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Von MANFRED ROUHS | Mit einem an Peinlichkeit kaum zu überbietenden Video bettelt die Berliner Polizei darum, zum Jahreswechsel von Angriffen einer ihr feindlich gesonnenen Klientel in Stadtteilen wie Neukölln und Kreuzberg verschont zu werden. Das Kalkül der Sympathiewerbung aber geht offenbar nicht auf. Der erste Angriff auf Feuerwehrleute erfolgte bereits am Abend des 28. Dezembers, wie ein Szenereporter berichtet:
„Mehringplatz, gestern Abend, 19 Uhr, Löschfahrzeug der @Berliner_Fw mit Pyro beschossen. Retter müssen sich ins Fahrzeug zurückziehen, @polizeiberlin muss eingreifen…“
Feuerwehrleute und die Besatzungen von Rettungsfahrzeugen werden von den Randalierern als unbewaffnete Hilfskräfte der Polizei wahrgenommen. Leichte Ziele, weil sie sich nicht wehren können.
Am Mehringplatz in Kreuzberg lebt eine gemischte, heterogene, teils migrantische, teils Alt-Linke Klientel zusammen mit Menschen, die dort von der Sozialbehörde einquartiert wurden und denen schlicht das Geld fehlt, um wegzuziehen. Die SPD-Parteizentrale, das Willy-Brandt-Haus, ist nicht weit, und Polizisten werden im Kiez als feindlicher Fremdkörper wahrgenommen.
Noch aggressiver ist die türkische und arabische, anti-israelische Klientel nicht nur, aber auch in Neukölln und in anderen Teilen Kreuzbergs, die in Repräsentanten des deutschen Staates Verbündete des ihnen verhassten „zionistischen Regimes“ sehen, mit dem sie sich im Kriegszustand wähnen. Sie sind durch arabische und türkische Medienberichte aus dem Nahen Osten mit Hass bis über die Halskrause aufgeladen.
Die meisten von ihnen sehen sich auch dann nicht deutschen Normen und Gesetzen verpflichtet, wenn sie aus taktischen Gründen einen deutschen Ausweis erworben haben. Ihre Heimat liegt weit weg im muslimischen Teil der Welt, zu dem sie über die sozialen Netzwerke und über die Satellitenschüsseln auf ihren Dächern und Balkonen Kontakt halten. Ein Berliner Polizist deutscher Herkunft ist für sie der natürliche, geborene Feind – und der migrantische Joe aus dem Polizeivideo ein Verräter.
Diese Klientel will nicht einfach ausgelassen und übermütig Silvester feiern. Sie will Krieg, und Silvester ist für sie kein Grund, sondern nur der äußere Anlass für Aggressionen.
Denen kann die Berliner Polizei sinnvollerweise Räumfahrzeuge, ihr Waffenarsenal und die Innenansicht einer Gefängniszelle zeigen, falls sie Zeit und Kapazitäten für das Produzieren von Videofilmen übrighat. Noch klüger wäre es aber vielleicht, anzuerkennen, dass diese feindliche Klientel für zivile Argumente nicht erreichbar ist.
Seit dem 28. Dezember knallt es in Berlin, und die Silvesternacht wird nicht besser werden als letztes Jahr. Daran ändert sich so lange nichts, wie der deutsche Politikbetrieb in den Großstädten ein staatsfeindliches Aggressionspotential verhätschelt, das für Vollbeschäftigung bei der Polizei sorgt, bis es des Landes verwiesen wird. Wer glaubt, dem mit Videofilmchen abhelfen zu können, verschließt die Augen vor den sozialen Realitäten nicht nur, aber gerade auch in Berlin.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
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Von MANFRED ROUHS | Drei Mannheimer Polizisten haben in diesem Jahr leider kein schönes Weihnachtsfest. Sie mussten sich am 23. Dezember eines Messer-Migranten erwehren, der sie angegriffen hat. Der Mann bäumte sich kurz danach gegen seine Festnahme noch auf, starb aber später im Krankenhaus.
Jetzt läuft gegen die Beamten ein Ermittlungsverfahren. Ausgang ungewiss.
