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Da schau her: Bodo Ramelow 2014 mit AfD-Stimme zum MP gewählt

Von EUGEN PRINZ | Was gab das für einen Aufruhr, als sich am 5. Februar 2020 in Thüringen der FDP-Mann Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen [1]ließ und diese Wahl dann auch noch annahm! Die Republik kam an den Rand des Ausnahmezustandes und der Weltsicherheitsrat stand kurz davor, UNO-Truppen nach Deutschland zu entsenden. Kein Zweifel, die junge Demokratie dieses Landes stand am Abgrund und das Grundgesetz war das Papier nicht mehr wert, auf dem es geschrieben stand. Ein FDP-Ministerpräsident von AfDs Gnaden – kein Zweifel, der Untergang des christlichen Abendlandes war besiegelt.

Empörte Reaktionen auf ruchlose Tat

Aus Abscheu vor dieser ruchlosen Tat, warf die Fraktionsvorsitzende der LINKEN dem Schurken Kemmerich den Gratulations-Blumenstrauß vor die Füße [2]. Unsere Gott-Kanzlerin meldete sich aus dem fernen Südafrika zu Wort und sprach von einem „unverzeihlichen Vorgang“, der „mit Grundüberzeugungen gebrochen habe“ und einer „Wahl, die rückgängig gemacht werden müsse“.

Unser besonderes Mitgefühl galt dem bei der Wahl unterlegenen Ramelow.

Auch er hatte etwas dazu zu sagen:

„Ich bin von Thomas Kemmerich, dem CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring und anderen menschlich zutiefst enttäuscht, weil sie lieber mit Faschisten regieren wollten als nicht zu regieren.“

Und weiter:

„Der beliebteste Ministerpräsident ist mithilfe von Faschisten abgewählt worden.“

Ja, lieber Bodo: „Der HERR hat’s gegeben, der HERR hat’s genommen“, so steht es bereits im Alten Testament. Aber halt, das kennt der Bodo ja nicht, da seine Bibel „Das Kapital“ von Karl Marx ist.

Überraschung, Überraschung!

Wie sich gestern nun völlig überraschend herausgestellt hat, gab der HERR damals, am 5. Dezember 2014, dem Linken Bodo Ramelow das Amt des Ministerpräsidenten ebenfalls mit einer Stimme der AfD, genauso wie fünf Jahre später dem FDP-Mann Thomas Kemmerich.

Ramelow erhielt damals im zweiten Wahlgang 46 von 90 gültigen Stimmen. Das heißt, ohne die AfD-Stimme wäre er nicht Ministerpräsident geworden. Trotzdem hat Bodo, im Gegensatz zu Thomas, die Wahl angenommen und fünf Jahre durchregiert. Finde den Fehler…

Wer war nun dieser ruchlose Schurke aus den Reihen der AfD, der fünf Jahre mit seiner schweren Schuld schwanger ging, bevor er sein Gewissen erleichterte?

Oskar Helmerich, der Königsmacher von 2014

Der SPD-Politiker Oskar Helmerich, der bis 2019 dem thüringischen Landtag angehörte, enthüllte jetzt gegenüber der BILD-Zeitung [3], dass er Bodo Ramelow am 5.12.2014 bei der Wahl zum Ministerpräsidenten seine Stimme gegeben hatte. Helmerich wörtlich:

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne“

Das pikante daran: Helmerich war zu diesem Zeitpunkt Mitglied der AfD und wurde bei der  Landtagswahl 2014 über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag gewählt. Erst über ein halbes Jahr später, im Juli 2015, trat er aus der AfD aus. Sein Wechsel zur SPD erfolgte dann erst im April 2016.

Ramelows Kommentar zu den Umständen seiner Wahl im Jahr 2014:

„Ich kann mir das nicht vorstellen!“

Wir schon, denn so kennen wir die Linken: Ausgestattet mit Doppelmoral und der Attitüde:

„Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe.“

Ramelow nun als Kandidat völlig untragbar 

Wenn der Gleichheitsgrundsatz in diesem Land auch nur noch einen Hauch von Bedeutung hat, dann ist jetzt, nach dieser Enthüllung, Bodo Ramelow als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten vollkommen untragbar geworden. Was für Thomas Kemmerich gegolten hat, muss auch für Ramelow gelten. Wenn das nicht der Fall ist, braucht es keinen weiteren Beweis, dass Deutschland endgültig zu einer Bananenrepublik verkommen ist.


Buchtipp zum Beitrag:
[4]


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [5] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [6] und den Blog zuwanderung.net [7]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Spende an den Autor [8]
» Twitter Account des Autors. [9]

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Klemens Kilic über seine Youtube-Streiche mit Stegner und Baerbock

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Links,Patriotismus,PI,Politisch Inkorrekt,Video,Widerstand | 41 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Youtuber Klemens Kilic hat durch seinen gelungenen Telefonstreich mit Ralf Stegner (PI-NEWS berichtete hier [10], hier [11] und hier [12]) eine große mediale Resonanz ausgelöst und wohl auch seinen Teil dazu beigetragen, dass „Pöbel-Ralle“ nicht mehr in den SPD-Bundesvorstand gewählt wurde. Es kam bei vielen GenossInnen sicher nicht besonders gut an, dass er sofort bereit war, Olaf Scholz vom Posten des Vizekanzlers und Finanzministers zu verdrängen.

Der 23-jährige hat diesen Anruf so souverän und glaubwürdig hinbekommen, dass das SPD-Fossil trotz unterdrückter Rufnummer keinerlei Verdacht schöpfte. Nach einer Diskussionsveranstaltung am Mittwoch Abend in München erzählte Klemens Kilic im PI-NEWS-Interview von den Hintergründen seiner Aktionen (Video oben).

Im Zuge der großen medialen Resonanz wurde dem Sohn eines modern eingestellten alevitisch-kurdischen Türken und einer Deutschen in typisch linksgestörtem Reflex sofort das Label „rechtsradikal“ verpasst [13], wogegen er sich energisch zur Wehr setzte [14]. „Es ist offenbar für manche Journalisten schwer zu ertragen, dass ein Youtuber patriotisch und konservativ und zugleich witzig sein und entlarvend arbeiten kann“, so sein zutreffender Kommentar.

