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Zunehmend Antisemitismus bei den Linken

Zunehmend Antisemitismus bei den Linken [1]Die SED, Verzeihung, die PDS, Verzeihung die Linke, gefragter Koalitionspartner der SPD, hat Probleme mit dem Antisemitismus. Und zwar nicht erst seit Dierkes [2]. Und nicht etwa bei „den Rechten“, die man bekanntlich überall verortet, vor allem beim politisch Andersdenkenden. Den eigenen Antisemitismus dagegen verbirgt man gern hinter „legitimer Israelkritik“ oder dem gepflegten Hass auf das (jüdische) Kapital.

Deshalb macht man auch so gerne gemeinsame Sache mit den Moslems.

Nachdem nun auch die MSM endlich den Antisemitismus der Linken entdeckt haben, schreibt [3] die WELT:

Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei

Die Linke hat ein Problem mit dem Antisemitismus – vor allem in den westdeutschen Verbänden. Das enthüllt jetzt eine wissenschaftliche Untersuchung.

In der Linkspartei nimmt der Antisemitismus zu. Das ist das Ergebnis der Studie „Antisemiten als Koalitionspartner?“, die der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn und der Antisemitismusexperte Sebastian Voigt von der Universität Leipzig verfasst haben. „Antisemiten gewinnen in der Partei deutlich an Einfluss“ , heißt es etwa in der noch unveröffentlichten Arbeit, Kritiker bleiben ungehört.

Was soll das? Gleich Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Studie säen? Welche ernst zu nehmenden Kritker sollten das wohl sein?

Auffällig ist die israelkritische Haltung im Westen. „Die Aktivität geht stärker von den westdeutschen Verbänden aus“, sagt Autor Salzborn „Welt Online“. „Antisemitismus speist sich dort aus einer anti-imperialistischen Tradition, die ihren Ursprung in den K-Gruppen der 70er-Jahre findet.“ Salzborn beklagt eine brachial-israelfeindliche Rhetorik.

Wie sich das in der Praxis bemerkbar macht, zeigen Vorfälle aus der jüngsten Vergangenheit, die bundesweit Schlagzeilen gemacht haben. So hat sich etwa die Herforder Linke-Politikern Erika Zemaitis als einziges Mitglied des Stadtrats gegen die Bezuschussung einer Synagoge in ihrer Gemeinde ausgeprochen. Alle andere Parteien stimmten dafür.

Pikant: Zemaitis gilt als Vertraute von Inge Höger – jener Linksparteipolitikern, die mit zwei Parteikollegen an Bord des türkischen Schiffs „Mavi Marama“ unterweges nach Gaza war. In einer spektakulären Kommandoaktion hatte Israel das Schiff gekapert, dabei waren neun Aktivisten ums Leben gekommen.

In einer Pressekonferenz in Berlin beklagt Höger anschließend im Beisein ihrer Mitreisenden das vermeintlich illegale Vorgehen der Israelis. Unterstützung erhielt sie ausgerechnet von der Parteivorsitzenden Lötzsch: „Wir sind sehr stolz auf Ihren Einsatz.“

Antisemitische Ausfälle der Linken in Duisburg

Weniger stolz dürfte die Partei über die antisemitischen Ausfälle der Duisburger Linken sein. Im vergangenen Monat hatte die Staatsanwaltschaft der Stadt nach Veröffentlichung eines antisemitischen Textes im Internet ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Auf der Internetseite des Linken-Kreisverbands der Ruhrgebietsstadt führte ein Link zu einem Aufruf zum Boykott israelischer Produkte unter der Überschrift „Nie wieder Krieg für Israel“. Die Staatsanwaltschaft begründete die Ermittlungen mit dem Verdacht der Volksverhetzung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Die Mehrheit der Linken schweigt, und die Parteispitze regt sich auf, dass man ihr die Studie nicht vorab zur Verfügung gestellt hat. In echter Stasimanier wollten sie sie wohl nach ihren Vorstellungen zurechtbiegen. Außerdem gebe es keine Beweise.

Demnach hätten „Rechtsextremismus und Antisemitismus“ in der Linken keinen Platz. „Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf. Dazu gehört ebenso, dass wir vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte Aufrufe zum Boykott israelischer Waren klar verurteilen“, heißt es.

Ah ja!

Übrigens sagen die WELT-Leser mit überwältigender Mehrheit (die Kommentare zu dem Artikel sind natürlich deaktiviert), dass Duisburg nur die Spitze des Eisberges sei. Sieht ganz so aus, als wären WELT-Leser klüger als die Redaktion…

(Spürnase: Terminator)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN [4]

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Offener Brief an Karamba Diaby

geschrieben von Gastbeitrag am in Deutschland,Diskriminierung,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit | 75 Kommentare

Karamba Diaby (l.) möchte Sarrazin strafrechtlich sanktionieren [5]Sehr geehrter Herr Diaby, als Sozialdemokrat sollten Sie eigentlich grundsätzlich für die Meinungsfreiheit jedes Menschen eintreten, auch wenn dieser politisch ganz anders denkt als Sie, die Zuwanderung von integrationsunwilligen Mohammedanern aus guten Gründen ablehnt und die politische Klasse in Deutschland in diesem Zusammenhang unsäglich feig und verlogen findet. Daß Sie das nicht tun, sondern diese Bürger strafrechtlich sanktionieren [6] wollen, spricht allerdings nicht für Sie und auch nicht für die Partei, der Sie angehören.

Im Übrigens hat Herr Dr. Sarrazin, dessen großartiges Buch ich nicht nur ausführlich gelesen, sondern auch zustimmend rezensiert habe, selbstverständlich Recht: Deutschland schafft sich durch seine völlig verfehlte Ausländerpolitik, die allein die Interessen der Zuwanderer, aber nicht der Deutschen berücksichtigt, in der Tat ab. Daß sein Buch in keiner einzigen Zeile „rassistisch“ ist, muß ich nicht extra betonen. Und „gespaltet“ – wie Sie schreiben – hat sein Buch die Gesellschaft auch nicht. 1,5 Millionen Käufer und eine Zustimmungsrate von über 80 Prozent für Sarrazins Thesen belegen ganz eindeutig, daß die überwiegende Mehrheit der Deutschen diesen mutigen Mann unterstützt. Die Spalter dieser Gesellschaft finden sich eher in den linken Parteien, vor allem in Ihrer SPD und den Grünen.

