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Hamburg: Polizei zum Gesetzesbruch genötigt

neumann_hh [1]Viele fragen sich mittlerweile nicht zu Unrecht, was denn im derzeitigen „Flüchtlings“-Chaos die Rolle unserer Polizei ist. Wäre sie doch, im Sinne ihres Amtes, dazu verpflichtet, die Einhaltung unserer Gesetze zu gewährleisten und bei Zuwiderhandlungen einzuschreiten. Seit Tagen beobachten wir nun, wie Polizisten an Grenzen und auf Bahnhöfen illegal eingereiste Personen, ohne sie einer Kontrolle zu unterziehen, weiter ins Land begleiten. Die Frage, ob sie das denn auf Anweisung machen und wenn ja, auf wessen eigentlich, dürfte nun ein Stück weit geklärt sein. Es gibt so eine Anweisung.

PI liegt exklusiv ein Dokument vor, das belegt, dass unsere Polizeibeamten inhärent zum Gesetzesbruch genötigt werden. Um „Irritationen und Handlungsunsicherheiten“ der Beamten zu minimieren, informiert das Büro des Innensenators von Hamburg die Beamten darüber, dass ihr Nichteinschreiten bei offensichtlichem Gesetzesbruch seitens illegal einreisender Personen, mit Billigung der Bundesregierung geschieht. Es wird sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine solche „pauschal erlaubte Einreise“ gegen das Gesetz verstoße, aber diese eben durch die Bundesregierung gedeckt wäre.

Hier das Dokument:

dienstanweisung [2]

Wie scharf an der Legalität sich das „Büro des Innensenators“ da bewegt und wie unsicher diese Anweisung insgesamt daherkommt, zeigt die wackelige Formulierung. Das Büro des Innensenators „informiert“. Man will sich also notfalls aus der Verantwortung stehlen können.

Wann kam es das letzte Mal vor, dass Regierungen ihre Beamten wissentlich aufforderten, gegen bestehendes Recht zu agieren? Auch wäre interessant zu wissen, wie festgestellt wird, wer ein „Flüchtling“ aus Syrien ist, wenn keine Kontrollen stattfinden? Eigentlich ist es doch so, dass alle Kriminellen, auch jene, über die bereits einmal ein Wiedereinreiseverbot verhängt wurde, derzeit nach Deutschland strömen können. „Flüchtling aus Syrien“, in welcher Sprache auch immer, reicht derzeit, um in die Bundesrepublik einreisen zu können.

Die Bundesregierung tritt gerade unser Recht und unsere Ordnung im Land mit den Füßen. Sie macht ihre Beamten zu Hilfsorganen und Komplizen beim Rechtsbruch und die Bürger durch das Öffnen der Grenzen für Mörder und Terroristen zu Opfern eines unkalkulierbaren Risikos.

Wir gehen davon aus, dass es derartige „Informationen“ nicht nur für Hamburg gibt.


UPDATE: Jetzt mit Stellungnahme von Hauke Carstensen

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel [3] hat den Referenten des Innensenators, Hauke Carstensen, am 10.9. um 13:03 Uhr schriftlich um eine Stellungnahme gebeten. Am selben Abend um 19:10 Uhr erhielt Steinhöfel folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Steinhöfel,

vielen Dank für die Zusendung Ihrer Mail und den damit verbundenen Nachfragen. Es war mir leider nicht möglich, Ihnen zeitnaher zu antworten.

Zu Ihren Fragen:
Ja, diese Mail ist authentisch und weist mich richtigerweise als Absender aus.

Es handelt sich bei den Inhalten weder um eine Anweisung noch Vollzugsinformation für die Hamburger Polizei!!

Der Inhalt zielt vielmehr auf eine genaue Prüfung durch die Polizei zur dargelegten Thematik ab. Dieser Kontext liegt Ihnen offensichtlich nicht vor.

Die Inhalte meiner Mail wurden absprachegemäß für eine formal-juristische Prüfung durch das Justiziariat der Polizei („P/J“) und die Staatsanwaltschaft Hamburg zum Gegenstand gemacht, um hier Rechtsklarheit und Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Die Prüfung dazu ist seit dem 08.09. bei der Staatsanwaltschaft Hamburg anhängig; eine Stellungnahme steht mithin noch aus.

