Koffer – zu Stein geworden

Vor vielen Jahren kam Nargess Eskandari-Grünberg den weiten Weg aus dem Iran nach Frankfurt, um den Deutschen als grüne Integrationsdezernentin Demokratie beizubringen. Jetzt möchte sie sich und den vielen Anderen, die uns seither kulturell bereichern ohne sich wirklich heimisch zu fühlen, ein Denkmal setzen: 16 Koffer vor dem Frankfurter Hauptbahnhof. Damit das Symbol weder von optimistischen noch von bombophoben Eingeborenen falsch verstanden wird, sollen die Koffer allerdings aus Stein sein.

Aus der Frankfurter Rundschau:

Sechzehn aus Stein gehauene Koffer – so könnte das Frankfurter Gastarbeiter-Denkmal aussehen. Doch weil es schnell in Vergessenheit geriet, rückte auch die Diskussion über eine ästhetische Bewertung in den Hintergrund. Immerhin herrscht über den Standort große Einigkeit: Vor dem Hauptbahnhof soll das Denkmal stehen – dort, wo die Menschen, die sich in Frankfurt fern der Heimat nach einer Arbeit umsahen, angekommen sind.

Nun möchten Frankfurts neue Integrationsdezernentin, Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne), und die Kommunale Ausländervertretung (KAV) wieder Schwung in das Projekt bringen, das seit Jahren auf Eis liegt. In der KAV-Sitzung am Montagabend wurde ein Antrag beschlossen, damit das Gastarbeiter-Denkmal „endlich zeitnah“ aufgestellt wird. Die ersten Gastarbeiter seien „mittlerweile im fortgeschrittenen Rentenalter“. Es müsse angestrebt werden, „dass bei der Einweihung auch noch einige von ihnen dabei sein können“.

Mit dem Denkmal werde die Stadt ein Zeichen setzen. Ästhetische Bedenken wischte die KAV rigoros beiseite: Wo bayerische Bierzelte errichtet sind und irgendwelche Werbe-Events abgespult werden – da könne auch dieses Denkmal stehen. Über ein Drittel der Frankfurter hätten einen „Migrationshintergrund“, untermauerte der KAV-Vorsitzende Enis Rifat Gülegen am Dienstag die Forderung seines Gremiums.

Wem das zu viel erscheint, oder wer sonst nicht mit den Verfügungen der iranischen Dezernentin einverstanden ist, dem bleibt immer noch die Möglichkeit auszuwandern, wie Frau Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) erst kürzlich Kritikern des vierten Moscheebaus zu Frankfurt-Hausen nahelegte. Die Frankfurter Rundschau hat diese Empfehlung berücksichtigt und schaltet rechts neben dem Artikel ein großes Inserat zur Auswanderung in die USA. Wir wünschen viel Glück bei der Bewerbung um die Greencard!

Unser Foto zeigt einen muslimischen Kulturbereicherer mit typischem Koffer, allerdings auf dem Kölner Hauptbahnhof.

(Spürnase: Pia)




Koblenz: Mahnwache gegen Islamisten

Stoppt die ExtremistenBreites Bündnis gegen Radikale bilden! Am Sonntag den 29. Mai 2011 von 14 Uhr bis 18 Uhr findet eine Mahnwache gegen islamistische Hassprediger statt. Für den 29. Mai hatte der Islamprediger Pierre Vogel nach Koblenz eingeladen. Dort solle eine Veranstaltung mit dem radikalen Prediger Abdur Raheem Green stattfinden. Nachdem er am ursprünglichen Ort nicht auftreten kann, kündigt er eine Veranstaltung unter freiem Himmel in der Koblenzer Innenstadt an.

Sowohl Vogel als auch Green halten den Islam für unvereinbar mit der Demokratie beziehungsweise dem Grundgesetz. Green verteidigt in Internetvideos (Youtube) das Konzept des Heiligen Krieges gegen die Ungläubigen. Bei einer ähnlichen Veranstaltung von Pierre Vogel in Frankfurt a. M. trat der Islamist Bilal Phillips auf, der die Todesstrafe bei Homosexualität fordert.

Der Frankfurter Terrorist Arid Uca, der US-Amerikanische Soldaten tötete, soll von Vogels Lehren inspiriert worden sein, so die Sicherheitsbehörden. Vogels Verein „Einladung zum Paradies“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Gegen einen seiner Vertrauten Ibrahim Abou Nagie ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung und Anstiftung zu Straftaten. Bilden wir gemeinsam ein Bündnis gegen Radikale Extremisten. Schließe auch Du dich an.

Das Video zur Veranstaltung:

(Vom BPE-Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland)

ACHTUNG: Die Mahnwache findet in jedem Fall statt, selbst wenn Pierre Vogels Veranstaltung komplett ausfällt. Da der Veranstaltungsort von Pierre Vogel noch nicht endgültig feststeht, ist es möglich, dass auch unsere Mahnwache in letzter Minute verlegt wird. Bitte haltet euch auf dem laufenden.