Auch der ambitionierte CDU-Politiker Friedrich Merz diffamierte Kilic in einem Interview mit der BILD [15] als „eindeutig der rechtsradikalen Szene zugehörig“, was tief blicken lässt. In konservativen CDU-Kreisen scheint die Angst vor der politischen Konkurrenz sehr groß zu sein. So ist es erbärmlich, dass ein junger Bürger schon in die Nazi-Tonne getreten wird, nur weil er sich für die AfD ausspricht.

Es ist für die patriotisch-rechtskonservative Bewegung wichtig, dass junge Menschen aktiv werden. Klemens Kilic verkörpert den Teil der jungen Generation, die mit den Zuständen absolut nicht einverstanden und bereit ist, etwas dagegen zu unternehmen. Die Videos der Veranstaltung in München, bei der Klemens Kilic und der Journalist Stefan Bauer jeweils einen Vortrag über ihre Motivation für ihre Arbeit im Widerstand hielten und anschließend Fragen der anwesenden Bürger zu den angesprochenen Themen beantworten, werden in Kürze auf dem Kanal von Stefan Bauer [16] und LFM Lokal-Fernsehen-München [17] zu sehen sein.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [19]

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Verbotspartei wieder erfolgreich – Minderheit siegt gegen Mehrheit

geschrieben von Eugen Prinz am in Deutschland,Kampf gegen Links,Zeitgeist | 58 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Inzwischen kann man in Deutschland nicht einmal mehr eine öffentliche Toilette bauen, ohne am nächsten Tag eine Bürgerinitiative auf dem Hals zu haben, die geifernd und mit großem Medienaufwand gegen das Projekt Stimmung macht. Anschließend folgt der Klageweg, der sich dann über 30 Jahre hinweg durch sämtliche Instanzen zieht, bis schließlich das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag das letzte Urteil spricht. Geschuldet ist dieser Zustand der Wohlstandsdegeneration unserer Zivilgesellschaft.

Was als nächstes in diesem Zusammenhang anzusprechen wäre, ist die grundsätzliche Abneigung unserer linksgrünen Regierung mit schwarz-rotem Anstrich gegen Sportschützen und die Abneigung weiter Teile der GRÜNEN gegen die Jäger.

Mit dieser Überleitung sind wir beim Schießstand Waakhausen in der Nähe von Bremen, der bis zu seiner Schließung am 30. Juni 2019 der fünftgrößte seiner Art in Deutschland gewesen ist. Der Schießstand, der neben einem Kugelstand auch drei Wurfscheibenstände hat, ist im Besitz der Jägerschaft Osterholz [20] (LJN), des Wurftaubenclubs Osterholz sowie der Landesjägerschaft Bremen [21]. Mit der Schließung droht der Anlage jetzt der komplette Rückbau. Diesen müsste der Landkreis aus Steuermitteln bezahlen.

Warum der Schießstand Waakhausen notwendig ist

Auf dem Schießstand Waakhausen trainierten seit 50 (!) Jahren Jäger und Sportschützen Seite an Seite und präzisierten gemeinsam ihre individuelle Schützenleistung. Die Wichtigkeit dieses Trainings sollte jedem klar sein. Ein Jäger, der nicht geradeaus schießen kann, verursacht seinem Wild unzumutbares Leid, und ein Sportschütze, der keine Möglichkeit zum Üben mehr hat, wird selbstverständlich keinen Erfolg bei Wettkämpfen haben (egal ob Olympia oder Kreismeisterschaft).

Doch die Anlage hat ein Problem: Blei. Von diesem Schwermetall befinden sich nach 50 Jahren Schießbetrieb größere Mengen im Boden; das bezweifeln weder Jäger noch Sportschützen.

Deshalb sollte im Rahmen einer größeren Umbau- und Sanierungsmaßnahme der kontaminierte Boden abgetragen, ein Lärmschutzwall errichtet und der Schießstand so modernisiert werden, dass in Zukunft auf bleihaltige Munition verzichtet werden kann. Kein vernünftig denkender Mensch wird bestreiten, dass das eine gute Sache gewesen wäre. Die Betonung liegt auf „wäre“, denn eine örtliche Bürgerinitiative, bestehend aus ein paar Anwohnern, hat mit mit tatkräftiger Unterstützung der Worpsweder Grünen [22] die Sanierungspläne verhindert. Ziel ist es, auf das Erlöschen der Betriebserlaubnis hinzuwirken [23].

Die Details dazu werden im Beitragsvideo und in diesem Artikel des Weser Kuriers [24] ausführlich dargestellt.

Petition zur Erhaltung der Anlage

Die Befürworter der Sanierung haben eine Petition zur Erhaltung des Standes [25] mit dem Ziel ins Leben gerufen, ihre Position zu stärken und der Gegenseite die Dringlichkeit und die Wichtigkeit des Schießstands in Waakhausen vor Augen zu führen. Mit dieser Petition wird zudem verdeutlicht, dass es sich bei den Sanierungsgegnern nur um eine lautstarke Minderheit handelt und die Mehrheit der Bürger den Erhalt der Schießanlage befürwortet.
PI-NEWS schließt sich der Bitte der betroffenen Jäger und Sportschützen an, die Petition zu unterzeichnen. [25]

Während EU-Staaten wie Tschechien und Ungarn gesetzestreuen Bürgern den Zugang zu Schusswaffen erleichtern und mehr Trainingsmöglichkeiten für Jäger und Sportschützen schaffen, geschieht in Deutschland genau das Gegenteil. Mit immer schikanöseren Waffengesetzen soll das Feld der Sportschützen und Jäger ausgedünnt werden. Anständige, gesetzestreue Bürger werden entwaffnet, während sich auf der anderen Seite Kriminelle massenhaft mit Schußwaffen [26] versorgen.