Der von ihnen zitierte Passus der Behörde für Inneres und Sport u.a. „Erlaubnis sui generis“ erfolgte in Anlehnung an Verfahrensweisen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ausländerrechtlichen Angelegenheiten, die nicht dem Strafverfolgungszwang (Legalitätsprinzip) unterliegen und wurde aus dem zuständigen Ressort A 2 (wie in meiner Mail beschrieben: „A20“) beigetragen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit mehr Klarheit in den Sachverhalt bringen.

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Eklat im Wuppertaler Stadtrat

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Kampf gegen Rechts™ | 171 Kommentare

boette [4]Wenige Tage vor der Wuppertaler Oberbürgermeisterwahl am 13. September liegen die Nerven bei den Vertretern der Altparteien offenbar blank. Während der letzten Wuppertaler Ratssitzung kam es zu tumultartigen Szenen und dem Rauswurf des Pro-Deutschland-Fraktionsgeschäftsführers Andre Hüsgen samt einiger asylkritischer Zuschauer. Noch-Oberbürgermeister Peter Jung (CDU, auf dem Foto im Hintergrund) gebar sich dabei keineswegs als neutraler Sitzungsleiter, sondern als undemokratischer Autokrat, der offenbar wegen der von Pro Deutschland unterstützten OB-Kandidatur seines ehemaligen christdemokratischen Parteifreundes Markus Stranzenbach ins Schwitzen gerät.

Aktueller Anlass für die Eskalation war der Antrag der gemeinsamen Pro Deutschland / Republikaner–Ratsfraktion auf Einrichtung einer „Wuppertaler Kostenuhr“ für die explodierenden Ausgaben der Asylbewerberunterbringung in der Stadt. Nach der Rede der Fraktionsvorsitzenden Claudia Bötte (Foto oben) – stilecht im „Pack“ T-Shirt vorgetragen – kam es zu spontanen Beifallskundgebungen aus den Zuschauerrängen. Das brachte beim CDU-Oberbürgermeister das Fass zum Überlaufen und es hagelte Rauswürfe und Wortentzüge.

Wie kann sich das Pack Volk, auch nur erdreisten, der Opposition Beifall zu klatschen! Wo doch Jung mit seinem stetigen Missfallensblick und angewiderten Kopfschütteln bei Reden von Pro-Deutschland-Ratsmitgliedern unmissverständlich klar macht, was die Zuschauer darüber zu denken haben! Das grenzt ja schon fast an Majestätsbeleidigung – und das auch noch ausgerechnet wenige Tage vor seiner angestrebten Wiederwahl….

Ein (leider etwas zensiertes) Video des Tumults gibt es übrigens auf der Seite der Stadt Wuppertal [5] zu sehen: einfach Tagesordnungspunkt 4.10 anklicken und dann noch kurz den Schluss des vorherigen Tagesordnungspunktes abwarten, bevor es losgeht.

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Kapo Schulz droht Ungarn mit „Kampf“

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,EUdSSR,Idioten,Video | 244 Kommentare

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz droht Ungarn, Tschechien und Polen mit einem „Kampf“, wenn sich diese „Ultra-Nationalisten“, wie er sie nennt, weiterhin nicht dem EUdSSR-gewollten Asylwahn beugten. Man müsse „das Europa des Gemeinschaftsgeistes notfalls jetzt auch mal mit Macht durchsetzen“, sagt er. „Es kann nicht sein, dass die – ich gehöre zu diesen Leuten – die sagen, wir werden im 21. Jahrhundert, im globalen 21. Jahrhundert, globale Probleme nicht mit Nationalismus lösen, dass die irgendwann auch mal kämpfen und sagen: Wir setzen uns notfalls auch in einem Kampf gegen die anderen durch“, so Schulz. Allmählich erwehrt man sich nicht mehr des Eindrucks, das „Friedensprojekt Europa“ soll mit aller Macht in einen Bürgerkrieg getrieben werden. Anders sind die Provokationen Deutscher und EU-Politiker gegenüber dem Volk und auch gegenüber verbündeten Staaten nicht mehr zu erklären. (lsg)

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BILD und BZ auf Arabisch

geschrieben von kewil am in Asyl-Irrsinn,Lügenpresse | 145 Kommentare

bild_bzEben haben BILD und BZ [6] für die „Flüchtlinge“ in Berlin eine Orientierungshilfe auf Arabisch veröffentlicht (vier Seiten mit Stadtplan) [7] und sind dabei nicht allein. Den Vollpfosten in unserer gleichgeschalteten linken Lügenpresse – und da gehört inzwischen immer öfters auch die FAZ dazu – dämmert es nicht, dass sie jeden Tag volle Kanne gegen die Interessen ihrer verbliebenen deutschen Leser schreiben und kein einziger Asylant, Flüchtling, Migrant oder Mihigru eine deutsche Zeitung liest, kauft oder gar abonniert. Wie abgrundtief doof muß man eigentlich sein, um das nicht zu erkennen. Wir, die wir unsere Abos längst gekündigt haben, freuen uns wieder auf die neuesten Quartalszahlen im Oktober!