Das einzige, was man Dr. Sarrazin vorwerfen könnte, ist, daß er immer noch Wert darauf legt in einer derartig heruntergekommenen Partei wie der SPD zu bleiben. Selbst habe ich diese Partei bereits 1977 verlassen, als immer deutlicher wurde, daß die SPD lieber mit kommunistischen Verbrechern paktiert, als sich beispielsweise für die Wiedervereinigung Deutschlands einzusetzen. Und heute macht sie sich lieber mit mohammedanischen Integrationsverweigerern gemein, als für deutsche Interessen zu kämpfen. Ich nenne das Verrat.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Olles

» post@karamba-diaby.de [7]

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Goslar: „Gleich“stellung nur für Frauen

geschrieben von am in Deutschland,Kampf gegen Rechts™ | 52 Kommentare

[8]In Goslar soll auf Initiative der Linken die Gleichstellungsbeauftragte abgesägt werden, bloß weil die ihren Job wörtlich nimmt. Sie findet nämlich nicht, dass alle Männer gewalttätig sind und alle Väter ihre Kinder verprügeln. Also muss sie gehen. Und was tut ein gestandener Linker, wenn ihm die Argumente ausgehen, also immer? Genau. Er benutzt die ultimative Totschlagkeule und wirft dem Gegner (in diesem Fall ein langjähriges SPD-Mitglied) vor, rechts zu sein.

„Focus“ berichtet [9] (Hervorhebung von uns):

Als Gleichstellungsbeauftragte von Goslar setzt sich Monika Ebeling auch für Männer ein. Eine unerhörte Provokation, finden altgediente Feministen und Stadträte – und wollen sie aus dem Amt jagen.

Es ist gar nicht so leicht herauszufinden, was Goslars Gleichstellungsbeauftragte Monika Ebeling eigentlich falsch gemacht haben soll. Selbst wenn man ihre Kritiker fragt, die sie unbedingt aus dem Amt werfen wollen, geht es sehr schnell um die großen und grundsätzlichen Dinge: Darf sich eine städtische Gleichstellungsbeauftragte tatsächlich für beide Geschlechter einsetzen? Darf sie sich beispielsweise gegen eine Ausstellung aussprechen, in der Männer grundsätzlich als Gewalttäter dargestellt werden? Darf sie alles anders machen als ihre Vorgängerinnen? Rüdiger Wohltmann, Linkspartei-Fraktionschef im Goslarer Stadtrat, findet: Sie darf nicht. Und brachte einen Abwahlantrag gegen die Wahlbeamtin ein, der am Dienstag entschieden wird.

Obwohl die Linkspartei in Goslar nur eine Minifraktion von zwei Stadträten bildet, fand sich schnell eine Abwahlkoalition von SPD, Grünen, Bürgerfraktion und FDP, die Ebeling tatsächlich aus dem Amt kegeln dürfte. Überregionale Zeitungen und Fernsehen beschäftigen sich seitdem mit dem Provinzstädtchen, in Blogs ist sogar von der „Schlacht um Goslar“ die Rede. In dem kleinen Harz-Ort stürzen sich die traditionellen Feministinnen und ihre Unterstützer ins Gefecht – gegen eine Frau, die ihrerseits Mails und Solidaritätsadressen aus ganz Deutschland erhält.

Als sie vor gut zwei Jahren ihr Amt antrat, dachte Monika Ebeling nicht an Schlacht. Die Kindergärtnerin, seit 20 Jahren SPD-Mitglied, machte sich allerdings Gedanken, ob Gleichstellungsarbeit so praktiziert werden muss wie seit 30 Jahren – also als ausschließliche Lobbyarbeit für Frauen. Muss sie nicht, meinte sie. Als im Landkreis eine Ausstellung über Gewalt in Paarbeziehungen stattfinden sollte, sah Ebeling sich das Konzept an, und fand es „ideologisch und einseitig“. Denn Männer wurden dort generell als Täter, Frauen als Opfer dargestellt. Dem Stand der Geschlechterdebatte entspricht das tatsächlich nicht. Im Jahr 2010 kam eine Studie im Auftrag der Evangelischen Männersozialarbeit zu dem Ergebnis, dass sich gewaltsame Übergriffe in Paarbeziehungen nahezu gleichmäßig auf die beiden Geschlechter verteilen.

Ähnlich kritisch sah sie eine Aktion zur Kinderschutzwoche im September 2010. Auf Brötchentüten beim Bäcker wurde damals der Spruch gedruckt: „Gewalt an Frauen und Kindern kommt nicht in die Tüte.“ Auch bei dieser Kampagne wollte sie nicht mitmachen. „Entweder muss man das geschlechtsneutral formulieren“, fand sie, “oder in der Kinderschutzwoche gleich die Kinder in den Mittelpunkt stellen.“

Sie habe etwas dagegen, so Ebeling zu FOCUS Online, „wenn Väter nur als Schläger vorkommen.“ Nach ihrer Kritik, erzählt sie, seien ihr die Feministinnen des örtlichen Frauennetzwerkes „förmlich an die Kehle gesprungen“. Nicht mitmachen, so etwas sei unerhört, erregte sich die Leiterin des Goslarer Kinderschutzbundes, Heide Huwald-Poppe: „Die Frau ist einfach nicht teamfähig.“

Für ihrer Gegner bringt die unkonventionelle Gleichstellungsbeauftragte sogar Verständnis auf: „Wenn Leute seit 30 Jahren in bestimmten Bahnen denken, und dann kommt jemand und sagt: ‚Lass uns doch mal überlegen, ob es auch anders geht’, dann fühlen sie sich natürlich provoziert. Das ist menschlich sehr nachvollziehbar.“ Zu Monika Ebelings Sündenregister gehört auch, dass sie mit dem (inzwischen verstorbenen) Soziologen Günter Amendt und der feminismuskritischen Publizistin Astrid von Friesen eine Diskussionsveranstaltung organisierte. Thema: „Ist der Feminismus noch zu retten?“

Für Ebeling jedenfalls gehört der traditionelle Feminismus mit seinem gepflegten Männerfeindbild zur Vergangenheit. Sie wolle „eine Geschlechterdebatte auf Augenhöhe“, dazu gehöre „ein Minimum an Empathie für Männer“. Wenn eine Gleichstellungsbeauftragte – per Definition ohnehin für beide Geschlechter zuständig – so denkt, dann mögen sich Traditionalisten aufregen. Als handfester Abwahlgrund taugt es kaum.