[27]
Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz [5] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite [28] oder Twitter. [9]

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Video: LUTZiges mit Michael Stürzenberger

geschrieben von PI am in Deutschland,Kampf gegen Links,Meinungsfreiheit | 21 Kommentare

PEGIDA-Mitbegründer Lutz Bachmann im Gespräch mit Michael Stürzenberger, der sich gerade zum 70. Geburtstag seines Bruders und früheren BR-und ARD-Sport reporters Klaus Stürzenberger auf Teneriffa aufhält. Jener war vor 30 Jahren auch einem politisch korrekten Shitstorm ausgesetzt, als er über Doping im deutschen Sport berichtete, was als Nestbeschmutzung galt. Ähnlich fällt heute das politkorrekte Fallbeil, wenn man den Islam kritisiert. Lutz Bachmann interessiert sich in diesem Gespräch vor allem für die beiden Gerichtsverfahren in München und Fürth.

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Italien: „Seenot-Schleppern“ droht bis zu einer Million Euro Strafe

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Europas,Italien,Justiz,Kampf gegen Links,Siedlungspolitik | 134 Kommentare

In Italien drohen nicht nur den deutschen Schlepper-NGOs künftig Strafen in Höhe bis zu einer Million Euro, wenn sie mit ihren mit afrikanischen Armutsmigranten vollbeladenen Schiffen in italienische Hoheitsgewässer einfahren. Auch die betreffenden Schiffe zu konfiszieren, soll erheblich erleichtert werden. Am Donnerstag gab die italienische Abgeordnetenkammer mit großer Mehrheit grünes Licht für einen entsprechenden Gesetzesentwurf: 322 Abgeordnete stimmten dafür, lediglich 90 dagegen. Italiens Vizepräsident und Innenminister Matteo Salvini (46, Lega) zeigte sich äußerst erfreut, dass seine Initiative einen derart großen Rückhalt erfahren habe!

 

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Gebrauchsanweisung für Verfassungsfeinde: 24 Seiten SA-Antifamethoden

geschrieben von Eugen Prinz am in Idioten,Kampf gegen Links,Kampf gegen Rechts™,Linke,Linksfaschismus,Lumpen,Rote SA | 90 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Ob es die linken Narren der Antifa wahrhaben wollen oder nicht, man merkt, dass deutsches Blut in ihren Adern fließt. Pünktlich zum „Europa-Wahlkampf“ hat die Berliner Antifa ein 24-seitiges Pamphlet veröffentlicht, von dem man nur sagen kann: Hut ab! Das ist deutsche Gründlichkeit, deutsche Genauigkeit, deutscher Fleiß und deutsche Skrupellosigkeit wie in den „besten Zeiten“. Kein Zweifel: Wer sich mit einem solchen „Projekt“ soviel Mühe gibt und einen solchen Aufwand betreibt, ist von einem staatsgefährdenden radikalen Fanatismus erfüllt.

Minutiös werden in diesem Machwerk alle AfD-Kandidaten im Raum Berlin und Potsdam, sowie deren Mitarbeiter, aber auch einfache Parteimitglieder, die man also „umtriebig“ einstuft,  namentlich aufgeführt, mit Foto veröffentlicht und somit zum Abschuss freigegeben. Dazu gibt es noch die Adressen sämtlicher Lokale, Versammlungsräume und Büros der AfD in Berlin und Potsdam. Und damit es übersichtlicher wird, findet sich auf den letzten Seiten des Hetzblattes noch ein Register zum Nachschlagen.

Kopfschmerzen für Otto Normalleser

Obwohl der Autor großen Respekt vor dem Fleiß und dem hohen Aufwand hat, der hier betrieben wurde, hätte er gute Lust, die fleißigen Antifanten auf Schmerzensgeld zu verklagen. Alleine eine einzige Seite dieser Schmierschrift zu lesen, ist für jemanden, der seine Bildung noch im 20. Jahrhundert erworben hat, eine Höllenqual. Nach der Lektüre dieses Geschwurbels hat man Migräne und sieht überall nur noch (Gender-) Sternchen. Hier die Zusammenfassung einer einzigen (!) Seite:

Asylbewerber*innenunterkünften; Migrant*innen, Täter*innen, Gegner*innen, die*den politischen Gegner*in, Frauen*projekte, Berliner*innen, AfD-Funktionär*innen, Dienstleister*innen, Strukturgeber*innen, Antifaschist*innen, Autor*innen, Verteiler*innen, Macher*innen, Autor*innen… Das hält niemand aus, der im Kopf noch normal verdrahtet ist.

Ein Blick in die Köpfe von irregeleiteten Psychopathen

Doch zurück zum eigentlichen Thema. Ein Blick in das Machwerk verschafft einen Eindruck von der verfassungsfeindlichen Radikalität und den perfiden Methoden dieser roten SA 2.0.

Diese erschließen sich schon nach der Lektüre der ersten Seite dieser Schmierschrift. Dort wird man zunächst darüber informiert, dass es sich hier um die „dritte Auflage“ handelt. Ferner erfährt man, welche „Neuerungen“ sich gegenüber der letzten Ausgabe ergeben haben:

„Neu ist diesmal der Schwerpunkt auf die „Räume der AfD“, da sich diese in den letzten Jahren als Achillesferse der Partei herausgestellt haben. Keine Parteiarbeit ohne Treffpunkte, keine Rekrutierung ohne Stammtische, keine Propaganda ohne einen gewissen Resonanzraum. Die Räume der AfD eignen sich zudem auch gut für antifaschistische Interventionen.“

[29]
Zur Durchführung „antifaschistischer Interventionen“ wird auf mehreren Seiten jede einzelne Örtlichkeit in Berlin und Potsdam, die irgendwie mit der AfD verbunden ist, mit voller Adresse genannt.

