'Parteien' - Archiv:

Innenpolitisch pfui, außenpolitisch hui: Vor rund einem Jahr kam die FPÖ-Schizophrenie in Bezug auf den Islam offen zum Vorschein. Deren Vorsitzender Hans-Christian Strache kündigte damals an, in den Libanon reisen und sich dort mit Vertretern der terroristischen Hisbollah treffen zu wollen. Und das wohlgemerkt, während die eigene Partei im Wahlkampf ”Daham statt Islam” plakatiert.

PI, 10. Feb 2012 | 84 Kommentare    
Kategorie: Parteien, Rechte, Terrorismus, Österreich

Den PI-Lesern ist die folgende Meldung nicht unbekannt, denn wir haben nicht nur am Beispiel der Wählervereinigung “Bürger in Wut” häufig darüber berichtet (hier, hier und hier), dass eine Vielzahl der politischen Artikel bei Wikipedia von Linksgrünen und Linksextremen ideologisch manipuliert sind. Wissenschaftler bestätigen das jetzt.

PI, 09. Feb 2012 | 80 Kommentare    
Kategorie: Grüne, Gutmenschen, Kampf gegen Rechts™, Linke, Meinungsfreiheit, Parteien

Nordrhein-Westfalen steckt tief im Schuldenmorast. Allein die von der rot-grüne Minderheitsregierung für 2011 veranschlagte Neuverschuldung beträgt 4,8 Milliarden Euro (Gesamtschulden: 184,96 Milliarden Euro). Und dies, obwohl das bevölkerungsreichste Bundesland massig Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhält. Für diese vorzeigbare Leistung wollen sich die Abgeordneten von CDU, SPD und Grünen heute die Diäten erhöhen. Einzig die FDP und die [...]

PI, 08. Feb 2012 | 80 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Finanzen/Steuern, Parteien, Video

In der aktuellen Spiegelausgabe (Heft 5/2012 online nicht verfügbar) erschien diese Woche ein Artikel zur Überwachung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz. Unter dem Titel „Verfassungsschutz im Visier“, wird dem Leser suggeriert, die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz würde von einer breiten Front abgelehnt.

PI, 03. Feb 2012 | 18 Kommentare    
Kategorie: Linke, Medien, Parteien

Seit 1994 ist Ruprecht Polenz (CDU) Mitglied des Deutschen Bundestages. Über den Vorsitzenden des Außenauschusses berichtete PI mehrfach, insbesondere über seine Liebe zu Israel und seine kritische Haltung zum Islam. Nun hat der studierte Jurist bekannt gegeben, 2013 nicht mehr für ein Bundestagsmandat zur Verfügung zu stehen.

PI, 02. Feb 2012 | 33 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Islam, Parteien, Türkei

Jeder sieht es, jeder weiß es: Unser Land wird von einer gefährlichen Truppe bunter Spinner kaputt regiert. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch in Hamburg, Köln oder Berlin genau wie in London und Paris die Häuser brennen. In dieser Situation gibt es keine Entschuldigungen mehr. Jeder hat die Pflicht, mit anzupacken. Jeder [...]

Gastbeitrag, 31. Jan 2012 | 147 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Parteien, Zivilcourage

Als die CDU Ende letzten Jahres nach Bekanntwerden der Terrorserie durch den ”Nationalsozialistischen Untergrund” im Bundestag zusammen mit der SED-Linken einen Entschließungsantrag gegen Rechtsextremismus verabschiedete (PI berichtete), schien sich die Partei endgültig in den antifaschistischen Einheitschor einzureihen, demzufolge linkstotalitäre Kräfte entweder überhaupt nicht existent oder aber zumindest vernachlässigbar sind. Doch der Eindruck täuschte. In einem heute auf YouTube veröffentlichten Video [...]

PI, 31. Jan 2012 | 102 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Grundgesetz, Kommunismus, Parteien, Video

In letzter Zeit war es still um den Rat der Muslime in Bonn geworden. Offensichtlich wurde die Zeit für eingehende Überlegungen genutzt, wie man am besten an die Steuergelder der Ungläubigen gelangt, um die Finanzierung der gesellschaftspolitischen Belange der rund 30.000 Muslime in Bonn und natürlich der vielfältigen gesellschaftlichen Aktivitäten des Rats zur Stabilisierung islamistischer [...]