Im April allerdings verlinkte die ohnehin schon unter argwöhnischer Beobachtung stehende Ebeling ihren Bereich auf der Webseite der Stadt Goslar mit der Seite der Organisation „Väternotruf“, einer Plattform von Scheidungsvätern, die sich im Sorgerechtsstreit systematisch benachteiligt sehen. Weil ein User auf der Väternotruf-Seite in seiner Polemik die Bundesrepublik mit dem Dritten Reich verglichen hatte, verfügten Ebelings Gegner nun auch noch über einen vermeintlich konkreten, wenn auch abenteuerlich zusammengeschusterten Anklagepunkt.

Die Gleichstellungsbeauftragte, tönte der Linkspartei-Fraktionschef, habe „die Stadt Goslar mit rechtsnationaler Propaganda in Verbindung gebracht“. Dass Rechtsnationale kaum einen Vergleich mit dem Dritten Reich bemühen dürften, um etwas zu brandmarken, stört ihn nicht weiter. Logik spielt in der Goslarer Debatte ohnehin keine herausragende Rolle. Die Gleichstellungsbeauftragte habe sich „nur für benachteiligte Männer eingesetzt“, schäumt der Linkspartei-Mann: „Sie ist einfach die falsche Frau am falschen Platz.“
Irgendwelche echten Fehler in der Amtsführung der Gleichstellungsbeauftragten kann die Stadt Goslar von Amts wegen nicht entdecken. „Von Seiten der Verwaltung ist kein Wort des Vorwurfs gegen Frau Ebeling erhoben worden“, bestätigt der Erste Beigeordnete Klaus Germer gegenüber FOCUS Online. Das dürfte der Wahlbeamten in der politischen Realität kaum helfen. Die Abwahlkoalition gegen sie von Linksaußen bis zur FDP steht. Die Stadträte setzten die Entscheidung auch gleich an den Anfang der Tagesordnung – um eine große Debatten zu verhindern.

Genau. Denn da müsste man ja argumentieren…

(Spürnasen: Jim Panse, Terminator, Denker und silenusthecrusader)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN [4]

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Angst vor braunen Bio-Eiern

geschrieben von am in Deutschland,Linksfaschismus,Satire | 37 Kommentare

[10]

Die Ernährung von Millionen Linken in Deutschland wird immer problematischer. Coca Cola, Mc Donalds und andere Erzeugnisse der Imperialisten gab es schon von Kind an nicht – bekanntlich waren die Eltern aller Linken alte Nazis – darauf kann man inzwischen  leicht verzichten. Ziemlich neu ist, dass man auch wieder nicht mehr beim Juden kauft und Produkte aus Israel meidet. Das hatten sich die Nazieltern in den 60er Jahren noch nicht wieder getraut. Um vor all dem sicher zu sein, erfanden die Deutschen in den 80er Jahren den Bioladen, der garantierte, dass die Erzeugnisse von deutscher Scholle stammten und nach dem landwirtschaftlichen Wissensstand des 19. Jahrhunderts produziert waren. Aber jetzt schlägt die SPD Alarm. Zwar gibt es zu jedem Kotelett den Ariernachweis des zugehörigen Hammels und zu jeder Tomate das garantiert-genfrei-Zertifikat, die Stasiakte des produzierenden Bauern aber darf der Kunde bislang nicht einsehen.

Das muss sich ändern, denn womöglich hat dieser eine abweichlerische politische Meinung, was den Verzehr seiner Kartoffeln zu einem politischen Selbstmordkommando macht. Die SPD-Ortsgruppe Berlin-Rixdorf meldet [11]:

Ökologische Lebensmittel und Rassenpolitik- ein Gegensatz, scheinbar nicht. Am 8. Februar berichtete uns ein Projektmitarbeiter des Regionalzentrums für demokratische Kultur Stralsund, dass sich in Mecklenburg-Vorpommern einige Rechtsextreme als Ökobauern betätigen. Seiner Einschätzung nach liegt der Anteil etwa bei 10 %. Die Gefahr ist jedoch nicht zu unterschätzen. Die „braunen Grüne“ betätigen sich nicht nur in der Landwirtschaft. Sie sind Teil des öffentlichen Lebens in den betroffenen Regionen. So bieten sie Kurse in Volkshochschulen an, um ihre Rassenpolitik unter das Volk zu bringen. Daher stellt sich für uns Verbraucher die Frage , sind meine Lebensmittel auch betroffen und was kann ich dagegen machen?

Die Antwort ist einfach, aber richtig. Fragt bei eurem Lebensmittelhändler, woher die Produkte stammen und ob sich sein Verband schon Gedanken über die „braunen Grünen“ gemacht hat. Dies dürfte die Aufmerksamkeit auf die Problematik lenken.

Auf der LiMa (Linke Medienakademie, Berlin) wird am 11. März und am 13. März jeweils ein Vortrag zum Thema gehalten. Weitere Infos unter http://www.linke-medienakademie.de/.

Zudem wurde uns freundlicherweise eine Linksammlung zum Thema zur Verfügung gestellt.

Glücklicherweise existiert im Umland der Hauptstadt der DDR noch ein ausreichendes Netz informeller Mitarbeiter aus besseren Zeiten, um mittels flächendeckender Observation die Gesinnungsverbrecher zu entlarven und den Angriff der faschistischen Kartoffeln zurück zu schlagen. Bis dahin empfehlen wir, statt „Bio“ auf „halal“ auszuweichen. Ihr Imam nennt Ihnen gerne einige garantiert Juden- und Nazi- USA- und genreine Dönerbude in ihrer Nachbarschaft.

(Spürnase: Makkes)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN [4]

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Leyendeckers Gespensterjagd

geschrieben von Gastbeitrag am in Altmedien,Islam ist Frieden™,Linksfaschismus | 25 Kommentare

Leyendeckers Gespensterjagd [12]In der Print-Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung wird mal wieder geleitartikelt, wie Henryk M. Broder so schön sagt. Diesmal war aber nicht Oberleitartikler Heribert Prantl am Werk, sondern einer seiner Adlaten, Hans Leyendecker.