Besonders perfide: Dienstleister und Mitarbeiter der AfD werden genannt

(…)  Außerdem neu im Heft sind Dienstleister*innen, die für die Partei wichtige Infrastruktur bereitstellen und ohne die sie nicht so arbeiten könnte. (…) Wer arbeitet für die AfD (…),   warum verlassen Mitglieder und Strukturgeber*innen die Partei wieder schnell und wie können wir dafür sorgen, dass es noch mehr tun? Denn die AfD ist angewiesen auf Dienstleister*innen, auf Mitglieder, auf viele Aktive, die den Wahlkampf und die Parteiarbeit möglich machen. Wir wollen der AfD das Wasser abgraben. Dazu gehört die Auseinandersetzung mit ihrer Basis, Interventionen gegen knappe Ressourcen und die Unnachgiebigkeit gegen ihre Funktionär*innen.

Wie der Autor schon mehrmals von AfD-Mandatsträgern mitgeteilt wurde, ist es für diese Partei sehr schwierig, qualifizierte Mitarbeiter zu bekommen. Die hier dargestellte Vorgehensweise der Antifa macht es natürlich nicht leichter.

Anschließend folgt eine seitenlange Aufstellung von Kandidaten der AfD für die Europa-Wahl, Aktive im Wahlkampf, die Stadträte in den Bezirkregierungen, die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und so weiter und so fort…

[30]
Da wir nicht das Geschäft der Antifa betreiben wollen, haben wir die Gesichter und die Namen der auf dieser Seite abgebildeten AfD-Funktionäre und -Mitarbeiter unkenntlich gemacht. Im Original sind sie deutlich erkennbar.

Kriminelle Handlungsanweisung

Auf Seite 12 wird es dann konkret:

Antifaschistische Strukturen aus Berlin haben sich vor zwei Jahren das Ziel gesetzt der AfD ihre Räume zu nehmen. Sowohl strategisch, als auch praktisch bietet diese Vorgehensweise viele Vorteile: Die Kampagne greift die Infrastruktur der AfD direkt an. Das macht es für sie schwieriger Parteitage, Kennenlerntreffen, Wahlkampfveranstaltungen, Informationsveranstaltungen und Stammtische durchzuführen. Sie können ihre Veranstaltungen nicht öffentlich bewerben, ohne mit Protesten rechnen zu müssen. So wird es für die Partei schwieriger, sich zu organisieren und zu wachsen. Ohne öffentliche Veranstaltungen wird die AfD für Sympathisant* innen schwerer greifbar. Wenn sie doch eine Veranstaltung machen und der Ort bekannt wird, sorgen Proteste für eine hohe Polizeipräsenz und schrecken potentielle Besucher*innen ab. Die AfD „kennen zu lernen“, wird unattraktiv.

(…)  Zum anderen bieten Räume als statisches Ziel Angriffsfläche auf vielen Ebenen: Egal ob durch eine schlechte Bewertung im Internet, ein gesteckter Flyer oder ein über Nacht belüftetes Fenster. Durch den dezentralen Mit-Mach-Charakter der Kampagne können sich alle einbringen – auch wenn sie nur im Internet oder auf einem Flyer davon gelesen haben.
Durch dieses vielfältige, seit zwei Jahren kontinuierlich und breit bearbeitete Aktionsfeld hat man es geschafft, dass die AfD kaum noch (repräsentative) Räume innerhalb Berlins bekommt.

Sympathisieren die staatstragenden Parteien mit der Antifa?

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass es sich bei der Antifa um kriminelle Verfassungsfeinde handelt, dann wurde er mit dieser Broschüre erbracht. Wie lange will das Innenministerium noch warten, bis es diese Horde moralisch und politisch verkommener Krimineller nach dem Vorbild der USA endlich verbietet? Je länger der Staat hier noch untätig bleibt, umso deutlicher wird, dass die ihn tragenden Parteien mit der Vorgehensweise der Antifa heimlich sympathisieren.


[27]
Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz [5] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite [28] oder Twitter. [9]

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Straubing: „Jugendbündnis“ schickt wegen AfD Drohbrief an Gastwirtin

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Deutschland,Idioten,Kampf gegen Links,Linke,Linksfaschismus,Linksfaschismus,Lumpen,Rote SA | 164 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Updates am Ende des Berichts | Es entspricht der demokratischen Kultur, unterschiedliche Standpunkte auszudiskutieren und als politische Partei in der Bevölkerung für sein Programm zu werben. Wenn man jedoch ein Weltbild vertritt, das der politische Gegner – die AfD – mit ein paar Zahlen und Fakten mühelos wie ein Kartenhaus zum Einsturz bringen kann, muss man die Diskussion meiden wie der Teufel das Weihwasser.

In dieser Lage befinden sich gegenwärtig die dem linksgrünen Spektrum angehörigen Parteien in Deutschland. Argumentativ auf verlorenem Posten, stellt man sich auf den Standpunkt, mit „Rechten“ dürfe man nicht diskutieren. Da diese Haltung dem politischen Gegner aber auch keinen großen Schaden zufügt, geht man noch einen Schritt weiter: Man verlässt den Boden der Demokratie, begibt sich in den Graubereich oder gar in die Illegalität und kämpft mit verwerflichen Mitteln gegen Argumente, die man anders nicht widerlegen kann.

Die Allzweckwaffe gegen die AfD: Wirte werden bedroht

Das beliebteste und erfolgreichste Vorgehen ist die Bedrohung der Besitzer von Hotels, Gaststätten und anderen Örtlichkeiten, in denen die AfD Veranstaltungen abhalten will. Das Muster ist immer das selbe:

Stufe 1: Zunächst wird der Inhaber des Betriebs in einem Brief oder einem Telefonat darüber aufgeklärt, dass er seine Räumlichkeiten „den Rechten“ zur Verfügung stellt. Dann folgt der Hinweis, dass solche Veranstaltungen künftig von Protesten begleitet werden und dass möglicherweise seine Einrichtung Schaden nehmen könnte. Bleibt der Betreiber stur und stellt der AfD weiterhin seine Räumlichkeiten zur Verfügung, dann folgt Stufe 2: Sachbeschädigungen am Gebäude wie Schmierereien und eingeschlagene Fensterscheiben. Meist ist anschließend der Betreiber kuriert und bittet die „AfDler“ dann händeringend um Verständnis, dass er sie künftig nicht mehr bei sich haben will. Bei „schwierigen Fällen“ kommt Stufe 3 zum Einsatz: Es werden die Autos der Gäste ins Visier genommen, so dass sie in Zukunft die Gaststätte oder das Hotel aus Angst vor den Beschädigungen nicht mehr frequentieren und der Betreiber massive Umsatzeinbußen erleidet.