PI, 31. Jan 2012 | 124 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, DiaLÜG, Islamisierung Europas, Parteien

Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (Foto) hat in der gestrigen Jauch-Talksendung bei der Debatte um die Verfassungsschutz-Beobachtung der LINKEN sogar ein mögliches Verbot ins Spiel gebracht. Zunächst sollten alle 76 Bundestagsabgeordneten der LINKE überwacht werden. Wenn sich dann der Verdacht der Grundgesetzfeindlichkeit erhärte, könne auch ein Verbotsverfahren angestossen werden. Warum auch nicht? Zwischen den nationalen und [...]

byzanz, 30. Jan 2012 | 69 Kommentare    
Kategorie: Kampf gegen Rechts™, Linke, Parteien

Der Initiator der Aktion “Linkstrend stoppen”, Friedrich W. Siebeke (Foto), hat die Vorwürfe der sächsischen SPD, die “ALs” sei eine “rechtsradikale Bewegung” (PI berichtete), mit aller Entschiedenheit zurückgewiesen. Vielmehr verdeutlichen die Vorwürfe, dass sich der “Kampf gegen Rechts” mittlerweile zu einem Kampf gegen bürgerliche Werte und konservative Meinungsbekundungen ausgeweitet hat.

PI, 26. Jan 2012 | 81 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Parteien

Seit kurzem werden im Internet Gerüchte verbreitet, die Jugendorganisation GENERATION FREIHEIT habe sich von ihrer Partei DIE FREIHEIT getrennt. Grundlage dieser Spekulationen war ein Schreiben des jungen Christopher von Mengersen, der Mitte Dezember nach dem Bundesparteitag aus der FREIHEIT austrat und nun eine dubiose Pressemeldung herausgab, die bezeichnenderweise auf dem Internetblog “citizen times” veröffentlicht wurde, [...]

PI, 25. Jan 2012 | 68 Kommentare    
Kategorie: Parteien

Die sächsische SPD hat die CDU für die Aktion “Linkstrend stoppen” angegriffen. Grund: Die Positionen der konservativen Bewegung, der auch viele CDU-Mitglieder angehören, gehörten sich nicht für eine Partei der Mitte, wie SPD-Parteichef Martin Dulig erklärte. Duling stößt sich insbesondere an Verweise des sächsischen Aktionsablegers, die zu PI und zur Wochenzeitung “Junge Freiheit” führen.

PI, 23. Jan 2012 | 46 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Kampf gegen Rechts™, Parteien, Political Correctness

Der FDP-Politiker Joachim Günther hat in einem Rundschreiben Parteifreunde dazu aufgerufen, die Medien wegen ihrer “linksgrünen Hysterie-Berichterstattung” zu boykottieren und Zeitungs-Abonnements zu kündigen. In dem Dokument, das auch an einige Unions-Abgeordnete verschickt wurde, stellt sich Günther zudem hinter Bundespräsident Wulff.

PI, 23. Jan 2012 | 46 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Finanzen/Steuern, Medien, Parteien, Rechte

In einem Geheimpapier aus dem Konrad-Adenauer-Haus, das sich gerade BILD zur Brust genommen hat, wird der CDU der Verlust von 100.000 Mitgliedern bis zum Jahr 2019 vorhergesagt. Die Partei, deren Durchschnittsmitglied inzwischen nahezu 60 Jahre alt sein dürfte, hat mit Hilfe von Statistik und Sterbetafeln, den zu erwartenden „demographischen Schwund“ der nächsten Jahre hochgerechnet. Das [...]

PI, 20. Jan 2012 | 91 Kommentare    
Kategorie: Demographie, Deutschland, Parteien

Die neue Ausgabe der Wochenzeitung “Junge Freiheit” haben die Abonnenten heute in der Post. Von daher erlauben wir uns, einen interessanten Artikel der letzten Ausgabe zu veröffentlichen, welcher sich mit dem Euroskeptiker MEP Nigel Farage beschäftigt und diesen ausführlich zu Wort kommen lässt.