(Von Monika Kaufmann)

Unter dem Titel „Gespensterjagd“ schreibt er:

Ein Gespenst ging um die Welt, das Gespenst des global vernetzten islamischen Terrorismus. Es trat in unterschiedlichen Verkleidungen und Formen auf und schien allgegenwärtig zu sein. Weil auch Gespenster zur besseren Unterscheidung Namen bekommen, wurde es al-Qaida genannt. Mancher nannte es auch nur Osama bin Laden. Das klang noch gefährlicher.

Zwar hat die Welt schon viele religiöse Fanatiker und politische Schwerkriminelle erlebt, aber kein anderer Träumer des Absoluten löste solche Paranoia aus wie der Massenmörder vom 11. September. Aus berechtigter Sorge über seine angeblichen Pläne wurde nicht selten hysterischer Katastrophismus. Es ist noch gar nicht lange her, dass Bin Ladens Mörderbande als „dritte totalitäre Herausforderung“ beschrieben wurde. Also fast so schlimm wie der Kommunismus und der Nationalsozialismus. Das war eine wahnsinnige Übertreibung und macht Hitler und Stalin sehr klein. Bin Laden mag vieles gewesen sein, ein Wiedergänger Hitlers war er nicht.

Was bitte ist unter hysterischem Katastrophismus zu verstehen? Eine selten schwachsinnige Wortschöpfung. Und bin Laden war ein Wiedergänger Hitlers, er hatte denselben Antisemitismus und denselben Größenwahn drauf. Dass Osama nicht so viele Menschen wie Hitler umgebracht hat, ist wohl eher der Tatsache zuzuschreiben, dass er nicht über dieselben Möglichkeiten wie der Staatschef einer Industrienation verfügte. Der Wille war schon da.

Über Leyendecker heißt es bei Wiki:

Er versteht seine Recherche als „Handwerk“. Sie habe „mit ‚Googlen‘ in den meisten Fällen wenig gemeinsam.“ Eine gute Recherche koste Zeit. Sein normaler Recherchetag dauere länger als der Arbeitstag anderer. Dazu zählten über 100 Telefonate und viele Stunden Lesen in Akten und Zeitungen.

Für diesen Leitartikel scheint er ja besonders gründlich recherchiert zuhaben.

Wer die Bedrohung zunächst unterschätzt hatte, wurden tatkräftig unterstützt, um die ganz große Gefahr bekämpfen zu können. Viele hundert Milliarden Dollar kostete bislang der Kampf gegen die islamistischen Gespenster. Zwei Kriege wurden geführt, schätzungsweise 150000 starben dabei. War die Bedrohung wirklich so total? Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: DieMörder haben oft grauenhaft zugeschlagen und in Deutschland ist es dem Glück und der Professionalität der Dienste und der Polizei zu verdanken, dass es keinen größeren Anschlag gegeben hat. Aber wahr ist auch, dass verglichen mit den üblichen Lebensrisiken die Terrorgefahr minimal ist.

Der erste Satz ist schon mal sehr schlechtes und vor allem unverständliches Deutsch. Ohne die Verdienste der deutschen Polizei schmälern zu wollen, dass es keinen größeren Anschlag in Deutschland gegeben hat, ist in erster Linie dem Umstand zu verdanken, dass Mohammedaner zumeist wenig Ahnung von den Grundprinzipien der Physik haben. Die in den Vorortzügen in Koblenz deponierten Bomben, sind deswegen nicht hochgegangen, weil die als Zünder benutzten Mobiltelephone innerhalb des Metallbehälters platziert wurden. Dem Täter, obwohl Student der Mechatronik, war das Prinzip des Faraday’schen Käfigs vollends unbekannt. Ein Professor hatte ihm schon geraten, das Studienfach zu wechseln. Er hätte ihm besser sagen sollen, er möge sich einen Job als Hilfsarbeiter suchen. Die Terrorgefahr ist natürlich minimal, verglichen mit der Wahrscheinlichkeit, sich beim Nasenbohren den Finger zu brechen.
Leyendecker weiss natürlich genau Bescheid:

Auffälligerweise haben die vielen Fachleute für islamistische Bedrohungen aller Art zwar die Netzwerke der Terroristen in arabischen Ländern bis auf den kleinsten Knoten genau beschreiben können, aber sie haben erstaunlicherweise nichts von den Demokratiebewegungen in diesen Ländern mitbekommen. Die Despoten, die im Westen deshalb Verbündete hießen, weil sie gegen al-Qaida waren, werden jetzt überall Despoten genannt. Einige von ihnen wurden von echten Revolutionären vertrieben oder festgesetzt. Diese Revolutionäre haben die eigentliche Arbeit bei der Gespensterjagd geleistet. Vielleicht sollte man zur Abwechslung sie unterstützen.

Sonst noch einen Wunsch? Vielleicht sollte man die Vertreter der braven Muslimbruderschaft mal zum Kaffee einladen. Von Demokratiebewegungen kann hier doch wohl kaum die Rede sein, es geht vielmehr darum, eine Diktatur durch eine andere zu ersetzen. Wie heißt es so schön? „Im Kapitalismus wird der Mensch durch den Menschen ausgebeutet, im Kommunismus ist es umgekehrt.“ Im Islam ist natürlich alles ganz anders, da bekommt jeder dann seine 72 Jungfrauen und es regnet von unten nach oben. Denn Allah will das so.

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EKD-Präses: „Gutmenschen“ nicht kritisieren

geschrieben von Gastbeitrag am in Deutschland,Evangelische Kirche,Grüne,Gutmenschen,Linksfaschismus | 79 Kommentare

Gutmensch_in Katrin Göring-Eckardt [13]Die Präses der EKD-Synode, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), hat eine Lanze für die sogenannten „Gutmenschen“ gebrochen. Dabei ließ sie auch ihre Kritik an der Eliminierung Bin Ladens durchblicken.

