Von EUGEN PRINZ | Vor dem Zusammenbruch der UdSSR war Landshut eine langjährige Garnisonsstadt. Am Kaserneneck, wie das Areal von der Landshuter Bevölkerung genannt wird, waren in der „guten alten Zeit“ das 2. Schwere-Reiter-Regiment „Erzherzog Franz Ferdinand von Österreich-Este“ und später die beiden Panzerbataillone 244 und 245 beheimatet. Damals hatte Deutschland noch eine intakte, hochgerüstete Bundeswehr, in der das Gerät in Schuß war und im Gegensatz dazu bei den Amerikanern der Schrotthändler hinter den Panzern herfuhr und die herabgefallenen Teile aufsammelte. So berichteten es jedenfalls die Bundeswehrsoldaten, die mit ihren Leos vom Manöver in Grafenwöhr kamen.  Heute ist es umgekehrt.

Als dann um das Jahr 1990 der Weltfrieden ausbrach, wurde aus dem Tummelplatz der Leopard 2 Panzer größtenteils Teil Bauland. Die meisten Gebäude der früheren Schochkaserne fielen der Abrißbirne zum Opfer. Einige ließ man jedoch stehen und machte im Jahr 2010 eine Asylbewerberunterkunft für bis zu 468 Bewohner daraus.

Polizei Dauergast in der Asylbewerberunterkunft am Kaserneneck

Seither ist die Polizei dort Dauergast. Es gab auch schon mehrere Großeinsätze, an denen Spezialeinheiten des USK (Unterstützungskommando) beteiligt waren. Meist geht es dabei  um Drogenhandel durch „Schutzbedürftige“.

Schon seit den 80er Jahren kursiert im Internet ein Schmähgedicht mit dem Titel „Herr Asylbetrüger, na wie geht’s?“. In diesem wird nahegelegt, dass Asylbetrüger oft Drogen verkaufen. Auch sonst steht nichts nettes über diesen Personenkreis in dem Pamphlet. Selbstverständlich hagelte es dafür Strafanzeigen gegen die Verbreiter wegen Volksverhetzung. Das bayerische Oberste Landesgericht hat zwar in einem Urteil ^[1] aus dem Jahr 1993 in der Revision einen Angeklagten freigesprochen, aber das Landgericht Hannover kam zu einer völlig anderen Rechtsauffassung und verurteilte den Verbreiter. Ob man sich mit der Verbreitung dieser Schmähschrift der Volksverhetzung schuldig macht, kommt also auf die Gegend an, in der man wohnt. Der Verfasser rät grundsätzlich dazu, so etwas nicht zu verbreiten. Das Pamphlet soll auch nicht der Gegenstand dieses Artikels sein. Der Autor erwähnt es deshalb, weil es in der Tat eine gewisse Anzahl von schwarzen Schafen gibt, die das genannte Klischee kräftig bedienen und man sich deshalb auch nicht wundern muss, wenn Zyniker zu einer derartigen Auffassung gelangen und ihrem Frust in Form von lyrischen Ergüssen freien Lauf lassen.

„Aufgrund der Ermittlungen der Kriminalpolizei hat sich die Asylbewerberunterkunft in der Schochkaserne als Brennpunkt herausgestellt.“

(Johann Lankes ^[2] vom Polizeipräsidium Straubing am 11.10.2017, nachdem ein Asylbewerber dort Rauschgift an Minderjährige verkauft hatte)

„Wenn Du ein Loch gestopft hast, tun sich gleich zwei neue auf“

(Aussage eines Drogenfahnders der Kripo Landshut am Rande einer Gerichtsverhandlung bezüglich Drogenschwemme aus der Asylbewerberunterkunft an der Niedermayerstraße; Quelle: Landshuter Zeitung vom 17.04.2019)

Jüngster Drogeneinsatz am Landshuter Kaserneneck

Letzten Sonntag gegen 22.30 Uhr war es dann wieder mal soweit ^[3]. Der Landshuter Kriminalpolizei lagen Erkenntnisse vor, wonach zwei syrische Asylbewerber im Alter von 22 und 29 Jahren Drogen in die genannte Einrichtung liefern wollten. Nach einer Observation kontrollierten die Ermittler das Duo am Landshuter Hauptbahnhof und fanden im Gepäck des 29-Jährigen einen Schuhkarton, in dem sich rund 400 Gramm Marihuana befanden.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Landshut wurden die beiden Syrer verhaftet. Sie stehen im dringenden Verdacht, Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge betrieben zu haben. Nach Vorführung beim Ermittlungsrichter wurden sie in verschiedene Justizvollzugsanstalten gebracht.

Der Festnahme der beiden Drogenkuriere folgten am Montag mehrere Durchsuchungen in  der Landshuter Asylbewerberunterkunft am Kaserneneck. Dabei ging den Rauschgiftfahndern ein 32 Jahre alter Iraner ins Netz, der für den 29-jährigen Syrer Drogen aufbewahrt und verkauft hatte. Neben den Betäubungsmitteln stellten die Beamten mehrere hundert Euro sowie Handys (Plural!) sicher, die nun ausgewertet werden sollen.

Auch die Justiz ist mit dem Drogenumschlagplatz gut beschäftigt

Parallel zu diesem Ereignis wird gerade bei der Jugendkammer des Landgerichts Landshut einem heranwachsenden Flüchtling aus der Asylbewerberunterkunft am Kaserneneck wegen gewerbsmäßigen Handels mit Betäubungsmitteln der Prozeß gemacht. Es lohnt sich jedoch inzwischen nicht mehr, über solche Ereignisse detailliert zu berichten, weil sie inzwischen zur Normalität in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2019 geworden sind.

Die Deutschen sind ein duldsames Volk. Sie gewöhnen sich an alles. Und wer es nicht tut, seine diesbezüglichen Gedanken zu Papier bringt und dabei übers Ziel hinausschießt, für den wird auch gesorgt.

Like

In Bottrop gab es heute abend auf der Glückaufstraße eine Schießerei, zwei Brüder sind schwerverletzt – Lebensgefahr. Ihre typisch deutsch klingenden Namen:  Kenan (25) und Ramazan (24) B.! Die zwei türkischen Schwerverletzten waren laut BILD auf dem Heimweg von einem Wettbüro, sonst weiß BILD auch nichts ^[4]. Wir auch nicht, außer daß bei Schießereien auf offener Straße der Südländeranteil überproportional hoch und die Freude über die Bereicherung niedrig ist. Dabei ist Islam Frieden! Ramazan klingt doch islamisch – oder etwa nicht?

Like

Von WINSTON C. | 1. „Tatort Duisburg“: „Sergeant Pepper-Spray“, übernehmen Sie – hieß es pünktlich zum 50-jährigen Sergeant-Pepper’s-Jubiläum im multiethnischsten Stadtteil Bruckhausen. Denn nur dem Einsatz eines massiven Pfefferspray-Aufgebots der Polizei gegen eine „Meute“ von 250 Menschen war es am Sonntagabend zu verdanken, dass die Lage nicht weiter eskalierte.

„A Day in the Life“ in Buntland

Alles begann wie immer harmlos –  ein Mann (49) hatte seinen schwarzen Passat außerhalb der Markierungen geparkt. Zwei Beamte baten ihn, dort wegzufahren, der Fahrer ignorierte überraschenderweise die Weisung. Als er sich zudem „ausweisen“ sollte, schrie er den Beamten an. Bei „Ausweisen“ kennen viele Mitbürger in Deutschland bekanntlich keinen Spaß. Schließlich wurde es den Beamten zu „BUNT“ – sie nahmen den Störer in Gewahrsam. Ein junger „Filmschaffender“ kam dazu und behinderte nach Polizeiangaben den Einsatz mehrfach, filmte mit seinem Handy. Den beiden „Duisburgern“ kamen immer mehr „Männer“ aus nahen Wohnungen und Geschäften „zu Hilfe“ – mehrere versuchten, den Handyfilmer zu befreien!

