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Video: 185. Pegida aus Dresden am 17. Juni 2019

Die 185. Pegida-Kundgebung fällt heute auf den 17. Juni – dem früheren Nationalfeiertag der Deutschen. Für diesen besonderen Tag hat sich das Pegida-Team auch besondere Gäste eingeladen: Den Chef des COMPACT-Magazins, Jürgen Elsässer, aus Cottbus Christoph Berndt von Zukunft Heimat und Maximilian von der Identitären Bewegung. Wir wünschen viel Spaß beim Zuschauen!

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Politik ist mehr als Parlamentarismus

geschrieben von libero am in Aktivismus,Identitäre Bewegung,PEGIDA,Widerstand | 48 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Auf dem jüngsten Parteitag der AfD hat ein nicht unbedeutender Politiker dieser Partei sich scharf von der Bewegung der sogenannten „Querdenker“ abgegrenzt. Ob das begründet oder ungerecht, ob das nützlich oder schädlich aus Sicht der AfD war, ist im folgenden Text nicht das Thema. Es geht vielmehr wieder einmal um das Verhältnis zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Politik. Die AfD ist, zumindest einstweilen, parlamentarisch fest im deutschen Parteienstaat verankert. Außerparlamentarisch tut sie sich aus verschiedenen Gründen, auf die gleich zu sprechen sein wird, nicht nur schwer, sondern ist sie – mit Ausnahme einiger östlicher Bundesländer – so gut wie unsichtbar.

Die „Querdenker“ hingegen, eine sehr heterogene Sammelbewegung um das Großthema Corona-Maßnahmen, existiert bislang nur außerparlamentarisch. Offensichtlich gibt es aber Bestrebungen, bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 zu kandidieren. Welche Erfolgsaussichten das haben wird, ist fraglich, aber hier ebenfalls nicht das Thema. Festzustellen ist: Die AfD ist parlamentarisch relativ stark, außerparlamentarisch hingegen schwach und kaum mobilisierungsfähig oder -willig; die „Querdenker“ sind eine lebendige, mobilisierungsbegeisterte außerparlamentarische Bewegung mit ungewissen parlamentarischen Ambitionen. Für beide Seiten wäre es eigentlich verlockend, die eigenen Defizite mit der jeweiligen anderen Seite auszugleichen.

Doch das wird nicht nur wegen der scharfen Abgrenzung auf dem AfD-Parteitag kaum geschehen. Denn diese parlamentarisch orientierte Partei hat sich mehrheitlich längst entschieden, Aktivitäten außerparlamentarischer Art zu scheuen oder auch zu blockieren. Dafür gibt es Gründe: Alle öffentlichen Auftritte der AfD finden unter Gefahr für Leib und Leben ihrer Mitglieder und Anhänger statt. Das schreckt selbstverständlich ab. Und obwohl die Partei von Millionen Deutschen gewählt wird, ist sie sozusagen eine „Dame ohne Unterleib“: Sie wird gewählt, doch ihre Wähler stehen in der Regel nicht offen zu dieser Wahl und wollen sich schon gar nicht in außerparlamentarischen Aktionen zur AfD bekennen. Das hat den großen Nachteil zur Folge, dass die parlamentarischen Vertretungen der Partei nicht oder kaum mit außerparlamentarischem Druck Wirkung erzielen können.

Die „Querdenker“ hingegen vermögen mangels parlamentarischer Vertretungen solchen zwar keine Unterstützung sein, können aber Druck auf die etablierten Parteien mittels ihrer Aktivitäten im außerparlamentarischen Raum ausüben. In der anhaltenden Viruskrise ist dieser Druck zweifellos wirkungsvoller als parlamentarische Initiativen zu diesem Thema seitens der AfD. Gleichwohl profitiert diese Partei von den „Querdenker“-Aktivitäten durchaus auch parlamentarisch, weil ohne diesen Druck von den Straßen ihre Stimme dort noch weniger gehört würde.

Politik ist, zumal in Zeiten des Niedergangs der Demokratien, mehr als Parlamentarismus. Dieser bleibt allerdings eine wichtige Tribüne der Politik. Wie im Fußball fällt jedoch die Entscheidung über den Spielausgang nicht auf der Tribüne, sondern auf dem Feld. Und wer dort fehlt, kann auch nichts gewinnen.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [1] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [2] erreichbar.

