf Uhr morgens nicht mehr ein, sie sind seit Wochen völlig durch den Wind“, so die Nachbarschafts-Perspektive aus dem Umfeld der Unfallklinik. Bewohner würden nachts auf den Balkonen stehen, weil sie nicht schlafen könnten. Die Ursachen: Absperrungen gegen wildes Parken würden eingerissen, Motoren heulten auf, lange Staus lösten nachts laute Hupkonzerte aus, Einfahrten würden blockiert, und auf ihr Verhalten angesprochene Festival-Besucher reagierten aggressiv. Bianca Hein: „Die Nerven liegen bei allen Anwohnern blank.“ Das sind Beschwerden, die auch 2013 schon geäußert worden waren, so auch an der Brünninghauser Straße in der Nähe der B 54.Polizei: Einsatzaufkommen ist „gering“ bis „normal“. Auch die Polizei sei schon um Hilfe gebeten worden. Die Anwohnerin aus der Münsterstraße: „Die Polizisten waren sehr nett und zeigten Verständnis. Sie haben aber auch gesagt, dass ihnen die Hände gebunden sind und dass sie nichts für uns tun können.“Tatsächlich sind wichtige neuralgische Punkte, wie die An- und Abfahrt der Teilnehmer sowie der Lärm und die Geruchsbelästigungen, zwischen den Veranstaltern und mehreren Ämtern der Stadtverwaltung abgestimmt worden. „Wo Probleme entstanden sind, haben wir sofort nachgebessert“, stellte Patrick Arens klar…..u.s.w…. ganter Text –> http://mobil.ruhrnachrichten.de/staedte/dortmund/44147-Nordstadt~/Ramadanfest-in-der-Nordstadt-Anwohner-beschweren-sich-ueber-Festi-Ramazan;art930,3300495

  45. Es soll Politiker in diesem Land geben, die sind so dumm, daß sie nicht kapieren, daß solche Aktionen noch mehr, statt weniger Hass schüren……………so was DUMMES aber auch, nicht wahr?;-)

  46. Gerade im TV: In Angola werden Flüchtlinge besser , sicherer registriert als in Deutschland. Elektronische Iriserkennung etc.
    Aber auch sonst kann man bekanntlich von Angola lernen.

  47. Dünnschiss90/Die Blöden:„Mit uns wird es keinen Koalitionsvertrag ohne die Ehe für alle geben“. Das Bundesverfassungsgericht hat soeben die Anordnung einer BT-Abstimmung über „die Ehe für Alle“ abgelehnt. Also die von den Grünen geforderte „Geführte Demokratie“ wurde gerade vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. Der halbe politische Siamesische Zwilling Dr. Hofreiter erklärte dazu, nun hätten es die Bürger in der Hand bei der BTW über die Ehe für Alle abzustimmen. Was führt Dr Hofreiter eigentlich im Schilde?? Er ist weder verheiratet noch notariell verpartnert. Obwohl er einen an- und entsprechenden Wampen hat, ist die Wahrscheinlichkeit damit Bundeskanzler zu werden gleich null. Allerdings ist die BRD eine Rechtspersönlichkeit. Als nächste Quantensprung im Grünen Denken könnte daher „Alle“ auch die BRD umfassen und könnte Dr. Hofreiter uns Alle ehelichen. Grüne Wahnsinn muss man bis zum banalen Ende denken.

  48. Leute, kann mir einer von euch den Namen von dem excellenten Ex-Muslim aus der Karlsruher Gegend sagen, der schon seit 10 Jahren überall auftritt und auch dem letzten Zweifler die Leviten lesen kann. Ich brauchs zu einer Diskussion mit Tommi Robinson und seinem Auftritt heute morgen bei BBC-Good morning Britain mit Piers Morgan. Er war Student an dieser berühmten Kairoer Uni (al Khazar o.s.ä.), wo die ganzen Terrorsympathisanten usw. ausgebildet wurden.

  49. Das BKA sucht fieberhaft nach Beweisen, dass man Frau Weidel weiter als Nazischlampe bezeichnen darf und vielleicht sogar muß. Ja, denn diese Bezeichnung ist absolut kein Hate-speech!

  50. Solange die komatösen Schlaf-Michel CDU und SPD wählen, auch dann noch, wenn diese sie direkt an den Galgen liefern, wird die AfD niemandem helfen können………..

    Suizid scheint für Millionen ein erstrebenswerter Abgang ins Jenseits zu sein!

  51. „Bundesweite Polizei-Razzien gegen „Hasspostings““

    Ralf Jäger ist (so gut wie schon) weg.
    Für Maas ist es hohe Zeit.
    Heiko, Schätzelche,
    geh´in doi Bett,
    ehe dich der Wähler in die Wüste schickt.
    Oder wurdest du schon verhaftet wegen Hass-Postings?

    Es ist ja gut,
    dass man nun gegen Moscheen,
    in denen Hass gepredigt wird,
    sonstige islamische Hass-Generatoren
    sowie gegen Satanische Verse vorgehen will,
    oder habe ich da etwas missverstanden?

    http://www.taz.de/picture/1293509/948/cetin.jpeg

  52. Kurt Tucholsky:
    Im übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht.

    „Kritik am Vorgehen der Eltern

    Die Gesamtelternvertretung stellte sich jedoch auf die Seite der Schule und erhob ihrerseits Vorwürfe. „Wir bedauern zutiefst, dass aufgrund einer einzigen populistischen Ausnahme innerhalb unserer Elternschaft für unsere Schule ein solch schwerer Schaden entstanden ist“, zitierte die „Süddeutsche Zeitung“ die GEV. Über den Elternverteiler sei gegen den Schüler gehetzt worden.

    Nach Aussage des GEV hätten nur einzelne Eltern die Meinung des Elternvertreters geteilt und wollten auch gar nicht, dass der Schüler, um den sich der Streit dreht, die Klasse verlässt. Sie hätten sich nur aus Sorge um einen gewalt- und konfliktfreien Schulalltag dem Unterrichtsboykott angeschlossen. Schule, Eltern und Behörden bemühen sich nun um eine sinnvolle Lösung.“

    http://www.focus.de/familie/schule/gewalt-am-berliner-herder-gymnasium-eltern-ueben-mit-unterrichtsboykott-druck-auf-die-schulleitung-aus_id_7260743.html

  53. „Meinungsfreiheit. Denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden.“

    RELIGIONSFREIHEIT ENDET DORT, WO DIE RECHTE ANDERER VERLETZT WERDEN!

    Herr Maas bitte sicher demnächst die „Scharia“-Polizei um Hilfe bei der Durchsetzung seiner ISlamokratur.

  54. Es gäbe das Remonstrationsrecht. Funktioniert aber nur in einem Rechtsstaat. So etwas haben wir in diesem Land leider nicht mehr. Wurde abgeschafft, klammheimlich, und keinen hat es gestört.

  55. Bei einem der Beschuldigten handle es sich um eine Person aus der Reichsbürgerszene, bei zwei weiteren um „links motivierte Täter“.

    WURDEN AIMAN MAZYEK, LAMYA KADDOR,
    SAUSAN CHEBLI, NARGESS ESKANDARI,
    ANETTA KAHANE, JOACHIM GAUCK,
    YASMIN FAHIMI, SIGMAR GABRIEL,
    NAVID KERMANI u. GATTIN KATAJUN AMIRPUR,
    DIETER NUHR, OLIVER WELKE, MERKEL-SAUER,
    AYDAN ÖZOGUZ u. BRÜDER AUCH GEFILZT?

    +++++++++++++++++

    Bundeskriminalamt?Verifizierter Account @bka
    Polizeilich registrierte #Hasspostings bleiben 2016 auf Höchststand – rechts motivierte Hasspostings nach wie vor bei über 90%. #BKA

    +++++++++++++++++

    KAIMAN MACHTDRECK:
    Aiman A. Mazyek?Verifizierter Account @aimanMazyek Vor 21 Stunden
    Aiman A. Mazyek hat Mayor of London retweetet
    „Welch starken Job dieser Bürgermeister(MOSLEM SADIQ KHAN FÜR DEN ISLAM) macht, immer die richtigen Worte & Handlungen .DANKE!. Unsere (SLAMISCHEN) Gebete und besten Wünsche nach London“
    https://twitter.com/aimanmazyek?lang=de
    Aiman A. Mazyek hat retweetet
    Bündnis gg Rassismus? @aufstehengegen 17. Juni
    Kommentar: „Die #AfD ist der politische Arm einer Bewegung, die tief im Rechtsextremismus verwurzelt ist.“ http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/06/15/keine-ueberraschung-sondern-in-der-tradition-des-faschismus_23951

  56. An alle Mitposter hier:

    Ich habe seitdem ich das aktuelle Pegida-Video vom 19.06.2017 auf YT gesehen habe,
    Probleme damit, dass aller Widerstand von Ost-Deutschland ausgeht.

    Mit schwant da irgendetwas von gesteuertem Patriotismus – von wem auch immer. Nein,
    ich bin kein Putin-Gegner – was mich am Osten (auch in den östlichen Ländern) stört, ist
    diese fast Staats-Religiösität (Katholisch/Evangelisch/Orthodox). Ich halte das für
    gefährlich, da ich mit Frankreich und dortigen Laizismus (strikte Trennung von Staat und Kirche,
    keine Privilegien für die Kirchen) da core gehe.

    Leute, sollte ich mich irren, so bitte ich um konstruktive Hinweise.

  57. Hurra, es gibt wieder Meinungsverbrechen in Deutschland. Der Merkelfaschismus erhebt sein hässliches Haupt. Maas wird man in einem Atemzug mit Roland Freisler und Hilde Benjamin nennen. Seine Kinder (falls er noch welche zustande bringt) werden ihn verleugnen.

    Hohe Leistungen ihr Komsomolzen.

  58. Geht mir auch so. Ich bin immer im Zwiespalt, was bei mir überwiegt: Haß oder Verachtung. Letztlich doch wohl der Haß.

  59. Iman… irgendwas, ist glaub ich sein Name? Hatte auch schon mit Stürzenberger öfters zu tun gehabt?

  60. Na ja, Hauptsache indimedia darf weiter alles verbreiten und mit Steinen werfen usw. usw.

  61. Warte, warte noch ein Weilchen,
    dann kommt Heiko auch zu dir.
    Mit dem kleinen Hackebeilchen
    macht er Suppenfleisch aus dir!

  62. Dieser Heiko Maas sieht dem Joseph Goebbels nicht nur verdammt ähnlich, sondern…

    Jetzt muss ich aufhören, sonst wird das ein Hasskommentar.

  63. Um 6 Uhr rückte Maas Büttel-Truppe (auch euphemistisch als Polizei bezeichnet) an?! – Wie seinerzeit ihr Vorbild, die Gestapo!

  64. Solange der Heilige Koran gegen Ungläubigen hetzen darf behandelt „Justiz“minister Maas das Gleichbehandlungsgebot von Art.3 GG als ein Fetzen Papier. Das Leben und Wohlergehen von allen Nichtmohammedaner in der BRD ist durch dieses Buch ernsthaft gefährdet.

  65. Aktuelles Beispiel für den TOTAL-Irrsinn in diesem Land.

    Heute beklagte sich die Polizei des IS-Kalifats Germany-West (ehemals NRW), die Westgrenze zu Holland und Belgien nicht mehr kontrollieren zu können, wegen Personalmangels.
    Daraufhin ließ die Polizeiführung verlautbaren: Im Schengen-Raum seien nunmal keine (Grenz-) Kontrollen vorgesehen.

  66. Das Land nimmt eine immer bedenklicher werdende Entwicklung.

    Wichtig bei der Bundestagswahl ist, dass nicht nur die unsägliche
    Merkel eine saftige Niederlage einfährt, sondern auch die
    Kim Jong Schulz-SPD.
    Bei den Grünen besteht ja sogar die Hoffnung, dass sie an der Fünfprozenthürde
    scheitern.

    Noch drei Monate bis zur Wahl und man merkt sehr wenig davon.
    Wenn dann noch die langen Ferien kommen, geht der Wahlkampf diesmal
    so halbwegs unter.
    Es braucht noch viel Engagement, um für die AfD ein passables Ergebnis
    am 24.9. zu erzielen.

  67. „Muutttiii, der Heinzi hat ganz pöhse Wörter gesagt“

    Nun, und Klein-Heiko kümmert sich natürlich ganz eifrig um Klein-Heinzi, während islamische Gefährder, Kopftreter und andere Angehörige der Islamabteilung Djihad freie Hand geniessen, weil Heiko ja anderweitig beschäftigt ist.

