Buch über "Neue Rechte" auf Leipziger Messe

Auf der Leipziger Buchmesse wurde „Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ von Volker Weiß in der Kategorie „Sachbuch“ als einer von fünf Titeln zur Prämierung vorgeschlagen. Weiß erhielt den Preis letztlich zwar nicht, sondern die einzige Autorin der Vorschlagsliste, Barbara Stollberg-Rilinger, mit ihrer Biographie über die Kaiserin Maria Theresia. Aber es lohnt sich, das „Werk“ des linken Historikers und freien Publizisten, der auch regelmäßig für „Die Zeit“ und „Jungle World“ schreibt, näher zu betrachten, denn Volker Weiß gilt als einer der besten Kenner der „rechten Szene“.

(Von Michael Stürzenberger)

Diverse Medien berichten über das neue Buch von Weiß: Der BR bezeichnet es als „eines der Bücher der Stunde„, das Deutschlandradio als „eine sehr klare, kühle, sachliche Beschreibung der neurechten Vorstellungen“, der mdr als „Sachbuch der Woche“ und der Tagesspiegel als „kompakte, unaufgeregte, bündig formulierte und zu Recht für den Sachbuch-Preis der Leipziger Buchmesse nominierte Studie“:

Der Neuen Rechten, schreibt Weiß, gehe es nicht um Akkulturation, was für jede Einwanderergesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber halt eine Menge Arbeit bedeutet, sondern um Separation. Letztlich seien sich Islamischer Fundamentalismus und Neue Rechte viel näher, als so mancher Anhänger der letzteren sich eingestehen mag, getreu eines Bekenntnisses des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke: „Der Islam ist nicht mein Feind, unser größter Feind ist die Dekadenz“. (..)

Weiß zeigt auch, wie vielfältig das Spektrum der heutigen Rechten ist. Hier der auf einem Rittergut im sachsen-anhaltinischen Schnellroda ansässige Antaios- Verleger Götz Kubitschek, der auch das Institut für Staatspolitik (IfS) gegründet hat, eine Art rechte Ideenschmiede, und das Magazin „Sezession“ herausgibt. Dort die Mitte der 80er Jahre gegründete Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder die Online- Plattform „Politically Incorrect“. Hier die kleine, aber mit symbolträchtigen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors für viel Aufsehen sorgende Identitäre Bewegung, dort Figuren wie Karlheinz Weißmann, Michael Stürzenberger oder Jürgen Elsässer. Und nicht zu vergessen: die Beziehungen, die diese deutschen Rechten nach Frankreich, Russland oder in die Niederlande pflegen.

Bei „der Freitag“ ist unter der Überschrift „Die Häutungen der Schlange“ zu lesen:

Bei einem „zwischentag“ der versammelten Rechten im Oktober 2012 treffen das rechte Urgestein Karlheinz Weißmann und der Rechtspopulist Michael Stürzenberger in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Letzterer appelliert an die westlichen Werte und will aufgeregt den Islam „knacken“. Weißmann kontert cool: Ich habe überhaupt kein Bedürfnis, Menschen anderer Kultur von irgendetwas zu befreien. Applaus im Publikum. Jemand ruft: „Am Liberalismus gehen Völker zugrunde, nicht am Islam“. Der Zwischenrufer ist Martin Lichtmesz, Autor der rechtsextremen Zeitschrift „Sezession“.

Da bei dieser lebhaften Diskussion erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Beurteilung des Islams aufeinanderprallten, ist es nicht verwunderlich, dass der Zwischentag auch das Thema des ersten Kapitels im Buch von Volker Weiß wurde. Amazon hat hierzu eine Leseprobe veröffentlicht. Auszüge:

Bei dieser Podiumsdiskussion in Berlin mit dem Titel „Ist der Islam der Feind?“, die der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, als „Sternstunde“ bezeichnete, zeigte sich eine Meinungsverschiedenheit in der patriotischen Szene bei der Beurteilung des Islams.

Meine Position, die 1400 Jahre alte totalitäre Ideologie des Islams als Wurzel der allermeisten Probleme anzusehen, die wir im Zusammenhang mit der Massenmigration haben, teilte Dr. Karlheinz Weißmann nur bedingt. Er sah in erster Linie ethnische Probleme zwischen den Völkern als den Quell der Auseinandersetzungen. Dies gipfelte in seiner Aussage „Wir haben kein Islam-Problem, wir haben ein ethnisches Problem“. Dies ist meines Erachtens nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und führt beim konsequenten Weiterdenken direkt zu einer völkischen Ideologie, die wir eigentlich zu überwunden zu haben glaubten.

