Am Samstag fand in Berlin eine Großdemonstration statt, die sich „gegen rechts“ ^[1]  wandte, so der gemeinsame Nenner. Angemeldet wurde diese Demo von einem Anwalt der „Roten Hilfe“, was für die Berliner CDU ein Grund war, nicht teilzunehmen und ein deutliches Statement gegen Links zu setzen, wie die WELT ^[2] berichtet:

Die Berliner CDU unterstützt die Großdemonstration gegen Rassismus am Samstag in der Hauptstadt ausdrücklich nicht. Das unterstrich Generalsekretär Stefan Evers zum Auftakt eines CDU-Parteitags in Friedrichshain. Anmelder der Demo unter dem Motto «#unteilbar» sei ein Anwalt der «Roten Hilfe», also einer Organisation, die «linksextremistische Verbrecher» unterstütze, so Evers. Zudem werde die Aktion mitgetragen «von vielen anderen dubiosen Organisationen». «Wenn heute demokratische Politiker oder gar Minister Seite an Seite mit linksextremistischen Organisationen durch die Stadt ziehen, dann ist das entweder naiv oder politisch unverantwortlich», sagte Evers.

Dem kann man nur zustimmen. Umso mehr verwundert es da, dass eine bislang als eher unpolitisch wahrgenommene Organisation wie „Brot für die Welt“ dort mitmarschierte, deren Ziele vertrat und offensichtlich auch aktiv für die Demo „mobilisierte“. So teilt es jedenfalls „Dr. Julia Duchrow“, die Leiterin des „Referats Menschenrechte und Frieden“  von „Brot für die Welt“ ^[3] mit. Duchrow schreibt:

Gerade jetzt, 70 Jahre nach Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, ist es mehr denn je an der Zeit auf die Straße zu gehen – für den Schutz der Menschenrechte aller Menschen, unabhängig davon, woher sie kommen. Es ist gerade die Unteilbarkeit der Menschenrechte, die diese ausmacht. Immer schon mussten Menschenrechte erkämpft werden und gerade heute – in einer Zeit, in der Rassismus wieder salonfähig geworden ist und Nazis für sich die Repräsentation des Volkswillens reklamieren – , braucht es ein klares Zeichen für die Menschenrechte. […]

Kernanliegen des Bündnisses ist es, dafür einzutreten, dass nicht die sozialen Rechte der einen gegen das Recht auf Schutz vor Verfolgung der anderen ausgespielt werden, dass keine Sündenböcke geschaffen werden, wie dies derzeit in der politischen Diskussion geschieht. Es geht darum, eine freie, offene und an den unteilbaren Menschenrechten aller orientierte Gesellschaft zu schaffen und zu erhalten – „Solidarität statt Ausgrenzung“!

Brot für die Welt und Diakonie Deutschland haben den Aufruf mitunterzeichnet  und werden in den nächsten Wochen mobilisieren.

Hierzu hätten wir nun einige Fragen an „Brot für die Welt“:

• Sollen „Flüchtlinge“ unbegrenzt in Deutschland aufgenommen werden („eine freie, offene und an den unteilbaren Menschenrechten aller orientierte Gesellschaft zu schaffen“) oder gibt es „Grenzen“? Wo liegen diese?
• Sollen nur „Verfolgte“ nach Deutschland kommen dürfen oder auch „Armutsflüchtlinge“ (also solche, die sich die teuren Schlepper leisten können)?
• Welche sonstigen Zielgruppen will „Brot für die Welt“ darüber hinaus in Deutschland aufgenommen wissen? Alle, „unabhängig davon, woher sie kommen“?
• Muss die auf der Demonstration geforderte Aufnahme von „Flüchtlingen“ als Ergänzung zur bisherigen Entwicklungsarbeit von „Brot für die Welt“ gesehen werden? Gehen Spendengelder an die deutsche Flüchtlingshilfe?
• Wo verortet „Brot für die Welt“ „Nazis“, die für sich die Repräsentation des Volkswillens reklamieren? Konkrete Beispiele, bitte!
• Hat „Brot für die Welt“ seine Erkenntnisse an eine Staatsanwaltschaft weitergegeben, wurde Anzeige gegen die gesichteten Nazis erstattet?
• Mit welchen Mitteln hat „Brot für die Welt“ für die von Linksextremisten unterstützte Demonstration „mobilisiert“? Wie viel Geld wurde dafür ausgegeben? Woher stammt dieses Geld?
• Welche Aufgaben nimmt die Leiterin des „Referats Menschenrechte und Frieden“, Frau Dr. Duchrow, sonst noch wahr? Wie viel Geld kostet ihre Stelle? Woher stammt das Geld?

Wenn die evangelische Kirche in der kommenden Vorweihnachtszeit wieder die Aktion „Brot für die Welt“ startet und um Spenden dafür wirbt, sollte man also diese Fragestellungen bereit halten und sie denen vorlegen, die das Volk von der Kanzel herab um Geld bitten.

Selbstverständlich kann man auch jetzt schon bei der Kirche nachfragen. PI-NEWS bietet der Kirche außerdem an, die gestellten Fragen an dieser Stelle zu beantworten und Auskunft über die gesammelten Spenden (gegen rechts?) zu geben, in guter PI-NEWS-Tradition natürlich ungekürzt und unverändert.

Kontakt:

^[4]Brot für die Welt
Julia Duchrow (Foto l.)
Leiterin Referat Menschenrechte und Frieden
Telefon: +49 (0) 30 65211-1791
E-Mail: julia.duchrow@brot-fuer-die-welt.de ^[5]

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(Mit Erscheinen dieses Beitrages wurde der entsprechende Link der evangelischen Kirche zugeleitet)

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Am Rande einer Demonstration der Partei „Die Rechte“ ist es heute in Leipzig zu schweren Ausschreitungen zwischen Linksextremisten und der Polizei gekommen. Beamte mussten mit Wasserwerfern und Reizgas gegen autonome Steinewerfer vorgehen. Sogar Leipzigs OB Burkhard Jung, normalerweise auf dem linken Auge blind, konstatierte: „Diese Gewalt von Anarchisten und sogenannten Autonomen ist schockierend. Hier waren Kriminelle am Werk, die vor nichts zurückschrecken. Das ist offener Straßenterror. Massive Verletzungen von Polizisten werden nicht nur in Kauf genommen, sondern offenbar angestrebt.“

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der rote Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und seine dunkelrote Handlangerin bei der „Fachstelle für Demokratie“, Miriam Heigl, lassen sich bei ihrer verantwortungslosen Islam-Propaganda nicht gerne auf die Finger schauen. So verboten sie mir und damit PI-NEWS jetzt per Unterlassungsforderung die Darstellung ihrer hochgradig verantwortungslosen Pro-Islam-Flyer, die sie seit einem dreiviertel Jahr über die Stadtinformation im Rathaus und diversen weiteren Bürgerbüros im Stadtgebiet unters Volk bringen.

