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Netanjahu: Israel kämpft die Schlacht des zivilisierten Krieges gegen die Barbarei

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beim Besuch israelischer Truppen im Gazastreifen.

Von WOLFGANG M. SCHNEIDER | Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu spricht Tacheles, wenn es um Krieg und Frieden geht. 2005 hat [1] – nach 38 Jahren Besatzung – Israel den Gaza-Streifen vollständig verlassen („Land for peace“ – Land gegen Frieden).

Wörtlich schreibt Netanjahu jetzt über drei heutige Voraussetzungen im Wall Street Journal [2]: „Die Hamas muss zerstört werden, der Gazastreifen muss entmilitarisiert und die palästinensische Gesellschaft muss entradikalisiert [3] werden.“

Die Hamas plant die Wiederholung ihres Massakers

Die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und viele andere Länder, so Netanjahu, unterstützten die Absicht Israels, die Terrorgruppen zu zerschlagen, die „wichtiger Stellvertreter des Iran“ seien.

Die Führer der Hamas hätten geschworen, das Massaker vom 7. Oktober in Israel, in dessen Folge mehr als 1200 Menschen – vor allem Israelis – getötet wurden, „immer wieder“ zu wiederholen.

Die vollständige Vernichtung der Hamas wird angestrebt

„Deshalb ist ihre Vernichtung die einzige verhältnismäßige Antwort, um eine Wiederholung solch schrecklicher Gräueltaten zu verhindern. Alles andere garantiert mehr Krieg und mehr Blutvergießen“, so Netanjahu.

Israel handele im Krieg gegen die Hamas „weiterhin in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht“, heißt es seitens des Ministerpräsidenten weiter. Israel unternehme alles, um die Opfer unter den palästinensischen Zivilisten „so gering wie möglich“ zu halten.

Angaben der Hamas-Gesundheitsbehörde zufolge wurden bisher mehr als 20.600 Menschen von israelischen Soldaten im Gaza-Streifen getötet. Die Angaben lassen sich seriös nicht überprüfen. Angesichts der hohen Zahl auch ziviler Opfer ist Israels Militäreinsatz von internationalen Staaten deutlich kritisiert worden.

Die Schuld trägt die Hamas

Dazu schreibt Netanjahu: „Israel zu Unrecht die Schuld an diesen Opfern zu geben, wird die Hamas und andere Terrororganisationen auf der ganzen Welt nur dazu ermutigen, menschliche Schutzschilde einzusetzen“. Der Kabinettschef weiter: „Um diese grausame und zynische Strategie unwirksam zu machen, muss die internationale Gemeinschaft voll und ganz der Hamas die Schuld an diesen Opfern geben. Sie muss anerkennen, dass Israel die größere Schlacht des zivilisierten Krieges gegen die Barbarei kämpft.“

Damit das Küstengebiet für keine weiteren Angriffe auf Israel mehr genutzt werden könne und keine Waffen mehr hineingelangen, sei die Einrichtung einer „vorübergehenden Sicherheitszone am Rande des Gazastreifens und eines Inspektionsmechanismus an der Grenze zwischen Gaza und Ägypten“ nötig, so Netanjahu.

Auf absehbare Zeit werde Israel „die oberste Sicherheitsverantwortung“ für Gaza behalten müssen. Und um die Menschen schließlich zu „entradikalisieren“, müsse den Kindern beigebracht werden, „das Leben zu schätzen und nicht den Tod, und die Imame müssen aufhören, den Mord an Juden zu predigen“.

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Hamburg: Desiderius-Erasmus-Stiftung informierte über Nahostkrieg

geschrieben von PI am in Islam,Israel | 15 Kommentare
Der Vorsitzende der "Juden in der AfD" (JAfD), Artur Abramovych, hielt am Freitag im Hamburger Rathaus vor ca. 30 bis 35 Zuhörern einen Vortrag über den Krieg im Nahen Osten.

Von WOLFGANG M. SCHNEIDER | Seit Wochen beherrscht der Krieg im Nahen Osten die Schlagzeilen der internationalen Politik, seit dem 7. Oktober wütet der Krieg.

Auslöser des Terrorangriffes der islamischen Hamas auf Israel war das autokratisch (diktatorisch) regierte palästinensische (arabische) Autonomiegebiet, das oft Gaza-Streifen genannt wird. Den Gaza-Streifen haben die Israelis 2005 verlassen – im Rahmen der jüdischen Hoffnung: Land für Frieden.

Der fünfte dortige Krieg – der wiederum von der arabischen Seite begonnen wurde – hat innerhalb sehr kurzer Zeit etwa 1200 israelischen Zivilisten und Soldaten das Leben gekostet. Meist auf sehr grausame Art. Auch viele Geiseln wurden durch Palästinenser genommen.

Hauptredner Artur Abramovych

Diese Tatsachen hat die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) in Hamburg veranlasst, am Freitag eine Informationsveranstaltung im Hamburger Rathaus abzuhalten. Hauptredner war der Vorsitzende der Gruppe „Juden in der AfD“ (JAfD), Artur Abramovych.

Unterstützt wurde er vom stellvertretenden Vorsitzenden der AfD in der Hansestadt und Bürgerschaftsabgeordneten, Dr. Alexander Wolf, und von Vorstandsmitgliedern der Hamburger Stiftung, die auch eine umfangreiche deutsch- und englischsprachige Medienliste zum Thema Israel erstellt hatten.

Wo steht die AfD?

Soviel ist klar geworden: Es war eine disziplinierte und effektive Veranstaltung, die eines verdeutlichte: Die AfD ist in der großen Mehrheit eine Partei, die das demokratisch regierte Israel seit langer Zeit voll – wenn auch nicht völlig vorbehaltlos, schränkte Dr. Wolf ein – unterstützt.

Wer hätte das gedacht – und das gilt für einen Großteil der Gesellschaft: Diese Aussage hat in diesem Ausmaß für die anderen im Bundestag vertretenen Parteien keinen Bestand, die in der vergangenen Zeit recht oft – mehr oder weniger gut getarnt – gegen die Israelis international Partei ergriffen haben.

Abramovych: Je linker, desto Israel-kritischer

Es gilt wohl in der Regel, so führte es Abramovych aus: Je linker ein deutscher Politiker positioniert ist, desto kritischer begegnet er grundsätzlich israelischen Positionen. Ganz unabhängig vom Holocaust, der in Deutschland stattgefunden hat.

