Aschaffenburg: Prozess gegen Syrer wegen Mord an seiner Tochter

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Selten war der Irrsinn, der durch islamischen Fundamentalismus ausgelöst werden kann, so derart in einer Verbrechensgeschichte komprimiert wie in diesem Fall. Kurz zusammengefasst: Eine syrische Familie entschließt sich 2015, ihre Heimat zu verlassen und in Deutschland „neu anzufangen“, wie in einem Bericht der Welt zu lesen ist. Aber eigentlich lebt diese Familie mit ihren streng islamischen Regeln weiter, nur eben mit geändertem Wohnsitz: Aschaffenburg.

Die 16-jährige Tochter Mezgin versuchte jedoch, aus dieser extrem frauenfeindlichen Welt auszubrechen. Sie kleidete sich wie junge Frauen in unserer freiheitlichen Gesellschaft mit „engen Tops und Hosen“, chattete auf Facebook und hatte einen Freund, den sie liebte. Das war zuviel für Vater Hashem und er begann sie zu schlagen. Mezgin fiel in der Schule mit Verletzungen auf. Als der Vater erfuhr, dass sie mit ihrem Freund Shekho auch Sex hat, verprügelte er sie mit einem Gürtel und verlangte, dass die beiden heiraten. Dann traf er offensichtlich den Entschluss, seine Tochter zu töten.

Sie wurde am 4. Mai 2017 mit drei Messerstichen ermordet. Ihre Leiche wurde im Wald „wie Dreck entsorgt“, wie Kriminalpolizist Jörg A. mitteilt. Dann meldete sie der 46-jährige Vater eiskalt als „vermisst“. Zwei Wochen später stach er ihrem 23-jährigen Freund mit dem Messer in den Hals. Sheiko konnte schwerverletzt flüchten und überlebte. Der Vater verschwand noch in der Tatnacht in die Türkei, wo er auch noch eine Zweitfrau (!) hat, die drei Kinder (!) von ihm großzieht.

Im Dezember 2018 wurde die Leiche von Mezgin zufällig von einem Spaziergänger gefunden. Einen Tag später „gestand“ ihr Bruder Abdallahed, der zur Tatzeit 13 Jahre alt war, also strafunmündig ist, den Mord. Später siedelte auch er wie sein Vater in die Türkei über und lebt in Istanbul. Dort wurde er richterlich vernommen, der Kripobeamte Jörg A. war dabei. Laut Welt beschreibt er Abdallahed erschüttert:

„Ich habe selten einen jungen Mann erlebt, der so respektlos und gewalttätig und voller krimineller Energie war“, sagt der Beamte. Bei der Polizei war der damals 13-Jährige lange bekannt. Der Junge brach ein, stahl und legte Feuer. Gegenüber einer Lehrerin äußerte Abdallahed mal, dass er „als Neunjähriger in Syrien einen jungen Mann mit einem Stein getötet habe“, so der Polizist.

Solche Menschen dringen aus Syrien in unser Land ein und beantragen „Asyl“. Erst 2020 wurde Hashem N. in Istanbul festgenommen und ausgeliefert. Am Donnerstag begann nun der Prozess in Aschaffenburg. Immer seltsamere Dinge kommen jetzt ans Tageslicht. So sei das Alter der angeblich 16-jährigen Mezgin bei der Obduktion mit 19 oder 20 festgestellt worden. Also muss die syrische Familie ihr Alter beim Ankommen in Deutschland drei bis vier Jahre jünger angegeben haben. Der Fall wird immer abstruser:

Zeugen sagten aus, dass sie sich mit ihrem Vater geküsst habe, wie ein Liebespaar. Die Polizisten waren inzwischen so misstrauisch, dass sie ein DNA-Abstammungsgutachten in Auftrag gaben, das klären soll, ob Hashem überhaupt ihr Vater war. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Ihre Mutter beteuerte dies; sie hat sich zwischenzeitlich von Hashem N. scheiden lassen.

Auf das Ergebnis des DNA-Gutachtens darf man gespannt sein. Vielleicht war Mezgin ja die junge Zweitfrau von Hashem N. Dann wäre die in der Türkei Ehefrau Nummer drei. Eine könnte er sich laut islamischem Scharia-Recht dann noch zulegen.

So wie sich diese Geschichte darstellt, ist aber eher der Klassiker „streng islamischer Vater tötet modern lebende Tochter“ wahrscheinlich. Diese islamischen Lebensweisen breiten sich insbesondere seit Herbst 2015 intensiv in unserem Land aus. Der Politische Islam mit all seinen inhumanen Begleiterscheinungen macht sich immer deutlicher bemerkbar. Das wird auch noch erheblich zunehmen, wir befinden uns erst am Anfang dieser unheilvollen Entwicklung.

Es wird aber auch in diesem Fall wieder genügend Beschwichtiger und Verharmloser geben, die behaupten, dass all das „nichts mit dem Islam“ zu tun habe, sondern mit „kulturellen“ Ursachen zu erklären sei. Dabei ist hier die Apostasie das klare Motiv, also das Verlassen des Islams mit seinen strengen Regeln. Kein Vater würde sonst seine Tochter ermorden, wenn es nicht den starken „religiösen“ Beweggrund gäbe. Gerne wird von den Berufs-Appeasern auch noch die beliebte „psychische Unzurechnungsfähigkeit“ mit hinzugenommen. Je länger die Probleme unter den Teppich gekehrt werden und man sich weigert, die Lösung des Problems anzugehen, desto mehr Mezgins werden sterben müssen. Und desto stärker wird sich der Politische Islam in unserer Gesellschaft ausbreiten.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Schweden: Afghane „messert“ acht Personen

Seit Mittwoch Abend wird in den Mainstream-Medien von einem „Mann“ berichtet, der im südschwedischen Ort Vetlanda acht Menschen mit einem Messer zum Teil schwer verletzt hat. Die schwedische Regierung ging zuerst von einem Terroranschlag aus. Inzwischen steht fest, dass es sich bei dem Täter um einen Afghanen handelt, der erst 2018 nach Schweden eingewandert, eventuell „geflüchtet“ ist. Die Mainstream-Medien schreiben immer noch von einem „jungen Mann“, zumindest die Junge Freiheit nennt den veredelnden Migrationshintergrund des „jungen Mannes“:

Die Tat ereignete sich am Mittwoch Nachmittag. Der Angreifer ging demnach mit einem Messer auf Passanten in dem südschwedischen Ort Vetlanda los und verletzte sie zum Teil schwer.

Die schwedische Polizei hat nach der Messerattacke mit acht Verletzten einen Verdächtigen festgenommen. Bei dem Mann soll es sich um einen 22 Jahre alten Afghanen handeln, berichtete die Zeitung Expressen. Derzeit werde geprüft, ob der Angriff einen terroristischen Hintergrund habe.

Bei der Verhaftung sei der Mann durch einen Schuss verletzt worden. Der mutmaßliche Messerangreifer sei bereits wegen Drogendelikten verurteilt worden. 2018 soll er nach Schweden eingewandert sein.

Schweden verzeichnete in den vergangenen Jahren einen starken Anstieg der Kriminalität. In Städten wie Stockholm, Malmö und Göteborg liefern sich rivalisierende Banden regelmäßig Schießereien. Im April 2017 hatte ein Moslem bei einem Anschlag in Schwedens Hauptstadt Stockholm fünf Menschen getötet.




Der Staat auf dem Rückzug

Von MANFRED ROUHS | Der deutsche Staat bekommt nichts mehr geregelt: Corona nicht, den Schutz seiner Bürger vor Kriminalität und Wohlstandsverlust schon lange nicht mehr, und die Sicherung seiner Grenzen schon seit jeher überhaupt nicht. Die Fassade des demokratischen Rechtsstaates bröckelt, und dahinter klafft zunehmend Leere. Das lässt ein Interview der „Welt“ mit dem bekannten Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel und dessen neueste Buchveröffentlichung erkennen. Knispel sagt klipp und klar: „Unser Rechtsstaat ist in Teilen nicht mehr funktionsfähig.“ Der Titel seines aktuellen Buches fasst es noch kürzer: „Rechtsstaat am Ende“.

Zur Begründung verweist er auf die Berliner Kriminalitätsstatistik. Auf 100.000 Einwohner der deutschen Hauptstadt kamen 14.086 registrierte Straftaten im Jahr 2019. Davon wurden aber nur 44,7 Prozent aufgeklärt. Also können sich 55 Prozent der Kriminellen darauf verlassen, nicht belangt zu werden, schlussfolgert Knispel. Strafrechtliche Ermittlungsverfahren verlaufen nicht gelegentlich im Sande, sondern in 57 Prozent – also der Mehrheit – der Fälle.

Kriminelle Banden agieren immer professioneller und sind international gut vernetzt. Polizei und Justiz dagegen werden kaputtgespart und hinken der technischen Entwicklung hinterher. Dabei kommt der Clankriminalität eine besondere Bedeutung zu, die unmittelbar in einem Zusammenhang mit der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung als auch schon ihrer Vorgängerregierungen steht. Knispel sagt dazu:

„Die Clans haben sich im Wirtschaftsleben ausgebreitet. Trotzdem ist jahrelang nur zugeschaut worden. Es sind auch bestimmte Abschiebungsmaßnahmen nicht ergriffen worden, teils aus politischen, teils aus anderen Gründen. Es fällt auch auf, dass wir aus diesem Kreis viele Personen haben, die zwar offiziell staatliche Sozialleistungen beziehen, sich aber trotzdem die teuersten Verteidiger leisten können. Die Clans haben sich eingerichtet und sie konnten lange darauf vertrauen, dass die Strafverfolgungsbehörden kaum reagieren. Mittlerweile gehen wir rigoros gegen die Clans vor, im Bereich des Strafrechts, aber auch im Ordnungsbereich. Wir haben ja bekanntermaßen auch bei einer Familie 77 Immobilien beschlagnahmt, weil Anhaltspunkte bestehen, dass das für den Erwerb erforderliche Geld aus Straftaten stammt. Dieses konsequente Vorgehen ist wichtig. Es muss aber auch dauerhaft sein. Wenn wir wollen, dass diese Kreise uns nicht mehr belächeln, müssen wir dauerhaft Druck ausüben. Mit einem Spurt kommen wir nicht aus.“

Die Clans sind zugwandert und beziehen ihren Zusammenhalt und ihre soziale Stärke aus der türkisch-arabisch-islamischen Diaspora in Deutschland. Dieses Milieu und die aus ihm resultierenden Probleme wachsen täglich. Thilo Sarrazin hat bereits vor mehr als zehn Jahren erläutert, was zu tun ist, um diese Entwicklung umzukehren:

„Je niedriger die Schicht, desto höher die Geburtenrate. Die Araber und die Türken haben einen zwei- bis dreimal höheren Anteil an Geburten als es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht. Große Teile sind weder integrationswillig noch integrationsfähig. Die Lösung dieses Problems kann nur heißen: Kein Zuzug mehr, und wer heiraten will, sollte dies im Ausland tun. […] Meine Vorstellung wäre: generell kein Zuzug mehr außer für Hochqualifizierte und perspektivisch keine Transferleistungen mehr für Einwanderer.“

Bestellmöglichkeit:

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Sinsheim: Türkischer 14-jähriger Mehrfachtäter ersticht 13-Jährigen

Von JOHANNES DANIELS | Das unter dem Ex-Kommunisten Winfried Kretschmann grün-schwarz regierte Baden-Württemberg ist integrativ, bunt und für alles offen. Doch nach dem grausamen Messermord an einem 13-jährigen Realschülers sind die Bürger in Sinsheim-Eschelbach fassungslos angesichts der Tat, die „ein 14-Jähriger verübt haben soll“ (Mainstreammedien) – das ganze Dorf wirkt wie gelähmt.