Help me if you can …

Schließlich mussten 50 (!) Beamte die angehende Massenschlägerei mit den Staatsdienern von „in der Spitze 250 Mitwirkenden“ wirkungsvoll biologisch-chemisch schlichten, und das am Ende des Ramadan.

Die Polizei Duisburg: „Auf die Beteiligten kommen Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruches, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Gefangenenbefreiung und anderer Delikte zu.“ Wie diese „Prozesse“ ausgehen, bzw. wegen Geringfügigkeit eingestellt werden, weiß man mittlerweile auch außerhalb Nordrhein-Westfalens.

Wie die „Rheinische Post ^[5]“ schreibt, handelte es sich bei den beiden Festgenommenen um „Duisburger“.

Wir beobachten solche Szenarien bei Gruppen mit hohem Migrationsanteil immer wieder, dass sie unser Rechtssystem nicht akzeptieren, auch wenn es um Bagatellen wie ein Knöllchen geht, dass Maßnahmen der Polizei nicht angenommen werden und dass solche Gruppen die Auseinandersetzung mit Beamten regelrecht suchen.“

(Arnold Plickert, stellv. Vorsitzender GdP)

Yesterday.

Mit einem Ausländeranteil ^[6] von über 55 Prozent war Bruckhausen einer der ersten Stadtteile, in dem Deutsche zur Minderheit ^[7] wurden. Daher dient der Stadtteil laut wikipedia „als Modell für Wissenschaftler, die die Entwicklung ethnisch-kultureller Konflikte untersuchen“. Bruckhausen war in den Goldenen 80ern übrigens der pittoreske Schauplatz der Horst-Schimanski-Tatorte („Zahn um Zahn“).

Im liebevoll „Bruchhausen“ genannten Bezirk wurden in den letzten Jahren mit öffentlichen Mitteln viele Häuser saniert und die Fassaden renoviert. Es stand privaten Eigentümern bis zu 70 Prozent Förderung aus öffentlichen Mitteln zur Sanierung ihrer Gebäude zur Verfügung. Auch in die öffentliche Infrastruktur wurde investiert: Die religiöse Entwicklung Bruckhausens korrespondiert mit der sich verändernden Bevölkerung (wikipedia).

2. Duisburg-Hochheide: Eine Stunde später eilten die Ordnungshüter erneut zu Großeinsatz – in Hochheide war eine Massenschlägerei ausgebrochen, an der sich etwa 30 „Männer“ beteiligten.

Come together.

3. Koblenz (Rheinland-Pfalz): Zwei jeweils rund 30 Personen starke Gruppen lieferten sich in Koblenz eine Massenschlägerei, an deren Ende ein Mann schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht werden musste. Bei der Massenschlägerei im Stadtteil Asterstein wurden auch Messer gezogen. Ein Mann musste schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht werden und wurde dort stationär aufgenommen.

4. High-Noon in Koblenz: Einen Tag später wollten die „Streihähne“ weitermachen – die beiden Gruppen verabredeten sich für Sonntagmittag vor dem Schloss in der Innenstadt ^[8] erneut, die Behörden griffen beherzt ein. Mangelndes Geschichtsbewusstsein kann man dabei den Neuen Bundesbürgern diesmal nicht zum Vorwurf machen: bereits 1791 bot das Kurfürstliche Schloss „Emigranten und den flüchtigen Mitgliedern des französischen Hofes“ eine Zufluchtsstätte.

Ob es sich bei den verfeindeten „Männer-Gruppen“ um höfische Mitglieder oder nur handelsübliche „Goldstücke“ handelte, sei dahingestellt:

Die „Lutzi“ in the Sky. With Diamonds.

Die Polizei beschreibt die eine Gruppe als Nichtdeutsche verschiedener Nationalitäten aus Koblenz ^[9] und Umgebung. Die andere „rohdiamantene“ Gruppe soll ein Familienclan aus Koblenz sein. Die Altersspanne der Streitenden sei groß, vom Jugendlichen bis zu Männern Mitte 40. Das Motiv der Auseinandersetzungen sei möglicherweise „im privaten Bereich“ zu suchen.

Alle verfügbaren Kräfte aus Koblenz waren im Einsatz, dazu gehörten auch Polizeihubschrauber, mit Einsatzkosten von 200 Euro Steuergeld … pro Minute!

Die Polizei richtet eine „Ermittlungsgruppe“ ein, das Ergebnis dürfte dem traditionellen baden-württembergischen „Hornberger Schießen“ entsprechen, nicht nur die Justiz dort ist seit längerem dunkelgrün geprägt.

5. Frankfurt-Ostpark: Ein Streit zweier Familienclans hat einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Gleich mehrere Anrufer hatten die Auseinandersetzung von angeblich etwa 40 Personen am Samstagmittag gemeldet und auch von Schüssen berichtet, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.

Als die Beamten vor Ort erschienen, flüchtete ein Großteil der „polizeibekannten“ Geflüchteten.

Der Polizei bekannt? Da hat mal wieder der deutsche Täter-Datenschutz versagt!

Zur Nationalität der Beteiligten ^[10] machten die Ermittler jedoch keine Angaben.

Catch as Clans can!

Ein Wochenende im bunten Land: „A Day in the Life“ in Germoney’s NO-GO-ZONEs! Politik und weitgehend auch die Medien schweigen zu den „vereinzelten Gruppen-Übergriffen“. Ermittelt wird aber intensivst gegen Mitglieder der einzigen Alternativen Partei in diesem Land und gegen die geheimnisvolle „Neo-Druden-Szene“.

Hello Goodbye!

Lediglich EINE Partei um den Bundestagskandidaten Petr Bystron, AfD Bayern, fordert die bedingungslose und sofortige Abschiebung von kriminellen Immigranten aus Deutschland: „Deutschland muss wieder zu einer einzigen YES-GO-ZONE! werden – ohne Ausnahme“.

Auf dem „Sergeant Pepper’s Lonely Hearts Club Band“-Cover, dem neben „Dark Side of the Ruhr (gebiet)“ zukunftsweisendsten Plattencover ist neben einer Wasserpfeife, Karl Marx, Karlheinz Stockhausen, Marilyn Monroe, Marion Brando, Dick und Doof (in der limitierten PI-News-Jubiläums-Version übrigens: Sigmar und Heiko als Olli und Stan …), u.a. auch Aldous Huxley („Schöne Neue Welt“ !!!) und George Bernard Shaw abgebildet. Von ihm stammt die Feststellung:

„Alle die Demokratie als Sprungbrett zur Macht benutzen, finden sie lästig, sobald sie zur Macht gelangt sind“.

Like

Es ist faszinierend zu sehen, wie Angela Merkel und ihre Bediensteten über einen Marshallplan für Afrika nachdenken – unter anderem – während die zuständigen staatlichen Stellen nicht einmal kleinste Areale sicherheitstechnisch in den Griff bekommen, die selbst unter Umständen des Berliner Baustellenumfahrungsverkehrs nur 30 Autominuten vom Kanzlerinnenschreibtisch entfernt liegen… (
Alexander Wendt schließt seinen aufschlußreichen Artikel ^[11] so: „Von einer zivilisierten Stadt erwarte ich öffentliche Sicherheit, saubere Bahnhöfe, gute Straßen und kompetente Beamte. Bunt und weltoffen bin ich selbst.“)

Like

Von EUGEN PRINZ | Ein 36-jähriger Bürgerkriegsflüchtling aus Syrien wird die deutsche Solidargemeinschaft aller Voraussicht nach etwa 1,1 Millionen Euro kosten.