  68. Reinhard Heydrich und Erich Mielke lassen grüssen!

  69. Links motivierte Täter, ach wirklich? Bauernopfer, Antifa-Konspirateure die man nur zum Schein wegen der Quote mitnimmt und wieder laufen läßt, oder die Schwalbe, die den Sommer machen soll? Fangt mal bei den Islamis an und deren Haß auf alles und jeden! Google Translate kann türkisch und arabisch.

  70. Das Maasmännchen und seine Phantomdiskussion über „Hasspostings“ o. ä.:

    Vielleicht sollten wir uns demnächst wieder über Weihnachtsmann und Osterhasen unterhalten – Denn die gibt es wenigstens…

    Unabhängig davon hat man das Recht dazu jemanden friedlich nicht zu mögen.

    Meiner Meinung nach ist der Bundesjustizminister Heiko Maas ein ***** und das ist kein Hass, sondern eine freie Meinungsäußerung. Fragen Sie Frau Nahles! Sie findet den Heiko gaaanz dufte und niemand hindert sie daran; obgleich das ziemlich kurzsichtig erscherinen mag…

  71. Suuuuuper Marie-Bernhardine – ein Schmatzerl von mir! Genau den hatte ich gesucht ….. supidupi…
    Viele Grüse L.W.

  72. So du alte Kackstasi, elender Zwergenaufstand. Bitte baut die Mauer aber bevor ihr den Arbeiteraufstand blutig niederschlagt. Wann wird das sein? Am 17.06.23?

  73. Linke drohen, prügeln,üben Sachbeschädigung wie jüngst bei der Bahn aus und wollen Polizisten töten.
    „Buntes Volk“ benimmt sich toll,wie eine Sau im Schweinestall,was soviel heißt wie: Vergewaltigen,unsittliche
    Berührungen ( da wird sich selbst vor Kleinkindern nicht geniert), Rauben,Stehlen,begehen Körberverletzungen und die Gefahr von Terror war seit bestehen der Bundesrepublik nicht so hoch wie in diesen Tagen.
    Andere begehen Rassismus allerübelster Art ( Deutsch und Deutschlandhasser,Deutschland verrecke).

    UND WELCHEN BEFEHL GIBT MAN DER POLIZEI ?????
    Diejenigen die dagegen(ZU REcht aufmurrren ,wenn auch hin und wieder übers Ziel hinaus geschossen wird
    Strafrechtlich zu verfolgen. Ihr Vergehen ist die freie Meinungsäusserung. Wem fiele hier nicht die Methoden des dritten Reiches ein und dass trotz „Wehret den Anfängen“.

    Ich weiß nicht, wie es den anderen hier geht,aber bei mir macht sich so langsam große Wut heran.
    Diese verkommene Politikerkaste da oben sollte es nicht zu weit treiben,den sonst kann es mal sein,
    dass sie den Volkszorn ( ja, ich habe diese Wort bewusst gewählt) zu spüren bekommen. Auch unsere Gedult hat irgendwann einmal ein Ende.

  74. Sie wollen Deutschland den Moslems lassen, nur weil Ihnen die Regierung nicht paßt?

    Damit sind sie genauso, wie die, die ihre Heimatländer Negerkönigen u. Kleptokraten überlassen.

  75. KORREKTUR

    Sie wollen Deutschland den Moslems lassen, nur weil Ihnen die Regierung nicht paßt?

    Damit sind Sie genauso, wie die, die ihre Heimatländer Negerkönigen u. Kleptokraten überlassen.

  76. Wenn das der Willy Brandt (geb. Herbert Frahm) noch erleben dürfte. Das würde ihm sicher gefallen. Willy war doch auch ein eifriger Sozialist.

  77. Wer hetzt bestimmen wir… Was hetze ist bestimmen wir… arbeite du und erwirtschafte Geld für uns, denn wir müssen schauen wer hetzt. Hier im sozialistischen Arbeiter und Bauernstaat sind alle gleich, hier wird nicht gehetzt. Als nächstes: Parteiverbot für Hetzparteien, Was eine Hetzpartei ist bestimmen wir.
    Schöne neue Welt. Dieser ganze Computerscheissdreck und die achsotollen Menschen die das immer weiter entwickeln gehen mir langsam auf den Sack. Oje Hetze, bald bin auch in fällig.
    :mrgreen: 😀 🙂 😛

  78. @ ruhrpott5555 20. Juni 2017 at 13:08

    Pfui, Sie Landes – u. Volksverräter!

    Die BRD ist nicht Deutschland!

    So, wie die EU auch nicht Europa ist!

    Na, dämmert´s?

  79. Vielleicht lautet der Amtseid inzwischen we folgt.

    WIR GELOBEN, DEN PUTSCH VON OBEN“

    und keiner hat es gemerkt?;-)

  80. Die EU und die Berliner Marionetten-Politiker reißen sich vollends die Maske runter. Wer „das Maul aufmacht“ und die Wahrheit sagt muß Konsequenzen fürchten wie ein Regimekritiker in Nordkorea. Jeden einzelnen lokalen Politiker der Systemparteien sollte man entlarven und an den öffentlichen Pranger stellen, solange er Mitglied einer der einschlägigen Parteien ist und somit ihre Positionen teilt oder vertritt.

  81. #Eurabier
    Echt jetzt?
    Da bin ich etwas beruhigt.
    Das ist genau das, was die wollen:
    Angst zu haben, öffentlich die Meinung zu sagen, es sei denn, sie ist regierungskonform.
    Aber: Wenn nicht regierungstreue Meinungen in der Art und Weise geahndet werden, wie Maas das macht, muß er sich nicht wundern, wenn das Öffentliche ins Geheime wandert. Daß sich Organisationen bilden, die nicht so leicht zu überwachen sind wie Postings im Netz.

  82. Wann jemand auf welche Webseite zugreift wird vor allem beim Internetprovider gespeichert. Ab nächstem Samstag dann zwingend im Zuge der Vorratsdatenspeicherung! Dazu braucht es keinen Staatsanwalt der bei PI Anfragen stellt. Du bist also in keinster Weise geschützt, weil nur du selber das machen kannst. Stichwort: TOR Browser

    https://www.ccc.de/de/vorratsdatenspeicherung

  83. Mielke ja aber wieso Heydrich? Die Wehrmacht war immer anständig, nur gegen Partisanen und Saboteure mußte sie natürlich durchgreifen, was legal war und ist nach den einschlägigen Gesetzen. Ich erinnere an die Worte von George Patton, US-Vier-Sterne-General, ab 1944 Kommandeur der 3. US-Armee, die Deutschland besetzt hatte: „In Wirklichkeit sind die Deutschen das einzige anständige in Europa lebende Volk.“ Also nicht alle von damals schlecht machen.

  84. Der NL-Kabarettist Drs. P. – d.h. der Schweizer Heinz Hermann Polzer, der meine Muttersprache wie ein Klavier bespielte – landete Anfang der 40er Jahren ins Gefängnis weil er ein Witzchen über Adolf H. und Benito M. verzapft hatte. Das hätte böse enden können wenn die Schweiz sich nicht bei der Besatzungsmacht für ihn eingesetzt hätte. Als Dank hat Polzer nie seine Schweizer Staatsangehörigkeit aufgegeben. Es ist beklemmend 75 Jahre später mit ansehen zu müssen wie ein perfektioniertes Goebbelsches System bei der Meinungsfreiheit wieder zu schlägt. Die Vokabeln und die Terminologie haben sich lediglich leicht geändert.

  85. In der kleinen Schweiz,
    regiert blad nur noch der Geiz………..

    Die Schweizer machen doch schon seit Jahren mobil gegen deutsche Staatsbürger in ihrem Land, die dort arbeiten ……….und mobben diese wo es nur geht……..

    und erst haben sie wie die Made im Speck davon gelebt, daß die Deutschen ihr Geld auf ihren Konten „verwhrt“ haben, dann haben sie sie verpetzt und ans Messer geliefert…..

    What`s next?

  86. Ganz einfach: In einem linksideologisch geprägten Land wie das heutige Deutschland, gelten alle Kommentare gegen diese Ideologie früher oder später irgendwie als Hass. Egal ob man die Wahrheit ausspricht und man lediglich Kritik ausübt.
    Früher im rechtsideologioschen Nazideutschland war es anders herum. Da wurden die Linken gejagt und eingesperrt.
    Naja mit mit der Demokratie hat sich Deutschland ja schon mehrfach schwer getan^^

  87. Dadurch, daß dieses Thema schon längere Zeit diskutiert wird, wundert es mich, daß noch nirgendswo was zu finden ist, was unter Hasskommentare fällt. Zumindest habe ich nichts gefunden.
    Ich denke mal, da läuft die Zensur auf Hochtouren. Maas würde sich mit so einer Liste ins eigene Fleisch schneiden.

  88. Wie die Liebe eine erhöhte Form der Zuneigung ist, so ist der Haß eine erhöhte Form der Abneigung.
    Wer die Potenz besitzt, lieben zu können, dürfte auch die Potenz mitbringen, hassen zu können, nämlich alles das, was die Objekte der Liebe bedroht.
    Haß ist der Treibstoff, der den Organismus in Fahrt bringt, um sich zur Wehr setzen zu können. Ohne den Haß schlummerte dieser weiter vor sich hin.
    Es ist bedenklich, daß es auch in Kreisen von Konservativen und Islamkritikern gute Menschen gibt, die den Haß grundsätzlich negativ bewerten. Als Bösmensch und Biologist vertrete ich da einen anderen Standpunkt.

  89. eine VPN Verbindung wie es heutzutage üblich ist benutzen und
    wenn´s „brenzlig“ wird noch eine SDP hinterher.
    für Geschäfte zum Zahlen Bitcoin benutzen.
    dachte das sei Standard ??

  90. @profamilia: Heydrich war kein ehrenhafter Wehrmachts-Soldat wie meine Großväter, sondern ein ekelhafter Nazi, Obermotz bei der SS, Leiter des Reichssicherheits-Hauptamtes und Organisator des Holocaust.

    Als Nachfolger des geschassten Himmler war er auch Chef der Gestapo, daher durchaus ein Nazi-Gegenstück zu Stasi-Mielke.

  91. Vielleicht erzielt die AFD ja im September ein Kim-Jong-Schulz-Ergebnis und stellt dann TROTZ GESETZESMANIPULATILN den Alterspräasidenten und den Bundeskanzler noch dazu? Bundeskanzlerin Frauke Petry?…………;-)))

  92. Und wie war es mit eine Razzia bei Kohl zuhause, da liegen doch noch papiere der schwarzgeldkonten!!?

    Und bei Blatter
    Und bei Beckenbauer
    Und bei Cum EX banker
    Und bei den tausenden Drogendealer

    Und und und
    Ach ja, mein scharfer Deutscher schaferhund freut sich auf jeden an der tur mit eine mutze auf seinen leeren kopf.

  93. Ein Hoch auf die neue Masi,es wird wieder angezeigt und denunziert,wie in der Adolfzeit.
    Allerdings würde ich mich mal dafür interessieren,wo denn gepostet wurde,wahrscheinlich auf den bekannten,sozialen, Selbstgeständnis Seiten.
    Wer dort schreibt,sollte sich vorher mal erkundigen,was man Straffrei schreiben kann.
    Bei manchen Kommentaren schüttele ich allerdings auch nur noch den Kopf,Aufhängen,Erschiessen,Vergasen oder ab ins KZ,geht ja nun wirklich nicht mehr, als freie Meinungsäusserung ,durch.
    Es soll allerdings auch nicht verschwiegen werden,daß man,durch entsprechende Politiker und Maasnamen, eine Atmosphäre der Angst und Meinungsverhinderung erschaffen hat,die totalitären Systemen,in nichts nachstehen.

  94. Wenn wir Glück haben, hat sich das Problem im Wasser selbst erledigt. Die neigen ja eh dazu ins Wasser zu gehen, obwohl die nie gelernt haben zu schwimmen. In ein paar Tagen wird der dann flußabwärts ein bisschen aufgedunsen angeschwemmt und gut iss…..

  95. Ich habe meinerseits noch nie gehört, dass linke Straftäter verurteilt wurden.

    Bzw. doch, einmal:

    Glasflasche in die Menge geworfen, Euro 150,00.
    Weil schon eine entsprechende Vorstrafe bestand.

  96. „Denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden.“Heisst das jetzt, dass die Meinungsäußerung der alten Stasischabracke Erika „Nun sind sie halt da“ endlich zu ahnden ist, da genau diese Meinungsäusserung andere Menschen in Ihren Rechten verletzt? Gibt es da schon eine juristische Bewertung?

  97. Die Leute, die ihre Meinung kundtun, sind sicher in den wenigsten Fällen Juristen. Also kann man eigentlich nicht verlangen, dass alle genau zwischen freier Meinungsäusserung und Volksverhetzung penibel unterscheiden können. Man könnte da schon genauer informieren, tut man aber nicht. Wie schon im Beitrag erwähnt, sollen die Leute eingeschüchtert werden. So kann man erreichen, dass man aus Angst vor Strafe erst gar nicht seine Meinung veröffentlicht.

