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London: Linke Klimaterroristen kippen Tomatensoße auf Van Gogh-Gemälde

Von ALEX CRYSO | Der Irrsinn unserer linken „Klima-Aktivisten“ macht nicht einmal mehr vor berühmten Gemälden halt: Nachdem sich schon Mitglieder der „Letzten Generation“ in Frankfurt, Berlin und Dresden in Museen an historischen Bildern festgeklebt hatten, musste es auf der britischen Insel dieses Mal wohl etwas ganz Besonderes sein. So kippte am Freitag eine Gruppe der Aktivisten um „Just Stop Oil“ Tomatensauce auf das Gemälde „Sonnenblumen“ des niederländischen Künstlers Vincent Van Gogh. Mit diesem Akt der Zerstörungswut wollten die selbsternannten Weltverbesserer ein Zeichen gegen Nutzung fossiler Energien setzen. Das Werk hängt in der Londoner Nationalgalerie.

Wie immer wurde ein selbstherrliches Video von der Aktion gedreht und auf Twitter veröffentlicht. Die britische Regierung wurde dabei aufgefordert, nicht mehr in fossile Energien wie Öl oder Gas zu investieren. Unter anderem werden die Energielieferanten für die steigenden Preise verantwortlich gemacht. Ein Zeichen sollte zudem auch gegen die astronomischen Lebensunterhaltungskosten auf der britischen Insel gesetzt werden: „Millionen Briten werden es sich nicht mal mehr leisten können, im Winter eine Dose Suppe aufzuwärmen“, hieß es auf Twitter. Und: „Ist Kunst mehr wert als Leben? Mehr als Essen? Mehr als Gerechtigkeit?“ Deshalb: Auf die Dosen und den Van Gogh für alles Elend dieser Welt büßen lassen. Die Pattex-Tube war natürlich gleich mit in der Hosentasche versteckt.

Die „15 Sonnenblumen in einer Vase“ gehören zu den bekanntesten Werken des Malers und haben einen Gesamtwert von rund 86 Millionen Euro. Man geht davon aus, dass das Bild die Attacke überstanden hat, zumal es hinter Glas geschützt ist. Das Gemälde stammt aus dem Jahr 1888 und wurde im südfranzösischen Arles gefertigt.

In Deutschland erwischte es unter anderem die „Ruhe auf der Flucht nach Ägypten“ von Lucas Cranach, das in der Gemäldegalerie in Berlin hängt und die Flucht von Maria, Josef und dem Jesuskind nach Ägypten zeigt. Die Linken zogen auch hier Parallelen zur Klimakatastrophe und klebten sich am Bilderrahmen fest.

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Regensburg: Vier Farbanschläge in zwei Wochen auf AfD-Stadtrat

geschrieben von byzanz am in AfD,Kriminalität,Linksfaschismus,Rote SA | 39 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Regensburger AfD-Stadtrat Erhard Brucker, der auch Mitglied im Bayerischen Landesvorstand der AfD ist, sieht sich seit Mitte August permanenten Farb-Anschlägen der linksextremistischen „Antifa“ ausgesetzt. Sein Tauchcenter wurde alleine von Mitte bis Ende August vier Mal durch nächtliche Schmier-Aktionen beschädigt.

Besonders aufschlussreich ist dabei ein Text der antidemokratischen Linksextremisten, der dem Kürzel AfD den Satz „Allen fehlt Demokratieverständnis“ zuordnet. Eine in Teilen gewaltbereite, kriminelle und vielfach Menschen mit anderer Meinungen attackierende Organisation unterstellt also einer demokratisch gewählten Partei, die nichts von alledem durchführt, ein angeblich „fehlendes Demokratieverständnis“. Damit ist die Realität auf den Kopf gestellt, aber das kennt man ja häufig aus der Denkweise von Sozialisten und Kommunisten.

Ich kenne Erhard Brucker seit mittlerweile elf Jahren und erlebte ihn immer als charakterstarken und zu seinen lobenswerten Prinzipien stehenden Patrioten. Er war von 1994 – 2010 Mitglied der CSU und trat aus, als der damalige Bundespräsident Wulff den Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ öffentlich äußerte und sich die CSU davon nicht klar distanzierte. Als Mitglied einer Studentenverbindung lernte er auch den jetzigen Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kennen.

Zusammen mit acht anderen islamkritischen Patrioten fuhren wir 2012 in seinem Kleinbus 1800 Kilometer zum zweiten Internationalen Counter-Jihad-Treffen nach Stockholm, wo wir unter vielen anderen die bekannten Islamkritiker Robert Spencer und Pamela Geller aus den USA sowie Tommy Robinson aus Großbritannien trafen.

Dass dieser Ur-Demokrat Erhard Brucker von kriminellen Extremisten als „Fascho-Sau“ diffamiert wird, ist unerträglich. Auch die Mittelbayerische Zeitung berichtete darüber [1]. Ebenso nur eine Woche später über einen weiteren Anschlag [2]:

Brucker sagte am Freitag, dass seinen Informationen nach die Polizei fortan bei ihren Streifen noch mehr als bisher ein Auge auf das Haus haben werde. Ohnehin würden aber „derartige Einschüchterungsversuche bei mir genau die gegenteilige Wirkung dessen entfalten, was der oder die Täter wollen. Ich werde meine Arbeit im Stadtrat, im Landesvorstand meiner Partei und auch im Kreisverband Regensburg intensivieren“.