Am 27. Oktober des vergangenen Jahres protestierte die Bürgerrechtlerin Maria Frank vor dem Münchner Rathaus gegen diese Flyer, auf denen ein Dutzend Moslems mit den Slogans „Ich bin Muslim(a) – Ich bin Münchner(in)“ ihre bizarr schönfärberische und faktisch falsche Sicht auf den Islam verbreiten. Ich interviewte sie über ihre Beweggründe, was viele Bürger interessierte, denn auf meinem Youtube-Kanal ^[6] sahen es knapp 30.000 Zuschauer.

Am 30. Oktober veröffentlichte PI-NEWS ^[7] das Video in dem Artikel „München: Protest gegen faktenwidrige Pro-Islam-Propaganda im Rathaus“. Für diesen Artikel hatte ich die Flyer eingescannt, um zu dokumentieren, wie dreist die Bevölkerung damit über das Thema Islam hinters Licht geführt wird.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Flyer ist die „Fachstelle für Demokratie“, die früher „Fachstelle gegen Rechtsextremismus“ hieß und von Miriam Heigl geleitet wird, die noch 2005 ^[8] für die sozialistische Publikation „Prokla – Probleme des Klassenkampfes“ Artikel wie „Auf dem Wege zur finalen Krise des Kapitalismus“ schrieb, was auf einen linksextremistischen Hintergrund schließen lässt.

Die kritische Berichterstattung von PI-NEWS gefiel dem SPD-geführten Rathaus offensichtlich gar nicht und so hetzten sie mir eine Bonner Rechtsanwaltskanzlei auf den Hals. Am 13. Februar zog ich die Forderung zu einer Unterlassungsverpflichtungserklärung aus meinem Briefkasten. Darin wurde mir mitgeteilt, dass ich durch die Veröffentlichung „hinsichtlich der Flyer als auch der Portraitaufnahmen“ gegen das der Landeshauptstadt München, vertreten durch den Oberbürgermeister Reiter, „zustehende Vervielfältigungsrecht sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß §§ 15 Abs.1 und 2,16, 19a Urheberrechtsgesetz“ verstoßen hätte.

Die Flyer und die Portraitaufnahmen seien „urheberrechtlich geschützte Werke“, über die die Landeshauptstadt „die ausschließlichen Nutzungsrechte“ habe. Da mir keine Erlaubnis zur Nutzung der Flyer und der darin enthaltenen Lichtbilder gestattet worden sei, wäre die Verwendung in dem vorliegenden Umfang „unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt zulässig“.

Die Verwendung entspräche auch nicht der Schrankenregelung des Zitatrechts nach § 51 UrhG, da die „geschützten Werke“ nacheinander folgend abgebildet wurden. Eine „für das Zitatrecht ausreichende geistige Auseinandersetzung mit den Werken“ habe nicht stattgefunden. Daher stehe der Landeshauptstadt ein Anspruch auf Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung der Flyer und der Portraitaufnahmen gegen mich zu, §§ 97 Abs.1, 2, 15 Abs.1 und 2, 19a UrhG. Darüber hinaus habe das Rathaus gegen mich einen Schadensersatzanspruch.

Daher sollte ich eine Unterlassungsverpflichtungserklärung unterzeichnen und innerhalb einer Woche zurückzusenden. Außerdem hätte ich gemäß § 97a UrhG der Landeshauptstadt die entstandenen Kosten in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr auf der Grundlage eines Streitwertes von 15.000,00 EUR zuzüglich einer Auslagenpauschale zu erstatten, was einen Betrag von etwa 1300 Euro bedeutet hätte.

Im Falle des fruchtlosen Ablaufs der genannten Frist werde die Rechtsanwaltskanzlei der Landeshauptstadt empfehlen, die Ansprüche gegen mich gerichtlich durchzusetzen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bliebe ausdrücklich vorbehalten.

Mein Erstaunen war groß, denn eigentlich sollte man meinen, dass Flyer, die ohnehin der Bevölkerung frei zugänglich gemacht werden und zur breiten Veröffentlichung gedacht sind, problemlos dargestellt werden können. Zumal sie auch noch auf der auf der Startseite des Internetauftritts der „Fachstelle für Demokratie“ abgebildet sind ^[9]. Wer mich kennt, der weiß, dass ich gerichtlichen Auseinandersetzungen niemals aus dem Weg gehe, wenn ich mich im Recht fühle. Aber in diesem Fall lässt es das Urheberrecht wohl zu, diese Veröffentlichung zu untersagen, wie mir es auch mein Anwalt bestätigte.

Zwar teilt er die Rechtsansichten der gegnerischen Kanzlei zum Umfang des Zitatrechts gemäß § 51 Urheberrechtsgesetzes nicht, da in der Rechtsprechung durch den Bundesgerichtshof anerkannt sei, dass unter Umständen selbst das Zitat eines vollständigen Werkes gestatten sein kann, wenn und soweit dies für einen legitimen Zweck der Veröffentlichung notwendig ist.

Mein Anwalt schrieb daher der gegnerischen Kanzlei, dass ich in meinem journalistischen Artikel eine Auseinandersetzung mit dem Informationsmaterial gesucht habe, bei der auch der Gesamtkontext der Veröffentlichungen und Darstellungen der Flyer zum Tragen kommen sollte. Die Kritik, die ich hierzu an dem Informationsmaterial äußerte, werde erst bei Betrachtung der Flyer im Gesamten nachvollziehbar.

Mein Anwalt teilte mir aber mit, es sei wahrscheinlich, dass vor Gericht das Urheberrecht der Landeshauptstadt München bestätigt werden würde. Mein Zitatrecht würde, vor allem auch angesichts der Fotos, vermutlich nicht in vollem Umfang anerkannt.

So galt es zu überlegen, ob sich das Risiko eines Ganges durch die gerichtlichen Instanzen angesichts der zu erwartenden hohen Kosten lohnt. Auch im Wissen, dass die große Bedeutung der Islam-Aufklärung für die öffentliche Sicherheit derzeit von weiten Teilen der Justiz ohnehin nicht gesehen wird, sondern eher als vermeintlich „rassistische Hetze“, „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, „pauschale Ausgrenzung von Moslems“ oder gar krankhafte „Islamophobie“ diskreditiert wird.

Mein Anwalt schlug der gegnerischen Kanzlei daher einen Kompromiss vor, in dem der Streitwert von 15.000 Euro als nicht angemessen gewertet wurde. Die Stadt München habe eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihrem Informationsmaterial im Allgemeinen zu dulden und sie müsse ungeachtet dessen gleichwohl auch ein Interesse daran haben, dass die Inhalte ihres Informationsmaterials möglichst weit verbreitet werden.