Der von den lokalen Medien ^[12] als Adil A. bezeichnete 36-jährige syrische Asylbewerber war der Alptraum seiner Mitbewohner in der Landshuter Flüchtlingsunterkunft. Am vergangenen Montag befasste sich das Landgericht der niederbayerischen Bezirkshauptstadt im Rahmen eines Sicherungsverfahrens mit ihm.

Geistig behinderter Asylant tyrannisiert Mitbewohner

Zwischen Mai 2018 und Februar 2019 hatten die Asylbewerber in der Flüchtlingsunterkunft am Kaserneneck unter dem aggressiven, geistig behinderten Mann, dem der psychiatrische Gerichtsgutachter den geistigen Entwicklungsstand eines sechs- bis neunjährigen Kindes bescheinigte, zu leiden.

Schreien, schlagen, spucken und mit Tellern werfen – so drückt Adil A. seinen Unmut aus, wenn etwas nicht nach seinen Wünschen geht. Aufgrund seiner Intelligenzminderung weiß er sich in Konfliktsituationen nicht anders zu verhalten, er muss ausflippen.

Das tat Adil A. auch ausgiebig:

• Einem Zehnjährigen verpasste er eine Ohrfeige, da ihn dieser und die anderen Kinder nicht beim Fußball mitspielen ließen.
• Seine Mitbewohner und deren kleine Kinder bedrohte er damit, ihnen die Kehlen durchzuschneiden.
• Im Juni 2018 schlug Adil A. einem Mitbewohner drei Mal mit der Faust ins Gesicht.
• Im Juli 2018 geriet er mit einem Ehepaar in Streit. Einen Asylbewerber, der schlichten wollte, würgte er für etwa 20 Sekunden, einem weiteren Mitbewohner fügte er Kratzwunden zu.
• Im Anschluss daran begab er sich in den Hof der Unterkunft und schlug sich mit einem Pflasterstein gegen den Mund und auf das Schlüsselbein. Gegenüber der Polizei behauptete er, Mitbewohner hätten ihn verletzt.
• Im Januar 2019 schlug Adil A. einen anderen Flüchtling mit einem Besenstiel.
• Vor einer Asylantin ließ er die Hose herunter und beschimpfte sie als Schlampe.
• Ende Februar 2019 näherte er sich trotz eines Verbotes nach dem Gewaltschutzgesetz einem Jungen aus der Unterkunft. Als Adil A. deswegen von der Polizei festgenommen wurde, beschimpfte er die Beamten und spuckte sie an.

Landgericht entscheidet zwangsweise Unterbringung

Damit war das Maß voll. Im März dieses Jahres setzten die Behörden dem Treiben ein Ende und brachten Adil A. zwangsweise im Bezirkskrankenhaus Straubing unter.

Der psychiatrische Sachverständige Dr. Hans Simmerl bestätigte bei der Verhandlung vor dem Landgericht Landshut, dass der Angeklagte im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt hat. Adil A. sei eine Gefahr für die Allgemeinheit, weshalb die Voraussetzung für eine zwangsweise Unterbringung vorliegen würde, so der Gutachter. Dem folgte auch das Gericht und ordnete die Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung an.

Für die Zukunft ist geplant, den Syrer in einem Pflegeheim oder einem Heim
für geistig Behinderte unterzubringen. Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Schladt, teilte dem Gericht mit, dass er schon entsprechende Einrichtungen kontaktiert habe, leider bisher ohne Erfolg.

Ein Blick auf die Kosten 

Zunächst einmal muss man wissen, dass die monatlichen Kosten für eine Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung knapp 10.000 Euro betragen. Es sind also bisher für den geistig behinderten Syrer schon über 70.000 Euro Unterbringungskosten angefallen. Und für jeden weiteren Monat, den Adil A. im Bezirkskrankenhaus verbringt, kommen erneut knapp 10.000 Euro hinzu.

Natürlich kann er nicht ewig dort untergebracht werden, jedenfalls nicht mehr seit dem Fall Gustl Mollath ^[13]. Deshalb wird man über kurz oder lang einen Platz in einem Pflegeheim oder einem Heim für geistig Behinderte für ihn finden, wo er dann voraussichtlich den Rest seines Lebens verbringt.

Millionenbetrag zu Lasten der Solidargemeinschaft

Legt man hierfür die durchschnittliche Lebenserwartung von Männern zugrunde, die bei 78 Jahren liegt, dann sind wir bei einem Zeitraum von 42 Jahren, das sind etwas mehr als 500 Monate.

Als nächstes wollen wir mal einen Blick auf diese Grafik werfen, die uns über die Pflegekosten in so einem Heim informiert:

^[14]

Ein verhaltensauffällig demenzkranker Mensch ist zwar nur bedingt mit einem geistig Behinderten vergleichbar, aber beim monatlichen Eigenanteil an den Pflegekosten dürfte es keinen großen Unterschied geben. Legen wir einen niedrig angesetzten Betrag in Höhe von 2.200 Euro monatlichem Eigenanteil zugrunde, dann ergibt das bei 500 Monaten insgesamt 1.100.000 Euro (in Worten: Eine Million, einhunderttausend).

Da nicht zu erwarten ist, dass dieser Betrag von dem geistig behinderten Syrer Adil A. aufgebracht werden kann, muss die Solidargemeinschaft bluten.

Angesichts der Tatsache, dass die Angehörigen eines deutschen Pflegebedürftigen in vergleichbaren Fällen aufgrund des Eigenanteils an den Pflegekosten um Haus und Hof kommen, hat sich die Flucht nach Deutschland für Adil A. wirklich gelohnt. Wie mögen sich Pleite gegangene deutsche Pflegekostenopfer wohl fühlen, wenn sie diesen Artikel lesen?

Und sollten Sie sich jetzt fragen, wie es ein geistig Behinderter, der laut Gutachter auf dem Entwicklungsstand eines sechs- bis neunjährigen Kindes ist, von Syrien nach Deutschland schafft, dann sind wir schon zu zweit.

Eine weitere Frage, die offen bleibt, ist: Gibt es noch mehr von diesen kostspieligen Fällen?

---

^[16]

Eugen Prinz ^[17] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[18] und den Blog zuwanderung.net ^[19]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. ^[20]

Like

^[21]Die Frankfurter BILD-Redaktion meldete vor einigen Tagen einen interessanten Fund: In einem herrenlosen Koffer am Frankfurter Flughafen lag die „Polizeiakte Fischer“ aus dem Jahr 1976. Sie wurde angelegt, als der junge Revolutionär „Josef Martin Fischer“, wie er amtlich heißt, nach einer gewalttätigen Demonstration verhaftet und in Untersuchungshaft genommen wurde. Ermittelt wurde wegen Fischers Teilnahme an einer verbotenen Demonstration, Landfriedensbruchs, der Bildung einer kriminellen Vereinigung und versuchten Mordes. Zu einer Anklage kam es nicht. Der spätere Grünen-Politiker und Bundesaußenaußenminister wurde nach drei Tagen entlassen…

Heute kann sich Joschka natürlich an nichts erinnern, ist ja auch schon 39 Jahre her, aber wehe, ein 93-jähriger SS-Mann kann sich an nichts erinnern, dann macht die grünrote Meute mobil. Und keine einzige Zeitung ist ^[22]jetzt dem aktuellen Aktenfund über den späteren Außenministers Fischer nachgegangen. Hätte man eine dementsprechende Akte eines kleinen AfD- oder CSU-Politikers gefunden, stünde sie schon der Länge nach in allen linksversifften Medien!

Like

Die von Politik und Mainstream-Medien vielgepriesene „insgesamt ruhige Silvesternacht“ entpuppt sich an immer mehr Brennpunkten der Bundesrepublik als ganz schickes Relotius-Märchen.

So wurden in Hamburg die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Tonndorf bei einem Rettungseinsatz von einem wütenden Migrantenmob angegriffen (PI-NEWS berichtete ^[23]). Neben vielen weiteren Städten gelangen jetzt auch die brisanten Vorfälle an der Grohner Düne, einem Multikulti-Schmelztiegel im Bremer Norden, scheibchenweise ans Tageslicht.