Der Fall erinnert an den Tod des 16-jährigen Mouhamed Dramé in Dortmund im Jahr 2022. Wegen des damaligen Schusswaffeneinsatzes der Polizei stehen jetzt fünf Polizisten vor dem dortigen Landgericht, denen ein Tötungsdelikt vorgeworfen wird.
Der Messer-Mann von Mannheim hatte am 23. Dezember selbst über den Notruf 110 die Polizei gerufen und mitgeteilt, ein Verbrechen begangen zu haben. Nähere Angaben dazu machen die Behörden nicht. Auf diesen Anruf hin eilten zunächst drei Streifenpolizisten herbei. Kurz danach kamen weitere Beamte hinzu.
Streifenpolizisten sind in Baden-Württemberg nicht mit Tasern ausgestattet.
„Ermittler bitten mögliche Zeugen nun um Videos, die vom Tathergang gemacht wurden“, schreibt der „Focus“.[6] Da wollten wir helfen und haben bei YouTube ein Video hochgeladen, das den Hergang der Tat zeigt. Dieses Video ist allerdings bereits unmittelbar nach der Veröffentlichung von YouTube gelöscht worden.
Es gelang uns, das Video in kommentierter Form an anderer Stelle zu veröffentlichen, siehe hier[7].
Entscheiden Sie selbst: Wie hätten die drei Polizisten – ohne Taser – reagieren sollen, als der Messer-Mann auf sie zulief?
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
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Von MANFRED ROUHS | Nach einem jahrelangen Verhandlungsmarathon haben sich alle wichtigen Akteure in der EU auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) geeinigt. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von einem „ganz wichtigen Beschluss“ und behauptet: „Damit begrenzen wir die irreguläre Migration und entlasten die Staaten, die besonders stark betroffen sind – auch Deutschland.“
Ein Gutes hat die Reform: Durch sie wird anerkannt, dass Europa ein massives, regelungsbedürftiges Problem mit illegaler Zuwanderung hat. Das mochten bislang viele Akteure im links-grün-woken Milieu nicht eingestehen. Wo „kein Mensch illegal“ ist, gibt es auch keine illegale Migration.
Zweifel sind allerdings geboten bei der Vorstellung, ausgerechnet jene politischen Akteure, die verantwortlich sind für die bisherige illegale Migration, seien die Richtigen, um jetzt eine politische Wende in der Migrationsfrage herbeizuführen. Und auch ein genauer Blick auf die Reformbeschlüsse macht stutzig.
„Künftig soll es einheitliche Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen geben. Geplant ist insbesondere ein deutlich härterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten. Bis zur Entscheidung über den Asylantrag sollen diese Antragsteller unter haftähnlichen Bedingungen in Auffanglagern untergebracht werden können.“
Von einem physischen Ausbau der EU-Außengrenze ist keine Rede. Wer also über einen offenen Strand oder über die „grüne Grenze“ einreist, wird sich den ihm in Aussicht gestellten „haftähnlichen Bedingungen in Auffanglagern“ nicht aussetzen müssen.
Aber es stehen dem Bericht zufolge noch zwei weitere Verschärfungen in dem Paket. Und zwar:
„Die Verteilung der Schutzsuchenden unter den EU-Staaten wird den Plänen zufolge mit einem ‚Solidaritätsmechanismus‘ neu geregelt: Wenn die Länder keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, müssen sie Unterstützung leisten, etwa in Form von Geldzahlungen.“
Dann sollen also Polen und Ungarn Geld bezahlen für die Fehler anderer EU-Staaten? Das sorgt für neuen politischen Zoff, ändert aber nichts an den multi-kulturellen Realitäten.
Und:
„Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig leichter in sichere Drittstaaten abgeschoben werden können.“
Dafür müssen sie erst einmal ein jahrelanges Verfahren durchlaufen. Und dann werden die Behörden unter links-grün-woken Regierungen die Abschiebungen eben so auf St. Nimmerlein verschieben, wie sie es seit Jahr und Tag tun.
