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german mutWohin nur mit den Gören? Die Kitas sind zu! Kein Problem, für Kinder gibt es ab sofort eine Alternative: Die FDP hat wieder auf! „German Mut“ prangte auf der Stirnseite ihres Bundesparteitags in kunterbunten Farben. Sah aus wie Werbung im Kinderkanal: quietschbunte Schrift, umrahmt von ebenso farbenfrohen Rechtecken. Die Dekoration hätte man gleich nach der Veranstaltung an ein Straßenfest im umliegenden Kreuzberg weiterreichen können, wo der Parteitag stattfand. Read more


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schwedenSo eine ähnliche Entwicklung der Umfragewerte und Wahlergebnisse wie die der Schwedendemokraten hatten sich AFD-Wähler von der neu gegründeten Alternative in Deutschlands Parteienlandschaft einst wohl erhofft. Angesichts des Werteverfalls nicht nur des Euros und der geballten linkslastigen sich immer mehr vom Bürger entfernenden Politik mit ihren hörigen Medien (und umgekehrt), tat sich doch ein großer Freiraum in der Mitte und Rechts für eine neue Kraft auf. Nach großen Fehlern insbesondere bei Verträgen (Nizza, Amsterdam, Maastricht, Lissabon usw.) und dem Schengen-Übereinkommen durch die EU beschleunigen sich die Folgeschäden für Deutschlands und Europas Bürger zusehends; die AFD könnte sich auf einem „üppigen Feld“ bedienen und betätigen.

(Von Alster) Read more


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imageNach Linkspartei und Grünen fordert nun auch die FDP die Legalisierung von Cannabis. Zum Abschluss ihres Parteitags in Berlin stimmten die Liberalen mit knapp 62 Prozent für einen entsprechenden Antrag. Die Droge solle künftig als “Genussmittel” in ausgewählten Geschäften mit Lizenz an Erwachsene verkauft werden können, forderte die Partei. Nach Ansicht von FDP-Chef Christian Lindner (Foto) könnte eine staatlich kontrollierte Freigabe dem Schwarzmarkt den Boden entziehen. PI meint: Unwählbar!


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FDP-Spitzenkandidatin Lencke SteinerAuf der Jagd nach Wählern greift die FDP Bremen zum letzten Mittel. Spitzenkandidatin Lencke Steiner (Foto) sprach in der Nasir-Moschee. Auf ihrem Rednerpult stand dabei: „Niemand ist anbetungswürdig außer Allah und Muhammad ist sein Gesandter.“ (Weiter auf MM-News…)


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vaclav_klausDer frühere tschechische Präsident Vaclav Klaus (Foto) hat sich verwundert über den Umgang der etablierten Parteien in Deutschland mit der AfD gezeigt und weist darauf hin, dass er solche Diffamierungen nur aus Zeiten des Kommunismus kennt. “Ich hätte mir nie träumen lassen, dass ich so etwas 25 Jahre nach dem Fall der Mauer erleben werde”, sagte Klaus. Er vertritt die Meinung (und wir stimmen ihm hier ausdrücklich zu!), dass in Deutschland lediglich linke Parteien vorhanden seien und sich selbst die CDU unter dem Deckmantel der “Christdemokraten” zu einer linken Partei gewandelt habe. Hier gehts zum Handelsblatt-Artikel!


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Der Generalsekretär der FPÖ, Herbert Kickl, hat die Masseneinwanderung nach Österreich scharf kritisiert. In einer beeindruckenden Rede im österreichischen Parlament sagte Kickl: “Im Unterschied zu Ihnen von der Linken, insebsondere die Grünen dürfen sich hier angesprochen fühlen, bin ich nicht der Meinung, dass illegale Zuwanderung in irgendeiner Form zu dulden ist oder dass massenhafter Asylbetrug auch nur in irgendeiner Form salonfähig gemacht werden soll.” Wann hört man im deutschen Bundestag mal solch eine couragierte Rede?