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Martin Sellner: Verfassungsschutz- wir beobachten dich!

geschrieben von Fachkraft2000 am in Identitäre Bewegung | 48 Kommentare

Letzen Samstag versuchte die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) in Halle an der Salle Ihre Jahresdemo durchzuführen. Dies wurde seitens der Behörden durch gewähren lassen von linken und linksextremen Gegendemonstranten unmöglich gemacht.

Schon im Vorfeld gab es Brandanschläge auf Autos sowie Butteräureanschläge auf Wohnungen identitärer Aktivisten. Am Demotag wurde Identitären der Zugang zum Sammlungspunkt der Demo verwehrt, diese erhielten sogar einen Platzverweis für ganz Halle wegen „Eigengefährdung“.

Linke und linksextreme „Anti“faschisten konnten unter den Augen der Polizei die geplante Marschroute blockieren, so dass die eigentliche Demo nicht stattfinden konnte und abgesagt werde musste, da die Polizei die Blockierer nicht räumen konnte/wollte.

Als „Höhepunkt“ gab es noch einen Anschlag von Linksexremen mittels eines Brandsatzes auf Mitglieder der IBD.

Eine ausführliche Zusammenfassung der skandalösen Vorgänge hat Till-Lucas Wessels auf SEZZESION.DE [3] erstellt, die offizielle Stellungnahme der IBD kann hier nachgelesen [4] werden.

Als Sammlungspunkt der Demo diente das identitären Zentrum „Flammberg“, wo gleichzeitig ein Sommerfest [5] stattfand, welches als sehr gelungen bezeichnet werden kann. Dort hielt Martin Sellner [6] eine mitreißende Rede, adressiert an den Verfassungsschutz, welche wir mit obigem Video gerne dokumentieren.

[7]

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Identitäre Protestaktion vor dem Innenministerium in Stuttgart

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung | 83 Kommentare

Zu einer spektakulären Protestaktion versammelten sich am Samstagmorgen Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus Schwaben vor dem Innenministerium in Stuttgart, um auf die desaströse Abschiebepolitik des baden-württembergischen Innenministerium aufmerksam zu machen.

Vor dem Gebäude des Ministeriums legten die Aktivisten zahlreiche Aktenordner ab. Darin vermerkt sind die vielen Attentäter wie Ali B. oder Amri, bei denen eine Abschiebung versäumt wurde. Diese Versäumnisse mussten unzählige Menschen mit dem Leben bezahlen.

Begleitet wurde dieser Protest zeitgleich von einer Banneraktion auf einer nahegelegenen Brücke. Darauf zu lesen war für die vorbeifahrenden Autofahrer „Hupen für Abschiebungen“. Dieser Aufforderung kamen unzählige nach. Ein regelrechtes Hupkonzert ertönte bis zum Innenministerium.

Anlass dieser großangelegten Protestaktion waren die aktuellen Abschiebezahlen aus Baden-Württemberg, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen. Laut dem Ausreisezentralregister gab es Ende 2018 25.457 Ausreisepflichtige. Fast ein Drittel der 8.974 versuchten Abschiebungen scheiterten. Vollzogen wurden die Abschiebungen nur bei 3018 Personen. Damit bleiben 88 Prozent der Ausreisepflichtigen im Land.

Die Identitäre Bewegung Deutschland hat angekündigt, ungeachtet der Diffamierungskampagne der Medien gegen den österreichischen IB-Chef Martin Sellner (PI-NEWS berichtete) [8] auch weiterhin mit Zahlen, Fakten und kreativen gewaltfreien Aktionen unermüdlich auf die verfehlte Abschiebepolitik hinzuweisen. Die IB Deutschland fordert die Tendenzwende hin zu einer Politik der gezielten Remigration von Menschen ohne Bleiberecht.

Weitere Fotos der Aktion:

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Italien: Identitäre blockieren NGO-Schlepper

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn,Identitäre Bewegung,Widerstand | 148 Kommentare

[12]Etwa 25 Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus mehreren europäischen Ländern behinderten am Freitagabend im Hafen von Catania ein Schlepperschiff der Organisation „SOS-Mediterrane“. Die NGO „SOS-Mediterrane“ wurde 2015 in Berlin gegründet. Vorsitzender ist der Deutsche Klaus Vogel. Mit der Aktion will die IB ihre Forderungen nach einer „Festung Europa“ unterstreichen.

In der Pressemitteilung der IB [13] heißt es:

Am Abend des 12. Mai stellten sich identitäre Aktivisten aus ganz Europa im Hafen von Catania dem NGO-Schlepperschiff „AQUARIUS“ der Hilfsorganisation „SOS MEDITERRANE“ entgegen.

