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Sarah Mohamed (Jusos): 60.000 Euro Grunderbe für alle!

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Sarah Mohamed, fordert ein Grunderbe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen in Deutschland – unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Finanziert werden soll das mit einer Erbschaftssteuer.

Sarah Mohammed, stellvertretende Vorsitzende der deutschen Jungsozialisten (Jusos), ist eine nach eigenen Angaben „migrantisierte junge Frau“. Ihr Vater stammt aus Somalia, sie selbst wuchs mit mehreren Geschwistern bei der alleinerziehenden Mutter in Deutschland auf.

Dass sie als Mittellose nicht in Somalia, sondern in Deutschland Geschichte und Philosophie studiert hat, scheint sie nicht glücklich zu stimmen. Auf die Frage der ZEIT [1], ob Deutschland ein gerechtes Land sei, antwortet sie angefasst:

Mohamed: Nein, definitiv nicht, es ist massiv ungerecht. Die meisten, die hier arm geboren sind, bleiben arm. Unser kapitalistisches System ist darauf ausgerichtet, dass viele Menschen unten stehen. Die meisten Menschen können es nicht schaffen, sich aus der Armut heraus zu kämpfen. Es macht einen Unterschied, welche Startvoraussetzungen man hat. 

Und für diese Startvoraussetzung hat sie jetzt eine Idee der Jusos präsentiert. Jeder junge Mensch soll mit 18 Jahren ein „Grunderbe“ vom Staate erhalten, damit auf diese Weise auch die Armen erben können. 60.000 Euro schweben ihr vor, für alle, Voraussetzung dafür soll ein Wohnsitz in Deutschland sein.

Finanzieren lassen will sie die Erbschaften durch all diejenigen, die bislang ihr Geld und ihr Eigentum an die eigenen Kinder vererben. Je nach vererbtem Vermögen sollen dazu bis zu 90 Prozent Erbschaftssteuer [2] erhoben werden:

Konkret fordern die Jusos eine Erbschaftssteuer von zehn Prozent ab einem Freibetrag von einer Million Euro. Der Steuersatz soll progressiv ausgestaltet sein, sodass die zweite Million mit 20 Prozent besteuert würde, die dritte Million mit 30 Prozent. Ab der neunten Million würde ein Spitzensteuersatz von 90 Prozent greifen.

Durch diesen Anreiz dürften dann wohl nicht nur zusätzliche Somalier bewegt werden, ihre Heimat in Richtung des ach so ungerechten Deutschlands zu verlassen. Sarah Mohamed ist, wen wundert’s, für eine Beibehaltung des bisherigen An(w)erbesystems für Flüchtlinge.

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Irrenhaus Deutschland: Abgelehnte Bewerber beantragen immer wieder neu Asyl

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Asylirrsinn,Balkan,Bunte Republik,Deutschland,Migration,Multikulti | 47 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Wer als Araber, Türke oder Afrikaner ohne Feststellung seiner Identität in Deutschland einen Asylantrag stellt, hat meist eine jahrelange Bleibeperspektive, weil die Behörden nicht wissen, wohin sie ihn abschieben sollen. Muss er irgendwann doch ausreisen, kann er jederzeit unter anderem Namen einen neuen Antrag stellen. Zahlen zu dieser Form des Asylmissbrauchs gibt es nicht, weil er komplett im Verborgenen stattfindet.

Anders sieht es aus bei Asylanträgen von Osteuropäern, die gültige Identitätspapiere vorlegen und unter ihrem Klarnamen irgendwann in ihr tatsächliches Herkunftsland abgeschoben werden. Sie nutzen die Möglichkeit eines „Folgeantrags“ und reisen ganz offiziell einfach immer wieder neu nach Deutschland ein, um Sozialleistungen zu beanspruchen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ [3] hinter der Bezahlschranke.

