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Nordsee-Zeitung: SPD-höriges Kampfblatt

[1]Ich bin seit vielen Jahren Abonnent der Nordsee-Zeitung, die in Bremerhaven erscheint. Notgedrungen, denn die „NZ“ ist die einzige Tageszeitung der Stadt. Ein lokaler Monopolist sozusagen. Die „NZ“ und ihre Redakteure stehen traditionell der SPD nahe, die Bremerhaven seit 1947 regiert. Eigentlich bin ich ein eher unpolitischer Mensch. Aber die einseitige Berichterstattung der NZ bringt mich immer wieder in Rage. Zum Beispiel wenn es um die konservative Wählervereinigung „Bürger in Wut [2]“ geht, die seit einigen Jahren bei uns politisch aktiv ist, und die 2007 überraschend in den Landtag und in unsere Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde. Die „Bürger in Wut“ und ihr Vorsitzender Jan Timke haben in Bremerhaven einen hohen Bekanntheitsgrad, weil sie in den letzten Jahren viel Aufsehen erregt haben.

(Gastbeitrag von Wütender Bremerhavener)

Bei der Wahl zum Bremer Landtag im Mai 2007 soll „Bürger in Wut“ in Bremerhaven nur eine einzige Stimme gefehlt haben [3], um die Fünfprozent-Marke zu überspringen. Das behauptete jedenfalls der zuständige Leiter des Wahlbereichs, der SPD-Mann Ulrich Freitag. Die Menschen in Bremerhaven haben das nie geglaubt, sondern vermutet, dass die Etablierten „Bürger in Wut“ um den Wahlerfolg betrügen wollten. Die BIW haben dann ja auch erfolgreich gegen dieses Ergebnis geklagt. Es gab eine Nachwahl in Bremerhaven, bei der sie rund 28 Prozent der Stimmen bekamen [4]. Wir Bremerhavener lassen uns eben nicht für dumm verkaufen.

Den alteingesessenen Parteien sind „Bürger in Wut“ seit jeher ein Dorn im Auge. Vor allem die SPD, die Bremerhaven nach mehr als 60 Jahren an der Regierung als ihre Hochburg betrachtet, will „Bürger in Wut“ lieber heute als morgen wieder loswerden. Mich überrascht das nicht, denn anders als früher die DVU machen die Abgeordneten der „Bürger in Wut“ politische Arbeit im Parlament und sitzen dort nicht einfach nur ihre Zeit ab. Sie treten dem Magistrat (Stadtregierung von Bremerhaven), die bei uns von SPD und CDU gestellt wird, immer wieder auf die Füße. Das passt den Stadtoberen natürlich gar nicht.

Auch die Nordsee-Zeitung, die wie gesagt der SPD nahe steht, hat sich dem politischen Kampf gegen die „Bürger in Wut“ verschrieben. Dabei tut sich vor allem der Redakteur Gert-Ulrich Hensellek hervor, der kein gutes Haar an „Bürger in Wut“ und ihrem Vorsitzenden Jan Timke lässt. Hensellek sieht in Timke so etwas wie einen politischen Intimfeind, und bezeichnet ihn und seine Wählervereinigung bei jeder Gelegenheit als rechtspopulistisch, obwohl sie das nach meiner Beobachtung nicht sind. Ich meine, dass die „Bürger in Wut“ trotz ihres Namens eine besonnene Politik machen und kluge Forderungen stellen. Die meisten meiner Bekannten sehen das genauso. Doch der Nordsee-Zeitung geht es nicht um eine objektive Berichterstattung, die man eigentlich erwarten sollte, sondern um den politischen Kampf gegen Rechts™. Dieser Kampf wird jetzt wieder mit härteren Bandagen geführt, weil im Mai Wahlen im Land Bremen stattfinden.

Vor einigen Wochen veröffentlichte die Bildzeitung eine Wählerbefragung [5], bei der die „Bürger in Wut“ landesweit auf 5,5 Prozent der Stimmen kamen. Diese Umfrage hat für einigen Wirbel gesorgt und die Parteien aufgeschreckt. Jetzt versucht man, die BIW und ihren Spitzenkandidaten Jan Timke in ein schlechtes Licht zu rücken, um einen nochmaligen Wahlerfolg zu verhindern. Das ist jedenfalls mein Eindruck. Die Nordsee-Zeitung ist die mediale Speerspitze der Kampagne.

Vor einigen Tagen veröffentlichte die NZ einen boshaften Kommentar von Gert-Ulrich Hensellek [6] der unter dem Kürzel GUH schreibt. Es ging um eine Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl im Mai, die von der Stadtteilkonferenz in Bremerhaven-Leherheide ausgerichtet wurde.

Stadtteilkonferenzen sind Gremien der kommunalen Selbstverwaltung, die ausschließlich aus Steuergeldern finanziert werden. Sie müssen deshalb politisch neutral sein, sollte man jedenfalls meinen. Trotzdem wurden die „Bürger in Wut“ nicht zu der Veranstaltung eingeladen, sondern nur SPD, CDU, FDP und Grüne. Die Initiatoren begründeten diese Ungleichbehandlung damit, dass nur Parteien teilnehmen durften, die in Fraktionsstärke in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven sitzen. Dazu braucht man mindestens vier Abgeordnete. Die „Bürger in Wut“ haben aber nur drei und bilden deshalb keine Fraktion, sondern nur eine Gruppe. Deshalb durften ihre Politiker nur als Gäste an der Veranstaltung teilnehmen, wurden aber nicht aufs Podium gelassen. Viele Zuhörer im Saal, zu denen auch ich gehörte, empfanden die Ausgrenzung von „Bürger in Wut“ als willkürlich und ungerecht. Wir hätten gerne gehört, was die „Bürger in Wut“ zu den verschiedenen kommunalpolitischen Themen zu sagen hatten. Die Positionen der großen Parteien kannten wir ja schon aus der Presse. Die Diskussion brachte deshalb wenig Neues und war recht langweilig.

Die BIW hatten vor der Veranstaltung noch versucht, ihr Recht auf Teilnahme an der Diskussion mit juristischer Hilfe durchzusetzen, jedoch ohne Erfolg. In der Nordsee-Zeitung erschien daraufhin der schon erwähnte Artikel von Gert-Ulrich Hensellek [6], der mich so in Rage gebracht hat, dass ich meinen ersten PI-Gastbeitrag verfasst habe (obwohl ich schon seit langem ein Fan von PI bin!):

Kein Podiumsplatz für die Wutbürger

Rechtspopulisten wollten bei Stadtteilkonferenz mitreden – Auf die Besucherplätze verwiesen

LEHERHEIDE. Die Stadtteilkonferenzen sind autonom in der Entscheidung, welche Parteien sie aufs Podium einladen. Das hat
der Magistrat den Sprechern in Leherheide mitgeteilt. Die Wählergemeinschaft „Bürger in Wut“ bestand darauf, zu einer Wahlveranstaltung eingeladen zu werden, hatte sogar anwaltliche Hilfe beansprucht – vergeblich.

