Die 185. Pegida-Kundgebung fällt heute auf den 17. Juni – dem früheren Nationalfeiertag der Deutschen. Für diesen besonderen Tag hat sich das Pegida-Team auch besondere Gäste eingeladen: Den Chef des COMPACT-Magazins, Jürgen Elsässer, aus Cottbus Christoph Berndt von Zukunft Heimat und Maximilian von der Identitären Bewegung. Wir wünschen viel Spaß beim Zuschauen!

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Momentan überschlagen sich die Ereignisse. Weil der Attentäter von Christchurch vor einiger Zeit 1500 Euro an Martin Sellner gespendet hat, wollen nun Behörden und Medien die Identitäre Bewegung zur Terrororganisation erklären. Sellner nahm dazu am Mittwoch in einem Interview – das mehr einem Verhör glich – mit Servus TV-Moderatorin Gundula Geiginger (Video oben) Stellung. Ganz vorne mit dabei bei der Jagd auf die IB leider auch: Die FPÖ unter HC Strache! ^[1]

Die österreichische Regierung will jetzt die Identitären auflösen, also verbieten lassen. Warum? Weil Sellner kein Hellseher ist! Wie sollte er wissen, dass ein Australier in Neuseeland 50 Menschen töten würde? Und dass es ein Australier sein würde, der vorher politisch nie in Erscheinung getreten ist (!) und ihm vorher Geld spendete wie so viele andere Menschen weltweit auch?

Sellner konnte das nicht wissen. Niemand kann sowas wissen. Und doch schlägt die vereinigte Mainstream-Presse nun auf ihn ein. Der alte Grundsatz, dass man beide Seiten hören muss, ist längst abgeschafft für Islamkritiker und Patrioten. Sellner wird dargestellt als Rechtsextremist, als Hetzer, als einer, der den Terror von Christchurch nährte.

Aber wer ist Martin Sellner wirklich, ungefiltert durch Systemlügen? Sellner ist einer, der die IB aufbaute als gewaltfreie Jugendbewegung. Die Identitären sind keine Extremisten, keine Gewalttäter wie die roten Faschisten der Antifa. Und deshalb verhasst bei Staat und Gesellschaft. Man wollte die Identitären als kriminelle Vereinigung verbieten – und scheiterte. Man schloss ihre Konten – und scheiterte. Man griff ihre bekannten Köpfe an – und scheiterte. Man hetzte Linksextreme auf sie – und scheiterte.

Nun also der Versuch mit der Terrorkeule, so absurd er vernunftbegabten Beobachtern auch erscheinen mag. Während sich also ganz real islamische Terror-Netzwerke in Österreich verankern und gewaltbereite Strukturen mit sich bringen, während linke Gruppen tagtäglich gegen Polizei und Andersdenkende vorgeht, wird die gewaltferne IB als Hort der Gewalt gebrandmarkt. Ohne einen einzigen Beweis!

Es empfiehlt sich also, sich nicht verrückt machen zu lassen. Es empfiehlt sich, Sellner und die Seinen zu unterstützen – und vorher kennen zu lernen. Das geht am besten ohne Lückenpresse. Das geht am besten mit Sellner selbst!

In seinem Buch „Identitär ^[2]“ beantwortet der Kopf der patriotischen Jugend die Fragen, die man so hat. Was bewegt die jungen Menschen in Deutschland, Österreich und ganz Europa zur Aktion gegen den Mainstream, gegen den rot usurpierten Staat, gegen die Anfeindungen durch Linke, Medien und manchmal gegen das persönliche Umfeld? Wie will man die patriotische Wende erreichen?

Durch spektakuläre Aktionen beispielsweise! So sind die Identitären ja europaweit bekannt geworden. Man denke an ihre Mittelmeeraktion, bei der sie im Einsatz gegen die illegalen Machenschaften der linken Schlepper auf dem Mittelmeer ihr Leben riskierten: eine Aktion, die für Aufsehen sorgte und dafür, dass zumindest für eine Zeitlang den Schleppern und ihren rotgrünen Helfern das Handwerk gelegt wurde. Alexander Schleyer und Sellner haben einen Bericht darüber vorgelegt. „Defend Europe ^[3]“ – unverfälscht, aus erster Hand!

