^[1]Die mutige, spektakuläre Aktion der Identitären Bewegung auf dem Brandenburger Tor ist jetzt eine gute Woche her. Linke Journalisten wie Hanning Voigts von der „Frankfurter Rundschau“ verloren in der Berichterstattung jede Contenance und versuchten wie wildgeworden, die „Nazi-Keule“ in Anschlag zu bringen: Die Identitären hätten »Deutschand den Deutschen, Ausländer raus!« gefordert – war natürlich gelogen, mußte er dementieren, aber kann man mal versuchen, nicht wahr?

Das alles trug also nichts aus, wir dürfen vielmehr beobachten, wie nach und nach und durch das Zusammenwirken der einzelnen Widerstandsbausteine neue Wörter und Begriffe in die politische Debatte gelangen. So beispielsweise die Rede vom »Großen Austausch«.

Was ist damit gemeint? Eine – wenn nicht DIE – Antwort findet man bei Renaud Camus. Der französische Schriftsteller und Politiker zählt zu den populärsten Islamkritikern Europas. In Deutschland liegt eine Zusammenstellung seiner wichtigsten Texte vor, die der herrschenden Politik des totalen Versagens in jeder Hinsicht eine Absage erteilen. „Revolte gegen den Großen Austausch“ ^[2] ist der Titel der Sammlung. Verlegt wurde sie im Verlag Antaios von Götz Kubitschek, der von vielen Medien als eine Art „Vordenker“ der Identitären Bewegung beschrieben wird.

Was hat es mit dem Camus-Buch nun auf sich? Zwei Punkte sind zentral. Zum einen hat Renaud Camus für die Überfremdung Europas den Begriff „Großer Austausch“ geprägt. Er zeigt klar und deutlich, warum der Begriff keine Floskel ist, sondern brutale Realität. Der Große Austausch benötigt dabei unter anderem offene Grenzen. Deshalb ist Camus’ politische Theorie in der Praxis der Identitären, die engagiert für sichere Grenzen eintreten, so präsent.

Von Camus haben die Identitären überhaupt recht viel gelernt. In einem seiner zahlreichen Texte ruft er sie zur Revolte auf: Er richtet sich dezidiert an die europäische Jugend, die es hier und heute wagen MUSS, den Verfall Europas und die Islamisierung ihrer Heimat zu stoppen. „Revoltiert!“ ist der Aufschrei, der wirklich ein Aufschrei ist: tiefschürfend und wachrüttelnd. Genau das richtige also für Jugendliche, die etwas wagen wollen und für uns alle in die Bresche springen!

Eingeleitet und übersetzt wurden die Camus-Texte übrigens von keinem anderen als dem Jean Raspail-Übersetzer Martin Lichtmesz. Um einen tiefen Einblick in die politische Theorie und Praxis der Identitären zu geben, hat der Verlag ein Nachwort über die praktische Revolte vom österreichischen Identitären-Chef Martin Sellner hinzugefügt. Wer das gelesen hat, weiß, warum Camus so wichtig ist für die Überfremdungskritik. Und wer das gelesen hat, weiß, dass Camus mit auf dem Brandenburger Tor stand. Als geistige Stütze, als Mutmacher, ja als Ansporn, die Heimat niemals aufzugeben.

Bestellinformation:

» Renaud Camus: „Revolte gegen den Großen Austausch“ ^[2] (19 €)

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^[3]Etwa 25 Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus mehreren europäischen Ländern behinderten am Freitagabend im Hafen von Catania ein Schlepperschiff der Organisation „SOS-Mediterrane“. Die NGO „SOS-Mediterrane“ wurde 2015 in Berlin gegründet. Vorsitzender ist der Deutsche Klaus Vogel. Mit der Aktion will die IB ihre Forderungen nach einer „Festung Europa“ unterstreichen.

In der Pressemitteilung der IB ^[4] heißt es:

Am Abend des 12. Mai stellten sich identitäre Aktivisten aus ganz Europa im Hafen von Catania dem NGO-Schlepperschiff „AQUARIUS“ der Hilfsorganisation „SOS MEDITERRANE“ entgegen.

Mit dieser Aktion will die Identitäre Bewegung auf den kriminellen Schlepperwahnsinn im Mittelmeer hinweisen. Denn seit Monaten schleppen durch Spenden finanzierte NGOs unter dem Deckmantel humanitärer Rettungsaktionen hunderttausende illegale Migranten nach Europa und schrecken auch nicht davor zurück, dafür mit kriminellen Menschenhändlern zusammen zu arbeiten.

