^[1]Katholische / Evangelische Kirchen etc., Alle haben in der Bundesrepublik Deutschland das Recht mit akustischen Methoden zum Gebet aufzurufen. Jedoch haben wir zwischenzeitlich in der Bundesrepublik Deutschland sehr viele Muslime. Es ist daher an der Zeit, daß Muslime besser in die Bundesrepublik Deutschland integriert werden und Ihre Religion vollständig ausüben können. Dazu gehört auch der tägliche Gebetsruf (Adhan) der für Muslime 5x täglich ausgerufen werden muss! Ich, Alexander Neß [Foto l.] bin Islambeauftragter und stelle daher folgende Petition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, daß ab dem 1.1.2015 bundesweit in der Bundesrepublik Deutschland der Adhan, (der Gebetsruf für Muslime) 5x täglich ausgerufen wird. Der Gebetsruf ist verpflichtend für alle Städte / Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland. Vorraussetzung einer festinstallierten Muezzin-Lautsprecheranlage ist allerdings, daß mindestens 500 Muslime in dessen Stadtteil wohnen. Die Lautsprecheranlagen sind so anzubringen, daß Sie den gesamten Bezirk / Stadtteil abdecken! (Wenn Sie auch unterschreiben möchten, hier ist die Petition ^[2]! Sie haben noch 57 Tage Zeit!)

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^[3]Ein neues, kaltblütiges, muslimisch-rassistisches Propagandadelikt haben Manfred W. (74) und seine Frau Gerda (74) aus Berlin-Lichtenrade in heller Aufregung am Sonntag der Polizei gemeldet: Sie erhielten eine SMS von einer unbekannten Nummer, in der es hieß: „Entweder du konvertierst zum Islam ^[4] oder Du kommst in die Hölle. Niemand ist der Anbetung würdig, außer Allah der Allmächtige“. Am Ende der Drohung verwies eine Internetadresse auf den Verein „Haus des Qurans“. Dort kann man kostenlos den Koran bestellen oder herunterladen.

Der Verein ist Bestandteil der Kampagne „LIES!“, die die frommen Muslime zur Missionierung nutzen und inzwischen mit respektvoller Duldung des Verfassungsschutzes, der Kirchen und der örtlichen Behörden deutschlandweit 25 Millionen kostenlose Exemplare verteilt haben, um neue Anhänger für die ihre Satansreligion zu gewinnen. Offenbar verschicken die rechtgläubigen Muslime, hier die sehr rührige Arbeitsgruppe Salafisten, wahllos Droh-SMS an Berliner Bürger.

Das Rentner-Ehepaar, dessen Handynummer im Telefonbuch steht, ist evangelisch und tolerant: „Wir tolerieren andere Glaubensrichtungen, wir haben auch türkische Freunde. Jeder soll doch glauben dürfen, woran er möchte.“ Dennoch war das Paar über diese Terror-Kurznachricht schockiert. Den Koran hatte es offenbar noch nicht gelesen, denn dann wären die Eheleute ja vorbereitet gewesen und hätten sich nicht so erschreckt. Das Paar hofft nun, weitere Betroffene zu finden, um gemeinsam gegen die Absender vorgehen zu können.

Der Verfassungsschutz war laut BZ für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Wahrscheinlich waren alle Mitarbeiter gerade mit der Erfassung rechtsradikaler Propagandadelikte (rassistische Aufkleber aufspüren etc.) beschäftigt.

Wir machen uns Sorgen um das tolerante Ehepaar sowie andere „Kuffar“ (laut Koran Ungläubige und Lebensunwerte) und hoffen der Verfassungsschutz, der ja hier mitliest, wird unverzüglich tätig, kümmert sich um diese Angelegenheit, um die muslimischen Rassisten zu bestrafen oder mindestens, analog zur Kampagne „Nazis raus“, eine Kampagne „Korangläubige raus“ zu starten! (VB)

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Und das war bei weitem nicht das Schlimmste, was bei der Kundgebung der FREIHEIT am vergangenen Dienstag auf dem Münchner Stachus von bestens integrierten, demokratiefreundlichen und gewaltablehnenden Anhängern der „Religion des Friedens“™ alles so von sich gegeben wurde.

(Von Michael Stürzenberger)

Eine Mohammedanerin rief mir wutentbrannt zu:

„Du bist der Sohn von Adolf Hitler! Du gehörst in die Gaskammer!“

Dies wiederholte sie insgesamt drei Mal, auch als ich sie im Beisein von Polizisten ermahnte, das zu lassen. Der mohammedanische Fan von Al-Qaida – er stammt wohl aus Bosnien – sagte mehrfach, dass mir der Kopf abgeschnitten gehört. Den ganzen Nachmittag machte er auch eindeutige halsdurchschneidende Gesten mit dem Zeigefinger. Andere Mohammedaner riefen das Übliche:

„Du Hurensohn! Du Missgeburt! Du Arschloch!“

Zwei türkische Mohammedaner wollten das Plakat herunterreißen, auf dem das Zitat von Mustafa Kemal Pascha Atatürk zu lesen war:

„Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet“

Es passt natürlich nicht ins Weltbild türkischer Moslems, dass ihr Nationalheld ein entschiedener Gegner des Islams war und konsequenterweise in der Türkei das Kopftuchverbot für Schulen und Universitäten einführte, die Macht der Imame deutlich reduzierte sowie den Staat laizistisch prägte. Eine unserer Mitstreiterinnen wurde angegeplärrt:

„Du hässliche Kröte! Dich fickt sowieso kein Mann!“

Eine andere bekam zu hören:

„Du Hure! Du Schlampe! Du Fotze!“

Es war an Abartigkeit kaum mehr zu überbieten, was am Dienstag am Stachus rings um uns von sich gegeben wurde. Alle Strafanzeigen des Tages warten nun auf ihre Einstellung durch die Münchner Staatsanwaltschaft, da die Beleidigungen schließlich im Umfeld eines in der Öffentlichkeit „stark kontrovers diskutierten Bürgerbegehrens“ fielen und außerdem kein öffentliches Interesse bestehe.

Einige Mohammedaner schrieen allen Ernstes:

„Der Papst fickt kleine Kinder!“

Hier das Video dazu, auf dem die Zustimmung von einigen Mohammedanerinnen zu hören ist – filmen dürfen wir das Szenario laut Anordnung des Münchner Kreisverwaltungsreferates nicht:

Schon junge Moslems im Alter von geschätzt um die zehn Jahre verhielten sich extrem aggressiv und bewarfen uns mit Papierknäueln. Die werden alle mal groß und werfen irgendwann mit anderen Gegenständen. In diesen Jahrgängen gibt es vielerorts bereits moslemische Mehrheiten. Die Nicht-Moslems in solchen Schulklassen sind zu bedauern. Der „Kampf im Klassenzimmer“ – in der TV-Dokumentation von Güner Balci trefflich beschrieben – schreitet fort. Deutschland bewegt sich schnurstracks auf bürgerkriegsähnliche Zustände zu, die auch CIA-Chef Michael Hayden für das Jahr 2020 prognostiziert. Es ist nur die Frage, ob es wirklich noch sechs Jahre dauert..

(Kamera: Vladimir Markovic)

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^[5]Nach dem Sturz von Ägyptens Präsident Mohammed Mursi im Juli 2013 sind seine Anhänger zu Tausenden auf die Straßen gegangen und haben massiv randaliert. Alleine am 14. August 2013 kam es in Minja zu 700 Toten, darunter auch einige Polizisten. Die Justiz in Ägypten greift jetzt hart durch: 683 Muslimbrüder wurden zum Tode verurteilt ^[6], darunter auch der geistige Anführer der Muslimbruderschaft, Mohammed Badie. Gleichzeitig wurden 492 von 529 im März verhängte Todesurteile aufgehoben und zum größten Teil in lebenslange Haftstrafen umgewandelt, da sie damals „pauschal“ verhängt worden seien. Die Vorgänge in Ägypten sind wegen der Verbindungen der Muslimbrüder nach Deutschland für uns elementar wichtig.

(Von Michael Stürzenberger)

Hierzulande gilt der moslemische Multi-Funktionär Ibrahim El-Zayat als Führer der Muslimbruderschaft. Auf wikipedia erfahren wir über ihn ^[7] jede Menge alarmierende Informationen (Hervorhebungen durch PI):

Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen befindet, El-Zayats Verbindungen reichen „durch persönliche Kontakte von Funktionären und gemeinsame Projekte sowohl in den Bereich von islamisch-extremistischen Organisationen arabischstämmiger als auch türkischstämmiger Muslime, sowie zu einer islamischen Hilfsorganisation, die im Verdacht steht, heimlich den islamistischen Terrorismus zu unterstützen. El-Zayat wurde am 19. März 2004 auf der Yusuf al-Qaradawi nahestehenden Webseite „www.islam-online.net“ als Vertreter der Muslimbrüder in Deutschland bezeichnet.

Im April 2005 hat El-Zayat die CDU-Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder verklagt, da sie ihn im Zusammenhang einer Vortragseinladung als „Funktionär der Muslimbruderschaft“ bezeichnete. Die Klage wurde vom Landgericht München I und im Dezember 2005 vom Oberlandesgericht München zurückgewiesen, da diese Formulierung als Meinungsäußerung zulässig sei.

Im Februar 2007 wurde von ARD und Die Welt berichtet, dass der in Kairo wohnhafte damalige oberste Führer der islamistischen Muslimbruderschaft, Mohammed Mahdi Akef, in einem Interview El-Zayat als „Chef der Muslimbrüder in Deutschland“ bezeichnete.

Von einem ägyptischen Militärgericht wurde er im März 2007 zusammen mit 39 Funktionären der Muslimbruderschaft der „Nutzung terroristischer Methoden zur Durchsetzung ihrer Ziele“ angeklagt. Am 15. April 2008 wurde El-Zayat in Abwesenheit schließlich zu 10 Jahren Haft wegen Geldwäsche zugunsten einer verbotenen Organisation verurteilt. Auf der Liste der verurteilten Muslimbrüder, die auf der Website der Muslimbruderschaft veröffentlicht wurde, ist er die Nr. 4.