  98. Artikel 5, Absatz 1, letzter Satz GG: Eine Zensur findet nicht statt.
    Wenn man ARD/ZDF unvoreingenommen verfolgt, fragt man sich warum über alle Sendeanstalten immer die gleiche Meinung präsentiert wird. Kann es Meinungs- und Pressefreiheit geben als die Gegenpositionen von minimal 20% der Bevölkerung nur nebenbei und als verabscheuungswürdig gebracht werden? Artikel 5 GG befindet sich allmählich im Wachkoma.

  99. „Hasspostings!?“

    Es gäbe wichtigeres zu tun:

    Marburg: Mit dem Schrecken kam eine junge Frau am Dienstagmorgen, 20. Juni gegen 3.50 Uhr bei dem Angriff eines unbekannten Mannes in der Uferstraße davon. Der mutmaßliche Täter sprang bei seiner Flucht in die Lahn. Die 20-Jährige war auf der Suche nach ihrem Wohnungsschlüssel und wurde von einem 25 bis 30 Jahre alten Mann angesprochen, der seine Hilfe anbot. Die gemeinsame Suche führte beide anschließend vom Erwin-Piscator-Haus in die Uferstraße. Auf dem Radweg zwischen der Savignystraße und Heusingerstraße wurde der in gebrochenem Deutsch sprechende Mann nun zudringlich und versuchte die Frau in ein Gebüsch zu zerren. Die Hilferufe des Opfers riefen zwei Zeugen auf den Plan. Der etwa 175 bis 180 cm große Verdächtige mit normaler Figur suchte nun – verfolgt von einem der Zeugen – das Weite. Bei dem Versuch, den Flüchtigen festzuhalten, kassierte der Helfer einen Schlag. Der Unbekannte rannte im Anschluss über einen kleinen Steg in Richtung Mensa und sprang dort in die Lahn. Der Gesuchte mit nordafrikanischem Erscheinungsbild und dunklem Teint war mit einem hellen T-Shirt (eventuell hellblau) und einer Jeans bekleidet. Er hat dunkle, wahrscheinlich kurze, schwarze, leicht gelockte Haare, die im oberen Bereich etwa 5 cm lang sind. An der Seite sind die Haare deutlich kürzer. Auffällig an dem Mann ist der schmale, ausrasierte Bart im Kinn- und Wangenbereich. Suchmaßnahmen mit einem Boot auf der Lahn durch Angehörige der DLRG verliefen ohne Ergebnis. Die Kriminalpolizei bittet um Mithilfe: Wem sind die Frau und der unbekannte Begleiter bei der Suche rund um die Uferstraße aufgefallen? Wer hat zur Tatzeit Hilfeschreie in der Uferstraße wahrgenommen? Wer kann Angaben zu dem Verdächtigen machen? Wem ist nach dem Vorfall ein völlig durchnässter Mann in der Innenstadt aufgefallen? Hinweise bitte an die Kriminalpolizei in Marburg, Tel. 06421- 4060.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/3664161

  100. „Hasspostings!?“

    Es gäbe wichtigeres zu tun:

    Marburg: Mit dem Schrecken kam eine junge Frau am Dienstagmorgen, 20. Juni gegen 3.50 Uhr bei dem Angriff eines unbekannten Mannes in der Uferstraße davon. Der mutmaßliche Täter sprang bei seiner Flucht in die Lahn. Die 20-Jährige war auf der Suche nach ihrem Wohnungsschlüssel und wurde von einem 25 bis 30 Jahre alten Mann angesprochen, der seine Hilfe anbot. Die gemeinsame Suche führte beide anschließend vom Erwin-Piscator-Haus in die Uferstraße. Auf dem Radweg zwischen der Savignystraße und Heusingerstraße wurde der in gebrochenem Deutsch sprechende Mann nun zudringlich und versuchte die Frau in ein Gebüsch zu zerren. Die Hilferufe des Opfers riefen zwei Zeugen auf den Plan. Der etwa 175 bis 180 cm große Verdächtige mit normaler Figur suchte nun – verfolgt von einem der Zeugen – das Weite. Bei dem Versuch, den Flüchtigen festzuhalten, kassierte der Helfer einen Schlag. Der Unbekannte rannte im Anschluss über einen kleinen Steg in Richtung Mensa und sprang dort in die Lahn.
    Der Gesuchte mit nordafrikanischem Erscheinungsbild und dunklem Teint war mit einem hellen T-Shirt (eventuell hellblau) und einer Jeans bekleidet. Er hat dunkle, wahrscheinlich kurze, schwarze, leicht gelockte Haare, die im oberen Bereich etwa 5 cm lang sind. An der Seite sind die Haare deutlich kürzer. Auffällig an dem Mann ist der schmale, ausrasierte Bart im Kinn- und Wangenbereich. Suchmaßnahmen mit einem Boot auf der Lahn durch Angehörige der DLRG verliefen ohne Ergebnis. Die Kriminalpolizei bittet um Mithilfe: Wem sind die Frau und der unbekannte Begleiter bei der Suche rund um die Uferstraße aufgefallen? Wer hat zur Tatzeit Hilfeschreie in der Uferstraße wahrgenommen? Wer kann Angaben zu dem Verdächtigen machen? Wem ist nach dem Vorfall ein völlig durchnässter Mann in der Innenstadt aufgefallen? Hinweise bitte an die Kriminalpolizei in Marburg, Tel. 06421- 4060.

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/3664161

  101. Ich würde mein Kind anleiten dem Pflegefall Benehmen beizubringen. Wenn sich 4-5 Schüler zusammentun und dem mal ordentlich zeigen, wo der Frosch die Locken hat, hat es sich bald mit großer Fre**e.
    Heutzutage dürfen Kindern nicht mehr zu Weicheiern erzogen werden. So traurig das ist, es scheint aber bitter nötig zu sein.

  102. #Eurabier

    Vielleicht wird ja die Empfehlung AfD zu wählen künftig schon als „Gewalt“ und Anstachelung zum HASS
    gemutmaaaaaaaaaaaasssssst?;-)

    Ick gloob ick hör schon dit Gras wachsen………….

  103. .. natürlich werden diese HEIKO-EINSÄTZE NUR gegen deutsche ISLAM-STAATSFEINDE gefahren!!!

    Liebe PI-Leser, solltet ihr antidemokratische, linksfaschistische Aufrufe zur Gewalt gegen Menschen deutscher Nation und demokratischen Parteien (z.B. AFD) finden, meldet die, oder noch besser, stellt Strafanzeige. Auch wenn die Strafanzeigen eingestellt werden, hat man die Möglichkeit die Begründung, z.B. hier in Kurzform, publik zu machen! Wäre auch nicht uninteressant zu erfahren, wen und warum es mit dieser Razzien-Aktion getroffen hat!

  104. @BKA Tickt Ihr noch richtig?

    Handlanger des Drecksregimes hier….Ihr solltet euch was schämen…

    Hier latschen tausende von Terroristen frei herum und Ihr schändet kritische, Deutsche Bürger…

    Meine volle Verachtung, sei euch sicher!

  105. Es ist wie mit der Diskriminierung, auch sie ist überlebenswichtig. Aber heutzutage gilt jeder Form der angeborenen Überlegenheit als Diskriminierung.

  106. Keiner solle seine Backe zuweit vorhalten, sondern schön aus der Deckung seine Meinung abgeben, denn es ist ein Grundrecht, seine Meinung zu äußern!

  107. Westerwelle selig hat seinerzeit schon gesagt, daß wir in einer DDR light leben. Das „light“ können wir jetzt bald weglassen, begreift es doch.

  108. Die logische Konsequenz daraus, ist dass wir uns alle bald persönlich kennenlernen werden –
    im Integrationsslager beim Apell !

  109. Herzlich willkommen in der Tyrannis!
    Schon Platon erkannte vor mehr als 2000 Jahren:
    Als das höchste Gut der Demokratie bezeichnete Platon die Freiheit. Jedoch stand für ihn fest, dass die Demokratie „an dem unersättlichen Streben nach ihrem höchsten Gut“ zugrunde gehen und in die Tyrannis münden würde. Warum? Platon sprach von den sogenannten Drohnen, die sowohl Oligarchie als auch Demokratie zugrunderichteten, also „jene Art der faulen Verschwender, unter denen die Tapfersten führen, die Feigen nachfolgen […], von denen die einen Stacheln haben, die andern nicht“ und die „in jedem Staat, in dem sie entstehen, Verwirrung [schaffen], wie es im Körper Schleim und Galle tun.“

  110. Koraninhalte dürfen weiterhin ungestraft verbreitet werden. OK, das ist auch erforderlich, bis der auch letzte Depp den Koran kennen gelernt hat, allen voran das Maasmännchen.

  111. Die Bundesrepublik Deutschland ist die beste DDR, die es jemals auf deutschem Boden gab!

  112. DIE POLIT/JUSTIZVERBRECHER, DIE SICH MIT SCHWERKRIMINELLEN MAASSNAHMEN WIE Z.B. WAHLBETRUG/FÄLSCHUNG U.V.A.DURCH IHRE WILLIGEN HELFER AN DIE MACHT GESCHLICHEN HABEN,
    LASSEN JETZT IHRE COP ALL BASTARDHUNDE VON DER LEINE !

    DIE LETZTE UMFRAGE DER BLÖDZEITUNG, BEI DER DIE AfD 50% ERREICHTE, HAT SIE WOHL AUFGEWECKT
    DAS WURDE ABER MIT LÄCHERLICHER BEGRÜNDUNG ! SOFORT! GELÖSCHT

    DIE MÜSSEN ALLE VOR VOLKSTRIBUNALE UNTER NOTSTANDSGESETZEN

  113. WiR GELOBEN, den PUTSCH VON OBEN……..

    1. Rechtsstaat: Abgeschafft!
    2. Gewaltenteilung: Abgeschafft!
    3. Meinungsfreiheit: Abgeschafft!
    4. Freie, geheime, gleiche und FAIRE WAHL: Abgeschafft!

  114. Ach ja, hier die am besten bewertete POSITIVE Rezession 🙂

    2.204 von 2.453 Kunden fanden die folgende Rezension hilfreich
    5.0 von 5 Sternen

    Heiko Maas ist Liebe. Heiko Maas ist Leben., 25. Mai 2017
    Von
    JFLR
    Rezension bezieht sich auf: Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts (Kindle Edition)
    Ich durfte das neue Buch bei einer Veranstaltung im brutalistischen Gebäude des Ministeriums für Wahrheit und Gedanken in den Händen halten.

    Kaum hatte ich auf einem der etwas zu harten Stühle platz genommen, wurde es dunkel im spärlich besetzten Raum, die Türen flogen auf und im Lichte des Scheinwerfers trat herein – die Fäuste wie ein Boxer zum Himmel gereckt – Heiko Maas. Jubel-Jusos schrieen sich die Lungen aus dem Leib und klatschten, bis das Blut auf den Teppichboden tropfte. Aus den Lautsprechern dröhnte Kanye Wests „I am a God“, dann, auf Anweisung des Ministers, gleich noch einmal. Schließlich, nachdem er etwa zehn Minuten mit der eingehenden Beobachtung seines Publikums verbracht hatte, setzte sich Heiko Maas hinter den mit Mikrofonen bepflanzten Resopaltisch, griff sich ein paar seiner Bücher und schob sie sich unter den Hintern, damit er wenigstens die Ellenbogen auf dem Tisch aufstützen konnte. Stille. Auf Plakaten hatte das Photoshopteam des Ministeriums Heikos Buch in die Hände treuer Maoisten gesetzt. Auf einem hielt Charlton Heston als Moses statt der zehn Gebote gleich zwei Ausgaben des noch eingeschweißten Werks in den Händen.

    Eine Frau drei Reihen hinter mir hustete und wurde sofort vom Sicherheitsdienst wegen Störung des Friedens aus dem Raum getragen. Heiko Maas klopfte gegen das Mikro, lächelte und hauchte ein „Die AfD.“ hinein, und ich holte mein Handy aus der Hosentasche, um meinen Rekord bei Temple Run 2 zu brechen. Es ging über Baumstämme und über Wasserfälle, durch den tiefsten Dschungel und hinein in dunkelsten Katakomben verlassener Ruinen. Plötzlich klatschte es Beifall, ich klatschte mit. Heiko Maas war glücklich.