Während die Kreiszeitung ihren Lesern am Neujahrsnachmittag noch beruhigend eingetrichtert hat, dass die „Menschen in Niedersachsen und Bremen eine ruhige Silvesternacht ^[24]“ gefeiert haben, berichtete ^[25] der Bremer Weser Kurier wohl in Kenntnis oder leiser Vorausahnung bereits etwas zurückhaltender.

Jetzt wurde bekannt, dass bis zu 150 „junge erlebnishungrige Männer“ an der Grohner Düne im Bremer Norden mehrfach gezielt Polizeibeamte mit Silvesterböllern attackiert haben und aus der Menge heraus auch mit einer Schreckschusspistole mehrfach auf die Einsatzkräfte gefeuert wurde. Ferner konnte eine „Anscheinswaffe“, die einer echten Waffe täuschend ähnlich ist, laut Polizei gesichtet werden.

Und auch mit dieser „Anscheinswaffe“ (mutmaßlich eine Kriegswaffe/Maschinenpistole) wurde auf die eingesetzten Polizisten geschossen. Doch die auf sämtliche Situationen vorbereitete Bremer Polizei hatte die Lage mit ihren vier (!) Streifenwagen, laut ihrem Vorgesetzten, jederzeit im Griff. Auch habe der Einsatzleiter vor Ort (in der dunklen Silvesternacht aus sicherer Entfernung) sofort erkannt, dass es sich bei der „Anscheinswaffe“ eben um keine echte Schusswaffe gehandelt habe. Auf ein konsequentes Einschreiten, auch um die Lage nicht zu eskalieren, wurde daraufhin verzichtet!

Wer jetzt an Satire denkt, dem sei die Lektüre über den Vorfall in der Norddeutschen empfohlen – das Blatt schreibt ^[26]:

Was war in der Silvesternacht passiert? Laut Michael Steines waren die Polizeibeamten zu keiner Zeit in Gefahr. „Wir waren diesmal vorbereitet“, betont Steines. Die Polizei hatte vier Streifenwagen im Bereich der Hochhaussiedlung postiert. Als sich der Pulk um Mitternacht versammelte, habe der Einsatzleiter aufgrund der schlechten Erfahrung vergangener Jahre entschieden, die Ereignisse aus der Entfernung im Blick zu behalten. Aus der Gruppe seien wiederholt Böllerwürfe erfolgt.

„Das Besondere war, dass jetzt eine Schreckschusswaffe und eine Anscheinswaffe auftauchten“, sagt Steines. Aus den Waffen wurden offensichtlich Knall- und Signalmunition abgefeuert. Dabei sei auch in Richtung der Streifenwagen gezielt worden. Der Einsatzleiter soll jedoch erkannt haben, berichtet Steines, dass es sich nicht um echte Waffen handelte und auch keine Bedrohung bestanden habe. „Anscheinswaffen sehen echt aus, aber durch das Verhalten konnte der Einsatzleiter einschätzen, das Raketen abgeschossen werden sollten.“ (…)

Steines rechtfertigt, dass die Beamten nicht einschritten: „Wir haben der Verhältnismäßigkeit wegen auf eine Zugriffssituation verzichtet.“ Es sei davon auszugehen gewesen, dass sich die Situation bei einem Eingreifen nur verschärft hätte. Zudem hätte sich die Ansammlung nach ungefähr 30 Minuten von allein aufgelöst.

Ein Polizeibeamter, der namentlich aus bekannten Gründen nicht genannt werden kann, widerspricht seinem Vorgesetzten:

„Für die Bewohner der Grohner Düne müsse es geradezu eine Freude gewesen sein, Polizeibeamte mit Knallern und Böllern zu beschießen und festzustellen, dass ‚die Bullen nichts machen können‘.“

Die Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) hat den Vorfall bereits auf die politische Tagesordnung gesetzt, wie in dem Blatt weiterhin zu lesen ist:

Cord Degenhard, Fraktionschef der Wählergemeinschaft Bürger in Wut, fordert eine Sondersitzung: „Verantwortliche Personen der Polizeiführung sollen auf einer öffentlichen Sitzung darüber informieren, was an dem Abend tatsächlich geschah.“ Denn: „Sogar von einer Kriegswaffe/Maschinenpistole war die Rede. Schon der Besitz solch einer Waffe ist ein Straftatbestand. Selbst wenn es sich nur um eine Anscheinswaffe gehandelt hat, darf diese nicht öffentlich gezeigt werden.“ (…)

Cord Degenhard ist überzeugt, dass die Polizei die Vorgänge an der Grohner Düne absichtlich verschwiegen hat. Er hat das Thema bereits in dieser Woche in den Sprecherausschuss des Vegesacker Beirats gebracht und ärgert sich, dass das Gremium das Thema erst im Februar beraten will. Verantwortlich macht er dafür den stellvertretenden Beiratssprecher. „Es ist eine allzu bekannte Vorgehensweise der Grünen, brisante Themen zu verschleppen. Die Bürger haben ein Recht auf zeitnahe Information“, begründet Degenhard, warum er nun für eine Sondersitzung plädiert und dafür Unterstützung bei weiteren Fraktionen sucht.

Der langjährige BIW-Landtagsabgeordnete Jan Timke ^[27], ein stets gut informierter ehemaliger Bundespolizist und BKA-Beamter, hat die Problematik in seiner heutigen KLARTEXT-Kolumne bereits in gewohnter Deutlichkeit aufgegriffen ^[28]:

^[29]

PI-NEWS berichtet weiter…

Like

^[30]Der vormals von der Islamisierungsmafia wegen seiner Großmoschee als „Wunder von Marxloh“ gepriesene Stadtteil Duisburgs ist innerhalb weniger Jahre zum „Albtraum Marxloh ^[31]“ mutiert (wie auch nicht anders zu erwarten war), denn Marxloh ist zu einer rein muslimischen, hochkriminellen und vermüllten Gegengesellschaft verkommen. Deutsche Geschäfte gibt es dort kaum noch, und dementsprechend sieht man auch kaum noch Einwohner deutscher Abstimmung. Die noch verbliebenen „Völkischen“ müssen sich daher im eigenen Land zwangsläufig in einen muslimisch dominierten Stadtteil integrieren, Lebensqualität gleich Null!

(Von Verena B., Bonn)

Wo es viele Deutsche aus der Unterschicht gibt, da gibt es viel Kriminalität. Wo es viele Moslems aus der Unterschicht gibt, da gibt es bekanntlich noch viel mehr Kriminalität.

^[32]

^[33]

Zu all dem Unglück hat natürlich auch das verarmte Duisburg jetzt mit der alternativlosen, unkontrollierbaren und unbeherrschbaren Massenflutung von überwiegend muslimischen Asylforderern zu kämpfen, die „das Land verändern“ wollen und hauptsächlich aus den Balkanländern kommen (black is beautiful).

Der vom „Runden Tischen für Asyl“ der bestens verdienenden Asylindustrie anvisierte und befohlene „Kontakt der Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten“ (überwiegend aus sicheren Drittstaaten des Balkans) mit der einheimischen Bevölkerung erfolgte – anders als erwartet– nämlich in Form von Überfällen, Diebstählen, sexueller Belästigung, Drogenhandel und Prostitution der Belagerer, der Stadtteil verdreckte und vermüllte, was Zigeunern und Ratten allerdings egal ist.

^[34]

^[35]

Das wird inzwischen selbst den links gedrillten Politikern und der armen Polizei zu viel: Sie sind angesichts von so viel Buntheit und dankbaren, kompetenten Fachkräften überfordert und brechen zusammen. Duisburgs Verantwortliche kollabieren und äußern sich jetzt aus lauter Verzweiflung sogar rassistisch!