Die Muslimbrüder sind brandgefährlich. Ihr Motto, erkennbar an vier emporgereckten Fingern, lautet:

„Allah ist unser Ziel. Der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Dschihad ist unser Weg. Der Tod für Allah ist unser nobelster Wunsch.“

El-Zayat hat nach Angaben der Republikaner im Jahre 1995 im islamischen Jugendmagazin „TNT“, Ausgabe 1/1996, geschrieben:

„Ich glaube nicht, dass es unmöglich ist, dass der Bundeskanzler im Jahre 2020 ein in Deutschland geborener und aufgewachsener Muslim ist, dass wir im Bundesverfassungsgericht einen muslimischen Richter oder eine muslimische Richterin haben… Dieses Land ist unser Land und es ist unsere Pflicht, es positiv zu verändern. Mit der Hilfe Allahs werden wir es zu unserem Paradies auf der Erde machen, um es der islamischen Umma und der Menschheit insgesamt zur Verfügung zu stellen.“

El-Zayat ist im Rahmen seiner vielfältigen Funktionen auch sogenannter „Trustee“ des Islam-Institutes „Institut Européen des Sciences Humaines“ ^[8] (IESH) bei Chateau-Chinon in Frankreich. Genau dort absolvierte Imam Bajrambejamin Idriz ein Fernstudium, aber die Abschlüsse sind weder in Frankreich noch in Deutschland anerkannt, da dieses Institut als extremistisch und den Muslimbrüdern nahestehend gilt. In Chateau Chinon ist ein gewisser Yusuf al-Qaradawi Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats. Über ihn berichtet wikipedia ^[9]:

Seine islamische Ausbildung erhielt Qaradawi in Ägypten an der sunnitischen Azhar-Universität in Kairo. Er ist vom Gedankengut der ägyptischen Muslimbruderschaft beeinflusst, durch die er mit dem politischen Islam in Kontakt kam. Qaradawi ist stark geprägt durch die Schriften und Reden von Hassan al-Banna, dem Begründer der Muslimbruderschaft, über den er sagt, dass dieser den bedeutendsten Einfluss auf sein geistiges und spirituelles Leben gehabt habe.

Dieser Yusuf Al-Qaradawi hat unter anderem gesagt:

„Nach Konstantinopel werden Rom und der Rest Europas folgen. Es gibt Zeichen, dass der Islam nach Europa als Eroberer zurückkehrt und triumphieren wird. Ich glaube, dieses Mal werden wir Europa erfolgreich erobern, nicht mit dem Schwert, sondern durch die Verbreitung islamischer Ideologie.“

Was er über den Holocaust sagt, würde bei uns zurecht ins Gefängnis führen:

„Adolf Hitler war die gerechte Strafe Allahs für die Juden.“

Im Jahre 1977 gründete Qaradawi in Katar das Zentrum für Sira- und Sunna-Forschung und die Scharia-Fakultät, deren Dekan er wurde. Imam Bajrambejamin Idriz will sich aus Katar, wo al-Qaradwi residiert, sein Münchner Islamzentrum finanzieren lassen. Und mit Ibrahim El-Zayat hatte er intensive Kontakte, wie die Telefonprotokolle des Bayerischen Verfassungsschutzes beweisen. In dem Dokumentarfim „Die Akte Idriz“ ab 8:00 – 12:20 zu sehen:

Man beachte: Das Buch „Zeichen auf dem Weg“ von Sayyid Qutb ^[10] stand, wie im Film zu sehen, in der Bibliothek der Islamischen Gemeinde Penzberg von Imam Bajrambejamin Idriz. Vielleicht befindet es sich auch heute noch dort, vielleicht wurde es aber auch in irgendwelche Hinterzimmer verlegt. Auf Qutb berufen sich islamische Terrorbanden wie Al-Qaida als geistigen Vater.

Ibrahim El-Zayat und Imam Idriz sind die Spinnen im Netz der Islamisierung Deutschlands. Und alle etablierten Parteien im Münchner Rathaus sind stolz darauf, das von Idriz geplante Islamzentrum zu unterstützen. Deutschland ist völlig von Sinnen, wie Akif Pirinçci zu Recht feststellt.

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^[11]Immer häufiger und mit größtem Selbstbewusstsein drängen türkische Kulturvereine in das Zentrum unserer Aufmerksamkeit – ganz physisch, denn neuerdings scheint es in Mode zu kommen, dass sie ihre Feste mit größter Selbstverständlichkeit und in aller Öffentlichkeit auf zentralen Großflächen ^[12] ausrichten und sich somit den Deutschen regelrecht aufdrängen. Diese aber verweigern die Teilnahme an dieser Bereicherung, so zuletzt in Herne-Wanne im Ruhrgebiet. Die einzigen, die das bedauern, sind Mitglieder der entsprechenden Kulturvereine und natürlich die Politiker, die überhaupt nicht verstehen können, warum der Bürger sich gegen diese Zwangsislamisierung so sperrt.