Damit sind diese Organisationen auch für das Ertrinken tausender Afrikaner im Mittelmeer verantwortlich, da diese überhaupt erst aufgrund der Erwartung, bereits wenige Kilometer vor der afrikanischen Küste aufgesammelt zu werden, die gefährliche Überfahrt riskieren.

Die Medien und die Politik schauen bei diesem Wahnsinn nur zu. Wir als Identitäre Bewegung haben uns hingegen entschlossen, zu handeln. Es ist unsere Pflicht und unsere Aufgabe, hier aktiv einzuschreiten und unseren Teil dazu beizutragen, dass diese kriminellen Aktivitäten ein Ende finden. Die Identitäre Bewegung fordert von der Politik ein aktives Eingreifen im Mittelmeer, die Unterstützung des italienischen Staates beim Grenzschutz durch die Europäische Union und eine effiziente Hilfe vor Ort. Zudem kündigt sie an, ihre aktivistische Interventions- und Aufklärungsarbeit im Mittelmeer verstärken und fortsetzen zu wollen.

Auch die kanadische Bloggerin Lauren Southern war an der Aktion beteiligt und drehte dieses Video:

» Hier ^[5] ein weiteres Video

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Aktivisten der Identitären Bewegung haben heute Morgen in mehreren Städten ein Zeichen gegen linke Gewalt und ihre ideologisch- und moralisch Verantwortlichen in Medien und Politik gesetzt.

Linke Gewalt ist tägliche Realität in Deutschland. Kürzliche Angriffe auf Personen und Eigentum patriotischer und kritischer Akteure in Deutschland haben eine neue Dimension der Gewalteskalation gezeigt.

In Bremen wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz brutal und gezielt niedergeschlagen und erlitt schwere Verletzungen. Wenige Tage zuvor wurde auf ein AfD-Büro in Döbeln ein Sprengstoffanschlag verübt. Auch Aktivisten der Identitären Bewegung sind immer häufiger von linker Gewalt betroffen. So wurde dem Leiter der Identitären Bewegung in Leipzig das Familienauto angezündet.

Diese Gewalt und Enthemmungen sind jedoch keine Einzelfälle. Sie sind das Ergebnis aus einem Netzwerk aus Fürsprechern linker Gewalt, finanziellen Unterstützungen aus staatlichen Mitteln, und der Verharmlosung und Ignoranz seitens politischer und medialer Entscheidungsträger.

Nach den jüngsten linksextremen Gewaltakten hat die Identitäre Bewegung ihren symbolischen Protest genau vor jene Institutionen und Akteure getragen, die linksextreme Gewalt verharmlosen, befürworten und ignorieren. Vor den Häusern und Büros haben die Aktivisten unmissverständlich die bildliche Gestalt und Folgen linker Gewalt aufgezeigt:

Flugblatttext der IB-Aktion:

Linke Gewalt ist bitterer Alltag in Deutschland. Nahezu wöchentlich gibt es Meldungen von Attacken auf kritische und patriotische Akteure und von Sachbeschädigungen und Zerstörungen an ihrem persönlichen Eigentum. Die ständigen Gewaltexzesse sind keine Einzelfälle. Es ist ein Panorama aus politischer Verharmlosung und medialen Befürwortern, welches linksextremen Gewalttätern moralische Legitimation verleiht.

Gleichzeitig erhalten Vereine und Initiativen über Umwege staatliche Mittel, um Linksextremisten weiter zu ideologisieren und ihnen die entsprechenden Rückzugsräume zur Verfügung zu stellen.

Damit muss Schluss sein! Linksextremismus muss endlich als echtes politisches und gesellschaftliches Problem anerkannt werden und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Wir zeigen auf die verantwortlichen Schreibtischtäter in den Zeitungen, Fernsehanstalten und Parteibüros, die jene Gewalt gegen Patrioten und kritische Stimmen in diesem Land befürworten. Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem. Er ist Ausdruck der heuchlerischen Fratze der Multikultis, die wir für alle sichtbar offenlegen werden!

