^[1]Wir haben häufig über den euroskeptischen EU-Abgeordneten Nigel Farage berichtet ^[2], der nicht müde wird, immer wieder vor den schlimmen Folgen der Krise unserer Gemeinschaftswährung zu warnen. Jetzt hat Prof. Max Otte, der bereits 2006 mit seinem Bestseller: „Der Crash kommt ^[3]“ exakt den Finanzcrash vom letzten Jahr vorausgesagt hat, dem Cicero ein lesenswertes Interview gegeben.

In der Dezemberausgabe des Cicero ^[4] ist zu lesen:

„Irland, Spanien, Portugal und Griechenland sollten aus der Euro-Zone austreten“

Der Euro-Kritiker und Betriebswirtschafts-Professor Max Otte von der Fachhochschule Worms empfiehlt Irland und anderen wirtschaftlich angeschlagenen EU-Staaten den Austritt aus der Euro-Zone. Bekannt wurde Otte durch seinen 2006 veröffentlichten Bestseller „Der Crash kommt“, in dem er eine schwere Finanzkrise prognostizierte. 2009 wählten ihn die Leser der Zeitschrift „Börse Online“ zum „Börsianer des Jahres“. Otte ist Leiter des 1999 von ihm gegründeten Instituts für Vermögensentwicklung in Köln und unabhängiger Hedgefonds-Manager. Bereits im Zuge der Griechenlandkrise hat der Anlagefachmann den Austritt der Südländer aus der Euro-Zone gefordert.

Die EU sah sich in der Irlandkrise gezwungen, nach Griechenland einen weiteren Rettungsschirm für ein Mitgliedsland aufzuspannen. War die Entscheidung richtig und ist das Verbleiben in der Euro-Zone überhaupt der richtige Weg für die Iren?

Professor Max Otte: Ich möchte das vom Grundsatz her beantworten. Ich befürworte eine Koordination der europäischen Währungspolitik, bin aber dennoch für nationale Währungen. Ich folge der Theorie optimaler Währungsräume. Sie geht auf Arbeiten des Wirtschaftsnobelpreisträgers Robert Mundell aus den 60er Jahren zurück. In der EU sind aber nur zwei von drei volkswirtschaftlichen Faktoren, nämlich Kapital und Waren, flexibel, die Arbeit dagegen ist unflexibel. Aus diesem Grund war nach der Theorie die Einführung des Euro falsch. In der Praxis hat dann sich gezeigt, dass der Euro enorme Probleme geschaffen hat. Er war ursächlich für die Krisen in Spanien und Irland. Die niedrigen Zinsen, die der Euro bewirkt hat, haben dort die Spekulationsblasen geschaffen.

Aber dafür war doch auch die Deregulierung des spanischen Immobilienmarkts und des irischen Bankwesens mitursächlich?

Ja, auch die Deregulierung trug dazu bei. Es war zum Beispiel falsch, der Depfa-Bank zu erlauben, nach Dublin zu ziehen, um sich dort der deutschen Bankaufsicht zu entziehen.

Gibt es Ihrer Ansicht nach auch Vorteile des Euro?

Zum Beispiel die niedrigeren Transaktionskosten für Unternehmen und der Wegfall des Währungsumtauschs. Sie wiegen die Nachteile aber nicht auf. Mit einer eigenen Währung könnten Staaten ihre Politik autonomer gestalten. So wäre das Diktat der EU gegenüber Griechenland nicht nötig gewesen. Vielmehr hätte der Abwertungsdruck auf die Drachme die griechische Regierung gezwungen, früher zu handeln. Das Thema hätte die Bevölkerung nicht so politisiert und die Nationen gegeneinander aufgewiegelt.

Zurück zu Irland. Wie beurteilen Sie die Zukunft der irischen Wirtschaft nach Aufspannen des EU-Rettungsschirms?

Die Iren korrigieren ihren wirtschaftspolitischen Kurs nicht ausreichend. Sie belassen es zum Beispiel bei 12,5 Prozent Körperschaftssteuer. Die Belastung der Unternehmen in Deutschland liegt bei 30 – 33 Prozent. Es erfolgt trotz Krise in Irland keine Anpassung. Stattdessen öffnet Deutschland den Geldtopf für die Iren.

Und wie sieht es mit dem Euro in Deutschland aus? Immerhin sind wir Export-Vizeweltmeister. Das spricht doch für den Euro?