Brucker war auch vor diesen Vorfällen schon mehrfach Zielscheibe von nächtlichen Aktionen. Einmal seien sogar Steine gegen die Fensterscheiben des Geschäfts geworfen worden, sagt er.

Erhard Brucker ist aus einem anderen Holz geschnitzt, als dass er sich durch solche hinterhältigen und feigen nächtlichen Aktionen einschüchtern lassen würde.

Der standhafte Regensburger Stadtrat teilt öffentlich mit:

Mein vehementer Einsatz im Stadtrat gegen die Verleihung auch nur irgendeiner Ehrung für soziales Engagement an Herrn Buschheuer (Kapitän der NGO „für Seenotrettung“ Sea -eye-) hat sich ausgezahlt. Die Antifa dreht durch. Wieder einmal! Dies ist der fünfte Anschlag auf meine Firma binnen 2,5 Jahren. Aber die Antifa hat ein Problem. Entgegen den meisten Mitbürgern werde ich mich so verhalten wie mein alter Freund und Bruder im Geiste Michael Stürzenberger. Kein Zurückkriechen ins Schneckenhaus, sondern noch mehr volle Fahrt voraus für unsere Art zu Leben, für Demokratie und Wohlstand der eigenen Bevölkerung. Pro Patria !

Aus dem historischen Archiv hier ein kurzes Video von unserer Teilnahme an der Counter-Jihad-Kundgebung am 4. August 2012 in Stockholm, in dem sich auch Erhard äußert:

Es sind patriotische Demokraten mit Rückgrat wie Erhard Brucker, die zur Hoffnung Anlaß geben, dass unser Land niemals von totalitären Kräften übernommen wird. Weder von radikalen gewaltbereiten Linksextremisten und National-Sozialisten noch von extremistischen Anhängern des Politischen Islams.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [3] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Warum die Rechte auch die Linke sein muss

geschrieben von PI am in Linke,Rechte | 93 Kommentare
Anders als in dieser Fotomontage gebastelt sind die Fronten in Deutschland zwischen Links und Rechts so feindselig verhärtet, dass selbst eine Sahra Wagenknecht eher in die Isolation weichen würde als den organisierten Kontakt zur AfD zu suchen.

Von WOLFGANG HÜBNER | 60 Prozent der privaten Haushalte in Deutschland benötigen ihre gesamten monatlichen Einkünfte und mehr, um die laufenden Ausgaben zu decken. Haushalte mit einem monatlichen Nettoeinkommen von weniger als 3600 Euro haben derzeit am Monatsende kein Geld mehr übrig und müssen Lücken teilweise durch eigene Ersparnisse füllen.

Diese alarmierenden Fakten [4], Folgen der Inflation und Russland-Sanktionen, stammen nicht von der Linkspartei, sondern aktuell vom Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Das sind die Tatsachen, die den Freunden der europäischen Schuldenunion, der Waffenlieferungen an die Ukraine und der Masseneinwanderung von Sozialflüchtlingen dreimal täglich um die tauben Ohren geschlagen werden sollten.

Im Bundestag bilden diese Agenten der Volksverarmung die überwältigende Mehrheit, in den Medien, Amtskirchen und selbst den korrumpierten Gewerkschaften auch. Deshalb hat die deutliche Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland keine relevante soziale Stimme mehr. Und die offensichtlich tief gespaltene Linkspartei [5] ist weder fähig noch willens, diese klaffende gesellschaftliche Lücke zu füllen, was auch besser so ist.

Umso mehr fällt diese Aufgabe der AfD und einer dringend notwendigen sozialpatriotischen Bewegung zu. Wenn die deutsche Rechte sich dieser Herausforderung verweigert oder an dieser versagt, wird sie unweigerlich scheitern. Zugespitzt gesagt, muss diese Rechte auch die klassische Aufgabe einer Linken übernehmen, die sich mit Identitätspolitik und Minderheitentralala als soziale Kraft abgemeldet hat.

Die Rechte sollte sich nicht der Illusion von Querfrontbündnissen hingeben. Diese sind in anderen Staaten durchaus möglich, wie zum Beispiel kürzlich bei der Großdemonstration in Prag [6] zu erleben war. Doch die Fronten sind in Deutschland zwischen Links und Rechts so feindselig verhärtet, dass selbst eine Sahra Wagenknecht eher in die Isolation weichen würde als den organisierten Kontakt zur AfD zu suchen.

Auch in der AfD selbst und sich selbst als konservativ bezeichnenden Kreisen gibt es starke Kräfte, die mit einer sozialen Mission der Rechten nicht nur nichts anzufangen wissen, sondern dieser Aufgabe offen ablehnend gegenüberstehen. Das muss sich ändern, und zwar möglichst bald. Denn alle Signale für die Zukunft deuten auf harte soziale Auseinandersetzungen hin. Diese Schlachten brauchen eine Rechte, die auch eine Linke ist.


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [7] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [8] und seinen Telegram-Kanal [9] erreichbar.