Die Stadtteilkonferenz in Leherheide hatte Parteien eingeladen, die in Fraktionsstärke in der Stadtverordnetenversammlung verteten sind: SPD, CDU, FDP und Grüne sollten ihre Einschätzung zu verschiedenen Themen erläutern. BIW ist lediglich mit drei Stadtverordneten als Gruppe vertreten. (…)

[7]Was Gert-Ulrich Hensellek [8] (Foto) seinen Lesern verschweigt ist die Tatsache, dass in der letzten Legislaturperiode noch drei Abgeordnete ausreichten, um eine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung bilden zu können. Das wurde erst 2007 geändert [9], direkt nach der Wahl. Seitdem braucht man für eine Fraktion vier Abgeordnete.

Viele Bürger glauben, dass die großen Parteien diesen Beschluss nur deshalb fassten, um „Bürger in Wut“ keinen Fraktionsstatus zugestehen zu müssen. Eine Fraktion hat nämlich mehr parlamentarische Rechte und bekommt auch mehr Geld für die Finanzierung ihrer Arbeit. Wie man sieht, kann der (fehlende) Fraktionsstatus auch als ein Vorwand benutzt werden, um unbequeme politische Konkurrenten von öffentlichen Veranstaltungen auszuschließen. Eine wirklich unabhängige Zeitung hätte dieses undemokratische Vorgehen der Mehrheitsparteien sicherlich kritisch kommentiert. Doch Hensellek verhöhnt die „Bürger in Wut“ sogar noch, und das nicht zum ersten Mal. Dass Hensellek dann auch noch den politischen Kampfbegriff „Rechtspopulisten“ für „Bürger in Wut“ in der Überschrift seines Artikels verwendet, hat mich vollends auf die Palme gebracht.

Ich bin in Bremerhaven geboren und lebe seit mehr als fünfzig Jahren in der Stadt. Ich weiß, wie die Menschen hier „ticken“. Ich bin mir sicher, dass die Propaganda von Herrn Hensellek und seiner Nordsee-Zeitung sich bei den Wählern nicht verfangen wird. Ich glaube im Gegenteil, das viele Menschen jetzt erst recht „Bürger in Wut“ wählen werden. Meine Stimme haben sie jedenfalls. Ich wünsche „Bürger in Wut“ und Jan Timke viel Erfolg!

» bremerhaven@nordsee-zeitung.de [10]

» PI: Nordsee-Zeitung hetzt gegen MdBB Jan Timke [11]

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Nackter Mohammed bringt Politiker vor Gericht

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Justiz,Meinungsfreiheit,Skandinavien | 197 Kommentare

Mohammed und Aisha [12]Die schlechte Nachricht ist, dass erneut ein „Ungläubiger“ wegen der „Beleidigung“ Mohammeds vor Gericht gestellt wurde. Der schwedische Politiker Carl P Herslow von der islamkrtischen Skåne Party hatte die nackten Tatsachen [13] über den Propheten und seine junge Frau Aisha auf einem Plakat dargestellt (Foto). Unter dem Bild stand: „Er ist 53, sie ist 9. Ist das die Sorte von Ehen, die wir in Skåne sehen wollen?“

Die gute Nachricht ist, dass das Gericht in Malmö Herslow bereits freigesprochen hat. Wir erinnern uns aber daran, dass Elisabeth Sabaditsch-Wolff wegen eines ähnlichen Vorwurfs kürzlich verurteilt [14] wurde.

Herslow erklärt, er wollte mit seinem Plakat eine Diskussion über den Islam anregen, den er mit Demokratie und Gleichberechtigung für unvereinbar hält. Der Gegenseite war eine Verurteilung des Politikers sehr wichtig. Er sollte eine bedingte Gefängnisstrafe erhalten und die Plakate sollten konfisziert werden, fanden Sie. Denn solche Meinungsfreiheiten seien in einer „offenen und demokratischen Gesellschaft“ nicht zu tolerieren.

Die Geschworenen, die in Schweden über Fälle der Meinungsfreiheit urteilen, befanden den Angeklagten jedoch bereits vor der offiziellen Urteilsverkündung am 16. März für nicht schuldig. Dem Gericht bleibt nichts anderes übrig, als diese Entscheidung anzuerkennen.

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Rainer Wendt: „Innenminister hat völlig recht“

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Islam,Meinungsfreiheit | 78 Kommentare

[15]Mit angenehm deutlichen Worten hat jetzt auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) [16] Rainer Wendt (Foto) sich an die Seite unseres neuen Innenministers gestellt. Wendt wörtlich: „Der Innenminister hat völlig recht, es macht überhaupt keinen Sinn, vor der Realität die Augen zu verschließen.“

In der Pressemitteilung der DPolG [17] ist zu lesen:

Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG): Unterstützung für Innenminister Hans-Peter Friedrich

Im Streit um die Äußerungen des neuen Bundesinnenministers zum Islam in Deutschland hat die DPolG dem neuen Amtschef beigepflichtet. „Der Innenminister hat völlig recht, es macht überhaupt keinen Sinn, vor der Realität die Augen zu verschließen.“, so DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt.

Bundesinnenminister Friedrich hatte mit seinen Feststellungen, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, die Opposition und den kleinen Koalitionspartner verärgert. Wendt: „Es gibt Politiker, die verwechseln ihre persönlichen Wünsche mit der Realität, schaffen sich ein politisches Wolkenkuckucksheim. Hans-Peter Friedrich spricht erfrischend klug und konsequent aus, wie die Menschen außerhalb der Integrationsträumerkreise denken und fühlen. Wirkliche Integration hat zunächst etwas mit ehrlicher Bestandsaufnahme zu tun. Wenn der Islam zu Deutschland gehören wurde, bräuchten wir diese Debatten überhaupt nicht!“

Eine Verschärfung der politischen Debatte ist nach Auffassung des DPolG-Chefs trotzdem nicht zu erwarten. Wendt: „Wenn die FDP sich erst mal wieder abgeregt hat, kommt sie hoffentlich wieder bald zur politischen Sacharbeit zurück. Für diesen Wahlkampfunfug haben wir keine Zeit, es gibt wichtigere Probleme in Deutschland.“

Beim letzten Artikel, den PI über den DPolG-Bundesvorsitzenden Rainer Wendt veröffentlicht hat, wurde dieser mit dem Satz zitiert [18]: “Thierse ist eine Schande und muss zurücktreten”…

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Bern: Demo-Verbot vor den Schweizer Wahlen

geschrieben von PI am in Altparteien,Meinungsfreiheit,Schweiz | 21 Kommentare

Linksautonome Bern [19]Im Oktober 2007 demonstrierten gewaltbereite Linke gegen eine friedliche Wahlveranstaltung der SVP (PI berichtete [20]) und richteten in der ganzen Stadt Chaos und Zerstörung an (Foto). Um derartige Szenen im Wahljahr 2011 zu verhindern, hat Bern sowohl der SVP als auch den Linken das Demonstrieren im Wahlmonat Oktober verboten.