Mit dieser Aktion will die Identitäre Bewegung auf den kriminellen Schlepperwahnsinn im Mittelmeer hinweisen. Denn seit Monaten schleppen durch Spenden finanzierte NGOs unter dem Deckmantel humanitärer Rettungsaktionen hunderttausende illegale Migranten nach Europa und schrecken auch nicht davor zurück, dafür mit kriminellen Menschenhändlern zusammen zu arbeiten.

Damit sind diese Organisationen auch für das Ertrinken tausender Afrikaner im Mittelmeer verantwortlich, da diese überhaupt erst aufgrund der Erwartung, bereits wenige Kilometer vor der afrikanischen Küste aufgesammelt zu werden, die gefährliche Überfahrt riskieren.

Die Medien und die Politik schauen bei diesem Wahnsinn nur zu. Wir als Identitäre Bewegung haben uns hingegen entschlossen, zu handeln. Es ist unsere Pflicht und unsere Aufgabe, hier aktiv einzuschreiten und unseren Teil dazu beizutragen, dass diese kriminellen Aktivitäten ein Ende finden. Die Identitäre Bewegung fordert von der Politik ein aktives Eingreifen im Mittelmeer, die Unterstützung des italienischen Staates beim Grenzschutz durch die Europäische Union und eine effiziente Hilfe vor Ort. Zudem kündigt sie an, ihre aktivistische Interventions- und Aufklärungsarbeit im Mittelmeer verstärken und fortsetzen zu wollen.

Auch die kanadische Bloggerin Lauren Southern war an der Aktion beteiligt und drehte dieses Video:

» Hier [14] ein weiteres Video

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Martin Sellner zur IB-Sperrung auf Facebook und Instagram

geschrieben von dago15 am in Identitäre Bewegung,Widerstand | 70 Kommentare

Am Donnerstag fand eine großangelegte Löschaktion [15] auf Facebook und Instagram statt. Die Konten der Identitären Bewegung Deutschland und Österreich sowie private Konten (darunter Martin Sellners) wurden ohne Angabe von Gründen gesperrt. Auch auf YouTube und anderen Plattformen gab es in der Vergangenheit Sperren. Sellner dazu im Video: „Ein panischer Schachzug im Infokrieg, der zeigt, dass unsere Gegner auf der sachlichen Ebene verloren haben. Wir wehren uns jetzt! Kommt mit mir in die zweite Phase und folgt mir auf VKontakte [16] und meinen Telegramm-Kanal [17].“

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Dieser Bauernaufstand wirkt anders als andere Protestbewegungen

geschrieben von PI am in AfD,Aktivismus,Altmedien,Bunte Republik,Bürgerkrieg,Deutschland,Diktatur,Fake News,Grundgesetz,Identitäre Bewegung,Lügenpresse,Meinungsfreiheit,Widerstand | 85 Kommentare
Überall im Land gilt die Losung: "Die Ampel muss weg!".

Von MANFRED ROUHS | Normalerweise gilt in der Demokratie, dass möglicherweise Wahlen etwas verändern, nicht aber Demonstrationen. Illegale Proteste auf der Straße konnten das DDR-Regime 1989 zu Fall bringen, weil sie verboten waren. In der Demokratie sind sie zulässig, und deshalb verpufft im Regelfall ihre Wirkung.

In den 1980er-Jahren gingen in Westdeutschland Millionen Menschen auf die Straße, um gegen die Stationierung atomarer Kurzstreckenraketen der US-Amerikaner zu demonstrieren, die ausschließlich Ziele in Mittel- und Ostdeutschland erreichen konnten. Es galt, einen atomaren Massenmord am deutschen Volk zu verhindern, geplant von Strategen in Übersee, die glaubten, einen Atomkrieg auf Mitteleuropa begrenzen zu können.

Die Stimmung war aufgeheizt und die öffentliche Debatte verlief hitzig. Aber nach den Demonstrationen gingen alle Beteiligten brav nach Hause. Tags darauf nahmen sie ihre Arbeit wieder auf, das Leben lief normal weiter – und die US-Amerikaner stationierten ihre Raketen, als wäre nichts gewesen.

Diesmal ist die Situation anders, und auch die Folgen der Bauernproteste werden andere sein als diejenigen vorangegangener Demonstrationen. In mehr als 40 Jahren des politischen Wirkens habe ich einen solchen Stimmungsumschwung, wie er sich in diesen Tagen vollzieht, noch nie erlebt.