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Wie zwei feige Beinahe-Totschläger zu Helden stilisiert werden

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Rote SA | 31 Kommentare

Von ALEX CRYSO | Die moralische Schieflage unseres Landes scheint endgültig perfekt zu sein: Auf der einen Seite soll Indianerhäuptling Winnetou verboten werden, weil viel zu rassistisch. Auf der anderen Seite fordert die linksextreme Antifa seit geraumer Zeit die Freilassung zweier Straftäter, die durch einen brutalen Überfall von sich reden gemacht haben: Jo und Dy, die am 16. Mai 2020 den Stuttgarter Gewerkschaftler Andreas Ziegler vom Zentrum Automobil ins Koma prügelten und zwei seiner Kameraden dauerhafte körperliche Schäden zufügten. Der Überfall ereignete sich im Rahmen einer Querdenker-Demo im ungleichen Kräfteverhältnis 50 gegen drei, wobei wohl nicht nur der politische Hintergrund, sondern auch das Dominanzgehabe der fadenscheinigen Antifaschisten entscheidend war.

Dennoch wurden Jo und Dy dingfest gemacht [10] und zu viereinhalb beziehungsweise fünfeinhalb Jahren Gefängnis verknackt. Da sollen sie laut ihrer bundesweiten linksextremen Unterstützung jedoch schnell wieder raus. Seitdem bekommt man vor allem im Südwesten immer wieder großflächige Graffitis vom Kaliber „Free Jo & Dy“ als Solidaritätsbekundung zu sehen, denn: Ich sprühs an jede Wand – neue Helden braucht das Land! Ob nun am Pforzheimer Amtsgericht, auf einem öffentlichen Parkplatz im Stuttgarter Stadtteil Feuerbach, an einer Brücke der Autobahn A5 bei Karlsruhe, am Ludwigsburger Amtsgericht [11] oder sogar auf einem Regionalzug im pfälzischen Landau ist die unmissverständliche Aufforderung zu lesen, dass die beiden Beinahe-Totschläger unverzüglich auf freien Fuß gehören. Das ist alles völlig legitim, so lange nur weiter der Klimaschutz, der Anti-Rassismus und die Abschaffung des Ausbeute-Kapitalismus vorgeschoben werden.

Neben mehreren Antifa-Demos vor dem Gefängnis in Stuttgart-Stammheim wird außerdem den Ermittlern vorgeworfen, bei den DNA-Abgleichen unsaubere Arbeit geleistet zu haben, um die Opferrolle damit weiter auszubauen, man wolle ausgerechnet im grünen Baden-Württemberg ein Exempel an den beiden statuieren. In einer bundesweiten Solidaritätsaktion [12] wurde dazu aufgerufen, Spenden zu sammeln, Briefe an die Justizbehörde zu schreiben oder eigene Soli-Aktionen zu starten. Linksextreme Organisationen wie die Rote Hilfe [13] stellen sich hinter Jo und Dy, für deren Freiheit sogar eine eigene Internetseite [14] eröffnet wurde. Die Urteile sollen selbstredend weiter angefochten werden.

Und auch der Haftantritt Jos am 22. August diesen Jahres im oberschwäbischen Ravensburg wurde von dem lauten Getöse der Antifa begleitet, wobei man die Beteiligung von rund 120 selbsternannten Genossen selbst als „schlicht zu klein“ erachtete. Es wurden die Grußworte solcher fragwürdiger Vereinigungen wie dem Bundesvorstand der Roten Hilfe, der Plattform Perspektive Kommunismus, der antifaschistischen Aktion Süd, dem 129a-Solidarkreis, der Waterkant Antifa, dem OTFR Tübingen und dem inhaftierten Genossen Findus, der in der Vollzugsanstalt Heimsheim bei Pforzheim gefangen gehalten wird, überbracht. Feuerwerkskörper wurden gezündet.

Natürlich wird der Freiheits(k)rampf unserer linken Jugend weitergehen. Man hat ja auch sonst nichts anderes zu tun als sich für solche Individuen stark zu machen. Was könnten diese Menschen alles erreichen, würden sie sich mal für eine richtig gute Sache einsetzen…

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Paul Craig Roberts: Wann stirbt der letzte weiße Mann?

geschrieben von kewil am in Idioten,Linke,Lumpen,Rassismus | 86 Kommentare
Paul Craig Roberts.

Wie lange ist es her, dass Sie eine Unternehmenswerbung oder irgendeine Werbung gesehen haben, in der ein weißes Paar mit weißen Kindern zu sehen war? Rassenmischung ist die Voraussetzung für Vielfalt, was ein Paradoxon ist, denn es bedeutet, dass es keine Vielfalt gibt, sondern nur eine Ansammlung brauner Menschen.

Die Werbung von Unternehmen besteht zunehmend aus einem schwarzen Mann mit einer weißen Frau oder einem weißen Mann mit einer asiatischen Frau oder manchmal einer hispanischen Frau. Die Chefs von Unternehmen und die Talkmaster im Fernsehen sind zunehmend Einwanderer, ebenso wie Regierungsbeamte, Entertainer und Polizisten. Weiße Menschen werden in allen sichtbaren Foren ersetzt.

Dasselbe geschieht an den Fakultäten der Universitäten und in der Kunst, wenn es sie überhaupt noch gibt. Wenn man ein Einwanderer ist, der auch gegen Weiße ist, erhöht das die Chance, als erfolgreicher Autor anerkannt zu werden.

Die Verdrängung der Weißen in den weißen Ländern ist eine Tatsache. Sie ist weit fortgeschritten, aber man darf sie nicht erwähnen, denn wenn man irgendetwas tut, um die Weißen vor ihrem beabsichtigten „Austausch“, einem Euphemismus für Vernichtung, zu verteidigen, beweist das, dass man ein rassistischer weißer Vorherrscher ist, der mit dem Rest seiner Artgenossen bald „eine ferne Erinnerung“ sein wird.