    „Dieses Buch reiht sich ganz wunderbar in Ihre Erfolgsserie mit ein.“, hechelte ein Parteifreund, der neben Heiko Maas auf die Knie gegangen war und sich von ihm das bunte Haar tätscheln ließ. Zwischenzeitlich hatte sich auch Sigmar Gabriel eingefunden, der nebenan auch sein neues Buch der Weltgemeinschaft präsentierte. Freundschaftlich debattierten Heiko Maas und er darüber, wo sie nun essen gehen würde. „Um diesen weiteren Erfolg zu feiern“, sagte Maas, „würde ich echt gerne ein Happy Meal bei McDonalds essen, das wäre schön.“ Aber Gabriel schüttelte mit dem Kopf, zeigte auf seinen Bauch und sagte „Sorry.“ Aus Richtung des Kanzleramts hörte man das polternde Gelächter Peter Altmaiers, der gerade herzhaft in eine Handvoll besenfter Frankfurter biss.

    Die Veranstaltung war vorbei. Heiko Maas holte mit seinen kurzen Beinen Schwung und sprang vom Stuhl. Bevor er durch die für ihn geöffneten Türen schritt drehte er sich noch einmal um, sah mit seinen schimmernden kleinen Augen in die meinen, warf mir sein gewinnendes Colgate-Lächeln zu und eine signierte Ausgabe seines Opus Magnum gleich hinterher. Schwer wog es in meinen Händen. Bei gerade mal 256 Seiten müssen der Buchdeckel und das Papier eben mehr als der Inhalt ins Gewicht fallen.

    Wenn ich nicht schlafen kann, ist mir Heikos Buch ein weiches Kissen.

    Danke für alles.

  115. Reinhard Heydrich hatte nun wirklich nichts mit der Wehrmacht zu tun. Nach Dafürhalten der Witwe Rost van Tonningen spielte er schön Mozart. Er war sonst ein Unmensch erster Ordnung, siehe auch alles-so-schoen-bunt-hier.

  116. Ja, ja. „Wir fühlen uns jetzt für alle Belange der Gesellschaft zuständig.“ So oder so ähnlich hieß es damals bei der Gründung der DDR! Das bedeutet, daß BKA ist jetzt auch Gedankenpolizei!!! Was sich in Deutschland alles ändert. Darüber sollten wir nachdenken.

  117. fullioil 20. Juni 2017 at 14:30

    dachte das sei Standard ??

    Ich denke, die meisten hier wissen nicht mal, wovon du da redest.
    http ohne s sowieso

  118. Das Korangesindel verteilt diesen Mist munter weiter. Die scheren sich einen Dreck drum ob verboten oder nicht.

  119. Dieser „Staat“ ist am Ende.Was hier vorgeführt wird sind reine Gestapo Methoden.Nicht´s anderes!Der Maas nähert sich immer näher dem Freisler an.Alles nächstes werden wieder nicht staatskonforme Bücher öffentlich verbrannt,und alle die nicht für das Merkel Regime stimmen nachts aus ihren Wohnungen gezerrt.Dagegen haben die Linksterroristen freie Hand,und können z.B.mal eben Deutschland mit Brandanschlägen auf Bahngleise aus dem Takt bringen.Dieses Drecks Merkel Regime widert mich nur noch an!!

  120. „Um 6 Uhr rückten heute Beamte von insgesamt 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern zu Hausdurchsuchungen um Zuge eines „Aktionstages gegen Hasspostings“ aus. “

    Es wird hier allerdings etwas implementiert,was es nicht gibt,
    es gibt keinen Straftatbestand „Hassposting“.
    Wenn wurde wegen Beleidigung,Volksverhetzung, Aufruf zu Straftaten,ect. ermittelt.
    So wird versucht,durch eine fälschliche Berichterstattung und dem Hinweis auf Razzien,die freie Meinungsäußerung,weiter einzuschränken.
    Es soll ein Klima der Angst und Verunsicherung geschaffen werden,weil diese Razzien auf Weisung der jeweiligen Landesinnenminister erfolgen,ist natürlich das pol.Kalkül,die Umvolkung und Islamisierung,sowie die Ruhigstellung von Kritikern, voran zu treiben,der eigentliche Hauptgrund.

  121. Na Zwerg aus Berlin, wie machste das ?

    Um 1780 wurde der Text zum ersten Mal auf Flugblättern veröffentlicht. Im Zeitraum zwischen 1810 und 1820 entstand die Melodie dazu, und das Lied …………..
    Die Gedanken sind frei
    1. Die Gedanken sind frei,
    wer kann sie erraten,
    sie fliehen[Anm. 1] vorbei
    wie nächtliche Schatten.
    Kein Mensch kann sie wissen,
    kein Jäger erschießen,
    es bleibet dabei:[Anm. 2]
    die Gedanken sind frei.
    https://de.wikipedia.org/wiki/
    Die_Gedanken_sind_frei
    Hoffentlich lernen sie was daraus !

    Es zeigt doch nur wie unfähig diese Deppen in Berlin sind. Klein, Klein darauf haben sie sich spezialisiert. Für die wirklich großen Dinge sind die doch nicht zu gebrauchen. Hat er gesagt, wer, weis nicht. Kenn ich nicht !

  122. Abgeschoben wird so gut wie niemand. Anbei ein Artikel aus „Die Welt“, wo angekündigt wird, dass die Abschiebungen noch weniger werden (was ja wohl kaum noch möglich sein dürfte). Die Kommentare sind auch recht interessant.

    Europas großer Selbstbetrug in der Flüchtlingsfrage

    Ganz Europa redet über Abschiebungen. Eine „nationale Kraftanstrengung“ forderte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon im September 2016 für die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber. Der italienische Innenminister Marco Minnitti kündigte im März an: „Wir werden Abschiebungen systematisch steigern und damit eine klare Botschaft an alle senden, die nach Europa wollen.“ Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven versprach nach einem Terrorakt im April, „die Möglichkeiten zu verbessern, Abschiebungen durchzusetzen“.

    Die Idee hinter der kontinentweiten Offensive ist überall die gleiche: Gut die Hälfte der in der Zeit der offenen Grenzen nach Europa geströmten Migranten werden voraussichtlich nicht als Flüchtlinge anerkannt. Sie sollen zurückgehen oder zurückgebracht werden, notfalls auch gegen ihren Willen – so das Versprechen der Regierungen. Doch das ist ein großer Selbstbetrug. Die relevanten Zahlen sind noch niedriger als bisher angenommen – und viel spricht dafür, dass sie bald sogar sinken werden.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article165720206/Europas-grosser-Selbstbetrug-in-der-Fluechtlingsfrage.html

  123. #profamilia

    Wohl im Geschichtsunterricht gepennt?

    Heydrich war der Hauptorganisator des Holocausts und von Göring mit der ENDlösung der Judenfrage beauftragt. Darüber hinaus war dieses Scheusal verantwortlich für unzählige brutale Verbrechen, SS-Obergruppfenführer!

  124. Ein Alptraum. Ich wurde in einer freien, demokratischen BRD 1962 geboren und wache heute, in einer DDR 2.0 auf. Beschränkung der Meinungsfreiheit, Bespitzelung, Denunziantentum, Angst, aufpassen was man sagt, gleichgeschaltete Medien, staatliche Bevormundung, soziale Vernichtumg und Überwachung. Ich hätte nie gedacht, dass es irgendwann mal so weit kommt. Was kommt als Nächstes? Stasi Knast und Umerziehungslager? Politische Gefangene?
    Mir ist kotzübel, wenn ich an die Zukunft denke-wir sind so hilflos, alldem einfach ausgeliefert…

  125. Um unsere Städte zu entlasten hat jetzt – natürlich eine GRÜNE – eine neue Idee: sie will ganze Dörfer für „Flüchtlinge“ im Osten ansiedeln. Das mit dem Siedlungsraum im Osten ist aber schon einmal gründlich schief gegangen.

    Zur Person dieser so genannten Politikerin, die ihren hübschen Vornamen Franziska in „Ska“ umänderte (aus Wikipedia):

    Franziska Maria „Ska“ Keller ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen. Sie ist migrations- und handelspolitische Sprecherin sowie seit 13. Dezember 2016 gemeinsam mit Philippe Lamberts Co-Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament.
    Ska Keller studierte Islamwissenschaft, Turkologie und Judaistik an der FU Berlin und der Sabanc?-Universität in Istanbul.

    Grünen-Politikerin will syrisches Dorf in Lettland ansiedeln

    Die Grünen-Fraktionschefin im EU-Parlament, Ska Keller, fordert die Ansiedlung von Flüchtlingsgruppen auch in Osteuropa.

    Die Option müsse trotz des Widerstands osteuropäischer Staaten besprochen werden, notfalls müsse man Staaten zwingen.
    Die EU-Kommission hat gegen Tschechien, Ungarn und Polen ein Verfahren wegen Verletzung des EU-Vertrags eingeleitet.

    In der Debatte um die europäische Flüchtlingspolitik fordert die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Ska Keller, die Ansiedlung größerer Flüchtlingsgruppen auch in Osteuropa. In einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ schlug Keller vor, beispielsweise ein ganzes syrisches Dorf nach Lettland zu schicken.

    „Die Idee mit dem syrischen Dorf ist eine Möglichkeit, die man nutzen könnte. Zum Beispiel, wenn Flüchtlinge nicht alleine in ein Land gehen wollen, wo es sonst keine Flüchtlinge gibt.“ Es habe sich gezeigt, dass Menschen gerne dahin gingen, wo schon Landsleute lebten, da dies Integration und die Aufnahme einfacher mache.

    Die Option müsse trotz des Widerstands osteuropäischer Staaten besprochen werden, notfalls müsse man Staaten zwingen. „Die Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, verstößt gegen EU-Recht“, betonte Keller.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article165727071/Gruenen-Politikerin-will-syrisches-Dorf-in-Lettland-ansiedeln.html

  126. Auch zur Einschüchterung all jener, die nicht die Ansichten der Regierenden teilen. Frei nach Mao: Bestrafe einen, erziehe Hunderte. Mal schauen, wann die ersten „Hasser“ öffentlich an den Pranger gestellt werden. Wie wäre es denn mit großen Plakatwänden an den Rändern von Autobahnen oder Bundesstraßen? Maas will ganz offenbar ein Klima der Angst erzeugen. Ich glaube nicht, dass er den islamischen Hass auf alles mit der gleichen Härte verfolgen wird. Treffen wird es mal wieder nur uns „Kartoffeln“, die wir uns der „Bereicherung durch die Schönheiten des Islams“ wiedersetzen.

  127. „Unsere freie Gesellschaft darf sich ein Klima von Angst, Bedrohung, strafbarer Hetze und Gewalt weder auf der Straße noch im Internet gefallen lassen.“

    Wer findet den Fehler? — Stimmt, es muss offene Gesellschaft heißen, und im bedrohlichem Klima leben die waschechten Demokraten von der AfD. Aber die haben die falsche Gesinnung, diese Nazi-Schlampen aus der Köterrasse.

    Vielleicht hat die Polizei auch einfach nur Angst, die bekloppten Reichsbürger sind dabei, sich blitz-zu-radikalisieren, und sie werden islamische Autounfälle verursachen. UK lässt grüßen! Dieses irre Potential steckt sich in der Szene.

  128. Zumal ja auch aus gutem Grund dafür gesorgt wurde, dass die Grenze fließend ist. Sog. „Gummiparagraphen“ werden ja extra so formuliert, dass man möglichst viele Menschen unter Druck setzen und verfolgen kann. Die dadurch entstehende Unsicherheit ist gewollt. Furcht wird die Menschen in Deutschland gefügig machen- egal, was man ihnen noch antut.

  129. Und deshalb kann ich nur immer wieder betonen: Nicht noch mehr Polizisten, nicht noch mehr neue Gesetze, nicht noch mehr Geheimdienst…. – Alles wird am Ende dazu mißbraucht, um unsereins noch stärker zu unterdrücken

  130. Mir doch egal. Ich passe nur bei Pi auf, um es nicht in Gefahr zu bringen. Ausserdem wurde meine Wohnung schon durchsucht nachdem ich Gauck einen Liebesbrief an’s Schloss mit meinen Namen gehangen habe. Ich habe nichts zu verlieren und mit dem Rücken zur Wand kämpft es sich am besten. Mir fehlen nur noch Gleichgesinnte um sich zu organisieren. Da sind mir die Identitären etwas zu zivilisiert.

  131. @ Saturn… hmm ich persönlich halte die Identitären auch für so eine false flag Truppe.
    Ich glaube denen nicht, die sind nur so eine Alibivereinigung die auch nur den Interessen der Mächtigen dient.
    Die Identitären wollen Politik machen und Politik ist falsch ist böse, ist nicht der richtige Weg etwas zu ändern. Politik ist das Spiel der Mächtigen. Ein Spiel welches wir ordentlichen, normalen Menschen nur gewinnen können, wenn wir es nicht spielen.