Mal was neues: Die Urheber bekennen sich zu ihrer Tat

In aller Regel verstecken sich die Drahtzieher solcher Aktionen feige im Schutz der Anonymität. Deshalb ist der jüngste Fall in Straubing ein Novum. Erstmals bekennen sich die örtlichen Jugendorganisationen des linksgrünen Parteienspektrums offen zu so einem Vorgehen. Folgendes hat sich abgespielt:

Petra Bittner, eine Straubinger Wirtin, wurde am Dienstag, dem 23. April gegen 20 Uhr in ihrer Gaststube von einer jungen Dame ein braunes Briefkuvert in die Hand gedrückt. Bevor die Wirtin einen Ton sagen konnte, war die Botin schon wieder verschwunden. In dem Kuvert fand sich folgendes Pamphlet:

[31]
Verklausulierte Drohung an die Wirtin. Die Urheber haben offenbar keinerlei Unrechtsbewusstsein und treten offen auf.

„Stufe 1“ wurde also initiiert und die Urheber sind bekannt.

Wie Petra Bittner gegenüber PI-NEWS erklärte, ist sie ein vollkommen unpolitischer Mensch, der keinerlei Nähe zu irgendeiner Partei hat. Für sie ist es selbstverständlich, jeden zu bewirten, der sich ordentlich beträgt und seine Zeche zahlt. Der Gedanke, sich von jemanden vorschreiben zu lassen, wen sie in ihr Lokal lassen darf und wen nicht, macht sie sehr wütend. „Egal was mir passiert, ich lasse mir nicht vorschreiben, wen ich hereinlasse. Das lasse ich mir nicht gefallen!“

Bei der Straubinger Polizei hat man in dieser Angelegenheit (Anm. des Autors: zunächst) keine Anzeige entgegengenommen, da das Schreibens so formuliert sei, dass es keine strafrechtliche Relevanz aufweist. Dieser Meinung schließt sich der Autor, dessen Beruf eine juristische Ausbildung beinhaltete, an. Allerdings ist hier das letzte Wort noch nicht gesprochen, da die Polizei verpflichtet ist, bei Straftaten grundsätzlich JEDE Anzeige aufzunehmen. Die letztendliche Beurteilung, ob ein Straftatbestand erfüllt ist, oder nicht, obliegt der Staatsanwaltschaft.

Fakt ist allerdings, dass es sich zwar nicht um eine strafrechtlich relevante Nötigung handelt, aber dennoch um eine kaum verhohlene Drohung, die moralisch verwerflich und zutiefst undemokratisch ist.

Sind die Unterzeichner auch tatsächlich die Urheber?

Nun stellt sich als nächstes die Frage, ob die genannten Urheber auch wirklich die Autoren des Schreibens sind. Das muss im Falle der Linken und der Jusos bejaht werden, wie deren Facebook-Seiten zeigen:

[32] [33]Nachdem sich Jusos und die Linke korrekterweise zu dem Schreiben bekennen, ist es nicht weit hergeholt zu vermuten, dass auch die grüne Jugend Straubing zu den Verantwortlichen gezählt werden muss. Auf deren Facebook-Seite war nichts zu finden, da diese ein Schattendasein ohne aktuelle Einträge führt.

Jetzt kommt der Gegenwind!

Weder die Wirtin noch die AfD werden die Aktion hinnehmen. Corinna Miazga, AfD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Straubing, hat sich der Sache persönlich angenommen und wird heute noch eine Presseerklärung herausgeben.

Die Besitzerin der Gaststätte hat angekündigt, sich „nicht erpressen zu lassen“. Wenn ihr oder dem Lokal etwas zustoßen sollte, weiß man nun genau, wo die Verantwortlichen zu suchen sind.

Es wird zudem interessant werden zu beobachten, wie die jeweiligen Parteiführungen auf das undemokratische Vorgehen ihrer Jugendorganisationen reagieren. Schwer vorstellbar, dass so ein dreistes Vorgehen vorher abgesprochen war.

Eines ist allerdings jetzt schon sicher: Die Straubinger Bürger werden diese Aktion scharf verurteilen, auch jene, die keine AfD-Anhänger sind. In Ostbayern herrscht die Devise: Leben und leben lassen. Daran sollten die jungen Hitzköpfe, deren Schuss jetzt nach hinten losgeht, künftig denken.

Update 26.04.2019, 17:35 Uhr:

Der Fall liegt inzwischen bei der Staatsanwaltschaft, die prüft, ob das Schreiben den Tatbestand der Nötigung erfüllt. Sie haben richtig gelesen: Nötigung, nicht versuchte Nötigung, denn inzwischen ist klar: Die AfD wird sich künftig in dem Lokal nicht mehr treffen können. Die Wirtin, Frau Petra Bittner, teilte PI News auf Anfrage mit, dass sie bereits frühzeitig die stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD Straubing, Helga Haslinger, von dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt hatte. Es bleibe ihr, so Frau Bittner, nichts anderes übrig, da sie ihre Existenz nicht gefährden wolle.

Die Verfasser des Schreiben geben das Unschuldslamm:

 „Reflexartig beschwert sich die AfD nun über eine angebliche Bedrohung und verbreitet die Falschaussage, es sei zu Gewalt aufgerufen worden. Damit versucht sie, die Kritiker*innen ihrer Politik öffentlich zu diskreditieren und mundtot zu machen. Zur Meinungsfreiheit und zur Demokratie gehört aber, dass zu jeder Position ein Widerspruch möglich sein muss. Entsprechend kritisieren wir die nationalistische Politik der AfD, die Menschen gegeneinander ausspielt und die Bevölkerung spalten möchte.“

Dass der Drohung jedoch auch Taten folgen, hat sich am heutigen Freitag vormittag herausgestellt: Die Kreidetafel vor der Haustür der Gaststätte, auf der normalerweise die Empfehlungen des Tages stehen, wurde mit einer unbekannten Substanz beschmiert. Auch hier hat Frau Bittner Anzeige erstattet.