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Vor kurzem lobte der bayrische AfD-Chef Petr Bystron die Identitäre Bewegung (IB) für ihre Arbeit, die immer ohne Gewalt, aber mit viel Geist und oft auch einer Portion Humor daher kommt. In einem aktuellen Statement, das morgen auch in der WELT thematisiert wird, spricht er sich dafür aus, dass die AfD ein „Schutzschild“ für alle Menschen sein solle, die sich bei der IB oder auch bei Pegida engagieren. Damit steht Bystron entgegen der Meinung seiner Parteichefin. Wir veröffentlichen nachfolgend seine vollständige Stellungnahme:

Die Schutzschild-Strategie

Von Petr Bystron

Meine Erwähnungen der IB in den letzten Tagen haben hohe Wellen geschlagen. Viele Menschen sind dankbar, dass ich mich als führender Politiker der AfD schützend vor die IB gestellt habe. Andere – vor allem Kollegen aus der AfD – sind wiederum beunruhigt, weil sie befürchten, dass uns die Nähe zur IB in die Nähe der Beobachtung des VfS rückt.

Die einen wollen die totale Distanzierung von der IB, die anderen die totale Umarmung mit ihr. Ich werde mit diesem Papier wohl beide Gruppen enttäuschen – denn ich halte beides für falsch. Das eine würde uns bedeutend schwächen, das andere wäre auf lange Sicht für die AfD sogar lebensbedrohlich.

Zur Identitären Bewegung

Ich bin kein Experte für die IB. Aber das, was ich von deren Aktionen bisher mitbekomme habe, finde ich sehr gut. Die Aktionen sind alle intelligent, haben Witz und sind alle gewaltfrei. Das kann man von vielen Aktionen von linken Organisationen (vor allem der Antifa) nicht behaupten. Mir ist bewusst, dass die IB  vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Bis jetzt konnte mir aber niemand plausibel erklären, warum das Aufstellen von Kreuzen auf bayerischen Berggipfeln etwas sein sollte, das unsere verfassungsmäßige Ordnung bedrohen soll, das Anzünden von Autos und das physische Bedrohen von Andersdenkenden, wie es die Antifa betreibt, hingegen nicht. So lange diese Disproportionalität bestehen bleibt, muss ich auch weiterhin davon ausgehen, dass hier der Verfassungsschutz gegen die IB politisch instrumentalisiert wird.

Die mir persönlich bekannten Aktionen der IB verdienen unseren Respekt – Banner auf dem Brandenburger Tor, Banner auf dem „Bus-Kunstwerk“ in Dresden, die Übergabe der Urkunde für „hervorragende Dienste bei der Zensur“ an Stasi-Kahane von der Denunzianten-Amadeu-Antonio-Stiftung usw. – sie alle sind intelligent, haben Humor und sind absolut gewaltfrei. Darüber hinaus arbeitet die IB mit modernen Kommunikationsmitteln und ist auch damit auf der Höhe der Zeit. Das ist alles den selbst gebastelten und durch wiederholte Einsätze  mittlerweile schmuddeligen Bettlaken der Bahnhofsklatscher um Lichtjahre voraus.

Ich erkenne hier nichts Rassistisches, nichts Fremdenfeindliches und schon gar nichts, was die Verfassung unseres Landes bedrohen würde. Ebenso gelingt es mir nicht (selbst nach mehrmaliger Betrachtung) aus dem Motto der IB: „Heimat, Freiheit, Tradition – Multikulti Endstation“ etwas Negatives herauszulesen. Mir persönlich ist es lieber, wenn auf den Gipfeln der bayerischen Berge auch weiterhin die christlichen Kreuze stehen, als dass dort der islamische Halbmond thront.

Daher gründet meine Sympathiebekundung gegenüber der IB auf tiefem Respekt vor deren Mut, Intelligenz und Entschlossenheit. Die IB ist für die AfD das, was die Greenpace für die Grünen war.