So wird das nichts! Die Bilanz der EU- Asylrechtsreform in einem Jahr wird die Feststellung sein, dass Ende 2023 viel Wind um nichts gemacht worden ist.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Rüsselsheim: Maria, Josef und die Heiligen Drei Könige enthauptet
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Von MANFRED ROUHS | In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden im Stadtzentrum von Rüsselsheim (Hessen) nahe der evangelischen Marktkirche die lebensgroßen Figuren einer Krippe offenbar mit brachialer Gewalt enthauptet. Jesus, Maria, die Heiligen Drei Könige und sogar der Esel mussten dran glauben. Das Jesuskind war zunächst verschollen, fand sich dann aber unter den Trümmern wieder.
Bemerkenswert ist dabei zweierlei:
Zunächst einmal erstaunt der Aufwand, den die Täter betrieben haben, um alle Figuren zu verunstalten – zwar im Schutze der Nacht, aber doch an einem zentralen und gut ausgeleuchteten Ort. Wer eine derart sinnlose Tat mit einem so hohen Maß an zerstörerischer Energie begeht, muss entweder unter massivem Drogeneinfluss stehen, oder bis über die Halskrause fanatisiert sein.
Die Vermutung liegt nahe, dass es sich um nicht-christliche, möglicherweise muslimische Täter handeln könnte.
Und dann verblüfft die Reaktion des Rüsselsheimer Gewerbevereins 1888 e.V., der die Figuren gestiftet hatte und also der unmittelbare Geschädigte der feigen, symbolträchtigen Gewalttat ist. Der spielt die Sache herunter und versucht alles Menschenmögliche, um sich bloß nicht dem Verdacht der Fremdenfeindlichkeit auszusetzen.
„Unbekannte Täter haben sich offenbar einen makabren Scherz erlaubt und die Köpfe der Figuren abgeschlagen.
Trotz des bedauerlichen Vorfalls möchten wir versuchen, dieser Situation mit Humor zu begegnen und die Weihnachtsgeschichte als Analogie für Solidarität und Zusammenhalt zu verwenden. Ähnlich wie die Heilige Nacht, die von unerwarteten Wendungen und Herausforderungen geprägt war, sehen wir diese „Kopflose Nacht“ als eine Gelegenheit, zusammenzustehen und gemeinsam Licht in die Dunkelheit zu bringen.
Der Gewerbeverein Rüsselsheim 1888 e.V. ruft die Gemeinschaft dazu auf, wie die Weisen aus dem Morgenland, die Täter aufzufordern, ihre Handlung wiedergutzumachen. Wir laden sie ein, ihren Beitrag zum Wiederaufbau unserer Weihnachtskrippe zu leisten und so einen symbolischen Akt der Versöhnung zu setzen. In der Weihnachtsgeschichte erfahren wir, dass Gemeinschaft und Mitgefühl stärker sind als jede Dunkelheit.“
Vandalismus im Herzen einer Großstadt in dieser Qualität ist also nur ein mehr oder weniger harmloser Schwerz? Welcher Dunkelheit ist eine solche Einschätzung entsprungen?
Wer sich derart öffentlich äußert, darf nicht erwarten, den Respekt von Asozialen und Kleinkriminellen zu erwerben. Die Autoren dieser Zeilen strafen sich selbst mit Missachtung. Krankhafter Hass steht hier offenbar einer ebenso krankhaften, falsch verstandenen Toleranz gegenüber – vielleicht ein treffendes Symbol für die Verhältnisse in Deutschland zu Weihnachten 2023?
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Deutschland bizarr: Asylanten logieren in Luxushotels
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Von MANFRED ROUHS | Der Staat ist Pleite und der Bundeshaushalt nicht rechtens. Mit der deutschen Wirtschaft geht es rezessionsbedingt bergab. Aber die Politiker der Altparteien lassen uns, den Steuerzahler, ungeniert weiter ihre ideologischen Prestigeprojekte bezahlen – und die sind alles andere als billig.