Moshin Hamid, ein echter Privilegierter, ein Einwanderer, der mit der Aufnahme in die Princeton University und die Harvard Law School belohnt wurde, hat gerade seinen fünften Roman veröffentlicht, The Last White Man. Kurz gesagt: Weiße Menschen hören auf zu existieren. Wir werden alle braun.

Die weißen Liberalen loben den Einwanderer natürlich in allen Medien dafür, dass er die Apokalypse beschreibt, die „von weißen Rassisten schon lange befürchtet wird“ und aus der „eine Welt nach der Rasse“ hervorgeht. Verstehen Sie das?

Wenn es mit den Weißen vorbei ist, ist es auch mit dem Rassismus vorbei, denn nur Weiße können rassistisch sein. Wenn Sie ein amerikanischer weißer Liberaler sind, ist es nicht rassistisch, wenn Antifa und Black Lives Matter weiße Geschäfte plündern und weiße Geschäftsviertel in amerikanischen Städten niederbrennen. Das ist nur eine Wiedergutmachung für den weißen Rassismus.

Der in Pakistan geborene Hamid wird von den Medien mit Lobeshymnen überschüttet, weil er eine Geschichte erzählt, die vor einem halben Jahrhundert von Jean Raspail in „Das Heerlager der Heiligen“ erzählt wurde. Der Unterschied besteht darin, dass Hamid, der über Princeton und Harvard im weißen Amerika willkommen geheißen wurde, ebenso wie seine Rezensenten, das Verschwinden aller weißen Ethnien gutheißt, während Raspail darin die Zerstörung einer Kultur und ein Schrumpfen der Vielfalt sah.

Die Weißen als die gehirngewaschenen, dummen, unglücklichen, unbekümmerten Narren, die sie sind, haben nicht begriffen, dass „Vielfalt“ bedeutet, dass die weißen Rassen ausgelöscht werden. Nach der Einwanderungspolitik weißer ethnischer Staaten zu urteilen, zieht eine Mehrheit der Weißen ihre Auslöschung vor, wenn die Demokratie tatsächlich regiert…


(Fortsetzung des Artikels und weitere Links auf Englisch mit anderen Autoren, die Weiße hassen, hier! [15] Übersetzt mit DeepL.com.)

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Paris: Echte Antifa demonstriert gegen ukrainische Faschisten

geschrieben von PI am in Faschisten,Frankreich,Linke,Ukraine | 41 Kommentare

Von JOSEPH MILLER | In Paris und Brüssel führt eine antifaschistische Aktion Versammlungen gegen die ukrainische Bombardierung des größten europäischen Atomkraftwerks durch.

Während hierzulande Linksradikale heuchlerisch die Antifa-Agenda nutzen, um das Christentum zu unterdrücken und schöne europäische Städte wie Hamburg gewaltsam vereinnahmen, gibt es in Frankreich immer noch die ECHTEN Antifa-Kämpfer.

Am 31. Juli demonstrierte [16] eine Gruppe internationaler Aktivisten vor der ukrainischen Botschaft in Paris (Avenue de Saxe, 21). Sie gaben dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj die Schuld am Krieg und wiesen auf den Aufstieg des Neonazismus und Neofaschismus in diesem Land hin.

Unter den Slogans war ein Aufruf an Kiew [17], die Bombardierung des Kernkraftwerks Zaporizhzhia, des größten Atomkraftwerks in unserem gemeinsamen europäischen Haus, einzustellen: Die Mainstream-Medien legen diese Geschichte kaum auf den Tisch, aber am 20. Juli 2022 sollen ukrainische Drohnen [18] diese von Russland kontrollierte Anlage angegriffen haben.

Außerdem führten die Aktivisten zahlreiche Beweise für Rechtsradikalismus in der heutigen Ukraine auf – etwas, das in jedem anderen Fall eine endlose Medienhysterie hätte auslösen können. Tatsächlich wurde das berüchtigte Asow-Bataillon [19] der ukrainischen Armee sogar von den MSM als weiße Rassistengruppe beschuldigt und es verwendete ja auch fortwährend Symbole im Nazi-Stil.

Nach der Kapitulation des Asowschen Bataillons in Mariupol im Mai dieses Jahres wurde es durch eine andere nationalistische Einheit, das Kraken-Bataillon, ersetzt. RT, das russische Staatsmedium, beschuldigte Kraken, Zivilisten im Donbass abgeschlachtet [20] zu haben.

Darüber hinaus hat sogar die OSZE in ihrem Bericht [21] mehrere Fälle von Folter, Gewalt und Radikalismus zugegeben, die von asowschen und ukrainischen Staatsorganen gegen unschuldige Menschen während des Konflikts verübt wurden.

Abschließend forderten die französischen Aktivisten die europäischen Politiker auf, die Versorgung von Selenskyjs Regime mit militärischer und finanzieller Hilfe einzustellen, und drängten darauf, jegliche Beziehungen zu den Neonazi-Anhängern abzubrechen. Laut den Aktivisten idealisiert Europa das Bild von Selenskyj, der tatsächlich viele freie Medien verboten und seine politischen Konkurrenten wie Viktor Medwedtschuk, Chef der größten prorussischen Oppositionspartei des Landes, inhaftiert hat.

