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Zum Gedenken an Maria Eschelmüller

Die Identitäre Bewegung Österreich [1] erinnert mit einem Video an Maria Eschelmüller und verbindet damit eine Botschaft [2]: Vor genau einem Jahr, am 4. Mai 2016, wurde Maria Eschelmüller Opfer eines grausamen Mordes. Von einem illegalen Afrikaner wurde sie am am Brunnenmarkt brutal mit einer Eisenstange tot geschlagen. Sie reiht sich damit in die lange Liste jener Österreicher und Europäer ein, die in den letzten Jahren Opfer von Multikulti geworden sind.

Wir haben mit dem Witwer der ermordeten Maria gesprochen, der sich sowohl von der Politik als auch den Medien alleine gelassen fühlt. Nehmt euch 5 Minuten Zeit, um euch das Video in aller Ruhe anzusehen und verbreitet den Beitrag. Kein Opfer darf vergessen werden!

Wir geben hiermit auch ein Versprechen ab: Wir vergessen nicht. Wir werden Maria Eschelmüller und damit auch alle anderen Opfer von Multikulti im Gedächtnis behalten.

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Mäurer zeigt „Courage“: Verbot von Waffen bei … Identitären

geschrieben von dago15 am in Identitäre Bewegung | 141 Kommentare
Sieht die Anhänger der Identitären Bewegung als "charakterlich nicht geeignet", eine Waffe zu besitzen - Bremens Innensenator Ulrich Mäurer.

Wer besaß 1933 Waffen im Deutschen Reich und setzte sie ein? Die Juden? Nein, es waren die Schlägertrupps der Nazis. Trotzdem oder gerade deshalb war es logisch, dass die Nazis den Juden jeglichen Waffenbesitz unmöglich machen wollten. Wikipedia [3] schreibt:

Direkt nach der „Machtergreifung“ der Nationalsozialisten im Jahr 1933 wurde die Waffengesetzgebung der Weimarer Republik genutzt um Juden zu entwaffnen oder unter dem fadenscheinigen Grund „Waffen zu suchen“ Razzien und Hausdurchsuchungen durchzuführen.

Da das Waffengesetz von 1928 der Polizeibehörde das Recht zur Erteilung und dem Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis zubilligte, wurden die jüdischen Waffenbesitzer durch Verfügungen der Polizei entwaffnet.

So verfügte der Polizeipräsident von Breslau am 21. April 1933, dass die Juden ihre Waffenscheine und Schützenbewilligungen sofort den Polizeibehörden übergeben müssen. Nachdem die jüdische Bevölkerung als nicht vertrauenswürdig eingestuft wurde, wurden auch keine Waffenscheine an sie ausgestellt.

1933: Gross-Razzia der Polizeiabteilung in Berlin, Grenadier- und Dragonerstraße. Eine jüdische Bewohnerschaft eines Hauses in der Grenadierstrasse wird auf dem Hof zur Durchsuchung nach Waffen und Prüfung der Papiere versammelt. [4]
1933: Gross-Razzia der Polizeiabteilung in Berlin, Grenadier- und Dragonerstraße. Eine jüdische Bewohnerschaft eines Hauses in der Grenadierstrasse wird auf dem Hof zur Durchsuchung nach Waffen und Prüfung der Papiere versammelt.

Wenn man heute fragt, wer aktuell mit Waffen die Zivilgesellschaft bedroht, so sind das sicher nicht die „Identitären“, sondern linke paramilitärische Schlägertrupps und kriminelle Clans, genannt „Großfamilien“ (wie in Bremen die „Miris“). Trotzdem oder gerade deshalb sind es Mitglieder der Identitären Bewegung, auf die sich Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) nun konzentriert, wenn er den Besitz von Waffen [5] einschränken will:

Mäurer will „Identitäre Bewegung“ in Bremen entwaffnen

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) will offenbar, dass Mitglieder der sogenannten Identitären Bewegung in Bremen keine Waffen besitzen dürfen.

Das geht aus einer Vorlage des Senats hervor, die Radio Bremen vorliegt. Die „Identitäre Bewegung“ gilt als rechtsextremistische Organisation. Anhänger sind laut Senatsvorlage früher Mitglieder rechter Parteien wie der NPD gewesen. Anhänger der Identitären Bewegung seien per se charakterlich nicht geeignet, eine Waffe zu besitzen, heißt es in dem Papier der Landesregierung.