  132. So… jetzt haben wir endlich offiziell die neue Diktatur auf deutschem Boden nimm ihren Lauf.

  133. Gegen unwillkommene Besucher kann man sich leicht absichern, so dass es eine böse Überraschung gibt wenn die bei euch die Tür eintreten und in die Wohnung stürmen. Einfach mal kreativ werden, mit wenigen Mitteln lässt sich da sehr, sehr viel erreichen. Wenn schon denn schon, lasst euch nicht wie Schafe abschlachten von dieser Saubande.

  134. Wer „Rechtsbruch-ist-mein-Duktus-Merkel“ kiiiiiiiikerisiert, ist ein übler Hätzer von Räääächts…….

  135. Frage an die Moderatoren dieses online Forums: kann ich davon ausgehen, dass hier nur „durchgeht“, was mir nicht später zum „Verhängnis“ werden kann 🙂 ???

  136. Hasspostings geht ja nun gar nicht .. voll Naziiieee ….

    dagegen sollte man antanzen, begrabschen, vergewaltigen, illegale Einreisen, plündern von Deutschland durch ausländische, kriminelle Banden und illegale Einreisen ohne jedwelche Papiere als Menschrecht im GG der BRD GmbH verankern …..

  137. Der Unterschied zu DDR:
    Heute kann man ganz offiziell die Leute einschüchtern und bespitzeln.
    Die DDR hat zumindest versucht solche Aktionen geheim Zuhalten.

  138. #mortran

    Deshalb müssen wir die „Regierung“ aus Amt und Würden entlassen, damit „räääääächte Hätzer“ wieder zur vernunftgesteuerten MITTE-Normal-Bürgern werden ……….die den Rechtsstaat wieder in Kraft setzen und durchsetzen………
    Die Demokratie wieder zum Leben erwecken………
    Die Gewaltenteilung wieder aktivieren…….
    Die Meinungsfreiheit wieder von der Zensur befreien……..

    Kurzum: Das Paradies zu neuem Leben erwecken…..;-)

  139. Na… nach der BW wird Liebling Maas-los wohl aufs Altenteil geschickt❗ 😎

  140. Nein. Das Prinzip von Ursache und Wirkung wird bewusst ausgeschaltet, damit der einfache Bürger eben NICHT weiß, was er darf und was nicht – und folglich die Schnauze hält. Willkür ist das sicherste Zeichen der Tyrannei und der Diktatur. So werden Scharen von Mitläufern erschaffen, ohne die eine Diktatur nicht funktionieren würde. War schon immer so – wird auch immer so bleiben!
    Der „kleine Mann“ (nicht Maas) soll arbeiten, Steuern zahlen und die Schnauze halten. PUNKT.
    (vielleicht noch für’s „Vaterland“ sterben, dann gibt’s ein ausgestanztes Stück Blech und’ne Fahne für die Witwe, Hauptsache billig)

  141. Das ist eigentlich auch sch***egal!

    Für Worte bzw. Aussagen sollte man in einer Demokratie nicht bestraft werden! Egal welchen Inhalt sie haben…

  142. @Maria-Bernhardine:
    Mir geht es ähnlich. Ich werde wohl bald auswandern. Zu den Gründen zählt auch, dass ich mein Kind in Freiheit aufwachsen sehen will – nicht als Sklave der musels. Wer seine Verantwortung für seine Kinder ernst nimmt, für den ist auswandern nicht Feigheit vor dem Feind, sondern man bringt das Kostbarste überhaupt in Sicherheit! Kämpfen kann man auch vom Auslande her.
    Jedoch nicht, wenn man im Knast sitzt oder gar in der Kiste liegt.

  143. @ Saturn
    Vollblutpatrioten… du meinst solche wie die den Trump ins Amt gewählt haben? Na da…

  144. sehr mutig , wehrt euch !!!!! Eingaben an die Schulaufsicht ist das beste Mittel , die stecken alle unter einer Decke ..!!!!!!

  145. „Es ist wie mit der Diskriminierung, auch sie ist überlebenswichtig.“

    Oh ja, in der Tat. Ein Organismus, der nicht permanent zwischen Warm und Kalt, Eßbar und Giftig, Männlein und Weiblein, Freund und Feind usw. diskriminiert, ist nicht überlebensfähig. Du sollst nicht diskriminieren bedeutet in einfache deutsche Sprache übersetzt „Stirb, Du Hund!“

  146. „Heiko Maas ist Liebe. Heiko Maas ist Leben., 25. Mai 2017“

    Aah, wundervoll! Erstens nennte ich das endlich mal gelungene Literatur, und zweitens bin ich erleichtert, daß unser Justizminister doch noch einen Anhänger hat.

  147. Die Grenze zwischen Kritik und *Hassposting* ist sehr verschwommen, und das ist auch so gewollt. Der kritische Bürger soll verunsichert werden und lieber gar nichts sagen, als eventuell das Falsche.
    Dieser *Volksverhetzungs-Paragraph* ist beliebig auslegbar und dient in Diktaturen dazu, Regimegegner einzuschüchtern, zu kriminalisieren und mundtot zu machen.
    Wer also berechtigterweise die Politik der illegalen Masseneinwanderung und der damit einhergehenden Islamisierung Deutschlands kritisiert und vielleicht auch noch zum Widerstand gegen diese Politik aufruft, kann von einem regierungstreuen Richter mühelos der *Volksverhetzung* bezichtigt und entsprechend verurteilt werden.
    Spätestens jetzt sollte jedem Bürger klar sein, wohin die Reise hierzulande geht.
    Meinungs-Presse und Redefreiheit war einmal, dass ist nur noch eine hohle Phrase, die nach aussen hin suggerieren soll, dass wir ein demokratischer Rechtsstaat sind.
    Das SED-Regime hat sich auch sogenannte *Blockparteien* gehalten, um den Anschein einer Demokratie zu simulieren.
    Es würde mich nicht überraschen, wenn demnächst noch irgendwelche fadenscheinigen Gründe konstruiert werden, um die AfD als einzige wirkliche Oppositionspartei zu verbieten oder zumindestens nicht zur Bundestagswahl zuzulassen.
    Dieser Regierung traue ich ALLES zu, nur um an der Macht zu bleiben!

  148. @ArmesDeutschland
    Ja lass sie doch den Koran verbreiten. Ich finde jeder sollte den mal lesen. Es gibt doch keine einzige Seite die von einem denkenden Menschen nicht mit Abscheu und Widerwillen gelesen werden kann. Mit jeder einzelnen Seite wird dem lesenden Menschen doch klarer das so etwas nicht hierher gehört!

  149. Als ich heute nach Hause kam, da war ich echt erleichtert, dass meine Wohnungstüre nicht aufgebrochen war und in der Wohnung noch alles am Platz war, denn man weiß ja nicht, was Hasspostings, Hate speech und fake news sind…es gibt keine Definition…da könnte es ja sein, dass auch bei mir…

  150. Puh… ich weiss nichts über Trumpwähler und deren Motivation. Dazu hätte ich in Amerika sein müssen um etwas vom Zeitgeist der Strasse aufsaugen zu können. Hör zu: Eine gewisse Skepsis ist nie verkehrt, aber bei den Identitären irrst du. …gewaltig.

  151. Wer in DE noch die Wahrheit sagen will, wird sich bald ins Ausland absetzen müssen!

  152. Der Widerstand geht vom Osten aus, weil wir die Diktatur kennen und dafür ganz sensible Antennen besitzen. Da wo der Schlafmichel im wohlstandsverwahrlosten Westen noch dabei ist, seine Urlaube zu planen (Ohne meinen AllTours sage ich nichts), steht der diktaturerfahrene Ostdeutsche auf der Straße und kämpft.

  153. Gestern berichtete der DLF lapidar über einen gigantischen Terroranschlag der Linksextremisten auf Bahnanlagen auf vielen Strecken.
    In mehreren Landesteilen Deutschlands ist es im Bahnverkehr zu Behinderungen gekommen.
    Ein Sprecher der Bundespolizei teilte mit, mehrere Signalanlagen seien gestört, weil bislang unbekannte Täter Kabel in Brand gesteckt hätten.
    Betroffen ist der Bahnverkehr in Berlin, im Großraum Leipzig-Dresden-Chemitz und die Strecke zwischen Bochum und Dortmund. Nach Angaben der Deutschen Bahn ist sowohl der Fern-, als auch der Regional- und S-Bahn-Verkehr beeinträchtigt.

    Wieder hat das linksextremistische Terrorpack zugeschlagen, rühmt sich dessen bei lnksunten-indymedia:

    Kurze Unterbrechung der Reibungslosigkeit anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg

    Alles zum G20-Gipfel 2017 auf Indymedia linksunten
    Heute Morgen haben wir die Kabelstränge entlang mehrerer Hauptstrecken der Bahn in Brand gesetzt. Die Bahn nutzt die Kabelkanäle neben den Gleisen nicht nur für die interne Signalübermittlung sondern vermietet die Schächte auch an andere Datennetz-Betreiber. Wir unterbrechen die alles umfassende wirtschaftliche Verwertung. Und damit die so stark verinnerlichte Entwertung von Leben. Wir greifen ein in eines der zentralen Nervensysteme des Kapitalismus: mehrere Zehntausend Kilometer Bahnstrecke. Hier fließen Waren, Arbeitskräfte, insbesondere Daten.

    Und da wird bei einem Reichsbürger durchsucht?

    Maas und alle anderen Politiker sind Verbrecher, die dieses Treiben seit Jahrzehnten zulassen, ja, es sogar fördern!

    Wann legen diese kommunistischen Verbrecher unsere Infrastruktur total lahm?
    Neben den islamischen Massenmördern haben wir die Feinde im Inneren, aber nichts wird unternommen.

    Es ist anzunehmen, dass sich diese Hasspostings auf ganz einfache Kritik an unseren Volksverrätern bezieht.

  154. Nichts ist wie es scheint, und nichts bleibt wie es ist……….

    „Sicher“ ist nur (!) der Tod, und der kostet noch das Leben!

    Goldene Lebensregel!

  155. Der Versuch, den Begriff „Hass“ zu definieren, ebenso den Begriff „Hetze“, erscheint – von wenigen Extremfällen abgesehen – der Quadratur des Kreises zu ähneln……..

  156. Patrioten, schüttet das BKA mit Anzeigen wegen „Hasskriminalität“ zu.
    Anlass gibt es genug. Egal, ob diese Anzeige dann erfolgreich sein wird, oder, weil sie wegen muslimischer oder linker Hasskommentare im Sande verlaufen wird.

    Wenn der Staat meint aufrechte Bürger strafrechtlich zu verfolgen, weil ihnen die verbale Hutschnur durchbrennt, aber keine relevanten strafrechtlichen/asylrechtlichen Folgen bei 10.000fachen Gewalt-, Sexual-, Eigentumsdelikten und sogar Terroranschlägen festzustellen sind, dann sollen sie mit Anzeigen zugeschüttet werden.

    https://www.bka.de/DE/KontaktAufnehmen/Onlinewachen/onlinewachen_node.html;jsessionid=71D79C086A3A5E28A3FE7D5C4BCEC5C2.live0602

  157. Frage: Gibt es solche Razzien in anderen europäischen Ländern oder in westlichen Ländern wie den USA, Kanada, Australien usw. auch?

    Oder nur in Deutschland?

    Wer weiß da Bescheid?

  158. Der Staat, Pfaffenwerk zu 100%, heiligt alles was ihn frommt.
    Das war nie anders und wird nie anders sein.

    Nur durch den Staat können in Körper und/oder Geist kleinwüchsige Politpfaffen (kurz: Politiker) ihre „Ideen“ anderen aufzwingen. Die Ideen ändern sich von Zeit zu Zeit, nicht aber das Prinzip.

    Und genau so will es auch der „aufrechte“ Staatsgläubige, denn er ist schließlich selbst ein Politpfaffe/Politiker.

    „Politiker [Politpfaffe] ist und bleibt in alle Ewigkeit der, welchem der Staat im Kopfe oder im Herzen oder in beiden sitzt, der vom Staate Besessene oder der Staatsgläubige“ (Max Stirner).

    #Eigner first – Verein statt Staat!

  159. Also in richtigen Demokratien (die von Dir aufgezählten) gibt es das natürlich nicht! Aber in Deutschland hat das Verbot der freien Rede ja Tradition, nicht nur bei Nazis und in der DDR… denn in der BRD gibt es ja schon seit Ewigkeiten diesen unsinnigen Volksverhetzungspargraphen!

  160. für so eine Scheixxe sind plötzlich genügend Polizei da aber um die Bürger zu schützen sind die plötzlich alle mit was anderes beschäftigt ? Was ist mit Grenzschutz und jeden ohne Papiere abweisen ?