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Der Deutsche Arbeitgeberverband (DAV) setzt heute in der Rubrik Klartextfabrik die Zustandsbeschreibung der CDU durch Ulrich Horstmann fort. “Die CDU im Taumel der Prinzipienlosigkeit: Das neue Deutschland, mehr DDR Volkskammer als Erhard’sche Wirtschaftspolitik”. Horstmann seziert die Abkehr der CDU am Beispiel vieler Politkbereiche, von Maastricht und Griechenrettung bis hin zum intransparenten Wohlfahrts- und Umverteilungsstaat als Gegenmodell zur sozialen Marktwirtschaft. (Hier gehts zum DAV-Artikel)


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imageDr. Ulrich Horstmann, Autor diverser Fachbücher, analysiert in seinem Beitrag “Erhard über Bord – Die CDU im Taumel der Prinzipienlosigkeit” den scheinbar “alternativlosen” Schritt der CDU weg vom Gedanken einer freien Marktwirtschaft hin zur Planwirtschaft. Er schreibt dazu: Die zweite Große Koalition (GroKo) Kanzlerin Merkels mit der SPD setzte nicht auf mehr fairen Wettbewerb, sondern auf marktwidrige Regulierungen, z.B. die Festlegung von Mindestlöhnen, die Einführung von Mietpreisbremsen oder die Frauenquote. Der neue Sozialismus von Andrea Nahles und Sigmar Gabriel mit sozialer Bevormundung, Industriepolitik, staatlicher Protektion und einem planwirtschaftlichen EEG-Gesetz, das sie von der christlich-liberalen Regierung unter Angela Merkel erbten, ist ein Bruch mit der ‚Sozialen Marktwirtschaft’ nach Ludwig Erhard. Read more


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peter_gauweilerDie Kurzfassung: 1. Gauweiler ist von allen Ämtern zurückgetreten und hat sein Bundestagsmandat abgegeben. Inkonsequent und nicht vermittelbar! 2. Gauweiler ist vom Amt des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden zurückgetreten. Richtig, aber zu spät! 3. Gauweiler hat sein Bundestagsmandat niedergelegt. Ganz falsch! 4. Gauweiler bleibt Mitglied der CSU. Inkonsequent!

(Von Peter Helmes, www.conservo.wordpress.com) Read more


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gauweilerAusgelöst durch den Streit über die griechischen Staatsschulden und die Euro-Politik hat der stellvertretende Vorsitzende der CSU, Peter Gauweiler (Foto), in einem Schreiben an Bundestagspräsident Norbert Lammert überraschend seinen Verzicht auf sein Abgeordneten-Mandat erklärt. Zudem erklärt Gauweiler seinen Rücktritt aus dem CSU-Präsidium. Zur Begründung schreibt Gauweiler, als er in das Partei-Präsidium berufen worden sei, sei seine politische Position in Europafragen „völlig klar“ gewesen. Er habe sie durch mehrere Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht und in vielen öffentlichen Äußerungen zum Ausdruck gebracht. Read more


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FAZke Altenbockum fragt, woher der Hass auf Politik und die Journaille kommtFAZ-Redakteur Jasper von Altenbockum (Jahrgang 1962) fragt in einem Kommentar, woher der Hass auf Politik, Demokratie und Journalisten komme. Die hätten was Besseres verdient. Schon diese selbstgerechte Frage, fern jeder Selbstkritik, zeigt eigentlich warum. Trotzdem gerne ein paar Sätze: Read more


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joachim_stampAm 11. März lud die Bonner FDP zu ihrem Ortsparteitag in die Bad Godesberger Stadthalle ein. Nachdem der langjährige Kreisvorsitzende Werner Hümmerich sein Amt niedergelegt hat, wird der junge, dynamische Dr. Joachim Stamp (44, Foto) voraussichtlich demnächst die Geschäfte übernehmen. Höhepunkt des Parteitags war Stamps „Impulsvortrag zum Thema: Mutbürger statt Wutbürger – Antworten auf Islamisten und Pegida“ mit anschließender Diskussion. Etwa 20 von 140 Mitgliedern und ein paar Gäste waren gekommen, um den künftigen Chef zu lobpreisen und zu feiern.

(Von Verena B., Bonn) Read more


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