Der Blick berichtet [21]:

Die Berner Stadtregierung will keine „Schande von Bern“ mehr. Sie beschloss gestern, während des ganzen Oktobers keine Wahlkundgebungen auf dem Bundesplatz zu bewilligen. SP und SVP hatten Gesuche dafür eingereicht.

Auch dreieinhalb Jahre nach den Krawallen von Bern während einer SVP-Wahlveranstaltung hat die Regierung offenbar immer noch die Bilder der Ausschreitungen zwischen dem Schwarzen Block und der SVP vor Augen. Begründet wird der Entscheid aber damit, dass der Bundesplatz bereits von der Wahlplattform der SRG belegt sei. Zudem finde in dieser Zeit eine Jubiläumskonferenz der Interparlamentarischen Union mit über 1000 Parlamentariern statt.

Als Ausweichdatum schlägt die Regierung den Parteien den 3. oder den 10. September vor.

Wird die „Schande von Bern“ 2.0 dann also in den September verschoben? Die SVP will die schriftliche Antwort der Regierung abwarten, bevor sie über das weitere Vorgehen entscheidet. Keiner der Teilnehmer an der SVP-Veranstaltung war an den Krawallen 2007 beteiligt. Ihre „Schuld“ an den linken Gewaltausbrüchen lag in ihrer bloßen Existenz.

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BILD: „Erdogan wie ein Hassprediger“

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschenfeindlichkeit,Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit,Türkei | 53 Kommentare

BILD: 'Erdogan wie ein Hassprediger' [22]Die BILD zeigt sich heute wieder von ihrer schizophrenen Seite. Die von Gutmenschen dominierte Lokalredaktion in Bremen hebt den Döner über das Fischbrötchen [23], ohne über geschächtetes Halal-Fleisch zu berichten und im Mantel tituliert man richtigerweise den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan als Hassprediger.

Die BILD [24] berichtet:

Erdogan wiegelt seine Anhänger auf

Düsseldorf – Er tritt auf wie ein Staatsmann, lässt sich feiern wie ein Popstar – aber wiegelt seine Anhänger auf wie ein Hassprediger …

Recep Tayyip Erdogan (57), Ministerpräsident der Türkei. Seine umstrittene Rede vor 10 000 Anhängern im ISS Dome in Düsseldorf am Sonntagabend hätte eine Chance sein können für mehr Integration in Deutschland. ES WURDE EINE INSZENIERUNG, EINE MIESE SHOW!

Mehr als eine Stunde ließ der Regierungschef seine Fans in der überfüllten Halle warten – aus den Lautsprecherboxen hämmerte türkische Musik.

Dann, um 19.54 Uhr, betrat ER die Bühne, frenetisch bejubelt, der Saal kochte. Ein Meer von Hunderten türkischen, aber auch deutschen Fahnen. Aus 10 000 Kehlen tönte es: „Die Türkei ist stolz auf dich!“

Dann griff sich Erdogan das Mikrofon!

„Ich bin hier, um zu zeigen, dass ihr nicht alleine seid!“ Und weiter: „Man nennt euch Gastarbeiter, Ausländer oder Deutschtürken. Aber egal, wie euch alle nennen: IHR seid MEINE Staatsbürger, meine Leute, meine Freunde. IHR seid MEINE Geschwister. Ihr gehört zur großen Türkei!“

Das Zusammenleben von Türken und Deutschen stellt sich Erdogan so vor: „Ja, integriert euch in die deutsche Gesellschaft, aber assimiliert euch nicht. Keiner hat das Recht, uns von unserer Kultur und Identität zu trennen!“ (…)

» info@bild.de [25]

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Rassismus-Verfahren gegen Köppel eingestellt

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Justiz,Meinungsfreiheit,Schweiz | 71 Kommentare

Roger Köppel [26]Der Chefredakteur der Weltwoche, Roger Köppel (Foto), war vor 15 Monaten von Zürcher Jungsozialisten unter dem Vorwurf des Rassismus verklagt worden, wegen Aussagen wie, Muslime hätten eine „unerfüllte Sehnsucht nach politischer Machtergreifung“ und der heutige Islam sei eine „politreligiöse Eroberungsideologie“. Doch die Jusos hatten keinen Erfolg: Die Zürcher Staats­anwaltschaft hat das Verfahren Ende Januar eingestellt [27].

Sie begründet ihr Urteil damit, dass Köppel den Muslimen die Gleichberechtigung und Gleichwertigkeit als menschliche Wesen nicht abspreche und er nicht behauptet habe, alle Muslime seien Islamisten und daher für die von Islamisten verübten Gräueltaten mitverantwortlich. Für die Jungsozialisten ist das die Einstellung des Verfahrens „nicht nachvollziehbar“.

» Rassismus-Verfahren gegen Roger Köppel eingestellt [28]

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„Thierse ist eine Schande und muss zurücktreten“

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Gutmenschen,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit | 76 Kommentare

[18]„Thierse ist eine Schande und muss zurücktreten!“ Diese Forderung stammt diesmal nicht von PI, sondern von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) [29] in Person ihres Bundesvorsitzenden Rainer Wendt (Foto). Hintergrund der berechtigten Forderung ist die verbale Attacke des Bundestagsvizepräsidenten Thierse gegen die Polizei anlässlich der linksextremen Ausschreitungen während einer Demonstration der „Landsmannschaft Ostdeutschland“. Thierse teilte diesbezüglich mit: „Die Polizei ist eben vollauf damit beschäftigt, die Neonazis zu schützen“.

Die bundesdeutsche Linkspresse [30] schweigt das Thema bisher lieber tot. Die Junge Freiheit schreibt [31]:

Polizeigewerkschaft nennt Thierse „Schande für das Parlament“

BERLIN. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) zum Rücktritt aufgefordert: „Thierse ist eine Schande für das deutsche Parlament. Ich habe großen Respekt vor dem Bundestag, aber ich schäme mich für seinen Vizepräsidenten. Er muß zurücktreten“, sagte Wendt der JUNGEN FREIHEIT.

Hintergrund ist die Kritik Thierses am Polizeieinsatz vom vergangenen Wochenende in Dresden anläßlich linksextremer Ausschreitungen während einer Demonstration der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland. Gegenüber dem MDR hatte Thierse moniert: „Die Polizei ist eben vollauf damit beschäftigt, die Neonazis zu schützen. (…) Das ist sächsische Demokratie.“ Der Vizechef der Polizeidirektion Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Andreas Arnold, hat deswegen mittlerweile Strafanzeige gegen den SPD-Politiker gestellt.

Wendt warf Thierse vor, sich über die Verfassung zu stellen: „Der Mann ist ein Totalausfall. Das Gesetz interessiert ihn offenbar nicht. Wer sich angesichts von 82 verletzten Beamten hinstellt und die Polizei dafür kritisiert, daß sie die Gesetze durchsetzt, die er als Politiker selbst mit zu verantworten hat, ist als Vizepräsident des Bundestags einfach nicht mehr tragbar.“

Scharfe Kritik von CDU und FDP

Rücktrittsforderungen kamen auch vom sächsischen CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer: „Die Äußerungen von Wolfgang Thierse sind unerträglich. Er ist der Repräsentant der Demokratie und des Gesetzgebers. Menschen in dieser Funktion haben eine Führsorgepficht gegenüber den Menschen die die Gesetze vollziehen. Wer Polizisten in die Nähe von Neonazis rückt handelt charakterlos. Er sollte zurück treten“, sagte Kretschmer der Bild-Zeitung.

Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow warf Thierse vor, mit seinen Äußerungen nicht nur die Polizisten „beleidigt, beschimpft und verhöhnt“ zu haben, sondern alle Sachsen. Solche Äußerungen seien dem Amt eines Bundestagsvizepräsidenten unwürdig. „Thierse verwechselt hier mutwillig Ursache und Wirkung: Als Demokraten müssen wir auch Nazi-Demonstrationen ertragen, so weh das tut. Aber nicht ertragen können und wollen wir, daß Linksextremisten Nazi-Aufmärsche unter dem Deckmantel des selbst erklärten Antifaschismus als Anlaß für gewalttätige Ausschreitungen mißbrauchen“, kritisierte der FDP-Politiker.

Aus gegebenem Anlass weisen wir die Polizeibeamten unter unseren Lesern darauf hin, dass die linke Polizeigewerkschaft GdP, die u.a. die Werbung für Bücher von Dr. Udo Ulfkotte [32] verweigert hat (PI berichtete u.a. hier [33], hier [34] und hier [35]), bisher nach wie vor die mitgliederstärkste Polizeigewerkschaft in Deutschland ist. Die DPolG bietet dieselben Leistungen und ist ein angenehmer Gegenpol [36]!

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Wilders: Europas Meinungsfreiheit unter Beschuss

geschrieben von PI am in EUdSSR,Islamisierung Europas,Justiz,Meinungsfreiheit,Niederlande | 53 Kommentare

[37]„In ganz Europa gehen die Lichter aus“, war die berühmte Bemerkung des britischen Außenministers Edward Grey am Vorabend des 1. Weltkrieges. Ich werde an diese Worte erinnert, wann immer ich von Europäern lese, die wegen dem Vergehen sogenannter Hassreden vor Gericht gezogen werden.

(Von Geert Wilders, erschienen unter dem Titel „European Free Speech Under Attack“ im Wall Street Journal [38])

Kürzlich stand der dänische Journalist Lars Hedegaard, Präsident der International Free Press Society, in Kopenhagen vor Gericht, weil er den Islam kritisiert hat. Herr Hedegaard wurde freigesprochen, aber nur wegen der Formalität, dass er nicht gewusst hatte, dass seine in einer privaten Konversation geäußerten Worte aufgezeichnet worden waren. Letzte Woche wurde die österreichische Menschenrechtsaktivistin Elisabeth Sabaditsch-Wolff mit einem Bußgeld von 480 Euro bestraft, weil sie den islamischen Propheten Mohammed als Pädophilen bezeichnet hatte, da er seine Ehe mit einem neunjährigen Mädchen vollzogen hat. In der Zwischenzeit zieht sich mein eigenes Verfahren in Amsterdam weiter in die Länge und frisst kostbare Zeit, die ich lieber damit verbringen würde, im Parlament meine anderthalbmillionen Wähler zu vertreten.

Wie ist dies alles möglich im angeblich liberalen Europa? Das niederländische Strafgesetzbuch legt fest, dass jeder, der sich entweder „öffentlich, verbal, schriftlich oder im Bild wissentlich in einer Weise ausdrückt, die Hass gegen eine Gruppe oder ein Volk auslöst“ oder „in irgendeiner Form, die eine Gruppe von Leuten wegen ihrer Rasse, ihrer Religion oder ihres Glaubens, ihrer hetero- oder homosexuellen Neigung oder ihrer körperlichen, psychischen oder geistigen Behinderung beleidigt, zu bestrafen ist.“

Zu Beginn des Jahres 2008 brachten mich einige linke und islamische Organisationen vor Gericht, indem sie behaupteten, ich hätte, als ich meine Ansichten über den Islam geäußert habe, Muslime absichtlich „beleidigt“ und gegen sie zum „Hass aufgestachelt“. Ich habe damals argumentiert, wie ich es auch in meinem in Kürze erscheinenden Buch tun werde, dass der Islam in erster Linie eine totalitäre Ideologie ist, die auf Weltherrschaft abzielt.

Letzten Oktober schrieb meine frühere Kollegin im niederländischen Parlament, Ayaan Hirsi Ali, auf welche Weise islamische Organisationen unsere Freiheiten ausnutzen, um sie zu beschränken. Sie schrieb: „Das sind die Bemühungen von Ländern in der Organisation der islamischen Konferenz, die europäische Debatte über den Islam zum Schweigen zu bringen“ und zitierte ihre Strategie „internationale Organisationen und die Europäische Union unter Druck zu setzen, Resolutionen anzunehmen, jeden zu bestrafen, der sich ‚Hassreden‘ gegen eine Religion widmet. Das Gesetz, das dazu benutzt wurde, Herrn Wilders zu verfolgen, ist die nationale Version dessen, womit die OIC-Diplomaten in der UNO und in der EU hausieren gehen.“

Tatsächlich stimmte die EU 2008 dem sogenannten „Rahmenbeschluss des Rates im Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ zu und die 27 EU-Staaten müssen ihn seither in ihrer nationalen Gesetzgebung einbinden. Der Beschluss ordnet an, dass „rassistisches oder fremdenfeindliches Verhalten in allen Mitgliedstaaten als Verstoß angesehen werden muss, der durch effektive, angemessene und abschreckende Strafen zu ahnden ist.“ Er definiert „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ so weiträumig, dass jede Äußerung, die von einer Person als beleidigend gegen eine Gruppe, zu der sie gehört, wahrgenommen werden könnte, vor dem Gesetz strafbar wird.

Das perverse Resultat ist, dass es in Europa fast unmöglich geworden ist, eine Debatte über die Natur des Islam zu führen oder über die Auswirkungen der Einwanderung durch die Anhänger des Islam. Nehmen Sie beispielsweise meinen eigenen Fall. Mein Standpunkt ist, dass der Islam nicht so sehr eine Religion darstellt als eine totalitäre politische Ideologie, die sich als Religion verbirgt. Um Missverständnisse zu vermeiden, betone ich stets, dass ich über den Islam und nicht über die Muslime rede. Ich mache eine klare Unterscheidung zwischen den Menschen und der Ideologie, zwischen den Muslimen und dem Islam und anerkenne dabei, dass es viele moderate Muslime gibt. Aber die politische Ideologie des Islam ist nicht moderat und verfolgt globale Ambitionen; der Koran befiehlt den Muslimen, ein Reich Allahs in dieser Welt zu gründen, wenn nötig mit Gewalt.

Meine Ansichten über den Islam zu äußern brachte mich vor Gericht mit Anklagen wegen „Beleidigung von Gruppen“ und Aufstacheln zum Rassenhass. Ich stehe vor Gericht, weil ich Meinungen geäußert habe, die ich – und meine Wähler – für die Wahrheit halten. Ich stehe vor Gericht, weil ich die Ansichten, die das führende Establishment uns als die Wahrheit verkaufen will, in Frage gestellt habe.