Erst durch den derzeitigen bitteren Verteidigungskrieg Israels, der durch die arabische Seite als Partisanenkrieg geführt wird, bei dem nach Angaben der Hamas Tausende von Palästinensern ums Leben gekommen seien, haben viele Massenmedien gelernt, die krude politische Ideologie und die unmenschlichen Grausamkeiten von Hamas und Hisbollah  mindestens halbwegs beim Namen zu nennen.

Welche Rolle spielt die AG JAfD?

Als die Arbeitsgemeinschaft 2018 gegründet worden ist, wurden zum Teil sehr kritische Töne laut. So ließ der Zentralrat der Juden in Deutschland, der finanziell am Tropf der Bundesregierung hängt, einen längeren Text mit der Überschrift „Keine Alternative für Juden“ [4] verbreiten.

Josef Schuster, der jetzige Vorsitzende des Zentralrates, ließ sibyllinisch verlauten: „Natürlich treffen auch Juden nicht nur kluge Entscheidungen.“

Alleinstellungsmerkmal

In der Gründungserklärung der JAfD heißt es, das Hauptmotiv für diese deutsch-jüdische Institutionalisierung sei die „unkontrollierte Masseneinwanderung“ junger Männer aus islamischen Kulturkreisen mit „einer antisemitischen Sozialisation“.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, erklärte 2018 unmissverständlich, dass die Gründung der Vereinigung der Anfang einer neuen Dynamik der AfD sei: „Wo sonst sollten sich konservative Juden politisch engagieren, wenn sie die Islamisierung stoppen und Europas Grenzen sichern wollen.“

In Zukunft, so von Storch, komme es darauf an, „einer linken pro-islamischen Allianz die Stirn zu bieten“.

Medienliste der JAfD

Als deutschsprachige Medien empfiehlt die JAfD unter anderem das Portal „israelheute.com [5]“ und die „Jüdische Rundschau [6]“ (Druck und Online), die unbedingt von der vom Zentralrat der Juden in Deutschland herausgegebenen „Jüdischen Allgemeinen“ zu unterscheiden ist.

Als weitere deutschsprachige Portale nennt die Hamburger Erasmusstiftung „israelnetz.com [7]“ und die „Sächsischen Israelfreunde [8]„.

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Diskussionen mit Moslems bei BPE-Aufklärung in Wuppertal

geschrieben von PI am in BPE,Gaza,Hamas,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Video | 43 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Veranstaltung „Solidarität mit Israel – Aufklärung über den Politischen Islam“ der Bürgerbewegung PAX EUROPA am 25. November in Wuppertal (bisher 42.000 Zuschauer bei EWO-Live 3 [9]) konnten wir viele gute Gespräche mit Migranten führen, die sich mit der Bedrohung durch den Politischen Islam auskennen. Dies haben wir in dem letzten BPE-Report [10] ausführlich dargestellt. In den Austausch mit einer palästinensischen Ex-Moslemin und jetzigen Christin schaltete sich ein bärtiger Moslem ein, machte einige seltsame Bemerkungen und stellte merkwürdige Fragen.

Beispielsweise, ob sie wisse, dass „alle Menschen Moslems“ seien. Und wo es im Koran stehe, dass Ungläubige getötet werden sollen. Dass im Islam jedem Mann bis zu vier Frauen zustünden, Christen aber laut Bibel „150 Konkubinen“ und „300 Nebenfrauen“ haben dürften.

Im Video des aktuellen BPE-Reports (oben) gehen wir auf die angesprochenen Themen ein. Selbstverständlich gibt es im Koran Tötungsbefehle gegen Ungläubige, und zwar an 27 verschiedenen Stellen. Im Koran ist das Heiraten von bis zu vier Frauen erlaubt, oder auch das Heiraten von Sklavinnen.

In der Bibel hingegen stehen Beschreibungen von damaligen Zuständen. Vor über 2000 Jahren gab es vor allem diverse Herrscher, die mitunter viele Frauen hatten. Das wird in der Bibel lediglich dargestellt, und zwar als Negativbeispiel. Denn nirgendwo steht in den biblischen Schriften, dass dies ein christlicher Grundsatz sei. Im Christentum gilt vielmehr die Ehe von einem Mann und einer Frau.

Im Gegensatz zur hauptsächlich geschichtenerzählenden Bibel stehen im Koran göttliche Anordnungen, die vom Politischen Islam wortwörtlich genommen werden und auch in sein Gesetzeswerk, die Scharia, einfließen. Am Ende der sehr guten Unterhaltung mit der palästinensischen Christin rief ein junger Moslem:

„Du Hund“

Solche Beleidigungen bekommen wir bei jeder BPE-Veranstaltung zu hören. „Hund“, „Affe“, „Schwein“, „Bastard“, „Hurensohn“, „scheiß dreckiger Deutscher“ – diese Diffamierungen entsprechen den Abwertungen, die im Koran an vielen Stellen gegenüber den „Kuffar“, den minderwertigen „Ungläubigen“, formuliert sind. Wie es schon Karl Marx vor knapp 170 Jahren nach der Lektüre des Koran richtig erkannte [11]:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“

Festgehalten in „Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage“ aus den Marx-Engels-Werken, Band 10, S. 170 [12].

Eine weitere Diskussion entstand mit einem Moslem wegen des Kopftuchgebotes. Im Koran Sure 33 Vers 59 steht ganz klar, dass sich Frauen verhüllen sollen [13], damit sie als Mosleminnen erkannt und nicht belästigt werden. Die Verhüllung also als Schutz vor Belästigungen, vor allem aus sexueller Motivation. Diese Tatsache stritt der Moslem ab und sprach von einem „Vergewaltigungsverbot“ im Islam.

Ein solches gilt sicherlich im Umgang von Moslems mit korrekt verhüllten moslemischen Frauen. Bei leicht bekleideten ungläubigen Frauen sieht es dagegen etwas anders aus. Ihnen wird von islamischen Rechtsgelehrten sogar vorgeworfen, selbst Schuld an einer Vergewaltigung zu sein, wenn sie dabei nicht angemessen angezogen sind.