Die Zeitung sprach mit Mitarbeitern der Berliner Ausländerbehörde, die Abenteuerliches berichten können. Demnach reisen viele Osteuropäer jeweils im Frühjahr „mit Geld im Gepäck zurück in die Heimat, den Winter verbringen sie dann wieder in Deutschland“. Sie legen ihre regulären Papiere vor und verschleiern nichts: „Manch einer hat hier schon sieben oder acht Anträge gestellt.“

Das Irrenhaus Deutschland lädt ganz offiziell zur Selbstbedienung ein. Viele der Wiederholungstäter stammen aus Moldau, Nord-Mazedonien, Albanien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Serbien – Länder mit einer Anerkennungsquote bei den Asylanträgen unter einem Prozent. Von den rund 13.000 Asylanträgen, die im laufenden Jahr bis Ende September allein von Personen aus diesen sechs Ländern gestellt wurden, waren etwa 7000 „Folgeanträge“, also mehr als die Hälfte. Die Mitarbeiter deutscher Ausländerbehörden wissen genau, dass es dabei nicht um Fälle einer politischen Verfolgung geht, sondern schlicht um die Abzocke sozialer Leistungen.

„Ganze Familien aus diesen Ländern pendeln so jährlich zwischen ihrer Heimat und einer deutschen Asylunterkunft“, sagt dem Bericht zufolge eine Mitarbeiterin einer niedersächsischen Behörde. Selbst der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm, der für das deutsche Asylchaos mitverantwortlich ist, muss eingestehen: „Das deutsche Asylrecht wird von viel zu vielen als Eingangstor in unser Sozialsystem missbraucht, die keinen einzigen Fluchtgrund haben.“

Rechtslage ist, dass jedermann unbegrenzt oft in Deutschland einen Asylantrag stellen kann. Diese Rechtslage haben CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne gemeinsam zu verantworten, mit Zustimmung der Linken.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [4], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [5] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [6] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [7] per Streaming und stellt politische Aufkleber [8] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Die Einwanderungsversager drehen total durch

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland | 95 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Auch ein vom jahrzehntelangen bundesrepublikanischen Irrsinn abgehärteter weißer alter Mann wie ich kann nur noch staunen, wie nun die an der Macht befindliche politmediale Negativelite Deutschlands das Geschehen in Israel und die Proteste von islamischen Deutschen mit Dreistigkeit dazu nutzen will, von ihrem Totalversagen bei der Einwanderung abzulenken. Ganz vorne dabei sind die Springer-Medien, deren auch auflagenmäßig heruntergekommenes Leitblatt „BILD“ in großen Buchstaben verkündet: „Deutschland, wir haben ein Problem!“

Was, nebenbei gesagt, wie fast immer die Unwahrheit ist, denn Deutschland hat eine ganze Menge Probleme, von denen nicht wenige größer und wichtiger sind als das blutige Geschehen in Israel. Und im Nu finden sich allerlei Gestalten wie von der Leyen, Strack-Zimmermann, Wüst, Klingbeil oder Nouripour mit Bild in „BILD“ neben der Schlagzeile „Wir waren viel zu lange naiv, blind und zu tolerant“. Das waren sie allesamt keineswegs, sondern von Arroganz, Hochmut und Opportunismus besessen, Merkels Devise „Wir schaffen das!“ kritiklos, ja geradezu begeistert zu folgen.

Wenn jetzt ein FDP-Justizminister vorschlägt, künftig sollten Einbürgerungen zwangsweise mit Zusicherungen verbunden werden, kein Antisemit zu sein und nicht das Existenzrecht Israels in Frage zu stellen, dann zeigt sich der Wahnsinn in diesen Versagern konkret: Denn was soll geschehen, wenn der Eingebürgerte danach das jedem Bürger zustehende Recht in Anspruch nimmt, seine Meinung geändert zu haben? Wer Deutscher werden will, hat nur eine Loyalitätserklärung abzugeben und einzuhalten: Nämlich diejenige gegenüber Deutschland. Sonst überhaupt nichts!

Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass die in den Ruinen ihrer Einwanderungspolitik herumirrenden politmedialen Kräfte mit der absurden Einbürgerungsidee einen weiteren Schritt in den Gesinnungsstaat vollziehen wollen. Also einen autoritären Staat, in dem vorgeschrieben werden soll, welche Meinung die Bürger zu bestimmten Problemen haben müssen, um nicht Nachteile oder gar Verfolgungen zu erleiden. Nicht nur der SPD-Innenministerin würde das sehr gefallen.


Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [9] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [10] und seinen Telegram-Kanal  [11]erreichbar.

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Auch heute holt unser Staat wieder 1000 Mann über die Grenze

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland,Islamisierung Europas | 50 Kommentare
Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete großspurig im SPIEGEL, seine Regierung wolle "endlich im großen Stil" abschieben. Die Realität sieht diametral anders aus!

Von MARTIN | Wie jeden Tag werden auch heute wieder 1000 Mann aus Afrika und der arabischen Welt nach Deutschland einmarschieren. In Geld ausgedrückt bedeutet das: Auch heute zahlen wir wieder rund 25 Millionen Euro Steuergeld mehr pro Jahr, um diese Leute zu füttern, zu beherbergen und ihnen die Zahnarztrechnungen zu begleichen. Wieder 25 Millionen Euro mehr in den Rachen fremder Leute, unser hart erarbeitetes Geld, das uns dann für die Renovierung unserer Schulen und die Ausstattung unserer Bundeswehr fehlen wird.

In Recht ausgedrückt bedeutet das: Wieder 1000 Rechtsbrüche mehr, denn laut Asylrecht im Grundgesetz, Artikel 16a, gibt es in Deutschland kein Asyl für Leute, die über EU-Länder einreisen. Alles Unrecht also. Jeder einzelne dieser 1000 Mann ein lebendes Symbol der Herrschaft des Unrechts.

Und in Lügen ausgedrückt: Wieder 1000 neue Lügen im Land, denn verfolgt ist von diesen Leuten so gut wie niemand. 1000 weggeworfene Pässe, 1000 mal angelogene Polizisten, 1000 mal angelogene Mitarbeiter in kirchlichen Einrichtungen und deutschen Rathäusern. Dort belügt man sich anschließend selbst und tut so, als würde man den ganzen Lügen glauben, um diesen Leuten unser sauer verdientes Geld zu schenken. Lügenleute werden vom Lügenstaat bedient.

Auch heute also wieder ein Tag des Unrechts, des Betrugs und des erlogenen Geldes. Und morgen kommen wieder 1000 Mann. Bis Ende der Woche werden es 7000 Mann sein, eine neue Kleinstadt in Deutschland voller Lügenleute. Aus den 25 Millionen Euro Steuergeld von heute werden bis Sonntag 175 Millionen Euro geworden sein. Und da all diese Lügenleute das Unrecht haben, ihre Familie nachzuholen, kann man diese Zahl ganz locker auf 350 Millionen Euro verdoppeln. Alles erschwindeltes Geld, alles Betrug, alles Unrecht. Und das ist nur die Bilanz einer einzigen Woche.

Ausspucken möchte man vor diesem Unrechtsstaat.

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NDR im Jahr 2020: „Es gibt keinen Bevölkerungsaustausch“

geschrieben von PI am in Allgemein,Asyl-Irrsinn,Deutschland,Islamisierung Europas,Video | 94 Kommentare

Die Meldungen sind voll davon, dass die ungezügelte, von den Linken und Grünen gewollte Einreise von „Migranten“ nach Deutschland an ihre Grenzen stößt. Überall, egal ob CDU- oder SPD-regiert, klagen Bürgermeister und Landräte, dass sie am Limit seien. Wer durch Kleinstädte und Dörfer geht, sieht eine andere Bevölkerung als die, die man noch vor 20 Jahren sah. Die Bevölkerung wird ausgetauscht.