Die D-Mark brächte Aufwertungsgewinne. Vielleicht wären die deutschen Exporte geringer, aber andererseits hätten wir weniger Unwucht in der Weltwirtschaft. Für den hohen Exportüberschuss wurde Deutschland ja kürzlich zu Recht international stark kritisiert. Man muss außerdem unterscheiden, ob der Euro der deutschen Wirtschaft oder der Bevölkerung genutzt hat. Dem Bürger wurde durch die versteckte Inflation geschadet. Und die Industrie hat auch vor der Euro-Einführung hohe Exportüberschüsse erzielt.

Befürchten Sie nicht, dass im Falle eines Auseinanderbrechens der Euro-Zone wirtschaftliche und außenpolitische Turbulenzen entstehen?

Auf den Finanzmärkten sind Turbulenzen nichts Ungewöhnliches. Die werden das nach einiger Zeit verkraften. Wichtig ist doch: Der Euro schadet Europa und dividiert die Völker auseinander. Ich bin aber nicht für ein ungeplantes Auseinanderbrechen. Wenn die Regierungen der Euro-Zone diese Entscheidung treffen, dann können sie gleichzeitig beschließen, dass die Länder, die den Euro-Raum verlassen, die nötigen Überbrückungskredite erhalten.

Sie sind also der Meinung, Spanien, Irland, Griechenland und Portugal sollten die Euro-Zone verlassen?

Ja.

Und wer sollte den Euro beibehalten?

Deutschland, die Benelux-Länder, Österreich, Frankreich, Finnland und Slowenien. Italien ist ein Grenzfall.

Bei Interesse bitte hier ^[4] weiterlesen…

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^[5]Udo Ulfkotte wurde für nahezu alles, was er in seinen Büchern niedergeschrieben hat, von der linksgrünen Gutmenschenfraktion verteufelt. Leider treffen nun viele seiner Befürchtungen ein. Der unermüdliche Mahner für die Freiheit war jetzt im Gespräch mit Eva Herman, die ebenfalls diverse Gutmenschentribunale ^[6] über sich ergehen lassen musste.

Aus den Kopp-Studios in Hamburg das Gespräch zwischen Eva Herman und Udo Ulkotte:

Weitergehende Informationen gibt es hier ^[7].

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Der US-amerikanische Atmosphärenphysiker Prof. Fred Singer (Foto) ist ein bekannter Wissenschaftler, der in der Kontroverse um die globale Erwärmung die Auswirkungen der anthropogenen CO2-Emissionen bezweifelt. Er ist derzeit in Berlin bei der III. Internationale Klima- und Energiekonferenz ^[8] als Redner zu Gast ist. Die Grünen haben vor vier Wochen zum „Klimawandelleugner“ Singer eine kleine Anfrage an den Bundestag gestellt, auf die das Portal „antibuerokratieteam.net“ jetzt ebenfalls mit einer kleinen Anfrage an die Grünen reagiert hat. Sehr lesenswert… ^[9]

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^[10]In den letzten Jahren gab es immer wieder Hinweise darauf, dass islamophile Lobbyisten durch betroffene Interessengruppen dazu instrumentalisiert wurden, islamkritische Netzwerke und Organisationen als rechtsextrem zu diffamieren und ihre Überwachung durch die Verfassungsschutzbehörden einzufordern. Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass diese Forderungen regelmäßig auch von Publizisten, Politikern, Parteien, Einrichtungen und Verbänden erhoben werden, die ihrerseits selbst von den Verfassungsschutzbehörden wegen Extremismusverdachts überwacht werden und sich deshalb auch noch ungerecht behandelt fühlen.

Die gemeinnützige Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. (BPE) und der Weblog PI stehen aufgrund ihrer überregionalen Bedeutung ebenfalls im Mittelpunkt aller antiaufklärerischen Bemühungen. Dass ausgerechnet der bayerische FDP-Landtagsabgeordnete Georg Barfuß ^[11], im Volksmund nur „Türkenschorsch“ genannt, sich einmal mehr für die schariakonforme Kriminalisierung von Islamkritik einsetzt, wundert umso weniger, als er sich schon im Jahr 2008 voreilig zum bayerischen Integrationsbeauftragten von eigenen Gnaden ausrief und kurzerhand in Bayern die Scharia zur Anwendung ^[12] bringen lassen wollte. Ein an Barfuß gerichteter Offener Brief der BPE ^[13] diesbezüglich blieb unbeantwortet, Integrationsbeauftragter wurde er dennoch nicht. Nun also richtete Barfuß am 8. September 2010 eine „schriftliche Anfrage“ an die bayerische Staatsregierung, was insofern ungewöhnlich ist, als „Anfragen“ normalerweise ein parlamentarisches Instrument oppositioneller Fraktionen und Abgeordneter sind, um die Regierung zur Auskunft zu bewegen. Als FDP-Abgeordneter gehört Barfuß aber selbst der Regierungskoalition an. So wirft Barfuß also PI und BPE betreffend „Hass säen“ vor, was tiefen Einblick in seine persönliche Auffassung von Informationsvermittlung und Aufklärung aufzeigt:

…Die Organisationen Politically Incorrect und Pax Europa sehen ihre Aufgabe darin, vor den Gefahren einer angeblichen Islamisierung unserer Gesellschaft zu warnen. Sie kommen dem durch Berichte im Internet sowie durch Aktionen nach, z. B. durch den Besuch von Veranstaltungen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, die für eine erfolgreiche Integration der muslimischen Zuwanderer und ihrer Nachkommen in unsere Gesellschaft werben. Verschiedene Veranstalter klagen über massive Störungen, mit denen Hass gesät werden soll….

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie beurteilt die Staatsregierung die Inhalte und die verschiedenen Aktivitäten der beiden genannten Organisationen?
2. Sind die Inhalte und das Auftreten der genannten Organisationen aus der Sicht der Staatsregierung noch vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt?
3. Ist die Staatsregierung der Meinung, dass die Aufgabenstellung des Artikel 3, Abs. 1 Ziffer 4 BayVSG auch eine Beobachtung von Gruppen nahelegt, die den inneren Frieden in unserer Gesellschaft, insbesondere das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Religion bedrohen?
4. Sieht sich die Staatsregierung vor diesem Hintergrund veranlasst, die beiden genannten Organisationen zu beobachten und gegebenenfalls tätig zu werden?

Die überraschend ausführliche Antwort kam am 13. Oktober 2010 vom zuständigen Staatsministerium des Inneren und ist auf der Webseite des Bayerischen Landtages (Drucksache 16/6036) abrufbar ^[14]. Zuerst wird der Abgeordnete Barfuß über Sinn und Zweck des Verfassungsschutzes sowie über die Bedeutung des Art.3 Abs. 1 Ziffer 4 des BayVSG belehrt, danach wird wie folgt festgestellt:

Anti-Islam-Bewegungen in Deutschland sind im Rahmen der Aufgabenzuweisung gemäß. Art. 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BayVSG für Bestrebungen im Geltungsbereich des Grundgesetzes, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, zu beurteilen. Extremistische Bestrebungen in diesem Zusammenhang kennzeichnen sich dadurch, dass sie sich gegen die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte, insbesondere die Menschenwürde, das Diskriminierungsverbot sowie die Religionsfreiheit richten. Bestrebungen erfordern aktive Verhaltensweisen, die sich auf die Beseitigung oder Beeinträchtigung von Grundwerten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung richten.

BPE und PI betreffend schreibt der Verfassungsschutz (Hervorhebungen von uns):

Politically Incorrect und Pax Europa sind keine Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes. Detailkenntnisse über diese Organisationen liegen deshalb nicht vor. Gleichwohl werden vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV) Informationen aus offen zugänglichen Quellen über Aktivitäten der Organisationen und ihrer Mitglieder mit der gebotenen Aufmerksamkeit verfolgt.

Es ist erfreulich, dass die Aktivitäten der BPE und der PI-Gruppen auf das Interesse der Behörden stoßen. Und so wird weiter festgestellt:

Aufgrund der Auswertung allgemein zugänglicher Quellen erfolgt eine regelmäßige Prüfung, ob hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen und sie damit zum Beobachtungsobjekt des BayLfV werden müssen. Solche hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte bestehen bisher nicht.

BPE betreffend kommt das Innenministerium zur Schlussfolgerung:

Hinweise, dass rechtsextremistische Bestrebungen vom Gesamtwillen der Organisation getragen werden, liegen derzeit nicht vor.

Über PI wird berichtet:

Über Kontakte bzw. eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten liegen zum jetzigen Zeitpunkt keine Erkenntnisse vor.

Bemerkenswert insofern, als in Österreich (Sabaditsch-Wolff) und in den Niederlanden (Wilders) kritische Koranexegese und das Zitieren von Äußerungen muslimischer Funktionäre strafrechtlich verfolgt werden und die EU analoge Rahmenbeschlüsse zur Kriminalisierung von Islamkritik umgesetzt sehen möchte, ist die Antwort zur Frage, ob Inhalte und Auftreten von PI und BPE vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt sei. Hier antwortet das Innenministerium eindeutig:

Islamkritische Äußerungen sind grundsätzlich von der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) gedeckt.

