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'Korruption' - Archiv:

Ein gigantischer Wettskandal erschüttert die doch ach so saubere und politisch korrekte deutsche und europäische Fußball-Szene. Europol ist 425 Club-Funktionären, Spielern und Schiedsrichtern auf der Spur, die zwischen 2008 und 2011 mehr als 380 Spiele manipuliert haben sollen. Da soll alles dabei gewesen sein bis hin zu Champions-League-, WM- und EM-Qualifikationsspielen.

Ernst Strasser von der scheinkonservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) war Innenminister und EU-Abgeordneter. Nun wurde der Eurokrat zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Strasser will dagegen vorgehen. (Von Étienne Noir)

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs ist schon durch seine Tätigkeit für die sogenannte Baku-Connection aufgefallen. Nun gerät der Politiker dank abgeordnetenwatch.de erneut ins Licht der Öffentlichkeit. (Von Étienne Noir)

Während die Diskussion über die Einkünfte von Peer Steinbrück wochenlang die Titelseiten der Zeitungen beherrschte, verfallen dieselben Mainstreammedien in Diskretion, wenn es um die finanzielle Einflussnahme muslimischer Staaten auf die deutsche Politik geht, und Meldungen, die normalerweise einen handfesten Skandal auslösen müssten, finden nur durch die Initiative kleiner alternativer Medien ihren Weg in die Öffentlichkeit. [...]

Dieser Meinung waren wir schon länger, aber der Bürgermeister bestätigt das: Nach dem Auftritt von „Hop-StopBanda“, einer deutsch-jüdisch-russisch-ukrainischen Band aus Köln, wurde es dann offiziell mit Oberbürgermeister Jürgen Roters: “Arsch huh« ist das Gewissen unserer Stadt. Wir geben dem Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen eine vieltausendfache Stimme.” Roters entschuldigte sich zudem bei den traumatisierten Opfern des Nagelbombenattentats [...]

Die GRÜNEN erhalten ihr Geld überwiegend aus den den Bürgern abgepressten Zwangssteuern und nutzen es dafür, die Bürger dahingehend zu verblöden, dass diese am Ende noch mehr Geld an die GRÜNEN zahlen wollen. Andere erfolgreiche Parteien machen es ebenso. Einer durchbrach jetzt den Teufelskreis und führte das Geld vergleichsweise sinnvoller Verwendung zu. 289.000 Euro gab [...]

Während Otto Normalverbraucher mit ehrbarer Arbeit kaum mehr über die Runden kommt, genügt es bei der EU, einfach mal zurückzutreten und sich über ein angenehmes Übergangsgeld zu freuen. (Von Étienne Noir)

Die CDU will Ex-Bundespräsident Christian Wulff, vor einiger Zeit aufgrund eines Ermittlungsverfahrens wegen Vorteilsnahme zurückgetreten, zum Ehrenbürger von Osnabrück machen. Wulff solle damit für “unbestrittene Verdienste” für die niedersächsische Stadt ausgezeichnet werden, ließ der örtliche CDU-Politiker Fritz Brickwedde verlauten. Voraussetzung sei allerdings, dass die Staatsanwaltschaft Hannover ihre Untersuchung gegen ihn einstelle.

Der baden-württembergische Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD, Foto r.) ist für PI-Leser kein Unbekannter. Es ist der mit der Frau aus der Türkei und den beiden Kindern mit den “urdeutschen Vornamen”, über deren Religionszugehörigkeit nichts Näheres bekannt ist. Es ist auch der Volljurist, der sich gleich im ersten Jahr seiner Amtszeit an der SCHLECKER-Rettung [...]

Nicht nur Parteifreunde dürften sich gefragt haben, warum der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten (CDU) ausgerechnet den Skandalmusiker Bushido, dessen Affinität zur organisierten Kriminalität bekannt ist, ein Praktikum gewährte. Naivität? Geltungsdrang? Weit gefehlt. Nach Informationen von SPIEGEL TV unterhält von Stetten geschäftliche Beziehungen zu ausgerechnet jenem Araberclan, dem die Polizei auch Bushido zurechnet. So überwies von [...]

Tut diese Information etwas zur Sache? – Der mutmaßlich korrupte Göttinger Oberarzt, dem vorgeworfen wird, in mindestens 25 Fällen Transplantations-Patienten vorgezogen zu haben heißt Aiman Obed und entstammt dem muslimischen Kulturkreis.

Die Zeit nach Zusammenbruch des Kommunismus verlief für die ostdeutschen Bundesländer alles andere als geordnet: Aus dem nichts mussten demokratische Strukturen geschaffen und neue Behörden aus dem Boden gestampft werden. Ein Lied von den damaligen Zuständen kann der Verfassungsschützer Helmut Roewer (Foto) singen. Der Jurist leitete die Thüringer Landesbehörde von 1994 bis 2000 und will [...]

Vor dem eigentlichen EU-Gipfel gipfeln laut FAZ “vier wichtige EU-Politiker” schon mal unter sich. Und das offenbar seit Wochen: Die vier EU-Politiker arbeiten schon seit einigen Wochen an einem Plan dafür, wie sich die Europäische Union in Zukunft entwickeln kann. Wir sind gespannt!

Fiskalpakt, Transaktionssteuer und Hollandes 130-Mrd-”Wachstumspaket” wurden pünktlich zum EM-Viertelfinale unter Dach und Fach gebracht. Die Merkel-Truppe CDU-FDP-SPD-Grüne könnte dieser Tage eigentlich ganz entspannt EM gucken und ESM durchziehen und sich dann auf ihre Yachten an der türkischen Riviera zurückziehen. Wenn da nicht das Malheur passiert wäre. Was die Grünen sich als Publicity-Gag ausdachten, um sich [...]

