Identitäre Aktivisten haben am Samstag die Facebook-Löschzentrale im Essener Bitmarck-Komplex besetzt und mit einer Banneraktion auf die zunehmende Zensur patriotischer Beiträge in sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht.

Seit dem vollständigen Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Januar dieses Jahres sind Internetplattformen wie Facebook dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu löschen. Doch wie anfänglich befürchtet, entscheiden die über 500 Mitarbeiter im Essener Bitmarck-Komplex nach eigenem Ermessen darüber, welche Inhalte dauerhaft entfernt werden.

Chris Wojzechowski vom Institut für Internet-Sicherheit der FH Gelsenkirchen kritisiert das NetzDG und warnt vor ideologisch motivierten Löschungen: „Es bleibt offen, wonach der jeweilige Mensch entscheidet und ob nicht Beiträge gelöscht werden, die einfach unangenehm zu lesen sind oder nicht der Meinung des Mitarbeiters entsprechen.“

Mehrere IB-Beiträge wurden bereits mit Verweis auf das NetzDG entfernt, darunter verschiedene Aktionsvideos, aber auch Verteil- und Gedenkaktionen. Viele Blogger und Aktivisten wurden gesperrt oder massiv in ihrer Reichweite eingeschränkt.

Die Identitäre Bewegung Deutschland ^[1] fordert eine freie Debattenkultur. Auch in sozialen Netzwerken.

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In diesen Abendstunden besetzen identitäre Aktivisten die Geschäftsstelle der CDU-Zentrale mitten im Herzen von Berlin. Mit deutlichen Forderungen werden die Aktivisten solange vor dem Gebäude ausharren, bis ein ranghoher CDU-Regierungsvertreter ihnen Rede und Antwort stehen wird.

Die Forderungen der Identitären Aktivisten lauten:

1. Grenzen dicht – Sofortige Schließung unserer Grenzen und restriktiver Grenzschutz. Nur durch sichere Grenzen kann auch eine sichere Zukunft für unsere Heimat gewährleistet werden.
2. Remigration – Ausweisung aller illegal Eingewanderten und straffällig gewordenen Migranten.
3. Islamisierung stoppen – Streichung aller öffentlichen Mittel von Vereinen, die die Islamisierung unserer Heimat vorantreiben. Sowie die konsequente Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel zur Unterbindung von radikalislamischen Bestrebungen.

Weitere Fotos:

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Update:

+++Polizei greift hart durch+++

Erste IB-Aktivisten werden aus der Blockade herausgerissen. Es ist ein Fanal, dass die Ordnungskräfte mit solcher Vehemenz gegen den friedlichen Protest vorgehen, aber entsprechende Blockaden durch Illegale ^[7] zumeist geduldet werden.

Würden die Ordnungskräfte auch mit solcher Härte gegen illegale Migranten uns Islamisten vorgehen, würde unser Land sicherer sein und ein solcher Protest wäre nicht nötig! Widerstand!

» Weitere aktuelle Infos zur Aktion auf der Facebook-Seite der IB ^[8]

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» Siehe auch: Ästhetische IB-Intervention ^[9] gegen Augstein & Käßmann

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Am 4. Juni besuchten identitäre Aktivisten die als Theateraufführung getarnte Propagandashow „Gala Global“ am Deutschen Theater in Berlin. Das unlängst mit dem George-Tabori-Preis ausgezeichnete Künstlerkollektiv „Turbo Pascal“ präsentierte dem staunenden Publikum den „Weltbürger“ ohne eigene Identität als anzustrebendes Ideal – und ganz nebenbei auch die volle Agenda des Globalismus.

Selbstverständlich gebe es Schwierigkeiten und Herausforderungen auf dem Weg zu einer „Weltregierung“, aber begrüßenswert sei die Abschaffung der Nationen doch in jedem Fall. Angekündigt war ein „Diskurs“, Darsteller und Publikum sollten miteinander ins Gespräch kommen.

Dabei spulten die Schauspieler allerdings nur auswendig gelernte Texte ab, echte Gespräche kamen nicht zustande, kritische Fragen wurden mit Schweigen quittiert. Dieser totalitären linksglobalistischen Deutungshoheit setzten identitäre Aktivisten mit ihrer Intervention die menschenfreundliche identitäre Sichtweise entgegen.

So wies die lebendige, lokal verwurzelte Heimatliebe der Identitären das Publikum auf den manipulativen Charakter der Aufführung hin. Die Verblüffung war groß, und manche mussten zwei- oder auch dreimal hinschauen, bis sie begriffen, dass der Auftritt der Identitären kein Teil der vorgeplanten „Performance“ war.

Text Megafon:

Verehrtes Publikum, das war die letzte Gala Global am Deutschen Theater. Vielen Dank für ihre Teilnahme. Doch bedenken Sie eins: DAS WAR ALLES NUR THEATER! Alles was Sie gesehen haben, jeder Charakter, jede Geste, jedes Thema wurde inszeniert, um zu MANIPULIEREN.