(Von Michael Böthel)

„idea“ [14] schreibt:

Mit diesem Begriff werden Personen bezeichnet, denen ein übertrieben moralisierendes oder naives Verhalten vorgeworfen wird. Dem Gutmenschen werde zu Unrecht „selbstgerechter Gesinnungskitsch“ vorgeworfen. Ihm gehe es vielmehr um „wertegebundene Einwände gegen die angeblichen Zwänge der Realpolitik“, schreibt Göring-Eckardt in einem Beitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ (Hamburg). Wer weder mit der Erschießung Osama bin Ladens einverstanden gewesen sei noch eine triumphale Freude über den Tod des Massenmörders für angemessen gehalten habe, sei nicht „antiamerikanisch“, sondern fordere „einfach nur Demokratie und Rechtsstaat“, so die Politikerin. Dem „Gut-Bürgertum“ sei es zu verdanken, dass seit den 70er Jahren in der Öffentlichkeit über viele politische Themen diskutiert werde, etwa Auslandseinsätze der Bundeswehr, Atomenergie, Ökologie oder Einwanderung. Dabei seien „Gut-Bürger“ häufig bis ins Detail informiert, was beweise, „dass werteorientierte Politik alles andere als naiv und wirklichkeitsfern ist“. Göring-Eckardts Fazit: „Die Polemiker gegen den Gutmenschen tun so, als bräuchten wir weder Ideale noch gesellschaftlichen Zusammenhalt – noch die Zuversicht, dass der Mensch zum Guten fähig ist. Was für eine triste Welt das wäre!“

Die EKD rückt immer weiter von den christlichen Prinzipien ab. Sie ersetzt die fundamentalen Werte durch die links-grüne Ideologie des „New Age“. Dass Göring-Eckhardt hier noch von „wertorientiert“ und „gesellschaftlichem Zusammenhalt“ spricht, verdeutlicht, wie alte „Vokabeln“ genutzt werden, um sie für deren neue Ideologie zu nutzen.

» katrin.goering-eckardt@bundestag.de [15]

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Eine „Reaktion aus dem rechten Milieu“

geschrieben von Gastbeitrag am in Altparteien,Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 138 Kommentare

Georg Rosenthal [16]Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich gehöre zu den etwa 50.000 Bürgern, die sich jeden Tag auf dem Internet-Blog informieren, den Sie offensichtlich im Auge hatten, als Sie dieses Zitat formulierten: „Leider kamen prompt auch Reaktionen aus einem fremdenfeindlichen und rechten Milieu, die mit Blick auf das Fahnenmeer diffuse Ängste schüren wollen“, sagte Rosenthal.

(Offener Brief an den Würzburger Oberbürgermeister Rosenthal von le Waldsterben)

Erstaunlich, dass Sie „fremdenfeindlich“ und „rechts“ mit einem Blog verknüpfen, den man – Gott sei’s geklagt – als eine der letzten verbliebenen israelfreundlichen deutschen Inseln betrachten muss, der schon in seinem Header für unser Grundgesetz und die Menschenrechte eintritt, die der Staat, dessen Flaggen Sie so fröhlich und scheinweltoffen durch Ihre Stadt wehen ließen, zunehmend gerne mit Füßen tritt (insbesondere, wenn Israelis diese Menschenrechte wahrnehmen wollen) und sich gerade massiv an solche Staaten annähert, die die Technik des Begrabens von Menschenrechten noch viel besser beherrschen – ja, dies mit dem Artikel 24 der ‚Kairoer Erklärung der Menschenrechte‘ Wegsehern wie Ihnen sogar schriftlich geben. (Nur lesen Sie es leider nicht.)

Abgesehen davon, dass neben den Gemeinsamkeiten, die wir beide sicherlich teilen – das Eintreten für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte – uns ganz sicher der Umstand trennt, dass mir der moralische Kompass noch nicht abhanden gekommen ist, gibt es einen weiteren Grund, weswegen ich die echte freiheitliche Demokratie dieses Blogs erkenne und Sie nicht:

Er schärft die Sinne dafür, erkennen zu können, wann sich grandioser Stuss hinter vordergründig wohlklingenden Formulierungen verbirgt – so wie bei Ihrem Zitat. Das will ich Ihnen einmal durch eine Textersetzung verdeutlichen:
Nehmen wir an, es ginge nicht um türkische Fahnen in der Innenstadt im Sommer, sondern um die Weihnachtsdekoration im Winter: „Leider kamen prompt auch Reaktionen aus einem weihnachtsfeindlichen und atheistischen Milieu, die mit Blick auf das Glühbirnenmeer diffuse Ängste schüren wollen“, sagte Rosenthal.

Verstehen Sie den Unterschied?

Für den Fall, das nicht, mache ich es Ihnen einfacher: ersetzen Sie die türkischen durch andere Flaggen – z.B. einer Kultur, deren Menschen uns wohl noch erheblich fremdartiger erscheinen und deren Kultur zur unsrigen so unterschiedlich ist, das Geschäftsreisende vor ihrem ersten Besuch Schulungen benötigen, um nicht von einem Fettnäpfchen ins nächste zu treten: „Leider kamen prompt auch Reaktionen aus einem fremdenfeindlichen und rechten Milieu, die mit Blick auf das Meer japanischer Fahnen diffuse Ängste schüren wollen“, sagte Rosenthal.

Allerdings sollte ich Sie warnen: Wenn Sie jetzt den Westerwelle machen würden („Ich habe verstanden“), dann sollten Sie sich schon mal auf den Abschied von ihrem Posten vorbereiten. Denn wir sind das Land, das so weltoffen, vorzeigedemokratisch und tolerant ist, dass jeder, der es wagt, Wahrheiten zu benennen, mit einer umgehenden Sarrazinierung rechnen muss.

Da ist die Pippisierung weitaus angenehmer: Machen Sie sich die Welt, widi widi wie Sie Ihnen gefällt. Und trösten Sie sich notfalls damit:

Der Mann, der vom 20. Stock eines Hochhauses fällt, hat 19 Stockwerke lang keinerlei Probleme. Vom-Hochhaus-Fallen ist also zu 95 Prozent eine feine Sache. Ganz ähnlich wie bei der Zuwanderung – da haben Sie das Prinzip ja verstanden.

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Antiisraelische Propaganda in Hochschul-Seminar

geschrieben von Gastbeitrag am in Antisemitismus,Deutschland,Linksfaschismus | 62 Kommentare

Hochschule für Angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim [17]Unter dem harmlos klingenden Titel „Soziale Lage der Jugendlichen in Palästina“ wird an der Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim ein Seminar angeboten, in dem billigste antiisraelische Hetze betrieben wird.

