Hält nichts von Gewaltenteilung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Kein Gesetzesschutz für Offizier Das Ende der Gewaltenteilung

Von SARAH GOLDMANN | Sinn der Gewaltenteilung ist es, dass selbst die mächtige Staatsgewalt in ihren Entscheidungen hinterfragt und korrigiert werden kann. Das können...

Meinungsgewalt Nach Zensurgesetz will Maas die Kontrolle über Google und Co.

Von L.S.Gabriel | Nachdem nun das Internetzensurgesetz beschlossene Sache ist, die Meinung der Bürger nach Möglichkeit durch Drohungen und staatliche Willkür unterdrückt bis ganz...
Klein-Heiko am Freitag im Bundestag. Das grundgesetzwidrige "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ist sein persönliches Prestigeprojekt.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen Schwarzer Freitag – Teil II

Strenggenommen müsste der Titel "Deutschlands schwarze Woche" heißen. Aber das könnte wegen der Farbe zu Missverständnissen führen und außerdem kennt der deutsche Bürger mittlerweile...

Merkels Zukunftsvisionen in Buenos Aires Selbstständiges Autofahren bald nur noch mit Sondererlaubnis?

Bei ihrer Reise nach Argentinien besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangenen Donnerstag unter anderem das Wissenschaftszentrum Polo Científico in Buenos Aires, wo sie die...

"Hassrede" - 1.350 Euro Strafe Berlin: Hausdurchsuchung bei 62-Jähriger wegen „Likes“

Von Cantaloop | Eine kleine, fast schon unscheinbare Nachricht zum Thema „Hasspostings“ in den Lokalnachrichten, die aber in hohem Maße „sozialen Sprengstoff“ in sich...
Günes-Titelbild vom März.

Wahnsinn! Merkel endlich Führerin der Welt!

Von Kewil | Endlich! Deutschland regiert die Welt! Das Tempo ist unglaublich, die Entwicklung wahnsinnig, aber die Tatsachen lügen nicht. Die neue Führerin aller...

Steinhöfel: Maas’ Zensurgesetz soll morgen klammheimlich durchgepeitscht werden

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett gegangen...

HH: Wohnungen enteignet und zwangsvermietet

Wohnraum in deutschen Ballungszentren ist knapp und seit das Merkelregime diesen großzügig dem Elend der Welt zur Verfügung stellt noch knapper. Die Stadt Hamburg...

Erst wird der Diesel verboten, dann alle Autos!

Ob bei der Flüchtlingskrise, bei der Klima-Hysterie, bei der Diskussion um die Abschaffung des Bargeldes, bei Heiko Maas’ Fabebook-Maulkorb oder nun bei den Dieselverboten...

Martenstein: Erdoganismus in Reinkultur

Viele regen sich, und zwar zu Recht, über Adülf Erdogan auf, den Sultan mit dem Hitlertick. Er will sich zum Alleinherrscher machen, er lügt...

Künast: Nur Strafbares strafen ist zu wenig

Am Dienstag stellte Bundeszensurjustizminister Heiko Maas seinen Gesetzesentwurf zur Meinungskontrolle im Internet vor. Den Regierenden oder auch anderen unliebsame Einträge sollen demnach bei Strafandrohung...

Maas läuft Amok: 50 Mio für „Hasskommentar“

Bundeszensurjustizminister Heiko Maas (Foto) beginnt beste Voraussetzungen für eine Diktatur zu schaffen. Die Bürger sollen endgültig mundtot gemacht werden. Wer was sagen darf entscheidet...

Gauckler: Volk darf nicht letzte Instanz sein

Kurz vor seinem endgültigen Abschied lässt uns Bundespräsident Joachim Gauck (Foto) noch einmal daran teilhaben, was er von Demokratie und Entscheidungen der deutschen „Köter“...

Erika Steinbach aus der CDU ausgetreten

Die bekannte CDU-Politikerin Erika Steinbach (73, Foto) ist aus der CDU ausgetreten. Die langjährige Bundestagsabgeordnete gewann sieben Mal ein Direktmandat in Frankfurt am Main...

Broder: „Rente ist sicher“ war auch Fake News

In Deutschland laufen grade die Vorbereitungen für einen Putsch, wie es ihn in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Zweierlei macht das...
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