Im Zuge einer einvernehmlichen Lösung dieser Auseinandersetzung gab er in meinem Auftrag ausdrücklich ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht hierzu die Unterlassungserklärung ab, womit ich mich verpflichtete, die streitgegenständlichen Flyer und Portraitbilder aus der Berichterstattung zu entfernen. Die Verpflichtung zur Kostentragung wurde aus der strafbewehrten Unterlassungserklärung herausgenommen.

Da es uns angesichts der komplizierten Situation nicht an der Vertiefung der rechtlichen Fragen zum Zitatrecht liegt, boten wir der gegnerischen Kanzlei an, zur Abgeltung aller Ansprüche einen Schadensersatz in Höhe von pauschal 900 Euro zu leisten.

Das bedeutet aber keineswegs, dass ich die inhaltliche Kritik an dieser gefährlichen Islampropaganda einstelle. Ich habe das Video-Interview, das ich mit Maria Frank führte, bezüglich der dargestellten Flyer verpixelt und neu hochgeladen:

Es ist wichtig, die völlig unverantwortliche Islamverharmlosung durch die Stadt München den Bürgern klar zu machen. Daher bin ich jetzt noch intensiver auf den Inhalt der Flyer eingegangen, in denen den Mohammedanern Fragen gestellt wurden, mit denen sie schönfärberisch darstellen können, was sie mit München verbindet, was sie auszeichnet, was der Islam für sie bedeutet, wie sie ihren Glauben in München leben und was sie sich für München wünschen. So lagen diese Flyer Ende Oktober des vergangenen Jahres in der Stadtinformation aus und werden vermutlich auch heute noch weiterverbreitet:

^[10]

Geballte Pro-Islam-Propaganda, um der zusehends islamkritischer werdenden Stimmung in München entgegenzuwirken, die auch durch die Studie der Ludwig-Maximilians-Universität im Jahre 2013 festgestellt wurde ^[11].

^[12]

So gibt der 44-jährige Hamaso an, wegen „politischer Verfolgung“ aus „Burkina Faso“ geflohen zu sein. Er erzählt, dass er wegen seines „Einsatzes für Demokratie und Gerechtigkeit“ sein Heimatland habe verlassen müssen. Von der „Hetze“ gegen den Islam und gegen Moslems fühle er sich „angegriffen“. Zu einer „vielfältigen Gesellschaft“ gehöre seiner Meinung nach der Islam dazu, der auch – allen Ernstes – für „Nächstenliebe, Gerechtigkeit, Frieden und die zehn Gebote“ stehe, die auch „Teil des Korans“ seien.

Völlig irre, als wenn das „Du sollst nicht töten“ der Bibel kein kompletter Gegensatz zu dem „Tötet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet“ darstelle. Oder das „Du sollst nicht lügen“, das der ausdrücklichen Lügenerlaubnis zur Verbreitung des Islams, der Taqiyya, völlig widerspricht. „Nächstenliebe“ gilt ausdrücklich nur für Moslems untereinander, die hingegen „hart“ zu den „Ungläubigen“ sein sollen. Der Islam stand noch nie für „Frieden“, sondern immer nur für Kampf, Krieg und Unterwerfung. „Gerechtigkeit“ bedeutet in der islamischen Gesetzgebung brutale Körperstrafen für Ehebrecherinnen, Homosexuelle und Diebe sowie die Höherstellung der Männer über die Frauen.

Mit dieser haarsträubenden Verlogenheit geht es weiter: Die türkischstämmige Perinur ist in München geboren und sei mit einem „echten Ur-Münchner“ verheiratet. Er muss aber ein Moslem sein, sonst dürfte sie laut islamischen Gesetz gar nicht mit ihm verheiratet sein. Sie behauptet, auf die Sonderschule geschickt worden zu sein, nur weil sie „Ausländerin“ war. Perinur arbeite nun an einer Grundschule und versuche, den Kindern Werte wie „Respekt“ und „Toleranz“ zu vermitteln. Da dürfte den Schülern massiv pro-islamische Propaganda vermittelt werden, denn sie stellt dar, dass zwischen Islam, Christentum und Judentum „kein so großer Unterschied“ bestehe. So sagt sie mit einer bodenlosen Unverschämtheit:

„Wir glauben doch alle den selben Gott – er hat nur einen anderen Namen.“

Ein Schlag mitten ins Gesicht eines jeden Christen und Juden, denn mit dem rachsüchtigen Kriegsgott Allah, der das Kämpfen, Töten und Verstümmeln von Andersgläubigen befiehlt, will wohl kein Christ oder Jude auch nur ansatzweise in Verbindung gebracht werden.

Für Perinur ist der Islam aber der Glaube, mit dem sie sich „am meisten verbunden“ fühle. Alles klar. Er gebe ihr „Kraft“ und das „Gefühl, nicht alleine zu sein“. München solle „weiterhin offen und vielfältig bleiben“, was wohl aus ihrer Sicht bedeutet, dass der Islam weiterhin von vorne bis hinten hofiert wird.

Die bekopftuchte und vermutlich türkischstämmige Merve, 27 Jahre alt, in München geboren, studiert Politikwissenschaften. Ihr Glaube mache sie „stark“, sie würde ihn gerne „offener“ in München leben und wünscht sich hierfür mehr „Orte“, an denen sie ihn „selbstverständlich“ leben könne. Soll da etwa das schon vor Jahren geplante Islamzentrum von Imam Idriz wiederbelebt werden?

Der Marokkaner Younesse, der kein Alter angibt, sei vor 20 Jahren zum Studieren nach Deutschland gekommen. Er habe „sozialdemokratische“ Eltern und engagiere sich auch im sozialen Bereich. Jeder solle „nach seiner Façon glücklich werden“, was von König Friedrich II. damals zwar gut gemeint war, aber heutzutage de facto einen Freibrief für Mohammedaner bedeuten würde, ihre in hohem Umfang verfassungsfeindliche „Religion“ auszuleben.

Sein Glaube gebe ihm „Energie“. Moslem zu sein, bedeute für ihn „einen guten Beitrag zur Gesellschaft zu leisten“. Vielleicht den Dschihad? Da viele Menschen neugierig seien und mehr über den Islam wissen wollten, wolle er helfen, „Missverständnisse“ über den Islam zu beseitigen. Man darf davon ausgehen, dass Younesse intensiv Taqiyya betreibt. Außerdem wünscht er sich, dass Religionen aus Wahlkämpfen herausgehalten werden – also will er ganz offensichtlich Islamkritik nicht in der Politik sehen.