Darum muss es nun gehen: Zusammenhalt! Die rotgrüne Presse muss lernen, dass nun andere Zeiten begonnen haben. Man lässt sich nicht mehr von ihrer Hetze beeindrucken. Man macht weiter: gewaltfrei, aber entschlossen. Mutig, aber nicht kamikazeartig. Identitär, aber nicht extremistisch. Lassen wir Leute wie Sellner nicht alleine, stärken wir ihnen den Rücken!

Bestellinformationen:

» Martin Sellner: „Identitär“ – hier bestellen ^[2]! (Und hier den preiswerten identitären Doppelpack ^[4] beziehen!)
» Alexander Schleyer/Martin Sellner: „Defend Europe“ – hier bestellen! ^[3]

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^[5]Der auswärtige Besucher kann es kaum fassen: keine Hundertschaften, keine Wasserwerfer und nur wenige bemitleidenswerte halbvermummte Schwarzkapuzengestalten, die sich in respektvollem Abstand vor dem stilvollen Tagungshotel des Kongresses der Identitären Bewegung ^[6] (IB) in Graz herumdrücken. Da klappt es wohl in Österreich wegen der starken FPÖ nicht so geschmeidig mit der Finanzierung des roten Straßenterrors wie in Deutschland.

(Eine hetz- und lügenfreie PI-Reportage vom Jahreskongress der Identitären Bewegung in Österreich mit Photos und einem Interview von Mr. Merkava)

Vor dem Kongreßsaal der IB-Veranstaltung drängen sich die Einlassbegehrenden – vorwiegend junge Österreicher und Österreicherinnen; aber auch Vertreter anderer Altersklassen und sowieso sämtlicher sozialer Schichten treffen sich hier – inklusive nicht weniger europäischer Gäste, die wegen ihrer durch teilweise mühsame Anreisen ausgedrückten Solidarität und Begeisterung für die herausragend aktive und professionelle österreichische Identitäre Bewegung herzlich beklatscht werden. Man spricht im vollen Saal nicht ohne Stolz von einer Volksbewegung:

Nach der Behebung allfälliger technischer Beamer-Pannen geht es – zuerst mit einer metaphorischen Einleitung – in ein straffes, gut moderiertes Programm zu den wichtigen Themen. Symbolfrage: Was hat die IB mit einem Tennisball in einer Wasserschale gemeinsam? Antwort: Bestimmte Themen kann man nicht unter die Oberfläche drücken und folglich werden die IB-Themen – wie der Tennisball in der Wasserschale – immer wieder mit Kraft an die Oberfläche springen. Wohl wahr!

Der Kongreß begeistert durch herausragende Sprecher und Moderatoren: nicht gelackte Festredner sprechen für die IB, sondern junge Leute mit Engagement, Bildung und dem Herz auf dem rechten Fleck zu wichtigen Themen wie Remigration und Leitkultur, Stopp der Massenzuwanderung & Umkehrung der Migrationsströme, Schutz der Außengrenzen, aber auch zu Assimilationsvoraussetzungen und kultureller Nähe zwischen Herkunfts- und Einwanderungsland.

Vorher gab es allerdings einen Rückblick auf die teilweise spektakulären, immer pfiffigen und stets gewaltfreien Aktionen der IB (PI berichtete z.B. hier ^[17] und hier ^[18] und hier ^[19]), es wurde ein Prinz-Eugen-Preis verliehen, die „Gesicht-zeigen“-Kampagne geehrt (PI berichtete ^[20] über einen Teil davon) und der weitere Ausbau der Infrastruktur präsentiert: von konservativen Robin-Hood-Spontis zu einer Grasswurzel-Massenbewegung unter Nutzung der modernen Kommunikations-HiTech-Gegenöffentlichkeit (Stichwort u.a. Breitbart ^[21]) und Pflege einer Gegenkultur inbegriffen. Der systematische Vergleich der Positionen der anderen Parteien zu den gesellschaftlichen Positionen der IB fiel – bis auf die FPÖ und gelegentlich das Team Stronach – trübe aus. Und auch manche Hetz- und Lügenpresse ^[22] (HLP) mit ihren Fake-News bekam über einige herausragend bizarre Beispiele ihr Fett weg. Die faszinierenden jungen Leute von der IB werden wohl kräftig weiter mitmischen.

