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Video: Identitäre Demo „Zukunft Europa“ in Berlin

Zur Stunde findet die Demo „Zukunft Europa“ [1] der Identitären Bewegung in Berlin statt. Hunderte Aktivisten aus ganz Europa werden durch die Straßen Berlins ziehen und ein Signal für Identität, Heimatliebe und Patriotismus setzen. Die Kundgebung, auf der unter anderem Martin Sellner (IB Österreich) sprechen wird, wird live von Ruptly TV übertragen.

Die IB schreibt nach der Demo auf ihrer Facebook-Seite:

Die Identitäre Bewegung demonstrierte heute in Berlin Wedding, einem Stadtteil, in dem der Anteil von Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund nahezu 84,5* Prozent beträgt. Hier manifestiert sich der Große Austausch, der von den Etablierten geleugnet, aber immer sichtbarer wird.

Dies bekamen wir auch zu spüren, denn die von den Medien verlautbarten 1400 „Gegendemonstranten“ waren zu nicht unerheblichen Teilen Migranten, die sich in diesem Stadtteil nicht von einer patriotischen Demo stören lassen wollten. So kam es auch am Rande der Demonstration zu einigen Übergriffen von Migranten, die von der Polizei aber schnell deeskaliert wurden.

Generell können wir diese Demo als Erfolg verbuchen, denn sie konnte trotz einiger Blockaden von Linken erfolgreich durchgeführt und alle Redebeiträge abgehalten werden. Es nahmen diesmal knapp 850 Patrioten an der Demonstration teil, demnach kamen mehr als fünfmal so viele Teilnehmer wie im Jahr zuvor. Trotz einer offensichtlich politisch motivierten Provokationsstrategie der Polizei-Einsatzleitung – Einkesselung und nicht erfolgte Räumung der Blockade – haben sich unsere Aktivisten sehr diszipliniert verhalten und sich nicht zu einer Eskalation treiben lassen.

Die Linksextremisten konnten zwar blockieren, sind aber letztlich doch gescheitert. Ihre Mobilisierung, die in linken Zentren wie der Roten Flora und sogar an einigen Universitäten stattfand, kann man in Anbetracht ihrer materiellen, personellen und finanziellen Ausstattung sowie Vernetzung nur als kläglich bezeichnen. Anscheinend schaffen es diese Bündnisse nicht mehr ausreichend, Menschen für ihre Ideologie zu gewinnen.

Wir haben an diesem Tag die junge patriotische Jugend Europas geeint und ein friedliches aber bestimmtes Zeichen gegen eine verfehlte Politik der permanenten Krisen und der offenen Grenzen gesetzt, die in ihrer Fahrlässigkeit den Terror zum Normalzustand werden lässt.

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NGOs bezahlen für Kolonisten

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Identitäre Bewegung | 71 Kommentare

Wie die britische „Daily Mail [2]“ berichtet, bezahlen NGOs Schlepper, damit diese Migranten zu ihren Schiffen bringen. So sagte der Oberstleutnant der libyschen Küstenwache, Tarek Shanboor [3], „er habe Bankdaten und Telefonmitschnitte, die das beweisen und ebenfalls zeigen, dass die NGOs auch Geld für Migranten aufbringen, die sich die teure Überfahrt nach Europa selbst nicht leisten können“.

„Die NGOs verstärken die Krise durch dieses Verhalten. Wir können jetzt beweisen, dass sie mit den Schmugglern unter einer Decke stecken. Die Schmuggler rufen die Hilfsorganisationen direkt an und es gibt auch direkte Geschäftsbeziehungen zwischen ihnen.“

Und weiter: „Sie zahlen bis zu 450 Dollar pro Migrant an die kriminellen Gangs. Das alles mag gut gemeint sein, ist aber töricht und führt nur dazu, dass sich immer mehr auf den Weg machen“, so Shanboor.

(Der komplette Artikel über diesen Skandal kann bei Epochtimes [4] nachgelesen werden)

Aktivisten der Identitären Bewegung aus mehreren europäischen Ländern planen aktuell die selbsternannten „Hilfs“organisationen bei ihrer Menschenschlepperei vor Ort zu stören. Infos zur geplanten Aktion gegen die NGO-Wassertaxis nach Europa [5] gibt es auf DEFEND-EUROPE.ORG. [6] Martin Sellner stellt im oberen Video die Hetzberichte verschiedener deutschsprachiger Medien über die Aktion richtig.

Die Invasion nach Europa wird niemals enden. Bis zum Jahr 2100 wird sich die Bevölkerung Afrikas aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion auf 4,4 Milliarden von heute an nahezu vervierfachen [7]. Laut Umfragen möchten sich 38 Prozent der Afrikaner in Europa ansiedeln [8], sodass sich die Europäer auf über eine Milliarde neuer Mitbürger alleine aus Afrika freuen dürfen.

Europäer stellen weltweit schon jetzt eine ethnische Minderheit [9] dar. Sie werden eher kurz- als langfristig auch zu Minderheiten in ihren eigenen Ländern und dann als Völker aus der Geschichte ausradiert. In diesem Zusammenhang verweisen wir wie stets auf den PI-NEWS-Artikel „Was ist ein Völkermord gemäß UN-Defintion?“ [10].

Mehr Videos von Martin Sellner sind auf seinem youtube-Kanal [11] und seiner Facebook-Seite [12] zu finden. Außerdem ist Sellner Mitbegründer der identitären Modemarke „ Phalanx Europa [13]„. Dort werden neben T-Shirts mit patriotischen Motiven und unter anderem auch Aufkleber mit PI-News-Motiven [14] angeboten.