Meiner festen Überzeugung ist es vielmehr der Islam mit seiner faschistischen Grundstruktur, der die Menschen überall auf der Welt mit antidemokratischem Gedankengut füttert. Wir haben kein grundsätzliches Problem mit Türken hierzulande, wie es nicht nur das Beispiel Akif Pirinçci beweist, sondern auch die meist modern eingestellten türkischstämmigen Aleviten, Christen oder Atheisten, von denen sehr viele bei uns komplett assimiliert sind und sich auch als Deutsche fühlen. Der Sichtweise von Weißmann zur Folge ist es aber der Türke an sich als volksfremder Mensch, mit dem wir ein Problem haben. Der linke Autor Volker Weiß stellt sich in dieser Kontroverse eher auf die Seite von Dr. Weißmann:

Mittlerweile, nach den vielen islamischen Terroranschlägen in Europa, den wachsenden Problemen mit den islamischen Gegengesellschaften in unseren Städten und den radikalen Entwicklungen in der islamischen Welt, vor allem die drohende Machtübernahme des Islamfaschismus in der Türkei, dürfte auch in den Köpfen mancher „Neuer Rechter“, die den Islam bisher in seiner Gefährlichkeit unterschätzt haben, ein Umdenken stattgefunden haben. Dies stellt auch Volker Weiß fest:

Hier die gesamte Leseprobe des Buches von Volker Weiß bei Amazon. Unten Teil 1 der Podiumsdiskussion auf der „Zwischentag“-Messe am 6.10.2012 in Berlin zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Staatspolitik, Karlheinz Weißmann, und mir:




SZ empört: Identitäre verschenken Ostereier an Kita – voll Nazi!

Von L.S.GABRIEL | Ein Paradebeispiel für eine linksverbrämte Journaille liefert heute ein Artikel der Süddeutschen Zeitung. Die Kita „Villa Drachenstein“ der Arbeiterwohlfahrt (AWO), im oberbayerischen Markt Schwaben hatte im bunten Vielfaltswahn entschieden, Ostern heuer ausfallen zu lassen und stattdessen den irischen St. Patricks Day zu feiern.

Egal wie, unsere Bräuche müssen auch und vor allem schon für die Kleinsten verschwinden. Viele Eltern waren geschockt, doch was kümmert das bunte Idioten, die sich das ganze Jahr am „Kalender der Kulturen“ orientieren und diesen Unfug auch unseren Kindern aufzwingen. Obwohl sogar dieser Kulturverwässerungs-Zeitplan neben dem obligaten Fress-Fastenfest Ramadan auch Ostern vorsehen würde, sollte das, ganz  im Sinne der Indoktrination gegen in Deutschland übliche Traditionen, offensichtlich auf keinen Fall stattfinden, wohl auch weil gerade das Osterfest das höchste christliche Fest im Jahr ist.

Die Identitäre Bewegung Bayern wollte die Hirnwäsche an den Kleinsten unserer Gesellschaft nicht einfach so hinnehmen und beschloss das Vergessen dieses bei Kindern sehr beliebten Brauches zu konterkarieren.

Die Aktivisten taten das aber nicht mit Bannern oder Protestaktionen, sondern sehr liebevoll und kindgerecht, schließlich ging es ja auch darum den Kindern eine Freude zu bereiten. Und so wurde in einer heimlichen Aktion vor der Kita eine kleine Osterüberraschung für die Kinder inszeniert.

Der von der IB österlich geschmückten Kitaeingang:

Die SZ macht nun daraus eine Naziaktion und hängt diese „Sensationsstory“ an einem brauen Pappkarton auf, in den die Ostereier der IB, wegen des farblich angeblich selben „rechtsradikalen“ Gesinnungsmerkmals, schnell, bevor die Kinder sie sehen würden verbannt wurden.

SZ-Schreiberling Korbinian Eisenberger berichtet wenig sachlich aber dafür eindeutig brav linksideologisch hechelnd:

• Die fremdenfeindliche „Identitären Bewegung Bayern“ platzierte Osterdekoration vor einer Kita in Markt Schwaben.

• Grund war die Entscheidung der Kita, das traditionelle Osterfest um einen irischen Brauch zu erweitern.

Die Kiste ist braun und hat einen Verschluss. Der ideale Ort für unbestellten Schmuck von Rechtsextremen. Da sind sich die Besitzer der Schachtel einig.