Die Antwort des bayerischen Innenministeriums ist ein Schlag ins Gesicht der Schariabefürworter in Wissenschaft, Politik, Kirchen und Medien und aller selbsternannten Gesinnungswächter wie Edathy, Barfuß usw.. Es ist nicht nur ein unveräußerliches Menschenrecht, totalitäre Ideologien auch als solche zu bezeichnen, ihre Strukturen und Wirkungsweise offenzulegen und die Bevölkerung darüber zu informieren, sondern es sollte die Aufgabe eines jeden Demokraten sein.

Unser Dank geht an Georg Barfuß, der sich vermutlich eine anderslautende Antwort auf seine Anfrage gewünscht hat, der aber letztlich dafür sorgte, dass hier erstmals eine ausführliche und offizielle Würdigung der Arbeit von BPE und PI durch ein Innenministerium erfolgt ist. Eine Bewertung, die darüberhinaus auch missgünstige Journalisten widerlegt, die aus schwer einzuordnenden Motiven PI oder BPE entgegen aller Fakten in ihren Publikationen fälschlicherweise „Rechtsextremismus“ unterstellen. Wir werden sehen, wie lange es braucht, bis diese Erkenntnis auch bei „wikipedia“- und anderen „copy&paste“-Autoren ankommen wird.

(Conny Axel Meier, BPE-Geschäftsführer)

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^[15]Das war vorhersehbar: Selten zuvor hat man auf WELT-Online einen so differenzierten Artikel über das Leben des „Propheten“ Mohammed gelesen wie den des Berliner Historikers Jan von Flocken (Foto r.) – PI berichtete ^[16] – und schwupps, ist er wieder verschwunden! Vorausgegangen waren Morddrohungen gegen den Autor, die der Blog Quotenqueen ^[17] auf einer deutschsprachigen muslimischen Webseite gefunden hat. Gegenüber dem Blog bedankte ^[18] sich der stellvertretende Chefredakteur von WELT-Online, Oliver Michalsky (l.), für die Aufdeckung und versicherte, dass „die nötigen Maßnahmen zur Sicherung des Journalisten“ eingeleitet werden.

Versucht man heute den WELT-Artikel „Mohammeds Weg vom Götzenanbeter zum Propheten“ unter der URL http://www.welt.de/kultur/history/article10905468/Mohammeds-Weg-vom-Goetzenanbeter-zum-Propheten.html ^[19] aufzurufen, erscheint nur der Hinweis:

^[19]

Auch im Google-Cache ist der Beitrag verschwunden, einzig im Yahoo-Cache ^[20] ist er noch zu finden. Da er dort sicher auch nicht mehr lange Bestand haben wird, haben wir ihn für die Nachwelt gesichert.

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Mohammeds Weg vom Götzenanbeter zum Propheten

Als junger Mann betete Mohammed arabische Götzen an. Dann erschien ihm Allah und er änderte sein Leben. Sein Wandel gibt bis heute Rätsel auf.

Mohammed wurde wahrscheinlich Ende August 570 in Mekka geboren. Früh verwaist, wuchs er zunächst bei Beduinen in der Wüste heran. Dann nahmen ihn Verwandte in Mekka auf und er arbeitete als Kameltreiber, zog mit Karawanen durch das Gebiet zwischen Syrien und dem Jemen.

Im Jahre 595 lernte der völlig mittellose Mohammed die reiche Witwe Chadidja kennen. Schnell wurde er „Geschäftsführer“ und Liebhaber der wesentlich älteren Dame. Damit begann sein sozialer Aufstieg.

Chadidja wollte das Verhältnis zu ihrem jungen Galan legitimieren, doch ihr Vater sah in Mohammed nur einen dreisten Erbschleicher und verweigerte seine Zustimmung zur Heirat. Nun folgte „eine Groteske im altarabischen Stil“, so Mohammed-Biograf Essad Bey.

Chadidjas dem Alkohol zugeneigter Vater wurde in Vollrausch versetzt und ihm dann sein Plazet abgeschwatzt. Als er wieder nüchtern war, schwur er seinem unwillkommenen Schwiegersohn Blutrache, starb aber bald darauf.

Mit Chadidjas Vermögen tätigte Mohammed glänzende Geschäfte und zählte bald zu den Honoratioren von Mekka. Diese Kaufmannsrepublik bildete damals ein erstaunlich tolerantes Gemeinwesen.
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Es gab zwar ein zentrales Heiligtum, die „Kaaba“, ein viereckiges Gebäude, in dem ein angeblich von Abraham eingelassener Stein ruhte. Rings um diese Kaaba standen mehr als 350 Statuen und Symbole von Göttern, Götzen und Heiligen. In Mekka durfte jeder nach seinem Glauben selig werden.