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Vorsorgliche Selbstanzeige an den Verfassungsschutz

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung,Verfassungsschutz | 83 Kommentare

Von Wolfgang Hübner* | An das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen, Konrad-Adenauer-Ring 49, 65187 Wiesbaden. Sehr geehrte Damen und Herren, in meiner staatsbürgerlichen Gewissensnot wende ich mich mit diesem Schreiben hilfesuchend an Sie. Denn ich hege einen schlimmen Verdacht gegen mich selbst: Bin ich etwa ein Verfassungsfeind? Auf jeden Fall sollten Sie mich künftig Ihrer fürsorglichen Beobachtung unterziehen. Denn ich muss Ihnen gestehen, dass ich die mir bekannten Aktionen der sogenannten „Identitären Bewegung“ (IB) gut, ja großartig finde.

Was diese jungen Leute sich da immer wieder einfallen lassen, um die faktische Diktatur der „Politischen Korrektheit“ zu denunzieren oder etablierte politische und gesellschaftliche Kräfte ebenso fantasievoll wie absolut gewaltfrei zu provozieren – das, ich muss es gestehen, gefällt mir einfach, sehr geehrte Damen und Herren vom Verfassungsschutz!

Umso entsetzter über diese meine Sympathie für die IB war ich deshalb, als ich kürzlich erfuhr, dass sich ein bekannter Funktionär der AfD in Bayern [15] unter Beobachtung Ihrer verdienstvollen Behörde befindet, weil er sich wohlwollend über die Tätigkeit der IB geäußert haben soll. Nun bin ich zu meiner und sicher auch zu Ihrer Erleichterung weder ein bekannter noch ein unbekannter Funktionär, ja nicht einmal Mitglied der AfD. Populistischen Parteien wie CDU oder SPD gehöre ich auch nicht an, geschweige denn extremistischen Kräften wie den Grünen oder den Linken. Und ich habe mich bislang auch nie in der Öffentlichkeit positiv über die IB ausgelassen.

Aber wissen Sie was, geehrte Bürgerfreunde vom Verfassungsschutz? Bei mir besteht die echte Gefahr, dass ich irgendwann auch einmal die IB und ihre Aktionen vor Publikum lobe! Ich muss Ihnen, bitte behandeln Sie das aber streng unter uns, ohnehin anvertrauen, auf der Facebook-Seite der IB den Eintrag „Gefällt mir“ gemacht zu haben. Wie es zu dieser für meine weitere bürgerliche Existenz hoffentlich nicht verhängnisvollen Spontanhandlung kam?

Ganz einfach, ich las auf der FB-Seite der IB folgendes:

Die Identitäre Bewegung (IB) existiert seit 2012 und entstand ursprünglich in Frankreich. Als europaweite Jugendbewegung mit mehreren hundert Aktivisten ist sie Teil einer außerparlamentarisch handelnden Jugend, die auch in Deutschland aktiv ist. Es geht ihr um die Bewahrung der ethno-kulturellen Identitäten Europas. In klarer Abgrenzung zu einem unreflektierten Nationalismus stützt sich die IB dabei auf das Konzept des Ethnopluralismus. Als APO agiert sie gegen eine Politik der permanenten Krisen sowie der geistigen Verengung unserer demokratischen Gesellschaft. Sie will den politischen Diskurs weg von einer alternativlosen Politik der Globalisierung, Vermassung und konsumorientierten Individualisierung, wieder hin zu gelebter Demokratie und zu Heimatverbundenheit führen.

Sie können nicht verstehen, warum mich diese politische Selbstbeschreibung der IB vorteilhaft ansprach? Nun, ich will versuchen, es Ihnen verständlich zu machen. Ich hoffe jedoch, dass mir das nicht so gut gelingt, um Sie daran zweifeln zu lassen, ob meine Person Ihre aufmerksame Beobachtung überhaupt verdient.

Also: Die IB kommt aus Frankreich, das ist schon mal gut in meinen Augen. Denn aus Frankreich kommen gute Weine, das leckere Baguette und auch die besseren Filme. „Europaweite Jugendbewegung“ – das ist auch toll, denn Europa ist sowieso gut. Und Jugend ist Zukunft, das ist selbstverständlich besonders gut. Beim Wort „außerparlamentarisch“ ging mir gleich das Herz auf – so was dokumentiert doch echtes Bürgerengagement ohne Aussicht auf Diäten und Privilegien.

„Ethno-kulturelle Identitäten“, „Abgrenzung zu einem unreflektierten Nationalismus“, „Ethnopluralismus“ – das hat, ich muss es gestehen, starken intellektuellen Eindruck auf mich gemacht. Denn offenbar will die IB all die vielfältig bunten kulturellen, sprachlichen und sittlichen Eigenheiten bzw. Eigenarten in unserem schönen Europa schützen, zugleich aber verhindern, dass wir uns auf unserem kleinen Kontinent noch einmal gegenseitig verprügeln. Vielmehr sollen wir uns gegenseitig akzeptieren und tolerieren. Wie könnte ich zu solch vorbildlichen Zielen guten Gewissens meine Zustimmung verweigern? Das ist doch „Pulse of Europe“ pur!

Die Abkürzung „APO“ weckt in jemandem wie mir, der in jener wilden Zeit um 1968 in seinen besten jungen Jahren war, unweigerlich nostalgische Erinnerungen. Und gegen „permanente Krisen“ und „die geistige Verengung unserer demokratischen Gesellschaft“ fechte ich ohnehin schon mein ganzes politisches Leben lang. Wenn das die jungen Menschen von der IB nun auch tun, kann ich diese doch nicht tadeln, sondern muss sie vielmehr loben und preisen!

Ich weiß nicht, ob ich mit dem nächsten Bekenntnis den deutschen Außenhandelsüberschuss gefährde, aber egal: Die von der IB angeprangerte „Globalisierung“ nutzt nun einmal vorrangig den großen Konzernen und ihren Profiteuren. Welchen Segen soll sie hingegen den sogenannten ‚kleinen Leuten‘, also der Masse der Menschen gebracht haben außer Zeitarbeit und prekären Existenzen? Und macht die „konsumorientierte Individualisierung“ die Deutschen zu einem glücklicheren Volk? Meine Beobachtungen, denn außer Ihnen beobachte auch ich manchmal, lassen das nicht vermuten.