So werden immer öfter Asylbewerber in Luxushotels einquartiert, in denen sich viele deutsche Normalbürger die Übernachtung bestenfalls mal für ein oder zwei Nächte leisten können, aber nicht längerfristig. In Berlin machte im November die Unterbringung von Asylanten im Hotel „Dormero“ in der Eislebener Straße in Kudamm-Nähe Schlagzeilen. „Berlin mietet Luxushotel für Asylbewerber“, schrieb die „Bild“-Zeitung[10].
In Remscheid ist jetzt dem Land Nordrhein-Westfalen das Dorint-Hotel am schönen Jägerwald gerade gut genug, um asylbegehrende Ausländer angemessen unterzubringen. Das berichtet der „Remscheider General-Anzeiger“[11] hinter der Bezahlschranke. Immerhin „350 bis 400 Menschen“ sollen dort unterkommen.
Remscheid war eine der Hochburgen der Bürgerbewegung pro Deutschland, die sich 2017 aufgelöst hat und ihren Anhängern den Wechsel zur AfD empfahl. Im Remscheider Stadtrat ist deshalb immer noch die Fraktion PRO Remscheid vertreten, deren Vorsitzender André Hüsgen den Fraktionen der Altparteien im Zusammenhang mit ihrem jüngsten politischen Geniestreich die Leviten las. Er erklärte:[12]
„Politiker der unsäglichen Ampel-Koalition, die bei uns national wie leider auch kommunal das Sagen haben, inszenierten sich in letzter Zeit bei TV-Gesprächsrunden stets so, als ob sie endlich verstanden hätten, dass die Bürger keinerlei weitere illegale Einwanderung auf der Schiene Asyl wünschen. Doch tatsächlich werden hochklassige Sterne-Hotels angemietet, um unsere Premium-Gäste aus wirtschaftlich desolaten Staaten auf Steuerzahlers Kosten standesgemäß unterzubringen. Es ist einfach nur unfassbar!
Da passt es ganz ins Bild, dass pünktlich zum Jahreswechsel vor allem die Netto-Steuerzahler ausgenommen werden wie die Weihnachtsgänse. Seien es die massiven Erhöhungen kommunaler Gebühren, Anstiege bei Strom- und Gaspreisen oder in der Gastronomie die Anhebung von sieben auf 19 Prozent Mehrwertsteuer. Hinzu kommen mehr LKW-Maut, steigende CO2-Bepreisungen, stärkere Belastungen bei den Krankenkassen-Beiträgen und eine neue Kerosin-Steuer auf Inlandsflüge. Obendrein gibt es hierzulande eine Debatte darüber, das Regelalter des Renteneintritts auf 70 Jahre zu heben.
Jedenfalls kann sich der Durchschnittsverdiener, der in den Augen des Altparteien-Kartells die am einfachsten zu schnappende Melkkuh ist, keine Langzeit-Aufenthalte in Hotels der Spitzenklasse leisten. Jegliche derartige Unterbringung von Asylbewerbern auf Kosten der Allgemeinheit ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden einzelnen Netto-Steuerzahlers. Für das, was sich hier die schwarz-grüne Landesregierung unter ihrem ergrünten Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) erdreistet, wird es maximalen Widerstand seitens PRO Remscheid geben!“
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Das deutsche Pisa-Desaster und der Zusammenbruch der Volkswirtschaft
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Von MANFRED ROUHS | Rund ein Viertel der heute 15-jährigen Schüler in Deutschland kann nicht gut lesen, schreiben und rechnen und verfügt über unzureichende naturwissenschaftliche Kenntnisse (PI-NEWS berichtete)[13]. Noch nie waren die Zahlen für Deutschland bei einer Pisa-Studie so schlecht. Staunen und Empörung sind groß. Der Zusammenhang dieser Entwicklung mit der absurden Zuwanderungspolitik der alten politischen Kräfte ist offensichtlich.
Die mittel- und langfristigen volkswirtschaftlichen Folgen der deutschen Bildungskatastrophe werden durchschlagend sein, aber bislang kaum in der Öffentlichkeit diskutiert. Denn bereits in wenigen Jahren drängt eine junge Generation ins Erwerbsleben, die zu etwa einem Viertel nur für die Ausführung sehr einfacher, niedrig entlohnter Tätigkeiten in Frage kommt. Viele werden nie eine Arbeit ausüben, sondern auf Dauer Sozialleistungen beziehen. Ein Teil wird seine materielle Benachteiligung gegenüber anderen Menschen durch die Begehung von Straftaten zu kompensieren versuchen.