  161. „Warum haben die Wähler der anderen Parteien eigentlich
    nicht mehrfach abgestimmt ?“

    Das haben die bestimmt gemacht, aber mehr war leider nicht drin.
    😉

  162. Mein Eindruck: Dieser Staat ist am Ende. Die Bundesrepublik, als demokratischen Rechtsstaat gibt es so nicht mehr.

    Totschläger und Vergewaltiger laufen frei herum, es gibt keine Ressourcen um die Islambomber und Islamtotfahrer zu überwachen – aber gegen Hasspostings werden die Beamten in Gang gesetzt, früh morgens.

    Die Unverhältnismäßigkeit ist so offensichtlich, es macht einen fast krank.

    Und wer seine Stimme dagegen erhebt – der ist ein böser Rechtspopulist und Nazi.

    Deutschland ist am Ende. Wir sind kurz vor einem echte Totalitarismus.

  163. Her mit den Nebenkriegsschauplätzen!
    Razzien gegen Meinungsfreiheit und Bundesbürger. Es gibt ja sonst nichts zu tun im Land. Und außerdem sollen die in unbekannter Zahl eingeschleusten IS-Terroristen doch ungestört ihre Vorbereitungen treffen können.

  164. SEHR GUT:

    shanghaikid 20. Juni 2017 at 17:55

    Patrioten, schüttet das BKA mit Anzeigen wegen „Hasskriminalität“ zu.
    Anlass gibt es genug. Egal, ob diese Anzeige dann erfolgreich sein wird, oder, weil sie wegen muslimischer oder linker Hasskommentare im Sande verlaufen wird.

    Wenn der Staat meint aufrechte Bürger strafrechtlich zu verfolgen, weil ihnen die verbale Hutschnur durchbrennt, aber keine relevanten strafrechtlichen/asylrechtlichen Folgen bei 10.000fachen Gewalt-, Sexual-, Eigentumsdelikten und sogar Terroranschlägen festzustellen sind, dann sollen sie mit Anzeigen zugeschüttet werden.

    https://www.bka.de/DE/KontaktAufnehmen/Onlinewachen/onlinewachen_node.html;jsessionid=71D79C086A3A5E28A3FE7D5C4BCEC5C2.live0602

  165. „Denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden.“

    Die Meinungsfreiheit ist absolut und endet nirgends. Worte und Gedanken können keine Rechte verletzen. Taten, hingegen, wie diese STASI-ähnliche Unterdrückung von Meinungen, verletzen die Rechte anderer jeden Tag.

    Es gibt entweder Meinungsfreiheit, oder es gibt keine. „Ein bisserl“ gibt’s nicht.

    Soweit dieses.

    Ich möchte allerdings folgendes hier festhalten.

    Nicht der Streifenpolizist vom Kommissariat oder der Inspektion in eurer Gegend ist das Problem hier.

    Das Problem ist die Führung. Hier in Ö ist die Polizeiführung voll von politischen Tieren, die nur auf eines aus sind: ihre eigenen Pfründe zu sichern. Die Beamten auf der Straße werden dabei überfahren. Ich glaube kaum, dass es in D anders ist.

    Was es noch schlimmer macht, ist die Tatsache, dass wir hier in Wien, z.B., von Leuten kommandiert werden die nicht einmal Polizisten sind. Alles was es braucht ist ein Uni-Kurs in „polizeilicher Führung“ und schon kann man Leutnant sein. 2 Jahre kasernierte Polizeiausbildung? Keine Spur. Erfahrung mit polizeilicher Arbeit auf der Straße? Für Führungspositionen nicht notwendig.

  166. Stellt euch doch mal kurz den Gernegroß in einer schneidigen Uniform der 30er Jahre vor. Vielleicht sogar in einer schwarzen. Der würde da rein passen, wie meine Faust in sein dämliches Gesicht.

    So stelle ich mir jedenfalls die ganz fleißigen Verantwortlichen vor, die aus einer kruden Ideologie erst das größte Verbrechen des 20. Jahrhunderts machten.

  167. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  168. Mein Name 20. Juni 2017 at 16:50

    Genau wie die Neger und Molems, die wolln auch ihre Kinder in totaler Freiheit aufwachsen sehen u.lassen deshalb ihre Hiematländer im hängen.

    Das ist egozentrisch! Nur wer Deutschland nicht liebt, haut ab. Deutschland ist mehr als Regierung und Staat, nämlich deutsches Land. Aber wenn Sie feige die Gräber unserer Ahnen entehren wolln… schäbig!

  169. Richtig, ein sogenanntes „Hassposting“, welches nicht mittels der gültigen Gesetzeslage „Aufruf zu einer Straftat“ geahndet werden kann und Maas` spezieller Justizreform bedarf, ist lediglich eine Äusserung negativer Gefühle.

    Der Film zeichnet eine Dystopie, in der nach einem Dritten Weltkrieg menschliche Emotionen als der entscheidende Auslöser von Gewalttätigkeiten erkannt worden sind und durch das Psychotropikum „Prozium II“ auf ein Minimum reduziert werden.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Equilibrium_(Film)

    Was für die einen eine Dystopie ist, ist dem Anderen sein Idealstaat.

  170. Mir schickten die am Anfang nach jedem Mail an die Gemeinde(CH) eine Streife vorbei, jetzt schreibe ich noch viel mehr Mails und es kommt auch keine Streife mehr vorbei. Wörter wie Neger und ‚meine Heimat‘ bringen Linke immer auf die Palme.

  171. Hier wird das Ende der Meinungsfreiheit durchgeprügelt. Von genau den gleichen Politikerkreisen, die demokratische Meinungsfreiheit in Russland, China, der Türkei u. a. fordern.
    Der Staat BRD vergiftet das gesellschaftliche Klima, was dann zur Radikalisierung von Einzelnen oder auch Gruppen führen kann.
    (Also vorsichtshalber am Morgen um 5 Uhr angekleidet mit Reisetasche bereitsstehen.)

  172. Die deutsche Polizei spielt wieder mal ihre Rolle. Ich meine damit die politischen Beamten, wie den BKA-Präsidenten. Herr Präsident: Es gibt bundesweit viele qualifizierte Anzeigen gegen die Vertreter dieser „Regierung“ in Zusammenhang mit der „Flüchtlingskrise“ und den Zuständen bis heute. Wie weit voran sind Sie mit Ihren Ermittlungen bisher gekommen?
    Pardon, ich vergaß, Sie sind ja voll mit der Jagd auf Regimegegner beschäftigt.
    Und was mach das Geschwür am A..sch der deutschen Demokratie, die Justiz? Natürlich das Gleiche, da die deutsche Polizei ja einen Durchsuchungsbeschluss und Haftbefehl braucht, um die Straftäter dingfest zu machen. Auch hier: der weisungsgebundene Staatsanwalt (politischer Beamter als Behördenleiter).
    Durch diese bestimmten Aktionen des Regimes (!) (nach dem Blitzer-Marathon nun der Regime-Gegner-Marathon?) wird sich die Polizei noch mehr ins Abseits schießen. Die Polizei ist für den Bürger da. Deshalb erschüttert mich jeder tote Bürger mehr, als der Polizist, der sich vor ihn stellen sollte. In unseren Medien ist es umgedreht (hier teilweise auch). Bei der New Yorker Polizei gilt der Wahlspruch: Serve and Protect. Die deutsche Polizei (politische Beamtenträger) haben den Wahlspruch: Karriere vor Würde!

  173. Das liest sich wie ein schlechter Witz!

    Damit wird nur noch mehr Unfrieden gestiftet!

    Zuletzt hocken die FACEBOOK SÜNDER hinter Gittern wie die Affen und die Vergewaltiger besuchen sie dort wie Tiere im Zoo werfen ihnen belustigend ein paar Bananen zu!

    Im Facebook ist noch keiner umgebracht oder vergewaltigt worden!!!
    Wenn sich in der realen Welt auf den Straßen keine Ordnung mehr schaffen lässt, dann versucht man es halt in der irrealen Welt! – Einen Traum braucht offenbar jeder!

  174. Ja,ja,ja….wie sich so manches ähnelt.Zensur,Hausbesuche, SAntifanten Schlägertrupps….aufpassen was und wem man wat erzählt….hmm…na wenn hier der Blockwart bald wieder eingeführt wird hören wir halt heimlich:Bum-Bum-Bum-Bum….hier spricht London , hier spricht London …Ach nee halt geht nicht , dass war ja in der Hitler Diktatur.Ich weiß nun: Wir gucken West- Fernsehen ! Ach nee halt geht nicht , dass war ja im Ulbricht/Honeckerschen sozialistischem Knechtsstaat. Hmm…was machen wa im Merkelschen XXXXX ( ich habe nichts gesagt….aber ich weiß was ) Wir schauen PI !!! Ja.Die Idee. Und wenn demnächst kleine rote Aukleber ( staalicher Siegel ) zugesandt werden um sie am Volksempfänger , ähh… PC’s , Netbooks etc. anzubringen: WER PI SCHAUT ODER GAR AKTIV BETEILIGT WIRD MIT…..ähmmm )….dann können se uns mal , wir tun’s trotzdem. Wir wollen die Wahrheit wissen. PI….bin stolz auf Euch !!

  175. habe eine Vorladung zur Kripo bekommen wegen Aufforderung zu einer Straftat nach §111 – habe erfahren, ich solle geschrieben haben, dass Täter nach Shariagesetz gerichtet werden sollten Kopf ab Hand ab – der Staatsanwalt kann wohl nicht richtg lesen – Shariagesetz wird ja wohl schon bei Ehescheidungen angewandt und Strafminderung – wo ist die Aufforderung zur Straftat?

  176. Kommen die SA leute auch in Dortmund nord oder Duisburg Marxlohe?

    Ja, aber nur mit einen Pantzer. ?

  177. „23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern……..“ Aber wenn man euer Auto klaut oder in eure Wohnung einbricht dann hat die Polizei „keine Kapazitäten“. Was für ein scheiß Land ist Deutschland nur geworden.
    Und das schlimmste von allem sind die Bürger die wie die Lemminge hinter den Verursachern / Politiker hinter her laufen und jeder versucht den Typen den Arsch zu lecken. Ich ertrag es manchmal nicht mehr.

  178. Hallo Verfassungsschutz,
    hier kommt „Heet Spiech“:

    „Wenn der jüngste Tag nicht kommt, so wird der Türke bald kommen und so mit uns umgehen, dass wir sagen werden: Hier war einmal Deutschland.“
    Dr. Martin Luther

    In seinen beiden „Türkenschriften“ von 1529 und 1530 stellt Luther fest: „Der Türke ist ein Diener des Teufels, der nicht allein Land und Leute verdirbt mit dem Schwert, sondern auch den christlichen Glauben verwüstet.“

    Zafer Senocak (türkischer Schriftsteller):
    „Auch wenn es die meisten Muslime nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran.“

    Mustafa Kemal Atatürk (erster Präsident der Türkei):
    “Islam – diese abstruse Theologie eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Leichnam, der unser Leben vergiftet.”

    Friedrich II., König von Preußen:
    “Mohammed war nicht fromm, sondern nur ein Betrüger, der sich der Religion bediente, um sein Reich und seine Herrschaft zu begründen.”

  179. Wer HaSS sät, wird HaSS ernten.

    Ihr könnt den Sänger einsperren, aber niemals sein Lied (erstaunlicherweise Udo Jürgens).

  180. Meinen Bekannten habe sie vor 14 Monaten seinen VW Transporter in der Nacht gestohlen (Nürnberg).

    Beim Anruf mit der Polizei war ich live dabei, da ich ihn abholen wollte und er es da erst bemerkte.

    Polizist: Bitte kommen sie auf das Revier XXX, wir haben keine Streifen frei für so etwas.

  181. Ich stimme Ihnen zu. Bedauerlicherweise scheint es hier nicht nur um Hatespeech, sondern um unerwünschte Kritik im Allgemeinen zu gehen.

  182. Die GEZ warb vor Jahren mit einem Plakat auf dem stand:“Wir kommen auch nachts“.
    Paßt scho‘.

  183. Hat man bei den Hassfratzen, die Wörter wie „Dunkeldeutschland“ und „braune Soße“ einsetzen, um normale, demokratische Bürger zu verunglimpfen auch gleich Hausdurchsuchungen durchgeführt? Wenn nein, warum nicht? Dieses Land wird immer demokratiefremder durch diese ganzen linksGrünen Diktatoren.

  184. Leute kauft euch alle jetzt einen Roller oder ähnliche Gefährt, denn wer aus der S-Bahn „rechts“ aus oder einsteigen will, wird ja dann verhaftet oder sehe ich das etwa falsch?

  185. Während über Nacht wieder DDR Methoden eingeführt werden, versucht das Regime uns sogenannte Flüchltinge die hier in Deutschland als Kinderf***** in Erscheinung treten zu verschweigen.

