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Düsseldorf: Burkinis für moslemische Schülerinnen

Monika Lehmhaus [1]Weil in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf derzeit 20 moslemische Schülerinnen nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, fordert jetzt die FDP-Ratsfrau Monika Lehmhaus [2] (Foto) die Stadt auf, sogenannte Burkinis für die Mädchen anzuschaffen. Auch ein nach Geschlechtern getrennter Schwimmunterricht sei eine praktikable Lösung des Problems.

Die Rheinische Post [3] berichtet:

Lehmhaus regte an, dass muslimische Vertreter des Ausländerbeirats Empfehlungsschreiben an Eltern verfassen. Ratsherr Alfred Syska (SPD) forderte außerdem, die Stadt Düsseldorf solle auf das Landesschulministerium einwirken, Musliminnen zum Schwimmunterricht zu verpflichten. Auch ein nach Geschlechtern getrennter Schwimmunterricht wurde vorgeschlagen. Man könne zudem über die Schulsozialarbeit versuchen, auf Schülerinnen Einfluss zu nehmen.

Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg müssen muslimische Mädchen am Schwimmunterricht teilnehmen – allerdings nur in der Grundschule. Ab der Sekundarstufe I gibt es diesbezüglich keine konkreten schulrechtlichen Normen, die Schulleitungen entscheiden von Fall zu Fall.

Die Kommunen können darauf keinen Einfluss nehmen, da für den Schulunterricht die Landesregierung zuständig ist. Durch Maßnahmen wie die Anschaffung von Schwimmanzügen, die mit der islamischen Religion vereinbar sind, könnte die Stadt aber dennoch dafür sorgen, dass alle Schülerinnen am Schulschwimmen teilnehmen.

» monika.lehmhaus@web.de [4]
» Düsseldorf Blog: Ratsfrau will Muslimas Badeanzüge kaufen [5]

(Spürnase: Sucher)

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Statement für ein Minarett-Verbot in der Schweiz

geschrieben von PI am in Gutmenschen,Islamisierung Europas,Linksfaschismus,Political Correctness,Schweiz,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Barbara Keller-Inhelder [6]Mit einem unglaublichen Eifer setzen sich selbsternannte «Gutmenschen» gegen die «bösen» Minarett-Plakate zur Wehr – wo, um Himmels Willen, bleibt dieser Eifer bezüglich der Bekämpfung der Gräueltaten, welche jeden Tag, im Namen des Islams, an Männern, und vor allem an Frauen und Mädchen begangen werden?

(Von Barbara Keller-Inhelder [7], Foto links)

Als Frau, die das Glück hatte, in einer liberalen Familie mit viel Freiheit und offener Kommunikation aufzuwachsen, erschüttern mich die regelmässigen Berichte über die negativen Erscheinungen des Islamismus, über die Beschneidung bzw. Verstümmelung von Mädchen und Frauen, über Blutrache, über Steinigungen von so genannten Ehebrecherinnen (die auch als Ehebrecherinnen gelten, wenn sie vergewaltigt worden sind), über Zwangsheiraten, und generell über die zahllosen Beispiele von Unterdrückung von Mädchen und Frauen. Wer solches, bei jeder konkreten Diskussion über den Islam, verharmlosen oder ausblenden will, handelt verantwortungslos und ist auf einem Auge blind.

Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, wie sich ausgerechnet Christdemokraten und Sozialdemokraten, und vor allem auch deren weibliche Exponentinnen, für Minarett-Türme, das Gebietseroberungssymbol des Islams und für das Kopftuch, das Symbol für persönliche Unterwerfung und Zweitrangigkeit, einsetzen.

Das heftig diskutierte Plakat des Initiativkomitees stellt eine nüchterne Tatsache und einen Zusammenhang dar, nämlich, dass die radikalen, fundamentalistischen Muslime, diejenigen die ihre Frauen und Töchter verhüllen, auf Minarett-Türmen bestehen. Alle anderen kommen nämlich in der Schweiz seit Jahrzehnten sehr gut ohne die Gebietseroberungssymbole aus. Dies ist unter anderem auch daraus ersichtlich, dass die hundertfünfzig Moscheen in unserem Land während der letzten Jahrzehnte bis auf zwei – und bis vor kurzem – auch bestens ohne die Türme ausgekommen sind.

Wie kann es sein, dass von den christdemokratischen und sozialdemokratischen Minarett-Befürwortern keiner irritiert (und beunruhigt…) ist, dass die, vor dem Bau, doch so ausgesprochen friedlich auftretenden muslimischen Minarett-Erbauer in Wangen bei Olten, kaum dass der sechs Meter hohe Turm stand, bereits bei der Einweihung, die Fahne der rechtsextremen, nationalistischen türkischen Partei «Graue Wölfe» hissten? Und als die Behörden baten, diese herunter zu nehmen, die muslimischen Einwanderer das eiskalt ablehnten? Die Behördenvertreter blieben der Feier fern, weitere Folgen hatte das absolut inakzeptable und schlicht unerhörte Verhalten keine.

Grundrechte für Männer und Frauen

Als Mitglied der Legislative erachte es als unsere Pflicht, keine reaktionären, rückständigen Zustände und Praktiken in unser Land zu importieren, nachdem wir selber, nach ebenfalls traurigen historischen Kapiteln, heute einen Stand erreicht haben, der an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wohl weltweit unübertroffen ist. Es ist zu hoffen, dass die aufgeregten Diskussionen über Plakatsujets abbrechen und sich auch die selbsternannten «Gutmenschen» auf die wesentlichen Fragen wie Grundrechte für Männer und für Frauen, die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit der hiesigen Bevölkerung konzentrieren. Auch wenn das natürlich weitaus schwieriger und unbequemer ist, als einfach – einmal mehr – lauthals über die SVP herzuziehen.

Und abschliessend: Von muslimischen Religionsangehörigen in unserem Land erwarte ich glasklares, lautstarkes und öffentliches Engagement gegen alle grausamen, menschenverachtenden Gepflogenheiten, welche im Namen des Islams begangen werden. Das vermisse ich nämlich ganz gehörig, ich höre ihren Widerstand (bis hin zu Morddrohungen) nur, wenn der Islam in einer Karikatur dargestellt wird, oder wenn das Komitee für ein Minarettverbot ein nicht genehmes Plakat aufhängt.

» barbara@keller-inhelder.ch [8]

(Erschienen in der „Schweizerzeit“ [9] Nr. 27 vom 13.11.2009)

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Widerstand im Kosovo

geschrieben von PI am in Balkan,Islamisierung Europas,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

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Nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung der serbischen Provinz Kosovo ist es im nördlichen Landesteil zu ersten Unruhen gekommen. Dort leben noch verhältnismäßig viele serbische Ureinwohner, die aus dem Süden schon weitgehend vertrieben wurden. Bei einem Angriff serbischer Bewohner auf einen Grenzposten wurden KFOR-Truppen zu Hilfe gerufen.