Jetzt, wo das alles so offensichtlich ist, wo es selbst von den Altparteien nicht mehr in Abrede gestellt werden kann, ist der Zeitpunkt gekommen, eine Lüge von Politik und Medien erneut aufzugreifen, die exemplarisch vom NDR im Jahre 2020 [12] verbreitet wurde (siehe Video oben). Sie lautet: „Ein Bevölkerungsaustausch findet nicht statt!“

Der NDR-Bericht versucht das zuerst durch folgenden Kunstgriff zu widerlegen: Denjenigen, die den Bevölkerungsaustausch wahrnehmen und benennen, wird unterstellt, sie würden einer Verschwörungstheorie anhängen, dass eine „vermeintliche Geheimoperation“ die deutsche Bevölkerung austauschen wolle. Dieser Quatsch wird ausführlich behauptet, um ihn gleich darauf ausführlich als Unsinn abtun zu können. Auf seine Widerlegung stützt sich der größte Teil der Reportage. Die Argumentation lautet: Es gibt keine Geheimoperation zum Austausch, also gibt es auch de facto keinen Austausch.

Die einfache Erkenntnis, dass Millionen Menschen von dem Angebot angezogen werden, ohne Arbeit in Deutschland gut leben zu können, soll damit vernebelt werden. Sie kommen, egal ob es einen Geheimplan gibt oder nicht. Die treibende linke Ideologie, Deutschland bunter machen zu wollen (Katrin Göring-Eckhardt 2015: „Unser Land wird sich ändern und ich freue mich drauf!“), steckt hinter dem All-inclusive-Angebot. Das wird natürlich nicht thematisiert.

Stattdessen wird ein „Migrationsforscher“ um Expertise gebeten, ob und warum so viele Menschen kommen. Das Ergebnis seiner Forschungen lautet:

Migration sei historisch der Normalfall, erklärt Oltmer. Für einen tatsächlichen „Bevölkerungsaustausch“ bräuchte man als wesentliche Voraussetzung, dass Staaten in massiver Weise Gewalt gegen Menschen ausüben, „sie verschieben, in Lastwagen stecken, in Züge stecken und tatsächlich ganze Bevölkerungsgruppen von A nach B bringen.“

Sprich: Ein Bevölkerungsaustausch sei nur möglich, wenn man die Menschen in Waggons oder Lastwagen massenweise „verschiebe“. Man kann sie auch auf Fähren packen [13] oder auf Wassertaxis im Mittelmeer. Schaut der kein Fernsehen bei all seinen „Forschungen“? Und in Lastwagen stecken sie dann allerdings auch, wie aus dem tragischen Fall von Toten im Kleinlaster von Schleppern vor wenigen Wochen deutlich wurde. Was denkt der Wissenschaftler, dass sie vorher nicht zusammengepfercht ins Land gebracht wurden?

„Wissenschaftler Oltmer“ kann es aber noch besser. Er suggeriert, dass es diejenigen, die wegen all inclusive nach Deutschland gekommen seien, nach kurzer Zeit auch wieder wegziehen würde. Hier der Forscher und Wissenschaftler im OT:

Wissenschaftler Oltmer betont zudem, es sei eine falsche Vorstellung, dass Menschen irgendwo hingingen und dort blieben. „Wenn man über so etwas wie Migration spricht, dann spricht man über Fluktuation, über Hin und Her. Ein großer Teil der Menschen, die in die Bundesrepublik kommen, kommen für einige wenige Monate, für einige wenige Jahre und kehren zurück oder wandern weiter.“ Die Vorstellung, man sei ein reines Einwanderungsland, in dem überhaupt keine Abwanderung stattfinde, sei „Unsinn“.“

So, und jetzt die Preisfrage zur Verifikation der Forschungsergebnisse: Wann haben Sie, lieber Leser, das letzte Mal jemanden der Zugezogenen wieder wegziehen sehen, so als seien die auf einer Weltreise? Eben. Irgendwann wird auch der größte Unsinn von der Realität eingeholt. Und deswegen schlagen wir dem „Wissenschaftler“, gar „Forscher“ hier noch einmal seine Blasen um die Ohren. Gegenrede bei uns, wie immer, gerne willkommen.