Wenn ich vor meinen Richtern stehe, tue ich dies in Verteidigung der Meinungsfreiheit und der menschlichen Freiheit. Die Freiheit ist die Quelle der menschlichen Kreativität und Entwicklung. Völker und Nationen verkümmern ohne die Freiheit, in Frage stellen zu dürfen, was ihnen als Wahrheit präsentiert wird. Es gibt Grund zur Besorgnis, wenn die Erosion unserer Meinungsfreiheit der Preis ist, den wir zahlen müssen, um den Islam zufrieden zu stellen. Es gibt Grund zur Besorgnis, wenn jene, die leugnen, der Islam sei ein Problem, uns nicht gestatten, über das Problem zu debattieren. Ich will in der Lage sein, meinen Fall vorzubringen, ohne Strafverfolgung fürchten zu müssen. Es ist schon schlimm genug, dass ich seit über sechs Jahren unter ständigem Polizeischutz leben muss, weil die Dschihadisten mich ermorden wollen.

Mein Verfahren ist ein politisches Verfahren. Es ist tragisch, dass nach dem Fall der Sowjetunion 1989 politische Verfahren in Europa nicht auf den Aschehaufen der Geschichte gekippt wurden. Der ehemalige Sowjet-Dissident Vladimir Bukovsky hat die Europäische Union bereits früher als „EUdSSR“ bezeichnet. Eines seiner Argumente lautet, dass es in der EU wie in der einstigen UdSSR keine Meinungsfreiheit gibt.

Ich sollte freigesprochen werden. In meiner Verhandlung in Amsterdam geht es nicht um mich, es geht um die Meinungsfreiheit in Europa. Wie Dwight D. Eisenhower, der Europa vom Nazismus befreit hat, einst warnend sagte, muss die Freiheit „täglich verdient und erneuert werden – sonst wird sie wie eine Blume, die von ihren lebensspendenden Wurzeln abgeschnitten wurde, welken und sterben.“ Heutzutage wird die Freiheit in Europa weder verdient noch erneuert.

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Erdogan verschärft Zensur

geschrieben von PI am in Altmedien,Meinungsfreiheit,Türkei,Zensur | 57 Kommentare

Recep Tayyip Erdogan [39]Die Türkei hat nach 2002 erneut ihr Mediengesetz verschärft [40]. Es öffnet zwar den Medienmarkt für ausländische Investitionen, erweitert aber gleichzeitig die Zensur. Mit Presse- und Meinungsfreiheit, wie sie in Europa verstanden wird, ist es nicht vereinbar.

Am Donnerstag erließ ein Gericht in Istanbul Haftbefehle gegen Söner Yalcin, Leiter der regierungskritischen Webseite Oda TV, und zwei seiner Redakteure. Den drei Männern wird vorgeworfen, in die „Ergenekon“-Verschwörung verwickelt zu sein. Der mutmaßliche Geheimbund soll Pläne zum Sturz der islamisch-konservativen Regierung geschmiedet haben.

Der US-Botschafter in Ankara, Francis Joseph Ricciardone, äußerte diese Woche in einem Gespräch Besorgnis: „Einerseits ist es hier erklärte Politik, die Pressefreiheit zu schützen; andererseits werden Journalisten eingesperrt. Wir versuchen, uns darauf einen Reim zu machen“, sagte er. In der Türkei laufen Dutzende Strafverfahren gegen Journalisten. Die türkische Regierung reagierte wie gewohnt: Außenminister Ahmet Davutoglu ermahnte den Botschafter, sich nicht in laufende juristische Verfahren einzumischen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erwiderte, Pressefreiheit sei keine innere Angelegenheit, sondern ein universaler Wert.

Nun darf man auf die Reaktionen der EU und der Medien, die im Falle Ungarns sofort lautstark einschritten, gespannt sein. Auch das Verhalten der deutschen Bundesregierung sollte man scharf beobachten. Wird Merkel sich wie im Falle des ägyptischen Präsidenten Mubarak mutig für Demokratie aussprechen, sobald der Tyrann am Stürzen ist, oder kommt die Reaktion diesmal früher? Um konkreter zu werden: Wird Merkel den Staatsbesuch Erdogans in Deutschland Ende des Monats verhindern und ihm mitteilen, dass er in Deutschland unerwünscht ist? Wird die EU die Türkei zwingen, das Gesetz zu ändern, so wie sie mit Ungarn verfahren ist? Wir sind gespannt.

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Termine – DIE FREIHEIT organisiert sich

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Events,Islamisierung Europas,Meinungsfreiheit | 73 Kommentare

René Stadtkewitz [41]Die neue Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT macht weiter Ernst mit ihrem Anspruch, in den nächsten Jahren ein bundesweiter Player im verstaubten politischen Betrieb zu werden. Zu diesem Zweck finden auch in den nächsten Wochen wieder in verschiedenen Bundesländern und Regionen Kennenlern- und Organisationstreffen statt.

Bayern:

Samstag, 19. März, 14 Uhr: Zweites, bayernweites Treffen [42] der FREIHEIT – mit dem Bundesvorsitzenden René Stadtkewitz für Mitglieder- und Interessenten. Treffpunkt: Raum Fürth. Anmeldung für genauere Angaben an christian.jung@diefreiheit.org [43].

Baden-Württemberg:

Freitag, 25. Februar: Mitgliedertreffen der FREIHEIT Nordbaden/Rhein-Neckar in Walldorf. Anmeldungen und Anfragen bitte an norbert.voll@t-online.de [44]

Freitag, 11. März: Informationstreffen in Freiburg im Breisgau

Freitag, 25. Februar, 20 Uhr: Informationstreffen in Ravensburg

Samstag, 26. März: Informationstreffen in Reutlingen

Für genauere Angaben bitte Kontakt aufnehmen mit:
benjamin.roesch@diefreiheit.org [45].

Niedersachsen:

Samstag, 19. Februar 2011, 15-18 Uhr: Erstes Landesgruppentreffen [46] der FREIHEIT in Niedersachsen. Der Bundesvorsitzende René Stadtkewitz wird anwesend sein und die programmatische Ausrichtung der FREIHEIT erläutern. Ort: Hannover. Anmeldung unter eiko.behrens@diefreiheit.org [47].

Thüringen:

Samstag, 26. Februar 2011, 11 Uhr: Vorbereitung der Landesstrukturen in Thüringen. Für weitere Infos zum Veranstaltungsort bitte philipp.beyer@diefreiheit.org [48] kontaktieren.


Alle Angaben ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Weitere Informationen zu den Aktivitäten der FREIHEIT in den einzelnen Bundesländern unter www.diefreiheit.org [49].