Der Mord hätte wie so oft verhindert werden können, wenn die „Jugendbehörden“ nicht wieder über alle Maße versagt hätten – wie üblich im Multi-Kulti-Deutschland bei Schwerkriminellen mit Migrationshintergrund. Wenig erstaunlich, dass bislang kein einziges anderes Medium in Deutschland über den ethnischen Täterhintergrund berichtet.

Am Rande eines Waldes im Sinsheimer Stadtteil Eschelbach fand die Polizei am Mittwochnachmittag gegen 16.30 Uhr die blutüberströmte Leiche eines 13-Jährigen. Alles am Tatort deutet auf ein schreckliches Verbrechen hin. Kurz darauf nahmen die Beamten einen Tatverdächtigen fest. Es handelte sich um einen 14-Jährigen, der bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendbehörden selbstverständlich hinlänglich bekannt ist.

„Ehrenmord“ – jetzt schon bei „Kindern“

Am Donnerstagnachmittag setzten Ermittler von Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei Mannheim um 15:45 Uhr eine Pressekonferenz an, um „über erste Erkenntnisse nach den Ermittlungen im sozialen Umfeld von Opfer und mutmaßlichem Täter zu berichten“: Das Mordopfer wurde demnach heimtückisch unter einem Vorwand an den Waldrand gelockt und gegen 16.00 Uhr des Vortages mit mehreren Messerstichen eines Küchenmessers getötet – es soll sich um ein „durch Eifersucht motiviertes Delikt“ handeln. Möglicherweise war das minderjährige Objekt der Begierde ebenfalls am Tatort anwesend, wie die Aussagen der Ermittler stark vermuten lassen.

Aus Gründen des Jugend- und Täterschutzes wurden bei der 20-minütigen Pressekonferenz allerdings keine genauen Details über Herkunft und Hintergrund des Täters genannt. Die Möglichkeit, dass der Täter „psychisch erkrankt sein könnte“, würde in solchen Fällen durch einen versierten Jugendpsychologen geprüft. Nicht zum ersten Male bei dem 14-Jährigen übrigens.

Täter löste mit Mordversuch an Schule bereits Polizei-Großeinsatz aus

Bei dem Messermörder handelt es sich nach PI-NEWS-Recherchen um einen bereits hochkriminellen „deutsch-türkischen“ Heranwachsenden, der schon am 23. November an der Thomas-Morus-Realschule in Östringen – nordöstlich von Karlsruhe – einen ebenfalls 13-Jährigen mit einem Messer schwer verletzt hatte. Zu diesem Zeitpunkt war der Angreifer aber nach deutschem Strafrecht „noch nicht strafmündig“. Der 14-jährige Jungtürke ist auch bereits wegen „weiterer früherer Gewaltdelikte in Erscheinung getreten“.

Der 14-Jährige wurde nach seinem ersten Mordversuch an einem Gleichaltrigen im November „vorläufig“ in einer Mannheimer Kinder- und Jugendpsychiatrie untergebracht, dort aber postwendend nach mehreren Tagen sofort wieder entlassen, wohl aufgrund der positiven Sozialprognose im Kreise seiner Großfamilie. Dies wurde aus dem schulischen Umfeld der tickenden Messerzeitbombe am Donnerstag bestätigt.

Der Mordversuch des Buben Teenagers schon mit 13 Jahren Schwerstkriminellen löste nach Lokalzeitungsberichten einen Großeinsatz der Polizei an seiner Realschule mit über 60 Polizeibeamten aus: Der Täter stach einen Mitschüler vor drei Monaten mit mehreren Messerstichen brutal nieder: Am Montagvormittag des 23. Novembers griff er einen gleichaltrigen Mitschüler mit dem Messer an und „verletzte ihn schwer“. Im Rahmen des Großalarms wurden mehrere Streifen an die Schule beordert. Gleichzeitig wurden die Schüler von den „Lehrer*innen“ in die Klassenzimmer gebracht. Kurze Zeit später konnten die Einsatztruppen den Tatverdächtigen, der von einem Lehrer in einem Zimmer bewacht wurde, vorläufig festnehmen. Im Zuge dessen wurde auch das Messer sichergestellt.

Der schwerverletzte Schüler wurde vor Ort mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Zur Betreuung der Schüler und der an der Schule eingetroffenen Eltern wurden Seelsorger und Betreuer eingesetzt.

Eine Lokalzeitung berichtete am 24. November 2020:

Mehrere Beamte überwachen währenddessen in der Schule, dem Schulhof und den Abfahrtsstellen der Schulbusse die Situation. Nach Angaben der Polizei sind bis 14:30 Uhr fast 60 Beamt*innen im Einsatz. Nach bisherigen Erkenntnissen bestehen zwischen den deutsch-türkischen Schülern seit Monaten Streitigkeiten. Beide gehen in verschiedene 7. Klassen an der Schule. Nach der Pause soll der Angreifer in das Klassenzimmer seines Opfers gekommen sein und dem 13-Jährigen mehrere Stichverletzungen am Oberkörper zugefügt haben.

Nach dem Großeinsatz sei die Schulgemeinde der Thomas-Modus-Realschule erheblich traumatisiert gewesen. Die Polizeidirektion Heidelberg bestätigte den Sachverhalt auf Nachfrage. Bei dem damaligen Opfer handelt es sich jedoch nach letzten Erkenntnissen wiederum „um ein anderes Kind“ als das Mordopfer. Bei der ersten Messerattacke sei „der Junge 13 Jahre alt und noch nicht strafmündig gewesen“. Weiter werde man sich zunächst nicht äußern. Außer einer Schulverweisung und dem wohlwollenden Kurz-Psycho-Check der Mannheimer Kinder- und Jugendpsychiatrie passierte: Nichts.

Angst vor Lynchjustiz: „Zahlreiche Familienmitglieder der Beteiligten“

Kurz nach der Tat waren am Mittwochabend dann auch „zahlreiche Familienmitglieder der Beteiligten an den Ort des Geschehens“ gekommen. Die Lage war „bisweilen unübersichtlich“. Bis in die späte Nacht war am Mittwoch ein starkes Polizeiaufgebot in Sinsheim und dem Stadtteil Eschelbach präsent. „Ein Standardprogramm“, wie es hieß, welches dazu diene „Affekthandlungen vorzubeugen, die unter den betroffenen Familien vorkommen könnten“!

„Eltern krimineller Kinder werden aus Sicht der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) viel zu oft allein gelassen“ – die Jugendämter verfügten nicht über genug qualifiziertes Personal, sagte der Landesvorsitzende der DPolG Baden-Württemberg, Ralf Kusterer, am Donnerstag. Es fehle vor allem an erfahrenen Sozialarbeitern, die den psychischen Herausforderungen der Arbeit mit delinquenten Kindern und Jugendlichen gewachsen seien. „Etliche Täter hätten schon vor der bedingten Strafmündigkeit mit 14 Jahren eine Latte von Delikten auf dem Kerbholz“, betonte Kusterer. Viele Einrichtungen, in denen diese jungen Menschen unterkämen, arbeiteten nach dem Laissez-faire-Prinzip, dabei wären starke Strukturen viel wirksamer, sagte er. „Ich befürworte in solchen Fällen eine zwangsweise Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung.“ Leider zu spät – in diesem Mordfall.

Polizeisprecher Christopher Weselek: „Über die Hintergründe und das Verhältnis der beiden zueinander, können wir noch nichts sagen. Die Ermittlungen stehen noch ganz am Anfang.“ Die Polizei bittet auch, Spekulationen in den sozialen Netzwerken zu den Hintergründen der Tat zu unterlassen.

Der Sinsheimer Oberbürgermeister Jörg Albrecht hat sich bestürzt über den tödlichen Messerangriff auf einen 13-Jährigen gezeigt. „Die Betroffenheit ist groß, das trifft einen Ort ins Mark“, betonte der parteilose Rathauschef am Donnerstag. Er werde den Angehörigen des getöteten Jungen im Laufe des Tages sein Beileid ausdrücken. Mit Blick „auf etwaige Befürchtungen von Eltern von Schülern oder Kita-Kindern“ erklärte Albrecht:

„Es gibt keinen Anlass, in Panik zu geraten“

Es wird nun höchste Zeit, über eine tiefgreifende Reform des laschen Laissez-Faire-„Jugendstrafrechts“ angesichts sich häufender Morddelikte von Tätern mit Migrationshintergrund zu reflektieren. Ein Täter, der mit einem Messer auf andere Menschen in Tötungsabsicht losgeht ist per se strafmündig.

Erst vor zwei Wochen erstach ebenfalls im grün-bunten Baden-Württemberg eine türkischstämmige vorbestrafte 15-jährige „Deutsche“ am Ravensburger Bahnhof eine 62-Jährige Passantin anlässlich eines Raubmords – PI-NEWS berichtete, im Gegensatz zur Mainstreampresse, die wie immer über den Jungmigrantenmord schwieg.

Da ist wohl in der Erziehung einiges schief gelaufen, bei Tätern und den „Journalisten“.




Celle: Zehneinhalb Jahre Haft für IS-Chef in Deutschland

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ahmad Abdulaziz Abdullah Abdullah, der sich selbst Abu Walaa nennt, gilt als der Chef des Islamischen Staates in Deutschland. Seine moslemischen Anhänger sprachen ihn ehrfurchtsvoll mit „Hodscha“ an, das heißt „Lehrer“. Er brachte ihnen arabisch bei, um den Koran im Original zu lesen. Seit September 2017 steht er zusammen mit drei anderen moslemischen Fundamentalisten in Deutschlands bisher größtem „Islamisten“-Prozess vor Gericht. Wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an der Terrorgruppe Islamischer Staat sprach das Oberlandesgericht Celle am Mittwoch Vormittag das Urteil: Zehneinhalb Jahre Haft für Abu Walaa, damit blieben die sechs Richter ein Jahr unter der Forderung der Bundesanwaltschaft. Acht und sechseinhalb Jahre gab es für die beiden mitangeklagten IS-Drahtzieher wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und vier Jahre für den vierten Angeklagten.