Rolle der AfD

Manche sind der Meinung, dass wir all die Leute, die sich in der außerparlamentarischen Opposition engagieren, in die Partei aufnehmen sollten (IB, Pegida etc. pp.), weil wir eine „Bewegungspartei“ seien. Das sehe ich nicht so. Ich bin für eine strikte Trennung von parlamentarischer und außerparlamentarischer Opposition. Wir sind eine parlamentarische Partei, Pegida, IB etc. sind außerparlamentarische Opposition. Wir haben ähnliche Ziele, wollen diese aber auf unterschiedlichen Wegen erreichen. Politik in einer Partei zu machen, ist „das langsame Bohren dicker Bretter“ (Max Weber). Das ist oft ‚langweilige‘ Parlamentsarbeit, inhaltliches Klein-Klein in den Fachausschüssen, Paragraphenreiterei, und ein wenig Öffentlichkeitsarbeit und Medienauftritte. Diese Arbeit erfordert grundsätzlich einen anderen Typus Mensch, als der Straßenkampf, bzw. der  außerparlamentarische Aktionismus. Wer Bewegung will, soll auf die Straße gehen.

Es gelangt zwar Einzelnen – wie dem Grünen Joseph Fischer – beides zu verbinden. Doch grundsätzlich tun sich die Straßenkämpfer anschließend bei der Parlamentsarbeit schwer und die typischen Parlamentarier bringen nicht besonders viele PS auf die Straße.

(Es würde einigen in unserer Partei gut tun, wenn sie erkennen würden, dass sie sich in der Tür geirrt haben, und dass sie ihr Potential viel besser in einer außerparlamentarischen Organisation zur Entfaltung bringen würden – man kann dem Vaterland auf unterschiedliche Arten dienen.)

In einer „normalen“ Umgebung könnte man trotz dieses Unterschieds eine gewisse personelle Verflechtung  der parlamentarischen und der außerparlamentarischen Opposition gut heißen, bzw. sogar fördern. Doch wir leben nicht in einer „normalen“ politischen Umgebung. Wir erleben es jeden Tag, dass wir als AfD von einer ganzen Einheitsfront aus Parteien, deren Vorfeldorganisationen, Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden bekämpft werden. Wir wissen auch, dass es bereits mehrfach Druck seitens der Politik auf den VfS gab, uns unter Beobachtung zu stellen. Es wäre dumm, unseren Gegner den Gefallen zu tun, und ihnen die Gründe für diese Beobachtung zu liefern.

 Nach unseren bisherigen Erfolgen ist das einzige, womit uns das System noch das Genick brechen kann, die Beobachtung der ganzen Partei durch den VfS. Wir wissen es aus der Vergangenheit am Beispiel der Republikaner, was dann eintritt: Austritte der Beamten und Staatsbediensteten, dann der anderen Mitglieder aus der bürgerlichen Mitte – im Gegenzug Eintritte von Menschen, die nichts mehr zu verlieren haben, Radikalisierung, der Fall in die Bedeutungslosigkeit.

Wir sind nicht die Grünen, die es sich leisten konnten, mit RAF-Terroristen und allen möglichen Spinnern in die Parlamente einzuziehen, die dort dann demonstrativ in Birkenstock-Latschen ihre Lama-Pullover gestrickt haben.

Wir sind eine Partei des Bürgertums! Das ist die gesellschaftliche Mitte – die Mittelschicht, der Mittelstand.

Anders als die Grünen, die eine relativ eng gefasste Kernzielgruppe bedienen, (wenn nicht gerade wenige Wochen vor einer Wahl irgendwo in der Welt ein Atomreaktor in die Luft fliegt), haben wir den Anspruch, eine Volkspartei zu sein und breite Massen der Bevölkerung anzusprechen.

Getrennt marschieren, gemeinsam zuschlagen.

Daraus ergeben sich für mich zwei logische Konsequenzen:

a) Wir müssen strikt auf die personelle Trennung zu Organisationen achten, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Ich habe das bei den wenigen persönlichen Begegnungen mit den Jungs von der IB, die ich bisher hatte, auch ihnen in dieser Deutlichkeit klar kommuniziert. Sie sind darüber nicht begeistert, können es aber sehr gut nachvollziehen und akzeptieren das. Ich rechne ihnen das hoch an, dass sie diese Trennung respektieren – im Gegensatz zu einigen anderen Gruppierungen.

b) Wir müssen als parlamentarische Partei das Schutzschild für all die Menschen sein, die sich bei Pegida, bei der IB, bei Sichere Heimat, Demo für alle etc. engagieren. Sie zeigen Mut, sie gehen auf die Straße, sie zeigen Missstände auf und erzeugen Druck auf das System. Wir brauchen diese außerparlamentarische Opposition, um Druck auf die Systemparteien und Systemverbände auszuüben. Es ist unsere Aufgabe, diese Menschen aus den Parlamenten heraus zu beschützen. Wir müssen dort die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die Systemparteien angreifen und beenden. Mit unseren medialen Zugängen müssen dafür sorgen, dass die Anliegen der außerparlamentarischen Opposition nicht weiter diffamiert werden. Wir müssen deren Themen in die Gesellschaft hineintragen. Kurzum: wir müssen das Schutzschild für diese Organisationen sein.