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hält es ganz schlicht: “Ein Standpunkt.” Das ist mehr als Understatement. Hat schon der Halbgott der Ökonomie den Volksverrätern gründlich ihre Finanzpolitik um die Ohren gehauen, dann ist das hier Hagel, Blitz und Donner direkt aus dem Olymp der Ökonomie. Was am 11. Juni 2012 ganz oben in der FAZ unter [...]

Das Verfahren gegen den Kölner Hassprediger Ibrahim Abu-Nagie wegen seiner Hasstiraden gegen Christen und Juden vor Jugendlichen und Kindern (PI berichtete), muss nach einer Ermittlungspanne der Kölner Staatsanwaltschaft eingestellt werden.

Klaus Wowereit hat auf Nachfrage des Tagesspiegels noch einen zweiten Umsonst-Flug im Privatjet des Ex-Bahnchefs Dürr zugegeben. Er habe jedoch den Gegenwert gespendet, verteidigte sich Wowereit am Dienstag. Wo, bitte, bleibt bloß der allgemeine Wulff-Zorn? » FTD: Wowereit macht den Wulff

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident stand lange nicht fest, ob der CDU-Politiker den sogenannten Ehrensold von 199.000 Euro im Jahr wirklich erhalten soll. Seit gestern ist es amtlich, dass ihm diese Ruhestandsbezüge bis ans Lebensende zustehen. Pikant an der Sache: Ausgerechnet ein enger Vertrauter Wulffs, der Chef des Bundespräsidialamtes und frühere Leiter [...]

Paukenschlag in der niedersächsischen Landeshauptstadt: Die Staatsanwaltschaft Hannover sieht nach der Durchsicht neuer Dokumente einen Anfangsverdacht für Vorteilsnahme sowie Vorteilsgewährung gegen Noch-Bundespräsident Christian Wulff gegeben – und will die Immunität des Staatsoberhauptes durch den Bundestag aufheben lassen. Ein in der Geschichte der Bundesrepublik einmaliger Vorgang.

Eigentlich kann es langsam niemand mehr hören. Da eine kostenlose Übernachtung bei Freunden aus der wirtschaftlichen Schmuddelecke in einer mallorquinischen Finca. Dort ein Kredit von jemandem, mit dem man angeblich keine Geschäftsbeziehungen pflegt. Aber natürlich nur von der Ehefrau, die gleichwohl weitgehend mittellos in die Ehe mit dem vom Niedersächsischen Landtag hinterfragten Schrotthändler gekommen ist. [...]

Vorweg gesagt: Dass am Ende einer gelungenen Integration, d.h. Deutschwerdung, einem Einwanderer oder dessen Nachkommen alle Türen im Lande, auch im Öffentlichen Dienst, offen stehen sollten, versteht sich von selbst. Allen anders lautenden Behauptungen zum Trotz ist dies gleichwohl in Deutschland vermutlich längst der Fall. Man darf nur nicht den Fehler machen, als Bemessungsgrundlage die [...]

Herr Bundespräsident, entschuldigen Sie bitte, aber es könnte sein, dass ich Ihr Freund werden will, vielleicht sogar werden muss! Vielleicht muss ich aber auch nur einfach umziehen? Helfen Sie mir bitte bei meiner Entscheidungsfindung. (Ein Offener Brief von G. Andreas Kämmerer)

PI berichtete schon am 25. Dezember 2011 über einige der Machenschaften des Herrn Glaeseker, der als Schmied von Wulffs Karriere gilt. Nun hat die Staatsanwaltschaft reagiert und am Donnerstag seine Räume durchsucht.

Nein, der Titel stammt nicht von PI, sondern von der Taz. Und der dazugehörige Artikel hat einmal getestet, ob man Inhalte diverser Zeitungen kaufen kann. Um es vorwegzunehmen: Ja, man kann! Nicht alle Zeitungen, und nicht alles – die Frankfurter Rundschau allerdings schon. (Von Arent)

Bundespräsident Wulff wird heute Abend von 20.15 Uhr bis 20.30 Uhr in einem Gespräch mit den Journalisten Ulrich Deppendorf und Bettina Schausten zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen Stellung beziehen. Ob er sich weiter im Amt halten kann, wird maßgeblich von den Reaktionen auf diese Konversation abhängen.

Im deutschen Recht gibt es Vorschriften, die es verbieten, sich als Amtsträger für eine rechtswidrige Diensthandlung schmieren zu lassen (Bestechlichkeit, § 332 StGB). Da es sehr schwierig sein kann, eine rechtswidrige Diensthandlung im Einzelfall nachzuweisen, gibt es auch Vorschriften, die es verbieten, sich als Amtsträger überhaupt in Bezug auf die Dienstausübung schmieren zu lassen (Vorteilsannahme, [...]

Nur weiß man bei diesen beiden nicht genau, wer wohl der Herr ist, oder besser gesagt war. Wie das Handelsblatt jetzt berichtet, soll der überraschend gefeuerte Olaf Glaeseker (Foto l.), vormaliger Pressesprecher, rechte Hand und Karriereschmied des Bundespräsidenten Wulff, über Gratisreisen gestolpert sein. (Von Felixhenn)

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Brüssel-Dokumentation

Die Kyoto-Uhr
Seit Inkrafttreten am 16. Februar 2005, kostete das Kyoto-Protokoll etwa
womit eine potenzielle Verminderung des Temperaturanstiegs bis zum Jahr 2050 von oC
erreicht werden soll. Man beachte: die Temperatur ändert sich im Milliardstel-Bereich, was offensichtlich in einem weltweiten Massstab nicht messbar ist. Mehr Informationen gibt es bei Junk Science.

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