(Von Steffen L.)

Die Dozentin Ibtissam Köhler gibt sich hierbei nicht einmal die Mühe, dem Ganzen einen seriösen Anstrich zu verpassen. In einer PowerPoint-Präsentation mit dem Titel „Vertreibung – Bilder die fast alles sagen“ heißt es unter anderem „Mit der Gründung Israels begann das Leiden des palästinensischen Volkes!“ und „Das Leiden findet aber kein Ende! Sie sind zu Flüchtlingen gemacht worden!!“. Auf einer anderen Folie wird ein Bild von Kindern, die Steine auf einen israelischen Panzer werfen, mit den Worten „Kinder kämpfen für Freiheit und Gerechtigkeit!“ kommentiert. Die Präsentation endet mit den Worten „Die palästinensischen Kinder streben nach einem sicheren Leben in Freiheit und Gerechtigkeit!!! Unter der Besatzung kann es keine Freiheit und Gerechtigkeit geben!!!!!!!!!“.

In einer weiteren Datei mit dem Titel „Was ist Wahrheit“ findet sich ein Text von Ellen Rohlfs, der „autorisierten Übersetzerin von Uri Avnery“. Darin heißt es unter anderem:

Müssen wir uns dann wundern, dass die muslimische Welt gegen Christen und Juden Widerstand leistet, da sie genau diese zeitlosen Werte, die sie zu verteidigen und weiter zu verbreiten vorgeben, grob mit Füßen treten. Dass Muslime – im Irak, in Palästina oder anderswo – Terrorakte begehen als Antwort auf die viel, viel größeren Terrorakte der westlichen Supermächte mit ihren modernsten und raffiniertesten Waffen,
die keineswegs nur militärische Ziele treffen, sondern ganze Stadtviertel und Dörfer zerstören und vor allem die zivile Bevölkerung treffen, womöglich auf Jahrhunderte hinaus …

Allein vier große Lügen bestimmen die ersten Jahre des neuen Jahrtausends,
1. Das Attentat am 11.9.2001 auf das World Trade Center ist inzwischen ziemlich sicher ein unglaublich obszönes und riesiges Lügengebäude – langsam wird es entlarvt
2. Im Irak habe es Massenvernichtungswaffen gegeben – die es nicht gab
3. es ginge global um den Krieg gegen den Terrorismus – auch dies nur ein Vorwand
4. „der Iran wolle Israel von der Landkarte wischen“ – eine (bewusst?) falsche Übersetzung

Das sind alles nur Vorwände, Vortäuschungen, Angstmacherei, und Augenwischerei. Für die eigene Bevölkerung und die Verbündeten, damit sie willig die Unkosten und den bevorstehenden Blutzoll zahlen …

Es geht um die Vormacht im Nahen Osten, über die Ölländer, das Wasser und Land – und um das irakische und palästinensische Volk auf die Knie zu zwingen oder gar verschwinden zu lassen …

In einem anderen Text mit der Überschrift „Juden und Araber – Zionisten und Palästinenser 60 Jahre Staat Israel – 60 Jahre Katastrophe („Nakba“)“ findet sich folgende Aufzählung:

Haben Sie gewusst, dass

– in Palästina über Jahrhunderte die arabische Mehrheit und die jüdische Minderheit friedlich miteinander lebten und der Unfriede mit der zionistischen Einwanderung (etwa ab 1900) begann ?

– diese „Juden neuen Typs“ behaupteten, dem „unzivilisierten“ Land endlich „Kultur“ zu bringen; was aber jüdische Humanisten – wie Martin Buber – als „westliche Arroganz“ bis heute ablehnen ?

– der Zionismus mit seiner Behauptung, jetzt endlich das den Juden seit Mose gehörende „Land Israel“ wieder in Besitz zu nehmen, sich auf den „Willen Gottes“ beruft ? Heute gelten die Araber als die heidnischen Kanaanäer der Bibel, die Josua mit Feuer und Schwert unterwerfen sollte.

– der vom Zionismus erhobene Anspruch, den Jerusalemer Tempelberg so oder so zu „judaisieren“, für alle Muslime unannehmbar ist, worauf sogar die UNO 1947 Rücksicht nahm (Neutralisierung) ? Das hat der Kriegsverbrecher Scharon mit seinem provozierenden „Spaziergang“ genau kalkuliert !

– der neue Juden-Staat Israel mit gezielten Terroraktionen – organisiert durch Ben Gurion – schon lange vor der Unabhängigkeitserklärung (Mai 1948) seinen blutigen Anfang nahm ?

– sein Ziel war, möglichst viele Araber zu vertreiben, ihre Städte und Dörfer zu zerstören oder zu judaisieren; die Bewohner ihrer Menschenrechte zu berauben ? Denn Ben Gurion hat in seinem Kom- mandostab den UNO-Teilungsplan immer abgelehnt, weil sein Ziel ein araberfreies Groß-Israel war.

– für die Araber das Unrecht schon mit der „Balfour-Deklaration“ (1917 !) begann, die versuchte, aus der „jüdischen Invasion“ Palästinas internationales Recht zu machen ? So sehen die Palästinenser denn auch im UNO-Teilungsplan (1947) nur einen weiteren trickreichen und demütigenden Land-Diebstahl. – Holocaust ?! – sie werden bestraft für etwas, womit sie nichts zu tun haben !

– die „Grüne (Waffenstillstands-)Linie“ (1949) von Israel nicht als „Grenze“ anerkannt wird ? Und so treibt Israel seit 1967 seine Eroberung Palästinas mit List und Gewalt (Siedler!) immer weiter voran.

– die seit ´67 maßgebliche messianische Siedlerbewegung das Ziel hat, ganz Palästina zu „reinigen“ ? Und zwar für den „vor der Tür stehenden Messias“. Da muß der ganze religiöse „Abfall“ hinaus ! Landraub und Schikanen jeder Art werden täglich – bis heute – gegen alle „Ungläubigen“ praktiziert. Bürokratie, Polizei und Militär dulden das fast immer, bzw. unterstützen die Landräuber sogar aktiv.