Auch Mohammed betete arabische Götzen an. Doch ab 610/11 traten in seiner Persönlichkeit Veränderungen auf. Sie waren so gravierend, dass man bis heute über die Ursachen rätselt.

„Oft sah man ihn mit eingefallenen Wangen und fiebernden Augen ziellos im Land umherirren“, heißt es in einem alten Bericht. „Seine Kleider waren zerrissen, seine Haare ungepflegt, tagelang rührte er keine Speise an.“

Auf dem Hira-Berg im Osten Mekkas suchten Mohammed Visionen heim. Er behauptete, Steine und Felsen würden ihn mit Geheule bedrohen, bekam hysterische Anfälle und saß oft angstzitternd in Felsenhöhlen. Zu seiner Frau Chadidja sagte er: „Ich weiß nicht, ob mich ein guter Geist oder ein Dämon verfolgt.“

In seiner Verzweiflung wollte er Selbstmord begehen. Doch als er dabei war, sich von einem Felsen zu stürzen, sprach ein Wesen namens Allah zu ihm und sagte, er sei auserwählt „als Verkünder der Wahrheit meines Wortes“.

Mohammed begann nun in Mekka zu missionieren, zunächst im engsten Familienkreis. Als ersten bekehrte er seinen Neffen Ali, ein Kind von zehn Jahren, dann Ehefrau Chadidja. Es folgte Abu Bekr, ein Geschäftspartner, laut Chroniken „ein Witzbold und gewandter Erzähler von schlüpfrigen Geschichten“.

Nach zwei Jahren hatte er ganze acht Personen vom Islam überzeugt. Dann trieb es Mohammed in die Öffentlichkeit. Er hielt wütende Predigten, bedrohte Wahrsager und Zauberer im Hof der Kaaba.

Mohammeds Auftreten schien selbst im toleranten Mekka störend. Man hatte ihm angeboten: „Stell die Statue Deines Gottes in die Kaaba und bete ihn an, soviel Du willst. Wir werden Dich nicht stören.“

Doch Mohammed lehnte ab. Da es in Mekka keine Gefängnisse gab, empfahl man ihm quasi die Ausreise. Ab 613 begab sich der neue Prophet für drei Jahre zu Beduinenstämmen. Er erzählte, der Erzengel Gabriel habe ihn aufgefordert: „Verkünde Deinen Glauben in der ganzen Welt!“

Die Wüstensöhne zeigten sich freundlich, aber nicht sonderlich beeindruckt. Erst nachdem der Erzengel Mohammed nach und nach einen ganzen Glaubenskanon, den „Koran“, diktiert hatte, gewann der Islam Anhänger. In Mekka freilich wurde der Prophet nach jeder Predigt ausgepfiffen und verspottet.

Im Sommer 622 zog Mohammed schließlich in die Stadt Yathrib, wo sein islamischer Glaube Anklang gefunden hatte. Bald nannte man den Ort „Medinat en-Nebi“ (Stadt des Propheten) oder Medina. Hier rief Mohammed zum „Heiligen Kampf“ (Dschihad) gegen die Mekkaner auf.

Dieser Kampf bestand zunächst aus blutigen Raubüberfällen auf Karawanen. Von dem Beutegut bekam Mohammed regelmäßig ein Fünftel als Privatbesitz. Die Mekkaner mussten diesem Treiben Einhalt gebieten, zogen 624 mit einem nur 900 Mann starken Heer gen Medina und erlitten bei Badr eine Niederlage.

Sie waren Mohammeds totaler Kriegführung nicht gewachsen. Der Prophet hatte unter anderem befohlen, im Feindesland die nach dem Gesetz der Wüste geheiligten Brunnen zu vergiften oder zu verschütten.

Im März 625 hatten die Mekkaner dazugelernt und besiegten Mohammeds Truppen beim Berg Ohod. In Medina wurde daraufhin eine Terrorherrschaft etabliert. Jeder Mann, der nicht zum Islam konvertieren mochte, wurde hingerichtet, seine Familie in die Sklaverei verkauft.

627 mussten sämtliche Juden Medinas sterben. Mohammed gebärdete sich „wie ein erbarmungsloser Rächer, ein blutdürstiger Despot.“ Sein Privatleben nahm skandalöse Züge an. Nach Chadidjas Tod im Jahre 619 heiratete er insgesamt 14 Frauen, die „Mütter der Rechtgläubigen“ genannt wurden. In der Öffentlichkeit mussten sie einen Schleier tragen, was später zur allgemeinen islamischen Sitte wurde.