Die Nachrichtenagentur Reuters meldet [10]:

Im serbisch geprägten Norden des Kosovo haben mehr als tausend Gegner der Unabhängigkeitserklärung einen Grenzposten angegriffen.

Die Polizisten vor Ort suchten in einem nahe gelegenen Tunnel Zuflucht, sagte ein Polizist am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Ein weiterer Posten in der Region sei niedergebrannt worden. „Wir haben die Nato gebeten, einen Hubschrauber zu schicken, um unsere Offiziere in Sicherheit zu bringen“, hieß es. Ein KFOR-Sprecher bestätigte, dass die Schutztruppe zur Hilfe eile.

Zur völkerrechtlichen Problematik der einseitigen Unabhängikeitserklärung gibt es einen ausführlichen und lesenswerten Artikel [11] im österreichischen Standard. Zusammenfassend heißt es dort, dass nach heutigem Völkerrechtsverständnis die Sezession eines Landesteiles nur als allerletzte Lösung in Betracht käme, wenn eine Reihe von Mindestvoraussetzungen vorliegen. Insbesondere wenn:

der Sezessionswunsch eines Volkes seinen Ursprung in dessen massiver und dauerhafter Unterdrückung durch den Zentralstaat hat, wobei die diesbezügliche Beurteilung nicht dem Volk allein, sondern auch der internationalen Gemeinschaft obliegt;

diesem Volk, gerade wegen der in jüngster Vergangenheit begangenen Verbrechen des Zentralstaats, nicht mehr zugemutet werden kann, sich mit einer Form interner Selbstbestimmung innerhalb dieses Staates zufriedenzugeben;

das Volk auf einem geschlossenen Gebiet innerhalb historisch herleitbarer Grenzen ansässig ist;

der Wunsch nach Unabhängigkeit von einer Mehrheit des Volkes unterstützt wird, sowie

der neu entstehende Staat ausreichend Gewähr dafür bietet, dass er sich unter voller Achtung der Rechte anderer auf seinem Gebiet ansässiger Volksgruppen als friedliches Mitglied in die Staatengemeinschaft einordnen wird.

Außer der Mehrheitsentscheidung dürfte im Falle des Kosovos keine einzige der genannten Bedingungen zutreffen. Und selbst bei dieser ist zu berücksichtigen, dass die muslimische Mehrheit im Lande durch massive Einwanderung albanischer Muslime unter gleichzeitiger Vertreibung der serbischen Urbevölkerung innerhalb der letzten Jahre hergestellt wurde.

Ein bedenklicher Präzedenzfall – besonders auch für all die westeuropäischen Staaten, die sich jetzt beeilen, den ersten islamischen Staat Europas schnellstens anzuerkennen.

%%awsomnews%%

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„Zeit für Wahrheit und Klarheit in Deutschland“

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Thilo Sarrazin [12]Auf der Internetseite der taz fand PI-Leser mtz zum Thema Thilo Sarrazin einen zutreffenden Kommentar eines arabischen taz-Lesers. Offenbar merkt auch die taz, dass der Wind im Lande sich dreht. Vielleicht ist aber auch alles viel einfacher: Könnte es sein, dass es sogar den taz-Redakteuren zu viel wird mit der mohammedanischen Kulturbereicherung. Ist da womöglich mal ein taz-Redakteur nachts S-Bahn gefahren?

Hier das Fundstück aus der taz: [13]

03.10.2009 23:02 Uhr:
Von think big:
Ich habe selbst einen arabischen „Migrationshintergrund“ und kann Herrn Sarrazin mit seinen Äußerungen nur zustimmen! Ich lebe nicht in Berlin, aber in Offenbach, wo es ähnlich zugeht … man müsste schon taub und blind sein, um die Parallelgesellschaft insbesondere der Türken und Marokkaner hier in der Stadt nicht wahrzunehmen. Es kotzt mich ehrlich gesagt an, immer mehr Mädchen und Frauen mit Kopftüchern und langen Mänteln zu sehen. Ganz zu schweigen von den testosterongesteuerten jungen Männern, die hier in Horden herum lungern, ständig auf die Strasse rotzen, alles vermüllen, ein kaum zu verstehendes Deutsch (?) sprechen und sich superaggressiv gebärden. Warum bitteschön muß so etwas hingenommen werden und immer noch so getan werden, als wären Migranten nur toll und heilig? Mein Vater, selbst muslimischer Migrant aus einem arabischen Land, sagt immer, er werde niemals verstehen, warum die Deutschen solchen „Abschaum“ in ihr Land lassen und sich von ihnen alles gefallen lassen. So wie er denken ja viele gebildete und integrierte Migranten, bitte übersehen Sie dies nicht.

Leider ist es aber genau dieses reflexhafte Aufschreien wie im Falle Sarrazin, wenn einer mal wagt, nackte Tasachen zu bennen, das letztlich eine ehrliche Debatte verhindert. Ich würde mir wünschen, dass dies endlich einmal aufhört, denn es spielt nur den rechten Parteien wie der NPD in die Hände.

Es ist Zeit für Wahrheit und Klarheit in Deutschland, was das Thema Integration anbelangt. Nur dann kann sich wirklich etwas ändern.

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Wilders in Wien: Johann Sobieski lebt in uns!

geschrieben von PI am in Counter-Jihad,Islamisierung Europas | 30 Kommentare

wilders_wien [14]Geert Wilders ist am Freitag-Mittag auf Einladung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Wien eingetroffen. In seiner Rede in der Wiener Hofburg vor mehreren hundert Gästen am Abend erinnerte Wilders an König Johann Sobieski: „Wir haben eine deutliche Botschaft für den Islam: Die gleiche Botschaft, die auch König Johann Sobieski hatte, als er 1683 nach Wien eilte, um die Stadt vor den Türken zu verteidigen: Sie werden Wien nicht besiegen. Weil wir es nicht erlauben werden.“ Wir dokumentieren nachfolgend seine Rede.

Meine lieben Freunde!
Servus Wien!

Ich bin sehr glücklich, mit mehr als tausend stolzen österreichischen Patrioten hier in der Hofburg zu sein. Es ist ein Freude, Heinz-Christian und meine Freunde in der FPÖ hier zu besuchen. Es ist eine Ehre, in dieser wunderschönen Stadt zu sein.