– seit Ben Gurion alle israelischen Regierungen für das Ausland das sagen, was die „Internationale Gemeinschaft“ gerne über „Frieden“ hören möchte ? In Wahrheit soll aber damit nur weiter Zeit zur endgültigen Vertreibung (Hinaus-Ekelung) aller Palästinenser gewonnen werden.-“

Des weiteren finden sich zahlreiche Gedichte von Erich Fried. Auszüge aus diesen Gedichten:

Mir als Jude fällt der Vergleich von Juden mit Nazis nicht leicht, aber womit kann man diese Worte vergleichen?“

„Wohin gehört Deir Yassin in meinem Kopf? Es gehört zu Guernica und zu Warschauer Ghetto. Es gehört zu Lidice und zu Oradour. Es gehört zu My Lai und zu Bin-Du-Ong in Vietnam (…)

Wir Juden sind groß, so groß wie die größten Völker. Wir haben Marx und Heine und Freud und Einstein. Wir haben Meir-Har-Zion, den großen Arabertöter und Mordechai Ra´anán und Joschua Zetler, die Sieger von Deir Yassin, die jeden Vergleich bestehen mit Leutnant William Calley, dem Besieger des Dorfes My Lai und Jürgen Stroop, S.S. dem Besieger des Warschauer Ghettos“

„Simon der Kameramann sieht die Planierraupen die die letzten Trümmer der Araberhäuser zermalmen“

In einem weiteren Gedicht wird der ISM-Aktivistin Rachel Corrie gedacht:

Rachel,
Du hast gehandelt, wo andere sich von ihren Ängsten fangen liessen, Du hast den Mut gehabt, wo andere vom Mut verlassen waren, Du hast Tatkraft gehabt, wo andere teilnahmslos waren, Du hast den Menschen Hilfe zukommen lassen, die hilflos waren.

Du hast die Kraft gehabt, die andere gerne haben möchten, Du hast für Deine Überzeugungen gekämpft, wo andere sie fallen lassen, Du hast Dich nicht kaufen lassen, wo andere sich bestechen lassen!

Rachel, Du wirst in unseren Gedanken weiterleben, weiterleben als Heldin in einer Zeit, wo Geld und Machtgier
mehr Bedeutung zu haben scheinen, als ein Menschenleben.

Rachel, Dein Mut und Dein Vorbild soll uns der helle Stern in dieser Finsternis sein, der uns zu neuen hellen Horizonten leiten wird.

Rachel, Du wirst den Menschen fehlen!

Ansonsten finden sich noch zahlreiche israelkritische Texte von Norman Finkelstein über Ilan Pappe, Uri Averny und Felicia Langer bis hin zum Friedenskapitän Norman Paech.

Ein paar vielsagende Überschriften:

„Über ‚asymmetrische Kriege‘ und das ‚Tabu‘ der Kritik an Israel“

„Unsere Söhne werden ihrer Organe beraubt“

„Palästinensische Kollaborateure im Dienste Israels“

„Soldaten misshandeln routinemäßig palästinensische Gefangene“

„Israel begeht in Gaza einen Völkermord“

„40 Jahre Entrechtung, Landraub, Vertreibung
Internationaler Aufruf: Die Welt sagt NEIN zur israelischen Besatzung!“

Hier könnten noch etliche weite Beispiele folgen. Wer sich ein genaueres Bild machen möchte, kann sich hier [18] sämtliche Dateien, die in den letzten beiden Semestern für dieses Seminar eingestellt wurden, herunterladen.

Hier noch ein paar der verwendeten Bilder:

Der „Klassiker“ der „Israelkritik“:

[19]

[20]

[21]

[22]

[23]

[24]

Ein Seminar an einer Hochschule sollte kein Ort für politische Propaganda jeglicher Art sein. Dass in diesem Seminar schon seit Jahren billigste Hetze gegen Israel betrieben wird, ist ein unhaltbarer Zustand.

Ansprechpartner:

» Dekanin der HAWK: Prof. Dr. Christa Paulini [25]

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Rockerkrieg Bremen: Mongols greifen erneut an

geschrieben von PI am in Bürgerkrieg,Einzelfall™,Grüne,Gutmenschen,Justiz,Linksfaschismus,Migrantengewalt,Multikulti | 80 Kommentare

[26]Trotz des von Bremens Totalversager Innensenator Ulrich Mäurer (Foto, SPD) knallhart verhängten „Kuttenverbotes“ sowie der absolut genialen Ausweitung der „Waffenverbotszone“ kam es in der Nacht zu Samstag erneut zu schweren Auseinandersetzungen in der City. Auch Passanten soll die kurdisch-arabische Rockermiliz verprügelt haben. Jetzt mit Video!

Offensichtlich geht die Wahlkampfhilfe für die „Bürger in Wut (BIW) [27]“ in Bremen (PI berichtete [28]) durch den von schwerkriminellen Mitgliedern der kurdisch-arabischen Großfamilien dominierten „Rockerclub“ ohne Motorräder „Mongols“ in die nächste Runde. Das Bremer Blog „Citybeat“ berichtet (mit Video) [29]:

Mongols stürmen Hells-Angels-Kneipe – mehrere Verletzte

In der Nacht von Freitag auf Samstag ist es erneut zu einer Auseinandersetzung zwischen den verfeindeten Rockerclubs Mongols und Hells Angels gekommen. Nach Informationen der Polizei haben 20 Mongols, die mit Schlagwerkzeugen bewaffnet waren, 49 Mitglieder der Hells Angels angegriffen, die sich in einer Gaststätte in der Faulenstraße aufhielten. Bei der mit Schlagwerkzeugen ausgeführten Schlägerei zwischen den Gruppierungen erlitten zwei Hells Angels Verletzungen. Beide Männer wurden in eine Klinik gebracht. Die Angreifer flüchteten vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte. Unmittelbar danach konnten drei Tatverdächtige festgenommen werden, die nach den bisherigen Recherchen dem Umfeld der Mongols zugerechnet werden können.

Mongols sollen wahllos auf Passanten eingeprügelt haben

Nonstopnews berichtet, dass sich die Mongols mit Holzlatten bewaffnet haben sollen. Bereits auf offener Straße sollen die Mongols wahllos auf Passanten eingeprügelt haben, danach sollen sie die Kneipe gestürmt haben.