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Video: Fährverbindung Afrika – Europa

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland,Video | 103 Kommentare

Das hier gezeigte Video wurde am 11. Oktober auf der kanarischen Insel Teneriffa aufgenommen. Es zeigt eine Fähre, aus der eine schier endlose Schlange junger schwarzer Männer ins Freie tritt. Keiner von ihnen hat Gepäck dabei. Die Reihe bewegt sich ruhig und geordnet aus dem Schiff heraus, vermutlich hat man ihnen bereits vor Ankunft eine „Bleibeperspektive“ gegeben.

Einige Fragen bleiben: Wie und wo kamen die jungen Männer auf die Fähre? Wer hat an ihnen verdient? Sie werden vermutlich nicht als Kellner auf Teneriffa arbeiten, sondern aufs spanische Festland verbracht werden. Bleiben sie dort?

Wer wird sie versorgen mit Unterkunft, Nahrung und ärztlicher Versorgung? Wer wird sie, die sie natürliche Bedürfnisse haben, mit Frauen „versorgen“? Bei weiteren solcher Lieferungen entsteht ein Männerüberschuss, der naturgemäß in Frust bei den zu kurz Gekommenen umschlagen wird.

Kommen häufiger solche Fähren auf den Kanarischen Inseln an? Sind der Bundesregierung solche Fährverbindungen bekannt? Steht sie zu ihrem Plan, die Angekommenen in Europa zu verteilen, also auch nach Deutschland zu holen?

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Witz mit einem Wort? „Grenzkontrolle“

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland | 52 Kommentare

Von LEO | Die Bunte Republik ist nur mit Galgenhumor zu ertragen. Zum Glück werden wir von einem Haufen Komiker regiert, dem immer wieder neue Scherze einfallen. Der neueste Kalauer unserer politischen Elite heißt „Grenzkontrolle“ [14] – selten so gelacht!

Dabei weiß doch jedes Kind, dass an der deutschen Grenze nicht kontrolliert wird. Vielmehr stehen dort freundliche Reiseleiter, die jeden „Wanderer“ („Migrant“), der das Zauberwort „Asyl“ ausspricht, in eine Liste einträgt und ihm dann den Weg zur nächsten Herberge weist, wo Vollverpflegung und ein frisch gemachtes Bett auf ihn warten.

Und wenn der Weg von der Grenze zur Herberge zu weit ist, rufen die freundlichen Reiseleiter den Escort-Service der sogenannten „Bundespolizei“ – auch so ein Witz mit einem Wort. Früher sagte man „Bundesgrenzschutz“, aber dieser Witz war irgendwann so alt, dass keiner mehr darüber gelacht hat.

Die „Bundespolizei“ – haha! – kommt dann mit einem kleinen Reisebus und eskortiert die wandernden Herrschaften bis zur Hotelrezeption. Dort kriegen sie eine Tasse Kaffee – bezahlt vom deutschen Steuerzahler – und ihre Zimmerschlüssel. Gut ausgeschlafen erwartet sie am nächsten Morgen der nächste Reiseleiter und besorgt ihnen neue Papiere, eine Krankenkassenkarte und ein Bankkonto, gefüllt mit Steuergeld. Gebucht hat man damals in Marokko ja eine Pauschalreise und deshalb ist alles inklusive.

Aber wie lange bringt uns „Grenzkontrolle“ noch zum Schmunzeln? Irgendwann ist jeder Witz abgedroschen, dann vergeht einem das Lachen. Wenn das Publikum aber nichts mehr zu lachen hat, fängt es an zu murren und bewirft die Bühne mit faulen Eiern. Und dann verlangt es sein Geld zurück.

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Lösung für das Migrationsproblem? Das wird nichts!

