Identitäre in Augsburg

Unter falscher Flagge in Mering: Kindergarten statt Ankerzentrum!

Die letzten Wochen waren für den kleinen Markt Mering ereignisreich. Unzähligen Versammlungen und Diskussionen konnte man bezüglich der Eröffnung eines Dependances des Ankerzentrums Donauwörth in Mering als interessierter Bürger beiwohnen. Dabei folgten diese Veranstaltungen jeweils dem selben Muster: Die Bürger wurden vor vollendete Tatsachen gestellt, während eigene Sorgen und Bedenken hinsichtlich möglicher Folgen des Ankerzentrums für Mering von den politischen Verantwortlichen wahlweise mit Hilfe von infantil-naiven Beschwichtigungsversuchen abgefertigt oder in Verbindung mit einer universellen Leugnung jeglicher Schuld für diese politische Entscheidung gemehrt wurden.

Dieses Aushebeln demokratischer Entscheidungsfindung veranlasste einige Augsburger Aktivisten am Mittwoch, den 17.4.2019, zur Durchführung einer großangelegten False Flag-Aktion in Mering. Dort überdeckten sie ein Baustellenplakat vor der Niederlassung des Ankerzentrums mit einem anderen, das stattdessen tatsächliche Bürgerinteressen zum Ausdruck brachte. Erst kürzlich wurde bekannt, dass sehr viele Eltern ihre verzweifelte Suche nach Kita- und Kindergartenplätzen im Landkreis Aichach-Friedberg aufgeben müssen. Alleine in Mering wurden 88 Eltern eine Absage erteilt.

Durch das Platzieren eines Banners mit der Aufschrift „Hier entsteht ein Kindergarten für Mering“ zeigten die Aktivisten exemplarisch ein großes Bedürfnis der Meringer Bevölkerung auf. Die Stadt wurde durch etwaige Kontaktaufnahmen interessierter Bürger zur Dementierung des Baus eines vermeintlichen Kindergartens gedrängt und dadurch in eine längst überfällige Rechtfertigungsposition für die politische Entscheidung des Ankerzentrum manövriert.

Mit der Aktion sollte vor allem eines deutlich gemacht werden: Die Interessen der deutschen Bevölkerung müssen endlich Gehör finden und jedwede politische Entscheidung – auf regionaler wie nationaler Ebene – darf niemals gegen die eigenen Bürger gerichtet werden.

Wo demokratischer Diskurs ausbleibt, muss er erkämpft werden.




Köln: Identitäre Bewegung hisst Großbanner am WDR-Funkhaus

Ein Statement gegen die linke Propaganda-Berichterstattung der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten setzte heute die Identitäre Bewegung (IB) in Köln und hisste ein Großbanner auf dem WDR-Funkhaus am Wallrafplatz.

„Die Verleumdung ist schnell, die Wahrheit ist langsam“, prangte an der Front des Gebäudes. Einer der Aktionisten wurde nach Angaben der IB von der Polizei festgenommen.

Die IB zur Aktion:

Wir setzen damit ein Zeichen gegen die Art der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Allgemeinen und speziell gegen die des WDR.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, welche von den Bürgern dieses Landes zwangsfinanziert werden, kommen weder ihrem Bildungsauftrag, noch ihrer Pflicht zu einer objektiven und überparteilichen Berichterstattung nach. Vielmehr ergehen sich die überwiegend linkslastigen Journalisten in staatstragender Hofberichterstattung und versuchen der Öffentlichkeit ihr politisches Weltbild aufzuzwingen, während politisch unangenehme Fakten, die für eine objektive Meinungsbildung der Bevölkerung notwendig sind, schlichtweg ungenannt bleiben.

Der Fall Claudia Zimmermann, das tagelange Ausschweigen über die Massenvergewaltigungen am Kölner Hauptbahnhof und die Dokumentation „Auserwählt und ausgegrenzt“ sind nur einige wenige Beispiele für massive Verfehlungen des WDR.
Letztlich hat uns natürlich auch die propagandistische Doku „Der Aufstieg der Rechten – Die Identitären“ motiviert, auf diese Missstände aufmerksam zu machen.

Werde auch Du aktiv!

Melde Dich via Email unter:
koeln@identitaere-bewegung.de
nrw@identitaere-bewegung.de

Einmal mehr eine spektakuläre und gewaltfreie Aktion der jungen Patrioten.




Die C-Star, das Schiff der Identitären Bewegung.

Malta verweigert „C-Star“ Wasser – Bevölkerung bricht Embargo!

Von INXI | Es ist ruhig geworden in den Medien. Ganz so, als hätte es die Aktion Defend Europe der Identitären Bewegung nie gegeben. Dabei war die Mission schlussendlich erfolgreich – einige der erfolgreichsten Menschenfischer-NGOs haben ihre kriminellen Aktionen im Mittelmeer größtenteils einstellen müssen. Freilich werden die Verluste für die (vornehmlich) deutsche Asylindustrie mit dem Verhalten der libyschen Küstenwache begründet: Diese hatte sich doch erfrecht, die eigenen Hoheitsgewässer strikt zu kontrollieren und den Schleppertaxis der NGOs ihr kriminelles Handeln untersagt.

Das Jammern von „Ärzte ohne Grenzen„, „Jugend rettet“ und anderen war groß: So könne man natürlich nicht „retten“. Mit dieser Argumentation entlarven sich die Schlepper freilich selbst; es ging demzufolge nie darum, Schiffbrüchige aus internationalen Gewässern zu retten, sondern darum, die Invasoren direkt abzuholen.

Über den Anteil der Identitären an diesem Erfolg kann man sicher geteilter Meinung sein. Allerdings dürfte allein der zeitliche Kontext kein Zufall sein!

Das Kartell auf Rachekurs

Während die „C-Star“ auf Heimatkurs war, nahm das Asylkartell einen ganz anderen Kurs; man sann auf Rache. Anders lassen sich die Vorfälle in Malta und auch in Deutschland nicht erklären.