Die Kiste steht nach den Ferien in der Zentrale des Ebersberger Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt (Awo) und ist bis an den Rand mit Kunststoffeiern, Plastiknestern und Schokohasen gefüllt. Das klingt harmlos, wäre das Ganze nicht Teil einer politischen Aktion der fremdenfeindlichen „Identitären Bewegung Bayern“. An einem Morgen vor Ostern fanden die Erzieher der Markt Schwabener Kita „Villa Drachenstein“ die Plastikeier vor der Tür.

 

Gleichzeitig freut der SZ-Zeilenfrabikant sich, dass die Kinder von der bösen Tradition verschont blieben, denn:

Sie haben die braune Kiste geholt, noch bevor die Eltern ihre Kinder brachten.

In Oliver Schweighart, dem Elternbeiratsvorsitzenden findet Korbinian Eisenberger einen Verwandten im linken Ungeist:

Der 51-Jährige hat eine Tochter im Hort, sie ist neun Jahre alt. „An den Kindern ist das alles Gott sei Dank vorbeigegangen“, sagt er am Dienstag.

Gott sei Dank also, Entwarnung im linken Schützengraben am Rande des Schlachtfeldes Deutschland. Die Kinder sind noch einmal davongekommen und vor ebenfalls braunen Schokoladenosterhasen gerettet worden. Ebenso vor den bunten Ostereiern, schließlich sind die ja eigentlich auch nur versteckte Nazis, da die meisten unter der bunten Maskierung ihrer Bemalung auch braun und damit eindeutig als rechtsradikal anzusehen sind. Ausserdem sind Geschenke jeder Art und Ostereier wegen ihrer Form im Besonderen, wenn sie von heimatverbundenen Menschen kommen, offenbar fast schon mit Handgranaten zu verwechseln.

Immer wenn man denkt, es wurde endlich jede Dummheit im Kampf gegen Rechts ins Spiel gebracht, kommt ein SZ-Artikel um die Ecke.




Unter falscher Flagge in Mering: Kindergarten statt Ankerzentrum!

Die letzten Wochen waren für den kleinen Markt Mering ereignisreich. Unzähligen Versammlungen und Diskussionen konnte man bezüglich der Eröffnung eines Dependances des Ankerzentrums Donauwörth in Mering als interessierter Bürger beiwohnen. Dabei folgten diese Veranstaltungen jeweils dem selben Muster: Die Bürger wurden vor vollendete Tatsachen gestellt, während eigene Sorgen und Bedenken hinsichtlich möglicher Folgen des Ankerzentrums für Mering von den politischen Verantwortlichen wahlweise mit Hilfe von infantil-naiven Beschwichtigungsversuchen abgefertigt oder in Verbindung mit einer universellen Leugnung jeglicher Schuld für diese politische Entscheidung gemehrt wurden.

Dieses Aushebeln demokratischer Entscheidungsfindung veranlasste einige Augsburger Aktivisten am Mittwoch, den 17.4.2019, zur Durchführung einer großangelegten False Flag-Aktion in Mering. Dort überdeckten sie ein Baustellenplakat vor der Niederlassung des Ankerzentrums mit einem anderen, das stattdessen tatsächliche Bürgerinteressen zum Ausdruck brachte. Erst kürzlich wurde bekannt, dass sehr viele Eltern ihre verzweifelte Suche nach Kita- und Kindergartenplätzen im Landkreis Aichach-Friedberg aufgeben müssen. Alleine in Mering wurden 88 Eltern eine Absage erteilt.

Durch das Platzieren eines Banners mit der Aufschrift „Hier entsteht ein Kindergarten für Mering“ zeigten die Aktivisten exemplarisch ein großes Bedürfnis der Meringer Bevölkerung auf. Die Stadt wurde durch etwaige Kontaktaufnahmen interessierter Bürger zur Dementierung des Baus eines vermeintlichen Kindergartens gedrängt und dadurch in eine längst überfällige Rechtfertigungsposition für die politische Entscheidung des Ankerzentrum manövriert.

Mit der Aktion sollte vor allem eines deutlich gemacht werden: Die Interessen der deutschen Bevölkerung müssen endlich Gehör finden und jedwede politische Entscheidung – auf regionaler wie nationaler Ebene – darf niemals gegen die eigenen Bürger gerichtet werden.

Wo demokratischer Diskurs ausbleibt, muss er erkämpft werden.