Das sehe ich als unseren aber auch als meinen persönlichen politischen Auftrag und dafür werde ich auch weiterhin kämpfen.

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Am Morgen des 12. September 1683 versammelte sich die Armee des christlichen Europas unter dem polnischen König Jan Sobieski, dem bayerischen Kurfürsten Max Emanuel und dem jungen Prinz Eugen am Kahlenberg über Wien, um der dreimonatigen Belagerung der deutschen Reichshauptstadt durch den Feldherrn Kara Mustafa ein Ende zu setzen.

337 Jahre später treffen sich am Samstag wieder Patrioten am Kahlenberg auf Einladung des Wiener Akademikerbunds und des Vereins Okzident, um diesem historischen Tag der Befreiung zu gedenken, bei der die Islamisierung Europas abgewendet wurde.

Zu den Ehrengästen aus dem Ausland zählen der ehemalige Ministerpräsident der Slowakei, Jan Carnogursky, Radomír Maly, Tschechische Republik, Historiker, Vorstandsmitglied der Lidová Strana, Emanuel Aydin, Orthodoxer Bischof und der Islamexperte Irfan Peci. Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, schickt eine Videobotschaft an die Teilnehmer.

Die „Feier der erfolgreichen Abwehr der islamischen Osmanen in der Schlacht am Kahlenberg – Für ein freies und starkes Christliches Europa“ findet am 12. September 2020 ab 17:30 Uhr am Kahlenberg bei Wien vor der Kirche St. Joseph statt.

Veranstalter sind der Wiener Akademikerbund, der Verein Okzident, ProVita und die Plattform Gedenken 1683. Anmeldung mit Name, Email-Adresse, Tel.-Nummer unter verein@provita.at ^[10].

^[11]

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^[12]Auf der Leipziger Buchmesse wurde „Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ von Volker Weiß in der Kategorie „Sachbuch“ als einer von fünf Titeln zur Prämierung ^[13] vorgeschlagen. Weiß erhielt den Preis letztlich zwar nicht, sondern die einzige Autorin der Vorschlagsliste, Barbara Stollberg-Rilinger, mit ihrer Biographie über die Kaiserin Maria Theresia. Aber es lohnt sich, das „Werk“ des linken Historikers und freien Publizisten, der auch regelmäßig für „Die Zeit“ und „Jungle World“ schreibt, näher zu betrachten, denn Volker Weiß gilt als einer der besten Kenner der „rechten Szene“.

(Von Michael Stürzenberger)

Diverse Medien berichten über das neue Buch von Weiß: Der BR bezeichnet es als „eines der Bücher der Stunde ^[14]„, das Deutschlandradio als „eine sehr klare, kühle, sachliche Beschreibung ^[15] der neurechten Vorstellungen“, der mdr als „Sachbuch der Woche ^[16]“ und der Tagesspiegel als „kompakte, unaufgeregte, bündig formulierte ^[17] und zu Recht für den Sachbuch-Preis der Leipziger Buchmesse nominierte Studie“:

Der Neuen Rechten, schreibt Weiß, gehe es nicht um Akkulturation, was für jede Einwanderergesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber halt eine Menge Arbeit bedeutet, sondern um Separation. Letztlich seien sich Islamischer Fundamentalismus und Neue Rechte viel näher, als so mancher Anhänger der letzteren sich eingestehen mag, getreu eines Bekenntnisses des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke: „Der Islam ist nicht mein Feind, unser größter Feind ist die Dekadenz“. (..)

Weiß zeigt auch, wie vielfältig das Spektrum der heutigen Rechten ist. Hier der auf einem Rittergut im sachsen-anhaltinischen Schnellroda ansässige Antaios- Verleger Götz Kubitschek, der auch das Institut für Staatspolitik (IfS) gegründet hat, eine Art rechte Ideenschmiede, und das Magazin „Sezession“ herausgibt. Dort die Mitte der 80er Jahre gegründete Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder die Online- Plattform „Politically Incorrect“. Hier die kleine, aber mit symbolträchtigen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors für viel Aufsehen sorgende Identitäre Bewegung, dort Figuren wie Karlheinz Weißmann, Michael Stürzenberger oder Jürgen Elsässer. Und nicht zu vergessen: die Beziehungen, die diese deutschen Rechten nach Frankreich, Russland oder in die Niederlande pflegen.