Ihre Fragen wurden nicht beantwortet, echte Zweifel und Gegenpositionen waren nicht erwünscht. Es war also wie jeden Abend im Fernsehen; kontrollierte Opposition, zahnlose Kritiker, Scheindialoge und die immer gleichen Experten: eben gelenkte Demokratie.

Meine Frage: Sind Sie reif genug für eine ECHTE kontroverse Debatte und EHRLICHE Antworten? Dann laden wir Sie herzlich zu uns ein auf die andere Seite der Straße. Wir sind die Identitäre Bewegung Berlin-Brandenburg. Wir stehen für Heimat, für Freiheit und für Tradition.

Der Blogger Hadmut Danisch hat einen lesenswerten Bericht ^[10] zur Gala Global geschrieben.

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Die Linken pflastern seit Jahren Straßen, Gebäude und öffentliche Einrichtungen mit ihren Sprüchen gegen Staat und Bürger zu. Städte wie Berlin sind davon am meisten betroffen. Die Identitäre Bewegung in Berlin hat unter dem Motto „Wehr Dich, es ist Dein Land“ den linksbunten Kampfparolen mit einer Kleberaktion ihre Statements für Identität und Deutschland entgegengesetzt.

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Am Sonntag, dem 1. Juli 2018 trafen sich identitäre Aktivisten morgens im gutbesuchten, idyllischen Lietzenseepark Berlin. In einer historischen Brunnen-Kaskade positionierten sie eine Lautsprecher-Installation, mit der weithin hörbar die Namen der Opfer von sogenannten „Einzelfällen“ verlesen wurden.

DIe Multikulti-Ideologie fordert seit vielen Jahren ihren Blutzoll beim Zusammentreffen von Einheimischen mit Angehörigen archaischer Gewaltkulturen. Die Politik der offenen Grenzen jedoch hat in der jüngsten Vergangenheit noch mehr Gewalt und sogar Terror in unser Land importiert.

Aktuell trifft es besonders Frauen in einem tragischen Ausmaß, das nicht mehr hinzunehmen ist. Dutzende Holztafeln mit den Namen von nur einigen Opfern legten die Identitären in ein Wasserbassin. An den weitläufigen Ufern dieses großen, innerstädtischen Sees befestigten sie anschließend Flyer der IB-Kampagnen „Kein Opfer wird vergessen“, „Damit die Erinnerung nicht stirbt“ und der Initiative „120db“.

Dabei kamen sie mit Besuchern und Anwohnern ins Gespräch. Mit Aktionen wie dieser, wird die Identitäre Bewegung auch zukünftig ihre Positionen in den öffentlichen Raum tragen.

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^[11]Wegen des gleichzeitigen islamischen Terroranschlags in London ^[12] ist die gelungene Plakataktion der Identitären Bewegung Österreich ^[13] an der türkischen Botschaft in Wien medial etwas untergegangen. Anbei nochmals das wunderschöne Plakat mit Prinz Eugen und der Aufruf an Erdogan, seine Leute nach Hause in die Türkei zu holen. Eine ausführliche Begründung zur Aktion gibt es hier ^[14]. Aktuell droht Erdogan , „dass kein Europäer weltweit ^[15] mehr sicher sein wird“.

Martin Sellner ^[16] nennt im nachfolgenden Video die Zahlen und Fakten zum Thema: „Erdogans Macht – Die Türken und der Ernstfall“:

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Die Wahl gegen Alexander van der Bellen hat Norbert Hofer verloren. Aber ist Österreich jetzt verloren? NEIN! In diesem Video zählt Martin Sellner von der IB Österreich ^[17] die drei Gründe auf, warum die Wahl verloren wurde, der Kampf um Österreich gerade erst begonnen hat. Mehr Videos von Sellner gibt es auf seinem Youtube-Kanal ^[18] oder auf seiner Facebook-Seite ^[16].

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Nach zehn Verhandlungstagen am Grazer Landesgericht endete der Prozess gegen 17 Mitglieder der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) heute mit einem Freispruch. Den Aktivisten war die Verbreitung von “radikaler, fremden- und islamfeindlicher Ideologie”, der Verkauf von Propagandamaterial, Volksverhetzung und die „Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“ vorgeworfen worden.

Zur Verhandlung standen auch mehrere Aktionen der Gruppe. Darunter die Besteigung des Dachfirstes des Büros der steirischen Grünen, wo die Aktivisten um IBÖ-Chef Martin Sellner ein Transparent mit der Aufschrift “Islamisierung tötet” angebracht und mit Theaterblut übergossen hatten.

Weiters stand eine Aktion an der Alpen-Adria-Universität in Klagenfurt zur Debatte. Die IBÖ hatte eine Vorlesung zum Thema “Inklusionsbegleiter/innen: Flucht, Asyl, Migration” gestört, ein Banner entrollt, Flugblätter verteilt und eine Steinigung dargestellt. Auch ging es um Banneraufschriften wie: “Erdogan – hol deine Türken ham” und um vor dem türkischen Generalkonsulat in Wien verteilte „Flugtickets” mit der Aufschrift „Guten Heimflug”.