Gleichzeitig, am selben Tag, dem 31. Juli, führte die zweite Gruppe antifaschistischer Aktivisten eine ähnliche Demonstration in einer anderen französischsprachigen Stadt, Brüssel, durch. In der Avenue A. Lancaster, vor der ukrainischen Botschaft in Belgien, beschuldigten etwa 10 Personen Selenskyi der Kriegsverbrechen, des Rechtsradikalismus und der Intoleranz.

[Anm. d.Red.: Die französische Antifa verbindet mit der deutschen mittlerweile eine echte Feindschaft, weil die Linksradikalen in Deutschland, nach Ansicht der Franzosen, die Freiheit nicht verteidigen [22] würden. Besonders aufgebracht waren die Franzosen während der Coronamaßnahmen, als die deutsche Antifa das Regierungsnarrativ übernahm. Zitat: „Keine echte Antifa, die diesen Namen verdient, will eine Maske tragen oder sich impfen lassen. Eine Antifa ist Anti-System, Autonome, für Menschen und kämpft für Freiheit.“

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Antifa marschiert auf Sylt: „Wir nehmen Euch alles weg!“

geschrieben von Manfred Rouhs am in Altmedien,Bunte Republik,Linke,Linksfaschismus | 124 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Am Samstag, den 16. Juli 2022, marschierte die Antifa auf Sylt, vom Bahnhof Westerland nach Kampen im Norden der Insel. Nach Angaben der Polizei waren 400 Leute auf den Beinen, die Verstalter selbst sprachen von 500 Teilnehmern. Die Losungen des Tages lauteten: „Wer hat, der gibt“ sowie „Wir nehmen Euch alles weg!“ und „Sylt Entern! Make The Rich Pay“.

Passiert ist dabei nichts. Die Kundgebung gegen die Bevölkerung von Sylt verlief friedlich, und nach wenigen Stunden war der Spuk vorbei.

Eine Vorankündigung [23] jenes die Versammlung tragenden Personenkreises, der sich selbst als „Pöbel“ bezeichnet hatte, klang noch ganz anders:

„Wir haben es satt! Reiche dürfen sich nicht länger geschützt von der Politik aus der gesellschaftlichen Verantwortung ziehen. Lange genug haben wir für sie gebuckelt, sollten den Gürtel immer enger schnallen, nur damit sie weiter ihre Gewinne einfahren können! Diesen Sommer rücken wir den Reichen auf die Pelle und versauen ihre Ferien! Uns ist kein Weg ist zu weit, keine Bahn zu überfüllt. Wir kommen nach Sylt, um uns das zu holen, was uns zusteht!“

Entlarvend ist, wer solche Drohgebärden unterstützt. Das waren in diesem Fall:

* AStA Universität Hamburg

* Antifa Barmbek

* DIE LINKE, Landesverband Hamburg

* DIE LINKE, Landesverband Schleswig-Holstein

* Fridays For Future Flensburg

* Hamburg Enteignet

* Interventionistische Linke Hamburg

* Kollektiv Antifaschismus Syke

* Seebrücke Kiel

* Verdi Jugend Hannover-Heide-Weser

* Wer Hat Der Gibt

Das ist etwa das gleiche, als würde die AfD zusammen mit neonazistischen Kameradschaften dazu aufrufen, zu einem Asylbewerberheim zu marschieren, um den Bewohnern „wegzunehmen, was sie dem deutschen Steuerzahler gestohlen haben“. Was da wohl los wäre in Presse, Rundfunk und Fernsehen?

Der Sylter Antifa-Zwergenaufstand dagegen wurde von den Massenmedien komplett totgeschwiegen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [24], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [25] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [26] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [27] per Streaming und stellt politische Aufkleber [28] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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StA verfolgt MdB Bystron wegen Winkens – Immunität aufgehoben

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Justiz,Kampf gegen Rechts™,Video | 88 Kommentare

Die Bundesregierung stellt gerne die EU-Mitgliedsländer Polen und Ungarn an den Pranger, weil sie angeblich die Gewaltenteilung missachten und politischen Einfluss auf die Justiz nehmen. Damit wird der sprichwörtliche Bock zum Gärtner, weil gerade Deutschland ein Paradebeispiel dafür ist, wie die Justiz zunehmend von der herrschenden politischen Kaste zur Durchsetzung ihrer Interessen und der Bekämpfung politischer Gegner instrumentalisiert wird.

Ein vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung ist die Verfolgung des Bundestagsabgeordneten Petr Bystron durch die umstrittene Staatsanwaltschaft München I wegen eines Winkens bei einer offiziellen Gesundheits-Veranstaltung der AfD in München. Auf Betreiben der überambitionierten Staatsanwältin Diplich wurde die Immunität des populären Abgeordneten gestern Nacht vom Bundestag aufgehoben.

Der Grund für die Aufhebung der Immunität riecht unappetitlich nach politischer Motivation. Er ist an den Haaren herbeigezogen und beleidigt die Intelligenz der Bürger, die sich im Rahmen der Medienberichterstattung selbst ein Urteil über die „Verfehlung“ Bystrons bilden werden.

Gruß – kein „Hitlergruß“

Was wird Petr Bystron vorgeworfen? Er soll im Rahmen der Veranstaltung „Gesund ohne Zwang“ am 5. März 2022 in München auf dem Königsplatz als Redner den „Hitlergruß“ gezeigt und sich damit gemäß § 86a Strafgesetzbuch („Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“) strafbar gemacht haben.