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„Wir haben den Mumm verloren, uns zu erheben“

geschrieben von PI am in Christentum,Islam,Meinungsfreiheit,Menschenrechte,Scharia,USA | 192 Kommentare

Terry Jones [50]Für die einen ist er zu radikal und fundamentalisch, andere bewundern seinen Mut, dem Islam gerade mit nonkonformen Methoden die Stirn zu bieten – Dr. Terry Jones (Foto), US-amerikanischer Pastor der „Dove World Outreach Center Gemeinde“ in Gainesville, Florida. Der Autor des Buches „Islam Is of the Devil“ äußert sich im Interview mit PI zu seinen Plänen im Kampf gegen den Islam.

PI: Mr. Jones, Sie haben über dreißig Jahre lang als Missionar in Deutschland gearbeitet. Worin bestand ihre Mission?

Terry Jones: Ich war zuerst zwei Jahre lang in München und danach zogen wir nach Köln. Dort verbrachten wir um die 30 Jahre, ich war Missions-Pastor. Meine Mission in Deutschland war, den Deutschen die Botschaft von der Erlösung zu bringen, die Botschaft vom Evangelium von Jesus Christus. Die Kirche in Deutschland ist wie in ganz Europa ziemlich tot. Aus meiner Erfahrung predigen sie in der Regel nicht wirklich die Bibel oder die Erlösungsbotschaft der Evangelien. Sie predigen so etwas wie ein grün-politisches Evangelium. Unsere Mission heute ist, ein Bewusstsein und eine Warnung zu bringen, eine Art prophetische Stimme zu sein, wenn Sie es so nennen wollen. Eine Stimme, die vor dem radikalen Islam warnt, den Gefahren des Islam und den Gefahren der Scharia als islamisches Gesetz in unserer Gesellschaft. Es ist auch Teil unserer Mission hier in Amerika und weltweit, nebst dem Islam, die Kirche zu erwecken. Die Kirche muss zu den Problemen aufstehen, ob es um den Islam geht oder um ein Problem wie Abtreibungen. Es ist teilweise der Job der Kirche, nicht nur die Botschaft des Evangeliums und eine Regel in den Begrenzungen der Kirchenmauern zu predigen, sondern auch außerhalb davon. Die Kirche ist eine der letzten Hoffnungen, weil sie vor Gott in der Verantwortung steht und es ihre Aufgabe ist, die Botschaft Gottes zu predigen. Es ist sehr schwer, sich auf das weltliche System wie Politiker zu verlassen, weil Politiker gewählt werden und sich normalerweise danach richten, was in dem speziellen Moment populär ist. Normalerweise ist, was jetzt gerade populär ist, nicht das richtige, oder der rechte Weg, den man gehen sollte.

Sie haben ein Buch geschrieben mit dem Titel: „Der Islam ist des Teufels“. Sehen Sie die Beziehung zwischen dem Islam und dem Bösen eher auf einer theologischen oder eher auf einer politischen Ebene?

Ich bin der Meinung in beiden Aspekten. Das Christentum ist der einzige Weg. Die Bibel ist sehr deutlich. Jesus sagte selbst: „Er ist der Weg, die Wahrheit und das Leben. Dass niemand zum Vater kommt oder zur Erlösung außer durch Jesus Christus“. Darum glaube ich als christlicher Pastor selbstverständlich, dass die einzig wahre Erlösung in der Bibel gefunden werden kann. Sie kann in Jesus Christus gefunden werden. Mit anderen Worten würde das jede andere Religion, inklusive dem Islam, jede andere Ideologie, jede andere Theologie nebst dem Christentum des Teufels machen. Alle anderen führen weder zum ewigen Leben noch zur Erlösung. Als Pastor wäre das meine Sicht. Der Islam als des Teufels könnte man auch im politischen Sinn so sehen, auch wenn es in dem Sinn mehr spirituell gemeint war. Als Amerikaner begreife ich die Rechte des Islam, die Rechte der Muslime, in unserem Land frei zu beten und Moscheen zu bauen. Als Amerikaner ist das nicht das Problem, das wir mit dem Islam haben, wir achten diese Rechte in unserer Verfassung. Das Problem, das wir haben, stellt sich mit dem radikalen Element des Islam, das unseren Lebensstil zerstören und vernichten will, unsere Zivilisation, das Element, dass unsere Verfassung und unsere Gesetze des Landes mit der Scharia ersetzen will. Da sind wir natürlich radikal dagegen. Wir heißen alle Muslime in unserem Land willkommen, die gewillt sind die Gesetze des Landes zu befolgen, sich ihnen zu beugen und sie anzuerkennen, mit anderen Worten der Verfassung der vereinigten Staaten. Im Gegensatz dazu sind alle Muslime und das radikale Element, die unsere Verfassung ändern wollen oder unsere Verfassung durch die Scharia ersetzen wollen, hier in Amerika nicht willkommen. Es ist sehr wichtig, dass die Muslime von Anfang an verstehen, was von ihnen erwartet wird, wenn sie sich entschließen, in unser Land einzuwandern.

Wenn der Islam des Teufels ist, was wäre dann die Erlösung? Wie kann die Erlösung kommen? Was empfehlen Sie, um vom Bösen erlöst zu werden?

Natürlich ist die Erlösung, wenn Sie mir gegenüber von Erlösung sprechen, ein spiritueller Begriff. Dann kann Erlösung nur durch Buße gefunden werden, durch das Blut Jesu Christi, durch die Bibel, durch das Christentum. Das ist der einzige Weg, Erlösung zu finden. Diese Erlösung kommt durch Vergebung, durch Reue, es kommt durch die Annahme von Jesus Christus.

Was ich raten würde, um vom Bösen erlöst zu werden? Das habe ich auf eine spirituelle Weise bereits beantwortet. Um vom Bösen des Islam erlöst zu werden sofern es eine Gesellschaft angeht, brauchen wir sehr klare Richtlinien und Regeln. Wir müssen dem Islam sehr klare Grenzen setzen. Diese Grenzen wären, wie ich es bereits beschrieben habe. Muslime, ihre Religion und ihre Moscheen sind in unserer Gesellschaft tatsächlich willkommen. In unserer freien Gesellschaft achten wir die Menschenrechte von Personen und ihre Zivilrechte, in denen wir ihr Recht zu beten achten und Moscheen zu bauen. Das ist kein Problem. Dennoch gilt es sehr klare Grenzen zu setzen, wenn es um den politischen Aspekt des Islam geht. Die Scharia, der Umsturz unserer Regierung, diese Art von Dingen sind in unserer Gesellschaft nicht willkommen. Wenn es um das radikale Element des Islam geht, muss klar festgehalten werden, dass diese Art von Ideologie, diese Art zu denken, diese Art von Zielen hier in Amerika nicht willkommen ist. Sie ist, wie ich annehme, auch in Europa nicht willkommen. Wir werden dieses radikale Element bekämpfen, wir werden dieser Haltung, dieser Machtübernahme und diesem Plan Widerstand leisten.

Sie haben internationale Berühmtheit erlangt mit Ihrer Ankündigung, ein Koranexemplar zu verbrennen. Was war ihre Absicht dabei? Was haben sie zu erreichen erhofft und was ist bei der Aktion herausgekommen?