Auf seine Haltung zur Scharia angesprochen, meinte der Moslem, dass er sich an den Mehrheitsverhältnissen orientiere. Genau das ist das Problem: sobald es moslemische Mehrheiten in einem Land gibt, wird vom Politischen Islam die Machtfrage gestellt. Und dann soll die Gesetzgebung der Scharia eingeführt und die komplette Gesellschaft diesem Regelwerk unterworfen werden. Viele vorher auch scheinbar modern und demokratisch eingestellte Moslems werden dann mitziehen müssen, wenn sie nicht als Apostaten, als Aussteiger aus dem Islam, bezeichnet und verfolgt werden wollen. Daher ist es wichtig, rechtzeitig die Ideologie des Politischen Islams zu erkennen, kritisch zu diskutieren und dann einem Verbotsverfahren zuzuführen.

Ein anderer Moslem beschwerte sich, dass wir immer nur den Terror des Politischen Islams thematisieren und dabei Moslems negativ darstellen würden, was eine ausgiebige Diskussion nach sich zog (Video oben).

Den wahren Islamischen Staat habe es nur damals bei der Urgemeinde des Propheten gegeben, danach aber nicht mehr. Dies ist eine Überzeugung ähnlich wie bei Kommunisten – ihre totalitäre Ideologie wurde schon in zig Ländern versucht zu etablieren, ist aber überall gescheitert. Daher erklären viele Linksextremisten, dass die richtige Umsetzung des Kommunismus bisher nirgendwo richtig geklappt habe. Und so versucht man es immer wieder, diese Utopie zu realisieren, was zum Scheitern verurteilt ist, denn sie komplett unrealistisch. Ähnlich dieser Denkweise soll der angeblich „perfekte Islamische Staat“ auch noch nirgendwo richtig realisiert worden sein.

Sobald die knallharte Eroberungsideologie des Politischen Islams in Diskussionen enttarnt wird, versuchen viele Moslems, auf das Christentum abzulenken und irgendwelche Parallelen zu konstruieren, sehr gerne auch mit den Kreuzzügen. Ein Moslem in Wuppertal wollte den mittelalterlichen kirchlichen Ablasshandel – der sich im Übrigen nicht auf biblische Schriften stützen kann – als christliches Vergehen und als Beginn des Kapitalismus hinstellen.

Juden und ihr Staat Israel ist ein Dauerthema in der islamischen Welt. Der Politische Islam erkennt den jüdischen Staat nicht an, vor allem nicht auf einem Gebiet, das diese Ideologie als das eigene ansieht. Dabei wäre das demokratische Israel der beste Nachbar und auch Wirtschaftspartner für die moslemischen Länder ringsherum. Die verfälschende und vielfach auf knallharten Lügen basierende Propaganda von Hamas [14] & Co mit ihren irreführenden Slogans wie „Kindermörder Israel“, „Genozid in Palästina“ und „Freiluftgefängnis Gaza“, die manipulierten Pallywood-Videos sowie die gefälschten Opferzahlen vergiften leider die Köpfe vieler Moslems. Weltweit.

Ein weiterer Moslem kam extra aus Solingen nach Wuppertal, um mitzudiskutieren. Am Ende äußerte er:

„Nimm Deine Köter an die Leine und verpiss Dich“

Erneut eine dieser heftigen Beleidigungen, die uns Nicht-Moslems auf die Stufe von Tieren setzt. Herabwürdigung durch Entmenschlichung. Wie es übrigens auch im Koran steht, beispielsweise in Sure 8 Vers 55:

„Gewiß, die schlimmsten Tiere bei Allah sind die, die ungläubig sind und auch weiterhin nicht glauben“

In der Stadt, aus der dieser Moslem kommt, Solingen, waren wir übrigens mit der Bürgerbewegung PAX EUROPA schonmal im August 2019 mit einer aufsehenerregenden Kundgebung [15], gegen die eine große Gegenveranstaltung organisiert wurde [16]. Neben den drei Oberbürgermeistern von Solingen, Wuppertal und Remscheid war auch die iranischstämmige Moderatorin Enissa Armani dabei.

Das kritische Bewusstsein gegenüber dem Politischen Islam beginnt mittlerweile sogar schon in islamischen Ländern zu wachsen. Seltsamerweise äußern in Deutschland immer wieder selbst optisch modern wirkende Mosleminnen starken Protest gegenüber unserer Aufklärungsarbeit, wie auch eine türkischstämmige Moslemin in Wuppertal. Im Verlauf der Diskussion outete sie sich dann auch noch als Erdogan-Fan.

Ein Moslem appellierte daran, dass wir doch alle Menschen sind. Aber er leugnete, dass der Koran eben einen großen Unterschied zwischen den gläubigen Moslems und den restlichen sogenannten „ungläubigen“ Menschen macht.

Am Ende der Veranstaltung spielten wir neben der deutschen Nationalhymne auch aus Solidarität mit dem einzigen wirklich demokratischen Staat im Nahen Osten die israelische Nationalhymne.

Die größte islamkritische Organisation im deutschsprachigen Raum kann am Besten mit einer Mitgliedschaft unterstützt werden. Mitgliedsanträge finden sich auf der Homepage der Bürgerbewegung PAX EUROPA unter “aktiv werden [17]“. Für Freiheit, Demokratie und Sicherheit unseres Landes.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB.

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Wuppertal: Polizei verlegt Pro-Israel-Kundgebung der BPE ins Abseits

geschrieben von PI am in BPE,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Polizei,Video | 62 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. hatte für Samstag, den 11. November eine Versammlung in Wuppertal angemeldet. Das Thema lautete „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“. Die Örtlichkeit wurde auf den Vorplatz am Hauptbahnhof festgelegt, direkt vor dem großen Bekleidungsgeschäft Primark.

Im telefonischen Vorabgespräch hatte die BPE-Anmelderin Stefanie Kizina mit dem zuständigen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde, die in Wuppertal beim Polizeipräsidium angesiedelt ist, noch explizit festgelegt, dass es an der gleichen Stelle stattfinden soll, an der die BPE am 24. September des vergangenen Jahres eine Kundgebung veranstaltet hatte. Das Livestream-Video [19] von EWO-Live hierzu haben übrigens bisher schon über 132.000 Zuschauer gesehen.