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Václav Klaus: Aufruf der europäischen Bürger an die Regierungen und Parlamente

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Europas,Widerstand | 67 Kommentare

image [8]Der ehemalige Staatspräsident und Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, gilt als harter Kritiker der EU-Politik und ist bekannt für seine klaren Worte [9]. Der 74-Jährige warf Europas Politikern erst kürzlich in der Flüchtlingsfrage Verantwortungslosigkeit vor. „Europa muss eindeutig Nein zu den hierherkommenden Flüchtlingen sagen”, erklärte er. Nun hat er einen Aufruf an die europäischen Bürger, Regierungen und Parlamente formuliert, die Grenzen wieder zu sichern und ihre Verantwortung den Bürgern gegenüber wieder wahr zu nehmen:

Hier der Wortlaut des Aufrufes [10]:


Wir, die Unterzeichner, wollen nicht mehr passiv zusehen, wie unsere Staatsorgane und Politiker in diesem historischen Moment Zeit verlieren und ihre Pflicht nicht tun. Ihre Aufgabe ist es, die Interessen und Sicherheit der Bürger in ihren eigenen Ländern zu verteidigen. Heutzutage sind wir mit einer grundlegenden Gefahr für die Zukunft unseres Lebens konfrontiert. Die Massenmigration stellt eine ernste Bedrohung der Stabilität Europas und der einzelnen Mitgliedsländer der EU dar.

Wir sind nicht gleichgültig gegenüber dem Schicksal der Opfer der Kriege und anderen Katastrophen der heutigen Welt. Wir lehnen jedoch die Manipulation der öffentlichen Meinung ab, die die natürliche Solidarität mit den Migranten missbraucht, um die Akzeptanz der Massenmigration hervorzurufen. Die heutige europäische Debatte über Migration soll nicht so ausgelegt werden, dass wir uns genügend oder nicht genügend entgegenkommend zu anderen Kulturen, Religionen, Rassen und Völkern verhalten. Wir sehen unbestreitbare Risiken und Drohungen, die aus dem künstlichen Vermischen unterschiedlicher Völker, Kulturen und Religionen entsteht.

Die europäischen Regerungen verhalten sich allzu alibistisch und unverantwortlich. Berechtigte Ängste vor dem Zustrom der hunderttausenden Migranten dürfen nicht – von den Politikern und der meisten Medien – bagatellisiert, verschwiegen und skandalisiert werden.

Aus allen diesen Gründen rufen wir die Regierungen der EU Länder auf:

– die innere Sicherheit und die äußere Unantastbarkeit der Staatsgrenzen mit allen Mitteln, die sie zur Verfügung haben, sicherzustellen;

– die Rechtsordnung der einzelner Länder und die angenommenen internationalen Verpflichtungen einzuhalten;

– die Ausbreitung vom Chaos zu vermeiden, der als Folge der Migration in eine Reihe von Ländern bereits entstanden ist;

– auf der EU Ebene keine Quoten oder ähnliche Maßnahmen anzunehmen, mit welchen die Migranten in einzelne EU-Länder „zugeteilt“ werden sollen;

– die heute geltende Asylpolitik ohne Veränderungen einzuhalten und ihre eventuelle Veränderungen nur mit der Zustimmung der Bevölkerung durch Volksabstimmung oder Neuwahlen zu gewährleisten;

– Länder, die die Grenze der EU darstellen, sollen zusichern, dass die illegalen Migranten in ihr Heimatland zurückgeschickt werden.

Erste Unterschrift: Václav Klaus, 4.9.2015


» Wer den Aufruf unterzeichnen will, schreibe an: webmaster@klaus.cz [11]

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Beobachtungen beim „Asylanten“-Einkauf

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 141 Kommentare

einkauf [12]Klar, man sollte nicht verallgemeinern. Aber es fällt schwer, nur noch von „Einzelfällen“ zu reden, wenn sich Meldungen wie die folgenden mit wachsender Intensität häufen.