Gegen „gelebte Demokratie“ dürften gerade Sie, sehr geehrte Damen und Herren vom Verfassungsschutz, keine Bedenken haben. Jedenfalls so lange nicht, wie sich diese „gelebte Demokratie“ nicht darin äußert, politisch missliebige Zeitgenossen am Betreten bestimmter Parteitage oder Parteiveranstaltungen hindern zu wollen oder gar die Autos von Menschen in Brand zu stecken, die andere Ansichten als diejenigen der Brandstifter haben. Doch über diese alltäglichen Zwischenfälle in unserer real existierenden Demokratie sind Sie dienstlich gewiss bestens informiert. Denn so was beobachten Sie doch hoffentlich mit besonders scharfem Blick. Und dass sich die IB zur „Heimatverbundenheit“ bekennt, gefällt mir auch. Schließlich haben wir ja alle eine emotionale Beziehung zur jeweiligen Heimat, zumal der Verfassungsschutz, der unsere Heimat im Grundgesetz schützt.

Kurzum: Ich kann in der Selbstcharakteristik der IB nichts feststellen, was in irgendeiner Weise Ihre Behörde zu Aktivitäten veranlassen sollte. Vielleicht liegt es aber an meiner jung gebliebenen Naivität bzw. altersbedingten Nachsichtigkeit, dass ich das Gefahrenpotential der IB für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht zu identifizieren vermag. Doch ich bin schließlich auch kein Spezialist wie Sie vom Verfassungsschutz.

Auf jeden Fall sollten Sie auf Menschen wie ich, denen doch ein ihnen selbst nicht erkennbares verfassungsgefährdendes Potential innewohnen könnte, mindestens ein hellwaches Auge haben. Ich sehe deshalb Ihrer künftigen Beobachtung demütig entgegen und verbleibe erwartungsvoll

mit freundlichen Grüßen

Ihr sehr verbundener Wolfgang Hübner


* Dieser Artikel erschien bereits am 30.5.17 auf PI, ist aber wegen der Serverprobleme nur zeitweise aufrufbar gewesen.

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Friedlicher IB-Protest vor Justizministerium – Lügenpresse schreibt von "Stürmung"

geschrieben von dago15 am in Identitäre Bewegung,Justiz,Kampf gegen Rechts™,Lügenpresse,Meinungsfreiheit,Video | 157 Kommentare

[16]Am Freitagmittag startete die Identitäre Bewegung (IB), unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“, einen friedlichen Protest vor dem Bundesjustizministerium in Berlin, gegen das von ZensurJustizminister Heiko Maas vorgelegte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Die IB fordert ein Ende der Zensurbestrebungen und der weiteren Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die Bundesregierung und gleichzeitig den Rücktritt des Ministers. Dabei versammelten sich rund 50 Mitglieder der IB vor dem Ministerium mit Bannern. Auf einem wurde das Bundesjustizministerium symbolisch in Zensurministerium umbenannt.

Die Aktion war seitens der Bewegung einen friedliche. Lediglich eine Person, der Versammlungsleiter, wurde wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht (die Demo war nicht angemeldet) festgenommen. Von den anderen wurden die Personalien aufgenommen und Platzverweise erteilt.

[17]

Die Lügenpresse schreibt von „Sturm auf Bundesjustizministerium“ (Focus [18]), ähnlich titelt auch die WeLT [19]. Beide schreiben von „Rechtsradikalen“ und dramatisieren in gewohnter Lügenpresse-Manier. Die WeLT schreibt dramaturgisch völlig überzogen:

Freitag, 12.30 Uhr. Berlin ist auf dem Weg ins Wochenende, als vor dem Bundesjustizministerium das Chaos ausbricht. Ein Transporter rast durch die Mohrenstraße. Ein Polizist rettet sich per Sprung zur Seite. Plötzlich sind überall Menschen, schwenken Fahnen, entzünden Bengalos. Brüllen lautstark: „Maas muss weg!“ Und: „Festung Europa, macht die Grenzen dicht!“

Sie zerren eine zehn Meter lange Leiter aus dem Transporter. Lehnen sie an das säulengestützte Vordach des Ministeriums, wollen hoch und hinein. Polizeisirenen dröhnen. Am Ende gibt es 50 Platzverweise und eine Festnahme. Die Drahtzieher: Mitglieder der Identitären Bewegung.

Ein Ministeriumsangestellter informierte die WELT aufgeregt über das Geschehen: Das Ministerium sei „abgeriegelt“ worden.

Die Aktivisten der IB waren weder wie Linke vermummt, jeder zeigte Gesicht, sie waren auch nicht gewalttätig oder griffen, wie man das von der Antifa und anderen linken Krawalljunkies gewöhnt ist, die Polizei an. Auch von einer „Stürmung“ des Ministeriums kann keine Rede sein.

Die IB schreibt in ihrer Pressemitteilung:

In den Mittagsstunden des 19.05.2017 protestierten identitäre Aktivisten vor dem Bundesjustizministerium unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“. Dabei wurde das Bundesjustizministerium symbolisch mit Bannern in „Zensurministerium“ umbenannt.

Die Aktivisten setzten damit ein starkes Protestsignal gegen die geplante Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient lediglich als trojanisches Pferd für eine massive Meinungseinschränkung von nonkonformen Inhalten, innerhalb der sozialen Netzwerke. Die Kontrolle über die sozialen Medien obliegt somit nicht mehr juristischen Standards, sondern wird der Willkür eines linken Denunziantentums ausgesetzt. Die Identitären fordern ein Ende der sanften Meinungsdiktatur. Die Qualität von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zeigt sich auch immer darin inwieweit eine Regierung nonkonforme Meinungen dulden kann.