Wann: Sonntag, den 29. Mai 2011, 14:00
Wo: Koblenz, Am Bahnhofsplatz




TV-Tipp: Internationaler Frühschoppen

Auf Phoenix läuft heute von 12-13 Uhr der Internationale Frühschoppen zum Thema „Das Kreuz mit dem Minarett – Wie weit geht die Toleranz?“ Gäste sind ein Islamvertreter und vier mehr oder weniger Islamversteher: Laurens Boven (Radio Nederland Wereldomroep), Ahmet Külahci (Hürriyet), Jean-Paul Picaper (Valeurs Actuelles), Wolfgang Thielmann (Rheinischer Merkur), Benedikt Vogel (Basler Zeitung, benedikt.vogel@baz.ch).

» Zuschauertelefon: 0800-5678-555

(Spürnase: Bernd)




Die tägliche Bereicherung in französischen Bussen

Bus in FrankreichIn nachfolgendem Video sehen Sie den Alltag im französischen Busnetz, dabei allerdings auch nur den Sonnenschein-Alltag, wenn die Bereicherer gut gelaunt sind. Der Anführer ruft mit ägyptischem Akzent und eine Gruppe „Jugendlicher“ bellt ihm alles nach. Die geäußerten Sprüche sind Aufrufe zum Hass.

Formeln, die ihre muslimischen Vorbeter jeden Freitag vor ihren Gläubigen wiederholen. Sie richten sich gegen Juden und Christen – was für eine Überraschung.

Der Inhalt der rezitierten Botschaft:

O Allah, mach aus ihren Kindern Waisen… Amen
O Allah, zerstreue ihre Frauen und mach ihre Kinder zu Waisen… Amen
O Allah, mach, dass der Ruhm des Islam überall herrscht.
O Allah, schenke unseren unterdrückten Brüdern in Palästina Ruhm… Amen
Allahu Akbar… Allahu Akbar… Es gibt keinen Gott außer Allah… und der Zionist ist der Feind Allahs.
Es gibt keinen Gott außer Allah… und der Schahid (Märtyrer) ist der Geliebte Allahs.

Wir erinnern uns, das ist die Sonnenscheinlaune. Jetzt stellen Sie sich vor, wie die Stimmung im selben Bus wohl sein wird, wenn die südländischen Jugendlichen muslimischen Glaubens schlecht gelaunt sind…




Imran Firasat droht Abschiebung nach Pakistan

Imran Firasat (Foto, mit seiner Familie) hat in Zusammenarbeit mit Terry Jones kürzlich den Animationsfilm „The Innocent Prophet“ hergestellt (PI berichtete). Noch bevor der Film veröffentlicht wurde, drohte die spanische Regierung ihm mit Folgen. Nun scheint es, dass sie ihre Drohung in die Tat umsetzen will. Damit würde nicht nur Spanien jeden europäischen Vertrag verletzen, der die grundlegenden Menschenrechte garantiert, sondern auch Firasat direkt in Lebensgefahr bringen.

Hier eine Presseerklärung von Firasat (Übersetzung: Vederso für ejbron.wordpress.com):


Wie Sie alle wissen, wurde mein Flüchtlingsstatus von dem spanischen Ministerium des Innern widerrufen, weil meine Tätigkeit gegen den Islam eine Gefahr für die nationale Sicherheit von Spanien wäre. Ich habe einen Monat Zeit für die Einlegung einer Berufung. Aber die Verfolgung endet nicht hier. Alles, was die spanischen Behörden gegen mich unternommen haben, ist passiert, um die islamische Welt zufrieden zu stellen, für die es dennoch nicht genug ist.

Heute bekam ich einen Anruf von der Polizei. Mir wurde befohlen, zur Polizeiwache zu kommen und meine Aufenthaltserlaubnis abzugeben. Ich habe ihnen gesagt, weil ich im Berufungsverfahren bin, dass dies nicht erlaubt sei, was sie mit mir machen. Ich brauche meine Identitätspapiere, wenigstens bis der Oberste Gerichtshof das letzte Wort über meinen Status gesprochen hat. Ich weigerte mich auf die Polizeiwache zu gehen.

Aber wie üblich haben die spanischen Behörden es eilig, mich nach Pakistan abzuschieben. Um 21 Uhr kam die Polizei zu meinem Haus und befahl mir, meine Aufenthaltserlaubnis auszuhändigen. Sie drohten mir, dass ich von nun an nicht mehr einen Wohnsitz in diesem Land hätte, und dass ich als illegaler Einwanderer zu jeder Zeit verhaftet oder deportiert werden kann.

Meinen Wohnsitz verlieren heißt, dass ich jetzt ein Staatenloser bin, ohne Identität. Jeden Moment kann mich jeder Polizist hinter Gittern bringen, weil er einen illegalen Einwanderer in mir sieht. Ich kann gar nicht arbeiten, weil meine Arbeitserlaubnis auch von den spanischen Behörden widerrufen wurde. Sie haben mich behindert. Sie werden nicht einmal die Entscheidung vom Obersten Gerichtshofes über meinen Appell abwarten.