Es kam dazu wegen 9/11. Wir waren schon einige Zeit aktiv im Bezug auf den Islam und den radikalen Islam. Das Event am 11.September 2010 war zu Ehren jener, die damals vor neun Jahren ermordet wurden, und es sollte auch eine sehr deutliche Botschaft an den radikalen Islam senden. Es ging darum, ihnen eine Warnung zu schicken. Es sollte eine Art des Protestes sein, eine Demonstration gegen ihre Bibelverbrennungen, ihre Kirchenverbrennungen und das Verbrennen von Menschen. Die Muslime sind in Amerika willkommen. Was nicht willkommen ist, ist das Verlangen des Islam, wie sie es mehrfach ausgedrückt haben, wie der Gründer von CAIR [51] es gesagt hat, unsere Verfassung zu ersetzen, den Koran zum höchsten Gesetz des Landes zu erheben, indem die Scharia eingeführt wird. Diese Art von Dingen ist nicht willkommen. Die Koranverbrennung war ein Protest und eine Demonstration dagegen. Später wurde es in Beziehung gebracht mit der Moschee in New York, gegen die wir uns ebenfalls richten. Wir sind nicht gegen die Moschee, weil es nicht ihr Recht wäre, sie zu bauen. Sie haben ein Recht darauf, die Moschee dort zu bauen, solange sie gewisse Baurichtlinien einhalten. Eine Moschee beim Ground Zero zu bauen zeugt aber von sehr schlechtem Geschmack. Die meisten Amerikaner wünschen sich nicht, dass die Moschee dort gebaut wird und wollen, dass sie an einen anderen Standort verschoben wird. Es wäre eine sehr positive Geste einer sogenannten Friedensreligion, wenn sie sich entschließen könnten, sich dem Willen der Bevölkerung zu beugen und die Moschee zu verschieben. Dass sie das nicht tun, ihre Beharrlichkeit und ihre Sturheit, beweisen darüber hinaus, dass der Islam keine Friedensreligion ist und auch, dass der Islam nicht gewillt ist, zu geben und zu nehmen. Der Islam will nicht in eine Gesellschaft integriert werden. Soweit es den Islam angeht, muss es den islamischen Weg gehen oder gar nicht. Wie Sie sehen, sind sie mitten in all den Protesten immer noch nicht gewillt, die Moschee einfach an einen anderen Standort zu verschieben.

Was wir zu erreichen gehofft haben, erreicht haben und woran wir immer noch sind, ist, ein Bewusstsein gegenüber dem Islam zu vermitteln, damit die Leute anfangen, hinzuschauen und zu erkennen, dass es ein sehr, sehr gefährliches Element des Islam gibt. Unser Standpunkt wurde sehr gut bewiesen. Am 11.September 2010 haben wir den Koran nicht verbrannt. Wie haben kein Gesetz nach unserer Verfassung und der Meinungsfreiheit gebrochen. Aber überall auf der Welt, insbesondere in Indonesien und Pakistan ist Gewalt ausgebrochen. Es gibt ein Wurzelelement des Islam, das von den radikalen und gewaltsamen Äußerungen, die im Koran zu finden sind, angeheizt wird. Der Islam beweist sich selbst als gewaltsame, radikale Religion, wegen der Gewalt, die in der ganzen Welt ausbricht, und weil die Leute, die damit zu tun haben, sich selbst so sehr vor dem Islam fürchten.

Wie denken Sie über Kritik seitens anderer Islamkritiker, die ihre Idee, den Koran zu verbrennen, verurteilt haben?

Die meisten Leute, die den Islam kritisieren, sind bloß Schwätzer. Als Gesellschaft haben wir unseren Mumm verloren, uns zu erheben. Wir sehen das sehr deutlich an der Kirche. Sogar hier in Amerika haben sehr berühmte Leute wie Franklin Graham und andere berühmte Diener des Evangeliums in der Vergangenheit sehr mutig gegen den Islam gesprochen. Als wir uns entschlossen, tatsächlich etwas zu tun, indem wir als Protest Koranexemplare verbrennen, standen sie uns nicht zur Seite. Stattdessen wandten sie sich gegen uns. Sogar unsere eigene Regierung, unser eigener Präsident und andere Regierungsbeamte wandten sich gegen uns. Statt sich mit uns zu verbünden für unser Recht auf Ausdrucksfreiheit und Meinungsfreiheit, stimmten sie mit der Entscheidung des Islam überein, eine Moschee in der Nähe des Ground Zero zu bauen. Dies zum Beweis, dass unsere Gesellschaft zu einer Gesellschaft von Schwätzern geworden ist und keine Gesellschaft ist, die bereit ist etwas zu unternehmen. Dies zum Beweis, dass unsere Gesellschaft von Feigheit infiltriert wurde, sie wurde von der political correctness infiltriert, sie wurde von Leuten infiltriert, die mehr gewillt sind, das Böse zu besänftigen, als wirklich aufzustehen und gegen eine sehr, sehr offensichtliche Bedrohung zu sprechen.

Viele Leute, die den Islam bekämpfen, sind Christen, andere sind Juden, Agnostiker oder Atheisten. Wie sehr denken Sie, spielt der eigene religiöse Hintergrund eine Rolle im Kampf gegen den Islam? Würden Sie den Islam gern durch das Christentum ersetzen?

Es spielt keine Rolle im Kampf gegen den Islam, im Kampf gegen die Scharia, im Kampf gegen die Ausbreitung der Lüge und der Täuschung des Islam in ganz Europa und in den Vereinigten Staaten. In diesem speziellen Aspekt spielt der religiöse Hintergrund keine Rolle. Ob sie Christen oder Juden sind, ob sie Atheisten sind, ob sie Gläubige oder Ungläubige sind, in diesem speziellen Kampf, können wir uns alle verbünden auf der Tatsache, dass der Islam, der radikale Islam, sehr, sehr gefährlich ist und wir gemeinsam kämpfen müssen. Wir können gemeinsam für ihre Rechte einstehen, denn wie Christen Rechte haben, haben auch Juden, Atheisten und Muslime Rechte. Sie haben ein Recht auf Religionsfreiheit, Ausdrucksfreiheit, die Freiheit, Gebetsstätten zu bauen. Wir können uns unter diesen Beweggründen alle vereinen. Es ist sehr wichtig, dass in diesem speziellen Aspekt die religiösen Ansichten oder das Fehlen religiöser Ansichten keine Rolle spielen. Es ist notwendig und unabdingbar, dass wir uns miteinander verbünden gegen dieses gemeinsame Böse, diese Bedrohung – den radikalen Islam.