Die WAZ ^[13] berichtet:

Zwei Tage lang verwandelte sich der Wanner Markt in einen Festplatz: Die dort beheimatete Ditib-Moschee hatte zu einer großen Wohltätigkeitsveranstaltung eingeladen und dazu nicht nur alle möglichen türkischen und internationalen Spezialitäten aufgefahren; die Jugendlichen der Moschee-Gemeinde hatten auch ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt, mit Tänzen, Folklore und viel Musik.

Der Begriff „Wohltätigkeitsveranstaltung“ ist irreführend, denn die vermeintliche Wohltätigkeit beschränkt sich ausschließlich auf die Jugendlichen der eigenen Kultusgemeinde, ganz so, wie es der Koran gebietet, denn einem „Ungläubigen“ darf ein Moslem keine Wohltaten angedeihen lassen. Darin ist auch der Grund zu suchen, warum sich Muslime so gut wie überhaupt nicht in entsprechenden Verbänden oder bei Hilfsaktionen finden.

Vor allem die Kinder hatten viel Spaß an dem Nasrettin-Hoca, eigentlich eine Figur aus der Geschichte, die heute aber gerne eingesetzt wird, um Kindern spielerisch weise Sprüche beizubringen. Außerdem konnten sich die Kinder beim Quadfahren ausprobieren, sich das Gesicht bunt bemalen oder Henna auftragen lassen. Viel Applaus und kleine Geschenke erhielt eine Gruppe von weiß gekleideten Mädchen, die für das Fest deutsche und türkische Lieder einstudiert hatte und gemeinsam vortrug.

Welcher Normalbürger bekommt da auch kein mulmiges Gefühl, beim Anblick dieser mumienmäßig gewickelten – anscheinend auch deutschstämmigen, zwangsislamisierten Mädchen (s. Foto 2.v.l.) – die das Gesicht bei ihrem Auftritt ganz offensichtlich nur deswegen unverhüllt hatten, weil sie sonst nicht hätten singen können?

Wenige deutsche Besucher

Obwohl zu dem Fest alle Interessierten eingeladen waren, waren die türkischstämmigen Besucher fast unter sich. Bezirksbürgermeister Ulrich Koch und Volker Bleck, Stadtverordneter und Ortsvereinsvorsitzender der Wanner SPD, beide in offizieller Mission, waren da eher die Ausnahmen. „Leider sind nur wenige deutsche Mitbürger gekommen“, bedauerte denn auch Fatih Kaya (23), der zu den jungen Leuten der Wanner Ditib-Gemeinde gehört.

Die Jugendarbeit der Gemeinde hat sich vor allem in den vergangenen zwei Jahren entwickelt. Seitdem treffen sich junge Gemeindemitglieder in ihrem eigenen Raum in der Moschee, schauen dort gemeinsam Fußball oder bereiten eben auch das Wohltätigkeitsfest vor. So kommt deshalb auch der Erlös des Festes der Jugendarbeit zugute. (…)

Das Wort „Integration“ fällt hier nicht, stattdessen werden Dinge organisiert, bei denen die Jungendlichen nur unter sich bleiben. Damit war diese „Wohltätigkeitsveranstaltung“ eher ein Beitrag zu weiterer Seggregation mit allen fatalen Folgen gesellschaftlicher Abgrenzung. Sowas brauchen weder integrationswillige Türken noch die autochthone Mehrheitsgesellschaft. Anstatt sich lautlos in die Gesellschaft einzufügen, wird kulturell eigensinnig auf die Pauke gehauen, aber dank Türkenführer Erdogan wissen wir ja: Integration ist Menschenrechtsverletzung.

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^[14]Anfang des Jahres hatte Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit sich unentschlossen gezeigt, ob er bei der Wahl 2016 erneut als Spitzenkandidat der SPD zur Verfügung stehen würde. Seither brodelt nicht nur die Gerüchteküche, sondern es gärt auch ein Machtkampf um die Spitze innerhalb der Partei, um den Senatsvorsitz. Der gebürtige Palästinenser und Moslem, Raed Saleh (li. im Bild), Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus wird als Kandidat gehandelt.

Saleh wird wohl am 17. Mai, am Landesparteitag der Sozialdemokraten gegen den Landesvorsitzenden, Jan Stöß (re.), antreten. Angeblich hätte man ihn gedrängt den Parteivorsitz zu übernehmen und räume ihm eine 50 : 50 Chance ein.

Die Berliner Morgenpost ^[15] berichtet:

Am Freitagabend kündigte der Fraktionschef am Rande eines Parteitermins an, in den nächsten Tagen Gespräche „auch mit dem Landesvorsitzenden“ führen zu wollen, „mit dem klaren Ziel einer guten Perspektive für die Stadt und die Partei“. Ferner sagte Saleh, er wünsche sich mehr Stabilität in der SPD. Wichtig sei, dass sich die Partei darauf konzentriere, mit sozialdemokratischen Themen in der Stadt vorzukommen und Kampagnenfähigkeit zu entwickeln, vor allem mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl 2016. [..]