Die Duisburger Islamisierungspolitik stand nie im Fadenkreuz der Kritik, ganz im Gegenteil. Die Flüchtlingspolitik allerdings macht Probleme, denn nicht alle Duisburger freuen sich über die unzähligen herumstreunenden „Neubürger“ aus aller Herren Länder, die die einheimische Bevölkerung unaufhörlich drangsalieren. Das zeigen unter anderem die Proteste der Bürger vor dem Flüchtlingsheim im Stadtteil Neumühl. Da machten die anständigen Bürger aus „der Mitte der Gesellschaft“ ihrem berechtigten Ärger Luft mit dem Ergebnis, dass sie von Duisburgs unanständigen Antifa-Faschisten massiv bedroht wurden, die deutsche Bürger lieber tot als lebendig sähen („Deutschland verrecke“ etc.). Dass sie selber Deutsche sind, haben die staatsfinanzierten Brüllaffen ^[36] vergessen, die lieber den Mund halten sollten, damit nicht auch noch der letzte Rest ihres Gehirns rausläuft!

Durch heftige und tausendfache Bürgerbeschwerden auf Facebook im Hinblick auf eine mögliche „No-Go-Area Marxloh“ sah sich das ZDF veranlasst, einen Reporter nach Marxloh zu schicken und einen Tag lang eine Umfrage bei Bürgern, der Polizei, dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung durchzuführen.

Der verunsicherte ZDF-Reporter, der auf gar keinen Fall ein Nazi sein, in der rechten Ecke sitzen und verprügelt werden möchte, weiß gar nicht, wie er anfangen soll. Schließlich ringt er sich todesmutig zu vier Fragen durch:

Erste Frage: („Darf man das fragen, darf man das sagen?“)

„Ist der hohe Ausländeranteil schuld?“ – eine Frage, die laut SPD-Chef Siegmar Gabriel künftig dem Bereich „Hasskriminalität“ zugeordnet werden soll, das heißt, es soll höhere Strafen geben, wenn die Täter „besonders rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende“ Beweggründe und Ziele für eine Gewalttat hatten“. Und diese Frage schürt ja nun Ängste in der Bevölkerung, die zu Gewalttaten führen könnten.

Zwei ausländisch aussehende Bürger haben was gegen andere Ausländer. (Vor allem haben Moslem-Türken was gegen Zigeuner, die in den ihnen gehörenden Stadtteil eindringen.) Ein älterer Ausländer hat Angst vor Überfällen. Eine deutsche Frau wird laut, sie hat was gegen „die“ und Ratten.

Zweite Frage: Was sagt die Polizei?

Duisburgs Polizeisprecher Ramon van der Maart sagt: „Die Polizei ist am Ende der Kette!“ Die sozialen Brennpunkte seien ein Konglomerat vieler Nationalitäten, da leben Leute, die keine Chancen in der Gesellschaft und keine Arbeit haben, deren Kinder nicht zur Schule gehen. Das seien die Ursachen der Probleme, und das könne die Polizei auch nicht allein in Angriff nehmen.

Dritte Frage: Hat man die Migranten in Duisburg in den Stadtteil gedrängt?

Bürgermeister Volker Mosblech (CDU) sagt (während Kopftücher hinter ihm durchs Bild wackeln): „Wir müssen Klartext reden!“ Man habe unkontrolliert alles in den Stadtteil reingeholt und dadurch seien die großen Konflikte entstanden. Die Probleme seien dann überdeckt worden. Man habe die Probleme nicht aussprechen dürfen, da man sonst in eine rechte Ecke gedrückt worden wäre. Aber wenn man sich hier umsehe …

Vierte Frage: Was tut die Stadt denn nun hier, um die Lage zu befrieden?

Der Reporter fragt die Stadtverwaltung, welches Konzept sie zur Lösung der Probleme habe. Die neue Stadtteilmanagerin ist leider in Urlaub. Ihr Chef sagt, dass die Stadt kein Konzept habe. Die Stadt ist ratlos, der Reporter ist auch ratlos. Wenn’s kein Konzept gibt, muss man eben weiterhin Angst haben, abends in die Stadt zu gehen, sagt der Reporter, und dem ist es sowieso egal, der wohnt wahrscheinlich nicht in Marxloh und ist froh, dort ganz schnell wieder abhauen zu können. Aber manchmal bekommt man eben auch einen unangenehmen Auftrag und den muss man auch erledigen. Und die Marxloher sollen sich mal nicht so anstellen, schließlich geht es den Einheimischen in anderen multikulturellen, weltoffenen Städten auch nicht besser!

Hier das Video des ZDF-Beitrages:

Like

^[37]Jetzt ist in Bayern ein zweiter Polizei-Kalender aufgetaucht (der erste siehe hier ^[38]). Der ist von der eher linken GdP und noch rassistischer als der von der konservativen Konkurrenz DPolG. Nehmen wir nun einmal an, dieser politisch-unkorrekte Kalender sei tatsächlich rassistisch, dann stellt sich die Frage, warum die Kollegen so denken und warum Merkel, Böhmer & Co nicht solche Kalender haben. Nun, ganz einfach. Die Ausländer, die Merkel kennt, heißen Juncker, Erdogan, Barroso, Mandela, Sarkozy oder Obama. Die Realität ihrer irrealen Politik kennen unsere Politiker dagegen nicht und es interessiert sie auch nicht. Jeder deutsche Parlamentarier sollte am Wochenende mit der Polizei auf Nachtschicht müssen, mindestens ein Jahr lang, dann vergingen ihnen die Flausen!

Unter dem Titel „Erneut Hetze gegen Farbige in Polizei-Kalender“ ^[39] (mittlerweile wieder gelöscht und nur noch im Google-Cache verfügbar ^[40]) oder hier als PDF ^[41] eizusehen berichtete die WELT am frühen Freitagabend über den GdP-Kalender mit Fotoserie. Der Artikel wurde aber gegen 18.30 Uhr (aus welchen Gründen auch immer) wieder gelöscht. Auf Yahoo fanden wir den Text ^[42] wieder und bei Google die zwölf Karikaturen. Hier zunächst der Artikel von WELT-Redakteur Philip Kuhn:

Hat Bayerns Polizei ein Problem mit Fremden? Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit ist dort ein rassistischer Kalender aufgetaucht. Herausgeber soll ein SPD-Mann sein.

Rassistische Kalendermotive sind in deutschen Polizeistuben offenbar keine Seltenheit. Ein jetzt aufgetauchter Kalender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) jedenfalls lässt ein zweifelhaftes Menschenbild einiger Polizeibeamter vermuten. Die Motive, die „Welt Online“ vorliegen, sind unverhohlen rassistisch, frauen- und schwulenfeindlich.

So zeigt ein Bild etwa einen Schimpansen und zwei ratlose Polizisten. Darunter heißt es: „Er behauptet nicht aus dem Zoo sondern dem Asylantenlager zu stammen.“

Ein weiteres Motiv zeigt einen Farbigen mit Wulstlippen und krausen Haaren, dessen Fingerabdrücke genommen werden: „Bei ihm brauchen wir keine Druckerschwärze. Es reicht, ihm die Finger anzufeuchten“, dichtet der Karikaturist, übrigens selbst Polizeibeamter in Bayern. Ein anderer Farbiger wird von einem Polizisten getreten: „Kommt doch aus nem sicheren Tritt-Staat“, so die witzig gemeinte Begründung.

Erst vor wenigen Tagen hatte ein ähnlicher Kalender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), der vor allem in Bayern verteilt wurde, für Aufsehen gesorgt. Der Münchner Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer hatte daraufhin seine Dienststellen angewiesen, den Kalender nicht mehr aufzuhängen.