Der EU-Staat Malta verweigerte dem Schiff, einen Hafen des Landes anzulaufen, um Trinkwasser- und Lebensmittelvorräte zu ergänzen. Damit aber nicht genug; es wurde sogar untersagt, dass Versorgungsschiffe die auf Reede liegende „C-Star“ mit dem dringend benötigten Proviant zu versorgen. Eigentlich ein internationaler Skandal, der Folgen für Malta haben müßte. Für die Crew ging dieses völkerrechtswidrige Verhalten eines EU-Staates dennoch glimpflich aus: Auch auf Malta gibt es Patrioten, Bürger, die mit ihren Fischerkuttern das Schiff trotz des Verbots versorgten.

https://www.facebook.com/DefendEuropeID/videos/171248580090403/

Ein unglaublicher Skandal, der freilich in der staatlich gelenkten Lügenpresse keine großartige Meldung wert war. Das Verhalten Maltas ist schnell erklärt: Das Land selbst muß keine Invasoren aufnehmen, dafür aber seine Häfen den Schiffen der Asylindustrie zur Verfügung stellen. Ein schäbiger Ablasshandel!

Übergriffe auch in Deutschland

Mit an Bord war auch Robert Timm, Leiter der IB Berlin-Brandenburg. Während seiner Abwesenheit wurde seine Wohnung durchsucht. Der läppische Grund hierfür war eine angebliche nicht angemeldete Veranstaltung, auf der die IB Pfefferspray an Frauen verteilt hat! Das Kartell schreckt vor nichts mehr zurück, wie auch im Falle von Petr Bystron deutlich wird. Da hilft es wenig, dass solche Aktionen im Nachhinein von Gerichten als Illegal verurteilt werden; der Schaden ist angerichtet – physisch und psychisch für die betroffenen Patrioten.

Vor wenigen Jahren galten Hausdurchsuchungen noch als ultima ratio. Sie fanden statt, wenn Gefahr im Verzuge war oder eine schwere Straftat aufzuklären war. Heute reicht es aus, anderer Meinung als das System zu sein!




Die Crew der C-Star mit u.a. Martin Sellner und Mario Müller.

Finale auf Malta – Identitäre haben’s gewagt

Wir haben sie alle übers Netz verfolgt: Die mutigen Jungs und Mädels der „Defend Europe“-Aktion. Mit einem Schiff, der C-Star, zogen sie aus, um linke Flüchtlingsvereine und Schlepper bei ihrer Arbeit zu filmen. Es sollte aufgeklärt werden über die kriminelle Energie der Linksradikalen. Über das Zusammenspiel mit der Schleppermafia. Über die Untätigkeit der sogenannten „Frontex“-Behörden. Das gelang hervorragend, auch wenn es – wie bei jedem Experiment – Startschwierigkeiten gab. Doch diese wurden gelöst von der Schiffsbesatzung, identitären Aktivisten. Und ihrer Führung.

Martin Sellner und Mario Müller kommen aus Wien und Halle. Sie waren wochenlang auf hoher See im Einsatz für Europa, für Grenzen, für Sicherheit, für unsere Zukunft. Gegen Masseneinwanderung und Islamisierung. Und nun haben sie einen grandiosen Abschluß hingelegt:

Der Regierung Maltas gefiel nämlich die Aktion »Defend Europe« nicht, und so verweigerte sie der C-Star die Einfahrt in ihre Häfen! Man wollte keine Extremisten. Keine Gesetzesbrecher. Doch wer waren da die Gesetzesbrecher? Hunderttausende illegale „Refugees“ werden nach Europa gelassen, ob auf Malta, in Spanien oder in Italien. Aber die jungen Identitären, die auf diese Gesetzesbrüche aufmerksam machten, sind Extremisten?

Wir sehen es klar und deutlich: Die Logik der Flüchtlingslobbys und ihrer Helfer in Regierungen und Medien ist eine gesetzesbrecherische. Sie verdrehen – wie George Orwell es prophezeite! – Wahrheit und Lüge.

Malta schaut nun in die Röhre: Sellner samt Crew haben die Regierung ausgetrickst und sind wohlbehalten zurück in Österreich und Deutschland angekommen.

Merke: Meckern alleine hilft nicht. Was zählt: Das ist geistige Nahrung und praktische Wirksamkeit. Das heißt: Man muss durch Worte aufklären. Aber auch durch Taten. Und genau diese schwierige Kombination ist das bisher einmalige Werk der Identitären um Sellner und Müller.

Die beiden haben – neben ihrer C-Star-Aktion – zwei Bücher beim Antaios-Verlag vorgelegt. Sellners Buch „Identitär!“ erzählt die „Geschichte eines Aufbruchs“. Genau das ist die Identitäre Bewegung: ein friedlicher, demokratischer und patriotischer Aufbruch gegen Merkel und Co., gegen Linke und Multikultis! Das macht die linken „NGOs“ so wütend.

Sellner beschreibt in seinem Buch (die 1. Auflage war nach anderthalb Monaten vergriffen!), wie ihm die Ideen zu solchen waghalsigen Aktionen zur Rettung Europas kommen. Er beschreibt, dass es immer ein paar Entschlossene sind, die mitreißende Bilder produzieren möchten. Bilder, die wie Weckrufe wirken. Das Buch ist eigentlich ein Krimi. Was daran liegt, dass die Gegner nicht zuschauen. Sondern aktiv versuchen, die Identitären und befreunde Patrioten zu bekämpfen, zu diskriminieren.

Stark auch Marios Müller Ergänzungsbuch: „Kontrakultur“ ist das fesch designte Produkt einer gemeinsamen Kraftanstrengung. Junge Patrioten haben sich zusammengetan und beweisen, dass der Nachwuchs noch nicht aufgegeben hat. Sie zeigen uns, dass es weitergehen MUSS, wenn wir überleben wollen. Sie zeigen, welche Ideen, Mythen und Bilder, welche Musik, Gruppensymbolik und Bücher uns helfen, standzuhalten. Ein Lesebuch, ein Nachschlagewerk, blendende Unterhaltung. Widerstand muss ja auch Spaß machen!

Bestellinformationen:

» Identitärer Doppelpack (Sparpreis: 29 € plus exklusiver Stoffbeutel, portofrei!), hier bestellen.
» Martin Sellner: „Identitär! Geschichte eines Aufbruchs“ (16 €), hier bestellen.
» Mario Müller: „Kontrakultur“ (16 €), hier bestellen.

 




Friedlicher IB-Protest vor Justizministerium – Lügenpresse schreibt von "Stürmung"

Am Freitagmittag startete die Identitäre Bewegung (IB), unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“, einen friedlichen Protest vor dem Bundesjustizministerium in Berlin, gegen das von ZensurJustizminister Heiko Maas vorgelegte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Die IB fordert ein Ende der Zensurbestrebungen und der weiteren Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die Bundesregierung und gleichzeitig den Rücktritt des Ministers. Dabei versammelten sich rund 50 Mitglieder der IB vor dem Ministerium mit Bannern. Auf einem wurde das Bundesjustizministerium symbolisch in Zensurministerium umbenannt.