Aber eine dreiviertelstunde vor Veranstaltungsbeginn musste die BPE vor Ort mal wieder eine böse Überraschung mit dem Polizei-Einsatzleiter erleben. Ein gewisser Herr Elbing zeigte sich sehr hartnäckig und wollte es unbedingt verhindern, dass sich die BPE-Aktiven – wie eigentlich mit der Versammlungsbehörde ganz klar vereinbart – mitten auf dem Vorplatz mit ihren gut 20 Plakaten aufbauen.

Auf dem Versammlungsbescheid steht es auch schwarz auf weiß: „Vor dem Primark“. Aber dieser Einsatzleiter berief sich auf den anschließenden Satz, dass „die genaue Positionierung“ in Absprache vor Ort mit dem Polizeiführer erfolge. Dies interpretierte er fälschlicherweise, um die BPE seitlich neben den Primark zu verfrachten – in die abgelegene Seitengasse zwischen Mülltonne und Fahrrad-Abstellplatz. Und es wurde sogar noch gedroht, wenn dieser Platz nicht genommen werde, könnte es dann auch noch weiter nach hinten zu dem Taxistand gehen.

In solchen Situationen ist man manchmal vor Ort ohne Handhabe und der Staatsmacht hilflos ausgeliefert, selbst wenn das ganze Vorgehen extrem nach Willkür riecht. Als der Einsatzleiter auch noch die Bemerkung fallen ließ, dass er „Anweisungen aus Düsseldorf“ habe, wurden die BPE-Mitglieder stutzig.

Dort befindet sich das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen. Eventuell wurde diese Prozedur ja von noch weiter oben angeordnet, als gedacht. Auf weitere Nachfrage hieß es dann, es sei eine „Vorsichtsmaßnahme“ wegen der Pro-Palästina-Demo. Diese begann aber erst um 14 Uhr, auch noch in etwa zwei Kilometer Entfernung, und die BPE startete bereits um 11 Uhr. Es gab also keine wirklich nachvollziehbare Begründung für diese Verschiebung.

Empörend ist auch, dass am 18. Oktober eine Pro-Palästina-Mahnwache stattfand [20], die sich genau auf dem Platz aufbauen durfte, wo auch die BPE hinwollte: vor dem Primark.

Dieses Vorgehen weckt üble Erinnerungen an die Polizei in Duisburg, die im Januar 2009 während einer lärmenden, von Milli Görrüs organisierten Pro-Palästina-Demonstration, in eine Wohnung einbrach und dort zwei Israel-Fahnen entfernte [21], die am Balkon und aus dem Schlafzimmer hingen. Mit dem fadenscheinigen „Argument“, dass unter den rund 10.000 Pro-Palästina-Demonstranten viele aufgebracht waren, wütend schrieen und einige mit Schneebällen sowie anderen Gegenständen warfen. Anstatt diese Randalierer und Straftäter in den Griff zu bekommen, entfernte man lieber die Fahne eines demokratischen Landes durch Einbruch in die Wohnung eines Studenten-Paares. Empörend.

In den Tagen danach hatten sich allerdings die Stimmen gemehrt, dass das Vorgehen der Polizei falsch war. Der damalige nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst – mittlerweile Ministerpräsident – hatte dazu eine klare Meinung [22]:

„Keine Toleranz der Intoleranz. Eine Polizeiführung, die ihre Polizisten gegen die Meinungsfreiheit anstürmen lässt, macht sich zum Handlanger der Feinde unseres Rechtsstaats.“

Hört hört. Aber jetzt werden in Wuppertal die gleichen Fehler wieder gemacht. So verlegt man lieber eine Pro-Israel-Versammlung in eine Nebengasse, um verhindern zu wollen, dass eventuell sehr frühzeitig anreisende und möglicherweise gewaltbereite Teilnehmer einer Pro-Palästina-Demonstration, die noch dazu erst drei Stunden später beginnt, vorbeikommen und vielleicht Ärger machen könnten. Ein Kniefall vor der potentiellen Gewalt. Und dazu eine unverhältnismäßige Benachteiligung einer ordnungsgemäß angemeldeten Versamlung. Mit gleichzeitiger Diskriminierung der offensichtlich unerwünschten Botschaft: „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“.

Der BPE blieb dann vor Ort erstmal nur übrig, energisch gegen dieses Vorgehen zu protestieren, was ich dann während der Veranstaltung auch am Mikrofon durchführte. Festgehalten im Livestream der Kundgebung [23] von EWO Live 3, den bisher auch schon über 52.000 Bürger gesehen haben, von Minute 48:55 bis 54:50.

Noch haben wir einen Rechtsstaat. Noch kann man sich wehren. Noch ist hier nicht die Scharia tonangebend. Noch ist der Politische Islam nicht an der Macht. Daher habe ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen diesen Einsatzleiter ans nordrhein-westfälische Innenministerium zu Händen des Innenministers Reul geschickt. Mit klaren Fragen:

1. Gibt es diese angebliche „Anweisung aus Düsseldorf“ und von wem stammt sie?
2. Welchen Sinn und Zweck sollte diese Anweisung haben?
3. Wie ist diese Anweisung begründet?
4. Mit welcher Rechtfertigung wurde die klare Vereinbarung im Versammlungsbescheid einseitig geändert?

Wir halten Sie, liebe Zuschauer, über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden. Es ist wichtig, sich gegen jede Willkür-Maßnahme entschlossen zu wehren. Wir von der Bürgerbewegung PAX EUROPA setzen immer klare Zeichen, dass wir uns nicht verschaukeln lassen, sondern auf die Einhaltung von Recht und Gesetz pochen.

Wer übrigens noch kein Mitglied bei der BPE ist, der größten islamkritischen Organisation weltweit, sollte es nun werden. Bisher sind es 1645 Mitglieder und im nächsten Jahr soll die 2000er Hürde übersprungen werden. Auf der neuen Homepage der BPE [24] ist der Mitgliedsantrag [25] unter „aktiv werden“ zu finden.