    Die Bevölkerung soll ja nicht unnötig beunruhigt werden.

    https://www.youtube.com/watch?v=nfZ-6Vq3dIc

  186. Was ist mit den ganzen Bürgerwehren in Deutschland? Sind die alle wieder eingeschlafen?
    Alle haben aufgerüstet mit Pfeffersprays und Gasknarren, warum wird nicht mehr patrouilliert?

    Bürgerwehren haben eine wichtige Funktion – sie signalisieren:

    We stand our Ground!

    Eine Hand voll Leute reichen meistens, ruck-zuck sind es 50 weil viele mitmachen wollen.

  187. Mein erster Gedanke war, die besuchen Autoren der Hasskommentatore von LinksuntenIndymedia.. Deren Namen wissen die doch, seit herauskam was die NSA alles überwacht.

  188. Jeder Polizist, der an dieser Stelle nicht verweigert und passiven Widerstand leistet bzw. sich kurzfristig krankmeldet und den *** dabei unterstützt, einen der wichtigsten Pfeiler der Freiheit zu untergraben, ist genauso schuldig, wie die Drahtzieher im Ministersessel, deren Auftraggeber znd sämtliche Unterstützer in Justiz und Verwaltung.
    Ein schäbiger Haufen Kollaborateure. Wieder. Zum 3. Mal in Deutschland in weniger als 100 Jahren.
    Ein erbärmliches Volk von Bücklingen und Befehlsempfängern.
    Diese Ansammlung von Nichtsnutzen und Verrätern hat nichts mit den deutschen Idealen zu tun, die wir verteidigen wollen.

  189. Wie unter der SEDDRSTASI Diktatur muss nun wieder die Hohe Kunst des „Zwischen den Zeilen Schreibens“ geübt werden.
    Multikulturelle Zwangseinsiedlung und Vielvölkerei kann nur mitttels Polizeistaatsmethoden kurzzeitig „befriedet“ werden.
    Siehe EX YUGOSLAWIEN unter Partisanenführer und Diktator TITO!

  190. ALLES was den Mächtigen nicht gefällt ist „Hasspost“!
    Wenn Du herausfinden willst wer dich beherrscht –
    dann finde heraus wen Du nicht kritisieren darfst!

  191. Nun wissen wir wie der Auftrag lautete den ULLBRICHT & HONECKER & MIELKE der HELLS ANGELA gegeben haben!

  192. Heiko Hass wird seine gerechte Strafe bekommen. Die letzten Bilder seiner schleimigen Existenz auf dieser Erde werden nicht im People-Magazin Gala erscheinen. Weil zu grausam.

  193. Stasi Offizier:
    „Sie wissen warum Sie verhaftet wurden?“
    Delinquent:
    „Nein. Ich habe keine Ahnung!!“
    Stasi Offizier mit scharfer Stimme:
    „Sie beschuldigen also unseren Staat das sie willkürlich und ohne Grund verhaftet wurden?
    Denken Sie an Ihre Frau die ihren Arbeitsplatz verlieren könnte und ihre beiden minderjährigen Kinder die dann in ein Erziehungsheim eingewiesen werden müssten!“
    Delinquent:
    „Ich gebe alles zu!“
    Stasi Scherge:
    „Na also! Unterschreiben sie hier dieses leere Blatt!
    Wachtmeister: Abführen in die Einzelzelle!“

  194. Es geht nicht gegen „Hasspropaganda“ (Moslems dürfen natürlich alles, denen gilt keine Zensur), von Islamkritikern, es geht um die ganz normale Aufklärung über den Islam. Man will die Leute einschüchtern, diffamieren, sie unsicher machen, Angst machen etwas „falsches“ zu posten, man will uns Mundtot machen. Die sogenannten „Hasspostings“ von sogenannten „Rechten“ , bewegen sich eh im promille Bereich. Einer wird bestraft und 100 “ werden erzogen „

  195. Warnung an alle: Die Rechtsstaatlichkeit ist schon seit längerer Zeit nicht mehr gegeben und jeder, der das herrschende System kritisiert, kann Hausdurchsuchung, Anklagen wegen Beleidigung und mehr bekommen und es hat schon harsche Unrechtsurteile gegeben, die die Maasschergen bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Richterschaft gegen ihr Grundrecht auf Meinungsäußerungsfreiheit wahrnehmende Bürger gefreislert haben.

    In meinem Fall hat mich ein Grünenpolitiker anonym angezeigt. Als die Anzeige bei mir aufschlug in Form einer polizeilichen Vorladung habe ich das einzig richtige gemacht, nämlich sofort einen (mir bekannten) Anwalt einzuschalten. Nur mit Anwalt bekommt man überhaupt Akteneinsicht, kann die Ermittlngswege einsehen und schlußfolgern, was die feindliche Staatsmacht vorhat. Die haben zunächst nach Namen (ohne Adresse oder Ort) ermittelt und eine Anfrage beim Provider (Google) gestartet und auch erhalten, aus der sie aber nichts ableiten konnten außer einem – meinen – Namen im Freitextfeld. Aufgrund der Tatsache, daß dieser Name selten ist, haben sie einfach mal angenommen, ich seie das und haben den Fall zur politischen Polizei, der Staatssicherheit/Stasi/Staatsschutz meiner Stadt übergeben und einem ganz besonderen Lumpen, einem Kommissar, dem nach Aktenlage jegliches rechtsstaatliche Gespür vollkommen abhanden gekommen sein muß, wenn er es überhaupt je hatte. Denn: Auf ein vages Indiz – keinen belastbaren Anfangsverdacht – wollte diese Stasiratte bei mir einen Überfall veranstalten und das Grundrecht auf den Schutz der Wohnung mit Füßen treten. Diesem Hurensohn mußte die Staatsanwaltschaft in einer Aktennotiz mitteilen, daß hier die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gegeben sei und hat sein Ansinnen abgelehnt (Wir lernen: JEDER kann Opfer einer Hausdurchsuchung werden bei der kleinsten Denuntiation oder dem dümmsten Zufall, sollten bei den Staatsschutzbullen und der Staatsschutzstaatsanwaltschaft zwei scharfe Hunde aufeinandertreffen. Bis hierher spielt noch gar kein Richter mit!). Es kam wie es kommen mußte: Sie haben noch ein bißchen auf Steuerzahlerkosten herumermittelt und nichts verwertbares gefunden, mein Anwalt wies darauf hin, daß keinerlei Beweise vorliegen und das Verfahren wurde eingestellt. Dieser Schweinestaat aber, der sich „Rechtsstaat“ schimpft, ließ mich auf meinen Anwaltskosten sitzen, die hätte ich erst erstattet bekommen, wenn es zu einem Prozeß gekommen wäre und ich diesen gewonnen hätte. Abgesehen von dem Ärger hätte ich für weitere Kosten erst einmal in Vorleistung treten müssen. Wir lernen daraus: Tritt gegenüber Politikern, der Justiz oder anderen Behörden bei Kritik nie mit offenem Visier an, sie werden Dich für die Ausübung Deiner Grundrechte zu vernichten versuchen, weil sie von den Türken immer auf’s Maul bekommen, von Nafris angetanzt und vor Gericht verspottet.

    Möglicherweise wird es irgendein korruptes Staatsschwein geben, das die Maasi wegen dieses Kommentars bereits in Bewegung setzen will. Seid NIE mit eigenem (echten) Namen im Internet unterwegs. Nie direkt, das mindeste ist über VPN aus dem Ausland, besser ist Tor (PI: Leider kann man sich bei Euch unter Tor nicht anmelden und kommentieren) – Wichtiger Hinweis zu Tor: Dort nie irgendwo einloggen, wo Eure Identität bekannt ist. Strikt trennen: „Normal“ für Google, Tor für Kritik am System. Sollten die Staatsschergen wissen, „wo PI wohnt“ und die Betreiber zur Freigabe der IP zwingen, kann die Maas-Stasi Euch über die IP des Internet- bzw. Mobilfunkbetreibers finden, ab nächsten Monat speichern die jeden Zugriff extra lange.

    Wenn sie Euch dummerweise lokalisiert haben, solltet Ihr auf eine Hausdurchsuchung und Beschlagnahme all Eurer Rechner und Handys vorbereitet sein. Für PC, Labtop und alle externen Festplatten ist Festplattenverschlüsselung Eure Lebensversicherung (Ihr könnt bei online-Einträgen glaubhaft machen, gehackt worden zu sein und im Zweifelsfall gilt in dubio pro reo – im Zweifel für den Angeklagten – spätestens in der nächsten Instanz). Ihr dürft NICHT zur Herausgabe von Passwörtern gezwungen werden. Wurdet Ihr es oder hat man Euch genötigt, sagt das dem Anwalt, diese „Beweise“ sind vor Gericht nichtig).
    Für Windows empfiehlt sich immer noch TrueCrypt Version 7.1a (Nur diese, keinesfalls spätere!), daran hat sich die NSA dem Vernehmen nach die Zähne ausgebissen, für die anderen Systeme haben sie die diversen Firmen wohl in der Tasche.
    Für Handys gilt ebenso für Android oder Apple verschlüsseln. Bei jeder Verschlüsselung gilt: Sicheres Passwort – zu all dem habe ich hier witzig und verständlich geschrieben Hintergrundinfos, die jeder gelesen haben sollte, um den Maas-Schergen, den Freislers und Benjamins in der Justiz, linksgrünschwarzen Anzeigepolitikern und dem schmierigen Bullen von nebenan in die Suppe zu spucken
    http://www.michaelwinkler.de/Pranger/100811.html

    PI: Sicherheitshinweise für Patrioten als dauernde Rubrik sind in der Zeiten stärker werdender politischer Verfolgung und Zensur sicherlich auch etwas, was überdenkenswert wäre?


  196. Heiko Maas (SPD, kleines Foto) freut sich: „Die Entschlossenheit der Behörden ist ein wichtiges Signal. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, wird konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen“

    Ah ja? Dann müsste sein Sohn schon im Knast sein. Der dürfte so seine Posts bei „indymedia“ haben, eine Seite auf der praktisch ausschließlich „strafbare hass postings“ veröffentlicht werden…

  197. Als die BRD noch ein richtig funktionierendes Land war wären solche Kandidaten gar nicht erst im Gymnasium gelandet. Damals musste man noch lesen und schreiben können als Grundvoraussetzung fürs Gymnasium und bei solchen sittenwidrigen wie respektlosen Vorfällen wäre der verwahrloste Schüler hochkantig von der Schule geflogen!

    Aber in den heutigen Zeiten, in denen die Lehrer mehr Respekt vor den Schülern haben als die Schüler vor der gesamten Lehrerschaft samt Rektor sind derartig haarsträubende Geschichten wie diese an der Tagesordnung. Wohl denen, deren Kinder in einem Gymnasium sind, in dem der Rektor noch Zivilcourage besitzt und sich solcher Elemente entledigt ohne dass die gesamte Elternschaft erst einen Aufstand machen muss!

  198. Der groesste Hassprediger ist der Maas. Den sollte ein wirklicher „Staatsschutz“ mal naeher untersuchen.

    Wenn Facebook nicht mehr geht, muss man halt wie vor Jahrhunderten per Papier friedlich aktiv werden:

    http://homment.com/q2s7hmgfvu

  199. @ Donna Camilla 20. Juni 2017 at 16:01

    Könnten Sie bitte eine faire Schriftvergrößerung nehmen!

    Mit Jumbo-Buchstaben schreiben ist gewalttätig gegenüber den Mitkommentatoren!

  200. @ nicht die mama

    Könnten Sie bitte eine faire Schriftvergrößerung nehmen!

    Mit Jumbo-Buchstaben schreiben ist gewalttätig gegenüber den Mitkommentatoren!

  201. @ Rechtsgut

    Könnten Sie bitte eine faire Schriftvergrößerung nehmen!

    Mit Jumbo-Buchstaben schreiben ist gewalttätig gegenüber den Mitkommentatoren!

  202. @ Cendrillon

    Könnten Sie bitte eine faire Schriftvergrößerung nehmen!

    Mit Jumbo-Buchstaben schreiben ist gewalttätig gegenüber den Mitkommentatoren!

  203. Bundeszensurminister Heiko Maas (SPD, kleines Foto) freut sich: „Die Entschlossenheit der Behörden ist ein wichtiges Signal. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, wird konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen“, so Maas in einer Stellungnahme.

    …konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen…???

    Ja…, mit solchen Nazi-Methoden kennt sich das kleine Maasmännchen gut aus…

    Sind wir hier im Dritten Reich?

    Die BRD scheint doch zu viele Polizeibeamte zu haben, wenn sie wegen Pillepalle wie „Hasspostings“ große Razzien veranstalten können.