Die Aktion war seitens der Bewegung einen friedliche. Lediglich eine Person, der Versammlungsleiter, wurde wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht (die Demo war nicht angemeldet) festgenommen. Von den anderen wurden die Personalien aufgenommen und Platzverweise erteilt.

Die Lügenpresse schreibt von „Sturm auf Bundesjustizministerium“ (Focus), ähnlich titelt auch die WeLT. Beide schreiben von „Rechtsradikalen“ und dramatisieren in gewohnter Lügenpresse-Manier. Die WeLT schreibt dramaturgisch völlig überzogen:

Freitag, 12.30 Uhr. Berlin ist auf dem Weg ins Wochenende, als vor dem Bundesjustizministerium das Chaos ausbricht. Ein Transporter rast durch die Mohrenstraße. Ein Polizist rettet sich per Sprung zur Seite. Plötzlich sind überall Menschen, schwenken Fahnen, entzünden Bengalos. Brüllen lautstark: „Maas muss weg!“ Und: „Festung Europa, macht die Grenzen dicht!“

Sie zerren eine zehn Meter lange Leiter aus dem Transporter. Lehnen sie an das säulengestützte Vordach des Ministeriums, wollen hoch und hinein. Polizeisirenen dröhnen. Am Ende gibt es 50 Platzverweise und eine Festnahme. Die Drahtzieher: Mitglieder der Identitären Bewegung.

Ein Ministeriumsangestellter informierte die WELT aufgeregt über das Geschehen: Das Ministerium sei „abgeriegelt“ worden.

Die Aktivisten der IB waren weder wie Linke vermummt, jeder zeigte Gesicht, sie waren auch nicht gewalttätig oder griffen, wie man das von der Antifa und anderen linken Krawalljunkies gewöhnt ist, die Polizei an. Auch von einer „Stürmung“ des Ministeriums kann keine Rede sein.

Die IB schreibt in ihrer Pressemitteilung:

In den Mittagsstunden des 19.05.2017 protestierten identitäre Aktivisten vor dem Bundesjustizministerium unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“. Dabei wurde das Bundesjustizministerium symbolisch mit Bannern in „Zensurministerium“ umbenannt.

Die Aktivisten setzten damit ein starkes Protestsignal gegen die geplante Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient lediglich als trojanisches Pferd für eine massive Meinungseinschränkung von nonkonformen Inhalten, innerhalb der sozialen Netzwerke. Die Kontrolle über die sozialen Medien obliegt somit nicht mehr juristischen Standards, sondern wird der Willkür eines linken Denunziantentums ausgesetzt. Die Identitären fordern ein Ende der sanften Meinungsdiktatur. Die Qualität von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zeigt sich auch immer darin inwieweit eine Regierung nonkonforme Meinungen dulden kann.

Verlautbarte Falschmeldungen einer „Stürmung“ sind unwahr und werden durch die IBD juristisch geahndet

Hier ein Video der Aktion (bei min. 25 bringt Heiko Maas den treuen linken Straßentruppen Wasser):




Tommy Robinson & Lutz Bachmann treten an Speakers-Corner auf

Von RAMIRO FULANO | Nachdem bereits am Donnerstag letzter Woche die beiden Bürgerrechtsaktivisten Brittany Pettibone und Martin Sellner an der Einreise ins Vereinigte Königreich gehindert wurden, wurde jetzt auch deren Kollegin Lauren Southern in Calais an der Reise nach Großbritannien gehindert, weil es sich bei ihr aus Sicht der Ermittler um eine „Rassistin“ handeln soll.

Wir wissen nicht genau, wer die Rassisten sind und woher sie stammen, liebe Leserinnen und Leser, aber üblicherweise wird dieser Vorwurf gegen alle und jeden erhoben, die von der staatlich verordneten, sozialistischen Einheitsmeinung abweichen und bestimmte Dinge in Frage stellen – z.B., ob es sich bei den meisten „Refugees“ wirklich um „Flüchtlinge“ handelt oder nicht viel eher um Wirtschaftsmigranten.

Nur zu vorbeugenden Verhinderung von zweckdienlichen Missverständnissen: Ich finde, es ist absolut nichts Verwerfliches, ein Wirtschaftsmigrant zu sein (vielleicht nicht zuletzt, weil ich selbst schon mal zum Arbeiten ins Ausland gegangen bin). Aber es ist rein völkerrechtlich und juristisch ein Unterschied, ob man umzieht, weil man Arbeit sucht, oder flieht, weil man an Leib und Leben bedroht wird. Und es ist dann noch mal etwas anderes, wenn man es sich in einer sozialen Hängematte bequem machen möchte, die einem andere Leute finanzieren.

Es ist übrigens so, dass mit Ausnahme von Deutschland und einigen EU-Staaten in allen Ländern dieser Welt juristische Ein- und Auswanderungsregeln eingehalten werden müssen. Das ist natürlich absolut rassistisch von Argentinien, Australien, Brasilien, Canada, China, Japan, Thailand, usw., usw. wenn man den deutschen Propagandamedien glaubt.

Interessanterweise wird der „Rassismus“ Vorwurf besonders gerne in blütenreinen, lilienweißen Wohngegenden erhoben, die von „der größten Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg“ bislang so gut wie überhaupt nicht bereichert wurden. Es stellt sich also die Frage, ob der Rassismus-Vorwurf nicht auch erhoben wird, um Bevölkerungsgruppen zur Gehorsamkeit zu zwingen, die auf kritischen Abstand zur „Willkommenskultur“ gehen, und um das Billiglohnsegment gegen den Willen der „bereits länger hier Wohnenden“ durchzusetzen.

Doch nun erstmal zu den Ereignissen in Großbritannien. Als Pettibone und Sellner am letzten Donnerstag via Heathrow ins Vereinigte Königreich einreisen wollten, wurden sie noch am Flughafen von der UK Border Force in Gewahrsam genommen, weil Pettibone Tommy Robinson (den fantabulösen „Anführer der Rechtsextremen“) interviewen und Sellner einen Redebeitrag an Speakers Corner im Hyde Park abliefern wollte.