Verlautbarte Falschmeldungen einer „Stürmung“ sind unwahr und werden durch die IBD juristisch geahndet

Hier ein Video der Aktion (bei min. 25 bringt Heiko Maas den treuen linken Straßentruppen Wasser):

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Italien: Identitäre blockieren NGO-Schlepper

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn,Identitäre Bewegung,Widerstand | 148 Kommentare

[20]Etwa 25 Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus mehreren europäischen Ländern behinderten am Freitagabend im Hafen von Catania ein Schlepperschiff der Organisation „SOS-Mediterrane“. Die NGO „SOS-Mediterrane“ wurde 2015 in Berlin gegründet. Vorsitzender ist der Deutsche Klaus Vogel. Mit der Aktion will die IB ihre Forderungen nach einer „Festung Europa“ unterstreichen.

In der Pressemitteilung der IB [21] heißt es:

Am Abend des 12. Mai stellten sich identitäre Aktivisten aus ganz Europa im Hafen von Catania dem NGO-Schlepperschiff „AQUARIUS“ der Hilfsorganisation „SOS MEDITERRANE“ entgegen.

Mit dieser Aktion will die Identitäre Bewegung auf den kriminellen Schlepperwahnsinn im Mittelmeer hinweisen. Denn seit Monaten schleppen durch Spenden finanzierte NGOs unter dem Deckmantel humanitärer Rettungsaktionen hunderttausende illegale Migranten nach Europa und schrecken auch nicht davor zurück, dafür mit kriminellen Menschenhändlern zusammen zu arbeiten.

Damit sind diese Organisationen auch für das Ertrinken tausender Afrikaner im Mittelmeer verantwortlich, da diese überhaupt erst aufgrund der Erwartung, bereits wenige Kilometer vor der afrikanischen Küste aufgesammelt zu werden, die gefährliche Überfahrt riskieren.

Die Medien und die Politik schauen bei diesem Wahnsinn nur zu. Wir als Identitäre Bewegung haben uns hingegen entschlossen, zu handeln. Es ist unsere Pflicht und unsere Aufgabe, hier aktiv einzuschreiten und unseren Teil dazu beizutragen, dass diese kriminellen Aktivitäten ein Ende finden. Die Identitäre Bewegung fordert von der Politik ein aktives Eingreifen im Mittelmeer, die Unterstützung des italienischen Staates beim Grenzschutz durch die Europäische Union und eine effiziente Hilfe vor Ort. Zudem kündigt sie an, ihre aktivistische Interventions- und Aufklärungsarbeit im Mittelmeer verstärken und fortsetzen zu wollen.

Auch die kanadische Bloggerin Lauren Southern war an der Aktion beteiligt und drehte dieses Video:

» Hier [22] ein weiteres Video

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Zum Gedenken an Maria Eschelmüller

geschrieben von dago15 am in Deutschenfeindlichkeit,Einzelfall™,Identitäre Bewegung,Video | 60 Kommentare

Die Identitäre Bewegung Österreich [23] erinnert mit einem Video an Maria Eschelmüller und verbindet damit eine Botschaft [24]: Vor genau einem Jahr, am 4. Mai 2016, wurde Maria Eschelmüller Opfer eines grausamen Mordes. Von einem illegalen Afrikaner wurde sie am am Brunnenmarkt brutal mit einer Eisenstange tot geschlagen. Sie reiht sich damit in die lange Liste jener Österreicher und Europäer ein, die in den letzten Jahren Opfer von Multikulti geworden sind.

Wir haben mit dem Witwer der ermordeten Maria gesprochen, der sich sowohl von der Politik als auch den Medien alleine gelassen fühlt. Nehmt euch 5 Minuten Zeit, um euch das Video in aller Ruhe anzusehen und verbreitet den Beitrag. Kein Opfer darf vergessen werden!

Wir geben hiermit auch ein Versprechen ab: Wir vergessen nicht. Wir werden Maria Eschelmüller und damit auch alle anderen Opfer von Multikulti im Gedächtnis behalten.

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AfD, Pegida & Identitäre – wächst jetzt zusammen, was noch nie getrennt war?

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Identitäre Bewegung,Patriotismus,PEGIDA,Widerstand | 116 Kommentare

[25]Eine politische Bewegung, wenn sie sich denn erfolgreich im System der Gegner einnisten will, benötigt mehrere Arme. Einmal den parlamentarischen Arm, der auf der „offiziellen“ Ebene wirkt, dann den Arm, der die zurecht wütenden Bürger auf der Straße einsammelt und dann eine listenreiche Abteilung, die mit friedlichen wie spektakulären Aktionen die Medien in Atem hält. Mit der AfD, Pegida und der Identitären Bewegung verfügt die einzig richtige Opposition in diesem Land über diese drei Arme, auch wenn das einige Spitzenleute bei der AfD aus wahltaktischen Gründen immer noch abstreiten.

(Von Thomas Böhm, Journalistenwatch [26])

Der „mdr“ [27] hat das jetzt ebenfalls schon mitgekriegt:

Lange hat sich die AfD Sachsen geziert, nun soll es offenbar erstmals eine gemeinsame Kundgebung mit dem islamfeindlichen Pegida-Bündnis geben. Das deutete Egbert Ermer, Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, auf der Pegida-Kundgebung zum 1. Mai in Dresden an. AfD und Pegida haben demnach für den kommenden Montag zeitgleich Veranstaltungen vor der Frauenkirche angemeldet. „Also lasst Euch überraschen“, sagte Ermer und versprach einen „vielleicht historischen Tag“…

…Zuvor hatte AfD-Mann Ermer die Verdienste der Pegida-Anhänger gelobt. Die AfD sei „dann der Arm dazu“, sagte der Politiker und holte auch die Identitäre Bewegung ins Boot. Nur gemeinsam könne man das Ziel erreichen: „Der Berliner Reichstag, das ist unser Ziel. Und dazu gehört die AfD, dazu gehört Pegida, dazu gehört die Identitäre Bewegung.“

Natürlich vergisst der „mdr“ in seinem Bericht nicht, den als politische Waffe missbrauchten Verfassungsschutz zu erwähnen um gewisse Bürger unter Generalverdacht zu stellen:

Letztere (Indentitäre Bewegung, An.d.R.) wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeschätzt und beobachtet.