Im Vorraum des Veranstaltungssaals Büchertische, eine Präsenz der neuen, unkorrekten Zeitschrift Direkt ^[25] sowie Werbematerial und nicht zuletzt viele Merchandising-Produkte, um eigene Solidarität mit den Identitären auszudrücken:

Hartnäckig hielt sich auch das Gerücht, dass das österreichische Energy-Drink-Unternehmen Red Bull aus Salzburg zu Ehren der Identitären eine Sonderedition „Yellow IB“ geschaffen hätte:

Der in der Öffentlichkeit sehr deutlich Gesicht zeigende Martin Sellner ^[32], hier im Gespräch mit identitären Teddybären-Nicht-WerferInnen:

war als Co-Leiter der IB-Österreich an diesem Kongreßabend und danach beim gemütlichen Beisammensein natürlich besonders gefragt – nicht zuletzt direkt nach der Veranstaltung vom WDR, dem Flaggschiff des deutschen Hetz- und Lügenfunks (HLF), dessen eventuellen Bericht über den IB-Kongreß man sich wohl besser nicht antuen sollte.

Als prophylaktisches Gegengewicht zum erwarteten Journalismus jenes HLF-Flaggschiffs hat PI bei der IB Österreich um ein Interview nachgesucht, das mit Martin Sellner als dem Co-Leiter am Tag nach dem Kongress geführt wurde und das unzensiert und nicht zusammengeschnitten oder sonstwie entstellt hier verfügbar ist:

Alles in allem eine spannende Veranstaltung mit faszinierenden Machern und Teilnehmern.

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^[35]Die Medien, allen voran die Süddeutsche Zeitung ^[36], überschlugen sich mit Meldungen über unsere symbolträchtige Aktion am Schafreiter. Eine „Nacht- und Nebel Aktion“ ^[37], eine Provokation, gar von Rechtsextremen ^[38] war die Rede. Die Quelle war ein Wanderer, der am Gipfel freundlich und normal mit uns plauderte, um dann in Windeseile abzusteigen, um die ungeheuerliche Tat in denunziatorischer Absicht anonym an die Medien und den Alpenverein zu melden.

Was war geschehen? Bereits zum dritten Mal schlug ein Unbekannter mit der Axt ein Gipfelkreuz im bayerischen Voralpenland um. Über den oder die Täter ist wenig bekannt.

In diesen unruhigen Zeiten, in denen das alte Europa bereits mehrfach angegriffen wurde, sind Taten wie diese jedoch mehr als nur ein Symbol. Das Gipfelkreuz in den Bergen ist Teil unserer Tradition. Welcher Bergsteiger hat nach dem Erklimmen des Gipfels nicht schon ein solches ehrfürchtig berührt? Wen hat nicht schon einmal eine Sehnsucht überkommen beim Anblick eines weit oben blitzenden Kreuzes, während man der alltäglichen Fron im Büro oder auf der Baustelle nachging?

Wir fordern Respekt für unsere christlichen Werte und bayerischen Traditionen! Da wir den Gipfel nicht bis zum Errichten eines passenden Kreuzes nackt lassen wollten, packten wir kurzentschlossen selbst an.

^[39]

Unter Federführung der Bad Tölzer Gefährten schleppten wir gemeinsam mit der IB Tirol im Schweiße unseres Angesichts ein selbstgefertigtes massives Gipfelkreuz auf den Schafreiter (2.102 m). Feierlich stellten wir das Symbol des christlichen Europas wieder auf.

^[40]

Seitens der Wanderer schlug uns Sympathie und Anerkennung für unser Vorhaben entgegen. Der zunächst argwöhnischen Beobachtung durch die Bergbauern folgte nach getaner Tat eine Einladung zu Hochprozentigem und zur kommenden Bergmesse.