(Von Peter Helmes, conservo.wordpress.com)

Ein paar Beispiele:

* Die Stadtwerke einer großen Stadt fordern die Schaffner bzw. Fahrleiter ihres öffentlichen Nahverkehrs auf, bei „Flüchtlingen“ nicht so genau hinzuschauen – also Schwarzfahren zu dulden. Tut dies aber ein Einheimischer, wird er – wie es im schönen Amtsdeutsch heißt – „unverzüglich zur Anzeige gebracht“.

* Polizisten, die allesamt aus Angst vor beruflichen Nachteilen nicht genannt werden wollen, berichten überreinstimmend, sie seien von ihren Vorgesetzten dazu angehalten, die Herkunft und die Hautfarbe von Kriminellen zu verschweigen, wenn es sich – wieder Amtsdeutsch – um „Personen mit Migrationshintergrund“ handelt.

* Bestimmte Einzelhandelsketten fordern ihre Verkäuferinnen auf, nicht so genau hinzuschauen, wenn Migranten „einkaufen“, ohne zu bezahlen. Gehen sie mit gefülltem Einkaufswagen an der Kasse vorbei, sollte nichts unternommen werden. Die ärmlich gekleidete deutsche Frau, die „vergißt“, einen Artikel im Wert von 70 Cent zu bezahlen, wird angezeigt und erhält Hausverbot. Begründung für diese unterschiedliche Behandlung: „Wir (Ladenkette) wollen keine negativen Schlagzeilen wie „fremdenfeindlich“ oder so…“

Nahezu ein jeder kann solche oder ähnliche Erfahrungen berichten – und wir lassen das alles mit uns machen! Warum denn bloß? Bei mir landen nahezu täglich solche Geschichten, die einem den Glauben an den deutschen „Rechtsstaat“ nehmen und Angst einflößen. Hier das Beispiel eines Briefes, dessen Absender ich aus verständlichen Gründen nicht preisgebe (aber kenne):

Asylanten-Einkauf von Beate S.

„Ich war vor 14 Tagen mit meinen Kindern in D. bei P. einkaufen. Da haben sich einige Familien neu eingekleidet. Es waren 4 Familien mit jeweils drei bzw. fünf Kindern.
Die alten Sachen wurden unter die Kleiderständer geworfen. Wir haben das eine ganze Zeit beobachtet.

Sie sind alle aus dem Geschäft raus gegangen, ohne zu bezahlen. Der Sicherheitsdienst hat sie ohne Worte gehen lassen.

Am gleichen Tag bei S. O.: Zwei „Herren“ sind reingekommen, haben sich umgesehen, jeder zwei Shirts eingesteckt und sind gegangen, ohne zu bezahlen. Es hat keiner etwas gemacht. Wir haben dann mit der Kassiererin gesprochen, sie sagte uns, sie wären angehalten, da nichts zu tun.

Wir selbst mußten 100 € bezahlen. Wer kommt denn für den Verlust bei der Inventur auf, oder wird Schwund heute schon eingeplant und also einkalkuliert?

Das gleiche Spiel bei Pe. in M. auf der RL-Straße. Ich war einkaufen und stand an der Kasse, vor mir Asylbewerber von der Straße gegenüber. Die Kassiererin hat gesagt: „Bitte die Waren auf das Band legen.“ Er hat geantwortet: „Kein Geld, Wagen bezahlt“ und ist gegangen.

Jetzt war ich dran, das war mein Wochenendeinkauf. Ich habe gesagt: „Kein Geld, Wagen bezahlt“. Sie hat gelacht und gesagt: „Wenn Sie jetzt durchgehen, ohne zu bezahlen, muß ich die Polizei holen.“

Ich verstehe die Welt nicht mehr, das schlägt dem Faß den Boden raus.

Und jetzt kommt das Schärfste. Diese Woche wieder bei P.: 6 junge Männer, Asylbewerber, stehen im Geschäft und belästigen die Frauen, da spielt das Alter keine Rolle. Da wird zugezwinkert, Kußmund gemacht und hinterhergelaufen. Eine ältere Dame hat mir dann draußen gesagt, sie seien sogar ihr hinterhergelaufen. Und sie sei beim Überlegen, ob sie bei P. noch einkaufen geht.