Der Machtkampf in der SPD ist nicht auf den Parteivorsitz beschränkt. Wichtiger ist die Frage, wer Nachfolger von Klaus Wowereit im Amt des Regierenden Bürgermeisters werden könnte. Wowereit hatte Anfang dieses Jahres erklärt, erst Ende 2015 entscheiden zu wollen, ob er noch einmal SPD-Spitzenkandidat bei der Wahl im Herbst 2016 werden möchte. Doch dieser Zeitplan ist offenbar überholt. In der SPD rechnet man damit, dass Wowereit nicht mehr antritt und möglicherweise schon vorher den Weg für einen Nachfolger frei macht.

Sowohl Stöß als auch Saleh gehen davon aus, auf dem Parteitag die Mehrheit der Delegierten hinter sich bringen zu können. [..]

Der Regierende Bürgermeister hat sich bislang nicht zu dem Machtkampf geäußert. Sein Verhältnis zu Raed Saleh gilt als besser als das zu Jan Stöß.

Also, eventuell gibt es 2016 eine beinahe schon für Berlin typische Wachablöse im Roten Rathaus – ein Moslem ersetzt den schwulen Vorgänger. Dann ist Berlin vielleicht bald nicht mehr sexy aber dafür halal.

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^[16]Wer Islamzentren fördert, darf sich nicht wundern, wenn muslimische Frauen nicht nur Kopftuch, sondern auch Niqab tragen möchten. Aus Sicht der Muslime ist das nur konsequent, also zog eine junge Frau vor Gericht, um ihren Willen durchzusetzen. Gestern hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München entschieden, dass Schülerinnen das Tragen des Gesichtsschleiers verboten werden kann, da das Recht auf freie Religionsausübung durch dieses Verbot nicht in unzulässiger Weise verletzt wird.

Der SPIEGEL ^[17] berichtet:

Die junge Frau hatte sich zum Schuljahr 2013/2014 für die Vorklasse einer staatlichen Berufsoberschule angemeldet. Diese Schulen bieten in Bayern auf dem zweiten Bildungsweg die Hochschulreife an. Die Bewerberin bestand darauf, während des Unterrichts ihr Gesicht verschleiern zu dürfen. Sie wolle nur mit ihrem Niqab, einem Gesichtsschleier, die Schule besuchen. Daraufhin wurde ihre Aufnahme in die Berufsoberschule widerrufen. Die Schülerin hatte vor Gericht argumentiert, dass ihr Grundrecht auf Glaubensfreiheit unzulässig eingeschränkt wurde.

Ohne nonverbale Kommunikation kein Unterricht

Vor dem VGH hatte die junge Frau jedoch keinen Erfolg. Zwar betonten die Richter, dass die Glaubensfreiheit vorbehaltlos im Grundgesetz gewährt werde. Führten religiös bedingte Verhaltensweisen dazu, dass auch andere Grundrechte in unzulässiger Weise behindert werden, könne die Glaubensfreiheit aber beschränkt werden.

Dem Grundrecht auf Religionsfreiheit stehe das staatliche Bestimmungsrecht im Schulwesen entgegen, das ebenfalls Verfassungsrang genieße. Im konkreten Fall verhindere der Gesichtsschleier eine offene Kommunikation, die nicht nur auf dem gesprochenen Wort, sondern auch auf nonverbalen Elementen wie Mimik, Gestik und der übrigen Körpersprache beruht, befanden die Richter.

Im Fall der Schülerin behindere ihr religiös motiviertes Verhalten den Staat in seinem Bildungsauftrag und im Bildungsziel der offenen Kommunikation zwischen Schülern und Lehrern. Können sich Lehrer und Schüler nicht ins Gesicht sehen, sieht der VGH die „offene Kommunikation als schulisches Funktionserfordernis gestört“. Daher bestehe kein Anspruch, in die Schule aufgenommen und mit einem Gesichtsschleier am Unterricht teilnehmen zu können.

Solange in Deutschland jeder Moslem hofiert und die eigene Kultur mit Füßen getreten wird, solange werden sich deutsche Gerichte mit derartigem Schwachsinn auseinandersetzen müssen.

Allerdings steht noch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) aus. Dort wurde im November 2013 eine Beschwerde gegen das Burka-Verbot in Frankreich geprüft. Im laizistischen Frankreich ist seit April 2011 die Vollverschleierung in der Öffentlichkeit verboten, der Verstoß wird mit einer Geldstrafe von bis zu 150 Euro geahndet und kann zur Verpflichtung führen einen Staatsbürgerkurs zu besuchen. Eine moslemische französische Staatsbürgerin hatte gegen das Gesetz geklagt ^[18] und berief sich dabei auf das Gleichberechtigungsgesetz, demnach diskriminiere das Gesetz Frauen, die Burka tragen wollten. Und auch weil das Gesetz eben nur moslemische Frauen beträfe verstoße es gegen EU-Recht. Die französische Regierung berief sich allerdings ebenfalls auf das Gleichberechtigungsgesetz, demnach sei diese Schariatracht Kleidung eine Diskriminierung der Frauen.