^[41]

(Im Original erschienen auf der Facebook-Seite der IB Bayern ^[42])

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^[43]Die Schrottbusse, die in Bayreuth gekauft und vor der Frauenkirche senkrecht aufgestellt wurden, bezeichnet der syrische „Künstler“ Manaf Halbouni als „temporäre Skulptur“ (PI berichtete hier ^[44] und hier ^[45]). Sie stehen seit 8. Februar auf dem Neumarkt und werden ihn noch bis 3. April verschandeln. Dieses „Monument“ soll an die Kriegsopfer in Aleppo erinnern und gleichzeitig noch eine Verbindung zu den Dresdner Bombentoten vom Februar 1945 herstellen, was viele Bürger als unzulässig empfinden. Am frühen Montag Morgen bezeichnete die Identitäre Bewegung in einem gelungenen Coup die Szenerie als Symbol für Schrottpolitik. Am Nachmittag war ich mit einem Kameramann vor Ort, um Passanten zu ihrer Meinung über diese Schrottbusse im Zentrum ihrer schönen Stadt zu befragen.

(Von Michael Stürzenberger)

An den Bus-Gittern haben unerschütterliche Friedens-Aktivisten und Gutmenschen zahlreiche Blumen und Botschaften angebracht:

^[46]

Mit Zitaten von Gandhi und Einstein wollen sie Kriege pauschal verurteilen. Da diese Busse in Aleppo aber von der Terror-Organisation Ahrar Al-Sham aufgestellt wurden, wirken diese pazifistischen Aussagen höchst naiv und völlig deplaziert:

^[47]

Nach Ansicht der Identitären Bewegung löst die „Schrott-Politik“ der westlichen Staaten durch ihre falschen Interventionskriege und Waffenlieferungen die Migrationsströme aus. Wie PI bereits berichtete ^[48], schaffte es die Dresdner Stadtverwaltung erst gegen 11 Uhr, dieses Banner und eine Fahne mit der Aufschrift „Heuchler“ zu entfernen. Martin Sellner zu den Reaktionen ^[49] und hier ein kurzes Aktionsvideo:

In unserer Passantenbefragung vom Montag Nachmittag kommen unterschiedliche Ansichten über dieses „Monument“, das viele Bürger eher als ein Schandmal des Terrors ansehen, zum Ausdruck:

Am Abend zeigte ich in meiner Rede bei Pegida Dresden eine Lösung für die praktikable Verwendung dieser Busse auf:

Wenn es sich die Stadtregierung nicht doch noch anders überlegt, wird diese „temporäre Skulptur“ tatsächlich noch bis 3. April den Neumarkt verschandeln:

(Kamera: Bert Engel; Fotos: Michael Stürzenberger)

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Von CHEVROLET | Jetzt dürfte es eng werden für die deutsche Schlepper-Hilfsorganisation
„Jugend rettet“: Nachdem deren Schiff „Iuventa“ von der italienischen Polizei vor der Insel Lampedusa aufgebracht und festgesetzt wurde (PI-NEWS berichtete ^[51]), kommen immer mehr Details an Licht, was die „Retter“ wirklich auf dem Mittelmeer treiben. Mit dem „Retten von Schiffbrüchigen“ hat es jedenfalls nichts zu tun.

Die Staatsanwaltschaft in Trapani (Sizilien) ließ das Schiff wegen des Verdachtes der Beihilfe zur illegalen Migration beschlagnahmen. Die Besatzung der „Iuventa“ habe mehrfach „Flüchtlinge“ an Bord genommen, die noch von ihren libyschen Schleppern begleitet wurden und eben nicht in Seenot waren. Um derartige Aktionen für die Zukunft zu verhindern, sei das Schiff festgesetzt worden, meldet der „Tagesspiegel ^[52]“:

Nach der Beschlagnahmung des Schiffs hat die italienische Polizei Mitschnitte von abgehörten Unterhaltungen der Crew veröffentlicht. Dabei ist unter anderem zu hören, wie darüber geredet wird, den Behörden keine Fotos zu geben, auf denen Menschen identifizierbar sind. Die Behörden werfen der NGO damit auch mangelnde Kooperation vor. Die Mitschnitte legten nahe, dass Jugend Rettet nicht die Absicht habe, die Aufklärungsarbeiten zu erleichtern, heißt es in einer Polizeimitteilung. Wann genau die Unterhaltung stattfand und zwischen wem genau, gab die Polizei nicht
bekannt.