Nun muss sich also die AfD – wie so oft – ein anderes Lokal für ihre Treffen suchen. Es bleibt abzuwarten, ob sich etwas findet oder ob es den Parteimitgliedern in Straubing so geht, wie ihren Kollegen in Schleswig-Holstein [34]. Bei der AfD Straubing hat man dennoch Verständnis für die schwierige Lage der Wirtin.

Die linksgrüne Jugend in Straubing kann sich gratulieren: Sie hat ihr Ziel erreicht. Betrachtet man jedoch die öffentliche Reaktion auf ihr Vorgehen [35], so muss man konstatieren, dass sie sich ein veritables Eigentor geschossen hat.

Was die Strafanzeige wegen des Pamphlets betrifft, so wagt der Autor die Prognose, dass die Staatsanwaltschaft nach Prüfung entweder gar kein Ermittlungsverfahren einleitet oder die Sache zu einem späteren Zeitpunkt eingestellt wird.


Wenn Sie den Verantwortlichen für das Pamphlet mitteilen wollen, was Sie von ihrer Aktion halten, finden Sie unten die Kontaktdaten (wir bitten Sie trotz des dreisten Vorgehens der linksgrünen Jugendorganisationen um einen zivilen Ton):

» Jusos Straubing [36]
Lukas Butterworth, Juso-Unterbezirksvorsitzender
Thurmayrstr. 11
94315 Straubing
Tel.: 09421 / 185173
E- Mail: lukasb86@yahoo.de [37]
Facebook [38]

» Grüne Jugend Straubing [39]
Sprecher Mathias Ernst
Email: gj-straubing-vorstand@lists.gj-bayern.de [40]
Facebook [41]

» Linksjugend Solid Straubing
Facebook [42]
Email: linksjugend-solid_straubing1@riseup.net [43]

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Bremen: Timkes Klartext-Kolumne schallende Ohrfeige für Altparteien

geschrieben von PI am in Deutschland,Grüne,Gutmenschen,Kampf gegen Links,Meinungsfreiheit,Patriotismus,Politik | 35 Kommentare

Die konservative Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) ist mittlerweile seit elf Jahren politisch im kleinsten Bundesland Bremen aktiv und den PI-NEWS-Lesern bestens geläufig. BIW-Chef Jan Timke, ein ehemaliger Bundespolizist und BKA-Beamter mit mehr als 20 Jahren Diensterfahrung, sitzt seit dem seit 23. September 2008 [44] auf dem Ticket der von ihm mitbegründeten Wählervereinigung als Landtagsabgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft. In der laufenden Legislaturperiode verfügt die Wählervereinigung der Wutbürger über drei Mandate [45] im extrem linksgrün-dominierten Bremer Landesparlament.

Durch konsequent unaufgeregte und sachlich fundierte Politik haben es die rund Einhundert Bremer Mitglieder der bundesweiten Wählerinitiative über die Jahre geschafft, den für eine politische Kraft gewöhnungsbedürftig markanten Namen „BÜRGER IN WUT“ zu einem Markennamen zu formen und ihr wertkonservatives Programm [46] einer immer breiter werdenden Öffentlichkeit zugänglich zu machen – sehr zum Missfallen der Protagonisten der Altparteien an den Schalthebeln der Macht.

Besonders deutlich wurde die steigende Angst des linksgrün-dominierten Bremer Establishments vor dem Erstarken der Wutbürger, als Ende August dieses Jahres die Bremerhavener Privaträume des BIW-Abgeordneten Timke von einem Staatsanwalt und sechs Kriminalbeamten wegen eines Facebook-Posts zur Nachtzeit durchsucht wurden (PI-NEWS berichtete hier [47] und hier [48]).

Ein weiterer Grund könnte die seit mehr als einem Jahr von den BIW erscheinende Klartext-Kolumne [49] sein, die jeden zweiten Sonntag über das Bremerhavener Sonntagsjournal und den Bremer Weser Report sämtliche Haushalte im Bundesland Bremen erreicht und die es ein jedes Mal gehörig in sich hat.

So trägt auch die heutige Ausgabe, die sich dem Bremer Vater Tim F. widmet, der wegen der Befindlichkeiten von Anhängerinnen der Religion des Friedens mit seiner kleinen Tochter vom Kinderschwimmen ausgeschlossen wurde (PI-NEWS berichtete [50]), den Namen „Klartext-Kolumne“ mehr als berechtigt – Timke schreibt [51]:

[52]

Entsprechend dürften auch am heutigen 4. Advent diverse linksidiologische Bremer Politiker beim Lesen der Sonntagszeitung ihr frisches Müsli mit veganer Milch in dieselbe gespuckt haben…

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Petition: Keine öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung!

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Links,Linke,Meinungsfreiheit | 64 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Schnüffel-Fibel für Kitas, wie sie auch die BILD-Zeitung bezeichnete, hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Den Stasi-ähnlichen Machenschaften der Amadeu Antonio Stiftung, deren Vorsitz bezeichnenderweise auch die frühere Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane innehat, muss jetzt ein Ende gemacht werden. Kahane war acht Jahre lang als „IM Victoria“ aktiv, traf ihren Führungsoffizier alle vier bis sechs Wochen in Berlin, hat laut Stasi-Akten dutzende Personen aus ihrem Umfeld bespitzelt, darunter Künstler, und äußerte sich „belastend“ sogar über Freunde und Studienkollegen. Manche soll sie auch als „Feinde der DDR“ bezeichnet haben.

Kein Wunder, dass unter der Federführung einer solchen Schnüffelspezialistin jetzt das unerträgliche Machwerk [53] „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ entstanden ist, mit dem Kinder in Kitas aufgrund ihres Aussehens (Zöpfe, Kleider) und Verhaltens (Anleitung zu Haus- und Handarbeiten) als Sprößlinge „rechtslastiger Elternhäuser“ gebrandmarkt und die Eltern zu Umerziehungsgesprächen in die Kita vorgeladen werden sollen. DDR reloaded, kann man da nur sagen.