Hervorhebungen durch PI. Ähnlichkeiten zwischen dem Polizeipräsidenten von Breslau 1933 und dem Innensenator von Bremen 2017 sind selbstverständlich rein zufällig.

Kontakt:

Innensenator Ulrich Mäurer
Contrescarpe 22/24, 28203 Bremen
Tel.: 0421-3619005
office@inneres.bremen.de [6]

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Martin Sellner: UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen!

geschrieben von dago15 am in Identitäre Bewegung,Video | 41 Kommentare

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Unsere Identität ist in Gefahr. Unsere Sounveränität ist in Gefahr. Und die Uhr tickt. Das “soziale Experiment” namens Multikulti, das an uns und gegen uns durchgeführt wird, erreicht seinen Höhepunkt. Die UN, deren Migrationsbeauftragte 2012 forderte, alles zu tun, um die “nationale Homogenität” von Europas Staaten zu “unterminieren” und die alles tun, um die “replacement Migration”, also den Bevölkerungsaustausch umzusetzen, gehen aufs Ganze.

» Petition gegen den UN-Migrationspakt auf migrationspakt-stoppen.info [7]

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Italien: Identitäre blockieren NGO-Schlepper

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn,Identitäre Bewegung,Widerstand | 148 Kommentare

[8]Etwa 25 Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus mehreren europäischen Ländern behinderten am Freitagabend im Hafen von Catania ein Schlepperschiff der Organisation „SOS-Mediterrane“. Die NGO „SOS-Mediterrane“ wurde 2015 in Berlin gegründet. Vorsitzender ist der Deutsche Klaus Vogel. Mit der Aktion will die IB ihre Forderungen nach einer „Festung Europa“ unterstreichen.

In der Pressemitteilung der IB [9] heißt es:

Am Abend des 12. Mai stellten sich identitäre Aktivisten aus ganz Europa im Hafen von Catania dem NGO-Schlepperschiff „AQUARIUS“ der Hilfsorganisation „SOS MEDITERRANE“ entgegen.

Mit dieser Aktion will die Identitäre Bewegung auf den kriminellen Schlepperwahnsinn im Mittelmeer hinweisen. Denn seit Monaten schleppen durch Spenden finanzierte NGOs unter dem Deckmantel humanitärer Rettungsaktionen hunderttausende illegale Migranten nach Europa und schrecken auch nicht davor zurück, dafür mit kriminellen Menschenhändlern zusammen zu arbeiten.

Damit sind diese Organisationen auch für das Ertrinken tausender Afrikaner im Mittelmeer verantwortlich, da diese überhaupt erst aufgrund der Erwartung, bereits wenige Kilometer vor der afrikanischen Küste aufgesammelt zu werden, die gefährliche Überfahrt riskieren.

Die Medien und die Politik schauen bei diesem Wahnsinn nur zu. Wir als Identitäre Bewegung haben uns hingegen entschlossen, zu handeln. Es ist unsere Pflicht und unsere Aufgabe, hier aktiv einzuschreiten und unseren Teil dazu beizutragen, dass diese kriminellen Aktivitäten ein Ende finden. Die Identitäre Bewegung fordert von der Politik ein aktives Eingreifen im Mittelmeer, die Unterstützung des italienischen Staates beim Grenzschutz durch die Europäische Union und eine effiziente Hilfe vor Ort. Zudem kündigt sie an, ihre aktivistische Interventions- und Aufklärungsarbeit im Mittelmeer verstärken und fortsetzen zu wollen.

Auch die kanadische Bloggerin Lauren Southern war an der Aktion beteiligt und drehte dieses Video:

» Hier [10] ein weiteres Video

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Varieté Identitaire: Ein Gruß an den VS

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung,Verfassungsschutz | 60 Kommentare

Die identitäre Gruppe Kontrakultur Halle [11]hat nachgelegt: Nachdem der „AfD-Song“ von fast 400.000 Menschen angehört wurde, haben „Melanie Halle“ – Melanie und ihr Pianist Till – beschlossen, das Projekt fortzuführen.