Speakers Corner ist – wie allgemein bekannt sein dürfte – ein Inbegriff freier Rede und ein Ort, an dem von Hohlwelttheorien bis Quacksalberei jeder noch so grobe Unsinn auf dem freien Markt der Ansichten und Meinungen präsentiert werden darf. Für Sellner und Pettibone wurde in dieser Hinsicht eine Ausnahme gemacht – wollten die beiden womöglich etwas anbieten, das sich nicht rumsprechen soll?

Kurz vor der Festnahme der beiden Bürgerrechtsaktivisten leitete Amber Rudd in ihrer Funktion als Innenministerin ein COBRA-Meeting (so nennt sich der britische Krisenstab), in dem es um einen angeblichen Mordversuch an einem angeblichen russischen Spion gegangen sein soll – und nicht etwa um polizeiliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit.

Bei dem angeblichen russischen Spion soll es sich übrigens um jemanden mit Verbindungen zu „Richard Steele“ von MI6 handeln. Letzterer ist der Verfasser des von Hillary Clinton in Auftrag gegebenen „Pipi-Dossiers“, in dem zweckdienlich erfundene Märchen über Donald J. Trumps Aufenthalt in Moskau als „Nachrichten“ ausgegeben wurden, um einen Abhörbeschluss gegen Trumps Wahlkampfmanager zu erwirken.

Pettibone wurde kurz nach ihrer Einweisung in IRC Harmonsdworth in Colnbrook bei Heathrow vom dortigen Personal angeblich darauf hingewiesen, dass sie sich wegen ihrer politischen Ansichten besser zurückhalten sollte um keinen Ärger mit den anderen Insassen zu bekommen. Das klingt fast so, als ob die Schließer Pettibone eine Drohung machen wollten. Und das Ganze erinnert ein wenig an den Fall von Kevin Crehan, der zu 12 Monaten Gefängnis verurteilt wurde, weil er ein Schinkensandwich vor einer Moschee liegen gelassen hatte. Crehan verstarb nach der Hälfte seiner Haftzeit unter Umständen, die bis heute nicht restlos aufgeklärt sind, denn der Obduktionsbericht wurde nicht veröffentlicht.

Ein von Sellner geplanter Redebeitrag wurde am Sonntag gegen 14 Uhr Ortszeit von Mitgliedern der Young Independence (der Jugendorganisation der UK Independence Party) an Speakers Corner vor einem Publikum von 100 bis 200 Personen verlesen. Den gezielt angereisten, ca. 20 Antifanten konnte es nicht gelingen, die Veranstaltung zu stören, obwohl es zu den üblichen versuchten Straftaten (in diesem Fall zu Böllerwürfen) seitens der gewaltbereiten Linken kam. Davon abgesehen verlief die Veranstaltung friedlich.

Am Sonntagabend erfolgte Pettibones und Sellners Abschiebung nach Österreich auf einem Linienflug. Üblicherweise gilt nach einer erfolgreichen Abschiebung ein lebenslanges Einreiseverbot. Am Flughafen Wien wurden die beiden Bürgerrechtsaktivisten von Tommy Robinson interviewt. Frau Pettibone erklärte bereits an dieser Stelle, dass sie ihr Interview mit Robinson nun eben in Wien durchführen werde, schließlich seien die Gedanken doch frei. Sellner dankte allen Aktivisten, die während seiner dreitägigen Ingewahrsamnahme öffentlichen Druck aufgebaut hatten, sowie der Gruppe, die ihn am Flughafen Wien in der Heimat begrüßte.

Wie bereits in seinem Interview mit Martin Sellner und Brittany Pettibone am Sonntagabend angekündigt, wird Tommy Robinson am kommenden Sonntag um 15 Uhr Ortszeit (16 Uhr deutscher Zeit) den Redebeitrag Martin Sellners an Speakers Corner erneut auf Englisch verlesen. Es haben bereits mehrere Privatpersonen im ganzen Land vorgeschlagen, Sellners Redebeitrag parallel dazu ebenfalls zu Gehör zu bringen – vor Rathäusern, Gerichten und Abgeordnetenbüros. An der Londoner Veranstaltung wird auch Lutz Bachmann teilnehmen, der die Rede auf Deutsch verlesen wird – sofern ihm die UK Border Force keinen Strich durch die Rechnung macht und nicht auch er kurzfristig „at Her Majesty’s leisure“ einquartiert wird.

Und nun wurde am Montagmorgen also Lauren Southern auf Basis ähnlicher Vorwürfe daran gehindert, ins Vereinigte Königreich einzureisen. Es ist schon sehr erstaunlich, wie gut die UK Border Force funktioniert, wenn sie nur will. Es stellt sich weiterhin die Frage, warum staatliche Organen es momentan so eilig haben, Aktivisten und Journalisten als „Terroristen“ und „Rassisten“ zu inszenieren.




Video: Identitäre hissen Banner an Dresdner Dschihad-Bussen – „Eure Politik ist schrott!“

In den letzten Tagen machte ein vor der Dresdner Frauenkirche installiertes Bus-Monument einige Schlagzeilen und sorgte für polarisierte Debatten und Proteste in der Dresdner Bevölkerung. Verantwortlich zeichnete sich der syrische Künstler Manaf Halbouni, der das Bus-Monument als Symbolisierung des syrischen Bürgerkrieges auf dem Platz vor der Frauenkirche positionierte. Durch engagierte Recherchen der Bürgerinitative „EinProzent“ konnte klargestellt werden, dass das vermeintliche „Kunstwerk“ sich in der Originalversion schnell als Okkupationssymbol für die islamische Terrormiliz „Ahrar-al-Scham“ entpuppte. Update: Wie die Dresdner Neueste Nachrichten schreiben, begannen erst um kurz vor 11 Uhr Mitarbeiter der Zentralen Technischen Dienste der Stadt Dresden damit, das IB-Banner mit einer Hebebühne von den Bussen zu entfernen. Auf das Fahrzeug war mehrere Stunden gewartet worden. Die Dresdner Feuerwehr hatte sich für „nicht zuständig“ erklärt.

Politik und Medien verbleiben jedoch in ihrer selbstkonstruierten Illusion und ihrer moralischen Anklage gegenüber der Dresdner Bevölkerung. Am frühen Morgen des 20.2.2017 entschlossen sich identitäre Aktivisten diese Heuchelei mittels eines Banners unter der Aufschrift „Eure Politik ist Schrott“ sowie eine an dem Original angelehnte Fahne, direkt an dem Bus zu positionieren, wodurch nun der wahre symbolische Charakter dieses Monuments unterstrichen wird.

