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maaßenAm 24. und 25.2.2015 fand in Berlin der 18. Europäische Polizeikongress mit rund 1600 Teilnehmern aus über 50 Nationen statt. Neben der Forderung einer besseren Zusammenarbeit von Nachrichtendiensten und der Polizei und eines neuerlichen Vorstoßes in Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung ließ Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (Foto) am Mittwoch mit einer klar formulierten Warnung aufhorchen: „Wir müssen davon ausgehen, dass auch wir Ziel werden von terroristischen Anschlägen, und wir müssen uns auch darauf einstellen“, so Maaßen. Es ist also für die Sicherheitsbehörden keine Frage mehr „ob“ es in Deutschland einen Anschlag geben werde, fraglich ist eigentlich nur noch wann und wo.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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imageDer Ukraine-Konflikt hätte sich gut selbst rechtzeitig lösen können anstatt in einen ausgewachsenen Bürgerkrieg zu eskalieren. Aber die Interventionisten in den USA und der EU setzten sich erneut durch und ihr Interventionsprojekt ist ein Desaster gewesen. Die Proteste Ende 2013 wurden zuehmend dramatisch und gewalttätig und bald hat sich steter Strom von US- und EU-Politikern offen beteiligt, als die Protestler nach dem Sturz der ukrainischen Regierung riefen. Read more


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hafLaut UNO-Flüchtlingshilfe sind weltweit 51,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Erklärtes und lohnendes Ziel sind die Industrienationen, für viele ist Deutschland das Ziel ihrer Träume. Ein erheblicher Anteil derer, die sich in Richtung Wohlstand aufmachen sind Wirtschaftsflüchtlinge. Aber anstatt sich einmal zu fragen, wie lange wir diesen Ansturm finanziell und vor allem auch im Hinblick auf kulturrelevante Differenzen zu leisten in der Lage sein werden, wird allerorts auf die Tränendrüse gedrückt und bei zweifelnden, mahnenden oder warnenden Stimmen sofort laut „Rassismus“ gerufen. Heute Abend um 21 Uhr in der ARD fragen Frank Plasberg und seine Gäste, „wie willkommen Flüchtlinge“ bei uns sind.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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babyEinsatz für Abtreibung ist Einsatz für Tötung statt Einsatz für Leben – unsere Gesellschaft ist in „humane Schieflage“ geraten: Der Tod scheint wichtiger als das Leben. Egal in welcher Partei oder „gesellschaftlichen Gruppe: Überall geht es in den aktuellen Diskursen um ein „Recht auf würdiges Altern“ oder „würdiges Sterben“, begründet damit, daß jeder das Recht „auf Selbstbestimmung“ habe, über sein eigenes Leben zu entscheiden wie über seinen Tod. Förderung von Vereinen und Verbänden, die sich für Abtreibung, Sterbehilfe, Freigabe von Drogen etc. einsetzen – das sind offenbar die besonderen Aufgaben einer menschengerechten Politik. Der Einsatz für Leben stört da nur. Und wer sich für solche Ziele einsetzt, wird öffentlich diffamiert und an der Übernahme öffentlichen Aufgaben behindert.

(Sonntagsgedanken von Peter Helmes, conservo.wordpress.com) Read more


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asyl_familieMit der Einführung von Sprachtests für nachziehende Ehegatten im Jahre 2007 sank in Deutschland die Zahl der islamischen Geburten (Vater und Mutter sind Moslems) innerhalb von zwei Jahren rapide von 63.995 auf 48.956 (-22,68%), die der teilweise islamischen Geburten (ein Elternteil moslemisch) nahm sogar von 79.161 auf 60.131 ab (-23,22%). Seit dem nun schon einige Jahre anhaltenden starken Zustrom von „Flüchtlingen“, die früher in den Medien noch Asylbewerber oder Asylanten hießen, steigt die Zahl der ausländischen und vermutlich auch muslimischen Geburten wieder rapide an.