Unter dem Namen Varieté Identitaire werden ab sofort in unregelmäßigen Abständen politische Chansons veröffentlicht, die sich mit einem Augenzwinkern den Geschehnissen des politischen Alltags widmen.

Bei den charmant im Stil der „Goldenen Zwanziger“ aufbereiteten Videos handelt es sich dabei nicht um billige Agitationspropaganda, sondern um handgemachte Musik mit selbstgeschriebenen Texten. Die beiden Künstler sind Aktivisten der Identitären Bewegung in Halle.

Bei dem neuen Stück „A jamais idealiste – Ein Gruß an den Verfassungsschutz“ handelt es sich um eine musikalische Abrechnung mit dem erwähnten Beobachtungsorgan, das sich zurecht die Frage gefallen lassen muß, weshalb friedliche Patrioten unter Beobachtung stehen, während islamistische Terroristen unkontrolliert durch unser Land streifen oder sogar unter den Augen des Verfassungsschutzes [12] ihre Anschläge vorbereiten können.

Text übernommen von der Bürgerbewegung einprozent.de [13] (hier auf Facebook [14]).

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Lengsfeld: Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung,Verfassungsschutz,Widerstand | 168 Kommentare

In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.

In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.

Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.

Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt. Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen. Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. [..]

Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.

Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind. [..]

Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.

Dass die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen [15] klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Dass der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht. Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer. (Den ganzen Text gibt es bei vera-lengsfeld.de [16])


Auch die Gruppe „Widerstand steigt auf [17]“ hat sich für die Identitären stark gemacht und hat am 12.7. vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz kurzfristig eine „Identitäre Zone“ eingerichtet und zur Solidarität mit der IB aufgerufen.

Die Gruppe teilt dazu mit [18]:

Der Verfassungsschutz hat gestern die Identitäre Bewegung vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt hochgestuft. Grund war u.a. eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“. Man fragt sich, was an der Aussage verkehrt sein soll. Im Grunde zeigt sie, dass sich die IB für die Demokratie einsetzt.

Die IB soll angeblich fremdenfeindlich sein und man beruft sich auf eine Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung. Die IB ist nicht fremdenfeindlich sondern zielt auf eine Einwanderung ab, die die eigene Identität nicht zerstört.

Hinter der Hochstufung steckt politisches Kalkül. Kaum ist Maaßen aus dem Amt verjagt, wurde die AfD zum Prüffall vom Nachfolger Haldenwang eingestuft.

Die zunehmende Anti-Recht Hysterie führt dazu, dass man krampfhaft Verbindungen von der AfD und der IB zu rechtsterroristischen Gruppen zieht. Man bringt die IB mit dem Lübcke Mordfall und Christchurch in Verbindung.

Wer kontrolliert eigentlich den Verfassungsschutz? Der Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) gehört zum Innenministerium und ist der Regierung unterstellt. Der Verfassungsschutz sollte die Demokratie schützen, er schützt aber das Linke Establishment und die Regierung.

Kritiker werden mittels Zensur und Zersetzung mundtot gemacht. Die Hochstufung der IB in ein Beobachtungsobjekt, führt dazu, dass der Verfassungsschutz geheimdienstliche Mittel, wie z.B. die Unterwanderung der IB mit V-Leuten, anwenden kann.

Wir müssen Ruhe bewahren und sollten uns auf ein „Patriotisches Minimum“ einigen:

– Die Bewahrung der Souveränität
– Gegen Islamisierung und gegen Ersetzungsmigration

Dies erreichen wir mittels Grenzschliessung, Remigration und einer Leitkultur.

[19]

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Martin Sellner: Verfassungsschutz- wir beobachten dich!

geschrieben von Fachkraft2000 am in Identitäre Bewegung | 48 Kommentare

Letzen Samstag versuchte die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) in Halle an der Salle Ihre Jahresdemo durchzuführen. Dies wurde seitens der Behörden durch gewähren lassen von linken und linksextremen Gegendemonstranten unmöglich gemacht.

Schon im Vorfeld gab es Brandanschläge auf Autos sowie Butteräureanschläge auf Wohnungen identitärer Aktivisten. Am Demotag wurde Identitären der Zugang zum Sammlungspunkt der Demo verwehrt, diese erhielten sogar einen Platzverweis für ganz Halle wegen „Eigengefährdung“.