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland,Islamisierung Europas | 115 Kommentare
Beim sogenannten Migrationsgipfel von Friedrich Merz und Olaf Scholz am Freitagabend in Berlin ging es tatsächlich darum, die AfD vor den nächstjährigen Europawahlen und den Wahlen in drei mitteldeutschen Bundesländern einzudämmen.

Von WOLFGANG HÜBNER | Offenbar hat sich in Berlin eine vorerst noch informelle „Große Koalition“ von SPD und CDU/CSU gebildet. Außen vor sind dabei Grüne und FDP. Offiziell geht es dabei um Maßnahmen zur Begrenzung der Migration.

Tatsächlich geht es aber darum, die AfD vor den nächstjährigen Europawahlen und den Wahlen in drei mitteldeutschen Bundesländern einzudämmen. Das ist kein gutes Motiv für die Lösung eines Problems, das die herrschende Politik geschaffen hat, jedoch schon deshalb nicht im Griff hat, weil sie wirklich durchgreifende Maßnahmen dazu scheut.

Wer ein Problem nur deshalb angeht, weil dessen Folgen eigene politische Marktanteile gefährdet, kann nichts wirklich verändern. Und wenn der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Kanzler Olaf Scholz eine jährliche Höchstgrenze von 200.000 Flüchtlingen vorschlägt, dann sind das nicht nur jährlich zwei neue Großstädte in Deutschland, sondern eine schon längst nicht mehr tragbare Belastung der Städte und Gemeinden.

Das findet auch der unter schwerem AfD-Druck stehende sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer: Er verlangt eine Regelung [15], die es maximal erlaube, jährlich nur 20.000 oder 50.000 Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.

Doch auch Kretschmer traut sich nicht an den Asylparagraphen im Grundgesetz heran. Ohne dessen Streichung oder radikale Umformulierung ist jeder Versuch zur Migrationsbegrenzung letztlich zum Scheitern verurteilt. Das wissen die Grünen nur zu gut und halten still, so lange der Artikel 16a (1) nicht zur Disposition steht.

Seine Einschränkungen von 1993 haben die heutige Situation nicht verhindert und werden das auch künftig nicht tun. Deshalb ist die informelle Koalition von SPD und CDU/CSU in der Migrationsfrage politischer Not, aber nicht politischer Überzeugung geschuldet. So wird das nichts!


Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [9] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [10] und seinen Telegram-Kanal  [11]erreichbar.

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Was hat der Staat mit unserem Geld gemacht?

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland | 54 Kommentare
Pro Jahr zahlt unser Staat rund 50 Milliarden Euro an Marrokaner, Tunesier und illegal über das Mittelmeer eingeschleppte Kongolesen.

Von ROLAND | Wir zahlen die höchsten Steuern aller Industrieländer – aber man sieht nichts davon. Viele Schulen haben auf den Pausenhöfen immer noch den Asphalt der 50er Jahre, die Bahn wird immer unpünktlicher, der Bundeswehr fehlt Munition. Neue Straßen werden kaum gebaut, alte Straßen nicht repariert. Wo ist unser Geld geblieben?

Es ist ein großes Rätsel: Was hat der Staat mit dem ganzen Geld gemacht, das wir ihm in den letzten zehn Jahren gezahlt haben, als es Deutschland noch recht gut ging? Über vier Billionen Euro hat man uns seit 2013 an Steuern allein für den Bundeshaushalt abgepresst. Was hat der Staat mit diesen vier Billionen Euro gemacht?

Na klar: Er hat die üppigen Pensionen seiner Beamten gezahlt, während die arbeitende Bevölkerung im Rentenalter darben muss. Das ist das wahre Antlitz unseres angeblichen Sozialstaats: Beamte päppeln und sich so die politische Gefügigkeit der Staatsdiener erkaufen. Für uns aber, die arbeitende Bevölkerung, hat der Staat nichts übrig.