Konkret ging es etwa um die Karikatur eines festgenommenen Farbigen mit überzeichneten dicken roten Lippen, der sich gegen den Griff eines Polizeibeamten wehrt und in gebrochenem Deutsch schreit: „Was heiß‘ hie‘ Ve’dunklungsgefah’….?!“

Inzwischen gilt der Kalender als vergriffen. Für die DPloG ist die Angelegenheit – zumindest offiziell – kein Drama: Die Karikaturen seien nicht für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen und dienten lediglich der Entlastung von strapazierten Polizisten, so Gewerkschaftschef Rainer Wendt zu „Welt Online“.

Nach Informationen von „Welt Online“ soll der bayerische SPD-Abgeordnete und frühere GdP-Chef Harald Schneider Herausgeber des nun aufgetauchten Kalenders sein. Das ist pikant, denn Schneider hat die Karikaturen der DPloG jüngst scharf verurteilt.

„In einem heute eingereichten Antrag stellen sich die sozialdemokratischen Mitglieder im Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit Helga Schmitt-Bussinger, Inge Aures, Reinhold Perlak und Harald Schneider nicht nur hinter die Linie des Münchner Polizeichefs, sondern verlangen von der Staatsregierung, ebenfalls „dafür zu sorgen, dass der Kalender in allen bayerischen Dienststellen abgehängt wird“.

Darin enthaltene Karikaturen seien „ausländerfeindlich und menschenverachtend“, heißt es in einer Pressemeldung der Partei.

Beide Polizei-Gewerkschaften sind sich seit langem spinnenfeind. Der Rassismus-Skandal um ein paar Kalender mit limitierter Stückzahl könnten den Konflikt zwischen GdP und DPloG nun neu befeuern.

Bild 1:

^[43]

---

Bild 2:

^[44]

---

Bild 3:

^[45]

---

Bild 4:

^[46]

---

Bild 5:

^[47]

---

Bild 6:

^[48]

---

Bild 7:

^[49]

---

Bild 8:

^[50]

---

Bild 9:

^[51]

---

Bild 10:

^[52]

---

Bild 11:

^[53]

Bild 12:

^[54]

Die linke WELT wird ihre Gründe haben, diesen gegen die linke Gewerkschaft der Polizei (GdP) gerichteten Artikel wieder aus dem Netz zu nehmen… (Nicht mit PI 😉 )

Selbst Personalratswahlen sind bei der Polizei total toll (siehe hier ^[55])…

Von Bundestagswahlen sehen wir dabei mal völlig ab 😉 (hier) ^[56]…

Like

Von EUGEN PRINZ | Es scheint so zu sein, als würde es in Deutschland doch noch vereinzelt Medien geben, die ihre Funktion als Vierte Gewalt verantwortungsvoll ausüben und ihre publikative Macht im Sinne der Gerechtigkeit und des Allgemeinwohls nutzen.

Ein gutes Beispiel hierfür ist das Altöttinger Wochenblatt ^[57]. Es sorgte dafür, dass ein afghanischer Flüchtling von seiner Überzeugung geheilt wurde, dass die deutsche Justiz noch dümmer ist, als er bisher geglaubt hatte.

Aber alles der Reihe nach: Die 15-Jährige Sabine (Name geändert) lebt im Landkreis Altötting bei ihrer Oma und fährt regelmäßig mit dem Bus zur Schule. Als sie am 13. Juli 2017 von der Schule nach Hause kommt, ist sie völlig aufgelöst und bricht zitternd in der Küche zusammen. Unter Tränen berichtet sie ihrer Oma von der sexuellen Belästigung im Schulbus, die sie gerade durchmachen musste.

Tatort Schulbus

Begonnen hatte es drei Tage zuvor, als sich ein angeblich 22-Jähriger Afghane im Bus auf einen Platz im unmittelbaren Sichtfeld des Mädchens setzte. Nach einer Weile fing er an, über der Hose sein Geschlechtsteil zu massieren. Dabei suchte er immer wieder den Blickkontakt zu Sabine. Da weiter nichts passierte, ließ es die 15-Jährige auf sich beruhen.

Als sich am 13. Juli der Afghane wieder im Bus befindet und einen Platz in der Nähe der Schülerin auswählt, weicht sie aus und setzt sich woanders hin. Der 22-Jährige folgt ihr und nimmt erneut in der Nähe des Mädchens Platz. Wie schon vor drei Tagen fängt er an, über der Hose mit seinen Genitalien zu spielen und den Blickkontakt mit Sabine zu suchen. Im Gegensatz zum ersten Vorfall geht er sogar noch einen Schritt weiter: Er öffnet die Hose und entblößt mehrmals sein inzwischen erigiertes Glied. Das Mädchen besitzt noch die Geistesgegenwart, heimlich die Videofunktion des Smartphones zu aktivieren und den Vorfall zu dokumentieren.

Täter wird festgenommen

Als es der Oma gelungen war, ihre Enkelin zu beruhigen, begeben sich die beiden zur Polizeiinspektion Altötting und erstatten Anzeige. Die Beamten sind entsetzt. Es wird vereinbart, dass Sabine sofort die Polizei verständigt, wenn sie den Gliedvorzeiger wieder sieht. Schon einen Tag später ist es soweit. Zwei Streifenbesatzungen nehmen den 22-Jährigen Afghanen fest. Er bekommt eine Strafanzeige wegen exhibitionistischer Handlungen.

Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren ein

Soweit so gut. Doch wir sind im Deutschland des Jahres 2018. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass den Anzeigeerstattern am 26. Oktober ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Traunstein ins Haus flattert, in dem ihnen mitgeteilt wird, dass das Verfahren gegen den Afghanen eingestellt wurde.

Der Beschuldige hatte sein Verhalten damit begründet, dass er wegen eines Juckreizes seinen Penis gekratzt habe. Obwohl der zuständige Staatsanwalt diese Erklärung zunächst als Schutzbehauptung betrachtete, stellte er das Verfahren ein. Der Afghane hatte nämlich ein ärztliches Attest über „Kratzspuren nach einem Juckreiz in der Leistengegend“ vorgelegt.

Nun wissen auch Sabine und ihre Oma Bescheid, wie die deutsche Justiz funktioniert. Die Frist, gegen den Einstellungsbescheid Einspruch zu erheben, versäumen sie, weil sie andere Probleme haben: Die inzwischen 16-Jährige schafft es nicht, das Erlebte zu verarbeiten. Sie schläft schlecht ein, sieht immer das Gesicht des Afghanen vor sich und fürchtet sich im Dunklen. Außerdem hat sie verständlicherweise große Angst davor, vom Täter erneut belästigt zu werden, denn dieser weiß nun, dass man sich in Deutschland viel erlauben kann und trotzdem ungeschoren davonkommt.

Das Altöttinger Wochenblatt schaltet sich ein

Auf Umwegen erfährt das Altöttinger Wochenblatt von dem Sachverhalt. Der zuständige Redakteur sieht sich das Video an und will  von der Staatsanwaltschaft Traunstein wissen, wie sie dazu kommt, das Verfahren angesichts dessen, was auf den bewegten Bildern zu sehen ist, einzustellen.

Und jetzt offenbart sich wieder mal, dass Justitia in Deutschland durch ihre Binde schielt. Es ist anscheinend ein Unterschied, ob man einer Oma und einem 15-Jährigen Mädchen Rechenschaft schuldet oder einem großen Anzeigenblatt.

Das Wochenblatt bekommt auf seine Anfrage hin eine Email von der Staatsanwaltschaft mit folgendem Text:

„Die Staatsanwaltschaft Traunstein hat Ihre Anfrage vom 14.11.2017 zum Anlass genommen, den Sachverhalt nochmals zu überprüfen, insbesondere das vorliegende Video erneut auszuwerten. Wir haben daraufhin das Verfahren wieder aufgenommen und weitere Ermittlungen in Auftrag gegeben.“

Das Resultat: Die Staatsanwaltschaft ändert ihre Meinung und beantragt beim Amtsgericht Altötting den Erlass eines Strafbefehls gegen den Afghanen.