Wir sind dann gemeinsam über die Straße gegangen. Wir trauten unseren Augen nicht, es war 10.00 Uhr. Die Fenster bei den Asylbewerbern waren offen, und junge Männer standen nur mit Unterhosen bekleidet auf Stühlen und haben getanzt. Wenn Frauen vorbeikamen, haben sie ihre Unterhosen runter gezogen. Wenn das was mit Integration zu tun hat, dann weiß ich nicht.

Die Worte, die den Frauen und Mädchen hinterhergerufen werden, sind einfach unter der Gürtellinie. Die Worte werde ich hier nicht schreiben. Zu meinem Wortschatz gehören sie nicht. So jetzt habe ich meinem Herzen Luft gemacht.“

Ich verstehe das alles nicht, ich verstehe mein Land nicht, ich verstehe unsere Politiker schon lange nicht mehr. Als ich Kind war, haben mir meine Eltern – manchmal mit „Nachdruck“ – beigebracht, was Recht und was Unrecht und was ehrlich und unehrlich ist. Was lernen unsere eigenen Kinder, wenn sie solche Beobachtungen machen, wie oben geschildert? Deutschland war einmal ein reiches und gebildetes Land. Jetzt ist es nur noch ein „buntes“ Land in Fremdenhand. Ob es noch mein Vaterland ist?

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Asyl-Debatte: Farage liest Juncker die Leviten

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 83 Kommentare

(Statement von Nigel Farage am 9.9.15 im EU-Parlament in Straßburg)

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Göring-Eckardt: „Ossis“ sind Migranten

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Grüne,Idioten,Video,Volksverräter | 228 Kommentare

Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, bewies heute in einer Rede zur Generaldebatte, bezogen auf den derzeitigen Asly-Irrsinn, wieder, wie die Grünen ticken. Besonders, was die Menschen der ehemaligen DDR angeht. Geradezu freudig erregt sagte sie: „30% der Kinder und Jugendlichen heute haben bereits einen Migrationshintergrund“ und dann: „Dabei habe ich die Ossis jetzt noch nicht mitgerechnet“. Deutschland wird also von einer Migrantin regiert? Es ist eine unglaubliche Unverfrorenheit, die Wiedervereinigung – dessen, was zusammengehörte und deutsche Bürger, die heim gekommen sind -, mit der Massenflutung unseres Landes mit kultur- und wertefremden, oft gewalttätigen, kriminellen Horden zu vergleichen. Interessant auch der Blick in die Zuschauergalerie. Dort sitzen die Menschen, für die Leute wie Katrin Göring-Eckardt hauptsächlich Politik machen. (lsg)

Hier die grüne Rede in voller Länge:

» katrin.goering-eckardt@bundestag.de [13]
» erfurt@goering-eckardt.de [14]

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Buschkowsky prophezeit fünf Mio. Asylanten

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 146 Kommentare

Heinz Buschkowsky (SPD), der ehemalige Bezirks-Bürgermeister von Neukölln, ist bekannt für seine klaren Worte, besonders was die Einwanderung wert- und bildungsfremder Kulturen betrifft. Im „Dialog“ mit Alfred Schier am vergangenen Montag warnte er vor der derzeitigen Entwicklung: „Wenn wir die Schlafwagen-Integrationspolitik weiter so betreiben, wird es ein zweites Fiasko geben”, so Buschkowsky. Die „Großzügigkeit“ Deutschlands werde sich wie ein Lauffeuer verbreiten und eine Sogwirkung erzeugen. Er schätzt die Zahl derer, die noch folgen werden, auf bis zu fünf Millionen.

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AfD-Sofortprogramm zum Asylchaos

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Asyl-Irrsinn | 179 Kommentare

image [15]Die Alternative für Deutschland kündigt eine Herbstoffensive 2015 unter dem Motto „Es ist Zeit, die Karten auf den Tisch zu legen! – Asylchaos und Eurokrise stoppen!“ an. Mit dieser Aufforderung an die politischen Gegner möchte die AfD die Bürger und Wähler im Rahmen einer bundesweiten Großkampagne informieren und politisch wieder zum Angriff übergehen. Wer sich näher über die Aktionen informieren möchte, kann dies auf der Kampagnen-Seite tun. Dort wurde neben drei Flugblättern [16] zum Thema Asylchaos und Eurokrise auch ein Sofortprogramm veröffentlicht, das wir nachfolgend auszugsweise dokumentieren:

Sofortige Sicherung aller nationalen Grenzen

Wir fordern die unverzügliche Wiedereinführung der Kontrollen an deutschen Grenzen. Einreisewillige Asylantragssteller aus sicheren Dritt- oder Herkunftsstaaten sind zurückzuweisen. Die Grenzen sind zu sichern. Gleichzeitig ist die Visumpflicht für die Länder des Westbalkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) wieder einzuführen. Eine darüber hinausgehende Erweiterung der Einführung der Visapflicht bleibt zu prüfen.