„Untergriffiger“ Vergleich der Anklage

Die Anklage hatte formuliert: „Sie vermeiden jede Differenzierung, weil Hetze einfacher ist. Sachkundige Kritik ist schwierig.“ Es handle sich bei der Gruppe um „Pseudomoralisten, die vorgeben, den Staat zu beschützen“. Auch verglich die Anklage die IBÖ mit der NSDAP, indem sie fragte: „Was kommt als nächstes vom IBÖ? Kauft nicht bei Muslimen?“

Verteidiger Bernhard Lehofer, nannte diese Aussagen „untergriffig“, was ein Zeichen für „schwache Argumente“ sei.

Von Anfang an war klar, wenn diese und andere gewaltfreie Aktionen ähnlich beurteilt würden wie die Taten von Terroristen, wäre das der Beginn offener und anerkannter Gesinnungsjustiz und, dass der Rahmen der entsprechenden Paragraphen offenkundig immer mehr ausgeweitet würde.

Die Kernaussage in der Urteilsbegründung war: Wenn eine Organisation im Kernbereich legale Tätigkeiten ausübe sei es keine kriminelle Vereinigung, auch wenn sich daraus Straftaten ergäben. Obwohl das Gericht eine „Verhetzung“ als „unstrittig“ ansah, sei der Bedeutungsinhalt aber „mehrdeutig“, daher wären die Anhänger in diesem Punkt freizusprechen. Alle 17 Angeklagten wurden demnach vom Vorwurf der kriminellen Vereinigung und der Verhetzung freigesprochen, meldet die Austria Presseagentur ^[19] (APA).

Martin Sellner, Chef der IBÖ twitterte heute ^[20]:

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Verurteilt wurden zwei Mitglieder. Einer der Angeklagten wurde der Körperverletzung für schuldig befunden. Er habe dem Rektor der Uni-Klagenfurt einen Bauchschlag versetzt, heißt es. Der Aktivist muss demnach eine Geldstrafe von 720 Euro bezahlen. Ein weiterer wurde wegen Sachbeschädigung zur Zahlung von 240 Euro verurteilt.

Meinung der Linken muss man nicht teilen

Das Gericht, das auf jede der beklagten Aktionen einging befand auch, dass das Transparent „Islamisierung tötet”, das vom Dach der Parteizentrale der Grazer Grünen heruntergelassen wurde, „keine Kritik am Islam, sondern an der Grünen-Politik und dem radikalen Islamismus“ sei. Die Aktion an der Klagenfurter Universität, habe „auf Gefahren des politischen und radikalen Islam hingewiesen, und diese waren im Herbst 2016 gegeben”, so die Urteilsbegründung. Und der Slogan „Integration ist Lüge” richte sich „nicht gegen Integration, sondern gegen eine verfehlte Politik“. Schließlich könne man die Meinung der genannten Lehrveranstaltung zur Integration teilen, „müsse man aber nicht“. Da somit die Verhetzung weggefallen sei, sei auch „das Thema kriminelle Vereinigung abgehakt“ und Sachbeschädigungen seien keine Begründung für den Tatbestand der Bildung einer kriminelle Vereinigung, so die Begründung des Richters.

Dass der Richter nicht namentlich genannt werden wollte, kann man durchaus verstehen. Der Hass der Linken wird ihm wohl sicher sein. (lsg)

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Österreichs Identitäre waren am Dienstag wieder im Einsatz: Diesmal gings mit Riesen-Transparenten zum Ski-Spektakel nach Schladming. Denn so sicher die Österreicher solche Ereignisse auch feiern, so sicher lassen sie sich davon nicht mehr von den großen Problemen ablenken. Hier noch ein Veranstaltungshinweis: Kommenden Samstag (28.1.) findet der jährliche Kongress der IB Österreich ^[22] in Graz statt. Dort werden die Tätigkeiten des Jahres 2016 präsentiert und Einblicke in kommende Kampagnen und Projekte gegeben. Außerdem gibt es T-Shirts-Verkaufsstände von Phalanx Europa ^[23] und Info-DIREKT ^[24]. Die neue App „Patriotic Peer“ wird vorgestellt, der Prinz-Eugen-Preis vergeben und vieles mehr. Es gibt nur noch 15 Plätze – also rasch anmelden und dabei sein! Weitere Infos hier ^[25], Anmeldung per Email an: info@iboesterreich.at ^[26].

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Am 29. November war der Todestag von Maria-Theresia. Das Erbe der österreichischen Kaiserin wird heute von der Politik mit Füßen getreten. In der Nacht vom 28. auf den 29. November verhüllten Aktivisten der Identitären Bewegung Wien ^[27] das mehr als 20 Meter hohe Maria-Theresien-Denkmal zwischen Natur- und Kunsthistorischem Museum mit einer gigantischen Burka (PI berichtete) ^[28]. Nach dem Vorbild des Verhüllungskünstlers Christo hingen sie der österreichischen Herrscherin mit einem Kranwagen den Schleier um. Hier das fulminante Aktionsvideo!

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