Am kommenden Samstag, den 25. November, findet die nächste BPE-Versammlung [26] in Wuppertal statt. Wieder auf dem Vorplatz vor dem Hauptbahnhof, wieder von 11-15 Uhr und wieder mit dem Thema „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Baerbock-Ministerium drängt zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Gaza

geschrieben von PI am in Bürgerbegehren,Dschihad,Dummheit,Grüne,Hamas,Islam-Kollaboration,Israel,Libanon,Multikulti,Nahost,Syrien | 111 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Das Außenministerium von Annalena Baerbock befürwortet die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Gaza-Streifen in Deutschland. Ägypten, Jordanien, Syrien und der Libanon haben bereits erklärt, diese Menschen nicht bei sich aufnehmen zu wollen – aus Angst, sich Terroristen ins Land zu holen. Die deutsche Bundesregierung dagegen drängt geradezu danach, Flüchtlingen aus dem Nahen Osten Kost und Logis anzubieten.

„Deutschland bereitet sich auf die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Gazastreifen vor“, schreibt die „Bild“-Zeitung. [27] Ein Teil dieser Araber hat die deutsche Staatsbürgerschaft, und das Auswärtige Amt verkündet stolz: „Wir konnten bisher erreichen, dass rund 320 Deutsche einschließlich ihrer Familienangehörigen sicher aus Gaza ausreisen konnten.“ Im Garten der deutschen Botschaft in Kairo warten bereits Beamte darauf, ihnen die notwendigen Papiere für eine schnelle Weiterreise nach Deutschland auszustellen.

Der ägyptische Präsident Abdel Fatah-al-Sisi dagegen sagt klipp und klar: „Sie sollten in ihrem Land bleiben“. Das berichtet „n-tv“. [28] Der Sender zitiert einen Ägypter, der keine Hamas-Unterstützer in seinem Land haben will, denn: „Wachhunde werden im Garten an der Leine gehalten, nicht im Schlafzimmer. Sie sollen deine Feinde bedrohen, nicht deine Kinder.“

Die deutsche Bundesregierung, allen voran das Außenministerium, beurteilt die Situation dagegen optimistisch. Während rund um die Regierungsgebäude in Berlin seit 2019 mehrmals die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt und sich der Bundestag vor wenigen Wochen erst für 4,5 Millionen Euro zusätzlich eingepollert hat, muss die Normalbevölkerung sehen, wie sie mit Gefahrenpotentialen klarkommt.

König Abdullah II. von Jordanien geht davon aus, dass es sich bei einem Teil der Flüchtlinge aus Gaza um Terroristen handelt. Er erklärt laut „n-tv“: „Ich glaube, ich spreche nicht nur im Namen der jordanischen Regierung, sondern auch im Namen unserer ägyptischen Freunde: keine Flüchtlinge in Jordanien, keine Flüchtlinge in Ägypten.“

Der herrschende deutsche Politikbetrieb dagegen kennt weder Gefahren noch Risiken.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [29], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [30] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [31] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [32] per Streaming und stellt politische Aufkleber [33] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Heute-Journal: Christian Sievers‘ „Sturm auf das Schifakrankenhaus“

geschrieben von PI am in Hamas,Israel | 29 Kommentare

Sturm, Stürme und Stürmer scheinen es den Deutschen angetan zu haben, insbesondere den linken Welterklärern. Es gibt ja einige Erstürmungen in der Geschichte, die jeder kennt: Sturm auf die Bastille, Sturm aufs Capitol und auch einen „Sturm auf den Reichstag“. Das hört sich ganz schön dramatisch und gefährlich an.

Beim Reichstag räumte allerdings die zitierte ZEIT schon in den ersten Zeilen [34] ein, dass es eigentlich ein Sturm auf die Treppe des Reichstags war, mehr nicht. Die gescholtenen Demonstranten, die dort standen, schwenkten fröhlich ihre Flaggen und standen mit dem Rücken zu dem Objekt, das sie angeblich so gefährlich bedroht und gestürmt hätten.

Sturm bringt also was, insbesondere für linke Propagandisten wie den Moderator Christian Sievers vom ZDF-Heute-Journal. [35] Und so unterstellte er am Freitag in einem Interview mit Arye Shalicar, dem Armeesprecher der IDF, es hätte einen „Sturm“ auf das Schifa-Krankenhaus in Gaza gegeben (bei 16:03 min.). Man male sich kurz mal im Kopfkino aus, und das machen Sievers‘ ZDF-Zuschauer, wie das praktisch ausgesehen hätte. Angeblich (Lüge!) hätte es die Armee selbst so gesagt. Hier die Antwort des Sprechers der Armee (17:21 min.) auf Sievers Erfindungen:

Shalicar: Also erst einmal, das ist lustig, dass Sie das so sagen, Herr Sievers, und wir kennen uns seit so vielen Jahren. Sie kennen die Situation hier in Israel, und das eine Hauptquartier, wenn es das nur in diesem Krankenhaus gäbe, dann, woher werden dann diese 10.000 Raketen geschossen?

Sievers: Na vielleicht aus dieser Kommandozentrale, oder? Ich gebe nur das wieder, was Israels Armee, äh, vor dem Sturm auf das Krankenhaus gesagt hatte dazu.

Shalicar: Wir haben erst mal gar keinen „Sturm“ auf ein Krankenhaus gemacht, sondern wir sind sehr präzise und langsam vorgegangen. Wir sind nicht aus der Luft vorgegangen, um zivile Opfer zu vermeiden, sondern nur zu Fuß, und das seit wenigen Tagen, natürlich sehr präzise in bestimmten Ecken dieses Krankenhauses, in Kooperation sogar mit dem medizinischen Team und den Zivilisten und den Patienten, um sie nicht zu verwunden.

Hätten wir es anders machen wollen, hätten wir einfach aus der Luft angegriffen und dann wär‘ die Sache sehr schnell geregelt gewesen. Haben wir aber nicht gemacht.

Wer diese Situation hier verfolgt, der weiß, dass aus dem gesamten Gaza-Streifen nicht nur Raketen auf Israel abgefeuert werden, sondern auch aus dem gesamten Gaza-Streifen am 7. Oktober Terror-Zellen der Hamas mit tausenden Terroristen und palästinensischem Mob nach Israel eingedrungen sind, ermordet haben, vergewaltigt haben und nach wie vor 230 Geiseln in ihren Händen halten.