Wien ist weltweit ein Symbol des Widerstands gegen den Islam. In Wien wurde die islamische Invasion des Westens im Jahr 1683 aufgehalten. Der Islam wurde an den Toren Wiens besiegt. Sie alle und ich befinden uns hier innerhalb dieser Tore. In der Stadt, die der Islam nicht besiegen konnte.

Und wir haben eine deutliche Botschaft für den Islam: Die gleiche Botschaft, die auch König Johann Sobieski hatte, als er 1683 nach Wien eilte, um die Stadt vor den Türken zu verteidigen: Sie werden Wien nicht besiegen. Die deutliche Botschaft die wir haben ist: Wir werden den islam besiegen!

Bevor ich fortfahre, erzähle ich Ihnen ein wenig von meinem Leben als niederländischer Politiker. Ich bin kein Präsident, kein Kanzler, nicht einmal ein Mitglied des Kabinetts. Ich bin lediglich ein einfacher Abgeordneter.

Allerdings lebe ich bereits mehr als zehn Jahre unter 24- Stunden Polizeischutz. Bis zum heutigen Tag habe ich mit meiner Frau in Armeekasernen, Gefängniszellen und sogenannten „safe houses“, also sicheren Häusern gelebt, nur um sicher zu sein.

Ich stehe auf der Todesliste der Al Kaida, weil ich die Wahrheit über den Islam sage und mich öffentlich über die Islamisierung der westlichen Gesellschaften äußere. Aber ich werde trotz alledem auch weiterhin die Wahrheit sagen über dem Islam. Immer, überall und auch hier heute Abend.

In den Niederlanden, wie in anderen europäischen Ländern haben wir einen schrecklichen Fehler gemacht. Unsere Politiker haben törichterweise Millionen von islamischen Einwanderern erlaubt, sich innerhalb unserer Grenzen niederzulassen.

Überall wurde die islamische Kultur als eine Bereicherung willkommen geheißen. Niemals wurde von diesen Einwanderern verlangt, daß sie sich assimilieren. Kein einziger europäischer Staatsmann war mutig genug, das Offenkundige, die Wahrheit auszusprechen.

Die Wahrheit ist daß unsere westliche Kultur auf dem Christentum, dem Judentum und dem Humanismus basiert ist.

Die Wahrheit ist daß sie der islamischen Kultur weit überlegen ist. Unsere Kultur ist besser als die islamische Kultur.

Die Wahrheit ist daß die Einwanderer unsere Werte annehmen müssen und nicht andersherum.

Und jetzt zahlen wir in Europa für diese Verrücktheit den Preis. Die islamische Kultur zerfrißt unsere eigene Kultur und Traditionen, um sie mit Intoleranz, Haß und Gewalt zu ersetzen. Und ich sage: Kein Islam mehr! Genug ist genug!

Das Jahr hat erst angefangen, aber wir haben bereits mörderische Terrorattacken in Paris und Kopenhagen erlebt.

Wir haben Dschihadisten erlebt, die in Belgien mit Kalaschnikows auf Polizisten geschossen haben. Wir haben auch erlebt wie der Islamische Staat Menschen in Syrien, dem Irak, in Libyen und Nigeria abschlachtet. Im vergangenen Herbst gab es tödliche Attacken in Australien und Kanada.

Sollen wir das alles akzeptieren? Oder sagen wir: Genug ist genug?! Ich sage ihnen: Es reicht!

Mit dem neuen terroristischen Verbrechen, mit jeder neuen Attacke, mit jeder weiteren Köpfung wird immer mehr Menschen das wahre Wesen der Gefahr, der wir ausgesetzt sind, bewußt.

Wie Sie sehen können, ist der Islam wieder auf dem Vormarsch. Und er konzentriert sich auch wieder auf Europa. Die meisten unserer Politiker schauen weg. Wir haben genau wie die FPÖ dafür gewarnt. Und wir werden nicht tatenlos zusehen.

Wir werden unsere Meinung sagen.
Wir werden nicht schweigen.
Weil wir unser Land lieben.
Weil wir unsere Freiheit lieben.
Weil wir uns weigern, versklavt zu werden.
Weil wir der Meinung sind, ohne Freiheit ist das Leben nicht lebenswert.
Freiheit und Menschenwürde – dafür stehen wir.

Wir tragen die Fackel für die Freiheit.
Wir tragen die Fackel für die Demokratie.
Wir tragen die Fackel für eine Zivilisation, die jeder anderen Zivilisation weit überlegen ist.
Und wir sind stolz darauf!

Im vergangenen Sommer spielten sich in meiner Heimatstadt Den Haag Szenen ab, die an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte erinnerten, der Nazi-Zeit. Sympathisanten des Islamischen Staates marschierten in unserer Stadt. Sie trugen Swastikas, sie trugen die schwarze Flagge der ISIS. Sie skandierten „Tod den Juden.“ Statt diese Haßprediger zu verhaften, taten die Behörden nichts.

Wenn wir vor dem Islam warnen, nennen die Behörden das Haßrede und zerren uns vor Gericht. Aber wenn die düsteren Kräfte des Hasses in den Straßen marschieren, dann sieht die Polizei zu und mischt sich nicht ein. Das ist eine Schande. Das ist ein Skandal. Das ist nicht zu tolerieren.

Der Islamische Staat führt einen Krieg gegen den freien Westen. Das gleiche tun andere islamische Terroristen auch. Wir befinden uns tatsächlich im Krieg. Nur Dumme können das abstreiten. Sie haben uns den Krieg erklärt.

wilders_hofburg1 [15]

Die Islamische Ideologie ist eine Ideologie des Krieges und des Hasses. Er ruft die Menschen zu Gewalt auf. Er ruft die Menschen dazu auf, Terroristen zu sein. Der Koran läßt darüber keinen Zweifel.

All jenen, die sagen, daß der Islam friedlich sei, sage ich: Lesen Sie, was der Koran zu sagen hat.

Es gibt viele Verse wie die Sure 4:89: „Ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet.“
Oder Sure 47:4: „Wenn ihr auf die stoßt, die ungläubig sind, so haut (ihnen) auf den Nacken; und wenn ihr sie schließlich siegreich niedergekämpft habt, dann schnürt ihre Fesseln fest.“
Ich könnte noch viele, viele Beispiele bringen. Im Koran gibt es über 150 Verse, die zum Dschihad oder Heiligen Krieg aufrufen.

Der Islam kann nicht reformiert werden. Der einfache Grund dafür ist, daß wir dem Islam nicht vom Koran trennen können, genauso wenig wie wir Mohammed aus dem Islam herausnehmen können.

Ich glaube nicht in einem reformiertem Islam. Und gegen denen die das tun, sage ich: Auch wenn es möglich wäre, so würde das Jahrzehnte dauern. Solange können wir nicht warten. Wir haben jetzt einen Problem.

Es gibt natürlich viele moderate und nette Muslime. Diese Realität kenne ich von meinen eigenen Erfahrungen. Ich habe die islamische Welt ausgiebig bereist, als ich dazu noch in der Lage war. Ich habe die Türkei, Ägypten, Tunesien, Syrien, den Iran, Irak, Afghanistan, und Indonesien besucht. Ich habe viele nette, freundliche Menschen kennengelernt. Aber das macht mich der sehr wichtigen Realität gegenüber nicht blind, daß es viele moderate Muslime gibt, aber der Islam selbst nicht moderat ist.

Vor einigen Jahren rief ich die Muslime dazu auf, sich vom Joch des Islam zu befreien, sich für die Freiheit zu entscheiden. Ich unterstütze aus ganzem Herzen die Muslime, die die Freiheit lieben.
Daher sagte ich ihnen: „Befreit euch. Verlaßt den Islam.“

Ich stehe zu diesem Aufruf. Aber das macht mich gleichermaßen einer weiteren Realität gegenüber nicht blind, daß zwar viele Muslime moderat sind, aber eine sehr große Anzahl es leider nicht ist.

Vor einigen Jahren führte die Universität von Amsterdam eine Studie über eine Million Muslime in meinem Land durch. Die Studie ergab, daß 11 Prozent bereit sind, für den Islam Gewalt einzusetzen. Das ist eine überwältigende Zahl von mehr als 100.000 Menschen in meinem Land, den Niederlanden!

Eine Umfrage unter türkischen Jugendlichen in meinem Land im vergangenen November fand heraus, daß 80 Prozent die Gewalt gegen Ungläubige, die von Gruppen wie der ISIS eingesetzt wird, nicht falsch findet.

Und 73 Prozent der Muslime in meinem Land sagen, daß holländische Muslime, die in Syrien kämpfen, Helden sind.

73 Prozent!

Einer Studie aus dem Dezember 2013 der Berliner Humboldt Universität zufolge, die Muslime in sechs europäischen Staaten befragte, sind fast zwei Drittel der Muslime in Österreich der Meinung, daß man Juden nicht vertrauen kann.

Zwei Drittel! Das ist entsetzlich. Das ist nicht zu tolerieren. Es darf in zivilisierten Staaten keinen Platz für Antisemitismus und ideologisch-motivierter Gewalt geben. Wir dürfen das, was nicht zu tolerieren ist, nicht tolerieren.

Für unsere eigene Sicherheit, für die Sicherheit unserer eigenen Kinder und ihrer Zukunft, müssen wir jede Einwanderung aus islamischen Staaten unterbinden. Und wir müssen dies jetzt tun!

Wir sollten ehrlich sein. In den vergangenen vier Jahrzehnten haben wir Europäer törichterweise die islamische Masseneinwanderung nach Westeuropa zugelassen. Dies ist einer der größten Fehler, die wir in der Vergangenheit jemals gemacht haben.

Vor fünfzig Jahren gab es in den Niederlanden ein tausend Einwanderer aus islamischen Ländern. Heute gibt es eine Million. Mohammed ist landesweit bereits der zweitpopulärste Name bei den neugeborenen Buben und der populärste Name in Städten wie Amsterdam, Rotterdam und Den Haag.

Das gleiche gilt für die belgische Hauptstadt Brüssel, die norwegische Hauptstadt Oslo, die britische Hauptstadt London, tatsächlich gilt das für ganz Großbritannien.

Im vergangenen Jahr stieg die Anzahl der Asylwerber in die Europäische Union auf die Rekordmarke von 626.000. Eurostat zufolge ist das ein Anstieg um 44 Prozent. Fast zwei Drittel dieser Asylwerber stammen aus islamischen Ländern.

Anfang März warnte Frontex, die Grenzschutzagentur der EU, davor, daß in diesem Augenblick bereits zwischen 500.000 und einer Million Migranten in Libyen darauf warten, das Mittelmeer nach Europa zu überqueren. Die ISIS droht damit, Terroristen mitzuschicken. Wir stehen vor einer Katastrophe.

Daher ist unsere Schlußfolgerung ganz klar:

Unsere Grenzen sind das, was uns definiert. Unsere Grenzen schützen uns. Aber die EU und Schengen haben unsere Innengrenzen abgeschafft, während die Außengrenzen löchrig wie ein Sieb sind.

Darum sage ich:

Wir sollen Schengen verlassen und unsere eigenen nationalen Grenzkontrollen wieder einführen. Flüchtlinge aus Syrien und anderen kriegsgebeutelten Ländern sollen in Sicherheit sein, aber in ihrer eigenen Region untergebracht werden. Nicht hier. Nicht in Europa.

Die unermeßlich reichen Golfstaaten tun fast gar nichts für die syrischen Flüchtlinge. Katar hat lediglich 46 Flüchtlinge aufgenommen, während gleichzeitig über 122.000 im vergangenen Jahr in Europa um Asyl angesucht haben. Das ist natürlich komplett inakzeptabel.

Ich habe die Partei für die Freiheit gegründet, weil ich Politiker satt habe, die ihre Köpfe in den Sand stecken wie die Vogelstrauße und auf einen reformierten moderaten Islam hoffen, der sich plötzlich vor dem Ende des Jahres gründen wird.

Ich habe ihre schamlose Unverantwortlichkeit und ihre erbärmliche Feigheit satt.

Ich habe die Partei für die Freiheit gegründet, um Dinge zu sagen, die andere Parteien aus Angst nicht sagen:

Keine Moscheen mehr!
Alle islamischen Schulen schliessen! Heute noch!
Nein zu den Mullahs und Imamen!
Keine weitere Einwanderung aus islamischen Ländern!

Wenn sie hier leben und sich an unsere Gesetze halten, sind sie willkommen, wie jeder andere. Aber wer Verbrechen begeht, im Namen der Scharia handelt oder ein Dschihadist ist, den schicken wir weg. Unser Land raus!

Ich kann Ihnen eines versichern: Die Menschen müssen die Wahrheit über den Islam erfahren. Und ich werde sie von den Dächern schreien. Auch wenn es den Dschihadisten nicht gefällt. Auch wenn sie mich ermorden wollen. Auch wenn es unseren beschwichtigenden Politikern nicht gefällt.

Vor fünf Jahren wurde ich wegen meiner Islamkritik vor Gericht gezerrt. Glücklicherweise wurde ich von allen Anklagepunkten freigesprochen. Sie haben vielleicht davon gehört, daß ich in Kürze wieder vor Gericht stehen werde.

Die holländischen Behörden sehen den Islam nicht als Problem; sie sehen mich und meine Partei als Problem. Sie wollen mich zum Schweigen bringen. Aber es wird ihnen niemals gelingen.

In den vergangenen Jahren habe ich die Welt bereist. Ich war in verschiedenen europäischen Ländern, in den Vereinigten Staaten, in Kanada und Australien, um die Menschen zu ermutigen, sich gegen den Islam zu erheben. Aber es muß noch mehr getan werden.

Und ich brauche auch Ihre Hilfe.

Der Kampf gegen die Islamisierung, Masseneinwanderung, Lügenpresse und feindseliger EU-Eliten darf nicht allein den Politikern überlassen werden. Jeder Bürger ist für die Bewahrung unserer Freiheiten verantwortlich.

wilders_hofburg2 [16]

Jeder von Ihnen muß, wann immer es nur geht, das Bewußtsein Ihrer Mitbürger schärfen. Österreich kann nicht genug vor dem Islam gewarnt werden. Die Islamisierung drängt wieder zur Macht. Die Zeit wird knapp für den Westen. Wir dürfen uns nicht lähmen lassen, nichts zu tun. Wir müssen etwas tun.

Jeder von Ihnen muß für Österreich die Alarmglocken schlagen.
Wenn Sie Österreich lieben, dann schlagen Sie Alarm.
Wenn Sie die Freiheit lieben, dann schlagen Sie Alarm.
Wenn Sie Ihren Mann oder Ihre Frau lieben, dann schlagen Sie Alarm.
Wenn Sie Ihre Kinder lieben, dann schlagen Sie Alarm.

Warnen Sie Ihre Nachbarn, warnen Sie Ihre Kollegen, warnen Sie Ihre Freunde vor der Gefahr der Islamisierung, eine Gefahr für ihr Land, ihre Freiheit, ihre Partner, ihre Kinder.

Es gibt nach wie vor viele gute Menschen, die immer noch nicht begriffen haben, wie gefährlich die Situation ist. Sie werden von den Medien und dem politischen und intellektuellen Establishment eingelullt. Wir müssen sie aufwecken und ihre Augen öffnen, damit sie die Realität erkennen können. Die Realität, daß sich die islamische Brutalität in unseren Ländern festgesetzt hat. Diese Realität muss sich ändern!

Wir werden mit Halal-Speisen konfrontiert, mit Kopftüchern, mit Burkas, mit Ehrenmorden, mit weiblicher Genitalverstümmelung, mit Polygamie, mit Mega-Moscheeen. Während in Saudi-Arabien die erste Kirche noch gebaut werden muss.

Teile unserer Städte sind nicht mehr europäisch. Sie sehen aus wie Vororte von Kairo, Rabat, Algier, Damaskus oder Mekka.

Wir erleben Frauen, die wie Minderwertige behandelt werden, weil laut dem Koran die Frau nur die Hälfte eines Mannes wert ist.
Wir erleben, wie Homosexuelle und Juden angegriffen werden, weil der Islam sagt, sie verdienen den Tod.
Wir erleben eine komplette Abwesenheit von Freiheit für die, die den Islam verlassen wollen. Sie werden als Abtrünnige abgestempelt. Die Strafe für Apostaten ist der Tod. Wir sollten diese Helden beschützen.
Wir erleben eine Steigerung der Terrorgefahr, während die Behörden sich weigern, den Menschen zu erzählen, dass der Grund für all dieses Leid der Islam ist.
Wir erleben, wie tausende von heimischen europäischen Dschihadisten im Nahen Osten Krieg führen.
Wir erleben, wie sie zurückkehren, weil unsere Grenzen offen und ungeschützt sind.
Wir erleben, wie sie neue Attacken auf europäischem Boden planen.
Wir erleben, daß je islamischer eine Gesellschaft wird, desto weniger frei ist sie.

In Österreich, den Niederlanden, ganz Europa, aber auch in westlichen Nationen wie Kanada, den Vereinigten Staaten, Australien, sie alle werden mit den primitiven Brutalitäten wie Ehrenmorden konfrontiert. Seit den dunklen Zeiten des Heidentums vor vielen Jahrhunderten haben wir diese brutalen Bräuche in unseren Ländern nicht mehr erlebt. Nun sind sie wieder da. Der Islam hat sie zurückgebracht.

Ich sage: Lass uns unsere Freiheiten wieder zurückgewinnen.
Lass uns unsere Freiheiten wie die Meinungsfreiheit wiederherstellen.
Lass uns unsere Kultur verteidigen. Lass uns unsere Mitbürger schützen.
Lass uns unsere Nationen frei und sicher machen.
Wir müssen mutig sein. Das ist das, was wir tun müssen. Es ist unsere Pflicht.

Ich frage Sie: Tun unsere Behörden das?
Sie tun es nicht.
Sie tun ihre Pflicht nicht.
Sie handeln nicht entsprechend.
Sie lügen uns sogar an.

Jeden Tag hören wir das widerliche Mantra, daß der Islam eine Religion des Friedens ist. Bei jeder Schreckenstat, die im Namen des Islam geschieht, stürmen Barack Obama, David Cameron, Angela Merkel, mein eigener Premierminister Mark Rutte zu den Fernsehkameras, um der Welt zu erklären, daß die Taten nichts mit dem Islam zu tun haben. Für wie dumm halten die uns?

Wie Sie erkennen können, stehen wir vor einer großen Herausforderung. Glücklicherweise sind wir nicht alleine. Es gibt viele von uns. In jedem Land im Westen gibt es mutige Patrioten, die an unserer Seite stehen.

Deshalb bin ich optimistisch.

Wir in den Niederlanden, Sie in Österreich, die Patrioten in anderen Ländern, ziehen an einem Strang. Und wir unterstützen einander, so wie es ein polnischer König war, der Wien 1683 gerettet hat. Es mag sein, daß unsere politischen Führer uns im Stich lassen. Aber wir, liebe Freunde, werden das nicht tun.

Es gibt einen Weg, den wir niemals wählen werden, und das ist der Weg der Unterwerfung. Daher sagen wir: Ja zur Freiheit! Nein zur Tyrannei!

Wenn wir uns vor unserer Verantwortung drücken, werden unsere Kinder zugrunde gehen und wir werden den Rest unseres Lebens mit dieser Schande leben müssen. Es reicht nicht, ISIS in Syrien und im Irak zu bekämpfen; wir dürfen es nicht zulassen, daß der Islam sich hier ausbreitet, in unserem eigenen Land.

Je weniger Islam es gibt, desto besser. So einfach ist das. Wir müssen auch Seite an Seite mit Israel stehen. Es ist Bollwerk unserer Zivilisation im Nahen Osten. Es ist ein Leuchtfeuer in einer sehr dunklen Gegend. Israel kämpft unseren Kampf. Wir alle müssen Israel unterstützen, denn der sogenannte „Heilige Krieg“ gegen Israel ist ein Krieg gegen uns alle. Kann Israel nicht in Frieden existieren, können wir es auch nicht.

Im Jahr 1683 scharten sich mutige Männer zusammen, um Freiheit, Ehre und Würde zu verteidigen.

Heute müssen wir das Gleiche tun. Von Österreich bis zu den Niederlanden, von Israel bis Australien, von Kanada und den Vereinigten Staaten zu den europäischen Nationen, wir müssen zusammenhalten und Widerstand leisten.

Wir müssen die Tore Wiens schützen, die Tore Jerusalems, Amsterdams, Roms, Londons, Sydneys und die jeder freien Stadt dieser Welt. Damit sie für immer frei bleiben!

Die Politik, für die wir stehen, wird immer populärer.
Wir wollen die Einwanderung aus islamischen Staaten stoppen.
Wir wollen eine freiwillige Wiedereinreise in islamische Länder stimulieren.

Liebe Freunde, wir haben viel Arbeit vor uns. Wir, die Verteidiger der Freiheit und Sicherheit, haben eine historische Pflicht.

Unsere Generation wurde mit einer großen Aufgabe betraut: Dafür zu sorgen, daß die Flamme der Freiheit weiter brennt und sich der Islamisierung unserer Gesellschaften zu widersetzen.

Ich sage dies ohne Übertreibung: Die Zukunft unserer Zivilisation ist von uns abhängig. Die Zeit ist gekommen, daß jeder von uns im Westen seine Pflicht tut.
Wir schreiben hier Geschichte, auch heute Abend.

Also lass uns unsere Pflicht tun. Lass uns mit großer Einigkeit hier stehen. Gehen wir mit Mut und retten wir die Freiheit!

Ja, meine Freunde,
Johann Sobieski ist nicht tot.
Er lebt in uns. In Ihnen. In mir. In jedem von uns.
Wir fühlen sein Herz in unserer Brust schlagen.

Und mit ihm und den Helden von 1683 sagen wir:
Wir werden die Tore Wiens immer verteidigen.
Wir werden unsere Grenzen immer verteidigen.
Wir werden unsere Freiheit immer verteidigen.

Wir werden den Islam besiegen!

Lang lebe Österreich!
Lang lebe die Niederlande!
Lang lebe der Westen!
Lang lebe die Freiheit!

Vielen Dank.


» Facebook-Seite mit Fotos und [17] Videos vom Wilders-Besuch in Wien

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Stockholm: Polizist in den Hals gestochen

geschrieben von PI am in Dschihad,Einzelfall™,Islam,Islamisierung Europas,Siedlungspolitik | 90 Kommentare
Der Täter wird vom Kollegen des Opfers am Boden fixiert.

Am Donnerstagvormittag wurde in Stockholm ein Polizist von einem etwa 30-jährigen Angreifer in den Hals gestochen. Der Beamte patrouillierte mit einem Kollegen am Stockholmer Medborgarplatsen, als er unvermittelt von hinten attackiert wurde. Sein Kollege griff sich den Täter und brachte ihn kurz darauf zu Boden (Foto).

Schwedische Medien [18] und die Polizei werden nicht müde zu betonen, dass es ein „unprovozierter“ Angriff gewesen sei. Was soll uns das sagen? Wäre es schlimmer, oder weniger schlimm, hätte der Polizist den Mann „provoziert“?

Und wie sähe eine Provokation aus, die die Sachlage verändern könnte, dass ein Beamter mit einem Messer in Tötungsabsicht (wer jemanden in den Hals sticht, hat wohl nicht vor, sein Opfer nur leicht zu verletzen) angegriffen wurde? Für diese Täter ist allein die Tatsache, dass der „Ungläubige“ noch atmet, eine Provokation!

Die Messerfachkraft wurde festgenommen und der Beamte schwebt nicht in Lebensgefahr, wie berichtet wird. Außerdem rätselt man in Schweden ob des Motivs des Täters. Wirklich? Da könnten wir und jeder unserer Leser schnell aushelfen und Behörden und Presse ein wenig auf die Sprünge helfen. (lsg)

» Aftonbladet hat weitere Fotos [18] und ein Video

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Schwedische Wahldebatte auf arabisch

geschrieben von dago15 am in Islamisierung Europas | 75 Kommentare

Von ALSTER | 17 Tage vor der Reichstagswahl in Schweden (fünf Wochen vor der Landtagswahl in Bayern) hat „Radio Sweden“ (Sveriges Radio, SR) eine Wahldebatte auf arabisch [19] abgehalten. Laut SR sollen neu angekommene Einwanderer in Schweden erreicht werden, die arabisch sprechen.

„In diesem Jahr gibt es Rekordzahlen bei den Kommunal- und Kreiswahlen, und ein großer Teil spricht arabisch. Es ist wichtig, dass sie wissen, wie die Debatte abläuft und was die verschiedenen Parteien vorhaben“, sagte Samar Hadrous, Programmchef von Radio Schweden, dem Nachrichtensender Ekot. In der Debatte soll über Familienzusammenführung, Regierungsbildung und Arbeitslosigkeit diskutiert werden.

In den Wochen vor der Wahl bieten Schwedens Medien auch andere politische Ereignisse auf Arabisch, Somali, Persisch und Kurdisch an. Zur Zeit bietet Schwedens Radio Wahlomaten (valkompass) in acht verschiedenen Sprachen [20] an: Schwedisch, Englisch, Arabisch, Persisch /Dari, Südkurdisch/Sorani, Nordkurdisch/Kurmanci, Somali und lätt svenska (leichtes schwedisch, für die, die neu in Schweden sind).

In Schweden muss man nicht eingebürgert sein, [21] um wählen zu können. Jeder Nicht-Europäer oder Staatenlose, der vor dem Wahltag drei Jahre hintereinander im Land und in der Gemeinde- oder Bezirksverwaltung registriert war, hat ein Stimmrecht.

Einziger Wermutstropfen für die multikulturalistischen EU-Lemminge könnten Allahs Krieger werden, denn Allah verbietet es schließlich, an der Reichstagswahl teilzunehmen. „Definitiv hat Allah es verboten, Gesetze zu erlassen oder anzuwenden, außer diejenigen, die Allah offenbart hat. Allah verbietet das nicht-islamische Recht.“

Diese Botschaft verbreitet [22] die Organisation Hizb ut-Tahrir jetzt an alle Muslime in Schweden. Ist ja auch logisch, schließlich sind sie gehalten, einen islamischen Staat, ihr Kalifat, zu etablieren.

Demokratische Wahlen?

Schweden hat eine sehr lange demokratische Tradition. Dennoch hat Schweden ein Wahlsystem, in dem das Wahlgeheimnis nicht vollständig für diejenigen garantiert ist, die ihre demokratischen Rechte ausüben. In Schweden liegen die Stimmzettel offen aus (siehe oben), das heißt, dass für alle anderen im Raum sichtbar wird, welche Partei man wählt. Der einzige Weg, um zu verhindern, dass jemand sieht, für welche Partei man stimmt, ist im Prinzip, Stimmzettel von mehreren Parteien mitzunehmen.

Nun wird vermeldet, dass erstmals auch internationale Wahlbeobachter am 9. September in Schweden den demokratischen Ablauf der Wahlen überwachen sollen. Es war eine Forderung aus Russland, die die Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa, die OSZE, veranlasst hat, Beobachter zu den schwedischen Parlamentswahlen zu entsenden.

Russland fordert seit Jahren [23] eine Wahlüberwachung in westlichen Ländern. Insbesondere soll kontrolliert werden, ob in jedem Wahllokal für jede Partei genügend Wahlzettel ausgelegt werden.

Schwedens derzeitiges Wahlsystem bietet vielerlei Möglichkeiten zur Wahlfälschung. So wurden Stimmzettel der islamkritischen Schwedendemokraten einfach im Wahllokal versteckt. Im Rathaus in Falkenberg wurden die SD-Stimmzettel in der Verpackung in einem Lagerraum „vergessen“. Sara-Lena Bjälkö, SD, fordert nun diejenigen [24], die vor der Wahl am 9. September abstimmen, dazu auf, darauf zu achten, wie es im jeweiligen Wahllokal aussieht.

Inzwischen hat das Justizministerium eine Änderung des Wahlsystems erarbeitet, das aber erst am 1. Oktober in Kraft treten wird – drei Wochen nach der Reichstagswahl, aber rechtzeitig vor der EU-Wahl.

Die derzeitige Wahlvorhersage: Die Sozialdemokraten und die Moderaten verlieren deutlich, Schwedendemokraten sind immer noch die größte Partei. [25]

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Markus Söder: „Wir heißen CSU und nicht MSU“

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Gutmenschen,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

MSU Logo
Bayerns Europaminister Markus Söder hat sich in einem Interview mit der Welt am Sonntag [26] (also der Zeitung, die vor zwei Wochen an seinem Geisteszustand zweifelte [27]) in die Diskussion über das künftige Verhältnis der CSU zu Muslimen eingeschaltet und die Äußerungen von einigen seiner Parteifreunde (siehe dazu auch diesen lesenswerten Beitrag hier [28] von Fakten & Fiktionen) kritisiert.

Die CSU solle nicht den Eindruck erwecken, „die Sammlungsbewegung für Muslime“ zu sein. Söder weiter:

„Natürlich kann jeder, der zu uns kommt und sich zu unseren Werten bekennt, dabei sein. Aber klar ist auch, dass wir CSU und nicht MSU [29] heißen. Das christliche Menschenbild steht im Vordergrund“.

Leider scheint der frühere CSU-Generalsekretär inzwischen innerhalb der „Christlich“ Sozialen Union ein einsamer Rufer in der Wüste zu sein…

(Spürnase: Fabian, Koltschak, Rafael E.)

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Parvin Sadigh: Islam Realität an Schulen

geschrieben von kewil am in Altmedien,Islamisierung Europas,Siedlungspolitik | 63 Kommentare

[30]„Der Islam ist Realität an Deutschlands Schulen“, schreibt Parvin Sadigh in der ZEIT, „Beten ist nicht ansteckend“ [31], und sie tritt nach dem gestrigen Gebetsraum-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für das moslemische Weiterbeten an Schulen ein. Diese Diskussion mag führen [32], wer will, der scheinheilige Yunus wird von der Moschee sicher sowieso noch vor das Bundesverfassungsgericht gezerrt. Hier ein anderer Aspekt.

Parvin Sadigh (Foto) ist Iranerin. Im Tagesspiegel meldet [33] sich eine Fatina Keilani zum selben Thema. Und dieser Chor nimmt zu. Wir lesen Artikel von Namen wie Hilal Sezgin, Elif Shafak, Yassin Musharbash, Fehim Tastekin, Ebru Tasdemir, Canset Icpinar, Kübra Gümüsay und wie sie alle heißen.

Prinzipiell ist es gut, wenn Journalisten Fremdsprachen beherrschen und sich im Sujet auskennen, trotzdem hat man bei einigen dieser Experten immer das Gefühl, man wird hinters Licht geführt. Hauptthema dieser Kommentatoren sind sowieso Türken, Mihigrus, Islam, böse Kartoffeln, Rassismus, Diskriminierung und diese Ecke. Dabei haben wir doch obendrauf noch genügend eigene Islam-U-Boote wie die Dernbach im Tagesspiegel oder den pensionierten Türkei-Lobbyisten Wolfgang Günter Lerch in der FAZ. Während manche hier von einer Rückführung eines gewissen Kreises träumen, werden die Medien längst ideologisch unterwandert und unsere Meinung wiegt immer weniger.

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Die Dämme sind gebrochen!

geschrieben von Gastbeitrag am in Afrika,Islamisierung Europas,Scharia,Siedlungspolitik | 47 Kommentare

[34]Die Flutwelle der „Facharbeiter“ aus dem Maghreb und Afrika geht ungebrochen weiter. Selbst die Mainstream Medien halten sich mittlerweile mit Meinungen über den andauernden Flüchtlingsstrom zurück. Bei ZEIT [35]en wird eingestreut was Sache ist.

Im Übrigen wird der Eindruck erweckt, daß alle Flüchtlinge nach Lampedusa reisen und sich dort breitwillig erfassen lassen. Bei Menschenschmuggel verhält es sich wie bei allen anderen kriminellen Aktivitäten, nur die Spitze des Eisberges kommt ans Licht.

Antworten hören wir von der etablierten Politik keine. Parteien, welche wenigstens noch den Anschein von Volksnähe und Bürgerwille simulieren, werden ins Abseits gestoßen. Siehe Dänemark.

Die Augen muß man sich reiben, wenn man das selbsternannte intellektuelle Leitmedium der deutschen Presse zum heutigen Tage weiter unter die Lupe nimmt. Was haben die Leitmedien nicht die „Befreiung“ einiger Maghrebstaaten gefeiert. Unerwähnt bleibt, daß es dort nun schlimmer zugeht als vorher, mancher Orts für Zivilisten eine recht bombige Stimmung (von oben) herrscht, an der wir im übrigen nicht ganz unschuldig sind.

Sei es wie es sei. Die Fakten lagen auf dem Tisch. Ein destabiles Nordafrika bringt genau zwei Dinge. Masseneinwanderung nach Europa und im gleichen Atemzug islamistische Parteien. Hier dazu die ZEIT [36].

Mit Islamisten reden? Wie reden? Ob man(n) die Frau anstatt als halben Menschen eventuell als 3/4 Mensch sieht. Ob man Hände nur noch halb anstatt ganz abhackt? Ob man Christen und Juden nur noch halb verfolgt?

Mit Islamisten, Terroristen, Faschisten und Kommunisten wird nicht verhandelt! Auch wenn sich die derZEITigen Geisteskinder der RAF dies anders vorstellen mögen.

Wer sich in allen Bevölkerungsgruppen umschaut, erkennt den Geschmack des Wandels. Der Unmut kitzelt sich bei vielen Interessengruppen langsam an die kritische Schwelle. Was dabei herauskommt, werden wir sehen.

Bleiben Sie kritisch, bleiben Sie friedlich, bleiben Sie besser informiert….. bleiben Sie PI!

Grüße, Herr Balder

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Frankreichs ehrgeizige Mittelmeerträume

geschrieben von PI am in EUdSSR,Frankreich,Islam ist Frieden™,Islamisierung Europas,Nahost | Kommentare sind deaktiviert

Schon Napoleon hat es einst nach Ägypten gezogen, Mitterand war als die Sphinx bekannt, weil er die Pharaonen so sehr verehrte und auch Nicolas Sarkozy beschwingen orientalische Großmachts- visionen [37] von einem Imperium rund ums Mittelmeer: Nach monatelangem Tauziehen sind in Paris 43 Länder aus Europa (die ganze EU), Afrika und der Nahost-Region [38] heute zur Gründung der Mittelmeerunion zusammengekommen [39]. „Ein Traum wird wahr“ (Bernard Kouchner [40]).

Die Mittelmeerregion stehe im Zentrum aller wichtigen Zukunftsfragen, darunter der Klimawandel, der Zugang zu Wasser und die Energieversorgung. Diese Probleme könnten nur gemeinsam angegangen werden. Bis zuletzt blieben mehrere Punkte der Gipfelerklärung jedoch umstritten. Darunter ist ein von den arabischen Ländern gefordertes Verbot von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten, was gegen Israel zielt.

Die Staats- und Regierungschefs wollen das Projekt am Nachmittag im einstigen Pariser Weltausstellungsgebäude Grand Palais aus der Taufe heben. Die von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy angeregte Mittelmeerunion setzt den 1995 begonnenen Barcelona-Prozess der EU fort und soll um konkrete Projekte etwa zur Säuberung des Mittelmeers und zur Förderung der Solarenergie herum aufgebaut werden.

Kouchner unterstrich die „entscheidende Rolle“, die unter anderem Deutschland bei der Gründung der Union gespielt habe. Auf Druck von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen nun alle 27 EU-Staaten an dem Gründungsgipfel teil und nicht nur die Mittelmeer-Anrainer, wie von Sarkozy ursprünglich geplant. Merkel sagte, sie erhoffe sich durch das Projekt „eine neue Dynamik“. Der Nahe Osten und Nordafrika seien für die EU von einer „großen strategischen Bedeutung“.

Die Mittelmeerunion wird anfangs gemeinschaftlich von Frankreich und Ägypten geleitet. Sarkozy ist auf EU-Seite Ko-Präsident bis zum Jahresende, wenn der EU-Vorsitz wechselt; die südlichen Staaten einigten sich darauf, ihren Ko-Präsidenten für zwei Jahre zu bestimmen. Diese Funktion übernimmt zunächst der ägyptische Staatschef Hosni Mubarak. Keine Einigung wurde auf dem Gipfel über den Sitz des Sekretariates der Union erwartet. Um dieses haben sich Tunesien, Marokko, Malta und Spanien beworben.

Angesichts der Konflikte der arabischen Staaten mit Israel, aber auch unter den islamischen Staaten selbst ist kein „Familienfoto“ aller Staats- und Regierungschefs geplant. Drei Staatsoberhäupter nehmen nicht an dem Gipfel teil: Libyens Staatschef Muammar el Gaddafi sowie die Könige von Marokko und Jordanien, Mohammed VI. und Abdullah II, die sich in Paris vertreten lassen. (Quelle: AFP [39])

Um das Klima in der Mittelmeeralptraumunion zu verbessern, hat Sarkozy sogar zwischen Syrien und Libanon vermittelt [41]. Man hätte auch mit Israel Verhandlungen führen wollen, heißt es. Dass die Israelis an Verhandlungen, die ihnen eigentlich nur zum Nachteil gereichen können, nicht so gern teilnehmen wollen, wird ihnen natürlich negativ ausgelegt.

Die FAZ schreibt:

Mit der Ankündigung Libanons und Syriens, diplomatische Verhandlungen aufzunehmen, ist Syriens Präsident Baschar al Assad am Samstag nach jahrelanger Ächtung auf die internationale Bühne zurückgekehrt. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte den syrischen Herrscher mit einer Ehrenformation in Paris empfangen – und angekündigt, er selbst werde noch in diesem Sommer nach Syrien reisen.

Am Vorabend der Gründung seiner Mittelmeerunion brachte Sarkozy nun in einem diplomatischen Kraftakt Assad mit dem libanesischen Präsidenten Michel Suleiman an einen Tisch. Die beiden nahöstlichen Nachbarn kündigten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen an – das gab es seit der Unabhängigkeit der beiden Staaten gegen Ende des Zweiten Weltkriegs nicht. „Für Frankreich ist das ein historischer Fortschritt“, freute sich Sarkozy.

Mit seiner neuen Linie setzt der französische Staatschef sich klar von der amerikanischen Politik ab, die Syrien weiterhin auf der Liste der Staaten führt, die den Terrorismus unterstützen.

Der französische Präsident hatte auf eine direkte Unterredung Assads mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert gehofft, doch weder die Syrer noch die Israelis waren dazu bereit. Dennoch zeigte der französische Gastgeber des Mittelmeergipfels sich optmistisch. Außenminister Bernard Kouchner sprach von einem „Wind der Hoffnung“.

Zur heute gegründeten Mittelmeerunion gehören [42]:

– Alle 27 EU-Staaten
– Albanien
– Algerien
– Bosnien-Herzegowina
– Kroatien
– Ägypten
– Israel
– Jordanien
– Libanon
– Marokko
– Mauretanien
– Monaco
– Montenegro
– Syrien
– Tunesien
– Türkei
– Palästinensische Autonomiegebiete

(Spürnasen: Raffael und Moderater Taliban)

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