    Islamische Hasspostings werden komischerweise nicht konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen (wie denn auch, da müsste man ja jeden Moslem einsperren, der an das Hass- und Mordbuch Koran glaubt), nur wenn die „Täter“ Deutsche sind oder Islamkritiker…

  204. Für solche unsinnigen und wahlkampfbedingten Aktionen werden die ohnehin überall unterbesetzten Polizeikräfte gebunden? Mir ist nicht bekannt, dass dabei auch z.B. gegen die Inhalte und Kommentare z.B. auf „Indimedia“ vorgegangen wurde.

  205. Maasmänchen, der Führer, bestimmt, was Hasspostings sind, dann fühlt er sich etwas größer, als dass er tatsächlich gewachsen ist.

  206. Ich finde es auch schade, das PI nicht per TOR-Browser funktioniert. Warum ist das so?
    Ich verfasse keine „Hassnachrichten“ – Neuasi-deutsch „HateSpeech“.

    Trotzdem bin ich mit der Herausgabe von persönlichen Daten – auch auf patriotischen Seiten – immer sehr
    vorsichtig. Wer sagt denn, dass diese Seiten nicht mal gehackt werden?
    Bei einprozent.de will man bei jeder noch so winzigen unwichtigen Frage, erstmal kompletten Namen, Anschrift und Telefonnummer haben – warum nicht auch noch gleich die Steuer- und Kontonummer?
    Bei Compact habe ich mich mal mit einer Email-Adresse angemeldet, die ich NUR dort verwendet habe – und bekomme prompt Nachrichten an diese Email-Adresse von „anonymen“, die ich nicht haben will…

    Was das „Netzwerkdurchsuchungs- und Antimeinungsfreiheitsgesetz“ angeht: Angeblich soll es ausreichen, sich bei den Diensten das ERSTE Mal mit einer ausländischen IP anzumelden (zB. über Proxy oder VPN) um für immer als Ausländer, z.B. bei Twitter geführt zu werden – und man ist damit raus aus der Nummer.

    Zum Thema „Falschnachrichten“, neu- ASI-deutsch: „Fake News“: Es gabe eine Anfrage von ich glaube golem.de oder heise.de an irgendeine Bundesstelle, wieviele „Falschnachrichten“ überhaupt bekannt seien, die eine Änderung eines Gesetztes erfordern würden: Antwort: NULL!

  207. Würden die mal lieber gegen den Miriclan und andere kriminelle Vereinigungen derart vorgehen …

  208. Du musst jeden Deiner Kommentare als Satire kennzeichnen, dann bist Du immer auf der sicheren Seite!
    🙂
    P.S.
    Das war Satire!

  209. JAAAA, es ist wahrlich an der Zeit, skrupellosen Obrigkeits-BefehlsempfängerInnen & -SpeichelsäuferInnen wie (so vielen….) PolizistInnen, RichterInnen, StaatsanwältInnen usw. etc. usf. ENDLICH SO (!!…..) zu „begegnen“, wie diese es aufgrund ihres volksverräterischen Verhaltens VERDIENEN !!!!! 🙁

    Ohne „Wenn und Aber“.

    Dazu gehört dann aber auch – und sowieso – , ihnen JEGLICHE Kooperation = in Wahrheit Kollaboration (!) zu VERWEIGERN, d. h. PozilistInnen [!….;-o)] KEINERLEI „Auskunft“ über Nachbarn, Bekannte, Freunde o. Ä. zu erteilen; RichterInnen & StaatsanwältInnen GANZ NACKIG (…..) dastehen zu lassen, sofern man vor Gericht gezerrt wird……. !!!!! **grins**

  210. Inzwischen tun mir die Polizisten als Maasmännchens Leibgardisten nicht mehr leid, wenn sie sich widerstandslos zu diesen Ersatzhandlungen gegen „Rechts“ missbrauchen lassen, weil sie gegen die wirklichen Feinde, die dschihadistischen und kriminellen Eindringlinge aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten, zunehmend hilflos sind und bald kapitulieren müssen.

  211. Um noch einmal auf den PUNKT des Begriffes „Flüchtling“ zurückzukommen. Ein FLÜCHTLING ist für MICH jemand der aus seinem Land wegen unhaltbarer Sicherheitszustände aus besagtem Land in ein ANDERES SICHERES LAND FLÜCHTET! Bzw. Schutz sucht. Jemand der aus einem dann SICHEREN LAND sich in ein anderes SICHERES LAND begibt, ist für MICH EIN REISENDER! PUNKT AUS! Da lass ich auch ÜBERHAUPT KEINE ANDERE DISKUSSION ZU!!! Reisen von Land zu Land, geht NUR mit einem AMTLICHEN REISEPASS! Den MUSS man bei seiner zuständigen BEHÖRDE BEANTRAGEN. Auch ICH müsste diesen Reisepass nach jeweiligem Landesrecht beantragen fertig.

    Was dieses nun mit einem angeblichen HASS gemein haben sollte ist mir schleierhaft. HASS bedeutet für mich, eine Person zu HASSEN! Da gibt es sicherlich viele in diesem Umfeld. Nur nehmen wir dieses doch mal logisch vor. Wenn ich zusehends MERKE, dass sich MEIN Umfeld NEGATIV verändert, ICH durch diese Veränderung IMMER WENIGER RECHTE AM EIGENEN LEIB, IM EIGENEN LAND HINNEHMEN SOLL (nicht muss), wenn DIESE Veränderungen mit einem FLUCH der Meinungsunterdrückung von „Oben“ belegt wird UND UNS über diese Obrigkeit eine FALSCHE GESCHICHTE der AKTUELLEN LAGE über ALLE MEDIEN WEISS gemacht werden soll… Ja dann kann ich dazu NU(H)R diese eine Frage stellen: SOLL ICH DAFÜR DIESE PERSON LIEBEN? Dafür das DIESE Personen mich so herrlich VERARSCHEN?

    Ich denke mal, dass dieses NICHTS mit Hass im partnerschaftlichen Sinne gemein hat. Es ist einfach eine Aussage aus der MEHRHEIT des zu VERÄNDERTEN VOLKES: WIR HABEN DIE SCHNAUZE VOLL!!!

  212. Und wo wir schon einmal dabei sind, der Zentralrat der Moslime ist eine ERFINDUNG! Damit sich gewisse Leute einen Faulen Lenz auf die Kosten des (unseren) Staat machen können. Diese Erfindung geistert aber mittlerweile schon für viele als eine Behörde mit hoheitlichen Recht durch Ihre „Köpfe“. Dieses DING sollte mal langsam auf Herkunft und WIRKLICHEN ZWECK und NUTZEN von einer WAHREN BEHÖRDE GEPRÜFT werden.
    Es ist das Problem in der heutigen Zeit. Fühlt man sich in der Minderheit, dann gründe einen VEREIN und nenne ihn ZENTRALRAT.

  213. „Ich finde es auch schade, das PI nicht per TOR-Browser funktioniert. Warum ist das so?“
    seit dem Umstieg auf’s rote Layout ist das nicht mehr so. Man kann jetzt auch mit dem TOR-Browser posten 🙂
    Ansonsten kann man TOR und dahinter noch einen Proxy nutzen, denn auch auf anderen Webseiten wird TOR oft blockiert. Mit wurde ein Account bei VK gesperrt, wahrscheinlich weil ich immer mit TOR gepostet hatte. Durch die dauernden virtuellen Ortswechsel hat dann wohl die Software bei VK Alarm geschlagen und ich war raus.

  214. Die Grünen hatten in den 80er Jahren die Legalisierung von Sex mit Kindern in ihrem Wahlprogramm und waren damit schon damals korankonform.

  215. „Danke“ für die Zensur gestern, muß Ihnen, werter Zensor, wohl völlig gegen den Strich gehen, wenn die banale Rechtslage zur Grundlage der Beurteilung der Beamten und Polizisten benutzt wird.
    Laut Beamtenrecht dürfen besagte keine kriminellen Handlungen begehen, auch wenn sie angeordnet werden. Wer es dennoch tut, macht es auf eigene Kappe und ist damit ein Krimineller, so wie bei der Invasion halt, oder der Verfolgung von Meinungstätern.

    So und jetzt wieder zensieren …

    PS: Und erzählen Sie mir nicht der Kommentar wäre nicht angekommen. Ein 2. Kommentar, direkt danach geschrieben, ist ja vorhanden (und wurde daher freigeschaltet).

  216. Richtig Polit222UN, ich frage mich eh, wie kann man ein wegen ein paar Zeilen im Netz, wo offensichtlich ist, dass sich jemand die Wut von der Seele schreibt, gleich eine Hausdurchsuchung rechtfertigen. Das ist ein großer Eingriff in die Privatsphäre, bindet viele Beamte und kostet richtig Geld, für einen kleinen und sehr zweifelhaften Erfolg.
    Ich finde es ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer von Vergewaltigung und sonstiger Gewaltkriminalität, sowie von Einbruchs-Opfern bei denen nur
    2% der Täter verhaftet und verurteilt werden, ganze „2%“!!!
    Aber wehe es verschafft sich jemand „Luft“ darüber im Netz, da sind sie ganz schnell bei uns zu Hause, die Gestapo vom Maasloch, mein Gott ich könnt grad schon wieder kotzen. Früher oder später müssen wir raus auf die Straßen und zwar „ALLE“!

  217. Ich frage mich, wie kann man wegen ein paar Zeilen im Netz, wo offensichtlich ist, dass sich jemand die Wut von der Seele schreibt, gleich eine Hausdurchsuchung rechtfertigen. Das ist ein riesengroßer Eingriff in die Privatsphäre, bindet sehr viele Beamte und kostet richtig Geld, für einen kleinen und sehr zweifelhaften Erfolg.
    Ich finde es ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer von Vergewaltigung und sonstiger Gewaltkriminalität, sowie von Einbruchs-Opfern bei denen nur
    2% der Täter verhaftet und verurteilt werden, ganze „2%“!!!
    Aber wehe es verschafft sich jemand „Luft“ darüber im Netz, da sind sie ganz schnell bei uns zu Hause, die Gestapo vom Maasloch, mein Gott ich könnt grad schon wieder kotzen. Früher oder später müssen wir raus auf die Straßen und zwar „ALLE“!

  218. Der treffendste Satz im Beitrag oben lautet:
    „Meinungsfreiheit wird zur Mutprobe!“
    Der Satz entspricht der Tatsache, deshalb bitte ich euch,
    lasst uns Mutig sein.

  219. Das sind nur die Anfänge. Wenn sich das etabliert, werden sie weiter gehen, die braven Tubbie-Bürger werden sich auch daran gewöhnen.
    Dann hat Merkels Rumpelstielzchen einen totalitären Staat geschaffen.

    Werde ich jetzt abgeholt, ihr verdammten Hurensöhne?

  220. @Holzauge12345

    Wenn du es dir leisten kannst, nimm einen Anwalt.

    Ansonsten schreibst du denen, dass der Anschluss auch von anderen Personen genutzt wird und du selbst nichts getan hast. Wenn die den Namen der anderen Personen wissen wollen, berufst dich auf dein Zeugnisverweigerungsrecht:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Zeugnisverweigerungsrecht

    Du musst einer Vorladung zur Kripo nicht nachkommen, nur wenn diese von der Staatsanwaltschaft käme.
    http://www.berlin-strafverteidiger.info/strafrecht-a-z/vorladung/vorladung-als-beschuldigter/

    Aber auch da musst du dich oder deine Angehörigen nicht belasten. Die müssen die Tat einer Person zuordnen könne, wenn mehrere den Anschluss nutzen ist das nicht möglich und du bleibst straffrei.

    Grundsätzlich immer nichts zugeben! So wie es uns unsere Gegner vormachen: Ich nix getan, Alder isch schwör ! 😉

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden muss.

  221. @Holzauge12345

    Wenn du es dir leisten kannst, nimm einen Anwalt.

    Ansonsten schreibst du denen, dass der Anschluss auch von anderen Personen genutzt wird und du selbst nichts getan hast. Wenn die den Namen der anderen Personen wissen wollen, berufst dich auf dein Zeugnisverweigerungsrecht:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Zeugnisverweigerungsrecht

    Du musst einer Vorladung zur Kripo nicht nachkommen, nur wenn diese von der Staatsanwaltschaft käme.
    http://www.berlin-strafverteidiger.info/strafrecht-a-z/vorladung/vorladung-als-beschuldigter/

    Aber auch da musst du dich oder deine Angehörigen nicht belasten. Die müssen die Tat einer Person zuordnen könne, wenn mehrere den Anschluss nutzen ist das nicht möglich und du bleibst straffrei.

    Grundsätzlich immer nichts zugeben! So wie es uns unsere Gegner vormachen: Ich nix getan, Alder isch schwör ! 😉

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden muss.

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