Der italienische „Corriere della Sera ^[53]“ schildert Details der verwerflichen Aktionen der Gutmenschen an Bord und liefert sogar ein Dutzend Fotos gleich mit, die die Übergabe von „Flüchtlingen“ durch die Schlepper zeigen. Statt die Boote zu zerstören, um den Schleppern die Arbeit zu erschweren, soll ein Schlauchboot der „Iuventa“ drei Boote der Schlepper sogar an die libysche Küste zurückgebracht haben, berichtet der „Corriere“.

Beweise für Kontakte mit Schleppern

Besonders pikant: nach Informationen des „Corriere“ sollen die ersten Hinweise von mehreren Mitgliedern der Besatzung eines Schiffes der Organisation „Save the Children“ gekommen sein. Unter ihnen soll sich angeblich auch ein „verdeckter Agent“ der Behörden befunden haben. Bei dem Schiff von „Save the Children“ handle es sich um die „Vos Hestia“. Einer der Besatzungsmitglieder habe den Behörden gesagt, das die „‘Iuventa‘ mit Sicherheit zu den am waghalsigsten operierenden Booten zählt“, berichtet die Zeitung.

Gegenüber Medienanfragen gibt „Jugend rettet ^[54]“ sich unterdessen wortkarg. Die Nachrichtenagentur ANSA ^[55] berichtet, es seien auch Dokumente und ein Computer an Bord der Iuventa beschlagnahmt worden. Es soll Beweise für direkte Kontakte zu den Schleppern geben.

Lippenbekenntnisse

Seitens der EU hieß es zur Sache kleinlaut, man habe „Vertrauen in die italienischen Behörden“. Der EU-Kommissar für Migration und Inneres Dimitris Avramopoulos erklärte gegenüber ANSA, es sei schade, dass einige NGOs sich weigerten den Verhaltenskodex zu unterzeichnen. „Wir müssen alle zusammenarbeiten, um das Geschäftsmodell der Menschenhändler zu stören und weitere Tote zu verhindern.“ Auch sei es wichtig die Verfahren und Rückführungen zu beschleunigen, so Avramopoulos.

„Zusammenarbeiten, um die Schlepperei zu stoppen und weitere Tote zu vermeiden“ und schnellere Rückführung forcieren? Da sollten die EU-Spiegelfechter, ebenso wie die italienischen Behörden, sich doch bitte vertrauensvoll an Martin Sellner und „Defend Europe“ wenden, denn genau das ist es was die mutigen Patrioten der Identitären Bewegung (IB) mit ihrem Einsatz im Mittelmeer bezwecken. Stattdessen wird die C-Star der IB behindert wo es geht und Behördenwillkür ausgeliefert ^[56].

» ANSA-Fotoserie ^[55] der illegalen Machenschaften

Interview mit Martin Sellner an Bord der C-Star:

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat heute vor einer Radikalisierung der „Identitären Bewegung“ in Deutschland gewarnt. Es lägen „vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der Identitären mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen“, behauptet BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen. Hier die Video-Antwort dazu von Martin Sellner (Identitäre Bewegung Österreich ^[57]).

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Von INXI | Es ist ruhig geworden in den Medien. Ganz so, als hätte es die Aktion Defend Europe der Identitären Bewegung nie gegeben. Dabei war die Mission schlussendlich erfolgreich – einige der erfolgreichsten Menschenfischer-NGOs haben ihre kriminellen Aktionen im Mittelmeer größtenteils einstellen müssen ^[58]. Freilich werden die Verluste für die (vornehmlich) deutsche Asylindustrie mit dem Verhalten der libyschen Küstenwache begründet: Diese hatte sich doch erfrecht, die eigenen Hoheitsgewässer strikt zu kontrollieren und den Schleppertaxis der NGOs ihr kriminelles Handeln untersagt.

Das Jammern von „Ärzte ohne Grenzen ^[59]„, „Jugend rettet ^[60]“ und anderen war groß: So könne man natürlich nicht „retten“. Mit dieser Argumentation entlarven sich die Schlepper freilich selbst; es ging demzufolge nie darum, Schiffbrüchige aus internationalen Gewässern zu retten, sondern darum, die Invasoren direkt abzuholen.