Keine Asylanträge mehr in Deutschland

Zur Regelung von Masseneinwanderung ist das Asylrecht im Grundgesetz weder gedacht noch geeignet. Es muss der veränderten Situation angepasst werden: Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, ist aufzuheben. Asylanträge müssen vor Ort in unseren Botschaften in den Herkunftsländern in nationaler Zuständigkeit oder in einzurichtenden zentralen Auffangzentren unter EU- oder UNHCR- Verwaltung gestellt werden. Sofern dies wegen Krieg, Bürgerkrieg oder anderweitig unmöglich ist, sind die entsprechenden Stellen im nächsterreichbaren Nachbarland aufzusuchen. Asylgesuche an unseren Grenzen werden abgewiesen und eine Einreise abgelehnt.

48-Stunden-Schnellverfahren

Solange die Voraussetzungen für die Asylbeantragung im Ausland noch nicht gegeben sind, müssen Asylanträge aus sicheren Herkunftsstaaten, sowie Anträge von Antragstellern, die über sichere Drittstaaten eingereist sind, innerhalb von 48 Stunden beschieden werden. Des Weiteren müssen Asylanträge, die ohne urkundlichen Nachweis von Staatsangehörigkeit und Identität gestellt werden, als offensichtlich unbegründet oder unzulässig innerhalb derselben Frist abgelehnt werden.

Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten

Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten nach § 29 a Asylverfahrensgesetz ist zu erweitern um alle Staaten, welche die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben, es sei denn, einer dieser Staaten macht sich offenkundig schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig. Alternativ ist ein sicherer Herkunftsstaat jeder Staat mit einer Anerkennungsquote von unter 2 %. Menschen aus sicheren Herkunftsländern können einen Anspruch auf politisches Asyl nicht geltend machen.

Sach- statt Geldleistungen

Als Sofortmaßnahme sind Leistungen für Asylbewerber ausschließlich als Sachleistungen zu gewähren; abgelehnte Asylbewerber erhalten Sachleistungen auf Dauer. Bargeld darf es erst nach Anerkennung des Asylantrages geben. Das gesamte übrige Anreizsystem ist umfassend abzubauen. Dazu erforderliche gesetzgeberische Maßnahmen sollten ebenso schnell umgesetzt werden wie Parlamentsentscheidungen zu Eurorettungsaktionen.

Kürzung der jährlichen EU-Umlage

Gegenüber der EU sind Zurückbehaltungsrechte bezüglich der EU-Umlage geltend zu machen bis zu dem Zeitpunkt, in welchem das rechtswidrige Verhalten der EU-Mitgliedsländer ein Ende findet, durch welches Asylkosten nach Deutschland verlagert werden. Alle asylrechtsbedingten Kosten sind von den Ländern zu erstatten, aus denen die Immigranten eingereist sind. Soweit diese Vorgänge nicht aufklärbar sind, da etliche sichere Nachbarstaaten keine Personenerfassung durchführen, hat die EU Deutschland die insoweit aufgebürdeten Kosten zu erstatten. Dies erfolgt durch endgültige Verrechnung dieser Kosten mit deutschen EUBeiträgen.

