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asylcamp_dresdenSie fordern gleiche Bürgerrechte wie deutsche Staatsbürger inklusive der vollen Gesundheitsversorgung auf Krankenschein, den Zugang zu unseren Universitäten und Wohnungen an frei wählbaren Orten – um all das und mehr durchzusetzen wollen sie „kämpfen“. „We will fight“ steht auf einem der Zelte, die seit dem Wochenende am Theaterplatz in Dresden aufgebaut sind. Nach dem Berliner Oranienplatz, dem Pariser-Platz vor dem Brandenburger Tor und dem Rindermarkt in München haben Asylanten nun also auch mitten in der sächsischen Landeshauptstadt vor der Semper Oper ihre Zelte aufgeschlagen.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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imageIn der Nacht zu Samstag haben Unbekannte sämtliche Scheiben des AfD-Parteibüros in Kiel zerstört. Ermittlungen der Polizei sind im Gange. In der Vergangenheit gab es zahlreiche vergleichbare Fälle. Etwa Hacker-Angriffe, Plakatzerstörung oder sogar bewaffnete Übergriffe auf Parteichef Lucke. Im Notfall dreht man einfach den Spieß um und erfindet eine Attacke seitens AfD-Anhängern.


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nagel_lazarDass Grüne und Linke über dem Gesetz stehen, ist nichts Neues. Sie nehmen für sich in Anspruch, genehmigte Demonstrationen zu stören, zu behindern oder aufzulösen. Sie maßen sich sozusagen die Staatsgewalten persönlich an, sind Legislative, Exekutive und Judikative häufig in einer Person oder in einem Grüppchen von Personen. Sie bestimmen, ob die Demo legal ist (sie sagen: „legitim“), ob sie dementsprechend starten darf und sie vollstrecken ihr Verbot dann unmittelbar vor Ort. Ganz nach Gutsherren- und Junkerart, und ganz in der totalitären antidemokratischen deutschen Tradition von Wilhelm II über Hitler bis hin zu Ulbricht und Ulbricht-Light.

(Von rotgold) Read more


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imageWenn jüngere Leute „Nationale Front“ lesen, denken sie vermutlich an die NPD. Das stimmt aber nur so ungefähr: Die „Nationale Front“ war die Dachorganisation der Parteien und Massenorganisationen unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Zur Nationalen Front gehörten auch die Christbolschewisten der CDU. Frau Lieberknecht, das muß man leider festhalten, war Ost-CDU-Mitglied und deshalb auch ein Teil der Nationalen Front. Read more


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legida_polizeiDas Signal, das vom Verbot der Legida-Demonstration am vergangenen Montag ausgeht, muss alarmieren. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte die Kundgebung untersagt, weil angeblich nicht genug Polizeikräfte zu ihrer Absicherung bereitständen. Es bestehe wegen zu befürchtender Gewalt Gefahr für Leib und Leben. Polizei und Sachsens Innenministerium widersprachen dem. Festzuhalten ist: Die Gewalt bei vergangenen Legida-Demos ging ganz oder nahezu ausschließlich von linksextremen Legida-Gegnern aus – Attacken auf Polizisten und Legida-Demonstranten, Anschläge auf Gleisanlagen und vieles mehr. Read more


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afd_wahlplakateEs mutet seltsam an, dass im Wahlkampf für die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft am 15. Februar fast ausschließlich die Plakate einer einzigen Partei zerstört werden. Interne Zahlen des Landesverbands der AfD Hamburg belegen, dass bisher ca. 70 Prozent der AfD-Wahlplakate in Hamburg zerstört oder gestohlen worden sind. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass dahinter ein System steckt. Read more