Razzia gegen Identitäre Österreich

Um Österreich ist es mittlerweile wohl kaum viel besser bestellt als um Deutschland, wenn es um linke Staatswillkür geht. Am Freitag schlug der Linksstaat in von bei uns bekannter Weise zu. Martin Sellner, Chef der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), saß am Freitagmorgen in einem Kaffeehaus in Lienz in Tirol als plötzlich zwei Herren auftauchten und nach seinem Computer und seinem Handy griffen. Die beiden Herren waren von der Polizei. Man hatte nach Sellner gefahndet und ihn auch gleich mitgenommen. Das Hotelzimmer, das er mit seiner Freundin Brittany Pettibone bewohnte, sei durchsucht worden und er erfuhr, dass eine großangelegte Razzia gegen die IBÖ-Spitze lief. Auch die Wohnungen von Patrick Lenart, dem zweiten Leader der IBÖ und dessen Freundin soll nicht verschont geblieben sein.

Die Staatsanwaltschaft begründet die Aktion mit dem Verdacht der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. Es seien Dokumente und Datenträger, die für die Arbeit der IBÖ substanziell seien, beschlagnahmt worden. Wohnungen sollen gewaltsam geöffnet worden und auch Büroräume der IBÖ durchsucht worden sein. Insgesamt kam es in mehreren Bundesländern Österreichs zu zehn Hausdurchsuchungen an privaten Adressen und in Geschäftslokalen der IBÖ – alle im Auftrag des LKA-Graz, das auch im Falle der Volksverhetzungsanklage gegen PI-Autor Michael Stürzenberger zu Felde zog.

Alle Aktionen der IBÖ waren friedlicher Natur. Gewalt gab es stets nur von linker Seite, wo angemeldete und genehmigte Demonstrationen behindert oder gar angegriffen wurden. Von Hausdurchsuchungen beim linken Pöbel, der auch mit Eisenketten und sonst wie gewalttätig gegen IBÖ-Aktivisten vorgeht, ist uns nichts bekannt.

Martin Sellner bleibt gewohnt gelassen, hat sich einfach mal ein Handy geliehen und seine Stellungnahme zu dem Vorgang via Facebook-Video abgegeben.

Zeitgleich wurde Sellner informiert, dass eine ungarische Bank das Spendenkonto der IBÖ gekündigt hat. Wie man sieht, greift der Linksterror auch in Viktor Orbans Ungarn, das ist fatal. Aber wirklich zu denken geben sollte uns, dass ganz offensichtlich in ganz Europa, sowohl im wirtschaftlichen (Banken) als auch im Justizbereich, Linke und der Islam ganz offen die Richtung vorgeben. Denn es ist die Islamkritik der IB, die diesen Unterjochungsversuch motiviert.

Die Linken sind schlicht zu blöd, um zu verstehen, dass auch und gerade sie früher oder später vom Islam unterworfen oder vernichtet werden. Der Linksstaat, egal ob in Deutschland oder sonst wo in Europa, dient zurzeit seinem Henker. Die Leidtragenden werden jene sein, die „DEN STAAT“ letztlich durch ihre Kreuzchen bei einer sich unterwerfenden Partei bevollmächtigt haben, aber leider auch jene, die lange schon verstehen was schief läuft und dagegen kämpfen. (lsg)




Identitäre beim Ski-Spektakel in Schladming

Österreichs Identitäre waren am Dienstag wieder im Einsatz: Diesmal gings mit Riesen-Transparenten zum Ski-Spektakel nach Schladming. Denn so sicher die Österreicher solche Ereignisse auch feiern, so sicher lassen sie sich davon nicht mehr von den großen Problemen ablenken. Hier noch ein Veranstaltungshinweis: Kommenden Samstag (28.1.) findet der jährliche Kongress der IB Österreich in Graz statt. Dort werden die Tätigkeiten des Jahres 2016 präsentiert und Einblicke in kommende Kampagnen und Projekte gegeben. Außerdem gibt es T-Shirts-Verkaufsstände von Phalanx Europa und Info-DIREKT. Die neue App „Patriotic Peer“ wird vorgestellt, der Prinz-Eugen-Preis vergeben und vieles mehr. Es gibt nur noch 15 Plätze – also rasch anmelden und dabei sein! Weitere Infos hier, Anmeldung per Email an: info@iboesterreich.at.




JF-TV-Reportage: Ein Blick ins Innere der Identitären Bewegung

Von ihren Kritikern werden sie als „Rechtsextremisten“ und „Nazis“ verteufelt, sie selbst sehen sich als Patrioten, die für ihre Heimat und den Erhalt der europäischen Völkerfamilie kämpfen: die Identitäre Bewegung (IB).