Doch noch eine Geldstrafe

Darin wird nun dem Mann zur Last gelegt, er habe seinen Penis gekrault und sein erigiertes Glied entblößt. Wegen einer exhibitionistischen Handlung soll der 22-Jährige eine Geldstrafe von 600 Euro zahlen. Sein Verteidiger ließ bereits durchblicken, dass man den Strafbefehl höchstwahrscheinlich nicht anfechten werde.

Inzwischen kümmert sich auch der Weiße Ring um das Opfer. Sabine wurde der Opfer-Anwalt Karl-Heinz Merkl aus Burghausen zur Seite gestellt. Er hat bereits Akteneinsicht beantragt und wird nach Erhalt weitere juristische Schritte prüfen.

Da kann man nur sagen: Danke Wochenblatt Altötting, das habt ihr gut gemacht! Denn eines ist klar: Ohne das Anzeigenblatt wäre der Täter ungeschoren davon gekommen und das Opfer hätte das Nachsehen gehabt.

Die Schreibtischtäter müssen auch zur Verantwortung gezogen werden

Allerdings bleiben noch einige sehr wichtige Fragen offen: Erstens, von wem hat der Afghane den Tipp mit dem ärztlichen Attest?  Man kann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass ihm das nicht selbst eingefallen ist. Dazu braucht es die Kenntnis, wie unser Rechtssystem funktioniert. War es ein ehrenamtlicher Betreuer? Der Rechtsanwalt des Beschuldigten? Falls ja, dann hat dieser eindeutig seine Kompetenzen überschritten. Im Zusammenhang mit diesem Tipp ist zumindest der Anfangsverdacht der Strafvereitelung gegeben:

§ 258 Strafgesetzbuch
Strafvereitelung

(1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 ^[58] Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Ärztliches Attest eine Sauerei

Und dann als nächstes: Der Arzt, der das Attest ausgestellt hat. Da gibt es nämlich einen netten Paragraphen im Strafgesetzbuch, den man im Zusammenhang mit dem Aussteller unbedingt prüfen sollte:

§ 278 Strafgesetzbuch
Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse

Ärzte und andere approbierte Medizinalpersonen, welche ein unrichtiges Zeugnis über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder Versicherungsgesellschaft wider besseres Wissen ausstellen, werden mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Es genügt nicht, dem Afghanen einen Strafbefehl zu schicken, den er sowieso nicht bezahlen kann. Es ist auch die strafrechtliche Verantwortung des Arztes, für dieses Attest zu prüfen. Es steht in einer Reihe mit jenen, in denen abgelehnten Asylbewerbern Flug- und Transportunfähigkeit bescheinigt und damit ihre Abschiebung verhindert wird.

Es wird allerhöchste Zeit, dass die Justiz Weißkittel dieses Schlages und deren Atteste mal genauer ansieht, denn hier scheint einiges im Argen zu liegen.

Juristen sind aufgerufen

Sollte ein Jurist unter den Lesern sein, ist er herzlich eingeladen, hier entsprechend tätig zu werden. Damit jedem klar ist, was diese Einstellung des Verfahrens und das Attest für eine Riesensauerei gewesen sind, können Sie sich am Anfang des Artikels anhand der Videoaufzeichnung selbst ein Urteil über das Verhalten des Afghanen bilden. Sich in der Leiste zu kratzen, sieht anders aus.

Angesichts dessen erscheint die usprüngliche Entscheidung der Staatsanwaltschaft, das Verfahren einzustellen, völlig unverständlich und bedürfte zumindest einer disziplinarrechtlichen Überprüfung. Die Betonung liegt auf zumindest.

Das Altöttinger Wochenblatt hat das Video auf YouTube hochgeladen (siehe oben). Das Gesicht des Afghanen und sein bestes Stück wurden verpixelt. Aber beides wollen wir sowieso nicht sehen.

Kontakt:

Staatsanwaltschaft Traunstein
Telefon: 0861 / 560
E-Mail: poststelle@sta-ts.bayern.de

Like

Stuttgart-Stadtgebiet: Ein 39 Jahre alter Mann hat am Dienstagnachmittag (25.07.2017) in der Stadtbahn offenbar ein elf Jahre altes Mädchen sexuell belästigt. Der Elfjährigen fiel der Mann bereits im Hauptbahnhof auf, als er dort eine unbekannte Frau in sexueller Absicht angesprochen hatte. In der Stadtbahnlinie U2 saß der 39-Jährige dann dem Mädchen gegenüber und sagte ihr auf Englisch ^[59], dass er sie küssen und mit ihr Sex haben möchte. Seine Absicht untermauerte er zudem mit Gesten. Das verängstigte Mädchen verständigte an der Haltestelle Obere Ziegelei einen Busfahrer, der die Polizei alarmierte. Polizeibeamte nahmen den Tatverdächtigen im Rahmen der Fahndung vorläufig fest. Nach Abschluss der Maßnahmen setzten die Beamten ihn wieder auf freien Fuß. Der Mann muss nun mit einer Anzeige wegen sexuellen Missbrauchs von Kind rechnen. (Kommentar PI-NEWS: Danke an die Polizei für den Hinweis mit der englischen Sprache. Dürfen wir davon ausgehen, dass es sich bei den Täter um einen Briten oder US-Amerikaner handelt?

---

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[60]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens ^[61] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2017 20 Prozent mehr Männer ^[62] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen ^[63] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und Sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben ^[64]. #Merkelsommer2017

---

Lippe: Am Mittwochnachmittag, gegen 16:30 Uhr, kam es zu einem sexuellen Übergriff auf eine junge Frau in Lemgo. Das 21-jährige Opfer ging zu Fuß auf dem Hornschen Weg in Richtung Braker Weg, als sich ihr von hinten ein Radfahrer näherte. Dieser griff der Frau zunächst an die Schulter und dann an ihre Brust. Anschließend fuhr der Mann weiter und bog in die Senefelder Straße ein, die im weiteren Verlauf auf die Straßen Stiller Winkel / Steinstoß führt. Der Mann trug zur Tatzeit eine graue Jogginghose, ein helles T-Shirt und ein schwarzes Cappy. Er soll ein schwarzes Fahrrad ^[65], genutzt haben. Ob ein Tatzusammenhang mit den bereits am 21. Juli 2017 gemeldeten Fällen besteht, steht noch nicht fest. Sachdienliche Hinweise zu der Straftat oder auf den Rad fahrenden Täter richten Sie bitte an die Kripo in Detmold unter der Rufnummer 05231 / 6090. (Kommentar PI-NEWS: Vielen Dank an die Polizei für die Beschreibung des Fahrrads und der Kleidung. Die Ethnie oder wahrscheinliche Volkszugehörigkeit wird offensichtlich unterschlagen).

Tübingen: Am Tübinger Hauptbahnhof ist eine 17 Jahre alte Jugendliche in der Nacht zum Mittwoch, etwa gegen drei Uhr, Opfer einer sexuellen Belästigung geworden. Die junge Frau wollte gegen ein Uhr an einem Automaten am Haagtor Zigaretten holen. Als ihre EC-Karte nicht funktionierte, sprach sie einen vorbeikommenden Mann an, der sofort hilfsbereit war. Zusammen machten sie einen weiteren Versuch. Nachdem es wiederum nicht funktionierte, gingen sie gemeinsam zu einem Automaten am Hauptbahnhof, wo sie Erfolg hatten. Der englisch sprechende Fremde gab an, dass er mit einem Zug nach Hause fahre und lud das Mädchen noch zu einem Drink ein. Den Alkohol führte er in einer Tasche mit. Die beiden begaben sich zum Gleis Nr. 3 und setzten sich dort in das Wartehäuschen. Als die 17-Jährige schließlich gegen drei Uhr nach Hause gehen wollte, stellte sich der junge Mann ihr in den Weg und begann sie gegen ihren Willen zu küssen. Anschließend bedrängte er sie massiv und belästigte sie sexuell. Nach längerem Zureden ließ der Mann schließlich von ihr ab. Er begleitete sie noch bis zum Treppenabgang in Richtung Bahnhofsunterführung. Dort konnte die 17-Jährige flüchten. Bei dem Tatverdächtigen soll es sich um einen Mann, Anfang 20, mit dunklen Haaren, einem Vollbart, etwa 175-180 cm groß, schlank und muskulös, mit leicht dunklem Teint, vermutlich indischer Herkunft ^[66], gehandelt haben. Er sprach englisch, trug eine Jeans, dunkle Oberbekleidung und führte eine braune oder schwarze Umhängetasche mit.