Der zweite große Haushaltsposten ist die Umvolkung: Pro Jahr zahlt unser Staat rund 50 Milliarden Euro an Marokkaner, Tunesier und illegal über das Mittelmeer eingeschleppte Kongolesen. 50 Milliarden Euro, jedes Jahr [16] – und das ist nur der bekannte Betrag. 500 Milliarden Euro allein in den letzten zehn Jahren, vermutlich aber noch viel mehr, wenn man die Sozialkosten aller illegal einmarschierten Personen und Scheinasylanten aus aller Herren Länder zusammenrechnet. Die tatsächlichen Gesamtkosten der Umvolkung – Wohnen, Essen, Heizkosten, Möbel, Kleidung, Sprachkurse, Anwaltsgebühren, Arzt- und Zahnarztrechnungen, Zusatzkosten Polizei und Strafvollzug usw. – hält man vor uns geheim.

Hätte der Staat diese 500 Milliarden Euro statt in die Ansiedlung von Marokkanern und Tunesiern in neue Züge und Bahngleise investiert, die Förderung von Hochtechnologien, die Sanierung unserer kaputten Schulen oder die Tilgung der Billionen von Schulden, die unsere korrupten Politiker angehäuft haben und für die wir allein in diesem Jahr rund 40 Milliarden Euro (!) Zinsen zahlen müssen, müssten wir uns heute um Deutschlands Zukunft keine Sorgen machen.

Und natürlich: Viel Geld verprasst der Staat auch für deutsche Sozialhilfeempfänger, die den lieben langen Tag auf der faulen Haut liegen und auf Kosten der Allgemeinheit leben, obwohl sie jung und stark genug sind, um zu arbeiten. Warum tut der Staat das? Weil diese Leute als Dankeschön verlässlich SPD und Grüne wählen. Das sogenannte „Bürgergeld“ ist nichts anderes als verkappter Stimmenkauf der linksgrünen Parteien.

Wer heute Deutschland nach zehn Jahren wieder besuchen würde, dem würde kein Unterschied auffallen. Die Bahn ist immer noch unpünktlich, viele Schulen sehen immer noch aus wie in den 50er Jahren. Ins Auge stechen würde nur der deutlich höhere Anteil von Tunesiern, Kongolesen und sonstigen exotischen Gestalten im Straßenbild.

So sieht man wenigstens beim Spaziergang durch die Fußgängerzone, was der Staat mit unserem Geld anstellt: Die allermeisten dieser Menschen können sich ihr Hiersein nur leisten, weil sie uns Steuerzahlern jeden Monat eine saftige Rechnung schicken.

Wo sind die Billionen geblieben? Was hat der Staat mit unserem Geld gemacht?

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Hamburgs SPD-Senatorin: Flüchtlingskurs ist richtig, nur mangelnde Akzeptanz ist falsch

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Deutschland | 79 Kommentare
„In den letzten Monaten sind die Ankunftszahlen sprunghaft gestiegen. Sie sind so hoch gestiegen, dass ich befürchte, dass sie, wenn sie weiterhin so hoch bleiben, wir die Akzeptanz für unsere GUTE Arbeit verlieren", beklagt die Hamburger Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer.

Warum ist es falsch, immer mehr Flüchtlinge nach Hamburg zu holen? Vielleicht weil es Kosten verursacht für Unterkunft, Verpflegung, medizinische Versorgung? Weil die Wohnungen knapp geworden sind, Arzttermine nur noch schwer zu bekommen, weil in den Schulklassen nicht mehr Deutsch gesprochen und verstanden wird?

Gott bewahre, nein! Die Flüchtlingspolitik in Hamburg stellt eine „gute Arbeit“ dar. Die fehlenden Wohnungen werden derzeit durch umgebaute Messehallen ersetzt. Und wenn die voll sind, will man vielleicht neue bauen, inklusive Infrastruktur wie Schulen oder Krankenhäuser. „Gute Arbeit“ nennt das Melanie Schlotzhauer, Sozialsenatorin in Hamburg von der SPD.