Bevor wir tiefer in die Materie einsteigen, soll die Frage beantwortet werden, wie der „Hitlergruß“ definiert wird. Zur Klärung sei an dieser Stelle Wikipedia [29] bemüht:

Beim Hitlergruß wurde der rechte Arm mit flacher Hand auf Augenhöhe schräg nach oben gestreckt.

Zunächst einmal sei klargestellt, dass das Zeigen dieses Grußes mit der entsprechenden Intention zurecht strafbar und zu verurteilen ist.

Sieht man sich im Fall Bystron jedoch das Filmmaterial an, so kommt man eindeutig zu dem Schluss, dass hier die erhobene rechte Hand weder in der Form, noch in der Intention dem Hitlergruß entspricht. Dies in einer Eindeutigkeit, die keinerlei Spielraum für anderweitige Interpretationen zulässt und den Tatvorwurf geradezu lächerlich erscheinen lässt. Zudem: Wer Petr Bystron kennt, weiß, dass ihm nichts ferner liegt als eine derartige Geisteshaltung.

Aufhebung der Immunität im Bundestag umstritten

Der Antrag der Staatsanwaltschaft war selbst im Bundestag umstritten. Die Aufhebung der Immunität ist normalerweise eine Formalie, die im Immunitätsausschuss meist einstimmig und ohne großes Aufhebens durchgewunken wird. In diesem Fall gab es wohl bereits in dem geheim tagenden Ausschuss Uneinigkeit und Bedenken, den Abgeordneten der Verfolgung einer politisch gesteuerten Justiz auszuliefern. Am Ende stimmten die Vertreter der Altparteien doch dafür, die AfD stellte sich jedoch hinter Bystron und lehnte das Ansinnen ab, wie aus einer offiziellen Mitteilung des Bundestages hervorgeht.

Staatsanwaltschaft München I – schon länger umstritten

Angezeigt wurde der Bundestagsabgeordnete von einer Person aus dem Dunstkreis der Antifa, der offenbar der Veranstaltung beiwohnte, um Bystron irgendetwas ans Zeug flicken zu können. Staatsanwältin als Gruppenleiterin Diplich von der Staatsanwaltschaft beim Landgericht München I, hat daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen Bystron eingeleitet und die Aufhebung seiner Immunität beantragt. „Bereits die Tatsache, dass da ein Aktenzeichen angelegt wurde, ist ein Skandal“, sagt ein ehemaliger Oberstaatsanwalt. „Das ist ein klarer Fall von Amtsmissbrauch“.

Die Staatsanwaltschaft München I ist für den AfD-Bundestagsabgeordneten keine Unbekannte. Es handelt sich bei ihr um die gleiche Staatsanwaltschaft, die in einem früheren Ermittlungsverfahren gegen Bystron einen Durchsuchungsbeschluss erwirkt hatte, der später vom Landgericht München I als eindeutig rechtswidrig eingestuft wurde. Eine schallende Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft und das für den Erlass des Beschlusses zuständige Amtsgericht. Auffallend ist ferner, dass ebendiese Staatsanwaltschaft nicht einmal ansatzweise den selben Verfolgungseifer an den Tag legte, als Petr Bystron und sein Rechtsanwalt Peter Solloch den Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) wegen versuchter Nötigung anzeigten, weil dieser dem Chefdirigenten der Münchner Philharmoniker, Valeri Gergiev, mit dem Rauswurf gedroht hatte, falls er sich nicht öffentlich von Putin distanzieren würde. In diesem Fall hielt es die Staatsanwaltschaft München I nicht für nötig, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten.

Angesichts dieser Sachlage kann man sich die Frage stellen, inwieweit politische Motive bei dem Vorgehen der Staatsanwaltschaft eine Rolle spielen, wenn sie sehenden Auges auf eine weitere juristische Blamage zusteuert und zudem den Verdacht aufkommen lässt, dass das Parteibuch des Beschuldigten in ihrer Entscheidungsfindung eine Rolle spielt.

Würde sich ein derartiger Vorgang in Polen oder Ungarn abspielen, wären unsere Mainstreammedien sehr schnell dabei, diesen als Schikane und Einschüchterungsversuch politischer Gegner durch eine von der Regierung schamlos instrumentalisierte, weisungsgebundene Staatsanwaltschaft darzustellen und auf das Schärfste zu verurteilen.

Wenn mehrere dasselbe tun, muss das gleichwertig behandelt werden

Offenbar wird Petr Bystron von einem ebenso schlagfertigen wie kompetenten Rechtsanwalt vertreten. Dieser hat der Staatsanwaltschaft München I Lichtbilder einer ganzen Reihe von Personen der jüngeren deutschen Zeitgeschichte übersandt, auf denen sie mit dem „Hitlergruß“ zu sehen sind. Besonders hervorzuheben ist hier unser Gesundheitsminister Prof. Lauterbach, sowie die Ehefrau des ehemaligen Bundespräsidenten Wullf, Bettina Wulff, die beide die entsprechende Pose buchstabengetreu nach der Definition von Wikipedia ausführen. Ein „Bilderbuch-Hitlergruß“ gewissermaßen. Da müsste Bystron noch viel üben, um ihn in einer solchen Perfektion zu vollziehen.

[30]
Petr Bystron, Bettina Wulff, Angela Merkel, Martin Schulz, Olaf Scholz, Karl Lauterbach (von oben li. nach unten re.)