Das ist in diesen wirren Zeiten eigentlich schon fast eine Ehre, da sollte man sich nicht beirren lassen und ggf. Anwälte einschalten. Es wird nun allerhöchste Zeit, dieses Bündnis zu festigen, um für den Wahlkampf gerüstet zu sein, denn wie heißt es so schön: Alle Wege führen nach Berlin, direkt in den Bundestag hinein.

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Martin Sellner: Radikalen Islam verbieten!

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung,Islamisierung Europas | 155 Kommentare

Martin Sellner (Identitäre Bewegung Österreich [23]) fordert in seinem aktuellen Video eine De-Islamisierung Europas: „Mir reicht es allmählich mit dem ganzen Terror. Ich habe keine Lust nach jedem Anschlag ein Video mit exakt denselben Inhalten zu machen. Ich bin es Leid, das Gelaber von ‚mehr Beobachtung‘ und ‚mehr Dialog‘ zu hören.“

Und weiter: „Ich glaube es ist Zeit, eine Frage in den Raum zu stellen. Hat der radikale und fundamentalistische Islam, wie er jetzt ist, überhaupt einen Platz in unserem Land? 60% der Deutschen und 70% der Österreicher sagen nein. Das islamische Terrorrisiko kann nachhaltig nur durch ein Sinken des islamischen Bevölkerungsanteils in Europa gesenkt werden. Europa muss eine No-Go Area für radikale Moslems werden. Das geht nur indem man den radikalen Islam ist verbietet.“

(Mehr Videos von Martin Sellner gibt es auf seinem Youtube-Kanal [11] oder auf seiner Facebook-Seite [28])

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Petr Bystron: Die Schutzschild-Strategie

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Identitäre Bewegung,PEGIDA,Widerstand | 190 Kommentare

Vor kurzem lobte der bayrische AfD-Chef Petr Bystron die Identitäre Bewegung (IB) für ihre Arbeit, die immer ohne Gewalt, aber mit viel Geist und oft auch einer Portion Humor daher kommt. In einem aktuellen Statement, das morgen auch in der WELT thematisiert wird, spricht er sich dafür aus, dass die AfD ein „Schutzschild“ für alle Menschen sein solle, die sich bei der IB oder auch bei Pegida engagieren. Damit steht Bystron entgegen der Meinung seiner Parteichefin. Wir veröffentlichen nachfolgend seine vollständige Stellungnahme:

Die Schutzschild-Strategie

Von Petr Bystron

Meine Erwähnungen der IB in den letzten Tagen haben hohe Wellen geschlagen. Viele Menschen sind dankbar, dass ich mich als führender Politiker der AfD schützend vor die IB gestellt habe. Andere – vor allem Kollegen aus der AfD – sind wiederum beunruhigt, weil sie befürchten, dass uns die Nähe zur IB in die Nähe der Beobachtung des VfS rückt.

Die einen wollen die totale Distanzierung von der IB, die anderen die totale Umarmung mit ihr. Ich werde mit diesem Papier wohl beide Gruppen enttäuschen – denn ich halte beides für falsch. Das eine würde uns bedeutend schwächen, das andere wäre auf lange Sicht für die AfD sogar lebensbedrohlich.

Zur Identitären Bewegung

Ich bin kein Experte für die IB. Aber das, was ich von deren Aktionen bisher mitbekomme habe, finde ich sehr gut. Die Aktionen sind alle intelligent, haben Witz und sind alle gewaltfrei. Das kann man von vielen Aktionen von linken Organisationen (vor allem der Antifa) nicht behaupten. Mir ist bewusst, dass die IB  vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Bis jetzt konnte mir aber niemand plausibel erklären, warum das Aufstellen von Kreuzen auf bayerischen Berggipfeln etwas sein sollte, das unsere verfassungsmäßige Ordnung bedrohen soll, das Anzünden von Autos und das physische Bedrohen von Andersdenkenden, wie es die Antifa betreibt, hingegen nicht. So lange diese Disproportionalität bestehen bleibt, muss ich auch weiterhin davon ausgehen, dass hier der Verfassungsschutz gegen die IB politisch instrumentalisiert wird.

Die mir persönlich bekannten Aktionen der IB verdienen unseren Respekt – Banner auf dem Brandenburger Tor, Banner auf dem „Bus-Kunstwerk“ in Dresden, die Übergabe der Urkunde für „hervorragende Dienste bei der Zensur“ an Stasi-Kahane von der Denunzianten-Amadeu-Antonio-Stiftung usw. – sie alle sind intelligent, haben Humor und sind absolut gewaltfrei. Darüber hinaus arbeitet die IB mit modernen Kommunikationsmitteln und ist auch damit auf der Höhe der Zeit. Das ist alles den selbst gebastelten und durch wiederholte Einsätze  mittlerweile schmuddeligen Bettlaken der Bahnhofsklatscher um Lichtjahre voraus.

Ich erkenne hier nichts Rassistisches, nichts Fremdenfeindliches und schon gar nichts, was die Verfassung unseres Landes bedrohen würde. Ebenso gelingt es mir nicht (selbst nach mehrmaliger Betrachtung) aus dem Motto der IB: „Heimat, Freiheit, Tradition – Multikulti Endstation“ etwas Negatives herauszulesen. Mir persönlich ist es lieber, wenn auf den Gipfeln der bayerischen Berge auch weiterhin die christlichen Kreuze stehen, als dass dort der islamische Halbmond thront.

Daher gründet meine Sympathiebekundung gegenüber der IB auf tiefem Respekt vor deren Mut, Intelligenz und Entschlossenheit. Die IB ist für die AfD das, was die Greenpace für die Grünen war.