Linke und linksextreme „Anti“faschisten konnten unter den Augen der Polizei die geplante Marschroute blockieren, so dass die eigentliche Demo nicht stattfinden konnte und abgesagt werde musste, da die Polizei die Blockierer nicht räumen konnte/wollte.

Als „Höhepunkt“ gab es noch einen Anschlag von Linksexremen mittels eines Brandsatzes auf Mitglieder der IBD.

Eine ausführliche Zusammenfassung der skandalösen Vorgänge hat Till-Lucas Wessels auf SEZZESION.DE [20] erstellt, die offizielle Stellungnahme der IBD kann hier nachgelesen [21] werden.

Als Sammlungspunkt der Demo diente das identitären Zentrum „Flammberg“, wo gleichzeitig ein Sommerfest [22] stattfand, welches als sehr gelungen bezeichnet werden kann. Dort hielt Martin Sellner [23] eine mitreißende Rede, adressiert an den Verfassungsschutz, welche wir mit obigem Video gerne dokumentieren.

[24]

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Video: 185. Pegida aus Dresden am 17. Juni 2019

geschrieben von PI am in Aktivismus,Identitäre Bewegung,PEGIDA,Video,Widerstand | 87 Kommentare

Die 185. Pegida-Kundgebung fällt heute auf den 17. Juni – dem früheren Nationalfeiertag der Deutschen. Für diesen besonderen Tag hat sich das Pegida-Team auch besondere Gäste eingeladen: Den Chef des COMPACT-Magazins, Jürgen Elsässer, aus Cottbus Christoph Berndt von Zukunft Heimat und Maximilian von der Identitären Bewegung. Wir wünschen viel Spaß beim Zuschauen!

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„Defend Europe“ – von Soros bekämpft

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Europa,Identitäre Bewegung,Video,Widerstand | 161 Kommentare

Von CHEVROLET | FOCUS online [25] jubelte am Montag schon, Fischer im tunesischen Hafen Zarzis wollten die Einfahrt der „Defend Europe“-Schiffes der Identitären Bewegung (IB) blockieren. Dass es nur einige wenige Fischer waren, spielte da keine weitere Rolle.

Die Moslem-Fischer folgten einem entsprechenden Aufruf des linksgerichteten tunesischen „Forums für wirtschaftliche und soziale Rechte“ (FTDS [26]) vom Freitag, das in einer Presserklärung gefordert hatte, dass die tunesische Regierung nicht mit der „C-Star“ der Identitären zusammenarbeiten dürfe, also zum Beispiel das Auftanken verhindern solle.

[27]

Soros vs. Europa

Die schwedische „International Cooperation Agency [28]“ (SIDA) stellte zu der FTDS fest, dass sie sehr große Geldbeträge vom linksgerichteten und ebenso undurchsichtigen Milliardär George Soros und seiner in vielen Ländern subversiv tätigen „Open Society“-Stiftung erhalte.

Auch der tunesische Gewerkschaftsdachverband UGTT, der 2015 mit dem mittlerweile nur noch als absurd zu bezeichnenden Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, beteiligt sich an Blockadeaktionen gegen die C-Star. (Der Terrorist und Gründer der Guerillaorganisation „Fatah“, Jassir Arafat hat bekanntlich ebenfalls den Friedensnobelpreis bekommen.)

Die britische linksextremistischen „Hope Not Hate“-Gruppe, die natürlich auch gegen „Defend Europe“ kämpft wird ebenfalls von Soros und seinen Tarn-Organisationen finanziert [29]. Unterdessen lag die „C-Star“ der Identitären am Dienstag nördlich der Insel Djerba auf Reede.

Schlepper-NGOs spüren zum ersten Mal Gegenwind

Gleichzeitig bekommen die diversen Schlepper-NGOs Probleme. Eine davon, die spanische „Proactiva Open Arms“ meldete am Montagmorgen via Twitter [30], dass ihr Schiff von der libyschen Küstenwache beschossen worden sei und veröffentlichte ein entsprechendes Video. Laut Open Arms habe man sich in „internationalen Gewässern“ befunden. Die Libyer sahen das offenbar anders als sie das Feuer auf das Schiff eröffneten.