Die 70-jährige Zaara kam im Alter von 21 Jahren aus Tunesien nach München. Der Islam gebe ihr „Halt“ und „Gemeinschaftsgefühl“. Sie trage zwar kein Kopftuch, habe aber den Islam „in ihrem Herzen“. Besonders mag sie den Fastenmonat Ramadan. Sie wünsche sich, dass München weiter „offen“ bleibt – wohl für den Islam.

Der 42-jährige Erkan hat eine türkische und eine deutsche Großmutter. Sein Glaube aber ist der Islam, für den er sich „bewusst“ entschieden habe. Er bedeute für ihn „Gemeinschaft jenseits von Herkunft“ – die weltweite Umma eben, die eisern zusammenhält. Der Glaube gebe ihm „Halt“ und die „Gewissheit, nicht alleine zu sein“. Er trage zwar keinen Bart, aber er „betet, fastet und plant Veranstaltungen“, dürfte also aktiv Dawa, die islamische Missionierung, betreiben. Erkan lebe seinen Glauben „öffentlich, aber nicht aufdringlich“.

Den Anschlag des Iraners mit schiitischen Wurzeln am Münchner OEZ gegen sunnitische Moslems bezeichnet er als „rechtsradikalen“ Anschlag. München habe eine „lange Geschichte von rechter und rassistischer Gewalt“. Dieser Moslem vergisst da wohl den islamischen Terroranschlag von 1972 auf die israelische Olympiamannschaft und die linksradikalen Anschläge gegen Juden in München.

Erkan wünscht sich eine „klare Kante gegen Ausgrenzung und Hetze“ sowie eine „interreligiöse“ Stadt, die „Vielfalt“ als etwas „Selbstverständliches“ sehe. Damit meint er natürlich, dass der Islam vollumfänglich akzeptiert wird. Dieser Erkan soll auch schon bei einem Infostand des extremistischen Imams Idriz in München gesehen worden sein.

Der 25-jährige Syrer Mohamad Atawa sei vor dem Krieg aus Syrien geflohen und spielt jetzt offensichtlich bei der zweiten Mannschaft des TSV 1860 München in der Bayernliga Süd. Der Islam gebe ihm „innere Ruhe“, er sei die „Quelle“, aus der er „seine Kraft“ beziehe und bedeute für ihn ein „Leitfaden für das Leben“, was bekanntermaßen gehörig ins Auge gehen kann. Wichtig für ihn seien u.a. „Toleranz, gegenseitiger Respekt und Integration“, alles Codewörter, mit denen sich der Islam hier festzusetzen versucht.

Mit dieser völlig realitäts-konträren Propaganda soll der Bevölkerung ein falsches Bild vom Islam vermittelt werden. Das Ganze auch noch mitten auf dem Münchner Marienplatz im Rathaus:

^[13]

Gleichzeitig soll damit ein vermeintlicher „Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ geführt werden, denn diese „Fachstelle für Demokratie“ hat genau dies als Aufgabe ^[14]. Hierzu wird die Stadtinformation, in der die Bürger glauben, sachliche Informationen zu bekommen, missbraucht:

^[15]

Jeder Bürger darf dem Rathaus München seine Meinung über den Missbrauch von Steuergeldern zum Erstellen dieser verantwortungslosen Pro-Islam-Flyer mitteilen:

» rathaus@muenchen.de ^[16]

Hinweis: Trotz verständlicher Empörung bitte im Ton sachlich und ohne Beleidigungen bleiben.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[17] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. ^[18]

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Um sein Engagement gegen „Rassismus“ zu zeigen ^[19], hat ein EDEKA-Besitzer aus Hamburg jetzt einen Teil seiner Regale leer geräumt. Er wollte damit zeigen, dass bei leer geräumten Regalen man nicht mehr alles kaufen kann.

Er hätte seinen Laden auch anzünden oder unter Wasser setzen können, um zu zeigen, wie ein verkohlter Laden und Wasser auf dem Boden sich negativ auf Verkauf und Konsum auswirken können. Er entschied sich aber für die leeren Regale. Der Leitgedanke dabei war:

Wenn man nicht nett zu Nordafrikanern (Nafris) in Hamburg ist, dann werden Menschen in Marokko keine Tomaten mehr anbauen und nach Europa liefern. Wer keine Menschen aus Afrika bei sich dulden möchte, wird in letzter Konsequenz auch keine Bananen mehr bekommen oder Kaffee.

Die AfD Sachsen wirft der Edeka Filiale in Hamburg bewusste Volksverdummung vor. In einer Pressemitteilung der Partei vom 21. August heißt es:

„Wer alle importierten Produkte aus den Regalen entfernt und mit dem Satz ‚So leer ist ein Regal ohne Ausländer‘ erklärt, um vorgeblich auf Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aufmerksam zu machen, betreibt entweder bewusste Irreführung oder ist nicht ganz dicht“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Zunächst werden so Waren- und Produktfreizügigkeit verwechselt und in eins geworfen, obwohl sie nichts miteinander zu tun haben: ich kann sehr wohl tunesische Datteln mögen, nicht aber tunesische Selbstmordattentäter wie Anis Amri. Viel schlimmer jedoch ist: die Produkte kann ich durch ihre Papiere über die Lieferwege bis zum Produzenten zurückverfolgen. Bei illegal eingereisten Menschen kann ich das nicht.“

Für Wurlitzer zeigt die lächerliche Aktion, dass selbst im Marketing inzwischen Ideologen statt Ökonomen das Sagen haben: „Im Umkehrschluss soll das wohl heißen, dass sich die Regale nur mit Südfrüchten füllen lassen, wenn genügend Nachschub im Schlauchboot ankommt? Wann ist eine spanische Tomate mit dem Messer auf jemand losgegangen? Auch die Anzahl der terroristischen Anschläge durch griechische Oliven liegt nach wie vor bei null. Die Übergriffe zu Silvester in Köln auf Frauen fanden nicht durch französischen Käse statt. Wann hat sich zuletzt eine italienische Zitrone in die Luft gesprengt? Die sinnfreie Aktion verdeckt zum einen, dass sich eine deutsche Handelskette doch eher saisonal und regional aufstellen sollte, und lässt zum anderen außer Acht, dass ohne Bauern, Lagerarbeiter, Kraftfahrer etc. die Regale ebenfalls leer blieben. Fazit: Thema verfehlt, Fünf!“

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^[20]Es mutet seltsam an, dass im Wahlkampf für die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft am 15. Februar fast ausschließlich die Plakate einer einzigen Partei zerstört werden. Interne Zahlen des Landesverbands der AfD Hamburg belegen, dass bisher ca. 70 Prozent der AfD-Wahlplakate in Hamburg zerstört oder gestohlen worden sind. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass dahinter ein System steckt.