Für Aufsehen sorgte 621 die Hochzeit des über 50-jährigen Mohammed mit der erst neun Jahre alten Aischa, die als Mitgift ihr Spielzeug in die Ehe einbrachte. Eigentlich hatte er Aischa schon als Sechsjährige heiraten wollen, was der Vater unter Hinweis auf ihre „Zeit der Reife“ gerade noch verhindern konnte.

Trotz seines exzessiven Frauenkonsums bekam Mohammed nie einen Sohn. Seine ungeklärte Nachfolge sollte schließlich in eine Spaltung des Islam zwischen Sunniten und Schiiten münden.

Durch seine suggestive Beredsamkeit und vor allem das Versprechen auf ein Paradies nach dem Tode für alle rechtgläubigen Männer gewann Mohammed immer mehr Anhänger. 630 kapitulierte Mekka nahezu kampflos vor seinen Truppen.

Der Prophet erwies sich als großmütiger Sieger, er schonte Leben und Eigentum des Feindes. Nur in Religionsfragen blieb er intolerant. Die 350 Götterbilder wurden zerstört, wer nicht zum Islam übertrat, musste mit der Todesstrafe rechnen.

Als Mohammed sein Ende nahen fühlte, zog er aus dem ihm verhassten Mekka wieder nach Medina. Hier starb er am 8. Juni 632. Einer seiner letzten Befehle lautete: „Vertreibt alle Ungläubigen aus Arabien!“

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» oliver.michalsky@welt.de ^[21]

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^[2]Dass die dramatische Euro-Krise nun auch das EU-Parlament erreicht hat und dort zu hitzigen Debatten unter den Abgeordneten führt, darüber haben wir kürzlich berichtet ^[22]. Der prominenteste Euro-Skeptiker, Nigel Farage (46, Foto), wird nicht müde, permanent vor den Folgen der Gemeinschaftswährung zu warnen: „Das Spiel ist aus.“

Werfen wir einen Blick in seinen aktuellen Redebeitrag zur Thematik im EU-Parlament in Straßburg:

(Mit freundlicher Genehmigung von BIW-TV ^[23])

Bisherige PI-Beiträge zu Nigel Farage:

» Nigel Farage findet erneut deutliche Worte ^[24]
» Euro-Konferenz: Interview mit MdEP Nigel Farage ^[25]
» Farage und Timke vereinbaren enge Kooperation ^[26]
» EU: Gespaltenes Belgien übernimmt Ratsvorsitz ^[27]
» Farage: Nach Flugzeugabsturz kein bißchen leiser ^[28]
» Verbalangriff auf den Präsidenten von Europa ^[29]
» Baroness für Europa – Baron für die Briten ^[30]

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)

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^[31]Die Bürgerbewegung Pax Europa wird am kommenden Samstag, den 27.11. von 11 bis 16 Uhr, auf dem Bismarckplatz in Heidelberg eine Kundgebung zum Thema „Christenverfolgung durch Muslime weltweit“ ^[32] abhalten. Redner wird Benjamin Franz von der „Aktionsgruppe verfolgter Christen“ sein, der in seinen Ausführungen unter anderem auf die Lage der Christenheit in der Türkei eingehen wird.

Von der rechtlichen Nichtanerkennung der christlichen Kirchen bis hin zu den immer wieder auch international für Aufsehen sorgenden grausamen Morden an Christen in der Türkei reicht das Spektrum der Diskriminierung und Terrorisierung der türkischen Christen alleine in letzter Zeit. Besondere Brisanz bekommen diese Umstände dadurch, dass sich die Türkei seit Jahren in einem Beitrittsprozess für die europäische Union befindet.

Ziel der Kundgebung ist es, auf den islamisch motivierten Terror gegen Christen, bzw. andere „Ungläubige“ aufmerksam zu machen und in vielen, hoffentlich anregenden Gesprächen bei den Menschen ein Bewusstsein dafür zu schaffen, welche Auswirkungen der muslimische Hass auch hierzulande zeigt.

Die Mitglieder der BPE-Regionalgruppe Rhein-Neckar freuen sich auf alle, die sich oder andere am Samstag auf dem Heidelberger Bismarckplatz informieren wollen.