» RadioBremen: Erneut Rocker-Randale in Bremen [30]
» Weser-Kurier: Mongols gehen auf Hell’s Angels los [31]

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)

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Wahlumfrage Bremen: Sonstige bei 10 Prozent

geschrieben von PI am in Altmedien,Altparteien,Grüne,Gutmenschen,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit,Zensur | 58 Kommentare

[32]Theoretisch sind die vom Steuermichel „großzügig“ gez-finanzierten öffentlich-rechtlichen Medien zur absoluten politischen Neutralität in ihrer Berichterstattung verpflichtet. Die Macher der Tagesthemen haben in ihrem Beitrag zur aktuellen Wahlumfrage für Bremen wieder einmal bewiesen, wie wenig sie bereit sind, sich an diese Regeln zu halten. Die „Sonstigen“ liegen bei 10 Prozent, bleiben aber in Gänze unerwähnt und werden schon gar nicht aufgeschlüsselt, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

Werfen wir zunächst einmal einen Blick in den Beitrag zu den Wahlen [33] der gestrigen Tagesthemen (23.00 Uhr):

Wer sich mit den Wahlumfragen für das Bundesland Bremen der letzten 10 Jahre beschäftigt, dem wird schnell klar, dass der Wert von 10 Prozent für die „Sonstigen“ eher eine absolute Ausnahme ist und für Bremer Verhältnisse eine kleine „Sensation“ darstellt. Eigentlich Grund genug, diesem Phänomen auf den Grund zu gehen, doch bei den öffentlich rechtlichen Medien wie der ARD: Fehlanzeige!

Es finden sich im Internet diverse Hinweise darauf [34], dass die bundesweite Wählervereinigung „Bürger in Wut (BIW) [35]“ um den Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke die dominierende politische Kraft hinter den „Sonstigen“ sein dürfte. So teilt uns der grünlinke Parteienforscher Prof. Lothar Probst (Uni Bremen) kürzlich in einem Radiointerview zu den Kleinparteien mit [36] (ab Minute 17:20):

„Die einzigen wo die Rechnung aufgehen könnte, ist „Bürger in Wut“, die mit ihren Plakaten „Protest mit Verstand“ bei bestimmten diffusen Protestwählerpotential auch aktiviert werden kann. (…) Sie sind schon im Parlament, sie sind in Bremerhaven erfolgreich, sie haben ein gewisses Rückgrat und haben sich einen gewissen Ruf erworben. Denen würde ich persönlich die besten Chancen geben, in Bremerhaven mit großer Sicherheit und vielleicht sogar in Bremen über die 5-Prozent-Hürde zu kommen.“

Bereits vor Weihnachten hat die BILD im Rahmen einer Umfrage [37] die Wutbürger landesweit bei 5,5 Prozent eingestuft (PI berichtete [38]). Das Internetportal „Wahlrecht.de“, welches maßgeblich vom grünen Bürgerschaftskandidaten Wilko Zicht [39] betrieben wird, schlüsselt die aktuelle Wahlumfrage von infratest dimap auf [40] und verortet die BIW bei 3 Prozent sowie die „Sonstigen“ bei 7 Prozent.

Verlässliche Aussagen dazu werden vermutlich vor der Wahl nicht mehr zu erwarten sein. Es bleibt nur zu hoffen, dass am Wahlabend nicht der eine oder andere mit einer einzigen Stimme an der Fünf-Prozent-Klausel scheitert…

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Linkspartei will Rechte der Kirchen einschränken

geschrieben von PI am in EUdSSR,Katholische Kirche,Linksfaschismus | 134 Kommentare

Kölner Dom [41]Die Bundestagsfraktion der Linkspartei will die Arbeitgeberrechte der Christlichen Kirchen einschränken. Auch soll das sogenannte „Diskriminierungsverbot“ in kirchlichen Einrichtungen erweitert werden. Der Antrag der Linkspartei stand heute auf der Tagesordnung im Bundestag.

„Medrum“ [42] meldet:

Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hat eine Beschlußvorlage in den Bundestag eingebracht, mit dem die Rechte der Kirchen als Arbeitgeber und die Zulassung religiöser Beweggründe für die Gestaltung ihrer Beschäftigungsverhältnisse zugunsten der Beschäftigten eingeschränkt werden sollen.

Im Beschlußantrag unter der Überschrift „Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen stärken“ (Drucksache 17/5523) kritisiert die Linkspartei:

Betriebliche Mitbestimmungsrechte, das Recht zur Bildung arbeitsrechtlicher Koalitionen (Gewerkschaften) und das Tarifvertragsrecht gelten lediglich eingeschränkt, das durch Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) grundrechtlich gewährleistete Recht des Arbeitskampfs (Streik) soll nach der überwiegenden Rechtsprechung ebenfalls nur beschränkt zur Anwendung kommen. Beschäftigten der Kirchen, kirchlichen Einrichtungen und konfessionellen Wohlfahrtsträger kann unter Berufung auf weitreichende Loyalitätsobliegenheiten, die sich auch auf ihr außerdienstliches Verhalten erstrecken sollen, einfacher als im öffentlichen Dienst und in privaten Unternehmen gekündigt werden.

Daher fordert die Linkspartei im Wesentlichen, die Kirchen generell unter das „kollektive Arbeitsrecht“ zu stellen, das Streikrecht für alle Beschäftigten einzuführen, Kündigungen wegen außerdienstlichen Verhaltens nur noch in eng begrenzten Fällen zuzulassen und das Diskriminierungsverbot gemäß EU-Gleichbehandlungsrichtlinie auszuweiten.

Die übergeordnete Zielrichtung des Beschlußantrages wird aus folgender Aussage deutlich: „Jenseits des Bereichs der verkündungsnahen Tätigkeitsfelder im engeren Sinne müssen die religiösen Motive des kirchlichen Arbeitgebers, die nach der bisherigen Rechtsprechung das Vorliegen eines sozialen Kündigungsgrundes begründen können sollten, grundsätzlich hinter den grundrechtlich geschützten Interessen der betroffenen Beschäftigten zurücktreten.“

Im Sinne dieser Zielsetzung soll die Bundesregierung durch den Bundestag aufgefordert werden, einen Gesetzentwurf vorzulegen. […]

Der kommunistisch/atheistische Plan der Linken, das Christentum „auszuhöhlen“ und den Sharia-Sozialismus einzuführen, wird unter der Schirmherrschaft der EU(dSSR) kräftig vorangetrieben…

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