Es ist das stets gleiche Lied dieser Zeit, die Einseitigkeit im politischen Diskurs, die Mär von guten Linken und bösen Rechten. Doch stimmen die Bilder, die Journalisten und linkslastige Rechtsextremismusexperten in Dauerschleife zeichnen? Stehen die Identitären gar am Vorhof eines neuen rechten Terrorismus, wie ihrem prominentesten Gesicht in Österreich, Martin Sellner, derzeit unterstellt wird?

In diesem Film wirft JF-TV einen Blick hinter die Kulissen, schaut ins Innere einer Jugendbewegung, die es so nach gängigen Klischees eigentlich gar nicht geben dürfte. Das Filmteam der Jungen Freiheit hat sich mit führenden Köpfen der IB getroffen, ist nach Österreich und zum IB-Zentrum in Halle gefahren, um der Frage nachzugehen: Was ist dran an den Vorwürfen gegen die Identitäre Bewegung?

Was treibt ihre Mitglieder an, was meinen sie, wenn sie vor einem „großen Austausch“ warnen, und warum werden junge Menschen von Politik und Medien hofiert, wenn sie für den Schutz des Klimas demonstrieren, nicht aber, wenn es ihnen um den Schutz der Grenzen ihrer Heimatländer und Europas geht?




Video: Identitäre besetzen Facebook-Löschzentrale in Essen

Identitäre Aktivisten haben am Samstag die Facebook-Löschzentrale im Essener Bitmarck-Komplex besetzt und mit einer Banneraktion auf die zunehmende Zensur patriotischer Beiträge in sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht.

Seit dem vollständigen Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Januar dieses Jahres sind Internetplattformen wie Facebook dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu löschen. Doch wie anfänglich befürchtet, entscheiden die über 500 Mitarbeiter im Essener Bitmarck-Komplex nach eigenem Ermessen darüber, welche Inhalte dauerhaft entfernt werden.

Chris Wojzechowski vom Institut für Internet-Sicherheit der FH Gelsenkirchen kritisiert das NetzDG und warnt vor ideologisch motivierten Löschungen: „Es bleibt offen, wonach der jeweilige Mensch entscheidet und ob nicht Beiträge gelöscht werden, die einfach unangenehm zu lesen sind oder nicht der Meinung des Mitarbeiters entsprechen.“

Mehrere IB-Beiträge wurden bereits mit Verweis auf das NetzDG entfernt, darunter verschiedene Aktionsvideos, aber auch Verteil- und Gedenkaktionen. Viele Blogger und Aktivisten wurden gesperrt oder massiv in ihrer Reichweite eingeschränkt.

Die Identitäre Bewegung Deutschland fordert eine freie Debattenkultur. Auch in sozialen Netzwerken.




Video: Identitäre auf Hohenzollernbrücke

Trotz NetzDG-Zensur und Antifa-Gewalt: Die Aktion der Identitären Bewegung NRW auf der Kölner Hohenzollernbrücke (PI-NEWS berichtete) war ein voller Erfolg. Hunderte Kölner, die am Sonntag Nachmittag wegen des Hochwassers an die Rheinufer geströmt sind, haben das Hissen der Banner vor Ort verfolgt. Zehntausende haben die identitäre Botschaft “Heimat – Freiheit – Tradition“ allein bis zur Löschung der Beiträge auf Facebook gelesen. Anstatt aber nach diesen Repressionen aufzugeben, hier jetzt das Video von der Aktion!




VS-Beobachtung der IB ist ein Armutszeugnis

ibdeDie Kleine AfD-Anfrage Nr. 1445 im Thüringer Landtag zeigt, daß der Inlandgeheimdienst, genannt Verfassungsschutz (VS), ein Instrument der Herrschenden ist, um unliebsame Ansichten zu kriminalisieren. Ein Amt, das seit Jahrzehnten tief im „NSU“-Sumpf steckt, jahrelang den Islam wie auch den militanten Linksextremismus unterschätzt hat, sollte aus seinen Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und nicht manipulativ für eine Verengung der Meinungsvielfalt in Deutschland eintreten.

Als die Identitäre Bewegung (IB) vor einigen Jahren von Frankreich nach Deutschland herüberschwappte, hätte es bei allen Verfassungsschützern und Extremismusforschern ein intensives Aufatmen geben müssen. Endlich eine patriotische Jugendbewegung, die mit dem Grundgesetz vereinbar ist und jungen kritischen Menschen eine Anlaufstelle abseits des Extremismus bietet. Endlich eine Bewegung, die es sich auf die Fahnen geschrieben hat, die gemeinsamen europäischen Werte zu verteidigen und dabei zwar kreativ und herausfordernd, aber nie gewalttätig oder strafbar vorzugehen.