(Von Kofferradio) Read more


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imageDer [Zwergpinscher] ist bekanntlich ohne sein Herrchen nichts, mit diesem im Rücken aber stets bereit, einen Feind zu verbellen. Das Gekläff der meisten deutschen Politiker gegen Putin ertönt hinter den Hosenbeinen ihres transatlantischen Apportiermeisters (und zwar desto beflissener, je näher sie der CDU stehen). Die Lehre, die von deutschen Politikern aus dem Zweiten Weltkrieg gezogen wurde, ist nämlich sehr simpel: Man wollte nach den Prügeln zweier verlorener Weltkriege fortan nurmehr noch auf der Siegerseite stehen, koste es, was es wolle, die Tradition, den Nationalstolz, die Ostgebiete, die Währung, die Sprache, die ethnische Substanz – egal. Nur nie wieder solche Prügel! Niemals wieder auf eigene Rechnung Politik machen! Lieber allmählich von der Landkarte verschwinden, als je wieder allein gegen alle stehen. Read more


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serap_cileliIch stamme aus einem Land, in dem Menschen für ihre politische, religiöse und ethnische Zugehörigkeit verfolgt und unterdrückt werden. Und nein, ich meine nicht Pakistan oder Saudi-Arabien, sondern die Defektdemokratie Türkei. Aus diesem Grund bin ich dankbar für die Privilegien einer freiheitlichen Grundordnung, die Sicherheiten und verfassungsmäßigen Rechte, die uns hier in Deutschland zuteil werden. Werte wie Meinungsfreiheit und das Recht auf eine freie Entfaltung der Persönlichkeit sind für mich hohe Güter, die es um jeden Preis zu verteidigen gilt. Read more


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mottowagen -Mut zur Provokation ist das Motto des Düsseldorfer Wagenbauers Jacques Tilly. Während Köln sich wegduckt vor dem Islam, den Mottowagen für „Charlie“ aus dem Spiel nahm und damit den moslemischen Terroristen, die korangerecht danach trachten „Schrecken in die Herzen der Ungläubigen zu werfen“ auch noch recht gibt, zeigt Düsseldorf Kante und lässt, trotz anfänglicher Sicherheitsbedenken, Jacques Tillys „Anti-Terror-Wagen“ (Foto) beim Rosenmontagszug ein Zeichen setzen. Tilly sagte, die Nachricht aus Kopenhagen habe ihn und sein Team erschüttert aber „Satire kann man nicht töten, das ist unsere Botschaft“. So ist man „Charlie“.


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huebschnerDer Delmenhorster Vize-FDP-Chef Claus Hübscher (67) seinerseits umstritten wegen eines Iran-Besuchs bei Holocaustleugner und Ex-Iran-Präsident Mahmud Ahmadinedschad (Foto, zweiter von rechts), hat jetzt erneut unter Beweis gestellt, wes Geistes Kind er ist. Laut bild.de soll der türkischstämmige Autor Yavuz Özoguz, der als glühender Antisemit („Pseudostaat Israel“) und als bekennender Verehrer des iranischen Staatschefs Ayatollah Ali Khamenei (75) gilt, bei den Liberalen am Mittwoch als Referent auftreten. Auf Nachfrage von BILD sagte Hübscher „Berührungsängste habe ich nicht“. Read more


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imageWenn eine staatlich verfasste Gemeinschaft sich Feste gibt, definiert sie sich selbst. Wenn sie politische Anlässe aus der Vergangenheit feiert, legt sie fest, woraus sie besteht. Wenn sie religiöse Feste in den staatlichen Festkalender übernimmt, formt sie auf Generationen hinaus ihr eigenes Bewußtsein. Hier ist kein Platz für politische Tauschgeschäfte. Denn es geht um viel mehr.

(Von Iuvenal) Read more


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imageMehr als 1,3 Millionen Hamburger waren heute aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Laut vorliegendem amtlichen Endergebnis erhielt die SPD mit dem Regierenden Oberbürgermeister Olaf Scholz 45,7 Prozent, die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Dietrich Wersich musste dagegen mit nur 15,9 Prozent eine herbe Niederlage einstecken. Die Grünen schafften 12,2 Prozent, die Linke 8,5 und die durch die Medien in den letzten Wochen hochgepushte FDP 7,4. Die AfD zog bei ihrem ersten Wahlantritt in der Hansestadt mit 6,1 Prozent sicher ins Parlament ein.


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imageIm vorigen Jahr hatten etwas mehr als 200.000 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Nach Erkenntnissen der Behörden hatten aber nur gut 3000 von ihnen in Deutschland erstmals den Boden der EU betreten und deshalb nach dem Dublin-Verfahren Anspruch auf ein Asylverfahren. Die meisten anderen Asylbewerber hätten in ein anderes EU-Land zurückgeschickt werden müssen. Read more


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