Die rote Familienministerin Franziska Giffey (SPD) finanziert diese Spitzel-Anleitung nicht nur, sondern flankiert sie auch noch mit einem Vorwort. Der Wissenschaftler Prof. Henning Zoz forderte Ende November daraufhin konsequenterweise ein Verbot [54] der Amadeu Antonio Stiftung.

Nicht zu Unrecht, denn dieser linksradikale Bespitzelungsversuch ist bei der Kahane-Truppe beileibe kein Einzelfall, sondern steht in einer konsequenten Entwicklung: Bereits 2011 wurde eine „Handreichung für Kindertagesstätten im Umgang mit Rechtsextremismus“ durch die Amadeu Antonio Stiftung erstellt, in der das soziale Klima durch Stereotypisierung von diversen „Einzelfällen“ geradezu vergiftet wird.

2016 hat die Stiftung das Neue Rechte Wiki [55] ins Leben gerufen, bei dem rechtskonservative Vordenker in die Nähe von antidemokratischem Rechtsextremismus gerückt werden.

Der geradezu fanatische Kampf gegen vermeintlichen „Hate Speech“, der im Zentrum der Tätigkeiten der Stiftung stehen soll, wird über Broschüren verbreitet, die auch dazu benutzt werden sollen, um Bürger für ihre Facebook-Beiträge bei der Polizei anzuzeigen. Es fällt schwer, darin keine Anleitung zur Denunziation zu sehen.

Für die Stiftungs-Broschüre „Hetze gegen Flüchtlinge in sozialen Medien“ [56] aus dem Jahre 2016 ist die linksradikale Aktivistin Julia Schramm mitverantwortlich, die für Aussagen wie „Danke, Bomber Harris“ in Bezug auf die Tötung von zehntausenden Zivilisten in Dresden, „Deutschland darf getötet werden“ oder „Lasst es krachen, lasst es knallen – Deutschland in den Rücken fallen“ bekannt ist.

In den bisher veröffentlichten Jahren 2008-2014 erhielt diese extrem linke Propaganda-Gruppe für ihr unheilvolles Treiben knapp 6.2 Millionen an Zuschüssen, vor allem vom Bundesfamilienministerium. Seit drei Tagen gibt es nun diese neue Petition, die an die Bundesregierung und eben dieses Familienministerium gerichtet ist, um die öffentliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung zu stoppen. Auf dieser Seite [57] kann die Petition unterzeichnet werden, bisher sind schon über 7000 Bürger dabei.

Die Freien Medien unterstützen diese Petition von ihrem Verein aus [58] und mit flankierenden Artikeln. Bisher berichten David Berger mit Philosophia Perennis [59], Peter Helmes mit Conservo [60], Thomas Böhm mit Journalistenwatch [61], Ramin Peymani mit seiner „Liberalen Warte“ [62], Michael Klein mit „Science Files“ [63] und Jürgen Fritz [64]. Zu den Erstunterzeichnern gehören auch Vera Lengsfeld, die unter der Stasi leidvolle Erfahrungen machen musste, und Marcus Franz.

Diese Petition stellt einen wichtigen Bestandteil im Kampf gegen Linksextremismus dar, um die geistig-moralische Erneuerung unseres Landes voranzutreiben. Die 50-jährige Unterwanderung unserer Gesellschaft durch die 68-er und ihre Nachkommen muss konsequent zurückgedrängt werden.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [19]

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Video: Protest-Aktion gegen den bayerischen SPD-Chef Rinderspacher

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Links,Linke,Patriotismus,PEGIDA,Rote Socken,Video,Widerstand | 103 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Markus Rinderspacher, der Fraktionschef der SPD im Bayerischen Landtag, beleidigte bei der Pegida-Kundgebung am 28. Juli [65] in München-Neuperlach die patriotischen Europäer als „Rechtsextremisten“, denen die SPD die „rote Karte“ zeige. Neuperlach bleibe „bunt“ und halte gegen „Nazis“, „Faschisten“ und „Rassisten“ zusammen. Mit dieser Unverschämtheit bettelte er förmlich nach einer Gegenaktion.

Diese erfolgte auch eine Woche später bei dem groß angekündigten „Hoffest“ der SPD in München Ramersdorf, bei dem die „GenossInnen“ auch das 15-jährige Jubiläum ihrer Bezirksgeschäftsstelle feiern wollten. Diese Sause „bereicherte“ ich ein wenig, indem ich deren „rote Karte“ gegen „Rechtsextremisten“ mit einer „blauen Karte“ gegen „Linksextremisten“ konterte. Zudem konfrontierte ich die roten Socken mit der Beurteilung ihres Parteikollegen Heinz Buschkowsky, der die SPD mittlerweile als „Klugscheißerpartei“ einstuft, in der sich „Kranke“ tummeln.

Von meiner Aktion hatte ich mit einem Livestream auf Facebook berichtet. Die entstandenen Videos habe ich jetzt geschnitten und mit illustrierenden Fotos versehen. Bei meinem ersten Auftauchen auf dem Festgelände entwickelte sich mit Parteimitgliedern eine äußerst aufschlussreiche Diskussion um Patriotismus und den Umgang mit unserer Deutschlandfahne. So empfand es ein SPD-Mann allen Ernstes als „provokatorisch“, dass ich einen Deutschlandhut trug. Bei der SPD seien „Internationalisten“, er selbst bekenne sich „zu Europa, nicht zu Deutschland“. Dieses Video liefert tiefe Einblicke in das gestörte Verhältnis der SPD zu ihrem eigenen Land:

Es blieb aber nicht bei Diskussionen. So wurde ich von einem Gast der SPD massiv bedroht, der mir die Kamera „ins Maul hauen“ und „den Schädel einschlagen“ wollte. Eine SPD-Organisatorin wollte mir meinen Live-Bericht verbieten, ein anderer hatte zuvor schon die Polizei verständigt. Die freundlichen Beamten bestätigten mir aber, dass ich meine Einzeldemo selbstverständlich problemlos fortführen kann. Am Ende des Videos konfrontierte ich Markus Rinderspacher mit dem „Linksextremismus“-Plakat, wobei er der Diskussion aber feige aus dem Weg ging:

In diesem Video ist der angedeutete Schuss, mit dem mich der SPD-Gast einzuschüchtern versuchte, von der Außenperspektive zu sehen. Außerdem sind seine Beleidigungen „„Brunzdummer Hund“, „Blödes Arschloch“ und „Wichser“ zu hören sowie sein mehrfach ausgestreckter Mittelfinger zu sehen. Außerdem wollte er dem Kameramann „die Zähne raushauen“:

Die Protest-Aktion gegen das SPD-Fest am 4. August zeigte Wirkung: Kurz darauf löschte der bayerische SPD-Fraktionsvorsitzende Rinderspacher seine Beleidigung, dass Pegida „Rechtsextremisten“ seien, was er auch noch mit den Hashtags „NoNazis“ und „noracism“ versehen hatte, von seiner Facebookseite:

Die bayerischen Spezialdemokraten hatten wohl wenig Lust darauf, von uns immer wieder öffentlich als „Linksextremisten“ bezeichnet zu werden. So kann patriotisches Wehren erfolgreich sein..

(Kamera: Armon Malchiel)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [66] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [67]

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Video: Protest gegen SPD wegen Preis an Schlepper-Unterstützer Reisch

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Links,Rote Socken,Video,Widerstand | 109 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die bayerische SPD setzt sich mehr für diejenigen ein, die versorgungssuchende Afrikaner über das Mittelmeer nach Europa schleppen, als für die Sicherheitsinteressen ihrer eigenen Bevölkerung. Eigens für Claus-Peter Reisch, der mit seinem Lifeline-Boot bereits 450 Asylforderer von der libyschen Küste nach Europa transportierte, hat die SPD nun den „Europa-Preis“ initiiert [68] und den meiner Meinung nach indirekten Unterstützer hochkrimineller Schlepperbanden damit ausgezeichnet. Im Video oben ist mein Statement für das Lokalfernsehen München zu sehen, in dem ich meinen Protest am 27. Juli vor dem Bayerischen Landtag erklärte.

Diese Demonstration hat eine Vorgeschichte: Als ich am 18. Juli Kenntnis von dieser Ehrung erhielt [69], wollte ich eine offizielle Kundgebung anmelden, um zusammen mit meinen Mitstreitern unsere Missbilligung dieser „Ehrung“ direkt vor dem Bayerischen Landtag auszudrücken. Doch um das Gebäude gibt es eine sogenannte „Bannmeile“, damit der parlamentarische Betrieb nicht gestört wird. Man kann allerdings beim Innenministerium eine Ausnahmegenehmigung beantragen, was ich auch versuchte. In meiner email meldete ich extra eine „stumme“ Veranstaltung nur mit Plakaten und Bannern an, damit sie nicht wegen Lautstärkebelästigung abgelehnt werden kann:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bitte ich um eine Ausnahmegenehmigung für eine Kundgebung vor dem Bayerischen Landtag am Freitag, den 27. Juli 2018.

Anlass:

Die Landtagsfraktion der Bayerischen SPD möchte dem Lifeline-Kapitän Reisch im Landtag einen Preis übergeben [70].

Die Kundgebung möchte sich kritisch mit der Verleihung dieses Preises auseinandersetzen.

Standort: Auf dem Platz unterhalb des Maximilianeums
Zeitraum: 8-12 Uhr
Kundgebungsmittel: Banner und Plakate, ein Fahrzeug zum Anbringen von Plakaten, keine Lautsprecher, kein Megaphon
Teilnehmer: ca. 10 Personen

Das Innenministerium teilte mir mit, dass die letztliche Entscheidung über eine Genehmigung durch die Landtagspräsidentin erteilt wird, derzeit Barbara Stamm von der CSU. Sie lehnte die Kundgebung mit einer aus meiner Sicht völlig fadenscheinigen Begründung ab. Daher musste ich eine Einzeldemo durchführen, denn die kann nicht verboten werden.

Das unten folgende Video ist die filmische Dokumentation dieses Protestes, den auch ein Kamerateam von Compact TV aufzeichnete. Darin ist die Polizei-Kontrolle aufgrund der Beschwerde durch die Vertreter der bayerischen SPD-Landtagsfraktion sowie aufgeregte Reaktionen von eingeladenen Gästen dieser Heuchler-Veranstaltung zu sehen.

Diese Kritik an der SPD-Ehrung interessierte nicht nur diverse Medien, sondern auch zahlreiche Passanten, Rad- und Autofahrer, die an der vielbelebten Straße zum Maximilianeum vorbeikamen. Am Ende des Filmes gehe ich auch noch in einem Statement auf die „Begründung“ von Frau Stamm ein und den Skandal, dass die SPD ein aus ihrer Sicht mit der „falschen Gesinnung“ ausgestattetes TV-Team aus dem Saal des Landtages hinauswarf:

PI-NEWS veröffentlichte [71] auch meinen Livestream, dessen drei Videos über 30.000 Personen sahen. In Kürze folgt die Dokumentation meines Protest gegen ein Straßenfest der SPD vom Samstag, an dem auch Fraktionschef Rinderspacher teilnahm. Jener hatte zusammen mit seinem linksverdrehten Bodenpersonal die bodenlose Unverschämtheit [65] besessen, Pegida als „Rechtsextreme“, „Nazis“ und „Faschisten“ zu diffamieren, die „Hass“ und „Rassismus“ verbreiten würden. Dieser Verleumder, Heuchler und Volksverräter bekommt jetzt die widerliche „Medizin“ zurück, die er gerne an andere austeilt. Ob sie bei ihm eine geistige Heilung auslösen wird, darf angesichts der vorhanden Links-Störung sehr stark bezweifelt werden.

(Kamera: Armon Malchiel)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [66] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [67]

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