Stattdessen kriminalisiert man Andersdenkende, ohne dafür einen Grund nennen zu können. Damit zeigt der VS, daß es nicht um den Erhalt der Werte des Grundgesetzes geht, das eine breite Meinungsvielfalt fördert und schützt, sondern um eine Verteufelung von demokratischen Bewegungen, die sich um die Lösung aktueller Probleme bemüht.

Beispiel Thüringen: Die schwammigen Antworten des SPD-Innenministers Holger Poppenhäger, der unter dem dunkelroten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dient, zeigen, wie willkürlich der Verfassungsschutz politische Gruppen unter Beobachtung stellt. Wir berichteten bereits über ähnliche Vorgänge in Baden-Württemberg.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner fragte nun detailliert, ob objektive Gründe, Aussagen oder Taten vorliegen, die eine Beobachtung der IB rechtfertigen würden. Eine konkrete Antwort, Fakten und Vorkommnisse konnte der Innenminister nicht liefern. Der rot-rot-grünen Landesregierung gefällt nicht, daß sich die IB gegen „einzelne im Grundgesetz konkretisierte Menschenrechte“ richtet. Hier nennt der Minister fälschlicherweise das angebliche (nicht reelle!) „Menschenrecht“ auf Asyl.

(Auszug aus einem Artikel der Bürgerbewegung „Ein Prozent“, der hier komplett nachgelesen und hier auf Facebook geteilt werden kann)


Hier noch ein interessantes Interview, das Martin Sellner von der IB-Österreich dem US-Sender CNN zu der Verhüllungsaktion des Maria-Theresia-Denkmals gegeben hat:




Vorsorgliche Selbstanzeige an den Verfassungsschutz

Von Wolfgang Hübner* | An das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen, Konrad-Adenauer-Ring 49, 65187 Wiesbaden. Sehr geehrte Damen und Herren, in meiner staatsbürgerlichen Gewissensnot wende ich mich mit diesem Schreiben hilfesuchend an Sie. Denn ich hege einen schlimmen Verdacht gegen mich selbst: Bin ich etwa ein Verfassungsfeind? Auf jeden Fall sollten Sie mich künftig Ihrer fürsorglichen Beobachtung unterziehen. Denn ich muss Ihnen gestehen, dass ich die mir bekannten Aktionen der sogenannten „Identitären Bewegung“ (IB) gut, ja großartig finde.

Was diese jungen Leute sich da immer wieder einfallen lassen, um die faktische Diktatur der „Politischen Korrektheit“ zu denunzieren oder etablierte politische und gesellschaftliche Kräfte ebenso fantasievoll wie absolut gewaltfrei zu provozieren – das, ich muss es gestehen, gefällt mir einfach, sehr geehrte Damen und Herren vom Verfassungsschutz!

Umso entsetzter über diese meine Sympathie für die IB war ich deshalb, als ich kürzlich erfuhr, dass sich ein bekannter Funktionär der AfD in Bayern unter Beobachtung Ihrer verdienstvollen Behörde befindet, weil er sich wohlwollend über die Tätigkeit der IB geäußert haben soll. Nun bin ich zu meiner und sicher auch zu Ihrer Erleichterung weder ein bekannter noch ein unbekannter Funktionär, ja nicht einmal Mitglied der AfD. Populistischen Parteien wie CDU oder SPD gehöre ich auch nicht an, geschweige denn extremistischen Kräften wie den Grünen oder den Linken. Und ich habe mich bislang auch nie in der Öffentlichkeit positiv über die IB ausgelassen.

Aber wissen Sie was, geehrte Bürgerfreunde vom Verfassungsschutz? Bei mir besteht die echte Gefahr, dass ich irgendwann auch einmal die IB und ihre Aktionen vor Publikum lobe! Ich muss Ihnen, bitte behandeln Sie das aber streng unter uns, ohnehin anvertrauen, auf der Facebook-Seite der IB den Eintrag „Gefällt mir“ gemacht zu haben. Wie es zu dieser für meine weitere bürgerliche Existenz hoffentlich nicht verhängnisvollen Spontanhandlung kam?