Über den Anteil der Identitären an diesem Erfolg kann man sicher geteilter Meinung sein. Allerdings dürfte allein der zeitliche Kontext kein Zufall sein!

Das Kartell auf Rachekurs

Während die „C-Star“ auf Heimatkurs war, nahm das Asylkartell einen ganz anderen Kurs; man sann auf Rache. Anders lassen sich die Vorfälle in Malta und auch in Deutschland nicht erklären.

Der EU-Staat Malta verweigerte dem Schiff ^[61], einen Hafen des Landes anzulaufen, um Trinkwasser- und Lebensmittelvorräte zu ergänzen. Damit aber nicht genug; es wurde sogar untersagt, dass Versorgungsschiffe die auf Reede liegende „C-Star“ mit dem dringend benötigten Proviant zu versorgen. Eigentlich ein internationaler Skandal, der Folgen für Malta haben müßte. Für die Crew ging dieses völkerrechtswidrige Verhalten eines EU-Staates dennoch glimpflich aus: Auch auf Malta gibt es Patrioten ^[62], Bürger, die mit ihren Fischerkuttern das Schiff trotz des Verbots versorgten.

Ein unglaublicher Skandal, der freilich in der staatlich gelenkten Lügenpresse keine großartige Meldung wert war. Das Verhalten Maltas ist schnell erklärt: Das Land selbst muß keine Invasoren aufnehmen, dafür aber seine Häfen den Schiffen der Asylindustrie zur Verfügung stellen. Ein schäbiger Ablasshandel!

Übergriffe auch in Deutschland

Mit an Bord war auch Robert Timm, Leiter der IB Berlin-Brandenburg. Während seiner Abwesenheit wurde seine Wohnung durchsucht ^[66]. Der läppische Grund hierfür war eine angebliche nicht angemeldete Veranstaltung, auf der die IB Pfefferspray an Frauen verteilt hat! Das Kartell schreckt vor nichts mehr zurück, wie auch im Falle von Petr Bystron ^[67] deutlich wird. Da hilft es wenig, dass solche Aktionen im Nachhinein von Gerichten als Illegal verurteilt werden; der Schaden ist angerichtet – physisch und psychisch für die betroffenen Patrioten.

Vor wenigen Jahren galten Hausdurchsuchungen noch als ultima ratio. Sie fanden statt, wenn Gefahr im Verzuge war oder eine schwere Straftat aufzuklären war. Heute reicht es aus, anderer Meinung als das System zu sein!

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Von MANFRED ROUHS | Das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ hat die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und die Initiative „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextreme“ Organisationen eingestuft. Die Konsequenzen schrecken manchen, aber nicht jeden: Wer in einer dieser Organisationen Mitglied ist, kann nicht mehr erfolgreich einen „kleinen Waffenschein“ beantragen. Falls er sich öffentlich exponiert und Beamter ist, muss er mit seiner Entlassung aus dem Staatsdienst rechnen. Alle drei Organisationen werden mit einem entsprechenden Kapitel als „rechtsextreme Organisationen“ in den „Verfassungsschutzberichten“ des Bundes und der Länder bedacht.

Vor allem aber ist der Schritt eine weitere Vorstufe zur Verächtlichmachung der AfD als „gesichert rechtsextreme“ Partei. Und er dient offenbar dem Zweck, Öl in das Feuer bereits bestehender Meinungsverschiedenheiten und Polaritäten innerhalb der AfD zu gießen. Wer sich für „gemäßigt“ hält, könnte jetzt auf die Idee kommen, Ausgrenzung und Ausschluss der JA zu fordern. Teile und herrsche – diese Methode funktioniert bereits seit den Zeiten des alten Roms. Und trotzdem fallen auch im 21. Jahrhundert immer noch Menschen auf diesen Mechanismus herein.

Der „Verfassungsschutz“ wirft den Mitgliedern der drei fokussierten Organisationen vor, Anhänger eines „völkischen Gesellschaftskonzeptes“ zu sein. So berichtet es die „Morgenpost“. ^[68] Sie legen es dieser Annahme zufolge darauf an, „Angehörige vermeintlich anderer Ethnien auszugrenzen und deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund als Deutsche zweiter Klasse abzuwerten“.