Auf der einen Seite ist es verständlich, dass der politische Gegner Angst vor einem Wahlerfolg der AfD hat, hätte ein Einzug in die Hamburger Bürgerschaft doch für die folgenden Landtagswahlen in den alten Bundesländern Signalwirkung. Es wäre vorbei mit der simplen Erklärung, die AfD sei ein rein ostdeutsches Erfolgsmodell.

Dass in Hamburg die linken Horden der Antifa und andere Extremisten ihr Unwesen treiben, ist seit Jahren bekannt und eine Tatsache, die nicht nur hingenommen, sondern vom Hamburger Senat sogar mit Geldern und anderen Annehmlichkeiten gefördert wird. Einen besonderen rechtlichen Service, der als solcher nicht sofort erkannt werden kann, legt die Stadt noch oben drauf: Hamburg ist das einzige Bundesland in Deutschland, das die sogenannte „Hochplakatierung“ verbietet. Bei der Hochplakatierung handelt es sich um das Anbringen von Wahlwerbung an Lichtmasten in einer Höhe ab 3,50 m. In dieser Höhe wären die Wahlplakate vor den Kriminellen geschützt – das Zerstören oder Stehlen von Wahlplakaten ist nämlich ein krimineller Akt, den das Gesetz zu Recht unter Strafe stellt.

Darüber hinaus sind hoch angebrachte Plakate auch ein Beitrag zur Reduzierung der potentiellen Behinderung von Fahrradfahrern und Fußgängern sowie zur Verminderung der möglichen Behinderung der Sicht von Autofahrern.

Alle Bundesländer sind sich einig in diesem Punkt – nur Hamburg verbietet die Hochplakatierung, wie auch München, ebenfalls eine rote Hochburg, das im Kommunalwahlkampf 2014 den Bodenkontakt der Plakate vorschrieb. Steht dahinter die Absicht, den linken Horden ihr kriminelles Wirken weiterhin zu erleichtern? Denn bei der Roten Flora, der Hafenstraße und den alljährlichen Verwüstungen zum 1. Mai hat sich der Hamburger Senat auch den kriminellen Wünschen der Antifa gebeugt.

Soweit ist das politische System aktiv – aber wer zieht die Strippen? Folgende Qualitäten müsste der- oder diejenige mitbringen:

1. Einen durch und durch verdorbenen Charakter,

2. Hass auf das demokratische System der Bundesrepublik bzw. der Bürgerschaft, Ablehnung fairer und freier Wahlen,

3. Mitgliedschaft in einer der in Hamburg verfilzten Parteien,

4. und auch Einfluss in dieser Partei.

5. Gleichzeitige Mitgliedschaft, informell versteht sich, im von der Bürgerschaft gehätschelten kriminellen Haufen mit Sitz in der Roten Flora.

6. Einen gewissen Bildungsstand wird er/sie besitzen, wenn auch vermutlich nicht gleich das Kleine Latinum.

7. Und viel Zeit. Er/sie dürfte also keiner wirklichen Arbeit nachgehen und keinem Studium.

8. Sie/er müsste Zeit genug haben, um in den Strukturen der roten Nomenklatura zu wirken.

9. Der Einfluss müsste groß sein, er oder sie dürfte kein kleines Licht sein.

Wie geht das bloß zusammen? Leider haben wir keine Idee, wer sich dahinter verbergen könnte, wenngleich wir glauben, dass es so ein „Phantom“ gibt. Das Phantom und ein verfilztes System, das ihm, im Zusammenwirken mit einer gewissen linksextremen Stiftung, beste Lebensbedingungen garantiert, haben in Hamburg zu einer staatlich geförderten Plakatzerstörung geführt, wie sie so gezielt bisher kaum stattgefunden haben dürfte.

In Göttingen gab es einen vergleichbaren Fall, als die Grüne Jugend zur Bundestagswahl Listen mit AfD-Plakaten veröffentlichte, die dann „abgeerntet“ wurden, neben dem üblichen Straßenterror bei Antifa-Angriffen auf Infostände. Doch auch in anderen Städten sieht es nicht besser aus. Wohlwollend geduldet von der grünen Parteiführung arbeitete auch die GJ mit der „Antifa“ zusammen.

Wer sorgt in Hamburg dafür, dass Wahlkampf nur noch von Millionären oder Linksextremisten geführt werden kann? Vielleicht Hänsel und Gretel? Rotkäppchen und der Wolf? Oder doch eher Niels und Anetta?

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^[21]Die unheimlich „hippe“ ARD möchte auf ihrer gebührenfinanzierten Internetpräsenz erfahren ^[22], was der verbrüsselte Jungbürger bei der Bundestagswahl im Herbst wählen würde. Kein Problem!

Derzeit würden 87 Prozent ^[23] der „Alternative für Deutschland“ ihr Vertrauen schenken, siehe Screenshot (Stand: 8.8., 15 Uhr):

^[24]

Dumm nur, dass zur entsprechenden Sendung niemand von der AfD ^[25] eingeladen wurde. Sollten die Wähler auch nur annähernd in die Richtung entscheiden, wäre das allerdings schlecht für das Demokratieabgabefernsehen, denn die AfD hat weitreichende Forderungen nach Abschaffung der Zwangsabgabe auf ihrer Agenda.

» Hier ^[26] kann kommentiert werden
» Email an die Redaktion: ihr@ueberzeugt-uns.de ^[27]

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Auch RTL fragt seine Zuschauer:

Ist die Alternative für Deutschland für Sie eine ernsthafte Alternative zu den etablierten Parteien? ^[28]

Hier das Zwischenergebnis (Stand: 8.8., 15 Uhr):

^[28]

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Von CANTALOOP | Ein nicht zu unterschätzender Teil der Bevölkerung bzw. der Politiker unseres Landes empfindet das Engagement hinsichtlich der Aufnahme und Versorgung von Menschen aus Afrika, Arabien und Balkan weiterhin als viel zu gering. Obgleich keine verifizierbare Grenzsicherung praktiziert – und somit im Umkehrschluss kein einziger dieser „Versorgungsbegehrenden“ abgewiesen wird, votieren die „üblichen Verdächtigen“, allen voran die deutschen Amtskirchen, Linksparteien und sonstigen NGOs nun für die ultimative Aufnahme eines jeden Fremden, ohne sich auch nur im entferntesten darüber Gedanken zu machen, wie dies praktikabel umgesetzt werden soll, in einer der am dichtest besiedelten Regionen weltweit.