 

 

Ärzte ohne Grenzen [35]“ gerät ebenfalls zunehmend unter Druck, da auch diese Organsiation, ebenso wie „Jugend Rettet“, deren Schiff „Iuventus“ von den italienischen Behörden beschlagnahmt wurde, sich weigert den Verhaltenskodex der italienschen Regierung für die „Seenotrettung“ im Mittelmeer zu unterschreiben (PI-NEWS berichtete [36]).  Die italienischen Behörden haben demnach dem Schiff „Prudence“ von Ärzte ohne Grenzen verboten ihre „Goldfracht“ nach Sizilien [37] zu bringen.

Auch die C-Star von Defend-Europe macht gewaltig Druck auf die Schlepperschiffe der NGOs. Hier ein aktueller Videomitschnitt:

Aktuelle Stellungnahme von Defend Europe zur Situation:

[38]

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Eil: Freispruch für Identitäre in Berufungsverhandlung in Graz

geschrieben von dago15 am in Identitäre Bewegung | 55 Kommentare

Am heutigen Mittwochnachmittag fand die Berufungsverhandlung gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich im Grazer Oberlandesgericht statt. Wie soeben bekannt geworden ist, hat das Oberlandesgericht sämtliche Freisprüche aus dem erstinstanzlichen Urteil bestätigt.

Alle Aktivisten sind damit vom Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung” und Verhetzung rechtskräftig freigesprochen. Vom Richter hieß es dazu, dass man die Identitäre Bewegung (IB) nicht gut finden muss, sie aber keine Bewegung sei, die darauf abzielt, Verhetzung oder schwere Sachbeschädigung zu begehen.

Vor etwa sechs Monaten mussten sich 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären in einem Prozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung nach §278 StGB zu bilden. Nach insgesamt zehn Prozesstagen stand aber fest, dass der Tatbestand nicht erfüllt war. Daher wurden in diesem Punkt alle Beteiligten freigesprochen.

Auch zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB) gab es Freisprüche für die Angeklagten [39]. Zwei Angeklagte wurden allerdings wegen Körperverletzung und Nötigung beziehungsweise Sachbeschädigung zu Geldstrafen von 720 beziehungsweise 240 Euro verurteilt.

(Quelle: tagesstimme.com [40] / Statement der IB [41])

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Buch über „Neue Rechte“ auf Leipziger Messe

geschrieben von byzanz am in Alternative für Deutschland (AfD),Altmedien,Identitäre Bewegung,PEGIDA,PI | 83 Kommentare

Auf der Leipziger Buchmesse wurde „Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ von Volker Weiß in der Kategorie „Sachbuch“ als einer von fünf Titeln zur Prämierung [42] vorgeschlagen. Weiß erhielt den Preis letztlich zwar nicht, sondern die einzige Autorin der Vorschlagsliste, Barbara Stollberg-Rilinger, mit ihrer Biographie über die Kaiserin Maria Theresia. Aber es lohnt sich, das „Werk“ des linken Historikers und freien Publizisten, der auch regelmäßig für „Die Zeit“ und „Jungle World“ schreibt, näher zu betrachten, denn Volker Weiß gilt als einer der besten Kenner der „rechten Szene“.

(Von Michael Stürzenberger)

Diverse Medien berichten über das neue Buch von Weiß: Der BR bezeichnet es als „eines der Bücher der Stunde [43]„, das Deutschlandradio als „eine sehr klare, kühle, sachliche Beschreibung [44] der neurechten Vorstellungen“, der mdr als „Sachbuch der Woche [45]“ und der Tagesspiegel als „kompakte, unaufgeregte, bündig formulierte [46] und zu Recht für den Sachbuch-Preis der Leipziger Buchmesse nominierte Studie“:

Der Neuen Rechten, schreibt Weiß, gehe es nicht um Akkulturation, was für jede Einwanderergesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber halt eine Menge Arbeit bedeutet, sondern um Separation. Letztlich seien sich Islamischer Fundamentalismus und Neue Rechte viel näher, als so mancher Anhänger der letzteren sich eingestehen mag, getreu eines Bekenntnisses des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke: „Der Islam ist nicht mein Feind, unser größter Feind ist die Dekadenz“. (..)