Der „Verfassungsschutz“ verwendet in diesem Zusammenhang die begrifflichen Konstruktionen des „völkischen Kollektivismus“ und des „biologistischen Menschenbildes“. Demnach soll nur Deutscher sein können, wer deutsche Eltern hat. Die Integration von Zuwanderern wäre nach einer solchen Doktrin nicht wünschenswert, vielleicht sogar unmöglich.

Das „völkische Gesellschaftskonzept“ ist eine seit den 1950er Jahren vom „Verfassungsschutz“ entwickelte politische Konstruktion, die sich an den Antisemitismus des Dritten Reiches anlehnt. Alfred Rosenberg, der Chefideologe der NSDAP, ordnete den Juden dämonische Eigenschaften zu, die deren Zugehörigkeit zum deutschen Volk uneingeschränkt unmöglich machen sollten.

Sieht man von der Dämonisierung der Juden ab, wurde ein solches „Gesellschaftskonzept“ selbst im Dritten Reich nicht umgesetzt. Araber, Türken und Krim-Tataren trugen Uniformen der Waffen-SS. Chiang Wei-kuo, Adoptivsohn des taiwanesischen Staatsgründers Chiang Kai-shek und später einer der Begründer der taiwanesischen Armee, war Fahnenjunker der deutschen Gebirgsjäger und konnte 1939 durch Mitarbeiter der chinesischen Botschaft in Berlin nur knapp davon abgehalten werden, sich in den Polenfeldzug zu stürzen.

Das „völkische Gesellschaftskonzept“ (als ein über die Diffamierung der Juden hinausgehender, allgemeiner Ausschluss aller Menschen fremder Herkunft aus der deutschen Volksgemeinschaft) ist wahrscheinlich die einzige Ideologie, die niemals Anhänger hatte (abgesehen von bezahlten V-Leuten), sondern komplett zu dem Zweck entwickelt worden ist, politische Gegner der Gemeinschaft aller billig und gerecht denkenden Menschen zu definieren und gesellschaftlich auszugrenzen. Der AfD und den Vorständen der drei betroffenen Organisationen ist also die Aufgabe gestellt, nachzuweisen, dass sie nicht einer vom Gegner erdachten, nicht real existierenden Ideologie anhängen.

Die Parallelen zur Verfolgung von Hexen und Zauberern in vormoderner Zeit sind verblüffend: Nie hat es auch nur eine einzige Hexe, nie auch nur einen einzigen Zauberer gegeben. Trotzdem füllen Mitschriften aus Hexenprozessen ganze Bibliotheken, und das Feuer der Scheiterhaufen verzehrte in mehreren Jahrhunderten rund 50.000 Menschen.

Der Kern des Problems der Gegenwehr besteht darin, dass es unmöglich ist, nachzuweisen, dass man nicht Anhänger einer (außerhalb des Sonderfalls des Antisemitismus und der V-Leute) nicht existierenden politischen Ideologie ist. Der Nachweis wird über aus dem Zusammenhang gerissene Zitate und über Analogieschlüsse geführt, und über Äußerungen bezahlter Provokateure. Leugnen und Abstreiten ist zwecklos.

Erinnert sei allerdings daran, dass es am Ende des 18. Jahrhunderts deutsche Gerichte waren, die dem Irrsinn der Hexenverfolgung ein Ende bereiteten. Leider erst nach etwas mehr als 300 Jahren. Vielleicht müssen wir uns einfach in Geduld üben, während wir dem Irrsinn unserer Zeit trotzen?

Weiterführender Link:

» EinProzent: Wer an Deutsche glaubt, ist Verfassungsfeind ^[69]

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[70], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[71] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[72] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[73] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[74] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Zu einer spektakulären Protestaktion versammelten sich am Samstagmorgen Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus Schwaben vor dem Innenministerium in Stuttgart, um auf die desaströse Abschiebepolitik des baden-württembergischen Innenministerium aufmerksam zu machen.