Heute schon liegt die Staatsquote auf Lohnarbeit in Deutschland bei rund 70 Prozent. Das heißt: Wenn wir alle öffentlichen Faktoren der Lohnarbeit aufaddieren, von der Umsatzsteuer über die Lohnsteuer bis zu den Sozialversicherungsbeiträgen, dann fließen von 100 Euro, die beispielsweise eine Firma für die Arbeit eines sozialversicherungspflichtig beschäftigten Handwerkers von einem Endkunden vereinnahmt, 70 Euro in irgendeine öffentliche Kasse. Nur 30 Euro verbleiben bei dem Unternehmen, das den Handwerker beschäftigt.
In China dagegen liegt die Staatsquote auf der Lohnarbeit bei nur 20 Prozent. Damit ist Deutschland heute schon international – um es vorsichtig zu formulieren – ein problematischer, gefährdeter Wirtschaftsstandort.
Die deutsche Staatsquote auf Lohnarbeit müsste unbedingt sinken, um unsere Konkurrenzfähigkeit wiederherzustellen. Aber stattdessen wird sie steigen.
Mehr Geringverdiener erwirtschaften weniger Steuern. Sie belasten aber die Sozialsysteme einschließlich des Gesundheitswesens eher mehr als weniger. Sie zahlen wenig oder gar nichts in das Sozialsystem ein. Mehr Kriminelle erfordern mehr Polizei. Oder die Aufgabe bestimmter Stadtteile in den Großstädten, in denen sich Recht und Gesetz mangels Personal bei den Sicherheitskräften nicht mehr durchsetzen lassen.
Also muss und wird die Staatsquote auf die Lohnarbeit derer, die noch weitermachen, auf dem Weg Deutschlands in Richtung Kollaps über 70 Prozent steigen. Dann war es das endgültig mit der deutschen internationalen Konkurrenzfähigkeit.
Falls nichts Einschneidendes geschieht, wird Sarrazin also recht behalten: Deutschland schafft sich ab.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Oberverwaltungsgericht: „Aus“ für DITIB-Großmoschee in Germersheim
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Von MANFRED ROUHS | Die türkisch-islamische Union DITIB ist im pfälzischen Germersheim endgültig mit ihrem Vorhaben, eine Großmoschee im orientalischen Stil für 500 Gläubige zu bauen, gescheitert. Ihr Bauantrag vom Juni 2019 für die Errichtung eines repräsentativen Baus mit Kuppel und zwei Minaretten auf einer Nutzfläche von etwa 2226 Quadratmeter und zwei Gebetsräumen mit einer Gesamtfläche von 625 Quadratmeter wurde von der Kommunalverwaltung abgelehnt. Eine Klage der DITIB gegen diese Entscheidung wies 2022 das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße ab. Jetzt hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz die Berufung der DITIB gegen dieses Urteil verworfen (Aktenzeichen: 8 A 10433/23 OVG).
Die Begründung der Richter ist denkbar harmlos: Das Gebäude wird als „nicht gebietsverträglich“ bewertet und festgestellt, dass die von der DITIB angebotenen 15 Stellplätze für 500 Gottesdienstbewohner zu wenig sind, wie die „Legal Tribune Online“ berichtet[14].
Mit ähnlicher Begründung hätte in den letzten 30 Jahren die Mehrzahl aller Moschee-Bauvorhaben in Deutschland verworfen werden können. Außer vielleicht in Duisburg-Marxloh, Hamburg St. Georg, Köln-Kalk oder Berlin-Neukölln, wo kaum noch Deutsche mehr leben. Dort mag auf eine makabre Art und Weise eine „Gebietsverträglichkeit“ orientalischer Großmoscheen mit der Umgebung dadurch herbeigeführt worden sein, dass die frühere deutsche Wohnbevölkerung dieser Gebiete vollständig verdrängt worden ist und dort mittlerweile fast nur noch Türken oder Araber leben.