Die „Refugees Welcome“ und Ideologie der Willkommenskultur war die Chiffre für den islamischen Terror und die Massenvergewaltigungen in Europa. Das Dresdner Bus-Monument ist die perfekte Repräsentation dieser multikulturellen Lüge. Die Identitäre Bewegung unterstreicht mit ihrer aktivistischen Intervention diesen heuchlerischen Charakter und wird ihren Protest, an die Stellen der Verantwortlichen tragen, die mittels ihrer moralischen Selbstgefälligkeit ihr Dogma uns aufzuzwängen.

Ein Dank gilt den mutigen Aktivisten der Identitären Bewegung Dresden.

(Quelle: facebook.com/identitaere)


» Auch die lokalen Medien berichten schon über die Aktion
» Ausführlicher Bericht auf einprozent.de

Video:




Identitäre Bewegung: Botschaft an die Frauen

Das Video stammt von Kontrakultur Halle, einem Projekt der Identitären Bewegung Deutschland. Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“

Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelwinter

Wels: Sex-Attacke in Taxi: Im oberösterreichischen Wels ist es zu einem Übergriff auf eine 21-Jährige gekommen. Der Taxilenker türkischer Abstammung soll sich an der jungen Frau vergangen haben. Das betrunkene Opfer versuchte noch sich zu wehren, konnte aber die Vergewaltigung nicht verhindern. Der mutmaßliche Täter sitzt in U-Haft. Wie erst jetzt bekannt wurde, soll es bereits in den frühen Morgenstunden des 8. Dezember zu dem Vorfall gekommen sein. Die 21-Jährige war am Marienfeiertag in der Welser Innenstadt zugestiegen und wollte sich heimbringen lassen, berichtete die Polizei am Samstag. Auf einem Parkplatz, ganz in der Nähe ihres Wohnhauses, hielt der Taxilenker an. Dort soll er dann zudringlich geworden sein und den Zustand der Frau schamlos ausgenützt haben. Erst nachdem der Taxilenker von der Frau abgelassen hatte, konnte sie zu Fuß entkommen. Nach umfangreichen Ermittlungen der Welser Polizei wurde der Beschuldigte ausgeforscht und festgenommen. Bei einer Gegenüberstellung identifizierte das Opfer den mutmaßlichen Täter. Der Taxler gab bei der Einvernahme den sexuellen Kontakt zu, allerdings betreitet er die Vergewaltigung. Die 21-Jährige sei mit dem Sex einverstanden gewesen, so der Verdächtige. Der Mann wurde in die Justizanstalt Wels eingeliefert.

Hamburg: Einige Tage nach der Vergewaltigung einer jungen Frau in einem Klub in Hamburg, hat sich nun die für den vorbestraften mutmaßlichen Vergewaltiger zuständige Ausländerbehörde zu dem Vorwurf der verschleppten Abschiebung geäußert. Demnach sei der Asylantrag des 34 Jahre alten Marokkaners im April abgelehnt worden, ohne daß dies Konsequenzen bezüglich des Aufenthalts nach sich zog. Die verantwortliche Stelle im niedersächsischen Kreis Holzminden verließ sich auf die Ankündigung des Mannes freiwillig auszureisen – was nicht geschah. Stattdessen saß Adil B. im Herbst wegen Diebstahls in Hamburg in Untersuchungshaft, wurde aber Ende Oktober mit einer Bewährungsstrafe auf freien Fuß gesetzt und tauchte in die Illegalität ab. Eine Überführung aus Hamburg nach Niedersachsen in Abschiebehaft geschah nicht. Zwar hätte es eine Aufforderung per E-Mail der Hamburger Ausländerbehörde an die Holzmindener Kollegen gegeben, einen Antrag auf Abschiebehaft zu stellen, dies hätte jedoch „von hier nicht betrieben werden“ können, da es sehr aufwendig und „nicht erfolgsversprechend“ gewesen sei, sagte die Sprecherin des Kreises Holzminden, Marie-Luise Niegel, der Welt. „Angesichts einer Fallzahl von mehr als 4.000“ und „2,5 Vollzeitäquivalenten“ sei es zum „Zeitpunkt des Eingangs der Mail nicht möglich gewesen, daß eine Abholung und Überführung eines Abschiebehäftlings aus einer Haftanstalt in Hamburg in eine dafür geeignete Einrichtung nach Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen erfolgen konnte“. Eine Antwort nach Hamburg blieb aus. Auch als Adil B. im November noch einmal in seiner alten Unterkunft in Eschershausen im Kreis Holzminden auftauchte, erfolgte keine Festsetzung. Die Betreuer vor Ort forderten ihn laut Niegel lediglich auf „erneut zur Beratung in der Ausländerbehörde zwecks freiwilliger Ausreise vorzusprechen“. Weitere Maßnahmen hätten nicht getroffen werden können, „es wurde vielmehr von seiner freiwilligen Ausreise ausgegangen“ – dies geschah wieder nicht. Stattdessen soll Adil B. vergangenes Wochenende auf der Toilette eines Klubs auf der Hamburger Großen Freiheit eine 24jährige vergewaltigt haben. Die Frau konnte sich befreien und rief die Polizei, die B. noch in der Toilettenkabine festnahm. Niegel betonte gegenüber dem Blatt, der Landkreis bemühe sich, die Abschiebung nun nach einer möglichen Verurteilung „schnellstmöglich zu betreiben“. Dafür müßten die notwendigen Ersatzpapiere bei der marokkanischen Botschaft beschafft werden. Jedoch „solange Herr B. nicht rechtskräftig verurteilt ist, ist die erleichterte Abschiebung für Sexualstraftäter nicht durchführbar“.

Osterorde: Am Sonntag gegen 13.40 Uhr kam es in der Sammeldusche im Saunabereich des Osteroder Schwimmbades zu einer sexuellen Belästigung. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hielt sich ein 29 Jahre alter Flüchtling syrischer Herkunft in der Sammeldusche auf. Nachdem weitere Gäste den Raum verlassen hatten, näherte er sich einer allein zurückgebliebenen 22-Jährigen Frau von hinten. Beim Griff nach der Shampoo Flasche der jungen Frau kam es zu einer kurzen, augenscheinlich beabsichtigten Berührung im Intimbereich. Die Studentin schrie auf und lief aus der Dusche. Der Beschuldigte wird kurz darauf von zwei herbeigerufenen Polizeibeamtinnen im Saunabereich gestellt. Nach einer Identifizierung durch das Opfer wird der Mann hinausgeleitet. Der Schwimmmeister sprach ein Hausverbot aus. Ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Belästigung wurde eingeleitet.