Einschränkung des Asylrechts in Anlehnung an seine historische Idee

Das Aufenthaltsgesetz von 2004 definiert seinen Zweck und sein Ziel wie folgt: Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern „unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland.“ Diese elementaren Interessen sollten in Einklang gebracht werden mit der Erfüllung humanitärer Verpflichtungen. Sowohl 1949, als das deutsche Asylrecht geschaffen wurde, als auch in der Zeit nach 1990 herrschte so viel Realitätssinn, dass stets von einer überschaubaren Zahl von „politisch, rassisch oder religiös“ verfolgten Menschen ausgegangen wurde, denen auf diese Weise ein Zugang zu vielen zivilisierten Ländern geöffnet werden sollte. Eine weit überwiegend wirtschaftlich motivierte Völkerwanderung unter heutigen Kommunikations- und Transportbedingungen lag außerhalb des Vorstellungsvermögens der gesetzgeberisch handelnden Verantwortungsträger. Für eine unvorhersehbare Situation, wie sie sich derzeit in Europa darstellt, ist die derzeit bestehende Rechtslage zu keiner Zeit geschaffen worden. Die heutige Rechtslage in Deutschland und Europa muss daher so verändert werden, dass sie den historischen Leitgedanken gerecht wird. Alles andere zerstört den Weltfrieden und die geordnete und steuerbare Entwicklung souveräner Staaten, die ein hohes Gut für die Bürger dieser Staaten ist. Dieses darf ihnen unter keinen Umständen genommen werden. Der Kerngehalt dieser Souveränität von Staaten ist seinerseits ein Eckpfeiler des Völkerrechts, der nicht in Frage gestellt werden darf.

(Fortsetzung hier [17]. Wer die „Herbstoffensive“ der Alternative für Deutschland auf Facebook teilen möchte, kann dies hier tun [18])

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Gabriel: 500.000 pro Jahr sicherlich verkraftbar

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Video,Volksverräter | 167 Kommentare

s_gabriel [19]SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel (Foto) geht mittlerweile wie selbstverständlich davon aus, dass über viele Jahre hinweg hunderttausende „Flüchtlinge“ nach Deutschland kommen werden. In einem ZDF-Interview sagte er [20]: „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen.“ Er habe da keine Zweifel, vielleicht könnten wir auch mehr schaffen. Deutschland werde auch in Zukunft einen „weit überproportionalen Teil“ der nach Europa kommenden Menschen aufnehmen, „weil wir ein wirtschaftlich starkes Land sind“, so der SPD-Chef.

(Von L.S.Gabriel)

Er hat also offenbar, ebenso wie die Kanzlerin, vor, den in den vergangenen Tagen begangenen Rechtsbruch weiter fortzusetzen. Derzeit passieren mit Billigung der Regierung Tausende illegale Einwanderer ohne Papiere und Herkunftsnachweis unsere Grenzen. Es könnten schon Hunderte Terroristen im Land sein, einige zeigen auch ganz offen, was sie hier wollen, nämlich uns nach moslemischer Tradition die Köpfe abschneiden.

Diese Szene wurde zufällig bei einer TV-Reportage über das Flüchtlingschaos aufgenommen:

Während die Deutsche Bundesregierung eine Massenflutung Deutschlands von hauptsächlich jungen moslemischen Männern und vielleicht Mördern fördert, nehmen die reichen Golfstaaten keine „Flüchtlinge“ auf. Die Patrioten Deutschlands müssen sich dafür rechtfertigen, ihr Land schützen zu wollen und gegen die staatsgeförderte Vernichtung anzutreten. Sie werden von den eigenen Politikern beschimpft und bedroht. Gleichzeitig erklären offizielle Stellen der arabischen Staaten, die Staaten des Golf-Kooperationsratens wären zu „hochwertig“, um die „Flüchtlinge“ aufzunehmen. Man wolle in den eigenen Ländern keine Menschen, die unter Stress und Traumata litten.

Aufnahmequote bisher:

– Kuwait: 7 Personen,
– Vereinigte Arabische Emirate; 16 Personen
– Saudi Arabien: 4 Personen

Die Grenzen der Golfstaaten sind wie Festungen gesichert, dafür werden die Kriegsführenden in Syrien mit Waffen beliefert. Die Golfstaaten haben also kein Interesse daran, dass diese Kriege enden. Und die Bundesregierung hat sich offenbar vorgenommen, die deutsche „immerwährende Kriegsschuld“ über die nächsten Jahrzehnte mit dem Dienst an Ayslbetrügern, Wirtschaftsflüchtlingen und Terroristen abzudienen. Die Politik der offenen Grenzen wird das Land in ein nie da gewesenes Chaos stürzen und ganz Europa mit dazu. Das ist doppelt schwachsinnig, denn niemand in Europa wird für diesen „Flüchtlings-Übernahmedienst“ dankbar sein, im Gegenteil es wird eher, wie das kritische Stimmen jetzt schon sagen [21], heißen, Deutschland zerstört Europa gerade zum zweiten Mal.

Hier ein Videobericht zum Thema von RT-Deutsch:

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