Die Bäume der vom türkischen Staat kontrollierten DITIB wachsen auch in Deutschland nicht mehr in den Himmel. Die etablierten Institutionen haben zwar offenbar noch nicht den kulturfremden Teil der Massenzuwanderung als Problem erkannt, wohl aber die Steuerung eines Teils der Zuwanderer durch staatliche türkische Institutionen, die mittlerweile politisch nicht mehr erwünscht ist.
Und die Justiz weiß offenbar, was die Politik von ihr erwartet – im Guten wie im Bösen.
Eine einzelne Schwalbe macht noch keinen Frühling – ein einziges gescheitertes Großmoschee-Projekt bedeutet noch keine Wende im Islamisierungsprozess: Aber einen Schritt in die richtige Richtung, dem viele weitere folgen müssen!
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
EUgH-Entscheidung: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz rechtens
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Von MANFRED ROUHS | Jahrzehntelang war in den Ländern der EU umstritten, ob ein privater oder öffentlicher Arbeitgeber seinen Mitarbeiterinnen untersagen kann, am Arbeitsplatz ein islamisches Kopftuch zu tragen. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof einen Schluss-Strich unter diese Auseinandersetzung gezogen: Ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz ist rechtens, und zwar sowohl in Privatunternehmen wie auch in der öffentlichen Verwaltung.
Geklagt hatte eine Muslima in Belgien, die bereits seit fünf Jahren im öffentlichen Dienst arbeitete und mit Verweis auf das langjährige Arbeitsverhältnis ihr vermeintliches Recht einforderte, mit Kopftuch zur Arbeit erscheinen zu dürfen. Dies ist ihr zurecht verweigert worden, urteilte am 28. November 2023 letztinstanzlich der Europäische Gerichtshof (Az. C-148/22).
Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber ein religiös bzw. weltanschaulich neutrales Umfeld schafft und nach dem Prinzip „gleiches Recht für alle“ verfährt. Die „Legal Tribune Online“[15] fasst den Inhalt des Urteils wie folgt zusammen:
„Eine öffentliche Verwaltung kann das sichtbare Tragen von Zeichen, die weltanschauliche oder religiöse Überzeugungen erkennen lassen, verbieten, um ein vollständig neutrales Verwaltungsumfeld zu schaffen. Eine solche Regel sei nicht diskriminierend, wenn sie allgemein und unterschiedslos auf das gesamte Personal dieser Verwaltung angewandt wird und sich auf das absolut Notwendige beschränkt. Die Prüfung, ob die getroffenen Maßnahmen die Religionsfreiheit mit den diesem Verbot zugrunde liegenden rechtmäßigen Zielen in Einklang bringen, obliegt den nationalen Gerichten.“
Vom Drogeriemarkt bis zur Arztpraxis hatten Arbeitgeber für den privaten Sektor bereits zuvor das Recht erstritten, ein Kopftuchverbot aussprechen zu dürfen. Jetzt zieht der gesamte öffentliche Sektor nach, und die Privatunternehmen betreffende Rechtsprechung erfährt eine Bestätigung.
Das ist noch keine Wende im Kampf gegen die Islamisierung Europas. Aber, immerhin, ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Baden-Baden: Seniorenheim-Bewohner raus, Asylbewerber rein
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Von MANFRED ROUHS | Asylbewerber bringen offenbar mehr Geld ein als deutsche Senioren. Folgerichtig hat die Stadt Baden-Baden in bislang 20 Wohnungen des Schwarzwaldwohnstift, einem Seniorenheim im Stadtteil Lichtental, Asylbewerber und Obdachlose untergebracht. Zuvor hatten die Eigentümer in mehreren Fällen Räumungsaufforderungen an Senioren versendet, die Vormieter eines Teils dieser Wohnungen waren.
In anderen Wohnungen dieser Einrichtung leben nach wie vor betagte Deutsche. Sie wurden nach ihrer Meinung über die Veränderung bei der Zusammensetzung ihrer Mitbewohner Schwarzwaldwohnstift nicht gefragt.