Bei „der Freitag“ ist unter der Überschrift „Die Häutungen der Schlange“ zu lesen ^[18]:

Bei einem „zwischentag“ der versammelten Rechten im Oktober 2012 treffen das rechte Urgestein Karlheinz Weißmann und der Rechtspopulist Michael Stürzenberger in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Letzterer appelliert an die westlichen Werte und will aufgeregt den Islam „knacken“. Weißmann kontert cool: Ich habe überhaupt kein Bedürfnis, Menschen anderer Kultur von irgendetwas zu befreien. Applaus im Publikum. Jemand ruft: „Am Liberalismus gehen Völker zugrunde, nicht am Islam“. Der Zwischenrufer ist Martin Lichtmesz, Autor der rechtsextremen Zeitschrift „Sezession“.

Da bei dieser lebhaften Diskussion erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Beurteilung des Islams aufeinanderprallten, ist es nicht verwunderlich, dass der Zwischentag auch das Thema des ersten Kapitels im Buch von Volker Weiß wurde. Amazon hat hierzu eine Leseprobe veröffentlicht. Auszüge:

Bei dieser Podiumsdiskussion in Berlin ^[19] mit dem Titel „Ist der Islam der Feind?“, die der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, als „Sternstunde“ bezeichnete ^[20], zeigte sich eine Meinungsverschiedenheit in der patriotischen Szene bei der Beurteilung des Islams.

Meine Position, die 1400 Jahre alte totalitäre Ideologie des Islams als Wurzel der allermeisten Probleme anzusehen, die wir im Zusammenhang mit der Massenmigration haben, teilte Dr. Karlheinz Weißmann nur bedingt. Er sah in erster Linie ethnische Probleme zwischen den Völkern als den Quell der Auseinandersetzungen. Dies gipfelte in seiner Aussage „Wir haben kein Islam-Problem, wir haben ein ethnisches Problem“. Dies ist meines Erachtens nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und führt beim konsequenten Weiterdenken direkt zu einer völkischen Ideologie, die wir eigentlich zu überwunden zu haben glaubten.

Meiner festen Überzeugung ist es vielmehr der Islam mit seiner faschistischen Grundstruktur, der die Menschen überall auf der Welt mit antidemokratischem Gedankengut füttert. Wir haben kein grundsätzliches Problem mit Türken hierzulande, wie es nicht nur das Beispiel Akif Pirinçci beweist, sondern auch die meist modern eingestellten türkischstämmigen Aleviten, Christen oder Atheisten, von denen sehr viele bei uns komplett assimiliert sind und sich auch als Deutsche fühlen. Der Sichtweise von Weißmann zur Folge ist es aber der Türke an sich als volksfremder Mensch, mit dem wir ein Problem haben. Der linke Autor Volker Weiß stellt sich in dieser Kontroverse eher auf die Seite von Dr. Weißmann:

Mittlerweile, nach den vielen islamischen Terroranschlägen in Europa, den wachsenden Problemen mit den islamischen Gegengesellschaften in unseren Städten und den radikalen Entwicklungen in der islamischen Welt, vor allem die drohende Machtübernahme des Islamfaschismus in der Türkei, dürfte auch in den Köpfen mancher „Neuer Rechter“, die den Islam bisher in seiner Gefährlichkeit unterschätzt haben, ein Umdenken stattgefunden haben. Dies stellt auch Volker Weiß fest:

Hier die gesamte Leseprobe ^[21] des Buches von Volker Weiß bei Amazon. Unten Teil 1 der Podiumsdiskussion auf der „Zwischentag“-Messe am 6.10.2012 in Berlin zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Staatspolitik, Karlheinz Weißmann, und mir:

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In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.

In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.

Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.

Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt. Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen. Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. [..]

Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.

Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind. [..]

Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.

Dass die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen ^[22] klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Dass der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht. Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer. (Den ganzen Text gibt es bei vera-lengsfeld.de ^[23])

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Auch die Gruppe „Widerstand steigt auf ^[24]“ hat sich für die Identitären stark gemacht und hat am 12.7. vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz kurzfristig eine „Identitäre Zone“ eingerichtet und zur Solidarität mit der IB aufgerufen.