Stadtlohn: Am Sonntag, gegen 16:45 Uhr, wurde eine 17-jährige Südlohnerin am Busbahnhof sexuell belästigt. Ein etwa 160 – 170 Zentimeter großer Mann hatte die junge Frau angesprochen, umarmt und auf die Wange geküsst. Der bislang Unbekannte hatte ein südländisches Erscheinungsbild, kurze schwarze Haare und einen Fünftagebart. Bekleidet war er mit einer Jeans, einer schwarzen Jacke und hatte ein Samsung-Handy dabei.

Ascheberg/Münster: Ein 29-Jähriger muss sich laut Anklage wegen des „schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes“ vor Gericht verantworten. Die Tat an einer Neunjährigen hat sich im Mai in einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg ereignet. Regungslos und mit gesenktem Blick sitzt der jugendlich aussehende Mann auf der Anklagebank des Landgerichts. Er hebt nicht einmal seinen Kopf während der Staatsanwalt das erschreckende Geschehen in Worte fasst: In einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg soll der 29-jährige Angeklagte mit einem neun Jahre alten Mädchen, das mit seinen Eltern ebenfalls dort wohnte, sexuelle Handlungen vorgenommen haben.

Rabenau: Zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen kam es am frühen Sonntagmorgen im Rahmen einer Faschingsveranstaltung, die in einem Bürgerhaus in Londorf stattfand. Gegen 01.00 Uhr hatte ein Zeuge angerufen und der Polizei mitgeteilt, dass ein Streit mit mehreren Asylanten dort eskaliert sei. Nach den bisherigen Ermittlungen hatte eine Gruppe von mehreren Asylbewerbern die Faschingsveranstaltung zunächst besucht. Offenbar hatten einige dieser Besucher Frauen auf der Tanzfläche unsittlich berührt. Nachdem diese Personen ein Hausverbot erteilt bekamen, wollten sich wenig später zwei Personen mit Gewalt wieder Zugang zur Faschingsveranstaltung verschaffen. Die offenbar mit Latten und Gürteln bewaffneten beiden Personen verletzten dabei einen 27 und einen 28 – Jährigen und entwendeten eine Brille und ein Handy. Offenbar beschädigten sie auch einen in der Nähe geparkten PKW. Im Zuge der Recherchen konnten die beiden Verdächtigen, die nach der Auseinandersetzung geflüchtet waren, ermittelt werden. Demnach handelt es sich dabei um einen 26 – jähriger Algerier und einen 28 – jährigen Somalier.

Rheine: Bei der Polizei ist ein Sachverhalt angezeigt worden, der sich am Freitag (11.11.2016), zwischen 17.00 Uhr und 18.20 Uhr, im Hallenbad ereignet hat. Den Schilderungen zufolge waren dort zwei Mädchen von Jugendlichen sexuell belästigt worden. Wiederholt waren die Beiden von Personen einer Gruppe angefasst worden. Die Polizei stellte die Personalien von vier Jugendlichen aus Syrien fest.

Eschwege: Am 06.11.16, um 01:20 Uhr, teilen mehrere Zeugen mit, dass vor einer Gaststätte in der Forstgasse in Eschwege ein Ausländer Stress macht und versucht Frauen „anzugrabschen“. Dabei kam es zu einer Auseinandersetzung, wobei der Tatverdächtige einer 22-jährigen aus Eschwege mit der flachen Hand ins Gesicht schlug. Der Tatverdächtige wird wie folgt beschrieben: Dunkelhäutig, ca. 30 Jahre alt, schwarzes Haar. Er sprach gebrochenes Englisch.

Kevelaer-Weeze: Am Freitag (4. November 2016) gegen 14.00 Uhr war eine 18-jährige Frau mit der Bahn von Geldern in Richtung Kleve unterwegs. Zwischen den Haltestellen Kevelaer und Weeze schaute ihr ein unbekannter Mann ins Gesicht und entblößte sich dabei. Er zeigte sich der 18-Jährigen in schamverletzender Weise. Der Mann war in Geldern in den Zug gestiegen und verließ die Bahn in Goch. Der Mann hatte ein südländisches Aussehen, war 30 bis 40 Jahre alt und etwa 1,80m groß. Er hatte dunkle Haare und einen Dreitagebart.

Görlitz: Eine Streife des örtlichen Polizeireviers hat am Freitagmittag in Görlitz einen 25-Jährigen vorläufig festgenommen. Laut Zeugenaussagen wollte der Syrer offenbar den neunjährigen Sohn einer anderen Asylbewerberin ohne Berechtigung mit sich nehmen. Beide Personen sind sich persönlich bekannt. Im weiteren Verlauf kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Familienangehörigen der Kindsmutter und dem Tatverdächtigen. Offenbar täuschte der 25-Jährige in der Folge ein medizinisches Problem vor. Ein Notarzt gab Entwarnung.




Identitäre erobern den Kölner Ebertplatz zurück

Der Ebertplatz in Köln ist besetzt von multikriminellen, teils in Banden organisierten Ausländern (PI-NEWS berichtete hier und hier).

Es ist ein nicht nur in der Dunkelheit gefährlicher Ort, vor dem sogar die Invasionsbegeisterten der GEZ-Medien flüchten.

Nachdem sich die Kölner Band „Erdmöbel“ im November mit dem Trällern des Liedes „Lasst die Hoffnungsmaschine laufen!“ auf dem Ebertplatz vollkommen lächerlich machte (Sänger Ekki Maas: „Der Ebertplatz ist ein guter Platz“), hat die Identitäre Bewegung (IB) in Köln nun mit einer aufsehenerregenden Aktion am Samstag die Rückeroberung des Platzes für die einheimische Bevölkerung eingeleitet.

Auf ihrer Facebookseite schreibt die IB zu obigem Video:

Am Samstagabend haben identitäre Aktivisten den Kölner Ebertplatz symbolisch zurückerobert, um auf die unerträglichen Zustände dort aufmerksam zu machen:

Ein 22-Jähriger wird erstochen – ein Polizist wird derart von Drogenhändlern bedrängt, dass er einen Warnschuss abfeuern muss – zwei Männer werden mit abgebrochenen Flaschen angegriffen und verletzt – Drogendealer werden festgenommen – das ZDF muss den Dreh eines Krimis wegen massiver Drohungen abbrechen.