Ganz einfach, ich las auf der FB-Seite der IB folgendes:

Die Identitäre Bewegung (IB) existiert seit 2012 und entstand ursprünglich in Frankreich. Als europaweite Jugendbewegung mit mehreren hundert Aktivisten ist sie Teil einer außerparlamentarisch handelnden Jugend, die auch in Deutschland aktiv ist. Es geht ihr um die Bewahrung der ethno-kulturellen Identitäten Europas. In klarer Abgrenzung zu einem unreflektierten Nationalismus stützt sich die IB dabei auf das Konzept des Ethnopluralismus. Als APO agiert sie gegen eine Politik der permanenten Krisen sowie der geistigen Verengung unserer demokratischen Gesellschaft. Sie will den politischen Diskurs weg von einer alternativlosen Politik der Globalisierung, Vermassung und konsumorientierten Individualisierung, wieder hin zu gelebter Demokratie und zu Heimatverbundenheit führen.

Sie können nicht verstehen, warum mich diese politische Selbstbeschreibung der IB vorteilhaft ansprach? Nun, ich will versuchen, es Ihnen verständlich zu machen. Ich hoffe jedoch, dass mir das nicht so gut gelingt, um Sie daran zweifeln zu lassen, ob meine Person Ihre aufmerksame Beobachtung überhaupt verdient.

Also: Die IB kommt aus Frankreich, das ist schon mal gut in meinen Augen. Denn aus Frankreich kommen gute Weine, das leckere Baguette und auch die besseren Filme. „Europaweite Jugendbewegung“ – das ist auch toll, denn Europa ist sowieso gut. Und Jugend ist Zukunft, das ist selbstverständlich besonders gut. Beim Wort „außerparlamentarisch“ ging mir gleich das Herz auf – so was dokumentiert doch echtes Bürgerengagement ohne Aussicht auf Diäten und Privilegien.

„Ethno-kulturelle Identitäten“, „Abgrenzung zu einem unreflektierten Nationalismus“, „Ethnopluralismus“ – das hat, ich muss es gestehen, starken intellektuellen Eindruck auf mich gemacht. Denn offenbar will die IB all die vielfältig bunten kulturellen, sprachlichen und sittlichen Eigenheiten bzw. Eigenarten in unserem schönen Europa schützen, zugleich aber verhindern, dass wir uns auf unserem kleinen Kontinent noch einmal gegenseitig verprügeln. Vielmehr sollen wir uns gegenseitig akzeptieren und tolerieren. Wie könnte ich zu solch vorbildlichen Zielen guten Gewissens meine Zustimmung verweigern? Das ist doch „Pulse of Europe“ pur!

Die Abkürzung „APO“ weckt in jemandem wie mir, der in jener wilden Zeit um 1968 in seinen besten jungen Jahren war, unweigerlich nostalgische Erinnerungen. Und gegen „permanente Krisen“ und „die geistige Verengung unserer demokratischen Gesellschaft“ fechte ich ohnehin schon mein ganzes politisches Leben lang. Wenn das die jungen Menschen von der IB nun auch tun, kann ich diese doch nicht tadeln, sondern muss sie vielmehr loben und preisen!

Ich weiß nicht, ob ich mit dem nächsten Bekenntnis den deutschen Außenhandelsüberschuss gefährde, aber egal: Die von der IB angeprangerte „Globalisierung“ nutzt nun einmal vorrangig den großen Konzernen und ihren Profiteuren. Welchen Segen soll sie hingegen den sogenannten ‚kleinen Leuten‘, also der Masse der Menschen gebracht haben außer Zeitarbeit und prekären Existenzen? Und macht die „konsumorientierte Individualisierung“ die Deutschen zu einem glücklicheren Volk? Meine Beobachtungen, denn außer Ihnen beobachte auch ich manchmal, lassen das nicht vermuten.

Gegen „gelebte Demokratie“ dürften gerade Sie, sehr geehrte Damen und Herren vom Verfassungsschutz, keine Bedenken haben. Jedenfalls so lange nicht, wie sich diese „gelebte Demokratie“ nicht darin äußert, politisch missliebige Zeitgenossen am Betreten bestimmter Parteitage oder Parteiveranstaltungen hindern zu wollen oder gar die Autos von Menschen in Brand zu stecken, die andere Ansichten als diejenigen der Brandstifter haben. Doch über diese alltäglichen Zwischenfälle in unserer real existierenden Demokratie sind Sie dienstlich gewiss bestens informiert. Denn so was beobachten Sie doch hoffentlich mit besonders scharfem Blick. Und dass sich die IB zur „Heimatverbundenheit“ bekennt, gefällt mir auch. Schließlich haben wir ja alle eine emotionale Beziehung zur jeweiligen Heimat, zumal der Verfassungsschutz, der unsere Heimat im Grundgesetz schützt.