Die Gruppe teilt dazu mit ^[25]:

Der Verfassungsschutz hat gestern die Identitäre Bewegung vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt hochgestuft. Grund war u.a. eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“. Man fragt sich, was an der Aussage verkehrt sein soll. Im Grunde zeigt sie, dass sich die IB für die Demokratie einsetzt.

Die IB soll angeblich fremdenfeindlich sein und man beruft sich auf eine Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung. Die IB ist nicht fremdenfeindlich sondern zielt auf eine Einwanderung ab, die die eigene Identität nicht zerstört.

Hinter der Hochstufung steckt politisches Kalkül. Kaum ist Maaßen aus dem Amt verjagt, wurde die AfD zum Prüffall vom Nachfolger Haldenwang eingestuft.

Die zunehmende Anti-Recht Hysterie führt dazu, dass man krampfhaft Verbindungen von der AfD und der IB zu rechtsterroristischen Gruppen zieht. Man bringt die IB mit dem Lübcke Mordfall und Christchurch in Verbindung.

Wer kontrolliert eigentlich den Verfassungsschutz? Der Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) gehört zum Innenministerium und ist der Regierung unterstellt. Der Verfassungsschutz sollte die Demokratie schützen, er schützt aber das Linke Establishment und die Regierung.

Kritiker werden mittels Zensur und Zersetzung mundtot gemacht. Die Hochstufung der IB in ein Beobachtungsobjekt, führt dazu, dass der Verfassungsschutz geheimdienstliche Mittel, wie z.B. die Unterwanderung der IB mit V-Leuten, anwenden kann.

Wir müssen Ruhe bewahren und sollten uns auf ein „Patriotisches Minimum“ einigen:

– Die Bewahrung der Souveränität
– Gegen Islamisierung und gegen Ersetzungsmigration

Dies erreichen wir mittels Grenzschliessung, Remigration und einer Leitkultur.

^[26]

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Zur Stunde findet die Demo „Zukunft Europa“ ^[27] der Identitären Bewegung in Berlin statt. Hunderte Aktivisten aus ganz Europa werden durch die Straßen Berlins ziehen und ein Signal für Identität, Heimatliebe und Patriotismus setzen. Die Kundgebung, auf der unter anderem Martin Sellner (IB Österreich) sprechen wird, wird live von Ruptly TV übertragen.

Die IB schreibt nach der Demo auf ihrer Facebook-Seite:

Die Identitäre Bewegung demonstrierte heute in Berlin Wedding, einem Stadtteil, in dem der Anteil von Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund nahezu 84,5* Prozent beträgt. Hier manifestiert sich der Große Austausch, der von den Etablierten geleugnet, aber immer sichtbarer wird.

Dies bekamen wir auch zu spüren, denn die von den Medien verlautbarten 1400 „Gegendemonstranten“ waren zu nicht unerheblichen Teilen Migranten, die sich in diesem Stadtteil nicht von einer patriotischen Demo stören lassen wollten. So kam es auch am Rande der Demonstration zu einigen Übergriffen von Migranten, die von der Polizei aber schnell deeskaliert wurden.

Generell können wir diese Demo als Erfolg verbuchen, denn sie konnte trotz einiger Blockaden von Linken erfolgreich durchgeführt und alle Redebeiträge abgehalten werden. Es nahmen diesmal knapp 850 Patrioten an der Demonstration teil, demnach kamen mehr als fünfmal so viele Teilnehmer wie im Jahr zuvor. Trotz einer offensichtlich politisch motivierten Provokationsstrategie der Polizei-Einsatzleitung – Einkesselung und nicht erfolgte Räumung der Blockade – haben sich unsere Aktivisten sehr diszipliniert verhalten und sich nicht zu einer Eskalation treiben lassen.

Die Linksextremisten konnten zwar blockieren, sind aber letztlich doch gescheitert. Ihre Mobilisierung, die in linken Zentren wie der Roten Flora und sogar an einigen Universitäten stattfand, kann man in Anbetracht ihrer materiellen, personellen und finanziellen Ausstattung sowie Vernetzung nur als kläglich bezeichnen. Anscheinend schaffen es diese Bündnisse nicht mehr ausreichend, Menschen für ihre Ideologie zu gewinnen.