Wir nehmen diese Situation nicht länger hin. Wir können und wollen nicht tolerieren, dass Teile unserer Stadt für uns und unsere Mitmenschen nicht mehr sicher sind. Wir fordern Bund und Land dazu auf, endlich ihrer Pflicht zum Schutz der Bevölkerung nachzukommen: Drogenhändler müssen hart bestraft, straffällige Asylbewerber und Migranten konsequent abgeschoben werden.

Köln ist unsere Heimat. Wir werden nicht tatenlos dabei zusehen, wie diese Heimat zu einem Paradies für Kriminelle wird.

Kein Opfer ist vergessen!




Identitäre Protestaktion vor dem Innenministerium in Stuttgart

Zu einer spektakulären Protestaktion versammelten sich am Samstagmorgen Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus Schwaben vor dem Innenministerium in Stuttgart, um auf die desaströse Abschiebepolitik des baden-württembergischen Innenministerium aufmerksam zu machen.

Vor dem Gebäude des Ministeriums legten die Aktivisten zahlreiche Aktenordner ab. Darin vermerkt sind die vielen Attentäter wie Ali B. oder Amri, bei denen eine Abschiebung versäumt wurde. Diese Versäumnisse mussten unzählige Menschen mit dem Leben bezahlen.

Begleitet wurde dieser Protest zeitgleich von einer Banneraktion auf einer nahegelegenen Brücke. Darauf zu lesen war für die vorbeifahrenden Autofahrer „Hupen für Abschiebungen“. Dieser Aufforderung kamen unzählige nach. Ein regelrechtes Hupkonzert ertönte bis zum Innenministerium.

Anlass dieser großangelegten Protestaktion waren die aktuellen Abschiebezahlen aus Baden-Württemberg, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen. Laut dem Ausreisezentralregister gab es Ende 2018 25.457 Ausreisepflichtige. Fast ein Drittel der 8.974 versuchten Abschiebungen scheiterten. Vollzogen wurden die Abschiebungen nur bei 3018 Personen. Damit bleiben 88 Prozent der Ausreisepflichtigen im Land.

Die Identitäre Bewegung Deutschland hat angekündigt, ungeachtet der Diffamierungskampagne der Medien gegen den österreichischen IB-Chef Martin Sellner (PI-NEWS berichtete) auch weiterhin mit Zahlen, Fakten und kreativen gewaltfreien Aktionen unermüdlich auf die verfehlte Abschiebepolitik hinzuweisen. Die IB Deutschland fordert die Tendenzwende hin zu einer Politik der gezielten Remigration von Menschen ohne Bleiberecht.

Weitere Fotos der Aktion:




Freiburg: IB zeigt „Einzelfälle“ auf Münsterplatz

ib-schwaben-11-12-161-kopie-kopieAm Sonntag, eine Woche nach des aus einer Koalition von Linksextremisten bis hin zu Vertretern aus SPD und FDP verhinderten Gedenkens an das Flüchtlingsopfer Maria Ladenburger, hat jetzt die Identitäre Bewegung (IB) erneut an sie und viele weitere „Einzelfälle“ erinnert.

Die Identitäre Bewegung Schwaben schreibt auf ihrer Facebook-Seite:

Maria L. ist nicht umsonst gestorben

Vergangenen Samstag entschied sich die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ gegen die Berichterstattung im Fall Maria L. aus Freiburg. Nachdem sich herausstellte, dass die Studentin von einem minderjährigen Afghanen erst vergewaltigt und anschließend brutal ermordet wurde, entschied die Redaktion, dass die Nachricht nur „eine regionale Bedeutung“ habe. Wie in der Silvesternacht, wurde versucht, der Bevölkerung Informationen zum Täterkreis bewusst vorzuenthalten.

Am Sonntag trafen sich einige identitäre Aktivisten aus Baden und Schwaben, um mit einer Aktion auf den Mord an Maria L. und die „Lückenpresse“ aufmerksam zu machen. Rund um das Freiburger Münster wurden mehrere Tatorte nachgestellt und authentisch mit Absperrband gesperrt. Der Büste von Alban Scholz wurden symbolisch die Augen vor dem Tatort verbunden.

Sofort nach dem Anrichten sorgten die mit Kunstblut beklecksten „Leichen“ für großes Interesse. Zahlreiche Touristen und Einheimische strömten zu dem „Tatort“ und begutachteten die „Toten“.

Das Schicksal von Maria L. ist kein „bedauerlicher Einzelfall“. Beinahe jede Woche werden Einheimische Opfer dieser Gewalt. Der Mord verdeutlicht ein weiteres Mal, was die unkontrollierte Masseneinwanderung, insbesondere aus dem arabischen Kulturraum, mit sich bringt. Er lässt die Illusion von einer problemlosen Integration platzen. Menschen, die von einem patriarchalischen System, einer Kultur mit anderen Werten, Bräuchen und einer anderen Religion in Massen einwandern, lassen sich ihre Werte und Sitten nicht einfach aberziehen. Das alles wird mit der Masseneinwanderung importiert, jedoch ist damit Niemanden geholfen. Es war von Anfang an ein Fehler, die Grenzen zu öffnen. Bisher ist nur ein Bruchteil der Flüchtlinge aus Kriegsgebieten und Einwanderer aus wirtschaftlich schwachen Ländern nach Europa gekommen. Sinnvoller wäre und ist immer noch eine Hilfe vor Ort. Was jedoch begleitend folgen muss, ist eine Remigration der illegalen Einwanderer!

Wir hoffen, dass der Fall vielen die Augen geöffnet hat und Maria L. nicht umsonst sterben musste. Werde auch Du aktiv und zeige, dass Maria L. nicht umsonst gestorben ist.

Weitere Bilder der Aktion:




Identitäre blockieren CDU-Zentrale in Berlin

In diesen Abendstunden besetzen identitäre Aktivisten die Geschäftsstelle der CDU-Zentrale mitten im Herzen von Berlin. Mit deutlichen Forderungen werden die Aktivisten solange vor dem Gebäude ausharren, bis ein ranghoher CDU-Regierungsvertreter ihnen Rede und Antwort stehen wird.