Dietmar Späth, der parteilose Oberbürgermeister von Baden-Baden, gibt sich nach einem Bericht der Zeitung „Badische Neueste Nachrichten“[16] ahnungslos. Ihm sei nicht bekannt gewesen, dass Bewohner des Stifts dazu aufgefordert wurden, auszuziehen und den Asylbewerbern und Obdachlosen Platz zu machen. „Von diesen Aufforderungen wussten wir nichts. Das versichere ich.“
Gedächtnisschwund und die Fähigkeit zum Wegschauen scheinen sich zu einer weit verbreiteten Politikerkrankheit in Deutschland zu entwickeln. Was Olaf Scholz im Großen treibt, das macht der Oberbürgermeister von Baden-Baden im Kleinen.
Dabei geht es allerdings gar nicht darum, austauschbare politische Akteure als Einzelpersonen zu entlarven. Bemerkenswert und Erläuterungsbedürftig ist vielmehr die politische Strategie, dreist zu behaupten, dass überall dort, wo Fremde auf Kosten des Steuerzahlers einquartiert werden, keine Einheimischen weichen müssten, weil die ohnehin wegsterben würden.
Der Schwarzwaldwohnstift in Baden-Baden wird so zu einer Miniatur der deutschen politischen Verhältnisse. Und beispielhaft ist dabei auch die Geduld, mit der sich die Senioren aus ihrem Stift verdrängen lassen. Leon Meyer-Vogelfänger, der selbst in dem Stift wohnt, hat ein paar Unterschriften für den Erhalt der Einrichtung gesammelt. Die werden in der Rundablage landen. Von Widerstand ist bislang nichts bekannt geworden.
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Baerbock-Ministerium drängt zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Gaza
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Von MANFRED ROUHS | Das Außenministerium von Annalena Baerbock befürwortet die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Gaza-Streifen in Deutschland. Ägypten, Jordanien, Syrien und der Libanon haben bereits erklärt, diese Menschen nicht bei sich aufnehmen zu wollen – aus Angst, sich Terroristen ins Land zu holen. Die deutsche Bundesregierung dagegen drängt geradezu danach, Flüchtlingen aus dem Nahen Osten Kost und Logis anzubieten.
„Deutschland bereitet sich auf die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Gazastreifen vor“, schreibt die „Bild“-Zeitung.[17] Ein Teil dieser Araber hat die deutsche Staatsbürgerschaft, und das Auswärtige Amt verkündet stolz: „Wir konnten bisher erreichen, dass rund 320 Deutsche einschließlich ihrer Familienangehörigen sicher aus Gaza ausreisen konnten.“ Im Garten der deutschen Botschaft in Kairo warten bereits Beamte darauf, ihnen die notwendigen Papiere für eine schnelle Weiterreise nach Deutschland auszustellen.
Der ägyptische Präsident Abdel Fatah-al-Sisi dagegen sagt klipp und klar: „Sie sollten in ihrem Land bleiben“. Das berichtet „n-tv“.[18] Der Sender zitiert einen Ägypter, der keine Hamas-Unterstützer in seinem Land haben will, denn: „Wachhunde werden im Garten an der Leine gehalten, nicht im Schlafzimmer. Sie sollen deine Feinde bedrohen, nicht deine Kinder.“
Die deutsche Bundesregierung, allen voran das Außenministerium, beurteilt die Situation dagegen optimistisch. Während rund um die Regierungsgebäude in Berlin seit 2019 mehrmals die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt und sich der Bundestag vor wenigen Wochen erst für 4,5 Millionen Euro zusätzlich eingepollert hat, muss die Normalbevölkerung sehen, wie sie mit Gefahrenpotentialen klarkommt.
König Abdullah II. von Jordanien geht davon aus, dass es sich bei einem Teil der Flüchtlinge aus Gaza um Terroristen handelt. Er erklärt laut „n-tv“: „Ich glaube, ich spreche nicht nur im Namen der jordanischen Regierung, sondern auch im Namen unserer ägyptischen Freunde: keine Flüchtlinge in Jordanien, keine Flüchtlinge in Ägypten.“
Der herrschende deutsche Politikbetrieb dagegen kennt weder Gefahren noch Risiken.