Wir haben an diesem Tag die junge patriotische Jugend Europas geeint und ein friedliches aber bestimmtes Zeichen gegen eine verfehlte Politik der permanenten Krisen und der offenen Grenzen gesetzt, die in ihrer Fahrlässigkeit den Terror zum Normalzustand werden lässt.

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^[28]Identitäre Aktivisten sind am Montag auf das Dach des steirischen ORF-Landesstudios gestiegen. Dort haben sie ein großes Banner mit der Aufschrift: „Kein Geld für #Fakenews“ entrollt. Sie machten damit unter anderem auf ihren juristischen Zwischensieg gegen den ORF aufmerksam. Die Aktivisten entrollten das Transparent beim ORF, um auf die einseitige Berichterstattung aufmerksam zu machen. Immer wieder sieht sich der ORF mit Kritik aus der Bevölkerung konfrontiert.

In der letzten Zeit trat diese Einseitigkeit mit der unkritischen Haltung gegenüber Offenen Grenzen immer deutlicher hervor. Anstatt die Regierungspolitik kritisch zu hinterfragen, wurde der ORF zu einer billigen Propagandaplattform für „Offene Grenzen“.

Für Luca Kerbl, den Leiter der Identitären Bewegung Steiermark, ist klar, dass hier Fakenews in ihrer schlimmsten Form verbreitet worden sind. Ziel war eine bewusste Irreführung der Österreicher über die Auswirkungen der Massenzuwanderung.

Sieg der Identitären gegen den ORF

Gleichzeitig verkündeten die Aktivisten einen juristischen Sieg gegen den ORF. Dieser hatte die identitäre Demonstration im Juni als „Nazi-Demo“ bezeichnet und den Eindruck erweckt, als hätten die Identitären einen Gegendemonstranten schwer verletzt.

Nach einer Beschwerde der Identitären hat die KommAustria nun festgestellt, dass der ORF damit seine journalistische Sorgfaltspflicht und sein Objektivitätsgebot verletzt hat. Noch ist der Bescheid nicht rechtskräftig, da der ORF dagegen noch Einspruch erheben kann.

Patriotischer Widerstand

Einmal mehr ließen es sich die Aktivisten der Identitären nicht nehmen, ein Zeichen des Protests zu setzen. Die Aktivisten forderten, dass die ORF-Zwangsbeiträge abgeschafft werden, da der Sender die Gebührenzahler nicht umfassend und neutral informiert, wie dies zu erwarten wäre.

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(Quelle: iboesterreich.at ^[29])

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» Siehe auch: Ästhetische IB-Intervention ^[30] gegen Augstein & Käßmann

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^[31]Bespitzeln, Outen, Ausgrenzen – wer diese Praxis sozialer Ächtungsmechanismen in den real existierenden Sozialismus verortet und sie in Verbindung mit der Staatssicherheit bringt, wird leider eines Besseren belehrt. Neuerdings ^[32] bedient man sich dieser Maßnahmen auch bei der linkslastigen Gewerkschaft ver.di.

Denn den Gewerkschaftern geht es ebenfalls um die Ausgrenzung und Isolierung von Andersdenkenden. Hierbei vor allem um diejenigen, die AfD-Wähler sind und sich einwanderungskritisch äußern.

Um dieses zu erreichen und in Betrieben nach unliebsamen Kollegen zu forschen, hatte man auf der Homepage des ver.di-Landesbezirks Niedersachsen und Bremen einen Fragenkatalog zum Download ^[33] angeboten, der zur Denunziation und zum Rufmord gegen patriotische Deutsche und solche, die selbst ernannte Sittenwächter dafür halten, dienen sollte. Nach einem Sturm der Entrüstung hatte man sich zwar von dem Schreiben distanziert ^[34], aber ganz so glaubwürdig war diese Einlassung nicht.

Identitäre Aktivisten aus Bremen wollten diesen Verstoß gegen Demokratie und Meinungsfreiheit nicht hinnehmen und der Öffentlichkeit aufzeigen, was die Gewerkschaft ver.di tatsächlich ist: eine neue Stasi, die zur Bespitzelung von Arbeitnehmern aufruft.

Weitere Fotos der Aktion:

(Text übernommen von der Facebook-Seite der IB Bremen ^[37])

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