Vor dem Gebäude des Ministeriums legten die Aktivisten zahlreiche Aktenordner ab. Darin vermerkt sind die vielen Attentäter wie Ali B. oder Amri, bei denen eine Abschiebung versäumt wurde. Diese Versäumnisse mussten unzählige Menschen mit dem Leben bezahlen.

Begleitet wurde dieser Protest zeitgleich von einer Banneraktion auf einer nahegelegenen Brücke. Darauf zu lesen war für die vorbeifahrenden Autofahrer „Hupen für Abschiebungen“. Dieser Aufforderung kamen unzählige nach. Ein regelrechtes Hupkonzert ertönte bis zum Innenministerium.

Anlass dieser großangelegten Protestaktion waren die aktuellen Abschiebezahlen aus Baden-Württemberg, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen. Laut dem Ausreisezentralregister gab es Ende 2018 25.457 Ausreisepflichtige. Fast ein Drittel der 8.974 versuchten Abschiebungen scheiterten. Vollzogen wurden die Abschiebungen nur bei 3018 Personen. Damit bleiben 88 Prozent der Ausreisepflichtigen im Land.

Die Identitäre Bewegung Deutschland hat angekündigt, ungeachtet der Diffamierungskampagne der Medien gegen den österreichischen IB-Chef Martin Sellner (PI-NEWS berichtete) ^[75] auch weiterhin mit Zahlen, Fakten und kreativen gewaltfreien Aktionen unermüdlich auf die verfehlte Abschiebepolitik hinzuweisen. Die IB Deutschland fordert die Tendenzwende hin zu einer Politik der gezielten Remigration von Menschen ohne Bleiberecht.

Weitere Fotos der Aktion:

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Identitäre Aktivisten aus verschieden europäischen Ländern haben heute damit begonnen, den Gebirgspass Col de l’Échelle, den Flaschenhals der illegalen Migration nach Frankreich an der italienisch-französischen Grenze zu besetzen und die Grenze vor illegalen Eindringlingen zu sichern. Nachfolgend dokumentieren wir ihren Aktionsaufruf ^[79]:

An diesem Samstag, um 9 Uhr morgens, haben sich 100 Aktivisten der Identitären Bewegung aus ganz Europa aufgemacht, um den Gebirgspass Col de l’Échelle zu besetzen. Dort, an der italienisch-französischen Grenze, werden die Aktivisten verhindern, dass weitere illegale Migranten von Italien aus nach Frankreich kommen.

Seit Sommer 2017 steigt die Zahl der Migranten über diese Route massiv. Die offiziellen Statistiken verzeichnen 2.000 illegale Einwanderer – doch wie viele sind tatsächlich über diesen Weg nach Frankreich eingereist? Die französische Regierung um den Blender Macron herum weigert sich, die Grenze effektiv zu schützen – mit unserer Mission werden wir klarstellen, dass dies sehr wohl möglich ist. Anstatt Geld für Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen, sollten die Mittel der Polizei zukommen.

Die Identitäre Bewegung fordert ein sofortiges Ende der Masseneinwanderung und eine Schließung der Route über den „Col de l’Échelle“-Pass. Illegaler Einwanderung erteilen wir eine klare Absage. Die Heimat der Einwanderer ist weder in Italien noch in Frankreich. Hiermit beginnt die „Defend Europe – Alpen“-Mission!

Die Identitäre Bewegung ist eine in Frankreich im Jahr 2012 gegründete Organisation, deren erste aufsehenerregende Aktion die Besetzung einer Moschee in Poitiers im selben Jahr war. Im Angesicht von Masseneinwanderung und Islamisierung gab es für uns keine andere Möglichkeit mehr als zu handeln, um unsere Kultur und Identität zu bewahren. Auch diese Mission ist Teil der „Defend Europe“-Kampagne, die sich gegen die Politik der Masseneinwanderung richtet. Bereits 2017 entsandten wir ein Schiff ins Mittelmeer, um das unmenschliche Treiben von Flüchtlings-NGOs und Schleppern zu dokumentieren.

^[84]

Weitere Bilder sind auch auf dem Twitter-Account ^[85] von „Defend Europe“ zu sehen. Grundsätzliches und vergangene Aktionen sind auf den jeweiligen Länderseiten für Deutschland ^[86] und Österreich ^[87] dokumentiert.

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