Der angebliche „Sturm“ mit den „vielen zivilen Opfern“ war nicht die einzige Plattheit, die Sievers im Interview propagierte. Die zweite: Ministerpräsident Netanjahu habe „Kritik“ an der Armee wegen der zivilen Opfer geübt, ob der Armee-Sprecher diese Kritik annehme (15:06 min.). Sievers lügt also frech, dass es zwischen Armee und Netanjahu Dissonanzen gebe über ein Problem, das er selbst gerade als Lüge aufgetischt hat, praktisch eine Folgelüge auf seine erste.

Und Sievers Plattheit respektive Lüge Nr. 3: Die Raketen auf Israel seien alle aus dem Krankenhaus abgeschossen worden, so hätte es die Armee selber erzählt. Arye Shalicar kam kaum hinterher, dem trotteligen ZDF-Mann seinen ideologischen Nebel von der Weltsichtbrille wegzupusten.

Hätten wir echte Politikwissenschaftler und echte Germanisten, sie könnten in etlichen Magisterarbeiten die hier zum Teil subtil, zum Teil authentisch platt vorgetragene Propaganda von Sievers analysieren und aufdecken. Haben wir aber nicht. Das, was sie lernen, lernen sie im ZDF.

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Strafverfahren wegen Volksverhetzung gegen Arafat Abou-Chaker

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Dschihad,Extremismus,Gaza,Hamas,Hassreligion,Israel,Judenhass,Multikulti,Scharia | 55 Kommentare
Arafat Abou-Chaker muss sich mit einem Strafverfahren wegen Volksverhetzung auseinandersetzen, nachdem er öffentlich geäußert hat: „Für mich ist Adolf Hitler sogar besser als Netanjahu.“

Von MANFRED ROUHS | Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen den früheren Bushido-Manager Arafat Abou-Chaker. Der hatte in einem Gespräch mit dem Salafistenprediger Pierre Vogel die Politik Adolf Hitlers mit derjenigen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu verglichen und geäußert: „Für mich ist Adolf Hitler sogar besser als Netanjahu.“ Denn Hitler hätte die Juden „wenigstens sofort umgebracht“, Netanjahu dagegen „lässt uns leiden und bringt uns dann um“.

Arafat Abou-Chaker wurde 1976 in Berlin als Sohn palästinensischer Eltern geboren. Die Situation, Angeschuldigter in einem Strafverfahren zu sein, ist für ihn nicht neu. Nach seiner Trennung von Bushido standen Vorwürfe von Beleidigung, Erpressung und Körperverletzung im Raum.

Hitler besser als Netanjahu – eine solche Einschätzung ist im arabisch-islamischen Milieu in Deutschland nicht ungewöhnlich. Dort hat sich eine ideologisch unschlüssige Gemengelage aus der Leugnung des NS-Massenmords an den europäischen Juden einerseits und dessen Verherrlichung andererseits entwickelt.

Hitlers Ausrottungspolitik hat erheblich mehr Juden das Leben gekostet als alle Kriege im Nahen Osten und jede Intifada zusammengenommen. Das imponiert vielen Muslimen und setzt einen Maßstab – den des millionenfaches Mordes -, den sie übertreffen wollen.

Der Hass vieler Muslime auf die Juden ist nicht taktisch bedingt, sondern absolut und deshalb auch grundsätzlich mit dem Antisemitismus Hitlers vergleichbar. Anders lässt sich auch die weltweite Verklärung und Rechtfertigung der militärisch völlig sinnlosen Morde vom 7. Oktober 2023 nicht erklären.

In Gaza fanden die Israelis einige arabische Druckexemplare von „Mein Kampf“. Das ist nicht ungewöhnlich: Das Buch ist in vielen arabischen Ländern sowie in der Türkei frei verkäuflich.

Die Kämpfer der Hamas paradieren immer wieder mit erhobenem rechten Arm. Das ist kein Zufall, sondern eine bewusste Anlehnung an den Hitler-Gruß.

In der Gründungscharta der Hamas heißt es im Artikel 7:

„Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten.“

Am 9. Oktober 2015 hielt der islamische Religionsgelehrte Muhammed Salah „Abu Rajab“ eine Predigt in der Al-Abrar Moschee in Rafah im Süden des Gazastreifens, in der er äußerte:

„Unsere erste Phase soll lauten: Stecht die Juden ab! Sie haben keine Chance! Die zweite Phase soll lauten: Wir werden die Juden nicht mehr vertreiben! Wir werden sie allesamt abstechen und abschlachten!“

Der stellvertretende Minister für religiöse Stiftungen der Hamas, Abdallah Jarbu, hat öffentlich erklärt:

„Juden sind fremdartige Bakterien, sie sind Mikroben ohne Beispiel auf dieser Welt. Möge Gott das schmutzige Volk der Juden vernichten, denn sie haben keine Religion und kein Gewissen! Ich verurteile jeden, der glaubt, eine normale Beziehung mit Juden sei möglich, jeden, der sich mit Juden zusammensetzt, jeden, der glaubt, Juden seien Menschen! Juden sind keine Menschen, sie sind kein Volk. Sie haben keine Religion, kein Gewissen, keine moralischen Werte!“

Wer nach alledem meint, der Islam gehöre zu Deutschland, dem ist nicht mehr zu helfen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [29], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [30] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [31] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [32] per Streaming und stellt politische Aufkleber [33] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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ZDF: Kritik an Pali-Protesten sind „rechtspopulistische Slogans“

geschrieben von PI am in Deutschland,Israel | 63 Kommentare
Die britische Innenministerin Suella Bravermann (Bildmitte) hatte die anti-israelischen Demos in London als "Hassmärsche" bezeichnet - und wurde daraufhin von Ministerpräsident Rishi Sunak (r.) gefeuert.

Von SARAH GOLDMANN | Das Herz vieler deutscher und internationaler Linker schlägt für die arabischen Verbrecher, die Israel überfallen und dort ihre unsagbaren Massaker begangen haben. Entsprechend fallen dann Einordnungen unserer staatlichen Propagandasender aus.

Für das ZDF zum Beispiel ist die Kritik, die die britische Innenministerin Suella Bravermann an den pro-palästinensischen Protesten in London geübt hatte (PI-NEWS berichtete hier [36] und hier [37]), „rechtspopulistisch“. Eine „Provokation“ sei das gewesen. Aus dem Bericht der Heute [38]-Nachrichten von Montag 19 Uhr (Minute 7:11):

Die Kabinettsumbildung hatte Suella Bravermann provoziert mit rechtspopulistischen Slogans: „Hassmärsche“ hatte die Innenministerin die pro-palästinensischen Proteste der vergangenen Wochen genannt und der Polizei vorgeworfen nicht durchzugreifen.