Kundgebung in Mainz

Desweiteren findet am 27.11. in Mainz ^[33] eine Kundgebung des BPE-Landesverbands Rheinland-Pfalz zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen statt. Seit 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen jedes Jahr zum 25. November Veranstaltungen. Ziel ist die Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Frauen und Mädchen und die allgemeine Stärkung von Frauenrechten. Bis heute sind vor allem in islamischen Ländern die Frauenrechte der Scharia (dem islamischen Recht) untergeordnet. Aus aktuellem Anlass widmen die Organisatoren die Veranstaltung der im Iran im Gefängnis sitzenden Sakineh Mohammadi Ashtiani. Sie soll nach einem umstrittenen Prozess gesteinigt werden. Ihre aktuelle Verfassung ist nicht bekannt.

In diesem Sinne wird die Bürgerbewegung Pax Europa am darauf folgenden Samstag den internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen in Mainz mit einer Mahnwache begehen.

In der Zeit von 11 Uhr bis 15 Uhr können sich interessierte Personen an der Alten Universitätsstraße (Freifläche vor der alten Universität) über die Arbeit der BPE, sowie die aktuelle Frauenrechtssituation in Ländern wie dem Iran informieren. Ab 15 Uhr werden mehrere Redner über die Situation aufklären, darunter der Theologe Wilfried Puhl-Schmidt und der Journalist Michael Mannheimer. Über zahlreiches erscheinen freuen wir uns.

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„Stimmen aus dem Untergrund“ ^[34] nennt Hans-Ulrich Jörges im neuen STERN die Zuschriften, die er zu seiner Kolumne von letzter Woche „Wo der Schweinehund knurrt“ ^[35] zahlreich erhalten hat (PI berichtete) ^[36]. Dabei versucht der sonst so eloquente Jörges durch eine schnöde Aneinanderreihung von Zitaten die STERN-Leser, die die Thesen von Thilo Sarrazin unterstützen, zu desavouieren. Oder tun wir dem Chefredakteur womöglich unrecht? Vielleicht sprach ihm ja der ein oder andere Kommentar so sehr aus der Seele, dass er mit einem journalistischen Bauerntrick die Gelegenheit beim Schopfe packte, den „Stimmen des Volkes“ Gehör zu verschaffen – sich selber aber öffentlichkeitswirksam davon zu distanzieren. Das wird man doch wohl noch sagen dürfen… Oder, Herr Jörges?

» briefe@stern.de ^[37]

(Spürnase: Lars)

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^[38]Der deutsche Michel läßt sich von seinen gewählten Volkszertretern längst nicht mehr alles gefallen. Die Schulreform in Hamburg wurde erfolgreich gekippt ^[39] und auch bei anderen Themen gehen die Menschen immer öfter auf die Straße. Das dieser Umstand auch einen politischen Wandel zur Folge haben wird, vermutet jetzt sogar ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der Grünen.

In einem lesenswerten Artikel berichtet die taz ^[40]:

Wütende Bürger

Leute betreiben öffentlich Affektabfuhr, und schon werden sie zum neuen politischen Subjekt erklärt. Dirk Kurbjuweit inszenierte den „Wutbürger“ für den Spiegel, die Süddeutsche Zeitung umkreiste das Phänomen und berichtete vom „Siegeszug der Wut-Literatur“. In demonstrativ postideologischer Manier wird dabei kein Unterschied zwischen Wut nach oben (Bahnhofsbauer) und Wut nach unten (Migranten) gemacht.

Die ganze „Debatte“ also ignorieren? Jetzt findet sich aber in dem kürzlich erschienenen Essay „Müdigkeitsgesellschaft“ des südkoreanischen Philosophen Byung-Chul Han eine Passage, die nahelegt, dass sich mit der Ankunft des Wutbürgers doch mehr ändern könnte als gedacht. Folgt man Han, ist die Wut nämlich ein anachronistischer und ebendeshalb utopischer Affekt. Er schreibt: „Im Zuge einer allgemeinen Beschleunigung und Hyperaktivität verlernen wir auch die Wut. Die Wut hat eine besondere Temporalität, die sich mit der allgemeinen Beschleunigung und Hyperaktivität nicht verträgt. Diese lässt keine temporale Weite zu. Die Zukunft verkürzt sich zur verlängerten Gegenwart. Ihr fehlt jede Negativität, die den Blick auf das Andere zuließe.“ Und weiter: „Die Wut stellt dagegen die Gegenwart ganz in Frage.“

Han verdrängt allerdings, dass sich „Negativität“ im politischen Raum allzu oft als Ressentiment gegen „die da oben“ äußert; erinnert sei nur an die rechtspopulistische Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) ^[41]. Trotzdem glaubt er daran, dass die Wut eine geradezu subversive Antihaltung ist: „Die Wut ist ein Vermögen, das in der Lage ist, einen Zustand zu unterbrechen und einen neuen Zustand beginnen zu lassen.“ Er scheint keine Zweifel an der politischen Produktivität der Wut zu haben.