Die Proteste heute sind international. Donald Trump hat sich öffentlich mit den deutschen Landwirten solidarisiert. Bauern und LKW-Fahrer aus vielen Nachbarländern nahmen an den Kundgebungen in Deutschland teil, und in den sozialen Netzwerken erreichen die Bilder der Proteste mehr als 100 Millionen Menschen.

Nicht eine bestimmte politische Partei steht nach den Ereignissen der letzten Tage mit dem Rücken zur Wand, sondern die gesamte politische Klasse. Eine wichtige Ursache für diese Entwicklung und die mit ihr einhergehende Polarisierung sind die pauschalen Beschimpfungen der Demonstranten durch Politiker und Medienmacher. Die sehen überall Rechtsextremisten und Umstürzler am Werk und stellen damit Demokratie und Rechtsstaat in Frage.

In dieser aufgeheizten Stimmung geifern die Medien los, AfD-Vertreter, Unternehmer und Neonazis hätten sich insgeheim getroffen, um Ausländer aus Deutschland zu vertreiben. Gemeint ist eine Besprechung von AfD-Abgeordneten mit dem Besitzer einer Bäckereikette und Martin Sellner von der „Identitäten Bewegung“, bei der unter anderem Gesetzesvorhaben zur Zuwanderungspolitik besprochen worden sind. In den Massenmedien [18] wird daraus ein Masterplan zur Ausländerjagd – und der Hass, den die Medien schüren, ist schrankenlos.

Nach dem 8. Januar 2024 ist die Grundstimmung in Deutschland eine andere als vorher. Die Gräben werden tiefer. Die Gesprächs- und Versöhnungsbereitschaft nimmt ab. Es mag von hier an noch einige Jahren dauern, bis die politische Klasse fällt. Aber die Zahl derjenigen Menschen, die der Obrigkeit vertrauen, wird jeden Tag kleiner. Und es ist klargeworden:

Die nächste politische Wende kommt. Auch in Deutschland. Es ist niemand da, der sie noch abwenden kann. Alles, was die politische Klasse von jetzt an unternimmt, sind Rückzugsgefechte.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [19], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [20] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [21] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [22] per Streaming und stellt politische Aufkleber [23] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Identitäre Bewegung: Botschaft an die Frauen

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung,Rapefugees | 121 Kommentare

Das Video stammt von Kontrakultur Halle [24], einem Projekt der Identitären Bewegung [25] Deutschland. Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [26]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“

Trotz des absichtlichen Vertuschens [27] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer [28] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen [29] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelwinter

Wels: Sex-Attacke in Taxi: Im oberösterreichischen Wels ist es zu einem Übergriff auf eine 21-Jährige gekommen. Der Taxilenker türkischer Abstammung [30] soll sich an der jungen Frau vergangen haben. Das betrunkene Opfer versuchte noch sich zu wehren, konnte aber die Vergewaltigung nicht verhindern. Der mutmaßliche Täter sitzt in U-Haft. Wie erst jetzt bekannt wurde, soll es bereits in den frühen Morgenstunden des 8. Dezember zu dem Vorfall gekommen sein. Die 21-Jährige war am Marienfeiertag in der Welser Innenstadt zugestiegen und wollte sich heimbringen lassen, berichtete die Polizei am Samstag. Auf einem Parkplatz, ganz in der Nähe ihres Wohnhauses, hielt der Taxilenker an. Dort soll er dann zudringlich geworden sein und den Zustand der Frau schamlos ausgenützt haben. Erst nachdem der Taxilenker von der Frau abgelassen hatte, konnte sie zu Fuß entkommen. Nach umfangreichen Ermittlungen der Welser Polizei wurde der Beschuldigte ausgeforscht und festgenommen. Bei einer Gegenüberstellung identifizierte das Opfer den mutmaßlichen Täter. Der Taxler gab bei der Einvernahme den sexuellen Kontakt zu, allerdings betreitet er die Vergewaltigung. Die 21-Jährige sei mit dem Sex einverstanden gewesen, so der Verdächtige. Der Mann wurde in die Justizanstalt Wels eingeliefert.

Hamburg: Einige Tage nach der Vergewaltigung einer jungen Frau in einem Klub in Hamburg, hat sich nun die für den vorbestraften mutmaßlichen Vergewaltiger zuständige Ausländerbehörde zu dem Vorwurf der verschleppten Abschiebung geäußert. Demnach sei der Asylantrag des 34 Jahre alten Marokkaners [31] im April abgelehnt worden, ohne daß dies Konsequenzen bezüglich des Aufenthalts nach sich zog. Die verantwortliche Stelle im niedersächsischen Kreis Holzminden verließ sich auf die Ankündigung des Mannes freiwillig auszureisen – was nicht geschah. Stattdessen saß Adil B. im Herbst wegen Diebstahls in Hamburg in Untersuchungshaft, wurde aber Ende Oktober mit einer Bewährungsstrafe auf freien Fuß gesetzt und tauchte in die Illegalität ab. Eine Überführung aus Hamburg nach Niedersachsen in Abschiebehaft geschah nicht. Zwar hätte es eine Aufforderung per E-Mail der Hamburger Ausländerbehörde an die Holzmindener Kollegen gegeben, einen Antrag auf Abschiebehaft zu stellen, dies hätte jedoch „von hier nicht betrieben werden“ können, da es sehr aufwendig und „nicht erfolgsversprechend“ gewesen sei, sagte die Sprecherin des Kreises Holzminden, Marie-Luise Niegel, der Welt. „Angesichts einer Fallzahl von mehr als 4.000“ und „2,5 Vollzeitäquivalenten“ sei es zum „Zeitpunkt des Eingangs der Mail nicht möglich gewesen, daß eine Abholung und Überführung eines Abschiebehäftlings aus einer Haftanstalt in Hamburg in eine dafür geeignete Einrichtung nach Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen erfolgen konnte“. Eine Antwort nach Hamburg blieb aus. Auch als Adil B. im November noch einmal in seiner alten Unterkunft in Eschershausen im Kreis Holzminden auftauchte, erfolgte keine Festsetzung. Die Betreuer vor Ort forderten ihn laut Niegel lediglich auf „erneut zur Beratung in der Ausländerbehörde zwecks freiwilliger Ausreise vorzusprechen“. Weitere Maßnahmen hätten nicht getroffen werden können, „es wurde vielmehr von seiner freiwilligen Ausreise ausgegangen“ – dies geschah wieder nicht. Stattdessen soll Adil B. vergangenes Wochenende auf der Toilette eines Klubs auf der Hamburger Großen Freiheit eine 24jährige vergewaltigt haben. Die Frau konnte sich befreien und rief die Polizei, die B. noch in der Toilettenkabine festnahm. Niegel betonte gegenüber dem Blatt, der Landkreis bemühe sich, die Abschiebung nun nach einer möglichen Verurteilung „schnellstmöglich zu betreiben“. Dafür müßten die notwendigen Ersatzpapiere bei der marokkanischen Botschaft beschafft werden. Jedoch „solange Herr B. nicht rechtskräftig verurteilt ist, ist die erleichterte Abschiebung für Sexualstraftäter nicht durchführbar“.

Osterorde: Am Sonntag gegen 13.40 Uhr kam es in der Sammeldusche im Saunabereich des Osteroder Schwimmbades zu einer sexuellen Belästigung. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hielt sich ein 29 Jahre alter Flüchtling syrischer Herkunft [32] in der Sammeldusche auf. Nachdem weitere Gäste den Raum verlassen hatten, näherte er sich einer allein zurückgebliebenen 22-Jährigen Frau von hinten. Beim Griff nach der Shampoo Flasche der jungen Frau kam es zu einer kurzen, augenscheinlich beabsichtigten Berührung im Intimbereich. Die Studentin schrie auf und lief aus der Dusche. Der Beschuldigte wird kurz darauf von zwei herbeigerufenen Polizeibeamtinnen im Saunabereich gestellt. Nach einer Identifizierung durch das Opfer wird der Mann hinausgeleitet. Der Schwimmmeister sprach ein Hausverbot aus. Ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Belästigung wurde eingeleitet.

Stadtlohn: Am Sonntag, gegen 16:45 Uhr, wurde eine 17-jährige Südlohnerin am Busbahnhof sexuell belästigt. Ein etwa 160 – 170 Zentimeter großer Mann hatte die junge Frau angesprochen, umarmt und auf die Wange geküsst. Der bislang Unbekannte hatte ein südländisches Erscheinungsbild [33], kurze schwarze Haare und einen Fünftagebart. Bekleidet war er mit einer Jeans, einer schwarzen Jacke und hatte ein Samsung-Handy dabei.

Ascheberg/Münster: Ein 29-Jähriger muss sich laut Anklage wegen des „schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes“ vor Gericht verantworten. Die Tat an einer Neunjährigen hat sich im Mai in einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg ereignet. Regungslos und mit gesenktem Blick sitzt der jugendlich aussehende Mann auf der Anklagebank des Landgerichts. Er hebt nicht einmal seinen Kopf während der Staatsanwalt das erschreckende Geschehen in Worte fasst: In einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg [34] soll der 29-jährige Angeklagte mit einem neun Jahre alten Mädchen, das mit seinen Eltern ebenfalls dort wohnte, sexuelle Handlungen vorgenommen haben.

Rabenau: Zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen kam es am frühen Sonntagmorgen im Rahmen einer Faschingsveranstaltung, die in einem Bürgerhaus in Londorf stattfand. Gegen 01.00 Uhr hatte ein Zeuge angerufen und der Polizei mitgeteilt, dass ein Streit mit mehreren Asylanten dort eskaliert sei. Nach den bisherigen Ermittlungen hatte eine Gruppe von mehreren Asylbewerbern die Faschingsveranstaltung zunächst besucht. Offenbar hatten einige dieser Besucher Frauen auf der Tanzfläche unsittlich berührt. Nachdem diese Personen ein Hausverbot erteilt bekamen, wollten sich wenig später zwei Personen mit Gewalt wieder Zugang zur Faschingsveranstaltung verschaffen. Die offenbar mit Latten und Gürteln bewaffneten beiden Personen verletzten dabei einen 27 und einen 28 – Jährigen und entwendeten eine Brille und ein Handy. Offenbar beschädigten sie auch einen in der Nähe geparkten PKW. Im Zuge der Recherchen konnten die beiden Verdächtigen, die nach der Auseinandersetzung geflüchtet waren, ermittelt werden. Demnach handelt es sich dabei um einen 26 – jähriger Algerier und einen 28 – jährigen Somalier [35].

Rheine: Bei der Polizei ist ein Sachverhalt angezeigt worden, der sich am Freitag (11.11.2016), zwischen 17.00 Uhr und 18.20 Uhr, im Hallenbad ereignet hat. Den Schilderungen zufolge waren dort zwei Mädchen von Jugendlichen sexuell belästigt worden. Wiederholt waren die Beiden von Personen einer Gruppe angefasst worden. Die Polizei stellte die Personalien von vier Jugendlichen aus Syrien [36] fest.

Eschwege: Am 06.11.16, um 01:20 Uhr, teilen mehrere Zeugen mit, dass vor einer Gaststätte in der Forstgasse in Eschwege ein Ausländer Stress macht und versucht Frauen „anzugrabschen“. Dabei kam es zu einer Auseinandersetzung, wobei der Tatverdächtige einer 22-jährigen aus Eschwege mit der flachen Hand ins Gesicht schlug. Der Tatverdächtige wird wie folgt beschrieben: Dunkelhäutig [37], ca. 30 Jahre alt, schwarzes Haar. Er sprach gebrochenes Englisch.

Kevelaer-Weeze: Am Freitag (4. November 2016) gegen 14.00 Uhr war eine 18-jährige Frau mit der Bahn von Geldern in Richtung Kleve unterwegs. Zwischen den Haltestellen Kevelaer und Weeze schaute ihr ein unbekannter Mann ins Gesicht und entblößte sich dabei. Er zeigte sich der 18-Jährigen in schamverletzender Weise. Der Mann war in Geldern in den Zug gestiegen und verließ die Bahn in Goch. Der Mann hatte ein südländisches Aussehen [38], war 30 bis 40 Jahre alt und etwa 1,80m groß. Er hatte dunkle Haare und einen Dreitagebart.

Görlitz: Eine Streife des örtlichen Polizeireviers hat am Freitagmittag in Görlitz einen 25-Jährigen vorläufig festgenommen. Laut Zeugenaussagen wollte der Syrer [39] offenbar den neunjährigen Sohn einer anderen Asylbewerberin ohne Berechtigung mit sich nehmen. Beide Personen sind sich persönlich bekannt. Im weiteren Verlauf kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Familienangehörigen der Kindsmutter und dem Tatverdächtigen. Offenbar täuschte der 25-Jährige in der Folge ein medizinisches Problem vor. Ein Notarzt gab Entwarnung.

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München: Identitäre verschönern Frauenkirche

geschrieben von PI am in Identitäre Bewegung,Patriotismus,Zivilcourage | 102 Kommentare

minga_ib [40]Die Identitäre Bewegung Deutschland hat wieder zugeschlagen. Nach den spektakulären Besetzungen des Brandenburger Tores am 27. August [41] und der Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin am 19. November [42] wurde heute ein riesiges Banner mit dem IB-Logo und der Aufschrift „Minga ist identitär“ und „#Lederhosenrevolte“ an der Spitze der Münchner Frauenkirche angebracht.

In dem „Bekennerschreiben“ der IB [43] heißt es zu der Aktion:

Wir sind die erste Reihe des friedlichen patriotischen Widerstands gegen einen gesellschaftlichen Umbruch nie dagewesenen Ausmaßes und stehen für den Erhalt und die Wiederbelebung unserer Identität.

Gleichgültigkeit und Beliebigkeit sind heute die prägenden Merkmale eines liberal-universalistisch geprägten Europas, in dem man sich der Ideologie der Multikultis unterwerfen soll. Diese Politik hat unsere Heimat nicht besser, schöner oder bunter gemacht. Im Gegenteil, mit jedem weiteren Tag, der vergeht, sieht man deutlicher, wie sehr sie gescheitert ist.

Es wird Zeit, den Menschen ihre Heimat zurückzugeben, und mit ihr, Kultur, Tradition und Stil! Heimat ist der Urgrund, auf dem sich traditionalistische Verwirklichung begründet. Heimat ist Vertrautheit und sichtbare Verbundenheit mit Landschaft und Bevölkerung im umfassenden Sinn. Verliert sie ihre prägnante Bedeutung und Eigenart, löst sie sich auf und wird zum Nicht-Ort der globalen Belanglosigkeit.

Das zu verhindern, hat sich die Identitäre Bewegung auf die Fahnen geschrieben. Denn mit der Heimat verliert der Mensch auch seine Identität. Er wird formbar, manipulierbar und lenkbar, verkommt zum Spielball des Konsums, der Medien und der liberal-universalistischen Politik.

Und auch wenn München bereits seinen urigen bayrischen Charakter weitgehend verloren hat, ganz verschwunden ist er nicht. Diese Stadt hat seit Jahrhunderten Bestand, sie wird nun auch noch Dieter Reiter überdauern, auf dass sie irgendwann von fähigeren Bürgermeistern regiert werden wird!

Hier das Foto der verschönerten Frauenkirche in der Totale:

15232171_1335127623185838_1110093527877219647_n [44]

» Zum Internetauftritt der IB Deutschland geht es hier lang [25].

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Grenzschutz-Konferenz in Garmisch eine Sternstunde des Patriotismus

geschrieben von byzanz am in Identitäre Bewegung,PEGIDA,Widerstand | 24 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Diese so bedeutende Konferenz stand anfangs unter gar keinem guten Stern: Der Gastwirt des ursprünglichen Veranstaltungsortes im Münchner Umland musste dem Organisationsleiter Jürgen Elsässer absagen, da es hinter den Kulissen wieder einmal massive Drohungen von den üblichen Verdächtigen gab. Kurzfristig musste eine Alternative gefunden werden, worauf das Compact-Team an der südlichen bayerischen Grenze fündig wurde.

So wurden am vergangenen Samstag 350 Bürger in dem vollbesetzten Saal eines Hotel-Gasthofes in Garmisch-Partenkirchen Zeugen einer weiteren Sternstunde des Patriotismus. Kein einziger Zuschauer dürfte die etwas weitere Anreise bereut haben, denn alleine die flammenden Reden eines Martin Sellner und Tommy Robinson wären es schon wert gewesen, zu Fuß in das österreichische Grenzgebiet zu pilgern. Dazu noch der beeindruckende Auftritt des heldenhaften Justizbeamten Daniel Zabel aus Chemnitz, der den Strafbefehl für den mutmaßlichen Mörder von Daniel H. veröffentlicht hatte. Auf der Bühne beschrieb er zutiefst beeindruckend, dass er es nicht mit seinem Gewissen verantworten konnte, die wichtigen Informationen über die unfassbare Brutalität dieser Tötung unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu halten. Mit ihm führten wir auch ein hochinteressantes Interview, das wir im Zuge der weiteren Berichterstattung auf PI-NEWS zeigen werden.

An diesem Tag wurden zwei Patrioten für ihren besonders aufopferungsvollen Einsatz für ihre Heimat geehrt. Einer der beiden wusste noch nichts von seinem Glück – er hatte nur die Information bekommen, dass er als ehemaliger Polizist doch bitte eine Rede über die derzeitige Sicherheitslage halten möge.

Vor Beginn der Konferenz fand auf dem Platz vor dem Hotel noch eine Kundgebung statt, bei der Jürgen Elsässer auf die Bedeutung dieser Grenzschutzkonferenz und des damit verbundenen Volksbegehrens „Ja zum Grenzschutz“ in Bayern einging. Anschließend stellte ich ihm und Gernot Tegetmeyer noch einige weiterführende Fragen zum Thema Sicherheit und zur aktuellen politischen Situation:

Im Saal hielt zu Beginn der Konferenz Brigitte Fischbacher, Beauftragte des Volksbegehrens [45] und erste Vorsitzende des Trägervereins, eine einleitende Rede, in der sie Einzelheiten des wichtigen Projektes beschrieb. Nach ihr stimmte Jürgen Elsässer [46] die Gäste auf den weiteren Verlauf des Nachmittages ein und gab eine Einschätzung der derzeitigen politischen Lage ab. Anschließend bat er Lutz Bachmann auf die Bühne, der die Laudatio für den Europäischen Patrioten des Jahres 2018 hielt. Die Wahl fiel auf einen, der für seine Überzeugung bereits ins Gefängnis geworfen wurde und trotzdem weiterhin beharrlich Widerstand leistet: Tommy Robinson. Der mutige Engländer entfachte bei seinem Vortrag große Begeisterung:

Tommy kündigte danach den deutschen Patrioten des Jahres an, den er persönlich gut kennt, bei dessen Familie er schon war und den er sehr schätzt – Gernot Tegetmeyer:

Der Teamleiter von Pegida Mitelfranken hat diese Auszeichnung mehr als verdient. Linksextremisten haben die Reifen seines Autos zerstochen [47] und mit klebrigem Bitumen beschmiert, seine Privatwohnung mit Demonstrationen [48] belagert und ihn mit üblen Diffamierungen überzogen. Zusammen mit seinem treuen Mitstreiter Enriko Kowsky trotzt er in der linken Hochburg Nürnberg/Fürth allen Widerständen und hält die patriotische Fahne unbeirrt hoch. Auch am Tag der Deutschen Einheit, dem morgigen Mittwoch, den 3. Oktober, auf dem Jakobsplatz in Nürnberg ab 14 Uhr.

[49]

Zu diesem Tag der Deutschen Einheit hat Titus Gebel auf der Achse des Guten auch einen hervorragenden Artikel [50] mit hochkritischen Fragen an Moscheegemeinden verfasst, die sich diesen Tag unter die Nägel gerissen haben.

Es wird die Zeit kommen, in der sich diesem Widerstand auf der Straße nicht nur wie bisher wenige dutzend, sondern tausende Bürger anschließen werden. Noch trauen sich aber die meisten nicht zu Pegida oder sehen noch nicht die Notwendigkeit dazu. Das wird sich aber mit Sicherheit irgendwann ändern.

Nach der Konferenz hatte ich die Gelegenheit, mit dem frischgebackenen Preisträger Tommy Robinson und Lutz Bachmann, der ihn nach Garmisch gebracht hatte, ein Gespräch zu führen. Tommy kündigte an, bei der nächsten Gerichtsverhandlung am 23. Oktober kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Notfalls werde er für seine Überzeugung auch erneut ins Gefängnis gehen:

In Kürze folgen weitere Berichte, Videos und Interviews von dieser denkwürdigen Veranstaltung.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [51] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [52] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [53]

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Eil: Freispruch für Identitäre in Berufungsverhandlung in Graz

geschrieben von dago15 am in Identitäre Bewegung | 55 Kommentare

Am heutigen Mittwochnachmittag fand die Berufungsverhandlung gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich im Grazer Oberlandesgericht statt. Wie soeben bekannt geworden ist, hat das Oberlandesgericht sämtliche Freisprüche aus dem erstinstanzlichen Urteil bestätigt.

Alle Aktivisten sind damit vom Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung” und Verhetzung rechtskräftig freigesprochen. Vom Richter hieß es dazu, dass man die Identitäre Bewegung (IB) nicht gut finden muss, sie aber keine Bewegung sei, die darauf abzielt, Verhetzung oder schwere Sachbeschädigung zu begehen.

Vor etwa sechs Monaten mussten sich 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären in einem Prozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung nach §278 StGB zu bilden. Nach insgesamt zehn Prozesstagen stand aber fest, dass der Tatbestand nicht erfüllt war. Daher wurden in diesem Punkt alle Beteiligten freigesprochen.

Auch zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB) gab es Freisprüche für die Angeklagten [54]. Zwei Angeklagte wurden allerdings wegen Körperverletzung und Nötigung beziehungsweise Sachbeschädigung zu Geldstrafen von 720 beziehungsweise 240 Euro verurteilt.

(Quelle: tagesstimme.com [55] / Statement der IB [56])

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