Also, wer den Plan der Hamas zur Auslöschung Israels kritisiert („From the river to the sea…“), wer die perversen Gräueltaten der Hamas anprangert und das Stillschweigen ihrer Unterstützer dazu, der oder die ist nach Meinung des ZDF populistisch, ruft Parolen und provoziert. Fragen wir doch mal den deutschen Bundespräsidenten nach seiner Einordnung solcher „pro-palästinensischer Proteste“, wie das ZDF sie verniedlichend nennt.

Frank Walter Steinmeier zum Beispiel hier: [39]

„[…] Ich bin entsetzt über die Billigung des Terrors, die antisemitische Hetze auf unseren Straßen. Ich verurteile das scharf und entschieden.

Oder hier: [40]

„Und wir dürfen keinen Israel-Hass, der sich auf unseren Straßen entlädt, dulden. Von niemandem.“

Also genau dasselbe, wie es Suella Bravermann gefordert hatte, die daraufhin gefeuert wurde. Und die dafür vom ZDF in den „Nachrichten“ als Provokateurin beleidigt wurde, die rechtspopulistische Parolen rufen würde. Warum wirft das ZDF Steinmeier so etwas nicht vor? Seine Kritik war nahezu wortgleich. Vielleicht deswegen, weil er eben selbst ein Linker ist? Der darf das, andere nicht.

Oder sollte hier beim ZDF ein tiefer sitzender Rassismus zum Ausdruck kommen, der dem deutschen, alten, weißen Mann, dem Rechthaber und Besserwisser der Nation, den Vorzug gibt vor einer jungen, klugen britischen Frau mit Migrationshintergrund und dunkler Haut?

Das ZDF äußert sich uns gegenüber nicht zu solchen ketzerischen Fragen. Vielleicht fragt ja einer unserer Leser einmal nach, wie das ZDF zu solch unterschiedlichen Einordnungen kommt, auf der einen Seite Hetze gegen die Britin Suella Bravermann, auf der anderen wohlwollendes Stillschweigen gegenüber dem Linken Übervater Frank Walter Steinmeier, der den Bundespräsidenten gibt. Antworten werden wir gerne veröffentlichen.

» Kontakt [41] zum ZDF

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Briten-Ministerin bezeichnet Anti-Israel-Demos als Hassmärsche

geschrieben von PI am in Großbritannien,Hamas,Islam,Israel | 93 Kommentare
Die britische Innenministerin Suella Braverman hat »propalästinensische« Demonstrationen als »Hassmärsche« bezeichnet.

Am Samstag fand in London eine Großdemonstration statt, in der die israelische Kriegsführung (Warnung der Zivilisten vor Bombardements, Einrichtung von Rettungskorridoren) als „Genozid“ bezeichnet wurde und zur Vernichtung des Staates Israel aufgerufen wurde. Man trete für Frieden ein, so einige von der Tagesschau am Abend eingefangene verniedlichende Stimmen.

Am Tage des Gedenkens an die Toten der Weltkriege („Remembrance Poppy“) sollten die Briten klüger sein. „Peace in our time“ war einer der größten Irrtümer der Geschichte. Premierminister Neville Chamberlain nahm an, dass man durch ein Entgegenkommen gegenüber Hitler im Münchner Abkommen von 1938 diesen besänftigt hätte. Er dachte, er hätte Frieden erreicht.

Faschisten lassen sich nicht durch Friedensforderungen und Waffenstillstände besänftigen, sondern nur (!) durch Gewalt. Das gilt insbesondere für die Hamas. Insofern ehrt es die britische Innenministerin sehr, dass sie ohne Furcht den Hass beim Namen nannte. Die Jüdische Allgemeine [42] berichtet:

Die britische Innenministerin Suella Braverman hat »propalästinensische« Demonstrationen als »Hassmärsche« bezeichnet. Die konservative Politikerin sagte am Montag in einem Interview mit dem Nachrichtensender Sky News: »Wir haben an den vergangenen Wochenenden Zehntausende Menschen auf den Straßen gesehen (…), die eine Auslöschung Israels von der Landkarte fordern. Es gibt meiner Meinung nach nur eine Art, um diese Märsche zu beschreiben: Es sind Hassmärsche.« […]

Ob der Slogan »from the river to the sea (Palestine will be free)« eine Straftat darstelle, wollte Braverman nicht beurteilen. Das zu bewerten, obliege der Polizei, sagte sie.

Noch einmal: Faschisten wie die Hamas kalkulieren mit Dummköpfen, die für „Frieden“ gegenüber ihnen, den Barbaren, eintreten. So wie man den Nazis nicht entgegenkommen durfte, darf man es jetzt nicht gegenüber den Faschisten von der Hamas tun. Sie predigen Hass gegenüber Israel, das sie ganz offiziell vernichten wollen.

Shame on the demonstrants for Hamas! Thank you, Mrs Bravermann for calling hate „hate“.

Wie sehr könnte man sich doch freuen, eine Innenministerin wie in Großbritannien auch in Deutschland zu haben.

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Video: BPE-Mahnwache in Wuppertal zur Solidarität mit Israel

geschrieben von PI am in BPE,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Video | 93 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die BPE-Mahnwache am morgigen Samstag findet diesmal nicht in Köln, da dort der Bahnhofsvorplatz belegt ist, sondern in Wuppertal statt. Am dortigen Hauptbahnhof hat die Bürgerbewegung PAX EUROPA am 24. September des vergangenen Jahres bereits eine Kundgebung zur Aufklärung über den Politischen Islam durchgeführt. Hier der Livestream der Veranstaltung [19] von EWO-Live mit bisher 131.000 Zuschauern.

Am Samstag wird es ebenfalls um die grundsätzliche Aufklärung über diese gefährliche politische Ideologie gehen. Gleichzeitig werden die gut zwei Dutzend BPE-Aktivisten ihre Solidarität mit Israel zeigen, der einzigen wirklichen Demokratie im Nahen Osten, die vom alleinigen Herrschaftsanspruch des Politischen Islams in ihrer Existenz bedroht ist. Dazu gibt es auch einen Protest gegen den Muezzinruf, der diese intolerante und totalitäre Geisteshaltung ebenfalls symbolisiert.