Weiß zeigt auch, wie vielfältig das Spektrum der heutigen Rechten ist. Hier der auf einem Rittergut im sachsen-anhaltinischen Schnellroda ansässige Antaios- Verleger Götz Kubitschek, der auch das Institut für Staatspolitik (IfS) gegründet hat, eine Art rechte Ideenschmiede, und das Magazin „Sezession“ herausgibt. Dort die Mitte der 80er Jahre gegründete Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder die Online- Plattform „Politically Incorrect“. Hier die kleine, aber mit symbolträchtigen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors für viel Aufsehen sorgende Identitäre Bewegung, dort Figuren wie Karlheinz Weißmann, Michael Stürzenberger oder Jürgen Elsässer. Und nicht zu vergessen: die Beziehungen, die diese deutschen Rechten nach Frankreich, Russland oder in die Niederlande pflegen.

Bei „der Freitag“ ist unter der Überschrift „Die Häutungen der Schlange“ zu lesen [47]:

Bei einem „zwischentag“ der versammelten Rechten im Oktober 2012 treffen das rechte Urgestein Karlheinz Weißmann und der Rechtspopulist Michael Stürzenberger in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Letzterer appelliert an die westlichen Werte und will aufgeregt den Islam „knacken“. Weißmann kontert cool: Ich habe überhaupt kein Bedürfnis, Menschen anderer Kultur von irgendetwas zu befreien. Applaus im Publikum. Jemand ruft: „Am Liberalismus gehen Völker zugrunde, nicht am Islam“. Der Zwischenrufer ist Martin Lichtmesz, Autor der rechtsextremen Zeitschrift „Sezession“.

Da bei dieser lebhaften Diskussion erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Beurteilung des Islams aufeinanderprallten, ist es nicht verwunderlich, dass der Zwischentag auch das Thema des ersten Kapitels im Buch von Volker Weiß wurde. Amazon hat hierzu eine Leseprobe veröffentlicht [48].

Bei der Podiumsdiskussion in Berlin [49] mit dem Titel „Ist der Islam der Feind?“, die der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, als „Sternstunde“ bezeichnete [50], zeigte sich eine Meinungsverschiedenheit in der patriotischen Szene bei der Beurteilung des Islams.

Meine Position, die 1400 Jahre alte totalitäre Ideologie des Islams als Wurzel der allermeisten Probleme anzusehen, die wir im Zusammenhang mit der Massenmigration haben, teilte Dr. Karlheinz Weißmann nur bedingt. Er sah in erster Linie ethnische Probleme zwischen den Völkern als den Quell der Auseinandersetzungen. Dies gipfelte in seiner Aussage „Wir haben kein Islam-Problem, wir haben ein ethnisches Problem“. Dies ist meines Erachtens nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und führt beim konsequenten Weiterdenken direkt zu einer völkischen Ideologie, die wir eigentlich zu überwunden zu haben glaubten.

Meiner festen Überzeugung ist es vielmehr der Islam mit seiner faschistischen Grundstruktur, der die Menschen überall auf der Welt mit antidemokratischem Gedankengut füttert. Wir haben kein grundsätzliches Problem mit Türken hierzulande, wie es nicht nur das Beispiel Akif Pirinçci beweist, sondern auch die meist modern eingestellten türkischstämmigen Aleviten, Christen oder Atheisten, von denen sehr viele bei uns komplett assimiliert sind und sich auch als Deutsche fühlen. Der Sichtweise von Weißmann zur Folge ist es aber der Türke an sich als volksfremder Mensch, mit dem wir ein Problem haben. Der linke Autor Volker Weiß stellt sich in dieser Kontroverse eher auf die Seite von Dr. Weißmann.

Mittlerweile, nach den vielen islamischen Terroranschlägen in Europa, den wachsenden Problemen mit den islamischen Gegengesellschaften in unseren Städten und den radikalen Entwicklungen in der islamischen Welt, vor allem die drohende Machtübernahme des Islamfaschismus in der Türkei, dürfte auch in den Köpfen mancher „Neuer Rechter“, die den Islam bisher in seiner Gefährlichkeit unterschätzt haben, ein Umdenken stattgefunden haben. Dies stellt auch Volker Weiß fest.

Hier Teil 1 der Podiumsdiskussion auf der „Zwischentag“-Messe am 6.10.2012 in Berlin zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Staatspolitik, Karlheinz Weißmann, und mir:

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