Es versteht sich von selbst, dass keine der abgebildeten Personen bei der Pose auch nur ansatzweise an den „Hitlergruß“ gedacht oder ihn beabsichtigt hat. Doch dies gilt genauso für Petr Bystron. Folgerichtig hat dessen Anwalt angekündigt, die Personen der Zeitgeschichte auf den „Vergleichsfotos“ allesamt wegen desselben Delikts anzuzeigen, wenn die Staatsanwaltschaft beim Landgericht München I meint, den eingeschlagenen Weg weiter beschreiten zu müssen, um dann „mit Interesse den Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft entgegenzusehen“, so der Anwalt. Bystron selbst kündigte an, die politische Instrumentalisierung der Justiz zur Unterdrückung der Opposition in Deutschland vor dem Europarat zur Sprache zu bringen, „damit nicht immer nur Polen und Ungarn am Pranger stehen“.

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Die Anti-Rassismus-Bänke von Bremerhaven

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 154 Kommentare

Bei Touristen und Besuchern aus dem Umland ist das „Schaufenster Fischereihafen“ in Bremerhaven sehr beliebt. Dort treten Shanty-Chöre auf, verkaufen Handwerker ihren Schmuck oder holländische Käsehändler ihre Ware. Man kann frischen Fisch bekommen und Fischbrötchen sowieso.

Wer sich nun (als Rassist) auf einer Bank niederlassen will, um dem bunten Treiben in Ruhe zuzuschauen, der erlebt eine böse Überraschung. Denn statt sich entspannt zurückzulehnen, plumpst man mit dem Allerwertesten auf den Boden. Der Trick: Für die Rassisten unter den Besuchern hat man zwar die Rückenlehne stehen gelassen, die Sitzfläche aber entfernt.

„Wer nicht hören will, muss fühlen“, so die pädagogische Botschaft der pfiffigen Bremerhavener. [31] Gleich 13 der Erziehungsbänke haben Wohlfahrtsverbände, Offizielle und Vertreter der freien Wirtschaft seit Ende März angeschafft und aufgestellt, um die Haltung der Rassisten in der Stadt zu stören und ihre eigene gute Meinung unter Beweis zu stellen:

Alle Beteiligten sind sich einig: „Mit diesem klaren Zeichen zeigen wir an vielen Stellen in der Stadt deutlich, dass Bremerhaven eine weltoffene und gastfreundliche Stadt ist, in der Rassismus keinen Platz hat.“ Gefertigt hat diese Sitzgelegenheiten mit einem deutlichen Statement gegen Rassismus die Behindertenwerkstatt „DeinWerk“ in Heinsberg/Nordrhein-Westfalen. […]

 „Wir dulden diskriminierendes Verhalten und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nicht und setzen uns aktiv für eine solidarische Gesellschaft ein.“

„Haltung zeigen“ bedeutet für die AWO und ihre Partner in dieser Aktion auch, den menschenverachtenden Angriffskrieg Russlands auf das Schärfste zu verurteilen und uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine.

Die Idee hat Potenzial. Im Grunde könnte man auch die Sitzplätze hinten in den städtischen Bussen für Rassisten ausweisen, so wie früher für Schwarze in den USA. Man könnte auch einige Sitzplätze im Theater für Rassisten sperren oder die erste schon unbeliebte Reihe in den Kinos (für Rassisten) nur noch als Stehplätze anbieten und sie so noch unbeliebter machen.

In einige Kneipen in der „Alten Bürger“, der Partymeile von Bremerhaven, kann man bereits am Eingang lesen, dass dort Rassisten nicht bedient werden. So entgeht den Rassisten ein gutes Bier in uriger Atmosphäre, serviert von einer netten Kellnerin mit „FCK NZS“ auf dem Rücken, wie sich der Autor dieses Artikels selbst überzeugen konnte.

Ein Problem bleibt allerdings ungelöst. Wie weiß man, ob sich nicht einige der Bösen, die man aus der guten Gesellschaft ausschließen will, nicht heimlich und unerkannt auf die Bank setzen, die sie eigentlich nicht berühren dürfen? Oder ein Bier trinken, obwohl das Schild am Eingang ihnen das untersagt? Und während man Schwarzen das Busfahren in Apartheidsstaaten leicht verbieten konnte, sieht man den Feinden der Bunten Republik ihre spalterische Haltung nicht an der Nasenspitze an.

Es gibt eine Lösung, die es in Deutschland schon einmal gab und die wieder im Kommen ist. Man „kennzeichnet“ die Bösen. Es ist die Antifa, die das bereits heute tut, indem sie die oben erwähnte Parole auf die Häuser oder die Autos derer sprüht, die man für Unmenschen hält. Banken verweigern ihnen ein Konto, Handwerker arbeiten nicht für sie. Man müsste die Verfemten jetzt nur noch verpflichten, ein deutliches Zeichen auch in der Öffentlichkeit zu tragen, dann müssten Rassisten stehen, während die Guten die Bänke benutzen dürften. Dann wäre das Problem fast gelöst.