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imageAls vor drei Wochen zum ersten mal eine Demonstration von Pegida verboten wurde, musste als Grund noch ein angeblicher islamistischer Anschlag, der auf einen oder mehrere Organisatoren geplant sei, herhalten, obwohl laut Innenminister de Maizière dafür kaum belastbare Hineise vorlagen. Das zweite Demonstrationsverbot ist sorgfältig vorbereitet worden. Leipzigs OB Jung verfuhr dabei nach der altbewährten linken Methode, die Schuld anderen in die Schuhe zu schieben und damit von seiner Verantwortung abzulenken. Seine Strategie war erfolgreich. Zwar gab es auch diesmal Proteste gegen den Beschluss, zugleich aber die Debatte, ob es einen „Polizeinotstand“ in Sachsen gäbe, der einen solchen unerhörten Eingriff in die demokratischen Grundrechte rechtfertige. Read more


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drflockenAm 26.1.2015 hielt der AfD-Kandidat für die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft, der Orthopäde Dr. Ludwig Flocken (Foto), bei der zweiten Kundgebung der MVgida in Schwerin eine Rede (PI berichtete), die es dank der von ihm treffend beschriebenen SAntifa bis in die Lügenpresse schaffte. Die “Bergedorfer Zeitung”, eine regionale Hamburger Tageszeitung mit einer Auflage von 15.000 Exemplaren, nahm sogleich die Gelegenheit wahr, nicht nur den AfD-Kandidaten in ein schlechtes Licht zu rücken, sondern auch falsche Behauptungen über PI zu verbreiten. Read more


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OB Burkhard Jung (SPD)Sehr geehrter Herr OB Jung, Sie untersagen die Leipziger Legida wegen Polizeimangels? Was würden wir nur machen, wenn Politiker keine Ausreden hätten! Sie haben aber hoffentlich daran gedacht, dies vorher mit den Gegendemonstraten aus Kirchen, Gewerkschaften, linksextremgrünen SPDAntifaCDUler abzusprechen? Schließlich liegt ja die Frage quasi auf der Hand, warum Sie dann nicht die systemgesteuerten Gegendemonstrationen verboten haben. Von den bundesweiten Pegida-Demonstranten ist bekanntlich bislang noch nie Gewalt ausgegangen. Mit freundlichen Grüßen, H. Klingenberg.

» Kontakt OB Burkhard Jung: obm@leipzig.de


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pegida-wien8Wer bisher dachte, in Österreich sei es um Bürgerrechte und Meinungsfreiheit noch besser bestellt als in Deutschland, der wurde gestern Abend bei der Pegida-Demonstration in Wien eines Besseren belehrt. Nicht nur, dass – wie auch in Dresden und Berlin – in Wien der Spaziergang durch eine Blockade linksradikaler Staatsfeinde verhindert wurde, es wurden am Ende sogar friedliche Bürger und unbeteiligte Beobachter von der Polizei eingekesselt, am Verlassen des Kundgebungsortes gehindert und ihre Personalien aufgenommen.

(Von L.S.Gabriel, Wien) Read more


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imageDie linksextremistischen Ausschreitungen gegen den FPÖ-Ball konnten diesmal halbwegs unter Kontrolle gehalten werden. Dazu ist der Polizei – immerhin sechs verletzte Polizisten – zu gratulieren. Widerlich wie immer waren hingegen die zahlreichen einseitigen Hetzsendungen zur Unterstützung des Mobs im Zwangsgebührensender ORF und etliche politische Reaktionen aus dem Lager der linken Parteien. Read more


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Zu den erschütternden Erfahrungen der vergangenen Wochen gehört der Umstand, daß linke Gewalt nicht als solche wahrgenommen und nicht als solche bezeichnet wird. Sie wird nicht als Gewalt wahrgenommen und als solche bezeichnet, weil sie als Notwehr gilt gegen etwas, das – könnte es sich frei entfalten – viel gewalttätiger wäre als die denkbar krasseste Gewalt von Links. Das unterstellte Gewaltpotential der LEGIDA rechtfertigt nach dieser Logik die tatsächliche Gewalt antifaschistischer Schläger. Der Verdacht legitimiert den linken Präventivschlag. (Weiter auf sezession.de)


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