Bei Interesse bitte hier ^[40] weiterlesen…

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^[42]Die Menschen sind nicht nur in der Stadt Duisburg sehr wütend. Auch dreieinhalb Monate nach der Loveparade-Tragödie sind alle Verantwortlichen unbehelligt in Amt und Würden. Sogar der Polizeibericht wird mittlerweile unter Verschluß gehalten ^[43]. Den angestauten Unmut bekam jetzt einer der Hauptverantwortlichen, Totalausfall ^[44] Adolf Sauerland (CDU), zu spüren.

Die BILD ^[45] berichtet:

Ketchup-Anschlag auf Duisburgs OB Sauerland
Noch immer gibt es offenbar Protest gegen Duisburgs OB Adolf Sauerland. Nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten wird der CDU-Politiker bei öffentlichen Auftritten immer wieder ausgebuht.

Jetzt allerdings wurde er tatsächlich angegriffen – ein Mann bewarf ihn mit Ketchup. Der OB war von oben bis unten mit der Tomaten-Masse beschmiert. Sauerland wollte gerade einen neuen Marktplatz im Duisburger Stadtteil Rheinhausen einweihen.

Sofort schritt die Polizei ein, aber Sauerland hielt die Beamten zurück: Er machte direkt klar, dass er auf eine Strafanzeige verzichten wird.

Polizeisprecher Ramon van der Maat (51): „Es ging bei dem Marktplatz-Termin auch um die neue Verkehrsführung, deshalb haben Beamte teilgenommen. Nachdem der Mann Herrn Sauerland mit Ketchup bespritzt hat, sind die Kollegen sofort eingeschritten und haben die Personalien des Mannes festgestellt. Da Herr Sauerland aber keine Anzeige erstatten wollte, konnten wir auch nichts unternehmen.“

Die Polizei nahm anschließend nur noch die Personalien des Werfers, Rolf K., auf. Sauerland hatte seine Rede bereits abgeschlossen, er brachte den Rest der Veranstaltung dann auch zu Ende.

Nachdem OB Sauerland nun seine Pensionsansprüche gesichert hat ^[46], wäre es vielleicht an der Zeit, zu gehen…

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)

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^[47]Im Rahmen seiner Lesereise durch Deutschland ^[48] macht der frühere Bundesbanker Thilo Sarrazin heute Station in Pforzheim. Wegen des riesengroßen Andrangs hält der SPD-Politiker gleich zwei Lesungen ab, eine um 16 Uhr und eine um 19 Uhr. Die Pforzheimer Zeitung ^[49] wird die Abendveranstaltung ab 18.45 Uhr live im Internet übertragen. JETZT mit Video zur Lesung!

Die PZ schreibt:

Ereignis wirft große Schatten voraus: Sarrazin im PZ-Forum

[…] Es ist schon ungewöhnlich, was sich am Montag im PZ-Forum tut. Dass ein Gast an einem Tag gleich zweimal auftritt, das hat Seltenheitswert. Thilo Sarrazin, ehemaliger Finanzsenator in Berlin, ehemaliger Bundesbanker, SPD-Mitglied und umstrittener Buchautor, macht’s möglich. Binnen kürzester Zeit waren seine Veranstaltungen um 16 und um 19 Uhr ausverkauft, das Interesse riesig.

Kein Wunder in einer Stadt, in der mehr als 21 000 Ausländer leben, die damit knapp ein Fünftel der Bevölkerung stellen. Die meisten stammen aus der Türkei – und damit aus einem Kulturkreis, den Sarrazin skeptisch beäugt. Im Enzkreis kommen weitere 13 479 Migranten hinzu.

[…] Tatsächlich gibt es im Arbeitsamtsbezirk Pforzheim-Enzkreis 8242 Arbeitslose, 2268 davon Ausländer – 34 Prozent, also überdurchschnittlich viele.

Videos der Lesung:

Teil 1:

Teil 2:

Weitere Stationen der Sarrazin-Lesereise ^[48]:

» 11.11.2010: Wilhelmshöhe Menden
» 15.11.2010: Dortmund
» 25.11.2010: Görlitz
» 30.11.2010: Sindelfingen (2 x)
» 09.12.2010: Chemnitz
» 13.01.2011: Dresden
» 03.05.2011: Herten

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