Schon die Diskussion, ja bereits die schlichte Benennung von Tatsachen führt im hauseigenen „Juste Milieu“ zu hysterischen Anfeindungen, wie sie auch der jüngste Fall um die „Zeit ^[29]“ – Journalistin Mariam Lau erneut  aufzeigt. Selbige wurde nach der Veröffentlichung eines im dialektischen Stil geführten Artikels von ihren eigenen Genossen im anschließenden Diskurs, bis hin zu offenen Gewaltandrohungen diffamiert, dass es einem angst und bange werden konnte. Von Äußerungen wie: „brühenden Kaffee ins Gesicht schütten“, bis hin zum „Erschießen auf offener Straße“ ist alles an unappetitlichen Verlautbarungen dabei, was das (linke) Hetzer-Herz begehrt. Glücklicherweise wurden viele dieser „frommen Wünsche“ publik gemacht – und die teilweise in exponierten Positionen tätigen Denunzianten entsprechend „geoutet“.

Frau Lau ist übrigens dem Iran entstammend und gilt gemeinhin als Mitbegründerin der Berliner Grünen. Sie hat also durchaus „Stallgeruch“ zur linksgrünen Bohème, was ihr aber in der Auseinandersetzung mit ihren „Brüdern und Schwestern im Geiste“ nichts genutzt hat. Womöglich hat der grüne „Übervater“ Josef Fischer da noch seinen Einfluss geltend gemacht, der mit der vormaligen „WeLT“-Autorin so manche Dispute ausgefochten hat, die auch in Form von zahlreichen Zitaten überliefert sind.

Wir „müssen“ helfen

Wenn die „Flüchtlingsrettungs“-Genossen also schon mit Ihresgleichen so dermaßen hart ins Gericht gehen, dann will man gar nicht wissen, was sie denn mit komplett Andersdenkenden, die womöglich noch konservativ-liberaler Provenienz entstammen, anstellen würden, wenn man sie denn ließe. Wer hier Internierung und Umerziehungslager im Gulag-Stil vermutet, liegt sicher nicht ganz falsch.

Unterstützung finden die selbsternannten Weltenretter gleichwohl  in den Reihen der deutschen Presselandschaft, deren redaktionelle Ausrichtungen in den meisten Fällen absolut übereinstimmend mit der inhaltlichen Programmatik von sozialistisch angehauchten Parteien wie z.B. „Die Grünen“ anzusehen sind. Kritische Gegenstimmen zu diesem Wahnsinn gibt es bestenfalls noch in den „Neuen Medien“, sprich blogs, wie diesem. Mittels neuer Gesetze ^[30] versucht man jedoch, über kurz oder lang auch diese zum Schweigen zu bringen, um endlich einen „common sense“ in der Flüchtlingsfrage zu erreichen. Zugunsten der Einwanderer, versteht sich.

Der „club des bonnes gens“

Endlich haben sie ein ganzheitliches Projekt, in dem sie sich selbst verwirklichen können, unsere „Gutmeinenden“. Die Asylanten und deren Bedürfnisse als ein adäquates Beschäftigungserlebnis, gleich einem folkloristischen Stuhlkreis, Infoabend, oder Ethno-workshop mit anschließender Selbstfindung. Unausgelastete und angegraute „best-ager“ ohne Sorgen und in besten finanziellen Verhältnissen lebend finden sich in ihren illustren Kreisen ebenso, wie künstlerisch inspirierte Parvenüs, oder Antifa-indoktrinierte Jungspunde. Auffallend viele junge Frauen sind hier aktiv. Ihre mühsam errungenen Frauenrechte und der nun aufkommende patriarchal strukturierte Islam stehen bei ihnen nicht im Widerspruch.

Ganz im Gegenteil; das Kopftuchtragen an sich sehen nicht wenige dieser progressiven Damen als einen „Akt der Befreiung“ an. Die Palästinenserin Linda Sarsour, die nach US-Behördenansicht „hautnah“ am Geschehen der New Yorker Terroranschlägen 9/11 involviert war,  gilt ihnen als Vorbild. Für die Frauen-Bewegung wichtige und federführende Vorkämpferinnen wie beispielsweise Virginia Woolf, Simone de Beauvoir oder auch Alice Schwarzer arbeiteten sich demnach umsonst ab.

Indifferente Sicht der Problemlage

Das generelle Feindbild ist heute der „weiße alte Mann“, obgleich natürlich nicht wenige der Linken ebenfalls weiß sind. Sie verleugnen sich selbst, ihre Heimat sowie alle bewährten Traditionen und Überlieferungen bis zum Exzess. Aber nur solange, bis sie selbst von den Auswirkungen ihrer Radikal-Opposition zum verhassten konservativen Bürgertum betroffen sind. Dann wiederum rufen sie lauthals nach ordnenden Kräften, sprich der Polizei. Die Sprache bei ihren Versammlungen ist größtenteils ideologisch – selbstreferentiell. Nur „Eingeweihte“ verstehen sie und deren Chiffren also vollständig.

Von ihrer bevorzugten Klientel, den muslimischen Einwanderern, werden sie wider besseres Wissen, weder für voll genommen, noch als gleichberechtigt angesehen. Schlussendlich sind sie nützliche Idioten für die Umma und Wegbereiter für den orthodoxen Islam, mehr nicht. Iran 1979 gilt nach wie vor als Blaupause. Man kann sogar so weit gehen und behaupten, dass viele gläubige Muslime die Lebensweise der europäisch-linken Gesellschaft regelrecht verachten und sich ihnen im Umkehrschluss haushoch überlegen fühlen.

Keine Empathie mit den eigenen Landsleuten

Eiskalten Zynismus erfährt jedoch jedes indigen-deutsche Gewaltopfer dieses „Sozialexperimentes“ aus führenden Kreisen unserer gesellschaftlichen Elite. Oft werden noch die abscheulichsten Verbrechen der „Neubürger“ exkulpiert, nur um keine Fehler eingestehen zu müssen. Außer Betroffenheitsritualen, vorgefertigten Worthülsen und der üblichen Heuchelei inklusive der Warnung vor „Rechts“, können die Leidtragenden meist nicht viel erwarten.

Die Opfer vom Breitscheidplatz ^[31] in Berlin mussten sich über ein Jahr gedulden, bis die „Kanzlerin der Herzen“ endlich bereit war, sich ihrer „anzunehmen“. Das Interesse gilt auch weiterhin vielmehr den Tätern, deren Rehabilitation vordringlichstes Anliegen in unserer bunten Gesellschaft zu sein hat. Man kennt fast alle Namen der zumeist islamisch aufgeladenen „Mordbuben“ auswendig, nicht wenige genießen innerhalb ihrer muslimischen Gemeinschaft, die tagtäglich ein Stück größer wird, eine Art von „Heldenstatus“. Deren Opfer jedoch, hat man meist schnell vergessen, insbesondere innerhalb der deutschen Presse- und Medienlandschaft.

Wer erinnert sich denn noch an den unglücklichen Streitschlichter Daniel Siefert aus Kirchweyhe ^[32], dessen 21- jähriger Mörder Cihan A ^[33]. seine lächerliche Jugendhaftstrafe mittlerweile sicherlich bereits abgebüßt hat? Wir tragen Daniel immer noch in unseren Gedanken!