Wiesloch, Rhein-Neckar-Kreis: Am Freitag, 21.07.2017 um 10:30 Uhr, war eine 15-Jährige mit drei Freundinnen im Dämmelwald in der Nähe der Parkstraße spazieren. Hier hörten die Mädchen einen Pfiff und wurden dadurch auf einen Unbekannten aufmerksam. Dieser stand an einem Baum zwischen dem Wald und dem dortigen Fußballplatz, hatte die Hose heruntergezogen ^[67] und onanierte vor den erschrockenen Geschädigten. Diese liefen davon und informierten am Abend die Beamten des Polizeireviers Wiesloch. Der Unbekannte wird wie folgt beschrieben: Circa 40 bis 50 Jahre alt, oberkörperfrei, kräftig gebaut, schwarze Haare, bekleidet mit einer roten Sporthose. (Kommentar PI-NEWS: Die Ethnie oder wahrscheinliche Volkszugehörigkeit wird offensichtlich zurückgehalten.)

Stuttgart-Untertürkheim: Ein bislang unbekannter Mann hat am Dienstagabend (25.07.2017) in der Silvrettastraße eine 30 Jahre alte Frau sexuell bedrängt und anschließend vor ihr onaniert. Der Unbekannte trat gegen 20.10 Uhr an die Frau heran, legte den Arm um sie und küsste sie auf die Wange. Nachdem die 30-Jährige den Mann von sich wegschob und weglief, folgte er ihr und manipulierte an seinem Glied. Als die Frau die Polizei alarmierte, flüchtete der Täter in die Augsburger Straße Richtung Bahnhof. Das Opfer beschrieb den Mann als etwa 20 bis 30 Jahre alt, zirka 180 bis 185 Zentimeter groß und schlank. Er soll südländisch aussehen ^[68] und zirka einen Zentimeter lange dunkle Haare haben.

Düren: Zwei Fälle von Belästigung hat es am Dienstag gegeben. Ob es sich um einen oder zwei Täter handelt, konnte bislang nicht geklärt werden. Gegen 08:50 Uhr hielt sich eine 65-Jährige aus Düren auf dem Parkplatz eines Fußballvereins nahe des Schlosses Burgau auf. Sie bemerkte eine männliche Person, die ihr Handy in der Hand hielt, dieses bediente und sich währenddessen auch in den Schritt fasste. Kurz darauf erkannte die Dürenerin, dass der Unbekannte sein Geschlechtsteil aus der Hose geholt hatte und hieran manipulierte. Der Exhibitionist war etwa 18 bis 22 Jahre alt, ungefähr 170 cm groß, von schlanker Statur und mit einem schmalen Gesicht. Er trug eine Brille mit schmalem, schwarzem Rand und war komplett dunkel gekleidet, unter anderem mit einer Jacke, deren Kapuze er über den Kopf gezogen hatte.

Am Nachmittag gegen 16:15 Uhr erlebte eine 23 Jahre alte Frau aus Düren einen ähnlichen Vorfall: Die junge Frau ging entlang der Gartenstraße in Düren, als sie einen Mann hinter sich bemerkte. Dieser überholte sie, drehte sich um, holte sein Glied aus der Hose und zeigte ihr dieses. Als die 23-Jährige den Täter anschrie, lief er in Richtung Oststraße davon. Der Unbekannte konnte wie folgt beschrieben ^[69] werden: etwa 25 Jahre alt und 165 cm groß, mit dunklen Haaren und Dreitagebart. Er war komplett schwarz gekleidet. (Kommentar PI-NEWS: Zur Ethnie oder wahrscheinlichen Volkszugehörigkeit des Täters wurde bislang micjts bekannt gegeben)

Landkreis Schwäbisch Hall-Fichtenau: Am Dienstag zeigte eine 20-jährige Frau bei der Polizei an, dass sie am vergangenen Sonntag gegen 17:30 Uhr beim Joggen auf einem Feldweg im Gewann Aschenfeld, zwischen Wildenstein und Unterdeufstetten, von einem bislang unbekannten Mann zunächst angesprochen und im weiteren Verlauf sexuell belästig wurde. Der Mann berührte sie offensichtlich absichtlich am Gesäß. Der Mann wird als etwa Mitte bis Ende 30 Jahre geschätzt, war circa 170 cm groß, leichter Bauchansatz und kurze dunkle Haare. Bekleidet war er mit einem weißen T-Shirt mit Aufdruck und einer grünen, knielangen Hose. Wer kann Hinweise zu dem Vorfall geben? Wem ist der Mann noch aufgefallen oder begegnet? Zeugenhinweise nimmt der Polizeiposten Fichtenau unter der Rufnummer 07962 / 379 entgegen. (Kommentar PI-NEWS: Warum unterschlägt die Polizei trotz einer ansonsten detaillierten Täterbeschreibung ^[70] die Ethnie oder wahrscheinliche Volkszugehörigkeit?

Freiburg: Am frühen Sonntagmorgen, gegen 3:20 Uhr, verließ eine 24-jährige Frau ein Lokal in Titisee (Seestraße) und begab sich zu Fuß auf den Heimweg in Richtung Ortsausgang. Kurze Zeit später wurde sie überraschend von einem Mann festgehalten und unsittlich berührt. Es gelang ihr, den Unbekannten wegzustoßen und zurück zum Lokal zu rennen. Sie wurde bei dem Vorfall nicht verletzt. Die Geschädigte schätzt den Mann ^[71] auf ein Alter von 35-40 Jahren. Weitere Beschreibungsmerkmale liegen derzeit nicht vor. Hinweise zur Tat nimmt die Kriminalpolizei Freiburg entgegen (Tel. 0761 882-5777) (Kommentar PI-NEWS: „Weitere Beschreibungsmerkmale liegen derzeit nicht vor.“ Die Polizei möchte uns also mitteilen, dass die Geschädigte zwar das Alter des Täters schätzen kann, aber keine Ethnie oder wahrscheinliche Volkszugehörigkeit?)

Neu-Ulm: Eine 29-jährige Frau fuhr gestern Abend in einem Linienbus von Ulm nach Burlafingen. Als sie sich von ihrem Sitzplatz erhoben hatte und zum hinteren Teil des Busses ging, fasste ihr ein Mann, welcher auf dem Boden des Busses saß, unvermittelt mit der Hand an das Gesäß. Die Geschädigte wählte umgehend den Notruf und verständigte die Polizei. Während des Telefonats konnte der Täter jedoch bereits den Bus verlassen. Die Polizeiinspektion Neu-Ulm hat die Ermittlungen in diesem Fall aufgenommen. Zurück im vollbesetzten Bus blieben zwei Bekannte des Tatverdächtigen, welche an der Tathandlung nicht beteiligt waren. Im Rahmen der polizeilichen Anzeigenaufnahme des vorherigen Falles gab einer der beiden Personen an, dass er im Bundesgebiet um Asyl nachsuche, bislang allerdings nicht registriert worden sei. Gegen den 19-jährigen Syrer ^[72] wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Er wurde an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung verwiesen.

Like