Belgien schloss sich in dieser Causa der französischen Regierung an. Auch dort gibt es seit 2011 so ein Verbot. Die Strafe in Belgien ist mit 15 bis 25 Euro zwar deutlich geringer, allerdings sieht das Gesetz, bei Verstößen dagegen auch eine Haftstrafe von bis zu sieben Tagen vor.

So ein verpflichtender Kurs in Staatsbürgerkunde täte den Rechtgläubige wohl allen gut, allerdings wäre eine derartige Obliegenheit für Moslems wohl auch schon wieder ein Verstoß gegen das völlig überzogen angelegte Gleichberechtigungsgesetz. Eine Entscheidung des EGMR steht bis zum heutigen Tag noch aus.

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^[19]Immer wieder wird von verschiedenen Islamverbänden und anderen Moslemlobbyisten die rechtliche Gleichstellung des Islams mit den christlichen Großkirchen in Deutschland gefordert. Begründet wird dies mit dem Grundgesetz Art. 4. Der Staats- und Kirchenrechtler Hans Michael Heinig (Bild), Leiter des Kirchenrechtlichen Institutes der Evangelischen Kirche in Deutschland, plädiert ebenfalls für eine Gleichstellung. Gleichzeitig sind seine Ausführungen zu diesem Plädoyer insofern verräterisch, als dass er unumwunden genau die Fakten thematisiert, um deren Benennung man andere Mahner Rechtspopulisten nennt.

„Wer öffentliche Rechte haben will, muss auch staatliche Rechtspflichten respektieren.“ Doch es „gibt (…) erkennbare Vorbehalte im organisierten Islam, sich den Anforderungen des Grundgesetzes anzupassen“ so Heinig und impliziert damit im Umkehrschluss, dass sich Muslime allgemein und deren zahlreiche offizielle Vertreter im besonderen mit der Anerkennung der Überlegenheit einer weltlichen Macht gegenüber der Scharia schwer tun. Genau daran scheitert ja die Integration der „Rechtgläubigen“. Heinig räumt weiter ein, dass am Beispiel des Islamunterrichts in NRW und Hessen „politischer Wille einen kreativen Umgang mit dem geltenden Recht“ ausübe.

„Kreativ“ muss hier wohl als Gesetzesdehnung verstanden werden, was die Vorstufe zur Gesetzesbeugung darstellen dürfe. Darum brauche es Rechtssicherheit für alle Seiten. Heinig kommt zu der Schlussfolgerung, dass „verfassungsrechtliche Organisationsanforde-
rungen kein tauglicher Gegenstand politischen Tauschhandels“ seien. „Der Schutz der Freiheit aller Bürger, gleich welcher Religion oder Weltanschauung, steht nicht zur staatlichen Disposition.“

Wir dürfen hoffen, dass unsere Politiker diese Botschaft auch verstehen und keinen Kuhhandel mit den Muslimen im Bezug auf unsere freiheitlichen Grundrechte betreiben, denn auf Kuhhandel dürften sich die Muslime besser verstehen als unsere Politiker.

(Der vollständige Text von Hans Michael Heinig hier als PDF. ^[20])

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^[21]In Biberach gibt’s nicht nur einen Moslem-Tag! Nein, es gibt gleich drei Tage der offenen Moschee, und zwar zunächst mal von Freitag, 2. Mai, bis Sonntag, 4. Mai. Darauf ist der Vorsitzende des türkisch-islamischen Kulturvereins DITIB, Bülent Kasap (kleines Bild), besonders stolz. Kasap hat der Schwäbischen Zeitung ^[22] erklärt, was es mit diesen islamischen Indoktrinationstagen auf sich hat und welche Ziele die Umma damit verfolgt.

(Von Verena B., Bonn)

Herr Kasap leiert den obligatorischen Moslemsprech runter: „Im Mittelpunkt steht das Zwischenmenschliche und das Miteinander. Wir sind ein Teil der Stadt Biberach und wollen uns austauschen und zeigen, dass wir offen sind. Die Menschen sollen kommen, mit uns sprechen und über ihre Sorgen und Ängste berichten, wenn sie welche haben. In unterschiedlichen Kulturen gibt es oft Berührungsängste, die wollen wir beseitigen.“

Das „Programm“ für die dusseligen, zu missionierenden Besucher ist überall dasselbe: Führung durch die Moschee mit „zertifizierten“ Führern: „Da haben die Besucher Gelegenheit, im kleinen Kreis Fragen zu stellen, was sie sich in großer Runde vielleicht nicht trauen. Ein Mini-Crash-Kurs im Islam könnte man sagen. Ansonsten sind wir mit der Planung offen und reagieren auf die Wünsche der Gäste. „Wenn Interesse besteht, zeigen wir natürlich gerne auch die Mohammed-Karikaturen, denn wir sind tolerante Muslime.“ „Für Kinder bieten wir eine Betreuung an, da gibt es beispielsweise Kinderschminken und Spiele.“

Warum gleich eine drei Tage-Feier? Für einen Tag lohne sich der ganze Aufwand nicht, es seien so viele freiwillige Helfer im Einsatz, die ein Zelt und Biergarnituren (?) für den Außenbereich organisieren und täglich typisch türkische Spezialitäten anbieten. Außerdem sei es eine gute Gelegenheit, ein bisschen Geld dazuzuverdienen und sich zu präsentieren.

Soll damit auch ein Beitrag zur Integration geleistet werden? Natürlich, obwohl Kasap glaubt, dass die Muslime in Biberach sehr gut integriert sind. Die Stadt habe viel dafür getan und tue es noch immer. Man werde wahrgenommen und akzeptiert, und das nicht nur als Verein, sondern auch als Privatperson mit Migrationshintergrund, schließlich leben in Biberach mehr als 1000 türkischstämmige Menschen.

Zum Abbau der leider immer noch bestehenden Vorurteile im Alltag sei es allerdings erforderlich, den Menschen, die ein richtiges falsches Bild vom Islam haben, den Kopf zurechtzurücken und diesen „mit Wahrheit zu speisen“. Man dürfe keine Angst vor dem Islam haben und müsse ihn sehen, wie er ist. „Menschen mit Schariakostümen typisch islamischer Kleidung zum Beispiel sind ein Bestandteil unserer Gesellschaft, das müssen die Menschen lernen zu akzeptieren. Ich würde die Menschen gerne aufklären und informieren. Ich will niemanden missionieren, aber als Muslim ist es meine Pflicht, auch über unsere Religion zu sprechen. Es gibt Gemeinsamkeiten im Koran und der Bibel.“

Auf welche Weise leistet die türkische Religionsbehörde in Biberach ihren Beitrag für die Gesellschaft? „Wir haben beispielsweise einen Kebab-Stand auf dem Schützenfest, sind ins Friedensbündnis eingetreten und gestalten auch gemeinsame Gottesdienste in Zusammenarbeit mit der Friedenskirche. Außerdem gibt es einen christlich-muslimischen Frauentreff. Die Biberacher sind wirklich sehr tolerant und offen uns gegenüber, und das ist schön. Und deshalb freuen wir uns auch jedes Jahr auf den Tag der offenen Tür, um das zurückgeben zu können.“

Demnächst wird es in Biberach sicher 365 Tage der offenen Moschee geben. Dann wären alle glücklich und zufrieden, und die Integration der Bio-Biberacher könnte als Erfolgsmodell für andere Städte dienen.

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^[23]Am 25. Mai ist Kommunalwahl in Neuss. Der Wahlkampf ist in vollem Gang und je näher der Tag der Entscheidung rückt, umso verzweifelter und entlarvender wird um die Gunst der Wähler gebuhlt – ganz besonders, wie könnte es anders sein, um jene der moslemischen. Natürlich ist das erst recht so, wenn der Kandidat türkischstämmig und selber Moslem ist, wie Yasar Calik von der CDU (kleines Bild). Der hat nun gleich das Logo der Partei für seinen Wahlkampf mit dem islamischen Halbmond versehen, damit auch jeder weiß, für wen die CDU in Neuss künftig Politik machen wird.

(Von L.S.Gabriel)

Der Fraternisierungskurs der CDU, auch außerhalb von Wahlzeiten, mit ihren islamischen Wählern ist nicht neu. Bülent Arslan, im Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender des Deutsch-Türkischen Forums der CDU wünscht sich seit Jahren mehr seiner türkischen Glaubensbrüder in der Partei ^[24]. Wuppertals Oberbürgermeister, Peter Jung will den Islam in „unsere Mitte“ holen ^[25] und auch der ehemalige Wiesbadener CDU-Oberbürgermeister, Helmut Müller dachte wohl, wenn er sich den Türken und DITIB-Vertretern nur intensiv genug andient, werden sie ihn wieder ins Amt wählen ^[26]. Zumindest Letzterer bekam die Rechnung schon serviert. Denn möglicherweise hatte er mit seiner Taktik ja ein paar Stimmen von Moscheebesuchern gewonnen, offenbar aber nicht genug, er ist nun nicht mehr Oberbürgermeister ^[27].

Yasar Calik in Neuss jedenfalls will es auch wissen und verteilt eifrig Stofftaschen mit dem „neuen Logo“ der CDU.

^[28]

Beinahe schon kurios ist, dass die SPD in Neuss sich ob des Wahlkampfes des Neusser CDU-Türken deshalb ganz besonders echauffiert, weil Yasar Calik nun dem SPD-Türken Hakan Temel in die Quere kommt. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die CDU sich keinen Gefallen damit tut gegen unseren beliebten Wahlkreiskandidaten Hakan Temel einen eigenen Türken aufzustellen.“, moniert SPD-Chef Benno Jakubassa ^[29].

Vor allem tut keine der beiden Parteien Deutschland damit einen Gefallen.