Ob ich den Islam durch das Christentum ersetzen möchte? Das hängt davon ab, wen Sie fragen. Wenn Sie Terry Jones, den Pastor, fragen, glaube ich natürlich, dass Jesus Christus der einzige Weg ist. Es ist mein Wunsch, dass jeder gerettet wird und zur Erkenntnis des Herrn Jesus Christus als den einzigen und alleinigen Weg und Erlöser gelangt. Es wäre mein Wunsch, dass die 1,5 Milliarden Muslime gerettet werden. Wenn diese Frage an mich als Pastor gerichtet ist, ist das natürlich mein Wunsch. Als Amerikaner achte ich die Verfassung der Vereinigten Staaten, die Religionsfreiheit und die Meinungsfreiheit. Ich anerkenne und ehre ihre Religion oder ihr Recht, ihre Religion ohne jegliche Verfolgung oder soziale oder ökonomische Benachteiligungen auszuüben. In diesem Sinne stehen wir hundertprozentig für ihre Rechte ein und stehen zu unserer Verfassung, der Meinungsfreiheit und der Religionsfreiheit.

Wie schon Geert Wilders vor Ihnen, hat man Sie Anfang diesen Jahres daran gehindert, nach Großbritannien einzureisen. Wie haben die britischen Behörden dies begründet?

Wir haben vor ein paar Tagen einen Brief der britischen Regierung erhalten, in dem uns mitgeteilt wird, dass es uns nicht erlaubt wäre, nach Großbritannien einzureisen. Dieser Brief ist auf unserer Website www.standupamericanow.org [52] nachzulesen, wenn Sie das lesen möchten. Es steht darin, sie hätten das Gefühl, unser Kommen nach Großbritannien wäre nicht förderlich und nicht zum Wohl der allgemeinen Bevölkerung. Selbstverständlich stimmen wir damit überhaupt nicht überein. Wir hatten der britischen Regierung wie auch den britischen Medien versichert, als wir zu der Zeit sehr, sehr viele Interviews gaben, dass wir nicht gekommen wären, um irgendwelche Gesetze zu brechen. Wir anerkennen, dass es in Großbritannien eine eingeschränkte Meinungsfreiheit gibt. Wir hatten keine Absicht, diese zu verletzen. Unsere Botschaft wäre eine sehr positive Botschaft gewesen. Es wäre eine Botschaft der Akzeptanz und des Gehorsams gewesen. Mit anderen Worten: es ist unsere Aufgabe als Amerikaner, als Briten, als Bürger eines Landes, Leute, die in unser Land einreisen, zu akzeptieren. Leute, denen wir erlauben, in unser Land einzureisen, sollten dieselben Menschenrechte und religiösen Rechte wie jedermann sonst erhalten. In diesem Sinne ist es eine Botschaft der Akzeptanz und sogar der Toleranz, wenn man dieses Wort benutzen will. Die andere Botschaft wäre eine Botschaft des Gehorsams gewesen. Wir erwarten in der Tat von Leuten, die in unser Land einwandern, dass sie gehorsam sind. Wir erwarten, dass sie die Gesetze des Landes respektieren, ehren und befolgen, in unserem Fall hier in Amerika die Verfassung der Vereinigten Staaten. Wir erwarten von ihnen nicht und werden es ihnen auch nicht erlauben, unsere Verfassung zu ändern oder zu ersetzen. Wir erwarten, dass sie die Gesetze des Landes ehren, sie befolgen und sich ihnen fügen. Wenn sie von der Scharia regiert werden wollen, dann ist das definitiv ein Wunsch, den wir hier nicht teilen. Wenn sie von der Scharia regiert werden wollen, dann sollten sie in jene Länder zurückgehen, die dieses Recht ehren. Es gibt viele Länder auf der Welt, die die Scharia, das islamische Recht einhalten. Wenn das ihr Wunsch ist, sollten sie gehen und in jene Länder einwandern. Es ist nicht unser Wunsch hier. Darum wäre es in diesem Sinn eine sehr wertvolle Botschaft für Großbritannien oder jedes andere europäische Land gewesen, eine Botschaft der Akzeptanz von unserer Seite her und eine Botschaft des Gehorsams seitens der Person, die in ein fremdes Land eingewandert ist.

Wir prüfen, dieses Verbot anzufechten. Soweit wir es verstanden haben und gemäß dem, was uns von verschiedenen Behörden gesagt worden ist, hat die britische Regierung tatsächlich gegen internationales Recht gehandelt und unser Menschenrecht auf Meinungsfreiheit verletzt.

Uns ist Ihre Idee, den Koran vor Gericht zu bringen zu Ohren gekommen, was in den deutschen Medien berichtet wurde. Was erhoffen Sie sich davon? Glauben Sie, es gibt realistische gesetzliche Wege, den Koran zu verbieten, wie „Mein Kampf“ beispielsweise in Deutschland verboten ist? Wie genau würden Sie ein Koranverbot begründen?

Wir haben den 20. März 2011 zum „Internationalen Richte den Koran Tag“ erklärt. Dieses Event wird wie eine normale Gerichtsverhandlung aufgezogen. Wir werden einen Richter haben und Geschworene oder eine Art Rat. Wir werden einen Staatsanwalt und einen Verteidiger haben. Dann wird der Koran vor Gericht stehen. Die Verhandlung findet auf Arabisch und Englisch statt. Wir müssen auf die Originalsprache zurückgreifen, da uns allen bewusst ist, dass der Koran in seiner Orinigalfassung, noch gewalttätiger ist als in der verwässerten englischen Übersetzung. Wir glauben, dass der Koran zweifellos schuldig gesprochen werden wird. Wenn er schuldig gesprochen wird, dann wird er bestraft werden. Wir haben eine von vier Bestrafungsmethoden gewählt. Der Koran wird entweder verbrannt, ersäuft, geschreddert oder steht einem Exekutionskommando gegenüber. Wir werden der ganzen Welt zeigen, dass der Koran tatsächlich, wenn er streng befolgt wird, zu terroristischen Aktivitäten führt. Es führt zum Mord. Er ermutigt die Ermordung von Ungläubigen, von jedem, der dem Koran widersteht oder ihn oder seinen sogenannten Propheten Mohammed kritisiert. Wir werden diese Erkenntnisse nach Washington DC bringen und sie unseren Regierungsbeamten zeigen, in der Hoffnung, sie werden die Länder, die vom Islam dominiert werden, überzeugen und von ihnen verlangen, in ihrem Land die Meinungsfreiheit und die Religionsfreiheit einzuführen. Die christliche Kirche und andere Minderheiten wurden in den Ländern, die vom Islam beherrscht werden, viele, viele Generationen lang verfolgt.

Wir erhoffen, dass wir es mit der Schuldigsprechung des Koran, indem wir die wahre und gewalttätige Natur des Koran aufzeigen, schaffen können, unsere Regierung zu überzeugen, und unsere Regierung wird versuchen, andere Regierungen zu überzeugen, aufgeschlossen zu sein, ihre Grenzen der Meinungs- und Glaubensfreiheit zu öffnen.

Ich weiß, dass „Mein Kampf“ in Deutschland wie auch in Holland verboten ist. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht unsere Absicht, den Koran verbieten zu lassen. Unsere Absicht ist es, die Leute zu warnen und die Täuschung des Koran zu offenbaren, die Gewalt des Koran. Der Koran und die islamische Religion ist in der Tat eine Religion der ganz großen Verführung, der großen Täuschung und Unterdrückung.

Vielen Dank für das Interview.

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