PI, 19. Jan 2012 | 77 Kommentare    
Kategorie: EUdSSR, Europa, Großbritannien, Gutmenschen, Kampf gegen Rechts™, Linke, Meinungsfreiheit, Parteien

Für die “Bürger in Wut” (BIW) hätte das Jahr nicht besser starten können. Nachdem vor ein paar Tagen die beiden CDU-Politiker Cord Degenhard und Ralf Sonnenkalb zur Bremer Wählervereinigung übergetreten sind (PI berichtete), hat sich mit Florian Schmidt (Foto) nun auch ein Grüner der Partei von Jan Timke angeschlossen. Die Bremer Grünen reagierten “irritiert”.

PI, 17. Jan 2012 | 55 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Grüne, Parteien

Ausnahmsweise geht es nicht um getürkte Kredite oder halbseidene Bekanntschaften, sondern um Existenzielles: Meister Wulff will am 23. Februar zu einer „Gedenkfeier für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt“ einladen – die unzähligen deutschen Opfer ausländischer Gewalt sind ihm wie immer trotz vieler Anfragen kein Wort wert. Grund genug, massenhaft per Mail zu protestieren! (Von G. Mayer, [...]

PI, 15. Jan 2012 | 97 Kommentare    
Kategorie: Deutschenfeindlichkeit, Parteien

Dieser Artikel dreht sich nicht um Wulff, sondern um heutige Polit-Hampelmänner in CDU, CSU und FDP, aber auch in anderen Parteien. Es ist mir nicht in Erinnerung, daß zu Zeiten von Konrad Adenauer jeder CDU-Hinterbänkler, der frühmorgens Blähungen kriegte oder spätabends besoffen war, dem nächstbesten Zeitungsfritzen irgendeine von der Parteilinie abweichende Meinung in den Notizblock [...]

kewil, 12. Jan 2012 | 118 Kommentare    
Kategorie: Parteien

Wie die BILD in ihrer heutigen Printausgabe bereits vorab berichtete, sind zwei langjährige Mandatsträger der CDU zur Wählervereinigung “Bürger in Wut (BIW)” gewechselt. Die konservative Politalternative avanciert durch den Übertritt zur zweitstärksten Kraft (gleichauf mit den Grünen) im Kommunalparlament des nördlichen Problemviertels. Jetzt mit Video!

PI, 09. Jan 2012 | 53 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Parteien

Am Abend des 5. Januar veranstaltete die Duisburger CDU die Informationsveranstaltung zur OB-Abwahl in genau fünf Wochen. Hierbei konstatierte der Duisburger Vorsitzende, Thomas Mahlberg, dass die CDU zwar alleine „ohne Koalitionspartner“ dastehe, jedoch zeigte er sich optimistisch, dass das erforderliche Quorum von 92.000 abgegebenen JA-Stimmen nicht erreicht wird und so die Abwahl verhindert wird. (Von [...]

Gastbeitrag, 08. Jan 2012 | 32 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Parteien

Wie PI bereits gestern berichtete (bisher über 300 Kommentare!) forderten Mitglieder der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am Samstag “gemeinsam” mit zumeist linken Demonstranten vor dem Schloss Bellevue den Rücktritt von Christian Wulff. Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik, denn zuvor hatte es dort noch nie eine Demo gegen einen amtierenden Bundespräsidenten gegeben. Die von den [...]

PI, 08. Jan 2012 | 104 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Meinungsfreiheit, Parteien

Vom Islam lernen, heißt Siegen lernen. Denken Sie an Schuhe werfen! Heute abend demonstrierten ungefähr 300 linke und rechte Schuhe gegen Bundespräsident Wulff vor seinem Amtssitz. Tut mir leid, kann solche Leute nicht leiden, auch wenn anscheinend die Freiheit mit dabei war! Wie ist Ihre Meinung?

kewil, 07. Jan 2012 | 316 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Parteien

Beim Bundesparteitag der FREIHEIT in Frankfurt haben sich der Bundesvorsitzende René Stadtkewitz und sein Stellvertreter Marc Doll klar zur bisherigen Linie der deutlichen Islamkritik bekannt. Sie stellten sich auch demonstrativ hinter Michael Stürzenberger, der daraufhin mit einem Wahlergebnis von 70% als Beisitzer in den Vorstand gewählt wurde. In seiner Rede ging er auf die existenziellen [...]