Um gleich auch die nächste Wählergeneration anzufüttern verteilt der SPD-Türke „exotische Säfte“ und der CDU-Türke Schokohasen in den Schulen an die Kinder. Interessant ist auch, dass gerade die CDU einen Ratsantrag der FDP zum Thema Christenverfolgung nicht mittragen möchte. Warum auch, das würde die türkisch-moslemischen Wähler vermutlich doch zu sehr irritieren, wo doch nun der Halbmond zur CDU, wie der Islam und die Türken zu Neuss gehört.

(Spürnase: Stephan)

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^[30]Seit vor Monaten die Pläne der Ahmadiyya-Sekte, in Leipzig Gohlis eine Moschee zu bauen, bekannt geworden waren, stieg auch der Widerstand dagegen stetig. Es gab Demonstrationen und Infoveranstaltungen ^[31], bei denen viele Bürger ihren Unmut kundtaten ^[32]. Außerdem bildete sich die Bürgerinitiative „Gohlis sagt Nein“, die eine Petition gegen das Projekt initiierte. Nun wollten die Vertreter der Bürgerinitiative die Unterschriftenlisten Oberbürgermeister Burkhard Jung von der SPD übergeben. Der bürgerferne OB hatte aber nicht nur die Frechheit, die Annahme zu verweigern, sondern beschimpfte auch noch die Überbringer unflätig.

(Von L.S.Gabriel)

Die Bürgerinitiative „Gohlis sagt Nein“ hatte trotz massiven Widerstandes der Islamkollaborateure und Befürworter mit viel Einsatz mehr als 10.000 Bürger dazu gebracht, sich hinter die Initiative und damit gegen die Islamlobby und ihre politischen Unterstützer zu stellen. Sogar die Pfarrer der Leipziger Thomaskirche, Christian Wolff und Britta Taddiken, hatten in einem offenen Brief ^[33] ihrer Freude über den Bau der Landnahmeeinheit, der auf den verbalen Dschihad spezialisierten Ahmadiyya-Sekte, Ausdruck verliehen. Auch seitens der Medien gab es verbale Attacken auf die besorgten Anwohner und Unterstützer von „Gohlis sagt Nein“ (PI berichtete ^[34]).

Dennoch ließ man sich nicht beirren und hielt den Widerstand ungebrochen aufrecht. Am Mittwoch wollte man nun, trotz linker Randale vor dem Rathaus, die Unterschriftenlisten dem Oberbürgermeister persönlich übergeben. „Nazis raus“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“, brüllten Moscheebefürworter und Deutschlandhasser der kleinen Delegation entgegen. Währenddessen gelang es OB Jung, unbemerkt in den Sitzungssaal zu flüchten.

Die Leipziger Volkszeitung ^[35] berichtet:

Die Gohliser Bürgerinitiative war vor der Stadtratssitzung erschienen, um 10.000 Unterschriften gegen den Bau der Ahmadiyya-Moschee an Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zu übergeben. Das misslang, denn Jung war unbemerkt in den Ratssaal gelangt. Auch als später einer der Moschee-Gegner in die Versammlung der Stadträte lief, um die Liste direkt am Pult des OBM abzulegen, scheiterte das Ansinnen. Der Oberbürgermeister verwies den ungebetenen Gast des Saales.

„Ich nehme von Nazis persönlich keine Petition entgegen“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am Rande der Stadtratssitzung. Das sei sein gutes Recht. Die Liste könnte in der Geschäftsstelle des Petitionsausschusses abgegeben werden. „Mir tun die Menschen leid, die diesen Rattenfängern auf den Leim gegangen sind und unterschrieben haben“, so Jung weiter.

Auch NPD-Mitglieder hatten sich bei der Übergabe eingefunden, das veranlasste eine der Initiatoren, die CDU-Stadtratskandidatin Viola Hartung dazu, sich von der Instrumentalisierung der Bürgerinitiative durch die NPD zu distanzieren.

Dennoch ist es ein unglaublicher Affront Burkhard Jungs gegenüber einem Teil seiner Bürger, nicht nur es abzulehnen deren Sorgen und Ängste ernst zu nehmen, sondern sie dafür auch noch öffentlich zu beschimpfen oder als de facto nicht selbstständig denkend abzuqualifizieren.

Als ihm die Gegeninitiative „Leipzig sagt Ja“ vor einigen Wochen ihre rund 6000 Unterschriften für den Bau des Islamtempels überreichte, überschlug er sich geradezu vor Freude: „Ich sage von ganzen Herzen: Danke“, flötete der rote Islamisierungsunterstützer und freute sich darüber, dass sich nicht nur Politiker und Verbände, sondern auch Privatpersonen engagierten.

Politiker wie Burkhard Jung sind nicht nur Wegbereiter für die menschenverachtende Ideologie Islam, sondern in letzter Konsequenz Nägel auf den Särgen von Demokratie und Freiheit.

Kontakt:

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD)
Neues Rathaus
Martin-Luther-Ring 4 – 6
04109 Leipzig
Telefon: 0341 123-2000
Fax: 0341 123-2005
E-Mail: obm@leipzig.de ^[36]

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