Die Forderungen der Identitären Aktivisten lauten:

1. Grenzen dicht – Sofortige Schließung unserer Grenzen und restriktiver Grenzschutz. Nur durch sichere Grenzen kann auch eine sichere Zukunft für unsere Heimat gewährleistet werden.
2. Remigration – Ausweisung aller illegal Eingewanderten und straffällig gewordenen Migranten.
3. Islamisierung stoppen – Streichung aller öffentlichen Mittel von Vereinen, die die Islamisierung unserer Heimat vorantreiben. Sowie die konsequente Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel zur Unterbindung von radikalislamischen Bestrebungen.

Weitere Fotos:

Update:

+++Polizei greift hart durch+++

Erste IB-Aktivisten werden aus der Blockade herausgerissen. Es ist ein Fanal, dass die Ordnungskräfte mit solcher Vehemenz gegen den friedlichen Protest vorgehen, aber entsprechende Blockaden durch Illegale zumeist geduldet werden.

Würden die Ordnungskräfte auch mit solcher Härte gegen illegale Migranten uns Islamisten vorgehen, würde unser Land sicherer sein und ein solcher Protest wäre nicht nötig! Widerstand!

» Weitere aktuelle Infos zur Aktion auf der Facebook-Seite der IB




Martin Sellner: Warum die AfD schon gewonnen hat

Der österreichische IB-Aktivist fordert in seinem aktuellen Video-Statement dazu auf, sich öffentlich dazu zu bekennen, die AfD zu wählen. Einer, der das getan hat, ist der prominente Blogger (Philosophia Perennis) David Berger aus Berlin. Hier seine Begründung:

Der Berliner Blogger David Berger wählt am 24.9. die AfD!




Symbolischer Protest der Identitären Bewegung gegen linke Gewalt

Aktivisten der Identitären Bewegung haben heute Morgen in mehreren Städten ein Zeichen gegen linke Gewalt und ihre ideologisch- und moralisch Verantwortlichen in Medien und Politik gesetzt.

Linke Gewalt ist tägliche Realität in Deutschland. Kürzliche Angriffe auf Personen und Eigentum patriotischer und kritischer Akteure in Deutschland haben eine neue Dimension der Gewalteskalation gezeigt.

In Bremen wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz brutal und gezielt niedergeschlagen und erlitt schwere Verletzungen. Wenige Tage zuvor wurde auf ein AfD-Büro in Döbeln ein Sprengstoffanschlag verübt. Auch Aktivisten der Identitären Bewegung sind immer häufiger von linker Gewalt betroffen. So wurde dem Leiter der Identitären Bewegung in Leipzig das Familienauto angezündet.

Diese Gewalt und Enthemmungen sind jedoch keine Einzelfälle. Sie sind das Ergebnis aus einem Netzwerk aus Fürsprechern linker Gewalt, finanziellen Unterstützungen aus staatlichen Mitteln, und der Verharmlosung und Ignoranz seitens politischer und medialer Entscheidungsträger.

Nach den jüngsten linksextremen Gewaltakten hat die Identitäre Bewegung ihren symbolischen Protest genau vor jene Institutionen und Akteure getragen, die linksextreme Gewalt verharmlosen, befürworten und ignorieren. Vor den Häusern und Büros haben die Aktivisten unmissverständlich die bildliche Gestalt und Folgen linker Gewalt aufgezeigt:

Flugblatttext der IB-Aktion:

Linke Gewalt ist bitterer Alltag in Deutschland. Nahezu wöchentlich gibt es Meldungen von Attacken auf kritische und patriotische Akteure und von Sachbeschädigungen und Zerstörungen an ihrem persönlichen Eigentum. Die ständigen Gewaltexzesse sind keine Einzelfälle. Es ist ein Panorama aus politischer Verharmlosung und medialen Befürwortern, welches linksextremen Gewalttätern moralische Legitimation verleiht.

Gleichzeitig erhalten Vereine und Initiativen über Umwege staatliche Mittel, um Linksextremisten weiter zu ideologisieren und ihnen die entsprechenden Rückzugsräume zur Verfügung zu stellen.

Damit muss Schluss sein! Linksextremismus muss endlich als echtes politisches und gesellschaftliches Problem anerkannt werden und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Wir zeigen auf die verantwortlichen Schreibtischtäter in den Zeitungen, Fernsehanstalten und Parteibüros, die jene Gewalt gegen Patrioten und kritische Stimmen in diesem Land befürworten. Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem. Er ist Ausdruck der heuchlerischen Fratze der Multikultis, die wir für alle sichtbar offenlegen werden!




Verfassungsschutz stuft Identitäre als „rechtsextremistisch“ ein

IB-PRESSEMITTEILUNG | Heute verkündete der Verfassungsschutz die Hochstufung der Identitären Bewegung Deutschland vom Verdachtsfall zum tatsächlichen Beobachtungsobjekt. Dies ist mit einer klaren politischen Motivation verbunden, die sich im Zuge der um sich greifenden Anti-rechts-Hysterie nun in einer wachsenden Überwachung der Identitären Bewegung und ihrer Aktivisten niederschlagen soll.

Innenminister Horst Seehofer hatte bereits vor zwei Wochen ein schärferes Vorgehen gegen rechts angekündigt. Dabei wurden völlig willkürlich auch Verbindungslinien von der Identitären Bewegung und der AfD hin zu tatsächlichen rechtsterroristischen Gruppen wie „Combat18“ gezogen. Anlass war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke in Kassel.

Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt. Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt.

In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt.

Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertritt und selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.

Der Verfassungsschutz warnt also nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiert sich ein extremistisches Gespenst und macht sich dabei zum willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden. Als eine dem Innenministerium – und damit der Regierung – unterstellte Behörde wird hier die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Ziele offenkundig: Jede politische Opposition soll diskreditiert, ausgegrenzt, kriminalisiert und zersetzt werden. Die Identitäre Bewegung hat sich stets friedlich für den Schutz und die Bewahrung der eigenen ethnokulturellen Identität eingesetzt und hat bei ihren Aktionen das Prinzip der Gewaltlosigkeit nie verletzt.

Unsere Aktionen sind subversiv und sie provozieren bisweilen. Doch sie sind unter keinen Umständen verfassungsfeindlich oder extremistisch. Die neue Einstufung durch den Verfassungsschutz bewerten wir daher als eindeutig politisch motiviert und als rechtsstaatlich alarmierend.

Dieses Vorgehen verstößt eklatant gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und ist als ein Sabotageversuch gegen unsere Aktivisten zu werten. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden weiterhin jede Repression gegen junge, friedliche Patrioten in die Öffentlichkeit tragen.

(Pressemitteilung der Identitären Bewegung Deutschland vom 11. Juli 2019)