Welche Transformierbarkeit besitzen unsere Werte?

Eine zuvor über Jahrhunderte unterlegene „Religion“ gewinnt immer mehr Einfluss und wird für den geschwächten Staat zur existentiellen Bedrohung. Wohlgemerkt, ohne dass die sog. „politischen Eliten“ Lösungen hätten, oder generell bereit sind, dies überhaupt zur Kenntnis zu nehmen.

Keiner der in linken Kreisen hochgeschätzten Vordenker und Philosophen, vom alten Marx über den ebenfalls kapitalismuskritischen Marcuse bis hin zum promiskuitiven Sartre, hatte jemals den Islam als Bedrohung eines gesamten Kontinentes „auf dem Schirm“. Damals konnte man sich solch ein Szenario nicht einmal in den kühnsten Träumen vorstellen.

Dass es aber durchaus auch kritische Linke gibt, wissen wir ebenfalls. Ob sich diese jedoch auch auskömmlich Gehör verschaffen können, darf bezweifelt werden. Naturgemäß geistert Rousseaus Mär vom „edlen Wilden ^[34]„.

als Trugbild und als Antipode zum gesunden Menschenverstand immer noch in zu vielen Köpfen der Linksintellektuellen herum, als dass es zeitnah gelänge, diese zu exorzieren.

Vielleicht nimmt sich eines Tages ein versierter Autor den Roman „die Pest“ des geläuterten Kommunisten Albert Camus  zur Überarbeitung und Adaption an die Neuzeit vor. Dieser Stoff gilt, seit ihn Daniel Defoe erstmalig im ausgehenden 17 Jahrhundert aufgriff, als Metapher schlechthin für die Infiltrierung der Bewohnerschaft durch eine induzierte „Krankheit“, vulgo die Übernahme durch ein feindlich gesonnenes Regime im weitesten Sinne.

Es ist gewissermaßen eine literarisch-universelle Erkenntnis geworden, die zeigt welche Wechselwirkung eine subversiv unterwanderte Gesellschaft in sich trägt. Ihre Aktualität im hier und jetzt ist wesentlich ausgeprägter, als in den vergangenen Jahrzehnten, die noch von Frieden, Wohlstand und Freiheit gekennzeichnet waren.

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^[35]In der linken Szene, die für sogenannte „soziale Freiräume“ eintritt, sind seit einigen Jahren Nachttanzdemonstrationen ein Mittel, um öffentlich Druck auszuüben. Die Veranstaltungen zeichnen sich durch die Kombination von Demonstration und Tanzparty aus. Vorneweg ein Lautsprecherwagen mit DJ´s, die der um den Wagen tanzenden Menge mit Musik einheizen. Das hat etwas von Loveparade und kommt bei jungen Leuten gut an. Trendy Musik, viele junge Leute, Alkoholika holt man sich günstig von der Bude oder aus dem Supermarkt und schon kann es losgehen. Ein Erfolgskonzept linker Mobilisierung. Nahezu bundesweit wird das Nachttanz-Konzept von linken und linksextremen Gruppierungen verwendet.

(Von Marsianer)

In Duisburg vereinen sich diese sich unter dem Label „duityourself ^[36]„. Von der Webeite wird zu Seiten der Linksextremen verlinkt. Links gibt es zur Antifa, zu den Anarchisten der Freien Arbeiter Union und zum linksextremen Rechtshilfeverein Rote Hilfe, die Straftäter aus den Reihen der Linksextremen bei juristischen Auseinandersetzungen Hilfe gewährt. Nachttanzdemos gab es in Duisburg bereits 2011 (Video) ^[37] und im Jahre 2012 (Video) ^[38]. Es fällt dabei auf, dass viel über Kultur geredet wird, während zugleich etliche Banner mit linksradikalen Sprüchen zu sehen sind. Neben der Antifa unterstützt auch die Linksjugend ^[39] die Ziele der Veranstalter.

Ein erstes Video der diesjährigen Demo ^[40] in Duisburg gibt es bei Youtube. Am Ende des Videos ist ein Aufruf zur Unterstützung der Besetzer der Bärendelle in Essen zu hören, zudem ein Sprechchor, der für Duisburg ein autonomes Zentrum fordert. Wenn ein solches Bündnis ein Zentrum in Duisburg durchsetzen kann, werden sich Verhältnisse wie z. B. in Köln-Kalk an der Wiersbergstraße einstellen. Gerade im Angesicht der brutalen Überfälle auf Duisburger in Bergheim, veranstaltet von der Antifa, ist ein „Autonomes Zentrum“ strikt abzulehnen. Leider gibt es offenbar schon Gespräche mit der Stadt, die auf ein solches Zentrum hinauslaufen. So heißt es auf der duityourself-Seite: ^[41]

Ganz aktuell haben wir als Kampagnengruppe mal wieder den Kontakt zur Stadt gesucht und mit dem neuen Kulturdezernenten Thomas Krützberg auch jemanden mit offenen Ohren gefunden. Von seiner Seite gibt es die Zusage, uns bei der Suche nach einem Gebäude aktiv zu unterstützen und im Oktober möchte er sich mit uns schon mal ein paar Gebäude anschauen. Wir nehmen ihn beim Wort! Und nicht zuletzt deshalb sind wir heute hier und machen auch im dritten Jahr in Folge eine Nachttanzdemo: Wir wollen zeigen, dass Duisburg so ein Zentrum braucht!

Hier ist bürgerlicher Widerstand von Nöten!

Kontakt:

» Dezernat für Familie, Bildung und Kultur
Leiter: Thomas Krützberg
Telefon: 0203-283 6801
Telefax: 0203-283 3973
E-Mail: dezernatiii@stadt-duisburg.de ^[42]

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^[43]In Stuttgart regiert seit einem Jahr Grünrot. Es kann gut sein, daß in zwei Jahren die ganze Bundesrepublik grünrot regiert wird. Schon bröckelt laut taz und Tagesschau im Gefolge des Wulff-Sturzes das Ansehen der Kanzlerin. Zerbröckelt bis zur Bundestagswahl auch noch der Euro, was sehr realistisch erscheint, hat die linksgewendete Wetterfahnen-Partei CDU fertig und fährt wohlverdient in den Abgrund, was nicht weiter schlimm wäre, wenn Grünrot nicht das ganze Land ins Inferno stürzen würde. Schauen wir nach Stuttgart!