Rolle der AfD

Manche sind der Meinung, dass wir all die Leute, die sich in der außerparlamentarischen Opposition engagieren, in die Partei aufnehmen sollten (IB, Pegida etc. pp.), weil wir eine „Bewegungspartei“ seien. Das sehe ich nicht so. Ich bin für eine strikte Trennung von parlamentarischer und außerparlamentarischer Opposition. Wir sind eine parlamentarische Partei, Pegida, IB etc. sind außerparlamentarische Opposition. Wir haben ähnliche Ziele, wollen diese aber auf unterschiedlichen Wegen erreichen. Politik in einer Partei zu machen, ist „das langsame Bohren dicker Bretter“ (Max Weber). Das ist oft ‚langweilige‘ Parlamentsarbeit, inhaltliches Klein-Klein in den Fachausschüssen, Paragraphenreiterei, und ein wenig Öffentlichkeitsarbeit und Medienauftritte. Diese Arbeit erfordert grundsätzlich einen anderen Typus Mensch, als der Straßenkampf, bzw. der  außerparlamentarische Aktionismus. Wer Bewegung will, soll auf die Straße gehen.

Es gelangt zwar Einzelnen – wie dem Grünen Joseph Fischer – beides zu verbinden. Doch grundsätzlich tun sich die Straßenkämpfer anschließend bei der Parlamentsarbeit schwer und die typischen Parlamentarier bringen nicht besonders viele PS auf die Straße.

(Es würde einigen in unserer Partei gut tun, wenn sie erkennen würden, dass sie sich in der Tür geirrt haben, und dass sie ihr Potential viel besser in einer außerparlamentarischen Organisation zur Entfaltung bringen würden – man kann dem Vaterland auf unterschiedliche Arten dienen.)

In einer „normalen“ Umgebung könnte man trotz dieses Unterschieds eine gewisse personelle Verflechtung  der parlamentarischen und der außerparlamentarischen Opposition gut heißen, bzw. sogar fördern. Doch wir leben nicht in einer „normalen“ politischen Umgebung. Wir erleben es jeden Tag, dass wir als AfD von einer ganzen Einheitsfront aus Parteien, deren Vorfeldorganisationen, Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden bekämpft werden. Wir wissen auch, dass es bereits mehrfach Druck seitens der Politik auf den VfS gab, uns unter Beobachtung zu stellen. Es wäre dumm, unseren Gegner den Gefallen zu tun, und ihnen die Gründe für diese Beobachtung zu liefern.

 Nach unseren bisherigen Erfolgen ist das einzige, womit uns das System noch das Genick brechen kann, die Beobachtung der ganzen Partei durch den VfS. Wir wissen es aus der Vergangenheit am Beispiel der Republikaner, was dann eintritt: Austritte der Beamten und Staatsbediensteten, dann der anderen Mitglieder aus der bürgerlichen Mitte – im Gegenzug Eintritte von Menschen, die nichts mehr zu verlieren haben, Radikalisierung, der Fall in die Bedeutungslosigkeit.

Wir sind nicht die Grünen, die es sich leisten konnten, mit RAF-Terroristen und allen möglichen Spinnern in die Parlamente einzuziehen, die dort dann demonstrativ in Birkenstock-Latschen ihre Lama-Pullover gestrickt haben.

Wir sind eine Partei des Bürgertums! Das ist die gesellschaftliche Mitte – die Mittelschicht, der Mittelstand.

Anders als die Grünen, die eine relativ eng gefasste Kernzielgruppe bedienen, (wenn nicht gerade wenige Wochen vor einer Wahl irgendwo in der Welt ein Atomreaktor in die Luft fliegt), haben wir den Anspruch, eine Volkspartei zu sein und breite Massen der Bevölkerung anzusprechen.

Getrennt marschieren, gemeinsam zuschlagen.

Daraus ergeben sich für mich zwei logische Konsequenzen:

a) Wir müssen strikt auf die personelle Trennung zu Organisationen achten, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Ich habe das bei den wenigen persönlichen Begegnungen mit den Jungs von der IB, die ich bisher hatte, auch ihnen in dieser Deutlichkeit klar kommuniziert. Sie sind darüber nicht begeistert, können es aber sehr gut nachvollziehen und akzeptieren das. Ich rechne ihnen das hoch an, dass sie diese Trennung respektieren – im Gegensatz zu einigen anderen Gruppierungen.

b) Wir müssen als parlamentarische Partei das Schutzschild für all die Menschen sein, die sich bei Pegida, bei der IB, bei Sichere Heimat, Demo für alle etc. engagieren. Sie zeigen Mut, sie gehen auf die Straße, sie zeigen Missstände auf und erzeugen Druck auf das System. Wir brauchen diese außerparlamentarische Opposition, um Druck auf die Systemparteien und Systemverbände auszuüben. Es ist unsere Aufgabe, diese Menschen aus den Parlamenten heraus zu beschützen. Wir müssen dort die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch die Systemparteien angreifen und beenden. Mit unseren medialen Zugängen müssen dafür sorgen, dass die Anliegen der außerparlamentarischen Opposition nicht weiter diffamiert werden. Wir müssen deren Themen in die Gesellschaft hineintragen. Kurzum: wir müssen das Schutzschild für diese Organisationen sein.

Das sehe ich als unseren aber auch als meinen persönlichen politischen Auftrag und dafür werde ich auch weiterhin kämpfen.

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Buch über „Neue Rechte“ auf Leipziger Messe

geschrieben von byzanz am in Alternative für Deutschland (AfD),Altmedien,Identitäre Bewegung,PEGIDA,PI | 83 Kommentare

Auf der Leipziger Buchmesse wurde „Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ von Volker Weiß in der Kategorie „Sachbuch“ als einer von fünf Titeln zur Prämierung [29] vorgeschlagen. Weiß erhielt den Preis letztlich zwar nicht, sondern die einzige Autorin der Vorschlagsliste, Barbara Stollberg-Rilinger, mit ihrer Biographie über die Kaiserin Maria Theresia. Aber es lohnt sich, das „Werk“ des linken Historikers und freien Publizisten, der auch regelmäßig für „Die Zeit“ und „Jungle World“ schreibt, näher zu betrachten, denn Volker Weiß gilt als einer der besten Kenner der „rechten Szene“.