In Wuppertal befinden sich bereits 24 Moscheen [43]. Zusätzlich dazu plant die DITIB dort ein ganzes Stadtviertel islamisch zu gestalten. Im Stadtteil Elberfeld, im Quartier Gathe, sollen neben einer Großmoschee [44] auch noch „soziale Einrichtungen“ wie Kita, Seniorenzentrum und Studentenwohnheim entstehen.

Es ist vorauszusehen, dass sich daraus eine polit-islamische Kaderschmiede im Sinne Erdogans entwickeln wird, der jüngst die Hamas als „Befreiungskämpfer“ bewertet hat, Moscheen als „Kasernen“ und Gläubige als „Soldaten“ ansieht.

Kein Wunder, dass genau in diesem Stadtteil Elberfeld am Samstag auch eine Pro-Palästina-Demonstration [45] stattfinden wird, die ab 14 Uhr vom Neumarkt durch Wuppertal ziehen wird. Die Polizei scheint vorbereitet zu sein und will die Auflagen überwachen: [46]

So darf z.B. nicht zu Gewalt oder Hass gegen Israel oder die jüdische Bevölkerung aufgestachelt werden.

Das Existenzrecht des Staates Israel darf nicht infrage gestellt
werden.

Eine ausdrückliche Solidarisierung mit der Terrororganisation
Hamas ist verboten.

Diese Beschränkungen gelten für alle Arten der Äußerungen, unabhängig davon, ob auf Plakaten, Fahnen oder in Form
von Parolen.

In Bayern geht man noch weiter. Dort ist die Parole „From the River to the sea, Palestine will be free“ ab sofort verboten. Schließlich wird damit der Wunsch auf Auslöschung des Staates Israel ausgedrückt.

Die Aufklärung der Bevölkerung ist in Wuppertal hochnotwendig. Die BPE wird am Samstag dort präsent sein. Wer nicht live dabei sein kann, was immer wünschenswert ist, kann den Livestream bei EWO-Live 3 [47] verfolgen.

Und wer die größte islamkritische Organisation in Deutschland mit seiner Mitgliedschaft oder anderweitig unterstützen möchte, kann unter dieser Email-Adresse:

» kontakt@paxeuropa-bpe.de [48]

Kontakt aufnehmen. Auf der BPE-Homepage [24] finden sich weitere Informationen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Israel und deutsche Interessen

geschrieben von PI am in Deutschland,Israel | 97 Kommentare
Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Israel am 17. Oktober.

Von WOLFGANG HÜBNER | Es ist für Patrioten in allen Ländern der Erde selbstverständlich, die Interessen ihrer Nation vorrangig zu vertreten. Da kann und darf Deutschland keine Ausnahme sein. Welche Folgen es hat, wenn ein Staat seine Interessen fremden Interessen unterordnet, zeigen die negativen Konsequenzen aus der offiziellen deutschen Haltung zum Krieg in der Ukraine.

Alle Ziele der Berliner Regierungspolitik, unterstützt von der Scheinopposition CDU/CSU, sind verfehlt worden. Die deutsche Bevölkerung und die Volkswirtschaft leiden schwer darunter, ein Ende oder Besserung ist nicht abzusehen.

Umso wichtiger ist es, die deutschen Interessen an Israel und in Gaza nüchtern zu bestimmen. Dass die Ampel-Regierung samt CDU/CSU dazu nicht in der Lage und auch nicht willens ist, ist offensichtlich.

Aber auch in rechtskonservativen, sich patriotisch begreifenden Kreisen besteht zu viel Unklarheit über diese spezifischen nationalen Interessen. Ich stelle deshalb folgende Thesen zur Diskussion:

  1. Deutschland unterstützt moralisch, diplomatisch und notfalls auch materiell das Existenzrecht Israels.
  2. Die staatliche Existenz Israels ist durch die schrecklichen Ereignisse am 7. Oktober nie gefährdet gewesen.
  3. Die militärische Reaktion Israels in Gaza mit tausenden zivilen Opfern ist trotz der besonderen Beziehungen Deutschlands zu Israel inakzeptabel und in dieser Form nicht zu billigen. Das hat eine patriotische deutsche Regierung zum Ausdruck zu bringen.
  4. Denn die Unterstützung des Existenzrechts Israels beinhaltet nicht die Unterstützung der Politik israelischer Regierungen.
  5. Die Sicherheit und Nichtdiskriminierung von jüdischen Deutschen und in Deutschland lebenden Juden muss jederzeit gewährleistet sein, Verstöße dagegen strafrechtlich geahndet werden.
  6. Die Proteste in Deutschland gegen das israelische Vorgehen in Gaza und im Westjordanland sind verständlich und legitim, soweit sie sich an die ordnungsrechtlichen Vorgaben halten.
  7. Pauschale Hetze und Stimmungsmache gegen Moslems sind gegen die inneren und äußeren Interessen Deutschlands gerichtet. Sie sind deswegen unpatriotisch.
  8. Weder die Demonstranten gegen das israelische Vorgehen noch die hier lebenden Moslems sind für Patrioten der wirkliche Feind, sondern die Parteien und Politiker, die mit ihrer Asyl- und Einwanderungspolitik auch den Import von religiös motiviertem Judenhass ermöglich haben.
  9. Die massiven Veränderungen in der deutschen Bevölkerungsstruktur sind sehr problematisch, aber durch das Wahlverhalten von Mehrheiten demokratisch legitimiert und nicht mehr ohne schwerste Erschütterungen des Staates korrigierbar. Für diese Situation gibt es keine „einfachen Lösungen“. Selbstverständlich sind aber Bestrebungen für eine „Islamisierung“ Deutschlands zu unterbinden.
  10. Jede einseitige Parteinahme für Israel und seine Politik ist dazu ebenso wenig hilfreich wie die öffentliche Ausgrenzung oder gar Kriminalisierung von Protest gegen Israels Vorgehen in Gaza. Eine sich abzeichnende außerparlamentarische Opposition (APO) aus mehrheitlich jugendlichen moslemischen Kreisen ist das letzte, was die überalterten Deutschen aus patriotischer Sicht brauchen.

Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [49] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [50] und seinen Telegram-Kanal  [51]erreichbar.

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