Zur Aufhebung der Immunität des Berliner AfD-Landtagsabgeordneten Gleiches Recht für alle?

Dass dieser Grundsatz der Demokratie in Deutschland nicht mehr gilt, wissen wir schon länger. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, bezeichnete...

GroKo in Torschlusspanik Fahrverbote für sämtliche Straftaten

Mit großen Schritten geht es vorwärts in den Überwachungs- und Repressalienstaat. Am Donnerstag beschloss der Bundestag in einer Art Torschlusspanik vor dem Ende der...

Drogen, Raub, Körperverletzung Dresden: „Ich bin Moslem!“ – Multikrimineller erhält Bewährung

Im November 2016 attackierte der 32-jährige „Palästinenser“ Hakim B. (Foto) in Begleitung eines 27-jährigen Marokkaners in der Dresdner Bahnhofstraße, beim S-Bahn-Haltepunkt Niedersedlitz zwei Jugendliche...

Meinungsfreiheit im Visier Bundesweite Polizei-Razzien gegen „Hasspostings“

Dienstagmorgen um 6 Uhr rückten, im Zuge eines weiteren „Aktionstages gegen Hasspostings“, Beamte von insgesamt 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern zu Hausdurchsuchungen aus. Auf...

Gesetzlicher Freibrief für Diplomaten Araber verschuldet tödlichen Verkehrsunfall – Immunität!

Am Dienstagabend verursachte ein saudischer Diplomat mit seinem Porsche Cayenne in Berlin einen Unfall, bei dem in Folge ein 56-jähriger Radfahrer aus Neukölln verstarb....

Totale Überwachung Regierung will nun auch Zugriff auf WhatsApp-Chats

Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Kontrolle über die Bürger weiter ausbauen. Neben mehr Videoüberwachung, die mit einer...

Justizirrsinn Migrantenboni für Menschen anzünden und Kehle durchschneiden

Die von Merkel nach Deutschland gerufenen Ein- und Zudringlinge stehen hier nicht nur unter dem persönlichen Schutz der Teddybärenwerfer und mit Steuergeld finanzierten diversen...

Friedlicher IB-Protest vor Justizministerium – Lügenpresse schreibt von "Stürmung"

Am Freitagmittag startete die Identitäre Bewegung (IB), unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“, einen friedlichen Protest vor dem Bundesjustizministerium in...

Antifa überfällt Interregio – Tumulte im Gericht

Zeugen schilderten vor Gericht die unglaublichen Szenen im Interregio Stuttgart-Karlsruhe. Ganz in schwarz gekleidete und teilweise vermummte junge Leute sind an der Haltestelle Mühlacker...

Weniger Geld? Nix wie weg!

Manchmal, wenn auch selten, gibt es in Europa noch Gerichte, die sich nicht dem linksgrünen Multikulti-Meinungsdiktat unterordnen und zu vernunftgeleiteten Entscheidungen kommen. So in...

Merkels und Gabriels Rechtsstaatsverständnis am Beispiel von Deniz Yücel und Beate Zschäpe

Martin Schäfer, der Sprecher des Auswärtigen Amtes, hat unlängst seine deutsche Besserwisserei den Türken aufs Brot geschmiert. Schäfer dozierte, dass in den Augen seiner...

Steinhöfel: Maas’ Zensurgesetz soll morgen klammheimlich durchgepeitscht werden

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett gegangen...
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