Kurzum: Ich kann in der Selbstcharakteristik der IB nichts feststellen, was in irgendeiner Weise Ihre Behörde zu Aktivitäten veranlassen sollte. Vielleicht liegt es aber an meiner jung gebliebenen Naivität bzw. altersbedingten Nachsichtigkeit, dass ich das Gefahrenpotential der IB für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht zu identifizieren vermag. Doch ich bin schließlich auch kein Spezialist wie Sie vom Verfassungsschutz.

Auf jeden Fall sollten Sie auf Menschen wie ich, denen doch ein ihnen selbst nicht erkennbares verfassungsgefährdendes Potential innewohnen könnte, mindestens ein hellwaches Auge haben. Ich sehe deshalb Ihrer künftigen Beobachtung demütig entgegen und verbleibe erwartungsvoll

mit freundlichen Grüßen

Ihr sehr verbundener Wolfgang Hübner


* Dieser Artikel erschien bereits am 30.5.17 auf PI, ist aber wegen der Serverprobleme nur zeitweise aufrufbar gewesen.




Verfassungsschutz stuft Identitäre als „rechtsextremistisch“ ein

IB-PRESSEMITTEILUNG | Heute verkündete der Verfassungsschutz die Hochstufung der Identitären Bewegung Deutschland vom Verdachtsfall zum tatsächlichen Beobachtungsobjekt. Dies ist mit einer klaren politischen Motivation verbunden, die sich im Zuge der um sich greifenden Anti-rechts-Hysterie nun in einer wachsenden Überwachung der Identitären Bewegung und ihrer Aktivisten niederschlagen soll.

Innenminister Horst Seehofer hatte bereits vor zwei Wochen ein schärferes Vorgehen gegen rechts angekündigt. Dabei wurden völlig willkürlich auch Verbindungslinien von der Identitären Bewegung und der AfD hin zu tatsächlichen rechtsterroristischen Gruppen wie „Combat18“ gezogen. Anlass war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke in Kassel.

Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt. Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt.

In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt.

Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertritt und selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.

Der Verfassungsschutz warnt also nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiert sich ein extremistisches Gespenst und macht sich dabei zum willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden. Als eine dem Innenministerium – und damit der Regierung – unterstellte Behörde wird hier die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Ziele offenkundig: Jede politische Opposition soll diskreditiert, ausgegrenzt, kriminalisiert und zersetzt werden. Die Identitäre Bewegung hat sich stets friedlich für den Schutz und die Bewahrung der eigenen ethnokulturellen Identität eingesetzt und hat bei ihren Aktionen das Prinzip der Gewaltlosigkeit nie verletzt.

Unsere Aktionen sind subversiv und sie provozieren bisweilen. Doch sie sind unter keinen Umständen verfassungsfeindlich oder extremistisch. Die neue Einstufung durch den Verfassungsschutz bewerten wir daher als eindeutig politisch motiviert und als rechtsstaatlich alarmierend.

Dieses Vorgehen verstößt eklatant gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und ist als ein Sabotageversuch gegen unsere Aktivisten zu werten. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden weiterhin jede Repression gegen junge, friedliche Patrioten in die Öffentlichkeit tragen.

(Pressemitteilung der Identitären Bewegung Deutschland vom 11. Juli 2019)




Wien: IB-Chef nimmt Stellung zu Schussdrama

Gestern wurde Martin Sellner, der Chef der Identitären Bewegung (IB) in Österreich im Wiener U-Bahnbereich von vermummten Antifa-Extremisten attackiert und musste sich mit einer Pfefferspray-Pistole verteidigen. Die Lynchpresse titelt heute: „Identitären-Chef schoss in U-Bahn-Station um sich“ (Krone), „Waffenverbot gegen „Identitären“-Chef nach Akademikerball“ (Salzburger Nachrichten), ähnlich der ORF: „Waffenverbot gegen „Identitären“-Chef“. Tendenziös wird fast überall ein Bild vom schießwütigen „Rechtsextremisten“ gezeichnet. Nicht der feige Angriff von einer Überzahl Linksextremisten, sondern die Notwehrreaktion Sellners wird als aktive Tat angeprangert. Im Video oben und auf Facebook nimmt der IB-Chef ausführlich Stellung zu den Geschehnissen und rückt einiges zurecht.

Hier ein weiteres Statement von Sellner: