„Merkel abschieben“, lautet die heutige Losung beim Merkel muss weg-Mittwoch (MMWM) von 18 bis 19 Uhr ^[1] vor dem Kanzleramt in Berlin. Eine Gruppe ausdauernder Patrioten rund um die AfD Brandenburg wird sich auch heute wieder direkt vor Merkels Einsatzzentrale für ihren Kampf gegen Deutschland und seine Bürger einfinden, um auf die Rechtsverstöße der Invasionschefin hinzuweisen. Auf der Facebook-Seite von MMWM gibt es ein Livestream-Video der Veranstaltung ^[2].

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Berlins AfD-Abgeordneter Andreas Wild mit Donald Trump aus Pappe.

Jeder Mittwoch ist Merkel-muss-weg-Mittwoch (MMWM). Von 18 bis 19 Uhr treffen sich – initiert vom rührigen Franz Wiese (AfD Landtag Brandenburg) – immer ca. 30 Unentwegte, um direkt vor dem Kanzleramt in Berlin gegen die desaströse Politik von Angela Merkel zu demonstrieren. Motto: Steter Tropfen höhlt den Stein. „Wer sein Land liebt, darf es nicht Merkel und ihrem Regime überlassen. Wer sein Land liebt, kommt jeden Mittwoch zum Kanzleramt in Berlin. Merkel muss weg – das deutlich zu zeigen, ist jetzt umso mehr unsere Pflicht“, heißt es auf der MMWM-Webseite. ^[1] Und auf deren Facebook-Seite gibt es auch wieder ab 18 Uhr einen moderierten Handy-Livestream mit Interviews der Teilnehmer, unter anderem mit Sigi Däbritz – schauen Sie doch mal rein! ^[2]

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Auch heute war wieder „Merkel muss weg“-Mittwoch ^[1] in Berlin. Diesmal trafen sich die kälteresistenten und standhaften Patrioten vor dem Kanzleramt, um nicht nur Flagge zu zeigen, sondern das Anliegen all derer, denen dieses Land am Herzen liegt, friedlich aber bestimmt zu formulieren: Merkel muss weg. Nächsten Mittwoch um 18 Uhr werden sie wieder kommen und hoffentlich mit wachsender Teilnehmerzahl.

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^[3]Der auswärtige Besucher kann es kaum fassen: keine Hundertschaften, keine Wasserwerfer und nur wenige bemitleidenswerte halbvermummte Schwarzkapuzengestalten, die sich in respektvollem Abstand vor dem stilvollen Tagungshotel des Kongresses der Identitären Bewegung ^[4] (IB) in Graz herumdrücken. Da klappt es wohl in Österreich wegen der starken FPÖ nicht so geschmeidig mit der Finanzierung des roten Straßenterrors wie in Deutschland.

(Eine hetz- und lügenfreie PI-Reportage vom Jahreskongress der Identitären Bewegung in Österreich mit Photos und einem Interview von Mr. Merkava)

Vor dem Kongreßsaal der IB-Veranstaltung drängen sich die Einlassbegehrenden – vorwiegend junge Österreicher und Österreicherinnen; aber auch Vertreter anderer Altersklassen und sowieso sämtlicher sozialer Schichten treffen sich hier – inklusive nicht weniger europäischer Gäste, die wegen ihrer durch teilweise mühsame Anreisen ausgedrückten Solidarität und Begeisterung für die herausragend aktive und professionelle österreichische Identitäre Bewegung herzlich beklatscht werden. Man spricht im vollen Saal nicht ohne Stolz von einer Volksbewegung:

Nach der Behebung allfälliger technischer Beamer-Pannen geht es – zuerst mit einer metaphorischen Einleitung – in ein straffes, gut moderiertes Programm zu den wichtigen Themen. Symbolfrage: Was hat die IB mit einem Tennisball in einer Wasserschale gemeinsam? Antwort: Bestimmte Themen kann man nicht unter die Oberfläche drücken und folglich werden die IB-Themen – wie der Tennisball in der Wasserschale – immer wieder mit Kraft an die Oberfläche springen. Wohl wahr!

Der Kongreß begeistert durch herausragende Sprecher und Moderatoren: nicht gelackte Festredner sprechen für die IB, sondern junge Leute mit Engagement, Bildung und dem Herz auf dem rechten Fleck zu wichtigen Themen wie Remigration und Leitkultur, Stopp der Massenzuwanderung & Umkehrung der Migrationsströme, Schutz der Außengrenzen, aber auch zu Assimilationsvoraussetzungen und kultureller Nähe zwischen Herkunfts- und Einwanderungsland.

Vorher gab es allerdings einen Rückblick auf die teilweise spektakulären, immer pfiffigen und stets gewaltfreien Aktionen der IB (PI berichtete z.B. hier ^[15] und hier ^[16] und hier ^[17]), es wurde ein Prinz-Eugen-Preis verliehen, die „Gesicht-zeigen“-Kampagne geehrt (PI berichtete ^[18] über einen Teil davon) und der weitere Ausbau der Infrastruktur präsentiert: von konservativen Robin-Hood-Spontis zu einer Grasswurzel-Massenbewegung unter Nutzung der modernen Kommunikations-HiTech-Gegenöffentlichkeit (Stichwort u.a. Breitbart ^[19]) und Pflege einer Gegenkultur inbegriffen. Der systematische Vergleich der Positionen der anderen Parteien zu den gesellschaftlichen Positionen der IB fiel – bis auf die FPÖ und gelegentlich das Team Stronach – trübe aus. Und auch manche Hetz- und Lügenpresse ^[20] (HLP) mit ihren Fake-News bekam über einige herausragend bizarre Beispiele ihr Fett weg. Die faszinierenden jungen Leute von der IB werden wohl kräftig weiter mitmischen.

Im Vorraum des Veranstaltungssaals Büchertische, eine Präsenz der neuen, unkorrekten Zeitschrift Direkt ^[23] sowie Werbematerial und nicht zuletzt viele Merchandising-Produkte, um eigene Solidarität mit den Identitären auszudrücken:

Hartnäckig hielt sich auch das Gerücht, dass das österreichische Energy-Drink-Unternehmen Red Bull aus Salzburg zu Ehren der Identitären eine Sonderedition „Yellow IB“ geschaffen hätte:

Der in der Öffentlichkeit sehr deutlich Gesicht zeigende Martin Sellner ^[30], hier im Gespräch mit identitären Teddybären-Nicht-WerferInnen:

war als Co-Leiter der IB-Österreich an diesem Kongreßabend und danach beim gemütlichen Beisammensein natürlich besonders gefragt – nicht zuletzt direkt nach der Veranstaltung vom WDR, dem Flaggschiff des deutschen Hetz- und Lügenfunks (HLF), dessen eventuellen Bericht über den IB-Kongreß man sich wohl besser nicht antuen sollte.

Als prophylaktisches Gegengewicht zum erwarteten Journalismus jenes HLF-Flaggschiffs hat PI bei der IB Österreich um ein Interview nachgesucht, das mit Martin Sellner als dem Co-Leiter am Tag nach dem Kongress geführt wurde und das unzensiert und nicht zusammengeschnitten oder sonstwie entstellt hier verfügbar ist:

Alles in allem eine spannende Veranstaltung mit faszinierenden Machern und Teilnehmern.

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Österreichs Identitäre waren am Dienstag wieder im Einsatz: Diesmal gings mit Riesen-Transparenten zum Ski-Spektakel nach Schladming. Denn so sicher die Österreicher solche Ereignisse auch feiern, so sicher lassen sie sich davon nicht mehr von den großen Problemen ablenken. Hier noch ein Veranstaltungshinweis: Kommenden Samstag (28.1.) findet der jährliche Kongress der IB Österreich ^[33] in Graz statt. Dort werden die Tätigkeiten des Jahres 2016 präsentiert und Einblicke in kommende Kampagnen und Projekte gegeben. Außerdem gibt es T-Shirts-Verkaufsstände von Phalanx Europa ^[34] und Info-DIREKT ^[35]. Die neue App „Patriotic Peer“ wird vorgestellt, der Prinz-Eugen-Preis vergeben und vieles mehr. Es gibt nur noch 15 Plätze – also rasch anmelden und dabei sein! Weitere Infos hier ^[36], Anmeldung per Email an: info@iboesterreich.at ^[37].

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^[38]Am Sonntag begeisterte ein gut aufgelegter Akif Pirinçci knapp 200 Zuhörer im Kölner Rathaus. Obwohl die Polizei rund um den Neujahrsempfang der Ratsgruppe von Pro Köln vorsorglich mit einem Großaufgebot präsent war, kam es zu keinerlei Behinderungsversuchen beim Einlass oder irgendwelchen Störungen innerhalb des Rathauses. Erst gegen Ende der Veranstaltung tauchten rund 20 teils als Narren kostümierten „Gegendemonstranten“ vor dem Rathaus auf, was auch von Pirincci dementsprechend launig auf Twitter ^[39] kommentiert wurde.

Pirinccis Lesung im Rahmen des Pro-Köln-Neujahrsempfanges war für westdeutsche Großstadtverhältnisse eine gelungene Aktion: Provokant-widerständiger Gedankenaustausch in repräsentativen Räumlichkeiten im Herzen der Millionenstadt Köln – und das ohne einen Spießrutenlauf durch linke Hassdemonstranten, wie es in früheren Jahren obligatorisch gewesen wäre. Das Pendel des Zeitgeistes scheint wirklich langsam zurückzuschwingen, wie es auch der neue Sprecher der Ratsgruppe Pro Köln, der 40-jährige Politologe Markus Wiener, in seiner Begrüßungsansprache (siehe Video unten) postuliert hatte.

Während des anschließenden Buffets ergaben sich dann recht interessante Begegnungen, auch über Parteigrenzen hinweg: Neben zahlreichen Mitgliedern und Funktionären von Pro Köln und Pro Deutschland waren auch viele parteilose Kölner Bürger und einige überregional, teils direkt von der Koblenzer ENF-Veranstaltung angereiste Mitglieder der AfD zu Gast. Sogar von der CDU fand eine islamkritisch engagierte Ratsfrau aus dem Ruhrgebiet den Weg ins Rheinland.

Insgesamt also – endlich mal – viele positive Signale und erfreuliche Nachrichten aus der Stadt Köln: Der patriotische Widerstand wächst auch in Westdeutschland, sogar in den multikulturellen Zentren des dunkelroten Nordrhein-Westfalens. Und es wächst auch langsam zusammen, was zusammen gehört.

Videos:

» Mehr Fotos der Veranstaltung auf der Facebookseite von Pro Köln ^[44]

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^[45]Sie haben es wieder getan. Die Identitäre Bewegung Deutschland lässt auch im Neuen Jahr nicht locker mit ihren subversiven Aktionen gegen die Obrigkeit. Im oberbayrischen Mühldorf befestigten am Dreikönigstag ^[46] Identitäre ein großes Banner mit der Aufschrift „Pater Noster (Vater unser) schütze unser Abendland“ an der Laurentius Kirche, um auf die Parteinahme der Kirche für Merkels desaströse Flüchtlingspolitik aufmerksam zu machen. Wie nicht anders zu erwarten, distanzierte sich Stadtpfarrer Roland Haimerl von der „lebensgefährlichen Aktion“ der IB: „Wir verurteilen es aufs Schärfste, wenn man unsere Kirche missbraucht“.

Die IB schreibt dazu auf ihrer Facebook-Seite: ^[47]

+++ Quod licet Iovi, non licet bovi? +++

^[48]

Frei nach obenstehendem Motto wurde die jüngste Banneraktion der IB “aufs Schärfste verurteilt”.

Kirchen sollten nicht für Politik missbraucht werden. Diese Aussage unterschreiben wir vollumfänglich, denn genau das ist es, was mit dieser Aktion angeprangert werden sollte.

Denn die Kirche hält sich selbst nicht an diese Maxime. Wie sonst ist die ständige Parteinahme eines Woelki zu werten? Wie sonst ist die Verleihung eines christlichen Preises an eine Angela Merkel – ausgerechnet wegen ihrer Flüchtlingspolitik – zu werten, bei der Bischof Marx die Laudatio hält? Was ist mit den Moralpredigten in vielen Kirchen, mit denen von der Kanzel herab Merkels Politik die Stange gehalten wird? Quod licet Iovi, non licet bovi? Die Kirche wie auch dieser Staat werden von der Basis, dem Mittelstand, dem Bürgertum getragen. Diese Tatsache wird derzeit von vielen Funktionären vergessen. Hier ^[49] ein weiteres aktuelles Beispiel.

In Krisenzeiten sollten altehrwürdige Institutionen den Menschen Halt geben. Der Belehrung haben wir genug.

Und zum Thema „lebensgefährliche Aktion“: In Zeiten wie diesen kann ja schon der Besuch eines Christkindlmarktes lebensgefährlich sein. Dass Angst aber ein schlechter Ratgeber ist, wie selbst Merkel immer wieder sagt, haben wir in der IB schon lange berücksichtigt.

Aus der Presse ^[50] erfuhren wir von einer Gesprächsabsicht des Stadtpfarrers, der laut Medien mittlerweile Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs gestellt hat. Eine denkbar schlechte Gesprächsgrundlage, oder? Dennoch, sehr geehrter Herr Pfarrer, seien Sie bitte vergewissert, dass es nicht unsere Absicht war, Sie zu verärgern – wir haben uns schon nach den Beichtgelegenheiten erkundigt. Einem Meinungsaustausch jedenfalls steht von unserer Seite nichts entgegen.

Wer den Stadtpfarrer Roland Haimerl an sein Versprechen einer Gesprächsabsicht mit den Identitären erinnern will, kann dies unter nachfolgendem Kontakt tun:

St. Laurentius-Kirche
Pfarrer Roland Haimerl (Foto l.)
Wirtsgasse 29
84453 Mühldorf a. Inn
Tel. 08631/7071
Fax 08631/13446
st-laurentius.altmuehldorf@erzbistum-muenchen.de ^[51]

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Viel hat sich ereignet und doch ist wenig geschehen seit Pegida-Dresden sich in die wohlverdiente Weihnachts- und Jahreswechsel-Pause verabschiedet hat. In Berlin raste ein als Verbrecher bekannter islamischer Gast der Kanzlerin ^[52] auf einem Weihnachtsmarkt in eine Menschenmenge. Die Opfer werden totgeschwiegen, den Hinterbliebenen lacht eine Gesetzeslücke ^[53], die jede Entschädigung ausschließt, höhnisch ins Gesicht. Silvester 2016/17 ^[54] unterschied sich von dem 2016/15 nur darin, dass die Polizei auf die gewalttätigen Invasorenhorden nun besser vorbereitet war. Auch sonst geht das kriminelle Treiben der Merkelgäste munter weiter – gegengesteuert wird seitens der Volksverräter-Kaste nicht. Darum ist es 2017 noch wichtiger auf die Straße zu gehen und gegen diesen zunehmend zur Normalität zementiert werdenden Wahnsinn aufzubegehren. Heute kann man das ab 18.30 Uhr in Berlin am Washingtonplatz ^[55] und am Altmarkt in Dresden ^[56] tun, von wo PI auch wieder den Livestream zeigen wird.

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Nach dem Massaker auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat Angela Merkel die „besonnene“ Reaktion der Deutschen ^[57] angepriesen. Man spürt förmlich die Erleichterung der politisch-medialen Klasse, noch einmal so einfach davongekommen zu sein, anstatt für die Folgen der von ihr zu verantwortenden Willkommenskultur zur Rechenschaft gezogen zu werden.

(Von Falko Baumgartner)

Tatsächlich ist die öffentliche Reaktion auf den ersten großen islamischen Anschlag in der Berliner Republik verhältnismäßig zurückhaltend. Ein Grund dürfte paradoxerweise die zeitliche Nähe zu Weihnachten gewesen sein, wo die Menschen zuerst vom Vorweihnachtsstress beansprucht waren, um dann übergangslos in ihr Privatleben abzutauchen. Das hat der Politik eine Atempause verschafft, die sie unter dem Jahr wohl nicht gehabt hätte. Einen Teil hat auch die diesmal recht offene Berichterstattung der linksliberalen Massenpresse beigetragen. Diese hatte angesichts der Schwere der Bluttat von vornherein auf übermäßige Relativierungen wohlweislich verzichtet und damit vermieden, den wachsenden Volkszorn weiter anzufachen.

Ganz anders in den sozialen Medien. Hier rollte eine Welle der vernichtenden Kritik an der Willkommenspolitik heran, der die bunte Fraktion argumentativ wenig entgegenzusetzen hatte. Die Zensurversuche von Justizminister Maas sind vor allen Dingen auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung dieser Mediensparte zu verstehen, die das Potential hat, zu einer echten fünften Gewalt heranzuwachsen. Bei vielen Patrioten ist freilich Verwunderung und auch Frustration festzustellen, daß wieder einmal ein allgemeines Aufbäumen der Deutschen ausgeblieben ist. Man stellt sich die Frage: „Wenn wir nicht jetzt aufwachen, wann dann?“

Ich möchte kurz darlegen, warum die deutsche Abwehrreaktion bislang nicht größer ausgefallen ist, und warum man auch in Zukunft vom deutschen Widerstand keine Quantensprünge erwarten sollte.

Nicht Revolution, sondern Evolution ist angesagt

Zunächst einmal liegt das Problem in einer unrealistischen Erwartungshaltung vieler Patrioten. Ihr Verständnis von politischem Wandel ist stark von den Bürgerrevolutionen von 1789 und 1989 geprägt, die aber in ihrem umwälzenden Erfolg historisch gesehen Ausnahmeerscheinungen waren. Diese Menschen leiden verständlicherweise darunter, sich in der Rolle der Kassandra wiederzufinden, deren Warnungen in den Wind geschlagen werden. Während sie selbst den Pfad von Buntdeutschland in Chaos und Niedergang schon klar vorgezeichnet sehen, müssen sie die mangelnde Unterstützung durch ihre Mitbürger erleben, die sich weiter in Hedonismus und Eskapismus flüchten (die Unpolitischen) oder den Kulturrelativismus bis zur totalen Selbstverleugnung betreiben (die Angepassten).

Auch die 68er haben ständig von der Revolution geredet, aber am Ende haben sie die Macht über ihren Marsch durch die Institutionen errungen, also einer evolutionären Strategie. Diese Stückwerktechnik sollten sich auch Patrioten zum Vorbild nehmen. Jeder Gedanke an eine plötzliche, radikale Umwälzung der Herrschaftsverhältnisse ist zumindest solange illusorisch, wie die Elite den Massen noch „Vollbeschäftigung“ garantieren kann. Patriotische Politik bedeutet deshalb bis auf unbestimmte Zeit harte Bretter langsam zu bohren, um mit Max Weber zu sprechen.

Metapolitik ist genauso wichtig wie Wahlen

Rechte verlassen sich zu sehr auf Wahlen. Das ist ein gewaltiger Fehler. Denn bei Wahlen stehen nur die Positionen zur (Aus)Wahl, die als irgendwo noch akzeptabel und im Rahmen liegend gelten. Diese Einengung wird aber nicht so sehr von den Parteien selbst vorgenommen, sondern sie ist das Resultat des Zusammenspiels von größeren gesellschaftlichen Kräften und Entwicklungen, die der Politik vorgelagert und übergeordnet sind: die Metapolitik. Die Rechte hat die Metapolitik jahrzehntelang völlig vernachlässigt, was zur Folge hat, daß das Parteienspektrum so weit nach links gerückt ist, daß „Konservative“ heute linke Überzeugungen von vor zehn bis 20 Jahren als die ihrigen vertreten und die CDU auf der Jagd nach dem Zeitgeist zur linken Partei mutiert ist.

Die Rechte ist kulturell so sehr an den Rand gedrückt worden, daß sie sich heute nicht einmal mehr traut, sich selbst als Rechte zu bezeichnen. Sie muß den Kulturkampf auf allen Ebenen aufnehmen, um sich aus dem thematischen Korsett zu befreien, das die Linke ihr erfolgreich aufgezwungen hat. Dies heißt vor allem, auch den Kampf um staatliche Subventionen für Kulturprojekte und -gruppen führen, denn in kaum einem anderen Land ist der Kulturbetrieb finanziell und damit ideell so abhängig vom Staat wie hierzulande.

Was zählt, ist die Deutungshoheit

Jeder islamische Terroranschlag ist eine direkte Widerlegung der multikulturellen Ideologie, ein Angriff auf ihre politische Legitimität. Kein noch so verheerender Anschlag bewirkt aber selbst einen politischen Wandel, sondern er schafft nur Raum für Zweifel an den Verhältnissen und den Willen zur Veränderung. Ob dieser Spielraum genutzt wird, hängt davon ab, welche Macht- und Medienmittel zur Verfügung stehen, um die entstandene Bresche zu halten und zu weiten. Es ist nicht das Ereignis an sich, sondern seine Auslegung, Auf- und Nachbereitung, die ihm die eigentliche politische Bedeutung verleihen.

Diese Lektion hat die Linke schon lange verstanden. In Ermangelung eines rechtsextremen Terrorismus pumpt sie „islamfeindliche“ Beiträge auf Facebook zu ebenso schlimmen Bedrohungen der Demokratie wie muslimische Terroristen und Rapefugees auf. Umgekehrt erhebt sie schamlos eine pöbelnde Türkin post mortem zur Integrationsheiligen oder lässt syrische Flüchtlinge regelmäßig Ertrinkende retten oder Nibelungenschätze finden.

Die Rechte vertraut dagegen zu sehr auf die Evidenz des Geschehens. Sie verlässt sich darauf, daß die Bürger die „folgerichtigen Schlüsse“ aus dem Anschlag selbst ziehen werden. Sie vertraut naiv auf das selbständige Wirken von Vernunft und gesundem Menschenverstand und belässt so den Zweifelnden in seiner Vereinzelung, wohingegen die Linke über den Einsatz propagandistischer Mittel nach innen Gruppenkohäsion schafft und nach außen Territorium markiert.

Die Rechte muß lernen, nichts für selbstverständlich anzusehen, immer anzugreifen und sich in den Besitz der medialen, organisatorischen und finanziellen Mittel zu setzen, die eine komplette Durchdringung der deutschen Diskursarena ermöglichen. Sie muß lernen, die Linke mit ihren eigenen Mitteln zu schlagen. Was in der modernen Informationsgesellschaft Änderung bewirkt, ist niemals das Ereignis an sich, sondern immer nur der Besitz der Deutungshoheit darüber.

Schlußbetrachtung

Trotz alledem sollte man sich vom derzeitigen Scheinfrieden nicht täuschen lassen. Jede neue islamische Blut- und Gewalttat setzt tektonische Verschiebungen in der schweigenden Mehrheit in Gang, die sich in Gegensatz zur veröffentlichen Meinung stellen. Man darf nicht vergessen, wie schnell sich das Meinungsklima in den letzten Monaten und Jahren gewandelt hat. Wo früher von „Integration“ und „Bereicherung“ gesprochen wird, wird heute die Zuwanderungssituation in Begrifflichkeiten der Invasion und Überfremdung bewertet. Es hat sich ein Tunnelsystem der Gegenmeinung herausgebildet, das allen postfaktischen Bombenteppichen des um seine Deutungshoheit kämpfenden globalistisch-multikulturalistischen Komplexes trotzt. Die von Merkel erleichtert diagnostizierte „Besonnenheit“ dürfte deshalb teilweise damit zusammenhängen, daß sich viele von der jetzigen politischen Klasse schon geistig verabschiedet haben und nun auf einen kompletten Politik- und Elitenwechsel hoffen. Darin liegt die Chance für die patriotische Bewegung.

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^[58]Während die EU und der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) auf lange Sicht gesehen wohl eine absolute Entwaffnung der Bürger ^[59] anstreben und diese so dem Terror und der importierten Gewalt endgültig ohne eine Möglichkeit des Selbstschutzes ausliefern wollen, will der tschechische Innminister Milan Chovanec (Foto), ähnlich wie die USA das Recht auf Schusswaffenbesitz ^[60] der Bürger in die Verfassung aufnehmen. Er möchte das im Hinblick auf die Gefahren, denen die Bevölkerung durch die unter der Regie von Angela Merkel inszenierte Invasion nun ausgesetzt sind. Die Menschen sollen ihr Leben und ihr Hab und Gut verteidigen können, argumentiert Chovanec. Es würden durch rasche und aktive Gegenwehr die Chancen von Angreifern verringert ihr Ziel zu erreichen und das wiederum diene „der inneren Ordnung, Sicherheit und territorialen Integrität“, so der Innenminister.

Seit er Flutung Europas mit gewalttätigen Horden registriert die EU eine europaweite Zunahme der Anträge auf Waffenbesitz. Darauf reagiert man hysterisch mit dem Vorstoß zu einer sogenannten „Waffenrechtslinie“, um die Bürger zu entwaffnen ^[61]. Der Vorschlag des tschechischen Innenministers ist eine direkte Reaktion darauf. Chovanec zieht einen Vergleich zur Situation in Israel, in der wir uns zwar noch nicht befänden, aber die Richtung dahin sieht er als vorgezeichnet. Es sollte nach seinen Vorstellungen zwar strengere Kontrollen beim Kauf einer Waffe geben, als das in Amerika der Fall sei, aber die Bürger sollten das verfassungsmäßige Recht haben legal eine Waffe zu besitzen und zu benutzen. Jede Möglichkeit, die das Erreichen des Ziels eines Angreifers reduziert sei im Hinblick auf Grundrechte und Freiheit wünschenswert, heißt es aus dem tschechischen Innenministerium ^[62].

Es ist bisher in Tschechien auch schon möglich Waffen und Munition zu besitzen. Das Benutzen ist allerdings auf bestimmte Örtlichkeiten mit entsprechenden Vorschriften beschränkt. Die vorgeschlagene Änderung soll diese Beschränkung aufheben und so das Führen der Waffe auch zur Selbstverteidigung ermöglichen. Tschechien hat rund 10,5 Millionen Einwohner und es sind laut Angaben des Ministeriums derzeit 798.424 Waffen registriert. Sollte Chovanecs Vorschlag die nötige drei Fünftel-Mehrheit aller Abgeordneten erhalten wird diese Zahl wohl nach oben schnellen.

Die Deutschen werden sich hingegen, geht es nach Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière ^[63] („Wir müssen weiter alles tun, um den Zugang zu tödlichen Waffen zu begrenzen und streng zu kontrollieren.“), weiterhin wie Schafe den Schlächtern ergeben müssen. Denn wer sich bewaffnet ist in den Augen von Heiko Maas ^[64] ein Extremist. Und jeder der es wagt die Wahrheit über das sicherheitspolitische Fiasko, in dem Deutschland sich derzeit befindet, auszusprechen riskiert Repressalien wegen Volksverhetzung. (lsg)

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^[65]2017 wird für die freiheitlich-patriotischen („rechtspopulistischen“) Kräfte in Deutschland ein herausforderndes, wahrscheinlich sogar schicksalhaftes Jahr. Wir stehen im eigenen Land, in Europa und der Welt vor grundlegenden Herausforderungen und Entscheidungen, die eher über kurz als über lang unser persönliches Leben beeinflussen und verändern werden. Es ist noch offen, ob das zum Guten oder zum Bösen sein wird. In Deutschland jedenfalls sind es vier Kämpfe verschiedener Art, doch zusammenhängender Weise, denen es sich zu stellen gilt und die erfolgreich zu bestreiten sind.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

WAHLKAMPF

Die einfachste, weil übersichtlichste Schlachtordnung ist für den Wahlkampf um die Mandate im Bundestag im Frühherbst zu erkennen. Denn dort tritt die AfD als parlamentarischer Arm aller freiheitlichen, konservativen und patriotischen Kräfte gegen alle anderen kandidierenden Parteien an. Es gibt einige gute, aber noch mehr schlechte Gründe daran zu zweifeln, dass die AfD mit ihrem heterogenen Personal in der Bundespolitik schon die Last tragen und ertragen kann, die ihr in dieser verwahrlosten Parteienrepublik von den Erwartungen Millionen unzufriedener und aufbegehrender Deutscher aufgebürdet wird. Die Ungewissheit, ob die AfD langfristig einig bleiben oder sich spalten wird, ist einstweilen kein guter Grund, der Partei die Stimme zu verweigern.

Denn für die Bundestagswahl 2017 gibt es für die freiheitlich-patriotischen Kräfte keine Alternative zur AfD. Vielmehr muss die parlamentarische Vertretung der AfD im Bundestag so stark wie nur irgend möglich gemacht werden. Deshalb sollten in dem mit Sicherheit schmutzig und gewalttätig verlaufenden Wahlkampf nicht nur die AfD-Mitglieder, sondern alle, die sich als Teil der freiheitlich-patriotischen Kräfte verstehen, die Partei aktiv unterstützen. Dazu gibt es viele Möglichkeiten, selbstverständlich auch solche, die ganz oder weitgehend gefahrlos realisiert werden können.

Die AfD muss allerdings verstehen und akzeptieren, dass sie weder eine „normale“ Partei sein kann noch sein darf. Sie ist langfristig nur lebensfähig und legitimierbar, wenn sie sich als Teil einer Bewegung zur Rettung der sozialen Demokratie, der freiheitlichen Grundordnung und der Zukunft der deutschen Volksidentität begreift. Zwar muss sich auch die AfD in den Zwängen des Parteiengesetzes bewegen, zwar sind auch ihre künftigen Abgeordneten im Bundestag zahlreichen korrumpierenden Verlockungen ausgesetzt, denen – das sei vorausgesagt – nicht jeder widerstehen wird. Aber die Führung der Partei wie auch die kommende Fraktionsführung muss unbedingt eine Offenheit gegenüber der breiter werdenden freiheitlichen Bewegung – zum Beispiel der „Identitären Bewegung“ und rechtsintellektuellen Kreisen – praktizieren, hingegen eine scharfe Abgrenzung zu extremistischen und sektiererischen Tendenzen.

NEUER KLASSENKAMPF

Es mag viele Leser dieser Neujahrsüberlegungen erstaunen, dass ein klassisch linkes und linksradikales Anliegen wie Klassenkampf zu den Herausforderungen der freiheitlichen Kräfte 2017 gehören soll. Doch dieser Klassenkampf hat nicht mehr viel zu tun mit dem, was darunter traditionell verstanden wurde. Deshalb ist es notwendig, von einem „Neuen Klassenkampf“ zu reden. Die Frontlinie verläuft dabei auf der einen Seite zwischen der mächtigen Minderheit, die von der Globalisierung, der astronomischen Staatsverschuldung, der abenteuerlichen Geldflutung der EZB und nicht zuletzt der  politisch gewollten „Flüchtlings“-Invasion direkt und indirekt profitiert – oder zumindest zu profitieren glaubt.

Auf der anderen Seite stehen jene Abermillionen, die Tag für Tag arbeiten müssen, um den gesellschaftlichen Wohlstand zu ermöglichen, aber kaum noch Rücklagen bilden können. Und auch diejenigen, die in prekären Arbeitsverhältnissen gerade so über die Runde kommen. Dort sind auch diejenigen zu finden, die wegen beruflichem Pech, Erwerbsunfähigkeit oder anderen nicht selbstverschuldeten Gründen gnadenlos von dem asozialen Hartz 4-System mit jenen gleichgestellt werden, die nie einen Cent in die Sozialversicherungssysteme gezahlt haben und das in der Mehrzahl auch nie tun werden. Tendenziell auf dieser Seite sind zudem alle Angehörigen der noch immer breiten, aber schrumpfenden Mittelschicht, die Abstiegsängste hat.

Der „Neue Klassenkampf“ ist nicht zuletzt die Polarisierung zwischen denen, die es billigen oder hinnehmen, dass der Staat und die Kommunen gewaltige Milliardenbeträge für den Unterhalt der Merkel-Invasoren aufbringen, dafür aber die Infrastruktur Deutschlands verkommen lassen, soziale Leistungen kürzen oder kürzen werden und Altersarmut wie ein Naturereignis behandeln. Es ist eine der unverschämtesten Lügen der politischen Klasse und ihrer medialen Stiefelknechte, wegen der Kosten für die „Geflüchteten“ würde keiner der „hier schon länger Lebenden“ Einbußen erleiden. Niemand hat das Berliner Parteienkartell bei der Bundestagswahl 2013 ermächtigt, die hart erarbeiteten Steuereinnahmen in so hohem Maße für die Alimentierung von Menschen aus aller Welt zu verwenden, deren größter Teil „integrationsresistente Ballastexistenzen“ sind und bleiben.

Sowohl der „Brexit“ als auch der Trump-Wahlsieg, aber auch das Ergebnis der Abstimmungen in Österreich und Italien haben eindrucksvoll gezeigt, welche Macht die arroganz-abschätzig als „Vergessenen“ titulierten Massen der Arbeiter, Angestellten und Kleinrentner in einer Demokratie haben, wenn sie sich zu Wort melden, und sei es auch nur mit ihrer Stimmabgabe bei Wahlen oder Volksabstimmungen. Wenn die AfD dieses Potential erschließen will, muss sie die negativen materiellen und finanziellen  Aspekte der Politik des Berliner Parteienkartells deutlich machen – und zwar so populistisch, dass die Gegenseite aufschreit!

VERFASSUNGSKAMPF

Bedeutsam ist der Verfassungskampf, also die Verteidigung der massiv bedrohten Grundrechte auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit. Unter allerlei fadenscheinigen Vorwänden („Hass-Sprache“, „Fake-News“) versuchen die unter Beschuss geratenen Wächter der “Politischen Korrektheit“ die sozialen Medien, insbesondere die massendemokratischen Möglichkeiten im Freiheitsraum Internet, unter Kontrolle zu bekommen. Faktisch laufen diese Bestrebungen auf eine totalitäre Zensur der Meinungen im Volk und eine weitgehende Reduzierung der unabhängigen Informationsmöglichkeiten hinaus. Dazu wird durch die offene und verdeckte Förderung der kriminellen „Antifa“ die Versammlungsfreiheit eingeschränkt bzw. verunmöglicht, politisch aktive Personen werden eingeschüchtert, bedroht, geschädigt und sozial isoliert.

In dieser Situation ist es die Aufgabe und notwendige Pflicht der freiheitlich-patriotischen Kräfte, Verteidiger des Grundgesetzes zu sein und als solche wahrgenommen zu werden. Berechtigte Kritik am Grundgesetz, zum Beispiel am unzählige Male missbrauchten Asyl-Artikel 16 (2), muss deshalb einstweilen nachrangig sein. Das Grundgesetz, besonders dessen substanziellen vorderen Artikel, wird in der verwahrlosten und von den Parteien missbrauchten deutschen Demokratie inzwischen nur noch von den freiheitlichen Kräften ernst genommen und verteidigt. Diese Tatsache ist eine wichtige Waffe im politischen Kampf, vor allem auch gegen die weiter voranschreitende Islamisierung. Gegen diese von mächtigen Kräften tolerierte und geförderte Islamisierung darf es keinen Millimeter Zurückweichen mehr geben. Das Grundgesetz ist dabei kein Hindernis, sondern eine Hilfe.

KULTURKAMPF   

Komplizierter und auch anspruchsvoller als der Wahlkampf, aber langfristig sogar noch wichtiger ist der Kulturkampf, den die freiheitlichen Kräfte in Deutschland schon deswegen führen müssen, weil ihre Gegner kulturell noch immer dominant sind. Kultur und Kunst stehen nicht mehr wie früher in Abhängigkeit von Kirche und Feudalherren, aber nun vom Staat. Diese Abhängigkeit ist in Deutschland besonders hoch, keine andere westliche Demokratie gibt so viel Geld für kulturelle Institutionen und für die Förderung von Kunstschaffenden aus wie Deutschland. Das hat seinen Preis: Fast die gesamte hochsubventionierte Kulturszene, deren Einfluss auf die höher qualifizierten bestimmenden Teile der Bevölkerung nicht unterschätzt werden sollte, ist der Propaganda von „Toleranz“, „Vielfalt“ und gegen „Populismus“ nicht nur erlegen, sondern betreibt diese aktiv mit.

Es ist illusorisch zu hoffen oder anzustreben, das wesentlich ändern zu können. So lange die Gelder fließen, wird die staatlich ausgehaltene Kulturszene ein treuer Bündnispartner der herrschenden Kreise, die sich gerne unter dem Codewort „Zivilgesellschaft“ selbst feiern, sein und bleiben. Doch weil die Missstände, die Lügen im Land und der Gesellschaft immer offener zu Tage treten, wird es Dissidenten geben. Der Schriftsteller Akif Pirinçci, der Historiker Jörg Baberowski, die Kabarettistin Lisa Fitz zählen schon jetzt dazu, andere werden noch zu diesem Kreis der Dissidenten hinzukommen. Doch das ändert nichts an der Aufgabe, zu der dominierenden Staatskultur erste Ansätze einer Gegenkultur zu schaffen und zu fördern. Dazu bedarf es keiner Kulturrevolution, sondern der Rückbesinnung auf das umfangreiche deutsche und westliche Kulturerbe. Und es erfordert die Kreation kultureller und künstlerischer Identitätsmerkmale einer selbstbewussten freiheitlich-patriotischen Volksbewegung: Eigene Medien, eigene Literatur, eigene Lieder, eigene Symbole und Feiern. Eines gibt es jedenfalls schon: eigene Foren im Freiheitsraum Internet. Das ermöglicht auch die Verbreitung dieses Diskussionsbeitrages.

Ein gutes, gesundes und kämpferisches Jahr 2017 wünscht der Verfasser.

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