Schlotzhauer in einem NDR-Bericht [17] wörtlich (0:22):

„In den letzten Monaten sind die Ankunftszahlen sprunghaft gestiegen. Sie sind so hoch gestiegen, dass ich befürchte, dass sie, wenn sie weiterhin so hoch bleiben, wir die Akzeptanz für unsere gute Arbeit verlieren. Das heißt, aus meiner Sicht sind wir am Limit.“

Also noch einmal, warum sind wir am Limit? Weil es zu viele sind? Weil wir das Geld an Fremde geben und nicht an unsere Rentner? Weil Wohnungen fehlen? Nein, weil die Akzeptanz fehlt. Wäre sie da, die Akzeptanz, so der Umkehrschluss, wenn also die Hamburger den massiven Zustrom weiter akzeptieren würden, so wie er ist, dann könnte man fortfahren mit der Asylpolitik. Ignorante Hanseaten!

Inhaltliche Grenzen, Sachzwänge, Fakten scheint es im Hirn dieser Dame nicht zu geben. „Wir haben Platz. Hamburg ist bereit, Menschen aufzunehmen“, so scheint ihr Motto zu sein, das sie mit den Hamburger Grünen [18] teilt.

 

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EU-Abgeordnete Anderson beleuchtet illegale Migration in Lampedusa

geschrieben von PI am in Allgemein,Asyl-Irrsinn,Islamisierung Europas | 49 Kommentare
Christine Anderson zur illegalen Migration in Lampedusa: „Einen Grenzschutz gibt es nicht mehr. Was wir erleben, ist lediglich eine Verwaltung der illegalen Einwanderung.“

Die EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD), Mitglied der ID-Fraktion, hat vor kurzem die Insel Lampedusa besucht, um sich persönlich ein Bild von den Zuständen zu machen, die dort in Bezug auf illegale Migration herrschen.

Lampedusa ist oft der erste Anlaufpunkt für Migranten aus Nordafrika. Während der Informationsreise wurde bekannt, dass die Zahl der illegalen Migranten auf der Insel kürzlich auf bis zu 8000 angestiegen ist. Interessanterweise schien das Aufnahmelager am Tag vor der Ankunft der Politiker komplett geräumt worden zu sein, was es schwierig machte, einen realistischen Eindruck von der Lage vor Ort zu erhalten. Auf Nachfrage, wohin man die illegalen Migranten gebracht hatte, erhielt Anderson keine aussagekräftige Antwort.

Christine Anderson äußerte ihre Besorgnis über die ermittelten Fakten und die mangelnde Transparenz der Situation. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir ein klares und unverfälschtes Bild von der Realität erhalten, um sachgerechte Lösungen zu erarbeiten“, so Anderson.

Es gibt zudem Berichte, dass aktuell ca. 2000 Asylbewerber auf dem Gelände der Frankfurter Messe untergebracht werden. Es besteht der Verdacht, dass diese Personen möglicherweise zuvor auf Lampedusa waren. Eine parlamentarische Anfrage soll dies klären.

Die EU-Agentur Frontex unterstützt laut Schilderung vor Ort die Küstenwache durch Luftaufklärung, um Schleuserboote zielgerichtet zu lokalisieren. Die aufgegriffenen illegalen Migranten werden anschließend nach Lampedusa gebracht, wo sie darüber informiert werden, dass sie Asyl beantragen müssen, um weitergehende Ansprüche geltend zu machen. Was dann auch in der Regel erfolgt.

Anderson fügt hinzu: „Einen Grenzschutz gibt es nicht mehr. Was wir erleben, ist lediglich eine Verwaltung der illegalen Einwanderung.“ Sie betonte, dass eine dauerhafte Lösung gefunden werden muss, um die Integrität der Grenzen und die Stabilität des Sozialstaates zu wahren.

Christine Anderson fordert eine vollständige Überprüfung der aktuellen Migrationspolitik und eine klare und transparente Kommunikation über die Situation in Migrationshotspots wie Lampedusa.

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