Ganz aktuell verhindert die Kretschmann-Regierung hinterhältig die Abschiebung von Zigeunern in den Kosovo, ein von uns diplomatisch anerkanntes Land. Grund: die Leute dort (Foto) hätten keine Perspektive. Das heißt im ungeheuerlichen Umkehrschluß, der so humanistisch daherkommt, Wirtschaftsflüchtlinge genießen Asylrecht! Das wird aber nicht so gesagt, sondern mit unverschämtesten Lügen kaschiert. Führen Sie sich mal diesen Zeitungsauschnitt zu Gemüte:

… die Grünen träten nicht auf die Bremse, sondern wollten noch verhandeln. Ziel sei eine möglichst großzügige Lösung für Roma, die in Deutschland arbeiten und Steuern zahlen. „Warum sollten wir diese Menschen abschieben?“, fragte Sckerl…

Dieser Sch…kerl behauptet also frech, in Deutschland arbeiten viele Zigeuner, die Steuern zahlen. Er ist der Geschäftsführer der Grünen-Fraktion. Die SPD dagegen will die Zigeuner hier lassen, wenn ihre Kinder gut in der Schule sind. Das heißt folglich, Eltern und Omas sollen erst mal 12 Jahre hier bleiben und üppige Sozialhilfe kriegen, und dann schaut man, ob der Nachwuchs das Abi geschafft hat, oder was genau? Und falls nicht, schiebt man alle nach 12 Jahren ab?

Für wie blöd hält uns eigentlich die Arbeiterpartei? Ganz abgesehen davon, daß warmherzige LehrerInnen den Mihigru-Kindern dann die Einsen verteilen, damit sie bleiben dürfen. Ein einziger Zeitungsartikel genügt ^[44], und man weiß, wohin die Reise gehen soll. Niemand wird mehr abgeschoben, wenn Rotgrün das Land regiert.

Und eingebürgert wird jeder. In weiteren Schritten hat die Türkenministerin Öney den Doppelpaß für Iraker eingeführt ^[45], Einwanderer ab 60 müssen nicht mehr Deutsch können und so weiter. Das MiGAZIN freut sich ^[46]! Und um besser durchregieren zu können, hat der Ex-Maoist Kretschmann allen vier Regierungspräsidenten des Landes per Zeitung gekündigt ^[47]. Langfristig will er die Regierungspräsidien und Landratsämter ganz abschaffen, dann kann er wie sein Vorbild Mao Städten und Gemeinden seine Befehle direkt und ohne Umwege zukommen lassen, während man ungeniert von „Bürgernähe“ schwafelt. Vielleicht wird Deutschland nicht erst Zigeuner-Republik, vielleicht sind wir es schon?

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Die Linksverstörten Berlins scharren schon in den Startlöchern zu einem neuerlichen Sturm gegen Demokratie und Meinungsfreiheit. Am Sonntag, den 27. Mai hat die AfD eine Großdemonstration in Berlin ^[48] geplant.

Ab 12 Uhr soll das Regierungsviertel im Blau der AfD gefärbt sein. Die Veranstaltung „Zukunft Deutschland“ startet vor dem Berliner Hauptbahnhof am Washington-Platz. Es soll ein Tag der Abrechnung mit der verantwortungslosen Politik Angela Merkels werden, so die AfD. Man wolle ein deutliches Zeichen setzen, dass es so nicht weitergehen dürfe.

Unter anderem werden Beatrix von Storch, Jörg Meuthen und Georg Pazderski als Redner erwartet, Guido Reil wird die Veranstaltung moderieren.

Wie erwartet formieren sich nun die linken Deutschlandvernichter. Zu den üblichen Hirnlosen mit ebensolchen immer gleichen Parolen wird diesmal auch die Berliner Clubszene mobilisiert.

Für eine totalitäre Gesellschaft

Unter dem Motto „AfD wegbassen ^[49]“ rufen Clubbesitzer ihre Klientel zum Aufmarsch gegen die AfD, deren Demo man „crashen“ wolle, auf. In einer gemeinsamen Mitteilung der „Clubbesitzer*innen“ ^[50] ist zu lesen:

Berlins Clubkultur ist alles, was die Nazis nicht sind und was sie hassen: Wir sind progressiv, queer, feministisch, antirassistisch, inklusiv, bunt und haben Einhörner. Auf unseren Dancefloors vergesellschaften sich Menschen mit unbegrenzten Herkünften, vielfältigsten Begehren, wechselnden Identitäten und gutem Geschmack. Demgegenüber verkörpern AfD und Pegida ein repressives, heteronormatives, antifeministisches und rassistisches Bild von Gesellschaft. Ihr Ziel ist die völkische Formierung, die Rekonstituierung nationalistisch-homogener Staaten und die Stigmatisierung von allen, die nicht dazugehören sollen. [..] Dieser Zustand ist nicht tanzbar. Deshalb wird unsere Party ihren Aufmarsch crashen. Wir laden die Berliner Feierszene zur Afterhour – den AfD-Aufmarsch wegbassen!

Die Clubs sähen sich in ihrem kreativen Handeln bedroht, heisst es.

Dass diese „unbegrenzten Herkünfte mit ihren vielfältigsten Begehren und wechselnden Identitäten“ tagtäglich Deutsche massakrieren, vergewaltigen, überfahren oder gar wegbomben wollen und eines der „vielfältigen Begehren“ erzwungener Sex mit deutschen Mädchen, Frauen ^[51] und gelegentlich auch schon Ponys ist ^[52], scheint dabei ins Konzept der zum Großteil grün-rot-wählenden Deutschlandhasser zu passen – haben sie sich doch den Volkstod auf ihre Fahnen geschrieben. Den meisten Partygängern, die sich nun diesem Aufruf anschließen werden, wird in Ermangelung von Bildung, wirklicher Reflexion oder weil das Hirn von Drogen sowieso zersetzt ist, wohl auch gar nicht auffallen, dass diese von ihnen mitgetragene Diktatur der Toleranz nur das Gebahren des Totalitären ist. (lsg)

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^[53]Ein Amtsgericht in Mecklenburg-Vorpommern hat zwei Blockierer eines Castor-Transports von 2011 freigesprochen. Ihnen war vor dem Gericht in Ribnitz-Damgarten Nötigung vorgeworfen worden. Es sei aber «völlig in Ordnung» gewesen, was die 35 und 26 Jahre alten Männer gemacht hätten, fasste der Richter am Donnerstag seine Urteilsbegründung zusammen. Die Blockade sei weder als Nötigung noch als Störung des öffentliches Betriebs zu interpretieren.

Der Richter sah es als «logisch und konsequent» an, dass die Männer mit ihrer Aktion Aufmerksamkeit und Medieninteresse erregen wollten. Mit einem Plakat am Rande der Bahnstrecke hätten sie das nicht erreicht. «Sie trauen sich etwas, was andere sich nicht trauen.»

Kompiliert aus Gießener Allgemeine! ^[54]Solche grenzdebilen linken Richter sind es, die den Rechtsstaat vor die Hunde gehen lassen! (Dank für Tipp an Luigi!)

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