Wie auch dem Artikel „Der Hodscha von Hildesheim“ der Jungen Freiheit vom 5. Februar zu entnehmen ist, veranstaltete Abu Walaa in einem aufgegebenen Schlecker-Markt in Hildesheim mehrtägige Seminare, bei denen er junge Moslems für den „Heiligen Krieg“ gegen „Ungläubige“ begeisterte. Dabei zeigte der Hodscha grausame Hinrichtungsvideos des Islamischen Staates. Am Ende habe es immer die gleiche Parole gegeben: „Tötet die Ungläubigen“. Außerdem wurden Moslems auch in Räumen eines Duisburger Reisebüros radikalisiert.

Organisiert habe Abu Walaa alles von seinem harmlos klingenden Verein „Deutschsprachiger Islamkreis“, der auch intensive Vernetzungen ins Ruhrgebiet aufbaute. Dort gab es ähnliche Veranstaltungen in Hinterzimmern und Privatwohnungen. Mindestens zwei Dutzend junge Moslems soll Abu Walaa zum Islamischen Staat nach Syrien und in den Irak geschickt haben. Aber dies sind nur die bekannten Fälle, die Dunkelziffer dürfte vermutlich viel höher liegen. Zeugen sagten aus, dass alle künftigen Dschihadisten vor ihrer Ausreise in den Islamischen Staat zu Abu Walaa nach Hildesheim geschickt wurden, damit sie dort den „ideologischen Feinschliff“ erhielten. Zwei der Rekrutierten, die Zwillingsbrüder Kevin und Mark K. aus Castrop-Rauxel (im Foto unten mit dem Koran), sollen 2015 im Irak Selbstmordattentate mit über 150 Todesopfern verübt haben. Im April 2017 wurde der „Deutschsprachige Islamkreis“ vom niedersächsischen Innenministerium verboten.

In Videos trat der heute 36-jährige mit schwarzem Turban und schwarzem Umhang, von hinten gefilmt, als „Prediger ohne Gesicht“ auf. Wikipedia stellt fest, dass dies ähnlich der Darstellung des Propheten Mohammed in der islamischen Ikonografie sei. Abu Walaa verehrte in seinen Predigten häufig Abu Bakr Al-Baghdadi, den damaligen Anführer des Islamischen Staates, und nannte ihn „unseren Kalifen“.

Wen Abu Walaa nicht zum IS schicken konnte, habe er zu Terror-Attacken in Deutschland zu überreden versucht. Die beiden Minderjährigen, die im April 2016 in Essen einen Sprengstoffanschlag auf einen Tempel indischer Sikhs mit mehreren Verletzten verübten, sollen zu seinen Lehrlingen gehört haben. Als nächstes Angriffsziel soll die Essener Synagoge ins Auge gefasst worden sein.

Dem Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, habe er vor seinem tödlichen Anschlag noch seinen „Segen“ gegeben. Durch einen eingeschleusten V-Mann konnten Abu Walaa seine terroristischen Umtriebe nachgewiesen werden. Als dieser V-Mann aufflog, soll Abu Walaa persönlich seine Anhänger zum Mord an dem „Verräter“ aufgerufen haben. Ein Aussteiger aus der Szene soll Abu Walaa ebenfalls schwer belasten.

10 Millionen Euro Kosten für Mammut-Prozess

Der Mammut-Prozess in Deutschland vor dem Oberlandesgericht Celle kostete gut zehn Millionen Euro. Für die zehn (!) Pflichtverteidiger, Dolmetscher, Sachverständigen und zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen. Bei diesen Kosten sind die Arbeitsstunden für die sechs (!) Richter, zwei Staatsanwälte und die vielen beteiligten Justiz- und Polizei-Beamten noch gar nicht eingerechnet. Bei über 240 Verhandlungstagen wurden mehr als 120 Zeugen vernommen. Der NDR hat die Frage nach der Verhältnismässigkeit dieser horrenden Kosten auch in einer sehenswerten TV-Reportage am 8.11.2020 im Magazin „Hallo Niedersachsen“ gestellt.

Abu Walaas zwei (!) Frauen und sieben Kinder müssen nun wohl zehneinhalb Jahre auf das Familienoberhaupt warten müssen, wenn er nicht wegen „guter Führung“, wie Harun P. in München, frühzeitig wieder auf die deutsche Gesellschaft losgelassen wird. Dieser IS-Dschihadist, der mir bei einer Kundgebung in München auch das Kopfabschneiden angedroht hatte, musste nur fünf seiner elf Jahre absitzen.

Das Grundsätzliche muss auch in diesem Fall immer wieder verdeutlicht werden: Für die Ideologie des Islamischen Staates ist der Politische Islam verantwortlich. Er leitet Moslems zum Dschihad an, zum Kampf für die Errichtung eines islamischen diktatorischen Staates mit der Scharia als Gesetzgebung und der weltlichen Herrschaft von Moslems über die sogenannten „Ungläubigen“.

Daher ist es unerlässlich, die vielen verfassungsfeindlichen Elemente des Politischen Islams Stück für Stück zu verbieten, damit diese existentielle Gefahr entschärft wird. Wenn wir nicht eines Tages vor den Trümmern unserer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft stehen wollen, müssen wir dieses Ziel konsequent verfolgen. Daran sollten alle politischen Lager in Deutschland mitwirken. Zusammen mit den wirklich modern und friedlich eingestellten Moslems, die sich verlässlich mit unserem Grundgesetz und unseren Werten identifizieren. Wir reden hier nicht von inhaltslosen Lippenbekenntnissen, um Ungläubige hinters Licht zu führen, wie es viele Funktionäre des Politischen Islams machen. Wir reden von aktiver Mitarbeit beim Verbot des Politischen Islams.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden.




Lüneburg: Syrer tötet zwei Patienten in psychiatrischem Krankenhaus

Von JOHANNES DANIELS | Die Mainstreammedien berichten durchwegs verklausuliert über den brutalen Doppelmord eines 21-jährigen Merkel-Gastes in Lüneburg in den frühen Morgenstunden am (halalen) Freitag: In der psychiatrischen Klinik „Am Wienebütteler Weg“ ist gegen 2:10 Uhr zunächst ein 54-jähriger Patient von einem anderen „Patienten“ niedergemetzelt worden.

Nach ersten polizeilichen Erkenntnissen tötete der junge Mann den 54-Jährigen durch „Gewalteinwirkung auf den Hals“, meist eine Ermittler-Umschreibung für die Schächtung eines Opfers. Einen weiteren 56-jährigen Mitpatienten seiner Station verletzte der Täter so schwer, dass dieser später im Krankenhaus starb. Eine 61-jährige Pflegerin wurde durch den „Schutzsuchenden“ schwer verletzt. Der Täter warf außerdem Gegenstände auf die Einsatzkräfte und verletzte eine weitere 42-jährige Pflegerin sowie einen Polizisten.

Mehrere Streifenwagenbesatzungen waren im Einsatz, um den Täter zu überwältigen und zu fixieren. Die Beamten mussten Pfefferspray gegen den Gast der Altparteien und des deutschen Steuerzahlers einsetzen.

Nach Angaben der Klinik kam es gegen 2:10 Uhr in einer geschlossenen Station der Erwachsenenpsychiatrie „ohne jegliche Vorzeichen zur Gewalteskalation“. Oberstaatsanwalt Jan Christoph Hillmer: „Der 56-Jährige starb aufgrund stumpfer Gewalt gegen den Kopf, der 54-Jährige durch Gewalteinwirkung auf den Hals.“ Oberstaatsanwalt Hillmer resumiert: „Er hat sich nicht zum Tatvorwurf eingelassen.“ Laut Staatsanwaltschaft gab es gegen den Syrer allerdings bereits Verfahren wegen Körperverletzung und Bedrohung. Warum der Zu-uns-Geflüchtete nun plötzlich an einem Freitag zwei Menschen tötete, sei nach Angaben der Staatsanwaltschaft „völlig unklar.“

Schutzsuchender kam erst einen Tag vor der Tat in die Klinik

Der 21-jährige Syrer lebte bis zur Tat in einem kleinen Ort im Landkreis Lüneburg auf Kosten der Allgemeinheit. Er war erst am Donnerstag in der Psychiatrie aufgenommen worden. Es hatte keine Hinweise auf Fremd- oder Eigengefährdung gegeben. Sprecherin Angela Wilhelm: „Der Patient war freiwillig zur stationären Behandlung gekommen. Nachts kam es ohne jegliche Vorzeichen zur Gewalteskalation.“

Es ist innerhalb von vier Monaten der zweite öffentlich bekannt gewordene Fall eines Polizeigroßeinsatzes in der psychiatrischen Klinik in Lüneburg. Mitte November nahm die Polizei zwei Täter fest, die aus dem Maßregelvollzug der Forensik der psychiatrischen Klinik geflüchtet waren. Die beiden 29 und 36 Jahre alten Männer hatten im November einen Mitarbeiter in der Küche mit einem Messer bedroht und waren „geflüchtet“. Erste Fahndungsmaßnahmen blieben erfolglos, so dass Zielfahndungsmaßnahmen eingeleitet wurden. Die „fluchtsuchenden“ Männer, die sich unter anderem wegen mehrerer Raubdelikte im Lüneburger Maßregelvollzug befanden, wurden später in den mehr oder weniger offenen Vollzug zurückgebracht.

Der Relotius-Spiegel berichtet unter „Panorama“ über den Doppelmord, verheimlicht seinen wenigen verbliebenen Lesern jedoch jegliche Details – ebenfalls ein Fall für die Klapse!




Esslingen: Kenianerin prügelt 59-Jährigen ins Krankenhaus

Wegen des Verdachts des versuchten Totschlags ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeirevier Esslingen gegen eine 30-jährige Frau. Diese steht in dringendem Verdacht, am Mittwochabend, gegen 19 Uhr, an einem Einkaufsmarkt mehrere Passanten grundlos angegriffen und verletzt zu haben. Die Beschuldigte befindet sich zwischenzeitlich in Untersuchungshaft. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen soll die 30-Jährige im Eingangsbereich des Einkaufsmarktes einen ihr völlig unbekannten 59-Jährigen zunächst angesprochen und ihn dann unvermittelt zu Boden geschlagen haben. Anschließend soll sie weiter auf Kopf und Körper des am Boden liegende Opfers eingeschlagen und eingetreten haben. Auch drei Passanten, die dem 59-Jährigen zu Hilfe eilten, sollen von der äußerst aggressiven Frau angegriffen, geschlagen und bespuckt worden sein, bevor es gelang, die Beschuldigte von ihrem Opfer zu trennen.

Während die drei Passanten nur leicht verletzt wurden, musste der 59-Jährige vom Rettungsdienst zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Die 30-jährige Angreiferin wurde vorläufig festgenommen, wobei sie die Beamten mehrfach beschimpfte und beleidigte. Die polizeibekannte Deutsch-Kenianerin, die bislang von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch macht, wurde am Donnerstag dem Haftrichter beim Amtsgericht Esslingen vorgeführt. Dieser erließ den von der Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragten Haftbefehl und setzte ihn in Vollzug. Die Beschuldigte wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“ in dem „historisch einzigartigen Experiment, eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Gedern: Am Samstagabend 06.02. sind zwei Mädchen in der Straße „Am Alten Bahnhof“ von drei namentlich bislang nicht bekannten Männern beleidigt, bespuckt und schließlich körperlich angegriffen worden. Gegen 18 Uhr waren die beiden 13 und 9 Jahre Spazieren. In Höhe eines dortigen Supermarktes sei dann eine Gruppe Jugendlicher auf sie zugekommen. Dann war es nach derzeitigem Stand der Ermittlungen zu Beleidigungen und Spuckattacken gekommen. Als die beiden Geschädigten das Trio anschrien, habe man sie geschubst; einem der Mädchen sei zudem der Arm umgedreht worden. Die Jugendlichen flüchteten schließlich. Die Kinder verständigten den Rettungsdienst. Bei den unbekannten soll es sich um drei junge Männer mit arabischem Erscheinungsbild, im Alter zwischen 15 bis 17 Jahren gehandelt haben. Sie hätten schwarze Haare und Drei-Tage-Bärte getragen und wären schwarz gekleidet gewesen; einer zudem mit schwarzer Schildmütze

Chemnitz: Ein 20-Jähriger spielte am Freitagabend in der Arthur-Strobel-Straße auf einem Parkplatz Fußball, als drei Unbekannte aus der Hans-Ziegler-Straße kommend auf den jungen Mann zuliefen. Sie fragten ihn, ob sie mitspielen dürften, was der 20-Jährige jedoch verneinte. Die Unbekannten entfernten sich daraufhin aus seinem Sichtfeld und kehrten nach wenigen Minuten zum Parkplatz, welcher sich an einem Garagenkomplex befindet, zurück. Nach bisherigen Erkenntnissen trug sich anschließend Folgendes zu: Weil die unbekannten Männer sich vor ihm bedrohlich aufgebaut hatten, rannte der 20-Jährige zur Kreuzung Arthur-Strobel-Straße/Hans-Ziegler-Straße. Dort wurde er vom besagten Trio eingeholt, wobei einer von ihnen unvermittelt auf den 20-Jährigen einschlug. Anschließend, so der Geschädigte in seiner Aussage, rannte er in Richtung eines Wohnblocks in der Arthur-Strobel-Straße, wo er erneut von dem Trio eingeholt wurde. Nochmals verpasste einer der Männer dem 20-Jährigen einen Schlag, sodass dieser zu Boden ging. Danach rannten die Täter in unbekannte Richtung davon. Alarmierte Rettungskräfte brachten den jungen Mann letztlich in ein Krankenhaus, wo schwere Verletzungen bei ihm diagnostiziert wurden. Einsatzkräfte der Polizei suchten indes im Tatortumfeld nach den drei Tätern, konnten sie aber nicht mehr feststellen. Der Geschädigte beschrieb die Angreifer, bei denen es sich augenscheinlich um junge Männer südländischen Typs im Alter von etwa 17 bis 20 Jahren.

München: Am Donnerstag, 04.02.2021, gegen 19:30 Uhr, fiel Beamten der Polizeiinspektion Verkehrsüberwachung bei ihrer Streifenfahrt ein randalierender Passant auf. Bei der anschließenden Personenkontrolle griff der Mann die Beamten unvermittelt an und schlug dabei einem der Beamten eine Flasche auf den Kopf. Auch der zweite Beamte, der sofort zur Hilfe eilte, wurde von dem Mann angegriffen und verletzt. Erst durch herbeigerufene Polizeibeamte der örtlichen Inspektion, die ebenfalls von dem Beschuldigten massiv beleidigt wurden, konnte er fixiert und unter Kontrolle gebracht werden. Auch hierbei trat er einem der Beamten gezielt mit dem Fuß gegen das Schienbein. Bei dem Mann handelte es sich um einen 29-jährigen Syrer. Da er sich bei der Festnahme leicht im Gesicht verletzte, wurde er in ein Krankenhaus transportiert und bewacht. Gegenüber den bewachenden Polizeibeamten leistete er Stunden später ebenfalls erheblichen Widerstand und griff diese an. Einem der Beamten trat er dabei mit dem Fuß gegen den Brustkorb und verletzte ihn. Die zwei Polizeibeamten der Verkehrspolizei wurden durch den Angriff so schwer verletzt, dass sie nicht mehr dienstfähig waren. Der Beschuldigte wird heute dem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Wien: Sachverhalt: Aus derzeit unbekannten Gründen soll ein 34-jähriger tunesischer Staatsangehöriger eine 19-jährige Frau verfolgt und sie mit einem Stanleymesser bedroht haben. Die Frau lief davon und verständigte die Polizei. Die alarmierten Beamten konnten den Tatverdächtigen vorläufig festnehmen und das Messer sicherstellen. Die 19-Jährige wurde durch den Vorfall nicht verletzt, der 34-Jährige befindet sich in einer Justizanstalt.

Rüsselsheim: Eine 31 Jahre alte Frau wurde am Mittwoch (03.02.), gegen 11.00 Uhr, im Bereich der Dreimärkerschneise am Lindensee, von einem Unbekannten von hinten attackiert, zu Boden gerissen und anschließend mit einem Reizgas, vermutlich Pfefferspray, ins Gesicht gesprüht. Die Frau zog sich hierbei Blessuren im Gesicht zu. Um zu flüchten, entledigte sich die 31-Jährige nach derzeitigem Ermittlungsstand ihrer Jacke samt Schlüssel und Mobiltelefon. Die Gegenstände konnten aber anschließend in der Nähe des Tatorts wieder aufgefunden werden. Der Unbekannte flüchtete zu Fuß in den Wald. Der Mann ist etwa 40 Jahre alt und trug ein blaues Regencape mit silberfarbenen Streifen. Laut Angaben der Frau war der Angreifer dunkelhäutig. Zur Motivation des Täters können derzeit noch keine Angaben gemacht werden.

Dresden: Laut Anklage kam es im Februar 2019 in der Unterkunft in Dresden (Hamburger Straße) zu dem Vorfall. Omar und ein Mittäter sollen das Opfer abgepasst und „wegen dessen Konvertierung zum Christentum zur Rede gestellt“ haben. Der Bewohner wurde getreten und beschimpft. Omar habe dann sogar eine Rasierklinge gegriffen, das Opfer damit verletzt, ihm mit dem Tode bedroht. Zum Prozess erschien Omar nicht. Inzwischen ist er im Heim in Klingenberg gemeldet.

Wuppertal: Gestern (28.01.2021), gegen 10:00 Uhr, kam es in der Remscheider Innenstadt zu einem Raub. Eine 87-Jährige war mit ihrem Rollator auf der Luisenstraße auf dem Heimweg, als ihr eine bislang unbekannte Frau die Tasche entriss. Der älteren Dame gelang es zunächst ihr Portemonnaie festzuhalten. Bei dem Versuch ihre nahegelegene Wohnanschrift zu erreichen folgte ihr die Täterin erneut und nahm ihr auch noch das Portemonnaie ab. Dann flüchtete die etwa 30-Jährige in unbekannte Richtung. Die Räuberin ist circa 165 cm groß und sprach schlecht verständliches Deutsch. Sie trug dunkle Oberbekleidung und eine weiße Mütze mit braunem Rand.

Bremen: Am Dienstagabend schlugen Unbekannte mit zwei Werkzeugen auf einen Mann im Ortsteil Grohn ein. Der 42-Jährige erlitt schwere Verletzungen. Die Polizei sucht Zeugen. Der Mann ging gegen 18:30 Uhr durch die Friedrich-Klippert-Straße, als ein Auto hinter ihm anhielt und drei Personen ausstiegen. In Höhe der Straße Zur Vegesacker Fähre holten ihn die Männer ein. Zwei schlugen nach seinen Angaben plötzlich auf ihn ein. Dabei nutzten sie zwei Werkzeuge und trafen den Geschädigten am Kopf sowie am Körper. Der 42-Jährige konnte zunächst flüchten, wurde aber von den Schlägern unmittelbar wieder eingeholt. Sie griffen den Mann erneut an und beleidigten ihn. Anschließend flüchteten die drei vermutlich in einem dunklen BMW Kombi in unbekannte Richtung. Der Verletzte ging zunächst zu seiner nahegelegenen Wohnung und suchte später ein Krankenhaus auf. Dort wurde er mit schweren, aber nicht lebensbedrohlichen Verletzungen stationär aufgenommen. Die drei Männer trugen alle einen Mund-Nasen-Schutz und hatten einen dunklen Teint. Ein Schläger wurde als dick und etwa 180 Zentimeter groß beschrieben. Der Zweite war etwa 165 Zentimeter groß.

Meinerzhagen: Der bisher unbekannte Fahrer eines VW Golf (grau/silber) soll Sonntag, 05.35 Uhr, auf der Oststraße in Schlangenlinien in Richtung Polizeiwache gefahren sein. Gegenüber der Bäckereien geriet der Fahrer offenbar so ins Schlingern, dass er auf zwei junge Männer (17/18) zufuhr, die sich auf dem Gehweg in Höhe einer dortigen Mauer befanden. Beide wurden vom PKW erfasst und leicht verletzt. Mit dem Rettungswagen ging es für sie ins Krankenhaus. Nach ambulanter Behandlung konnten sie wieder entlassen werden. Der Fahrer des Golf soll schlank, etwa 25 Jahre alt, relativ groß (um die 1,85 m) sein und dunkle Haare sowie einen Vollbart gehabt haben. Er hatte zunächst angehalten, war aber im späteren Verlauf von der Unfallstelle geflüchtet. An der Unfallstelle soll er sich nach Angaben der Opfer mit Personen aus einer Gruppe mehrerer Männer auf Türkisch unterhalten haben. Die Personengruppe stand im Bereich des gegenüberliegenden Fitness-Studios/der Bäckerei. Teilweise hätten sich Leute aus dieser Gruppe über die Situation lustig gemacht und sich aggressiv verhalten, so die Geschädigten. Aus Angst wendeten sich die Opfer nicht sofort an die Polizei. Stattdessen gingen sie zum Gelände an der Stadthalle und wählten von dort den Notruf. Polizeibeamte fanden entsprechende Spuren an der beschriebenen Unfallstelle. Dem Eindruck nach könnte der Golf-Fahrer „aus Spaß“ im Zick-Zack-Kurs im Schnee gefahren sein, dann jedoch die Kontrolle über das Fahrzeug verloren haben. Die Polizei sucht nun dringend nach Zeugen, die zur Klärung des Sachverhalts beitragen können. Hinweise nimmt die Wache Meinerzhagen oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.




Neues Verfahren zum Politischen Islam vor Amtsgericht Gelsenkirchen

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 21. Januar musste ich mal wieder einen gelben Umschlag aus dem Briefkasten holen. Das bedeutet meist die Ankündigung eines neuen Gerichtsverfahrens. So auch hier: Das Amtsgericht Gelsenkirchen schickte mir eine Anklageschrift wegen der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa am 21. Juni 2019 zur Aufklärung über den Politischen Islam.

Diese Kundgebung ist aus mehreren Gründen in nachhaltiger Erinnerung geblieben, und wenn nicht alles auf Video aufgenommen worden wäre, könnte man es kaum glauben. So wurde ich dort mit einer halbvollen 1,5-Liter-Plastikflasche am Kopf getroffen, es gab drei Eier – und zwei Dosenwürfe und es wurde mehrfach in meine Richtung gespuckt. Außerdem wurde ich von Moslems als „Hurensohn“, „dreckiger Bastard“, „Schwanz“, „Teufel“ „größter Terrorist“ „Affe“ und „Schwein“ beleidigt. Mehrfach wurde mir das Töten angedroht.

Als ich den Polizei-Einsatzleiter aufforderte, die Personalien eines Moslems aufzunehmen, der trotz mehrfacher Ermahnung fünf Mal „Bastard“ zu mir gesagt hatte, kam es zu einer denkwürdigen Unterhaltung, die im Video oben zu sehen ist.

Nachdem ich damals Strafantrag gegen den Einsatzleiter wegen Strafvereitelung im Amt gestellt und über einen Anwalt Akteneinsicht erhalten hatte, sah ich, dass seltsamerweise auch gegen mich ein Strafantrag vorlag. Und zwar von einem Anzeigensteller aus der linken Szene in München, der ein alter einschlägiger Bekannter ist.

In der Akte ist sein Fax zu sehen, mit dem er die Anzeige einreichte. Es ist voller grammatikalischer Fehler, offenbart eine notorische Schreibschwäche und zeigt auch eine gewisse geistige Verwirrtheit. Bevor man aber jetzt Mitleid mit diesem Herrn bekommt: Er störte seit 2012 andauernd als Gegendemonstrant unsere Kundgebungen, stellte am Fließband Strafanträge gegen uns, schickte an den Arbeitgeber einer Mistreiterin, die in München Justizangestellte war, permanent Mobbingschreiben und versuchte bei ihren Vorgesetzten auf ihre Entlassung hinzuwirken.

Dieser Herr trat auch am 19. April 2013 auf dem Leonrodplatz als Redner bei einer Demonstration von „München ist bunt“ gegen uns auf, so dass er eine Person der Zeitgeschichte ist. Andreas S. kündigte in seiner Rede wieder Strafanzeigen gegen mich an, behauptete, ich würde „alles faktisch falsch darstellen“ und verleumdete mich als vermeintlichen „Rechtsextremisten“. Auch diese obskure Rede ist im Video oben zu sehen.

Andreas S. schickte nun ein regelrechtes Pamphlet an die Staatsanwaltschaft Essen, das Bundeskriminalamt Wiesbaden und das Bundesinnenministerium, in dem er mich u.a. mit Hitler vergleicht. Dieser Auszug ist wörtlich übernommen:

In dme oben genannten Sahcverhalt übersende ich Ihnen hiermit ein Video von Herrn Michael Johanes Stürzenmebrger asu München

1wo man sieht sein „nationalistisches Auftreten“
2 seine Art die von der Gestik Herr Personen gleicht wie vor 75 Jahren
3 Herr Stürzenberger scheint es immer noch nicht verstanden hat, das auch
„nationailistiusch orientierte Menschen “ sich an die Rechtsstpürechung in
Deutschland zu halten haben
4 Herr Stürzenebrger war es bsiher immer gewohnt gewesen, bei seinen Kundgebuingen hier in Münchnen, das er dafür gibt es Beweise der Polizei glaubte hier in Müncnhe Anmweiungen erteilen zu müssen, er kist nicht gewohnt anscheinend ,es ist jetzzt einnam, in Bayern mit Polizeibeamten und Beamtinnen zu tun bekommen zu haben, die ihm ganz klar „Grenzegeschützt hbaenn aufgezeigt haben “ und die einen ausländischen Mitbürger vor rechter spychischer Gewalt geschützt haben.

Hier spricht Andreas S. offensichtlich einen Vorfall vom 2. März 2013 an: Bei einer Kundgebung für unser Bürgerbegehren gegen den Bau des Europäischen Islamzentrums in München hatte ein junger Moslem eine Unterschriftenliste beschmiert. Als ich ihn daraufhin mitten auf dem Marienplatz auf sein Fehlverhalten ansprach und einen Strafantrag wegen Sachbeschädigung ankündigte, drängte sich Andreas S., der fast immer als Gegendemonstrant bei unseren Kundgebungen herumlungerte, dazwischen und stieg mir mit seiner Körperfülle auf meinen Schuh, so dass die Sohle abriss. Dann sagte er der Polizei allen Ernstes, er habe einen „ausländischen Mitbürger vor einem rechtsradikalen Gewalttäter beschützt“ und stellte dann auch noch eine Anzeige gegen mich. Er halluzinierte, dass ich ihn „körperlich attackiert“ hätte. Das Video hierzu hat auf Youtube bereits 174.000 Zuschauer und ist in dem Video oben ausschnittsweise enthalten.

In seinem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Essen phantasierte er, dass ich „in der rechtsextremen Szene bekannt“ sei. Zudem sei ich “bei den britischen Sicherheitsbehörden sicherlich auch negativ bekannt“ weil ich „Herrn Robbins“ getroffen habe. Er meint wohl Tommy Robinson und die Tatsache, dass ich ihn als Journalist mehrfach interviewt habe. Andreas S. beantragte wörtlich:

das die Staatsanwaltscaft doch bitet das Video in den ersten 6 Minuten doch genaue sich einmal anschauen soll

Andreas S. glaubte also tatsächlich, mir eine vermeintliche Holocaustleugnung vorwerfen zu können, was natürlich grober Unfug ist. Ich hatte bei der Kundgebung in Gelsenkirchen vielmehr Fragen von Zuschauern zum Kenntnisstand der deutschen Bevölkerung über den Holocaust beantwortet. Der entsprechende Ausschnitt von der Kundgebung in Gelsenkirchen ist im Video oben zu sehen.

Die Staatsanwaltschaft Essen stellte dieses Verfahren auch folgerichtig ein, was mir am 2. Oktober 2019 auch schriftlich mitgeteilt wurde. Andreas S. bekam dazu eine zweiseitige schlüssige Begründung, die er aber nicht akzeptieren wollte und Einspruch einlegte. Hier ein wörtlicher Auszug aus diesem ebenfalls ziemlich wirren Schreiben:

diese Rede von Herrn Stürzenberger Michael am 21.06.2019 in Gelsenkrichen ist
wirklich unglaublich hier wird evtl der Holcaust in dem er auch noch den „Holocaust anderen Ländern zu schiebt nämlich Polen udn Russland, Ländern die auch auch unter Herrn Hitler und auch unter Herrn Stalkin mit Millionen von Toden ihr Leben her gegeben haben, auch hier wurden jüdische Mitbürger dann durch die „deutsche Besatzung“ gejagt und getötet und ins Kz gebracht. (..) Polen war udn ist ein sehr geschundenes Volk gewesen, udn das ein Herr wie dieser
Herr Stürzenberger daher kommt, udn so etwas dem “ Polnischen udn auch dem Russiscehn Volk vorwirrft über steigt alle Grenzen des “ menschlichen Würde “

Es wird beantragt dochj sich einmal seitens der Generalstaatsanwaltschaft Nrw sich einarnl das Video sehr genau anzusehen, sich doch bite einmal gnmz genau anzuschauen.

Hinweis
Herr Stürzenebrger hatte oder hatte mehere Strafcerfahren laufen, z B Lübeck, wo die Staatsanwaltschaft Lübeck sowei auch Hmaburg gegen Herrn Stürzenberger, bite schauen Sie doch einmal die Videos genau an, wo er evtl Plakatte gezeigt hat, wo hier unter dem Voirwand der „angeblichen Geschichtsäufklärung ,dort evtl auf den Transparenten Bilder gezeigt werden mit Hakenkreuzen, was auch die Staatsanwaltzschaft Lübeck zurecht zum Anschlass genommen hat hier die enbtsprechenen rechtlichen Schritte einzuleiten.

Hinwesi 2
es wird lhnen sicherlich auch bekannt sein,das Herr Stürzenberger die ausländischen Sicherheits Sicherheitsbehörden und Botschaften negativ bekannt ist

Hinweis 3
bitet schauen sie sich auch och in einem Dritten Punkt das Video an was er zu dem ,rechtspopulistischen in Christchurch gemacht wurde, wie er hier versuicht die Fakten zu verdrehen udn auch och zu recht fertigen.

Hinweis 4
bitte schgauen Sie sich einmal das wie Herr Stürzenberger mit dem thema Wahrheit z B Gewaltdelikten gegen Muslime Ausländer und Flüchtlinge in Deutschland ungeht und welche Untertonsprache er dabei führt.
und wie er sich dann wieder versucht hat zu drehen, wie er von seinem Gegenpart gestellt wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas S.

Normalerweise müsste man davon ausgehen, dass so ein Käse zurecht in der Papiertonne der Generalstaatsanwaltschaft Essen landet und die Beschwerde abgelehnt wird. Aber weit gefehlt: Aufgrund dieses Blödsinns setzte sich doch tatsächlich ein Staatsanwalt hin und sah sich die sieben Stunden unserer Kundgebung in Gelsenkirchen komplett an. Um dann fünf kurze Passagen herauszusuchen, von denen er glaubt, sie könnten den Tatbestand der „Volksverhetzung“ und der „Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen“ erfüllen. Ist natürlich falsch, denn ich kritisierte ausschließlich den Politischen Islam.

Interessanterweise sind bei den Anklagepunkten auch Aussagen, die ich wörtlich von Hamed Abdel-Samad zitierte. Hierzu zeigen wir auch seit drei Jahren ein großes A0-Plakat. Natürlich beantrage ich, dass dieses Verfahren eingestellt wird, und habe bereits eine umfassende faktische Entgegnung verfasst. Aber diese juristischen Verfahren kosten jede Menge Zeit und wenn es dann auch noch vor Gericht landet, auch noch jede Menge Geld.

Dass dies dann aber auch noch auf eine unsinnige Strafanzeige von Andreas S. zurückgeht, ist besonders übel. Übrigens nicht zum ersten Mal: So hatte er mich am 30. März 2015 vor das Landgericht München gezerrt, weil er glaubte, in einem unserer Flyer abgebildet zu sein. Was natürlich auch wieder kompletter Unfug war, denn das Foto zeigte unseren Pavillon, in dem ein Mitstreiter Unterschriften entgegennahm:

Andreas S. kam nie auch nur in die Nähe dieses Unterschriftenstandes. Er sieht diesem Mitstreiter nur entfernt ähnlich. Aber eine große Anwaltskanzlei in München unterstützte ihn tatsächlich bei seiner lächerlichen Klage. Von dieser Kanzlei wurde dann absurderweise behauptet:

Im Vordergrund dieses Bildes unterhalb des Transparents ist unser Mandant Herr Andreas S. deutlich erkennbar zu sehen. Das Bild suggeriert, dass unser Mandant bereit ist, für das von Ihnen gewünschte Bürgerbegehren zu unterzeichnen. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, ist unser Mandant kein Freund der Ideen, die sie vertreten. Es hat daher schon eine gewisse Ironie, und Sie haben offensichtlich Sinn für Humor, dass Sie eine Person, die sicherlich nicht unterzeichnet hat, an der von Ihnen initiierten Unterschriftensammelstelle ablichten und dessen Bild veröffentlichen. Schon gar nicht geht es an, dass unser Mandant hier auch noch in entstellenden Zusammenhang gerückt wird.

Einfach nur noch lächerlich. Vor Gericht bekam ich natürlich Recht, aber mit solchem Mist musste ich mich all die Jahre immer wieder auseinandersetzen. So auch jetzt vor dem Amtsgericht Gelsenkirchen. Über Einzelheiten der Anklage informiere ich in einem weiteren Video.

Dieser Andreas S. scheint seinen ganzen Sinn im Leben darin zu sehen, mich wegen allem möglichen Unfug anzuzeigen. Am Freitag, den 22. Januar schickte er mir folgende Nachricht via Facebook (Auszug):

all ihre Videos gehen an die zuständigen Staatsanwaltschaften und wird zur Anzeige beracht , ebenfal,sl werden auch die zuständigen Behörden udn Ministerien informiert, das sind den Opfern rechter Gewalt in Deutschland zuschuldig
690 Todesopfer von rechter Deutscher Gewalt gegen Msulime die zum Christentum gehören und zu Deutschland, für diese Schande udn jetzt beklagen, das wir zu wenig Pflegekräfte, aber nichts dagen tut, wenn Pflegekräfte mit Migratiosnhintegrund, aber nbichts dagene tun, wenn Pflegekräfte mit Migrationshintergrund in Krankenhäusern angespouckt, geschlagen und bedroht von sogenanten Deutschtümelanten, diese Themen werden alle in deutschland thematisiert, weil Millionen von deutschen haben die Schnautze von diesen Deutschtümelanten,und Euroipa und die Coroan Pandemie hat bewiesen, das man solche Deutschtümelanten nirgendswo gebraucht

Der Mann scheint geradezu wahnhaft besessen zu sein, gegen mich vorgehen zu müssen. 2013 hatte ich beim Amtsgericht München schon einmal ein Kontaktverbot beantragt, damit Andreas S. nicht mehr Bürger bei unseren Kundgebungen mit üblen Verleumdungen über mich belästigt, aber für ein solches Kontaktverbot gibt es leider sehr hohe Hürden.

Normalerweise ignorieren wir solche schrägen linken Typen. Aber dass jetzt wegen dieser Figur ein Gerichtsverfahren ausgelöst wurde, verändert die Lage. Und so sind am Ende des Videos zahlreiche diffamierende Aktionen des Andreas S. während unserer Kundgebungen zum Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum in München und bei Diskussionen an Salafisten-Ständen aufgeführt. Höhepunkte der Auftritte eines Dauer-Gegendemonstranten, Fließband-Anzeigers und Permanent-Diffamierers.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Steinheim: Türke prügelt 19-Jährigen mit Baseballschläger bewusstlos

Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg ermittelt derzeit gegen einen noch unbekannten Täter, der am Freitagnachmittag in Steinheim an der Murr einen 19-Jährigen angriff. Das Opfer befand sich zusammen mit einem weiteren 20 Jahre alten Mann gegen 17.20 Uhr auf dem Parkplatz eines Getränkemarkts in der Steinbeisstraße. Während die beiden jungen Männer ihr Fahrzeug beluden, hielt plötzlich ein weiterer PKW hinter ihnen. Aus diesem stieg der noch unbekannte Täter aus und begann den 19-Jährigen zu beleidigen und zu bedrohen. Im weiteren Verlauf schlug der Täter wohl mehrfach mit einem Baseballschläger auf sein Opfer ein. Dieses verlor hierauf kurzzeitig das Bewusstsein. Der 20 Jahre alter Begleiter konnte den Baseballschläger schließlich an sich nehmen. Er brachte den 19-Jährigen ins Fahrzeug und fuhr mit ihm davon. Der Verletzte ließ sich anschließend in einem Krankenhaus behandeln und erstatte hierauf Anzeige bei der Polizei. Bei dem Täter soll es sich um einen etwa 18 bis 20 Jahre alten Mann handeln. Der Täter wurde jetzt ermittelt, bei ihm handelt es sich um einen bereits einschlägig in Erscheinung getretenen türkischen Staatsangehörigen.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“ in dem „historisch einzigartigen Experiment, eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Berlin: Am 22. Januar erlitt ein Mann in Berlin-Gesundbrunnen nach einem Angriff lebensgefährliche Verletzungen. Nach bisherigen Erkenntnissen gerieten zwei Männer im Alter von 38 und 44 Jahren gegen 16.30 Uhr an der Kreuzung Behmstraße/ Jülicher Straße/ Bellermannstraße in einen Streit. In der Folge soll der Jüngere dem Älteren lebensgefährliche Stichverletzungen zugefügt haben. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Verletzten in ein Krankenhaus, wo er notoperiert werden musste. Der 38-Jährige flüchtete zunächst, stellte sich jedoch später auf einem Polizeiabschnitt und wurde festgenommen. Er wurde der 3. Mordkommission überstellt, die die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen hat. Der Festgenommene soll noch heute durch die Staatsanwaltschaft einem Ermittlungsrichter beim Bereitschaftsgericht zum Erlass eines Haftbefehls wegen versuchten Totschlags vorgeführt werden. Soweit die Pressemeldung der Polizei-Berlin. Dass es sich bei dem Täter um einen Iraker handelt, erfährt man nur bei BZ-Berlin.de.

Apolda: Am 20. Januar bewarf ein bisher unbekannter Mann (175-185 cm, schlank, khaki-farbener Mantel, dunkle Hose, weiße Turnschuhe, ausländischer Phänotyp) einen Mann und drei Kinder, die in Apolda, Schulplatz (Brunnen) Tanzschritte probten, mit einer Bierflasche. Er verfehlte zum Glück die Personen. Anschließend entfernte er sich Richtung Kaufland und zeigte noch den ausgestreckten Mittelfinger.

Klagenfurt: Am 24. Januar schlug ein 38-jähriger nigerianischer Asylwerber in einer Asylunterkunft in Klagenfurt aus Wut über eine Aufsichtsperson die Seitenscheibe des auf dem Parkplatz der Unterkunft abgestellten PKW des Sicherheitsbediensteten ein, flüchtet vorerst, kam aber einige Zeit später wieder in die Unterkunft zurück, wo er neuerlich versuchte den PKW durch Tritte zu beschädigen. Zwei Security-Mitarbeitern verhinderten dies und hielten ihm am Boden fest. Im Zuge der Rangelei biss der Asylwerben einen „Security-Mann“ in den Finger, wodurch dieser eine blutende Wunde erlitt. Beim Eintreffen der verständigten Polizeibeamten beschimpfte er diese gröblich und ließ sich nicht beruhigen, worauf er vorläufig in Verwahrung genommen wurde. Gegen den Mann wurde ein Betretungsverbot ausgesprochen und er wird angezeigt.

Augsburg: Weil sich ein Bewohner der Anker Dependance in der Berliner Allee wegen offenbar leicht erhöhter Temperatur nur unzureichend medizinisch behandelt fühlte, führte dies am 22. Januar gegen 19.30 Uhr zum Unmut weiterer Bewohner. Dabei beschädigten vier Männer im Alter von 17 und 21 Jahren einen Tisch bzw. Mülleimer und warfen Teile davon durch Türen sowie Fenster in den dortigen Innenhof. Mehrere verständigte Streifen trafen kurz darauf in der Unterkunft ein und beruhigten die Situation. Auf Grund ihres Verhaltens wurden die vier aufgebrachten Männer in Sicherheitsgewahrsam genommen, um weitere Straftaten zu verhindern. Der Bewohner, der Auslöser für den Unmut der Mitbewohner war, wurde noch während dem Polizeieinsatz von Rettungssanitätern in Augenschein genommen und verzichtete auf das Angebot einer weitergehenden ärztlichen Behandlung. Die vier Männer müssen sich nun wegen Sachbeschädigung verantworten. Ebenfalls am Freitagabend mussten mehrere Streifen die Gemüter in einer Asylbewerberunterkunft in der Proviantbachstraße beruhigen. Dort kam es aus bislang nicht näher bekannten Gründen zu Streit und Handgreiflichkeiten unter mindestens fünf Bewohnern. Ein 22-jähriger Beteiligter musste auf Grund seines Verhaltens und der starken Alkoholisierung die Nacht im Polizeiarrest verbringen. Gegen die Beteiligten wird u.a. wegen Körperverletzung ermittelt.

Linz: Am 7. Jänner 2021 gegen 18:30 Uhr verständigte der Vater eines 18-Jährigen aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung die Polizei und teilte mit, dass sein Sohn im Krankenhaus versorgt wird, da er von unbekannten Tätern am Parkplatz eines Fast-Food-Restaurants in Linz geschlagen wurde. Der 18-Jährige kaufte sich dort Speisen und konsumierte sie bei seinem Pkw. Aus noch ungeklärten Gründen wurde er dort von einem Jugendlichen geschlagen. Dabei erlitt der 18-Jährige schwere Verletzungen und wurde in das Krankenhaus eingeliefert. Zwei weitere Freunde waren zu diesem Zeitpunkt dabei. Die drei flüchteten daraufhin mit ihrem Pkw. Durch Videoaufzeichnungen konnte die Polizei nun die drei Flüchtigen ausforschen. Der Täter, ein aserbaidschanischer Staatsbürger aus Linz, sowie seine beiden Freunde, ein 17-jähriger aserbaidschanischer Linzer sowie ein 18-jähriger bosnischer Staatsbürger aus Linz konnten ausfindig gemacht werden. Die Ermittlungen zum Tatmotiv laufen noch.

Geldersheim: Eine Auseinandersetzung zwischen zwei rund 15 Mann starken Personengruppen am 18. Januar hatte einen stundenlangen Großeinsatz der unterfränkischen Polizei zur Folge. Erst nach der Festnahme zweier Wortführer beruhigte sich die Situation im Ankerzentrum langsam. Bei dem Einsatz wurde ein Polizeibeamter leicht verletzt. Etwa gegen 21:00 Uhr alarmierte der Sicherheitsdienst des Ankerzentrums die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken und teilte eine Streitigkeit zwischen zwei rund 15 Mann starken Personengruppen mit. Zwischen den algerischen und nigerianischen Staatsangehörigen kam es aus noch ungeklärter Ursache zu einer zunächst verbalen Auseinandersetzung in deren Verlauf es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen ist. Anschließend verlagerte sich die Streitigkeit zwischen den beiden Gruppen aus der ersten Etage eines Unterkunftsgebäudes vor das Haus und in der Folge wurden immer neue Konfrontationen der Bewohner an und in verschiedenen Gebäuden im Ankerzentrum gemeldet. Diese bewaffneten sich teilweise mit Schlagwerkzeugen und versuchten hierbei auch gegen Einsatzkräfte vorzugehen. Um an entsprechende Holzlatten zu gelangen wurde aus der Gruppe heraus auch ein Pavillon des Unterkunftsgebäudes zerstört. Unter der Führung der Polizeiinspektion Schweinfurt wurde ein Großaufgebot an Streifen aus ganz Unterfranken und auch dem angrenzenden Oberfranken nach Geldersheim beordert, um die Situation unter Kontrolle zu bekommen. Hierbei waren unter anderem die Einsatzzüge der Operativen Ergänzungsdienste Schweinfurt, Würzburg und Aschaffenburg im Einsatz. Erst die Festnahme von zwei Wortführern der nigerianischen Staatsangehörigen führte dazu, dass die Lage im Ankerzentrum sich gegen Mitternacht langsam entspannte. Ein algerischer Staatsangehöriger erlitt bei der Auseinandersetzung eine Kopfverletzung und musste durch den Rettungsdienst in ein naheliegendes Krankenhaus gebracht werden. Um eine Gefährdung für die Sanitäter auszuschließen, war die Erstbehandlung vor Ort war nur mit starker Unterstützung von Polizeikräften möglich. Die beiden festgenommenen Wortführer wurden zur Polizeiinspektion Schweinfurt verbracht und zunächst in Sicherheitsgewahrsam genommen. In der Spitze befanden sich bei der Auseinandersetzung am Sonntagabend knapp 50 Streifen aus ganz Unterfranken im Einsatz.

Weißenfels: Am 16. Januar hatten sich nachts zwei Nachbarn zunächst lautstark gestritten. Der 21-Jährige aus Gambia hatte sich bei dem 18-jährigen Deutschen wegen des Lärms beschwert. Doch die Situation eskalierte: Der 21-Jährige zog ein Messer und stach seinem Nachbar damit zwischen die Beine. Der Mann wurde in eine Weißenfelser Klinik gebracht und ambulant behandelt. Glücklicherweise waren die Schnitt- und Stichverletzungen nur oberflächlich, konnten schnell behandelt werden. Der 18-Jährige durfte das Krankenhaus noch am Abend verlassen, hat wohl keine bleibenden Schäden.Ein Polizeisprecher: „Das Messer wurde sichergestellt. Der Angreifer war leicht alkoholisiert. Die Kripo hat die Ermittlungen bereits übernommen.“ (Artikel übernommen von BILD-ONLINE).

Großkotzenburg: Ein 25 Jahre alter Mann aus Afghanistan ist erstochen worden. Das Kapitalverbrechen vom 13. Januar wirft viele Fragen auf. Denn der mutmaßliche Täter, Abdiqadir M. (33), ist ein einschlägig vorbestrafter Gewaltverbrecher, der nach der vollständigen Verbüßung seiner Freiheitsstrafe nach vorliegenden Informationen bereits 2019 aus dem Gefängnis entlassen worden ist. Nachdem die Justiz alles getan hat, stellt sich nun die Frage: Warum ist M. von den zuständigen Behörden der Exekutive nicht abgeschoben worden?

Hamburg: Am 16. Januar gegen 00.50 Uhr trat ein alkoholisierter Mann (m.22) grundlos auf einen Passanten (m.68) am Hamburger Hauptbahnhof ein. Der Tatverdächtige konnte aufgrund einer Videoaufnahme einer Überwachungskamera identifiziert und ca. eine Stunde nach der Tat im Rahmen einer Fahndung vorläufig festgenommen werden. Nach jetzigem Sachstand der Bundespolizei stand der Geschädigte an einem Schaufenster eines Buchladens in der Wandelhalle und schaute sich die Auslagen an. Der Tatverdächtige belästigte den Mann plötzlich; er ergriff den Arm des Geschädigten mehrfach und redete unverständlich auf diesen ein. Als der 68-Jährige sich daraufhin entfernen wollte, trat der Beschuldigte dem Geschädigten die Beine von hinten weg. Der Hamburger stürzte zu Boden und erlitt Knieverletzungen; er lehnte aber eine RTW -Versorgung vor Ort ab. Der Täter ergriff umgehend die Flucht. Eine alarmierte Streife der Bundespolizei nahm anschließend die Angaben des Geschädigten sowie eines weiteren Zeugen auf. Eine umgehend durchgeführte Videoauswertung der Überwachungskameras verlief erfolgreich. Der Beschuldigte und die Tathandlung waren auf dem Material erkennbar.Im Rahmen einer Nahbereichsfahndung konnte eine Streife der Bundespolizei den Tatverdächtigen aufgrund des guten Fotomaterials ca. eine Stunde nach der Tat am Hauptbahnhof wiedererkennen. Der Beschuldigte versuchte zu flüchten und wurde daraufhin kontrolliert zu Boden gebracht. Gefesselt wurde der somalische Staatsangehörige zum Bundespolizeirevier verbracht. Der Beschuldigte war nicht einsichtig: Er randalierte in der Gewahrsamszelle und beleidigte die auf der Wache anwesenden Polizeibeamten. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,99 Promille. Nach Abschluss der bundespolizeilichen Maßnahmen musste der 22-Jährige wieder entlassen werden. Gegen den Beschuldigten wurden Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung eingeleitet.




Drogenclans unterwandern Staatsanwaltschaft

Von MANFRED ROUHS | Es gilt als offenes Geheimnis, dass kriminelle Clans in manchen Regionen die deutsche Polizei erfolgreich unterwandert haben. Viel effektiver aber ist es für Kriminelle, die eigenen Leute nicht bei den ausführenden Organen der Strafverfolgung unterzubringen, sondern dort, wo deren Informationen über bevorstehende Aktivitäten gegen Kriminelle zusammenlaufen: Bei der Staatsanwaltschaft. Genau dies, die erfolgreiche Unterwanderung einer Staatsanwaltschaft, gelang einem Drogenclan in Hamburg. Das berichtet die „Welt“.

Die mutmaßliche Täterin ist eine 29-jährige Frau, die der Hamburger Staatsanwaltschaft half, die politisch geforderte Migrantenquote zu erfüllen: sie stammt aus Abchasien, einer Region im Kaukasus. Ihr Lebensgefährte ist ein polizeibekannter Drogendealer. Der war stets auf dem Laufenden, wenn die Hamburger Staatsgewalt Aktivitäten gegen seinen kaukasischen Drogenhändlerring plante, der auf den Handel mit Kokain und Marihuana spezialisiert ist.

Beide Drogen fand die Polizei auch in der Wohnung der 29-jährigen, als sie dort zur Hausdurchsuchung anklopfte. Die Kaukasierin ist mittlerweile vom Dienst suspendiert und hat keinen Zugang mehr zu den Büros der Hamburger Staatsanwaltschaft. Sie wurde zunächst festgenommen, dann aber wieder auf freien Fuß gesetzt – weil weder Verdunkelungs- noch Fluchtgefahr bestehen soll.

Was wohl nehmen unsere Innen- und Sicherheitspolitiker an, wo die Loyalitäten vieler Menschen aus muslimisch geprägten Ländern liegen, die ein Recht auf Aufenthalt und auf die Ausübung eines Berufs in Deutschland erworben haben? Bei einem aus ihrer Sicht gottlosen deutschen Staat, der internationalen politischen Konstellationen angehört, die mit weiten Teilen der islamischen Welt in einem politischen, wirtschaftlichen und teilweise sogar offen militärischen Konflikt steht? Kann man so naiv sein?

Wer diese Menschen in den Staatsdienst holt, der hat den Feind in die Burg gelassen. Ist das noch fahrlässig oder schon offene Sabotage? Wissen die Verantwortlichen wirklich nicht, was sie tun? Wie dumm kann man sein?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




„Elendiger Faschist“-Beleidiger von Pforzheim ist Linkspartei-Politiker

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Hüseyin Okur will bei der Wahl am 10. März in Baden-Württemberg Landtagsabgeordneter werden. 2019 trat er bei der Kommunalwahl für den Gemeinderat in Pforzheim auf Platz 10 der Linke-Liste an. Bei der BPE-Kundgebung am 17. Oktober in Pforzheim agitierte er als linker Gegendemonstrant mit Antifa-Fahne und diffamierte mich mit den Worten „elendiger Faschist“.

Okur war überhaupt nicht in der Lage, sich argumentativ am Thema „Politischer Islam“ zu beteiligen, sondern plärrte nur im Chor mit den anderen „Anti“-Faschisten völlig themaverfehlte Slogans wie „Für die Freiheit, für das Leben, Nazis von der Straße fegen“, „Ob Ost, Ob West – nieder mit der Nazipest“ und „Nazis raus“. Auch „Hau ab“ stimmte er mit den jungen „Kämpfern gegen Rechts“ an.

Dass dieser massive Beleidiger auch Politiker von „Die Linke“ ist, fiel bereits Beobachtern bei der Kundgebung auf. Eine Woche nach der Kundgebung erschien auf dem Blog „BRD-NEWS“ der Artikel „Mehrfachstraftäter identifiziert“ und bei „korrekter.com“ der Beitrag „Linke-Politiker beleidigt bei BPE-Veranstaltung“. Darin wurde auch ein bemerkenswerter Facebook-Eintrag gezeigt, den dieser Politiker unter dem Pseudonym „Azad Sorani“ am 17. Oktober, also noch am Tag der Kundgebung, veröffentlicht hatte. Dort wiederholte er seine heftige Beleidigung und fügte noch weitere hinzu. So schilderte er seine „Eindrücke vom Gegenprotest“ gegenüber dem „elendigen Faschisten“, der Pforzheim mit seinen „fremden- bzw. menschenfeindlichen Parolen besudelt“ habe. Ich sei „ein bekannter Nazi“, der sein „faschistisches Unwesen“ getrieben habe.

Wohlgemerkt: Diese die Tatsachen auf den Kopf stellenden Verleumdungen schrieb Hüseyin Okur, nachdem er bei der Kundgebung stundenlang mitbekam, wie ich vor dem National-Sozialismus als gefährliche totalitäre Ideologie warnte, die viele ideologische Gemeinsamkeiten mit dem Politischen Islam hat, was damals ja auch folgerichtig zum Nazi-Islam-Pakt führte.

Und er bekam natürlich auch mit, dass wir zusammen mit der besten Freundin von Sophie Scholl die Weiße Rose wiedergegründet haben. Sowie unsere Solidarität mit Israel aussprechen, der einzig wirklichen Demokratie im Nahen Osten, und uns schützend vor die vom Politischen Islam bedrohten Juden stellen. Angesichts dieser Fakten können nur geistig Minderbemittelte oder bösartige extremistische Kampf-Propagandisten solche sich für den Schutz der Demokratie engagierenden Bürger als „Nazis“ oder „Faschisten“ verleumden.

Hüseyin Okur hat das alles also entweder intellektuell nicht verstanden, was bemerkenswert wäre, schließlich befindet er sich im „Team Bildung“ seiner Partei. Oder er ignoriert absichtlich die Fakten und es geht ihm ausschließlich darum, jemanden zu verleumden, weil ihm dessen Meinung nicht passt. So vergleicht er mich auch noch allen Ernstes mit Hitler, indem er mich als „Führer“ bezeichnet. Des Weiteren behauptet er, ich würde „nur Hass sähen und so die Gesellschaft spalten wollen“ und damit „die Grundlage für potenzielle fremdenfeindliche Gewalttaten legen“. Ich würde „Hetze auf der Grundlage von Fremdenfeindlichkeit betreiben“ und „menschenverachtende Propagandareden“ halten.

Hüseyin Okur steht stellvertretend für diejenigen Linken und Linksextremen in diesem Land, die sich mit übelsten Verleumdungen und Beleidigungen gegen die hochnotwendige faktische Aufklärung über den Politischen Islam stellen. Daher ist es wichtig, dass so einer für seine tatsachenwidrigen Verleumdungen und Beleidigungen juristisch zur Rechenschaft gezogen wird. Aber auch er wird von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe in Schutz genommen, die das Verfahren gegen ihn eingestellt hat. Seine Beleidigung „Elender Faschist“ sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, denn:

„Eine Äußerung nimmt den Charakter als Schmähung vielmehr erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.“

Genau das ist hier aber der Fall: Hüseyin Okur bezieht sich überhaupt nicht auf die Auseinandersetzung in der Sache, der gefährlichen totalitären Ideologie des Politischen Islams, sondern will nur mich als Person diffamieren. Da ihm die Tatsachen offensichtlich nicht gefallen, die ich vortrage. So will er über die Herabwürdigung meiner Person auch meine faktisch vorgetragene und nachweisbare Kritik an dieser Ideologie entwerten. Auf Seite 8 der 10-seitigen Einstellungsbegründung steht etwas ganz besonders Bemerkenswertes:

„Mit Blick auf die eine gleichberechtigte Beteiligung aller an der öffentlichen Kommunikation gewährleistende Dimension der Meinungsfreiheit darf die Handhabung des § 185 StGB zugleich nicht dazu führen, Anstands- und Ehrvorstellungen eines Teils der Gesellschaft allen übrigen Mitgliedern aufzuzwingen; in diesem Sinn kann auch eine gegebenenfalls beschränkte Ausdrucksfähigkeit und sonstige soziale Bedingtheit des jeweiligen Sprechers in Rechnung zu stellen sein.“

Unsere in Jahrhunderten entstandenen Anstands- und Ehrvorstellungen einer modernen zivilisierten Gesellschaft gelten dann also offensichtlich künftig nicht mehr für die noch „nicht so lange hier Lebenden“, die dann wohl ihre eigenen Vorstellungen in unserem Land verbal artikulieren können. Also dann vermutlich auch nach ihren Vorstellungen beleidigen dürfen: „Hurensohn“ und „Bastard“ haben wir demnach künftig hinzunehmen, da wir ja nicht unsere Anstands- und Ehrvorstellungen anderen aufzwingen dürfen. Unglaublich.

Aber bei einem nach eigenen Angaben in Stuttgart geborenen und aufgewachsenen Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit, einem ausgebildeten Krankenpfleger, der sich zur Wahl als Landtagsabgeordneter stellt, darf man wohl voraussetzen, dass auch für ihn die Anstands- und Ehrvorstellungen gelten, die in der Bundesrepublik Deutschland als Wertenorm gelten. Eine „beschränkte Ausdrucksfähigkeit“ liegt bei ihm, wenn man seine Facebook-Einträge ansieht, auch eher nicht vor. In der Einstellungsbegründung finden sich noch weitere hochinteressante Sichtweisen:

„Bei der Auslegung der Äußerung ,,Faschist“ ist hierbei insbesondere zu beachten, dass diese Bezeichnung von Elementen der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägt ist und es sich nicht um eine Tatsachenbehauptung handelt, sondern um ein Werturteil, welches auf eine Bewertung der inneren Geisteshaltung des Anzeigeerstatters abzielt.“

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe legitimiert also, meine „innere Geisteshaltung“ als „faschistisch“ zu bewerten. Aber es kommt es noch besser:

„So wird der Begriff Faschist, bzw. Faschismus häufig als Synonym für den Nationalsozialismus verwendet, wird aber auch als generelle Bezeichnung für rechte- oder rechtsradikale politische Einstellungen verwendet mitunter auch für islamfeindliche Einstellungen.“

Hochinteressant: Faschismus als „Synonym für rechte politische Einstellungen“. Hier soll wohl gerade juristisch bestätigt werden, dass man einen Bürger mit einer „rechten“ politischen Einstellung, die sich genauso im demokratisch Spektrum befindet wie „links“, „Mitte“ oder „liberal“, als “Faschist“ verleumden darf. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe versucht auch, die Kritik am Politischen Islam in die Nähe des Faschismus zu rücken:

„Die Bezeichnung als Faschist zielt auf die politische Einstellung des Anzeigeerstatters ab und kann – zugunsten des Beschuldigten im Lichte der Meinungsäußerung – so ausgelegt werden, dass er damit die offensichtliche Islamfeindlichkeit des Anzeigeerstatters betiteln wollte.“

Nicht nur mit dieser fadenscheinigen Einstellungsbegründung, gegen die ich selbstverständlich Einspruch eingelegt habe, zeigt sich, auf was Staatsanwaltschaften dieses Landes offensichtlich hinarbeiten: Kritiker des Politischen Islams sollen als juristisch vogelfrei erklärt werden, zum Abschuss freigegeben für Beleidigungen und Verleumdungen. Gleichzeitig sind die Staatsanwaltschaften unermüdlich dabei, diese Kritiker wegen vermeintlicher “Volksverhetzung“ und „Beleidigung von Religionsgemeinschaften“ vor Gericht zu zerren. Auch hierzu gibt es in Kürze Neues zu vermelden.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Lüneburg: 19-Jährige bestialisch von „Flüchtling“ ermordet

Von MANFRED W. BLACK | Die 19-jährige Jana D. ist in Lüneburg vor vier Tagen erstochen in ihrem Auto gefunden worden. „Die Beamten haben bereits einen Verdächtigen“ („Hannoversche Allgemeine Zeitung“).

Seit Tagen veröffentlichen Medien wie die „HAZ“, die „Lüneburger Landeszeitung“ („LZ“), das „Hamburger Abendblatt“ und auch der „NDR“ kaum Einzelheiten über den Täter. Obwohl Polizei und Medien anscheinend wissen, dass der Messerstecher ein abgelehnter Asylbewerber ist. Skandalös: Der Lüneburger Oberbürgermeister verniedlicht die grausame Tat.

Der Vater entdeckt den Leichnam seiner eigenen Tochter

Es hieß in der „LZ“, die mutmaßliche Tatwaffe sei in der Nähe des Tatorts gefunden worden, als tatverdächtig gelte ein „Bekannter“ von Jana D.. Andere Medien schreiben, bei dem Mörder handele es sich um den „Freund“ des Opfers.

Die „LZ“ berichtete, dass der Vater der 19-Jährigen den Leichnam seiner eigenen Tochter am frühen Morgen, gegen 3 Uhr, entdeckt hat. Auf einem Parkplatz im Lüneburger Ortsteil Schützenplatz – in einem von der Tochter genutzten Auto. Das Opfer habe laut Polizei „mehrere Verletzungen“ aufgewiesen, die mutmaßlich zum Tod geführt hätten.

Der Vater suchte nach seiner Tochter, zuvor hatte er vergeblich zu Hause auf sie gewartet. Medienberichten zufolge arbeitete das Opfer am Abend vor der Tat in einem Lüneburger Lokal, das einen Außer-Haus-Verkauf anbietet.

Zuerst legt die „Bild“-Zeitung die Fakten auf den Tisch

Am 20. Januar waren auch in der „Bild-Zeitung“ keine genaueren Angaben über den Messerstecher zu lesen. Es hieß nur:Weitere Informationen zu dem (beruflichen) Hintergrund des Beschuldigten wollte die Staatsanwaltschaft aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht mitteilen.“

Am 21. Januar veröffentlichte die „Bild“ tagsüber – als einziges Medium – nähere Angaben zu dem Täter. Die Tageszeitung berichtete, noch im letzten Monat hätten Jana D. und ihr späterer Mörder mit dem Namen „Fares A.“ gemeinsam Weihnachten gefeiert. „Bild“ präsentierte sogar ein – verpixeltes – Foto, auf dem sich das ungleiche Paar küsst.

Es wurde ebenfalls darüber informiert, dass der Täter, der offenbar bei seinen Eltern wohnt, ein Asylant sei, dessen Antrag auf Asyl lange vor der Tat abgelehnt worden ist und der längst hätte abgeschoben werden müssen.

Der Messerstecher wurde demnach – wie Millionen andere „Zugewanderte“, deren Asylbegehren offiziell abschlägig beschieden worden ist – einfach weiter hier „geduldet“. Sicherlich mit allen üblichen Sozialleistungen rund um die Uhr. Diese weithin übliche Fehlentscheidung der zuständigen Behörden hat nun dieser jungen Frau das Leben gekostet.

„Bild“ beugt sich der PC – OB von Lüneburg bagatellisiert das Verbrechen

In späteren Fassungen des „Bild“-Berichtes sind allerdings alle Angaben auf den „Flüchtlings“-Status des Messerstechers gelöscht.

Offensichtlich ist der zuständige Redakteur zurückgepfiffen worden. Über unangenehme Fakten zur „Flüchtlings“-Politik der Angela Merkel soll, wenn es irgend geht, nichts an die Öffentlichkeit dringen. Auch die „Bild“-Zeitung soll sich offensichtlich der verlogenen Political Correctness (PC) beugen.

Skandalös hat der Oberbürgermeister von Lüneburg, Ulrich Mädge (SPD), auf die schreckliche Tat reagiert. Er verharmloste laut der Heilbronner Zeitung den Messer-Mord mit Worten, die für die Eltern der Ermordeten wie blanker Hohn klingen müssen: „Wir wissen alle, dass dort, wo Menschen zusammenleben, immer auch die schlimmsten Dinge passieren können, auch in der Nachbarschaft – aber das Wissen ist das eine. Wenn es dann tatsächlich passiert, kann man es kaum fassen.“

Wie hätten die Medien bei einer ermordeten Muslimin berichtet?

Wäre das Opfer eine „Muslimin“ gewesen und der Mörder ein „Herkunfts-Deutscher“, hätten sicherlich sämtliche Zeitungen in Deutschland alle verfügbaren sozialen Daten zur Getöteten und zum Killer veröffentlicht.

Wenn es sich aber um einen gewaltverbrecherischen „Flüchtling“ handelt, herrscht im Blätterwald plötzlich dröhnendes Schweigen, wenn es darum gehen müsste, die Bevölkerung wenigstens annähernd ausreichend über die Hintergründe des jeweiligen Verbrechens zu informieren.

So eine flächendeckende, manipulierende Berichterstattung findet hierzulande täglich statt, obwohl in Deutschland doch angeblich „Pressefreiheit“ herrscht.