(Von Michael Stürzenberger)

Diverse Medien berichten über das neue Buch von Weiß: Der BR bezeichnet es als „eines der Bücher der Stunde [30]„, das Deutschlandradio als „eine sehr klare, kühle, sachliche Beschreibung [31] der neurechten Vorstellungen“, der mdr als „Sachbuch der Woche [32]“ und der Tagesspiegel als „kompakte, unaufgeregte, bündig formulierte [33] und zu Recht für den Sachbuch-Preis der Leipziger Buchmesse nominierte Studie“:

Der Neuen Rechten, schreibt Weiß, gehe es nicht um Akkulturation, was für jede Einwanderergesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber halt eine Menge Arbeit bedeutet, sondern um Separation. Letztlich seien sich Islamischer Fundamentalismus und Neue Rechte viel näher, als so mancher Anhänger der letzteren sich eingestehen mag, getreu eines Bekenntnisses des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke: „Der Islam ist nicht mein Feind, unser größter Feind ist die Dekadenz“. (..)

Weiß zeigt auch, wie vielfältig das Spektrum der heutigen Rechten ist. Hier der auf einem Rittergut im sachsen-anhaltinischen Schnellroda ansässige Antaios- Verleger Götz Kubitschek, der auch das Institut für Staatspolitik (IfS) gegründet hat, eine Art rechte Ideenschmiede, und das Magazin „Sezession“ herausgibt. Dort die Mitte der 80er Jahre gegründete Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder die Online- Plattform „Politically Incorrect“. Hier die kleine, aber mit symbolträchtigen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors für viel Aufsehen sorgende Identitäre Bewegung, dort Figuren wie Karlheinz Weißmann, Michael Stürzenberger oder Jürgen Elsässer. Und nicht zu vergessen: die Beziehungen, die diese deutschen Rechten nach Frankreich, Russland oder in die Niederlande pflegen.

Bei „der Freitag“ ist unter der Überschrift „Die Häutungen der Schlange“ zu lesen [34]:

Bei einem „zwischentag“ der versammelten Rechten im Oktober 2012 treffen das rechte Urgestein Karlheinz Weißmann und der Rechtspopulist Michael Stürzenberger in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Letzterer appelliert an die westlichen Werte und will aufgeregt den Islam „knacken“. Weißmann kontert cool: Ich habe überhaupt kein Bedürfnis, Menschen anderer Kultur von irgendetwas zu befreien. Applaus im Publikum. Jemand ruft: „Am Liberalismus gehen Völker zugrunde, nicht am Islam“. Der Zwischenrufer ist Martin Lichtmesz, Autor der rechtsextremen Zeitschrift „Sezession“.

Da bei dieser lebhaften Diskussion erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Beurteilung des Islams aufeinanderprallten, ist es nicht verwunderlich, dass der Zwischentag auch das Thema des ersten Kapitels im Buch von Volker Weiß wurde. Amazon hat hierzu eine Leseprobe veröffentlicht [35].

Bei der Podiumsdiskussion in Berlin [36] mit dem Titel „Ist der Islam der Feind?“, die der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, als „Sternstunde“ bezeichnete [37], zeigte sich eine Meinungsverschiedenheit in der patriotischen Szene bei der Beurteilung des Islams.

Meine Position, die 1400 Jahre alte totalitäre Ideologie des Islams als Wurzel der allermeisten Probleme anzusehen, die wir im Zusammenhang mit der Massenmigration haben, teilte Dr. Karlheinz Weißmann nur bedingt. Er sah in erster Linie ethnische Probleme zwischen den Völkern als den Quell der Auseinandersetzungen. Dies gipfelte in seiner Aussage „Wir haben kein Islam-Problem, wir haben ein ethnisches Problem“. Dies ist meines Erachtens nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und führt beim konsequenten Weiterdenken direkt zu einer völkischen Ideologie, die wir eigentlich zu überwunden zu haben glaubten.

Meiner festen Überzeugung ist es vielmehr der Islam mit seiner faschistischen Grundstruktur, der die Menschen überall auf der Welt mit antidemokratischem Gedankengut füttert. Wir haben kein grundsätzliches Problem mit Türken hierzulande, wie es nicht nur das Beispiel Akif Pirinçci beweist, sondern auch die meist modern eingestellten türkischstämmigen Aleviten, Christen oder Atheisten, von denen sehr viele bei uns komplett assimiliert sind und sich auch als Deutsche fühlen. Der Sichtweise von Weißmann zur Folge ist es aber der Türke an sich als volksfremder Mensch, mit dem wir ein Problem haben. Der linke Autor Volker Weiß stellt sich in dieser Kontroverse eher auf die Seite von Dr. Weißmann.

Mittlerweile, nach den vielen islamischen Terroranschlägen in Europa, den wachsenden Problemen mit den islamischen Gegengesellschaften in unseren Städten und den radikalen Entwicklungen in der islamischen Welt, vor allem die drohende Machtübernahme des Islamfaschismus in der Türkei, dürfte auch in den Köpfen mancher „Neuer Rechter“, die den Islam bisher in seiner Gefährlichkeit unterschätzt haben, ein Umdenken stattgefunden haben. Dies stellt auch Volker Weiß fest.

Hier Teil 1 der Podiumsdiskussion auf der „Zwischentag“-Messe am 6.10.2012 in Berlin zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Staatspolitik, Karlheinz Weißmann, und mir:

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Buch über "Neue Rechte" auf Leipziger Messe

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Altmedien,Identitäre Bewegung,PEGIDA,PI | 82 Kommentare

[38]Auf der Leipziger Buchmesse wurde „Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ von Volker Weiß in der Kategorie „Sachbuch“ als einer von fünf Titeln zur Prämierung [29] vorgeschlagen. Weiß erhielt den Preis letztlich zwar nicht, sondern die einzige Autorin der Vorschlagsliste, Barbara Stollberg-Rilinger, mit ihrer Biographie über die Kaiserin Maria Theresia. Aber es lohnt sich, das „Werk“ des linken Historikers und freien Publizisten, der auch regelmäßig für „Die Zeit“ und „Jungle World“ schreibt, näher zu betrachten, denn Volker Weiß gilt als einer der besten Kenner der „rechten Szene“.