PI, 04. Jan 2012 | 158 Kommentare    
Kategorie: Islamisierung Europas, Parteien, Video

Beim Bundesparteitag der FREIHEIT am 10. Dezember des vergangenen Jahres hielt der stellvertretende Bundesvorsitzende Marc Doll eine beeindruckende Rede, in der er vor allem auf die Meinungsfreiheit in Deutschland einging. Die sensiblen Themen, die seine Partei behandele, könnten offensichtlich nicht ohne Konsequenzen öffentlich vertreten werden. So hätten sich laut Doll Mitglieder, die u.a. im Bundesinnenministerium [...]

PI, 03. Jan 2012 | 35 Kommentare    
Kategorie: Meinungsfreiheit, Parteien

Die CSU will extremistischen Parteien jedweder Couleur den Geldhahn zudrehen. Neben der rechtsextremen NPD könnte eine entsprechende Grundgesetzänderung dann auch die linksextreme Neo-SED treffen. Dem Vorschlag zufolge soll der Bundestag festlegen, welche Partei als verfassungswidrig einzustufen ist. Ob die Regelung mit dem Grundgesetz zu vereinbaren ist, erscheint jedoch fraglich.

PI, 02. Jan 2012 | 74 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Grundgesetz, Parteien, USA

Der Bundesparteitag der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 10. Dezember in Frankfurt geriet zu einer Auseinandersetzung über die künftige Ausrichtung. Im Vorfeld hatten sich eklatante Unterschiede zwischen zwei Parteiflügeln herauskristallisiert: Auf der einen Seite ein äußerst liberaler, schon fast linksorientierter, in dem sogar die Teilnahme am “Kampf gegen Rechts” gefordert und die linken Systemmedien verteidigt wurden. [...]

PI, 02. Jan 2012 | 154 Kommentare    
Kategorie: Parteien, Video

Die Altemanzen-Zeitschrift EMMA findet die Piraten nicht so gut. Und das dürfte bei den modernen Neutromanzen nicht anders sein. Warum, das sehen Sie auf dem Foto. Die Piratenpartei besteht fast nur aus Männern. Und warum, das sehen Sie auch auf dem Foto. Piraten benützen Hightechgeräte, und da nützt der ganze Genderwahn in der Kita nichts. [...]

kewil, 26. Dez 2011 | 337 Kommentare    
Kategorie: Genderismus, Parteien

Nur weiß man bei diesen beiden nicht genau, wer wohl der Herr ist, oder besser gesagt war. Wie das Handelsblatt jetzt berichtet, soll der überraschend gefeuerte Olaf Glaeseker (Foto l.), vormaliger Pressesprecher, rechte Hand und Karriereschmied des Bundespräsidenten Wulff, über Gratisreisen gestolpert sein. (Von Felixhenn)

Gastbeitrag, 25. Dez 2011 | 97 Kommentare    
Kategorie: Deutschland, Korruption, Parteien

Hans-Olaf Henkel ist gestern wegen den EU-Rettungsschirmen, der Transferunion, den Eurobonds und dieser ganzen Richtung, die von einer CDU-bis-SED-Allparteien-Regierung ohne demokratische Alternative durchgezogen wird, den Freien Wählern als mögliche Alternative beigetreten. PI hat berichtet, viele Leser brachten Einwände, weniger gegen den Artikel selbst als gegen Henkel und die Freien Wähler mit Aiwanger als zukünftiger Partei. [...]

kewil, 20. Dez 2011 | 104 Kommentare    
Kategorie: Parteien, Wahlen

Jetzt ist es raus! Hans-Olaf Henkel ist den Freien Wählern beigetreten. Er will im Wahlkampf für sie streiten, strebt aber selber kein Mandat an. Schon nächstes Jahr wollen sie in Schleswig-Holstein antreten, Hauptziel sei aber die Bundestagswahl 2013, wo man auf jeden Fall über die 5%-Hürde kommen will. Mit dem Thema Euro würde das momentan [...]

kewil, 19. Dez 2011 | 175 Kommentare    
Kategorie: Euro, Parteien, Wahlen

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