Wissen Sie, warum all dies mit mir geschieht? Weil ich den Islam kritisiert habe! Mein Flüchtlingsstatus in Spanien wird nicht zurückgezogen, weil ich nach spanischem Recht angeblich ein Verbrechen begangen hätte, aber ich werde wegen meiner Gegnerschaft zum Islam verfolgt. Unsere Sicht auf dem Islam auszudrücken ist in der westlichen Welt zur offiziellen Kriminalität erklärt worden. Spanien fürchtet die islamische Welt. Die spanischen Behörden haben eine Nachricht an die muslimische Welt gesandt, dass Spanien seine Würde verloren hat und dass Spanien sich verhalten wird, wie die muslimische Welt es von ihnen verlangt. Glauben Sie, dass auf diese Weise der islamische Terrorismus und das Unrecht gestoppt werden kann? Natürlich nicht. Im Gegenteil fordert diese Haltung die Muslime noch mehr auf, ihren Weg weiter zu verfolgen und nicht zu ändern.

Freunde, ich bin traurig und geschockt. Wo ist mein Recht auf freie Meinungsäußerung? Warum werde ich von den spanischen Behörden verfolgt anstatt geschützt? Ist es jetzt ein Verbrechen, die Wahrheit über den Islam zu sagen? Werde ich wegen meiner Meinung über den Islam sterben? Ich brauche die Unterstützung der Welt. Wenn ich nach Pakistan (das ist jetzt sehr wahrscheinlich) deportiert werde, dann wird niemand mehr jemals den Mut haben, offen im Kampf gegen die gewalttätige Ideologie des Islam aufzustehen, und die Welt wird sich dem Islam unterwerfen müssen. Bitte sprechen Sie für mich und helfen Sie mir, so dass ich geschützt bin.

Herzlichen Dank.

Imran Firasat


Hier noch eimal das Video zu „The Innocent Prophet“:

Interview mit Firasat:

» Das Schicksal von Imran Firasat
» Petition für Imran Firasat
» Spanische Botschaft in Berlin
Botschafter: Juan Pablo Garcia-Berdoy y Cerezo
Lichtensteinallee, 1
10787 Berlín
Telefon: 030 – 254 00 70
Fax: 030 – 257 99 557
E-mail: emb.berlin.inf@maec.es




„Dummheit bei vielen Politikern ist hanebüchen“

Schuldnerberater Peter ZwegatDer Schuldnerberater Peter Zwegat, einer breiten Öffentlichkeit durch die RTL-Doku-Soap „Raus aus den Schulden“ bekannt, hat sich in einem Interview mit der WELT zu den Thesen von Thilo Sarrazin geäußert. Darin gibt er dem früheren Bundesbanker recht und prangert die Dummheit und Ignoranz der politischen Elite an. „Manchmal muss man sich für höhere Klassen Fremdschämen“, so Zwegat.

Auszug:

WELT ONLINE: Haben Sie das Buch von Thilo Sarrazin gelesen?

Zwegat: Nee. Ich bin noch nicht dazu gekommen, es mir zu kaufen. Die Debatte um Thilo Sarrazin finde ich natürlich furchtbar – und furchtbar ungerecht. Es ist hanebüchen, wie viel Dummheit und Ignoranz bei vielen Politikern vorhanden ist.

WELT ONLINE: In welchen Thesen würden Sie Sarrazin denn folgen?

Zwegat: Es gibt schon eine bestimmte Schicht, die sich der Integration verweigert, und das müsste von der Politik stärker eingefordert werden. Ich bin doch seit Jahr und Tag in Brennpunkten unterwegs. Da muss man doch nur mal durchgehen. Und wenn ich die ganzen anderen Heinis sehe, die sich jetzt oberschlau zu Wort melden, dann kommt mir nur noch die Galle hoch.

WELT ONLINE: Schon früher hat Sarrazin seine Meinung überspitzt formuliert, zum Beispiel als er sagte, dass es keine Stadt gibt, in der so viele Menschen in Jogginghosen rumschlurfen wie in Berlin.

Zwegat: Aber es ist so. Ich fahre im Moment relativ wenig U-Bahn. Aber wenn ich nachts am Hermannplatz umgestiegen bin, hat es mich oft genug geschüttelt. Bevor ich Fernsehen gemacht habe, habe ich auch Fortbildung gemacht, einmal im Monat Schulklassen besucht.

Es gab Berufsschulen, in Friedrichshain oder Kreuzberg, in denen ich 20 Minuten gebraucht habe, um die 20-Jährigen in den Klassenraum zu kriegen. In einem Fall in der Sendung, in dem der Schlussdreh noch aussteht, kann ich mir heute schon ausrechnen, wie das wird.

Das sind ein 24-jähriger Mann und eine 21-jährige junge Frau mit russischem Auswandererhintergrund. Wenn die Frau 33 ist, wird sie vier Kinder von drei verschiedenen Männern und keine Ausbildung haben. Und er wird nicht für ein Kind Unterhalt gezahlt haben. Das ist der Hartz-IV-Empfänger, der uns von heute an für den Rest seines Lebens begleitet. Dies müsste man eigentlich ändern. Das Fördern fehlt ja da. Und das ist mit Sicherheit das, was Sarrazin meinte. Die 21-Jährige konnte nicht zusammenrechnen, wie viel 1,65 und 1,35 sind. Die musste den Taschenrechner holen und noch fünf Minuten überlegen.

Wie soll sie denn mal ihren Kindern in der Schule helfen? Das heißt, sie hat dann Kinder, die selber in Armut und in der unteren Schicht groß werden, die aber übermorgen neidisch sind auf die Turnschuhe, die ihr Nachbarssohn an hat und vielleicht versuchen werden, die abzuzocken.

So lange wir so tun, als würde es das nicht geben, so lange wir denen nicht helfen, wird das neue Proletariat immer größer. Also Proletariat nicht im Sinne von Arbeiterklasse, sondern im Sinne von Prekariat. Nichts anderes wollte Sarrazin glaub‘ ich anregen. Leute wie Cem Özdemir (Parteivorsitzender der Grünen, Anmerkung der Redaktion) haben doch gar nicht begriffen, worum es geht. Manchmal muss man sich auch für höhere Klassen Fremdschämen.

Peter Zwegat – ein Mann mit klaren und deutlichen Worten.

(Spürnase: KK)




Wiener Pfarrer und Imam tauschen Kanzel

In der Erzdiözese Wien gibt es einen „Predigttausch“ zwischen einem katholischen Pfarrer und einem Imam wie die „kathpress“ berichtet. Dieses nicht unumstrittene Vorhaben haben der Wiener Pfarrer Martin Rupprecht (Foto l.) und der muslimische Imam Hizir Uzuner (r.) durchgeführt. Rupprecht, der auch Islambeauftragter von Kardinal Christoph Schönborn ist, hat bereits vergangenen Sonntag den islamischen Geistlichen der Moschee von Bad Vöslau eingeladen, in seiner Pfarre im Gottesdienst die „Predigt“ zu halten.

An diesem Freitag wird Rupprecht um 12.30 Uhr beim Freitagsgebet in der Moschee von Bad Vöslau predigen. Diese Initiative sei damit eine „Umsetzung der gegenseitigen Wertschätzung und Verständigung“, so Rupprecht gegenüber der „kathpress“. Bereits letztes Jahr gab es einen ‚Kanzeltausch‘. (Echt süper! Die Wiener Zeitung weiß noch mehr!)

» Ansprachen von Pfarrer Martin Rupprecht und Imam Hizir Uzuner




Studie: 3000 Zwangsehen in Deutschland jährlich

Bei Spiegel Online erscheint heute tatsächlich ein politisch inkorrekter Artikel über die alarmierend hohe Zahl von Zwangsheiraten in Deutschland. „Tausende Migrantinnen werden jährlich zur Ehe gezwungen“, titelt SpOn und beruft sich auf eine Studie des Familienministeriums, nach der auf mehr als 3000 muslimische Mädchen und Frauen in Deutschland innerhalb eines Jahres Zwang ausgeübt, eine Ehe einzugehen. Wie üblich bei solchen Themen gibt es beim Spiegel keine Kommentarfunktion für diesen Artikel. Gut, dass es PI gibt.

(Spürnase: Werner655)




Brüssel: Islam am Ziel – Demoverbot für Kritiker

ib_molenbeekDie französische Mutterorganisation der Identitären Bewegung, Génération Identitaire hatte für kommenden Samstag in der Islamhochburg, im Brüsseler Stadtteil Molenbeek, eine Demonstration gegen den islamischen Terror angekündigt. Wie Brüssels Ministerpräsident Rudi Vervoort nun bekannt gab wurde die Veranstaltung auf Bestreben Molenbeeks Bürgermeisterin Françoise Schepmans verboten. Zur Begründung hieß es, die Bürgermeisterin befürchte, durch Slogans wie „Islamisten ausweisen!“ könnte sich die moslemische Bevölkerung provoziert fühlen.

Vermutlich um gegenteilige Gerichtsentscheide gleich zu umgehen, bescheinigte dann am Mittwoch Innenminister Jan Jambon ein generelles Versammlungsverbot für das kommende Wochenende im gesamte Hauptstadtgebiet. Die Identitären zogen den Demoaufruf zurück und nannten die Entscheidung „feige“. Aber es ist mehr als das, es ist ein Weichen der islamischen Gewalt, eine Bestätigung des Terrors und seiner Wirksamkeit und ein weiterer Schritt zum Ende der freien westlichen Gesellschaft Europas. (lsg)




Köln: Türkische Partei tritt bei Kommunalwahl an

Bei den Kommunalwahlen am 30. August in NRW tritt nicht nur in Bonn mit dem „Bündnis für Frieden & Fairness“ erstmalig eine Islampartei an, sondern auch in Köln. In der Domstadt gibt sich die türkische Wählervereinigung den harmlosen Namen „Alternative Bürger-Initiative Köln“ – kurz ABI. Deren Vorsitzende Kamuran Kayhan sagte gegenüber dem Migazin, andere Parteien versuchten, mit einigen wenigen türkischstämmigen Kandidaten und oberflächlichen Besuchen bei türkischen Vereinen die Stimmen der Türken zu erhalten. Sie sei sich aber sicher, dass sie mit dieser Vorgehensweise nicht erfolgreich sein werden, da auch türkische Wähler es wüssten, dass man nur vor den Wahlen an sie denke. Tja, Kölner CDU, all‘ das Dhimmitude umsonst!




Umfrage: Bündelung der islamkritischen Kräfte?

Nach dem mäßigen Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat sich der Vorsitzende von PRO NRW, Markus Beisicht, in einem Interview erneut für eine Bündelung der Kräfte ausgesprochen: „Es kann nicht sein, dass wir auf europäischer Ebene kooperieren, aber nicht auf nationaler. Wir müssen jetzt endlich aufeinander zugehen und uns gegenseitige Hilfe zuteil werden lassen. Das ist nicht nur materiell wichtig – jeder Wahlkämpfer zählt –, sondern auch psychologisch. Unser Anliegen wird nur wahrgenommen, wenn wir innere Stärke beweisen.“ Wie ist die Meinung unserer Leser dazu? Stimmen Sie ab!

Brauchen wir eine Bündelung der islamkritischen Kräfte?

  • Ja, islamkritische Kräfte sollten künftig gemeinsam an einem Strang ziehen! (78%, 7.846 Votes)
  • Bündelung hin oder her - eine dezidiert islamkritische Partei wird bei Wahlen eh nie Erfolg haben! (14%, 1.384 Votes)
  • Nein, die inhaltlichen Unterschiede sind einfach zu groß - es soll so bleiben wie es ist! (8%, 793 Votes)

Total Voters: 10.022

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Necla Kelek über Anti-Sarrazin Paul Bade

Prof. Dr. Klaus J. BadeDer Osnabrücker Migrationsforscher Prof. Dr. Klaus J. Bade ist PI-Lesern bestens bekannt. Er ist Vorsitzender des „Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration“. Bei dem tröpfelt die Migration aus allen Poren, wahrscheinlich hat er im Wohnzimmer eine Fatih-Mini-Moschee, wo er in den Schreib-Pausen auf Knien rutscht und den Untergang des Abendlandes herbeisurt. Erst Anfang Mai hat er wieder einmal Sarrazin, Kelek und Ayaan Hirsi Ali zur Schnecke machen wollen (wir haben berichtet!). Heute nun kriegt er eine Retourkutsche von Necla Kelek in der FAZ, die ihn als Politbüro-Generalsekretär bezeichnet:

Die Mitglieder dieses einflussreichen Netzwerkes bewerten in dieser Funktion und als Hochschullehrer Forschungsvorhaben, koordinieren Forschungsgelder, empfehlen Stipendiaten und so weiter. Kurz gesagt, der Sachverständigenrat ist das Politbüro der deutschen Migrationspolitik, und Klaus J. Bade, der sich selbst als „die eine Stimme“ des Sachverständigenrats bezeichnet, ist sein Generalsekretär.

Ich bezeichne diesen Rat als Politbüro, weil hier offenbar nicht nur nach wissenschaftlichen Kriterien geforscht, sondern nach ideologischen Kriterien Politik betrieben wird. Forschung als Machtpolitik, denn die geforderte Unabhängigkeit gibt es zwar formell, inhaltlich wird aber nicht nur mit einer „Stimme“ gesprochen, sondern ist auch nur eine Meinung zugelassen. Der Sachverständigenrat ist so auch das Kontrollorgan der politischen Korrektheit in Sachen Integration. Probleme, die nicht in das Gedankenschema passen, werden ignoriert oder wie zum Beispiel die Entwicklungen bei der Familienzusammenführung, die nach eigener Aussage immerhin 44 Prozent der Zuwanderung ausmachen, relativiert.

Necla Kelek weiß ganz ausgezeichnet Bescheid, wie der Laden läuft!




Die Özkan-Berufung und ihre Folgen

(Spürnase: Misfit)




Deutschland: „Druckventil“ für Kosovokriminelle

kosovostudie.jpgSchwere Vorwürfe gegen den neugegründeten Staat Kosovo und seinen Regierungschef Hashim Thaci erhebt die linke Tageszeitung Junge Welt. Demnach ist Thaci Mitbegründer der albanisch muslimischen Terrororganisation UCK und gleichzeitig tief verstrickt mit dem kriminellen Milieu der Region. Ihm werden Drogen- und Menschenhandel sowie die Erteilung von Mordaufträgen zur Last gelegt. PI liegt jetzt eine von der Bundeswehr in Auftrag gegebene Studie – VS nur für den Dienstgebrauch – vor, die die schlimmsten Befürchtungen zur tatsächlichen Lage im Kosovo bestätigt. Gleichzeitig empfiehlt die Studie die Aufnahme junger krimineller Muslime in Deutschland, um den Druck im Heimatland zu reduzieren.

Über Hashim Thaci berichtet die Junge Welt:

An der Spitze des am Sonntag eigenmächtig und illegal proklamierten neuen Staates Kosovo steht ein ausgemachter Verbrecher: Hashim Thaci. Der Mitbegründer der Kosovo-Untergrundarmee UCK studierte in der Schweiz. Spätestens ab 1998 verbrachte er jedoch die meiste Zeit auf dem Amselfeld und nützte die Alpenrepublik nur noch als Ruheraum. Seine Stunde schlug während der Kosovo-Friedensverhandlungen in Rambouillet bei Paris im Februar 1999: Der damalige Chef der UCK, Adem Demaci, wollte den von den NATO-Mächten angebotenen Vertrag nicht unterschreiben, da er nicht die sofortige Unabhängigkeit vorsah. Thaci war flexibler und erkannte, daß es das wichtigste war, die NATO in den Krieg gegen Jugoslawien zu bringen und mit deren Hilfe den Rückzug der Serben aus der Provinz zu erzwingen –dann würde ihm irgendwann der eigene Staat wie eine reife Frucht in den Schoß fallen. Diese Position setzte sich unter den UCK-Feldkommandeuren durch: Sie wählten noch während der Konferenz Thaci an die Stelle von Demaci. Wolfgang Petritsch, der EU-Unterhändler in Rambouillet, will dabei mitgewirkt haben.

Nach elf Wochen Bombenkrieg kapitulierte Jugoslawien am 10. Juni 1999. Die NATO rückte ins Kosovo ein, die UNO übernahm die Verwaltung und verlangte auch die Auflösung der UCK. Thaci wurde Politiker und Geschäftsmann der besonderen Sorte. Im Jahr 2000 faßten deutsche Polizisten, die in der Provinz Dienst für die UN taten, ihre Erfahrungen gegenüber dem Hamburger Abendblatt zusammen: »Ehemalige UCK-Kämpfer handeln mit Drogen, Menschen und erpressen Schutzgelder. Die Uno scheint machtlos und blockiert ihre eigenen Ermittlungen.« Für den UN-Polizisten Münich ist Kosovo »der Nährboden für die organisierte Kriminalität«. Und bei vielem ist die UCK dabei, glaubt Polizist Münich: »TMK (das Kosovo-Schutzkorps, in dem die UCK aufgegangen ist – J.E.) ist nur ein anderes Wort für Mafia.« »Wer nicht zahlt, wird mit dem Tod bedroht,« resümierte Ralf Dockenfuß vom LKA Kiel das Geschäft mit den Schutzgeldern. Besonders deprimierend war für ihn, daß die Spitzen von UN-Verwaltung und KFOR, der Franzose Bernard Kouchner und (damals) der deutsche General Klaus Reinhardt, die Schutzgeld-Mafia um Hashim Thaci schützte. »Auch gegen die selbsternannten UCK-Bürgermeister der Region Prizren gingen Dockenfuß und seine Kollegen vor. Mit ›offiziellen‹ Dekreten wollten die Kosovaren Bosniaken und Serben aus Häusern und Läden vertreiben. ›Das lief im Rahmen der ethnischen Säuberungen‹, sagte Dockenfuß. … Als die Ermittler auf ein Verkündungsblatt Thacis stießen, die ›Official Gazette of Kosova‹, wurde ihnen klar, wie systematisch die Ex-Milizen vorgingen. Auf 38 Seiten legte Thaci einen Gesetzestext vor, der alles von der Steuer über das Kommunalwesen bis zur Nationalität regelte – komplett an der UNO, der eigentlichen Autorität in der Provinz, vorbei. Die Polizisten bündelten das Material zu einem ›vertraulichen Bericht‹ und empfahlen im Dezember 1999 eine Razzia gleichzeitig in allen Kommunen der Region Prizren. ›Die Akte wanderte ganz nach oben‹, sagt einer der Ermittler. Bis zum obersten Uno-Verwalter Bernard Kouchner in Pristina. ›Es dauert keine Woche, bis Kouchner mündlich verfügte, daß die Akte geschlossen werde‹, sagte der Unmik-Polizist.« (Zitat aus dem Hamburger Abendblatt) Eine Hausdurchsuchung bei Thacis Bruder erbrachte im Januar 2000 dennoch konkrete Beweise – illegale Waffen wurden beschlagnahmt, eine Million Mark in bar gefunden. Kouchner verfügte schließlich, daß das Geld zurückgegeben wurde, Unmik- und Kfor-Spitzen entschuldigten sich höflich für die Durchsuchung.

Ein geheimes BND-Dossier über die organisierte Kriminalität (OK) im Kosovo vom 22. Februar 2005 bekräftigte die Vorwürfe: »Über die Key-Player (wie z. B. Thaci) bestehen engste Verflechtungen zwischen Politik, Wirtschaft und international operierenden OK-Strukturen im Kosovo. Die dahinter stehenden kriminellen Netzwerke fördern dort die politische Instabilität. Sie haben keinerlei Interesse am Aufbau einer funktionierenden staatlichen Ordnung, durch die ihre florierenden Geschäfte beeinträchtigt werden können.« Deshalb, so heißt es weiter, streben »maßgebliche Akteure der OK auf dem Balkan entweder in hohe Regierungs- oder Parteiämter und/oder pflegen gute Beziehungen zu diesen Kreisen.« Über Thaci heißt es: »Thaci gilt (…) als Auftraggeber des Profikillers Afrimi«. Auf dessen Konto sollen mindestens elf bestellte Morde gehen. Wenn sich der neue Staat diplomatisch durchsetzen kann, genießen Regierungsmitglieder wie Thaci internationale Immunität. Haftbefehle z.B. von Interpol werden dann storniert.

Wenig Hoffnung auf eine gedeihliche Entwicklung des neuen Staates macht auch die jetzt an die Öffentlichkeit gekommene Studie des Instituts für europäische Politik , die von der Bundeswehr in Auftrag gegeben wurde. Während soeben die Bundesregierung erklärt, den neuen Staat anzuerkennen, sind sich Regierungskreise der in der Studie beschriebenen Probleme bewusst. Zum Beispiel über das Scheitern des multiethnischen Experiments im Kosovo. Dazu heißt es in der Regierungsstudie:

Multiethnisches Gesellschaftsmodel im Kosovo gescheitert

Jenseits politischer Rhetorik gilt es zu konstatieren, dass der Versuch des Aufbaus einer multiethnischen Gesellschaft im Kosovo gescheitert ist. Die spürbare Abnahme von Feindseligkeiten gegenüber der serbischen Minderheitsbevölkerung im Vorfeld der Statusentscheidung ist allein einem taktischen Verhandlungsmoment geschuldet und keinesfalls Indiz einer verbesserten strategischen Lage. Auf internationaler Seite wird der multiethnische lrrglaube dabei maßgeblich von jenen Funktionsträgern am Leben erhalten, deren Arbeitserfolg unmittelbar an der Erfullung dieses (auf politischem Wunschdenken fußenden) Missionsziels gemessen wird oder die über ein direktes finanzielles Interesse an der Fortführung entsprechender Förderprogramme verfügen. So existiert trotz gegenteiliger Beteuerungen seitens UN und KFOR weiterhin kein ,,Freedomof Movement“.

Die Bundesregierung befürwortet demnach die Anerkennung des neuen Staates im vollen Bewußtsein, dass Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung der serbischen Urbevölkerung im muslimischen Staat weitergehen werden. In Zukunft allerdings in Form staatlicher Verfolgung.

Auch die Aussichten auf eine wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des Kosovo aus eigener Kraft sind auf absehbare Zeit gleich null. Es ist der Studie zufolge insbesondere die Umkehr der für das Überleben in der Zivilisation wichtigen Qualifikationen in der von Bürgerkrieg und Kriminalität geprägten Jugend, die der Entwicklung einer funktionierenden Volkswirtschaft entgegen steht.

Lernpathologie: Brain Drain

Eine ebenfalls strukturell angelegte Dynamik in Bürgerkriegsgebieten stellt das epidemisch auftretende Phänomen von Lernpathologien dar. Hierbei bewirkt die dauerhafte militärische Mobilisierung breiter Gesellschaftsschichten eine sukzessive Entwertung friedlicher Kompetenzen der ehemals zivilberuflich aktiven Bevölkerungsteile (etwa: Handwerk, Dienstleistungen, Landwirtschaft). Proportional zur Dauer des Gewaltkonflikts nimmt dabei die Fähigkeit zur Rückkehr in den einstigen Beruf ab und erschwert nach dem Ende der Kampfhandlungen den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiederaufbau sowie die individuelle Reintegration ehemaliger Kombatanten.

Daran wird nach Einschätzung der vertraulichen Bundeswehrstudie auch die Gründung eines neuen Staates nichts ändern:

Nachhaltige Wirtschaftsbelebung des Kosovo auch nach Statusklärung unrealistisch

Keine noch so entschiedene Sicherheitsreform kann ohne einen parallelverlaufenden sozialen und ökonomischen Konsolidierungsprozess nachhaltige Wirkung entfalten. Dies kommt im Kosovo angesichts der enormen Armutsdimension im besonderen Ausmaße zum Tragen. Zwar ist nach der Statusklärung durchaus mit einem kurzen ökonomischen ,,Strohfeuer“ zu rechnen. Doch zeugen alle wirtschaftlichen Indikatoren von einer tiefen strukturellen Krise, der bisher nicht überzeugend begegnet werden konnte.

Was ist zu tun? Hier empfiehlt die Studie eine erstaunliche Maßnahme, die vermutlich der vertraulichste Teil der vertraulichen Verschlusssache ist. Die durch kriminelle Sozialisation für den heimischen Arbeitsmarkt untauglich gewordenen jungen Männer sollen nach Deutschland kommen und mit dem hier – wie auch immer – erwirtschafteten Geld die Wirtschaft des Kosovo stärken. Dafür muss natürlich die Visaerteilung für die bürgerkriegsgeschädigten Kriminellen erleichtert werden:

Verbesserung der Perspektiven junger Menschen als zentraler Stabilisierungsfaktor

Unter Sicherheitsgesichtspunkten erscheint es daher elementar, den zentralen Handlungsfokus auf die junge Generation von Kosovaren zu legen und aktiv deren Perspektiven zu fördern. Hierzu zählt in erster Linie die Eröffnung legaler Möglichkeiten zur Arbeitsmigration, welche vorerst das einzig wirksame Ventil zur Druckreduktion des „Youth Bulge“ darstellen. Parallel hierzu ergeben sich in Folge des finanziellen Rücklaufs seitens der kosovarischen Saisonmigranten an ihre jeweiligen Entsendefamilien („Remittance“) zugleich Stabilisierungseffekte innerhalb der kosovarischen Gesellschaft. Flankiert werden muss die Erleichterung der Visa-Erteilung für junge Kosovaren durch gezielte Auf-und Ausbaumaßnahmen im Bildungs- und Ausbildungsbereich. Hierzu zählt in erster Linie die Etablierung einer konsolidierten Schulinfrastruktur, welche durch die Gewährleistung einer adäquaten lernbegleitenden Zusatzbetreuung (Speisung, Kultur, Sport) ebenfalls kriminalitätspräventiven Charakter besitzt.

(Hervorhebungen durch PI)

Sie haben richtig gelesen. Die Studie im Auftrag der Bundeswehr, einst gegründet, um die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten, empfiehlt, jungen Kosovaren, die durch ihre kriminelle Energie zur Gefahr im eigenen Staat werden, die Einreise nach Deutschland zu erleichtern. Arbeitsmigration nach Deutschland als „das einzig wirksame Ventil zur Druckreduktion des „Youth Bulge““ im Kosovo. Auf deutschen Straßen, in deutschen U-Bahnen können die jungen Muslime dann ihren Druck ablassen. Eingeladen von unserer Regierung, die heute bekannt gegeben hat, den „failed State“ Kosovo anerkennen zu wollen.

Die zitierte Studie mit dem Titel „Operationalisierungvon Security Sector Reform (SSR) auf dem Westlichen Balkan“ wurde vom Institut für Europäische Politik, Berlin, im Auftrag der Bundeswehr, ZTransfBw Teile Berlin, Bereich Sicherheitspolitik und Militärstrategie, Herr Major Johann Schmid, erstellt.




Islamisierung Ost: Schloss wird Moschee

Schloss KöchstedtGalt der Osten Deutschlands bislang (im Vergleich zum Westen) als wenig islamisiert, so ändert sich dieser Zustand sukzessive. Dabei wird auch vor alt-ehrwürdigen Gebäuden wie dem Schloss Köchstedt (Foto) in der Gemeinde Teutschenthal nicht halt gemacht, das zu einer Moschee umgebaut werden soll. Stephan Frey, Projektleiter des „Interessenkreis Islamischer Osten“, sieht darin eine „Offensive gegen rechtsradikale Tendenzen“ in der Region.

Die Volksstimme berichtet:

Aus Schloss Köchstedt bei Teutschenthal (Saalekreis) soll eine muslimische Begegnungsstätte werden. Innerhalb der kommenden ein bis zwei Jahre solle das jahrelang ungenutzte Schloss saniert werden, sagte der Projektleiter des Interessenkreises „Islamischer Osten“, Stephan Frey, am Wochenende der Deutschen Presse-Agentur dpa. Er hat das Schloss für 99 Jahre gepachtet.

Das Schloss soll nach Angaben von Frey als Zentrum der muslimischen Gemeinde und als Gästehaus genutzt werden. Er verstehe die Moschee als „Offensive gegen rechtsradikale Tendenzen“ in der Region, sagte Frey. Für die Einwohner des Teutschenthaler 200-Seelen-Ortsteils Köchstedt kam die Nachricht am Wochenende völlig überraschend. Sie fürchten nun um ihre Ruhe.

Der Interessenkreis wolle mit der Einrichtung der Begegnungsstätte auch Vorurteile über den Islam in der Bevölkerung abbauen, sagte Frey. Der Osten Deutschlands diene, „was Toleranz betrifft, nicht gerade als Paradebeispiel“. Die Menschen hätten Nachholbedarf in der Auseinandersetzung mit fremden Religionen und Kulturen. „Ein derartiges Gebäude, zumal so nah an Halle und Sachsen, wäre ein Glücksfall für die Verbreitung des muslimischen Glaubens im Osten Deutschlands“, sagte der Sprecher des Interessenkreises, Mohamed Abdulmalik Hasan Bilezik. Die Mitglieder des „Islamischen Ostens“ wollen in naher Zukunft Gespräche mit der Gemeinde Teutschenthal und Einheimischen führen.

Die Einwohner des Ortsteils Köchstedt fühlten sich „wie vor den Kopf gestoßen“, als sie die Nachricht am Wochenende im Radio hörten, sagte Gemeinderatsmitglied Rainer Krebs gestern der dpa. Krebs wohnt gegenüber der künftigen Moschee. Bei den Einheimischen bestehe die „Befürchtung, dass es nun mit der Ruhe vorbei ist“. Die Nutzung sei den Köchstedtern „eigentlich egal“. „Das Schloss ist eine verkommene Baustelle, das sieht furchtbar aus.“ Krebs wies Probleme mit Rechtsradikalismus zurück. In der Gemeinde seien „bisher keine Probleme mit der rechten Szene “ bekanntgeworden.

Die Verwendung des Schlosses als Moschee sei durch die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit juristisch einwandfrei, sagte Frey. Er rechne aber mit Widerständen einzelner Bürger. Das Landratsamt des Saalekreises sei über den Umbau informiert worden.

Kontakt:

Bürgermeister von Teutschenthal: André Herzog
Telefon: (03 46 01) 2 24 12
Telefax: (03 46 01) 2 25 03
kontakt@wuerdesalza.de

(Spürnase: Yami)