(Von Michael Stürzenberger)

Diverse Medien berichten über das neue Buch von Weiß: Der BR bezeichnet es als „eines der Bücher der Stunde [30]„, das Deutschlandradio als „eine sehr klare, kühle, sachliche Beschreibung [31] der neurechten Vorstellungen“, der mdr als „Sachbuch der Woche [32]“ und der Tagesspiegel als „kompakte, unaufgeregte, bündig formulierte [33] und zu Recht für den Sachbuch-Preis der Leipziger Buchmesse nominierte Studie“:

Der Neuen Rechten, schreibt Weiß, gehe es nicht um Akkulturation, was für jede Einwanderergesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber halt eine Menge Arbeit bedeutet, sondern um Separation. Letztlich seien sich Islamischer Fundamentalismus und Neue Rechte viel näher, als so mancher Anhänger der letzteren sich eingestehen mag, getreu eines Bekenntnisses des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke: „Der Islam ist nicht mein Feind, unser größter Feind ist die Dekadenz“. (..)

Weiß zeigt auch, wie vielfältig das Spektrum der heutigen Rechten ist. Hier der auf einem Rittergut im sachsen-anhaltinischen Schnellroda ansässige Antaios- Verleger Götz Kubitschek, der auch das Institut für Staatspolitik (IfS) gegründet hat, eine Art rechte Ideenschmiede, und das Magazin „Sezession“ herausgibt. Dort die Mitte der 80er Jahre gegründete Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder die Online- Plattform „Politically Incorrect“. Hier die kleine, aber mit symbolträchtigen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors für viel Aufsehen sorgende Identitäre Bewegung, dort Figuren wie Karlheinz Weißmann, Michael Stürzenberger oder Jürgen Elsässer. Und nicht zu vergessen: die Beziehungen, die diese deutschen Rechten nach Frankreich, Russland oder in die Niederlande pflegen.

Bei „der Freitag“ ist unter der Überschrift „Die Häutungen der Schlange“ zu lesen [34]:

Bei einem „zwischentag“ der versammelten Rechten im Oktober 2012 treffen das rechte Urgestein Karlheinz Weißmann und der Rechtspopulist Michael Stürzenberger in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Letzterer appelliert an die westlichen Werte und will aufgeregt den Islam „knacken“. Weißmann kontert cool: Ich habe überhaupt kein Bedürfnis, Menschen anderer Kultur von irgendetwas zu befreien. Applaus im Publikum. Jemand ruft: „Am Liberalismus gehen Völker zugrunde, nicht am Islam“. Der Zwischenrufer ist Martin Lichtmesz, Autor der rechtsextremen Zeitschrift „Sezession“.

Da bei dieser lebhaften Diskussion erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Beurteilung des Islams aufeinanderprallten, ist es nicht verwunderlich, dass der Zwischentag auch das Thema des ersten Kapitels im Buch von Volker Weiß wurde. Amazon hat hierzu eine Leseprobe veröffentlicht. Auszüge:

Bei dieser Podiumsdiskussion in Berlin [39] mit dem Titel „Ist der Islam der Feind?“, die der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, als „Sternstunde“ bezeichnete [40], zeigte sich eine Meinungsverschiedenheit in der patriotischen Szene bei der Beurteilung des Islams.

Meine Position, die 1400 Jahre alte totalitäre Ideologie des Islams als Wurzel der allermeisten Probleme anzusehen, die wir im Zusammenhang mit der Massenmigration haben, teilte Dr. Karlheinz Weißmann nur bedingt. Er sah in erster Linie ethnische Probleme zwischen den Völkern als den Quell der Auseinandersetzungen. Dies gipfelte in seiner Aussage „Wir haben kein Islam-Problem, wir haben ein ethnisches Problem“. Dies ist meines Erachtens nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und führt beim konsequenten Weiterdenken direkt zu einer völkischen Ideologie, die wir eigentlich zu überwunden zu haben glaubten.

Meiner festen Überzeugung ist es vielmehr der Islam mit seiner faschistischen Grundstruktur, der die Menschen überall auf der Welt mit antidemokratischem Gedankengut füttert. Wir haben kein grundsätzliches Problem mit Türken hierzulande, wie es nicht nur das Beispiel Akif Pirinçci beweist, sondern auch die meist modern eingestellten türkischstämmigen Aleviten, Christen oder Atheisten, von denen sehr viele bei uns komplett assimiliert sind und sich auch als Deutsche fühlen. Der Sichtweise von Weißmann zur Folge ist es aber der Türke an sich als volksfremder Mensch, mit dem wir ein Problem haben. Der linke Autor Volker Weiß stellt sich in dieser Kontroverse eher auf die Seite von Dr. Weißmann:

Mittlerweile, nach den vielen islamischen Terroranschlägen in Europa, den wachsenden Problemen mit den islamischen Gegengesellschaften in unseren Städten und den radikalen Entwicklungen in der islamischen Welt, vor allem die drohende Machtübernahme des Islamfaschismus in der Türkei, dürfte auch in den Köpfen mancher „Neuer Rechter“, die den Islam bisher in seiner Gefährlichkeit unterschätzt haben, ein Umdenken stattgefunden haben. Dies stellt auch Volker Weiß fest:

Hier die gesamte Leseprobe [41] des Buches von Volker Weiß bei Amazon. Unten Teil 1 der Podiumsdiskussion auf der „Zwischentag“-Messe am 6.10.2012 in Berlin zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Staatspolitik, Karlheinz Weißmann, und mir:

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