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„Sturm auf den Reichstag“ ein Pipifax – nur drei Geldstrafen

geschrieben von kewil am in Justiz,Kampf gegen Rechts™ | 52 Kommentare

Von KEWIL | Der sogenannte „Sturm auf den Reichstag“ während einer Corona-Demo vor fast zwei Jahren, war ein von den Linken zur Gefahr für die Demokratie aufgeblasener harmloser Pipifax. Es gab bisher nur drei Verurteilungen, letztlich zu Geldstrafen, eine davon auch noch ein Propagandadelikt – vermutlich wurde eine Fahne aus der Kaiserzeit gezeigt. Die links angehauchte Legal Tribune Online berichtet [35] von über 300 Fällen, wo die Polizei ermittelte, aber:

Insgesamt ist zu konstatieren, dass trotz enormen Ermittlungsaufwands fast zwei Jahre nach den Vorgängen offenbar nur drei Verurteilungen erfolgt sind, die im Wege des Strafbefehls erledigt wurden, was auf eine überschaubare Geldstrafe hindeutet…. Großer Aufwand, wenig Verurteilungen. Dass weitere Ermittlungen hieran etwas ändern, dürfte unwahrscheinlich sein. 

Natürlich hätte man sich die Ermittlungen sparen können. Schon gleich nach der Demo wurde bekannt, dass drei harmlose Polizisten ohne schwere Waffen die paar unbewaffneten Corona-Demonstranten, die da mal reinschauen wollten, am Eindringen in den Reichstag hindern konnten. Und es gab viele Bilder und Videosequenzen von der Treppe des Reichstags, wo die „Querdenker“ mit dem Rücken zum Gebäude standen und Selfies und Erinnerungsfotos machten. Was soll daran gefährlich gewesen sein?

Nehmen wir aber mal an, es wären 350 oder 700 Querdenker in den leeren Bundestag gestürmt und hätten am Rednerpult getreu dem Grundgesetz die Corona-Diktatur für beendet erklärt – was dann? Vielleicht peinlich, aber wäre dann die demokratische BRD eingestürzt?

Genauso lachhaft ist die Idee, der gewaltsame Sturm auf das Kapitol hätte irgendetwas am System der Vereinigten Staaten ändern können. 1000 Randalierer in Washington ändern die Machtverhältnisse von New York bis San Francisco um keinen Millimeter.

Nein – um auf Berlin zurückzukommen – da müsste man schon Zehntausende von Linken und rotgrün Versifften in Ketten auf Galeeren nach St. Helena verschiffen, bevor sich etwas in dieser Republik verändert, und bundesweit ginge diese Zahl in die Millionen. Wer soll das können?

Viel eher werden die, die schon länger hier sind, ihr Leben aushauchen, und die Menschen mit Migrationshintergrund werden die Reste von Germoney und den Reichstag übernehmen. Ganz ohne Sturm.

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Peter J. Brenner: Der „Kampf gegen Rechts“ und seine Institutionen

geschrieben von kewil am in Kampf gegen Rechts™,Linke | 36 Kommentare

Der „Kampf gegen Rechts“ ist in den letzten Jahren zu einem dominierenden Feld der deutschen Innenpolitik geworden. In erster Linie hat er sich bewährt in der Form der medialen Diskurslenkung und des zivilgesellschaftlichen Aktionismus, aber inzwischen hat er sich weitere Geschäftsfelder erschlossen. Dazu gehören insbesondere wissenschaftliche Institutionen, die sich am Rande des regulären Universitätsbetriebs etabliert haben und sich ausschließlich diesem einen Geschäftszweck widmen.

Statt der Formel „Kampf gegen rechts“ verwenden die einschlägigen Institutionen in ihren Selbstbeschreibungen wissenschaftsaffine Begriffe wie „Demokratieforschung“, „Migrationsforschung“, „Integrationsforschung“, „Rechtsextremismusforschung“, „Rassismusforschung“ und neuerdings die zwischen Politik und Wissenschaft schillernde Bezeichnung „gesellschaftlicher Zusammenhalt“, der die politische Agenda am deutlichsten erkennen lässt – sofern man sich klar macht, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt dadurch hergestellt wird, dass die ausgeschlossen werden, die nicht dazugehören.

Im akademischen Feld nicht etabliert ist der Begriff des „Antifaschismus“. Er wird in der öffentlichen Diskussion aber gerne und nicht zu Unrecht verwendet, um die politische Herkunft und Stoßrichtung dieser Institute zu kennzeichnen. In der Tat ist es nicht verfehlt, diese Einrichtungen als eine akademische Neuauflage des 1989 untergegangenen antifaschistischen Schutzwalls zu verstehen.

Diese Institute haben lange Zeit ein Schattendasein in der öffentlichen Wahrnehmung geführt. 2020 aber hat die seinerzeitige Bundesregierung ein mit rund 40 Millionen Euro [36] opulent ausgestattetes „Forschungsinstitut Gesell­schaftlicher Zusammenhalt“ (FGZ) gegründet. Damit wurde eine neue, eine akademische Frontlinie in der innenpolitischen Auseinandersetzung eröffnet. Dieses Forschungsinstitut ist bundesweit an elf verschiedenen Standorten angesiedelt. Es betreibt zurzeit 83 Projekte, hinzu kommen 23 mit zusätzlichen sechs Millionen Euro ausgestattete Einzelprojekte, die im Auftrag des „Bundesministeriums des Innern und für Heimat“ (BMI) seit 2022 den Rassismus in staatlichen Institutionen untersuchen…

(Der Beginn eines längeren, ausführlichen Artikels [37] von Prof. Peter J. Brenner in Tumult über das staatlich finanzierte pseudo-wissenschaftliche Spinnnennetz im „Kampf gegen Rechts“, von dem viele linke Institutionen und rote Professoren extrem profitieren und sich mästen. Die Linken haben die Diskurshoheit!)

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