News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte

Wieder einmal macht sich die SPD zum Vasallen rechter türkischer Forderungen. Vor kurzem forderte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Safter Cinar, ein Wahlrecht für hier lebende Türken bei deutschen Kommunalwahlen. Prompt übernimmt jetzt auch die SPD in Person des Vizevorsitzenden Ralf Stegner (Foto) diese Forderung, wie Spiegel-online berichtet. Read more


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Nachdem wohl von allen Seiten Kübel voller Spott auf ihn geschüttet wurden, hat der CSU-Bundestagsabgeordnete und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Johannes Singhammer am gestrigen Mittwoch gegen 17 Uhr sein lachhaftes Video über Boko Haram und Islam von youTube entfernt. Nachdem das Internet aber nichts vergisst, hier die ewige Fassung von Livingscoop. Damit auch der Nachwelt erhalten bleibt, welche Nullen im Bundestag ihren Mangel an Faktenwissen abhocken und dafür auch noch fürstlich bezahlt werden.

(Videobearbeitung: theAnti2007)

» Kontakt: johannes.singhammer@bundestag.de


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stephan_weilUnd schon wieder hat ein deutscher Politiker den abgedroschenen Satz der abgehalfterten Präsidentenparodie Wulff nachgeplappert. Mit einem Welt-Interview, das für einen SPD-Politiker sogar phasenweise erstaunlich vernünftig klingt, schaufelt sich Stephan Weil von der SPD (Foto), der Ministerpräsident von Niedersachsen, sein eigenes politisches Grab. Wissen Politiker eigentlich nicht, wie sehr dieser Plappersatz ihrem Image schadet? Read more


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wolfgang palmDas Grundgesetz misst der Meinungsfreiheit und dem Recht der Bürger auf freie politische Betätigung höchsten Wert zu. Ausdrücklich verbietet es eine Diskriminierung aus politischen Gründen und staatliche Stellen unterliegen dem sogenannten „Gleichbehandlungsgrundsatz“ in Bezug auf Parteien, die an sich nochmals durch das „Parteienprivileg“ geschützt sind. Trotzdem entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf nun in erster Instanz, dass der Aachener Polizeihauptkommissar und PRO-NRW-Vize Wolfgang Palm (Foto) aufgrund seines politischen Engagements in einer zugelassenen Partei aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden darf. Read more


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luckeAfD-Chef Bernd Lucke, der von der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ für den Posten des Vize-Vorsitzenden im Wirtschafts- und Währungsausschuss vorgeschlagen worden war, konnte keine Mehrheit für das Amt erzielen. Mit 30 zu 21 Stimmen und 6 Enthaltungen votierte man gegen ihn. Sven Giegold von den Grünen erklärte, Lucke könne eben nicht Vizechef des Währungsausschusses im Europaparlament sein und gleichzeitig weiter eine „vertragswidrige Spaltung der Eurozone betreiben“. Die Grünen hatten bereits im Vorfeld heftig protestiert und auf einer geheimen Abstimmung bestanden. Read more


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euparlamentWenn wir überhaupt noch eines Beweises darüber bedurft hätten, wie undemokratisch die EU inklusive ihres EU-Parlamentes ist, so hat die nationenfeindliche Institution nun wieder einmal gezeigt, dass sie sich nicht einmal an die einfachsten parlamentarischen Spielregeln hält. Es gibt im Parlament eine geheime Absprache der EVP, S&D, Liberalen und Kommunisten- Mehrheit, nach der EU-Kritiker von führenden Positionen ausgeschlossen werden sollen.

(Von Alster) Read more


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Seit einigen Wochen ist die alteingeführte Marke Hakle-Feucht unter neuem Namen in den Regalen der Einkaufsmärkte zu haben: Cottonelle. Der Nutzen des Produkts Hakle-Feucht respektive Cottonelle ist dabei unverändert geblieben: Unangenehme Reste des Vergangenen werden auf sanfte Weise getilgt. Das könnte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, auf einen originellen Gedanken gebracht haben. Wie man liest, hat sie ein Problem mit der Marke “FDP”- “man würde nicht optimal wahrgenommen” – deshalb “sei sie offen für eine Umbenennung der Partei”. Es soll schon besprochen und auf offene Ohren gestoßen sein. Soweit der neue Beitrag zur kritischen Aufarbeitung der “unangenehmen Reste des Vergangenen” einer kaum noch gefragten Partei.

(Von Peter Schmidt, Präsident des DAV) Read more


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Schon NRW-Landeschef und Integrationspapst Armin Laschet (Foto mit der ersten muslimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Cemile Giousouf) bezeichnete die Tatsache, dass in Deutschland überwiegend Muslime türkischer Herkunft leben, als einen „Glücksfall“. Angesichts desaströser Wahlergebnisse und stark rückläufiger Mitgliederzahlen ist man daher auch nicht wählerisch, wenn es darum geht, türkische, nationalfaschistische „Graue Wölfe“ in die Partei aufzunehmen, und überhaupt müssen „konsequente Reformen“ her. Christliche und konservative Werte sind schon lange passé, die Partei muss sich endlich noch mehr „öffnen“, um eine neue, junge und muslimische Wählerschaft anzulocken. Zu diesem Zweck müssen der „Einfluss von Migranten gestärkt“ und „Vorbehalte“ (gegenüber den Vertretern der Wahren Religion) „abgebaut werden“. Was ist zu tun? Man benennt das Deutsch-Türkische Forum der CDU in „Union der Vielfalt“ um, um unter diesem Deckmantel die Islamisierung im Land der Doofen noch forcierter vorantreiben zu können.

(Von Verena B., Bonn) Read more


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Heute hat der Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Kinderpornoaffäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten und früheren Vorsitzenden des Innenausschusses, Sebastian Edathy (kl. Foto), eingesetzt. Fast zeitgleich wurde die Immunität des innenpolitischen Sprechers und Obmanns der SPD-Fraktion im Innenausschuss, Michael Hartmann (gr. Foto), aufgehoben. Read more


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Dass die FDP ein Imageproblem hat, ist spätestens seit den letzten Wahlen nicht mehr zu leugnen. Sie droht nach aktuellen Umfrageergebnissen sogar in die Bedeutungslosigkeit abzugleiten. Dieses Thema wurde auch auf dem Parteitag Anfang Mai beleuchtet. Nun kommt wieder einer der von der FDP in Verzweiflung bekannten unkonventionellen Vorschläge zum Befreiungsschlag: Eine Namensänderung soll her. Read more


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