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Strafverfahren wegen Volksverhetzung gegen Arafat Abou-Chaker
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Von MANFRED ROUHS | Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen den früheren Bushido-Manager Arafat Abou-Chaker. Der hatte in einem Gespräch mit dem Salafistenprediger Pierre Vogel die Politik Adolf Hitlers mit derjenigen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu verglichen und geäußert: „Für mich ist Adolf Hitler sogar besser als Netanjahu.“ Denn Hitler hätte die Juden „wenigstens sofort umgebracht“, Netanjahu dagegen „lässt uns leiden und bringt uns dann um“.
Arafat Abou-Chaker wurde 1976 in Berlin als Sohn palästinensischer Eltern geboren. Die Situation, Angeschuldigter in einem Strafverfahren zu sein, ist für ihn nicht neu. Nach seiner Trennung von Bushido standen Vorwürfe von Beleidigung, Erpressung und Körperverletzung im Raum.
Hitler besser als Netanjahu – eine solche Einschätzung ist im arabisch-islamischen Milieu in Deutschland nicht ungewöhnlich. Dort hat sich eine ideologisch unschlüssige Gemengelage aus der Leugnung des NS-Massenmords an den europäischen Juden einerseits und dessen Verherrlichung andererseits entwickelt.
Hitlers Ausrottungspolitik hat erheblich mehr Juden das Leben gekostet als alle Kriege im Nahen Osten und jede Intifada zusammengenommen. Das imponiert vielen Muslimen und setzt einen Maßstab – den des millionenfaches Mordes -, den sie übertreffen wollen.
Der Hass vieler Muslime auf die Juden ist nicht taktisch bedingt, sondern absolut und deshalb auch grundsätzlich mit dem Antisemitismus Hitlers vergleichbar. Anders lässt sich auch die weltweite Verklärung und Rechtfertigung der militärisch völlig sinnlosen Morde vom 7. Oktober 2023 nicht erklären.
In Gaza fanden die Israelis einige arabische Druckexemplare von „Mein Kampf“. Das ist nicht ungewöhnlich: Das Buch ist in vielen arabischen Ländern sowie in der Türkei frei verkäuflich.
Die Kämpfer der Hamas paradieren immer wieder mit erhobenem rechten Arm. Das ist kein Zufall, sondern eine bewusste Anlehnung an den Hitler-Gruß.
In der Gründungscharta der Hamas heißt es im Artikel 7:
„Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten.“
Am 9. Oktober 2015 hielt der islamische Religionsgelehrte Muhammed Salah „Abu Rajab“ eine Predigt in der Al-Abrar Moschee in Rafah im Süden des Gazastreifens, in der er äußerte:
„Unsere erste Phase soll lauten: Stecht die Juden ab! Sie haben keine Chance! Die zweite Phase soll lauten: Wir werden die Juden nicht mehr vertreiben! Wir werden sie allesamt abstechen und abschlachten!“
Der stellvertretende Minister für religiöse Stiftungen der Hamas, Abdallah Jarbu, hat öffentlich erklärt:
„Juden sind fremdartige Bakterien, sie sind Mikroben ohne Beispiel auf dieser Welt. Möge Gott das schmutzige Volk der Juden vernichten, denn sie haben keine Religion und kein Gewissen! Ich verurteile jeden, der glaubt, eine normale Beziehung mit Juden sei möglich, jeden, der sich mit Juden zusammensetzt, jeden, der glaubt, Juden seien Menschen! Juden sind keine Menschen, sie sind kein Volk. Sie haben keine Religion, kein Gewissen, keine moralischen Werte!“
Wer nach alledem meint, der Islam gehöre zu Deutschland, dem ist nicht mehr zu helfen.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[4]per Streaming und stellt politische Aufkleber[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Diese Klientel will nicht einfach ausgelassen und übermütig Silvester feiern. Sie will Krieg, und Silvester ist für sie kein Grund, sondern nur der äußere Anlass für Aggressionen.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [4] per Streaming und stellt politische Aufkleber [5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
